[12482] Bekaunntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Theodor Nindel in Char⸗ lottenburg, Spandauerstraße 39, ist auf seinen An⸗ trug in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte
te gelöscht worden. den 30. April 1909.
vear ver vn Königliches Landgericht III in Berlin.
[12485] .
Der Rechtsanwalt Hans Martin Müller in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Dresden, den 1. Mai 1909.
Der Präsident des K. Landgerichts. [12901]
Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Franz Michael Hoffmann in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht
8
[12890] Zur ordentlichen Grwerkenversammlung laden wir die Gewerken der Gewerkschaft Concordia hier⸗ durch nach Berlin, Potsdamerstraße 116, in das Bureau des Justizrats Kolsen auf den 26. Mai 1909, Vormittags 11 Uhr, ganz ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Berichterstattung. Vorlegung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1908, der Bilanz per 1 31. Dezember 1908 sowie des Prüfungsberichts und Genehmigung der vorbezeichneten Ab⸗ rechnungen. 2) Entlastung des Grubenvorstandes. 3) Wahl von Grubenvorstandsmitgliedern und von Rechnungsprüfern. 8 Camberg und Moys, im Mai 1909. Der Grubenvorstand der
Gewerkschaft Concordia.
[12891] Steinkohlen-Bergwerks „Langenbrahm“
[7730] Laut Versammlungsbeschluß vom 25. Februar 1909 trift unsere Gesellschaft in Liquidation. Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. J. Ritter & Co. G. m. b. H. i. Liqudation. Heinr. Frotzem, Liquidator, Gladbeck i. W.
[12155]
Der Stammviehzüchter⸗Verein für d. vormaligen Amtes Wischhafen, eroe ogene e e hat sich durch Beschluß seiner Mitglieder v 8 29. März 1909 aufgelöst. Zum Liquidator ü .
e ubiger werden hiermit ihrer Ansprüche oufgefordert. Pmst iur Anmeldung ESn; 1 1. “ ammvieh⸗ terverein für den Bezi vormaligen Amtes Wischhafen in Liguiben der
J. Meyer. (12893]
Mecklenburgische Bank,
Schwerin, mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo April 1909. Aktiva. dü Bankguthaben und e
Lombards, Kontokorrentdebitoren
8
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Verlik .. mn 6. MßM 1“] 1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, eichen⸗ und Mu Fezorhern, S⸗ Cehegerreteitraasrole, über Warenzeichen⸗ att unter dem Tite
Pate te, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr.. 1064)
8 Das Sgtal⸗Hendecsrehist⸗s für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugtpreis betràgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile 320 4. ”
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nru. 106 A., 106 B. und 106 C. ausgegeben.
16
12131]
Durch Gesellschafterbeschluß vom Heutigen wurde h die Auflösung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Patria Fahrrad Vertrieb“ be⸗ schlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Zweibrücken, 30. April 1909.
Der Liquidator: Friedr. Poch.
uess, Bekanntmachung. Gasglühlichtgesellschaft Continental CX* Walter von Below
“
Einladung für die Gewerken des
Dresden, den 3. Mal 1909. ℳ 1 862 233,21
Der Präsident des K. Landgerichts.
112922] Die Eintragung des Rechtsanwalts Alfons Stoll⸗ reither in der Liste der bei dem Landgericht Nürn⸗ berg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen
Verzichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 4. Mai 1909. Der Präͤsident des K. Landgerichts.
[12905] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Thöne ist heute in der Liste Rechts⸗
der beim hiesigen Amtsgericht zugelassener anwälte gelöscht worden. Rheinberg, 1. Mai 1909.
Königliches Amtsgericht. 11390c. Bekanntmachung. er
gelassene Rechtsanwalt Friedrich Wösch
Rechtsanwälte heute gestrichen worden. Deggendorf, den 1. Mai 1909. Der K. Landgerichtspräsident: Fischer.
EESSS3333ͤͤoo,“
bei dem K. Landgerichte 8 n. t au Grund der Aufgabe der Zulassung in der Liste der
9) Bankausweise. bSe
chsischen Bank
zu Dresden
am 30. April 1909. Aursfäbiges deutsches Bet⸗ eu eld. Reichskassenscheine.. 8 Noten anderer deutsch Eeö1““ Sonstige Kassenbestände Wechselbestände... Lom Bröbestime. k Effektenbestände . . .. Debitoren und sonstige Aktiva Passiva. Eingezahltes Aktienkapital. Jbeeö] Banknoten im Umlauf... Täglich fällige Verbindlich⸗
An Kündigungsfrist gebundene
Sonstige Passirva. „ 1 434 444 —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 14 223.65. Die Direktion.
[12897] e der —
Württembergischen Notenban
am 30. April 1909.
Aktiva.
Metallbestand.. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand.... Lombardforderungen
Le. bE“ onstige Aktiva. Passiva.
öeöö1111“1*“; Reservefonrdddds. “ bindlichkeite. ge Verbindlichkeiten An e fan⸗ ungsfrist gebunden Verbindlichkeiten.. 167 418/71 Sonstige Passiraa . 791 032 24
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln ℳ 836 996,703.
[12896]
aj
372 165.
. 6 359 380. . 768 600. . 53 948 562. . 23 381 050. 8 363 526. 9 098 501.
30 000 000. 7 500 000. 36 823 000.
19 700 319.
ℳ6
9 774 607 98 695
2 358 050 20 213 574 15 845 129 2 849 810 1 554 644
. 9 000 000 . 1 446 293 . 21 161 200 . 20 128 565
90 56
“ ]
10) Bershiedene Bekanne
112894] Bekanntmachung. b
Die Eheleute Glasmacher August Lücking und Lina geb. Stender zu Stadthagen haben beantragt, dem von der Ehefrau vorehelich geborenen Sohne Paul Friedrich Carl Stender den Namen Lücking beizulegen.
Einwendungen gegen diese Namensänderung sind innerhalb 3 Monaten bei uns anzubringen.
Bückeburg, den 4. Mai 1909.
Fürstlich Schaumburg⸗Lippisches Ministerium.
Frhr. von Feilitzsch. [12895] Bekaunntmachung. Von der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: Nom. ℳ 1 600 000,— Aktien der Baum⸗ wollspinnerei Unterhausen zu Unterhausen in der Echaz bei Reutlingen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse w. worden. tuttgart, den 5. Mai 1909.
Bulassungsstelle 3 der Stuttgarter Effektenbörse.
. ℳ 15 212 356. —
zur Gewerken versammlung auf Samstag, den 22. Mai 1909, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Retze zu Essen (Ruhr).
Tagesordnung:
Bilanz und Antrag auf für 1908.
vertreters für 1909. 4) Wahl eines nach der Reihenfolge ausscheidende
Satzungen.) 5) Geschäftliches. 6) Auslosung von Grundschuldbriefen.
zu erscheinen.
vollmächtigen.
Essen⸗Rüttenscheid, den 3. Mai 1909 Der Grubenvorstand. Albert Huffmann, Kommerzienrat, Vorsitzender.
[12936]
d. *9
ordentlichen Gewerkenversammlung einen
Nachtrag zur Tagesordnung
ergebenst zu übersenden:
6) Beschlußfassung über die Frage, ob noch weiler Anlagen zur Hebung der Laugen aus den des Agathe⸗ und Hammacher⸗Schachtes in Aus
selben die in § 21 Nr. 3 des Gewerkschafts
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats des
R. Stengel.
[9519] Märkischer Verein zur Prüfung
Wilhelmsplatz Nr. 2 hierselbst, statt. “ Tagesordnung:
); Rechenschaftsbericht des Vorstands.
2) Rechenschaftsbericht des Oberingenieurs.
3) Rechenschaftsbericht des Kassenführers.
Entlastung.
1911 sowie Aenderung der Gebührenordnung mi
1908. 7) Wahl von Vorstandsmitgliedern. 8) Wahl der Rechnungsprüfer. “ 9) V und Besprechungen über tech nge.
Legitimation zu versehen. 1 Frankfurt a. Oder, den 23. April 1909. Der Vorsitzende: Schmetzer, Kal. Baurat.
[12471] Deutscher Osfsizier⸗Verein.
Armeemarinehaus.
am Donnerétag, den 24. J mittags 2 Uhr, in der Aula der Koͤniglichen Kriegs⸗ akademie, Berlin. Dorotheenstraße 58/59, statt. Das Direktorium.
Die Firma
Internationale Bergwerks⸗-Anternehmung G. m b. .
in Hannover ist durch G. 8 teobeschluß vom
25. Februar 1909 8 6 *
in Liquidation
1
getreten.
Der unterzeichnete Liquidator ersucht alle, welche noch Forderungen an die Gesellschaft zu haben vermeinen, um baldige Einsendung der speiisizterten
Rechnung. 8 nternationale 8
Bergwerks⸗Unternehmung G m. b. H. in Liquidation.
““
8 1“
Gerhard Knippen.
p
Durch notariellen
beschlossen.
14. Januar 1909 ist die 8 „Auflösung der Gesellschaft“
mit beschränkter Haftuna. nb “ vom
1) Besprechung des Geschäfts⸗ und Bet 1ne 7906 g de schäfts⸗ und Betriebsberichts
2) Bericht der Rechnungsprüfer, Genehmigung der Erteilung der Ent⸗ lastung des Grubenvorstands und der Direktion
3) Wahl der Rechnungsprüfer und eines Stell⸗
Mitgliedes des Grubenvorstandes. (§ 13 der
Die Herren Gewerken werden zu dieser Ver⸗ 8 sammlung unter Bezugnahme auf §6 Abs. 2 unserer Satzungen ergebenst eingeladen und dringend gebeten
Diejenigen, welche an der Versammlung nicht teil⸗ nehmen können, Meteetzeten zu be⸗ Fine Beglaubigung der Unterschrift
ist nicht erforderlich. 1öu,·*–.“]
Den Gewerken des Salzbergwerks Neu⸗Staßfurt biehre ich mich zu der auf Freitag, den 21. Mai nach Staßfurt einberufenen diesjährigen
Bauen sicht genommen werden sollen, gleichviel ob die⸗
statuts festgesetzte Grenze überschreiten oder nicht. Neu⸗Staßfurt bei Staßfurt, den 5. Mai 1909.
Salzbergwerks Neu⸗Staßfurt.
und Ueberwachung von Dampfkesseln
in Frankfurt a. Oder, Carthausplatz 1. Unsere diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung findet Mittwoch, den 19. Mai, Nach⸗ mittags 1 Uhr, im Saale des Civil⸗Kasinos,
4) Bericht der Rechnungsprüfer und Antrag auf
5) Vorlage und Beschlußfassung über den Haus⸗ haltungsplan für das Rechnungsjahr 1909/1910. 6) Festsetzung der Höhe der Beiträge für das Rech⸗ nungssjahr vom 1. April 1910 bis 31. gv.
Rücksicht auf die Prüfung neuer und neu zu ge⸗ nehmigender Dampfkessel nach den allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 17. Dezember
Ich erlaube mir, zu recht zahlreicher Beteiligung 2 ergebenst einzuladen, und bitte, etwaige Vertreter mit
Die diesjährige Mitgl ederversammlung findet uni 1909, Nach⸗
Die Herren: Rechtsanwalt Alfred Story, Berlin, Oranien⸗ straße 145/146, Justizrat Hermann Kolsen, Berlin, Potsdamer⸗ straße 116, sind zu L quidatoren bestellt und zur gemeinsamen Vertretung berechtigt. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. “ Berlin, den 29. April 1909. 8
Die Liquidatoren: Kolsen. Story.
n
und Monatsgelder.. Eigene Effekten und Beteiligungen Ni E.“ 60 % des Aktien⸗ ““ Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg. . . „ 210 454 80 v6“ 97 810,21
ℳ 22 322 095,07 assiva.
14 200 645,06 2 950 951,76
3 000 000—
Aktienkapital.. . SveeI11“”“; Kapitaleinlagen u. Sparbücher ꝛc. ℳ 16 100 476,90
Kontokorrent⸗
kreditoren. 607 743.63 „ 16 708 220,53
Pberse
8
☛ʃ
[12560] A. Einnahme. vom 1. Januar bis
₰ 1) Ueberträge (Reserven) 1 aus dem Vorjahre: 2 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) ℳ 251 288,31 b. Schaden⸗ reserve. „ 42 560 33 2) Prämieneinnahme abzüg⸗ lich der Ristorni ... 3) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: a. Policegebühren ℳ 35 499,80 e b. Police⸗
stempel
und Schilder. 4) Kapitalerträge: L“ 5) Gewinn aus Kapital⸗ “ “
.
293 848
492 487
8 176,—
Verl
a. an b. an c. an
d. an
Gesamteinnahmen .. 870 64274
A. Aktiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der as’ a gäi
b. Ausstände bei
Generalagenten beziehungsweise v115*
c. Guthaben bei
Banken..
d. Guthaben be⸗ Rückversicherern im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 4 Kassenbestand .. Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden ℳ 442 00 ,— r„ 574 796,—
38 322,28 71 200,—
8.
3 292, 29 112 814
11 417
2
b. Wertpapiere JJJ76766 5) Inventar (abgeschrieben) .. . 6) Fehlbetrag . ..
Gesamtbetrag.
„„ 6x göäbö655656
1141028 04
Brandenburger
Rittm
Rückversicherungeprämien .
a. Schäden, einschl. der ℳ 454,25 betragenden Schadenermitt⸗ b lungskosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
8. zurückgestellt. 38 582,23 b. Schäden, einschlie ßlich der ℳ 10 331,77, betragenden Schadenermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzügl. des Anteils der Rückversich a. gezahlt 6. zurückgestellt . 32 071,28 Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien ab⸗ züglich des Anteil der Rück⸗ versicherer (Prämienüberträge) Abschreibungen auf Forderungen
Verwaltungskosten, des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der b. sonstige Verwaltungskosten Steuern und öffentliche Ab⸗ 11“ Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift ee“ b. freiwillige ... Sonstige Ausgaben: a. Zinsen an den Kapital⸗ reservefonds .. b. Zinsen an den pensionsfonds. c. Zinsen an den besondere Fälle
Ueberschuß und dessen Ver⸗ wendung:
fonds -öT“
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1908.
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
38. Dezember 1908. B. Ausagabe.
gezahlt. ℳ 15 431,40
erer: ℳ 165 996,54
255 699 ust aus Kapitalanlagen abzüglich
Agenten 119 512
184 081 7 890
Beamten⸗
F onds für
den Kapitalreservefonds die Versicherten den Beamtenpensions⸗
den Fonds für besondere
50 550 870 642 B. Passiva.
Gesamtausgaben..
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rück⸗ versicherer:
a. für noch nicht verdiente Prä⸗ mien (Prämienüberträge) ℳ 255 699,98 b. für angemeldete, aber noch nicht beahlte Schäden
(dSchadenreserve) „70 653,51
2) Sonstige Passiva:
a. Guthaben der Rückversicherer
ℳ 5 756,32
bd Generalagenten beziehungsweise 8 Agenten 34 1 899,93
8) Preserheionbs.. .
9 Beamtenpensionsfonds 5) Fonds für besondere Fälle 6) Ueberschuß .. 8
—8 8 3 .
1 8 Gesamtbetrag..
Brandenburg (Havel), den 3. Februar 1909. Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellsch zu Brandenburg a/H
Der Vorstand.
eyer.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeich neten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. Sch. 29 599. Wallie zur Herstellung von Baumkuchen, bei der die Kerne für die Zacken auf radial zurückziehbaren, zwischen Schelben geführten Blechen befestigt sind. Johann Schirxl⸗ Barmen, Bahnhofstr. 1. 29. 2. 08.
Za. G. 28 180. Sporthemdenkragen mit ver⸗ steifender, auswechselbarer Einlage. Fa. Emil Grünbaum, Berlin. 10. 12. 08.
Za. S. 27 053. Korsett mit elastischem Unter⸗ teil. Soceiété des Etablissements Farey & Oppenheim, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 7. 08.
41a. Sch. 28 816. Gasglühlichtinvertlampe mit einem den Abzug von der Brennraumdecke trennenden Spalt zum Einsaugen kalter Luft zur Kühlung der oberen Lampenteile. Ewald Schmidt, Mahlsdorf b. Berlin, Lemkestr. 1. 28. 10. 07.
4b. K. 36 993. Lichtverteilungsvorrichtung, insbesonders zum Ueberarbeiten von photographischen Platten, Films, Positiven, Vergrößerungen u. dgl. bei künstlichem Licht. Stefan Kaminski, München, Dienerstr. 18. 2. 3. 08.
4f. S. 26 933. Verfahren und Apparat zum Aufbinden der Glühlichtmäntel auf die Tragringe; Zus. z. Anm. S. 26 366. Deutsche Gasglühlicht⸗ Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 27. 6. 08. 4 gã. St. 12 465. Azetylenbrenner. Jean Stadelmann & Cie., Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 07.
6f. O. 6376. Austropfvorrichtung für ge⸗ Hfler. Wilhelm Oeffner, Kaiserslautern. 8 b. Sch. 31 705. spann⸗ und Trockenmaschinen. Reichenberg, Böhm.; Vertr.: i. Sa. 28. 12. 03. 8 S8b. H. 44 372. Maschine zum Stärken von Wäsche mit mehreren ineinander greifenden, geriffelten Walzen. Hermann Howey, Magdeburg⸗S., Leipziger⸗ straße 14. 6. 8. 08. 12 e. St. 12 2414. Füllkörper für Reaktions⸗ räume. Ernst Tr. Steinbrecht, Aachen⸗Burtscheid, Burgstr. 12. 5. 7. 07. 120. K. 37 479. Verfahren zur Darstellung von p-Methoxysalicylaldehyd aus Resorcinaldehyd durch Methylieren mit Halogenmerhyl oder Dimetbyl⸗ sulfat. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh.
27. 4. 08. 14f. R. 25 392. Nocken⸗Ventilsteuerung mit Regelungsvorrichtung. Friedrich Riedel, Cöln⸗ Deutz, Tempelstr. 23. 13. 11. 07. 14g. H. 45 871. Leerlauf⸗Druckausgleichvor⸗ richtung für Dampfmaschinen. Hanuoversche Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Georg Ggestorff. Hannover⸗Linden. 26. 1. 09. 14g. W. 31 520. Selbsträtige Dampfzylinder⸗ Entwässerungsvorrichtung; Zus. 3. Anm. W. 30 455. Otto Wagner, Ludwigehafen a. Rh., Marien⸗ straße 18. 28 1. 09. 15g. M. 34 649. Typenhebelschreibmaschine, bei welcher die Tastenhebel unmitt⸗Ibar mit den Typenhebeln im Eingriff stehen. The Imperial Typewriter Company Limited, Leicester, Engl.; Vertr.: Otto Wolff, Hugo Dummer u. Richard Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 26. 3. 08. 20 b. B. 50 139. Mit einem radial federnden Sicherheitsflansch zur Verhinderung des Entgleisens versehenes Rad für Eisenbahnfahrzeuge. Polk Bynum u. Barkelly Kelly, Strathcona, Canada; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 9. 5. 08. 20e. Sch. 31 012. Zug⸗ und Stoßvorrichtung für Mittelpufferkupplungen mit zwei unabhängig von einander in einem Federgehäuse vorschiebbaren Zug⸗ und Druckfedern. Karl Scharfenberg, Königsberg O.⸗Pr. 22. 9. 08. 20. H. 45 314. Keilbremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Emil Hansen u. A. Hundevadt, Haders⸗ leben. 26. 11. 08. 20j. G. 26 835. Elektrische Signalvorrichtung für Eisenbahnen. Jakob Goldschmidt, Cöln, Moltkestr. 48 30. 4. 08. 20i. H. 44 438. Vom Fahrzeug aus bediente Weichenstellvorrichtung, Martin Felix Hochweiler, Haag, Holland; Vertr.: R. Brede, Pat.⸗Anw., Cöln. 13 8. 08. 21b. H. 41 729. Hohlkohlenplatte insbesondere zur Anwendung als Elektrode und Verfahren zur shrer Herstellung. Hendrik Douwe Pieter Huizer, 8' Gravenbage, Holl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 9 07. Llc. H. 45 860. Röhrenförmige Quecksilbersiche⸗ rung. Benedikt Holzmayer, München, Hohenzollern⸗ straße 220. 25. 1. 09. 8 2lec. S. 27 185. Umgehungsgrenzschaltung für Fahr⸗ und Hubwerke mit besonderem Umgehungs⸗ chalter. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H.⸗ Berlin. 6. 8. 08. 21b. L. 23 705. Schaltung für Wechselstrom⸗ kolleklkormotoren zum Uebergang aus der Motor⸗ zur tromerzeugerarbeit. Benjamin Garver Lamme,
Luftführung für Gewebe⸗ Paul Scheider, Paul Klotz, Löbau
Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, 8g u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 21g. S. 27 485. Einrichtung zur Erzielung sicherer Kontaktgabe bei Stromschlußvorrichtungen, welche mit sehr geringem Kontaktdruck arbeiten. Siemens & Halske Akt.⸗Ees., Berlin. 21. 9. 08. 21g. V. 8382. Isolation von Hochspannungs⸗ spulen. Voigt & Haeffner, A.⸗G., Frankfurt a M.⸗Bockenheim. 17. 2. 09.
21h. H. 40 598. Verfahren zum Betrieb von elektrischen Induktionsöfen. Albert Hiorth, Kristiania; “ Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 4. 07.
Für den 1. und 3. Anspruch dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unsonsvertrage vom
20. 3. 83 die Priorität vom 5. 5. 08 auf Grund
14. 12. 00
der Anmeldung in Norwegen anerkannt.
22 b. A. 15 961. Verfahren zur Darstellung blauer chromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl⸗ metbanreihe; Zus. z. Pat. 189 938. Anilinfarben⸗ ℳ Extrakt⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11. 18. 7. 908
22 d. G. 26 547. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen orangefarbenen bis gelben Küpen⸗ farbstoffen der Anthrazenreihe; Zus. z. Pat. 209 231. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
12. 3 08 22 e. B. 50 383. Verfahren zur Darstellung von halogenbaltigen roten Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 196 319. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 6. 08.
22e. F. 24 379. Verfahren zur Herstellung von Chlorderivaten des Dibromindigo; Zus. z. Pat. 168 683. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 10. 07.
22 c. F. 25 264. Verfahren zur Herstellung von Chlorderivaten des Debromindigo; Zus. z. Pat. 168 683. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüninag, Höchst a. M. 13. 11. 07.
24 a. T. 13 530. Gliederkessel. Gustav Tauer, Berlin⸗Rixdorf, Weserstr. 29. 26. 10. 08.
24e. B. 49 327. Drehbarer, wagerecht in einer Hohlwelle gelagerter Doppelgenerator. Hermann Brüner, Crefeld, Fischelnerstr. 207. 29. 2. 08. 24f. W. 30 704. Schutzvorrichtung für Stiele an Schürgeräten; Zus. 3. Pat. 193 473. Carl Anton Würth, Würzburg, Mainkai 5. 10. 10 08.
24i. C. 16 649. Zugregler für Kesselfeuerungen mit einem von einer Kraftquelle angetriebenen Zahn⸗ sperrad mit zahnfreier Stelle, über die es durch das Schließen der Feuertür zwecks Oeffnung des Rauch⸗ schiebers hinweggedreht wird. Henri Chilaud, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 4. 08. 25 b. A. 14 459. Klöppelmaschine. Alfred Attenborough, Bristol, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 25. 5. 07. 26-c. H. 42 688. In einem Flüssigkeitsbade gemeinsam mit der Gasmessertrommel gelagerte Karburiervorrichtung. Fa. Franz Hugershoff, Leipzig. 24. 1. 08.
26c. ESt. 12 759. Luftgasapparat, bei dem Luft und ein leicht verdunstender Brennstoff unter Druck fein verteilt in entgegengesetzter Richtung gegeneinander geführt werden. Emil Staehle, Sa⸗ ginaw, Mich, V. St. A.; Vertr.: E Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 13. 2. 08. 305. G. 28 459. Kohlensäure⸗Kompresse; Zus. z. Anm. G. 28 195. Paul Braudt, Steglitz, Schloßstr. 107. 21. 1. 09.
30. H. 44 760. Elastisches Bruchband. Heinrich Hartig, Nürnberg, Okenstr. 5. 25. 9. 08.
30 »b. K. 39 712. Vorrichtung zur orthopädischen Behandlung des Fußes. Dr. Hermann Kruken⸗ berg, Elberfeld, Rützenbergerstr. 18/20. 5. 10 08. 30b. L. 25 472. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk für orthopädische Zwecke. Dr. Karl Lengfellner, Berlin, Luisenstr. 41. 24. 1. 08. 30b. M. 36 588. Vorrichtung zum Schutz des Ohres gegen starke Geräusche, aus einem kuͤgelartigen Dichtungskörper mit Schallkanal bestehend. Gino Mariotti u. Gustave Tzaut, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 12. 08.
30e. E. 13 643. Tragbahre mit ungeteilten, mit den Längsstangen drehbar verbundenen Quer⸗ trägern sowie durch Scharniere miteinander ver⸗ bundenen Längsstangen. Wilhelm Exuer, Berlin, Pappel⸗Allee 48. 26. 6. 08.
SOe. K. 38 287. Krankentrage mit auf Federn gelagerter, über Längsschienen gespannter Liegefläche. Karl Bruno Lachmann, Radebeul b. Dresden.
29. 7. 08.
30f. H. 42 770. Massiervorrichtung für mensch⸗ liche und tierische Gliedmaßen. Hans Hansen, Kopenhagen; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ feld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 1. d8. 30g. B. 53 284. Verschlußvorrichtung für Flaschen⸗ zur Aufnahme flüͤchtiger Stoffe. Jules Bengué. Paris; Vertr.: O. Stedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25. 2. 09. 30h. K. 38 506. Verfahren zur Darstellung eines haltbaren, die therapeutisch wichtigen Bestand⸗ teile der Droge in ihrem ur prünglichen Mischungs⸗
verhältnis 1nh von unwirksamen und schäd⸗
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iten ates aus Convallaria
he öis. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 30h. S. 26 508. Verfahren zur Herstellung feiner und haltbarer Emulsionen des Harzes von Piper methysticum. Dr. Leopold Sarason, Hirsch⸗ garten⸗Berlin. 21. 4. 08.
33a. S. 26 897. Vorrichtung zur Befestigung des Schirmtuches. Edmund Szandtuer, Düssel⸗ dorf, Degerstr. 15. 23. 6. 08.
34c. K. 39 184. Aufhängevorrichtung für zu reinigende oder zu lüftende Matratzen. Sophie . 879. Schwerin, Frankfurt a. M., Herderstr. 2. 34i. V. 7813. Verstellbares Lesepult. G. F. Voltz, Hornau, u. F. Neumann, Frankfurt a. M., Frankenallee 61. 4. 5. 08.
35 al. R. 26 706. Kochtopfdeckel, der aus zwei durch Scharnier mit einander verbundenen Haupt⸗ teilen besteht. Paul Rummel, Gotha, Brunnen⸗
straße 13. 22. 7. 08. Mit Führungsrinnen für
36a. L. 26 167. Briketts versehener Heinrich tuun Regeln der
Lonnes sen., Neuß a. Rh. 36c. K. 37 707. Vorrichtung zum Heizwirkung von aus Gliedern bestehenden Zentral⸗ beiskörpern durch Aenderung der wirksamen Heiz⸗ fläche des Heizkörpers. Erich Kühne, Dresden, Freibergerstr. 23. 21. 5. 08. 36c. S. 26 575. Kocheinrichtung mit Be⸗ heizung des Kochkessels entweder unmittelbar durch Heizdampf oder durch ein aus dem sich sammelnden Kondenswasser des Heizdampfes gebildeten Wasserbad. Fa. Friedrich Siemens, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 5. 08. 36e. N. 9935. Flüssi keitserhitzer mit zwei oder mehr an beiden Seiten des Heizeinsatzes an⸗ gebrachten Rohrschlangen. Novak & Teschner, Coswig i. S. 30. 6. 08. 37 b. H. 44 479. Verfahren und Vorrichtung zur mehrfachen Verankerung von Bauwerken. Hein, b Co. A.⸗G., Reinickendorf b. Berlin. 39 b. B. 50 847. Verfahren zur Herstellung einer schwerverbrennlichen zelluloidartigen Masse. Boris Grigorjewitsch Buchstab, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dr. E. A. Franz Däüring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 08. 40c. S. 26 446. Verfahren zur Enteisenung der für die elektrolytische Zinkgewinnung bestimmten Zinksulfatlösungen mittels Superoxyden und Zink⸗ Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin.
Markscheide⸗Winkelmeß⸗
instrument für Horizontal⸗ und Vertikalmessungen mit auf einem an Verziehschnüren hängenden Leit⸗ kreise einstellbaren Dioptern; Zus. z. Pat. 205 126. Waliher Könnecke, Egeln i. S. 9. 2. 09. 4 2e. H. 43 428. Oelbehälter mit einem heb⸗ und senkbaren Meßgefäß John Heissenberger, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. 08.
Für diese Anmeldung st hei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 4. 07 anerkannt.
42g. B. 50 800. Schalldose; Zus. 1. Pat. 88 Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafenstr. 8. 42g. B. 51 272. Schalldose; Zus. z. Pat. 186 281. Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafen⸗ straße 8. 2. 9. 08. 8 42g. D. 19 948. Einrichtung zum selbsttätigen Anhalten von Sprechmaschinen mit wagerecht schwingendem Schalldosenträger nach Beendigung des Vortragsstückes. Deutsche Grammophon Akt.⸗ Ges., Berlin. 25. 4. 08.
42g. H. 42 182. Vorrichtung zum Verstärken von Tönen durch Aenderung der Reibung zwischen einem Reibzaum und einer vom Phonogrammträger durch Reibradantrieb gedrehten Reibwalle. Ernesto Herrmann, Berlin, Wildenowstr. 4. 15. 11. 07. 42h. R. 25 361. Brille, Klemmer o. dgl. mit zwei zur starren Befestigung des Glases dienenden Armen bzw. Doppelarmen und diese miteinander verbindendem am Glase anliegenden Rahmen. Emil Reach, Baltimore, Md, V. St. A.; Vertr.: Aithur Kuhn, Berlin, Gitschinerstr. 106 a. 7. 11.07. 42k. St. 13 181. Vorrichtung zur Messung von Differenz⸗Gasdrücken; Zus. z. Anm. St. 12 715. Sr Storrer, Düsseldorf, Worringerstr. 64. 20. 7. 08.
421. F. 26 220. Vorrichtung zum Sortieren von Eiern nach ibrem Alter durch Einlegen der⸗ selben in einen mit Kochsalzlösung o. dgl. gefüllten Behälter; Zus. z. Pat. 197 261. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 3. 10. 08. 42m. T. 13 460. Rechenmaschine mit zwei getrennten, vom Einstellwerk aus angetriebenen Resultatzählwerken, deren jedes mit Zehnerüber⸗ tragungevorrschtungen verseben ist; Zus. 1. Anm. T. 13 362. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 5. 10. 08.
42u. A. 14 453. Verstellbarer endloser Fahr⸗ plan mit horizontal gelagerten Führungswalzen. Gustav Abel, Johannesstr. 47 b, u. Friedrich Roemer, Heusteigstr. 70, Stuttgart. 22. 5. 07. 43a. B. 48 142. Wahlabstimmungsmaschine mit einem Hebelgestänge zur gleichzeitigen Schaltung je eines Einzelzählwerkes und eines Summenzähl⸗
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werkes beim Einwurf eines Abstimmungskörpers. Dr. Eugenio Boggiano, Rom; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, ö a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 0. . .
43a. L. 26 771. Sicherheitsschubkasten für Büfettkassen. Ernst Larsen, Pankow, Kavalier⸗ straße 4. 24. 9. 08. 43 b. G. 26 949. Geldwechselvorrichtung mit einem das Bewegen des Geldschiebers für gewöhnlich hindernden Sperrwerk, das durch Einführen der zu wechselnden Münze ausz elöst wird. Gasmesser⸗ fabrik Mainz Elster & Co., Mainz. 16. 5. 08. 43 b. H. 43 904. Selbstverkäufer für Elektrizität. George Hoolham, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 6. 08.
45e. K. 34 466. Selbsteinleger für Dresch⸗ maschinen mit Stauvorrichtung für überschüssiges Getreide. Richard Kunze u. Karl Dessau, Dardes⸗ heim, Kr. Halberstadt. 15. 4. 07.
25f. H. 43 900. Zaun für Gärten, Balkons u. dgl. Otto Heer, Zuͤrich; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 16. 6. 08.
45h. E. 14 136. Verfahren zum Behandeln von Fischwasser mit Luft. Dr. Ewald Engels, Berlin, Kaiser⸗Allee 221. 8. 12. 08.
45h. St. 12 663. Verfahren zum Entleeren von Bienenwaben mittels Honigschleuder. Josef Stumvoll, Wien; Vertr.: Paul Greiser, Erkelenn i. Rhpr. 8. 1. 08.
45h. W. 30 582. Einsatzkasten für Aquarien zur Trennung der Mutterfische von der jungen Brut. u. Breslau, Friedrich⸗Wilhelmstr. 93. 45l. Sch. 31 463. Verfahren zur Herstellung eines trocken zerstäubbaren Heu⸗ und Sauerwurm⸗ bekämpfungsmittels. Dr. Ph. Schneider, Cöln, Hansa⸗Ring 98. 24. 11. 08.
46 b. F. 22 590. Anlaßvorrichtung für Gas⸗ turbinen mit einer oder mehreren Explosionskammern. Alex Fischer, Charlottenburg, Svbelstr. 42, u. Ernst Jaeunisch, 28. 11. 56
des Gehäusedeckels vom Vorgelege aus dur mittlung eines Hebelgestänges erfolgt. Heine, Viersen, Rhld. 11. 8. 08. 47h. D. 19 343. Wendegetriebe. Dresdner A.⸗G. vorm. Bernhard Fischer & Winsch, Dresden⸗A. 9. 12. 07. 49a. T. 13 027. Bohrbügel für Bohrknarren. Joh. Tiedeken u. Hugo Giesbert, Essen, Ruhr, Touisenstr. 37. 11. 5. 08. 49b. K. 38 55 4. Zahnstangenantrieb Schlitten von Werkzeugmaschinen. Carl Frankfurt a. M., Hölderlinstr. 7. 31. 8. 08. 19 b. M. 32 603. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Zuführen von Werkstücken. Hans Müller, Hagen i. W., Karlstr. 2. 1. 7. 07. 49h. F. 23 783. Maschine, bei welcher zur Gefangenhängung von Kettengliedern jedes zweite Kettenglied um 180 ° gedreht wird. Max Feßler, Pforzheim i. B., Erbprinzenstr. 24. 8. 7. 07. Soc. M. 37 039. Pendelmühle mit in einem Kugellager ruhendem Pendel. Michael Martin, Marienstein, Post Schaftlach, O.⸗B. 29 1. “ Sla. F. 26 195. Pneumatische Schaltvorrich⸗ tung zur Beeinflussung von Orgelpfeifen durch ver⸗- schiedene Tasten. Faber & Greve, Orgelbau⸗ gesellschaft m. b. H., Sallhemmendorf. 30. 9. 08. SF1 b. P. 20 707. Streichinstrument, bei welchem die Saiten mittels verschwenkbarer Saitenhalter durch Tastenanschlag gegen einen über Rollen laufenden, endlosen Bogen gedrückt werden. Aleksander Pigtkiewicz. Chyröõw, Galizien; Vertr.: Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 11. 07. 8 1 Si1b. W. 31 763. Taste für Pianos und ähnliche Musikinstrumente. Gustav Weller, Mal- statt⸗Burbach. 18. 3. 09. 8 51 b. A. 16 436. Pneumatische Spielvorrich⸗ tung für Musikinstrumente mit Einrichtung zur Regelung der Tonstärke The Aeolian Company, Meriden, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13, u. Frank W. Hessin, Groß⸗Lichterfelde, Kommandanten⸗ straße 1a. 27. 11 08. 8 . SI1bd. S. 28 051. Rückrollvorrichtung für das Notenband mechanischer Musikwerke. Eymphonion⸗- fabrik Akt.⸗Ges.. H 18. 12. 08. 5le. B. 51 091. lattwender, bel welchem die zum Umwenden der Bätter dienenden Arme unter Vermittlung einer unter Federwirkung stehenden Rolle nacheinander gedreht werden. James Beveridge, erth, Schotil.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. sius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist Prüfung gemäß 1 dem Unionsvertrage vom 14 12. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 9. 3. 08 anerkannt. 52 b. G. 28 233. Verfahren zur Herstellung von Slickereiknöpfen. Franz Gahlert. Weipert, Böhmen; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 15. 12. 08. b
57b. K. 37 557. Verfahren zur Herstellung von Kopien von zweiseitig bedruckten Blättern o. dgl., bei welchem die lichtempfindliche Schicht direkt auf das
iu kopierende Orginal gelegt wird und die Be⸗ 1
Zahnräder⸗Wechsel⸗ und Bohrmaschinen⸗Fabrik
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Berlin⸗Friedenau, Fröaufstr 3.
4 7a. H. 44 411. Schutzvorrichtung für Ma⸗ schinen mit in einem Gehäuse umlaufenden Trieb- werksteilen, bei welcher das Schließen und Gebrüder
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Krug,
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