1909 / 113 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 May 1909 18:00:01 GMT) scan diff

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Melesrletacskerel Welt llese Aä. e. . eerldes,Lereee leü-e ek Kohastt Me6ee Kasss ereh⸗ TseehAms⸗EreemseäevcececbesraeeCr Selrcrseergeeemee

ie in den letten Abg. Nissen (Däane) tritt den Ausführun ft t nicht so hohe Erträge haben, w t 3 rr Abg. Dr. Seyda dann w 6 fnn auf 80. Jehre feftseßt, 1a st venca ce hüsierung Febr Za te Aöhagenderde vE s .ena, e 5e ie e. weteg Lesung über die Reicschlesmwig. Statistik über die Hanbhabung der Renene 1 19 k be Gesetes Meine Hreren, vnnern von Moltke; Konvention weist daneb ve. eehe lastitst 89. nicht eehead. 89 5S vepm heige nicht enthalten Bersshlägeng, S u saur Vahre 1901/08 auf i. V 8 1 m erbältnie zur Größe der 1. 88 Faftedlunges gewünscht hat, so kann ich ihm eine solche widerspre chen E ae,,ve 8 den Beitr t. Urheberrechtsgesetz eine Ve in dieser Richtung effektiv 4, Raab auf 3,762 % bezw. 3, 0. „„Der Landrat des Kreises auch n m Aussicht stellen. Sie ist seitens d - ee keine Verwaltungs⸗ nicht beigetretenen Ländern ist für die Konventionsländer selbst, ist ch aus dem Hause keine Anstrengungen ke würde gestellt, nach dem Antrage Raa unter denen das S g lasse im Widerspruch mit allem Recht 1 8 eitens des landwirtschaftlichen maßregeln gegen das bestehende g. 8 Elastizität auch zu begrüßen t wäre jedenfalls eine absolute wird, daß 8* Die Schutzfrist für die Wagnerschen Werke b Weder der Billigkeit noch den Eehgefeerng. 1“ Hochzeiten durch zwei Gendarmen üherwuch 89 1 mmer noch die Ministeriums bis vor 2 Jahren geführt worden, die Ergebnisse sind nicht der Fall esen ergre fen. as ist durchaus eine andere Frage; vägsepeceetrandern Eine Kommissions⸗ gemacht laufen: follten wirklich die Revenuen, welche die Fam 1. Reich selbst die Anteile aufgelegt und die Ante bhr atkliche Dividende leute Däͤnisch lernen, so müßten sie allen, sab a seine Lands⸗ dem Herrn Abgeordneten in der Budgetkommission bereits mitgeteilt er Fall. Ich habe nur die ultima ratio hier mitgeteilt, die kagchededcetalrtet ABa8n ngledss. 11“** len gehen. Es sei aber nicht ags über die dänische Grenze Es ist wirkli retts mitgeteilt. darin besteht, daß die Gewerbeordnung geändert wird. Daß wir von unserer Seite nicht gewün 8 Wagners seit 1883 von haben, drückt würde, der noch einer norma 8 er nicht wahr, daß die jungen Leute z oder ½ Jahr rklich viel von mir verlangt, daß ich in dem 9 beratung wird von vielfach h noch 1 nngen; Bags Es wäre sehr zu fe Ns Hneohe hüehe säübst bestiwamäen gabetgsla, ehj⸗ Vlra aniscen Welgahochschulen W unferchsh wärden. hg wo ich damit beschäftigt bin, die Pewaltarasneaüle 8.e. e ee üceche 5 Feig, e sich nur verpflichten, den na ähren, daß aber die inländische Gesetz 8St ten, die sich bisher bloß als Fchteb nant ti spricht. Es wäͤre unbillig, die Maxima 14 cb müssen, bei dem fort, sucht man die öffentliche Meinu⸗ e, fährt der Redner einfachen. und-die Behörden voß statistf chen Aufnahmen und Be⸗ werd verft 1 n erhöhtem Maße tun Sckutz auch Ausländern zu gewähren, verlassen; es wird eine jenigen aaten, beteiligt haben, jetzt auch der Konvention rade den Ausgleich für die schlechten geben⸗ issen, 5 bein x 1“Ct, angn die stentl peeineeng⸗gegen —ung uhno⸗ 8hc I11“ 1311ö1“ deir e enac ,iezect ecerr heinm her Biren den bem ur de eri, er geceare eühs Sigehephahen n besecöaudes v”n Bhahacgegetran jadehn aghfscsere gelieenben ge Verlängerung 16 Schaseh Feteserarn eeeehehaen zu nd c dar bes Uohe 1 die Anteilseigner recht F s die kinematogr lastisch genug, um den e Verlängerung unserer lage de Gesetzgebung in beiug auf ir noch weiter gehen sollen mit dem Begalich der Frage einer elwaigen Verlng vorwärts gehen müssen. Ob wir belassen. Bezüg

gen des Abg. Schifferer Wenn der iter von mir eine) Minister des

en ein Krebsschaden am e 1 d 591n olkskörper sind, und daß dagegen eingeschritten werd ein⸗ er dänisch it 98 .““ müßten. (Bravo! rechts.) f es ist zweifelhaft, ob dazu die Abandegesch ben gererben den de behandeln. Das Reich bekommt war weniger, Dänen alles Deutsche haß d wünschten, daß die Deutschen ins Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.): Es richtige Weg ist, ob nicht vielmehr auf dem Verwaltungswege vor⸗ s, wird ebenfalls ss Standpunkt des Kollegen Dietz. Die und billig se. veahen bekommt, bekommen nicht die Anteilseigner. 88 8 87968 fen würden; dieses Zitat ist aber gefälscht gewesen. dneh posesn. daß ich bei der zweiten Etatsberatun 8 z] gegangen werden kann. In der Errichtung von Bordellen würde j 8 k hhehthh eeiege n 1 2 LEETö““ ingestellt, ob die Reichs⸗ noch manches von ihnen lernen, z. B. di 8 flg ekkönnten verliest nochmals ein laͤngeres Zitat aus einem Werke Beb ls eingreifen. 4 „mit fester Han bisherige Rechtszustand in de des Urhebers gewährt. essenstandpun besteht nicht einmal in den beteiligten Verleg älfte den Anteilseignern zu. Ich lasse dahingestellt, ““ Lech nacce va 1 à Scgen zalten enn efönae 15 8 111“ .a es, E. 8. eItr, eonen otame dant gen usw., und es bestehe eine alte Kulturverbindung . 3 zialdemokratie die Anwendung Der Antrag von Wenden wird a 2 8 1 3 8 S bn 1r er P Rrhesscnet ün en, Jaße⸗ nen 15 Bechschen. Mändenn für Beh 6 sucht q. dg e fh e ne78. . 8S - 8b. mnit d SI Es folgt 5 Beratung des Antba ger 38 Abgg Engel⸗ 1 1ö“ d d. h. e ehtec geesa, Sene dane abhincs. i, 1e, sindone Elaiagazseren. delt sich die Dänen den Bovpkott e, Behauptung ersucht, Dynamit das letzte Recht der Unterdrückten.“ (Andau n a brecht (frkons.) und Genossen: 2 derseits kommen, indem etwa i t. des Autors, sondern bers eine kurze Schutz⸗ tag 8 von Staatspapieren. Es han ütaceahrb eha ö Geülhen e behes Fr grärenzenetgchc; send besteht, nach Zenn eite dese t ebfhedt s, andeih deregehe sEeanzeran, e ir rien 11131355 hat mir Zestungsartstel, vorlegen shenen trieben Uige vednba,b fmgnn (Son) nnterlehräsdent Br. Krause. Jc gprarftctsgehenung stenschen n enzcigehrirnbha mzchang de⸗ Die innere Gesetzgebung wird sic s der Uebereinkunft r . t leistungsfähig und das allgemeine 8 1 8 süggsa. e. 18 8 2 . S 1 8 vndi hene eiee arfeiate s ee stee de di sicten ehe Frasha nedssluns Rkauhenea de Perasehe 8 In jedem Dorfe gib Kaufleute inmitten der dänisch Schluß beantragt ) Peregi;, voncir h 18 verzßentlicen 18S F und Gutzbezirken ““ 1 8 S isai ee Fee häs Ee ger an leinn 1ne 8 ogch darr gewissermaßen enttignets. 1 vvolrerung, 1 gar nicht existieren könnten, wenn sie von den Dunen A öee Bwischenrufen der Po ai⸗ 1es. npe ia ge chesfä ha nn he. Begründung des Antrages wurde, mit den konnte, ist erre . Auf dem würden, wen Rpv.): handelt sich hier nicht um vftortiert würden. Der Redner beruft sich auf eine Reihe v ein Zitat aus der „Bremer2 üͤrgerzeikung- Molial. nögins oelhrech Ferons) Hei Bs Rresdergreenxeg worden, in der die Regierung aufgeforder Verhältnis zustande zu erreicht werf vYRgdeee. enis dee de NeFtent wn . F. t ein besseres Verl von 30 Jahren wird m licherweise Abg. um eine reine Finanz Zeitungsstimmen und offtziellen Erklaͤrungen daf daß d ß zieht, daß auch hiermit die Sozialdemokratie di en, Verhältnifse in den einzelnen Gemeinden nicht vorhanden sei. 1 8 Saigs 8 f 8 ea 8 iter azashan, eteniawm fücheante r EEEEö Ereernahte Der Ankicg. nf genseearit aict un fine Fesretzung von Preigaeo aate üneg Rnehnm xung den Gewalr Shefte, üftg. oösfmann: Die „Post? Die der Anbaustatistik feien noch nicht verssendlscht denzser r. 8 Fenbra sen Mehiheit egeen wotehnns e oden der Verfassung ständen. ¹ e Sie! epräsiden r. Krause: Herr er Antrag wird angenommen unter Roosevelt geschaffen . ihe von Jahren wiederum eine Kon⸗ in ischen Vorgehen, erheblich weiter gekommen. 9 Ririen Föngauen Ib 1 gentümliche. g. Dr. Schifferer (nl.): Ich verzichte bei der Geschäftslage n, ich rufe Sie zur Ordnung! 8 besserungen. Wenn in einer f vüch weitere Fortschritte auf dem und dafür alles Lob. Wir werden die Berliner bin ““ 19r b cg haseande b bene Ce dregsena behaszase E1“ Aeeünan annehmen, und das Haus sollte das sofort heute in der Das Reich hat die gesetzliche 5 von diesem gesetzlichen schwerden des Vorredners einzugehen; wir hühe 1 sen ungefähr zehn Red W waren noch verwaltung. 8* Eehetnkähid Nt Be der i 8 v Nennwert zu übernehmen. Wenn das Rei igkeit. Wenn die letzten Lesung schon darüber unterhalten, das d 9. n uns bei der zweiten g n Redner zum ort gemeldet. (Abg. Hoffmann Abg. Metzenthin (kons.) rügt Mängel in dem Personenverkehr I1“] dn Herateng wied sesulticz nnc ae anehereen wordaee Material wird aamals von uns vorgebrachte ruft bei Verkündung der Annahme des Schlußantrags: Na zwischen Brandenburg und Berlin und Rset anfglechenten n Berat wi Nen worden sind, so haben die aterial wird als vollkommen beweiskräftig aufrecht erhalt 8 und wünscht besonders Er⸗ Fihn e ein Iro a Börbe rennes. wir begrüßen in dieser Ueber⸗ zweite Geee- wird ELEET112“ CEö“ ä eg. dn6 1 agscsa h nesesf npeüejal ür de nllsg, Fas N rabemnscowehe 1“ 11 8 Kägtew gn UrneEith Fäeiics en . ie Eheö eeErtest dr er efneze ahe esneg g absercens 1 1 1e e Kcraof enat h 8 Reichs können wir bestäͤtigt worden, und die Re tebnn 8 88 dnern anderer Parteien es ihm durch den Schluß der Debatte unmöglich gemacht worden sei, mit elektrsschem Zugbetriebe zwischen den großen Staͤdten ba s 1 re auf Kosten gerade mit diesem Boykott be Se ngsat Shke Feiger Maßregeln zu beweisen, daß der h. von Arnim auch das Zitat aus der „Bremer Minister sich zwar nicht ablehnend, aber doch mit einer gewissen 11.“ Röaüen. Bezeesscs, cantegläen eücecttest. Zasrssute en din scht b die seit Jahren in diesem Hacse von d 6,eg em und die Methode, Bürgerzeitung falsch wiedergegeben habe. b Reserve verhalten, er hat sich die Entscheidung 18 jedem einzeln Berner Konvention mit Freude begrü Gerade in Oester⸗ Vereinigten Staaten ve ewerblichen ichekasse. Das sollte doch dem Reich nicht zug 8. 1 1 d. Bas anen bih de üachn . üFeüres 1 icht vertreten. . d den gegenseitigen g der Reiche ka Reichsbankpivilegs hat das Reich auch von den Vorgäͤngern der jetzigen Abgeordneten befolgt worden; ben glei 4 oisly (nl.) gen mit dem elektrischen üsesre fs ene Haea aa e er giente aahe 6 Bei jeder Erneuerung des Reichsba 2 Wäre der Antrag die dänische Irredenta wird hier immer als harml ;geben gleichfalls ihrem Bedauern darüber Ausdruck, daß sie durch den reich wäre ein weiterer 1 Rußland, Holland und die Ver⸗ Rechtsschutz. 1 Errungenschaft ist der Ver⸗ einen Naͤtzen gehabt. Warum jetzt nicht E, ezütseh Irehanrk ges ie viarne 12 erwünscht. Hoffentlich gelingt es, R Konferenz zu gewinnen. Abg. Dr. Junck (nl.): Eine große Errung tischen b schon durchgeführt, dann hätten die Anteilseig 8 2 itt zu der Berner Ko bg ber er bedeutet doch einen theore Raa . lüctten Jee Ahtelbegaer in den 11 vun g Arn 8 4 nicht auch die Erzeugnisse trag für uns praktisch nicht, aber ika nicht gibt ten Jahren eine durchschn nragaasksgis. For Ausführungszwang in Amerika nicht gibt, letzten öe 5 eschützt sind. Gegen die moderne Foktschritt. Da es einen Aus des Kunstgewerbes genügend g.

1 Zugbetriebe auf den Staatsbahnen sind gürstig gewesen Vereine, wie Herr Abg. bringen konnten, 1 welch e 8 Rheinland nicht zur Sprache im Vorortverkehr eingeführt ist, gewesen; wo der elektrische Betrieb ohanssen sagte, sondern nur einen dänischen Schul jnen „in welchem einer

hren wurde uns gegenüber einem gleichen An⸗ 8 Sprachverein schen Schu ö sw. sollten die Komponisten be⸗ haben die Amerikaner den Vorteil, denn sie werden in Deutschland gehabt. Vor 10 Ja I. Kulturseuche der Grammophone usw

hat er den Verkehr außerordentlich emeinde gegen deren Will d. vermehrt. Bei der Konzession des elektri Bet

1,t eideen Leiüsehhena 1 gegen den Beschluß des Kreisausschusses ein Bürgermeister ein Kommunen oder Privatgesellschaften ist welches nn b de von üͤber 6 % nicht zu er⸗ Nissen recht, aber diese Vereine sind überall tätig ban. Be anbg. eet Fhen vpa blem. . shonamenunch d de sen kntv esann echen Ufr be hr unterliegen. Ob Amerika in trage gesagt, daß eine Dividende Durchschnitt über 6 % ge-⸗ dieses Hauses lehrt, daß alljaͤhrlich die Dänen dier auftreten und tat ang der 2eme Büsedom I“ Säsftehnen sätr Sönsc elxd e“ 1 ützt den. Sollten wir zu einer Verlängerung dem Ausführungszwange nicht we wird, darüber sind die Mei⸗ warten sei. Tatsächlich ist der tanden, daß man den Reserbe-⸗ kl wenn die Regierung im Interesse des Deutschtums n Sürte deee Hienner 8 29oGoxe. Beeege,sonent 8. dee as de eiaßer he.. latsgabm untgfbfnden Briabedt Ge sonders gesetzlich geschütz h das nicht etwa mit Rücksicht auf eine absehbarer Zeit einen solchen einfgte doch eine gewisse Möglichfeit, wesen. Auch ich bin damit einvers nsche 'nicht, daß die Reichse. dänischen Irredenta energisch entgegentritt. Meine e. valn kemeisen darcg. kolcinden Worte des Redners dehs aeha antften, 2 hensegtands 25 Schagfas e’. Kadatf ge geschehen. . Feta. ae 8g bisher nicht vorhanden war. Eine fhnds⸗ 1” wän sehe nicht ein, Eaelg. ich Feichen der Regierung für dieses ihr Verhalten Dank S u eechee eag b⸗. einzige t gefährdet, wenn es be uns einen Vorte 5 derlich. einnahmen beschrän 1 f. Rechnung der Anteils. er Erwartung, daß diese

ird das geistige Eigentum nicht g. issionsberatung ist nicht erforderlich. LLE“

Serffi nat. neeine (fr. Volksp.): Sehr zu bedauern jst das schließt die erst Lefung. Uier gaan

in ahnprinzip fest. So hat er die Ge⸗ ffmann ruft: nebmigung zur Schnellbahn zwischen Fags eescs. F,anaenn lägen, daß die Balken biegen! Vizepräsident Dr. K

hen sollen. Heute soll das Privileg der Reichsbank dauernd beib⸗halten wird. J 8 8 „seigner gehen Nebeneinanderbestehen der drei Texte der Konvention. Die Eirzel hne Debatte an

Löln und Düsseldorf in Aussicht b gestellt, sich aber ablehnend verhalt Se-s⸗ . hagte dem Abg. Nisen dafär, daß, slänbtebn hensem .e Sreab bedenfen, daß wir uns in einer an. elektriscen Hahn zwischen Hortmand er Drse bor db92“u, emner 2 i t ndigen Veisammlung befinden! ird der Vertrag o keinen Vorteil für die Reichsbank bringen; vor 10 8 Shn 8 Gelegenheit gegeben hat, di Vorbehalte gegenüber der Berner Konferenz machen, In zweiter Lesung wir 8 nen Lb

staaten können Vorbeha ch bitte die Reichsregierung dringend, genommen. und das ist ein Nachteil. J

und Essen. Ich will die Ent li 3 5 1 rend von der Rechten laute ufe ert 9 nea. ahrungen bis zur nächsten Etatsb t g eines Münz⸗ Privileg, und deshalb ist es daur⸗ berecaat. 2 1ültn a nn den Schrüche seiner Sache. Pesae Aggrift sind en 1 Bigehräfident Dr. Krause zum Abg, boffmnamadc iän⸗ jede mcklung wird wesentlich von dem Wohlcwollen ds We 1 Anstrengung dahin zu richten, daß wir eine 8. Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eine 3 wenn es nicht 89 1 fichert. Bei der Erneuerung Kräften mitwirken it zur Ssärtkung des Deutschtums in Bidnung den Hartagen den äüfidenten zu unterlassen, weil das der hängen; ge. Cfe drege dzwischen, lokalem und durch ebendem gennserng I“ psaf beshce 1— Auf die gesetzes. Arendt (Reichep.): Der vorliegende Gesetzentwurf v““ wir darauf noch bteoen .“ damit wir endlich einmal diesem schönen Lande Ruhr Der Etat des Ministeriums des Innern wird bewilligt Intereffe der deutschen Industrie bise eseche . sber nr EEECE 50 Jahre gehe ich hier IIö Reichetags hervorgerufen, er iin lediglich fonds steigert auch den inneren Wert, der ffertigt. Abg. Nissen (Däne): „Es folgt die Beratung des on MLetscescung, über, Komresonsge uche mezlichst mm baschle niae —— Laeen whee, ecnat. thneesemmnenebani de eehctmeeie s ber tz Aaan hech at alis Znn feen erthch Teüe nghc Herea,; weenunesn, 6 o1“ con)engie Regirudes aherzabeg don wae denEchasermonne sch eit desere Zegieng gee Besb zn semnde 8 5 örtern. Eine besondere Beac über 8 en nicht herbei. saantrage I Dem zweiten Teil er der Verstaatlichung der von Schwäche sind, dann muß es mit der deutschen Sache in Nord⸗ als möglich mit aller Schärfe diejenigen Gesetzesbestin kei V fch.ephe Wle großen Schwierig⸗ paragraphen noch besonders erör h. Es muß volle Klarheit hierüber liche Aenderung einzutreten und den Entwurf en bloc an⸗ sympathisch gegenüber, insofern Freunde, die eine schleswig schlecht stehen; ich weise auf die Angriffe gegen sere friü ur Anwendun bri 1 zwestimmungen keiten des Verkehrs im heinisch.westfälischen Industriegebiet hat die dient aber der Zeitungsparagraph. daß eine Quellenangabe in die zweite Lesung zutre Reichsbank vorarbeitet. Diejenigen meiner 1E.sgev Abgeordneten din dene⸗ g gegen unsere früherenz ndung zu bringen, welche eine Ausrottun Regierung durch den Ausbau der Bahnhöse und der Gleisanlagen auf f wohl annehmen, da Reich ichsbank nicht wollen, sind allerdings geg g ften, hin, denen man Meineid und dergleichen vorgeworfen der Animierkneipen eder Gestalt der Strecke Dortmund— Düsseldor g geschaffen werden Ich dar sneuigkeiten“ und „Vermischten Nach⸗ zunehmen. 8 1 Verstaatlichung der Reichsban Aussicht auf Annahme. Jeden⸗ hat. Wir können mindestens ebensoviele persönliche Beleidi nim jeder Gesta r Strecke Dortmun üsseldorf anerkannt. Es fehlt aber noch icht notwendig ist bei ⸗Tagesneuig - e von Ver⸗ Damit schließt die erste Lesung. Antrag; er hat wohl auch keine Aussi . 8 r. Deleidigungen und falls die heute bestehenden gesetzlichen B eine interne Schnellzugeverbindung, die den Interessenten einen leicht 48 nichten’⸗ ö1“ .e. Der Entwurf wird in zweiter Lesung einstimmig en bloc diclsn üter 6 818 in es.hee 1“ en. Ffhen Se ne 159. eeheees hat nichts 8— sühügende Ceh de 8e bieten, Phenerr astges oleht zan behee chn Seden enerekansc eengachhe EE1 Stauffenberg und Hammacher haben men zuwachssteuer peicht, dem er Reichs verzichten, weil einzelne 1 Abg. Johanssen (freikon reche namens meiner Freund hleunige Einführung dersenigen gesetzlichen Maßna 8 e ind in Handel und Verkehr wirksamer als hervorgerufen. Die Abgg. 2 heberschutzes im Reichstage erörtert. angenom . 8 ist die zweite Lesung können doch nicht auf Einnahmen des Re der Regierung unsere Gemn⸗ aus, daß sie in lepter In⸗ 6 eventuell unter Geltendma ung ihres Einflusses im die größten schriftlichen Auseinandersetzungen, und auch das Telephon di Vereinigten Staaten sympathische Letzter Gegenstand der Tagesordnung einen hohen Kurz bezahlt haben. ist bei der namentlichen tigen Schärfe gegen die dänische Agitation aufgetret sühr 88 rate hinzuarbeiten, welche hier sicher und ängli Asebt den maͤndlichen Verkehr nicht. Deshalb sollte wenigstens durch —— boegeben haben, mie apdere Sfüaten, des Entwurss eines Bankgesetzes. ändert an⸗ Abg. Dr. Weber (ni.): Hoffentlich ist be⸗ den Antrag als in erwarten auch, daß nicht wieder eine Aenderune nfe ss P. üttit 5 zum Ziele führen. unumgänglich eine gründliche Repision des Fahrplans ein lokaler Schnellverkehr in Erklärungen auf der Konferenz a In. 8. deutschen Erzeugnissen in e Die 37. Kommission hat die Vorlage unverän er b Abstimmung noch eine stärkere Mehrheit dasen ö6 Seig elaih. tritt. Wan S Über die B h. babnc beler 4 ein⸗ d.. ] toni.) diesem für die Industrie so hochbedeulsamens Die Urheberrechtsverhältnisse gegenüͤbe Werken wird in e 37. ist der Abg. Dr. Faßbender (Zentr). ission. Wenn man Vermögen und baständ Fes Le übeli en, haben wir in der g. en (kons.): lecht; mit deutschen men. Referent ist de der Komm inzelne Klassen von Erwerbsständen zweiten Lesung ausführlich ges 1 v nedan ge gegeeern c ““ Aüfar; der eelahs 8 dn 9e oa gagise E111“ 18 allgemeinen Vermögens⸗ Skrumsager sagte Ueberzeugung da k wie folgt verteilt werden: erau . Urheberrecht ist nach meiner tem kleinlichen Protektionismus, das Reichsbank w G modernen Ideen und krämerhaftem

8 In den Animterkgeipen besteht das der Minister nicht Privatunternehmungen z . Der Abg. Kloppenborg- Svstem, durch Betrügereien, Eerregu b . Reichsbank geben, sond fdemol⸗ bier, wir sollten nichtg auf nn Worz⸗ und wahnsinni 8 cregung der Sinnlichkeit der Gäste Staatsbahnsvster 3 ie Anteilseigner der e an eben, sondern au Einzelbeiten ist es eine wahre eignern eine ordentliche Dividende von 3 ½ Prozent des Grund⸗ und Besitzsteuer kommen. Die Anteilseig 2 nzelbe man sich denken kann. Abgesehen von Eir

die Taten der Dänen seh Die T Ausfüh ge Preisforderungen sich mühelos zu so auszubauen, wie es der 2 n der Dänen sehen. t d usführungen ils⸗ Teil dem kleinen Mittelstande an. Der Kurs darf aber gerade, die uns das Verhalten e Taten sind es heit d Unklarheiten, ein Wider⸗ kapitals berechnet; 2) von dem verbleibenden Reste den Anteils⸗ gehören zum Te Karikatur von Kompliziertheiten un 8

bereichern. entspricht. Ohne Vermehrung der bestehenden Linien wird es di in des Kommerzienrats Münsterberg, der feu⸗ er di Eisenbahnverwaltung k bgeben. ür die früher 15 % höher jedes Deutschen, die deniscze Danen hcgen. vahis na oagte S Engee vel 62 Folgen des Gesctlechzeverkelen der 18. - mhehh ür. ng kaum abgehen. Wir brauchen eine vesen ¾¼ überwiesen. Jedoch werden nicht noch weiter hgagegeh. 8 18 8 1 böh. Uhtat eds Beuschen ie am Setrrrns anr EEE“ 88 Praeg Rossennt zuß gin⸗ eignern Mfr Reservefonds zugeschrieben, Aber die Unsicherheit der Anteilseigner, dee chen hat. Die Photographien von diesem Reste führung dieses Gesetzes gespro

Süden über Witten und Bo „di Anerkennung gefunden Sil Sache e, Agenegnf 895 sftmnttichans der aüge Umürfschen Eese gi6 gehüsgrns u - . 2 d en Kneipen müssen onzessioniert war, um eine Paralle verbindung dur das be :6, Wildebeih es Reiche cas ege70, gesgnae Ana 88r dernergen deseh. 89 9 n Aebiefen Worten stimme ich zu, mit⸗ sahechten iffen begnügen und es noch selbst bezahlen. Es ist Land zu sch ffen. Diese Projekte würden die Str Rerg sche he Ieertee. vis Ucse naf Argtleo de 17 gecghn, se vus ürde, hat zu dem Kursrückgang geführt. Auch in Platze und Kultur zu führen. Das D lschtun 5 e dänische Sprache fuch r bdas 8 as Geld wieder von den Gästen einzutreiben geringen Mitteln entlasten und wesentlich auch zur Vermehrung der der sognannten ö“ ob die Konvention 2 11 nicht volle 3 ½ Prozent, so ist das 1n Finanznot ist der vhrgesgflogemne, 8 g-S Fe. Hnd Füllar du. n W“ ehnnvae Eet Rens Fhrs ü. kunst bleiben ungeschützt. V ini ten Staaten obhne rei l Mo ds zu ersetzen. 9 D Begrenzung auf 6 % 1 neistu 58 Rücksicht auf Erneuerung der Köller⸗Politik. G ne edugrndlice . 1 ischland und den Vereinig e aus dem Reservefon 4 8 2 ie G Nst Mrfir 1 Abg. Raab (wirtsch. Vgg.) ““ 9 ETEEEöö 8- Reichsbank durch das Reich nach Abg. Dr. Mizerski Per, ten Antrag wieder 1 8 Mö. 9 ö“ 8 8 könnten. Der neue Rechtszustand in mission abgelehn werke, die differenziert werden könnten.

Knespen sind Schlupfwinkel der Unzucht und jenli Minister der öffentlichen von 2 ½ Octsnamen in dutsch (Pole) beklagt die Umwandlung polnischer Rücksicht auf das ehrliche Schank ewerbe 2b 8 Lasters. Die s fkentlichen Arbeiten von e ü Abschreibungen von 2 ½ % wutzchr. Kulturstaaten dürfen nicht von dem verbleibenden Reste 10⁄10, dem Reservefonds zuge⸗ 10 Jahren ge,wungen, Jahr für Jahr Absch 1 urstaa 1 Amerika ist unhaltbar. Die anderen Kultr

sere Jugend Breitenbach:

unsere Jugen Der Abg. Schmieding hat di Stell erfordert es, daß diese Kneipen verschwinden. Gesetze müssen an⸗ er Abg. Schmieding hat die Stellungnahme, die ich gegenüber 1 über⸗ n, damit sie bei dem heutigen Kurs von 147 7% sitner. Feuexieg⸗ 82 Wendlandt dar⸗ bittet, daß das Gesetz, welches die Fühendet oder es müssen neue geschaffen werden, um bee Zustände zu den Anträgen auf Zulassung elektrischer Konkurrenzbetriebe eingenommen

d Anteilseignern, „010 der Reichskasse über⸗ vorzunehmen, b Dann wäre es besser für sie, sicher äglichste bald erfnfsreuen Reicheversicherungsgesetz anpassen will, beseitigen. Die bestehenden Gesete können schon Handhaden bieten, habe, eingehend dargelegt. Ich habe dem nichts hinzuzufügen: iclichen, jämmerlichen Grundsätzen schrieben, 15⁄100 den Anteilseig 9’1100 Anteilseignern zeit keire Verluste erleiden. dlich Ruhe einkehren lassen. möglichst bald erlassen werde, damit es am 1. April 1910 inwenn sie nur richtig angewendet werden: wo di ji 6 nuzufügen; nur ruhen bis, Amevitt mitsserneTiflehresaticte der Berliner Fonfenens schrieben, den sollen; außerdem soll der den An itals Staatspapiere zu kaufen. Man sollte endlich Ruhe eintebren laßsen. Kraft ireten könne. Cs solle aber vorher versffenglicht 210be enncütnn ist, sind Erfolge erielt worden. s heer dlchtslor möchte ich bemerken, daß ich noch nicht die Konzessionierung der Linie zu 5 rig. Bhegc1, ate e Ueberengang H sün⸗ 1 Ueberschuß über 6 Prozent des Grundkapitals ;er Vorschlag des Abg. Raab nützt dem Reiche nichts un damit die Interessenten dazu Stellung nehmen Pae Poli 2 auf Erlged der be iegrden. Ceseckännen,auch neue Cöln Düfseldorf, sondern nur in Aussicht gestellt habe, daß die Ent⸗ sind alles in allem auch k lernen, sondern au a 8 ichskasse zufließen. . auf die Kurse. 1b 1 je Grenze auf 6 % 7 sehende 8aewemg tnelasft han vmbegen a⸗ 1.

2 nicht nur kennen 1 5 inaus der Reichskasse z b sentwurf trägt der au entr): Würde die 1 1. 1 6 , müssen wir neue Geseye merhen, g tden würde. Im ührigen bta ie ven. . 8 Schaffen der Deö Abg. Raab (wirtsch. Rög)n Deee aeügzum 9 Reserve. s 8 Faßbenden (IFchnttodlvidende sehr Faxnseeeen Minister des Innern von Moltke: T hätte nicts dazegen 8 vorgeschlagene zuläͤssige Alter der mit dem Abg. Schmieding durchaus einverstanden, daß, wenn die Staats⸗ mit Ueises Reäcsts gantten naeben afte mit einstimmiger An⸗ schlechten vS.. nur dürfen Zuwendungen v.ve⸗ eine Unbilligkeit gegen die Fhee en itn 98 Meine Herren! Die Vorarbeiten über das bevorstehende preußische Ferner müssen nFah beraufoeseßt 8 eisenbahnverwältung das Schnellbahnprojek grüßen auch 95 die Berliner Konferenza kond 18an ö zum Teil auf Kosten 1 den Pristaatlichungsbestrehungen Borschub. Meine Freunde werden Feuerversicherungsgesetz sind im vollen Gange; sie find aber augen⸗ mit bef ge; rien und den Kellnerinnen

s . 9 . an 1 7 3 un 5* nn .9): 2 . nahne zeisene Oherregierungsrat Tsg. buüt ““ ;Bei einer Verstaatlichung öa besser ge⸗ Uüt h”-s Frar .eeg. Wir branchen ehn Mestreh 5. blicktich nicht soweit ordentlich schwer gewesen, so 8. so weit gefommen ist. Jahre ö. e Fn der Finanzlage und der Stimmung im den Anteilseignern zu haben; es handelt sich n n vnß 8 des. rr en⸗ 85ee Uebereinstimmung als bisher ersielt standen. Da a Immerhin wir

blehnen sollte, sied giehtet i t Düsseldorf Dortmund

estimmter Kündigungsfrist vorgeschrieben werden; die R folehnen sollte, sie dann verpflichtet ist, den besonderen Bedürfnissen eines

gefördert, daß ich Stellung zu den Anregungen können jetzt mit jedem age auf die Straße gesetzt so mächtigen Industriereviers wie des rheinisch⸗westfälischen Rechnung 1e eite 74 en Gewerbeschein für die Kell erinnen empfohlen. zu tragen durch verbesserte Einrichtungen i

eine generelle Stellung⸗ F dKommerzienrat Münsterberg, hat diesen V

orschl. bgelehnt, (Sehr wahr!) Ich will nich n ihrem eigenen Betriebe. weil der Gewerbeschein di t G ag abgelehnt, ehr wahr! will nicht in Abrede bet der Aenderung von verschiedene solche senn die Frelbeitbesckränke, aber wir

stellen, daß in dieser Rich⸗ unten doch t ielleicht en

Maßnahmen treffen. Die ewerbsmäßig⸗ Meine Herren, eine solche generelle Stellung⸗ vermittler tragen xee gheie

Verkehret daß wir den Bedürfnissen des

2 eine Hauptschuld an dem ganzen Elend der eigenen Verkehrs im Industriegebiet in bezug auf den Schnellverkehr

nncht ven mr verlangen; solche Anregungen 1 T. 688 1s. 5 825 Hange rü. Gefahr im Verzuge, denn nicht voll genügt haben. (Sehr richtig!) Ich habe daher aus Anlaß

Klasse von Besitzenden beraus⸗ 1 von Fall zu Fall an mich heran, und zwar auf Beschluß der 9d tostet Opfer. 8 4. aes es. des dringlichen Antrages auf Zulassung elektrischer Konkurrenz⸗ und

r alle Ewigkeit verloren, empfohlen bhat, 1 889 Vorredner darauf hingewiesen, daß Prisgemeinden. Wenn in den einzelnen Gemeinden gegenteilige, mit Stumpf und S elten. Ein Freudenhaus ist fast Schnellbetriebe im Ruhrrevier bereits den Auftrag erteilt, den Fahr⸗

fonds bildeten, tem Reich nicht säde theoretischen Ansp uch zugrelfen, so⸗ hat die Aarmsten der Nation handelt. Eine ünsche vorhanden sind, so muß ich doch erwarten, daß Einsprüche noch eine moralische Anstalt gegenüber diesen Knespen. plan des rheinisch⸗westfälischen Industriebezirk

C1Eaä JEEbe5 sadenschente. sdigen Finanznot gegenüber. (8 sich her ven die Anteilseigner, wie sie uns vorgewo fen ist, 8 d erhoben werden; sie sind aber bisher in den einzelnen Fällen gar nicht

Urhebzerrechtsgesetz diesen TE steht es wohl nicht steht des bare EC“ 18 unsere alten Schulden ab⸗ -. geße handeln nach unserer Ueberzeugung. Ehre un hS-

Abg. Dietz (Soz.): 89 stohlen wird auf literarischem— Wir haben zun 9 so schlimm, wie beha ptet wurde; ge

V Ich erkenne auch an,

Meine 1 daß die schon wiederholt geäußerten Wünsche auf Schaffung

. 1 88 hat der Herr Abg. Seyda von mir elne Antwort historische 1- e.. Sse Ner i, ggazc . 88 vestn heh.äö.

ie Diskussion. 88 auf eine 2 b di v

ülden doch nicht mehr als 6 % verteilt werden. Däns Damit schließt W“ über die beiden Teile des velet Ir . 1 e 88 ..eg 8 Staatsreglerung beim Reich den Antrag gestellt hat, die 1eb xSa; 88 N.e-AlPee. Pe. er, ilich hohe Stand der amerkkanischen in Zukunft Aateltseigner vollständig auf einen solchen Zustand feeseha Die naweehcen, ortsetzung der Beratung werden um eg- 8 rde, in mn Regierung 8 enten ordnung bei der nächsten Novelle dahin abzuändern, daß die Landes⸗ hannt g2s, die 8. . 1 g eben hier

ist aber ber Se chten. Nach dem amerikanischen Gesetz, sind jn die Sie haben ü nens, trobdem ihnen diese vFerhc⸗ st Antrages Raab und die tagt. Außerdem zweite Lesung er Verweigerung von polnischen öͤffentlichen Vorträgen regierungen ermächtigt sein sollen, zu bestimmen, daß die Erlaubnis eeen ee

Reproduktionstechnik zu aec⸗ n soll, würden alle Autoren, die in Bntesstet aͤsidenten bekannt ist, ihre Anteile nicht verkau alt 6 ¼ Uhr auf Freitag 2 Uhr vertagt. 11I1ö1“ n Kattowitz Willkür vorwirft. Ich habe die Sache geprüft, und zum Betriebe der Schankwirtschaft unter Bedingungen erteilt werd dn dan Wuvpertal erwünscht wäre. Ich verhehle mir frellich nicht,

das . Er eugniffe veröffentlichen, 2 vaghs diese 6 % immer Feebe des Viehseuchengesetes. v“ nücste Tage wird der Herr Abg. Dr. Seyda die Verfuͤgung in kann, welche die Annahme weiblichen Bedienungepersonaks beschränden daß sehr erhebliche technische Schwierigkeiten bei der Durchführung

der Konvention nicht hege In der Tat deen speäc auch dnee vatne bedeuten sie eine Ver⸗ . 1 bieden baben Ich nehme aber keinen Anstand, schon jetzt zu er⸗ oder ausschließen. (Lebhastes Bravo! rechts und im Zentrum.) daler Eists vcltzga großen und ganzen konftatiere n

Snn2 8 JSe. e8 Seorsbevns auf eeeile. egße⸗ als 4 % vlso emne viel günstigere als diejenige 8 8 en n, daß sie ablehnend erfolgt; ich habe keine Veranlassung ge⸗

vention e * 8 6 d or⸗ 8 8

H.nchn bxeaee; muß. der sonstigen Reichs⸗ und Staatspapiere Ich bitte Sie, den Antrag

zulegen 8

1 le, daß die Staatseisenbahnverwaltung durchaus bereit ist, den Abg. Dr. Maurer (nl.): Meine Freunde sti d nochma 3 unden, in die Verfüagung des Herrn Regierungspräsidenten ein⸗ 1 9: Aceras decwaiten dechae veei n ird, ist Reichsbankpräsident Havpenstein: EIIII1“ b 1 Vee 2n8 zu.] Raab abzulehnen. Die Regierung glaubt, es nicht un bedenklich, ohne Vo

1 3 em Antrage Verkehrsbedürfnifsen allerorten weise auf die bessere ustände in Süddeut d hin. 8* e Stadt Kattowitz ist als deutsche Stadt ausgenommen, 1”. sich in die er Fbefs G Schäden nnd ee ne 2r aus grundsätzlichen Erwägungen gehalten ist, Konkurrenzbestrebungen u haben. Der Antragsteller 8 13. Mai 1909, Vormittage 11 Uhr. b ch sehe nicht ein, warum, wenn die gesetzlichen Bestimmungen des Aenrc b. ntragsteller durchaus bei und bitten um die Annahme und Konkurrenzunternehmungen abzuwehren, auf der anderen Seite tandpunkt unseres Urbeber⸗ die richtige Grenze getroffen dünh diesen Paragraphen eine 86. Sitzung vom 13. Gurenn.) en erst eingeführt sind, sofort eine Ausnahme davon zugelassen Abg b dmehde 1z 8 bemüht sein wird, im eigenen Betriebe Verbesserungen durchzuführen stimmen Jedenfalls kann der alte Standpun lten werden; bebaupiet, daß ds Reich du te lseigner hätten mit 6 % 6 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) werden sollte, umsoweniger, als es auch nach meiner örtlichen Kenntnis erklären, d ag (Zentr): Ich habe namens meiner Freunde zu und sich demjenigen zu nähern, was diese Konkurrenzunternehmungen zu setzes in di sem Punkte nicht mehr aufrecht erhalten 19. Mindereinnahme haben würde; die Ante lee 88 s Reich eine gewisse 86 in der die dritte Be⸗ dem H 7 ger, 8 27 wir gern diesem Antrage zustimmen; wir bedauern aber, streb (Bravo!) n Geses bestimmt da ungefähr vas 5 da dichr. eine angemessene Verzinsung, heeh de *D8 Reich würde’ Ueber den Beginn der Sitzung, für das Rechnungs⸗ bit errn Abg. Dr. Seyda ein leichtes ist, in den Landkreis Katto⸗ e nicht schärfere Maßnahmen gegen diesen Krebs⸗ anstreben. (Bravo teil, und wir werden wohl oder F 7v—99 Aufführungerecht ver. Einbuße in bezug auf de3o0 voh ne. sagelich bei der Notensteuer ratung des Sigasshane8ge in . ae hiüe des Spezial g gehen, dessen verschledene Ortschaften imagetteen mit der sche F ugsscht gestellt hat. Bei der Geschäftslage des Hauses Abg. Peters (frelkons. tragungsrecht muß ober auf alle Fälle r betrifft, so gilt bei uns einen Ausfall von rund ieder Verluste genenürer, die die jahr 1909 und zwar zunächst tgesetzt wird, ist zusammengebaut sind, und in denen es⸗ genug Lokale gibt, in bunden bleib n. L-g Fedfnac Tode des Urbebers. erleiden. Es fragt sich, wie weit Uen des Ministeriums des Innern fortge g 4 ig⸗ und noch mehrjährige. Italien Anteilseigner nach Andere Staaten haben eine fünfzig⸗ u

wünscht einige Verkehrsverb ich bich, 1. faterial des Antragstellers nicht neues hinzufügen, aber den Bahnhof Itzehoe. ) wänscht einig ehrsverbefferungen für sprechen kann, sobiel er will. Mahregelnen .Sbe auf dem Gebiete des Konzessionswesens schärfere Abg. Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl.) erklärt für seinen ab⸗ Gewinnanteils der Anteilseigner vor⸗ der gestrigen Nummer d. Bl. bericht erder 8 greifen. P hre, einige haben weniger als 30 Jahre. Die dreiß g⸗ 1; 88 äbrschesalich werden die Anteilseigner in] in der gestrig hat 40 Zahre, einige Wenn Art. 7 die Schutz⸗ nehmen f. 1 sährige Schutzfrist genügt volkkommen. 8 114“

ifreund Dr. Friedderg, der am Erscheinen veo⸗

. Der Herr Abg. Dr. Mizerski hat von mir

1 inmal mitgeteilt würden, damit sich nahme üb

1 ine Auesicht bat, die Namen der Anteilseigner einma ledigen. Bei der ² gegenüber der Politik der Regierung

Bereich der Möglichkeit gerückt. Der wirklichung 21 Anesicht, ir ie Ertraͤge zu sichern, die 8 die Bedenken des Abg. Dr. Weber A eingeführt. Ortsnamen gewünscht.

Hetrntt 1n,n19nehgt g merite bkeibt in Krast, da gr ncht getgediot Beraat, nebmen,, lich snd Des, Röich Lals 1er e hen üteh Scwezerlichen,Ralionalbant it eine Grente von 4 firgesgürt, nahme kann er wirklich

Fert in den öö“ voraussichtlich nächsten Ferns vor⸗ Feehseneg, 78 zugunsten des CCCCC616AX“ ; sein Abg. Kret ionf.: IEHWE Wenn der Abg. Dr. Weber

. as Au 8 S ist auf 50 Jabre ver⸗ 2 8 1 1907 2,) 1 8 aab stimmen, den zwe 8

1“ EEöö 11 e. da sie einen Teil des Reserve⸗ Raa s ie „Tagesneuigkeiten“ und „Vermischten

allen Vertragsländern zustehen. Die „Tag