würde, werden ja nicht von untergeordneten Organen der Verkehrs⸗ höhen, sondern um unsere Viehbeftände gesund zu erhalten. Wollen wir Antrag, der seinerzeit in der Kommission gestellt und hier wieder auf⸗

polizet oder des Grenzschutzes getroffen, sondern in Preußen durch die Sevchen im Inlande energisch helämpfen, somüssen wi xfahr 8 Zwe 6 4 5 bebee]; genommen ist, abzulehnen. 1 “ 3 w e i t 6. B e i 1 2 9g e

Anordnung der Ministerialinstanzen, und ich möchte glauben, daß Diesem Zweck entsprechen die §§ 6 und 7 der Kommissionsbeschlüsse. Meine Herren, es ist mir mitgeteilt worden, daß von dem sozial⸗

8 8 uch die , ch Wolle, Haare Federn demokratischen Redner zum Ausdruck g 5 acht worden st daß n 1 b 1b formale Art, in der die Vorschriften tatsächlich ausgeführt werden, auch durch das Schuhwerk. das 88 trägt ei gef leppt Die bi 8 Miß g 9 g 8 6 1 b 1 0 8 7 7 n ch ppt. 8⸗ trauen gegen die Zentralbehörden er schtf tigt sei, d eine genügende Gewähr dafür bietet, um die Be orgnis urück⸗ herigen Schutzmaßregeln haben gut gewi kt. Das hab n wir dem habung 8 ” 88 npo nen ch aa d 8 18 88 1 G Minister von Hammerstein und auch dem Minister von Pen ünh, F. er euche p lizei i icht einwan freier, nicht unpa eiischer V

zuweisen, daß etwa auf Grund der Bestimmung des Gesetzes nun der 1 ; den großen Mut hatte, 1905/06 und 1906//07 den S Weise erfolgen würde. Meine H m aandel, ohne daß ein absolut zwingender Anlaß vorliegt, ei 1 en Seuchenschutz an ne Herren, ich muß eine derartige In⸗ 19 pl. un. so 8 8 Hensces bes 8 8 b C“ ⸗ 5v V s aufs entschiedenste zurückweisen. Die Herren Sozial⸗ 5 Berlin, Sonnabend, den 15. Mai 1909. welches dieselben Befugnisse gibt wie der § 7 jetzt neu geben soll, “ 11 8en übelnehmnen. Diese Lätigkeit v““ 8 “ das bedeutet — b unqm kamäßsͤöe moe. Gesetzes und unzw Ama n zu tun m ät Mmister. gen dauernde 3 v1 1 . unzweqmäßiͤe Anwendungenr des Gesetzes vwkme Hize Be⸗—ahtan karn ühm Ficht votwerf ““ e Maelter damit den Puin deg gesamten den chen Viebwicl e Ich kann nur wiederholen: Sie bringen das Gesetz zum Scheitern, des Orts Welak, der in erster Linie durch diese Verlegung geschädigt 88 E11“ wenn Sie einen derartigen Antrag annehmen. wird, nach Kräften zu schützen. Abg. Dr. Roesicke (dkonf. Die Worte des⸗ Abg. Erz⸗- Herr Röchling hat, darauf hingewiesen, daß die ausländischen

ecen

lästigungen des Handels vorgekommen sind ebensowenig wird es auch schädigt hat. Die §8§ 6 und 7 si . Die. nd nicht etwa auf den Bund der Herr Vorredner es eb k 8 1 in Zukunft der Fall sein. Ich möchte daher auch meinerseits — es Landwirte zurückzuführen; ihre Grundgedanken entsprechen den Wünschen kleinen Mannes ist, 8 das ire de Frhelan ae ö Sie haben gar nicht nötig, sind uns allen aus der. Seele gesprochen. Wir Wagen, die in großer Zahl in unseren Personen⸗ und Schnellzügen ——

denn v“ besaleze ee dere e ee ee sehn sed de .. vbel weßr asbanct, als daß der grögeren Leedvite. cähe ibrer Rachsict zu stärken, im Gegenteil, ie schärfer und fester wit- serger „he betrbt, in der Kommäst dgewichen. G b ee . . Frichtig! 1 1 s 1 nd sehr betr n der Kommission zurückgewichen. Gegen üssen, Wer nur leere Redensarten machen will, der stimme dagegen. Der richtig! rechts.) Meine Herren, ein derartiges Vorgehen wird hoffent⸗ vorgehen, desto weniger Nachteile werden wir für die Landwirtschaft sund Pehinte Weigerung der verbündeten Reglerungen ist sehr “ 88 E S ,

möge. (Bravol rechts.) Abg. Schei 8 g. Scheidemann möge noch viele solcher Reden halten, er wird mir lich dieses hohe Haus aufs entschiedenste bekä ; vü 5 haben. Wenn die Lokalbehörden und auch die Oberbehörden immer B senühe . v;S fone „Vieh⸗ damit nur inen Gefa 8 1 einen Ruin der deutschen “ “ “ zu gewärtigen haben, daß die vernünftigen Maßregeln, die sie er⸗ schmier b d4s. e. B dahe s ona⸗ hü mich gefreut, bei dieser Gelegenheit ein Anerkenntnis darüber zu er⸗ hnsb⸗ S 82 1 “ biger 53 Preußischer Minister für Landwirschaft ꝛc. von Arnim: Abg. Dr. Struve (fr. Vgg.): Man kann mit der Ausführung griffen haben, von einer Kommission bemängelt werden, dann wird Fetente, s eenebs 1- Fehettemn doff halten, daß die preußische Staatseisenbahnverwaltung in der Aus⸗ kämpfung der Viehseuchen und zur Abwehr der den Agrariern Meine Herren! Ich war zu meinem Bedauern durch Ver⸗ bei diesem Gesetz gar nicht vorsichtig genug sein, da es sich das Bestreben, Jagen wir einmal: etwas weniger energisch, etwas r Alge virgce f ereit, 6s a sie 8 Fes sa Hescheiden gestaltung und Fortbildung ihres Betriebsparks, besonders des Per⸗ unbequemen auslaͤndischen Konkurrenze. In das Gesetz sind ganz ge⸗ handlungen in der Finantkommissien des Herremhauses verhindert, hier um den Schutz des Viehstandes, eines der wertvollsten Bestand⸗ schüchterner vorfuͤgehen, immer wachsen, und ich befürchte davon die wie L eng t g. emmerfisin bat 88 Schut der sonenwagenparks, Gutes leistet. Wir sind dauernd bestrebt, Miß⸗ meingefährlich vendenzen bineingekommen; es sind Paragraphen anwesend zu sein und habe daher die bisherigen Reden nicht gehört⸗ e1“ bandelt. Deswegen möchten wir, allerschlimmsten Wirkungen auf die ganze Bekämpfung der Seuchen. deutschen Viehzucht eingeführt, Podbielskt hat dafür gesorgt, daß ständen, die sich in dieser Richtung zeigen, abzuhelfen. Die Staats⸗ x9 vüdehen 3 sl ir eni esan “ und kann deshalb auf dieselben nicht eingehen. Ich möchte aber doch unverzüglich zur Kenntnis d öö Gerade dadurch, daß wir in den letzten, sagen wir einmal: 4, 5 Jahren er Fzusechteshalzen wurde. Der n9. 8 vorach aben 8 bahndirektionen sind angewiesen, auf die ausländischen Verwaltungen Gesetz soll sich ja auch auf alle Haustiere, auf jeden Hund und jede einiges zu dem ganzen Gesetz sagen. kann, ob von einer Landesbehörde die Seuchenbekämpfung lax oder so energisch, ganz anders wie früher, vorgegangen sind, haben wir 82 tischen hil. nas, 8 e. 86 nr 1 einzuwirken, daß uns ein angemessenes, dem unseren ebenbürtiges Katze erstrecken, es muß also jeden Besitzer von Katzen und Hunden, Seitens des preußischen Landwirtschaftsministeriums ist b energisch gehandhabt wird. Es empfiehlt sich mehr, eine solche Be⸗ eine völlige Aenderung in unserem ganzen Seuchenstande herbeigeführt. F. kinschleppung der Skuchen vom Auslande an Material gestellt wird. Es wird aus Anlaß der Beschwerde erneut se. 85. f 4 die 11 Vogel haben, — Der Staats⸗ sonders die Einbringung dieses Gesetzes betrieben worden, v Fr lamncg 9 doe Beses seßf IITT als nur den Wunsch zum Wir haben in den beiden letzten Jahren Einbrüche aus dem völlig namentlich auf die hartnäckige Bekämpfung der Tuberkulose. „Jan die Direktionen die Weisung ergehen, daß sie bei der nächsten ekretär meinte, die Einsetzung von Sachverständigenkommissionen ganze Entwicklung unserer Viehzucht, unseres Viehverkehrs, die hacchltin ber Lelee kommi ogen (Fane EE.— verseuchten Rußland, aus dem völlig verseuchten Frankreich, Belgien Um 7 ¼ Uhr wird die Weiterberatung auf Sonnabend Konferem über die Wagenbestellung in diesem Sinne wirken. „die immer ssi lang lange nicht so schroff wie 8 b 3 und Holland fortwährend gehabt, zu Dutzenden, und jedesmal ist es 11 Uhr vertagt. Außerdem Rechnungssachen. Herr Abg. Schepp hat sich beschwert, daß aus Anlaß des rück⸗

u“ 9 Ffrigteit daig Föhlcbrettege 9 wiederkehrenden Seuchen usw. immer schärfere Maßregeln zur Be⸗ die des Staatssekretärs und des Bundesratsvertreters in der Kom⸗ * mission. Wir haben leider nur immer wieder dieselben Gründe ge⸗ uns gelungen, diese Einbrüche wieder zu bekämpfen, so daß wir jetzt ZB gehenden Verkehrs eine Reihe von Vorortzügen zwischen Lichtenberg “ 8 und Kaulsdorf ausgefallen seien, und hat gewünscht, daß die Wieder⸗

außerordentlich dehnbaren Bestimmungen des Gesetzes ist die kämpfung der Seuchen notwendig machte und die Verwaltun sbehören 8 ; 1

ee v und noch in zwang, Bestimmungen zu erlassen, die vielfach es een. 114“ vr echpersns 258 wieder fast vollig frei von Maul, vnd Klauenseuche sind. Meine “ deit 1velür “ - 5 8 8. he. Billigung der Gerichte fanden. Es war also eine Unsicherheit ent. Bebölkerung einen Dienst 16g 1 CC116“ Herren, wenn Sie auch nur in irgend einer Weise die Aktions⸗ ““ einlegung derselben alsbald erfolgen möge. Ich habe bereits bei der Firma „Abwehr der Einschleppung von Seuchen aus dem Auslande“ standen, die durchaus im Interesse der Bekämpfung der Viehseuchen zedenken Sachverständigenkommissionen einführte. Ferner be⸗ fähigkeit der Behörden, die die Seuche zu bekämpfen haben, be⸗- Preußischer Landtag. Einführung des Etats darauf hingewiesen, daß wir uns gnch im Fahr⸗ S. neue LfhatersFerehigngn Interefse der Agrarier ein⸗ einer Klärung bedurfte. Es waren auch neue Seuchen aufgetreten Begden Veic,ten n Sgschffedenden einzufügen: scheiden, so schädigen Sie auf das schwecste die deuts⸗ Haus . Meten. bnns eü G “ 11b Wefser Bass

. 8 1 5 ran i üj 8 4 5 5 ; 8 3 . 8 f 1 ü a ü

seschmugge S a cghinn. “ man war auch vor allem zur Erkenntnis gekommen, daß die Be⸗ do F Chte helde teere e . üesacn Seöer. schaft! Ich bitte Sie also, dergleichen Anträge abzulehnen. 87. Sitzung vom 14. Mai 1909, Vormittags 11 Uhr. fes 1 89 ais- 8 n 88 “ ö 68 kämpfung der Tuberkulose nicht nur im Interesse der Viehbestände Fleischersorgung aus dem Grenzlande unter Beobacht 1 g Der Herr Vorredner hat betont, die Kommission sei nach jeder wurden. (Widerspruch de g. Dr. Schepp.) Von den Plätzen, die die Ver ohachtunf Uer für die verbündeten Regierungen in den (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) zur Verfügung standen, sind im Durchschnitt nur 2,5 % benutzt worden. ßen Teil leer gefahren. (Erneuter Wider⸗

Tiere verboten. Was d „verdächtige“

solche, 18 “ EET11“ “ E sondern auch in dem der Menschen eine dringende Aufgabe des Staats öglich bl T” der Seucheneinschleppung notwendigen Maßregeln Richtung entgegengekommen, 1 8 8

stoff in sich aufgenommen haben. Das kann man von jedem Tiere ist. Alles dies veranlaßte zur Einbringung dieses Gesetzes. Das bis⸗ 9 in gr. Der § 44a, durch den der Verkehr von Persönlich⸗ beiden Hauptfragen aber gar nicht. Da hat er veigessen, daß die Ueber den Beginn der Sitzung, in der die dritte Be⸗ Die Züge sind also zum gro , verseuchten Ort unter gewissen Voraussetzungen unter⸗ verbündeten Regierungen bei der Tuberkulose ein Drittel der Kosten ratung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungs⸗ spruch des Abg. Schepp.)

annehmen; die Bestimmung ist einfach haarsträubend. Diese Definttion herige verschätfte V. der letzt sagt werden

war selbst der Regierung zu stark, und sie hat sich gegen die Auf⸗ rige verschäffte Vorgehen der ketzten Jahre gegen “ Seuchen hat e b B unn, könnte den Landräten doch Gelegenheit 1 „ u ie Hälfte. jahr 1909, und zwar zunächst die Besprechung des Etats Der Abg. Schwarze hat sich darüber beschwert, daß wir nicht in

nahme in das Gesetz zuerst gewehrt. Unter den Erzeugnissen“ aber auch zu ganz außerordentlichen Erfolgen geführt. Diejenigen öG sche Maul⸗, und Klauenseuche zu bekämpfen. 11 5 1Jbs der Eisenbahnverwaltung, fortgesetzt wird, ist in der der Lage für bestimmte Kalkwerke die erforderlichen V 1 e lich gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Wagen zu stellen. Wir hatten in der Tat Anfang April dieses Jahres

find auch Milch und Molkereiprodukte, Eier usw. zu verstehen. Herren von Ihnen, die schon längere Zeit in der Landwirtschaft stehen, beurtellt. Wir dt der sozialdemokratische Redner nicht objektiv 8 üssen annehmen, da di R der Einzelstaaten erheblich belastet. Also Sie können nicht sagen, 8 2 ß e Regierung Auf die daselbst auszugsweise wiedergegebenen Aus⸗ Mangel an Wagen, und zwar Mangel an gedeckten Wagen, wie es

Graf Posadowoky hat auf ähnliche Zumutungen rund heraus erklärt, werden wissen, welche kol len Verluste die Se daß es sich nicht um ein Gesetz handle, welches den Landwirten un. Maul⸗ ” 1 1“ 88 des N1e 8 einer Interessenpolitik ausnutzen wird. daß man kein Entgegenkommen gezeigt habe. führungen des Abg. Leinert (Soz.) entgegnet der gicht für die sozialdemokratischen An⸗ Auf die anderen Speztalfragen hier einzugehen, kann ich mir Minister n bffentli chen Arbeiten von Breiten Bc 5 1 5 Kalkwagen. 19 . 8 “ 8 wir haben einen ganz ungewöhnlichen Winter gehabt, der is

bequeme Konkurrenz beseitigen helfen solle. Aber die Regie ist d 8 ja immer agrarischer geworden, und der Bund der der Landwirtschaft gebracht haben. Wenn ein Einbruch der Seuche biüsar zun den 52 ichensch timmen. Nicht der Minister von Pod⸗ l versagen; sie werden ja bei der Beratung der einzelnen Para⸗ eingeleitet, sondern der Minister von wohl versagen; sie V8 Meine Herren! Der Herr Abg. Leinert hat wiederholt die Be⸗ Ende März, ja Anfang April erstreckte. Die Bautätigkeit wurde

8 Megjfäu seuazett ö“ 9 1— 8 grgeischen 1caig ong 8 .eS 11““ Deutsch⸗ Hammerstein. Letzterer wa eg, der di Politik des B h ch näh örtert werden en Mustrflug ern des Bundes der Landwirte ste das land durchzog. Die Maul⸗ und Klau w 1 „ der die Po es Bundes der graphen noch näher erörtert werden. Verbot der Eiereinfuhr, der Gänseeinfuhr usw. als Zwock, die Gefahr tägliche Brot⸗ mit dem wir sedes Jahr ’ Fatten Fahbür sie nehatgauche, Unte. Ihn kann der Abg. Hahn also Abg. Erzberger (Zentr.): Der Abg. Scheidemann hat das hauptung aufgestellt, daß die Löͤhnung der Arbeiter der Staatseisen⸗ ganz plötzlich aufgenommen. Hieraus ergab sich eine kurze, schnell der Seucheneinschleppung lediglich als Mittel dar. Man wird an Verluste es sich da handelt, wissen ja alle, die in d b is st Landwirte darauf hinwirken wiln⸗ Ich hoffe, daß der Bund der Gesetz ganz einseitig besprochen, nur die §§ 6 und 7 erörtert, alles bahnverwaltung ungenügend sei, daß die Konsequenz der Erhöhung der vorübergehende Ueberbeanspruchung unseres Betriebsparks. ndelt, en ja alle, die in der Praxis stehen. daß die Landwirte ihr Vieh in übrige aber übergangen. Der heimischen Landwirtschaft und Beamtenbesoldungen gezogen werden müsse nunmehr auch für die bg. Lippmann (fr. Vgg.): Nicht alle Kriegsteilnehmer ge⸗

8 92 G S.S Acüttea gegan fedte 8 José⸗Schild-⸗ Ein sehr sachve ständiger Mann hat auf Grund d schiedenen E besseren Ställen unterbringen. Fas nutzt aber das beste Vi A u en ameri ani en epfeln erinnert, wo es er ndiger ann hat au run er verschiedenen Er⸗ seuchengesetz, wenn wi icht billi a nu aber as beste eh⸗ “ Viehwi tschaft wird durch das Gesetz eine ungemeine Be⸗ e t. ch habe dieser Auffassun bereits rüher wider⸗ 8 8

ieß: Die Grenjen müssen gegen die Einfuhr von Obst bebungen, welche von Einzelstaaten gemacht worden sind, mal eine Bihegenset in wnenere gec mäffe Futter für das Vieh haben! 8 üheiel Wenn die Sostaldemokratie dafür sorgen CTb“ 5 hat 18 89b ganz henf getan. giüben⸗enag relle es Seseeazran. Eicab damten vaecfeacet

srgger “ I G“ Sabne Zusammenstellung gemacht über die ööI1““ e. sisguttemt as Fanzorenlig duc die da naeane äöG v 8 seefe Gesese, begehen Ich meine Zahlen beweisen in diesem Falle unwiderleglich. Wir bereits im Privateisenbahndienste standen und dann vom Staate

* 8 . ; Zölle verteuert. L and, so 9 1 - 1 8 1 ü 8 .B.

82 888 ” die Giftzähne ausgebrochen werden, die 88 66 ist da auf die Zahl von 946 Millionen gekommen. Ich Bund nicht e9 aben wir in volstein und Hannober dem Zörageaphen preis. Sbllten Grenzsperren in schikanöser Weise haben vom Jahre 1897 bis zum Jahre 1907 unsere Staatseisenbahn⸗ sbernonmen wegdsn, snne Pafircdeetenne “

„Erzeugnissee und das „verdächtig“ müssen heraus. Noch n überzeugt: wenn wir nicht so energisch die Viehseuchen bekämpft vorgenommen werden, so haben wir darüber immer eine Kontrolle. arbeiter aufgebessert in ihren Lohnbezügen um 27 %. Wenn die andere. Diese Beamten önbzzlen früher ibren, eigenen Pensions⸗ tz werden wird, dann werden vom kassen an und wurden später wie andere Staatsbeamte vom

schlimmer ist der ganze neue § 7, wie ihn die Kommission gestaltet hätten, so hätten wir das Doppelte dieses Verlustes zu beklagen Preußischer Minister für Landwis Vor dem „Unannehmbar“ eines Regierungskommissars bezüg⸗

hat. Danach soll die Veterinärpolizei au äventi 8 8 schaft ꝛc. im: 8 - Beamtenbesoldungsvorlage Gese 1 at.

b dnen 8. und zwar in fowender 1 Um so erfreuter bin ich, daß es gelungen ist, in der Kommission Ich möchte die Ausführungen des — 1““ I“ E111““ Jahre 1897 ab die Staatseisenbahnbeamten aufgebessert sein nur um ö Hengeifis 8. e 2 ee.

gegen die Gefahr der Einschleppung von übertragbaren Seuchen der zu einer Einigung über das Gesetz zu kommen; es freut mich gangs seiner Rede gemacht hat, und die nerg, die er ein⸗ bei der Bekämpfung der ansteckenden Krankheiten werden 20 %. Wie man angesichts solcher Zahlen behaupten kann, daß die vee vnd neu ee. werden; das ist auch ge⸗

Henngiere L“ I1 Le . Tiere, besonders, daß über die beiden Punkte, über welche gewisse Differenzen sehr viel weniger schroff ablehnend gegen 8 121ah daß ich mich och die Kosten aus öfsentlichen Mitteln getragen; wes⸗ Staatsregierung die Interessen der Arbeiterschaft hinter den⸗ schehen, es sinb dabei aber gewisse statutarische Leistungen angerechnet

Träger des insteckungsstoffes sein eh „Hnes Hesegen für 9 herrschten, schließlich eine Einigung zu stande gekommen ist. gesprochen hätte, wie der Herr Staatssekretäre G“ aus⸗ alb b Eeae vI 18 aeh L11“ jenigen der Beamten zurücksetzt, daß sie durchaus inkon⸗ worden, sodaß die Beamten im Endergebnis nicht mehr Pension

fiimmte Grerzstiecken verboten werden.“ MDanach kann alles, aber Da ist zunächst die Frage der Kosten, welche eingehend erörtert doch richtig stellen. Ich habe ausdrücklich gest d 8 5 ann Hollweg, deft⸗ Cehe anaen Sbikane hegt in der Uebernahme der seauert handle, wenn ste nicht an die Erhöhung der — 7. 8 echas den elis 8 sobaßs ih e e

auch alles, was unbequem ist, ausgesperrt werden. Der ganze § 7 worden ist und auch zu großen Differenzen Veranlassung gegeben hat. durch Einführung der Lajenkommission, wie „ 8 Sct bae Gesetz Kosten auf den Staat; dann ist der Viehbesitzer vor Schikane Beamtengehälter auch eine Erhöhung der Arbeiterlöhne schließe, setzt sich nur in anderer Weise als bis dabin ais wilpe nsion und

muß in 89 Hene⸗ aeschmissen werder, u verlangen außer⸗ Es hat darin eine Einigung stattgefunden, die, wie ich hoffe, zu einer sinnigen es wünscht, so verschlechtert werde, r Antrag der Frei⸗ sicher. Man sollte ein Gesetz machen lediglich des Wort⸗ ist mir völlig unfaßbar. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, ich muß statutarischer Pension zusammen, aber die Höhe der Pension ist genau ein Reichsgesetz, welches die obligatorische Viehversicherung befriedigenden Lösung der ganzen Frage führen wird. Es sind nun preußische Staatsregierung nicht annehmbar wo es guch fär die lauts: § 1. le Veen kann 1 azo stf “ 8 ferner der Auffassung entgegentreten, daß der Herr Finanzminister bei die gleiche geblieben. Für die opfermutigen Krieger, denen wir unser

und daß ich das Staat bezahlt den Schaden, den die Ponz der Einbringung der Besoldungsvorlage sich in einen Widerspruch ver⸗ jetziges blühendes Staatsleben verdanken, muß in besserer Weise ge⸗

regelt und gleichzeitig mit dem Viehseuchengesetz in Kraft tritt. ;

Wir haben gern an dem Gesetz mitgearbeitet, wir wollen aber die Zweifel aufgetreten, ob die Einzelstaaten an dem bisherigen Verfahren alte Gesetz dann dem neuen vorziehen würde. c ständlich sein, und seine Wirksamkeit muß v b

Landwirte vor schikanöser Handhabung bewahren und verlangen die bei der Deckung der Kosten festhalten werden. Ich habe deshalb im ich das noch einmal im Detail Ihnen klar “ Cie, daß “ fae jedermamn würfheen rhe Behaseineen auferlegt, wickelt hat, als er darauf hinwies, daß nicht nur mit der preußischen eex von 1807 istasa gäbeigedt. 80

Einsetzung der Cücer sstadihenkomrnission und lehnen alles ab, was Namen des Herrn Staatssekretärs des Innern, der durch dringende daß Sie etwa 700 Kommissionen bilden müßte. . 8 8 Ssh hhe 8g der enahet nscht,n destn den 2 “ 88 8 v “ dit⸗ den Minister, den berechtigten Klagen dieser Beamten ab⸗ Fen rd, 1 beamten ju rechnen, daß auch an eine Erhöhung er Arbeiter⸗ zuhelfen.

in dieses Gesetz nicht hineingehö

1 gehört. Kein Abgeordneter, dem das Geschäftsangelegenheit b bb den i 1

Volkswohl vöher steht als Junkerwünsche, kaar iie s C und 7 am ngelegenheiten eben abberufen worden st, folgendes zu jedem Landratsamt eine solche Kommission hal Was für Be⸗ Gesamtheit auferlegt werden. b heblich Abg. Trimborn (Zentr.): Meine Freunde können die Ausführungen Welco wünsch erklären: schwerden kommen denn nun? Beschwerden gege A, 1 löhne zu denken wäre. Letteres angefichts der erheblichen des Abe. Leinert de- die Arbeiterverhältnisse nicht billigen. — Ich

Abg. Freiherr von Pfetten (Zentr.): Die Uebertreibungen, die sich Ich bin ermächtigt, namens aller verhündeten Regierungen die Polizeibehörden, in erster Linie gegen Absperrur Preußischer Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: Vorleistung für die Arbeiter —, aber doch nur dann, wiederhole den Wunsch, daß der Minister die Genehmigung für die der Vorredner hat zuschulden kommen lafsen, dürfen wir nicht ohne Erklärung abzugeben, daß diese — je für sich — nicht beabsichtigen, kommen jetzt schon eine ganze Anzahl solcher e . en, die fa

Meine Herren! Ich karnn keinen Zweifel darüber lassen, daß die wenn man bei Bezahlung der Beamten über die Vorschläge der Schnellbahnstrecke Cöln —Hüsseldorf recht bald erteilen möge. Das

Widerspruch in die Welt binausgehen 8*1 Er hat sich selbst die zurzeit in den einzelnen Bundesstaaten über die Aufbringung immer unbegründet sind, weil die Absperrung z“Bekämpfung d Regelung der Kostenfrage, wenn sie seitens des hohen Reichztags in Staatsregierung hinausginge. Der Abg. Leinert vermißt das Wohl⸗ alte Eisenbahndirektionsgebäude in Cöln hat eine herrliche Lage, und ämpfung der —

; 1 p gäee 88 vec F.enc, ee Pen4 . 1; we- der Kosten des Verfahrens bestehenden landesrechtlichen Grundsätze Seuchen das notwendigste und wirksamste Mittel; der Weise geregelt würde, wie der Herr Vorredner sie eben angereutet wollen der Regierung gegenüber der Arbeiterschaft. Er weist darauf e Ir- mass sesmefan Fehfaachen 8 shenierze b — zu Ungunsten der Interessenten bei A sübung des neuen Reichs darauf beliehen und für wünschenswert erklärt b.1

dem Gesetz stehen bleiben, dann legen wir nicht den “ „ sich fast alle Beschwerden, die jetzt schon in reiche Maße ei hat, nach der Richtung hin also, daß die hin, daß, wenn dies Wohlwollen sich nicht umsetze in Lohnerhöhung, auf den Dom. (Der Redner schildert die Landschaeft an der 1 Priiaseße Wert auf den ganzen Entwurf; wir können das viehseuchengesetzes abzuändern. v“ hund denen deshalb fast nie Folge gegeben werden aße eingehen, Einjzelstaaten die sämtlichen Kosten des Verfahrens übernehmen sollten, die Arbeiterschaft zur passiven Resistenz getrieben würde, daß es nur Hand einer Photographie.) Wenn ein zweites Eisenbahn⸗ usland nicht besser stellen als das Inland. Daß man jedes (Bravo! rechts.) 8 8b Beschwerden werden natürlich auch an diese K. kann. Derartige b in der K ission in ganz unzwei⸗ von ihrer Gutmütigkeit abhinge, ob sie von diesem Mittel gegenüber direktionsgebäude darauf errichtet werden sollte, so würde die eine ganz unhaltbare Behauptung. Die Laienkommission hat die Dies gilt auch insoweit, als durch das neue Gesetz neue Koste aber sie werden sich ins Unendliche mehren sche durch das Vor deutiger Weise erklärt worden ist, für die verbündeten Regierungen dem Staat und der bürgerlichen Beie dr⸗ bleiben für Anlagen, oder es müßte wenigstens der Bau so errichtet wg Lenaalasjer- weil die Regierung sonst das Scheitern der bedingt werden. handensein der Kommission, denn das ruft geradez die Beschwerden unannehmbar sein würde, und ich kann auch erklären, daß für die Nun ich habe größeres hs werden, daß der schöne 88b 8 1ö8 Serche

1 le; ü Ner.⸗ 8 5 8 8 5 . . . 9 8

eöee nicht Eb11“ C Per. Meine Herren, ein weiterer Differenzpunkt war die Laiten⸗ hervor. Aus wem soll die Kommission zusamn gesetzt werden? preußische Regierung ein solches Gesetz nicht annehmbar sein würde. 5 Ich weiß, 1 5 S1e ee. e w8 G d 2 Nahbepeten A Teagveers c 15 8- 50. s vor 8.42 .

eeeeebbbleeee dee eeanäiee. des Pe hhes Beschwerde gehört werden Sie haben Kreistierärtte, vielleicht einelne Fierze, die im Kreis dcce Rcgierang sch will auf die staaterechilchen Grände hier, unsen Arbatenn vehe Wohl und Wehe dauernd kümmern. B d- der Pietst ehten. Wie Eisenbahnbehörse soll mit gutem Beiclpiel sächlicher Irrtum des Staatssekretärs; eine aufschiebende Wirkung sollte soll. Der Herr Staatssekretär des Innern hat schon erklärt, daß herumsitzen, die Sie zuztehen köͤnnen, die natürlich ichtigeres zu tun nicht näher eingehen; allein schon die Kostenfrage würde für die ver⸗ behörden sich um ihr Wohl un 8 1 8 da 12 b vi vorangehen. Die Dienstwohnung des Direktionspräfidenten in Cöln 9 F.eena 1 der Kommission nicht haben. Daß die eine derartige Bestimmung für die verbündeten Regierungen nicht haben, als bei jeder Beschwerde nach dem Landrathet zu fahren und bündeten Regierungen ausschlaggebend sein. In Preußen ist das diese Infinngtionen 888 x 8 sich F Ben 8 Seaes ist die berrlichste, lie ich 88 E““ 5 8

g von Seuchen aus dem Auslande mit allen nur moölichen annehmbar sei, und auch ich muß sagen, d der Kommissionssitzung beizuwohnen, und sie könn Verfahren im großen und ganzen jetzt derart geregelt, daß die persön⸗ Arbeiterschaft einen Boden fänden, so würde e Bewegung gegen gewesen; ich glaube zwar nicht, daß der Minister uf die

Mitteln verbindert wird, begrüßen wir. Die Bedenken der Gerb — muß sagen, daß mit einer derartigen eine Anzahl von Saa- 8 g i den Sozialdemokrat urückfehnt, aber wenn er an diese schöne Wohnung denkt dor b erberei Bestim - . 8 Landwirten damit betrauen, die natürlich auch s Staat und die sachlichen Kosten von den Be⸗ die Partei des Abg. Leinert lehren. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) 5 8 und Lederindustrie sind durch die Kommissionsbeschlüösse vermindert. stimmung eine solche Abschwächung der Initiative der Behörden W 4 „ zu tun haben. lichen Kosten vom Sta⸗ ich bin fest überzeugt, daß man sich in deutschen Landen der⸗ glaube ich, bekommt er doch noch eine schwache Stunde. Th EEEE wie sie . Kommission einstimmig verbunden wäre, daß das neue Gesetz trotz seiner großen Vorteile, die * 8sg 5 de. Se dae den eh überhaupt teiligten getragen werden. Unter sachlichen vene⸗ vn.. 8 haaus 1S 1, 88 bxeebbb. 8„ 8. nGeggmüühc dane vh Ge hmnenn unftes düscene ii dhe Mauer,

wollte, hat leider die Zustimmung der verbündeten Regierungen nicht es bringt, wahrscheinlich nicht zu einer so wirlsamen und erfolgreichen n haben soll, müssen die Beschwerden balkzt sächlich die Ueberwachung der Viehmärkte, die Ueberwachung der Gast⸗ artige 1 e den Garten der Dienstwohnung umgibt; diese a 9 M

efunden, sodaß hier nichts Abschließendes zustande gek ; S b 8 d itschieden werden, ts. muß der Minister beseitigen und durch einen schmucken Zaun ersetzen smmerbin sind einige Garantien gegeben, her 8,8 Tmhaases Fesmo ns füceee düenen wie das alte Geset. Schon iezt wird T“ ap, Kesites Bsege E “ ö1ee 66 1s . hb 5 28 Leinert hat dann in sachlicher Weise meinen jüngsten Erlaß Ich hoffe, daß die Erinnerung an Cöln im Minister noch so lebendig heine Verschlechterung des gegenwärtigen Zustandes nicht eintritt. bei Erlaß der Ausführungsbestimmungen in Preußen eine Sach⸗ B 87 inli uitfion sulseere ist ein Teil der geringste Grund vor, weshalb beispielsweise die -8 d.S. Beschäftigung jugendlicher Arbeiter von 14 bis 16 Jahren er⸗ ist, daß er der Stadt Cöln sein Wohlwollen schenkt und daß meine

3 a8 EEö auch 78 n hinsichtlich der Entschädigungs⸗ venstandigenkonaniffon gehört, die zusam mengesetzt ist aus Veterinären .“ wenne Kommission zu⸗ Ueberwachung der Viehmärkte, die im “ e- b. 8 nesen dn hsentlichen vn. heeannet, daß unr Reit wagesd⸗ Worte einen Wierhall finden werden. en.de ns 19 ngen, 8 ntschädigungen auf den Staat zu und Laien. Diese Kommission wird verstärkt werden, und es wird 1 rch, daß in dem betroffenenzehöft die Seuche Städte sowohl wie der Viehhändler und ehbesitzer, abgehalten uis vesend berahlen. Es handeit sich um einen Ver. Die Diskussion wird geschlossen.

Fcbef 1 “ cn *ℳ 889 19n ö mir ganz besonders angenehm sein, deren Rat benutzen zu können. 1 die h haben aufgehen werden können werden, vom Staate übernommen werden sollten; dasselbe 8 1 eF Ec a n62 ; bws Angestellten zugute ueen Abg. Dr. Mülle E. ¾ 5bee men — Kimmung geben. 4 '. Die verbündeten Regierungen haben sich auch bereit erklärt, über alle o aus diesen rein praktischen Gründen gehg nicht, ganz v. für die Ueberwachung der Gaststallungen, die seitens der be⸗ (uch, er in erster . Schluß behindert zu sein, wiederum as Gefährlichkeit de b 8 ölli sgeschlossen, daß wir diese ugendlichen Arbeiter Niv z in der Wilhelmstraße in Gro Lichterfelde hinzuweisen 1 Abg. Dr. Hahn (dkonf.): Der Abg. Scheidemann meinte, die prinzipiellen Fragen, die in Gestalt von häufigen Beschwerden zum sahaes F daß die Initiative der Behörd — und ich wieder⸗ amteten Tierärzte in gewissen Perioden zu erfolgen hat. Die n Fa722a 8n n 8 Sr. .g K- “ dbesnabe ganee der Mülbehnseahe in Saf rtzertasen sei, die Junkerwünsche dürften nicht höher gestellt werden als das Volks⸗ Ausdruck kommen, eine derartige Sachverständigenkommission zu Rate st e Hauptsache, daß man sofort undergisch eingreift — Kosten sind durchaus nicht niedrig und würden die Staatskasen ganz vesser den ingestellt zu w 8n flegen. Durch die Schnellbahnstrecke Bochum — Dortmund⸗—Düsseldorf zu empfehlen. vohl. Was ist an dieser Behauptung? Die Viehzucht ist der zu ziehen; aber bei jeder einzelnen Beschwerde eine Kommission zu dadurch gelähmt wird. außerordentlich belasten. Ich weiß zufällig, daß . B. hier in Berlin alter die Arbeiter bei ung emnsestegt vede eeen. Abg. Sckert (reikons.) bedauert, daß er nicht mehr damauf aufmerrsam

eeee S .Sfetsc eaden: In keinem andern hören, ist praktisch unmöglich. Denken Sie sich, wie die Sache Die Eingriffe in die Peivatwirtschaft, durch die Polizei 8 die Kosten für die Ueberwachung des Viehmarktes annähernd Rücksichtnahme auf die älteren 8 g sich “ machen kann, daß in der vorigen Woße auf g. e 512—

u 8 7 F 9 ⸗ 3 ür üůʒ No d 1 Deuts chlands⸗ fde. es- g⸗ dte beldasdit, gr I“ werden wird! Wir hätten ungefähr 700 Kommiffionen zu bllden, 888 ja außerordentlich h.rer Natur; sie 199 100 000 ℳ betragen. Es kommen dazu die Kosten für wge Eg 8 Feteeeen, s .⸗ ebn üe-b9 Nowenege c Ä L..-NI atastrophe nur durch einen 2 2 2 4 . „ ¹ 12 „ 2 1 26 8 2 8 3 1 2II1

31 “ 37 aag, “ 18 1. ae 186 8 88 eeg ö vwcht 1 und fügen ihm 8 “ “ 1“ 8 Die s 1.cieh wird, daß es sich um Söhne der eigenen Angestellten Der 88s der wee 1n .Finter nas zurba nens fbertreffen sogat das 1ngarnec tehen wen en, die damit verknü⸗ 2 wer die minutiösen lokalen Unter⸗ baben zu wählen zwischen dem Gesamti schteile zu; aber wir „ 1. 8 den Dang vollständig ausgeräumt und handelt, so glaube ich, daß keiner der Väter der jungen Leute hierin Beim Etat der Bauverwaltung beton b

kei Jhi — & 8 „ suchungen machen? wer soll die Kosten dieser Kommissionen tragen? 1 3 m Gesamtinsse und dem Einzel⸗ Desinfektion besteht darin, aß er Dung vo ndig ausg „ Abg. von dem Ha en (Zentr.) die Notwendigkeit don Durchstichen

Beie a, den iexrlange, Serche ae Scehaehus eesieine Wern Ste sic alle dicse Donce gbalchen, werden, saen ne den nn. düteefse Das Gesemtmierse sordert gebigch, daß wirso steng veentnane Pemfetiereüsaket lbergeseen wied und daß der ene Heut aascle, en trigen Ersrt x,Jb c-och an. Ae ehe, sade hendl nden

chützen wollen. Nur in der Schafzucht sind wir hint eine kenntnis kommen, daß diese Kommission an ktischen Schwieri wie möglich vorgehen, und da ja das Ges 5 Stall gereinigt, mit desinfizierenden Flüssigkeiten ausgewaschen und Im Anschluß an die gestrigen Erörterungen habe zwischen der Bauverwaltung und den Interessenten stehe.

f r hinter andern . praktischen Schwierig⸗ tinteresse sich schließlich 1 ü u erteilen. Der Abg. Peters hat Unterstaatssekretäur Dr. Freiherr von Coels von der

8 38 Fühaans Se g9 uns gestiegen.] keiten scheitern würde, und daß es nicht bloß Eigensinn der verbündeten doch nur aus den Interessen der Einzelnen ammensetzt, so muß der geweißt wird. Das machen die Leute auf dem Lande nebenbet g8 8 1g- 8 “ üich in den vasgedeien Marschen eine eeee. . daß diese Verhandlungen im besten Fortgange

e Zunahme der Besierlung in vielen Gegenden rührt davon her, ätigkei Einzelne in solchem Fall die ri 16 28 1t ber der Staat dafür ein⸗ darauf hingewiesen, da ; 8 8 daß die Schweinezucht sich rentiert. Es wird in e. Regierungen ist, “ sie eine derartige Tättgkeit der Kommission ab⸗ he..Ien g. 1 Megeln ertragen. Schon 8 kostet verhältnismäßig IIb“ ür A 1 eker⸗ ewisse Unruhe zeige aus Anlaß der Tatsache, daß wir genötigt sind, seien. 1 anfesistellung für die

Gegenden das Dreifache von Schweinen gezüchtet wie früher gelehnt hat. Wie würde das auch auf die Behörden wirken, die die , den “ vielfach gewisses Mitleid; man treten müßte, dann sollten Sie einmal sehen, vg b. befor nrnde decgterungs⸗ und Vertiefungkarbeiten am Rordostsee- C Abg. B et gfstesg) aa. ene n aenblan Sene gde

Der Schutz gegen Seuchen kommt nicht den Junkern zu gute sondern Anordnungen zu erlassen haben, wenn sie gewärtigen müssen, daß über eu „die wirklich schweren Eingriffe 1 B. Verhind — d rechnungen da dem Staate gemacht würden! (Heiterkeit. e infolge der Ver ’. Vertiej rweiterung des Kaiser Wilhelm⸗Kan NX , SteUun

dem Volkswohl. In den 80er und 90 er Jahren gingen uns durch jede Detailanordnung eine solche Beschwerdekommi entschei Austreibens des Viehs, die Stallsperren, Zug ö“ Kosten würden ins Ungeheuerliche wachsen. Es würde wirklich ein kanal die Marschbahnlinie zes verlegen. 2Cs ist erwogen, die Marsch. Anlieger rechtzeitig aufgeklärt würden, 9* 8 28

die Einschleppung don Seuchen Millionen verloren, es fehlte damals e vIags aa⸗ Dea, exve xeen Bestellzeit — ir Zugvieh während der Aufgaben, die von den bahn in der Richtung nach Nordosten zwischen Wilster und Michaelsdon nehmen und sich vor weiteren Schädigungen chüͤtzen können. 3

55; g- t? Dadurch würde die ganze Initiative und Schneidigkeit d estellze vorzunehmen, obgleich si i nicht praktisches Vorgehen sein, wenn diese Aufgaben, 1 3 Der Unterstaatssekretär erwidert, daß diese Planfeststellung

an einer Entschäd'gung. Den Vichseuchenschutz verdanken wir dem b ivshe. vringend notwendig sind⸗ 8 5 di den kö dem zu verschieben. Diese nordöstliche Verschiebung ergibt sich aus dem 5 Stleke des Kaiser Wildelm⸗Kanals erfolgen werde früheren Landwir;schaftsminister von Hammerstein Lox'en, der als Fach⸗ Behörden, die gerade bei der Bekämpfung von Viehseuchen absolut Interessierten verhältnismäßig leicht ““ 8 in technisch einwandfreier Weise über den Kanal zu kommen. gleich für die ganze Strechi de 8 8 eesejag darüber, daß die mann die Verhältnisse genau kannte. Er und andere Männer haben notwendig ist, lahmgelegt. 3 “ Staate zugeschoben würden, der dann mit vollbezahlten Kräften diese Bestreben, in echnisch einwan . Abg. Dr. Kpüger⸗Marien — (ton lag K . * 8 1 b ““ Aufgaben erledigen müßte, was ein Vielfaches der jetzigen Kosten Das Projekt steht noch nicht endgültig fest. Ich kann aber heute. Regulierung der Nogat so langsame Fensch L.XS

den Schutz gegen Viehseuchen angestrebt, nicht . i 3 anb gest nicht um die Preise zu er Meine Herren, ich kann s ur bitten den so saldemokratischen e; 8 schon die Zusage erteilen, daß wir uns bemühen werden, die Interessen d bänden solle die eah eg

8 8 8 f