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ich Ihnen sagen. Das werden die Her “ “ ren Juristen, die ja auch in 88 der Mitte des anstößigen Gigentümlichkeiten. “ in der 1.“ 1.“ Üaüt Berne 36 behe,Zengseneo fe rzafojche Gige deh taiseisiens Protokolliert würden, würde manches über 8 ,soll der Staatssekret — eende Urteil üb 8 8 über.. 6 “ Nun hat mir Herr Abg. Erzberger den Vorwurf gemacht, d solchem Schmus (der Plesffite nüche. büguben, ö da mit hat einmal launig vnnas 2. seehaha zu Tage kommen. Bssmarch üS — gemacht, daß sucht den Re glauben 1 ich mich um die Re - anderen Au⸗ en Redner, sich eines wen gar richt, was i 1 v. n das Ansehen des Deutschen Reichstags machen LSe. Wi 58 kann. Wir wollen ein Ende wenn gig aniche ae sun⸗ LEEE14 agezetune g- abe. Jeder Deutsche, ob er nun hier oben st t dieser Wirtschaft, wie sie bisher betrieben worden ist. nisch⸗wesifälischen Syndikat schon am 31. Januar die; 8 1 ⸗ 9 2 unten bei Ihnen sitt oder dis ünzen decbet, bat et f eht oder Damit schließt die Diskussion. Vahten strllüczce zugeschoben; wir wollen uns Rla den schsch — 8½ 4 8 daran, daß eine solche Aktion nicht fehl schlägt 89 fg Geschäftsordnung bemerkt der schweret als dhüs 198, Nee neeheengrnene 8 vi 3 er n a w 1 8 .von 1 zur nisterstürzer 1 öI1““ 8 Len b “ wiederhole das nochmals — habe ein ganz Lesung gfür HIb ee; wird in zweiter E Fehne der Arbeiter seien und nur d1,neEetanapune “ d 19 Mai geeignet ist vene Cöu“ mit allem, was duß düh Lesung einen Antrag Fennugringen ö dings 18 8898 “ Fheles aller. Berlin, Mittwoch, cn 4 un erheit in die Re „ daß wir zwar die V rd, hal “ n wie ein Sklaven⸗ ennes — 1 r als Disponenten, als (Schluß aus der Ersten Beilage.) alle diejenigen Garantien gegeben, die von seiten der Arbeitnehmer Se Gemeinwohte sbecenn 5 1 8 1 ozialdemokraten ni ür berechtigt; wir wollen keine Bru en⸗ erständiger Weise verlangt werden Fonnben kontrolleure im Hauptamt, sondern wir wollen Sicherheitsmänner, die Leben an der Sicher⸗

aber ich bin der Ansicht, daß ein solch 2 1 er Antrag wahrscheinlich schon ; 3 G 5 Richtung hin haben wird. ausdsn Fenslilen bintäe werden, wie der Präsident 1“ 8 8” “ ööI 8 rkung nicht abschwächen, und ich glaube: 1“ atiert, einstimmig angenommen. 1b üörer der⸗ der efcgafirrh str. mächet 1G .“ ze ganz außerordentlich ab. Die Zukunft 4,ürte eas. Damit ist die Tagesordnung erlebigt. del. C1141“ für mächtsger erklan Mein Initiativantrag verlangte eine geordnete Mitwirkung der Berg⸗ Aber, meine Herren, wenn Sie immer Garantien zum Schutze mit ihrer eigenen Arbeit und mit ihrem eigenen ren, und Sie werden vielleicht doch zu der Ueberzeugung k Drr Präsident macht dem Hause Mittei 8 Deutschland die Gewerkschaft rd⸗Oberrichter, so wollen auch in arbeiter durch in geheimer Wahl gewählte Vertreter bei der Gruben⸗ der Arbelter gegen Beeinflussungen und Maßregelungen von seiten beit der Grube interessiert sind. Dagegen werdep wir Tage die gung kommen, soeben von dem Oberbü eilung von einem ihm Albeiter i eip Hen endgültig darüber entscheiden, welch kontrolle, und die Vorlage führt nicht den Beweis, daß eine solche . 1 — ePgcht dem Haust Müttelung vni nen nt scbeiter in den Betrieben bleiben folr Fnd welches dich⸗ 2 er . öglich sei. Der sozi demokratische Abg. Sachs sagt der Werksbesitzer verlangen, so ist es nicht ganz unberechtigt, wenn Zentrumsantrag stimmen, weil wie meinen, daß auch über Tage die genen eine Gefahr, nicht bloß im Interesse der Arbeitgeber, t 8 Beielicaaeage jedoch, daß küir b 8 Heeuhspar e dee Rlachgkat von seiten der Arbeitgeber auch Garantien zum Schutze der Selb⸗ gelamten Bigwertzeinz hr geing⸗ die Maschinentetgehe dg. große och, daß märaldemokrasche ⸗⸗Rbeinische Zestung. ständigteit der Sicherheitsmänner gegenüber den Oeganisationen der⸗ oder goch göhee (Zenar): In ngenn koegen g noch nie ein Was die Broschüre betrifft, so

u verbessern. Wir halten den Antrag der

daß, wenn Ihnen ein Vertreter der verbü⸗ erbündeten Regi 2 en Regierungen vielleicht Telegramm, wonach der Reichstag zu einem Besuche Stuttgarts im der Arbeit Es k er Arbeiter. 3 kann nun kein Zweifel sein, daß auch di 9 — ie christ⸗ en sei, 1

bevor ein Arbeiter Zentrumsmann werde, langt werden. (Sehr zichtig! rechts.) Denn, meine Herren, darüber von Ministerstürzerei laut geworden. Wa

daß die Organisationen versucht sollte man den Gewerkschaftssekretären dafür dankbar sein, daß sie den

sie Gesetzesüͤbertretungen ver⸗

nicht ganz berufen einen Rat gegeben hat, dieser R. A ser Rat schließlich doch Anschluß ha die Besichtisung des Zeppelinschen Luftschiffs in lichen Arb⸗ Feweree⸗ 8 Sechate ehwege nü 88 vZ L. in dieser Richtung machen wollen. In 3 1 G 8g e Fe „ schli 88 9 Ie DWer 4 9 1 guter Redner sein; 8’ 5Tle 9 meeht. vase ets sehr die Sitzung. ertage,“ schließt der Präsident diese vor), die eis vWTö 1n Se888. öherff 86 5 bethe Gas nigisr hemte Nse vühen ar ac veser venee g. S-a. gesprochen. (Präsident Graf zu Stol 8 89 ubr Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 15 ; sesagt, daß der Arbeiterausschuß an sich einen großen Wert I Die Sostaldemokraten baben früͤher selbst vecenbaneankics ber Lene ud zecaeänrat verdc faacahse ve nr Sbee e. e 8 1. ir.S e. nr EE“ e,den 15 Junt, esderg Fia erca erleraaesch ge hfchn sation gasehnen, mähte 2 Die Soüiim Arbeiterverhältnis standen; was die Herren jetzt ver⸗ Weise auf die Tätigkeit d Arbeiterausschüsse und der Sicherheits⸗ meiden. Die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung hat sich künstlich über Der Redner bejaht.) Der Baurat hat vor all 6 te? — burgische Verfassungsfrage.) Linck, betreffend die mecklen⸗ sind Vorschriften in diesem Heftchen gegeben, daß die d i Mäali 2 langt, dieee twas anderes. A s dem B. De llebeger die n den emelnen 2 Re är careelen 8“ 1 ZD 1 n 8— 8 1““ h 88 I. itglieder langen, 8 8 8 mal 818 h 8 5 uche „ zebti ’1 1 12 männer in den einzelnen Werken einzuwirken, und daß es erst das Er⸗ man sollte nicht vergessen, daß auf der Bergschule den Steigern die hsfügnen t 8 Vem EE1AAA4““ fa ersheree vor ausschn. Ui eavia k hat des Dwusgefucht. g ö gebnis einer langjährigen ernsten Erfahrung und einer gewissenhaften besten Töne nicht beigebracht werden. Die schwarzen Listen sollen esvsSehsa aktik der Grubenverwaltung nicht auseinanderbringen lassen süstnst gient; er hat den wichtigen Satz ausgelassen: „Die Belegschafts⸗ Arbeit sein wird, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer in den Aus⸗ nar den Zaecnend emnantein ihener Pe büten n. Dsn 1üch ; den, um Knappschaftsfragen schüssen und bei der Tätigkeit der Sicherheitsmänner zu einer nütz’ mit dem Boykott geantwortet werden⸗ Der 689 Bermer bet g. t kommen. dem Buche zitiert, was ihm in den Kram f

Mit dem Eisenbahnbau nach Rehob oth kann dieser Fall gar nicht i es sollte niemals bloß ein Mitglied sprechen, die andern beiden versammlung soll nicht gemißbraucht wer ¹ Organifationen zu erörtern., Auch lichen und zu einer ersprießlichen Tätigkei Fan erean t wacen eignet erschien, die Mitglieder des Hauses etwas gruselig zu macherf.

Parallele gestellt werden. W w eu g· m ch 8 8 ar der Hellingbau eilig, so mußte der i Preußischer Landta sollten dem Sprechenden stets beipflichten, die erste Pflicht des mit Bezug auf die verschiedenen 1 den Satz hat er nicht vorgelesen, daß das Auftreten der Ausschuß⸗ T H in den Sitzungen anständig, höflich und möglichft freund⸗ Meine Herren, ich könnte Ihnen aus m ziner eigenen Fesaßpung D Gewerksch Partii 8 ch 4 mancherlei Dinge über die Art erzählen, wie die Organisationen und das “ Vücit ficht gevon den Geme Fa

ber man kann doch von den Gewer uch außerhalb der Gewerkschaften

Beamte doch wenigstens von dem Beginn des Baues Meldung cht v ß si Ausschusses sei der Anschluß an die Organisation, damit das Friedens⸗ Werksverhältnisse eingreifen, in die Tätigkeit mitgliedern nicht erlangen, da 68 — agan mach d fü Ansichten Prop 99 da b7

machen. Dieser deut obwohl er 1 ½ eö ae gehandeft habe--, Haus der Abgeordneten. P 18 von der Auffassung des Reichzgerichts ö [90. Sitzung vom 18. Mai 1909 Fierni tacs 14 t EI des Arbeiterausschusses zum Kampfesinstrument der Or mitglieder r gaben “ 5 zu halten, die uns verantwortlich i8. (Bericht von Wolffs Tel b 5. b Albeikerausschüsse sode 1 das Rezept aus, nach welchem di. lich sein soll. S Ueber die Motive - 8** bleibt bei seinen Ausführungen stehen. u f elegraphischem Bureau.) sozialpolitisch rü gständie ver tätig waren. — Man neant uns Interessen der Arbeiter entschieden vertreten, und daß sie sich davon ihre Beamten in die sondern darüber, ob seine Dand habe der Reichstag nicht abzustimmen, Si eber den ersten Teil der Verhandlungen in di ö“ bedauere den Zug der Zeit, der allts Barch die Taktik der Bergwerkebestber nicht abhalten lassen der Ausschüsse eingreifen, die einzelnen Mitglieder der Ausschüsse nicht Politik ireiben und für ihre “ Die Ausgabe ö ung Eeae. Situngh ste in 8 gestrigen Nummer d. Bl. berichtet 1e l Se unfreien Arbeiter däb⸗ Slane 88 renmet, eanan 8 nn be⸗ 8 Egenc “ . keeinftusen hib h Sie das alles hörten, dann wütden Sie sagen: Wenn wir über die Behandlung der Arbeiter im Ruhrkohlenrevier rfolgt, b gten Mitt ortsetzun 1 wi 1 8 9¹); esitzer ha . 1. Tei . “ 6 8 ie B gwerke, Sm gtz und be⸗ CIöB sei ebensowenig nachgewiesen. Der entwurfs, Firestand gedb Pnelern des Gesetz⸗ Pena, cszgn nich, Pütel lic der Bergarbeiter Stellung als gerissen erwiesen. Das jitierte Buch will nichts anderes für die ja, der Minister hat nicht so ganz unrecht, wenn er sich bemüht hat, segen, d hisdech desecasrttare hn de efßer der, fich n . das willkürliche Versc h auch seinerseits dem Unwillen über Berggesetzes vom 24. Juni 1865 89 es Allgemeinen In diesen schweren 3 „ 8 herr an seine Fabrik gebunden ist. Bergarbeiter haben, als was ihnen das Gesetz selbst gewährt. Den auch den Wünschen der Arbeitgeber in der Richtung gewisser Garantien um alle Arbeiterverhältnisse kümmern; aber wir haben es im Ruhr⸗ I Feesa ren eines Beamten Ausdruck geben sollen. führt in Erwiderun . n ni 5/1892 und 14. uli 1905, über ihre Maßnahmen eiten die Arbeitgeber hindern zu wollen, sich christlichen Bergarbeiterorganisationen fällt es gar nicht ein, so gegen cht werden. Ich will gern zugeben, daß die einsichtsvollen revier mit einem Sostem zu tun und dieses sollten die Besitzer und Teaceehen 822 der Kommissionsantrag nur haben, Anträge der Abgg “ .,5- eGes s. 76 1n S entweder ganz Naive und n.Aülcheteher eeaehdchge’ 8 8. Magtebeh se vozzuecör⸗ 9 der BFenler . ꝓ8 Führer s Gewerkschaften hier ein derartiges Verhalten ihrer Direktoren ändern im Interesse des Friedene. 8 88* L1“ . enossen un ni — 8 ge tun. anke schlie em Abg. Dr. Beumer ü e gute Reklame, die er für 2 3 3 8 Anfrage des Abg. Dr. Röchling (nl.) der Minister Fdraufebet Fommifston ütr enhagcst gas Vorwurf gemacht worden, daß wir 8 dieses Buch gemacht hat; der Verfasser, mein Freund, wird sich Kollegen draußen nicht billigen, daß Temperament und Ungeschick Bei der Abstimmung wird zunächst der Antrag Brust auf en Aufgabe gemocht hätten, die Interessen der darüber ferhen.⸗ Der Zwüc des Büchlesns 8 Ce sect schhell in üihrer Leute draußen gelegentlich Dinge herbeiführen und Schaden an⸗ Sreicung der Wceti eunsen enschanmen⸗de soscalbd . 8 men zwischen beiden Teilen herzustenten. e. ichten, den sie selbst nicht beabsichtigt und selbst nicht gewünscht] kratis 1 3ode nen 3 89 8 S. ird bei der Ab⸗ ändert an der Tatsache nichts, daß auf Niner Cg e, Ceehniss8sen dieser gegen die

Staatssekretär des Reichskol onialamts Dernburg: und Gewerbe Delbrück aus: Arbeitgebe 88 1““ widersinnig. In, der Essener utes Einverne . g“ stand kürzlich, daß der Abg. Arendt sich eine Rede Sie, unsere Anträge anzunehmen. vA4X“ b re Unstimmigkeiten bestehen und daß Stimmen des Zentrums abgelehnt.

Meine Herren! Ich möchte nur dagegen Stell Meine Herren! Ich bitt 1 der Herr Abg. Erzberger gemeint hat, ich sei in daß Hernen Uer — e zunächst, die sämtlichen Anträge der über di 7 1b tun gmann und Genossen abzulehnen. ü e Pensionskassen von zwei Kruppschen d

1 was der betreffende Beamte in “ Bitte nehme ich Bezug auf meine ’ 1s 1cl ET11“ der Abg. ürsche 1 Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: dsddiesem Gebiete noch schwe 1 8 habe vier bis fünf Mal wiederholt, daß ich das für die in dem gedruckten Bericht wiedergegeben sind. n, keugnen, daß 8 v Blatte: will denn der Abg. Arendt Meine Herren! Die Ausführungen der Herren Vorredner haben es ernster, gewissenhaster Arbeit von allen Seiten bedürfen wird, Nach §8 80 fa und b wählt jede Steigerabteilung einen ppschen Arbeitern überhaupt zusammen sich so weit von dem zur Diskussion stehenden Paragraphen und von um diese Unstimmigkeiten zu beseitigen. Und, meine Herren, wenn Sicherheitsmann aus ihrer Mitte in unmittelbarer und die Königliche Staatsregierung diese Vorlage trotzdem gemacht hat, geheimen Wahl. Wahlberechtigt sind nur volljährige Ar⸗ eiter, die mindestens ein Jahr ununterbrochen auf dem Berg⸗

durchaus unzulässig halte, und daß ich V es als im Interesse der Ve Zu § 74 Abs. 1 bemerke ich, d je 2 gewesen ist? Als 11“ r Ver⸗ „daß sich die Bergb Ulso der mu 0 8 Eeeee rgbehörden an sich auf dem Gebiete der Rüage cenfe gerienligt, werderedee h dem zur Diskussion stehenden Antrage der Herren Borgmann und icht ist, † ich Si ist das neiner Ansicht ein Vertrauensvotum an alle die enigen Jahr 9 - CC das Fe e dnea. 1 Fehchcst deren Vertreter hier zu uns veelernan werk gearbeitet haben. Die Sicherheitsmänner müssen minde⸗

stets für befugt e 1 1 gt erachtet haben, im Einzelfall zu prüfen, ob beispiels⸗ informieren will. Die Arbeitsgelegenheit, für die zu sorgen d Genossen entfern 1 en e er 2 ück⸗ . . . iskussion mit der Bitte zurück großen Kreise unserer Arbeiter 111 W“ sens 80 Fhre it sein und miͤndestens ein Jahr unu er⸗ 8 brochen au

weise ein Steigerrevier zu groß ist, di 1 — ihrerseits dagege , die Zahl der Mannschaften fest⸗ Arbeitgebern manche 8 1

meine V 18 Ich moͤchte nicht, daß 81. 88 5 IIö von einem Steiger geführt Sr.ncaee 16ols “ eenng T. diesem eigentlichen Gegenstande der 8 8 1 gingen, als ob ich hier etwa eine tatsä uslegung in das Land hinaus⸗ Tage 8 üfen, ob einem Betriebsführer neben dem Betrieb unter b preußische Volk Gott sei Dank etwas “ führe, den Antrag Borgmann abzulehnen. (Sehr richtig! und gesagt haben: wir erkennen dem Bergwerk und außerdem mindestens Rechte des Reichstags wi 1. atsächlich gröbliche Verletzung der v ge auch noch der Betrieb über Tage übertragen werden kann usw., der eute 1on ö den Staatssonialismus geheilt u“ Heiterkeit.) Ich brauche diese Bitte nicht näher zu begründen; Sie da sind, daß auch die Arbeitgeber berechtigte Interessen haben; wir zwei Jahre auf gleichartigen Bergwerken desselben Bezirks Behorde in Schutz g 8 e der Unterordnung unter die vorgesetzte hd selbstverständlich, daß es sich dabei um Fragen der berg⸗ hilfe eintreten sollte. S Lbö“ angerufen, wo die Selbst⸗ finden, was ich zu ihrer Begründung etwa sagen könnte, in dem ge⸗ erkennen an, daß wir unsere Interessen nicht im Konflikt und im unter Tage earbeitet haben und mindestens fünf Jahre a 8 Oeeeenmttaisffcae “ 2— hat sich hier um eine San she Sicherheit handelt, dabei soll es auch verbleiben. Darin keine Krankheit, die so Jö gesaet; es gibt druckten Kommissionsbericht. Es sei mir aber gestattet, im Anschluß Gegensatz zu den berechtigten Interessen des Unternehmers vertreten Hauer beschätigt gewesen sein: sie dürfen nicht Knappschafts⸗ 18. enae aha g- elt, in welcher ich abweichender Meinung 86 aber auch ein völlig ausreichender Schutz für die betreffenden Sen ee eines Arztes lebensgefährlich werden dinh bc. an die Ausführungen, die gestern und in der heute wieder auf⸗ können. Meine Herren, ich möchte Sie bitten, sich das gegenwärtig invaliden sein und weder selbst Gast⸗ oder Schankwirtschaft dieses Hauses (al n. und vielleicht von der Mehrheit ergbeamten. Gewetbschc enn irtt (Soz.): Alle Bergarbeiter, auch die christlichen genommenen Generaldebatte im allgemeinen zu dem Gesetzentwurf zu halten sowohl bei der Beurteilung des Entwurfs, bei Ihrer Ab⸗ betreiben, noch denselben Hausstand mit einem sn Pelgen EI1n EE und der Rechnungskommission!) Was die Anfrage des Herrn Abg. Dr. Röchling betrifft, so ist gestellt. Die S4 en immer die Forderung nach Grubenkontrolleuten und zu dem vielumstrittenen Art. II gesagt ist, auch meinerseits noch stimmung über den Entwurf, als auch bei der Ausführung des Ent⸗ teilen, der ein solches Gewerbe betreibt. Wähler un icher⸗ nd der gegenwärtigen Rechnungskommission, aber in Ueberei es ja außerordentlich schwer, auf einen speziell „ so r chwenkung der christlichen Organisationen ist erst ige Worte hinzuzufügen wurfs. Dieser Entwurf bedeutet den festen Entschluß aller der heitsmänner müssen die bürgerlichen Ehrenrechte und die stimmung mit der früheren Rechnungskommission! ein⸗ vonstrusert hat, ein 7. au ziellen Fall, den er hier Die em die Regierung mit ihrem Vorschlage gekommen ist. einige Worte hinzud dem Zustandek E deutsche Reichsangehörigkeit besitzen, die Sicherheitsmänner die es nicht gewußt hat!) — Die frü on! (Abg. Erzberger: A — „eine grundsätzliche Antwort zu geben. Nach meiner rat e flotte Einschwenkung der Christlichen hat der B. Man hat an der Vorlage so, wie sie aus der Hand der Re⸗ Parteien dieses Hauses, die an dem Zustandekommen des Entwurfs deutschez der deutschen Eprache in sgort und Lehift mächtig sie hätte fragen wollen hätte v wenn 1 7 eine Frage des einzelnen Falles, eine Frage der vertrag⸗ da ibe Pebene außerordentlich viel geschabet. gierung kam, und auch so, wie sie aus der Kommission zurück⸗ mitgearbeitet, und 8 Königlichen Staatsrtgierune, denjenigen] sein. Die Sicherheitsmänner sind auf mindestens ein und

2 gen asselbe hören können, ja wahr⸗ nachung, ob der betreffende höhere Beamte des Werkes für Ein Arbeiter, der 25 Tage 8e5 8 . Arbeiter umfassen. gekommen ist, getadelt, daß sie eigentlich niemanden befriedige. Arbeitern, die auf dem Boden der gegebenen Staats⸗ und Mirtschafts⸗ höchstens fünf Jahre zu wählen. echt hat, die Grube zu Meine Herren, ich glaube das ist kein Tadel, sondern das ist eine ordnung ihre Interessen vertreten wollen, darin loyal die Hand zu Die Abgg. Brust (Zentr.) u. Gen. veantragen im 9 1 reichen und zu helfen. Meine Herren, nehmen Sie das dankbar an, Anfang folgende Aenderung: .

„3 Wahl berechtigt sind die volljährigen Arbeiter des Be⸗

scheinlich noch viel mehr, denn di V sondern höchstens 2 oder 3 Jahre hee hn. ja damals nicht 8 Jahre, en; E de Cliraaäeheao ie aitte ct Cesgze zurück! nicht. Hat er vertraglich den Unternehmer verpfli nuxem en er ac vneeie kes pflichtet, alle berg. 2000 Mann ein Grubenkontrolleur k richtige, den natürlichen Verhältniffen entsprechende K 8 was geboten ist! Im Prinzip haben Sie das erreicht, was Eie ra. 6 n eu 1 — ei ict ig Sess pen eh g 2 triebs, welche mindestens ein Jahr Bergarbeit verrichtet haben“;

der Steigerabteilung Die Ausgab 2 m ch A m H S 8. . 1 gabe ist nicht so erheblich; wenn 8 S w polizeilichen Vorschriften seinerseits zu erfüllen, dann kann er selbst⸗ jeden Arbeiter jährlich nur 1 ℳ mehr ausgeb ũü 8 urenz ate der im “ in ventere - 8 d. Ier ane d 2övere. es geben müssen. Wir haben in der Natur der Dinge. Ich glaube, vee Tesect Wünschen der . enceaten er, 9 2 ferner beantragen sie, statt der fünfjährigen auertätigkeit nur eine er genau den

Also, es bandelt sich nur um eine O

pportunitätsfrage; und d 1

Opportunitätsfrage haben die He ge; und diese verständlich für B

rren die Neigung, nach der einen r Verfehlungen hiergegen nicht verantwortlich wenn wir es unternehmen w werden. b. 3 gemacht den Unternehmern niemals V 8 erden. Ich nehme an, daß das die Erklärung ist, die der Herr Abg. sich in Gebehmfonventikeln über 8 va heeee deneher würden, einen Gesetzentwurf zu bringen, b Gesetzentwurf so g8 Z vefeifegesfion see. Becfaieh 78 1gn un 89 Ausschlusß der Invaliden und g Herren entspräche, er würde auch dann ihre lebhafteste Opposition esetzentwu C1 8 astwirtschafttreibenden zu strei en.

n von den Vertretern der gekommen ist. Gen. beantragen, daß

Richtung zu entscheiden; ich habe sie fü 1 ich nach ein d . Richtung entschieden! öti er anderen Dr. Röchling gewü digg Fraßt Herr Dr. Cra⸗e 1 chling gen ünscht hat. Sar aber, daß den Arbeitern nicht dasselbe Recht verkümmert wird. Bravo! rechts und bel den Nationallib 1 b .* Von der Hellt r. Görcke: Was ist denn das mit der Helling? Die Anträge der Sozialdemokraten werden abgelehnt und 68 der Abg. Beumer über den Standpunkt des Herrn im Hause finden. (Zuruf des Abg. Ströbel.) Wen (Bravo! rechts und bei den ationalliberalen.) Die Abgg. Borgmann (Soz.) u. Gen. 1b er Helling ist ja nicht die Rede. Ich habe mich in meiner die §§ 74 bis 76 in der Kommissionsfassung angenomme 8 ja sehr schön. Der Geheime Bergrat Utheman Arbeitgeber außerhalb des Hauses, wenn von der übrigen Arbeiter⸗ Abg. Korfanty (Pole): Auch bei diesem Berggesetz hat sich die alle volljährigen Arbeiter wahlberechtigt sind, daß die Sicher⸗ ersten beutigen Rede über die Helling ausfährlich verbreitet; ich hab Artikel II des Gesetzentwurfs, 88 80f u. flg mifft B ö“ der Bergherren gesagt:.dicse ufle an diesem Entwurf eine abfäͤllige Kertti gcübt ist, so gebt see] reaktionäre Regierung Prerens wieder dieffcgritlicher geeigt als das- heitsmänner denndestens 25 Jahre alt sind und ein Jahr ; abe stimmungen über die Sicherheitsmänner. G e⸗ Schritt 68 deg F euren ist der erste gefährliche 8 4 Ansicht über das Ziel hinaus Meine Herren wir Abgeordnetenhaus. Dem Abg. Dr. Beumer erwidere ich, daß die Aus⸗ dem Bergwerk gearbeitet haben, daß sie ferner fünf 3 en sontalistischen Staat hinein; veiegcoen müssen 8 nach meiner nsich über 8 ir kö ndero 1 U drücke, die die Bergherren uüͤber die Arbeiter gebrauchen, noch den Kasernen⸗ unterirdisch oder im Tagebau, davon mindestens zwei ort: wir sind müssen uns doch über das eine klar sein: wir können un wir wollen hofton übersteisen. In Oberschlesien hat ein Werksbeamter einen alten als Hauer, beschäft sen sind, daß sie die veuüsche Reich der wegen seiner zahlreichen Familie um Lohnaufbesserunien angehörigkeit besitz s d schreiben können, 1 doß die Wahlperiode höchstens drei Jahre dauern soll. Genossen beantragen

den Herren erzählt, daß mit Genehmi gung des Reichstags ein schw m schweres § 80 f bestimmt in der Kommissionsfassung: Auf Stein⸗ wir uns wehren, brauchen wir offen das Herr im Hause.“ Das ist der Standpunkt des Herrenmenschentums! keine Gesetze für die Arbeitgeber machen, und wir können und wir Arbeiter, machen. Wir können bat, mit Ausdrücken bedacht, die die Ehre aufs tiefste verletzen mü Die Abgg. Borgmann. (Soz.) und folgenden Zusatz:

Schiff angeschafft worden ist, daß diese s Schiff hat isch öqqC66 ö“ ec“ fan e Eenber⸗ b ern verdenken, da e 3 ö. aerh Eigedene 2 ae a C sitcanügen “ Reser Artömuüßsen, l2 Macht ihrer Organisationen ausnutzen? Die Art, 8 dbrnessan wollen keine Gesetz: für die Arbeltnehmer die sich aber nicht wiedergeben lassen. 1.2 an. — 2 1” Jrer Mamn devwban 8 2 G Le lich⸗ Prrihr Instruktionen erteilt hat, um ein Zusammengehen mit überhaupt Gesetze nur vorlegen und verabschieden unter Berück⸗ 8 Ubg. vn Veumer (nl.): Der Abg. Imbusch hat mir vor⸗ If 2 „as er nüdi efan t: annt n 1ö Ieee.ee; 1 i. 2 eiterausschußmitgliedern zu ermöglichen, findet meine volle sichtigung aller der allgemeinen politischen und öffentlichen Inter⸗ geworfen ich hätte tendenziös zitiert. Das habe ich nicht getan. Auch ferner 1 1“ uß vor⸗ nerkennung. Den Lohn werden die Christlichen ernten, sie werden essen, die bei einer derartigen Angelegenheit zu erörtern und der Zusammenhang der Stellen ergibt dasselbe. Im übrigen wünschte „Die Wahl wird geleitet von einem Kommissar des Oberberg Ehen ö 1 zu. uns sgeworfen werden, sie werden ebenso für Sozialdemokraten sind. Daraus er ibt sich der Natur der Dinge ich, daß aus den deutschen Gewerkschaften Politik und Religion ganz amts, der nicht Aufsichtsbeamter (§ 74) sein darf. Die Stimmzette 114“ B Lenesen nedenedfes, senden, enonsen NeNena rme zu prüfen sind. a g h 1 wi verschwände. Dann ist mir gesagt, ich hätte als Generalsekretär und dürfen nicht von dem Betriebsunternehmer geliefert werden; sie 8 nach, daß ein derartiger Gesetzentwurf nicht so aussieht, wie sich nicht als Abgeordneter gesprochen. Es ist wohl nur der Jugend des müssen von weißem Papier sein, dürfen nicht gußerliche Kennzeiche schreiben, daß er gegen den Gebrauch verstoßen hat, enthalten und müssen 9 ¾ 1 ß sein.

Wenn Sie ein Schiff dort haben in d er Brandung, so müssen S 1 es unter Umständen aufschlexpen können und mü 1 üssen Sie die Worte „unterirdisch betrieb 2 1 5 müssen in solchen Zeit „ etriebenen“ zu streichen. falscher Flagge, sie versolgten genau dieselb wo übe eeh. Die . g g eselben Ziele wie wir. . hür , zu gewaltig ist, einen Bergeort für es E“ ZH (Soz.) und Genossen he⸗ e. 8er g “ diesem Streit zwischen den Arbeitern ein die einzelnen Interessengruppen ihn gewünscht haben. Cs Ah. Imbusch zuzu vae7 wäre folgendes passiert. Die Helling war zwar Sicherheitsmänner folgend mmissionsbeschlüsse über die V Coden 18. gemeinsam gegen die Vergewaltigung der Ar⸗ ergibt sich aber daraus noch lange nicht, daß der Gesetzentwurf nichts nicht von den Privatverhältnissen der Abgeordneten zu sprechen. Die Abgg. Szuman (Pole) und Genossen beantragen 8. i88 “ man die außer⸗ und überetatsmäßigen Die Hate .. E“ es, die es 8* d ee ; . veg. EEEaa taugt; im Gegenteil, man wird gerade in einem solchen Falle ent⸗ Ic mö gis gf 8 v 88 Hül⸗ S echnege. (882 dasselbe wie der Abg. Brust sowie die Felsebun des vabi⸗ e Rechnung gerade so eingestell ’. für jeden 2 1 ezirke eingeteilt und Friedensins uß a — den Gesetentwurf gearbeitet Ichz wecemse sie der 8. nfan 88 lschle Kzsece nie deden Eiche densomie die Feltedenchre un 1 G“ gemacht worden ist. ECEEEEEEE1 8 9. 1ö“ aans z seüt Mece, ö “ nranent anufegcn, dhe etcte. naniencdee heieenm -I Bebenhen, nt, tefhevenane Thübieerden 28ggken im Mfftena ee aen wücht. 1. Ehegcung der Ce lächerhh daß die Sicherheitsmänner des . en, 7 eine 8 b b ing Plãa egen der Mole habe ich schon vorhin gesagt: es haben keine nncs nann 2900, Maänn⸗ Belegschaft umfassen. Der b.e vnerbearsen Wen : Der Abg. Beumer hat im Jentralverband dentscher Interessen gerecht zu werden. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, Listen nur dazu dienen —ac das auch der Staatssekretär von Deutschen mächtig sein müssen. zrwortet die Anträge Brust; das des g vs Es ist mir ja nicht angenehm; diese Geschichte sundheit der ftr 82 fisee und Ge⸗ fommt dnan sehns clagt: ehter s . 8 * sschwung von diesem Gesichtspunkt aus ist die Vorlage meinerseits bearbeitet Bethmann Hollweg im Reichstage ausgeführt hat 82 M , “ 0g dütr Uürsan . wdischs 2 rust 88 Ingeni unt nn. Swakopmund ist kein Ruhmesblatt für die deutsche suchen; das Ergebnis seiner Befahrungen 2 18 l- unter- Löhne berabiusetzen. Das Kapital regierk n8 die Regierung i worden, und von diesem Gesichtspunkt aus ist sie auch, lowen 6 hagch Fehhandeg ceresden üche gässchwan 8.1ge cei werden. Bei den Knappschaftswahlen und Gewerbegerichtswahlen genieurkunst. (Sehr richtigl!) Aber wenn Sie bedenken: ein buch einzutragen, die Eintragungen sind mit Tinte zu pe 88 nur die Maschine, die für die Interessen der Arbeitgeber arbeitet. beurteilen kann, in der Kommission behandelt worden, und das Er⸗ e eit, die Löhne herabzuseten. Ich konstatiere, daß im gebe es olche Beschränkungen nicht wie in dieser Vorlagf. 8 Far. han 8 sieht, in welcher Gefahr das Bauwerk ne dor⸗ 1” vehebe Hetriebofähre s “ Fee nicht für 86 Arhenler errichtet, gebnis dieser ruhigen, objektiven, von dem Bestreben, allen berechtigten amtlichen Feneokoll der Generalvi anamlung des Cager⸗ sch üe. 2 mässe Rücksüch enh Söstsarfäen ö g. ü. — (Zuruf.) — Wenn Sie mich nicht unterbrech Wahl d ann darin Bemerkungen machen. Die mehr ab⸗ sjeben, und wenn die abrik keinen Gewinn echt zu werden eleiteten Arbeit ist es auch, daß an Wort davon findet, und eine solche Behauptung eine Erfin ung esonderer . 1 we Ledebour, so wäre das v en wollten, Herr ahl der Grubenkontrolleure ist unmittelbar und 1 ehr abwirft, dann schließt er seine Fabrik; die Arbeiter sind ihm Interessen gerecht zu werden, g — Di riser ine solche Bebauprnceden, dedung . be enderen gersonen deer e üe,s 7 8. Khe⸗ 8 besser. (Abg. Ledebour: ich habe nur 29n vi von einem Kommissar des Oberbergamts d. gineh; 1 11r gleichaülti. Die Brutalität der Unternehmer wird die dem Gesetzentwurfe, wenn man ihn sich einmal genau ansieht, in der (abg daß er ti Sgrfindung ist. Ich Fehenden esgente 1. 1“ WEö gesagt; spielen Sie doch nicht solche Komödie!) berechtigt 8 fnzettei dürfen Fine Kennzelchen enthalten, Wahl⸗ ’e der Arbeiter immer mehr steigern, die Arbeiter Kommission verhältnismäßig sehr wenig geändert worden ist. Die zahl⸗ stimmung über den § 80 t, da ein Teil, meiner Freunde die Erz⸗ inister für He ücc d 2 seder volsäheige Fetsher, wäblbar, nes. 20 gahns,ah⸗ einem ahgs neet eha daran denken, ob sie einem chriftlichen, reichen Aenderungen, die vorgenommen worden sind, die Gegenstand bergwerke von den Bestimmungen über die Sicherheitsmänner aus⸗ Meine Herren! Ich glaube auch hier mit Rücksicht auf en vor⸗ zialdemokratischen oder einem polnischen Verein angehören; eingehender lebhafter Erörterungen gewesen sind, beliehen sich eigentlich nehmen will. kn züglichen gedruckten Bericht der Kommission weitere Ausführungen zu Rebene alle Parteien, die an dem Gesetz⸗ Abg. Spinvig Creikon; Den sozialdemokratischen 589 den eben gehörten Worten des Herrn Abgeordneten Sauermann nicht ir nicht zuftimeger. ir sind auch der Weinueg. S ebe machen zu brauchen. Nur zwei kurze Bemerkungen noch. ß Knappschaftsinvaliden

— wenn der Mann sieht, daß das Bauwerk tatsäch lich in dem Sande zum Opfer zu fallen, und er glaubt, dadurch, d bhaushen Fügchscnta g wer hü- P ctraaf das kees Fe vemeinsam werden sie einst der Tyrannei des Kapitalsstaates ein mäig war. Pie Wablveriode betägt mindef reffenden Grube BEnde machen. e Neb Das, was stens ein und auf Nebenfragen. 15 8 und höchstens Abg. Imbusch (Zentr.): Jetzt endlich soll der Jahrzehnte alte entwurf mitgearbeitet haben, den debahen ehenenovreabansen simmungen des Gesetzes dges gh er 82 9 Sienägilenaugese dhna Nies nasdrücklich gesagt ist, da e in ein t ten, da nur in diesen efahren bestehen, die b ’ 2 1 1

re a neng haben uns aber entschlossen, für den § 80f nicht Sicherheitsmänner sein dürfen, so ist das eine Abänderung⸗ en Entwurf hineingebracht hat. Sie fassung selbstverständlich; denn da die Sicherheits⸗

seitlich verbreitert, dieser Gefahr vor 1 zubeugen, so wird man i einen großen Vorwurf nach einer Rich E118“ 8 ei Jahre. Die Grubenkont besonders, wenn nachher die latsachlichen dennnnihe können, gan] Besoldung aus der Sta org a erhalten ihre Wunsch der Arbeiter nach Beteiligung an der Grubenkontrolle be⸗ ätzliche Zugeständnis, da Recht gegeben haben — d nisse dem Manne Die Abg. Bor S friedigt werden, aber die Arbeiter sind mit der Vorl icht veeglaen 88 em S. hchn dt e 8 Veree enn mit und ohne diesen Querarm ist di g. Borgmann ( oz.) und Genossen bean⸗ Um den Zweck der Vorl orlage nicht zufrieden. enisprechenden Weise an dem Sicherheitsdienst der Gru en beteiligt fechtsertiggaf der 8 Mole versandet und absolut wertlos gewesen und verloren. Ich nn. knagen ferner, in der Kommissionsfassung die Worte „unter⸗ Beweaungsfreiheit vechedeh 1e rne et vu, benß Arbeitern größere werden sollen. Meine Herren, darin liegt eine Ecrungenschaft, die in der Fassung der eain 1g stinmen. 8 din fttacem die die Kommlssion in f vnnh⸗ un 9 wat we. Verhältnisse vorgelegen hbaben daß die irbisc de nebege. zu streichen und die Zahl „100“ zu er⸗ ninscege as des Iügrsten blübe⸗ 8”.gi vrist e nebeiter die Vertreter der Arbeiterinteressen nicht unterschätzen sollen. . 5 voiane diese erBerbättnige unter sich regeln e. 23 te sein und unter Tage arbeiten sollen, können nen richtigen Erfolg haben würde. V Ab „. znat. Die Besorgnis der Unternehmer, daß dieses G t, die Rechte und Pflichten, können, also wenn leine Einflüsse, Hon guben Hileindeiregiten aße- ü nang nneg aafceRwraa punkt aus kann ich dieser Aktion also nur jeden Sesn ae88. 8. 5 896 4i GegSe set hensensen fis bat ET“ 3 7 1S- 875 nc⸗ 88 “ die 9 ne a echresstaes “ nasale den Ser öbeieromnanseideen 1 8 f Te finda egeaugg e. sie nicht gut Knappschaftoinvaliden e 85 1n 9 8 da⸗ jar wmn wer Ange aleeue — een cdbe 8. Sehenghe cko iser, Pen verksbesiserversamm. in diesem Hause im 8 er die Bergarbe erverhältnifse sind 6 4 b ag daß weder allgemeine Interessen ich muß es do te aß die Arbeiterführer au M die Tätigkeit unter Tage für den erheitsmann sehr anstrengen denate urrss (); en Bh öö“ Vehenen. tig ,gh e⸗ aufgeregt. Ich von 1905 schrieb nsc verschlechtert worden; über die Novelle Ausschüssen geben will, lo abzum gen, 8 von den Pflichten A. und nicht steis nur von den ist und ich es für unzweckmäßig halten würde, einen Mann, der durch Pmersrt ven der ealschene d. Ve heben ir der eommesion dan innern, wo wan sich von soziald krati rnberg und Dresden er⸗ damals: „O en sch die „Rheinisch⸗Westfälisch⸗ Zeitung“ harunter Schaden leiden, no auch die berechtigten Interessen der Rechten sprechen sollten. Sie sollten die Arbeiter erziehen und nicht 2 ls bergfertig erklärt sst, zum Sicherheitsmann hhtakw rgen 5 1xxvv egve 205 Sh idh, Regierung in den Kommissionsbeschlü bl 8 4 u einander stehenden v 8 ärztliches Gutachten als bergfertig er 1 hifsteg des zurefe wie wen sis heist de desen veeerco der Hergberren nücht 1 Vorlage wieder erkennen würdel⸗ G ssendvdie brüben nun einmal in einem eSkhecnae. 1 ne 18 8 4 528 zekehzm. olff⸗Lissa (sr. Vgg.): Die Bergwerksbesitzer bemühen zu berufen. ece Vorlage , wieden, solche Vorlage machte, sebte ofort in Gruppen der Arbeitgeber und de ählt; sich, in der Oeffentlichkeit ein anderes Gesicht zu jeigen als in ihren Was die Frage betrifft, wie die Bestimmung zu interpretieren 4 männer werden durch direkte und geheime Wahlen gewählt; die Versammlungen, wo sie unter sich sind. Wenn man . ist, daß der Sicherheitsmann weder 1n a See e den in einer Zahl und von Wahlkörperschaften expektoriert hat wie die Herren in ihrer Versammlung, so wünscht st, da — stand mit ei Angehöri Erfüllung ihrer Pflichten garantieren; man natürlich, daß es nicht bekannt wird; wir freuen uns aber, dea EEö1 dese veniamunae B et ist, daß wir sehen können, daß teilen darf, der ein solches Gewerbe betreibt, so sind diese Bestimmungen ftsstatut aus dem Ruhrrevier, und

hat gar kein Recht, sich aufs hohe R 7 wir bloß in der he.os det heehen äe⸗ Es genügt nicht, daß findet. Welche kräftigen Ausdrü⸗ ntra 4 9 usdrücke mögen die Soztald wir den Antrag der Kommission ab, dann fradgetheg Pgken; lehnen 8. in ihren gebeimen Sitzungen gebrauchen! ö. diesem Hause die Verschlechterungsmaschine ein Hoffentlich kommen gerade sagen, der Reichstag sei mit solchem willkürlicken Mben sch nga ter dem geftern 88 Fefteectr der freisinnigen Ver⸗ wir aber doch mit dieser Vorlage wieder einen Schritt vorwärts. Sicherheitsmänner wer eser Geheimprotokolle so plätscherte 1 2 8 G gewählt, die ihnen eine sachgemäße b 1 twährend der Dauer den Herrer die Sicherheitsmänner sind durch die Unkündbarkei ö znsehen kann. Der] übernommen aus dem Knappscha ver Unternehmer ebenso ertrem ich würde sie dahin interpretieren, daß der Sicherheitsmann nicht den⸗ t

und Geldverschleudern einve standen. Der S . t aatssekr⸗tär beruft. Schon in der Kommission hatte ich darauf hingewiesen, daß, (Schluß in der Zweiten Beil n der Zweiten Beilage.) i Handl ihrer Wahlperiode gegen; derjenigen Handlungen ge⸗ Abg. Beumer hat den S selben Ha usstand teilen darf mit einem Angehörigen, der en ed

dbstverständlich sollen die Ausschußmitglieder die

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sich immer auf die frühere Kommissi on; das ist das bas ereget; Wenn früher die Kommission alles nea ht ejersgen selen, unenh vree eeg In E ache. In allen Kolonialrechnungen finden wir dieselbe käme, die gedredt würden, eine Ministersürzeret an den Tag 8 1“ ”geotete. waͤre. Wenn andersetis die Sitzungen schützt, welche sie ig korr ihrer Pflichten als Sicher⸗ vertreten wie der Abg. dene Thelhaäden ds b. süehcn 8 ““ 1111““ . b it sind nach meiner Ansicht einem mittleren Standpunkt und bemühen uns, einer mittleren 8 heitsmänner vorgenommen haben. v

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