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2s

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ernannt worden.

den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Marienwerder, mit An⸗ 1 vweisung seines Annt

98

im Oberlandesgerichtsbezirk Naumburg a. S.: den Rechtsanwäͤlten und Notaren Langenberg in ceid⸗ Dr. Alander in Halle a. S., Witte und Flies in Nord⸗ ean. Dr. Schulze in Delitzsch und Schrecker in Erfurt, en Rechtsanwälten Dessauer in Magdeburg und Dr. Franke in Halberstadt, im Oberlandesgerichtsbezirk Posen: em Rechtsanwalt und Notar Schlüter in Lissa.

r 8 ““

5

Das Katasteramt Schlüchtern im Regier Cassel ist zu besetzen.

Kriegsministerium.

Die Obermilitärintendantursekretäre von Diezelski und Reichert von der Intendantur des Gardekorps, Offer⸗ mann von der Intendantur des III. und Dechert von der Intendantur des V. Armeekorps sind zu Geheimen expe⸗ dierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kriegsministerium

Justizministerium. Der Rechtsanwalt Tschoeke in Tuchel ist zum Notar für

sitzes in Tuchel,

die Rechtsanwälte, Justizräte Jacobsohn und Man⸗ beebesn in Posen sind zu Notaren für den Bezirk des Ober⸗ andesgerichts zu Posen, mit Anweisung ihres Amtssitzes in Posen, und 1

der Rechtsanwalt, Bürgermeister Ernesti in Bassum ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle, mit Änweisung seines Amtssitzes in Bassum, ernannt worden.

Dem Notar Höfer in Kevelaer ist der Amtssitz in Crefeld

angewiesen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs⸗ und Schulrat Volkmer in Rawitsch ist der Regierung in Oppeln überwiesen worden.

Der bisherige Seminarlehrer Johann Popken aus Stade ist zum Kreisschulinspektor in Schrimm ernannt worden.

An der Königlichen Höheren Mädchenschule in Trier sind die bisherigen Hilfslehrerinnen Skafte und Zillgen als

8

ordentliche Lehrerinnen angestellt worden.

ie von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9 der Preußischen Gesetsammlung enthält unter Nr. 10 949 das Gesetz, betreffend Erweiterung des Stadt⸗ kreises Linden, vom 13. Mai 1909. Berlin W., den 21. Mai 1909. Königliches eeö“

Königlich Preußische Armer. 3 Evangelische Militärgeistliche. 12. Mai. Franke, Div. Pfarter der 21. Div. in Wiesbaden, zur 13. Div. nach Münster, unter Beauftragung mit Wahrnehmung der Millitäroberpfarrergeschäfte beim VII. Armeekorpz, Ferling, Div. Pfarrer der 15. Div. in Koblenz, zur 21. Div. nach Wiethaden,

— versetzt. 8 Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 10. Mai. Vogf, Kanzleisekretär beim Großen Generalstabe, zum expedierenden Sekretär, Postel, Kanzleisekretär bei der Landesaufnahme, zum Registrator, Brucker, Robloff, Kanzleidiätare bei der Landes⸗ aufnahme, zu Kanzleisekretären, — ernannt.

Kaiserliche Marine.

Offitiere usw. 10. Mai. Strauß, Assist. Arzt a. D., bisber im 1. Westpreuß. Feldart. Regt. Nr. 35, mit dem 1. Mai d. J. im aktiven Marine⸗Sanitätskorps, und zwar als Marineoberassist. Arzt unter Verleihung eines Patents unmittelbar hinter dem Marine⸗ obera sist. Arzt Dr. Haltermann angestellt und unter Zuteilung zur Marinestation der Nordsee zum Stabe S. M. Schiffes „Lothringen“

versetzt. Befördert: Bruckmeyer, Kapitänlt,

13. Mat. mit der Führung einer Abteilung der

beauftragt

division, zum Korv. Kapitän, Adameczyk, Oberlt. zur See vom Stabe M. Linienschiffes „Elsaß’, zum Kapitänlt,, Vorkampff⸗Laue, Lt. zur See vom Stabe S. M. Linienschiffes „Kurfürst Friedrich Wilhelm“, Stobwasser, Lt. zur See vom Stabe S. M. Linienschiffes „Elsaßn, — lu Oberlts. zur See,

Schläger, Marineingen. vom Stabe S. M. kleinen Kreuzert „Bussard“, Haupt, Marineingen. von der IV. Res. Halbflottille, — zu Marineoberingenieuren. 3 1 Dr. Dirksen, Marinegen. Oberarzt von der Marinestation der Ostfee, den Charakter als Marineven. Arzt erhalten.

Ferner sind besö dert: Dr. Spiering, . 8 arzt, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Stations⸗ arites und zugleich des Vorstandes des Sanitätsamts zu Wilhelmsbaven, unter Ernennung zum Stationzarzt und zum Vorstand des Sanilätsamts daselbst, zum Marinegen. Arzt, Dr. Tepling, Marineassist. Arzt vom Stabe S. M. Lintenschiffes

„Weltin, Dr. Wunderlich, Marineassist. Arzt vom Stabe S M. Schulschiffes „König Wilhelm“, — zu Marineoberassist. Aerzten, Wendtlandt, Marineunterarzt von der Marinestation der Nordsee, um Feee b.. r. Kneisz, Marineoberassist. Arzt der Res. im Landw. Belirk Erfurt, unter Beförderung zum Mariyvestabsarzt und unter Zuteilung ur Marinestation der Nordsee im ak iven Marinesanitätskorps angestellt; gleichleitig zum Stabe S. M. kleinen Kreuzers Undine“ versetzt. Schultze (Friedrich) Korv. Kapitän von der Marinestation der sisee, auf sein Gesuch mit der gesetzlichen Pension zur Diep. gestellt, unter Zuteilung zum Kommanko der Marinestation der Osisee behufs Verwendung in einer Stelle für pensionierte Offiziere. von Tbhaden, Fähnr. zur See von S. M. Schiff „Zähringen“, scheidet behufe Uebertritts zur Armee aus der Marine aus. Pfeiffer, Loerbroks, Strosser, Fähnriche zur See von der Marineschule, zur Marinereserve beurlaubt. Der Abschied bewilligt: Klopsch, Marineoberingen. von der I. Werftdiv., Dieterich, Marineing. von der I. Werfidiv., unter

Beileihung des Charakters als Marineoberingen., — mit der gesetz⸗

lichen Pension, der Aussicht auf Anstellung im Zivildienft und der vsen Pen hon. Tragen der bisherigen Uniform, Dr. Mixius, Marineoberstabsarst von der Marinestation der Ostsee, mit der gesetz⸗ lichen Pension und der Erlaubnis zum Trogen d

sitzung; vorher hielten die - nungswesen und für Handel und Verkehr, der Ausschuß für Rechnungswesen, 1 8 Finanzministerium. 38 das Landheer und die Festungen und für das Seewe

für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

versicherungsamts“ vom 15. Mai 1909 enthält im Amt⸗ lichen Teile unter A (Unfallversicherung) Rekurs⸗ entscheidungen (Nr. 2302 bis 2305 *) sowie Bescheide und Be⸗ schlüsse (2306 bis 2307) über folgende Gegenstände:

Feststellungsbescheide der Berufsgenossenschaften z8 beobachtende Verfahren, insbesondere über die Frage der G Unterstempelung solcher Bescheide (2302 — Entscheidungen des Erweiterten Senats —);

zu entscheiden, wenn der Feststellungsbescheid nicht von dem zuständigen Organ ausgegangen ist (§ 2303);

Mängeln des Verfahrens, — — — Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanzen geboten ist; als ein wesentlicher Mangel ist es angesehen, wenn das der Rentenfestsetzung zugrunde liegende ärztliche Gtachten einer Partei nicht wenigstens in seinem wesentlichen Inhalte mit⸗ geteilt war (2304);

auch „Gefahren des täglichen Lebens“, sofern der Versicherte ihnen infolge der Betriebstätigkeit ausgesetzt ist (2305);

einer Viehquarantäneanstalt (2306);

bei Echebung g und über die Geltendmachung ihres Erstattungsanspruchs für Vorschußleistungen durch Aufrechnung bei Uml. eine Verpflichtung der Gemeinden zur fortlaufenden Berichtigung des Unternehmerverzeichnisses besteht nur nach vorgängigem Rechtshilfeersuchen aus für Land⸗ und Forstwirtschaft (2307).

zunächst Bescheide und Beschlüsse. e vom gerichtsvorsitzenden gemäß § 20 Abs. 3 der Kaiserlichen Ver⸗ ordnung vom 22. November 1900 verfügte Auferlegung von Kosten wird die Beschwerde an das Reichsversicherungsamt

zugelassen (1381).

Anrechnung von Reisekosten und Reisespesen ihrer Reisebeamten bei der Ermittlung des Jahresarbeitsverdienstes erteilte Bescheid mitgeteilt (1382).

satz des Invalidenversicherungsgesetzes das Reichsversicherungs⸗

Bedeutung zur Entscheidung berufen ist (1883), und daß die nach der angeführten Bestimmung zu treffenden Entscheidungen immer nur für bestimmt bezeichnete Personen ergehen können (1384).

zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗ anstalten im März 1909 sowie über den Erlös aus Beitrags⸗

1. Matrosendivision, Regierungsassessor Ribbeck aus Berlin der Königlichen Re⸗ unter Ernennung zum Abteil. Kommandeur bei der I. Matrosen⸗ gierung in Köslin, der Regierungsassessor Dr. Ercklentz aus

V V V

bisherigen Uniform.

Dentsches Reich. 1 B Preußen. Berlin 21. Mai

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plen vereinigten Ausschüsse für Rech⸗

die vereinigten Ausschüsse für Secbesen, en,

er Ausschuß für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse

die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗

über das zum ordnungsmäßigen Zustandekommen der

ulässigkeit der über die Befugnis des Rekursgerichts, selbst in der Sache

über das Verhalten des Rekursgerichts bei wesentlichen insbesondere inwieweit dadurch

über den Umfang der Unfallversicherungspflicht; sie umfaßt

über die Versicherungspflicht von Vieheinstellungen in über die Begrenzung der Vorschußpflicht der Gemeinden landwirtschaftlicher Unfallversicherungsbeiträge

neuen Umlagen;

§ 154 des Unfallversicherungsgesetzes

Die Abteilung B (Invalidenversicherung) bringt Gegen die vom Schieds⸗

Sodann wird der einer Versicherungsgesellschaft wegen der

Es wird ausgesprochen, daß gemäß § 155 Abs. 1 Schluß⸗

amt nur bei Streitigkeiten über Fragen von grundsätzlicher

Den Schluß machen Nachweisungen über die Renten⸗

marken im April 1909.

Der Nichtamtliche Teil bringt Anzeigen

a. von Warneyer, Jahrbuch der Entscheidungen über Arbeiterversicherungsrecht,

b. von Soergel, Jahrbuch der Rechtsprechung zum Ver⸗ waltungsrecht,

c. eines Fortbildungskursus für berufsgenossenschaftliche Beamte ꝛc. in Düsseldorf (vom 14. bis 19. Juni 1909).

Der Regierungsrat von Horn aus Trier ist der König⸗ lichen Regierung in Gumbinnen, der Regierungsrat Francke aus Breslau der Königlichen Regierung in Bromberg, der

Arnsberg dem Königlichen Polizeipräsidium in Berlin, der Regierungsassessor Dr. Kuhn aus Saarlouis der König⸗ lichen Regierung in Wiesbaden zur weiteren dienstlichen

„

Verwendung überwiesen und der Regierungsassessor Falch aus Breslau dem Landrat des Kreises Saarlouis zur Hilfeleistung in den landrätlichen G schäften zugeteilt worden.

Die Regierungsreferendare von Burkersroda aus

Potsdam, von Arnim aus Posen und Pieschel aus Merse⸗

u burg haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver⸗ Marinegen. Ober⸗ waltungsdienst bestanden. 1 “

v

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. J. „Hohen⸗ zollern“ am 18. Mai in Gibraltar eingetroffen und vor⸗ gestern nach Kiel in See gegangen. 1

S. M. S. „Fürst Bismarck“ ist am 18. Mai von Suez nach Port Said gegangen, vorgestern dort eingetroffen und gestern weiter nach Malaga gegangen.

Wiesbaden, 20 Mai. Gestern vormittag hielt Seine „W. T. B.“ zufolge, vor dem Kurhause eine Parade über die hiesige Garnison und einige andere Truppenteile ab, die vom Generalmajor Freiherrn Aus Anlaß des Geburts⸗ tages Seiner Majestät des Kaisers von Rußland fand Mittags bei Ihren Majestäten im Schlosse eine größere Früh⸗ Seine Majestät der Kaiser auf das

Majestät der Kaiser,

von Süßkind kommandirt wurde.

stückstafel statt, bei der Wohl des Kaisers von Rußland trank.

sich auf die Bezüglich der

*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden eingeklammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den „Amtlichen

Oesterreich⸗Ungarn. Der „Politischen Korrespondenz“ zufolge hat die öster⸗

reichisch⸗ungarische Regierung die bulgarische Regierung in Kenntnis Kapitulationen und der einer auch das Rechtshilfeverfahren regelnden Konsular⸗ konvention sowie eines Auslieferungsvertrages ent⸗ gegensche. Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser neuen Ver⸗ träge würde auch das Kapitulationsregime sein Ende finden.

gesetzt, daß sie der Aufhebung der in Bulgarien im Prinzip e taͤgse

angekündigten Uebermittlung der twürfe

— Der Budgetausschuß des österreichischen Ab⸗

geordnetenhauses hat vorgestern die Beratung des Vor⸗ anschlags des Eisenbahnministeriums beendet und ihn unverändert angenommen.

Wie das „W. T. B.“ berschtet, erklä te der Eisenbahnminister

Wrba im Luufe der Verhandlungen bezüglich der Verstaatlichung der Südbahn, daß die gegenwärtigen Verhältnisse für solche Aktionen nicht günstig seien. ’ von solcher Tragweite, daß sie in der nächsten Zeit kaum in Aussicht

Die Verstaatlichung wäre eine Frage

genommen werden könne. Sodann besprach der Miaister eingehend die geplanten Tariferhöhungen, über die die Beratungen bereite abgeschlossen werde sichtlich der verschiedener dustrielle im allgemeinen von einer Erhöhung freigelassen und nur für ein eng begrenztes Nochbargebiet sowie für die durch den Elbverkehr leicht er⸗ reichbaren Relationen werde eine ganz geringfügige Erhöhung im Höchstbetrage von 2 Heller für hundert Kilogramm eintreten. Auch Malzgerste sowie der Malzexport werden Berücksichtigung finden. Bei der Erhöhung der Personentarife werde eine entsprechende Heran⸗ ziehung des Verkehrs der 3. Wagenklasse unerläßlich sein, doch werden auch künftig für Arbeiter ermäßigte Fahrpreise bestehen, die sich weit unter denen der 4. Wagenklasse in Deutschland halten.

vorgebrachten Wünschen werden, insbesondere hin⸗ Bigünstigung des engeren Nahverkehrs sowie Erleichterungen für landwirtschaftliche und in⸗ Artikel. Die Exporttarife für Braunkohle werden

mehrfach

seien. Den Rechnung getragen

tunlichst

— Gestern hat in Wien der von der christlich⸗sozialen

Partei einberufene Bauerntag stattgefunden. An der Ver⸗ sammlung, die von dem Ackerbauminister Dr. Brat, dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Pattai und dem Landmarschall von Niederösterreich Prinzen Liechtenstein begrüßt wurde, nahmen viele Tausende von Bauern aus ganz Oesterreich teil. Bauerntag die Schaffung einer Organisation des Bauernstandes und setzte ein Komitee zur Abfassung der Statuten ein.

Wie das „W. T. B.“ meldet, beschloß der allgemeinen österreichischen

Sodann wurde die Tages⸗ ordnung erledigt und eine Reihe von Resolutionen gefaßt, die bekannten Wünsche der Agrarier beziehen. Handelsverträge mit den Balkan⸗ staaten wurde erklärt, daß die Bauern in dem Ab⸗ schluß solcher Verträge eine Schädigung des Bauernstandes sähen; sollte die Regierung ihren Abschluß aus Gründen der äußeren Politik verlangen, so würde man nur dann zustimmen können, wenn die Regierung für die dem Bauernstand daraus erwachsenen Nachteile eine vollkommene Entschädigung ge⸗ währe, zum Beispiel durch Oeffnung der Grenzen nach dem

Westen für die Viehausfuhr.

Großbritannien und Irland

aa der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses machte

der Handelsminister Churchill im Laufe der Debatte über den Bericht der Kommission für das Armengesetz Mitteilungen über einen Gesetzentwurf, den er im Hause einbringen wird und der die Einrichtung eines Arbeitsbörsensystems bezweckt. b

Nach dem Berscht des „W. T. B.“ wies der Minister in seiner Rede darauf hin, daß nicht nur in England allgemeine Uebereinstim⸗ mung über die Zweckmäͤßigkeit eines solchen Systems bestehe, sondern daß auch Beweise vorlägen für seine erfolgreiche Durchführung in Deutschland, dem größten Industriestaate des Konttnents, und für seine fortschreitende Ausdehnung auf fast olle anderen Festlandsstaaten. Die Arbeitsbörsen würden zwar nicht mehr Arbeitsgesegenbeit schaffen, aber die Beschäftigung der Erwerbetätigen organisieren. Das vorgeschlagene Svstem würde einheitlich und national sein, aber nicht obligatorisch. Das Land würde in 10 Bezirke eingeteilt und in London eine Zentralstelle eingerichtet werden. Er hoffe, daß die Arbeitsbörse in jeder Stadt das industrielle Zentrum bilden werde. Wenn das Gesetz durchgehe, so würde mit der Organlsation zu Anfang des nächsten Jahres be⸗ onnen werden. Die Kosten der Durchfüh ung des Planes würden 00 000 Pfund Sterling jährlich nicht überschreiten.

Der Handelsminister machte ferner Angaben über ein Arbeitslosenversicherungssystem, dessen Einführung die Regierung in Verhindung mit dem Arbeitsbörsensystem für das nächste Jahr beabsichtige.

Eine allgemeine Versicherung, so führte Churchill aus, sei nicht durchführhar; die Regierung bringe deshalb ein System der Zwangs⸗ versicherung für das Gewerbe in Vorschlag, bei dem sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer Betträge zu leisten und der Staat eine angemessene Beihilfe zu gewähren hätte. Unter den Gewerben, auf die das System zuerst Anwendung finden solle, seien das Bau⸗, Maschinenbau⸗ und Schiffsbaugewerbe. Das deutsche Beispiel der Versicherungskarten oder bücher würde besolgt werden.

Frankreich.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ hat sich die Bewegung zugunsten des Generalstreiks nicht durchsetzen können. Außer 1500 Erdarbeitern haben sich alle Korporationen bisher von dem Streik ferngehalten. Den heute vorliegenden Nach⸗ richten zufolge wird die Agitation für den Generalstreik eifrig fortgesetzt. Der vorgestern in Paris zusammen⸗ getretene Kongreß der in das Marineregister eingeschriebenen Seeleute hat eine Tagesordnung angenommen, in der die eingeschrlebenen Seeleute der großen urd kleinen Häfen aufgefordert werden, die Arbeit aus Solidarität mit den Postbeamten und den eingeschriebenen Seeleuten von St. Nazaire und Dünkirchen, die gegenwärtlg sich im Ausstande befinden, unverzüglich einzustellen. Der nationale Verband der Leder⸗ und Fellarbeiter fordert seine Mitglieder auf, die Arbeit einzustellen. 300 Dekorateure haben beschlossen, mit den Postbeamten in den Solldaritäts⸗ streik zu treten. Die Hutmacher haben einen ähnlichen Beschluß gefaßt. Der Allgemeine Arbeiterverband hat an die Provinzialorganisationen ein Manifest. gerichtet, in dem erklärt wird, daß zahlreiche Pariser Arbeiter in den Ausstand getreten seien und weitere ihnen folgen würden. Alle provinzialen Ver⸗ bände würden deshalb aufgefordert, in ganz Frankreich den Generalstreik zugunsten der Postbeamten zu organisieren. Der Verwaltungsrat der Vereinigung der Arbeiter⸗ kammern in Marseille hat die Korporationen aufgefordert, unverzüglich ihre Maßnohmen für den Generalstreik zu treffen. — Der höhere Marinerat hat sich in seiner letzten Sitzung mit zwei Anträgen, betreffend die Zusammen⸗ setzung der Kriegsflotte, beschäftigt. Der erste vom

Nach ichten“ veröffentlicht sind.

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Marinegeneralstab eingebrachte Antrag stellt die Zahl der Panzerschiffe auf 28 fest, der zweite, der von der ständigen Sektion

1

des Marineministeriums ausgegangen war, auf 38. em Matin“ zufolge befürwortete der höhere Marinerat den letzten Antrag und ferner, daß keine Panzerkreuzer mehr erbaut werden sollen, da er der 8nnch ist, daß numnehr nur die Aufklärungskreuzer und zwar sechs für jedes Geschwader nötig seien.

— Die Deputiertenkammer hat vorgestern den ersten Artikel eines Gesetzentwurfs angenommen, der den Seiden⸗ züchtern auf 20 Jahre vom 1. Mai 1909 ab eine Prämie von 60 Centimes für das Kilogramm frischer Kokons bewilligt.

Rußland.

Der Kaiser Nikolaus hat anläßlich seines Geburts⸗ tages den General Stössel und den Mc

begnaͤdigt.

nehmen und unter Bezugnahme

vpoorgeschlagene

— Nach einer Meldung des „W. T. B.“ macht sich neuerdings eine Verschärfung in den russis. Ftsfch en Beziehungen bemerkbar. Unter den

eichsratsmitgliedern werden Unterschriften gesammelt zum Zwecke der Abänderung des Wahlrechts zum Reichsrat für die neun westlichen Gouvernements zu Ungunsten der Polen. Die Dumamitglieder des Polenklubs haben erklärt, ihre Mandate niederlegen zu wollen, falls der Entwurf über die Bildung eines Gouvernements Cholm Gesetz werden sollte. Die Folge dieses Entwurfs würde die Einführung der russischen Sprache für alle Lehrfächer in sämtlichen dortigen und weitere Einschränkungen der Rechte der Polen

Italien.

8

Die Deputiertenkammer verhandelte vorgestern über das Budget des Schatzes.

Nach dem Bericht des „W T. B.“ erklärte der Minister Car⸗ cano, daß die Lage des Schatzes sich bedeutend gebessert habe In dem laufenden Finanzjahr hätten sich die Einnahmen bis zum 10. Mat um 61 Millionen Lire erhöht, die Ausgaben um 57 ½ Millionen. Das beweise die Solidität des italienischen Budgets, das die größeren Aus⸗ gaben für die nationale Verteidigung tragen könne. Der Stand der Finanzen sei gegenwärtig so, daß sie die Achtung der ganzen Welt genießen und die Stärke gewährleisten, die dem Lande und besonders den arbeitenden Klassen merkliche Vorteile 1“

In der Deputiertenkammer teilte der Präsident Achmed Riza vorgestern das Zeremoniell der Eidesleistung des Sultans vor dem Parlament mit. Dem „W. T. B.“ zufolge wird der Sultan auf dem Präsidentenstuhle Platz · auf den am Tage der Thronbesteigung abgelegten Schwur folgenden Eid leisten: „Ich habe geschworen, das Scheriat und die Ver⸗ fossung voll zu beobachten und mich nicht von den echten der Nation und den Interessen des Vaterlandes zu entfernen. Ich wünsche, daß nun auch Sie den erforder⸗ lichen Eid leisten.“ Die Abgeordneten werden sodann einzeln schwören, der Verfassung und dem Sultan treu zu bleiben, solange er die Verfassung respektiert. Nach längerer De⸗ batte, wobei gegen die Eidesformel des Sultans von vielen Seiten Widerspruch erhoben wurde, nahm das Haus das r eremoniell an und verhandelte sodann über einen Gesetzentwurf, betreffend die Formalitäten bei Eintragung in die schwebende Staats⸗ schuld. Infolge einer Mitteilung des Ministers des Innern,

daß die Vorschüsse an Landwirte im Betrage von hundert⸗

tausend Pfund noch nicht verteilt seien, da es am nötigen

Geld mangele, wurde die Regierung heftig angegriffen. Die Kammer beschloß, die Regierung aufzufordern, daß das Geld

1

Töhronrede:

sofort abgesendet werde, und die Minister des Innern, der öffentlichen Arbeiien und der Finanzen wegen der Ursachen der Verzögerung zu interpellieren.

— Die gestrige Zeremonie der Eidesleistung ging dem Programm gemäß vor sich. Nachdem der Sultan, der beim Eintritt in den Sitzungssaal des Parlaments von den Abgeordneten und Senatoren lebhaft begrüßt wurde, den Eid geleistet hatte, verlas der Großwesir Hilmi Pascha folgende

Durch Gottes Gnade und den geistigen Beistand des Propbeten habe ich nach dem Wunsche der Nation und entsprechend ihrem

Huldigungsakte den glorreichen Thron Osmans bestiegen, dessen recht⸗

1 mäßiger Erbe ich war. 8 Gefühl der Freude und des Stolzes, da ich mich inmitten der Senatoren

unnd Abgeordneten sehe, die unsere große ottomanische Nation verkörpern.

Heute fühle ich mein Herz erzittern von dem

Ich bin gewiß, daß mein Volk mit mir die Ueberzeugung teilt, daß das Heil und Gluͤck unseres teueren Vaterlandes und selne fortschreitende Entwicklung von der stetigen und ernsten Anwenvung des ver⸗ fassungsmaͤßigen Regimes abhäͤngen, von dem ich hier nicht auseinander⸗ zusetzen brauche, in wie hohem Maße es mit dem Scheriatgesetze und

den Grundsätzen der Zivilisation übereinstimmt. Durchdrungen von

werden, um deses vaterländische Werk zu vollenden.

2

sind schon

dieser Ueberzeugung, betrachte ich es als meine heiligste Gewissens⸗

pflicht, mit allen Kraͤften an der Sicherung des Glücks und der Wohl⸗

sahrt aller meiner Untertanen ohne Ausnahme za arbeiten. Ich er⸗ flehe die Gnade des Allmächtigen, um dieses hohe Ziel, das unsern teuersten Wunsch bildet, erreichen zu köannen. Unser teures Vaterland, das soeben bedeutungsvolle Tage erlebt hat, bedarf mehr als je der Vaterlandellebe seiner Kinder und der Einig⸗ keit unter ihnen, um wiederzuerlangen, was verloren worden ist, und das weitere Fortsch eiten des Landes zu sichern. Ich zweifle auch nicht daran, daß alle Völkerschaften und Stämme, die unter dem ormoni⸗ schen Namen leben, mit derselben Begeisterung ihre Kräfte entwickeln Die Nachricht von den Unruhen in Adana hat mich tief bewegt. Diese Unruhen unterdrückt, und es ist beschlossen worden, die bestrafen und mit ausreschenden Hilfsmitteln diejenigen zu unterstützen, die unter jenen Uebergriffen ge⸗ Uitten haben. Wir wünschen, daß in Zukunft derartige beklagenswerte Ereignisse, die den Vorschriften der Religion und den Gefühlen der Menschlichkeit und der Brüderlichkeit unter Volksgenossen völlig wider⸗ streiten, in keinem Teile unseres Landes mehr vorkommen. Die Regierung wird alle Maßregeln ergrelfen, die wirksam und geeignet sind, die Wiederkehr derartiger Vorfälle zu verhindern, überall Ordnung und Sicherheit wieder herzustellen und das gute Ei vernehmen zwischen den verschiedenen Teilen der Bevölkerung wieder zu befestigen. Ihre Verschiedenheiten und Streitigkeiten beiseite setzend, werden die Kinder des emeinsamen Vaterlandes sich die Hand reschen, um zu arbeiten, die natür⸗ schen Reschtümer unseres Landes auszunutzen und im Genusse wirk⸗ licher Ruhe und wirklichen Wohlstandes zu leben. Höcht notwendig ist, die Reformen in der Verwaltung, im Gerschte, und Finanzwesen des Staates durchzuführen, das, was zur Vervollkommnung unserer Strestkräfte zu Wasser und zu Lande notwendig ist, aufs nachdrücklichste u födern, das Unerrichtswesen zu verbreiten und die öffentlichen

rbeiten zu vermehren und auszudehnen. Um dieses Ziel zu er⸗ langen, nehme sch die Unterstützung und die Hllfe der beiden ehren⸗ werten gesetzgebenden Körperschaften in Anspruch. Das ver⸗ fassungsmäßige Regime, das wir auf ernsthaster und sicherer Grund⸗ lage haben aufrichten können, hat den Ruf und das Ansehen unseres Landes nach außen hin wieder erhöht. Wir stehen nach wie vor in guten Beziehungen mit den Großmächten und den anderen Staaten

hegen den beißen Wunsch, daß diese Bellehungen, die auf den

Beteiligten zu

Grundlagen einer herzlichen und aufrichtigen Freundschaft beruhen, mit allen Kräften noch weiter befestigt und vertieft werden. Möge der Allmächtige unser Führer sein in allem, was wir tun!

Nach Verlesung der mit großem Beifall aufgenommenen Thronrede begann die Vereidigung der Senatoren und Ab⸗ geordneten, worauf die Nationalversammlung auf Antrag des Senatspräsidenten beschloß, dem Sultan eine Dankadresse zu überreichen.

— Aus Anlaß der Ueberreichung des neuen Beglaubigungs⸗ schreibens des Botschafters Markgrafen Pallavicini hat der Kaiser Franz Joseph, „W. T. B.“ zufolge, an den Sultan Mohammed ein herzlich gehaltenes Telegramm gerichtet, das vom Sultan herzlich beantwortet wurde.

— Die italienische Botschaft hat von der Pforte die Er⸗ laubnis zur Meerengendurchfahrt für zwei Kriegstrans⸗ portschiffe verlangt, die Naphtha aus Rußland bringen. Die Pforte hat die Erlaubnis unter der Bedingung erteilt, daß die Schiffe desarmiert werden. Dies ist auch geschehen. Das eine 8 hat bereits die Meerengen passiert.

— Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist der General Robilant zum Generalorganisator der gesamten Gendarmerie ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (92.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück beiwohnte, wurde zunächst in dritter Beratung der vom Abg. von Bülow⸗Homburg (nl.) eingebrachte Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Schulversäumnisse im Gebiet des vormaligen Herzogtums Nassau und der vormaligen Landgrafschaft Hessen⸗Homburg (Ein⸗ führung einer Geldstrafe bis zu 3 ℳ fuͤr jeden Tag der Schulversäumnis), ohne Debatte angenommen und sodann die zweite Beratung der Novelle zum Allgemeinen Berg⸗ gesetz bei § 80 f d fortgesetzt.

ach § 80f d werden die Mitglieder des Arbeiter⸗ ausschusses in ihrer Mehrzahl von den Arbeitern gewählt; auf mindestens je 500 Mann der Gesamt⸗ belegschaft entfällt ein Vertreter; die Mindestzahl der Vertreter beträgt drei. Die Belegschaft über Tage muß, falls sie regelmäßig mindestens 100 Arbeiter umfaßt, bei der Zusammensetzung des Arbeiterausschusses angemessen berück⸗ sichtigt werden, mindestens aber durch ein Mitglied aus ihrer Mitte vertreten sein.

Die Abgg. Brust (Zentr.), Dr. Szuman (Pole) und Genossen beantragen, die Worte „in ihrer Mehrzahl“ zu streichen und die Zahl „500“ durch „300“ zu ersetzen.

Abg. Graf von Strachwitz (Zentr.) beantragt für den Fall der Ablehnung des letzteren Antrags, die Zahl „400“ zu bestimmen.

Die Abgg. Wolff⸗Lissa (fr. Vgg.) und Dr. Flesch (fr. Volksp.) beantragen gleichfalls, die Worte „in ihrer Mehr⸗ zahl“ zu streichen.

Die Abgg. Leinert (Soz.) und Genossen beantragen, die Worte gin ihrer Mehrzahl“ zu streichen, die Zahl „500“ 5 „200“, „drei“ durch „fünf“ und „100“ durch „20“ zu ersetzen.

Abg. Wolff⸗Lissa (fr. Vgg.) begründet den Antrag seiner Partei auf Sneichung der Worte „in ihrer Mehrzahl“. Blieben diese Worte stehen, so würde damit den Arbeitgebern ein Einfluß auf die Arbeiteransschüsse gewährt, der im Interesse des Friedens unerwünscht wäre. Man müsse alles tun, um Mißhelligkeiten und Mißtrauen zwischen Arbeitgebern und Arbestern fernzuhalten.

Abg. Korfanty (Pole) tritt im Interesse der Arbeiter für den Antrag seiner Freunde ein.

Abg. Leinert (Soz) führt demokratischen Antrags aus, daß den Arbeitgebern ohnehin nach dem Gesetz das Recht zustehe, jeden Beschluß des Arbeiter⸗ Fuelhefses ohne weiteres abzulehnen, und nun wolle man ihnen noch obendrein das Recht geben, die Mitglieder des Arbeiterausschusses zu ernennen; dies bedeute, die Arbeiterausschüsse zur völligen Bedeutungs⸗ losigkeit herabsetzen. Dagegen wolle der Antrag seiner Freunde Kautelen schaffen, und zwar namentlich durch Herabsetzung der Zahl der Arbeiter, für die ein Vertreter zu wählen set.

(Schluß des Blattes.)

zur Begründung des sozial⸗

Statistik und Volkswirtschaft.

“ Zur Arbeiterbewegung. 1.

Die Lohnbewegung auf dem Eisenwerk Keula ist, wie der

Köln. Ztg.“ aus Görlitz gemeldet wird, beigelegt worden. (Vgl. Nr. 115 d. Bl.) 1 f .

Von der Belegschaft ded Westböhmischen Bergbau⸗ Aktienvereins im Bezirk Mieg, die 11 374 Mann umfaßt, sind, wie „W. T. B.“ meldet, 2984 Mann in den Auestand getreten. Einigungsverhandlungen sind gescheitert, da die Forderung eines Feeb⸗s abgelehnt wurde. Die Ruhe ist nirgends gestört worden.

In Paris hielten die ausständigen Erdarbeiter am Mittwoch⸗ nachmittag in der Arbeitsbörse eine Versammlung ab, in der, „W. T. B.“ zufolge, die Vertreter mehrerer Syndikate, insbesondere des Nahrungemittelgewerbes und der Elektriker von der Bereilwillig⸗ keit ihrer Korporationen, dem Streik beizutreten, Mitteilung machten und für die Fortsetzung des Streiks der Erdarbeiter stimmten. — Achthundert Kupfergießer und 800 Kunsttischler beschlossen den Solidaritätsstreik mit den Postbeamten, dagegen lehnten die Gasarbeiter und Laternenanzünder den General⸗ streik ab (val. Nr. 115 d. Bl.). — Am Schlusse einer Bauarbeiter⸗ versammlung kam es gestern nachmittag zu einem heftigen Zu⸗ sammenstoß zwischen der Polizei und Erdarbeitern, die Schmährufe gegen Clemerceau ausstießen und die Internationale sangen. Mehrere Pol izeibeamte wurden durch Würfe mit Steinen, Gläsern und Stühlen verletzt. Herbeigeholte Verstärkungen zer⸗ streuten die Ruhestörer und stellten die Ordnung wieder her.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage)

Kunst und Wissenschaft.

Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hielt am Mittwoch⸗ abend zur Feier ihres 50 jährigen Bestehens eine Festsitzung mit an⸗ schließendem Mahl ab, woran, wie hiesige Blätter berichten, u. A. der Junizminister Dr. Beseler, der Staatssekretär des Reichejustizamts Dr. Nieberding, der Staatsminister Dr. Schänstedt, der Praͤsident des Kammergerichts Dr. Lisco, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. von Bitter, der Senatspräsident beim Reichsgericht Dr. Senn

der Rektor der Uriversität Berlin Dr. Kahl, die Profsere r. Giercke und Dr. Brunner teilnahmen. Der neu orsitzende der

zurückzuverlegen ist bis

Juristischen Gesellschaft, Professor Dr. Giercke, eröffnete die Festsitzung mit einer Ansprache, in der er die Bedeutung des Tages und die Wirksamkeit der Gesellschaft, die alle drei Juristenstände, Dozenten an den Uriversitäten, Richter und Anwälte, harmonisch vereinige, eingehend wüͤrdigte. Daran schloß sich eine feierliche Begrüßung der Ehrengäste. Sodann gab der Justizminister die von Seiner Majestät dem König vollzogene Ver⸗ leihung von Auszeichnungen bekannt. Nach Mitteilung der Preis⸗ auf abe — eingehende rechtsvergleichende Behandlung der Frage des strafrechtlichen Schutzes zienpliche Personen — ergriff der Rektor der Unixpersität Berlin, Professor Dr. Kahl, das Wort zur Festrede über „Ausblicke in die Rechtsentwicklung der Zukunft“. Besonders interessant war sein Ausblick auf die Aenderung der Straf⸗ prozeßordnung und des See eageghge.aaselse. Den Haupt⸗ streitpunkt werde die Bildung und 8 der Berufungsinstanz gezgen Urteile der Strafkammer bilden. Nach Erledigung der Straf⸗ prozeßreform werde die Reform des Strafrechts erfolgen. Das Ringen um die Zukunft sei auch hier schon lebhaft im Werke. Das Strafrecht bedürfe, solle nicht die Gesellschaft schutzlos sein, einer stärkeren Ergänzung durch die Verwaltung. Ein neues Strafgesetzbuch werde eine schärfere Differenzierung des Verbrechertums und einen erweiterten Ausbau des Sicherungsgedankens verbürgen müssen. — Damit war der offizielle Teil der Fessitzung erledigt. Bei dem dann folgenden Festmahl eröffnete Professor Dr. Giercke den Reigen der Toaste mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, Allerhöchstden er als Schirmherrn und Wahrer des deutschen Rechtes pries; mit Seinem Namen seien die vielen gesetzgeberischen Werke auf dem Gebiete des Rechtes während zweier Jahrzehnte geleichnet. Darauf erhob sich der Justizminister Dr. Beseler: Ich fühle mich bewogen, Worte des Dankes für die freundliche Einladung der Juristischen Gesellschaft auszusprechen. Der heutige hochbedeutsame Gedenktag der Juristischen Gesellschaft läßt uns nicht vergessen, daß deren Ehrenpräsident, Wirklicher Geheimer Rat Dr. Koch, durch ein schweres Geschick am Erscheinen verhindert worden ist. Wir vermissen ihn in diesem Kreise, aber wir wissen, daß er dennoch mit Freude an der Juristischen Gesellschaft, die er in vollendeter Weise ge⸗ leitet hat, innigen Anteil nimmt. Es würde mir nicht anstehen, wollte ich in dem engen Rahmen, der für einen Festspruch gezogen ist, den Versuch machen, einen Ueberblick über die Tätigkeit der Juristischen Gesellschaft zu geben, zumal nachdem deren Wesen und Bedeutung heute schon durch hoch angesehene Männer der Wissenschaft dargelegt worden ist. Aber eines möchte ich hier nochmals betonen, als ein Vertreter der praktischen Rechtspflege: das ist die Tatsache, daß die Juristische Gesellschaft auf die Gesetz⸗ gebung und auf das Recht unseres Volkes in bohem Ma⸗ und in der glücklichsten Weise eingewirkt hat. Von besonderer Be⸗ deutung war die Einberufung des Juristentages. Die Erörterungen der schwebenden Rechtsfragen und Reformen, die Prüfung der Gesetzes⸗ vorlagen durch die Mitglieder der Juristischen Gesellschaft haben dazu beigetragen, daß sich unser Rechtsleben ständig fortentwickelte. Wie das Leben des Volkes sich immer neu gestaltet in seiner Auffassung, so schreitet auch das Recht in seiner Bahn ständig fort. Wir sind im Begriff, die Bestimmungen unserer Strafpro eßordnung neu zu gestalten. Die Vorarbeiten für das materielle Strafrecht sind weit vorgeschritten. Es fehlt nicht an Stimmen, die eine Revision unserer Z!vilprozeßordnung fordern. Wir sind sicher, daß bei all diesen großen Werken die Juristische Gesellschaft und die durch sie gefestigte Mitarbeit der ge⸗ samten Juristen, der Gelehrten und der Praktiker dazu beitragen wird, daß der richtige Weg gefunden werde, damit auch fernerhin eine volkstümliche und zeitgemäße Gesetzgebung Geltung erlangt — zum Wohle des Volkes und zur Ehre des deutschen Juristenstandes. In diesem Sinne möge sich die Juristische Gesellschaft, die Förderin unseres Rechts, weiter entwickeln.

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„à. F. In der ordentlichen Maisitzung der Gesellschaft für Anthropologie sprach der Professor Dr. Hermann Klaatsch⸗ Breslau über „die neuesten Ergebnisse der aläon⸗ tologie des Menschen und ihre Bedeutung für das Abstammungsproblem“. Einleitend machte der Vorsitzende, Professor von den Steinen darauf aufme ksam, daß das letzte Jahr durch Funde ältester menschlicher Skeletteile beim Dorfe Mauer in der Nähe von Heidelberg und im Tal der Vezdre (Dordogne) eine sehr erhebliche Förderung unseres Wissens vom Menschen der Diluvialzeit gebracht habe, daß darüber Genaueres zu hören der allseitige Wunsch set. Dankbar müsse man dem Vortragenden des Abends dafür sein, daß er sich auf Bitte der Gesellschaft zu solchen Mitteilungen bereit gefunden habe. Professor Klaalsch beherrsche das gesamte Material und kenne beide Funde genau, weil er an ihrer Sicherung und Bergung tätigen Anteil genommen. Professor Klaatsch begann damit, über das uns zurzeit zur Beurteilung verfügbare

aterial menschlicher Skeletteile aus der Dlluvtalzeit einen kurzen orientierenden Bericht zu geben. Es sei nicht eben viel, was wir besitzen, angefangen mit dem 1856 durch Dr. Fuhlrott in einer Höhle des Devon⸗Kalkes gefundenen sogenannten Neandertal⸗Menschen, von dem nur ein Schädelfragment und einige Gliedmaßen vorhanden sind. Bis 1884 blieben diese dürftigen Reste, die gleichwohl uns wichtige Aufschlüsse geben, sodaß der Neandertal⸗ Mensch ein Typus zum Vergleich mit späteren Funden wurde, die einzigen, an denen wir Untersuchungen anzustellen vermochten. Dann kamen in zitmlich schneller Folge erst in Belgien der Skelettfund von Spy, hierauf gleich 12 Individuen auf einmal bei Krassina in Kroatien, serner Skelettfunde bei Mentone, ein Fund im Deparlement Corroͤze u. a., zuletzt die beiden Funde, die z. Z. das allgemeine Interesse gefesselt halten: der Homo Heidelbergensis, in 24,1 m Tiefe von Dr. Otto Schoetensack Heidelberg am 21. Ok⸗ tober 1907 in einer Kiesgrube bei Maner gefunden und der Homo Mousteriensis Hauseri, vom schweizer Archäologen Otto Hauser am 7. 3. und 10. 4. 1908 bei Le Moustier im Tal der Vezore, eines Nebenflussesder Dordogne, entdeckt. Von diesen Funden ist der erstgenannte, wenn er auch nur aug einem Unterkiefer besteht, während der zweite ein fast vollständiges Skelett darstellt, der weitaus wichtigste, weil er unsäglich viel älter ist als alle anderen bisher bekannten. Diese sind als nahezu mit dem Neandertal⸗Menschen gleichaltrig anzusprechen, d. h. sie gehen zurück bis zur ersten Hälfte der letzten Zwischeneiszeit, wogegen der Heidelberger Fund den weitesten Vorstoß in die Ge⸗ schichte der Entstehung des Menschengeschlechts bedeutet, nämlich in die älteste Periode der EGiszeit bis bart an die Schwelle der Tertiärzeit. Professor Klaatsch will keine Zahlen anführen; aber so viel scheine sicher, daß eine unendliche Zeit liegt zwischen der Existenz des Homo Heidelbergensis und der Existenz der Menschen, deren Reste anderweit gefunden sind, dier eingeschlossen die Cro Magnon⸗Rasse, deren Leistungen als Zeichner uns aus den Höhlen Südfrankreichs bekannt sind und die Zeitgenossen waren des Mammuts, aber auch des Renntiers in Frankreich. Der in Maner gefundene Unterkiefer mit gut erhaltenen Zähnen unterscheidet sich von heutigen menschlichen Kiefern durch das Fehlen des Kinnes, die Breite der Aeste und die Massiakeit des ganzen Baues. Kein Zweifel aber, daß es ein Menschenschädel war, zu dem dieser Unter⸗ kiefer gehörte, kein Zweifel vor allem, daß er erbeylich geringere Aehn⸗ lichkelt mit Anthroporenschädeln zeigt, als die Schädel der Nenndertal⸗ Rasse. Wäre die Meinung richtig, daß sich Menschen und Affen all⸗ mählich von einem gemeinsomen Urtypus aus differenzsert haben, der soviel ältere Menschenschödel müßte größere, nicht geringere Verwandtschaft mit dem Affenschädel leigen, als die jüngeren. Professor Klaatsch legte den Unterkiefer des Homo Heidel-. bergensis von allen Seiten im Lichtbilde vor. Wunderhar berührt die ausgezeichnete Beschaffenheit der ganz normal großen Zähne, nur ist der dritte Molar kleiner als der zweite. Das Skelett des Homo Mousteriensis ist, nachdem es 4 Monate nach seiner Auffindung in strengster Bewachung des Fundortes geblieben, erst in den des 9. bis 14. August d. J. in wart einiger don

eingeladenen Anthropologen, unter ihnen Professor

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