Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in

KOönigliche Hoheit der Infant Ferdinand von Spanien,

erteilt. die

die Vorlage Vorlage, die Bewilligung von Teilungslagern an die Kaiserlichen Marineverpflegungsämter. Mit der Ueberweisung des Freund⸗

zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1909, an die

8 liche Residenzschloß geleitet, wo er von Seiner Masze ta dem t

auswärtigen Angelegenheiten in feierlicher Audienz empfangen

Seiner Durchlaucht

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 27. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Kavallerie von Einem, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Vertreters des Chefs des Militärkabinetts,

In der am 26. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats⸗ ekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem

der vom Reichstage beschlossenen Fassung die Zustimmung

Angenommen wurden ferner die Vorlage, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den Münzgesetzen, wegen Aenderung von Tarasätzen und die betreffend Aenderung der Bestimmungen über

chafts⸗, Handels⸗ und Schiffahrtsvertrages zwischen dem Deutschen Reiche und dem Freistaate Venezuela und des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags

uständigen Ausschüsse erklärte die Versammlung sich ein⸗ verstanden. Schließlich wurde über mehrere Eingaben Be⸗ 8 8

chluß gefaßt. V 8

85

Der Präsident des Königlichen Statistischen Landesamts, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Dr. Blenck ist von der Dienstreise zurückgekehrt.

Sachsen. Gestern vormittag traf, „W. T. B.“ zufolge, Seine Prinz von Bayern, in Dresden ein und wurde auf dem Bahn⸗ of von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Johann Georg von Sachsen empfangen und in das König⸗ önig in Anwesenheit eines Vertreters des Ministeriums der wurde. Abends fand zu Ehren des hohen Gastes ein Fest⸗ mahl statt, bei dem zwischen Seiner Majestät dem König und Seiner Königlichen Hoheit dem Infanten Trinksprüche ge⸗ wechselt wurden. Anhalt.

Gestern nachmittag hat in Dessau die Vermählung des Prinzen Friedrich zu Schaumburg⸗Lippe mit Ihrer oheit der Prinzessin Antoinette Anna von Anhalt stattgefunden. Der Haus⸗ und Staatsminister von Dallwitz vollzog, „W. T. B.“* zu⸗ folge, die standesamtliche Eheschließung. Trauzeugen waren Seine Hoheit der Herzog von Anhalt und Seine Zurchlauct der Fürst zu Schaumburg⸗Lippe. Daran schloß sich die kirchliche Trauung im großen Saale des Residenzschlosses. Der Eheschließung wohnten u. a. bei Ihre Majestäten der König und die Königin von Württemberg, Ihre Königlichen Hoheiten der “ und die Groß herzogin von Baden, Ihre Hoheiten der Herzog und die Hezogin von Anhalt, der Herzog und die Herzogin von achsen⸗Altenburg, Ihre Durchlauchten die regierenden Fürsten und Fürstinnen von Schaumburg⸗Lippe und zu Waldeck und Pyrmont, Ihre Hoheiten der Erbgroßherzog von Mecklenburg⸗ Strelitz und der Landgraf von Hessen.

— —

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kern des neuen Regierungsvorschlags, den der

ngarische Ministerpräsident Dr. Wekerle in Wien zur Diskussion gestellt hat, betrifft, der „Neuen Freien Presse“ zu⸗ folge, die Verlängerung des gegenwärtigen Zoll⸗ und Handelsvertrags zwischen Oesterreich und Ungarn uͤber das Jahr 1917 hinaus bis zum Jahre 1927 und zwar um den Preis wirtschaftlicher und militärischer Konzessionen an Ungarn. Die Verpflichtung zur Ver⸗ längerung des Ausgleichs bis 1927 soll in einer besonderen Form gesetzlich festgelegt werden, sodaß alle zukünftigen Regie⸗ rungen unbedingt daran gebunden sind.

— Im Budgetausschuß des österreichischen Ab⸗ geordn etenauses erörterte gestern der Justizminister Dr. von Hochenburger bei der Verhandlung des Justizetats eingehend die Notwendigkeit der gesetzlicheen Regelung der Sprachenfrage, da deren Löfuns im Verordnungswege mannigfache Nachteile, insbesondere hinsichtlich des Prüfungs⸗ rechtes der Richter über die Gültigkeit der Verordnungen nach

ich ziehe. sich nch das „W. T. B.“ berichtet, betonte der Minister, daß bei

Richterernennungen, insbesondere in Böhmen, ausschließlich die Sprachen⸗ kenntnisse maßgebend seien, und erklärte, er würde niemals die Ver⸗ leihung einer Richterstelle zum Gegenstande eines politischen Zu⸗ geständnisses machen. Die in anderssprachigen Gerichtsbezirken amtierenden Richter müßten sich besondere Reserve auferlegen und den notwendigen nationalen Takt bekunden, damit das Vertrauen der Be⸗

völkerung in die Rechtsprechung nicht erschüttert werde.

Der Minister kündigte für den Herbst die Vorlage eines neuen Strafgesetzes an und betonte die Notwendigkeit einer Reform des nichtstreitigen Verfahrens sowie des Konkurs⸗ verfahrens. Hierauf wurde die Verhandlung abgebrochen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Abendsitzung des Unterhauses lenkte der Kapitän Craig die Aufmerksamkeit des Hauses auf die angeblich abweichenden und gegensätzlichen Meinungs⸗ äußerungen verschiedener Kabinettsmitglieder über die maritime Verteidigung des Landes und schlug, laut Bericht des „W. T. B.“, folgende Resolution vor:

Das Haus würde mit Beunruhigung jede Aenderung des Zwei⸗ mächte⸗Standards ansehen, wie ihn Acquith am 12. und 23. November

über die vereinigten Streitkräfte der beiden nächststärksten Mächte an Schiffen ersten Ranges, wer und wo diese Mächte auch sein mögen.

Auf die weitere h Craigs nach einer Darlegung über die Stellung der Vereinigten Staaten in der Berechnung des Zweimächte⸗Standards er⸗ klärte der Premierminister Asquith: Soweit die Regierung in Betracht kommt, haben wir keinerlei Schwenkung vollzogen und die von unseren Vorgängern befolgte Politik in keiner Weise geändert. Für die praktischen Pläne des ve ist die Frage rein akademischer Art, denn welche zwei Mächte Sie immer nehmen mögen, ihre vereinigte Aggressivstärke bleibt gegenüber England weit hinter unserer Defensivstärke zurück. Ueber den Zweimächte⸗Standard ist sehr viel törichtes Zeug gesprochen worden, als ob es etwas wie das Gesetz der Schwere wäre. In Wahrheit ist es nichts als ein aus der Erfahrung geschöpfter Satz, ein zweckmäßiger Arbeitsplan unter Bedingungen, von denen wir nicht wissen, wie lange sie in Geltung bleiben. Ich würde mich vor der Verantwortung scheuen, wenn ich in die Zukunft untertauchen und voraussagen wollte, daß die Formel des Zweimächte⸗Standards in einigen Jahren zweckentsprechend oder ausreichend sein würde. Es wäre eine sehr gewagte Sache, unsere Zukunft — ich spescj⸗ nicht von der nächsten Zukunft, sondern von der “ — auf diese oder eine andere Formel festzulegen. Alle diese Gesetze sollen Mittel zu einem Zweck sein, und diesen Zweck müssen wir im Auge behalten. Ueber diesen Zweck, England unter allen denkbaren Verhältnissen gegen alle möglichen Gefahren eine unantastbare maritime Ueberlegenheit zu sichern, uns die völlige Herrschaft zur See zu verschaffen und jeden Versuch einer Unterbrechung unseres Handels mit irgend einem Teil des Reiches unmöglich zu machen, besteht nach meiner Ueberzeugung schlechterdings keine Meinungsverschiedenheit. Ich nehme an, China baute eines Tages sechs oder acht Dread⸗ noughts; kein vernünftiger Mensch würde diese Schiffe für die Berechnungen des Zweimächte⸗Standards und die Möglichkeiten eines gemeinsamen Angriffs auf England ebenso einstellen, wie wenn sie Deutschland oder Frankreich gehörten. Natürlich würden die An⸗ griffe nicht immer in den heimischen Gewässern erfolgen, aber das Wichtigste, worauf wir zu achten haben, ist die Sicherheit unserer Küsten, und wenn wir mit einer Seemacht zu tun hätten, deren Operationebasis 3000 oder 10 000 Meilen ent⸗ fernt liegt, ohne Kohlenstationen dazwischen, so würden wir sie nicht so ansehen wie eine ebenso starke Flotte, deren Häfen 300 Meilen entfernt sind. Darum würden die Vereinigten Staaten nicht als eine von den zwei Mächten in Rechnung gezogen werden, obwohl sie eine mächtige Flotte haben, zurzeit an zweiter Stelle unter den Flotten der Welt stehen und mehr Schlachtschiffe haben als Deutschland. Denn für einen Angriff kämen sie nicht in demselben Maße in Betracht wie deutsche, französische oder österreichische Schiffe. Wir müssen unsere Maßnahmen von Zeit zu Zeit den fortwährend wechselnden Schiffsbauten anderer Länder, ihrer Politik und ihren Be⸗ strebungen anpassen, wir müssen diese unablässig im Auge behalten und immer bereit sein zu den Opfern, die unser Zweck er⸗ foördert! Wenn wir aber die vereinigte Effektivstärke von zwei mög⸗ licherweise feindlichen Flotten berechnen, müssen wir bedenken, daß zwei Flotten verschieden und im Angriff wie in der Verteidigung nicht 0 86 sind wie eine gleichartige Flotte unter einem Kommandeur. an ist auch zu dem Ergebnis gelangt, daß der Standard nur nach den Schlachtschiffen, nicht nach den zum Schutz des Handels be⸗ stimmten Kreuzern berechnet worden sei. Das alles kommt für die praktische Anwendung des Zweimächte⸗Standards in Bexkracht.

Aoquith führte dann noch weiter aus, England dürfe seinen Gesichtskreis nicht auf Europa beschränken, aber wenn es sich um die Effektivstärke zweier Mächte für Angriffszwecke handle, müsse man die geographischen Verhältnisse in Betracht ziehen. Zum Schlusse sagte er:

Man wird sugen, daß die Admiralität immer nach diesen Grund⸗ sätzen gehandelt habe, die auf den elementaren Gesetzen des gesunden Menschenverstandes beruhesn. Er nehme nichts zurück von den früheren Erklärungen; gewtz sei der Zweimächte⸗Standard unter den gegebenen Verhältnissen und in vernünftiger Auslegung eine praktische Formel für die britische Flotkenpolitik, aber man möge ihn nicht als sakrosankte und unabänderliche Autorität behandeln. Er glaube nicht, daß in dieser Angelegenheit eine nennenswerte sachliche Meinungsverschieden⸗ heit zwischen den Parteien bestehe, und es wäre für alle eine große Genugtuung, wenn diese Fragen der Marineverwaltung um jeden Preis der Kontroverse entrückt würden.

Nach dem Ministerpräsidenten ergriff der Konservative Lee das Wort und sagte, er sei jetzt über dessen Stellung zum Zweimächte⸗ Standard ganz im unklaren und müsse um eine genaue und endgültige Erklärung bitten.

Darauf brachte Sir William Collins einen Antrag ein, in dem es heißt, das Haus möge erklären, es habe die Darlegungen des Ministers mit Vertrauen entgegengenommen.

Hiergegen wandte sich Balfour (kons.), der die letzten Ausführungen des Ministers gegenüber den klaren und nicht mißzuverstehenden früheren als unklar und verschwommen bezeichnete. Der Minister habe jetzt auf einmal die geographische Lage der einzelnen Länder zu England mit in Betracht gezogen und gesagt, der Zweimächte⸗Standard bestehe für die Verteidigung 8 den heimischen Gewässern. Dies sei eine äußerst gefährliche Einschränkung, ein vollständiger Wechsel in der politischen Haltung und lasse die ganze Marinepolitik im unklaren.

Nach einer Erwiderung des ersten Lords der Admiralität Mac Kenna wurde die Resolution Craig mit 270 gegen 114 Stimmen abgelehnt, der Abänderungsantrag Collins mit 272 gegen 106 “ angenommen. Nachdem schließlich alle Budgetresolutionen angenommen worden waren, brachte der Schatzkanzler Lloyd George das Finanzgesetz formell ein.

8

Frrankreich. 8 ““

Der Minister des Aeußern Pichon hat gestern vormittag, „W. T. B.“ zufolge, die marokkanische Gesandtschaft, die ihm von Regnault, dem französischen Gesandten in Tanger, vorgestellt wurde, empfangen.

— In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer wurde über den Gesetzentwurf verhandelt, der das Ueberein⸗ kommen zwischen dem Staat und den Messageries Maritimes zur Bereitstellung ihres Dampferdienstes für Interessen des Staates genehmigt.

Wie das „W. T. B.“ berichtet, kritisierte der Abg. Berry den Entwurf, der der Gesellschaft Vorteile einräume, die in keinem Ver⸗ hältnisse ständen zu den Verpflichtungen der Gesellschaft, deren wirt⸗ schaftliche Lage überdies nicht befriedigend sei. — Der Finanzminister Caillaux verteidigte den Beitritt des Staats, der das Aufsichtsrecht erwerbe und als Aequivalent für die gewährte Subvention an dem Verdienst der Gesellschaft beteiligt werde. Ueberdies folge die Re⸗ gierung mit ihrem Vorgehen dem Beispiel Deutschlands und Italiens.

Die Kammer vertagte sich sodann auf nächsten Mittwoch. — Die Heereskommission des Senats hat gestern die im Regierungsentwurf vorgesehenen 120 Geschütze für jedes Armeekorps bewilligt, aber den Wunsch ausgedrückt, diese Zahl möchte auf 144 erhöht werden gemäß den zur Verfügung stehenden Mannschaften und Krediten. Die geforderten drei Artillerieregimenter für jedes Armeekorps hat die Kom⸗ mission abgelehnt und zwei bewilligt, im ganzen 42 Artillerie⸗ regimenter, 8es je zwei Regimenter schwere und Gebirgs⸗

„ Die Deputiertenkammer verhandelte in ihrer gestrige Sitzung über das Streikgesetz und nahm einen Antrag a

in dem die Regierung aufgefordert wird, einen Gesetzentwu über die Arbeitersyndikate auszuarbeiten.

Der Antrag wurde, wie das „W. T. B.“ meldet, von d

Minister des Innern Ferid Pascha in längerer Rede bekämpft, d die Kammer warnte, sozialistische Bahnen zu Hetreten, die für d Türkei verhängnisvoll werden müßten. Mehrere Armenier wandt sich gegen die Ausführungen des Ministers, indem sie die sozialistisch Theorie verteidigten und die Annahme des Antrages empfahlen. †

* Das Haus hörte sodann den Bericht der Unte

“ über die geflüchteten albanesi schen Abgeordneten Ismael Kemal und Mufid. Te Bericht, der für die Abgeordneten ziemlich belastend ist, git unter anderem die Geruͤüchte wieder, daß Sabah Eddin un Kemal in griechischen und italienischen Diensten gestande e1h Nach lebhafter Diskussion, in der auf seiten Kema esonders die Albanesen und Hodschas standen, die die Bewei⸗ für die Anklage nicht ausreichend fanden, wurde die Weiter beratung auf heute vertagt.

— Der albanische Zentralklub in Monastir hati Namen der Mohammedaner und Christen Suüdalbaniens vo der Regierung und dem Großwesir auf telegraphischem Weg Aufklärungen über zahlreiche Verhaftungen gefordert, welch die Zivil⸗ und Militärbehörden im Einvernehmen mit der Komitee vorgenommen haben. Der Klub erklärt, daß die Albanesen in diesem Vorgehen eine Verletzung der durch di Verfassung gewährleisteten Freiheiten erblicken.

““ Bulgarien.

Gestern nachmittag überreichten, wie das „W. T. B. meldet, die Gesandten Italiens und Serbiens, Cucch Boasso und Simitsch, unter dem üblichen Zeremoniell de König Ferdinand ihre Beglaubigungsschreiben.

Schweden. 8 Die Parlamentssession ist, „W. T. B.“ zufolge, geste

geschlossen worden. Dänemark.

Nachdem das Ergebnis der Wahl in Odense vorliegt wo, „W. T. B.“ zufolge, der Kandidat der Rechten wieden b wurde, zählt die Rechte im neuen Folkething zwanzi itze. Amerika. Der brasilianische Kriegsminister Rodrigues da Fon seca ist, „W. T. B.“ zufolge, von seinem Amt zurüch etreten. An seine Stelle wird der General Mendes d

orages treten. Auftralien.

der Generalgouverneur Earl of Dudley eine Rede, in de er, „W. T. B.“ zufolge, erklärte:

Ungeachtet einer Verminderung der Zoll⸗ und Posteinnahme würden die Alterspensionen vom 1. Juli langen. Die großen finanziellen Verpflichtungen, die in naher Zukan eingegangen werden mußten, erheischten eine sorgfältige 2 achtung der dem Parlament unterbreiteten Vorschläge, betreffend d Silber⸗ und Papierwährung in dem Commonwealth. In h zug auf die bevorstehende Reichsverteidigungskonferenz in London suchte der Generalgouverneur, dem Bau von drei Torpedoboo

mannschaften zuzustimmen.

ouverneur auch, daß eine gemeinsame Kommission eingeset fei um die Grenzen zwischen Papua und Deutsch⸗Neuguine

zu bestimmen.

Parlamentarische Nachrichten.

2

hauses und der Schlußbericht über die gestrige Sitzun des Hauses der Abgeordneten befinden sich in de Ersten und Zweiten Beilage.

(97.) Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeile von Breitenbachbeiwohnte, zunächst Berichte der Wahl prüfungskommission entgegen.

Die Wahlen der Abgg. Büchtemann (fr. Volksp.) un Wagner (fr. Volksp.) im Wahlkreise Hirschberg⸗Schöna werden nach dem Antrag der Kommission beanstandet, und?

Beweis zu erheben. Sehgglich der Wahlen der Abgg. Meyer⸗Rottmannsdo

Stadtkreis Danzig und den Kreisen Danfiger öhe un

erklärung sowie folgende Resolution: 12 „die L. aufzufordern, darüber Erhebungen zu ber

anstalten, ob

Wählerlisten zu nehmen, während dies der liberalen Partei ber wehrt worden ist. Sollte sich dies als richtig erweisen, so sind di nachgeordneten betr. Behö den für die Zukunft mit Anweisung versehen, die eine so ungleiche B handlung der Parteien unmöglicg machen.“ Abg. Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl.) tritt der Auffassung eng gegen, der sowohl der Landrat des Kreises Danziger Niederung we der Regierungspräsident in Danzig dahin Auedruck gegeben hat, da die Ansertigung von Abschriften der Abteilungslisten für die Urwahl zum Abgeordnetenhaufe durch fremde Personen, sei es im Bureau de Landratsamts, sei es außerhalb desselben, mit Rücksicht auf die dam verbundene Preisgabe der Steuerverhältnisse der einzelnen Urwaͤble unzulässig sei, und daß ein Nachprüfungsrecht nur den Wa berechtigten des betreffenden Urwahlbezirks zustehe. b Abg. Dr. Hager (Zentr.) ist ebenfalls der Meinung, daß amtliche Verfügung des Regierungspräsidenten nicht dem Geiste de Gesetz’s entspreche; jeder wahlberechtigte Preuße habe das Recht, auc die Wahllisten eines fremden Wahlbezirks einzusehen. b Abg. Strosser (kons.) widerspricht dieser Auffassung. 82. Ministerium des Innern sei von der Ansicht ausgegangen, daß n. die Wahlberechtigten des betreffenden Bezirks das Recht hätten, Abteilungslisten einzusehen. Diese Einschränkung sei mit Rücksic auf die Steuerverhältnisse der Urwähler auch durchaus begründet. Das Haus beschließt nach dem Antrage der Wahlprüfungs kommission. 3 4 Dann folgt der Bericht der Geschaͤftsordnungskommisst über das Ersuchen des v der Königlichen Regierung in Breslau um Erteilun einer Abschrift bezw. Uebersendung der Petition des Poliz

artillerie, sodaß der Gesamtbestand sich auf 46 Artillerie⸗

1908 dargelegt hat, nämlich als eine zehnprozentige Ueberlegenheit 8

regimenter, sechs mehr als bisher, beläuft.

9

sekretärs Arndt in Breslau.

gewünschten Schriftstücke übergeben.

Bei der gestrigen Eröffnung des Parlaments hiel

an zur Auszahlung g

zerstörern in Australien und der Ausbildung der nötigen Schiffeh

In der Einleitung zu seiner Rede erwähnte der General b

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Herren

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen

wird beschlossen, über eine Reihe von Protestbehauptunge

(freikons.), Wollskowski (kons.) und Karow (kons.) in des

Danziger Niederung beantragt die Kommission Gültigkeitee

m Kreise Danziger Niederung den vereinigten Parteies des Zentrums und der Konservativen gestattet war, Abschriften deß

1

Die Geschäftsordnungskommission beantra t den Beschluß, daß gegen die Herausgabe der Petition keing Be⸗ denken bestehen.

Abg. Kirsch⸗Düsseldorf (Zentr.) beantragt angesichts der

sschwachen Besetzung des Hauses die Absetzung dieses Gegenstandes von

der Tagesordnung, da die Entscheidung des Hauses prajudizielle Be⸗ e W.

g. Traeger (fr. Volksp.) stimmt diesem Antrage zu, da diese außerordentlich wichtige prinzipielle Angelegenheit in 1n so chvee besetzten Hause nicht entschieden werden dürfe.

Abg. von Brandenstein (kons.) hält es für nicht unbedenklich, die Sache hinauszuschieben; die Budgetkommission und die Geschäftsordnungskommission hätten darüber beraten, und die letztere habe einstimmig beschlossen, daß die Herauꝛgabe der etition gänzlich unbedenklich sei. Deshalb könne sich daes Haus sofort schlüssig machen. Der Reichstag

in einem ähnlichen Falle S. necai ata elil et die 9 e Untersuchung gegen den Polizeisekretär Arndt sei schon um 4 Monate ö um die Entscheidung des Hauses abzuwarten; solle sie nun noch weiter, vielleicht um sechs Monate verschoben werden? Man klage über die Bangpamteit der Behörden, dies wäre aber ein vom Hause gegebenes Beispiel, wie es bei Behörden kaum zu finden sei. Wenn die Herren V8 e hätten, so könnten sie diese bei anderer Gelegenheit

orbringen.

Abg. Dr. Müller, Berlin (fr. Volksp.) bemerkt, daß es um die wichtige Frage handle, ob das Petitionsrecht hethe e gen see solle, und darüber könne man nicht vor einem Hause verhandeln, das auf dem Sprunge stehe, in die Ferien zu gehen. Wenn die Regie ung das Haus um Mitteilung einer Petition ersuche, werde der Name herausgeschnitten und die Petition der Regierung nur ohne Namen ausgehändigt.

Mit geringer Mehrheit beschließt das Haus gegen die Stimmen 1 eiden konservatven Parteien 8” Absetong des Gegenstandes von der Tagesordnung.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die Wirkung des Dienstaltersstufensystems auf die Be⸗ soldungsverhältnisse der mittleren Beamten und der Unterbeamten der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung zu der vom Reichstage bei der zweiten Be⸗ ratung des Reichshaushaltsetats für 1909 gefaßten Resolution zugegangen. In dem das Ergebnis der angestellten Er⸗ zusammenfassenden Schlußwort der Denkschrift

eißt es:

Die Ermittelungen darüber, welche Wirkung das Dienstalters⸗ stufensystem im Vergleich zum früheren Besoldungssystem auf den Gehaltsbezug der Beamten ausgeübt hat, sind schwierig und in ihren Ergebnissen unsicher. Aber auch wenn es möglich wäre, einwandfreie Ergebnisse zu gewinnen, muß es doch als ausgeschlossen gelten, daraus jetzt noch Folgerungen für die Bemessung der Besoldungen zu ziehen. Ungünstiger als beim früheren System können unter dem Dienst⸗ altersstufensystem im allgemeinen nur solche Beamtenklassen stehen, bei denen regelmäßig starke Stellenzugänge stattfinden, oder die als Durchgangsstellen fortgesetzt einen großen Abgang von älteren Beamten haben. Da unter dem alten Spstem für jede neue Stelle der Durchschnittssatz des Gehalts im Etat aus⸗ gebracht, den neu eintretenden Beamten aber meist nur das Anfangs⸗ gehalt gewährt wurde, konnte jedesmal der Unterschied zu Gehalts⸗ aufbesserungen für die schon vorhandenen Beamten der Klasse ver⸗ wandt werden; infolgedessen genossen diese vor minderbegünstigten andern Klassen derselben Verwaltung und insbesondere auch vor gleich⸗ artigen Klassen anderer Verwaltungen den Vorzug, daß sie bis zur Er⸗ reichung des Durchschnittsgehalts vielfach ungewöhnlich rasch im Gehalt aufrückten. Aehnlich lagen die Verhältnisse bei den Durchgangsstellen. Daß sich für die beim früheren System besonders begünstigten Beamten⸗ klassen unter dem Dienstaltersstufensystem der Empfang der Zulagen verlangsamen würde, war vorausgesehen, konnte aber nicht für unbillig erachtet werden. Denn einmal handelt es sich um zufällige Vorteile, für deren Fortbestehen keinerlei Gewähr vorhanden war — tatsächlich hat später die Stellenvermehrung mehrfach gestockt —; dann aber war es nicht angängig, den Beamten die Vorteile des neuen Systems zu⸗ zuwenden und ihnen daneben die des alten Systems zu erhalten. Der frühere Staatssekretär des Reichsschatzamts, Graf von Posadowsky⸗ Wehner, hat sich hierüber bei der Beratung über die Einführung des Dienstaltersstufensystems in der Reichstagssitzung vom 12. März 1895 wie folgt ausgesprochen:

8 „Alle die Beschwerden, die gegen das Dienstaltersstufensystem geltend gemacht sind, gehen eicentte darauf hinaus, das Benefizium des bisherigen Systems des schnelleren Aufrückens im Gehalt zu verbinden mit dem Benefizium des gegenwärtig einzuführenden Systems, welches den Beamten einen Anspruch auf ein festes Ge⸗ haltsquantum nach einer vorher bestimmten Reihe von Jahren sichert. Es ist nicht ein unmittelbarer Schaden, den die Beamten, die sich bei Ihnen beschweren, leiden, sondern ein lucrum cessans Chr richtig!), das heißt, die Beamten haben nur unter der

oraussetzung Schaden, daß in den einzelnen Ressorts,

ein besonders großer Ften alljährlich er⸗ folgte, dieser Stellenzugang auch fortgesetzt ein so großer bleiben würde, und der Ressortchef infolgedessen über gleichgroße Ersparnisse an Gehältern wie bisher verfügen könnte. enn die bei Ihnen vorstellig werdenden Beamtenkategorien auf der einen Seite die Benefizien des bisherigen Systems weitergenießen und auf der andern Seite die Rechtssicherheit des jetzigen Systems sich er⸗ halten wollen, so liegt darin ein Anspruch, der meines Erachtens nicht zu realisieren ist. (Sehr richtig!) Die Vorteile des alten Systems zu verbinden mit den Vorteilen des neuen Systeme, ist eine contradictio in adjecto. (Sehr richtig! rechts.) Nun ge⸗ stehe ich zu, daß es für einzelne Beamteakategorien empfindlich sein mag, die günstigeren Aussichten, welche sie bisher hatten gegen⸗ über den Angestellten anderer Ressorts, die durch das jetzige System besser gestellt werden, in Zukunft zu verlieren. Darüber dürfen Sie sich indes nicht im unklaren sein: wenn Ihre Re⸗ solutionen von den verbündeten Regierungen angenommen werden, wenn einzelne Beamtenkategorien, die sich für besonders be⸗ nachteiligt halten, durch die Erhöhung ihres Minimal⸗oder Maximal⸗ gehalts entschädigt werden sollen, so wird das wahrscheinlich den Anstoß geben zur Aufbesserung der Beamtengehälter überhaupt. Denn jede Kategorie, die Sie aufbessern, rückt ab von einer anderen parallelen Beamtenkategorie, die nicht bessergestellt wird; und wenn Sie eine Beamtenkategorie aufbessern, wird sich eine große Anzahl anderer auf ihrem Gehaltssatz verbleibender Kategorien durch das neue System benachteiligt finden gegenüber jener Kategorie, die hierbei eine Aufbesserung erfährt.“

Diese Ausführungen treffen auch heute noch zu. Wenn in einigen früher begünstigten Beamtenklassen das Aufrücken im Gehalt unter dem Dienstaltersstufensystem langsamer erfolgt, so findet dies seinen Ausgleich in der Sicherheit, mit der die Beamten auf die Zulagen rechnen können; sie sind imstande, Betrag und Fälligkeitstag der Zu⸗ lagen im voraus zu berechnen, und können ihre Wirtschaftsführung danach einrichten. Auch durch seine Fengh. Bestimmungen — Mit⸗ nahme des Gehalts beim Uebertritt in andere Besoldungsklassen, Be⸗ rücksichtigung der Vordienstzeit — hat das System den Beamten große Vorteile gebracht. Schließlich ist hervorzuheben, daß die Beamten, die noch unter dem alten System etatsmäßig angestellt sind, jetzt in der Mehrzahl auf den höheren Gehaltsstufen stehen; die jüngeren aber, deren Aussichten sich zum Teil verschlechtert haben, sind erst nach dem Inkrafttreten des Dienstalterzsstufensystems angestellt oder ü berhaupt erst in den Dienst eingetreten. Im ganzen — das wird von

in denen

allen Seiten anerkannt — hat sich das Dienstaltersstufensystem durch⸗ aus bewährt und als eine gesunde und richtige Grundlage für die Gewährung der Gehaltszulagen erwiesen.

Dem Reichstage ist ferner der Entwurf eines Gesetzes betreffend die Verrechnung, Prüfung und 1 Heseter, der in den Rechnungsjahren 1903 bis 1907 aus Anlaß des Eingeborenenaufstandes im Südwest⸗ afrikanischen Schutzgebiete geleisteten Ausgaben, zugegangen.

—

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Saarbrücken verlangen, wie die „Rh.⸗Westf. Ztg.“ be⸗ richtet, die organisierten Maurer eine Lohnerhöhung von 12 — 15 „%. Sie wollen einen Stundenlohn von 58 ₰ für Maurer (bisher 52 ₰) und von 45 ₰ für Tagelöhner (bisher 38 ₰) festgesetzt wissen. Ferner stellen sie die Forderung, Montags früh eine Stunde später zur Arbeit kommen und Sonnabends eine Stunde früher aufhören zu dürfen, diese beiden Stunden sollen ihnen aber voll bezablt werden. Im Hinblick auf die ungünstige Lage im Baugewerbe, die sich gegen das Vorjahr wesentlich verschlechtert hat, hat der Arbeit⸗ geberverband für das Baugewerbe im Saarrevier diese Forderungen entschieden abgelehnt. Sollte es daraufhin zu einem Streik der kommen, so will der Verband mit einer Aussperrung ant⸗ worten.

In Viersen hat, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, eine Lohn⸗ Ferngung ic 82 3 nngs m Fü⸗ dae. Unszeh 89 recht stark beschäftigt

,am 24. d. M. dazu geführt, da e Arbeiter auf allen d die Arfft r .““ n Marseille dauert, wie „W. T. B.“ berichtet, der Ausstand der eingeschriebenen Seeleute fort (vgl. Nr. 122 d. band Vier Torpedobootszerstörer sind dort eingetroffen, um den Postdienst nach Algier, Tunis und Korsika zu sichern.

8

Wohlfahrtspflege.

Eine der wichtigsten Aufgaben praktischer Kleinarbeit in den Ost⸗ marken ist die fachtechnische Ausbildung des deutschen ostmärkischen Handwerker⸗ und Gewerbestandes. Um diese auch den unbemittelten ostmärkischen Handwerkern zuteil werden zu lassen, hat der Deutsche Ostmarkenverein bereits im Jahre 1896 einen Stipendien fonds gegründet, der mit den inzwischen hinzugekommenen drei Stiftungen zurzeit über ein fest angelegtes Kapital von rund 97 000 ℳ verfügt, dessen Zinsen zweimal im Jahre vertellt werden. Der Verein ist in der Lage gewesen, bisher insgesamt rund 50 000 ℳ an 272 Stipendiaten zu vergeben; darunter an 105 Handwerker aller Art, Kleinkaufleute und bäuerliche Wirte, an 91 angehende Volksschullehrer (Präparanden und Seminaristen), an 40 Baugewerksschüler, Meliorationstechniker und dergleichen, an 36 Studierende, und zwar 17 Mediziner und Tierärzte, 7 Philologen, 4 Juristen, 3 Theologen und 5 Polvtechnikern. Sein Hauptaugenmerk richtet der Verein freilich darauf, Hand⸗ werkern, Gewerbetreibenden und bäuerlichen Wirten die Möglichkeit zur Erlangung einer guten fachtechnischen Ausbildung zu geben, weil gerade hierfür keinerlet andere Fonds von staͤatlicher oder privater Seite zur Verfügung stehen. Zum Besuch von höheren wissenschaftlichen Lehranstalten werden Stipendien nur in ausnahmsweisen Fällen gewährt, und zwar namentlich mit Rücksicht auf die großen Schwierigkeiten, die sich der späteren Niederlassung dieser Stipendiaten (Aerzte, Tierärzte, Rechtsanwälte) und ihrem wirtschaftlichen Fortkommen in der Ostmark entgegenstellen. Die Statistik zeigt, daß die akademischen Berufsstände der Aerzte, Tierärzte, Rechtsanwälte meist überfüllt sind. Es fehlt also keineswegs an deutschen Vertretern dieser Berufe. Es besteht nur die qroße chwierigkeit, sie zur Niederlassung in den Ost⸗ marken zu veranlassen, weil die wirtschaftliche Existenzmöglichkeit für einen deutschen Arzt, Tierarzt oder Rechtsanwalt inmitten einer über⸗ wiegend polnischen Bevölkerung sehr schwierig ist. Und hieran kann auch die schriftliche Verpflichtung nichts ändern, die jeder Stipendiat eingehen muß, nach seiner Ausbildung mindestens fünf Jahre lang in den Ostmarken tätig zu sein. Gesuche von Präparanden und Seminaristen werden neuerdings gee mehr berücksichtigt, da der Verein der Ansicht ist, daß es bei 88 verhältnismäßig geringen Mitteln nicht zu seinen Aufgaben gehören kann, dafür zu sorgen, daß der Staat sich genügende Lehrkräfte für den Osten sichert. Kon⸗ fessionelle Ziele verfolgt der Verein nicht; unter seinen 272 Stipen⸗ diaten befinden sich nicht weniger als 40 Katholiken. Da die vor⸗ handenen Mittel natürlich aber bei weitem nicht ausreichen, um allen Anforderungen zu genügen, so muß der Ostmarkenverein fortgesetzt bemüht sein, das Kapital des Stipendienfonds zu vermehren. Ein⸗ malige größere Zuwendungen oder laufende Jahresbeiträge werden daher erbeten an den Stipendienfonds des Deutschen Ost⸗ markenvereins, Berlin W., Augsburgerstraße 1.

““ “

Kunst und Wissenschaft.

Die Ausstellung von Arbeiten aus englischen und ameri⸗ kanischen Kunst⸗ und Fachschulen im Kunstgewerbemuseum muß

mit Ende dieses Monats geschlossen werden;

sie ist zu montag von 12—6 Uhr geöffnet.

B

“

MNeue Untersuchungen über die Knalles. Nach dem vor mehr als einem halben Jahrhundert von Doppler aufgestellten Prinzip ist der Knall physikalisch dadurch zu er⸗ klären, daß eine scheinbare Veränderung der Schallwellenlänge eintritt, wenn während der Aussendung der Wellenbewegung die Entfernung zwischen der Quelle der Bewegung und dem Beobachter verändert wird. Der Breslauer Physiker Professor Lummer hat jetzt für die Akustik den weiteren Satz aufgestellt, daß immer dann, wenn sich die Tonquelle schneller bewegt als der Schall, ein Knall entsteht. o beobachtet man, wie im „Prometheus“ (Berlin, Verlag von Rudolf Mückenberger) ausge⸗ führt wird, eine bedeutende Erhöhung der Schallgeschwinbigkeit in der Schußrichtung, wenn die Geschwindigkeit des Geschosses die normale Schallgeschwindigkeit von 340 m in der Sekunde bei 16° übertrifft. Wie dem langsam oder schnell dahinschwimmenden Schwan oder einem sonstigen schwimmenden Vogel und dem in Bewegung ege er. Schiffe am Bug die Stauwelle vorauseilt oder sich gewissermaßen vorausschiebt, genau so reißen nämlich auch die Geschosse eine Verdichtungswelle mit sich, die ständig am Vorderrande des flegenden Geschosses haftet und Schallwellennatur besitzt, also mit der Geschoßgeschwindigkeit fortschreitet. Infolgedessen hört man bei Ankunft des Geschosses am Ziel einen Knall und spaͤter die Explosion der Pulvergase als Geschützdonner. Der durch einen einzigen Erschütterungsstoß, eine Explosion, erzeugte einfache Knall p sich somit durch eine einzige Welle fort, die aus vorausgehender erdichtung und nachfolgender Verdünnung besteht. Von einer zerschlagenen luftleeren Glasbirne hört man nur ganz in der Nähe einen Knall, in weiter Entfernung schreitet die Lufthewegung nicht mehr mit genügend großer Geschwindigkeit fort. Aus demselben Grunde knallt der Blitz in der Nähe, in der Ferne donnert es. Lummer hat auch von einer knallenden Peitsche kinematographische Aufnahmen gemacht und daraus festgestellt, daß die knallende Schnippe an der Peitschenschnur eine schnellere Hrwegung. ausführt als die normale Fortpflanzungs⸗ geüchenaige des Schalles. Auch die schnellfahrenden Meteoriten, die gleichfalls eine stationäre Kopfwelle mit sich führen, knallen. Ueberall also, wo sich, wie bei Erplosionen, plötzlich luftleere oder luftverdünnte Räume öffnen und dadurch zur schnellen Fortpflanzung von Luftwellen Veranlassung geben, entsteht ein Knall. Daraus

dürfte sich auch das Knallen in den nordsibirischen Ländern erklären,

8

letzt am Pfingst⸗

Entstehung des

5 sich plötzlich Risse und Spalten im hartgefrorenen Erdboden en. 1

Land⸗ und Forstwirtschaft. Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Warschau berichtet unterm 21. d. M.: Die Pegetation ist infolge der andauernden kalten und trockenen Witterung sehr zurückgeblieben. Der Stand der Winter⸗ saaten wird im allgemeinen als befriedigend bezeichnet. Sowohl Roggen als auch Weizen haben in den meisten Gegenden gut überwintert. Doch haben in einigen Gouvernements, wie Petrikau und Plock, die Saaten infolge der in der ersten schnee⸗ armen Hälfte des Winters herrschenden trockenen Fröste gelitten. Winte rraps mußte an vielen Stellen umgepflügt werden. Die Frühjahrsbestellung der Felder konnte erst spät in Angriff genommen werden, da der Erdboden gefroren war. Es machte sich ein großer Mangel an Arbeitskräften fühl⸗ bar, da, ähnlich wie in früheren Jahren, auch in diesem Jahre eine starke Abwanderung von Feldarbeitern nach Deutschland, Dänemark, Schweden, Frankresch, der Schweiz und Amerika statt⸗ gefunden hat. — Der Stand der Klee⸗ und Gras saaten ist mittelmäßig.

In der Weichselniederung hat das Hochwasser bedeutenden Schaden o id ise st

e Getreidepreise stellen sich am 17. Mai, wie folgt:

Es wurde gezahlt für das Pud = 16,38 kg 8

für Roggen —. 0, 98 —- 1,00 Rbl „ Weizen 1,40 — 1,50 „ „ Gerste. 0,83 — 1,00 „ Haser. 0,95 — 1,07 4 8

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrung maßregeln.

Schweden.

Nach einer Bekanntmachung des Königlichen Kommerzkollegiums vom 18. Mai treten außer den bereits bestehenden Beobachtungs⸗ und Quarantänestationen (Känsö, Fejan und Helsingborg) folgende neue Beobachtungsstationen in Tätigkeit: Arkösund in den Schären von Ostergötland, Västra Hästholmen (Haßlö) in den Schären von Karlskrona, Juniskären in den Schaͤren von Sunds⸗ vall und der Hafen Slite auf Gotland.

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗

Staatsanzeiger“ ausliegen, können in 8. Wochentagen 88 .

Expedition während der Deö von 9 bis 3 Uhr werden.

DODOOesterreich⸗Ungarn.

Spätestens 9. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirekti Wien: Ausführung des Unterhaues der Hochbauten und bagtrettt gungen für die Errichtung der Station Babitz. Näheres bei der vor genannten ungarischen Direktion, Direktionsabteilung III, II. Nord bahnstraße 50, im 2. Stock und beim „Reichsanzeiger“.

ʒ15. Juni 1909. K. K. Schwefelsäurefabriksverwaltung in Wien Lieferung von 1400 g sizilianischer Rohschwefel. Näheres bei der er wähnten Direktion und beim „Reichsanzeiger“.

15. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villach Bau eines Beamtenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näher bei der erwähnten Direktion und beim „Reichsanzeiger“.

15. Juni 1909, 3 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villach Bau eines Bedienstetenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näheres bei der erwähnten Direktion und beim „Reichsanzeiger“.

18. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirektion Wien Offert für die Bahnhofrestauration in Mährisch⸗Ostrau⸗Oderfurt Näheres bei der erwähnten Direktion und beim Reichsanzeiger“.

Belgien.

9. Juni 1909, 11 Uhr. Société nationale des chemins d fer vicinaux in Brüssel, Rue de la Science 14: Bau einer Neben bahn von Tronchienne nach Nevete. 159 180 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Eingeschriebene Angebote bis zum 8. Junt. 1 7. nff. Hisgetion⸗ g2

u Brabant in St. es b. Brüssel, Chaussée de Charleroi 174: Straßenbau 254 876 Fr., Sicherheitsleistung 20 000 Fr. Cahier des “ Nr. 32 0,50 Fr. Pläne 21 Fr. zu beziehen in Brülsff d, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote bis 7. Juni.

18. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Mons, Rue des Arbalétriers 54: Straßenbau 94 000 Fr., Sicherheitsleistung 9400 Fr. Cahier des charges Nr. 45 0,30 Fr. 8 zu beziehen in Brüfsel, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene An⸗ gebote bis 14. Juni.

7. Juni 1909, 12 Uhr. Station Anvers, Gare Centrale, Antwerpen: Pflasterung und Bau einer Laderampe 30 368 Fr., Sicherheitsleistung 2800 Fr. Cahier des charges Nr. 136 und 136 ter kostenlos. Eingeschriebene Angebote bis zum 3. Juni. 8

11. Juni 1909, 12 Uhr. Gouvernement provincial in N. 24 Wegeverbesserung 50 662 Fr. Eingeschriebene Angebote bis

.Juni.

Bis 15. Juni 1909. Gemeindeverwaltung der Stadt Chimay nimmt Angebote entgegen auf Uebernahme der Gasbeleuchtung der Stadt für einen Zeitraum von 35 Jahren.

15. Juni 1909, 3 Uhr. Gemeindehaus in Watermael⸗Beits⸗ fort (Brabant): Bau eines Hospitals. Eingeschriebene Angebote am 12. Juni.

117. Juni 1909, 10 Uhr. Direction du service spécial de la cête in Ostende, Rue Wellington 34: Ausführung des Stein⸗ belags an einem Kanalufer. 57 172 Fr. Sicherheitsleistung 5700 Fr. Cahier des charges Nr. 5 0,30 Fr. Plan 1,60 Fr. Zu haben . Augustins Nr. 15 in Bruͤssel. Eingeschriebene Angebote am 13.

18. Juni 1909, 10 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Lüttich, Place de Bronckart Nr. 1: Straßenausbesserung Pflasterung, Anlegung von gepflasterten Rinnen 38 978 Fr. Sicher⸗ heitsleistung 3500 Fr. Cahier des charges Nr. 37 40 Cts. Plan 5,90 Fr. Zu haben Rue des Augustin 15, Brüssel.

18. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées du Brabant in St. Gilles b. Brüssel, Chaussée de Charleroi 174: Große Ausbesserung einer Straße 349 078 Fr. Sicherheitsleistung 34 000 Fr. Cahier des charges Nr. 133 40 Cts. Plan 1,20 Fr. Zu haben in Brüssel Rue des Augustins Nr. 15. Eingeschriebene Angebote am 14. Juni.

19. Juni 1909, 11 Uhr. Direection des ponts et chaussées in Namur, Rue Pepin 38: Verbesserung und Pflasterung von Straßen. 146 000 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Cahier des charges Nr. 15 60 Cts. Pläne 3,60 Fr. Zu haben in Brüssel, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote am 15. Junt.

21. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Antwerpen, Rue Général Van Merlen: Ausbesserung einer gepflasterten Chaussee und Herstellung von Steinbelag auf einem Seitenweg. 201 822 Fr. Sicherheitslelstung 20 000 Fr. Cahier des Charges Nr. 41 30 Cts. Zu haben in Brüssel, Rue des Augustins 15.

18. September 1909, 10 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Brügge, Rue Traversière 28: Ausbau eines Kanals. Sicherheitsleistung 150 000 Fr. Cahier des charges Nr. 72. Ein⸗ geschriebene Angebote am 14. September.

Kreta. Direction supérieure de l'’'Intérieur in 3. Julz

1909, 10 Uhr Vormittags: Neuerliche Vergebung der Lieferun eines Baggers mit Greifer zur Reinigung der kretischen Häfen. Lastenheft

beim „Reichsanzeiger“.

onts et chaussées