und des Ergänzungssteuergesetzes, erfolgt ist, sind die Entscheidungen

Bei Einkommen von mehr als 6500 ℳ, aber nicht mehr als 9500 ℳ wird der im § 17 vorgeschriebene Steuersatz ermäßigt

um eine Stufe, wenn der Steuerpflichtige 3,

„zwel Ptuen,. . . 8 4 oder 5 , Kindern oder anderen Familienmitaliedern auf Grund gesetzlicher Verpflichtung Unterhalt gewährt. Für je zwei weitere solcher Familien⸗

ngehörigen tritt eine Ermäßigung um eine weitere Stufe ein. Nach diesen Bestimmungen hat also Ermäßigung zu erfolgen: bei Einkommen bis zu 6500 ℳ:

um eine Sbes⸗ bei dem Vorhandensein von 2, zwei Stufen 4 3 oder 4, drei 8 SvT8

fünf

bei Einkommen von mehr als 6500 bis 9500 ℳ:

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 3,

„ zwei Stufen „ „ „ 4 oder 5, 9 drei 2 2 2 11“ 6 7, „ vier 8 1u1“ 1

usw. altsbedürftigen Familienangehörigen.

8

II. 18 Im § 20 des Einkommensteuergesetzes tritt an die Stelle der Zahl „9500“ die Zahl „12 500˙.

III. Hinter § 20 ist folgender § 20 a ein c Die in den §§ 19 und 20 vewebe Ermäßigungen bleiben außer Betracht bei Berechnung der zu entrichtenden Steuerbeträge für Wahlzwecke. 8

Durch Artik⸗el III des Gesetzes ist ferner bestimmt:

Die Vorschriften in Artikel I kommen zunächst bei der Ver⸗ anlagung für 1909 zur Anwendung. . .

Insoweit bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes die Veranlagung von Steuerpfl chtigen zur Einkommensteuer für das Jahr 19⁰9 schon erfolgt ist, wird die infolge Abänderung des § 19 des Ein⸗ kommensteuergesetzes zustehende Steuerermäßigung dem Steuer⸗ 5 auf Antrag durch den Vorsitzenden der Veranlagungs⸗ ommission gewährt, gegen dessen Entscheidung dem Steuer⸗ pflichtigen die innerhalb vier Wochen bei dem Vorsitzenden ein⸗ zulegende Beschwerde an die Regsfenng offen steht. Gegen die Entscheivung der Regierung ist innerhalb vier Wochen die Beschwerde an den Finanzminister zulässig. Der An⸗ trag auf Steuerermäßigung ist innerhalb vier Wochen nach Inkraft⸗ treten des Gesetzes zu tellen.

Zur Ausführung dieser Bestimmungen ordne ich folgendes an:

1) Insoweit Steuerpflichtigen das Veranlagungs⸗Benachrichti⸗ gungsschreiben noch nicht zugestellt ist, sind Veranlagungen für das Steuerjahr 1909, in denen die Vorschriften zu I oder II eine Ab⸗ änderung des nach den bisherigen Vorschriften veranlagten Steuersatzes bedingen, von Amts wegen zu berichtigen. .

2) Durch die Randverfügung vom 7. Mai d. J. (II. 5180) habe ich angeordnet, daß in allen denjenigen Fällen, wo die Anwendung der Vorschriften zu I oder II in Frage kommt, die Entscheidung auf Ein⸗ sprüche und Berufungen auszusetzen sei. Nachdem die Veröffentlichung des Gesetzes, betreffend die Abänderung des Einkommensteuergesetzes

auf die Rechtsmittel unter Anwendung der neuen Bestimmungen nun⸗ mehr zu treffen.

3) Die Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen erlassen als⸗ bald in denjenigen Blättern, in welchen die öffentliche Aufforderung zur Abgabe der Steuererklärungen ergangen ist (Artikel 54 Abs. 4 und 5 der Anweisung vom 25. Juli 1906), die als Anlage beigefügte Bekanntmachung, in welcher die Steuerpflichtigen aufgefordert werden, Anträge auf Steuerermäßigung aus § 19 des Einkommensteuergesetzes an den Vorsitzenden der Veranlagungskommission zu rich en. Die für die Anbringung der Anträge im Artikel III des Gesetzes bestimmte Frist läuft am 25. Juni 1909 ab.

4) Zuständig zu der Entscheidung auf die Anträge ist — auch für inzwischen verzogene Steuerpflichtige — der Vorsitzende der Veranlagungskommission des Veranlagungsorts. Anträge, die bei einem nicht zuständigen Vorsitzenden rechtzeitig eingehen, sind von diesem an den zuständigen Vorsitzenden abzugeben.

5) Der Vorsitzende der Veranlagungskommission trifft auf den Antrag, und zwar, wenn die Angaben des Steuerpflichtigen über die

ahl der zu unterhaltenden Familienangehörigen mit dem Inhalte der

taatssteuerliste (Einkommens⸗ und Vermögensnachweisung) überein⸗ stimmen, sogleich, andere falls nach Einziehung der erforderlichen Er⸗ kundigungen, Entscheidung und gibt dem Steuerpflichtigen hierüber Nach⸗ richt. Bei Bescheiden, durch die dem Antrage nicht stattgegeben wird, ist die Belehrung hinzuzufügen, daß gegen den Bescheid innerhalb vier Wochen die bei dem Vorsitzenden der Veranlagungskommission anzu⸗ bringende Beschwerde an die Regierung offenstehe. Ebenso ist den auf Beschwerde erg henden Bescheiden der Regierung im Falle der Z rück⸗ weisung die Belehrung anzufügen, daß gegen den Bescheid innerhalb vier Wochen die bei der Regierung einzureichende Beschwerde an den Finanzminister gegeben sei.

6) Maßgebend für die Beurteilung der Anträge ist der Familien⸗ stand des Steuerpflichtigen am 1. April 1909.

7) Der Vorsitzende der Veranlagungskommission führt über die bei ihm eingehenden Anträge eine Kontrolle. Das — möglichst einfach zu gestaͤltende — Formular hierfür zu entwerfen, überlasse ich den Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen.

8) Von jeder gewährten Steuerermäßigung gibt der Vorsitzende dem Gemeinde⸗(Guts⸗) vorstande behufs Berücksichtigung bei der Steuererhebung durch Mitteilung eines Auszugs aus der Kontrolle Nachricht. Dieser Auszug dient gleichzeitig als Belag für die Ab⸗ gangsltste.

9) Infolge der neuen Fassung des § 19 des Einkommensteuer⸗ gesetzes verliert die in dem Artikel 19 II der Anweisung zum Er⸗ gänzungssteuergesetze getroffene Bestimmung, unter dem Jahres⸗ einkommen im Sinne der Vorschriften im Artikel 19 I der Anweisung sei das Jah esei kommen nach Abrechnung der im § 19 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes vorgeschriebenen Abzüge für Familienmitglieder zu verstehen, ihre Geltung. Für die Bemessung des Ergänzungssteuersatzes in den Fällen des Artikels 19 der Anweisung ist sortan vielmehr stets der Betrag des auf den Steuerpflichrigen veranlagten Jahreseinkommens maß⸗ gebend — ohne Rücksicht darauf, ob auf Grund des § 19 oder 20 des Einkommensteuergesetzes Steuerermäßigung oder Steuerfreistellung eingetreten ist.

Berlin, den 26. Mal 1909. E“ Der Finanzminister. 1 Freiherr von Rheinbaben.

Bekanntmachung.

DPusrch das Gesetz, betreffend die Abänderung des Einkommen⸗ steuergesetzes und des Fegänsmgssenerg. ee- vom

1909 (Ges.⸗S. S. ) hat der § 19 Abs. 1 und 2 des Einkommen⸗ steuerg setzes die nachst hende Fassung erhalten:

Gewährt ein Steuerpflichtiger, dessen Einkommen den Betrag von 6500 ℳ nicht übersteigt, Kindern oder anderen Familien⸗ angehörigen auf &rund gesetzlicher Verpflichtung (§§ 1601 bis 1615 Buͤrgerliches Gesetzbuch) Unterhalt, so werden die im § 17 vor⸗ geschriebenen Steuersätze ermäßigt

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 2, „ zwei Stufen „ „ 8 „ 3 oder 4,

9 drei 9 „ „ 8 8 5 8 6 8 derartigen Familienmitgliedern. Für je zwei weitere solcher

1“

Familienangehörigen tritt eine Ermäßigung um eine weitere

v11114A4“

8 Bei Einkommen von mehr als 6500 ℳ, aber nicht mehr als 000 ℳ, wird der im § 17 vorgeschriebene Steuersatz ermäßigt um eine Stufe, wenn der Steuerpflichtige 3,

„ zwei Stufen „ „ 9 4 oder 5 1 Kindern oder anderen Familienmitgliedern auf Grund gesetzlicher Verpflichtung Unterhalt gewährt. Für je zwei weitere solcher tritt eine Ermäßigung um eine weitere

ufe ein.

Diejenigen für das Steuerjahr 1909 bereits zur Einkommensteuer veranlagten Steuerpflichtigen, welche glauben auf Grund dieser Be⸗ stimmungen auf eine Ermäßigung des Steuersatzes Anspruch zu haben, fordere ich hierdurch auf, diese Ermäßigung spätestens bis zum 25. Juni 1909 bei mir schriftlich zu beantragen.

Später eingehende Anträge dürfen nach gesetzlicher Vorschrift nicht berücksichtigt werden. 8

r——18809.

Der Vorsitzende der Einkommensteuer⸗Veranlagungskommission. 8

Justizministerium.

Dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Opdenhof in Bochum ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Versetzt sind: der Landgerichtsrat Eckert in Oppeln nach irschberg, die Amtsrichter: Dr. Benfey in Gerresheim als andrichter nach Düsseldorf, Dr. Kalthoff in Essen als

Landrichter an das Landgericht dageas⸗ Dobroschke in .“ nach Glogau und Dr. Perlberg in Loitz nach olgast.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Zivilingenieur Ernst Sattler in ban bei dem Landgericht in Beuthen i. O.⸗Schl., die Kaufleute Sartorius Reinhold und Ernst Wolters in Linden, der Direktor Franz Krause und der Handlungsagent William Boes in Hannover sowie der Brauereidirektor Richard Müller bei dem Landgericht in Hannover, der Kaufmann Gustav Ehlers in Königsberg i. Pr. bei dem Landgericht daselbst, — wiederernannt: die Kaufleute Oskar Haase und Hermann Hausen in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, die Kaufleute Adolf Hege⸗ waldt in Charlottenburg, Richard Blumenfeld und Heinrich Neudeck in Berlin, Georg Factwe in Dt.⸗Wilmersdorf bei Berlin, die Rentiers Albert Hoffstaedt in Charlotten⸗ burg und Hermann Cohn in Dt.⸗Wilmersdorf, der Bankier Moritz Potocky⸗Nelken und der Kommerzienrat Gerson Simon in Charlottenburg bei dem Landgericht III in Berlin, der Kaufmann Wilhelm Mejer und der Spediteur Friedrich Gaffky in vver⸗ bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Peter Richrath in Cöln bei dem Landgericht daselbst und der Kaufmann Wilhelm Ancker in Schmelz bei Memel bei dem Landgericht in Memel.

Zu stellvertretenden 5 sind ernannt: der Kaufmann und Eiswerksbesitzer Hugo Fournier in Tegel bei Berlin bei dem Landgericht III in Berlin, der Kaufmann Arnold Leschnitzer in Tarnowitz bei dem Landgericht in Beuthen i. O.⸗Schl, der Bankdirektor Heinrich Teifers, die Kaufleute Robert Dreger, Rudolf Alves und Hermann Werner jun., der Fabrikant Dr. chem. Karl Schwarz in Hannover bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Wilhelm von Recklinghausen in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der Konsul Fritz Wien in wönigsberg i. Pr. bei dem Landgericht daselbst, — wiederernannt: die Kaufleute Franz Solon und Wilhelm Leschziner in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, die Kaufleute Ludwig Sommerfeld in Charlotten⸗ burg und Sali Segall in Dt.⸗Wilmersdorf bei Berlin, der Kaufmann und Ingenieur Erich Becker in Reinickendorf bei Berlin bei dem Landgericht III in Berlin, der Ibe

einrich Maus in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der rogen⸗ und Chemikalienhändler Etienne oques⸗Metten⸗ heimer in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst.

Die Verfügung, durch welche dem Notar Höfer in Kevelaer der Amtssitz in Crefeld angewiesen worden, ist zurück⸗ genommen.

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Rosen⸗ berg in Göttingen und Dr. Wedemeyer in Plön.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Dr. Meidner bei dem Landgericht in Breslau, Dolezalek bei dem Landgericht in Hannover, Dr. Leuchten⸗ berger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Liegnitz, Herf bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Aachen und Stürmer bei dem Amtsgericht in Mayen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Gerichtsassessoren Dr. Walter Schmidt bei dem Landgericht in Breslau, Schunck bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gpricht in Bonn und Josef Schmitz bei dem Amtsgericht in

ayen. 1

Der Amtsrichter Loewenson in Willenberg und der

Rechtsanwalt, Justizrat Schumacher in Cöln sind gestorben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem Oberbibliothekar an der Königlichen Bibliothek zu Berlin Dr. Walther Schultze ist das Prädikat Pro⸗

fessor und 8 b dem Bibliothekar an derselben Bibliothek, Professor Dr.

Hortzschansky der Titel Oberbibliothekar beigelegt worden.

Die Kreisarztstelle des Kreises Kosten, Regierungs⸗ bezirk Posen, mit dem Amtssitz in Kosten ist zu besetzen.

Nichlamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 5. Juni.

3 W11“

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen

heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Grafen von Baudissin und des Chefs des Marinekabinetts, Vize⸗ admirals von Müller entgegen.

1“ 1 ö öD1A1AX“

Es ist in neuerer Zeit wiederholt vorgekommen, daß deutsche Waren bei der Einfuhr nach Schweden von den schwedischen Zollbehörden mit Beschlag belegt worden sind, weil an der Ware oder ihrer Verpackung die Bezeichnung einer schwedischen Firma angebracht war.

der Bekämpfung falscher Ursprungsbezeichnun

erlassene schwedische Verordnung vom 9. November 1888 hinzuweisen, derzufolge ausländische Waren, die entweder selbst oder an ihrer für den Verkehr bestimmten Umschließung eine Bezeichnung tragen, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Schweden zuläßt (wie besonders den Namen eines Ortes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbe⸗ treibenden in Schweden), bei der Einfuhr nach Schweden mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren sind. Dieser Gefahr kann nach der genannten Verordnung insbesondere dadurch begegnet werden, daß neben der erwähnten Bezeichnung auf deutliche und leicht in die Augen fallende Weise die aus⸗ ländische Herkunft der Ware angegeben wird. Die näheren Einzelheiten sind aus der Verordnung selbst, die im Deutschen

andelsarchiv von 1889, Teil“I S. 128, abgedruckt ist, er⸗

ichtlich.

Der Staatsse retär, Wirkliche Geheime Rat “ ist von seiner Dienstreise nach dem Haag zurückgekehrt un hat die Geschäfte des Reichskolonialamts wieder übernommen.

Laut Bericht des „W. T. B.“ geht S. M. S. „Iltis“ heute von Schanghai nach Pagoda Anchorage in See.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine v der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Mai 1909 veröffentlicht. 1““

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6“

Württemberg.

In Zweiten Kammer gab der Ministerpräsident von Weiz⸗ säcker bei der veetan des Eisenbahnetats laut Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab:

Er habe nicht die Hoffnung, daß die Güterwagengemeinschaft in der nächsten Zeit zu einer erweiterten Gemeinschaft führen werde. Bezüglich einer etwaigen Tariferhöhung müsse man zunächst mit den Verwaltungen der Nachbarstaaten in Verbindung treten. Der Erhöhung der Tarife für die vierte Wagenklasse müsse jedenfalls näher getreten werden. Einer Verschmelzung der dritten und vierten Klasse unter Zugrundelegung eines Satzes von 2,5 ₰ für das Kilometer könne er das Wort nicht reden.

Ein Antrag des “ die Regierung aufzufordern, eine Revision der Personentarife in Erwägung zu ziehen unter Jugrundeleguag des Grundsatzes, daß in der Regel eine

eckung der Selbstkosten einzutreten habe, wurde abgelehnt, ebenso ein Antrag der Konservativen, wonach eine Erhöhung der Tarife für die vierte Wagenklasse in Erwägung gezogen werden sollte.

1—6 esterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Fer en stenhän⸗ setzte gestern die Verhandlungen über die ringlichkeitsanträge, betreffend die Bosnische Agrarbank, fort.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Abg. Sramek, der böhmisch⸗katholische Nationale Klub teile keineswegs den resig⸗ nierten Pessimismus des Abg. Kramarz hinsichtlich der auswärtigen Politik, auf deren Beeinflussung der Klub keineswegs verzichte. Trotz des deutschen Kurses, in der sich die österreichische Monarchie bewege, sei seine Partei überzeugt, daß die Monarchie genuß Lebenskraft be⸗ sitze, um keinesfalls zu einem Vasallenstaate nach dieser oder jener Seite hinabzusinken. Bel allen kulturellen und nationalen Sympathien, die die Tscheschen dem großen russischen Volke entgegenbringen, sei ihnen das böhmische Volkstum und seine kulturelle und nationale Individualität viel zu teuer, um das Volk Böhmens in dem großen Meere der Russen untergehen zu lassen. Die Tschechen bauten keines⸗ falls auf das offinielle Rußland, sie müßten aber andererseits die vor⸗ gestern von dem Abg. Daszynski an den russischen Zuständen

eübte Kritik auf das entschiedenste zurückweisen. — Der Abg.

ielohlawek erklärte, die christlich⸗soziale Partei werde gegen den wahrhaft Schuldigen in der Agrarbankfrage, den Reichtfinanzminister Baron Burian, erbarmungslos den schärfsten Kampf führen und für die Beseitigung des wucherischen Bank⸗ privilegiums eintreten; sie lasse sich aber nicht dazu mißbrauchen, die gegenwärtige Regierung, die gegenüber Ungarn Nackensteife gezeigt und tatsächliche Erfolge in der Agrarbankfrage erzielt habe, zu stür zen. Dadurch würde Oesterreich in eine Krise verwickelt werden, die augen⸗ scheinlich um so gefährlicher sein würde, als Oesterreich ein starkes Parlament nicht entbehren könne.

Das Haus beschloß darauf einstimmig hinsichtlich des Antrags des Abgeordneten Sustersic die Dringlichkeit, lehnte sie aber bezüglich des Antrags Kalina mit 201 gegen 194 Stimmen ab.

In der weiteren Verhandlung des Dringlichkeitsantrags Sustersic betonte der Ministerpräsident Freiherr von Bienerth wiederum, daß die von der Regierung erzielten Zugeständnisse nicht als ganz wertlos bezeichnet werden könnten und daß, da doch die Lösung der Ie nicht ohne Votum des Landtags erfolgen könne, gewiß eine Besserung erzielt werden würde. Bezüglich der wichtigen Frage wegen eventueller Heranziehung von Fffentlichen Landesmitteln, die zur Inanspruch⸗ nahme der beiden Staaten führen könnte, sei die Regierung nach⸗ träglich bemüht, ein günstigeres Ergebnis herbeimführen. Er hoffe, daß es ihm schließlich gelingen werde, zu einem allseitig be⸗ friedigenden Erfolge in dieser Frage zu gelangen. Bezüglich der einzelnen Punkte der Resolution Susterstc bemerkte der Minister⸗ präsident, daß die Regierung es nicht an Bemühungen habe fehlen lassen, dem einstimmigen Beschluß des Landes Rechnung zu tragen, daß sie vielmehr vielsach anerkanntermaßen das, was erreichbar ge⸗ wesen, erzielt habe, weshalb die harte Form des Urteils der ersten Resolution nach seiner, des Ministerpräsidenten, Ansicht nicht begründet sei. Hinsichtlich der in der zweiten Resolutton verlangten Anr ullierung der Garantienverpflichtung würde der Regierung jede Handhabe fehlen, einer solchen Aufforderung in wirksamer Weise nachzukommen. Hin⸗ sichtlich des dritten Punktes betonte der Ministerpräsident, daß, wie⸗ wohl er dem Inhalte des Antrags, die öffentlich⸗rechtliche Kmeten⸗ ablösung anzustreben, durchaus zustimme, unter Umständen das Zu⸗ standekommen eine Verfassungsstatuts für Bosnien durch eine unbe⸗ dingt ablehnende Haltung der österreichischen Regierung überhaupt verhindert werden könnte, und daß durch die Erreichung des einen Zwecks der Bevölkerung Bosniens und der Herzego⸗ wina vielleicht insofern schlecht gedient wäre, als dadurch möglicher⸗ weise der andere vereitelt würde. Bezüglich des Ausspruchs des Abgeordneten Dr. Kramarz, daß Oesterreich sich erst einen moralischen Titel auf Bosnien erwerben müsse, betonte der Minister⸗ präsident, daß nach den eigenen Erklaͤrungen von Parteigängern des Abg. Dr. Kramarz und ausländischer Beurteiler die 30 lährige Ver ·

Es erscheint daher angezeigt, auf die zum Zweck

waltung Bosniens allein schon ein moralisches Anrecht auf die beiden

der gestrigen Sitzung der Finanzkommission der

inder gegeben habde. chtlich der Ausführungen des Abg. Dr. ramarz über das Bündhis mit dem Deutschen Reiche bemerkte der inisterpräsident: „Eine Alliance, die durch Jahrzehnte allen Pölkern dieses Reichs obne Untershied, olso auch den schechen, den Frieden gesichert und die keines in seiner atwicklung gehemmt hat, birgt schon in sich selbst so kräftige Argu⸗ ente für ihren Bestand, daß die Ersprießlichkeit des Bundes nicht ich Worte nachgewiesen zu werden braucht.“ Der Ministerpräsident rsicherte schließlich, daß die Regierung der bosnischen Agrarfrage in Zukunft die nachdrücklichste Aufmerksamkeit widmen werde, d bat das Haus, ein Votum zu fällen, auf das sich die Regierung dieser Frage stützen könne. — Der Abg. Dr. Redlich krttisierte scharfer Weise das Statut der bosnischen Agrarbank.

Dem Antrage des Präsidenten Dr. Pattai gegenüber, it Rücksicht auf die vorgerückte Zeit die Verhandlung ab⸗ brechen, beantragte der Abg. Cech, mit Rücksicht auf die gichtigkeit des in Beratung stehenden Gegenstandes die Sitzung z zur Erledigung des Antrags Sustersic fortzusetzen und amentlich hierüber abzustimmen. Der Antrag Cech wurde in

amentlicher Abstimmung mit 221 gegen 200 Stimmen an⸗ enommen. .r Der Abg. Dr. Laginia präzisierte darauf unter dem leb⸗ haften Beifall seiner Parteigenossen den Standpunkt der Süd⸗ lawen und schloß seine Ausführungen mit dem Antrage auf Schluß der Debatte. Auch über diesen Antrag wurde namentlich abgestimmt. Gleich zu Beginn der Abstimmung kam es zunächst u einer Kontroverse zwischen dem Schrihtfuͤhrer Kotlarz nd den Deutsch⸗Radikalen. Da auch die anderen Parteien her Linken, insbesondere die Christlich⸗Sozialen, mit ebhaften, ununterbrochenen Schlußrufen eingriffen, ent⸗ and ein großer Lärm. Der Präsident, der wiederholt ver⸗ geblich das Glockenzeichen gegeben hatte, sah sich infolgedessen genötigt, die Sitzung zu unterbrechen. Da er auch bei seinem Wiedererscheinen im Saale von ohrenbetäubendem Lärm empfangen wurde, schloß er die Sitzung und erklärte, die ächste in schriftlichem Wege einberufen zu wollen. .

Frankreich.

Der Senat setzte gestern die Beratung über Prämien ür den Seidenbau fort. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Handelsminister ruppi im Laufe der Debatte, die Regierung halte eine Prämie von 0,60 Fr. für das Kilogramm für notwendig und ausreichend und 1 fuc den von der Zollkommission vorgeschlagenen Satz von 0,70 Fr. abzulehnen.

0

Rußland.

In der gestrigen Sitzung der Reichsduma kam der Gesetzentwurf über den Uebertritt aus einer Konfession lin eine andere zur Beratung.

Gleich nach dem Referenten e klärte der Ministerpräsident Stolvpin, laut Bericht des „W. T. B., bei dem allgemeinen Interesse, dem die Toleranigesetze begegneten, sei es notwendig, den Standpunkt der Regierung in Fragen der Glaubensfreiheit klarzustellen. Seit zwei Jahrhunderten seien die Beziehungen der herrschenden Kirche zu den anderen Konfessionen auf gewoͤhnlichem, gesehoeberischem ege erledigt worden. Die Kirche müsse ganz selbstöndig sein in dogma⸗

tischen und kanonischen Fragen, sie müsse auch ganz autonom in

si Fragen der rein kirchlichen handeln, doch müsse der eziehungen der Kirche zum Staate

Staat die Freiheit behalten, die zu regeln.

Nachdem der Ministerpräsident die Bedeutung dieses Verhält⸗ nisses zwischen Staat und Kirche für den inneren Frieden hervor⸗ gehoben, verteidigte er insbesondere die Regierungsvorlage, betreffend den Uebertritt aus einer christlichen Konfession zu einer nichtchrist⸗ lichen. Hierzu führte er aus, daß, wenn man auch in der Theorie für absolute Sewissensfreiheit sein könne, es doch dem größten Zweifel begegne, ob es notwendig sei, die Freiheit des Uebertritts aus einer christlichen in eine nichtchristliche Konfesston gesetzlich zu proklamieren. Als Beleg für diesen Standpunkt verwies Stolypin auf die Entwicklung aller westeuropäischen Gesetzgebungen, die überall gegenüber dem Prinzip der Gewissensgfreiheit, dem Volks⸗ glauben und den Volkstraditionen Konzessionen gemacht hältten. Unter anderen Beispielen erwähnte er, daß in Preußen der Gewissens⸗ freiheit Schranken gezogen seien, indem bei einem Konfessionswechsel Anmeldung erforderlich sei und noch zwei Jahre lang Beiträge an die frühere Gemeinde gezahlt werden müßten; die Kinder konfessionsloser Feänt.eke dort sogar zur Teilnahme am Religionsunterricht ver⸗

et.

Hierauf ging Stolypin auf die Stellung des russischen Volkes zur Religion ein und fragte, weshalb der Geist des russischen Volkes einer trockenen, ihm unverständlichen Theorie zum Opfer gebracht werden solle, etwa, um einigen zehn Personen, die schon ungestraft vom Christentum abgefallen seien, gesetzlich die Möglichkeit zu geben,

offen von der Kirche loszureißen. Er wünsche nicht, daß in dem streng orthodoxen russischen Staate in die Gesetzgebung Prinzipien Eingang fänden, die in den Augen des Volkes die rechte Orthodoxie und das Christentum mit Nichtchristentum gleichmachten. Es sei dies eine so ernste Gewissens⸗ frage, daß man ihr nicht politische Betrachtungen beimischen dürfe. Gegenüber dem der Regierung in dieser Beziehung gemachten Vor⸗ wurf müsse er feststellen, daß die Regierung, weder rechts noch links abweichend (allgemeine Bewegung), nur den einen geraden, vom Kaiser durch das Manifest vom 30. Oktober gewiesenen Weg gehe. Stolypin bat mit eindringlichen Worten, alle partei⸗ politischen Interessen beiseite zu stellen und an das gesamte russische Volk zu denken, dessen Lebensbedingungen verbessert werden sollen. Ein Gesetz, das dem Glauben eines jeden Freiheit gewähre, werde das Volk selbstverständlich begreifen, doch nicht ein Gesetz rein reklame⸗ haften Charakters, das ausspricht, Orthodoxie und Christentum seien dem Heidentum, Mohammedanertum und Judentum gleichgestellt. Zum Schlusse bat der Ministerpräsident um Annahme der Regierungs⸗ vorlage und sagte: „Seid eingedenk, dieses Gesetz wird vom russischen Kaiser bestätigt werden, der für mehr als hundert Millionen seines Volkes der orthodoxe Kaiser war, ist und sein wird.“

In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer Fogöht⸗ der Abgeordnete Cornaggia des fünfzigsten ahrestages der Schlacht von Magenta und der tapferen Soldaten, die mit ihrem Blut die Unabhängigkeit Italiens erkämpft hätten.

Der Unterstaatssekretär des Innern Facta erklärte, „W. T. B.“ folge, im Namen der Regierung und der Präsident der Kammer 2 arcora im Namen des Hauses, daß sie von denselben patriotischen bmpfindungen, denen Cornaggia soeben Ausdruck verliehen habe, Ffeelt seien. Facta erklärte zum Schluß, Italien habe nur das eine

el, wirksam mitzuarbeiten an der Erhaltung des Friedens und an den erken der Zivilisation und des Fortschritts

Der Senat und die Deputiertenkammer haeben sich gestern, „W. T. B.“ zufolge, auf unbestimmte Zeit vertagt. Türkei.

N Die armenische Nationalversammlung hat nach einer eldung des „W. T. B.“ den Bischof von Smyrna Turian

zum Patriarchen von Konstantinopel gewählt

Bulgarie

Der König Ferdinand hat nach einer Meldung des

„W. T. B.“ zur Erinnerung an die Proklamierung Bulgariens zum Königreiche einen neuen Orden gestiftet, der den ersten Platz unter den bulgarischen Orden einnehmen und nur in seltenen Fällen für große Verdienste um Vaterland und Thron verliehen werden soll.

Norwegen. In einer Darstellung der Ansichten der norwegischen Re⸗ gierung über die rechtliche Regelung der Verhältnisse auf Spitzbergen und der Bäreninsel, die als Programm für eine in Christiania abzuhaltende Konferenz zur Regelung dieser Verhältnisse dienen soll, vertritt die norwegische Re⸗ gierung, wie „Aftenposten“ meldet, das Prinzip, daß die gegen⸗ wärtigen politischen Verhältnisse der genannten Inseln unver⸗ ändert bestehen bleiben sollen, sodaß sie als zu keinem Staate gehörig betrachtet werden und für Angehörige aller Staaten offen stehen.

Amerika.

Die Regierung der Vereinigten Staaten hat, „W. T. B.“ zufolge, das Kanonenboot „Paducah“ nach La Ceiba (Honduras) entsandt, wo revolutionäre Unruhen ausgebrochen sind.

— Der amerikanische Senat hat gestern eine Reso⸗ lution des Senators Lafollette angenommen, in der der Präsident Taft ersucht wird, dem Senat die Korrespondenz des Staatsdepartements mit der deutschen Regie⸗ rung oder ihren Vertretern bezüglich des deutschen Lohn⸗ berichts zu unterbreiten.

— Das peruanische Kabinett ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ zurückgetreten; im Lande herrscht Ruhe.

“ Afien.

Die Vertreter der Mächte in Teheran haben, wie das „W. T. B.“ Mitteilungen der persischen Botschaft in Kon⸗ stantinopel zufolge meldet, Sattar Khan und den anderen Führern der Revolutionäre Sicherung ihres Lebens ver⸗ sprochen, wenn sie mit dem Schah in Unterhandlungen ein⸗ treten würden. sich jedoch, sich in Ver

andlungen einzulassen, bevor die Russen das Land verlassen haben.

Die Revolutionäre haben den

aus der Stadt.

Afrika. Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ hat der

für das Vereinigte Südafrika angenommen.

Kunst und Wissenschaft.

A. F. Wie in früheren Jahren, so auch in diesem, hat der eben zu Ende gegangene Monat Mai, obgleich er sich mit Ausnahme seines letzten Viertels nicht gerade als Wonnemonat bewährte, der „Brandenburgia“, Gesellschaft für Heimatkunde, viel Naturgenuß und Abwechslung aller Art gebracht. Der zweite Sonn⸗ tag war dem Besuch von Spandau und seinen Neuanlagen gewidmet, der dritte führte die Gesellschaft nach Nauen—Ketzin und Paretz, dessen Schloß mit seinen zahlreichen Erinnerungen an die Königin Luise im Gedenken an ihren häufigen Sommeraufenthalt hier in glücklichen Zeiten mit hohem Interesse besichtigt wurde, der vierte endlich gehörte einer Wanderfahrt Lehnin. Vom schönsten Wetter begünstigt,

wurden unter

dem Eindruck eines über Geschichte und Sage des Platzes und seiner Gen unter denen verschiedenfarbige, glasierte Ziegel, Platten und Fliesen rche, die

Bauten ansp echend orientierenden Vortrages, den in schattigem Laub⸗ garten Professor Dr. Tschirch⸗Brandenburg gehalten, die Reste des Klosters und die verschiedenen noch vorhandenen mittel⸗ alterlichen Bauten besichtigt, wobei die Herren Pfarrer Müller und Lehrer Bochow und Hintze ausführliche Erläuterungen gaben. Die

„Brandenburgia“ war hier nicht zum ersten Male und wird hier nicht als anwendbares Material farbiges Steinzeug in fleocheren Formaten

zum letzten Male gewesen sein. Sie hält die Erinnerungen dieses Platzes an die Entwicklung der Mark im frühen Mittelalter, an die wichtige Kulturarbeit, die hier zeitweise einen Mittel⸗ und Ausgangspunkt hatte, mit Recht sehr wert und weiß, daß es ihr von allen Teilnehmern gedankt wird, wenn die Veranstaltungen

so getroffen werden, wie diesmal, wo sich zur Erhebung der Seele

durch kulturgeschichtliche Rückblicke und Besichtigung der malerischen, in der Zerstörung noch schönen Trümmer wie der unvergleichlichen Portale der Genuß von üppig blühendem Flieder, schattigem Park und prächtigem Sonnenschein über der Landschaft gesellte. Das Mittagmahl im Gasthof zum preußischen Adler vereinigte die Berliner

mit den Brandenburger und Treuenbrietzener Mitgliedern der Gesell⸗ für entsprechende Innenarchitektur den Neumannschen Festsaal am

Nachher wurde noch ein weiter Spaziergang nach

schaft.

der Oberförsterei durch den Wald bis zu einer Stelle am Seeufer verschiedene Türumrahmungen, Ladendekorationen und ähnliches, bei

beliebt, an die sich eine der Sagen dieser überlieferungtreichen

Gegend knüpft, in der ein wunderlicher Sonntagmittagspuk eine Rolle

spielt. Für die nicht hervorragend phantastevollen Kinder des 20. Jahrhunderts bietet diese Stelle erheblich mehr Interesse durch ihre industrielle Staffage in Gestalt dreier großen, jenseits des Sees angesiedelten Ringofenziegeleien und in der

sandung der Seen schon recht erschwert ist. Es war noch verhältnis⸗

mäßig früh am Tage, als die Heimreise über Werder und Potsdam

durch das blühende Land angetreten wurde. Kurz vor Pfingsten fand im Vortragssaal des Märkischen Museums

eine Wanderversammlung statt, eröffnet vom Vorsitzenden Geheim⸗ rat Friedel durch verschiedene Mitteilungen und Vorlagen aus dem Museum. Der bevorstehende Sommer und besonders die erste Juni⸗ hälfte ist durch Versammlungen und Veranstaltungen aller Art so w Sie interessieren die zu ihnen eingeladene „Brandenburgia“ fast ohne Ausnahme, sodaß ein anheimelndes Restaurant.

stark in Anspruch genommen, wie kaum je zuvor.

der Vorstand Vertreter erwäblte, die ihre Teilnahme im Namen der Gesellschaft und künftige Berichterstattung zugesagt haben. Einige interessante neuere Veröffentlichungen wurden vorgelegt und besprochen, darunter eine prächtig ausgestattete Festschrift zur Eröffnung der Rennbabn im Grunewald, eine Schrift des Geheimen Baurats March „Berlin in seiner baulichen Entwicklung“ eine im Sinne des Heimatschutzes polemisch gehaltene Schrift „Der elektrische Strom im Landschaftsbilde“ u. a. In Potsdam ist im Herbst vorigen Jahres ein städtisches Museum eröffnet, in Rathenow ein „Verein für havelländische Heimatskunde“ begründet worden. —

Den von vielen schwarzen und farbigen Lichtbildern begleiteten Vor⸗-

trag des Abends hielt Dr. Max Fiebelkorn über das Thema „Unser Backsteinbau in Gegenwart und Zukunft mit be⸗ sonderer Berücksichtigung neuer Berliner Bauten’. Es ist, so leitete der Redner seinen Vortrag ein, sicher der allgemeinen Aufmerksamkeit nicht entgangen, daß seit zwei etwa in der Wahl der Baumaterialien eine derung eingetreten ist. Die

machen dem alten Backstein den Wettbewerb immer schwerer. Seine Anwendung beschränkt sich mehr und mehr auf Hintermauerung, au Benutzung zur Aufführung gröberer Baulichkeiten oder solcher in

.

Der groz Teil der Revolutionäre weigert

nach Kloster

rinnerung, daß einst die Miüönche von Lehnin in dieser Seenkette eine Wasserverbindung mit

Werder und weiterhin besaßen, die heute durch fortschreitende Ver⸗ kenne, auf welchem Wege ihre Zukunft liegt

Jahrzehnten bedeutende Aen⸗ bervorragenden Eigenschaften des

Zements und des aus ihm hergestellten Betons und der Kunstsandstein Hafer, Rüben und Futterpflanzen in sehr bedeutendem Umfange an⸗ f. gebaut worden, die zum Teil bereits emporgekeimt sind.

schlechter Lage. Sorgfältiger hergestellt, mit glatter Oberfläche und scharfen Kanten, genießt der Backstein als Verblender noch Achtung; aber keinem Zweifel unterliegt es, daß die Ziegelfabrikation vor einem Wendepunkt steht, und diese Industrie ganz andere Bahnen als bisher zu gehen allen Anlaß hat. Diese Entwicklung auf ihre Ursachen und Begleiterscheinungen anzusehen, ist so interessant, wie die Untersuchung der Frage, welche ferneren Veränderungen und Entwicklungen wohl bevorstehen mögen. Der Backsteinbau führte sich in Norddeutschland im 12. Jahrhundert ein. Die ältesten Bauten sind hier der um 1173 ent⸗ standene Dom von Lübeck und der um 1200 erbaute Ratzeburger Dom. Es ist der romanische Stil, in dem diese Bauten noch aufgeführt sind. Sie zeigen meist vier Türme in den Ecken und machen einen düstern Eindruck. Das wurde anders durch die Einwirkungen der Kreuzzüge, durch die Bekanntschaft des Abendlandes mit der heiteren Farben⸗ pracht und der Formenschönheit der orientalischen Bauten. Erstere war von alters her Eigenart des Orients, wie u. a. die in Babylon gefundenen, aus farbigen Fliesen hergestellten Wandbilder des Löwen und des Drachen und das ähnlich hergestellte Bild der Leib⸗ wächter des persischen Königs in Susa beweisen. Sie fand im Mittel⸗ alter ihre ähnlichste Nachahmung in der Kathedrale des heiligen Basilius zu Moskau. Die ormenschönheit morgenländischer Bauwerke aber gab noch im 12. Jahrhundert den⸗Anstoß zur Ausbil⸗ dung des gotischen Stils, der sich, von Nordfrankreich her verbreitend, bald auch im Gebiet des märkischen Backsteinbaus Wiederholung fand, z. B. in dem Rathaus von Tangermünde und in vielen märkischen Kirchenbauten aus dem 13. und dem folgenden Jahrhundert, die häufi

auch durch Verwendung bunter, glasierter Ziegel orientalischen Einuß erkennen lassen. Es kam dann die Zeit der Renaissance und mit ihr der Terrakottenbau, jene künstlerische Wandlung des Töpfer⸗ gewerbes und seine bisher nicht vorhanden gewesene Betätigung für Bauzwecke, die auch in Rorddeutschland beachtenswerte Spuren hinterlassen hat, wie z. B. am Fürstenhof zu Wismar. Nach Schluß der Rencaissancezeit geriet der Back⸗ steinbau in Verfall, wesentlich durch die sich einbürgernde Unsitte, edles Material durch Putz nachzuahmen. Wie wenig man dem Putzbau die edlen Eigenschaften des Marmors verleihen kann, zeigt das von der besten Ausführung unzertrennliche, früher oder später sicher eintretende Abfallen jeglichen Putzes. Jahrhundertelang schien der Backsteinbau fast vergessen. Erst um 1825— 28 trat, von Schinkel veranlaßt, ein Umschwung ein; der Bau der Werderschen Kirche galt damals als ein Ereignis. Im Laufe des 19. Jahrhunderts sind dann, in Berlin zumal, eine große Anzahl hervorragender Backsteinbauten aufgeführt worden. Erst um das Jahr 1896 rollzog sich ein neuer Umschwung. Seitdem sind die Architekten ständig immer mehr davon zurückgekommen, Backsteine, es sei denn als Ver⸗ blender für Fassaden zu Bauten vornehmeren Charakters zu verwenden, so große Muͤhe sich Vereine für Heimatkunde und Verehrer des alter⸗

Vertretern der Mächte abermals Protestnoten gegen das Vor⸗ tümlichen Backsteinbaues gegeben haben, diesen zu fördern. Fragt man

gehen Rußlands überreicht. Die Bevölkerung Teherans flüchtet Wettbewerb der neuen Baumaterialten, von denen einleitend die Rede

nach den Ursachen des Umschwunges, so sind diese neben dem

war, wesentlich auf das Erwachen eines farbenfreudigeren Sinns bei dem lebenden Geschlecht zurückzuführen. Der Anstoß ist von Holland

und England gegeben worden, und überall, wo einzelne Architekten bahnbrechend vorgingen, wie z. B. durch ein in Eisenach erbautes

Gesetzgebende Rat der Kapkolonie den Verfassungsentwurf Haus, fanden sie viel Beifall und Nachahmung in ihrem Bestreben,

die vg. zu beleben, wenn auch zumeist nur durch zu geometrischen Mustern gruppierte Ziegel oder durch Anwendung farbiger Ziegel. In Berlin ist es Stabtbaurat Ludwig Hoffmann, dem in diesem Stadium der Entwicklung eine Anzahl Bauten diefer Art zu danken sind, wie das Kühlhaus Luckenwalderstr. 3, das Lehrer⸗ wohnhaus am Gymnasium zum grauen Kloster, das Straßenreini⸗ gungsdepot, die Schulbauten in der Pasteurstraße und der Duncker⸗ straße, das Schillingsche Krankenhaus in Mpoabit, das Verwaltungs⸗ gebaͤäude und Beamtenhaus in Buch und nicht zuletzt das Märkische Provinzialmuseum. Alle diese Bauten, bei denen vielfach auch noch von Verblendziegeln, Stuck und Putz zur Erzielung reicher Fassaden Gebrauch gemacht ist, erscheinen indessen nur als ein Uebergang zu einer

Bauperiode, in der noch viel weitergehende Konzessionen an die Farben⸗ freudigkeit der Gegenwart durch größere Abwechslung in der Ver⸗

wendung farbigen Steinzeuges in Aussicht steht. Die Bewegung ist auf die Anregungen zurückzuführen, die durch die erste große internationale Ausstellung in London 1851 gegeben wurden und die sich bei jeder folgenden Weltausstellung stärker akzentuierten, besonders 1878 in Paris durch Vorführung der Mittel, die zur Herstellung der prächtigen Fassaden persischer Bauten Anwendung gefunden haben,

eine Hauptrolle spielen. Freilich sind die Aufgaben, welche die moderne Architektur stellt, recht verschieden von früheren. Man kann nicht gut die Bekleidung großer Eisenbauten mit Werken der Täpferkunst ins Auge fassen, andererseits sind farbige Ziegel ein fast zu schwer⸗ fälliges Material, unanwendbar z. B. für Zementwände, so bleiben

von Platten und Fliesen und wetterbeständigen Terrakotten. In der Tat sind mit diesen Materialien an verschiedenen Orten schon recht gefällige Fassaden erzielt worden, bei denen deutlich zutage tritt, daß der Architekt bemüht war, dem feineren Farbensinn der heutigen Generation Genüge zu tun. Auch vielen Hofseiten vornehmer Häufer ist auf solche Art ein von der sonst häufigen Vernachläsfigung der Höfe abweichendes, freundlicheres Gepräge gegeben. Der Vortragende führte eine ganze Menge Bauten solcher Art in farbigen Lichtbildern vor, u. a. ein Gebäͤude in Geestemünde, die mit grünen Terrakonten

gezierte Gemeindeschule am Stephansplatz, das Haus der Firma Raddatz,

Leipziger Straße, das Haus Augsburger Straße 106, und als ein Beispiel Hackeschen Markt, das Neubauersche Hutmagazin Unter den Linden, denen Formsteine und „Mutzplatten“ vielseitige Verwendung gefunden

haben. Müssen auch manche dieser Anwendungen noch als tastende Versuche, ja als wenig gelungen und den ästhetischen Sinn nicht be⸗

friedigend bezeichnet werden, so bezeugen sie doch übereinstimmend das

Bestreben der Architekten, farbigen Schmuck zu liefern und die An⸗ wendung des gebrannten Tons in neue Bahnen zu lenken. Zu hoffen und zu wünschen ist, daß unsere Verblendindustrie er⸗ 8 und daß ihre Werkstätten sich in Kunstwerkstätten umwandeln, aus denen Material hervorgeht, geeignet, farbenfreudige Straßenbilder zu schaffen. —

Als letzter Gegenstand der Tagesordnung war der Besuch des oesencbes dem ärkischen Provinzialmuseum neu entstandenen „Marinehauses“ in Aussicht genommen. Unter Führung des Direktors wurden dessen ausgedehnte Räume besichtigt. Das Haus ist ein Pendant zu dem von den Kriegervereinen Groß⸗Berlins begründeten „Ersten Kriegervereinshauses“ in der Chausseestraße 94. Gleich diesem enthält es eine Anzahl prächtiger Feftsäle und im Erdgeschoß

Land⸗ und Forstwirtschaft. 8 Saatenstand in Rumänien. Das Kaiserliche Konsulat in Bukarest berichtet unterm 25. v. M.:

Einem im amtlichen Organ des rumänischen Handels⸗ und Industrie⸗

ministeriums „Foia de informatiuni comerciale“ Nr. 15 vom 15. Mai d. J. veröffentlichten Bericht über die landwirtschaftliche Lage Rumäniens ist folgendes entnommen: Die kalte Witterung der ersten Hälfte des Monats April hat bewirkt, daß der Boden, der in⸗ folge reichlicher Niederschläge und teilweiser Ueberschwemmungen zu naß geworden war, nur schwer trocknete, wodurch sich die landwirt⸗ schaftlichen Arbeiten des Frühjahrs erheblich verzögerten.

Das Ackern und Säen begann erst gegen Mitte April. Wenn auch zu dieser Zeit das Ackerland sich für die landwirtschaftlichen Ar⸗ beiten in günstigen Vorbedingungen befand, so konnten die Arbeiten, da das Vieh 2 Futtermangels schwach war, doch nur langsam vor sich gehen. In der zweiten und dritten Dekade sind Roggen,

In der letzten Dekade, in welcher starke Winde und große Hitze die Erde an der

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