[22424]
Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1909 die Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um bis zu 1 875 000 ℳ be⸗ schlossen und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir die Aktionäre auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen zum Zwecke des Umtauschs spätestens bis zum 25. Juni 1909 bei unserer Gesellschaft ein⸗ zureichen. 8
Von vier eingereichten Aktien werden drei zurück⸗ behalten und vernichtet, während eine Aktie mit dem Vermerk: 8
Gültig geblieben gemäß Herabsetzungsbeschluß 8 B28 üh 1909“
urückgegeben wird.
3 Des Pekionäre sind berechtigt, innerhalb der obigen Frist der Gesellschaft ihre Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons mit der Erklärung einzureichen, daß sie der Gesellschaft von je 4 Aktien 3 Aktien zur freien Verfügung überlassen. In diesem Falle wird eine von je vier in dieser Weise ein⸗ gereichter Aktien den Aktionären mit dem Vermerk zurückgegeben: 8
„Gültig geblieben gemäß Herabsetzungsbeschluß
vom 24. April 1909.“
Gleichzeitig machen wir gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. hiermit bekannt, daß diejenigen Aktten, welche nicht eingereicht werden sollten, für kraftlos erklärt werden. Das Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Ver⸗ wertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind. 3
Ferner machen wir die Aktionäre darauf auf⸗ merksam, 9 in denjenigen Fällen, in welchen sich infolge der Zusammenlegung der Aktien sogenannte Spitzen ergeben, die usgleichung dieser Spitzen durch Vermittlung der Firma Gebrüder Richter, Bankgeschäft hier, Alte Leipzigerstraße 3, erfolgt.
Berlin, den 4. Juni 1909.
Monopol⸗Hotel⸗Aktiengesellschaft. Der Vorstand. 8 8 Loth. Houllegatte.
—
22425] 8 Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1909 die Herabsetzung des Grundbapitals unserer Gesellschaft um 1 875 000 ℳ beschlossen und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir hierdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. auf, ihre Ansprüche anzumelden. Berlin, den 4. Juni 1909.
Monopol Hotel UAktiengesellschaft.
Der Vorstand. Loth. Houllegatte.
[22423] 3 Köln⸗Lindenthaler Metallwerke, Alkkttiengesellschaft in Köln.
Unter Bezugnahme auf die von uns unter dem 25. Mai a. c. erlassene, im Deutschen Reichsanzeiger vom 29. Mai a c. veröffentlichte Bekanntmachung fordern wir hiermit wiederholt unsere Aktionäre zur Einreichung ihrer Aktien behufs Zusammen⸗ legung von 5:1 auf und kündigen wiederholt die Kraftloserklärung der nicht oder in nicht genügender Anzahl eingereichten Aktien in Gemäßheit des § 290
„G.⸗B. an.
Gleichzeitig fordern wir unter Hinweis auf die beschlossene Herabsetzung des Grundkapitals die Gläubiger unserer Gesellschaft gemäß §289 H.⸗G.⸗B. wiederholt auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Cöln, den 3. Juni 1909.
Der Vorstand. [22867]
Spinn⸗ & Weberei X. Jourdain Aktiengesellschaft in Altkirch.
Die Mitglieder unseres Aufsichtsrats: 1) Herr Eugone Napoléon genannt Léon Jourdain, Mannfakturist in Altkirch, 2) Herr Aims Joseph Octave Jourdain, Manu⸗ fakturist in Altkirch, 3) Herr Pierre Joseph Marcel Fournier, General⸗ direktor der indirekten Steuern in Paris, b sind aus demselben ausgeschieden und ersetzt worden urch: 1) Herrn Bernard Lombart, Kaufmann in Dijon, 1 89 ds Victor Schreyer, Versicherungsdirektor in Paris, 3) Herrn Albert Echalié, Bankdirektor in Paris. Altkirch, den 3. Juni 1909. Der Vorstand. Maurice Jourdain.
* 7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
21482] Bekanntmachung.
Am Sonnabend, den 19. Juni 1909, Nach⸗ mittags 1 Uhr, findet die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Mitglieder des Grosso⸗ und Kommissionshauses Deutscher Buch⸗ und Zeit⸗ sartfenbn dler, e. G. m. b. H. zu Lespzig, im Saale
es Gesellschaftshauses „Johannistal“ zu Leipzig,
Hospitalstraße 22, statt, zu welcher hiermit die Mit⸗ glieder eingeladen werden. Tagesordnung:
1) a. Bericht des Vorstands über die Weiterentwicke⸗ ——lAung des Geschäfts und über die Jahres⸗
rechnung, b. Bericht des Aufsichtsrats und dessen Erklärung zu der Revision des beeideten Bücherrevisors, Antrag auf Genehmigung des Rechnungs⸗ abschlusses.
2) Bestimmung der d⸗ an die Ver⸗ waltungsmitglieder, an den Ge chäftsführer und Festsetzung der Dividende.
3) a. Neuwahl für ein laut Statut ausscheidendes
Vorstandsmitglied (daeselbe ist wieder wählbar).
p. Auslosung der laut Statut ausscheidenden zwei
Mit lieder des Aufsichtsrats und Neuwahl
zweier Aussichteratsmitglieder (die Ausgelosten slind wieder wählbar).
c. Wahl zweier Ersatzmänner
Ergänzung des Aufsichtsrats.
8
ur eventuellen
88
4) Anträge:
a. Des Vorstands und Aufsichtsratttt: In § 4 des Statuts unter c. sind d Worte „neben seinem Geschäftsanteil nur“, zu streichen. ¹ In § 5 Absatz 1 die Worte „derselbe ist bei der Aufnahme sofort zu zahlen“ sowie der Mehrere Geschästsanteile kann ein Genosse nicht erw rben“, sind zu streichen. IJa § 2 ist als zweiter Absatz hinzumfügen: Jedes Mitglied kann bis zu 10 Geschaͤfts⸗
anteile erwerben.“ Robert Giesler,
b. Des Mitglieds Hamburg: 1) „Die Generalversammlung des Grosso⸗ ¹* hauses findet stets am Orte der General. versammlung des Centralvereins Deutscher Buch⸗ und Zeitschriftenhändler, und zwar vumtttelba⸗ davor oder anschließend an ese, statt.“ mN IIDWTEE „Die Hälfte der an die Mitglieder zur Autzahlung gelangenden Dividende wird für einen sogenannten „Notfond“ in Höhe von ℳ 100 aufgesammelt.“ c. Der Mitglieder Herren Friedrich Nehrdich, Wilb. Schuster und Dswald Lindner zu Gera⸗
euß: DWie Generalversammlung wolle beschließen: Die ordentl. Generalverfammlung des — acflo. und Kommissionshauses Deutscher Bluch⸗ und Zeitschräftenhändler zu Leipzig findet Ngaan den ersten drei Tagen der vom Vorstand zu bestimmenden Wotche statt.“kl am Leipzig, den 5. Juni 1909. 8 . Der Vorstand des Grosso⸗ und Kommissionshauses Deutscher Buch⸗ und Zeitschriftenhändler e. G. m. b. H. Carl Pröhl. Karl Lindner.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[22540] Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraklikant Ludwig Bäumler in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Land⸗ Fereet Fürth zugelassenen Rechteanwälte eingetragen worden. Fürth, 4. Juni 1909.
Der Präaͤsident des K. Landgerichts. [22876] Bekanntmachung. Der gepr. Rechtspraktikant Franz Mauer dahier wurde euie in die Rechtsanwaltsliste des unter⸗ fertigten Amtsgerichts eincetragen. 8 Neustadt a. Saale, den 3. Juni 1909.
K. Amtsgericht.
(L. S.) Becher, K. Oberamtsrichter. [22875] Herr Rechtsanwalt Dr. Karl Emil Johannes Steinkopf in Treuen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte Plauen zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Plauen, 4. Juni 1909. Der Präsident des Köaigl. Sächs. Landgerichts. [22877] In die hiesige Anwaltsliste ist heute Rechtsanwalt Dr. Richard Walter Johannes Sachse in Zwickau eingetragen worden. 1I“ Zwickau, den 3. Juni 1909. Königliches Amtsgericht.
—————
10) Verschiedene Bekannt⸗
8
machungen.
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— neue Aktien der Buderus’'schen Eisenwerke zu Wetzlar, Lit. C Nr. 4501 — 6500 über je ℳ 1000,—, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Juni 1909.
Bulasfungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. 6 [225381] “
Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 6 625 000,— auf den Inhaber lautende Attien der Deutschen Tiefbohr⸗ Aktiengesellschaft zu Berlin, Nr. 1 — 6625, zum Böͤrsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Juni 1909.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Herrn
EEe1
8*
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Nationalbank für Deutschland, der Firma Del⸗ brück Leo & Co. und der Firma Hardy & Co. G. m. b. H., hier, iit der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 5 000 000,— 4 ½ % Anleihe von 1909 der Gebr. Körting Aktiengesell⸗ schaft zu Linden bei Hannover (eingeteilt in 5000 Teilschuldverschreibungen über je 1000 ℳ, Nr. 1 — 5000, rück, ahlbar zu 103 %, Verlosung und Kündigung bis 1914 ausgeschlossen)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 4. Juni 1909.
ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. [22858] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt hat den
Antrag gestellt: „om. ℳ 1000 000,— neue Aktien der „Eintracht“ Braunkohlenwerke und Briket⸗ fabriken in Neu⸗Welzow N.⸗ L, Nr. 5001 bis 6000, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 4. Juni 1909. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Hörse zu Leipzig. Steeger, Dr. Kiefer, für den Vorsitzenden. Börsensekretär. [22042] Die „The Pallas Export Company G. m. b. H.“ ist in Liquidation getreten. Etwaige
[22924]
Die Mitglieder unserer Kompanie werden
Dienstag, den 29. 9 Uhr.
eingeladen. Tagesordnung:
abschlusses per 31. Dezember 1908 und teilung der Entlastung sichtsrat. Berlin, den 7. Juni 1909. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Geh. Kommerzienrat Alexander Lucas.
[22493]
sammlung unserer Gesellschafter wurden in Aussichtsrat unserer Gesellschaft gewählt Herren:
Senator Johannes Thies, Hameln, Direktor Arthur Wagner, Bremen, Bankdirektor Aug. Meier, Hameln, Dtrektor Alfred Becker, Oldenburg. Hameln, den 3. Juni 1909.
Hamelner Bierbrauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[16134]
Gesellschaft beschlossen wurde und ersu un
[22080] Gläubigeraufruf. fabrik C. Braune, G. Hackstr. 74, ist in Liquidation getreten.
Tagen ihre Forderungen geltend zu erweisen. Stuttgart, den 1. Juni 1909. Der gerichtlich Kübingerstr. 801. Telephon 3783.
[21819]
Hch. Baier, Bücherrevisor.
die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
E. Böttcher Nähmaschinen⸗Fabrik e. m. b. d
Die Liquidatorin: Betti Böttcher.
217681 Pie Auflösung der „Deutsches Heim —
ist durch gefordert, sich bei dieser,
zeichneten, zu melden. August Küppers, Liquidator.
Ostafrika⸗Kompanie zu Berlin.
dies jährigen ordentlichen Hauptversammlung auf Juni 1909, Vormittags in die Geschäftsräume der Kompanie, Berlin W. 9, Potsdamerstraße 10/11, ganz ergebenst
Erörterung des Ggchasteberichts über das zweite Geschäftsjahr 1908, Genehmigung des Haupt⸗
an Vorstand und Auf⸗
In der am 21. Mai 1909 stattgefundenen Ver⸗ den ist durch Beschluß der Generalversammlung
Vorsitzender,
Wir geben hiermit bekannt, daß die Auflösung üen ze chen [22857] ere Gläubiger um Einreichung ihrer Forderungen.
Chromophot e. m. b. 5., Leipzig⸗Schl.
Die Firma Süddeutsche Molkerei⸗Maschinen⸗ m. b. H. in Se
e Gläubiger werden aufgefordert, innerhalb 10 machen und zu
bestellte Liquidator:
Wir befinden uns in Lsquidation, fordern daher
ge. sellschaft mit beschränkter Haftung zu Verlin“ Beschluß vom 16. Mai 1909 erfolgt. 8 Wechselbestände ꝛc.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ 3. vertreten durch den Unter⸗ 4
[21773]
zur Lübeck.
1909 wird die Gesellschaft liquidiert. burger, Lübeck, bestellt.
tober 1909 bei diesem anzumelden. Lübeck, den 1. Juni 1909.
h. in Liquidation. Saarburger.
Die Lübecker Oddfellow,
zu Lübeck,
die vom 28. Mai d. J. aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
hiermit aufgefordert, sich bei derselken zu
melden. Lübecker Oddfellow, Hausbaugesellschaft m. b. H. in Liquidation. 8 Die Liquidatoren:
Johannes Fock. Aug. Loffhagen. Aug. Schwardt. [21497
Neuvorpommersche Spar.- & Creditba
Acrrt. Ges. Stralsundd. SESetatus ultimo Mai 1909. Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, be haben, Wechsel u. Monatsge
Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren ....
Eigene Effekten
Bankgebäude
Diverse
—
36 267,
Aktienkapital. Reserven Depositengelder Diverse
. 2253682 Bank des Berliner Kassen⸗Verein
149 6139 7 136 56 ¼
“ — ““ 1.“ 1) Metall⸗ u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ecc....
Lombardbestände ... . Wrundstha . Passiva.
Giroguthaben ec.. .
. ℳ 19 3899
[22506] 8
Folio Aktiva. 40 Bahnbau.. 37 Neuinvestitionen... 14 Prioritätsaklien (Serie 26 Depot bei der 888 allg. “ a. Stammaktien 50 St. à 400 K. 25 St. à 200 K...
II) Kreditbank:
c. Sonstige Wertpapiere..
Debitoren: Kgl. ung. Staatseisenbahnen bes
Bau der Station Iloba
Materialien Handkassa ÜUng. allg. Kreditbank . Verschiedene Schuldner Uebertragskonto..
8 Grundkapital: Stammaktien Prioritätsaktien:
b. 5 36 c. 8 5 Fonds für Investitionen
35 Reservefonds . . . ..
20, 32 epots. 42, 53 Gegenwer
27 Erneuerungsfonds Gläubiger:
nicht elngelöste verloste Prio
10,11,12, 13,51,61 nicht eingelöste 30 Stationerweiterung Nagybänya 64 Kgl. ung. Staatseisenbahnen 82 88 Verschiedene Gläubiger 31 Betriebsüberschuß: a. Rest vom Jahre 1907 .. . b. Betriebsüberschuß im Jahre
Budapest, am 31. Dezember 1908. Der
Wilhelm Maurer, m. p.
Dr. Rosenberg, m. p. Szäjbely, m. p. Marx, m. p. Juli
Der am 1.
Allgemeinen Kreditbauk, in Berlin und bei der Nationalbauk für Deutschland. Budapest, im Monat Mai 1909.
Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen ein⸗ zureichen. Hugo Dahms, Liquidator.
Die Direktion der Szatm
remder Bahnen, u.
b. 2000 St. Prioritätsaktien Serie B II à 200 K.
Verrechnungskonto
Erweiterung der Station Apa und Iloba..
a. Prioritätsaktien (Serie B) (Serie B 1) . . (Serie B) getilgte..
28 Schuld an die Nationalbank für Deutschland 41 -ee. zur Erwerbung der Zugsförderungsmittel
7 Einlösung von verlosten Prioritätsaktien:
Dividendekonto der “ 1 ouponns..
Dr. Ernst Gräͤner, m. p. Dr. Stephan Lovrich, m. p. Die Direktion.
Puky, m. p. Dr. Smialovszky, m. p. 88 1909 fällige Coupon Nr. 25 der Priocitätsaktien Serie Szatmär⸗Nagybaͤnyaer Eisenbahn wird mit 18 Kronen eingelöst: bei den Herren Jarislowsty u.
Bilanz vom 31. Dezember 1908 der Szatmäar Nagybänyaer Eisenbahn A. G.
Kronen
3 278 291 186 72] 400 000
Kronen
onderes Konto
291 40 4 600 2*
1 000 000 2 300 000
9 600 2 370 —
66“ ....
.“ “
38 224
ritätsaktien..
2519
10 408
154 827 1652
4 6002
1908.
Aufsichtsrat. Ismar Hamburger, m. p.
Haräcsek, m. p. Lovrich,“ Hollös, m. p.
Daniel, m. p.
in Budapest bet der Ungar” Co. (Universitätsstta
ar⸗Nagybänyaer Eisenbahn A.
Gesellschaft für Patenwerwertung m. b. H.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Mah Zum Liquidator wurde der Ingenieur E. Saar, Etwaige Forderungen sind bis zum 1. Ck⸗
Gesellschaft für Patentverwertung m. b. H.
Hausbaugesellschaft m. b. H.,
der ℳ 2 021 259]
4 162 0471 759 888. 156 900¹
ℳ 7188 89
5 936 286
eutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag, den 7. Juni
——õ—
— Der Inhalt dieser Beilage in welcher die
Patente, Gebrauchömuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
für das Deutsche Reich. Gr. 1814)
Sechste Beilage
—
HBekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ andelbregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ler en
Gelbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei⸗
die Königliche J“ des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Feicen⸗ und sterregistern, der Urheherrechtseintragsrolle, über Warenteichen
iem besonderen
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts eträgt 1 %ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr.
Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
latt unter dem itel
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — — Nummern bosten 28 etitzeile 80 ₰.
ch“ werden heute die Nru. 131 A., 131 B., 131 C., 131 D. und 131 E. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ id der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt. la. B. 50 538. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen verschieden schwerer Stoffe durch Ab⸗ schlämmen. Badische Maschinenfabrik & Eiseu⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold & Reff, Durlach i. B. 22. 6. 08. lIa. B. 52 521. Verfahren zum Trennen ver⸗ schieden schwerer Stoffe durch Abschlämmen; Zus. z. Anm. B. 50 533. Badische Maschinenfabrik u. Eisengießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach i. B. 22. 12. 08. 4a. K. 38 088. Aufzugsvorrichtung für Lampen an Straßenüberspannungen, bei denen die Lampe an einer fahrbaren Sperrvorrichtung hängt, die nur an einer bestimmten Stelle der Straßenüberspannung⸗ gelöst werden kann. Körting & Mathiesen Akt.⸗ Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 29. 6. 08. 4a. P. 22 298. Zusammenlkeabare Handlaterve, bei der an einer Rückenwand Boden, Deckel und mehrere mit einander durch Scharniere verbundene Seitenteile angelenkt sind. Hans F. Puchstein, Karlsruhe, Bad., Kriegstr. 17. 25. 11. 08. 4a. St. 12877. Vergaserlampe, bei der der flüssige Brennstoff mittels gepreßten Gases nach dem Brenner gedrückt wird. Sigge Stenberg. Sundby⸗ herg⸗Stockholm; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg, Els. 19. 3. 08. Fb. B. 50 165. Schrämmaschine, deren Schram⸗ schneidrad unmittelbar durch eine auf derselben Achse sitzende Turbine angetrieben wird; Zus. ;. Pat. 204 985. Ernst Bartsch, Reden, u. Ludwig Christ, Kaiserslautern. 13. 5. 08. 6a. E. 13 982. Malztrommel mit durchlochtem Mantel, Zeutralrohr und einem Rührwerk. Franz Endler, Magdeburg⸗W., Gr. Diesdorferstr. 209. 20. 10. 08- 7 d. F. 24 377. Vorrichtung zum Zusommen⸗ drehen von Drabtenden. Anton Fodor, Budapest; Vertr.: A. Ehiot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 23. 10. 07. 10a. O. 5932. Einrichtung zur Fernbedienung der Türen bei den zur Ent⸗ und Vergasung von Kobhlen u. dgl. dienenden Kammeröfen. Ofeubau⸗ Gesellschaft m. b. H., München. 20. 2. 08. 12 ˙. F. 25 847. Verfahren zur Darstellung eines Salzes der Dibrombehensäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 21. 7. 08. 12“/. F. 25 854. Verfahren zur Darstellung eines Salzes der Dibrombehensäure; Zus. z. Anm. 25 847. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 24. 7. 08. 12/. F. 25 877. Verfahren zur Darstellung eines Salzes der Dibrombehensäure; Zus. z. Anm. F. 25 837. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28. 7. 08. 13 b. A. 15 650. Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserumlaufes in Dampfkesseln. Vittorio Audrioli, Matland; Vertr.: Dr. Paul Bensche, Rechtsanw., Berlin, Lützowstr. 96. 29. 4. 03. 13d. A. 15 595. Vorrichtung zum Entölen von Abdampf und Druckluft. Actien⸗Maschinen⸗ bau⸗Anstalt vorm. Venuleth & Ellenberger, Darmstadt. 14 4. 08. 13 d. Sch. 30 286. Hezröhrenüberhitzer für Heizröhrenkessel mit schlangenförmig gebogenen Ueber⸗ bitzerelementen. Dr. Ing. Wilhelm Schmidt, Wil⸗ helmshöhe b. Cessel. 6. 6. 08. 15b. D. 19 925. Schnellpresse mit vier in zwei übereina derliegenden Ehenen paarweise an⸗ geordneten feststehenden Druckformen und darüber hin⸗ und herbeweaten Druckzylindern. Dy plex Printing Press Co. Battle Creek, V. St. A.; Vene. R. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2 4. 22 15h. G. 27 636. Vorrichtung zum Hindurch⸗ führen von Papier⸗ oder Pappstreifen durch Druck⸗ pressen, insbesondere Fahrkartendrucknaschinen. Jean Goebel. Darmstadt, Griesheimerweg 25. 19. 9. 08. 17f. St. 12 894. Gegenstromspiralkühler. G. H. vom Stein., Cassel. 23. 3. 08. 20“a. E. 14 375. Seilklemme für Seilbahnen, welche bei Ueberlastung die Klemmlage selbsttätig verläßt. Essener Maschinenfabrik G. m. b. H., Essen, Ruhr. 10. 2. 9. 20i. L. 27 197 Rellelagerung. Otto Liman, Wien, u. Julius Lüustebt, Hamburg, Eppendorfer⸗ weg 172; Vertr.: Lünstedt, amburg, Eppendorfer⸗ weg 172. 7. 12. 08. 20i. R. 27 610. Streckenstromschließer. Moritz Richter, Berlin, Schellingstr. 5. 29. 12. 08. 201l. F. 27 397. Sicherheitseinrichtung an Meisterwalzen elektrisch betriebener Fahrzeuge, der⸗ jenigen Art, bel welcher Teile der Meisterwalze beim Loslassen der Schaltkurbel selbsttätig in eine solche Stellung zurückkehren, in der die ö vermindert wird. Felten 4 GuilleaumeLah⸗ meyerwerke Aect⸗Ges., Frankfurt a. M. 26. 3. 09. 21 a. B. 49 676. Verfahren zur Fernüber⸗ tragung von Bildern (Schriften, Photograpbien usw.)
mittels Lichtwellen. Francekco De⸗Bernochi, Turin;
Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 3. 08. 21a. S. 27 100. Gespräbezählerschaltung mit Zählung über eine besondere Stöpselader und einem zur Verhinderung von Doppelzählungen dienenden v & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. S. 25 620. Abänderung der Kontakt⸗ fingeranordnung für Steuerschalter mit Lagerung der Kontaktfinger mittels offener Lager an Zapfen von Trägern; Zus. z. Pat. 205 580. Società Italisa Ganz di Elettricite, Mailand; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 11. 07. 21d. A. 15 834. Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen von Drehstrommotoren mit Kurzschluß⸗ anker; Zus. z. Pat. 200 995. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 6. 08. 21b. A. 16 002. Verfahren zum Anlassen und Regeln eines asynchronen Induktionsmotors. All⸗ “ Elektrieitä!s⸗Gesellschaft, Berlin. 21d. H. 46 200. Feldmagnet mit abwechselnd bewickelten und unbewickelten Folgepolen. J⸗kob Ain u. Adolf Himmel, Tuübingen, Württ. 21 b. K. 39 820. Transformator für hohen Spannungsabfall mit einem oder mehreren Streu⸗ Krämer, Berlin, Burggrafenstr. 2 a. 21 b. M. 35 928. Wendepol für elektrische Maschinen. Eiemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berliu. 17. 9. 08. 21d. S. 28 260. Drehstrom⸗Kollektormotor mit Hilfswicklungen zum Stromwenden; Zus. z. Pat. 200 660. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 1. 09. 2z1 e. L. 25 837. Lichtschreibergalvanometer. August Leib, Treptow b. Berlin. 28. 3. 08. 22 b. F. 23 903. Verfahren zur Darstellung von Dianthrachinonylpenylendiaminen; Zus. 3. Pat. 175 069. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 25. 7. 07. 26c. C. 16 019. Karburator für Kraft⸗ maschinen und ähnliche Zwecke, in dessen e eine drehbare Flächenspirale geneigt angeordnet ist. Ferbenic John Cox. London; Vertr.: Dr. W. .-. u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 26c. L. 25 741. Speisevorrichtung für Luft⸗ gaserzeuger. Frederick Charles Lynde, Withinagton, u. Element Vincent Haworth, Illawalla, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 13. 3. 06. 26 b. F. 23 590. Verfahren zum Auswaschen
von Ammoniak aus Koblendestillationsgasen. Walther 2
5. 07. Verfahren und Einrichtung zum Betriebe von Strahlpumpen. Aktien⸗Gesall⸗ schaft Brown, Voveri & Cie., Beden, Schweiz; e Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 30g. P. 21 599. Tropfstöysel mit einem ver⸗ schiebbaren, Nuten tragenden Kolben. Johannes Potratz, Lübbenau. 12 6. 08. 33a. F. 23 902. Gelenkverbindung zwischen den Spann⸗ und Stützdrähten von Schirmgestellen. Samuel Staußer Fretz, Philadelphia; Vertr.: C. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 29. 7. 07. 84 b. W. 31 772. Brotschneidemaschine mit selbsttätigem Vorschub des Brotes und lotrecht beweg⸗ barem, durch Federn in die Ausgangsstellung zurück⸗ eführtem Messer, Zus. z. Pat 205 042. Anna inter, geb. Rotbe, Taucha b. Leipzig. 19 3. 09. 34 c. E. 14 428. Vorrichtung zum Schmelzen von am Schuhwerk haftendem Schnee und zum Trocknen des am Fuß befindlichen nassen Schuhwerks. Gottlob Egerter, Winterthur, Schweiz; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 23. 2. 09. 34c. R. 27 262. Putzvorrichtung für Augen⸗ ae⸗ Roethig, Berlin, Üsedomstr. 22. 31. 10. 08. 34g. K. 39 124. Lehnstuhl, bei dem die Rückenlehne und die Fußstütze mittels der Armlehnen gemeinsam beweglich sind. Carl Kreimeier, Holz⸗ minden. 6. 11. 08. 34g. R. 26 362. Liegemöbel mit ausziehbaren Seitenlehnen. Karl Wilhelm Ruge, Erfurt, Kosinostr. 7. 14. 5. 08. 349g. U. 3556. Verfahren zur Herstellung von 8 Ludwig Unkel, Besigheim a. Neckar. 34i. R. 27 612. Tisch mit heraus⸗ und zu⸗ sammenklappbarem Bügelbrett. Christian Rüßeler, Hagen i W. 31. 12. 08. öS5c. B. 52 182. Bremse für Hebezeuge. a b btasf Grunewald b. Berlin, Gneiststr. 8. 87 b. D. 19 224. Verbindung sich kreuzender Sprossen für eiserne Fenster und andere Gitterwerke; Zus. z. Anm. D. 18 644. Johannes Degenhardt, Berlin⸗Tempelhof, Berlinerstr. 8. 12. 11. 07. 37d. D. 20 388. Verbindung sich kreuzender Sprossen für Frr Fenster und andere Gitterwerke; Zus. z. Anm. D. 19 224. Johannes Degenhardt, Berlin Tempelhof, Berlinerstr. 8. 8. 8. 08. 40c. P. 20 482. Verfahren und Ofen zur Raffination von Metallen, insbesondere von Eisen und Stahl, auf elektrothermischem Wege. Otto Mulacek u. Franz Hatlanek, Kladno, Oesterr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 9. 07. 42f. O. 6146. Selbsttätige fahrbare Wage
Feld, Zehlendorf. 29. 27d. A. 16 514.
zum Wiegen des aus der Dreschmaschine aus⸗ tretenden Dreschgutes; Zus. z. Pat. 182 525. narg. “ Rhoden b. Osterwieck a. H. 42g. D. 20 911. Apparat zur Ueberwachung des Gleichlaufs synchron arbeitender Bildmaschinen und Tonmaschinen. Duskes Kinematographen⸗ n 1X“ G. m. b. H., erlin. 42h. R. 27 814. Starrbügeliger Kneifer mit verstell⸗ bzw. auswechselbaren Klemmstücken; Zus. z. Pat. 209 397. Richard Rathmann, Maltsch a. O.
4. 2. 09. 42h. Z. 5875. Sammelndes System zu Jena.
Gebrauch. Fa. Carl Zeiß, 43“a. A. 16 380. Registrierkasse. Anker⸗ Werke A.⸗G. vorm. Hengstenberg & Co., Bielefeld. 11. 11. 08. 43a. D. 20 296. Arheiterkontrollvorrichtung mit in der Vorrichtung verbleibenden Zeitkontroll⸗ vermerken. Willard Delmont Doremus, Washing⸗ 88 Fes M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 43a. N. 9456. Tastenregistrierkasse mit Sonder⸗ tasten und einem in wehreren Spalten zu bedrucken⸗ den Kontrollstreifen. National Registrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 2. 12. 07. 43a. N. 9457. Handhebelregistrierkasse. National Sh Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 43 5b. G. 27 534. böö von räumlich kleinen Verkaufsgegenständen, wie z. B. ostkarten oder Drucksachen. Conrad Guentherodt, ilmerrdorf, Wilhelmsaue 42. 27. 8. 08. 43 b. W. 28 768. Selbstkassierende Uhr mit einem sich für gewöhnlich gegen die Unruhe legenden Bremsarm. Aage Georg Peter Wiingaard, Kopenhagen; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinc⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 11. 07. 43 b. W. 30 903. Münzenweiche für Selbst⸗ verkäufer, die von zwei nacheinander den Einwurf⸗ kanal durchlaufenden Münzen abwechselnd in ent⸗ egengksetter Richtung gedreht wird. Sören Wistoft⸗ openhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Fee G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 44ag. L. 27 562. Swettenge⸗ Knopf. Julius Lichtenstein, Leipzig, arnhorststr. 38. 8.10. 08.
44a. W. 28 778. Lösbarer zweiteiliger Knopf. Siegfried Weiß, Leipzig, Mittelstr. 9. 22. 11. 07. 45c. A. 16 785. Kartoffelerntemaschine mit einem Wurfrad, dessen Zinken durch eine exzentrisch zur Achse des Wurfrades verlaufende Bahn zwang⸗ läufig w1 sind. Friedrich Apel, Leipzig⸗Lindenau.
45c. K. 38 253. Garbentrenner an Binde⸗ mähmaschinen. Arnold Kuhlen, Vluyn a. Nieder⸗ rhein. 25. 7. 08.
45g. J. 10 925. Melkvorrichtung mit zwei oder mehr übereinander liegenden Druckplatten von verschievener Höhe, welche durch ein Druckmittel nach⸗ einander von oben nach unten gegen die Site gedrückt werden. Gustaf Emil Jonson, Hjerpas, Schweden; e Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 46 5b. K. 38 192. Steuerung für eine Viertakt⸗ verbrennungskraftmaschine. Charles Y. Knight, Chicago; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Farmsenn A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW,. 6ͤ1.
46c. S. 26 556. Verbindung zwischen Kolben
und Kurbelstange bei Verbrennungs⸗ und Explosions⸗ kraftmaschinen. Société des Moteurs Sabathé, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 4. 08. 468. C. 15 125. Ammoniakmaschine. Clarke, Chapman & Co, Limited, u. John Robson, Gatesheat bezw. Wallsend, Engl.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 20. 11. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 11. 05 anerkannt.
47a. K. 37 484. Zweiteiliges Verbindungsstück, bestehend aus zwei offenen Ring⸗ oder geschlossenen Kapselhälften. Julius Erlebacher, Baisingen, Württ. 28. 4 08.
4 7a. P. 21 3202. Schraubensicherung, bestehend aus einem längsgeschlitzten Bolzen, in welchen ein Keil eingetrieben ist. Walther Pfeil, Berlin, Mila⸗ straße 3. 1. 4. 08.
47 e. H. 43 391. Einrichtung zur Schmierung des Hals⸗ und Drucklagers einer oberhalb des Schneckenrades liegenden Schneckenwelle. Friedrich Hummel. München, Hermann⸗Schmidstr. 4. 9. 4. 08. 47 e. S. 25 765. Schmierkanne mit Vor⸗ richtung zur Verhinderung des Verschütteng von Oel beim Füllen derselben. Carl Skrzipietz, Kochlowitz, O.⸗S. 16. 12. 07.
47g. B. 50 470. Mehrwegventil mit zwei ge⸗
trennten Ventilkörpern, deren aus dem Gehäuse nach außen ragende Spindeln ineinander geführt und durch eine gemeinsame Antriebvorrichtung nach entgegen⸗ gesetzten Richtungen bewegbar sind. George Sidney Bowes, Monessen, Pens⸗, V. St. A.z Vertr.: Dr. A. Levy u. .F. Heinemann, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 6. 47g. Sch. 29 792.
08. Doppelschieber für Umkehr⸗
steuerungen hydraulischer Kraftanlagen. Bohn Kähler, Kiel. 26. 3. 08. 8 49 b. E. 13 796. Säge⸗ und Fräsvorrichtung zur Erzeugung von ball kugelförmigen Löchern oder von Nuten. *. cen durch Teile einer Kuge fläche 8n8. Julius Erlebacher, Baisinge
Württ. . 8. 08. 5Ic. L. 27 023. Musikinstrument. Lorenz, Hohensalza, Posen. 11. 11. 08.
S. 26 852. Einrichtung langer Musikstücke mit Hilfe mehrerer Notenblätte Schallplatten o. dgl., die abwechselnd bewegt werde Iheae; 8 Seliger, Breslau, Viktoriastr. 107. 54b. K. 38 136. Rechnungsbua, 8 Kiug, Offenbach a. M., Domstr. 39. 22. 6. 08. 55c. E. 12850. Papierstoffholländer. Fa. J. W. Erkens, Niederau b. Düren. . 07. 57c. L. 26 783. Verfahren und Apparat zur mehrstufigen Entwicklung photographischer Platten. X“ Luther, Dresden, Reichenbachstr. 53. 57 e. W. 30 366. Kopiervorrichtung, bei welcher das Kopiergut an der Außenfläche eines liegenden, von seiner konkaven Seite durch feststehende punkt⸗ förmige Lichtquellen beleuchteten Zylinderstückes ent⸗ lang geführt wird. Heinrich Wiegand, Dortmund, Holzhofstr. 54. 19. 8. 08. Sᷓga. H. 41 284. Umsteuerung für hydraulische Arbeitzmaschinen, wie Pressen und Werkzeugmaschinen, bei denen zwei oder mehrere Arbeitskolben unter⸗ einander zwangläufig verhunden sind. Carl Huber, Berlin, Friedrichstr. 16. 26. 7. 07.
58a. K. 33 963. Steuerung für Druckwasser⸗ pressen mit Vorfüllung bei getrennt aufeinander⸗ folgendem Oeffnen und Schließen des Vorfüll⸗ und 5 11“ Adolf Kreuser, Hamm. i. W. 635. Sch. 30 339. Druckrahmen für Wagen⸗ fallfenster; Zus. 1. Pat. 207 734. Carl Schaller, Berlin, Her ser Platz 6a. 16. 6. 08. 63e. . 26 369. Radreifen mit Gleitschutz⸗ körpern, die durch in der Umfangsrichtung verlaufende “ werden. Roeder & Co., Hannover, 63e. K. 36 611. Elastischer Radreifen mit einvulkanisierten Metallplatten. The Kempshall Tyre Company of Europe Limited. London; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist bezüglich der Ansprüche 1 e. 1 re; Prüfung gemäß dem Untonsvertrage vom 17 132. 00 die Priorität auf Grund der An⸗ meldung in England vom 25. 1. 07 anerkannt.
65a. B. 48 488. Rettungsvorrichtung für Unterseeboote. Joseph Bertrand, Gent; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 12. 07.
65 b. L. 23 784. Verfahren zum Heben ge⸗ sunkener Schiffe durch Einbringen schwimmfähiger Stoffe in das Wrack. Simon Lake, Berlin, Uai⸗ versitätsstr. 3b 22. 1. 07.
65 d. M. 34 561. Vorrichtung zum Versenken von Seeminen; Zus. z. Anm. M. 32 778. C. Möller jun., Eckernförde. 16. 3. 08.
66a. M. 36 680. Schlachtspreige. Maschinen⸗ fabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn, Chemritz i. S. 18. 12. 08.
67Ec. B. 48 675. Vorrichtung zum Abiehen von Rasiermessern. Sumter Beauregard Battey, New York; Vertr.: B. Petersen u. Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 12. 07. 68a. Sch. 30 427. Drücker⸗ und Nußlagerung für Türschlösser. Karl Schlötel, Neumühlen⸗ Dietrichsdorf. 27. 6. 08.
68a. St. 13 760. Schloßsicherung durch einen in das Schlüsselloch ein pringenden Sperrstift. Karl Stich, Nürnberg. 11. 2. 09.
68b. J. 11 189. Baskül⸗Verschluß. Paul Jurisch, Berlin, Stendalerstr. 13, u. Rudolf Holz⸗ müller, Zehlendorf⸗Berlin. 25. 11. 08.
70 db. J. 9703. Vorrichtung jum Aufkleben von Marken, bei der ein Markenstreifen in einer Führungsrinne von Hand vorgeschoben wird. Paul Heymann, Charlottenburg, Kantstr. 89. 31. 1. 07. 7 1b. H. 45 236. Schnürverschluß für Schuhe 8* 8— Julius Heisig, Berlin, Auguststr. 26. 74 b. E. 14 042. Einrichtung zum Anzeigen von Betriebsstörungen in elektrischen Stromkreisen. Elektrizitäte-Act.⸗Ges. vorm. W. Lahmeher & Co., Frankfurt a. 5. 11. 08.
76c. D. 19 383. Spinnmaschine mit aktivem Flügel und aktiver Spule. Oscar Dinglinger, Charlottenburg, Mommsenstr. 28. 17. 12. 07. 79b. J. 11 097. Negarettenthapien Julius Jacobsverg. Hannover, woltstr. 4. 21. 10. 08. Fob. M. 37 230. Verfahren zum Herstellen unterklebter Gold⸗, Blattmetall⸗, Korkband⸗ o. dgl. “ Müller, Dresden, Jordanstr. 6. 80 b. T. 13 582. Verfahren zur Erzeugung von Zement unter Verwendung des bei der Zucker⸗ fabrlkation gewonnenen Saturationsschlammes. Baron Rudolf Toruyay⸗Schosberger, Budapest; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
9. 11. 08 Mit aussetzbarer Heinkorb⸗
Edmun
82a. E. 14 097. haube versehener Kokskorb zum Austrocknen feuchter Räume. Walther Erfurt, Berlin, Goltzstr. 48.
23. 11. os.