I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1 Vortrag aus dem Uederschusse... 2) Prämienreserven... ..
Ee“];
4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle
Gewinnreserve der Versicherten
ℳ 739 058,57 Zuwachs aus dem Ueber⸗ sschusse des Vorjahres. „
12 408 867 1 202 491 51 015
„ 2 .„ 2
274 485,88] 1 013 544
8
ℳ 1 850 238,84 Zuwachs aus dem Ueber⸗ schusse des Vorjahres „ 183 591,98
111“A“
eeeeeeeö.*“];
F
V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn... 2) Sonstiger Gewin
1144“*“ I. Vergütung der Rückversicherer.. VII. Songtige Einnahmen. 1
2 033 830
II.
65290 6 5
Gesamteinnahmen.. “ Ebbeööö.““
“““
Dh. Verwendung des Ueberschusses. An den Reservefonds (Sicherheitsfonds)
„ die sonstigen Reserven: — Dividendenreservefonds ... „ die Aktionäre oder Garanten Tantiemen an:
1) Aufsichtorat . JJe“ 8
Gewinnanteile an die Versicherten TPlan I .. v6 Plan II .
A. Aktiva.
Bilan
311 250 945 760 125 693 112
.
I. Wechsel der Garanten, Abteilung II 5* öeeeeeöö.“; IV. Darlehen auf Wertpapiere. V. Wertpapiere: 1) Mündelsichere Werpapiere. 2.,) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Satz 2 Pr.⸗V.⸗G.,
nämlich
a. has landesges. Vorschr, zur Anlegung von Mündelgeld zugelassen. ℳ 1 359 950,—
b. Pfand .
1 759 586
3) Sonstige Wertpaptere... VI. Vorauszahlungen und Darlehen b-5258 VII. Reichsbankmäßige Wechsel. VIII. Guthaben: ) bei Bankhäusern ... 2) bei anderen Versicherungsu . öF1F6226 IX. Gestundete Prämien... . Feehadi⸗ Zinsen und Mieten. XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten und Sonstigen: 1) aus dem Geschäftsjahre.. . 2) aus früheren Jahren. “ XII. Barer Kassenbestannd NXIII. Inventar und Drucksachen.. XIV. Kautionsdarlehen an versicherte 8 beee1““ XV. Sonstige Aktiva .. . XVI. Verlu “
2 137 317
11“
3 896 903
2 224 409
“ 1“
380 649
nter⸗ 35 000,— 415 649 1 891 239
801 993 1 801 994
23 167 38 224 ¼
) Sonstige Reserven und Ruüͤcklagen 8
16 709 749/81
3 421 310 28 14 449 55
146 297 21
„ und zwar an den Gewinnfonds:
Lebersversicherung. der Vorjahre: 1) geleistet
im Geschäftsjahre: EEE“; b. zurückgestellt.
6 034 35 mienreserben am
jahres..
.
(21 070 070,81
C. Abschluß. IT
v111““
. . „ 11“
Ueberschuß der Einnahmen.
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle
2) zurückgestellt. ““ II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen
III. Vergütungen für in Rückdeckung übernomm ene EE 1AXA1X“ IV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst ab⸗ Ellossen⸗ Versicherungen (Rückkauf). V. Gewinnanteile an Versicherte... VI. Rückversicherungsprämien.. VII. Steuern und Verwaltungskosten 772 229 61 [VIII. Abschreibungen . . . . . . .. IX. Verlust aus Kapitalanlagen: 2 EZ“ 2) Sonstiger, Verlus X. Prã
XI. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäfts⸗ 8.888 Gewinnreserve der Versicherten “
XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen —.. XIV. Sonstige Ausgaben.
10 000
EII“*
435 771 91 500
.„ „ 222 111“
527 271
267 157 662 861 1 815
Gesamtausgaben
ℳ ₰ 21 070 070 20 547 249
522 820
52 282 129 041
20 849
20 622 41 471
85 475 77 334 137 215
300 025
Gesamtbetrag
vom 31. Dezember 1908.
II. Reservefonds:
Sumwachh ...
I. Aktien⸗ oder Garantiekapital: Garantiefonds der Abteilung II
1) Sicherheitsfonds für Abteilung I. Bestand am Schlusse des Vorjahres.
Sicherheitsfonds für Abteilung II. Bestand am Schlusse des Vorjahres
[b522 820
ℳ 410 809,13
20 119.30 460 928 43
III. Prämienreserven für:
2
IV. Prämienüberträge für:
Schadenreserven....
1) Gewinnfonds 8 2) Dividendenreservefonds. 3) Hypotheken⸗ und Effekten⸗ I“ 4) Reserve für die nicht ab⸗ gebobenen Rückkaufswerte und für Wiederinkraft⸗ setzung von Versicherungen Prämienvortrag für vor⸗
) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, Militärdienstversicherungen .....
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, Militärdienstversicherungen .. . . ..
V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrte
2) sonstige Bestandteile.
VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Ver⸗
VII. Sonstige Reserven, und zwar: A. Reserven der Abteilung I . ℳ 2 581 907,29
zeitigempfangene Prämien „
14 288 998 51
1 452 976 60 2 779 598 66
2 452 069
„ 706 847,62 150 000,—
„ 40 231,46 149 755,41
1) Gewinnfonds 2) Zusatzprämienfonds. 3) Kriegsreserbvefonds. 4) Dividendenreservefonds . 5) Hypotheken⸗ und Effekten⸗ 17Inneneee““ 6) Reserve für die nicht ab⸗ gehobenen Rückkaufswerte und für Wiederinkraft⸗ setzung von Versicherungen 7) Extraprämienfonds ... 8) Prämienvortrag für vor⸗
VIII. Guthaben ““ IX. Barkautionen:
X. Sonstige Passiva, und zwar: 1) Guthaben Dritter 8
4) Noch nicht gezahlte 5) Noch nicht gezahlte 6) Beamtenpensionsfonds
XI. Gewindn... 1
Gesamtbetrag.. 139 120 593,—
Revidiert und mit den Büchern übereinstimmend befunden.
L. Winter, beeidigter Revisor.
Daß die in die Bilanz für den Schluß des Geschäflsjahres 1908 eingestellten
I. Prämienreserven für
a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall . . . . ... Militärdienstversicherungen.. II. Reserven für schwebende Versicherungsfälle, und zwar Schadenreserven
b. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
1 b. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, Militärdienstversicherungen III. Reserven für die nicht abgehobenen Rückkaufswerte und für Wiederinkra
8
a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
b. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, Millitärdiensiversicherungen
aß ferner die gemäß § 56,
rämienreserve für rückgedeckte Versicherungen mit abgegebener Prämi v s. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmu ra .. Der Sachverständige: Br. A.
B. Reserven der Abteilung II . .. ⸗5 944 855,86
„ 128 151,81
zeitigempfangene Prämien „
„ 21 600,07 403 968,73 921 998,86
30 000,—
65 673,10
37 100,55
anderer Versscherungsunler⸗
Barkaution der Rückversicherer.
2) Vorausemprangene Hypothekenzinsen — 8 Vorausempfangene Darlehnszinsen 1
Heeriffenen eschäͤftskosten.
7) Reserve für rückgedeckte Versicherungen
Gesamtbetrag..
11 781
28 720 “ “ 576 492
1 544 832
Der Vorstand.
G. Nißle. Fonds:
Weigel.
. ℳ 14 288 998,51
.106 158 277,68
. ℳ
101 500,— 2 350 569,94 „
ftsetzung 8 Versicherungen
65 673,10 40 231,46 „ 105 904.56
Gesamtbetrag .
. 125 055 250,09
it dem Beirage von ℳ 1 544 832,2 nzen vom 12. Mai 1901
berechnet sind, bescheinigt
“ 18 1ö
14 288 998 1 452 976
2 977 176 199 932
106 158 277 68 120 447 276
118 043 ¾
20 547 249
4 232 575
2 452 069
929 271
2 210 842772
961 577/13
139 120 593 —
[22080]
“
[23973]
Gewerkschaft Messel.
Einladung zur Gewerkenversammlung am Donnerstag, den 24. Juni 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der Herren Gebrüder Schuster, Neue Mainzerstraße 43 zu Frank⸗
furt a. Main. Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrats und des Re⸗ präsentanten über das Geschäftsjahr 1908/09. 2) Vorlage der Bilanz per 31. März 1909 sowie des Berichts der Rechnungsprüfer. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ ewinns. 4) Entlastung des Verwaltungsrats und der Gruben⸗ vertretung. 8 5) Neuwahl zum Verwaltungsrat. 6) Neuwahl der Rechnungsprüfer. B Grube Messel, den 6. Juni 1909. Der Repräsentant.
[24066] Gewerkschaft Luse & Ilsdorf — Gießen.
Wir beehren, uns die Herren Gewerken zu der dies⸗ jährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Mittwoch, den 30. Inni d. Js., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in das Hotel Kuhne zu Gießen erg. einzuladen. Tagesordnung:
1) Rechnungslage und Geschäftsbericht pro 1908. 2) Beschlußfassung über die Prüfung der Jahres⸗ rechnung pro 1909. 3) Geschäftliches. Gießen, den 9. Juni 1909. Der Grubenvorstand.
[23737] Bekanntmachung.
An Stelle des verstorbenen Domkapitelverwalters, Herrn Rechnungsrat Hundt, ist der bisherige Magistratssekretär Herr Paul Rittershausen zum Domkapitelverwalter ernannt worden und hat dieses Amt am 21. d. Mts. übernommen. Berlin, den 28. Mai 1909.
Königliches Dom⸗Kirchen-Kollegium.
[23974] Bekanntmachung. In der heutigen Generalversammlung wurden zu
ählt: Die Herren Ed. Gebhard, Direktor in Mannheim, riedr. Zander in Wiesbaden, arl Volz in Wiesbaden. Ausgeschieden sind die Herren Herm. Baum und Moritz Cramer, beide zu Wiesbaden. Der Aufsichts⸗ rat besteht, anstatt wie bisher aus 5, jetzt nur aus 3 Personen. Wiesbaden, den 4. Juni 1909.
Kohlen⸗Verkauf⸗Gesellschaft m. v. d.
10 Heinrich. Korkhaus.
[22936]
In der am Mittwoch, den 28. April d. Irs., stattgefundenen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schafter wurde der bisherige Aufsichtsrat, bestehend aus den Herren E. Wendhausen⸗Klützow, F. Bayer⸗ Kitzerow, B. von Wedel⸗Braunsforth, E. Kupper⸗ mann⸗Stargard und W. Prielipp⸗Stargard auf die Zeit von drei Jahren wiedergewählt. Stargard, Vomm., 1. Juni 1909.
F. Hendeß G. m. b. H.
ö,e
C“ 5— [23382] 8 Der Verband niederschlesischer Brauereien Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Sitz Liegnitz, ist mit 1. April 1909 aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sen crnft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Verband niedeeschlesischer Brauereien G. m. b. H. in Liquidation.
[23387] Bekanntmachung. In der Gesellschafterversammlung vom 29. Mat 1909 der Norddeutschen Chemischen Werke G. m. naß. in Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 40, ist beschlofsen worden, in Abänderung des Gesell⸗ schaftsvertrags das Stammkapital der Gesellschaft von 120 000 ℳ auf 105 000 ℳ herabzusetzen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. H“ Die Geschäftsführer: Lebram. Backhaus.
[23760] Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 8. Junt 1909 ist das Stammkapital unserer Ge⸗ sellschaft um ℳ 300 000 auf ℳ 300 000 herab⸗ Fesent worden. In Gemäßheit des § 58 des
eichsgesetzes vom 20. April 1892 fordern wir hier⸗ mit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu
melden. Schmitz,
Aachen, 8. Juni 1909. Lamberts &
Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
W. Schmitz.
[17326]
Nachdem die Kinley⸗Licht und Apparatebau⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. Frankfurt a. M. aufgelöst und in Liquidagtion getreten ist, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Frankfurt a. M., den 17. Mai 1909.
Kinlen-Licht und Apparateban Gesellschast
m. b. H. in Liquidation. Gaertner. 1“
Gläubigeraufruf.
Die Firma Sübddeutsche Molkerei⸗Maschinen⸗
fabrik C. Braune, G. m. b. H. in Stuttgart, Hackstr. 74,
ist in Liquidation getreten. Die
Gläubiger werden aufgefordert, innerhalb 10 Se ihre Forderungen geltend zu machen und zu erweisen.
Stuttgart, den 1. Juni 1909. Der gerichtlich Tübingerstr. 801I. bestellte Liquidator: Telephon 3783. ch. Baier,
“ ücherrevisor.
Selbstabholer auch dur
Mitgliedern des Aufsichtsrats auf drei Jahre ge⸗ w
²Der Inhalt dieser Beilage, in we Gatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
8
arif⸗ und Fahrplanbekann
1““
Fü
Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. N.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 134 A., 134 B. und 134 C. ausgegeben.
die Königliche Expedition des Deutschen Reich anteigers und Königlich Preußischen ishelmstraße 32, bezogen werden.
n Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Donnerstag, den 10. Juni
tmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 1844)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich eträgt %ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
88 8 2¹
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
Bezugspreig In
und serregistern, der jegerreztsein latt unter dem Titel
““
taatsanzeiger.
1“ “ 11“
8
xen
agsrolle, über Warenzeichen,
erscheint in der Regel täglich. — Der Tceint. Nummern kosten 20 ₰4. —
ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 36 .—
[23460] Bekanutmachung. Der Patentanwalt August Stahl hier, Kurfürsten⸗ straße 8, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden. Berlin, den 5. Juni 1909. Der Präsident des t.vr catsi Patentamts. auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 38 jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 la. B. 49 843. Staubsichere Lagerung über⸗ einander liegender Siebe mit wagerechter, kreisender Bewegung Georg Busse, Tempelhof, Dorfstr. 10, u. Wilhelm Wolf, Berlin, Katzbachstr. 22. 14.4.08. la. Sch. 29 857. Pneumatische Koblen⸗ oder Erzschlammförderanlage. Hermann Schubert, Beuthen O.⸗S., Gartenstr. 2. 4. 4. 08.
Ia. T. 12 758. Vorrichtung zum Sortieren fester Körper nach Gleichfälligkeit und spezifischem Gewicht unter esg eines senkrechten Sortier⸗ stromes; Zus. z. Pat. 198 066. René Emile Trottier. Hussein⸗Dey, Algier; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 3. 07.
2 b. L. 25 959. Vorrichtung zum Entfernen des Teigabfalls an Teigausstechmaschinen mit Aus⸗ stechtrommel und darunter entlang bewegtem Förder⸗ band. Carl August Lindgren, Eskilstuna, Schwed.; Vertr.: C. Rösten u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 8. 07.
2 b. Sch. 29 569. Maschine zum Zerschneiden von Waffelblättern u. dgl. Fa. Rudolph Scheffuß, Hamburg. 256. 2. 08.
3 b. F. 26 669. Vorrichtung zum Schutz der Stickerei o. dgl. an Uniformkragen und ⸗Aufschlägen. Karl Faelchlin, St. Johann, Saar. 10. 12. 08. 4a. B. 53 373. Laterne für Invertlicht. Willi⸗ bald Bentrup. Dortmund, Moltkestr. 2. 3. 3. 09. Aa. K. 37 963. Wandarm für Lampen. Kaestner u. Toebelmann, Erfurt. 22. 6. 08.
4d. E. 12 671. DPurch Aenderung des Gaß⸗ druckes zu betreibender Gasfernzünder. Baronet Sir Edmund Harry Elton u. Richard Stephens, Clevedon, Somerset, Engl.; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 21. 15-—90 die Priorität auf Grund der Anmelbdung in Großbritannien vom 2. 7. 06 anerkannt.
6a. B. 52 319. Trommel mit gelochtem Zentral⸗ rohr, geschlossenem Außenmantel und gelochtem Innen⸗ mantel für die pneumatische Mälzerei Berliner Aktiengesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation, Charlottenburg. 8. 12.08. Ga. S. 27 891. Vorrichtung zum Sortieren und Reinigen von Pefe. Otto Selg, New York, u. Carl Guntrum, Brooklyn; Vertr.: Max Kuhle⸗ 1e“ Ohaesorge, Pat.⸗Anwälte, Bochum. 6 b. K. 40 523. Verfahren zur raschen und ge⸗ nauen Fervrne des Alkoholgehaltes von Flüssig⸗ keiten. Heinrich Kapeller, Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 3. 09. 6 b. P. 22 325. Verfahren zum Pasteurisieren von Bier u. dgl. in wasserdurchlässigen Flaschen⸗ wagen. Franz Peuker, Wahren b. Leipzig. 2. 12. 08. S8a. D. 19 798. Vorrichtung zum Naßbehandeln von Textilgut, sowie zum Mischen von Flüssigkeiten mit Chemikalien, Farbstoffen, Oelen, Gasen u. dgl. durch Herbeiführung eines Flüssigkeitsumlaufes. Robert Diederichs, Cöln, Alteburgerstr. 68.
17. 3. 08.
9. W. 27 632. Vorrichtung zur Befestiaung der Borsten an den Einschlagbürsten für Wollkämm⸗ maschinen. William Watson u. Robert Henry Calvert, Lancaster, Engl.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 26. 4. 07.
10a. O. 5980. Stampfkasten mit lösbarem Schild für Kohlenstampfmaschinen der Koksöfen. Dr. C. Otto & Co., E. m. b. H., Dahlhausen, Ruhr. 28. 3. 08.
10c. B. 48 994. Ausbrester an Torfgrabe⸗ Felueg. Gerhard Bünting, Jeddeloh, Oldenb. Il1a. B. 46 110. Drahtheftmaschine. Boston Wire Stitcher Company, East He:nS V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 07. 12i. D. 20 487. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff. Dellwil⸗Fleischer Wassergas⸗ Gesellschaft m. b. H. Frankfurt a. M. 3. 9. 08. 121. K. 35 609. Verfahren zur Darstellung von Kaliummagnesiumsulfat. Dr. Konrad Kubierschky, Eisenach. 2. 9. 07.
12 p. F. 25 855. Verfabren zur Parstellung von 1-p Dialkvlaminophenyl-2. 4-dimethyl -3-oxy⸗ methyl-5-pyrazolonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Hoͤchst a. M. 24. 7. 08.
12 b. Sch. 30 816. Vorrichtung zur Ab⸗
scheidung von Oel oder Fett aus Wasser. Albert Schmid, Eßlingen a. N. 26. 8. 08. 13d. vsch. 350 285. Heinohrenüberhitzer für Heizröhrenkessel mit schlangenförmig gebogenen Ueber⸗ hitzerelementen, deren in einer Ebene liegende Win⸗ dungen in mehreren in einer Ebene liegenden Heiz⸗ röhren angeordnet sind. Dr. Ing. Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 6. 6. 08. 14c. D. 19 240. Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen von Turbinenschaufeln. Johannes Dahl, Gr.⸗Flottbek. 15. 11. 07. 14c. D. 21 374. Vorrichtung zum Regeln von Turbinen, insbesondere von Dampfturbinen. Arthur Dahme, Magdeburg, Gutenbergstr. 1. 23. 3. 09. A14g. S. 25 895. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Einspritzwassermenge bei Kondensatoren. Alexander SSe, Lille, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 1. 08. 1 15g. u. 3577. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Com⸗ any, New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 09. 1 ISg. B. 45 931. Deckelabhebevorrichtung für die Förderkübel bei Hochofenbeschickungsvorrichtungen. Benrather Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Ben⸗ rath b. Düsseldorf. 25. 3. 07. 8 1Sc. T. 13 093. Verfabren zur Segg- kohlung von gegossenen Stahlblöcken durch Zemen⸗ tation. Benjamin Talbot, Mibddlesbrough, Engl.; 8. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 08. 19ec. S. 26 547. Maschine zum Herstellen von Straßen⸗ oder Bahnkörpern, bei welcher das Förder⸗ 8. durch einen Autleger gehoben und dann durch ewegliche Schaufeln die Erdmassen unter die Schwellen geschoben werden. Arthur Warren ESuomw, Duluth, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 68. 28. 4. 08. 20d. G. 28 010. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. Theodor Gruenwald, Daruvar, Kroatien; 83 Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 11. 08. 20 . H. 45 F50s. Schutzvorrichtung, insbesondere für Straßenbahnwagen. Wilhelm Hildebrand, Groß⸗Lichterfelde Ost, Bismarckstr. 15. 16. 12. 08. 20k. A. 16 109. Einrichtung zum Regeln der Lage und Zugspannung der Oberleitung (Fahr⸗ und Tragleitung) elektrischer Bahnen; Zus. z. Pat. 194 720. “ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 20t. B. 52 410. Einrichtung bei Kettenober⸗ leitungen elektrischer Bahnen, durch welche eine Be⸗ wegung des Fahrdrahtes gegen den Tragdraht in der Längsrichtung ermöglicht wird. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 12. 08. 201l. A. 15 916. Bügelstromabnehmer für elek⸗ trisch betriebene Fahrzeuge mit mehreren um dieselbe Achse drehbaren Kontaktstücken. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 8. 7. 08. . 21 °. T. 12 762. Schaltung für Gesprächs⸗ zähler in Fernsprechanlagen, bei der die Tatsache der erfolgten Zählung der Gehilfin durch ein Signal an⸗ gezeigt wird. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 1. 2. 08. 21c. A. 15 622. Glektrischer Schalter mit einem vom Strom und einem von der Spannung beeinflußten Magnetjoche. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 4. 08. 21c. E. 14 245. VFrrhe e er gegenseitigen Verriegelung von Schalthebel und Tür des Schalter⸗ kastens mittels einer im Schalterkasten drehbar ge⸗ lagerten Klinke, die abwechselnd den Schalthebel und die Tür sperrt. Elektrotechnische Spezialkon⸗ ö G. m. b. H., Groß⸗Lichterfelde. 21 c. N. 9809. Elektromagnetische Fernschalt⸗ vorrichtung für elektrische Stromkreise mit einem Relaismagneten für den eigentlichen Schaltmagneten. Philip Thomas Me Nally, Mandan, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 5. 08. 21 c. S. 26 977. Hoöchststromausschalter für zwei getrennt gespeiste Beztrke; Zus. 3. Anm. S. 25 580. Siemens⸗Schuckert erke G. m. b. H., Berlin. 4. 7. 0g8. 21c. Ech. 31 354. Schaltungsweise von Variatoren zur Erzielung einer möglichst schnellen Temperaturänderung derselben bei Strom, böw. Spannungsänderungen. Walter Schäffer, Berlin, Geisbergstr. 29. 9. 11. 08. 21 c. V. 8364. Abänderung der Einrichtun zum selbsttätigen Synchronisicren parallel zu schal⸗ tender Wechselstrommaschinen; Zus. z. Anm. V. 8071. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurz a. M.⸗ Bockenheim. 8. 2. 09. 21b. B. 52 752. Bremse für Elektromotoren. The F. Bissell Co., Toledo, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkind u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11.] 13. 1. 09. 1 21b. B. 53 841. Scheibe für statische Elektri⸗ zitätgerzeuger. Burton Eugene Vaker, Hartford, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 4. 09. 21 b. S. 27 422. Magnetgestell für elektrische Maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 9. 08. 21d. S. 27 839. Doppelter Induktionsregulator zur gleichzeitigen und stetigen Aenderung von Groͤße und Phase der Spannung eines Mehrphasenstrom⸗ kreises. Société Alsacienne de Constructions
Mecaniques, Belfort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 11. 08. 21f. K. 40 509. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen wischen den metallischen Glüh⸗ fäden und den Zitsccirun odrähten oder Haltern in Glühlampen. Martin Kaul, Wilhelmstr. 23, u. Augustus Charles Hyde, London; Vertr.: Martin Keul, Berlin, Friedrich Wilhelm⸗ straße 23. 23. 3. 09. 21. Sch. 32 603. Verfahren zur Herstellung von kohlenstoffreien Metallfäden für elektrische Glüh⸗ lampen. Emil Schlünzig, Zwickau i. S., Nord⸗ straße 34. 17. 4. 09. 21. T. 13 527. Verfahren zum Prüfen von “ und der den Kohlennachschub be⸗ wirkenden Vorrichtungen in Bogenlampen. Dr. J. FS e Karlsruhe i. B., Nowackanlage 2. 21. D. 28 958. Vorrichtung zur Regelung des Elektrodennachschubes bei Bogenlampen. Max Wittgensteiner, Cöln, Mozaristr. 22. 24. 12. 07. 22a. F. 25 538. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen. Farbensabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 5. 08. 24b. O. 5996. Feuerung für flüssige Brenn⸗ toffe, bei welcher über einander liegende Brennstoff⸗ ehälter der Feuerung vorgelagert sind. Oakley Steel Fonndry (1907) Limited, London, u. Ernest Buchholtz, anchester; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9, 4. 08. 24c. Sch. 28 842. Ofen mit Generatorgas⸗ feuerung und Retorten zum Calcinieren von Magnesit. ECeozwei, Baugesellschaft für Kohlensäure⸗ Judustrie m. b. H., Cöln. 1. 11. 07. 25b. C. 15 925. Flechtware. Henry Zenas Cobb, Malden, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26 ec. St. 12 302. Luftgaserzeuger, bei welchem die Zuführung der Karburierflüssigkeit zum Vergaser in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der das Gasgemisch fördernden Gebläsetrommel unter Ver⸗ wendung eines Schöpfbecherz erfolgt. Stellin⸗ Gaswerke G. m. b. H., Coesfeld i. W. 29. 7. 07. 26e. O. 6373. Wagerechte Gasretorte. Ofen⸗ bau⸗Gesellschaft m. b. H., Müncheng. 18. 1. 09. 27ce. R. 27 395. Kapselgebläfe bezw. ⸗Pumpe für Gase oder Flüssigkeiten, bei welcher in einem ge⸗ schlossenen Ringraum Förderkolben umlaufen und die Trennung der Druck⸗ und Saugräume während des Drückens durch schwingbare Schieber erfolgt. Franz 18 Berlin, Frankfurter⸗Allee 185 a. 21. 11. 08. 28a. P. 20 856. Verfahren zur Herstellung einer künstlichen wasserdichten und farbechten Narben⸗ schicht auf Spaltleder. Plunder & Pollak, Leit⸗ meritz, Böhmen; Vertr.: Dr. Friedrich Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 19. 12. 07. 28 b. G. 28 231. Vorrichtung zum Entfleischen und Falzen von feinem Pelzwerk. Paul Grübel, Markranstädt. 18. 12. 08. 31a. B. 51 190. Kippbarer Tiegelschmelzofen mit J⸗förmigem Windring; Zus. z. Pat. 179 311. Basse & Selve, Altena i. W. 21. 8. 08. 32a. K. 39 979.
Svbelstr. 68. 30. 1. 09.
34 b. E. 13 788. Maschine zum Zerschneiden von Brot und zum Bedecken der abgeschnittenen Scheiben mit Butter o. dgl. Ferdinand von Eu⸗ lenfeld, Finsbury, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte; Berlin SW. 11. 13. 8. 08. 34 b. K. 38 785. Zum Schneiden von Fichen Torten und ähnlicher Backware dienendes Messer. Johann Kockartz, Düsseldorf, Ackerstr. 168. 24. 9. 08. 34f. L. 26 605. Bilderrahmen mit an der Rückwand drehbar angeordneter Stütze. Paul Lindner u. Theodor Lindner, Streckenwalde b. Wolkenstein. 20. 8. 08. 342 v. M. 37 653. Polstermöbel. Oswald Marx, Leisnig i. S. 30. 3. 09.
34l. M. 36 103. In einen Stiefelknecht um⸗ wandelbare Fußbank. Ludwig Müller, Schwerin i. Meckl. 13. 10. 08.
35a. F. 22 053. Vorrschtung zur Sicherun des Betriebes von Förderanlagen, Aufzügen u. dgl. Prul Filler, Berlin, Potsdamerstraße 25. 7. 9. 05. 5Fa. G. 29 061. Umsteckvorrichtung für Förder⸗ maschinen. Graf K Kourad, Dortmund. 22.4. 09. 359. Et. 12 549. Faggvorrhun für Fahr⸗ stühle, Förderkörbe u. dgl. Georg Heinrich Stelling, Neukloster, Meckl. 16. 11. 07. 1 8 35 a. B. 7832. Besgichtungseinrichtung für doppeltrümmige Hochofenauftüge. Maschinen⸗ A.⸗G., Nürnberg. 35b. F. 27 155. Standanzelger für fahrbare Rudolf Fischer, Bremen, Brückenstr. 6. 38b. M. 34 770. Maschine zum Fraͤsen und Ausbohren von Pfeifenköpfen aus Holz. Jakob Josef Menningen, Höhr b. Koblenz. 13. 4. 08. 39 b. C. 16 924. Verfahren zur Herstellun jellulokldähnlicher Massen. Chemische Fabri Griesheim⸗Elektron, Fecfafare a. M. 8. 7. 08. 40a. P. 21 442. erfahren zur Vorbereitung von Zinkoxryd für die Verhüttung und für den Trans⸗ port. Hermann Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36. 6. 5
42h. 2. 27 419. Objekthalterführun für Mikrotome mit in einem Führungsstück sich schieben
Berlin, -
Prisma. Wilhelm Löw, Heidelberg, Landhausstr. 12. 22. 1. 09.
42k. B. 47 793. Indikator. Gaspare Bernati u. Luigi Cecchi, Genua, Ital.; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 9. 07.
42“. B. 52 160. Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Anzeige von Geschwindigkeits⸗ messern mit zeitweise eingeschalteten Zeigern. Otto Bothe, Ackerstr. 2, u. Otto Löscher, Ackerstr. 20,
Verfahren zur Herstellung von Glasgespinst. Heinrich Kutzer, Charloltenburg,
den
Berlin. 26. 11. 08. 4 3a. O. 5419. Fahrkarten⸗Registrier⸗ und Ausgebevorrichtung, bei der die verschiedenen Fahr⸗ preisen entsprechenden Fahrkarten von einem fort⸗ laufenden Streifen abgetrennt werden, das Fahrgeld für jede ausgegebene Fahrkarte auf dem entsprechenden Zählwerk registriert wird und die Fahrkarten durch verstellbare Locher mit verschiedenen Lochungen ver⸗ sehen werden. John Francis Ohmer, Dayton; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SVW. 61. 3. 11. 06. 43a. O. 5537. Fahrkarten⸗Registrier⸗ und⸗Aus⸗ gebevorrichtung mit einem fortlaufenden Fahrkarten⸗ streifen, einer in einem drehbaren Gehäuse ange⸗ ordneten Gruppe von Einzelzählern, einem Gesamt⸗ zähler sowie einem Fahrtanzeiger und⸗Locher. John Francis Ohmer, Dayton; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 2. 07. 45a. P. 21 999. Vorderwagen mit einstell⸗ barer Abstützvorrichtung an Kultivatoren und sonstigen Ackergeräten. Karl Pohl, Guttstadt O.⸗Pr. 16. 9. 08. 458a. V. 8024. Hackgerät mit zwei einen Winkel von einstellbarer Größe bildenden Zinkenbalken. August Ventzki, Graudenz. 29. 8. 08. 45e. Sch. 29 654. Strohpresse mit vom Kolbenwagen bewegten Nadeln. Gustav Schulz, Magdeburg⸗Neustadt, Nachtweidestr. 93/94. 9. 3. 08. 45h. H. 43 711. Zange zum Einziehen band⸗ förmiger Ohrmarken für Tiere. Fa. H. Hauptner⸗ Berlin. 20. 5. 08.
46a. B. 49 434. Ladepumpe für Zweitakt⸗ eplostonskraftmaschinen. René Billard, Gaillon, sesnaere Vertr.: Arthur Kuhn, Berlin, Gitschiner⸗ straße 106/6 a. 9. 3. 08.
46 b. B. 50, 475. Vorrichtung zum Verändern der Größe des Kolbenhubes von Explosionsmotoren. Ettore Bellini, Dieppe, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Max Seiler E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 6.08.
465. O. 5744. Steuerung für Ladepumpen zur Förderung von Luft oder Gas bei Gasmaschinen.
Dr. Ing. Wilhelm von Oechelhaeuser, Dessau,
u. Carl Steinbecker, Langfuh b. Danzig. 7. 9. 07. 46c. M. 35 206. Vorrichtung zur Kühlung der Zylinder von Verbrennungskraftmaschinen mittels eingespritzten Wassers. Eloi⸗Eugen⸗Victor Martin, Toulous⸗, Frankr.; Vertr.: P. H. Dominik, Pat.⸗ Anw., Offenbach a. M. 6. 6. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
1 Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 6. 07 anerkannt.
47 b. D. 20 452. Druck⸗ und Tragkugellager. Hugo Drotschmann, Zürich; Vertr.: A. rolsch⸗ mann, Bismarckhütte B.⸗S. 25. 8. 08. 47 b. F. 25 349. Exzenter. Otto Fuchs, Tirschenreuth, Bayern. 14. 4. 08. 47 b. M. 34 515. Kugellager mit zwei einzeln benutzbaren geraden oder gekrümmten Kegelringflächen am inneren umsetzbaren Laufring. Maschinenfabrik „Rheinland“ Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 9. 3. 08. 47 b. N. 10 067. Einrichtung zur Verminderung des Reibungsverlustes bei Körpern, die in Gasen oder Flüssigkeiten kreisen; Zus. z. Pat. 163 111. Josef Noväk, Prag; Verir.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Arw., Berlin SW. 13. 7. 9. 08. 4 7c. A. 15 406. Wellenkupplung. Allgemeine Elektricitäts.Gesellschaft. Berlin. 28. 2. 08. 47h. D. 18 501. Flüssigkeits⸗Wechselgetriebe. Frit .Ihg Frankfurt a. M., Oederweg 134. 48b. A. 16 639. Verfahren und Vorrichtung zum Verflüchtigen (Schmelzen und Verdampfen) von Metallen und Metalloiden. Max Arndt, Berlin, Dieffenbachstr. 14. 18. 1. 09. 49c. St. 11 804. Gewindeschneidmaschine mit selbsttätiger “ Franz Stock, Berlin, Neanderstr. 4. 15. 1. 07. 1 50 b. A. 15 888. Walze für Zuckerrohrmühlen. ugh Wallace Aitken, Glasgow; Vertr.: E. W. opkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte in Berlin SW. 11. 29. 6. 08. 1 50 b. P. 22 528. Zwei sich ergänzende Hämmer zum Schärfen von Mühlsteinen. Hinrikus Pannenborg, Emden. 20. 1. 09. 505b. P. 22 529. Mühlensteinschärfmaschine. Hinrikus Pannenborg, Emden. .1. 09. Fobd. M. 37 185. Luftsichtmaschine mit Streu⸗ teller; Zus. z. Pat. 207 062. Robert Moodie, Gvoodmaves, Engl.; Vertr.: F. Haßlacher u. E Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 15. 2. 09. 51b. F. 25 816. Begleitklaviatur zur Er⸗ lernung des Spiels von Klavieren und ähnlichen Tasteninstrumenten. Christian Flegel, Lichtenberg b. Berlin, Kreutzigerstr. 14/15, u. Heinrich Stroech, Köpenick. 16. 7. 08. 5lc. K. 40 163. Dämpfer für Blechblas⸗ instrumente mit Kesselmundstück, bestehend aus einem oblen Rohre, das in eine Hohlkugel ausläuft. Fritz eller, ¶ a. M., Burgstr. 13 b. 17. 2. 09. 54b. G. 28 429. Einrichtung zur Befestigung
“ 8