her, der sein in Wertpapieren arbeitendes Kap li e raktion d erren von der Rechten noch etwas veranlagungskommission durch einen technisch gebildeten Beamten ch se ertpap zappelne lassen. 88 ee die sonst gegen die Polen Ent⸗ zu ersetzen. Was die Besteuerung der Erbschaften betrifft, 19 will ich gar nicht bestreiten, daß seinerzeit auch eine Reihe

wiederholt umsetzt. hea.. s 8 eignungsvorlagen du lfen, müssen jetzt ängstlich um die Nun, meine Herren, wenn ich das, was ich bis jetzt über diese Funst” der Polen nchseben. belfe Die Besetzung der Finanz. meiner Freunde daruüͤber verschiedener Meinung gewesen sind. rage ausgeführt habe, rekapituliere, so tritt zu dem Bedenken, das kommission entspricht bekanntlich nicht der E“ des Es bat aber keinen Zweck, darüber retrospektive Betrachtungen an⸗ it 51 Mitgliedern zustellen. Mit Genugtuung begrüßen wir es, daß der Abg. Basser⸗

der Finanzminister gestern erhoben hat, das zweite: die Steuer wird bE Fraktionägentitscheft hot, me g bie Witlc Pcen phgce deß doseine Holktisch nur 3, die Polen mit 20 aber? glieder ommission; da- mann die Erklärung abgeben konnte, daß er und seine po en einmal in gewissen Grenzen dahin führen, den einheimischen Markt dadurch kommt es, daß viele Entscheidungen in der Kommission mit 14 für die Erbanfallsteuer eintreten werden; die gleiche Er⸗

r Börse einzuschränken, sie wird unter Umständen dahin führen, egen 14 Stimmen fielen, die sonst ganz anders ausgefallen wären. ärung kann ich für die Sehsge sin tegiheralen Fhntt cna⸗ rung dieser Erbschastsbesteuerung

daß eine Anzahl von Papieren an der Börse nicht mehr notiert ir haben das größte Interesse daran und werden alles tun, die Ent⸗ gemeinschaft abgeben, die Durchfü ird, und wer wird dafür bestraft? Der unglückliche Besitzer, scheidung über die Erbschaftssteuer im Plenum möglichst rasch herbei⸗ sehen wir als Vorbedingung für unsere etwaige Zustimmung Freiherr von Rheinbaben, mußte zu den indirekten Steuern an. Wir werden an eeiner

zuführen. Der preußi inanzminister, der diese Papiere im Kasten hat, er berltert daeasresehewe e.vieh as gestern gegen die Hisce szneneeehefun fechten und hat es entschieden Verbesserung des Gesetzentwurfs mitwirken und voraussichtlich

aber das betreffende Papier wird notiert, und das geschieht in der und —

b geschickt getan. Der Reichskanzler wird nach seiner letzten Rede in der Lage sein, dem Gesetz unsere Zustimmung zu geben.

Regel ohne jede Mitwirkung des Besitzers der einzelnen Aktien und wohl genötigt sein, sich 29⁄ einer anderen Inschrift für seinen Ist es im Sinne des Abg. Dr. Spahn nicht ebenso eine

er einzelnen Obligationen, und die Folge ist, daß das Einkommen Leichenstein umzusehen. Der Reichskanller erklärte, er werde Verminderung des gemeinsamen Vermögens, wenn vor dem Tode 1 8 1 ee achn für kirchliche Zwecke 1“ “ notwendig. Der Kollege Bassermann hat die Leute des Zirkus Wohl des gesamten deutschen Vaterlandes geleitet werden. Ich

ie Bet d älert wird. sich nicht bewegen lassen, die Geschäfte so zu führen, daß die Liberalen des Erblassers Stiftungen, 1 us diesen Papieren für die Betreffenden geschmälert wir ausgeschaltet werden. sane unserseits wünschen nicht nur, der liberale gemacht werden? Das Einverstaͤndnis des bayerischen Hand⸗ Schumann sehr gelobt; ich kann das nicht unterschreiben chon 8 1z in der Einladung steht eine Unrichtigkeit, denn die Nachlaßsteuer wüßte nicht, wer das Recht hätte, dem Herrn Finanzminister oder

“ 8 ve. avaseme ehe 8 8- veg. b c t ün, der desezgebung digs cnegesgabist, S. 1e wir “ 8 1 Eeblcheastner, Uhe 1. 1 1 hmne Menner seten vach heute beih 128 8

an einer großen, leistungsfähigen Börse wie der einzelne Besitzer von fordern, daß er die ganze Gesetzgebung durchdringt, denn der moderne arin, da e bayerischen Handwerker politisch au em x989. 1 * heute beide Steuern als ist auch von d 2 —

Wertpapieren im Lande, der gar nicht daran denkt, zu spekulieren. Staat kann sich nur 8 Iin auf dem Fundament voller Rechts. Boden des Zentrums und unter Führung der Zentrumspartei stehen. bndirefts een- Si 1n Freiherr von Stengel sie mit Eöö“ lonanliberaein neerscan wordenh, en- Föhen 8 6 e eng v 64* der Regierung den Vorwurf zu machen,

Nun müöchte ich noch mit einigen Worten auf die Ausführungen gleichheit und Freiheit in Staat und Gemeinde. Die Erklärung des Der bayerische Zentrumsabgeordnete Heim hat über die Erbschafts⸗ it kein Gigensinn, kei auf diesen Standpunkt gestellt. Es dem Hansabund kommen; denn es ist mir mitgeteilt 88- n h zu 1 örse oder dem Großkapital in irgendeiner Abhängigkeit

8 Reichskanzlers hat insofern für uns Wert, weil die Konservatliven die steuer doch andere Ansichten vertreten als die Abgg. Gröber und 8 6 9 eine vorgefaßte Meinung der Einzelregierungen, Hansabund auch Leute christlicher Konfession auf n, daß in den stände, und noch viel weniger, daß dies für die Regierung selbst zu⸗

zurückkommen, die der Herr Finanzminister gestern gemacht hat. Der Gleichberechtigung liberaler Anschauung nicht anerkennen. Der Abg. Graf Spahn. Der Allgemeine deutsche Mittelstandstag hat uns in diesen S.en eist bie Veken öhencht 888 Cmnkommenasteuer eifersüchtig Der Hansabund soll auch die Vertretung des Nin gistsnmen, werden. träfe. (Lebhafte Zustimmung links.) Sowohl Preußen als das 8 echt und ihre Pflicht; sie verteidigen diesem Bund werden aber doch auch alle die Banken vertreten, Pen Reich hat ja auch auf diesem Gebiete sachkundige Männer unter

preußische Herr Finanzminister hat ausgeführt, daß die Bestimmungen 1n; gestern etl. Geünge für nie ET“ dnen sene gee des hhe dafr wird fisgeeenchag. damit zugleich auch die Rechte des Reichstags. Uns ü ändi „ der Konservativen vorzubringen; es ist ihm nicht gelungen. In einem daß eine arke progressive Erbanfallsteuer unter gewissen Voraus⸗ 2 t eichstags. Unser Ziel m die Warenhä hres Entwurfs speziell über die Behandlung der ausländischen Wert 9 ese ntt 8. neegge sies een ensen ütaske hgrelssgt gug der Amsbehurag 8 1egs. g die Aufrechterhaltung der Reicheverfassung sein; wir a er 89g gnn arsncasen eraiet haben, die Wertheim, Tietz c. Wohin seinen Fahnen: Preußen die Seehandlung, das Reich die Reichsbank. papiere einschließlich der Staatspapiere zu einer Schwächung unseres zuräumenden Einfluß heißt es, er verstehe, daß es gut sei, wenn die Kinder. Unter den Unterschriften finden Sie eine große Anzahl niemals abweichen von den bisherigen Grundsätzen der Besteuerung. Mittelstandsvertretung! 298 werfen, wenn nicht in die Arme dieser Und wenn wir es für nötig gehalten haben, Sachverständi 8 Marktes führen müssen. Das liegt klar auf der Hand. Wenn ausländische Liberalen die Hoffnung darauf behalten, aber es würde sehr schlimm von Innungen, Gewerbevereinen und anderen dem ecgehhend nahe⸗ Gegenüber dem gestrigen Appell, den mit vorzüglichen Worten werksmeister zum R7 19 chließlich hat man auch einen alten Hand, Börsenkreisen zuzutieh .nchts ff n ge Papiere im Inland nicht mehr notiert werden so werden sie an die sein, wenn sich die Beteiligung des Liberalismus als eine unvermeid⸗ stehenden Verbänden. Bei dem ganen Streit handelt es sich nicht mein preußischer Kollege an das Haus gerichtet hat, kann ich ein den Tisch bes’d s eden gebracht, den auch heute der Abg. Wiemer auf bli zuzuziehen, so heißt das nicht, daß wir uns ihrem Urteil fremden Märkte gehen. Denselben Weg werden inländische Papiere liche Notwendigkeit herausstellen würde. (Zustimmung rechts.) allein um neue Steuern, sondern um die innerpolitische Ent⸗ n s Neides nicht unterdeücken, daß ich in dieser Beziehung aus einer der nusfe gestelt bat; der üesmn shte Rich⸗ stammt noch 18 gefangen gegeben haben. Wir haben ihre Gründe angenommen, Ich freue mich, daß Sie das bestätigen; Sie sind so gütig, wicklung unseres Staatswesens auf Jahre hinaus⸗ Die Kon⸗ weit hinter ihm zurückstehe; aber ich schließe mich ihm an in dem Dr. Wiemer mitteilen ke 88 pschulen, wie ich dem Abg. soweit sie uns überzeugt haben. Der Herr Vorredner wird auch ehmen. Sie werden, um der hohen Besteuerung bei uns zu ent⸗ 2 S ; d 8 Ersuchen um eine Verständigun en kann. Er hatte keinen offiziellen Auftra wi d ü EEI1“ 8 ¹ den Liberalen die Hoffnung zu lassen, weiter nichts. Fürst Bismarck servativen haben sich mit Zentrum und Polen verbündet, 8 gung, um auf den Grundlagen der Re⸗ zu sprechen, denn nicht einmal 1 % d g, ssen, daß ich zur Begründung der ablehnenden Stellung, die ich ein⸗ gehen, an einer ausländischen Börse eingeführt werden. Wer hindert hat es abgelehnt, in die konservative Parte einzutreten; weil sie die Macht der Orrhodoxke im Staat und Schul⸗ Liabg Ieer zum Ziele zu gelangen, das Reich endlich möglichst ist gegen die Kotierungssteuer. 8 Malhen TISdaneheber genommen habe, in der Kommission zum ersten Male das Wort 1 ö“ den Bete.. e ofseen ger deg gnste geelaes Eühreerherenaegüthale vbükens aees de nen wins de 1v qT “; f Kotkekungsstzucr nommen habe, lange bevor die Versammlung im Zietus Schumann aris zu begeben? Und das wird in einem großen Umfang geschehen, wenn in den B G . die . uch ihrerseits ihren Aufgab u belassen, unbegreiflich, daß eine Regierung und ein Reichsta lles stattgefund t meinte der Abg. Graf Westarp; ja gewiß, so glatt geebnet, daß neulich offen ausgesprochen, daß die Konserpativen bei der auch ihrerseits ihren Aufgaben gerecht zu werden. besteuern woll 3 g alles und jedes gefunden hat. b ir diese Bestimmung einführen in einem Augenblick, wo die französjsche die Gefahr seines Sturzes ganz nahe gerückt ist. Wir haben uns Reichsfinanzreform die demotratischen Ansprüche belämpfen müssen. 5n8 ges. (wirtsch. Bgg.): Gerade den Worten meines Vor⸗ hehns vhecfeten J,gte hee noch eine Ober⸗ Der Herr Vorredner hat gesagt: die Börse kann 60 Millionen b8b 1“ e ag vegee-. 8 üa 1 bss. bücs Pser S in — der Fechase unst häeef ee 8 aas v unde 1ö 11 F. b dus säner Pänten und Pörse? So ich Ne... 8 vesa. gasßäftelt b hergeben, ja sie gibt sie nur nicht her! (Große Heiterkeit.) Und eschränkung des Verkehrs mit auswärtigen Papieren beseitigen will. nanzmisere ist n on uns verschuldet, aber wir haben uns gleich⸗ der Abg. Dr. Spahn daher ni⸗ einen gewöhnlichen runden Hut, 1 risten Nachhall wünschen. werfen, d — . 3 1 “ Bis jetzt sind wir noch ein internationaler Markt für Wertpaplere. wohl für verpflichtet erachtet, das Reich auf finanziell sicheren Boden sondern seinen Zylinderhut aufgesetzt haben, wenn er mit dem Abg. Ng ““ de jegierung das Werk schon als ziem⸗ dem vedon ns Sgn loß ausgenechn Weofl⸗ Feflsegtferngt Kht 8 Wecan “ sie 1 dazu. Sie können Wenn wir Ihren Entwurf annehmen in dem Augenblick, wo Frank⸗ zu stellen. Diese Rücksicht ist auch für uns entscheidend in der Frage von Heydebrand, dem ungekrönten König von Preußen, unter⸗ techin der Komanl ion 8e. deg e sich wohl schon eine Möglich⸗ In dem ersten programmatischen Rundschreiben des Hansabundes liest Schad 64 erderben — das gebe ich zu —, aber der indirekten Steuern. Der Abg. Singer hat uns lebhaft angegriffen, handelt hat. Wir wünschen dem neugegründeten Hansa⸗ Aber wie!) Mit dem Wi 78 nanzreform durchzuführen. (Zuruf: man, daß die Vorbexreitungen zu den vielleicht bevorstehenden N aden haben nachher andere wirtschaftliche Kreise; diese Kotierungs⸗ reich seine ähnliche Bestimmung beseitigt, dann wird dieser inter⸗ ehnn auch indirekte Steuern bewilligen wollen. Wir sind nach wie vor bund guten Erfolg. Ich hoffe, Sie (nach rechts) werden d sage de ihm dess a ennt Zenpnn ö müssen; wer wahlen sofort erhebliche Geldmittel, zu deren Beschafung die nb steuer fällt auf ganz andere Leute. Ich habe das neulich schon aus „nationale Markt hinübergespielt nach Paris, und niemand hat da bei der einung, daß dieses System für die breiten Volksschichten nachteilig seine Wirksamkeit auch in Ihrem Lager fühlen. Nicht bereit 1 ECEIC6’“ e Partei gehe, der muß auch erster Stelle stehenden Firmen und Personen aufgefordert werd geführt, und ich mache noch einmal darauf aufmerks uns im Inland Vorteil, wohl aber hat unser ganzes Vaterland einen ist; aber wenn 500 Millionen neue Steuern bewilligt werden müssen, Stückwerk und Flickwerk sollen geschaffen werden, sondern eine di g 8 eine Steuer zu stimmen, die vielleicht gegen erfordern! Also man wendet sich nicht an di freFsiicern sonders bei süehneeh erheblichen Nachteil so müssen wir anerkennen, daß diese große neue Last nicht durch direkte Reform, die auf die Dauer ist. In diesem Sinne sind wir zur Mit⸗ ein. . eiprogramm verstößt. Daß damals die Herren ohne an die Kreise, die Moses und S g0h Masse, sondern sonders bei dem Hypothekarkredit und den landschaftlichen Pfand⸗ e Steuern allein aufgebracht werden kann. Auch die direkten Steuern arbeit beveit, bereit aber auch zum Kampfe, wenn es zu einem Avppell genügenden Grund ihren Platz verlassen haben, hat auch z. B. überlegt sollen wir auch B. di n haben. Unreif, un, briefen die Steuer auf den Grundkredit in den Städten und auf Meine Herren, es ist bei diesen Anlässen wiederholt auf die haben ihre Grenze, zumal wenn man die Bedürfnisse der Einzel⸗ an die Wähler kommen sollte. Wir sehen dem Ausgange eines solchen bes röitschet zugestanden, indem er in einem Artikel in der geschlagen haben. Gerade diest ist aber so —, vor⸗ dem Lande abgewälzt wird. Der Herr Vorredner hatte darauf hi finanzielle Kriegsbereitschaft hingewiesen worden. Ich habe darüber staaten und Kommunen in Betracht zieht. Für Preußen müßte der Kampfes mit guter Zuversicht entgegen. Es werden sich dann alle T. Fin gestung, gesagt hat, daß die Freisinnigen erst dann einem Menschenalter, daß sie nur noch in die Pre⸗ 1s — de gewiesen, daß 1870 bei der Eröffnung des Kri i Fes kürzlich einen Artikel der Tagespresse gelesen, der von der Auffassung Betrag der direkten Steuern verdoppelt werden, wenn der ganze Be⸗ liberalen Männer um das Reichspanier scharen, in geschlossener 8 inanzkommission ausgeschieden seien, als die Börse zu werden braucht. Der Abg. Wiemer will sie den G roxis übertragen zu bern 1 ) b- ng des Krieges die Aufbringun 8 8 darf durch direkte Steuern aufgebracht werden sollte. Auch die, Ordnung im Kampfe gegen Sonderinteressen und Rückständigkeit. den Lasten beitragen sollte. (Rufe: Das ist nicht wahr!) Ich BWir haben dafür zu sorg e den Gemeinden überweisen. der Anleihen für den Kriegsfall Schwierigkeiten gemacht hat. J usging, die finanzielle Kriegsbereitschaft sei im wesentlichen beschränkt . - 8 ö““ glaube, der „Freisinnigen Zeitung“ et . dafür zu sorgen, daß wir unser Teil abbekommen, den iß ni 8 7 — Sozialdemokratie würde nicht mit direkten Steuern allein aus⸗ Sächsischer Finanzminister Dr. von Rüger: Daß die Reichs⸗ bürfen; 188 ugen Zeitung, etwas mehr Glauben schenken zu an der Steigerung der Bodenpreise ist in hohem M 3 n weiß nicht, wie weit daran die Börse besonders schuld war, aber da uf das Interesse, die Rohprodulte, die Nahrungsmittel, die wir aus kommen können, wenn sie die Reform zu machen hätte, auf nur finanzreform zustande gebracht werden muß, ist die Ueterzeugung son 2e- f Breitscheid dies aber nicht gesagt haben will, wicklung und die Arbeit des Deutschen Reiches aßfe 9 Ent⸗ weiß ich, daß der Vorwurf damals alle besitzenden Kreise traf, desse em Auslande beziehen vag,e n i 8 88 Memnunn 88. 91 EbEööbö ; De e v 92 8 8 Söge 1. Wort heseleeg dn EEE . Uüin 88 Finanzkommission rasch gearbeitet hat I vheißt Eesgs entsinne ich mich, daß leider allgemein zurückgehalten wurde mit dem heza⸗ G 1— 1 ¹ ei. ufe: Wir e. . etan hat. nicht, 2 86 1 — 8 28 nen nacs. Häfen blockiert wird. Der Artikel schließt dann Erfosg haben wir mit unseren dahin gerichteten Bemühungen leider, auch!) Enne solche Uüberzeugung ist ein Moment von be⸗ Ne g; die Herren nun scisdeirzungepoll in der Kommision Pcer aadesegfäts Eiags datznsg ee e Se hie hee er absolut richtig: bis jetzt nicht gehabt. Der Abg. Graf Westarp meinte nun, die sonderer Bedeutung. Der Abg. Singer hat sich gestern wieder esa schie et hatten, ging draußen in der Presse der Spektakel los. Mühlenumsatzsteuer, wenn si ch W eiten wollen. Auch die ziehung, wie er sagte, nicht alles auf eine Karte setzen sollten, sondern 8 Wichtiger aber als alles dieses andere ist die nöͤlige Zahl von Liberalen hälten bei den indirekten Steuern versast, und deshalb mit großer Schärfe gegen die indirekten Abgaben überhaupt gewendet Das „Berliner Tageblatt⸗ redete von Raubrittern und Krummstab. anderen Seite segensreiche Folgen unden verursacht, wird auf der auf die Mitwirkung der weitesten Krei — Schiffen und Bajonetten, die uns den Feind vertreiben. seien die Konservativen genötigt, mit dem Zentrum zu gehen. und mit Emphase ausgerufen: Von 5090 Millionen, die verlangt ⸗ Wer schimpft, hat unrecht. Man las von Aspirationen aber mit Len re ngieicn Je 1 8. s mit uns reden; müssen, aber eine 8 1s g8 1 solchem Falle rechne Ab ine Herren, dieser Artikel übersteht vollständig eins Das Zusammengehen der Konservativen mit dem Zentrum trat zuerst, werden, sollen nur 100 nicht durch Verbrauchsabgaben beschafft 8 einen, aber mächtigen und skrupellosen Clique, von der Arroganz BBis dato haben die Herren von nntg fastee lles 28s e. voe de K 16A vermittelt, brauchen wir er, mein 1 . dig „ beim Branntweinsteuergesetz hervor, als wir die Liebesgabe möglichst werden. So liegt die Sache nicht. Das Reich ist nach seiner ganzen und der ganzen Kulturwidrigkeit des Junkertums, von verbrecherischer, einen Ausnahme des Bi 2 n. gelehnt, mit der doch, denn die Summen, die künftig in Frage kommen, sind so unge⸗ nämlich, daß diese Schiffe und Bajonette bejahlt werden müssen und herabsetzen wollten, das Zentrum aber sich bereit erklärte, sie zu Struktur und nach dem Willen seiner Gründer zur Deckung seines leichtsinniger Arbeit einer sogenannten Mehrheit. Wir sollen so ungtfähr] Freisiani bgel es Bieres. Das Branntweinmonopol haben die heure, daß sie nur rasch zu beschaffen sind, w in Insti esondere Aufwendungen erfordern in dem Augenblicke, wo der Krieg bewilligen, während früher hervorragende Führer des Zentrums mit Steuerbedarfs im wesentlichen auf indirekte Steuern angewiesen Der 8e Wahnsinn bekundet haben mit dem Beschluß 8 die e 2s e ans r Mihr dun auch die Liebeggabe, Mitte ist, das seine Fangarme und Fasern vuf alle 8— 722 . 8 nfängt; und die Mittel zu diesen großen Zahlungen stehen uns nur zur uns sich für die Herabsetzung der Liebesgabe erklärt hatten Ja, das Teil, der durch direkte Steuern aufgebracht wird, kann deshalb immer inführung einer Kotierungssteuer. Ist denn das, was sich Liebesgabe aufgehört Die St 3 die Sie em Monopol hätte die schaftslebens erstreckt Mn ger ;ewes e Zentrum wollte sogar noch eine Extraliebesgabe für die nächsten drei nur der geringere sein. Es ist unvermeidlich, daß die Verbrauchs⸗ ander swo seit 50 Jahren verhältnismäßig gut bewährt hat, was vor steuer bewillt I euern, die Sie (nach linka) mit der Ethanfall⸗ . ens erstreckt, und das kann in einem solchen Falle nur die Verfügung, wenn wir eine Geltung auf dem internationalen Geldmarkt Fahre bewilligen, und da konnten die Konservativen nicht mehr steuern im Reiche überwiegen und die ärmeren Klasseg wegen ihrer 10 Jahren und sogar vor einem Jahre noch ausgedehnt worden ist, sollen di gen wollten, ergaben zusammen 275 Mill. Mark. Woher Börse leisten. Der Herr Vorredner hat gesagt, wir sollen ja nicht haben, wenn wir Forderungen an das Außland haben, die im gegebenen widerstehen und fanden sich mit dem Zentrum zusammen. numerischen Ueberlegenheit treffen. Im Jahre 1907 sind von dem birnderbrannter Leichtsinn? Auf Höflichkeit mache ich keinen Anspruch, Sagen Sie 1n aoch sehh . 858 9280 Wricn. werden? zu stürmisch unser Kapital ins Ausland drängen. Vollkommen ein⸗ Moment einkassiert werden können. Für die Konserbativen war also nicht das Versagen der gesamten Abgabebettag im Reich durch direkte Steuern sondern nur darauf, daß sich Ihre Leute draußen so benehmen, daß sie bringen wollen, d 5 t vi e diese 225 Millionen auf, verstanden, es fragt sich bl 2 Aberalen bei den Verbrauchssteuern maßgebend, sondern der 61,5 v. H., durch Zölle, Verbravchsabgaben und indirekte Steuern ibre Fraktionsvertreter hier im Hause nicht damit in Verlegenheit setzen 19 der a de⸗ 28 können wir vielleicht immer noch das Geschäft „es fragt sich bloß, ob wir nicht gerade durch diese Maß⸗ Also, meine Herren, auch bezüglich unserer finanziellen Kriegs’. Wunsch, sich die heutigen Sondervorteile zu erhalten und nur 38,5 v. H. aufgebracht. Es ergibt sich schon heraus, daß Wenn man die Kotierungssteuer nicht will, so verbeißen wir uns ja der nach 8 852 bnachen ch möchte den Adg Mommsen, egeln, die hier vorgeschlagen sind, unser Kapital ins Ausland drängen bereitschaft sind die von Ihnen vorgeschlagenen Bestimmungen äußerst sogar noch neue zu erringen. Der Versuch des Abg. Grafen die Belastung der besitzenden Klassen offensichtlich eine viel nicht gerade guf diese Steuerform, es sind von sachkundiger Seite Ausführungen auf diese Seite . ee. einfh 5 großen Teil seiner Wie wollen Sie die Leute verhindern, wenn sie in ausländischen bedenklich. Westarp, die Liberalen verantwortlich zu machen, ist aber ein größere ist als die der ärmeren Bevölkerungeklassen. Der auch andere Vorschläge gemacht. Dr. v. Eichborn, Mitglied der wenden. Unsere Erklärung vom 20. Mär asesenhett zu ver⸗ Werten, die etwas höher verzinslich sind als die unsrigen, ihr Geld Nun hat der Herr Abg. Dr. Spahn, der mich die ganze Zeit Versuch mit, untauglichen Mitteln. Deshalb trfft auch der Abg. Singer wird das auch schon am eigenen Leibe gespürt Bankenquete, hat in der „Schlesischen Zeitung' einen formulierten anfallsteuer besteht noch durchaus in K 8 eang ch der Erb⸗ anlegen wollen, das an ausländischen Börsen zu tun sob Id 8 t t ir d die ausländi Vorwurf des Reichskanzlers nicht zu, daß die Liberalen sich haben. Daß der Tabak ein vorzügliches Steuerobjekt ist, anderen Vorschlag gemacht. Aber auch dieser Vorschlag wird Ausgleich die Einführung ei d 498 ir halten als an deit hiftent 3 „sobald sie es angesehen hat, gestern gefragt, woin wir denn die autländ schen von doltrinären Anschauungen bestimmen ließen. Der Reichskanzler bedarf keines Nachweises. Man fragt: warum ist das Reich so den Banken unbequem sein, weil sie zahlen müfsen. Die Kotierungs⸗ Ersatzsteuer für nofendich Wir dnren E .. eFüsddsdn züs be u6ZK Papiere brauchten; die Hauptsache wäre, daß wir Wechsel in unseren meinte, die Liberalen unterschätzten die im Laufe der Zeit neu auf⸗ zaghaft bei dessen Besteuerung, warum geht es vorüber an einem so steuer soll die Geschäfte in das Ausland treiben. Die „Frankfurter jetzigen Vorlage einzelne unserer Wünsche b lckfichtigt; daß in der nehmungen zugute, an denen die deutsche Industrie kein Interesse Tresors hätten. Das ist richtig. Die Reichsbank und auch andere tauchenden Bedürfnisse. Wir verteidigen allerdings die Anschauungen, ausgiebigen Steuerobiekt? Weshalb dies geschehen ist, ist das Ge⸗ Zeitung berechnet ober am 27. Mai, daß in London die Be⸗ andere durchzusetzen, wird unser Bestteben in 8en worden sind; hat, wäͤhrend wir jetzt erreichen, daß im Inlande zugelassene und Banken kaufen Wechsel, um in der Lage zu sein, Zahlungen im Ausland die wir für richtig halten, haben uns aber niemals neuen Bedürfnissen heimnis der Parteien. Der Abg. Bassermann meinte, diese würde lastung der Börse 12,. bis 16 mal so hoch sei wie in Deutschland. Der Erhöhung des Effektenstempels stimm n der Kommission sein. negoziierte ausländische Anleihen unserer Industrie, unserem Handel ist können. Aber, Herr Abg. Spahn, diese Wechsel müss verschlossen. Ber Reichskanzler verurteilt Parteiprogtamme, aber für nicht die letzte Finanzreform sein. Ich bin im Gegenteil der Da sollen mit einmal die deutschen Geschäfte an der Londoner Börse schon mit der Erhöhung des Wechselstem vs EEEe Wirtschaftslebe te k “ keisten mu röhten. V g. . echsel müssen die Partei ist das Programm das Band, das die Partei zusammen⸗ Meinung, daß in absehbarer Zeit Ruhe geschaffen wird; es mu gemacht werden? Die Kotierungssteuer belastet hauptsächlich die steuer, gegen die manche Bedenken sbe . me I sagt 8“ auch bezahlt werden, und diese Wechsel zahlt man zweckmäßigerweise hält, und das Banner, das vorangetragen wird. Auch für einen endlich ein Ende gemacht werden. Für die Erbschaftesteuer hat g. Dividendenpapiere, besonders die am Terminhandel beteiligten, und kurzem das Scheckgesetz gemacht hab Ulte eee eei vor soat, ung das ist mech tiatit, win sonen ka besen. een. mit den Forderungen, die wir an das Ausland haben, und nur, wenn Staatsmann kann ein bestimmtes Programm mit festen die konservative Partei Sachsens vor ganz kurler Zeit einstimmig die sind in den Händen der Leute, die Freude an der Spekulation wicklung dieses Venk 8 aben, sollten wir nicht in die Ent⸗ aus dem hohen Diskont entspringt. Vollkommen einverstand b uns diese Forderungen in angemessener Weise zur Verfügung stehen Zielen nützlich sein. Nicht aus doktrinärer Voreingenommen⸗ ausgesprochen. Das war nicht etwa jetzt, sondern es war ihre Meinung haben. Biersteuer und Tabaksteuer sollen freiwillige Steuern sein; Fahrkactensteuer Lenagte eeageeien ,er. ieh Sen ist auch die glauben Sie denn, daß Sie den Zinsfuß herabdrücken, w 8 e¹ g sind wir überhaupt in der Lage, Wechsel zu kaufen (Sehr richti heit, sondern weil wir sie nicht für richtig hielten, haben wir einige schon von jeher, schon damals, als es sich darum handelte, in Sachsen die wer sich drücken will, braucht nicht Bier zu trinken und Zigarren zu gewesen, die darauf gedrängt hat ed 9. Bassermann ist es den Rentenpapieren inen Teil d 8 ens henesh. ee he 8 ge, 1 g!] Vorschläge der Regierung abgelehnt, zum Beispiel die Tabakbanderole⸗ Erbschaftssteuer einzuführen und auszubauen. Ich darf ferner verweisen rauchen. So ist es auch bei der Kotierungssteuer; man kann sich prämiensteuer wird unberhaͤlkniemaße d bebrung. 2 E“ Ihre Steuern weg⸗ links.) steuer, die ja auch die Kommission abgelehnt hat. Auf die richtige auf die Haltung der Mittelstandsparteien, wenigstens der sächsischen, Staatspapiere kaufen oder sein Geld in Hypotheken anlegen. Man einer großen Familie treff Ge SbHae hie mit nehmgen7 Hahpuc, eeteh doch der Kers .eh 6 Meine Herren, ich will dieses Thema nicht weiter behandeln. Ich Form kommt es an, wenn ein Steuergesetz richtig wirken soll. die auch zu einem 5 Teile aus konservativen Elementen zu⸗ läßt die Witwe aufmarschieren, die von ihren 1000 ℳ der Regel steuerfrei bleibt. Fenn 1h hCg in] Zinsfuß erhöht, nicht herabgesetzt. Im allgemeinen spielt sich die glaube, ich habe Ihnen dargetan, daß man bei den Bestimmungen Der Reichskanzler hält es für einen Fehler, daß wir uns so lange sammengesetzt sind. Auch diese Parteien sind Freunde der Erbschafts⸗ 82 zah 85 fars 29 lut aber die Witwe mit einem Papier, stücke haben wir schon in der Kommission zum Tell B. 88s Sache so ab: es kommt ausländisches Geld ins Insland, um hier An-⸗ Ihres Entwurfs über eine Besteuerung des Besitzes und der Wert⸗ 1n TEe hinbe⸗ lleubri dn Heüesss genenga⸗abtd ose Sße. Spahn bvuch d Kotie “ vagss — 1. se hesßt. ds die veche best Die Linke sollte ihrerseits einmal schöpferisch g lage zu suchen, das hilft, unseren Diskont niedrig zu halten, um b . Der ungleichmäßigen Belastung dur ese Steuer gezog jerun n. w 8 1 . 1 . paviere, die abhängig ist von der Kotierung an der Börse, von einer Reichskanzler macht uns weiter zum Vorwurf, daß wir schließlich nicht anerkennen. Es näst sich gar nicht vermeier daß 5 % aus der persönliche Anschauung nicht aussprechen, wenn riesed Herren bane⸗ dhter Reichakesscer Snn 88 1e.e lon. Mit Recht gekehrt geht auch deutsches Geld ins Ausland. Nun kommt die Krise, irrigen Auffassung ausgegangen ist über das Wesen und den Zweck unsere Teilnahme eingestellt haben, statt nur Protest gegen die Hand⸗ einen Hand eine ganz andere Bedeutung haben als 5 ℳ aus elner wandern, aber die inländischen Werke können nicht auswandern. Als den Schatzsekretär in Schutz nahm, wie sh arauf hingewiesen, als er und es tritt der Fall ein, daß die Ausländer ihr Guthaben zurück⸗ der Börse. Ich glaube, Ihnen nachgewiesen zu haben, daß diese Vor⸗ habung der Geschäftsordnung zu erheben. Aber die Äblehnung der anderen Hand. Es ist dann gesprochen von der Gegnenschaft der Fürst Bismarck die russischen Werte vom deutschen Markt ausschloß, gewesen wäre, an den Parteien die Zerem 88 8 sch on vor Monaten ziehen, dann ist zum Ausgleich die Abstoßung ausländischer Werte, schläge nicht so sehr die Börse treffen werden, wie sie die zahllosen vS vö 8. br vehe Prtese 1 Pne söpen re geees sgegen die e Sefesener sans wolttischen ründen, 8 Fas die Fürcglan vier ancegnesafsa gaf b — unter dem zunehmen. Bei der Linken ist diese Rere ee he ngrnar die im deutschen Besitze sind, nach dem Ausland hin nstig frns 1 onnten. er die zum utze der nderheit bestimmte Geschäfts⸗ möchte lieber sagen, aus Gründen, die araus herleiten, daß im 3 influß im Auslande d in⸗ si b 4 3 . 8 7 „ Besitzer der an der Börse zufällig notierten Wertpapiere treffen wird. ordnung antastet, versündigt ch gegen das parlamentarische Wesen Gemütsleben . Deutschen eine Besteuerung von 215 n nas m desteng annähernd so groß, ohne große Kapitalbeteiltgung im c, min will vie vündküherme 85 auch nicht glücken. Eine Ver⸗ diese Prozedur wird nach unserer Auffassung durch die Steuer er- Ich glaube, ich habe Ihnen nachgewiesen, daß durch diese Vorschläge überhaupt. Als Zentrum und Konservbative sich zu einer Mehrheit zu- keine Sympathie findet. Ich gebe vollständig zu, daß es kein sehr er⸗ Als Bewohner Hamburgs verstehe ich den Wert der Börse zu schätzen, werden? G bües uke haben, aber wann soll diese Steuer fertig schwert. der Umsatz an Wertpapieren auf unserem heimischen Markt zum sammenfanden, schlugen sie ein Automobiltempo ein und machten freulicher Gedanke ist, den der Einzelne haben muß, daß von seinem man muß allerdings unterscheiden zwischen Waren⸗ und zwischen Der n ügesebegg von waeha esI dder hnz ehr Dann hat der Herr Vorredner darauf hingewiesen, daß i k U Nachteil unserer finanziellen Geltung dem Auslande gegenüber schwe Dutzende von Gesetzen aus dem Handgelenk. Ich protestiere, Nachlaß seinen Kindern und seiner Frau etwas abgezogen wird. Effektenbörse. Viele Geschäfte an der Effektenbörse sind nichts liegen, überhaupt keine Antworte Hoffentlich bri * bante die Linge reich russische Papiere unter Umständ “ eeinträͤchtigt d trd geg r. gegen diese Art von Gesetzgebung, sie schädigt auch das Ansehen Aber daß dadurch der Famiiencinn beeinträchtigt werden könnte, ber⸗ anderes als Spielgeschäfte, und wenn wir ihr statt mit einer der nach mir zum Worte kommt, die Antms er Abg. Mommsen, delt r Umständen zu einem höheren Satz ge- beeinträchtigt werden wird. Ich glaube, ich habe Ihnen nach⸗ des Reichstags. Gegen die von der Kommission gemachten Vor⸗ mag ich nicht einzusehen. Die Gefahren, die in der Beziehung drohen, Totalisatorsteuer bloß mit einer Kotierungssteuer kommen, so sollte neugierig sind. ntwort, worauf wir alle handelt werden als in Deutschland, trotz der Kotierungssteuer. Da ist gewiesen, daß Ihre Vorschläge, soweit sie geeignet sind, die Kotierung schläge für einen Kaffeezoll und Teezoll haben wir sehr erhebliche liegen in der allgemeinen Genußsucht bei hoch und niedrig, bei Be⸗ sie flan⸗ “ sein. Wenn man meint, wir brauchten 1 1 111u“ ihm entfallen, daß in Frankreich die Kotierungssteuer ausländische einheimischer Papiere in unseren Börsen zu beschränken, nicht die Bedenken, auch gegen die Besteuerung der Wertpapiere. Wir lehnen mittelten und Unbemittelten, in der Leichtfertigkeit, mit der viele eine starke Börse zur Aufbringung der nötigen Mittel, wenn es zum Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow: Staatspapiere überhaupt nicht trifft. (Sehr richtig! links Börse treffen, sondern wieder das Publikum, das ein Interesse daran auch die Mühlenumsatzsteuer ab, sie ist eine Erdrosselungssteuer, Deutsche auch von ernsten Dingen im öffentlichen und privaten Leben Krsege kommt, so möchte ich die leitenden Herren doch bitten, ja nicht Meine §K — 4 I Ausländische Staatspapie hlen einen f Reenn hat, den Wert dieser Papiere notiert zu sehen und sie an der⸗ schdigt die Volkzernäͤhrung und bringt der Müllerei keinen Nutzen. sprechen. Noch meinen Erfahrungen wird sich die Cnziebung ine she⸗ ganze Hoffaung auf die einz Karte der Böese zu lehen. An Heirm! Ich sehe mich um Gedavern genstigt, Zes hetnäͤgf, w 11““ hat, de piere zu sehen und sie an der Börse Ebenso haben wir gegen den Kohlenausfuhrzoll dieselben volkswirt. Erbschaftssteuer ordnungsmäßig und ohne Schwierigkeit vollzieben; 78 waren es nicht die großen Bankiers, die die Kriegsanleihe die letzte vom Herrn Abgeordneten Raab ausgesprochene Hoffnung böärt lüaana Seg- end er bei uns nur 6 pro Mille beträgt. (Hört! u verkaufen. schaftlichen Bedenken wie die Regierung; wir können doch unmöglich Mißbräuche werden vorkommen, aber sie werden auch hier die 8 ung zeichneten, sondern namentlich die kleinen Sparer, zunächst zu durchkreuzen, und selbst auf einige Zeit, wenn auch nicht hört! rechts.) Hören Sie auch, was jetzt kommt. (Heiterkeit.) In Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß das doch so ernste zu längst überwundenen Anschauungen der Ausfuhrzölle zurückkehren. Auenahme bilden. Es ist endlich hervorgehoben worden, daß as Bankhaus Rothschild rührte sich 1870 gar nicht. Rothschild lange, Ihre Aufmerksamkeit in Anspruch zu neh Frankreich ist eben viel mehr Kapital, das Anlage sucht, in Frank Bedenken sind, daß die verbündeten Regierungen mit vollem Recht Sachkundig hat die Gründe gegen den Kohlenausfuhrzoll und gegen gegen die Erbschaftssteuer spräche, daß sie in dem un⸗ erschien auch nicht in der Sitzu g des Reichztags, die die Ich beabsichtige bei L eian; reich ist aus den verschiedensten G d d 3 “ . 1 f diese Koti st icht ei einen Lumpenausfuhrzoll Graf Posadowsky vor 3 Jahren dargelegt. Der günstigsten, in dem unpassendsten Moment zur Erhebung gelangt⸗ Bewilligung der Anleihe zum Zwecke hatte. Wir wollen nur 48 sich ge bei der jetzigen Lage der Debatte nicht, auf die jedri 1 nsten Gründen der Zinsfuß überhaupt erklärt haben, auf diese Kotierungssteuer nicht eingehen zu können. Lumpenausfuhrzoll hätte übrigens sehr gut zu dem Steuerbukett der Das trifft zu, aber wenn man einmal eine Erbschaftssteuer wil., soffen, daß, wenn wir wieder einmal in solche Zeiten hinein⸗ einzelnen Elnwände einzugehen, die er den neuen Steuervorschlägen ducteheügn als bei uns, außerdem sind in Frankreich gute In⸗ Aber, meine Herren, die verbündeten Regierungen haben Rumpfkommission gepaßt als hübsche Ergänzung für die Steuer auf muß man sich wohl oder übel damit abfinden. Ich hoffe Fhersees, ch die Börse patriotischer zeigen möge als damals. entgegengesetzt hat. Dazu wird sich bei der Spezialberatung noch Zeit dustriepapiere und auch gute ausländische Papiere in viel geringerem Ihnen ja eine Reihe von Vorlagen gemacht, denen nach Reinlichkeit und Wohlgeruch, die wir selbstverständlich auch ablehnen. trotz alledem, daß man jzu einer Verständigung kommen wird. 1 ute haben die großen Banken in dem kleinsten Stadtteil Depositen⸗ finden. Ich will mich nur kurz zu einigen Ausfüh d Maße vorhanden als bei uns, und darum wirft sich in Frankreich das s. Auffassung diese Mängel nicht haft d Vem Gedanken der Wertzuwachesteuer an sich stehen wir nicht ab⸗ Die verbuͤndeten Regierungen haben mit groͤßter Deutlichkeit assen eingerichtet, worin sie die kleinsten Geldbeträge entgegennehmen. 2 1 usführungen des Herrn Kapital mit viel . rer 8 82 e 8 8 8 anhaften, und ich lehnend gegenüber, vor allem legen wir Wert darauf, daß die Inter⸗ und Klarheit ausgesprochen, daß es ohne die Erbschaftssteuer nicht Im Kriegsfalle könnte die Situation außerordentlich gefährlich sein; Vorredners über die Kotierungssteuer auch meinerseits äußern, und b ü4e-sheiachen mehr Eifer darauf, wie bei uns. Vor allem aber CEECEECEEö18““ diese Ersatzsteuern efsen der Gemeinden bei der etwaigen Einführung einer Reichswert. möglich ist, die Reichsfinanzreform zustande zu bringen. Nun⸗ heißt die Börse gibt dann vielleicht im ersten Augenblick nichts, und die zwar insoweit, als sie einen direkten Appell an die Stellung der Re⸗ raucht Frankreich für seine inländische Industrie viel weniger Geld ebensowohl wie an die Erörterung der Bedenken, die ich vorgetragen zuwachssteuer voll gewahrt werden müssen. Einem Tesl der neuen uns es: muß es denn gerade die Erbschaftssteuer sein? Es gibt ja so Büpötkerung, die 88 Geld in Depositen angelegt hat, hat dann gierung zur Börse enthielten. asg wir. rer Seite ist schon de . An demselben Tage, wo eine deutsche und preußische Anleihe Ich gebe mich allerdings nicht der Hoffnung hin, den verehrten Endlich hat der Herr Vorredner noch mit gutem Humor den preußischen Herrn Finanzminister und mich darauf apostrophiert, wir

habe, unbefangen heran! Es handelt sich jetzt hier nicht um die In⸗ vorgelegten Ersatzsteuern können wir zustimmen, gegen einen anderen viele andere Steuern. Aber von ande f bg haben wir erhebliche Bedenken. Sie sind Verkehrs, und Umsatz. Kotierungssteuer als unannehmbar nachgewiesen worden; auch die nit 6 vig wurde, hat ein Bankkonsortium eine rumänische Herrn Vorredner zu überzeugen, wenn es den ei ken; eihe zu 4 % aufgelegt, was bewirkte, daß die deutsche und preußische velehe. Eeean es hertsehenber Eessebeanae doch nicht gar zu brav sein und das Geld nehmen, wo wir 8 7

teressen der Börse, sondern es handelt sich um Fragen, die von ein⸗ st 8 1 sü um w 1 A ch chnet w W w G So schlech chen F sch nich ß 2 2 euern und nicht ein Aequivalent gegenüber den Verbrauchsabgaben- Mühl teu ird eher chädlich ls lich wirke ßi ch H n F m p ch Herrn chneidender Bedeutung sind für zahllose Bürger unseres Vaterlandes, im Sinne der ursprünglichen Regierungsvorlage. Rachden die 5 Er 8 strues alage il. nicht, 8.4 deshalb st na 8* ht ½ gejet Fes 84 ver chge . roßes 88 r 1 8 vch v; 88 1.. 8 Ich schaftt⸗ on der Börse ? Vielleicht 60 Millionen in dem Augenblick, wo das Handels inisters nicht gelungen ist. ( ehr ri tig! links.) 8 “ 8 ve8 6% —: F. ge weens 8 „ 8 8. 8 wir alles nehmen müssen, was sich irgendwie darbietet, wir müssen

die von einschneidender Bedeutung sind für die wirtschaftliche und Nachlaßsteuer gefallen war, haben wir mit den Nationalliberalen ver⸗ es geradezu eine Notwendigkeit, an die Ausdehnung der Erb Volk 8 die nege. günst und Grsße des Deutschen Reichs. (Bravo! linkz) fucht, ene Vermögensstener dufchusesen , Ben sücsiche eirant. diener Uöberenen Jöüh lhimnnt JCv14-4“ minister hat ja in der Kommission die Vermögentsteuer mit aller diese Ueberzeugung noch gewinnt⸗ Auf dem Wege der direkten 5 als Kotierungssteuer heigeben, dann möge sie eine andere liche Art, zu verhand 8 ruhige und sach⸗ prüfen, wie sich die Vorschläge für das Wirtschaftsleb Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Die bisherige Debatte gestattet Entschiedenheit belämpft, aber ich muß es doch aussprechen, daß BSteuern geht es nicht. Der Reichskanzler hat vor kurzem im Ab⸗ vorm vorschlagen. Machen Sie doch nicht so viel Sums wegen „ zu verhandeln, ich in der Kommlission immer be⸗ he hesaie. I 3 irtschaftsleben geltend noch kein sicheres Urteil über das Schicksal der Finanzreform; aus meine politischen Freunde an dem Gedanken einer Reichsvermögens⸗ geordnetenhause dargelegt, daß eine Reichsvermögenssteuer gleig. Fe Steuer! Die Börsensteuer beträgt in Deutschland auf den sonders geschätzt habe, gar nicht wiedererkannt (beiterkeit), Uhe, nA I. den Erklärungen der Vertreter der Rechten und der äußersten Linken steuer nach wie vor festhalten; sie wird auf die Dauer im Reichs⸗ kommen würde einer Mediatisterung der Einzelstaaten de nf der Bevölkerung bloß. 47 ₰, in Frankreich 1,70 ℳ wie er heute auf der Tribüne sprach und in Harnisch geriet, sobald Uhneh air 881 .Z Z.3I geht noch nicht hervor, wie sie sich schließlich zu der wichtigsten Vor⸗ haushalt nicht entbehrt werden können. Der Abg. Graf Westarp hat den dann ihre wichtigsten Kulturaufgaben nicht mehr erfüllen köͤnnen. 8 1 nach der neuesten Verbesserung der Kotierungssteuer 2,12 ℳ. das Wort Börse in Frage kam. Seine Stellung d e 868 peass lage, der Erbschaftssteuer, stellen werden. Die „wenigen Ausnahmen“, Vorwurf, daß auf dem Lande eine Steuerdrückerei bestehe, als lächer. Nun wird gesagt, die Erbschaftssteuer sei eine direkte Steuer, und Di 18 Nationalbank für Deutschland hat man so operiert, daß einer wisse Voreinger i — von denen der Abg. Graf Westarp sprach, könnten nach dem, was lich bezeichnet. Er hat wohl diesen starken Ausdruck nur gewählt, bezieht sich auf die angeblich ebenfalls direkte Tantiemesteuer st vidende von 4,8 Millionen Tantiemen von 1 400 000 ℳ gegenüber⸗ 111“*“ bhea -bes nis Hhaabasoedea ch nic Ahrämut sictg⸗ sonst verlautet, doch einige mehr sein, und auch der Abg. Singer li um über eine unbequeme Tatsache hinwegkommen zu können. Die — II“ b Ich bedaure sehr, daß die Finanzminister gegen diese Kotie⸗ ersparen —, hat ihn doch Sachen zu sagen verleitet, die er nicht hacigennaede⸗ Ragebeseabag dse hecheruund Whertühen ct;,se über diesen Punkt die robuste Deutlichkeit vermissen, die ihn sonst Landwirtschaft ist bei der Veranlagung zur Einkommen⸗ und Ver⸗ (Schluß in der Dritten Beil 8 funsafteuer sind. Sie haben so gewehklagt, als ob sie per⸗ bätte sagen sollen. Die Frage, die er an die Regierung gestellt hat: shrhtigen. e.Mehtnan He vn Heheer en. . . auszeichnet. Der Abg. von Driembowski gar, der Vertreter der Polen, er⸗ mögenssteuer überhaupt bevorzugt. Im preußischen Abgeordneten. uß in der Dritten Beilage.) nlich interessiert wären; dabei sind doch die Finanzminister gibt es über der Regierung noch eine Oberregi .eent. De. Hedeneenc, . 18e eests et h klärte, daß die Polen einstweilen nichts erklären wollen; sie wollen als hause haben wir uns deshalb bemüht, den Landrat in der Steuer⸗ 8 nach ihrer eigenen Darstellung die ärmsten Leute, die es gibt. hängig ist? wird 1A141434““ da, wnichwafen. anas. vsad⸗nenz, wan⸗ — Feic 8 1 be, “ gig wird von unserer Seite mit Entschiedenheit zurück⸗ ich mit Entschiedenheit zurückweisen. Wir haben uns am denn die anderen nicht mit positiven Vorschlägen herausgekommen? gewiesen. Wenn wir hier einem Vorschlage nicht zustimmen, dann 88 25 “ 8 82 n valc onsaafsar Segee s gen, 1 geschäftsordnungswidrig ansahen,

g

Ihre Erleuchteten waren ja am 12. Juni versammelt 3 ch b 12. und hab hat kein Mensch das Recht, . en ensch echt, uns zu sagen, daß wir durch andere als daß Kaffee⸗ und Theezoll und die Zündwarensteuer 2 in der

nelt 5 8- e Reden gehalten. Reden sind aber in unserer Zeit gar nicht so sachliche Gründe, durch andere Rücksichten als durch solche auf das Kommission beraten werden sollten. Der Abg. Raab sollte so viel

8 ö“ “ 8 88 8 8 “