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h 16““ “ 8 z de b ise des „Statistischen Jahrbuchs“ b 8 FerFeshs Aepeaaf tellt wird, sodaß ] ist. Große Quantitäten werden ins Meer versenkt, nur um den re „E rbu genommen, aber nur die einzelnen] Banderole sich eigne. Der Redner zeigt unter großer Heiterkeit eine ständlich zu. Bei d sten L der Fi 8 5 ag. Verlängerung erfahren, daß ein neuer Wechsel ausgest , ürd e Unzufriedenheit in weite Kreise ahre angeführt. Das ist indessen für statistische Feststellungen bei ganze Anzahl sol 8 g zu. er ersten Lesung der Finanzreform waren sämtliche Dentscher Reichstag in diesem Falle der Stempel noch einmal erhoben wird. Nun sehe dücne haten Ren ehie Faßefec nicht auch den Tee⸗ berartigen Waren nicht die richtige Methode. Wir haben 16 keine 8700 “ e dineh Ferreetcg. nit ensne ae e.ecste hteienngeft d.

Sitzung vom 25. Juni 1909, Nachmittags 2 Uhr. 1l, die durch Ausstellung eines neuen 8 mir die Massen, die Tee trinken! Konsumstatistik, sondern nur eine Einfuhrstatistik. Es ist ganz selbst⸗ schwierig sein. Di erordentlich der Gas⸗ und GElektrizitätssteuer einverstanden. Ich möchte (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 59 2 v 1 unterliegen, anders behandelt Ph efsessc zitnan Eöö“ Kaffee, der auf Grund von Perständlich, 7e Umfang der Einfuhr sich nach der jeweiligen landes 8 vans 86 5skahregelr Hündaen” “ dehnug 8vC“ . eg steht der Gesetzentwurf wegen den sollen als die Wechsel, die von vornherein auf längere Zeit Verträgen geliefert wird, die noch vor der Publikation der Zoll⸗ Konjunktur 1e. aß man also, wenn man das Anwachsen des treiben. Ein Fabrikant habe ihm mitgeteilt, daß die Kontrolle in den Rahmen dieser stadtefas dlichen G sebe 2b deß belt Zur zweiten Lesung steh 1 8 öö“ liegt es auch, wie mir erhöhung abgeschlossen sind, zum alten Zoll einzulassen. Wir köͤnnen diesuentg en ttera wil. nicht ein einzelnes Jahr mit einem einzelnen der Kohlenstifte allein 40 Steuerbeamte erfordern würde. sich lediglich um eine Episode des 9 Släd 8 Aenderung des Reichsstempelgesetzes. veg ausgestellt sind. Im großen und ganzen lieg Wechs llredit auf diese Zollerhöhungen ruhig beschließen. der Fn. he h. ö“ man Fen Konsum — Zum 8 2 beantragen wir eine Ausnahmebehandlung der Lampen mit mit solcher Gesetzgebung geführt wird. ö1“ Cerctlcsrte8., der Der Abg. Graf Westarp kkons.) erstattet den Bericht der 32. Kom⸗ scheint, nicht im wirtschaftlichen Interesse, den Wechselkredit ar Abg Dr. Semler (nl.): Diese Zollerhöhungen sind in der Kom⸗ w ebieten, z. B. auf dem Gebiete des Kohlenfäden. In der Vorlage sind die Kohlenfaden⸗ und Metall⸗ „

— Ider dies Ersabstenervorlage. Dhe stommüssion hat deücon. länger als drei Monate hinaus zu begünstigen. Ich empfehle Ihnen misston ohne genügende Vorbereitungen Fäegfen Wenn der Aba. Frei⸗ ¹ Tabaks, worüber wir uns früher unterhalten haben, ganz ähnlich vor, fadenlampen durcheinander geworfen worden. Die Kohlenfadenlampen ““ Sn nishebfs 86 1S “ dberal, engeführe, 6 ägen zur Tarifnummer 12 ‧„

8 err von Gamp beim Teezoll die Interessenten genannt hat, so kommt gehen müssen —, so muß. man größere Zeiträume zugrunde legen. sind diejenigen, die ursprünglich den Beleuchtungskör 8 aber den Umsatzstempel selbst von 3 auf zerhöht. Fuͤr den fideikommissa⸗ die Miederherstellung der Regierungsvorlage⸗ 18 Konsument sicher zu kurz. Es verrät eine verblüffende Unkenntnis, In 85 ich die Kaffeekonsumsteigerung für fünfjährige elektrischen Industrie 5 aber sns ims serben sud⸗ ehe gce deen 1 1“ nuch d rischen Besitz wird gleichzeitig von der Kommission folgende Bestimmung Abg. Kaempf (fr. Volksp.): Aus den allgemeinen politischen] wenn er sagt, er möchte die Massen sehen, die Tee trinken. An der Zeitabschn 1. angege 2* ; und wenn die Herren diese Zahlen zur Hand Man muß es deshalb den Fabrikanten ermöglichen, durch allmählichen weil es ein ausländisches und 9b Nen- i 1 7 e 8 Zoll, vorgeschlagen: „Soweit eine stempelpflichtige Uebertragung eines Grund⸗ Gründen, die der Abg. Wiemer vorgebracht hat, aber auch aus wirt⸗ Masserzante wird in den ärmsten Hütten Tee getrunken. UEsbeth nehmen en sie sehen, daß trotz der enormen Steigerung Abbau dieses Fabrikationszweiges Arbeiterentlassungen usw. iu ver⸗ produkt des Spiritus ist Auch bie vist 8 8 6 8. vnsf ess stück oder seiner Teile durch fideikommissarische oder sonstige Bestim⸗ schaftlichen Gründen stimmen wir gegen diese Vorlage. Wir sind trinkt man dort Tee oder Schnaps. Wird der Teezoll erhöht, so der Pralsf vfts dlüßrung des Konsums angehalten hat. Es ist auch meiden. Das Ert ägnis wird nicht oder höchstens um 5300 000 ℳ Agrarier einmal wieder ausschla 1 8 ach 8 eresse der mungen rechtlich ausgeschlossen ist, wird in Perioden von 30 Jahren zu der Ueberzeugung gekommen, daß für den mittleren und kleineren nimmt eben der Schnapsgenuß zu. Diese ganze Gesetzgebung scheint sen se 85 nhecch — ich möchte das auch gegenüber den Aus⸗ beeinträchtigt. Man schafft hier ein Gesetz, das um so verkehrs⸗ tage war ein sozialdemokratischer ghrt nd. sellt ayerischen Land- eine Abgabe von ½ % des zu dem betreffenden Termin nach den Verkehr eine Verteuerung durch diese Vorlage herbeigeführt wird, die mir eine Prämie auf die Gerste zu sein. Man suche doch wenigstens 81191 8 sl g. Molkenbuhr, daß in anderen Ländern mit feindlicher ist, als jetzt auch die elektrische Beleuchtung in die schärfsfte gegen den Grundgedanke 8 dSs d zt d 6 89 Bestimmungen des Erbschaftssteuergesetes zu ermittelnden Wertes dieser neben den anderen Lasten nicht tragen kann. Ich kann auch die Uebergänge zu erleichtern. Ich habe oft beobachtet, wie plötzliche hübernen Ifeas 8 Kaffeekonsum ein entsprechend geringerer waäre, minderbemittelten Kreise dringt. Das Petroleum ist längst nicht. Es sst interessant, daß ein Zentrumsabgeordnet icefeager vcgee erhoben. Die 30 jährigen Perioden rechnen seit Errichtung des die nicht anerkennen, daß der Dreimonatswechsel als der normale an. Verschiebungen sowohl Interessenten wie Konsumenten in Mitleiden⸗ bemer 18 —: nicht von der Höhe des Kaffeezolls hängt der Konsum mehr das Licht des armen Mannes. Wir finden in der Niederlausitz Bund der Landwirte polemisierte . dedene n 1 9 159. Bindung des Besitzes begründenden Rechtsverhältnisses. zusehen ist. Der Stchsmonatswechsel, ja der mit längerer Dauer ist schaft gezogen haben. Die Bemerkungen darüber, daß wir nicht mehr üb, s; 88 88 der Volksgewohnheit — und da marschiert allerdings 3z. B. in Dörfern und kleinen Orten in jedem Hause eine triebe, nur die Warenhäuser, würde ep 8 Ete 3 2 Gheen e Abg. Bassermann (nl.): Ich möchte bei der Fortsetzung der wirtschaftlich ebenso berechtigt, wie der Dreimonatswechsel. Durch mitarbeiten wollen, die auch jetzt schon in der Presse laut üeehe. 88 oll b 88 Reihe. Dasselbe gilt in umgekehrter Weise für elektrische Lampe. Sie treffen also mit dieser Steuer, die teil- mittlere und kleine Geschäftsmann senn binr v Der Beratung über die Vorschläge der Finanzkommission eine Erklärung den Beschluß der Kommission ist ja die Wirkung der Vorlage sind leere Worte ohne Inhalt. 8 den 16” 8 ezug auf den Theekonsum stehen wir den anderen teilweise eine 40 prozentige Verteuerung darstellt, die ärmeren Klassen. leuchtung wie die Warenhäuser ein 1eH ür e 1n. Be⸗ abgeben. Die Erbanfallsteuer ist ja gestern erschlagen und in allen abgeschwächt worden, aber, wie der Schatzsekretär schon angeführt Abg. Gothein (fr. Vgg.): Ich möchte meinem Eestaunen Staaten gegenns er sehr zurück. Infolgedessen hat die große Ver⸗ Diese werden ihre Lampen länger benutzen, und das wird ungünstig Grunde. Er setzte auseinander 1. Fzen W folch, gehe za ihren Teilen abgelehnt worden, sodaß eine dritte Lesung nicht hat, wird durch diesen echggß der finanzielle Zweck der Vor⸗ Ausdruck geben über die Angabe des Abg. Dr. Spahn, daß das ringerung 8 eezolls, die wir im Jahre 1906 vorgenommen auf die Augen einwirken. Ich bitte Sie, die Steuer in all ihren werkerstand darauf lege, daß die elektris e Bel⸗ ccht ert der Hand⸗ wird. Diese Abstimmung ist bedeutungsvoll für die Ver⸗ lage illusorisch gemacht. Der Effekt würde, sage und schreibe, etwa] Reichsschatzamt ihm mitgeteilt habe, die erste Anregung zu einer Er⸗ hoben, nur eine verhältnismäßig geringe Erhöhung des Verbrauchs Teilen abzulehnen. . eleuchtung den kleineren 5

get Uc Betrieben zugänglich gemacht werde. Ich fühle mich ichtet dlungen der Gesetze, die nunmehr zur Beratung kommen werden. 300 000 ℳ sein, und darum die Belästigung der Aktionäre. 5 des Kaffeezolles sei von freisinniger Seite gegeben worden. nach sih gezogen. Dieser Vorgang wird umgekehrt auch wieder zum 8 8 n meine E Die gefleige Frtshleng ist um so bedeutungsvoller angesichts der Für einen solchen Preis ist die Belästigung und Erschwerung des Eea Artikel fleezolles e Zrung. 1) Das ist etwas ganz anderes Beweise dafür herangezogen werden können, daß, wenn wir jetzt den Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow: eöTö— 18 meife Föhende stehe be67

— n 8 84 3 8 1 8 in dieser Frage gibt es kei

klärur des Reichskanzlers vom 30. März und vom 17. Juni 8 teuer erkauft. Aus diesen Gründen sind wir sowohl Spalh te, mußte die Meinung hervorrufen daß die Teezoll erhöhen, wir keine große Verringerung des Verbrauchs an zei ätsgrü ge. 9 b18 desüäsieererendeten echeege; an der Erbschaftssteuer festhalten, Kommissi nsbeschluß wie gegen die Regierungsvorlage. eaneren ger haheceacaen Fctdtes erar scha den Schatzfekretär de zu erwarten haben. Ich komme dann noch auf einzelne An⸗ Meine Herren! Die Vorlage, welche augenblicklich als Antrag Föhacte tacfeglci häe. 1; 88 g um 78 wirtschaftliche und angesichts der Erklärung des Reichsschatzsekretärs in der Finanz⸗ Abg. Graf Mielzynski (Pole) erklärt, daß seine Freunde mit in der Unterhaltung darauf aufmerksam gemacht hätten, regungen. Die Abgg. von Gamp und Dr. Semler haben ge⸗ der Kommission den Gegenstand Ihrer Beratung bildet, ist, wie Sie der so sprach, er Zentrums bgeordnete,

8 8 8 — 1 3 7 f ; ; 1 war der Abg. Spoeck. Ebenso habe sich kommission am 29. April, daß die verbündeten Regierungen die Aus⸗ Rücksicht auf die Interessen der Genossenschaften gegen die Erhöhung affer ein gutes Besteuerungsobjekt sei. Ich freue mich wünscht, daß man in der Uebergangszeit besonders auch in Ansehung wissen, im wesentlichen nichts anderes als der zweite 3 ini 621rb

“ der Erbanfallsteuer auf Deszendenten und Ehegatten als einen des oce erenbens stimmen werden. Nlee.telnung L Me Familiensinn und seiner Gefährdung der Nachverzollung möglichst milde vorgehen solle. Es ist wohl über die Besteuerung 8 Elektrizität und vn⸗ EEEb111““ und. bb und im bayerischen wesentlichen und unentbehrlichen Teil der Reichsfinanzreform ansehen, Abg. Weber (nl.): Ich glaube, daß dieses Wechselstempelgesetz will ich nicht sprechen; diese Idee hat schon so nachteilig au daran festzuhalten: eine Nachverzollung muß unter allen Um⸗ Hosgeles Natie, . id Gas, die Regierung 1“ n, der e 888 8 dem Zentrum angehört, ohne welche diese weder zustande kommen wird, noch zustande kommen den kleinen und mittleren ländlichen Besitz viel schwerer treffen wird das egriffsvermögen des Berschterstatters eingewirkt, da sänden statifinden. Das ist uns auch speziell aus Handels⸗ vorgeleg hatte. Es wird sich also wohl niemand darüber wundern, Freunden ziemlich viel 1 8 nvaß 18ed ern nn ssesnen kann. Wir sind uns darüber klar, daß die verbündeten Regierungen als die Erbschaftssteuervorlage, die Sie abgelehnt haben. Gerade die er einen Druckfehler in dem ommissionsbericht sieht, wo kreisen nahegelegt worden. Es würde sonst der eine Händler daß ich für diesen Antrag hier von Regierungs wegen eintrete. Die el zumuten kann, so glaube ich doch nicht, daß es

d 1 1 8 8 8 jetzt noch aus parteitaktischen Gründen für diese Steuer eintreten k und diejenigen Parteien, die sich im großen und ganzen auf kleinen Gesell chaften, die Einkaufs⸗ und Verkaufsgesellschaften, die liegt. Die Gefährdung des Famlliensinns hat schon so nach⸗ dadurch geschädigt, daß der andere Händler die Zeit vor dem Inkraft, Gründe gegen die Heranziehung des elektrischen Lichts, vaaile, aan das .e der verbündeten Regierungen gestellt haben — Gesellschaften m. b. H. werden durch die Vorlage am meisten getroffen. kesber tacviegt 80 e nicht mehr richtig bis 3 zählen thpcten. treten des Gesetzes zu einer großen Voreinfuhr benutzt. Aber soweit sie scheinen mögen, sind es doch nicht. Bsn 88 b 11 Ct vom 1-n

auf das Programm der 400 Millionen indirekter und daneben Wir lehnen diese Vorlage ab, um so mehr, als mit Recht darauf hin⸗ itte in dem Bericht zählen 1, 2, 4. hierbei dem Handelsstande gegenüber Erleichterungen eintreten können, 1— 19 Peänicnevesgeh steuern — gestern eine schwere Niederlage er⸗ Fümiesen vordeg ist, daß sie keinen genügenden finanziellen Ertrag “ dem Bericht zweimal, und zweimal schafft vird man auf die geäußerten Wünsche Rücksicht nehmen. Es ist be⸗ das 988 immerhin in ganz anderem Maße die Beleuchtung des Eeeace ö Velke “ “ litten haben, und daß das Zentrum gestern dem Kanzler die Dutttung haben wird. doch der Druckfeblerteufel nicht an derselben Stelle denselben Irr⸗ Iabsibtigt, mit einem Kreise von Irteressenten in den rächsten Tagen armen Mannes ist als das elektrische Licht, ziemlich hoch heran⸗ b rig. Aber es ist erst der Anfang,

8 “ 1 b zsc⸗ zsnra* t ¹ in den Motiv ird j ähi ö1 “” 8 lio 88 g. Frabers hon han 1“ tum. In der Geschwindigkeit dieser Gesetzesmacherei haben Sie im Reschsschatzamt eine Rücksprache hierüber zu veranstalten, deren zieht, dann wird auch wohl das elektrische Licht das ertragen können, ; 1“ 1 5 Linen JOLoE “ 7 e n . t .

2 ie L ngsverträge ganz vergessen. Einzelne Kaffeehändler Ergebnis ja eventuell noch bei der driften Lefung verwertet werden git n 88, itt. 2

in der Lage, auf Grund des Stimmenverhältnisses die Reichs⸗ paar Millionen reduziert. Von allen Wechseln laufen 80 % bis zu 11“ Fpefte Versorgung der Armee lönnte. Der Abg. Freiherr von Gamp hat dann noch gewünscht, I“ 1 dhehh nicht von Aermeren ge⸗ “ und mittelstandfeindliche Steuer in all ihren finanzen so auszugestalten, wie es ihren Wünschen entspricht. 4 Monaten. Es ist auch nicht richtig, daß die Kleinen vorzugsweise für den Kriegsfall, das gleiche findet statt bei städtischen und anderen daß Kaffee und Tee, die auf Grund früher abgeschlossener Verträge 1— zehr richtig! rechts.) Dazu kommt noch, daß Abg. Sebering (So..): Aus sachlichen und kulturellen Grü Wir werden unserseits diesen Siegeslauf nicht hemmen, langfristige Wechsel laufen lassen, sie lassen vielmehr Wechsel von Anstalten, Versorgungsinstituten usfw; wie soll es da mit der Nach⸗ vor einem bestimmten Termin in das Inland eingegangen sind, von das elcktrische Licht — ich möchte sagen: von Jahr zu Sab ve NSScgs .“ 8 Eg uiae 9. e dazu fehlt uns ja die Macht, und wir werden auch in keiner 1 bis 2 Monaten laufen. Gerade die langfristigen Wechsel lauten steuer gehalten werden? Das Beharren auf dem höheren der Erhöhung ds Zolles verschont bleiben sollen. Dieser Antrag Jahr — verbilligt wird; durch die Zunahme der großen freulicherweise nicht mehr S „ 8. rhgeat sin üege. 28 Vel⸗ g “ S 11b1125 düir 8 89 hohe Heträge, 17 nm . die vesecgher L Zoll könnte F. manche I 6 1 18 hee 8 - 8 ö dhagt d.ne Hethein, zentralen Anlagen wird der elektrische Strom billiger; durch Ver⸗ auch der Arbe ter hat sich in wachsendem Maße evon dem Petroleum esetze beitragen, daran haben wir 3 ’ abenden Leuten ausgestellt. ir werden in der n 8 r 1 aben. Die rage eint von der er seinerseit vor n das Re zubilligen will, au 8 — “ 3 2- t uns Abänderungsanträge zu stellen, wo es uns den Kommissionsvorschlag stimmen. Fantraft übehngc haben, ieat “ “ ch venn sie mit ihren Abnehmern langfristige Verträge zu festen Preisen vollkommnung der Lampen wird eine bessere Ausnutzung der Elektrizität 1“ unn vericche Eleushtung. Reer nicht nur angezeigt scheint, und auch an der Diskussion uns zu beteiligen. Abg. Singer (Soz.): Wir sehen diese Steuer nicht als eine habe deshalb einen Antrag eingebracht, der Abbilse bezweckt. — 81 vom Zoll — geschlossen haben, doch die jetzige Erhöhung des erzielt, und der Lampenpreis ist erheblich zurückgegangen. Entsinnen 8 rümpfe sind sehr empfindlich

Ich betone nochmals: wir stehen nach wie vor auf dem Standpunkt, Besitzsteuer, sondern als eine Verkehrssteuer im höchsten Grade an. Danach soll bei vor dem 1. Juni 1909 im Inland geschlossenen zolls ihrem Preise zuzuschlagen. Ich glaube, man kann nur das eine Sie sich, was ursprünglich diese Kohlenfadenlampen kosteten und wie 1— lacch 1a e c e . d Mertenerung. LNZ“

daß wir bereit sind, 400 Millionen indirekter Steuern zu bewilligen, Wir werden gegen die Steuer stimmen, auch den Kommissionsbeschluß Lrferungsverträgen über verzollten Kaffee und Tee der Verkäufer (oder das andere fun; und soweit ich es im Augenblick übersehe, scheint billig sie jetzt sind! Also, daß d 5* m icht vo darunter 290 Milliionen aus Branntwein, Zien und abafeh mg aplehnen. 1 vsNAcrechtict sein, von dem Empfänger Ersatz des höheten Zollsatzes für nir der Agtrag Gorhein der zweckmäßigere zu ser.. 8. Eree nnäagehabue nn be E “ 18böö Errestegeg fden füs de übrigen sind wir auch gern bereit zu einer besonderen Heranziehung Die Vorlage wird nach den Vorschlägen der Kommission nach dem Inkrafttreten der Zollerhöhung gelieferte Ware zu be⸗ Abg. Dr. Roesicke (onss Ich betone nochmals, daß in den meisten W „wird man mit Grund nicht Banderolesteuer brin gt .

s . S znd . üd i s 111“ 18 1u Aü. angenommen. anspruchen. Wenn Sie nun den Kaffee verteuern, so verteuern Sie Ländern der Kaffeezoll höher ist als bei uns. Die Erhöhung, die die behaupten können. mit sich, daß eine grefe 830 bl. 81.vS “

fang einer Kapitalrentensteuer Ihnen unterbreiten; der Antrag wird II wird die zweite Beratung des Gesehenkwurfs, für die armen Gebirgsgegenden, die Weberdörfer, wo neben der Kar⸗ Kommission beantragt, macht höchstens 10 ₰ für das Pfund aus; Nun hat Ihnen der Herr Vorredner hier verschiedene elektrische Händlern den Handel damit aufstecken muß. Gerade heute aber, wo

b v Ser. — 1 1 toffel der Kaffee eins der Hauptnahrungsmittel ist, die Ernährung; wir glauben aber auch nicht, daß es überhaupt zu einer Erhöhun 8 b bereits gedruckt. Diese Bereitwilligkeit bezüglich der besonderen betreffend Aenderungen im Finanzwesen, fortgesetzt, 1 Haffcesteißf dea sich eine solche Zollerhöhung doch kommt, denn Brasilien muß notwendigerweise l 8 Abg⸗ Relengimmgetörber gereiot, hatt (ccer end kleine 1 Crpersmente de⸗ Heneen gerhet sst. Veechen des ichasss

Heranziehung des mobilen Kapitals ist immer dadurch bedingt, daß und zwar bei der von der Finanzkommission vorgeschlagenen noch sehr überlegen. Es ist mit der Gesetzgebung wie im Leben: Molkenbuhr hat wieder einmal das schwerste Geschütz gegen uns auf⸗ Lichter gibt. Ich werde mir erlauben, Ihnen auch ein Licht auf⸗ kedetten 3

üihe öö“ .- 8 efhenenedn⸗ Erhöhung des Kaffee⸗ und Teezolls. 9 Kind mehrere Väter hat, taugt es gewöhnlich nicht viel; es seführt: wir wollten die Aermsten des Volkes belasten. Die Yermsten zustecken über das, was er gesagt hat. Er hat es so dargestellt, als Voltenertretvnga n 188 veiehungs b dhlcen Steuechrojerten eeb eeeae. FF 8g Reform br . einzelnen Teilen abhängig Berichterstatter ist der Abg. Dr. Roesicke (kons.). liegt auch hier in gewissem Sinne oxceptio plurium vor. Is ss de “ beedegs von der Erhöhung des Kaffeezolls kaum getroffen, ob nach dem Gesetz für jeden Glühkörper ein Verpackunge, und neuen Steuer gesprochen; ich glaube, daß auch nicht einmal die aegd wird 8 9* Bewilligung einer allgemeinen Besitzsteuer. Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Aus allgemeinen politischen Ihnen nicht möglich, bei Ihrer Steuersucherei den Kaffee unter die denn sie genießen Surrogate. (Bei der andauernden großen Unruhe ist Banderolierungszwang gegeben sei. Nun steht wohl im Eingang Hälfte davon wirklich einkommen wird; der Ertrag, den das Reich

8 8 ü ü dere Eigenart dieses Parfümerien zu rubrizieren? Er ist doch auch ein Schönheitsmittel. der Redner nur bruchstückweise zu verstehen; Vizepräsident Kaempf 8 . li ü ü Bite Berareseunh di na ttegagngrer nitvern escder nd RGräais ug nnts a, ünahn ihnmen ie daemehse Peniese cBeribe Peeitenhubr (Ssa). Dee taistschen Aaaaden dgalih seehudederutf arna tüccanse eg1 nhe e0 Penn epräsdgnene manf des Gesehes, daß dies die Art der Steuererhebung sein soll; dann sehpegbch merde eir Eieneranüctt vom lh benhe wüne —eten⸗

8 - 8 besonders wenn die St 8 Vönen Vüe düblehnuscg e nicht mehr in der Lage, die Finanz. Wir haben uns allerdings hereit erklärt, auch Verbrauchssteuern Spahn über die Preisverhaltnisse des Kaffee rechtfertigen seine S eueraufsicht vom Reiche bezahlt wird

8⸗ Ne. erhöhung auf Kaffee eine Prämie auf die Gerste wäre, kann ich nicht kommt aber in § 7 ausdrücklich die Bestimmung, daß im Falle des Abg. Graf Westarp (konf.): Die Rede des Abg. Weber war ja

reform der ablehnen.

- 1 1 h je - is⸗ einsehen. Erleichterungen für die Zeit des Ueberganges sind w nachgen iese Bedürfnisses der B —

g ile zu bewilligen, aber nur solche, die vertretbar sind. Die folgerung nicht. Die Zollerhöhung wird auch jetzt eine Pre 1 1 gang dwir zu nachgeniesenen Bedürfnisses der Bundesrat die Versteuerung steuer⸗ sehr interessant, aber was er sagte und zeigte stimmte nicht zu d ehrheit zu akzeptieren, und müssen die einzelnen Teile Lebensmittel sind bereits durch die Zölle sehr erheblich im Preise ver⸗ erhöhung und diese einen Konsumrückgang zur Folge haben. Aber * Ss Der Thee ist doch nur in geringem Umsang als pflichtiger Beleuchtungsmittel durch den Hersteller unter Befreiung Vorschlägen der Kommission. Auch der Age ggh alt nhte, nich hat sich 8 Abg. Dr. Wiemer (fr. Volkep.): Meine Fraktion hat, überzeugt teuert worden. Doch das, was die Mehrheit vorschlägt, nimmt nicht natürlich will man dem Schnaps nicht zu große Konkurrenz machen. olksgetränk anzusprechen. vom Verpackinab wang ies de Bee . den Senerjeiche Widersprüche verwickelt. Petroleum ist und bleibt nun einmal das

8 uf die Leistungsfähigkeit der Steuerzahler Rücksicht. Es trifft den Abg. Fegter (fr. Vgg.): In Nordwestdeutschland bildet tat⸗ Abg. Molkenbuhr (SoJ.) wendet sich gegen die Ausführungen des b 8 1 Beleuchtungsmittel der kleinen L un 1

sich 2 68 “ nrs grandce gen Lrdgerg der eeiche gaenha⸗ anf die Lesgansefäciar der Mehrbeit - Verantwortung für ihre Be⸗ sächlich der Tee in großem Umfange das Volksgetränk. Wird der Ministerialdirektors bezüglich des Einflusses des Kaffeepreises auf den auf Grund einer besonderen Buchführung oder sonstiger Sicherungs⸗ “; — Pi⸗ Ua kann Heehnasn

aber als unabneeislige Voraussetzung für die Zustimmung zur Er⸗ schlüsse überlassen. Kaffee ist einer der wichtigsten Welthandelsartikel. Teezoll von 25 auf 100 ℳ erhöht, so wird der Teekonsum der e und gegen die Behauptungen des Abg. Roesicke, daß die mittel gestatten kann. Also die Buchkoniꝛolle, die wir bei vielen find durch den § 7 beseitigt.

höhung der indirekten Steuern die gleichzeitige Heranziehung der Zahlreiche Interessen kommen hier in Frage. Es ist also hierbei Arbeiterfamilien an der Nordseeküste das Budget des Arbeiters ganz nmern Seert. sich fast ausschließlich auf den Genuß von Steuern haben, die vielleicht nicht die zuverlässigste, aber die Abg. Cuno (fr. Volksp.): Der Schatzsekretär hat auf § 7 ver⸗

leistungsfähigen Schultern durch eine angemessene und gleichmäßig Rücksicht geboten, und wir müssen uns fragen, ob die Kommission außerordentlich belasten. 8 affeesurrogaten eschrän en. 8 leichteste Form der Kontrolle ist, ist auch hie stattet. Es wiesen, und der Graf Westarp hat diese Verweisung noch besonders unter⸗ 9 8 lten lassen; diese Frage müssen wir verneinen. Direktor im Reichsschatzamt Kühn: Meine Herren, gestatten Abg. Fegter(fr. Vgg.) wirft dem Abg. Roesicke als Führer des Bundes - r gestattet. Es strichen. Diese Ausführungen zeugen wiederum von der absoluten

wirkende Belastung des Besitzes bezeichnet. Dieser in erster Lesung diese Rücksicht hat wa g 1 1 8 2 der Debatt er Landwitie vor, d den Verhaͤ versteht sich von selbst, daß diese V ift Bel 8 n 5 vom⸗ Der Zolltarff von 1902, der gewiß nicht schüchtern war, hat an dem Sie mir, auf einige Punkte einzugeben, die im Laufe der Debatte Landwirte vor, aß er von den Verhältnissen der landwirtschaft⸗ e i selhst, daßz marnl heeis orschrift auf Beleuchtungs⸗ technischen Unkenntnis der Befürworter diese Steuer. § 7 trifft ö 1““ 8 . Hülnng I 5 19 Pes. Fe; svonn nichts Se Nun soll auf einmal eine sehr hervorgetreten sind. Der Abgeordnete Dr. Pachnicke hat gefragt, lichen Bevölkerung an der Nordsee sehr wenig unterrichtet sei. Diese körper wie ein Teil der hier vorgewiesenen anwenden würde, nur zu, wo unmittelbar aus b Fabrik dsen nenen ace er. afl 55

5 n 8 tie ü ölkerungskreise würden namentlich durch den Teezoll empfindlich 4 1 8 beform die erhebliche Erhöhung vorgenommen werden. Man kann auch an der ob die Spannung des Zolls auch richtig bemessen sei, ob es genüge, Bevö g zoll emp die, nebenbei bemerkt, durch wenige große Fabriken hergestellt werden, nicht aber da, wo das Produkt aus der Fabrik in den Zwischenhandel C“ aden vncsanen Sa Besitz⸗] Frage nicht vorübergehen, wie es mit den Surrogaten für Kaffee ge-: einen Zoll von 80 ℳ für gerösteten Kaffee anzusetzen, wenn man de getroffen. — 1 88 bei denen auch eine 882 der zweifel⸗ übergeht; da hat jeder Verkäufer, e kleine L. der besteuerung in Betracht kommt. Mit der gestern endgültigen Ablehnung balten werden soll, die eire sehr große Rolle im Gebrauch spielen. Zoll für rohen Kaffee auf 60 ℳ bemessen wolle. Ich glaube, aß Damit schließt die Diskussion. 8 los ist damit handelt, die Beleuchtungskörper mit den vorgeschriebegen des Ausbaues der Erbschaftssteuer entfällt die Voraussetzung, von Die Surrogate und die daran beteiligte Industrie werden hier ein⸗ diese Spannung ausreichen wird. Bis zum Jahre 1906 becnng e In persönlicher Bemerkung tritt g Sp ahn (3 entr.) os ist. Steuerzeichen zu versehen. Was der Schatzsek etär in Aussicht stellte, deren Erfüllung wir unsere positive Mitarbeit abhängig g*macht seitig bevorzugt, indem man sie so keläßt, wie sie jetzt sind. man sich mit einer Differenz von 10 ℳ zwischen den beiden Zo sätzen. dem Abg. Gothein entgegen; Abg. Dr. Roesicke (k v Und damit komme ich auf das Zweite. Der Herr Vorredaer hat wird also tatsächlich nicht stattfinden. Die Glühstrumpffabriken haben. Wir sehen uns daher gezwungen, gegen die Steuern auf SG wisgen bin Kafteegenuß un E 1 Vö üemacht öee. 8 Peeeass Abg vehsset gegen; g. Dr. Roesicke (kons.) dem die Zahl der Steuerbeamten angegeben, die in einer einzigen Fabrik 589 diese Gesetz⸗ und Steuermacherei geradezu ins Ausland

† n bemü g, Ver⸗ au zu bea en. er affeegenu ar e 1 9 2 1 42¾ - K . . 8 212* 84 8„ 2 ge räng 8 gi Se 8 been EFEöbö Ab⸗ hundert etwa verdreifacht. Diese Steigerung ist begünstigt worden Wenn man jetzt den Zoll für gerösteten Kaffee in der Weise bemißt, Auf Antrag der Abg. Singer (Soz.) und Genossen zur Kontrolle tätig sein müßten, wenn man nachprüfen wollte, wie Direktor im Reichsschatamt Kühn tritt einigen Ausführungen Fällranm ven unsere Zustimmnung 85 den Vorlagen versagen müssen. durch die Preisermäßigung und durch die Hebung des Wohlstandes. daß man den Zoll für rohen Kaffee von 60 ℳ um 20 ℳ, also um wird über § 1 der Kommissionsvorlage (Zoll auf Rohkaffee hoch der Wattgehalt der Lampe ist. Das haben wir gar nicht nötig. des Vorredners entgegen.

Ab gedr Spahn (Zentr.): Ich habe den Erklärungen der Vor⸗ Diese Vermehrung des Konsums ist erfreulich. Kaffee ist immer 33 ½ %, erhöht, so wird, glaube ich, den berechtigten An⸗ 60 ℳ (bisheriger Zollsatz 0 ℳ), Zoll auf gebrannten Kaffee Auf jeder Lampe hat der Unternehmer die Wattzahl anzugeben; sie Abg. Dr. Pichler (Zentr.): Der Abg. Dr. Müller⸗Meiningen hat redner vichts binzu ufügen die Herren mögen das unter sich abmachen. noch dem Schnaps vorzuziehen, was auch die Armeeverwaltung an⸗ sprüchen damit Rechnung getragen werden. Der Abgeordnete 80 ℳ für den 5 entner) n 1 Riiich ab stimmt. Di Ul, wird zuerst mit Glastinte auf das Glas geschrieben, danach oben im auf den bayerischen Landtag Bezug genommen und behauptet, die Einer Bemerk See. Bassermann aber möchte ich wider⸗ erkannt hat. Professoc Sehring hat sogar eine Beseitigung des Dr. Pachnicke hat ferrer bemängelt, daß man von seiten h ppelz eedn gogs⸗ immt. Die Zoll⸗ Metallsockel fixiert. Die L wird ja nach ih W mmia ganze Zentrumsfraktion dort habe sich gegen diese Steuer aus⸗

s 888 iag aben . nicht Rache genommen für die Kaffeezolls vorgeschlagen. Die Kommission hat sich nicht die der Regierung nicht eine Besteuerung der Kaffeesurrogate vor⸗ erhöhung wird mit 187 gegen 154 Stimmen bei 7 Stimm⸗ eedockel siciert. e enege e saeöö— zahl in ihrer gesprochen. Der Abg. Dr. Müller⸗Meiningen hat eine absichtliche oder Hezemberauflöfung, wir baben aus rein sachlichen Erwägungen ge. Mühe gegeben, zu ermitteln, ob nicht die bier vorgeschlagene Preis⸗ geschlagen habe. Es mag zuͤgegeben werden, daß in dem Zeit⸗ enthaltungen angenommen. Ebenso wird § 2 (Erhöhung des Brauchbarkeit im Handel bestimmt, man muß sie der Lampe ansehen unabsichtliche Verwechselung eintreten lassen, denn dort war nur von He⸗ zerier dir 8 n gestern ausdrücklich durch Verlesung früherer erhöhung auf 60 bis 80 ℳ für den Deppelzentner die Entwicklung punkt, wo eine Zollerhöhung für Kaffee eintritt, auch die Teezolls von 25 auf 100 ℳ) angenommen. können. Der Unternehmer hat selber das größte Interesse, keine un⸗ der Elektrizitätssteuer, von der Kraftsteuer, nicht von der Steuer auf 9 11“ Laß das Zentrum schon früher Gegner der zum Schaden der Gesamtheit unterbricht. Wie soll es mit der Nach⸗ Einführung einer Abgabe für Surrogate berechtigt erscheinen kann. Der Antrag Gothein gelangt nach Probe und Gegen⸗ richtigen Angaben zu machen, er könnte sich sonst eines Betruges Glühkörper und Glühstrümpfe die Rede. mit fallen auch die Erbschaftssteuer ewesen ist 168 verzollung gehalten werden? In dem Kommissionsbericht wird Indessen die Vielfältigkeit der Waren, die bierbei in Betracht probe mit der gesamten Linken, den Nationalliberalen, den schuldig machen. Da wird . iis seo, knf ve 8 Hauptbedenken des Handwerker⸗ und Mittelstandes gegen diese Vor⸗

Ab venea lg (wirtsch. V ): Ich beabsichtige auch, gegen die auf einen Abschnitt verwiesen, den es gar nicht giht. Beim Tee⸗ kommen, die große Zahl der Hersteller von Kaffeesurrogaten, nament⸗ Polen, der Reichspartei der Wirtschaftlichen Vereini ung Sae; 9 NVCVCVqq vn af ver assen können, schläge weg, für sie hatte es sich hauptsächlich um die Kraftbesteuerung Ums 9* uer für Grundstücke 82 stimmen, und befinde mich so in zoll hat man sich eine nähere Untersuchung der Voraussetzungen lich auch der Umstand, daß es nicht eines fabrikatorischen Betriebes der Keformpartei unter großer Heliterkeit ebenfalls u und wenn man es in einzelnen Fällen nachmessen läßt — nun, die gehandelt, von der sie eine Beeinträchtigung ihrer Konkurrenzfähigkeit felcge La wie die Ab Bassermann und Wiemer. Die Gründe der Zollerhöhung erspart, man hat eine beliebige Ziffer berausge⸗ hierzu bedarf, sondern daß man sich in der Familie selbst Kaffee⸗ Annahme zur Unternehmer lassen ja alles vorher nachmessen. mit der Großindustrie befürchteten. Schließlich wird bis zur dritten 2 8 ta; 2. Für bgg2 Hocleuvma dieses Gegenstandes vorgetragen griffen, nämlich 100 ℳ für den Doppelzentner. Ueber die finanzielle surrogate berstellen kann — alle diese Umstände machen es unmöglich, 8 b 8 Wenn ferner der Herr Vorredner gemeint hat, die kleinen Lesung Gelegenheit sein, etwaige Unebenheiten zu beseitigen, wie sie haben find dzam außerordentlich trauriger Natur. In den vaterländisch ee, Solee branen sich kehes 9 5 e“ vunhn 8.eeiaee e Lampen würden bloß beim Telephon gebraucht, das Reich verlange Sö bificstlich der ohlen tifte Sarea

f f 8 Der Zoll hat bisher nur eine Million jähr ergeben. abe zu der Kaffeesurrogate r . . g . e G . — zepräfident Paasche erteilt hierauf dem preußischen Minister S rfüsgi ird emnschon 8n EEöee vnn⸗ daß wir den vorgeschlagenen Zollerhöhungen nicht zustimmen. solchen Regelung laut werden, so würden selbstverständlich die ver⸗ der Beleuchtungskörper. Danachollen elektrische Glühlampen also einen Banderole für seinen Verbrauch (sehr richtig! bei den für Hanbel und t. dad staht 8 L,de derfer eich. Finanzreform Stellung zu 5 Wir haben uns bis zu diesem Abg. Dr. Roesicke (kons.) als Abgeordneter tritt den Bedenken bündeten Regierungen in Erwägung ziehen, ob in einer späteren Zeit und Brenner, Glühkörper für Gas⸗, Spiritus⸗, Petroleum⸗ und Nationalliberalen), — ja, warten Sie doch das ab. Die kleinen wesend.

Au enblick bemüht, an einer Lösung der Frage mitzuarbeiten, und des Abg⸗Pachnicke bezüglich der Fassung der Kommissionsbeschlüsse ent⸗ diesem Wunsche entsprochen werden kann. Ein weiteres Bedenken, ähnliche Glühlampen, Brennstifte für elektrische Bogenlampen, Lampen kommen nicht allein beim Reich in Frage; es gibt auch eine Abg. Bruhn (D. Rfp.) erklärt sich gegen die vorgeschlagene 88⸗ ₰ sortsehen Mit solchen Einwänden, mit denen die gegen. Es handele sich an der gerügten Stelle um einen Hruckfehler. das von einer Seite erhoben wurde, betrifft die Einwirkung der Oecksilberdampflampen einer Reichssteuer unterliegen; die für Reihe von Privatanlagen, die sie auch benutzen. Jedenfalls kann i Steuer auf Beleuchtungskörper und polemisiert gegen die Linke, die derren von diesem Augenblicke an Vorlagen bekämpfen, die sie noch Abg. Molkenbuhr (Soz.): Bei der Arbeitsweise der Kom, Zollerhöhung auf das Aueland. Auch die verbündeten Regierungen elektriscche Glühlampen bis zu 15 Watt 5 ₰ bis 25 Watt 1 Fe eauch benuzen. Jedenfalls kann ich sich auch hier wieder mittelstandsfreundlich gebärde.

Pr wenigen Tagen . emacht baben, werden sie nicht viel Glück mission, die sich bemühte, auf das Gesetze zu machen, mit verschließen sich nicht der Frage, ob nicht eine Erhöhung des Kaffee⸗ 10 3, bis 60 Watt 20 ₰, bis 100 Watt 30 „bis 200 W Sie versichern: erstens ist es fraglich, ob man sie banderolieren wird, Abg. Dr. Weber (nl) erwidert dem Schatzsekretär, daß er die Kom-⸗ haben Lir lamen germ die Besteuerung des Erundstücksumsatzes dem Effekt, die Kleinen auf das schwerste zu belasten, waren solche zolls unsere handelspolitischen Beziehungen gegenüber gewissen über⸗ 50 3 und für se “ 2 , bis Batt] und zweitens wird das Reich dem Reiche gegenüber die größte Kulanz missionsvorlage sehr genau, gelesen habe und auch sonst sehr genau. z den Gründen, die 88 Berichterstatter vorgetragen hat. ehler unvermeidlich. Mit einem seltenen Mangel an Sachverständnis seeischen kaffeeproduzierenden Ländern berühren könne — Ländern, in ₰ und für jedes weitere angefangene Hundert Watt 25 ₰üben. (Große Heiterkeit.) informiert sei. Wolle man den § 7 durchführen, so müsse man 8x Abg. Dr David (Sol.): Ueber uasere Stellung brauche ich ssnh diese 198 8 bese sgr. ö nesieeshge⸗ 5 shet Fahlen erst he Aeeneen Anenr Fer veefaßt nihr g ragen. ne, agit hann de e . Was nun den Antrag Dr. Weber auf Nr. 1504 betrifft, so stehe gateich E 8.. Steuerkankcolle stellen. Durch -. ei g f i trifft die allerärmste Frau. e würden die Herren, deren Familien⸗ at, un n enen her . 8 - 2 — rei — esetz werde der Konsum nicht gehoben, sondern vermindert werden. vEaaa“ krifft die alenürmsts sömmenhang mitibrem Gelobeutel stebt; schreien, Inieressen auf dem Spiele stehen. Sollte, hier eine Störung umter 1,50 ℳ, bei allen übrigen 1,20 ℳ für das Kilogramm, ich im Prinzip dem Antrage freundlich gegenüber. Es scheint auch 1e Se Metkerrenngenegrezolen nntedem Ahh Brche hsgv 6 “ iũ wenn sie eine ähnliche Steuer zaslen sollten! Mit der Peeissteigerung eintreten, so wäre das um so mehr zu bedauern, als unsere für Quecksilberlampen bis 100 Watt 1 ℳ, für jedes weitere mir richtig, in den Preisen zwischen Kohlenfadenlampen und Metall⸗ gentgegen; die Linke habe stets zum großen Unbehagen der Rechten ihre

In namentlicher Abstimmung wird der Kommissions⸗ sinkt der Konsum, je höher der Zoll, desto geringer der Verbrauch. Beziehungen zu jenen Ländern gegenwärtig in erfreulicher Weise Hundert Watt 1 ℳ mehr 8 fadenlampen einen Unterschied zu machen, weil die ersteren billiger und Mittelstandsfreundlichkeit dargetan. Von der Verhandlung über vorschlag auf Erhöhung des Umsatzstempels von auf ½ Proz. Es soll aber nur der Alkoholkonsum gehoben werden, deshalb ist jedes von dem Geiste des freundlichen Entgegenkommens und des Ab 8 dis zwesten wenzuer Ien enasfad e 1 Ich glaub icht, d die Kraftsteuer in der bayerischen Kammer habe er gar mit 174 gegen 151 Stimmen bei einer Stimmenthaltung an⸗ Mittel recht, um den fortschreitenden Genuß von Kaffee einzu⸗ gegenseitigen Wohlwollens getragen sind, und als weder im g. Dr. Weber (nl.) beantragt folgende Steuersätze: “ 1““ glaube nur nicht, daß nicht gesprochen. Wohl aber habe der Abg. Dr. Pichler selbst als genommen; die übrigen Vorschläge der Kommission werden schränken. Auch wird der Kaffeezoll sehr häufig mit Einfuhrscheinen eichstage, noch an irgend einer anderen Stelle ein Zweifel darüber 1A. für elektrische henh . und Brenner zu solchen: die Sache mit den vorgeschlagenen Sätzen ganz richtig getroffen ist. Referent sich gegen Steuern auf Glühkörper ausgesprochen. Das benfalls angenommen. bezahlt. Diese Frage zeigt so recht 1 ve esen bestebin 5 8g- da 1cen Sür 7 dne. rein 2geszeagbaahm⸗ Metallfadenlampen So weit man das überschlagen kann, würden wir einen Ausfall von damals auch gegen diese Beleuchtungssteuer gestimmt.

anden ist, di e euern andelt, die gegen keine fremde Ma erichte 3 er 8 . 1 enner 3 Pi „ *

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs B 11“ I1 mission sind de hier in Betracht kommenden Fragen auch bereits ein⸗ für das Stück 8 8 e 1X“ g C F. sebein Rirrfanh dea- dee Se-eee

egen Aenderung des Wechselstempel gesetzes. Abg. Dr. Spahn (Zentr): Nach den Mitteilungen des Reichs, gehend erörtert und gewürdigt worden. Es ist dabei darauf hin⸗ ¹) bis zu 15 Watt . . . 4 ₰ erspreche Ihnen aber, er gfaͤltig näher treten eine wahrhaft mittelstandsseindliche Partei stimme jetzt für ein solches

Berichterstatter ist der Abg. von Brockhausen (kons.). schatzamts ist die erste Anregung zur Erhöhung des Kaffeezolss vom gewiesen worden — und von dieser Anschauung gehen ja auch die 2) von über 15 bis 25 Watt 8 wollen, und erkläre, daß die Regierung bereit ist, bis zur dritten Geseß. ie Finanzkommission hat die Stempelerhöhung auf die länger Freisinn ausgegangen. Es läßt sich nach dea Mitteilungen der Herren Antragsteller aus —, daß voöraussichtlich die Zollerhöhung 3) von über 25 bis 60 Watt 16 — Lesung noch Materlal zu liefern, um mit einem Antrage hervorzu⸗ bg. Cuno (fr. Volksp.) bleibt bei seinen vorigen Ausführungen ls sechs Monate (statt drei nach der Vorlage) laufenden Regierung in der Kommission nicht ohne weiteres behaupten, daß einen Rückgang des Kaffeekonsums und damit des Kaffeeimports nicht 4) von über 60 bis 100 Watt 24 streten. Ebenso bin ich damit einverstanden, daß man unter Ziffer - stehen. 8 b änkt die Erhöhung des Kaffeezolls eine Erhöhung des Inlandpreises be⸗ zur Folge haben werde. Für diese Annahme sprechen außerordentlich 5) von über 100 Watt. 40 80 ₰; die Kohlenstifte mit einer einheitlichen Steuer belegt. U int 8 b 8* 1 echsel beschränkt. deutet. Der Kaffeekonsum hat ständig zugenommen. Wir werden gewichtige Gründe. Ich habe schon in der Kommission gesagt, daß für Glühkörper zu Gasglühlicht⸗ und ähnlichen Lampen 10 ₰ e Kohlenstifte mit einer ein en egt. ins schein taatssekretär im Reichsschatzamt Sydow:

Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow: dem Kommissionsbeschluß bei der gegenwärtigen Beratung zustimmen, der Kaffeekonsum von den Kaffeepreisen sehr wenig abhängig stt 888 918 — 1 aber der Satz üen 60 ₰ nicht richtig gegriffen zu sein, ich möchte Meine Herren! Ich muß doch dabei verbleiben, daß der Herr Meine Herren! Ich will nur die Erklärung, die ich in der wenn auch ein Teil meiner Freunde über die Höhe des Zolls anderer ewesen ist. In der ersten Hälfte der 80er Jahre ist der für Beennstifte zu elektrischen Bogenlampen 60 ₰ für das auch in dieser Beziehung vorschlagen: wir wollen die Sache eingehend Vorredner im Irrtum ist. Es steht in § 16:

88 dritten Lesung wird unsere Stellung von der affeepreis — es ist hier eine besondere Sorte von Kaffee: Kilogramm; . 1 1 Kommission abgegeben habe, hier wiederholen, daß, wenn Sie alle Fre cn s 1 “ Füesn good average, Bremer Preis, zu Grunde gelegt — D. für Quecksilberdampf⸗ und ähnliche elektrische Lampen bis durchprüfen, vorläufig aber bitten wir, diesen Antrag abzulehnen, bis Wer als Verkäufer steuerpfl chtige Beleuchtungsgegenstände empfängt,

— 9 ins abhang ’— 8 8 ir das Material zu einem Vorschlage bringen können, der dieselben icht i

ichsel, b 3 ten laufen, von einer Erneuerung des Ab von Gamp (Rp.): So flͤchtig, wie es der Abg. auf 88 ℳ für den Doppellentner herunterghangen, er ist später auf 100 Watt: 1 ℳ für das Stück. Für solche von höherem w . die nicht in der vorgeschriebenen Weise verpackt, bezeichnet und mit e.Ak.e- 8. Effeit der mit dem Gesetz erstrebt Pachen Frebist 1 HA1““ der ganr gachee denn doch 174 ℳ gestiegen im Jahre 1890. Es hat also nahezu eine Ver⸗ Verbrauch je 1 ℳ mehr für jedes weitere angefangene Ergebnisse liefert, wie die Vorlage; dies Material werden wir Steuerzeichen versehen sind, usw.

3 ir⸗ ⸗ Teil vernichtet wird Ich befürworte die Wieder⸗ nicht. Von Interessenten ist ausdrücklich eine Erhöhung des Tee⸗ doppelung stattgefunden. Vergleichen wir hiermit den Konsum, so⸗ Aibundert Watt. bis zur dritten Lesung den Herren, die sich dafür interessieren, zur Wenn also keine Verpackung vorgeschrieben ist, dann trifft auch wird, zum großen Teil ve . b olles auf 100 ℳ gewünscht. Es fragt sich, ob nach Erhöhung des sehen wir, daß dieser im allgemeinen stetig ist, sich also nicht 11““ Weber (nl.) weist auf die großen Shhwierigkeiten hin, Verfügung stellen. (Bravo! rechts.) die Vorschrift nicht zu. (Zurufe links.)

der e ahrasdc⸗ vr⸗ vqvn-geca⸗ S Kaffee⸗ und Teezolls 82 nc 12 86g vSeftenenne der durc . e hat 1Seen kassen. - hhe. ehtehnn berdundener nnbetngang der Ferese ter ai . N bsne sbesren⸗ Aha Mrrbr⸗Mebalsen de . Iich unterftresche jed Idum ist vorn 88 §7 gesagt daß vheetsenen ha He.. .

Wechsel eben der Drei ts ist und weil die Wechsel, die au S a 2 n angeboten werden, ins Auge zu möchte au en Ausführunge . Grg . b 4⸗ g. er⸗Meiningen (fr. Volzpp.): unterstreiche jedes ’ echsel eben der Dreimonatswechsel ist u Surrogate, die in großen Massen ang folgen. (Zuruf von den Sozialdemokraten.) Ja, Sie haben die Gläühkörper, von denen eine große Anzahl überhaupt nicht zu einer- Wort des Abg. Dr. Weber. Seinem Ankrage sꝛimmen wir selbstver⸗] rolierungszwange

längere Zeit hinausgeschoben werden, schon jetzt vielfach dadurch eine fassen ist. Gerade beim Kaffee ist bekannt, wie groß die Spekulation