SGumbinnen. Bekanntmachung. [30563³]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 Nemmersdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein folgendes eingetragen:
Der Gutsbesitzer Friedrich Lottermoser in Gr. Prußillen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Karl Meyer in
imelswerder in den Vorstand gewählt. “
Gumbinnen, den 19. Juni 1909.
Königliches AmtsgerichtV.
Hannover. [30564] Im Genossenschaftsregister Nr. 29 hiesigen Amts⸗ gerichts ist zur Genossenschaft Kriegerheim zu Hannover, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden: Die bisherigen Vorstandsmitglieder Stange, Jänecke und Püllmann sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle in der Generalversammlung vom 16. Junt 1909 Regierungsrat a. D. Hans Heyde⸗ mann, Bankbeamter Bruno Crull und Kaufmann Karl Vössing, sämtlich in Hannover, gewählt. Hannover, den 26. Juni 1909. 8 Königliches Amtsgericht. 11.
Kanth. [30675] Centralmolkerei Kostenblut e. G. m. u. H. Statt des Namens Neidler in der Anzeige vom
7. 6. 09 ist zu lesen „Heidler“.
Amtsgericht Kanth, 25. 6. 09.
Königsberg, Pr. [30565] Genossenschaftsregister
des Königlichen Amtsgerichts Königsberg i. Pr. 1 Am 29. Juni 1909 ist eingetragen bei Nr. 65 für den Allgemeinen Wohnungs⸗Bauverein zu
Koenigsberg i. Pr., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht hier: Georg Schöneberg ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden.
Labes. Bekanntmachung. [30566]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 eingetragen die „Molkereigenossenschaft Horst eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht; Horst“. Sp. 3: Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch Errichtung und Betrieb einer Molkerei; Sp. 4: 200 ℳ, 40 Geschäftsanteile; Sp. 5: Wil⸗ belm Mielke, Gemeindevorsteher in Horst, Heinrich Rohde, Bauerhofsbesitzer in Altenfließ, Friedrich Dallmann, Bauerhofsbesitzer in Mellen; Sp. 6: a. Statut vom 13. Juni 1909, b. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im „Pom⸗ merschen Genossenschaftsblatt“ — Stettin —, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten General⸗ versammlung durch den „Deutschen Reichsanzeiger“, d. das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember; e. die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Labes, den 25. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht.
Mülhausen, Els. 141,930567]
Genossenschaftsregister Mülhausen i. Els.
Es wurde heute eingetragen:
1) in Band IV Nr. 4 bei der Landwirtschafts⸗ kasse Magstatt⸗Stetten, Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗
eschränkter Haftpflicht in Niedermagstatt:
An Stelle von Emil Stern ist Karl Zumstein in Niedermagstatt zum Vorstandsmitglied gewählt.
„ 2) in Band III unter Nr. 26 bei dem Banzen⸗ heim’'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Banzenheim:
„ An Stelle von Achilles Wasmer ist Georg toztnger in Banzenheim als Vorstandsmitglied gewählt.
Mülhausen, den 29. Juni 1909. 1
Kais. Amtsgericht. 8 .
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. [30568] Landw. Darlehenskassenverein RNiedlingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht.
„Mit Statut vom 6. Juni 1909 hat sich in Ried⸗
lingen unter obiger Firma eine Genossenschaft ge⸗ bildet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb
eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern:
1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen,
2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern,
3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse und den Bezug von ihrer Natur nach aus⸗ schließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und
4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen.
Die Zeichnung für den Verein geschieht rechts⸗ verbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Alle Bekanntmachungen, außer der in § 22 Z. 1 Abs. 2 des Statuts, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der „Verbandskundgabe“ in München veröffentlicht.
Die Vorstandsmitglieder sind: Rusch, Josef, Maiershofer, Georg, Müller, aver, Wörle, Anton, 22v Michael, sämtliche Oekonomen in Ried⸗
ngen.
ie Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem Sre Neuburg a. D., am 17. Juni 1909. Kgl. Amtsgericht
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. [30569]
Landwirtschaftlicher Darlehenskassenverein Lutzingen e. G. m. u. H. in Lutzingen.
In den Vorstand gewählt wurden: Lorenz, Michael, Schwair, Johann, Schwair, Josef, sämtliche Söldner in Lutzingen.
Ausgeschieden sind: Eibel, Leonhard, Lutz, Kaspar, und Häusler, Georg.
Neuburg a. D., den 18. Juni 1909.
Kgl. Amtsgericht.
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. [30571] Lauterbacher Darlehenskassenverein e. GC. u. H. in Lauterbach.
In den Vorstand gewählt wurde Mayer, Johann,
Oekonom in Lauterbach. Ausgeschieden Bestle. b Neuburg a. D., den 22. Juni 1909 Kgl. Amtsgericht. 6 Neuburg, Donau. Bekanntmachung. [30570]
Mündlinger Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Mündling.
In den Vorstand gewählt wurde Lechner, Johann, Oekonom in Mündling.
Ausgeschieden ist Josef Fackler. 8
Neuburg a. D., den 22. Juni 1909. Papenburg. Bekanntmachung. [30572]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute iu der unter Nr. 5 eingetragenen Geossenschaft „Lathener Spar⸗ und Darlehnskassenverein 8 m. u. H. zu Lathen“ folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Bernhard Schulte zu Düthe ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und dafür der Kaufmann Bernhard Schlichter zu Lathen in den Vorstand gewählt.
Papenburg, den 28. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. II. Saalfeld, Ostpr. [30575]
In das Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei dem Saalfelder Darlehnskassenverein eingetragen, daß der Organist Kannappel⸗Weinsdorf in den Vor⸗ stand gewählt und der Buchbinder Gottbrecht⸗Saal⸗ feld verstorben ist. Zum Stellvertreter des Vereins⸗ vorstehers ist Pfarrer Goldbeck⸗Weinsdorf gewählt.
Saalfeld, Ostpr., den 18. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht.
Schlüchtern, Bz. Cassel. [30576]
In unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 2, Elmer Darlehuskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist folgender Eintrag bewirkt:
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen stellver⸗ tretenden Vorstehers Melchior Kreß ist der Bauer Kaspar Schmitt zu Elm in den Vorstand gewählt.
Schlüchtern, den 26. Juni 19909.
Königliches Amtsgericht. Wansen. 1828446]
In unserm Genossenschaftsregister Nr. 5, Gau⸗ lauer Darlehnskassenverein, E. G. m. u. H., ist eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Gutsbesitzers Reinhold Klante in Gaulau der Gutsbesitzer Paul Fuchs in Gaulau in den Vorstand gewählt worden ist. 1
Amtsgericht Wansen, 16. Juni 1909.
Wegberg. Bekanntmachung. [29192]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft „Wegberger Molkerei, e. G. m. u. H.“ in Wegberg folgendes eingetragen worden: vsEn
Franz Thewissen zu Klinkum ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle Johann Philippen zu Klinkum gewählt —
Wegberg, den 14. Juni 1909.
Königl. Amtsgericht. 1“ Windecken. 611
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 bei der Roßdorfer Molkereigenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Roßdorf folgendes eingetragen worden:
Heinrich Goy 7. zu Roßdorf, Andreas Kröll 2. daselbst und Tobias Goy zu Butterstadt sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind neu gewählt: „Konrad Haas 2., Genossenschafts⸗ vorsteher, Heinrich Eiter 2., Stellvertreter des Ge⸗ “ und Konrad Roß, sämtlich zu
oßdorf.“
indecken, den 16. Juni 1909. Königliches Amtsgericht.
Windecken. 9828
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 12 (Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ostheim) eingetragen, daß gemäß Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 26. April 1909 die Genossenschaft in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt ist und daß die Firma geändert worden ist in: „Spar⸗ und Kreditverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“.
Windecken, den 16. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Adorf, Vogtl. [30658] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 136,. Firma Sächsische Kunstweberei
Claviez, Aktiengesellschaft in Adorf (Vogtl.)
hat bezüglich der mit den Fabriknummern 1637,
1686, 1692, 1695 bis 1697 und 1699 versehenen
Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf
5 Jahre angemeldet.
Adorf, am 23. Juni 1909. 8
Königliches Amtsgericht. 8
Altena, Westf. [27755] In unser Musterregister ist unter Nr. 118 ein⸗
getragen:
Firma C. Schniewindt, Neuenrade, 1 Abbil⸗ dung eines Musters für Elektrische Heit⸗ und Wider⸗ standsgitter, offen, Fabriknummer C. R. 13, Flächen⸗ erzeugnis, angemeldet am 8. Juni 1909, Nachmittags 1 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Altena i. W., den 15. Juni 19099.
Königl. Amtsgericht.
Arnstadt. [27754] In das Musterregister wurde eingetragen:
Die Firma H. W. Bachmanns Witwe in Arnstadt hat für das unter Nr. 381 des Muster⸗ registers eingetragene Modell für eine vorfallende Ballonmütze die Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre beantragt am 18. Juni 1909, Vor⸗ mittags 10 ¾ Uhr.
Arnstadt, den 18. Juni 1909. 18
Fürstliches Amtsgericht. Abt. III a.
Aschersleben. [28269] In unser Musterregister ist unter Nr. 191
folgendes Muster der Papierwarenfabrik Georg
Gerson in Aschersleben eingetragen worden:
Ein zweimal mit dem Firmensiegel verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich 50 Abzüge zur Ver⸗ zierung von Beuteln, Tüten, Falts
88
chachteln, Ein⸗
wickelpapieren ꝛc., Fabriknummern 1553 — 1548, 1550 — 1570, 1572 — 1584, Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 18. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. 1 Aschersleben, den 18. Juni 1909. 8 Königliches Amtsgericht. “ Baden-Baden. [29231]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 29. Josef Wild, Bildhauer in Baden⸗ Baden, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 6 Muster⸗ zeichnungen für Grabdenkmäler, Geschäftsnummern 7, 8, 9, 10, 11 und 12, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. Juni 1909, Vormittags 9 Uhr.
Baden, den 23. Juni 1909.
Großb. Bad. Amtsgericht. Ballenstedt. [23038]
In das Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Spalte 1: Nr. 249, Spalte 2: Mägdesprunger Eisenhüttenwerk Alktiengesellschaft vorm. T. Wenzel zu Mägdesprung, Spalte 3: 1. Juni 1909, Vormittags 7 Uhr 30 Minuten, Spalte 4: ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend Photo⸗ graphien und Zeichnungen über: 1) Etagere Nummer E 3, 2) Etagere Nummer E 5, 3) Etazere Nummer E 6, 4) Etagere Nummer E 7, 5) Etagere Nummer E 26, 6) Tisch Nummer E 8, 7) Tisch Nummer E 9, 8) Schirmständer Nr. E 12, 9) Schirmständer Nummer E 13, 10) Staffelei Nummer E 15, 11) Staffelei Nummer E 17, 12) Schreibzeug Nummer E 20, 13) Schreibzeug Nummer E 21, 14) Schreibzeug Nummer E 22, 15) Schreibzeug Nummer E 23, 16) Schreibzeug Nummer E 25, 17) Christbaum⸗ ständer Nummer 7799, 18) Christbaumständer Nummer 7800, 19) Christbaumständer Nummer 7801, 20) Ofenvorsetzer Nummer 7805, 21) Ofenvorsetzer Nummer 7806, 22) Ofenvorsetzer Nummer 7807, 23) Ofenvorsetzer Nummer. 7808, 24) Ofenvorsetzer Nummer 7809, 25) Ofenvorsetzer Nummer 7810, 26) Ofenvorsetzer Nummer 7813, 27) Ofenvorsetzer Nummer 7815, 28) Ofenvorsetzer Nummer 7818, 29) Ofenvorsetzer Nummer 7820, 30) Schreibzeug Nummer 7825, 31) Schreibzeug Nummer 7826, 32) Schreibzeug Nummer 7828, 33) Aschschalen Nummer 7830, 34) Aschschalen Nummer 7832, 35) Aschschalen Nummer 7834, 36) Feuerzeug Nummer 7836, 37) Feuerzeug Nummer 7837, 38) Feuerzeug Nummer 7838, 39) Feuerzeug Nummer 7839, 40) Kassette Nummer 1812, 41) Kassette Nummer 1815, 42) Kassette Nummer 1817, 43) Kassette Nummer 1819, 44) Kassette Nummer 1820, 45) Kassette Nummer 1821, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: Schutz⸗ frist drei Jahre.
Ballenstedt, den 2. Juni 1909.
Herzogliches Amtsgericht. 1. Bayreuth. [24051]
In das Musterregister wurde eingetragen: 1
Nr. 91. Georg Rogler, Kaufmann in Gefrees, Mitinhaber der Firma Georg Rogler, offenen Handelsgesellschaft in Gefrees, ein versiegeltes Paket mit 47 Mustern von Schuh⸗Moquette⸗Plüsch mit Dessinnummern 2521 mit 2567, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1909, Nachmitt. 4 ¼ Uhr.
Bayreuth, 7. Juni 1909. 1“
K. Amtsgericht. Brandenburg, Havel. 8 [30653]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 227 folgendes eingetragen:
Firma G. Blell & Schüler in Branden⸗ burg a. H., ein versiegeltes Paket mit 39 Modellen für Rahmenleisten, Fabrikunummern 1486, 1487, 1488, 1489, 1490, 1491, 1492, 1495, 1496, 1497, 1498, 1499, 1600, 3094 ¾, 3095 ¾, 3096 ¾, 3097, 3099, 3102, 3106, 3107, 3108, 3109, 3110, 3111, 3112, 3113, 3114, 3115, 3117, 3119 ⅛, 3120 ¾, 3122, 3124, 3125, 3126, 3129, 3130, 3131, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Juni 1909, Mittags 12 Uhr.
Brandenburg a. H., den 17. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Bremervörde. [27909]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 3. Glasschleifermeister Hermann Tschackert aus Barkhausen, ein mit Privatsiegel⸗ abdruck verschlossenes Paket mit 6 Mustern von Attrappen und Trinkschalen aus Glas, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1909, Nachmittags 8 ¼ Uhr.
Bremervörde, 17. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Deggendorrf. [28802] In das Mausterregister wurde heute eingetragen:
Bayerische Krystallglasfabriken vorm. Stei⸗ gerwald, Aktiengesellschaft in Ludwigsthal, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 16 Zeichnungen von Trinkgefäßen, und zwar: Tafelservice Nrn. 106/E 3, 106/0, 106/1, 106/2, 106/3, 106/4, 106/5, 106/6, Nrn. 107 /E 3, 107/0, 107/1, 107/2, 107/3, 107/4, 107/5, 107/6, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juni 1909, Nachm. 3 ¼½ Uhr.
Deggendorf, den 15. Juni 1909.
K. Amtsgericht, Registergericht. Deggendorf. [28803]
In das Musterregister für Deggendorf wurde heute eingetragen:
Anton Hilz, Fabrikdirektor in Spiegelau, ein versiegeltes Paket, enthaltend 37 Zeichnungen, und zwar: Tafelservice „Herbert“, bestehend aus: Weißweinkelch, Rotweinkelch, Madeirakelch, Likör⸗ kelch, Sekrkelch, Sektschale, Bierbecher, Wasserbecher, Likörsatz Nr. 200, bestehend aus Kanne und Kelch, Likörsatz Nr. 201, bestehend aus Kanne und Kelch, Römer Nrn. 350, 351, 352, 353, 355, 356, 357, 359, 360, 361, 362, 363, 364, 365, 366, 367, 368, 369, 371, 372, 374, 375, 377, 378, 380, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Juni 1909, Vorm. 10 ¼ Uhr.
Deggendorf, den 16. Juni 1909.
K. Amtsgericht, Registergericht. Delmenhorst. [25210]
In unser Musterschutzregister ist für die Delmen⸗ eeer Linoleum⸗Fabrik Delmeunhorst einge⸗
ragen:
Die Fenßfen für die unterm 8. Juni 1906 an⸗ gemeldeten Muster Nr. 4970, 9050, 572, 573, 574, 575, 576, 577, 578, 774, 775, 862, 863, 865 und 866 ist vom Ablauf der dreijährigen Schutzfrist an auf weitere 3 Jahre verlängert.
Delmenhorst, den 8. Juni 1909.
Großherzogliches Amtsgericht. Abt. I.
1““
Delmenhorst. [26666]
In unser Musterschutzregister ist für die Delmen⸗ horster Linoleumfabrik in Delmenhorst einge⸗ tragen: 1 Paket mit den Inlaidmustern 9290, 9300, 9310, 9320, 9340, 7040, 200, 210, 220, 230, ver⸗
schlossen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 1909, Juni 12., 1
Mittags 12 Uhr 30 Min. Delmenhorst, 1909, Juni 14. Großherzogl. Amtsgericht. Abt. I.
Detmold. [26302]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 433. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Umschlag mit 20 Mustern lithograpbischer Erzeugnisse. Fabrik⸗Nrn. 17184, 17201, 17205, 17209, 17213, 17217, 17218, 17219, 17220, 17221, 17222, 17223, 17224, 17225, 17226, 17228, 17230, 17231, 17232, 17233, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist mehnabre angemeldet am 12. Juni 1909, Miktags 2 Uhr.
Detmold, den 12. Juni 1909. Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold. [26304] Die Firma Gebr. Klingenberg in Detmold hat die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre für die unter Nr. 260 des Musterregisters eingetragenen Muster Nr. 10238, 10242, 10243, 10250, 10274, 10282 angemeldet am 12. Juni 1909.
Detmold, den 12. Juni 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. [26303]
Die Firma Gebr. Klingenberg in Detmold
hat die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die unter Nr. 368 des Musterregisters eingetragenen Muster Nr. 14703, 14707, 14711,
14823, 14825, 14829, 14830, 14842, 14843, 14851, 1“ 14859, 14872, 14873, 14883, 14887 ange⸗ meldet. Detmold, den 12. Juni 1909. Fürstliches Amtsgericht. II.
Dillenburg. [28270] In das Musterregister ist heute unter Nummer 74
eingetragen worden:
Frank’sche Eisenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, zu Adolfshütte bei Dillen⸗ burg, Anmeldung vom 15. Juni 1909, 6 Uhr Nach⸗ mittags, versiegeltes Kuvert, enthaltend Photographien Irischer Dauerbrenner „O“ Nr. 0, 0 ½, 1 ½, 2 ½, 3, 4,
4 ½, 5, 6, 7 und 8, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
6 Jahre. — Dillenburg, den 19. Juni 1909. 8 Königliches Amtsgericht.
Ebersbach, Sachsen. [23498]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 358. Firma „August Hoffmann in Neu gersdorf, ein versicheltes Paket mit fünfztg Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9151 bis 9200, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 4. Juni 1909, Vor mittags ½11 Uhr.
Ebersbach, den 4. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht.
Eisfeld. [23826) In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts
ist unter Nr. 19 eingetragen worden:
Firma Glasfabrik Marienhütte, Willy Genßler, in Fehrenbach, 1 versiegeltes Paket mit 7 Modellen für plastische Erzeugnisse, nämlich zwei 8 bunten Bechern, bunter Senfdose mit Deckel, bunter Salz⸗ und Senfdose, bunter Zitronenpresse, bunter Saftflasche und einem bunten Briefbeschwerer, der auch als Aschenschale und als Schmuckschale Ver⸗ wendung finden soll, und zwar geschliffen und un⸗ geschliffen, Fabriknummern 42, 96a, 78a, 48, 39a, 56 a, 97, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
3. Juni 1909, Nachmittags 3 ½ Uhr. Eisfeld, den 5. Juni 1909. Herzogliches Amtsgericht. Abt. I.
Emmerich. [27756] In unser Musterregister ist eingetragen am 14. Junt 1909: Firma Johann Breitenstein G. m. b. H.
zu Emmerich, Muster für Gebrauchsgegenstände aller Art, hergestellt aus Weiß⸗ und Schwarzblech in Verbindung mit Messing, in eigenartiger Weise lackiert und dekoriert, Nr. 1340 Dess. 80 L Blumen. ampel, Nr. 1439 Dess. 80 L Palmenkübel, Nr. 1438 Dess. 80 L Flaschenuntersetzer, Nr. 1437/1 Dess. 80 L Leiste, Nr. 1437/2 Dess. 80 2 Leiste, Nr. 7026 Dess. 80 L Briefkasten, Nr. 732 Dess 80 L Gebäck⸗ kasten, Nr. 1361 Dess. 80 2 Küchenabfallkasten, Nr. 1183 Dess. 80 2 Petrolkanne, Nr. 1326 Dess. 80 L Obstkorb, Nr. 1210 Dess. 80 2 Brotkorb, Nr. 1169 Dess. 80 Jardiniere, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni
1909, Vormittags 10,20 Uhr. Emmerich, 14. Juni 1909. 8 Königliches Amtsgericht. Freiburg, Schies. e
16. Juni 1909 eingetragen:
Die Schutzfrist bezüglich der von der Vereinigten Freiburg’er Uhrenfabriken Aktiengesellschaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl. angemeldeten Muster: Fabriknummern 590, 591, 3500, 3501, 3502, 3503, 3504, 3505, 3506, 3507, 3508, 3509, 3600, 3601, 6000, 6001, 6002, 6003, 6004, 6005, 6006, 6007, 6008, 6100, 6101, 2 6102, 6103, 6104, ist vom 25. Juni 1909, Vormittags 11 ½ Uhr, ab auf „weitere drei Jahre verlängert
worden. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Freiburg, Schles. [27758] In unser Muüsterregister ist bei Nr. 184 amm
16. Juni 1909 eingetragen:
Die Schutzfrift bezüglich der von der Vereinigten Freiburg’er Uhrenfabriken Aktiengesellschaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl. angemeldeten Muster, Fabriknummern 127,
128, 129, 1109, 1122, 1781, 1782, 1786, 1787, 1788, 1789, 1790, 1791, 1792, 1793, 1794, 1795, 1796, 1797, 1798, 1799, 3200, 3201, 3202, 3519, 5310, 5408, 5411, 5553, 5556, 5703, ist vom 16. Juni 1909, Vormittags 11 ½ Uhr, ab auf weitere drei Jahre
verlängert worden. Köͤnigliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Freiburg, Schles.
16. Juni 1909 eingetragen:
Die Schutzfrist bezüglich der von der Vereinigten Freiburg’er Uhrenfabriken Aktiengesellschaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i Muster, Fabriknummern 51
Schl. angemeldeten
sen. In unser Musterregister ist bei Nr. 145 am
Jena.
[27759] In unser Musterregister ist bei Nr. 185 am
52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, ist vom 21. Junf 1909, Vormittags 11 ⅛ Uhr, ab auf weitere 3 Jahre verlängert worden. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Gladenbach. [26912]
In unser Musterregister ist unter Nr. 126 bei der Firma J. D. Wehrenbold & Sohn zu Aurora⸗ hütte bei Gladenbach am heutigen Tage eingetragen worden: Ein versiegelter Umschlag mit einem Muster zu einem Herd, Fabriknummer H 24, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr. — M.⸗R. 126.
Glabdenbach, 7. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. I.
Gladenbach. [28804]
In unser Musterregister ist unter Nr. 127 bei der Firma J. D. Wehrenbold & Sohn zu Aurora⸗
ükte bei Gladenbach am heutigen Tage eingetragen worden: Ein Muster zu einem Schwäbischen Koch⸗ ofen, Fabriknummer S§. K. 3, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr 40 Min. (M.⸗R. 127).
Gladenbach, den 14. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. I.
Görlitz. [24192]
In unserm Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: —
Nr. 353. Gebr. Putzler, Glashüttenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Penzig, 12 Muster von Dekoren für geätzte, seiden⸗ matte und sandgeblasene Glaskörper für Hänge⸗ gasglühlicht, Fabrikunummern Nr. 9503 a, 9504 a, 9510 — 9527, 6 Muster von Dekoren für geätzte, seidenmatte und optisch seidenmatte elektrische Schalen, ZEöe“ Nr. 16207, 16209 — 16213, 1 geätzte
nvertschale, Fabriknummer Nr. 3990, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Juni 1909, Vormittags 8 Uhr.
Görlitz, den 6. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. G Görlitz. [29573]
In unserm Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Nr. 354. Deutsche Reisetrunkgesellschaft mit beschränkter Haftung in Görlitz, ein versiegeltes Paket enthaltend zwei Kartons mit je einer Likör⸗ flasche nebst Trinkglas und zwei Flaschenetiketts, Geschäftsnummern Nr. 16 und 17 bezw. 18 und 19, Nr. 18 und 19 Muster für Flächenerzeugnisse, Nr. 16 und 17 Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr. 1
Görlitz, den 22. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. . Grüfenthal. 2 [26911]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 374. Firma Carl Schneiders Erben in Gräfenthal, 4 Karten mit ( Mustern für Porsellan⸗ gegenstände mit den Geschäftsnummern: Nrn. 10472, 10473 Einzelsachen, 10326, 10327, 10474, 10476 mit Gegenstücken, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1909, Nachmittags ½4 Uhr.
Gräfenthal, den 12. Juni 1909. 1
Herzogliches Amtsgericht. Abt. III.
rä fenthal. [30656] In das Muüsterregister ist eingetragen: Nr. 375. Firma Wagner und Apel in Lippels⸗
dorf, 25 Muster zu Porzellangegenständen, Fabrik⸗
nummern 6324 Goldnippes, 6325 Goldnippes, 6326 Goldnippes, 6327 Goldnippes, 6328 Goldnippes, 6332 Münchner Kindl und Tiroler, 6349 Goldn’ppes, 6350 Goldnippes, 6351 Goldnippes, 6352 Gold⸗ nippes, 6353 Goldnippes, 6354 Nippespaar, 6355 Nippespaar, 6356 Nippespaar, 6361 Eisbär m. See⸗ hund und Spiegel, 6362 Nippes Junge m. Schlüssel, 6363 Nippes Junge m. 2 Ringen, 6364 Nippes Mädchen m. Buch, 6365 Nippes Klown auf Flasche, 6370 Hirschgruppe, 6371 Nippespaar Fig. m. 2 Ringen, 6372 Nippespaar Fig. m. 2 Schlüsseln, 6373 Nippes Storch mit Wiege, 6374 Nippes Figuren mit Trompete, 6381 Hirsch mit Spiegel, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr. Gräfenthal, den 23. Juni 1909. Herzogliches Amtsgericht. Abt. III.
Grimma. [28273]
8 das Musterregister ist unter Nr. 55 eingetragen worden:
Firma Alexander Schumann in Zweenfurth, ein verschlossenes Paket A. S. IV. 1909, enth. 9 Muster Nrn. 274 bis 282, zum Bedrucken von Wachstuch, Flächenerzeugnisse, Schutzfeist drei Jahre,
angemeldet am 21. Junk 1909, Nachm. 5 Uhr.
Königliches Amtsgericht Grimma, hbee“
8 [29574] In das Musterregister ist unter Nrn. 30, 31 ein⸗ getragen: b Firma Friedrich Eerong zu Höxter, ange⸗ meldet am 16. Juni, Nachmittags 4,30, 2 versiegelte Pakete mit 50 bezw. 52 Mustern, Fabriknummern 1573 bis 1622 und 1624 bis 1675 sämtlich für Papierwaren mit lithographischem Aufdruck, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Höxter, den 16. Juni 1909. Königliches Amtsgericht.
MHomburg v. d. Höhe. [30654] Veröffentlichung aus dem Musterregister.
Firma L. F. Rousselet, Hutfabrik, Friedrichs⸗ dorf, ein versiegeltes Briefkuvert, enthaltend zwei Muster von Hutlederunterlagen aus Wollfilz in Ver⸗ bindung mit Baumwollstoff, Fabriknummern 18 und 19, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1909, Vormittags 11 ÜUhr 30 Minuten.
Homburg v. d. Höhe, den 25. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. IV.
1 [26305] Auf Nr. 137 unseres Mvsterregisters ist heute eingetragen: Seg.
Kaufmann Hans Willy Mann in Jena, ein verschlossener, unversiegelter Umschlag mit einem Muster zu einer Holzklapper (Spielzeug), Geschäfts⸗ nummer 1150, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 9. Juni 1909, Vormittags 11 Uhr.
Jena, den 9. Juni 1909.
Großh. S. Amtsgericht. II. Koblenz. 11“ [27761]
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 115. Paul Klütsch, Kaufmann in K 72 Deckel für Militärbierkrüge,
Schutzfrist 3 eldet 12. Juni 1909,; Vorm. 10,10 I 5 Kohlenz, den 12. Juni 1909. Königliches Amtsgericht. Abt. 5. Lanban.
In das Musterregister ist bei den Nrn. ür die Firma Günzel u. Hilbig ragenen drei bezw. vier Muster gen in Ecken von Taschen⸗ dung der Verlängerung der re eingetragen worden.
81, betreffend die in Lauban einge aumnahtverzierun
Schutzfrist um weitere Lauban, den 2. Juni 1909. Königl. Amtsgericht. Leer, Ostfriesl. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 269. M. Neemann in Leer,
Muster eines „Servietten⸗Schutz“,
Papierumschlages erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, 4. Juni 1909, Nachmittags 12 ½ Üh Leer (Ostfriesland), den 5. Juni 1909. Königliches Amtsgericht. I. Naumburg, Saate. In das Musterre Die Fabrikant Müller, beide in Na straße 24, wohnhaft, 1 Heft, entha mit 28 Zeichnungen Nacken⸗ und Seiten bis 692, 692a bis 699, 70 trägt 1 Jahr, angeme mittags 10 Uhr 40
angemeldet am
gister ist unter Nr. 44 eingetragen: Paul Brunhuber und Fritz „ Weißenfelser⸗ — ltend 5 Blätter für Kammfeldverzierungen an kämmen, Fabriknummern 674 8, 709, die Schutzfrist be⸗ ldet am 4. Juni 1909, Vor⸗
Naumburg a. S., den 12. Junk 1909. Königliches Amtsgericht.
Neuwedell. Musterregister ist heute eingetra Elise Seeger zu Seegerhall⸗Neu⸗ in Firma Etruria, Anstalt Ewald Seeger, enthaltend an Gruppe aus
umburg a. S
Kunstgewerbliche ein versiegelter Umschlag, Photographie von einer i mit der Fabrik⸗ angemeldet am
eblich eine unt bemaltem To nummer 1047, Schutzfrist 3 Jah
11. Juni 1909, Nachmittags 5 Uhr. Neuwedell, den 12. Juni 1909. Königliches Amtsgericht. Oberndorf, Neckar. 8 Kgl. Amtsgericht Oberndo
gister wurde eingetragen:
Firma Vereinigte Uhren⸗ Junghauns & Th. Haller, mberg, ein offener Karton, chtung für Anwendung eines Muster für plastische Er⸗ hre, angemeldet am 1. Juni
Unter Nr. 303. fabriken von Gebr. Akt. Gef. in Schra enthaltend: eine Einri Regulators als Pende zeugnisse, Schutzfrist 3 Ja 1909, Vormitt. 10 ½ Uhr.
Stellv. Amtsrichter Votteler. 9berndorf, Neckar.
Kgl. Amtsgericht Oberndorf a. N.
gister wurde heute bei der Firma
Uhrenfabrik
In das Musterre Hamburg⸗Ame Schramberg eingetragen:
unter Nr. 202: bezüglich der Uhrgehäuse Nrn. 468 chutzfristverlängerung bis 31. Jult 1910; züglich der Uhrgehäuse Nrn. 110 ½, 496 Schutzfristverlängerung bis
unter Nr. 248: bezüglich des Uhrgehäuses Nr. 15 chutzfristverlängerung bis 20. Juli 1910; unter Nr. 259: bezüglich des Uhrgehäuses Nr. 3257 Schutzfristverlängerung bis 23. Juni 1910; glich der Uhrgehäuse Rrn. 2571, 0 Schutzfristverlängerung bis
bezüglich der Uhrgehäuse Nrn. 121 ¼, ½4 Schutzfristverlängerung bis
glich der Uhrgehäuse Nrn. 130 ½, 64, 3268, 534, 537, 538, 2589, tzfristverlängerung bis 16. Juli
Den 7. Juni 1909. Stellv. Amtsrichter: Votteler. Radolfgell. In das Musterregister Band II ist zu O.,Z. Maggi Ges. m. b. H. (Zweigniederlassung in ein versiegeltes Paket mit e einer Affiche, Muster für Fl frist drei Jahre, Fabriknumn 11. Juni 1909, Vormittags 11 Uhr.
Radolfzell, den 12. Juni 1909.
Großh. Amtsgericht. Radolfzell.
In das Mu Gesellschaft lassung in Berlin) vorgemerk -Z. 46 eingetragenen Muster ist die der Schutzfrist um 3 Jahre angemeldet
Radolfzell, 15. Juni 1909. Großh. Amtsgericht.
In das Musterregister Band II ist zu O. für die Firma Maggi Ges. m. b. H. (Zweigniederlassung in Berlin) eingetra 1 versiegeltes Paket mit einem Muster, nämlich: Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1108, an⸗ 1 Nachmittags z½6 Uhr.
rikanische
und 1568 S
111 ½⅛, 112 ½, 1609 ½⅛, 20. Juli 1910;
unter Nr. 260: bezü 2580, 788 und 52. 23. Juni 1910; unter Nr. 261:
23. Juni 1910;
unter Nr. 276: bezü 1668, 1669, 1672, 32 1011 und 1012 Schu
in Singen Berlin) eingetragen worden: inem Muster, nämlich ächenerzeugnisse, Schutz⸗ ner 1107,
sterregister ist für die Firma Singen (Zweianieder⸗ t worden: in Band I O. Verlängerung
Radolfzell.
in Singen gen worden:
ein Plakatstreifen Schutzfrist drei gemeldet am 18. Juni 1909 Radolfzell, 19. Juni 19 Gr. Amtsrgericht. Radolfznell. — — s „In das Musterregister Band II ist bei O. für die Frma Maggi Gesellschaft m. b. Singen (Zweigniederla worden 1 versiegeltes eine Affiche, Muster für Flächenerzeug Fabriknummer 1109, angeme 8., Nachmittags 5,5 Radolfzell, den 25. Juni 190 Gr. Amtsgericht.
ssung in Berlin) eingetragen Paket mit 1 Muster nämlich frist 3 Jahre 24. Junt I.
Ravensburg.
K. Amtsgericht Ravensburg. Musterregister ist eingetragen: Uhl, Maschinist in Mochen⸗ er, Geschäftsnummer Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ 9, Vormittags 10 ¼ Uhr. Amtsrichter Dr. Rauch.
wangen, Türb für plastische Erzeugnisse, gemeldet am 5. Juni 190 Den 7. Juni 1909. Rochlitz, Sachsen.
In das Masterregister ist eingetragen wor Möbelleder⸗Industrie, Firma in Geringswalde, ein
1, Muster
Hans Rümpler,
tr. 1011, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 54Ahr⸗ angemeldet den 14. Juni 1909, Nachm. r
Rochlitz, den 19. Juni 1909. Königliches Amtsgericht.
Rottweil. K. Amtsgericht Rottweil. [24525]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 181. Schlenker u. Kienzle. Firma in Schwenningen, 1 Karton mit 3 Photographien von Freischwingeruhren Nrn. 898, 899, 900, 1 Karton mit 6 Photographien von Hausuhren Nrn. 5013, 5014, 5015, 5016, 5017, 5018, 1 Karton mit 8 Photographien von Regulateuren Nrn. 286, 287, 288, 289, 1234, 1235, 1236, 1237, 1 Karton mit 9 Photographien von Regulateuren Nrn. 2633, 2634, 2635, 2636, 2636 a, 2637, 2638, 2639, 2640, 1 Karton mit 10 Photographien von Regulateuren Nru. 2628, 2629, 2629 F. M., 2630, 2630 F. M., 2631, 2632, 2641, 2642, 2642 F. M, 1 Karton mit
[16 Photographien von Tisch⸗ und Weckeruhren Nrn. 6085, 6087, 6088, 6089, 1073, 1074, 1075,
1076, 1077, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 148, und zwar die Gehäuse in allen möglichen Holzfarben zum Einsetzen von Uhrwerken bestimmt, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1909, Nachmittags 5 ½ Uhr. 8 Den 3. Juni 1909. Oberamtsrichter: (L. S.) WL
Saarbrücken. [24526] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 85. Beer, Ludwig, Schreibwarenhändler
in Saarbrücken, Universalzeichenblock für Volks⸗
schulen, Geschäftsnummer 1470, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1909, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Saarbrücken, den 4. Junt 1909.
Königliches Amtsaericht. 17.
Sückingen. — [30661] Nr. 8634. In das Musterregister O.⸗Z. 40 wurde
heute eingetragen:
Firma K. Eggemann, Lange & Cie. in Klein⸗ laufenburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 10 Schirmstoffmuster Nr. 1011/1020, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 20. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr.
Säckingen, den 21. Juni 1909.
Großh. Amtsgericht. Schorndorr. [23500] K. Württ. Amtsgericht Schorndorf.
In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Eisenmöbelfabrik Schorndorf L. u. C. Arnold.
„Nr. 69. Die am 4. Juni 1909 beantragte Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis 22. Juni 1916 für
Nrn. 610, 611, 2148.
Nr. 81. Modelle, Gesch⸗Nr. 691 für Vogelkäfig⸗ ständer, Gesch.⸗Nr. 1394 für Waschtische, Gesch.⸗Nrn. 1827, 2141, 2155 für Bettstellen, offen, plastische Erzeugnisse, angem. 4. Juni 1909, Nachm. 4 ¼ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Den 4. Juni 1909. Oberamtsrichter Hartmann. Schwarzenberg, Sachsen. [28997]
Im Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 249. Firma Nestler & Breitfeld, Gesell⸗ schaft mit beschräukter Haftung in Erla, 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 1 Photographie vom Aussatzofen Nr. 83, Kastenmaß 30/20, „Pfeil⸗ hammer“ Modell, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1909, Nachmittags ½5 Uhr.
Schwarzenberg, den 24. Juni 1909.
Königlich Sächs. Amtsgericht.
Stettin. [27760] In unser Musterregister ist eingetragen: unter Nr. 165: Firma „F. M. Len ner“,
Stettin, ein mit einem Geschäftssiegel versch ossener
Umschlag mit angeblich einem Muster für Falt⸗
schach teln zum Verpacken von Reiseschokolade, Flächen⸗
muster, Fabriknummer 1295, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1909, Vormittags 10,40 Uhr.
Stettin, 11. Juni 1909. 8
Königl. Amtsgericht. Abt. 5.
Tharandt. [30657] In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 22. Firma Rabenauer Stuhl⸗ & Möbel.
fabrik F., Schmidt & Co, in Rabenau, ein
offener Briefumschlag, enthaltend 3 nach Pholographie wiedergegebene Abbildungen verschiedener Muster⸗
stühle, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 411,
442 und 443, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am Tharandt, den 21. Juni 1909. 8
Königliches Amtsgericht.
Ulm, Donau. K. Amtsgericht Ulm. [25208]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 129. Firma Karl Doll in Ulm, 2 Modelle für die eigenartige Aufmachung (Zusammenlegung) einer Bettgurte in länglicher und in runder Form, Geschäftsnummern 7907 und 7908, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1909, Nachmittags 3 Uhr 15 Min.
Den 11. Juni 1909. Amtsrichter Rall.
Velbert, Rheini. [28271] Ins Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 98. Firma C. Ed. Schulte in Velbert,
versiegeltes Paket, enthaltend 3 Modelle, und zwar
2. Teekistenschlösser Nrn. 38d und 42 und ein
Glockenhangschloß Nr. 480, plastische Erzeugnisse,
angemeldet am 18. Juni 1909, Nachmittags 5 Uhr
45 Minuten, Schutzfrist 3 Jabre. .“ Velbert, den 19. Juni 1909. 8
Königliches Amtsgericht.
Worms. [26913]
In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 47. Firma Georg Rausch in Worms⸗ Hochheim, ein verschlossenes Paket, enthaltend 8 Muster für Vertikows und 1 Muster für Bücher⸗ schrank, Geschäfts⸗Nrn. 8c, 10, 16, 18 bis 23, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 14. Juni 1909, Nachm. 3 Uhr.
Worms, 15. Jush 2 icht.
roßh. Amtsger “ Zweibrücken. —— 8 [26806] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 66: „Gebrüder Adt, Aktiengesellschaft“ in Ensheim. Ein Paket, enthaltend eine sechs⸗ eckige Tabaksdose Nr. 1075 mit gerundeter Vorder⸗ seite, mit bombiertem Boden und Deckel, letzterer zwecke leichteren Oeffnens mit vorstehendem Rand ausgerüstet, plastisches Erzeugnis, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.
ener Umschlag mit 1 Möbelledermuster,
Zweibrücken, den 15. Juni 1909. Kgl. Amtsgericht.
Urheberrechtseintragsrolle.
Leipzig. In der hier
[3065 geführten Eintragsrolle ist heute der nachersichtliche
Eintrag bewirkt worden:
Nr. 376. Die Firma J. Neumann in Neu⸗ damm meldet an, daß Herr Hauptmann a. DL. Hans von Hatten, geboren am 30. in Lemitten, Kreis 19. Oktober 1908 Jahre 1905 unter dem Tite Ludwig Dach, der W in ihrem Verlage pseudo
Tag der Anmeldung: 8.
Leipzig, am 26. Juni 1909.
Der Rat der Stadt Leipaig als Kurator der Eintragsrolle.
August 1847 Heilsberg O.⸗Pr., gestorben am Sg Urheber des im
er als Landwirt, chienenen Werkes sei. Mai 1909. 9
Konkurse.
Konkursverfahren. ß des Handlungsgehilfen
I Günther in Apolda wird „Nachmittags 6 Uhr, das ffnet. Der Rechtsanwalt Sedlacek
zum Konkursverwalter ernannt. Anzeigefrist bis zum 14. Juli gerversammlung und allgemelner
22. Juli 1909, Vor⸗ ameldung der Forde-. inschließlich.
mtsgericht, Abt. I,
Ueber den Nachla Ernst Gustav Pau 8 am 28. Junt 1909 Konkursverfahren erö in Apolda wird Offener Arrest mit 1909. Erste Gläubi Prüfungstermin der mittags 10 Uhr. rungen bis zum 14. Juli 1909 e
Großherzoglich Saͤchsisches A in Apolda.
Konkurseröffnung. Nachlaß des in Baden⸗Bade sters Heinrich Weiden⸗ heute Konkurz eröffnet. Rechtsanwalt Dr. Hauser dahier. bis 1. August 1909. Erste Gläubigerv Donnerstag, den 22. Juli 1909, 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: den 19. August 1909, Vormit vor Gr. Amtsgericht dahier, Z
Baden, den 28. Juni 1909
Frist zur A
Haden-HBaden. Ueber den haft gewesenen Sattlermei hammer wurde Anmeldefrist ersammlung: Vormittags Donnerstag, 1 tags 9 Uhr, immer Nr. 17.
Der Gerichtsschreiber 89 Gesb.
Horn, Lippe. das Vermögen des Samuel Areusberg in Bad heute der Konkurs eröffnet worden. ist der Kaufmann Eduard Capell forderungen sind hier bis zum 20. Juli 1 Die erste Gläubi 28. Juli 1909, Mor die Prüfung der Forderungen am 4. 1909, Morgens 10 Uhr. Aneigefrist bis zum 10. Juli 19 Horn, den 28. Juni 1909. Fürstliches Amtsgericht.
Meinberg ist Konkursverwalter
gerversammlung findet am gens 10 Uhr,
Offener Arrest mit
Leipzig. Ueber das Vermö Theodor Lauge, stube in Leipzig, 28. Juni 1909, Vorm verfahren eröffnet. Zinkeisen in Le 1909. Wahl⸗ 1909, Vormittags Anzeigefrist bis zum 26. Juli 1909 Königliches Amtsgericht Leipzi den 28. Juni 190
gen des Kaufmanns H bisherigen Inhabers einer Wein⸗ gsplatz 5, wird heute, am ittags 111 Uhr, das Konkurs⸗ Verwalter: Rechtsanwalt Dr. B. ipzig. Anmeldefrist bis zum 19. Juli Prüfungstermin am 29. Juli ffener Arrest mit
8. Abt. II A,
10 Uhr. O
K. Württ. Amtsgericht Nagold. 2n e. 8 ge
reiners in Haiterbach, Vorm. 10 Uhr. 8 Weikert in Haiterbach. Offener und Anmeldefrist für Konkurs⸗ i 1909; erste Gläubigerversamm⸗ 30. Juli 1909,
Konkurseröffnung über Gottlob Gutekunst, am 28. Juni 1909, Stv. Bezirksnotar Arrest mit Anzeige⸗ forderungen: 22. Jul lung und Prüfungstermin:
Den 28. Juni 1909. Stemmler, Gerichtsschreiber.
Bekanntmachung. mtsgericht Nürnberg ttags 10 Uhr, Tapeziers Christian S Schanzäckerstraße 23, das Konkursverwalter:
Theresienplatz 9 II, erlassen mit Anzeigefrist bis 21. frist bis 14. Juli 1909.
lung und allgemeiner Pr Nachmitt 41 des Ju
Verwalter:
Auszug.) [30480] n at am 29. Junf
über das Vermögen des chlenker in Nürnberg, Konkursverfahren eröffnet. Bankagent August Bamberger, Offener Arrest Juli 1909. Anmelde⸗ Erste Gläubigerversamm⸗ üfungstermin: 24. Juli jedesmal im r Augustiner⸗
Nürnberg. Das K. A 1909, Vormi
in Nürnberg.
s 3 ½ Uhr, zgebäudes an de
den 29. Juni 1909. schreiberei des K. Amtsgerichts. Oschatz.
Ueber das Vermö verehel. Dresel i 1909, Vormittags eröffnet worden. anwalt Justizrat Schmorl, zum 9. August 1909. Wahltermin 1909, Vormittags 9 Uhr. 30. August 1909, Oene Arrest mit Anzeigepfl
Oschatz, den 29. Juni 1909.
Der Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgericht Oschersleben.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns He rmbrecht zu Oschersleben ist heute, am 28. Junt hr, das Konkursverfahren er⸗ Zum Konkursverwalter ist der Kaufmann Otto Duckstein in Oschersleben ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht sowie Anmeldefrist 14. August 1909. Erste Gläubigerversamml 21. Juli 1909, Vormittags 11 ¼ U d gemeiner Prüfungstermin am 25. August 1909, Zimmer Nr. 15 des hiesigen
Oschersleben, den 28. Juni 1909.
Königliches Amtsgericht. Pforzheim. Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Carl Dilg, Wi Bahnhof in Ittersbach, wurde heute, am 28. Ju 1909, Nachmittags 4 ½ ÜUhr, eröffnet, da der Gemeinschul unfähigkeit eingeräumt hat.
gen der Handelsfrau Johanna n Oschatz ist heute, am 29. Juni 412 Uhr, das Konkursverfahren Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ Anmeldefrist bis am 19. Juli Prüfungstermin am Vormittags 9 Uhr. icht bis zum 14. August
1909, Mittags 12 U
Vormittags 11 Uhr, Amtsgerichts.
L ev ner seine Zahlungs⸗ Der Kauf 8