vgs ics söcsst 7 1G. . 1 müble nach Ihn Ee eh en Schutz von 10,85 3 genießen, ¹Heute wird von dem möglichen Mehlkartell als von einer der entsetz⸗ 8 82 8 das Mehl auf dem Rhein und durch die Nebenflüsse des Rheins nach mühle nach der alten Staffel einen Schutz von vb. „ „ Norden, Süden und Osten weiterhin verfrachten können. Aus alledem während sie nach der neuen Staffel 898 einen Schutz 1— 88 H. engentgespnfch mit unbeschränkter Macht ausstatten helfen. 1 euj zeiger und NK öniglich reu j en ergibt sich folgendes: Es gibt große Mühlen, die notleidend sind, und haben soll. Also gerade die kleinen Betriebe würden urch diese Der eigentliche Grund fuͤr den ganten Vorschlag liegt doch in der ““ 8

es gibt große Mühlen, die prosperieren. Gewiß spielt auch die tech. Staffel noch ungünstiger gestellt sein als durch den ursprünglichen Absicht, die Konkurrenzfähigkeit der Großmühlen herabzudrücken und

nische Vollkommenheit, die Geschicklichkeit in der Leitung, die größere Vorschlag. Der Schutz der kleinen gegenüber den großen würde nicht ausa biele Kalse Uite “ʒ 68 b“ C“ “ 8 Berlin, Donnerstag, den 8. Juli Kapitalkraft eine Rolle. In der Hauptsache beruht aber die größere eintreten, sondern es würde naturgemäß nach wie vor die bevorzugte kleimen Mählen, EEEEEETTT1111““ Einfuhrscheinen haben, 8 * w — — — 1 eeringere Rentabilität auf ganz anderen Momenten, nämlich Mühle eine große Mittelmühle sein, die schon, wie vorher ganz richtig werden durch die Staffelumsatzsteuer zum Stillstand gebracht werden. 1 9 oder gering rch t 8

uf den wechselnden Beziehungen der Mühlen zu ihrem bemerkt wurde, ein kapitalistischer Betrieb ist. Diese große Mittel⸗ Der Mühlenumsatzsteuer von heute würde in wenigen Jahren eine 1 ie(Schluß aus der Ersten Beilage.) Im Schlußwort bemerkt der 8 höheren Preise zu bezahlen hat, als es jetzt bezahlt at, ein Kali⸗ C“ Absatzzentrum. Eine große Mühle in Heidelberg mühle würde aber nach Ihrer Staffel gegenüber den ganz großen Becthanle hänih fegeng bae Flrhen de Astgen, Sheekl derlangen Berichterstatter Abg. Erzberger (Zentr.): Der Abg. Gothein ausfuhrzoll, der eventuell durch den Fanehe 8 bestimmten arbeitet ungleich ungünstiger als eine ebenso große in Mannheim. Das könnte Mühlen um etwa 26 ₰ pro Sack günstiger stehen, d. h. also, man m cok ver 8 8 8 8 gibt es doch auch Kleine, die Meine Herren, ich bin für jeden zu sprechen, der sich bei mir meldet, bEö 1 Art an elt 1 lächerlich Marge nach oben und unten geändert werden könnte, würde nach ich Ihnen mit Zahlen belegen. Das ergibt sich aber auch aus dem eben würde ein Gesetz machen, das den Kleinen nicht schützt, das den gegenüber den Großproduzenten nicht konkurrenzfähig sind, denen also und habe angenommen, daß, wenn sich die berufenen Vertreter bei verzichten zu können. Sch e, au rt der Erwiderung Angeführten von selbst. Eine kleinere Mittelmühle am Oberneckar Großen totmacht und eine willkürlich begriffene Klasse von Betrieben, gebolfen werden müßte; aber da heißt es: Ja, Bauer, das ist ganz⸗ mir melden lassen, eine Verhandlung mit diesen genügt. Mit allen Instruktionen gehalten, die mir die Kommission erteilt hat. Wenn Sie sätzlichen Bedenken der verbündeten Regierungen wohl vereinbare Maß⸗

ch habe mich als Berichterstatter genau an die meiner Auffassung unter Umständen eine nützliche und mit den grund⸗ ü 1 igen. was anderes! ist verhandelt worden. D. d 1 nicht den unbegreiflichen Fehler gemacht hälten, zu streik lsei arbeitet ungünstiger als eine Mittelmühle am Rhein, und bei der die auf der Grenze vom Mittel⸗ zum Großbetriebe liegen, begünstig 2 deeont⸗ diesen orden. Dann sind meine Referenten hinaus⸗ greiflichen Fehler gem ütten, zu streiken und aus regel sein. (Bravo!) 8 g. Bassermann (nl.): Wir stimmen gegen den Kommissions der K geringen Spannung zwischen Rohprodukt und Fabrikat spielen ganz Was, meine Herren, würden denn nun die wirtschaftlichen Folgen vorschlag und gegen die söfehen Anträge. Es ist kein Zweifel, daß gegangen. Sie haben eine Reihe größerer Betriebe gesehen, sie haben beschl 1g 1hieh 6 —— Abg. Herold (Zente): Matriel sind die aenegegeg. 1.g

untergeordnete Momente schon eine gewisse Rolle. Eine Mittel⸗ sein? Es ist mir vorgeworfen, ich hätte ein Gespenst an die Wand es sich hier um eine wirtschaftspolitische Maßnahme handelt, die in ein eine Reihe kleinerer Betriebe gesehen, die speziell unter den klagenden Unter diesen Umständen kann ich es mir nur verbitten, daß ich als Be⸗ politischen Freunde über den Kohlenausfubrzoll geteil'. önli mühle am Rhein, die zwischen sich und dem Strom eine Straße oder gemalt, wenn ich gesagt habe, die Großmühlen werden ins Ausland Cee n se at Fnceenetir ee eesseet aüf 1g Betrieben gewesen sind. Ich will hier keine Namen nennen. Es richterstatter angegriffen ben Dann greifen Sie 808 42 nr de. stehe Faüch auf dem Standpunkt, daß duich diesen Zoll ech bes 8g Eisenbahn liegen hat, die ihr Mehl nicht direkt aus dem Schiff an gehen. Es ist ja richtig, man kann nicht einen Betrieb in Mannheim Reihe⸗ Ho ; müittlerer Mühlen Sbe. unter schwerer Konkurrenz sind eine größere Anzahl kleirer Mühlen in der Wetterau besichligt in ihrer Gesamtheit an. Ir dienen soll, nicht erreicht werben würde. Angesichts der

3 „ 4 88 1 8 i 2 G den Speicher und in die Fabrikation bringen kann, die genötigt ist, in die Kiste packen und jenseits der Grenze in Emmerich wieder aue⸗ zu leiden; über die Wege zur Abhilfe gehen die Meinungen aus⸗ worden. Es sind einige kleine Mühlen in der Gegend von Mann⸗ Zu einer persönlichen Bemerkung erhält das Wort der Feglärung “ E“ 1 8 Fecs öeet die Mehlsäcke über die Straße zu bringen in den Kahn, kann nicht packen. (Sehr richtig! links.) So wird sich das auch nicht vollziehen, einander. Mein Freund Neuner stellte sich auf den Standpunkt der heim besucht worden, ebenso eine Anzahl Mühlen im Osten, bei⸗ Abg. Dr. Roesicke (kons.), es herrscht jedoch so große Unruhe, daß fallen dahen Anders liegen die Verhältnisse beim Kali. konkurrieren mit einer Mühle, die das Glück hat, direkt mit ihrem sondern die großen Mühlen werden so lange, wie sie können, zu Reichssteuer, aber auch er will keine Erdrosselungssteuer. Mein Freund spielsweise die Kopernikusmühle in Frauenburg, die Schönauer seine Worte verloren gehen und mehrfache Rufe: Lauter! ertönen. Er be⸗] Wir haben hier ein Monopol. Das Ausland ist unbedingt auf uns

„ Weber empfahl einen anderen Weg, die Revision der Eisenbahn⸗ warz dauert die ablehnende Haltung der Regierung. angewiesen. Wir sind in der Lage, den Kalipreis für d 2 Silo am Kahn zu liegen. Eine Mittelmühle am Rhein arbeitet auch unter existieren versuchen und, wenn sie nicht mehr köͤnnen, sie agl tarife, die auch rascher als eine Umsatzsteuer wirken würde. Die 89 e; arzwasser im westpreußischen Kreise Schwetz und Abg. Dr. Emne Halt (Son) bemerkt daß die Mitglieder der land zu bemessen. Ich möchte wünschen, daß vanene sereetepec ganz anderen Verhältnissen wie eine Mittelmühle im Osten. Eine mählich eines friedlichen Todes entschlafen, und andere Leute im Aus⸗ bage heute aufzuwerfen, ist ganz besonders inopportun, wo die ander sozialdemokratischen Partei, deren Namen mit unter dem Kommissions⸗ nach Möglichkeit Gebrauch gemacht wird. Es ist eine gesunde Mittelmühle am Rhein, vielleicht auch noch am Neckar, kann unter lande werden versuchen, ihre Erben zu sein, oder es werden eben die eizenpreise so hoch stehen, und eine Denkschrift über die Frage von Also, meine Herren, Sie werden mir unmöglich den Vorwurf bericht stehen, selbstverständlich die Verantwortung für den Bericht Politik, die Auslandspreise höher zu halten als die Inlandspreise.

allen Umständen unter viel günstigeren Bedingungen produzieren, wie bevorzugten großen Mittelmühlen an ihrer Stelle in einer ent⸗ der Regierung vorbereitet wird. machen können, daß ich die Vertreter der anderen Interessen nicht ge⸗ ablehnten. Wir wünschen also einen Kaliausfuhrzoll.

9 Abg. Günther (fr. Volksp.): Ich spreche den dringenden Wunsch 8 Abg. Gothein (fr. Vgg.): Ich habe nicht d icht d Abg. Stresemann (nl.): Nach den Erklätungen d beispielsweise eine kleine Mittelmühle im Osten an den Ufern des sprechenden Anzahl entstehen und noch begünstigt sein 8 aus, daß die Regierungen an ihrer ablehnenden Haltung gegenüber 8 .88 “ ge Kommission la herlich Un -2 S Fasn ich 16 n8c, Her F se von Rechthofen und amd 59 8R b 89 5 8 der abgg. Frischen Haffs und des Kurischen Haffs, der durch die vollständig ver⸗ zureichenden Schutz, den die kleinen Mühlen nach Ihrem eigenen Vor⸗ dieser Steuer festhalten; denn es hat sich etwas Mißtrauen gegen „ gend eine Autorität zu⸗ Abg. Mommsen (fr. Vag.) bemerkt unter fortdauernder üntuhe wesentlichen nur noch einen theoretischen Charakter hat. Ich würde

änderten wirtschaftlichen Verhältnisse infolge unserer Tarifs⸗ und schlage genießen. solche Erklärungen der Regierung festgesetzt. Der vorliegende fällig nicht gehört habe, es ist aber nicht absicht ich geschehen. des Hauses: Man hälte von der Loyalität des Berichterstatters auf writere Ausführungen verzichten, wenn mir nicht daran läge, den

1 5 8 2 —: ericht ist das Produkt einseitigster Darstellung. Nicht Damit, meine Herren, komme ich zu einer Bemerk die die Mitteilung im Bericht erwarten können daß von den Motiven, die man uns in der Presse untergelegt hat, ent tret Wirtschaftspolitik die Voraussetzungen, die für ihre Gründung maß Ich möchte noch einfügen, was ich vergessen habe: man hat mir Kommissionsber merkung, die gelegt hat, entgegenzutreten. 8 mit einem Worte wird der gegenteiligen Auffassungen gedacht, . ausgeschiedenen Kommissionsmitgliedern bei de Berichtfest. Wir haben die Politik des Kohle ndikats, welches gebend waren, genommen sind. Und nun das Ergebnis? Sie mögen gesagt, meine Hinweise auf Bayern wären ungeeignet, einen Grund sie sind einfach unterschlagen worden. Im Lande Fürentbe der der Herr Vorredner gemacht hat. Der Herr Vorredner hat gesagt: stellung der allerkächenisston Wiberspruch gegen das hen. billiger nach dem Ausland ncloh deg. nicht de ndie. 2.

1 R 1 Cs ist erstaunlich, was für Ausflüchte die Regierung findet, wenn es , staffeln, wie Sie wollen, Sie werden unter allen Umständen in den gegen Ihren jetzigen Vorschlag abzugeben. Richtig ist natürlich, daß Versuch, diese Steuer hier einzufügen, allgemeinem Widerspruch. ung „wenn fahren geltend gemacht worden ist. Den Ausdruck, daß wir gestreikt Kohlenausfuhrzoll bietet aber keine Abhilfe. Wir haben große Kohlen⸗ einzelnen Kategorien gerade die notleidenden Betriebe durch diese eine solche Mühlenumsatzsteuer für einen Einzelstaat unmöglich ist, Die Vorlage zeigt deutlich, daß ihr Endziel kein anderes sein kann, sich darum handelt, die Interessen der Großmühlen zu vertreten. hätten oder weggelaufen sind, verbitte ich mir noch einmal . zach bezirke, die auf eine Ausfuhr angewiesen sind. eeeen gfge seer.

Steuer noch mehr drücken, Sie werden durch jede neue Sieuer, die daß es leichter ist, wenn die sämtlichen Bundesstaaten eine gleichartige als die Großmühlen zu unterdrücken, denn 92 % dieser Straf⸗ Herr von Liebermann, Ausflüchte findet die Regierung überhaupt Abg. Erzberger (Zentr.): Dann will ich sagen, Sie sind schlesien und Niederschlesien. Manche Grenzstaͤdte leben von diesem

Sie auferlegen, eine Masse von unseren kleinen Handelsmühlen und Steuer auflegen. Aber das Geld ist doch nicht an die schwarz⸗weiß⸗ sheuet tgeden auf, (tne 9,eeosnee g ePreles ae Hetbragnr⸗ nicht. Sie haben das Recht, an ihrer Einsicht und an meiner Ein. ebinausgegangen“. Export. Man kann nicht sagen, daß, wenn dieser Export aufhörte, das

— 1 m ; b Inland diese Kohle abnehmen könnte. Was würd Binnenmühlen vollständig erschlagen, ganz abgesehen davon, daß Ihre roten Grenzpfähle gebunden; ebenso wie damals die Bayern bereit ücht dies an der Hand einzelner Beispiele nachzuweisen; er führt sccht zu zweifeln, aber an meiner Ehrlichkeit und Objektivität nicht! „ In namentlicher Abstimmung wird §. 1 des Art. VII solchen Ausfuhrzolls sein? Entweder geht 89 Erpork “ 8.gc such 1 mit 188 gegen 170 Stimmen abgelehnt, 3 Mitglieder ent⸗ 3 f Maßnahmen die Großmühlen erdrücken. Ich will nicht weiter darauf, waren, über den Rhein nach Baden zu gehen, ebenso gut wird heutzu⸗- u. a. die Wesermühle bei Hameln an, die bisher mit Verlust ge⸗ (Bravo!) Ich mache überhaupt nicht Ausflüchte, sondern ich gebe halten sich der Abstimmun i 3 1 g „ überhaupt auf. Das ist ja auch die Absicht gewisser Kreise. Man eingehen, ich habe mich darüber schon früher ausgelassen. tage die Industrie über die holländische Grenze oder sonst welche arbeitet habe und die 281, 000 ℳ Umsatzsteuer zu bezahlen haben dem Ausdruck, was ich und die verbündeten Regierungen nach ihrer Abstimmung auch alle 1ar, t

ierauf werden in einfacher sagt, wenn darunter der Kohlenber

. gbau leidet, dann sei das kein

ürde.) We von einer Ueberproduktion in Mehl spricht, so 1 r Paragraphen abgelehnt, nach⸗ Unglück, dann würden ma Arbestskra —

Also, meine Herren, eine mit der wachsenden Vermahlung und Grenze gehen können. Aber selbst wenn wir gar nicht dazu kommen, würde) 1 — W Fe 2 5 mheen chschnitt in der Produktion ö“ 22 Sen 1“ 8 weise den Vorwurf dem der Antrag Speck⸗Roesicke Hurüchgezogen ist. fließen. Kann vie- nge er f; .gsb e⸗ Fegdülschest in. nur nach dieser gestaffelte Steuer trifft gutgehende und notleidende daß unsere eigenen Mühlen über die Grenze gehen, so dürfen Sie in Roggen⸗ und Weizenmehl ist in 10 Jahren sich gleich geblieben. er m er Entschiedenheit zurück. (Lebhafter Beifall.) Die Spezialberatung wendet sich zu dem von der Finanz⸗ ohne sie außerordentlich zu schädigen? Was hat aber dann die Sache Mühlen innerhalb derselben Kategorie gleichmäßig und ist auch nicht doch das eine nicht vergessen: Sie schaffen für die ausländischen Die vorhandenen mittleren Mühlen würden gar nicht im stande sein, Herr von Liebermann hat zum Schluß gesagt, es möchten doch die kommission neu vorgeschlagenen Art. VIII des Gesetz⸗ zu tun mit einem Finanzgesetz Hört der Export auf, so hören auch

b den Ausfall zu decken, wenn die Graßmühlen durch die Erdrosselungs⸗ verbündeten Regierungen der Auffass des G Köni entwurfs, betreffend Aenderung im Finanzwesen, wo⸗ die Erträgnisse der Steuer auf. Graf osadowely sagte 1906 geeignet, gerade den notleidenden Elementen in den mittleren Kate⸗ Mühlen im Inlande dadurch geradezu Absatz. drück würben; denn daßsu sudd ihre technischen Einrichtungen gierungen fassung des Großen Königs folgen, 9 . 6 daß Deutschland, das Land der Veredlungsi f . gorien zu Hilfe zu kommen. Daraus ergibt sich eigentlich schon, daß Meine Herren, man kann darüber streiten, inwieweit eine Er⸗ steuer enarh Die Großmuͤhlen fast ausschließlich Inlands⸗ der sagte: er wäre ein König der armen Leute. Ja, meine Herren, ahea ,1. ’ vönr da ö 9“ 8.39,72ne zölle niemals bei sich einführen 8ae Ce ea ae ese Oeneuhc,

man mit einer anderen Staffelung auch nicht zum Ziele kommt. Diese höhung der Mehlpreise durch eine solche Steuer eintreten würde; aber getreide. Was Mannheim betrifft, so hat neulich der Abg. wenn man ein König der armen Leute sein will oder eine Regierung empfohlen wird würde uns mit einer gleichen Maßnahme antworten. Alle Staffelung wird immer die schwersten Ungerechtigkeiten und wirtschaft, das eine kann niemand aus der Welt schaffen, daß, wenn die Steuer Speck die Vermahlung von ausländischem Getreide mit der An⸗ der armen Leute, dann soll man gewissenhaft prüfen, was der einzelne maßgebenden Industriestaaten haben keine Ausfuhrzölle eingeführt.

8 4 5 ü ländischem Getreide verwechselt; Mannheim ist tragen kann und was nicht, und 1 d icht, wi Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: Ob, Spanien Ausfuhrzölle hat, darauf kommt es für die Weltwir lich unerwünschten Konsequenzen haben, nur daß in dem einen Male helfen soll, die großen Mühlen ihre Preise erhöhen müssen, damit kunft von aus 6 treide. In dem g nicht, und man darf nicht, wie Herr von Lieber⸗ 2 . t nicht an. N dieser und im anderen Male jener getroffen werden würde. auch die kleinen Mühlen hinterhergehen können, denn wenn die kleinen nämlich gin Grohchabhünnt, sür encsg .e 9 1 d die mann es empfohlen hat, das Geld nehmen, wo man es findet. (Sehr Meine Herren! Die verbündeten Regierungen haben von dieser 8N. dgc sich 688 ““ b b”⸗

5 j v — 1 6 . Stelle aus wiederholt die grundsätzlichen Bedenken erörtert, di sie] Experiment d 5 b den V emacht, von sachver⸗ Mühlen zu denselben Preisen verkaufen sollen wie bisher, so ist ihnen Konkurrenz des ausländischen Mehles in Verbindung mit den Einfuhr richtig! Iinks.) Wenn Herr von Liebermann das glaubt verantworten g „ die sie GExperiment der Ausfuhrzölle beginnen, so stacheln wir in diesen öe ee hcnren i lahs ie aar a dc. Ss nicht geholfen. scheinen außerordentlich erleichtert werden. Der Abg. Speck sagte, zu können, die verbündeten Regierungen können das nicht verant⸗ gegen jeden Ausfuhrzoll zu erheben haben. Die verbündeten Regie⸗ Ländern eine Bewegung an, deren Erfolge sich einmal gegen uns

¹ 1 die Mühlenindustrie müsse sich eine solche Einschränkung gefallen worten, sondern halten sich für verpflichtet, in jedem einzel rungen tragen noch heute gegen jeden Ausfuhrzoll dleselben Bedenken richten können. Wir freuen uns, daß wir in dieser Frage, in de Kategorien der Mühlen nach Maßgabe ihrer Nun ist allerdings eine Grenze gezogen für die Erhöhung der auch se 5 1 8 r verp et, in jedem einzelnen Falle 1 z nken u . 1 gEE- schngen⸗ die ja 9 Natur Preise, und diese liegt in unserem Schutzzoll auf Mehl, der nur eine lassenn. Kanseuenterpeise mühie ver.ea he etzethagstsen zu prüfen, was gefordert werden kann und was nicht. Das tun wir wie früher. Ich halte es also nicht für notwendig, auf diese grund⸗ “ Seünden gsgen ae aese hehes t. vehzapst

8 8 . b — ätzliche Seite der Frage noch einmal einzu ehen Abg. Gothei : b

5 ten ent⸗ sehr mäßige Erhöhung der Preise zuläßt. Sobald die Preise im In undbesitzes sollte in das Programm des neuen Bauernbundes auf mit aller Ehrlichkeit und mit dem ernsten Bestreben, jedem gerecht sätz 8 zug Abg. Gothein (fr. Bgg.): Es hat keinen Zweck, gegen Leichen * 1--.e. b8 1. “ Eine solche lande eine gewisse Steigerung erfahren haben werden, werden die aus⸗ werden. Wir lehnen die Mühlenumsatzsteuer ab, weil sie zu werden. Welche Gründe gegen einen Kohlenausfuhrzoll im besonderen be⸗ zu kämpfen, die bereits im Hrkus verschwunden sind. Aber die e- eie den Gesichtspunkten der technischen Leistungs⸗ ländischen Mühlen über unsere Grenze kommen. (Sehr richtig! linksv.) vor allem die Lebensmittel verteuern würde zum Schaden des deutschen Eine Mittelstandsdebatte will ich hier nicht eröffnen. Ich habe stehen, glaube ich in der Sitzung vom 18. vorigen Monats eingehend, Antwort des Handelsministers auf die Frage des Abg. von Richt:

b 8 hofen nötigt mich, zu sprechen. Die ie di 8 fähigkeit gestaffelte Steuer müßte, streng genommen, nach oben Bei der letzten Verhandlung über diesen Gegenstand habe ich mich Vetie, 161116161612“ mich heute nicht zu äußern und nicht geäußert über die Mittel, die dargelegt zu haben. Ich glaube, es liegt im Interesse der Behand⸗ schmeckten außerordentlich nach bestellter Srage wie ge. bei einer 800⸗Sackmühle aufhören; denn zwischen einer modernen

anscheinend nicht ganz verständlich ausgedrückt. Ich glaubte aber an⸗ Vorredner forderte eine Betriebsumsatzsteuer auf die Landwirtschaft.außer der Mühlenumsatzsteuer geeignet sein köͤnnten, den von uns lung der Ihnen sonst noch obliegenden Geschäfte, wenn ich zunächst alle, daß der Abg. von Richthofen einen Auftrag ausführte, als er

800.Sackmühle und einer modernen 3000.Sackmühle ist technisch kein nehmen zu dürfen, daß man in Deutschland unter: „ausländische Mühlen“ Die deutsche Landwirtschaft rentiert sich bekanntlich mit 3 %, wo allen anerkannten mißlichen Verhältnissen im Mühlengewerbe abzu⸗ darauf verzichte, diese Geünde hier zu wiederholen. (Bravo!) Ich die Frage stellte. Es ist ungewöhnlich, daß ein preußischer

5 t t. Diese Steuer würde also einen Betrieb 3 b kla di Minister hier seine persönliche Meinun in einer Unterschied. Andererseits müßte die Staffel nach meiner Ansicht, um nur Mühlen verstehen würde, die außerhalb der deutschen Grenze liegen. aesschon, ses. nt üher 9 cbbeuehar Ser ebattts sehr vering helfen. Ich habe hier lediglich zu erörtern, ob die von Ihnen vor⸗ habe nur zu erklären, daß die verbündeten Regierungen einhellig nach äußert, die nichts mit der Tagesordnung zu tun 1e.

. b 3 „ 8 ie vor auf dem Standpunkt stehen, daß ein Kohlenausfuhrzoll für - t Eine amerikanische Mühle kann nicht in Hamburg, eine französische 3 von der geschlagene Mühlenumsatzsteuer möglich ist vom Standpunkt der w 2 3 zwar auf eine bestellte Frage, die derselb vie nber bö Ihrde scon das erige Niat nad⸗ nicht in Metz liegen. Ich möchte das hier nochmals ausdrücklich fest⸗ vntürt Aber e mnficnst, eeih nante ne. sene he hat sich steuerlichen Gerechtigkeit und die Zwecke erfüllen kann, die Sie mit sie unannehmbar sein würde. muß, daß er nicht ne 5 nn⸗ 9 8 ö Hahen — 8 8 schläge der Kommission den kleinen Handels⸗ stellen, daß wenn ich von einer ausländischen Mühle sprach, ich nicht ja selbst aus den Arbeiten des Reichstags ausgeschaltet. Die Be⸗ ihr verbinden, und daß dieses beides nicht der Fall ist, glaube ich dar⸗ Abg. von Richthofen (bkons.): Dieser entschiedenen Er⸗ Sonst drücken sich die Herren um Antworten auf unbequeme Fragen Ferses Per Fa n.v er Mühle in Deutschland meinte. Diese ausländischen, nicht in schimpfungen und Anwürfe, die der Birektor der Ludwigsbafener getan zu haben. klärung der verbündeten Regierungen gegenüber entschließen wir herum, indem sis sagen, der Bundesrat habe noch nicht Stellung mühlen absolut keinen hinreichenden Schutz gegen die mittleren und eine Mühle in 1 . überall. Muͤhle als Referent in der Versammlung des Hansabundes Fegen den uns, den Kohlenausfuhrzoll sollen zu lassen. In der Verlegenheit, genommen. Dieses Vorgehen des preußischen Ministers ist be⸗ größeren geben. Um diesen Schutz zu bieten, müßte die Staffel so Deutschland liegenden Mühlen machen uns jetzt schon übera Mittelstand und die Freunde der Mühlenumsatzsteuer geschleudert hat, darf Akg. Gothein (fr. Vgg.): Wozu eigentlich diese ganze Dis⸗ neue Steuern suchen zu müssen, sind wir zu diesem Vorschlage ge⸗ denklich, es hat doch keinen anderen Zweck, als daß der Chef der aussehen, daß die Durchschnittsbestenerung des Doppelzentners bei⸗ Konkurenn. Ich habe neulich schon darauf hingewiesen, daß man nicht als Leistungen eines erregten Temperaments, sondern muß sie kassion? Sie wissen doch ganz genau, daß Sie heute noch einmal für kommen. Die Deutschkonservativen und die Wirtschaftliche Vereinigung Preußischen Bergverwaltung einen entscheidenden Druck auf das Sackmühle statt 0,1 ₰ 0,6 ₰ betrüge, daß amerikanische Mühlen in Hamburg unseren einheimischen Mühlen als einen planmäßigen Angriff ansehen, denn das Referat war wie diese Steuer stimmen und bis zur dritten Lesung umfallen werden. werden gegen den Art. VIII stimmen. Ich möchte aber darauf hinweisen, Zustandekommen des Kalisyndikats ausüben und ihn noch dadurch 1xg. ’ Lrr w. drwave⸗e 8 [Ich habe darauf hingewiesen, daß französische alles vorher wörtlich festgestellt. Es ist gut, deß man sich das im Weshalb diese Vergeudung der Zeit in dieser Situation? Sie treiben daß in weiten Kreisen Zweifel darüber bestehen, ob nicht aus grund⸗ verstärken wollte, daß er sich von den Mehrheitsparteien die sie bei der 50⸗Sackmühle von 0,25 auf 1,5 ₰ stiege, daß sie bei der Konkurren machen. 82 ’ „ ꝗ Inxs Mittelstand merkt, Ich hoffe immer noch, die Regierung wird sich wirklich Obstruktion. Sie wollen Ihre schlechte Position, in die Sie sich sätzlichen Bedenken beim Kali eine Ausnahme gemacht werden soll. Bereitwilligkeit zur Einführung eines Kaliausfuhrzolls attestieren 600⸗Sackmühle statt 5,92 ₰, 20 ₰ betrüge und bei der 800 Sack. Mühlen in Metz unseren inländischen einheimischen Mühlen Kon⸗ in dieser Frage bekehren, wie sie es in letzter Zeit vielfach getan hat. vor dem Volk durch die Ablehnung der Erbschaftssteuer usw. gesetzt Preußischer Minister fü del und G .. lassen wollte für den Fall, daß das Syndikat nicht zustande ühle statt 11,8 ₰ etwa 30 ₰. kurrenz machen, und ich könnte Ihnen eine ganze Reihe von Original- Der Minsster hat sich über die Mühlenbetriebe eingebend informiert, haben, einigermaßen verbessern, indem Sie dem Mittelstand ein⸗ reu er Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: käme. Was der Minister als Vertreter der fiskalischen Kali⸗ 8 Nun, meine Herren, ich habe diese Staffel nicht aufgestellt, um offerten vorlegen, aus denen sich ergibt, daß in der allerletzten Zeit aber nur einseitig. Zwei große Körperschaften, den Deutschen Müller⸗ reden wollen, Sie täten etwas für ihn. Wenn wir so etwas Ja, meine Herren, die Frage des Kalizolls hängt ja mit der werke in den Verhandlungen mit dem Syndikat tun will, geht

dere Organisation der kleinen Müller, hat er un.machen, nennen Sie es agitatorische Demagogie. Ich bin viel 5 dieses Haus nichts an, ich lege Verwahrung dagegen ein, daß der sie Ihnen etwa zu empfehlen (Heiterkeit), sondern um Ihnen zu französische Mehle im Elsaß und in Lothringen bis zu 3 ℳ unter bun Pnd esne, andene d magrslatt gegen die Steuer sind also nur höflich, um Ihnen so etwas zurückzugeben. Ein 2 sum Bericht Frage der Einführung eines Kohlenausfuhrzolls nur nach der grund⸗ Reichstag in dieser Frage einen Druck ausüben soll. Wenn das

1— 1 b 5 ätzlichen Seite zusammen. Immerhin bin ich bereit auf diese Frage Syndikat nicht zustande kommt d i 3 weck zu erreichen. Wenn wir näm⸗ den Preisen gleichartiger, einheimischer Mehle angeboten und auch ge 89 Mühlen muß bald geholfen werden, damit nicht der Kommission. Einen so schönen Bericht habe ich noch gar nicht 7 9 p zustande kommt, werden wir Euch mit einem Kali⸗ nges nens enafa aebrehe⸗ büche b die Freunde der handelt worden sind. Meine Herren, halten Sie daran fest. Aussgüchhe 888 Metisüblhns 98 wahrlich nicht der schlechteste, zu, gesehen. Es faͤllt mir die schöͤne Geschichte von dem Generalanzeiger einzugehen, weil Sie gerade an diesem speliellen Falle sehen werden, ausfuhrzoll gg. Ueber die Zweckamäßigkeit des Syndikats eine w 81 hilft uns nichts, die den Sie einwenden: die Preise sollen ja garnicht steigen, grunde geht. Friedrich der Große nannte sich einen König der ein, in dessen Redaktion der Blitz einschlug. Er schilderte dieses wie recht die verbündeten Regierungen gehabt haben, wenn sie sich kann man verschiedener Meinung sein, es ist doch nicht nur Herr Mühlenumsatzsteuer zunächst nur sagen, da hasee. ein chemznh . „harmen Leute. Die armen Leute sind beute weniger die Angehörigen fürchterliche Ereignis mit den Worten: Eben war unser Chefredakteur gegen den Kohlenausfuhrzoll gewehrt haben. Die grundsätzlichen Be⸗ Schmtdmann Gegner. des Kalishaditatk, sondemn ine ganze Amzahl Großen gehen ja dabei leer aus. Die Zahl der Freunde würde aber wir wollen nur verhindern, daß die Großmühlen uns unterbieten. des Arbeiterstandes, als die des schwer ringenden Mittelstandes. damit beschäftigt, einen seiner schneidigen Leitartikel zu schreiben, denken, di die Ausfuhrzölle bei bů darin meinen, daß die bisherige Politik des Kalisyndikats immer neue viel kleiner werden. Dadurch daß wir mit den hohen Sätzen in die Ich habe mich bemüht, den Behauptungen nachzugehen, inwieweit Möge die Regierung sich dieser armen Leute annehmen. als der Blitz in die Redaktion und ihm die Schere aus der Hand enken, die gegen die Au fu rzölle bei den verbündeten Regierungen Outsider hervorruft und dadurch eine Ueberproduktion veranlaßt, die ürden eine Unmasse notleidender ühlen unterboten wird, und habe festgestellt, daß im ’1 ück: lug. Der Herichterstatter hat eine Methode zur Anwendung bestehen, bestehen selbstverständlich auch gegen ein Kaliausfuhrzoll, vor⸗ eine kolossale Verschwendung ist. Das ginge uns hier nichts an, wenn kleineren Betriebe hineingingen, würden eine ftse e notleiden seitens der Großmühlen unter 8 8 3 bal⸗ 8” Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: gebracht, die bisher im Hause noch nicht üblich war. Seitenlang ausgesetzt, daß er als eine dauernde Institution gedacht ist, wie der nicht der Minister die Gelegenheit vom Zaune gebrochen hätte, um kleiner Betriebe getroffen, und nur die ganz kleinen Betriebe würden allgemeinen die großen Mühlen bemüht sind, Preis zu halten, u Meine Herren! Mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses beginnt jeder Abschnitt: Die Antragsteller erklärten im Plenum⸗ Kohlenausfuhrzoll von seiten der Parteien der Rechten und der Mitte diesen Druck auf die Syndikatsverhandlungen auszuüben. Das ist um

ben, über dessen volks⸗ 1 s können sie auch gar nicht anders, denn bei 8 di I so mehr bedenklich, als der Hauptinteressent an der deut en Kali⸗ schließlich von der Steuer einen Vorteil haben, über dess nicht unterbieten. Das können sie auch und nach den eingehenden Ausführungen, die ich vorhin gegeben habe, Jaie Vveeaofeenge. Mäonden 6s Plenum dat.e enft dieses hohen Hauses gedacht war. Anzuerkennen ist, daß ja die grund⸗ einfuhr Amerika ist, und wir in wenigen Ronaten warsgschenh vor

wirtschaftliche Konsequenzen ich mich hier nicht weiter auslassen will. einem Nettogewinn von 30 ₰ pro Sack ist der Betrag, um den man achl Erörterung dieser An⸗ S

die Herren Abgg. Speck und Roesicke ausgearbeitet haben, mit einigen habe festgestellt, vaß einzelne von den kleinen und mittleren Mühlen edner folgendes erwidern. Er hat mir vorgeworfen, daß ich mich er Kommiffion, nicht üͤber die im Plenum geben. Brelungenig 1.ö-. eSn”. E— gen diesen Standpunkt einnimmt, der sich in aste Lin⸗ I

Schiebungen an genau demselben Mangel leidet wie die erste und in ihr Mehl billiger angeboteu haben als die ö a vse Ainseitiger Weise lediglich bei den Großmüllern informiert 9 . g-. 1 1a regen. sebeusre 822 hat ja weder Le ee hehnhe Zweifal daß 8e Hex Fesstznse. — 588 nhr Kcentbeüchꝛurfe

gewissen Grenzen auch dieselben Mängel hat, wie die eben von mir Also, meine Herren, ich glaube nicht, daß, von Ausnahmefällen und unterlassen hätte, die Vertreter der Kleinmüllerei zu hören und en 80 erstand. Kein Men ann sehen, was über⸗ b 1 1 den, in dieser Weise Gebrauch H, 4 G 1 pt in der Kommission verhandelt ist. (Zurufe: Gar nichts!) verkaufsvereinigung morgen nicht zustande kommen sollte, ein zu reden, in dieser Weise Gebrauch gemacht und einen Druck auf die

kac sts s8 stee 0 e . T11ö13““ ne hca sie Ge ßaüdten die Kleinmühlen zu studieren. Dem gegenüber habe ich folgendes War auch gar nicht nötig. Das ist die Autombbilgeschwindiakatctah Sinken der Preise, insbesondere der Auslandspreise ein⸗ Soyndikatsbildung ausgeübt hat, der höchst bedenklich ist und den

hier nur ganz kurz streifen. Ich will nicht auf ein⸗ anderes ist es, inwieweit der Zischenhandel das tut. Die Großmü festzustellen: der hier gearbeitet wird, und auf Grund derartiger Berichte sollen treten würde in einem solchem Umfange, daß der Ge⸗ der Linken heraugfordert.

18 8 5 — 9. 6 Soz.): 8 zelne Zahlen eingehen. Ich will nur bemerken, daß mir hier die sind auf den Zwischenhandel angewiesen, der Mehlhandel ist sicher ein Die Wünsche sowohl der Großmühlen wie der Kleinmühlen sind an 5 Beschlüsse fassen, wo unendlich viele Interessen auf dem Spiele winn des Auslands und der Verlust der einheimischen brinst.0 68 8 8s (Ec St S.- .Ig.

2¹ 4 b 8 8 das Materielle der Sache will sch gar nicht eingehen. 8 Zahlen für 4 große Mühlen vorliegen, die im Laufe der letzten Jahre spekulatives Geschäft, und ich glaube, daß der Zwischenhandel aller die verbündeten Regierungen und so auch an mich in zahlteichen gedruckten Seas, nnh 0 ööu6 1 “ hik hegt „i d. e darh 1 b

— gs Speck getan, und es ist nichts Produktion ein außerordentlich beträchtlicher sein würde. Ich ver⸗ tabhlt, ste arin n dem Kommissionsbericht wird deutlich diwidendenlos gewesen find, zum Teil Mindererträge gehabt haben, dings hier und da unterbietet; aber dies können Sie nicht dadurch Eingaben gelangt. Solche Eingaben liegen kei mir von seiten der widerlegt worden. Bei Iörem ganzen Vorgehen fiel mir venmifttatcht anschlage ihn auf 20 bis 30 Millionen. (Hört! hört!) Daß man in gesagt, daß das Kohlensyndikat den Zol auf die Konsumenten ab⸗

und bei diesen Mühlen würde die Steuer trotz der Ermäßigung, die verhindern, daß Sie die Großmühlen in ihrer Produktionsfähigkeit G bei mir von seiten der verschiedenen Verbände das Märchen von Grimm ein von der klugen Else. Es wird t wälzen könne, und dennoch macht die Zentrumspresse im ganzen west⸗ 9 roßmüller, sie liegen bei mir von seiten der n einem solchen Falle sich prüfen muß, ob man nicht dem Abströmen lichen Bergbezirk dem arbeitenden Volk den blauen Dunst vor, als EE der kleinen und mittleren Müller. Diese Eingaben sind geprüft dac Jönen Iwie Resen. dgs Fönen die Schelle um. dieses Gewinnes während einer sondikatlosen Zeit nach dem Uualanhe dö es sich um einen Schag gegen die Brostapitalisten dan ter als

Anlagekapitals schwanken. (Hört! hört! links.) Sie würden also einen Meine Herren, ich will Sie nicht länger aufhalten. Ich glaube worden. Ich habe die zahlreichen Staffeln, die mir im Laufe der Abg. Höffel (Rp.): Der größere Beit⸗ . ET einen Riegel vorlegenskönnte, muß ich zugeben. Ein derartiger Zoll ich habe den Eindruck, daß die heutige Rede des Handelsministers

Betrieb, der überhaupt nichts bringt, mit einer Steuer treffen, die weit Sie werden aus dem, was ich eben gesagt habe, die Ueberzeugung ge⸗ Zeit von den Vertretern der Mühlenumsatzsteuer zugegangen sind, grundsätlich auf dem Boden der Vorlage. Wir haber, eunepicten. würde einmal den Erfolg haben, daß dem Reiche derjenige Ueberschuß einen Druck ausüben sollte. Enteignen Sie die Kaligruben, so macht

über die normale Verzinsung des Kapitals hinausginge. (Hört! hört! links.) wonnen haben, daß die verbündeten Regierungen sich darüber klar 8 1 Diese gedruckten Eingaben [dolt nach dieser Richtung ausgesprochen, manche von uns auch G . 8 das deutsche Volk ein geradezu glorioses Geschäft. Wenn das Reich Be⸗ jedesmal prüfen und durchrechnen lassen. tese gedru⸗ g cen, verbleibt, der sonst dem Auslande zugute kommen würde. Er würde der Kaliwerke wäre, d vürd b 3 I hate bber ve Zablen für eine Neche von gant großen Heireben, sind, was sie tun, weng sie diese Eteuer aßlehnen, und daß wir in pflegen in der Regel von den Vertretern der Vereine vorgelegt zu eelegentlich in Landtagen.é Wir wissen alle, daß die Frage außer⸗ aber auch den Erfolg haben, daß es uns nach Beseitung der essadee Kolfare Verijen namenäkid den chonda Halorgemannea

„ s ordentli ig ist, im Süden als , 1 für die die Steuer nach den Vorschlägen der Herren zwar stark der Lage sind, die Verantwortung für diese Ablehnung zu tragen werden, und so sund denn teils von miez zeils von meinen Reße erter Fesch wicstig 5 1 8 8— n wefr n. ehee, nd svndikatlosen Zeit leichter sein würde, unsere Auslandspreise iu Man fragt sch, wie solen! an nünchden —

ermäßigt werden soll, aber doch in ganz gleichem Maße von einer (Bravo!l links.) im Laufe der letzten Jahre wiederholt die Vertreter des deutschen Interesse des Landes liegt. Wir sehen aber in dieser Frage haupt⸗ halten, während es sehr schwer sein würde, die einmal durch Mal das Unannehmbar der Regierung respektiert wird. Die Antwort

Mühle zu entrichten sein wird, die 10 % Dividende gegeben hat, und Bayerischer Bevollmächtigter um Bundesrat Ritter von Burk⸗ Müllerbundes und die Vertreter des Vereins deutscher Müller sichlich eine wirtschaftliche und glauben nicht, daß sie im Rahmen die Konkurrenz auf ein Minimum geworfenen Preise im lh.rene chädite v gacenanls bie 89 EE

. : be allerdings erklärt, daß die bayerische Regierung geneigt der 1 es. e ee h-. Ieah 4 waes eere,I.F- Fah. hasen Anträge auf Einführung einer Mühlenumsatzsteuer hn empfangen worden. (Hört! Hört! links.) Ich habe mich persönlich nüf ecasen eel snn zus esfung, Hern eege nneen esi. Auslande wieder in die Höhe zu bringen. Wie die ver⸗ Palasthotel zu Berlin einen Kriegsplan gegen den Minister Delbrück zu

darin liegt doch eine furchtbare Ungerechtigkeit, die natürlich diese Art Vatzern einzugehen. Ich habe aber ausdruͤcklich auch dabei die Voraus⸗ in langen Verhandlungen mit den Delegierten der Verbände der gund werden heute gegen die Mühlenumsatzsteuer stimmen. bündeten Regierungen zu dieser Frage stehen, weiß ich nicht. entwerfen, die über den Kopf des Kaisers hinweg Minister stürzen

von Betrieben notwendigerweise dem Tode weihen muß. (Sehr sehungen ausgesprochen, unter denen dies allenfalls geschehen könnte. Kleinmüller über diese Frage unterhalten, habe mich mit Herrn ꝗAbg. Liebermann von Sonnenberg: Es tut mir leid, den Ich sage also das, was ich jetzt erkläre, nicht im Namen der ver⸗ Regierung und Mehrheit sofort handelseins sind.

richtig! links.) enn, wie der Abg. Speck hervorhob, der Hauptinhalt nicht auf die Ausdruck „Ausflüchte“ angewendet zu haben, es war ein lapsus bündeten Regierungen, sondern als meine persönliche Auffassung, und v 1n eCtlehtfgheragen Fesch 67 sind, Feaan Hohe efeje.

3 ich nicht irre — ich kann es itische, sondern auf die volkswirtschaftliche Seite gelegt werden von Wyngard unterhalten und, wenn in b 4.

1 chwierigen Frage vorausgehen lassen und kann sie nicht bei der irn Schüler, einem Hauptvertreter der Mühlenumsatzsteuer, oft zachte daran, daß die Regierung Summen, die sie bekommen konnte, tritt, wenn ein Kalisyndikat nicht besteht — unter bestimmten Moda⸗ haben gefordert, daß keine hung der Konsumsteuern erfolg kleinen gegen die größeren Mittelmühlen noch umureichender ist als bei. Reichsftnanzreform miterledigen. Ich fürchte, auch wenn die Steuer - 1engebent Feßfertrt. Fhabzbdee das veschehen wart, habe. hemm Rerebedtacseh nicht genommen hat. itäten, die ich hier nicht erörtern will — automatisch außer Kraft Ses. Pcht, die Erdlchaftsaener angenoumen wärde. (Be

’ b 8 ten, wie er tat⸗ — b Sie kö semlich weit ausholen,

5,75 ₰ genieß ch der neuen Staffel dagegen nur einen Schutz von Schutze der Interessenten einführen wollten, sich als undurchführbar die Betriebe draußen an, um 88 88 Ca ling Feese der Debatte findet Annahme 8 so bemessen ist, daß das Ausland während seiner Herrschaft keine für den Kohlenausfuhrzoll nicht zu haben? Der Wink der Herren vom von 5, genießen, na 1 2 errn it ehört abe, we n 1 W“ 111“ I1I1I11 111 1 25 3. Ein solcher Schutz ist überhaupt lnsorisc, wenn man be. eruezian. Morkenbuhr (Soz): Nac den beztigen Htedeg der Abg. 2oans vnnn d wig Harr gotsst un eirs Aodien derete he⸗ rücksichtigt, daß der Unterschied in den Produktionskosten etwa 30 ₰3 Sgpeck und Roesicke sollte man kaum glauben, daß dieselben Abgeordneten weiß au . (Shhluaß i der Zmeiten Beilage) en pro Sack beträgt. Dieselbe 30⸗Sackmühle würde gegen die 800⸗Sack⸗! vor einigen Tagen dem Branntweinsteuergesetz zugestimmt haben.

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