der Reichsverfassung und Art. 25 des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867) wird den zu II B genannten Provinzial⸗ behörden und für den Stadtbezirk Berlin zunächst der Ministerialbaukommission übertragen. An die Stelle dieser tritt mit der für den 1. Oktober 1 in Aussicht genommenen Abtrennung der Geschäfte der Wasserbauverwaltung der Polizeipräsident in Berlin.

Wenn diese Prüfung bei denjenigen Verkehrsanstalten, deren Tarife nach den Vorschriften unter II der Feststellung durch die Zentralbehörden vorbehalten sind, die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit von Tarifänderungen ergibt, so sind ent⸗ sprechende Antrͤge unter Beifügung der erforderlichen Unter⸗ lagen bei uns zu stellen.

IV. Hinsichtlich der wird durch diese Ver⸗ fügung an den bestehenden Verhältnissen nichts geändert. Die Feststellung der Tarife ist nach dem Allerhöchsten Erlasse vom 27. August 1883 (Gesetzsamml. S. 2 Sache des Ministers für Handel und Gewerbe und des Finanzministers.

.Dagegen werden alle früheren Anordnungen, welche die Regelung der Zuständigkeit zur Festsetzung der Tarife über Schiffahrtsabgaben betreffen, hiermit aufgehoben. Die Be⸗ stimmungen über Anhörung anderer Behörden vor der Tarif⸗ festsetzung bleiben bestehen.

Durch die vorstehenden Anordnungen, welche sich ledigli 2g Schiffahrtsabgaben beziehen, werden die hinsichtli anderer Verkehrsabgaben ö Zuständigkeitsvorschriften nicht berührt. Sie sollen aber der Uebersichtlichkeit wegen hier kurz zusammengestellt werden.

Die Provinzialbehörden sind danach zur Tariffeststellung befugt auch hinsichtlich 8

1) der Fährgelder, mit der Einschränkung, daß sie da, wo es sich um die Anwendung von Normaltarifen für Strom⸗

ebiete handelt, nur darüber zu bestimmen haben, welche ährgeldsätze zur Anwendung kommen sollen, während Ab⸗ weichungen von den Normaltarifen der ministeriellen Ge⸗ nehmigung bedürfen;

2) der Brückengelder;

3) der Wege⸗ und Chausseegelder, mit den durch den Runderlaß vom 10. März 1908 — III B 12. 60 — für die älteren Progingen bestimmten Einschränkungen Dieeäser Erlaß tritt sofort in Kraft.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister .1.“ Der Minister r Handel und Gewerbe. der öffentlichen Arbeiten. Flelbeück. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: ““ “ Dombois. “ An die Herren Oberpräsidenten — Strombau⸗ bezw.

Kanalverwaltung — zu Danzig, Breslau, Magde⸗

burg, Hannover, Münster und Koblenz, alle Herren

Regierungspräsidenten (bei Potsdam auch Ver⸗

waltung der Märkischen Wasserstraßen), den Herrn

Polizeipräsidenten hier und die Ministerialbau⸗

kommission hier.

86 Abschrift erhalten Ew. Hochwohlgeboren zur Kenntnis⸗ nahme. “ Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister

1 Der Minister für Handel und Gewerbe. er öffentlichen Arbeiten. Delbrück. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: “ 8 Dombois. W11“ An die Herren Präsidenten der Oberzolldirektionen.

5 Abschrift erhalten Eure Exzellenz zur gefälligen Kenntnis⸗ nahme. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: vöä. An die Herren Oberpräsidenten.

Abschrift beehre ich mich im Anschluß an mein Schreiben om 1. Februar d. J. — III A 6. 49 C — ergebenst zu übersenden. 8 Beerlin, den 25. Juni 1909. “ Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach.

Staatsministerium. Kpönigliches Oberverwaltungsgericht. Bei dem Königlichen Oberverwaltungsgericht ist der bis⸗

herige ständige Kanzleihilfsarbeiter Zehlke zum Kanzleisekretär ernannt worden.

W Tü “ Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreis⸗ kasse in Solingen, Regierungsbezirk Düsseldorf, ist zu besetzen. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. 8 Dem Domänenpächter Müller zu Springe im Regierungs⸗ bezirk Hannover ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

8

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der außerordentliche Froff sor Dr. Erwin Rupp zu Marburg ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr. vePah worden.

Der bisherige Privatdozent Dr. Felix Ehrlich 8 Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden.

Dem Seminardirektor Fernickel ist das Direktorat des Lehrerseminars in Recklinghausen und dem Seminardirektor Kohlbach das Direktorat des Lehrerseminars in Havelberg verliehen worden.

Wirkliche Ge

Dem Landesgeologen Dr. Richard Michael, dem Sammlungskustos Dr. Johannes Böhm und dem Chemiker und Laboratoriumsvorsteher Dr. Robert Gans, sämtlich an der Geologischen Landesanstalt in Berlin, ist das Prädikat Professor beigelegt worden. vAX““

Die Diphtherieheilsera mit den Kontrollnummern 933 bis 943, geschrieben: Neunhundertdreiunddreißig bis Neunhundertdreiundvierzig, aus den Höchster Farbwerken, 159 bis 163, geschrieben: Einhundertneunundfünfzig bis Einhundertdreiundsechzig, 8 aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt, 115 und 116, geschrieben: Einhundertundfünfzehn und Einhundertundsechzehn, aus dem Serumlaboratorium „Ruete Enoch“ in Hamburg sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abschwächung ꝛc. kingezogen sind, vom 1. Juli 1909 ab wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt. 1

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der in die dritte Pfarrstelle an der St. Marienkirche in Torgau berufene Superintendent und bisherige Oberpfarrer 8 raft in Prettin ist zum Superintendenten der Diözese Torgau,

e 8

gsbezirk Merseburg, ernannt worden.

8 8

8 Bekanntmachung.

Am 8. Juli ist auf dem Stettiner Bahnhofe hier eine dem Hauptzollamt Berlin Packhof unterstellte, zu dem Zollamt I Berlin Packhof Nordhalle gehörige Zollabferti⸗ gungsstelle für das unter Zollkontrolle eingehende

epäck der Reisenden errichtet worden. Dieser Abfertigungs⸗ stelle, die die Bezeichnung „Zollabfertigungsstelle Berlin Stettiner Bahnhof“ zu führen hat, werden folgende Ab⸗ fertigun heigeaigh beigelegt:

1 hele igung und Ausfertigung von Begleitscheinen I

eisegerät, 2) Erledigung von Begleitzetteln über beim Grenz⸗ eingangsamt nicht abgefertigtes Reisegepäck,

3) Abfertigung von inländischen, auf Musterpaß ab⸗ gefertigten Gütern beim Wiedereingange als Reisegerät und

4) Abfertigung des Handgepäcks der Schlafwagenreisenden.

Berlin, den 9. Juli 1909. 8 ie Oberzolldirektion. von Schmidt.

ůüber

Abgereist:

Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Rat Havenstein, mit Urlaub.

In der gestern unter dem Vorsitz des Staatsministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg abgehaltenen Plenar⸗ sitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungen im Finanzwesen, dem Entwurf eines Branntweinsteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Brausteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Tabaksteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Schaumweinsteuergesetzes, dem Ent⸗ wurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Reichsstempelgesetzes und dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des disset stempelgesetzes in der vom Reichstage beschlossenen Fassung zu⸗ gestimmt.

Der Bundesrat hielt heute unmittelbar nach Be⸗

endigung der Sitzung des Reichstags eine Plenarsitzung. —

Das Königliche Staatsministerium trat unter dem Vorsitz seines Präsidenten Fürsten von Bülow einer Sitzung zusammen. —

Die zur Bekämpfung unrichtiger Ang Ursprung ausländischer Waren erlassene schwedische Ver⸗ ordnung vom 9. November 1888 (Deutsches Handelsarchiv von 1889, Teil I, S. 128) enthält in Artikel 1 Abs. 1 folgende Bestimmung:

„Wenn eine Ware, welche vom Auslande in das Reich eingeführt wird, um dort verkauft zu werden, mit dem Namen eines Ortes, eines Besitzes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbetreibenden in Schweden oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in n zuläßt, versehen ist, ist dieselbe bei der Einfuhr mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren.“

Diese Bestimmung, welche neuerdings strenger als bisher ee wurde, ist nunmehr infolge der dagegen erhobenen

eschwerden in der Weise geändert worden, daß die Worte „oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Schweden zuläßt“, in Wegfall kommen.

Diese Aenderung wird bereits an einem der nächsten Tage in Kraft treten, aber nur bis F 1. September dieses Jahres Geltung haben. Von da an tritt voraussichtlich der jetzige Zustand wieder in Geltung.

8 9 8 16 114“

„Der cubanische Gesandte Rafael Montoro y Valdés ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Ge⸗ sandtschaft wieder übernommen.

8—

Lanut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“

vorgestern zum Antritt der Rundreise im Schwarzen Meer von 1.“ nach Batum abgegangen.

.S. „Tiger“ geht übermorgen von Schanghai

Oesterreich⸗Ungarn.

Das ungarische Abgeordnetenhaus hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, einen Antrag angenommen, 8 dem von der Wiederernennung des Kabinetts Wekerle Kenntnis e- und der Wunsch ausgesprochen wird, die Lösung er Krisis möge im Herbst unter Beruͤcksichtigung der Majorität erfolgen. Danach vertagte sich das Haus bis zum 28. September.

Großbritannien und Irland.

1“ Oberhause beantragte ie Lord Roberts die zweite Seleen des Gesetzes, welches die allgemeine Wehr⸗ pflicht in der Territorialarmee für alle Bürger inner⸗ halb gewisser Altersstufen

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ betonte Lord Roberts in der Begründung seines Antrags, daß das veheeenüs⸗ System nicht die erforderliche Gewähr gegen Gefahren biete, die England drohen können. Kein Freiwilligensystem würde dem Lande jemals das geben, was es wünsche. Nicht weniger als eine Million Soldaten seien für die Bedürfnisse des Landes erforderlich. — Der Herzog von Northumberland brachte hierzu ein Amendement ein des Inhalts, daß das Haus, obgleich es die Notwendigkeit einer Heimatsarmee, die stark genug sei, um das Land vor der Gefahr einer Invasion zu schützen, anerkenne, es dennoch ablehne, Maßregeln zu ergreifen, die unbekannte Forderungen an die nationalen Hilfsquellen in sich schließen und das von den militärischen Beratern der Regierung als genügend angenommene System aufheben. — Der Parlamentsuntersekretär des Kriegsamts Lord Lucas führte aus, der Plan sei über alle Maßen kostspielig, ge⸗ währe keine Hoffnung auf Verwirklichung und würde die Arbeit der letzten vierzig Jahre zerstören. Das bestehende System entspreche den nationalen Bedürfnissen. 1

Die Debatte wurde hierauf vertagt.

Frankreich.

Im Senat wurde gestern im weiteren Verlaufe der De⸗ batte über die Neuorganisation der Artillerie das Gegenprojekt des Generals Langlois, das die Batterie auf 6 Geschütze bringen wollte und das von der Regierung be⸗ kämpft worden war, mit 221 gegen 73 Stimmen abgelehnt.

Der Senator für Finisterre Pichon bekämpfte, „W. T. B.“ zufolge, den Kommissionsvorschlag, der ebenso wie die Regierungs⸗ vorlage Batterien zu 4 Geschützen vorsieht, aber 2 Regimenter für das Armeekorps statt 3 schaffen will. — Der Senator Waddington als Berichterstatter verteidigte den Kommissionsentwurf, der eine wesentliche Ersparnis bedeuten würde. — Der Kriegsminister, General Piecquart betonte die Notwendigkeit des dritten Regiments im Hinblick auf die Verhältnisse des Krieges; die Kosten würden an⸗ nähernd dieselben sein, und das Land sollte um diesen Preis sich selbst die Sicherheit garantieren.

Der Senat beschloß die Schaffung von 11 Fußartillerie⸗ regimentern, sodann mit 147 gegen 124 Stimmen die Schaffung von 42 Feldartillerieregimentern, d. h. 2 auf das Armeekorps entsprechend dem Vorschlag der Kommission. Nachdem der gesamte Entwurf angenommen war, wurde die Sitzung auf⸗ gehoben.

— Die Deputiertenkammer setzte in der gestrigen Sitzung die Diskussion über das Gesetz, betr. die zeitweise “ des Monopols der französischen Flagge in Ausnahmefällen, fort und nahm, obiger Quelle zu⸗ folge, den Artikel zwei einstimmig an, der die Einrichtung eines ständigen Schiedsgerichts vorsieht, das im Falle von Differenzen zwischen Reedern und der Schiffsmannschaft ohne Verzug von der Regierung angerufen werden soll. Das Schiedsgericht setzt sich aus einer gleichen Zahl von Arbeit⸗ gebern und Arbeitnehmern zusammen. Das ganze Gesetz wurde mit 495 gegen 63 Stimmen angenommen. Sodann trat die Kammer in die Besprechung von Interpellationen über die allgemeine Politik ein.

Der Ministerpräsident Clemenceau führte aus, das Ministerium habe niemals eine Politik der Unterdrückung getrieben. Die Wahl seiner sozialistischen Freunde Briand und Viviani zu Mitarbeitern sei ein deutliches Zeugnis für eine politische 811 Clemerceau ging sodann auf die von den Parteien der Rechten gegen den Parlamentarismus unternommene Kampagne über, rechtfertigte die Gewährung von Diäten und warf den Konser⸗ vativen ihre Unfähigkeit und gewissen Sozialisten ihren Mangel an republikanischer Gesinnung vor. Sozialisten erhob Compoère⸗Morel scharfen Protest gegen die Angriffe des Ministerpräsidenten, der ihm antirepublikanische Ge⸗ sinnung vorwerfe. Der Lärm steigerte sich nunmehr derart, daß Clemenceau von der Rednertribüne herabstieg. Als er sie wieder betrat, erscholl lebhafter Beifall. Der Ministerpräsident warf den Sozialisten vor, daß sie Anhänger der Gewalt seien, die sie in de Theorie verwerfen, in der Praxis aber entschuldigen. Sodann legte er dar, daß die Regierung mehrere Reformen zu Ende geführt habe; die Altersversorgung für die Arbeiter werde vor Ende der Legislaturperiode angenommen werden, oder er werde dann nicht mehr Minister sein. Die Wahlreform lasse sich erst nach der Reorganisation der Verwaltung durchfübren. Clemenceau tadelte die Sozialisten weiterhin, weil sie seit dem Dresdner Kongreß das Zusammenarbeiten mit den Gruppen der Linken aufgegeben hätten, und lud Jaurès ein, seinen früheren Platz wieder einzunehmen. Er schloß mit den Worten, er habe sich der französischen Republ k ganz und gar gewidmet und werde fortfahren, dem Volke die Wahrheit zu sagen, denn er sei überzeugt, dnß dies das beste Mittel sef, ihm zu dienen. Nach der Rede des Minister⸗

präsidenten kritisierte der Abgeordnete Charles Benoit die Politik

der Regierung und der Mehrheit. Die Debatte wird heute fortgesetzt.

Rußland.

“ 1““

Der Kaiser Nikolaus ist gestern abend nach Peterhof 8

zurückgekehrt. Türkei.

Ein Jrade des Sultans bestätigt, „W. folge, die über den Derwisch Wahdetti sowie über den

Kommandanten des vierten Armeekorps Jussuf Pascha

verhängten Todesurteile. Der Wali, der Militärkommandant, der Mufti und die

mohammedanischen Notabeln von Adana werden wegen

Anstiftung zu den Massakres vor das Kriegsgericht gestellt. — Sn Deputiertenkammer hat in der gestrigen Sitzung im Prinzip fast einstimmig die sofortige Ein⸗ stellung der Nichtmohammedaner und der bisher vom Militärdienst befreiten Mohammedaner in die Armee genehmigt und beschlossen, falls das neue Wehrgesetz

Von der Partei der geeinigten

„W. T. B.“ zu⸗

nicht angenommen werden sollte, das alte Wehrgesetz mit einer für den Dienst der Nichtmohammedaner eingefügten Aenderung anzuwenden. Die Kammer hat gestern ferner das proviso⸗ rische Budget für den Monat Juli genehmigt und die Ausgaben auf 2 250 000 Pfd. festgesetzt. Sodann fand eine ge⸗ heime Sitzung statt, in der die Gesetzesvorlage über die Autonomie und Verwaltung von Yemen zur Be⸗ sprechung gelangte.

— Nach Telegrammen, die bei der Pforte eingelaufen ind, hat an der türkisch⸗serbischen Grenze ein Zu⸗ ammen⸗ fin⸗ A der Bevölkerung zweier Dörfer statt⸗ efunden. Auf türkischer Seite wurden einige Personen getötet eziehungsweise verwundet.

Amerika.

In einer Konferenz zwischen dem Präsidenten Taft und der zur Beratung der Abänderungsanträge zur Tarifbill ein ee ten Senats kommission, die gestern im Weißen Hause in Washington stattfand, wurde, „W. T. B.“ zufolge, beschlossen, die vorgeschlagene Steuer auf die Redtie geabnlen der Handels⸗ gesellschaften von 2 auf 1 Proz. Herabzaseten

— Das amerikanische Repräsentantenhaus hat gestern eine Resolution angenommen, wonach der Abänderungs⸗ antrag zur Bundesverfassung, betreffend die Ermächtigung des Bundeskongresses zur Erhebung einer Steuer aus dem per⸗ sönlichen Einkommen, der Gesetzgebung der Bundesstaaten unterworfen werden soll.

— Wie das Staatsdepartement der Vereinigten Staaten obiger Quelle zufolge erfährt, ist zum Zwecke von Verhand⸗ lungen zwischen dem Vizepräsidenten von Kolumbien Holguin und dem von den Insurgenten zum Präsidenten ausgerufenen Valencia ein Waffenstillstand geschlossen worden.

— Die Unruhen und Plünderungen an perua⸗ nischem und argentinischem Eigentum in La Paz nehmen, wie das „W. T. B.“ meldet, zu. Das Volk verlangt den Krieg, während die leitenden Persönlichkeiten sich darauf be⸗ schränken, den Schiedsspruch Argentiniens zu mißbilligen und seine Revision zu fordern.

Die 6ö Regierung hat die Regierung von Bolivia um Erklärungen wegen des Angriffs auf die argenti⸗ nische Gesandtschaft in La Paz ersucht. Der argentinische Gesandte in La Paz Fonseca berichtete von einem neuen Versuche, die Gefandischaft anzugreifen, der aber scheiterte. Der Vizekonsul Argentiniens in Tapia teilte mit, daß Schmährufe egen die Republik Argentinien von einer Volksmasse ausgestoßen, bas Konsulat mit Steinen beworfen und der Flaggenstock des

auses zertrümmert worden sei. Das argentinische Kabinett at den Gesandten Fonseca angewiesen, aus Bolivia zurück⸗ zukehren, falls er nicht umgehend veg Genugtuung wegen der feindseligen Kundgebungen gegen Argentinien er⸗ langen sollte.

Der Präsident Montes hat gestern der argentinischen Gesandtschaft einen Besuch abgestattet und sein Bedauern über die Vorfälle ausgesprochen.

Asien.

MNach Meldungen der „St. Petersburger Felegfonheh. agentur“ befindet sich die Stadt Ardebil FFresvfg⸗ serbeid⸗ schan) in den Händen der Revolutionäre, die die Ein⸗ wohner terrorisieren. Der Gouverneur ist machtlos. In der Umgegend der Stadt hausen Schachsevenen, die rauben und morden. Der Frachtverkehr auf den Landstraßen ist eingestellt. Die Bevölkerung ist der Möglichkeit beraubt, die Ernte einzu⸗ bringen, wodurch dem ganzen Bezirk eine Hungersnot droht.

Wie dem „Reuterschen Bureau“ gemeldet wird, sind die Nationalisten heute um 5 Uhr morgens durch drei Tore in Teheran eingedrungen. Die Kosaken halten einen Platz in der Mitte der Stadt besetzt. In den Straßen wird heftig gekämpft. 8 “ “

Afrika.

Nach einer v.en der „Agence Havas“ sind zwischen Buanan und dem Ued⸗Safsaf brei europäische Arbeiter von Marokkanern getötet und ihres Geldes und ihrer dreizehn Lasttiere beraubt worden. 8 8 8

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (282.) Sitzung des Reichstags, welcher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, der Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow, der Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke, der Staats⸗ ekretär des Reichskolonialamts Dernburg und der Staats⸗ ekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen bei⸗ wohnten, wurden eine Reihe von Petitionen, welche die Petitionskommission für ungeeignet zur Erörterung im Plenum erachtet hat, für erledigt erklärt.

Das Abkommen zwischen dem Reich und Däne⸗ mark vom 12. Juni 1909, betreffend den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle, und der Freund⸗ schafts⸗, Handels⸗ und EE“ zwischen dem Reich und dem Freistaat Venezuela wurden in Deratung ohne Debatte unverändert endgültig ge⸗ nehmigt.

Es folgte die dritte Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die zollwidrige Verwendung von Gerste. Hierzu lag ein Antrag Speck vor, wonach der Bundesrat die zur Durchführung des Verbots der Verwendung der Futter⸗ gerste zu Brauzwecken erforderlichen Bestimmungen erlassen und insbesondere befugt sein soll, für die zu niedrigerem Zoll⸗ satz eingeführte Gerste eine Kennzeichnung vorzuschreiben.

Abg. Gerstenberger (Ztr.) befürwortete kurz den Antrag Speck,

t sei, um den von der Regierung in der zweiten Lesung ge⸗

Direktor im Reichsschatzamt Kühn bemerkte, daß durch den Antrag die Bedenken, die mit Rücksicht auf den russischen Handels⸗ vertrag gegen den Beschluß zweiter Lesung zu erheben gewesen wären, beseitigt seien, und bat um Annahme des Antrages.

bg. Hausmann (nl.) erklärte, daß durch den Antrag Speck auch die Bedenken seiner Freunde beseitigt seien.

bg. Dr. Semler (nl.) sprach sich gegen die Kennzeichnung der Gerste durch eine Färbung aus.

Abg. Carstens (fr. Volksp.) schloß sich dem Vorredner an.

Direktor im Reichsschatzamt Kühn erwiderte, daß, wenn sich Mißstände bei der Färbung berausstellen sollten, ein anderes Ver⸗ ree2he gäfges dde d he pes se g ne Reche fir de 8

pert (b. k. F.) spra ür die Rechte für den An⸗ tng Pöea ens. . . . 80 s

äußerten Bedenken Rechnung zu tragen.

Abg. Dr. Semler (nl.) erklärte sich noch nicht für befriedig wünschte präzise Ere.0n1), der Regierung. Aus der Gerste werde

fe und Brot gemacht und es könne doch nicht zugelassen werden, daß wir etwa rotes Brot bekämen.

Direktor im Reschsschatzamt Kühn bemerkte nochmals, daß ja lediglich dem Bundegrat die Ermächtigung gegeben werde, die Kenn⸗ zeichnung der Gerste vorzuschreiben. Jedenfalls müsse die Möglichkeit der Kennzeichnung offengehalten werden.

Der Gesetzentwurf wurde darauf mit dem Antrag Speck endgültig angenommen.

In dritter Beratung wurde der Gesetzentwurf wegen Aenderung des Schankgefäßgesetzes ohne Debatte nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.

Für die Rechnung der Kasse der Oberrechnungs⸗ für 1906 wuͤrde in dritter Beratung Entlastung erteilt.

Es folgte die dritte Beratung der Uebersicht der Ein⸗ nahmen und Ausgaben des ostafrikanischen und des südwestafrikanischen Schutzgebiets für 1901, über die morgen berichtet werden wird.

Nr. 28 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 9. Juli, hat folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Ernennungen; Exequaturerteilung; Todes⸗ fall. — Handels⸗ und Gewerbewesen: Zweiter Nachtrag zu dem Ver⸗ zeichnis der in den Bundesstaaten und in Elsaß⸗Lothringen bestehenden staatlichen oder diesen gleichgestellten baugewerklichen Fachschulen. — Maß⸗ und Gewichtswesen: Zulassung eines Systems von Elektrizitäts⸗ zählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter. — Zoll⸗ und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande und den Be⸗ fugnissen der Zoll⸗ und Steuerstellen; Veränderungen in den Ab⸗ fertigungsbefugnissen von Zoll⸗ und Steuerstellen; Rangerhöhung eines Reichsbevollmächtigten. — Polizeiwesen: Ausweisung von Aus⸗ ländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 55 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 10. Juli 1909, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Allerhöchster Erlaß vom 18. Juni 1908. — Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Neubauten der hessischen Landesuniversität Gießen. — Einführung der Janneyschen selbsttätigen Mittelkupplung auf der ostafrikanischen Mittellandbahn. — Vermischtes: Wettbewerb für den Neubau eines Polizeigebäudes in München (Augustinerstock). — Wettbewerb um Entwürfe für ein Reformrealgymnasium mit Realschule in Elbing. — Eisenbahnwagen⸗ schieber. — Feuersichere Türen. — Bücherschau.

Nr. 22 des „Eisenbahnverordnungsblatts“, heraus⸗ gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 6. Juli hat folgenden Inhalt: Allerhöchste Urkunde vom 1. Februar 1909, betr. die von der Osterwieck⸗Wasserlebener Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft be⸗ schlossene Vermehrung ihres Grundkapitals um 1 150 000 ℳ durch Ausgabe weiterer Aktien im Betrage von 150 000 ℳ. — Bekannt⸗ machung des Reichskanzlers vom 14. Juni 1909, betr. die dem Inter⸗ nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 28. Dhaü 1909, betr. staatliches Aufsichtsrecht über den im Königreich Preußen liegenden Teil der Reichseisenbahnstrecke Bettsdorf—Waldwiese — Merzig, und vom 3. Juli 1909, betr. Bestimmungen über die plan⸗ nsn⸗ Dienst⸗ und Ruhezeit der Eisenbahnbetriebsbeamten. — Nach⸗ richten.

Statistik und Volkswirtschafft.

Die Zentralauskunftsstelle für Auswanderer in Berlin (Schellingstraße 4) hat im zweiten Vierteljahr 1909 (1. April bis 30. Juni) in 3376 Fällen Auskunft an Auswanderungslustige kostenlos erteilt und zwar in 2267 Fällen schriftliche und in 1109 Fällen mündliche. Beantwortet wurden insgesamt 5430 Anfragen über die verschiedenen Auswanderungsgebiete. Davon bezogen sich 2769 auf die deutschen Kolonien, und zwar auf Deutsch⸗Süd⸗ westafrika 1084, auf Deutsch⸗Ostafrika 607, auf Kamerun 188, auf Togo 169, auf Samoa 69, auf Deutsch⸗Neuguinea 50, auf Kiautschou 38, auf die Karolinen, Palau und Marianen 23.

Unter den fremden Auswanderungsgebieten steht Süd⸗ brasilien mit 625 Anfragen an der Spitze; dann folgen Argentinien mit 343, die Vereinigten Staaten von Amerika mit 274, Nord⸗ und Mittelbrasilien mit 261. Canada mit 113, Brasilien im allgemeinen mit 84, Chile mit 72, Queensland mit 44, Paraguay mit 34, Mexiko mit 29, Uruguay mit 27, Britisch⸗Südafrika mit 25, England mit 23, China und Rußland mit je 19, Frankreich mit 18, Niederländisch⸗Indien und Peru mit je 15, Neu⸗Seeland mit 12, Neu⸗Südwales, Oesterreich⸗ Ungarn und Rumänien mit je 11 und die asiatische Türkei mit 10. Der Rest verteilt sich auf Columbien, Costarica, Cuba, Ecuador, Guate⸗ mala, Honduras, Nicaragua, Panama, Sain Domingo, San Salvador, Venezuela, West⸗Indien, Abessinien, Algerien, die Azoren, Britisch⸗ Ostafrika, Dahomey, Aegypten, Französisch⸗Westafrika, die Goldküste, Liberia, Marokko, SierraLeone, Süd⸗Nigerien, Zanzibar, Britisch⸗ Indien, Fee7seh Hongkong, Japan, Persien, die Philippinen, die Straits Settlements, Sibirien, Neu⸗Südwales, Niederländisch⸗-Neuguinea, Süd⸗ und Westaustralien, Tasmanien, Victoria, die Tongainseln, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Griechen⸗ land, Italien, die Niederlande, Oesterreich⸗Ungarn, Portugal, Spanien, die Schweiz, Schweden, die Türkei usw. 8 gibt somit kaum ein .1;3 der Erde, über das nicht Anfragen eingelaufen und beantwortet wären.

Von den 2202 Anfragenden, die ihr Alter angaben, waren 283 weniger als 20 Jahre, 1311 zwischen 20 und 30, 448 zwischen 30 und 40, 128 zwischen 40 und 50 und 32 über 50 Jahre alt, und von den 2707 Fragestellern, die Angaben über ihren Personen⸗ stand machten, waren 1961 ledig, 718 verheiratet und 28 ver⸗ witwet. — Nach dem Berufe waren unter den Anfragenden am stärksten die Kaufleute, Handwerker und Landwirte vertreten. Von den Anfragenden bezeichneten sich 448 als mittellos, während über 900 zum Teil über recht erhebliches Kapital verfügten, z. B. 46 über 10 000 ℳ, 23 über 15 000 ℳ, 25 über 20 000 ℳ, 22 über 30 000 ℳ, 8 über 40 000 ℳ, 3 über 60 000 ℳ, 5 über 100 000 ℳ usw., bis zu 400 000 ℳ hinauf.

Von den Anfragen kamen aus Preußen 2408, und zwar aus Brandenburg mit Berlin 1306, aus der Rheinprovinz 245, aus West⸗ falen 149, aus Sachsen 136, aus Schlesien 120, aus Hannover 108, aus Hessen⸗Nassau 88, aus Schleswig⸗Holstein 83, aus Ostpreußen 50, aus Pommern 48, aus Posen 40 und aus Westpreußen 34. An der Spitze der übrigen deutschen Staaten steht Bayern mit 193, dann folgen das Königreich Sachsen mit 170, Hamburg mit 100, Baden mit 71, Württemberg mit 48, Elsaß⸗Lothringen mit 35, Hessen mit 29, Braunschweig mit 25, Mecklenburg⸗Schwerin mit 17 usw. Aus den deutschen Kolonien kamen 16 Anfragen und aus dem Auslande 151, davon 54 aus Oesterreich⸗Ungarn, 17 aus Rußland, 12 aus den Vereinigten Staaten von Amerika, 11 aus Rumänien usw.

—

“

öZlur Arbeiterbewegung. 16““ Nach einer Meldung der „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ aus M.⸗Glad⸗

bach haben am 12. d. M. in der Spinnerei, Weberei und Färberei

von Moritz Steinberg daselbst sämtliche Weber die Arbeit wegen

Lohndifferenzen niedergelegt. af Ausstand 8 82 Seidenweberei von Emil Crous in

Viersen ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, nach beiderseitigem Entgegen⸗ kommen beendet worden.

“ 8

heim wird demselben Blatt vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Zentralverband der Maschinisten und Heizer über alle den Oberrhein befahrenden Schiffe die Sperre verhängt hat, nachdem der Arbeitgeberverkand in Mannheim beschlossen hatte, vom 10. Juli ab eine Herabsetzung des Lohns um 2 bis 3 ℳ wöchentlich und eine Verlängerung der Arbeitszeit eintreten zu lassen. Die Tal⸗ fahrt kann noch ausgeführt werden. um Ausstand der schottischen Grubenarbeiter wird der „Voss. Ztg.“ aus London berichtet: Der Verband der schottischen Grubenarbeiter beschloß am 12. d. M., von der Leitung des britischen Verbandes die allgemeine Arbeitseinstellung als Kundgebung gegen die Lohnverminderung zu verlangen. Die schoftischen Hüttenmeister be⸗ nachrichtigten die Eisenarbeiter, daß die Schließung der Eisenwerke bevorstehe, wenn der Ausstand v. iner Meldung des „W. T. B.“ aus New Pork zufolge haben 18 000 m den Zechen der „Pittsburg Coal Company“ gehörige Bergleute beschlossen, am naͤchsten Donnerstag in den Ausstand zu treten. Die genannte Gesellschaft ist eine der Kohlenbezugsquellen des Stahltrusts. Wie der „Frankf. Ztg.“ dazu berichtet wird, wurde der Streik anscheinend in der Absicht beschlossen, den Feinblech⸗ arbeitern zu Hilfe zu kommen.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage)

Wohlfahrtspflege. Oeffentliche Arbeitsnachweise in Deutschland.

Die Erfahrungen des letzten Winters mahnen ernstlich daran, beizeiten regelmäßig Vorkehrungen gegen Arbeitslosigkeit zu treffen und vor allem den Ausbau der Organisation der Arbeits⸗ nachweise besser zu betreiben. Hier gibt es noch viel zu tun. Nach einem erst jetzt erschienenen Bericht waren zu Anfang des vorigen Jahres außer den Arbeitsnachweisverbänden, die, sich die Förderung und Gründung öffentlicher Arbeitsnachweise zur Aufgabe machen, ohne jedoch selbst Beschäftigung zu vermitteln, im Deutschen Reiche nur 389 öffentliche Arbeitsnachweise vor⸗ handen. Davon entfallen auf Preußen 248, Bayern 55, Sachsen 11, Württemberg 15, Baden 17, Fli.Cotgengen 16, Hessen 10, Braun⸗ schweig und Waldeck je 3, Mecklenburg⸗Schwerin, Oldenburg, Sachsen⸗ Coburg⸗Gotha und bamburs je 2, Lippe und Lübeck je 1. Viele der preußischen öffentlichen Arbeitsnachweise stehen nur auf dem Papier. Soweit die städtischen Nachweise dem Verbande deutscher Arbeitsnachweise angeschlessen sind, waren 82 paritätisch und 40 bureaukratisch, von den Vereins⸗ nachweisen 16 paritätisch und 18 bureaukratisch verwaltet. Die Ge⸗ meindeverwaltungen, die aus irgend welchen Gründen zunächst bureau⸗ kratische Nachweise ins Leben gerufen haben, gehen vielfach, sobald sich die Einrichtung eingelebt hat, dazu über, die paritätische Verwaltungs⸗ form einzuführen. Neuerdings haben manche Nachweise eine besondere Vermittlung für Reservisten, Lehrlinge, beschränkt Erwerbsfähige und Lungenkranke eingerichtet. Die dem genannten Verband angeschlossenen Arbeitsnachweise vermittelten im vorigen Jahre 932 956 Stellen, unter ihnen 61 742 landwirtschaftliche.

Kunst und Wissenschaft.

Bei der Königlichen Landwirtschaftlichen Hochschule zu Berlin sind für die auf das Studienjahr 1908/9 ausgeschriebenen 5 Preisarbeiten 7 Bearbeitungen eingegangen. Von diesen konnten 2 (Verfasser: stud. agr. Fofef Müller in Berlin und stud. geod. Ulrich Karl Mittelstaedt in Berlin) mit einem vollen Preise von je 150 ℳ, 3 (Verfasser: stud. agr. Heinrich Knopf in Char⸗ lottenburg, stud. agr. Hermann Linnigmann in Berlin und stud. agr. techn. Franz Harder in Berlin) mit einem Preise von je 100 ℳ, 2 (Verfasser: stud. agr. Carl Pauk in Friedrichshagen, stud. agr. Curt Ruhland in Berlin) mit einer ehrenvollen Er⸗ wähnung ausgezeichnet werden.

Für das Studienjahr 1909/10 sind wiederum 5 Preis⸗ aufgaben gestellt, und zwar je eine aus dem Gebiete der landwirt⸗ schaftlichen Betriebslehre, der Botanik, der Tierphysiologie, der land⸗ wirtschaftlichen Maschinenkunde und der Kulturtechnik. Zur Bewerbung um die ausgesetzten Preise von je 150 ℳ sind nur die als ordentliche Hörer immatrikulierten Studierenden der Landwirtschaft⸗ lichen Hochschule berechtigt. Die Arbeiten sind bis zum 1. April 1910 im Sekretariat abzuliefern. 8 8

Die in Stockholm abgehaltene Internationale Tuberkulose⸗ konferenz beschäftigte sich in ihrer ersten Sitzung laut Bericht des „W. T. B.“ mit der Beratung des Themas „Fürsorge in tuberkulösen Familien, insbesondere für die gesunden Kinder“. Für Deutschland von besonderem Interesse waren die Ausführungen des Vorsitzenden der Landesversicherungsanstalt Berlin Dr. jur. Ze und der über die Tuberkulosestation der Landesversicherungsanstalt Berlin sprach. Er stellte darin den Grundsatz auf, daß eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampfe gegen die Tuberkulose der Schutz der Gesunden gegen die Infektion durch Kranke sei. Daher seien die Familien, Wohnungen und Häuser der Tuberkulösen in besondere Beobachtung und Fürsorge zu nehmen. Die Unterbringung der Kranken in geeignete Anstalten sei das erstrebenswerte Ziel. Freund zählte ferner die zur Minderung der Ansteckungsgefahr geeigneten Maßnahmen auf. Ein besonderes Augenmerk müsse auf die mit den Wohnungen Tuberkulöser in Ver⸗ bindung stehenden Verkaufsstellen von Lebensmitteln gerichtet und mit aller Energie auf Einstellung des Verkaufs hingewirkt werden. Zum Schutz der Konsumenten seien gesetzgeberische Maßnahmen nötig. Die Fürsorge laufe hauptsächlich auf die e. hinaus. Der nicht in einer Anstalt untergebrachte Kranke bedeute eine Gefahr für seine Umgebung. Aufgabe der Arbeiterversicherung. bleibe es, auch dem Unbemittelten jenes Maß der Fürsorge zu sichern, das zur Heilung und zur Vorbeugung nötig sei. Deutscherseits sprachen ferner Professor Dr. Pannwitz⸗Berlin und Dr. Petruschky⸗Danzig. Zwölf westere Redner be⸗ richteten von den besonderen Fürtsorgeeiare sengen ihrer Länder. Nach Erledigung der Tagesordnung berichteten Dr. Franz⸗ Wien über die Ergebnisse von Tuberkulininjektionen bei tausend Soldaten, Dr. Chabas⸗Valencia über das Problem der anti⸗ tuberkulosen Prophylaxe und Dr. Köhler⸗Holsterhausen über Nervensystem und Tuberkulose. Am zweiten Tage begannen die Ver⸗ handlungen mit dem „Bericht der Heilstättenkommission“. U. a. be⸗ richtete der Chefarzt Dr. M. Pannwitz über die Kinderheilstätte in Hohenlychen und Dr. Lennhoff⸗Berlin über den Unterschied zwischen Heilstätten und Walderholungsstälten für Kinder. Dr. Guinard⸗Paris legte ein reiches Material über den Stand der Sanatorienfrage bei den einzelnen Völkern vor. Alt dann wurde in die Besprechung derTuberkulin⸗ frage“ eingetreten. Dagu teilte deutscherseits Dr. Karo⸗Berlin mit, daß seinen Erfahrungen nach bei Nierentuberkulose nicht operiert werden dürfe, sondern daß an Stelle der Operation Behandlung mit Tuberkulin zu treten habe. Das Marmoreksche Serum habe sich nicht bewährt. Dr. Kayserling⸗Berlin berichtete über die Tuberkulinstation Lichtenberg der Landesversicherungsanstalt Berlin, legte die Notwendig⸗ keit einer hygienisch⸗diätetischen Vorbehandlung dar und verbreitete sich über die siteng individualisierende Durchführung der Tuberkulin⸗ behandlung, mit der er sehr günstige Erfahrungen gemacht habe, die aber in jedem Falle mit einer hygienisch⸗diätetischen Behandlung zu kombinieren sei. Dr. Neißer⸗Stettin sprach über diagnostische Tuberkulininjektionen. Gegen 12 Uhr erschienen der König und die Königin von Schweden in der Heeeeet In Gegenwart der Majestäten wurde das Thema „Die Tuberkulose in der Schule“ be⸗ sprochen. Dr. Altschul⸗Prag sprach über antituberkulöse Er⸗ ziehung. Spezialbelehrung über Tuberkulose in der Schule und Volksbelehrung durch Flugblätter hält Redner nicht für sehr zweckmäßig. Dagegen sei jede allgemeine hygienische Erziehung auch eine antituberkulose Erziehung. Der Stockholmer Oberschulrat Dr. Bergquist berichtete über die Uerlee Shl cen “ gegen die Tuberkulose an den höheren Lehranstalten Schwedens. Auch Dr. Carlsson