Wollten Sie die gestern gefaßten vom Bundesrat abgelehnten/ Hoffnungen und Wünsche der Beamten zum Gegenstand einer Abg. Beck⸗Heidelberg (nl.): Wir wollen nichts Neues schaffen, Beschlüsse aufrecht erhalten, so würde das Besoldungsgesetz scheitern miserablen Wahlagitation zu machen. sondern den in der Resolution genannten Beamten nur den Zutritt “ b und infolge von Meinungsverschiedenheiten, die nur einige Beamten⸗5 Abg. Bruhn (D. Rfp.): Die Feser des m Wiemer zu höheren Stellen ermöglichen. “ 111“ 1I““ E1““

über die demagogische Agitation der Antisemiten mußte ihrer Form Die Resolution wird abgelehnt. 1 B e 1 1 a g e

klassen betreffen, die Gesamtheit der von der Vorlage bedachten nach auf Mitglieder des Haufes gemünzt sein. (Graf zu Stolberg: 1 Beamten, Offiziere und Unteroffiziere der zahlreichen Verbesserungen Zchnkanng Iasge gehen 5 Sn 5 der Acüs taeiest ürse 1218 Damit ist die Tagesordnung erledigt. “ 8 8 räsidenten Kritik üben. s weise e Vorwürfe zuruͤck. “ 8 verlustig gehen, die ihnen sowohl in den Gehältern als auch in den Es waͤre sinnlos von uns, cee die verbündeten Regierungen ihre sent Graf zu Stolberg: Wir sind am Schlusse unserer san ei 8. 2 Arbeiten in dieser Tagung. un on g 1 reu en Sta “ ö1“

1 “

Wohnungsgeldzuschüssen von der Regierung gern zugewendet worden bündige Erklärung abgegeb das Gesetz nicht nach den Kommlssionsbeschlüͤssen TgNFererahr für diese Abg. Bassermann (nl.) (zur Geschäftsordnung): Wir stehen

am Abschluß einer Tagung, die große Anforderungen “ B li 8

erlin, Mittwoch, den 14. Juli 19

“” 09.

wären.

Als irrig würde sich die Meinung erweisen, es wäre später für stimmen. Damit verdienen wir uns zweifellos den Dank der Beamten. “

Damit schließt die Generaldiskussion. vor Uüten 88 au - die Leitung der Geschäfte ders 8 Ich gestatte mir daher — ich darf diese Worte wohl 1im b

——

die Beamten mehr zu erreichen. Bei etwaiger Wiedereinbringung ben der Vorlage im nächsten Jahre werden weitere Zugeständnisse von Ueber den Antrag Dröscher auf Wiederherstellung der BHauses. estat

üihe w Namen aller Mitglieder aussprechen — unserem verehrten Präsidenten 1.“ an der Regierung nicht zu erlangen sein (Zuruf bei den Sozial⸗ T“ wird auf Antrag Singer namentlich für seine gerechte, unparielische, jedergeit von Wohlwollen getragene . Handel und Gewerbe. 1eech stempelpflichttg nach Art. 14, P. 1, des Stempelsteuer⸗ dem gedachten Zwecke Material zu ü ge Leitung der Verhandlungen und Führung der Geschäfte des Hauses (Schluß aus der Ersten Beilage.) 8 89 pribaten w ven⸗ —25 Halle ausschließlich der Kaiserlichen Ministerrefidentän 8 Peittenp 8 einem Bericht eneige er erfolgt. au⸗Peince.

demokraten: Abwarten!); wohl aber würde die Rückwirkung der 1 Venunantrag Ben schern 23⸗ Enmanen angensmmner: unserse dans Bengsvrecen 13) Anfräge auf Banderolliereng von Spieltuos 8½ rollieru rituosen 35 der

Vorlage bis zum 1. April 1908 dann nicht mehr in Frage kommen. 1 g 1 p ch g Abstimmung mit 234 gegen 79 Stimmen angenommen; Präsident Graf zu Stolberg: Für . Hank, 8 65 “ 3 ein⸗ ur e ; hat, und in den Ei ett vmerte, die von den Waren⸗ pp. 1, deg vecgnpesstuergeseßes stempelpflichtig, da derartige vt ge⸗ Untersuchung d “ ie uchung des zur Einfuhr gelangenden Bieres. —

Hiernach kann ich namens der verbündeten Regierungen nur noch Die Vorlage wird darauf in der neuen Fassung en bloc gestimmt 5 sFrsing enho⸗ Pefim b“ ö8 “ “ . 70, 1egesthnd Stempel⸗ Banderollierung der Waren vor ihrer Ablassung aus d llamt en Zollpapieren,¹) unabhängig davon, ob dies beantragt ist oder nicht, x ö lir de und Branntweine 2 . Fhrgt om e Mün, 8. 3 n auf die im Lande hergestellten sowie die

einmal dringend empfehlen, im Interesse des Zustandekommens der angenommen. Die Gesamtabstimmung ü 8.cGBrnb. ch muß Sbeff he “ Vorlage, besonders aber im Interesse der Beamten selbst, auf den der Deutschkonservativen ebenfalls eine namentliche; mit zepräsidenten, riftführer un uästoren und n hat das Zolld Boden der Kommissionsbeschlüsse zu treten. (Bravo! rechts) 317 Stimmen bei 13 Stimmenthaltungen gelangt das Be⸗ wengena gen des heeichs agsburegn, bes ehisden gan, 1885 888 8 1) 8 1eer. g8. n.778. 8 e gegeben: die Kaufleute besondere Anträge auf Banderollietung ihrer W

bg. Dr. S tr.): Die Erklärung des Staatssekretä u soldungsgesetz zur Annahme. Dagegen lautet keine Stimme. ich 9 ne Anerkennung muß uns acfen zu teil werden, naͤmlich die gemacht werden: a. 8 däsnsee ee e ir Aslaf ng bestimmi sind, stellen, dies 1ns ihrem privaten üüghübrten Bber⸗ ausgedehnt worden; die Untersuchungs⸗ - 5 8 Seeha Zentr.) 4 Itae hbra snd Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: 88. 5 es an Feaih ungs dee kaflen. Ich erteile Uicher Ceit 39 he grig be Waren auf Grund münd⸗ d. J, Rr. 9719 859 ) (Zirkular des Zolldepartements vom 22. April ö-. Sh b. desce von. nen Fzaumgedals⸗ von 12 Unzen, die zur Folge, daß das Haus sich von neuem vor die Frage gestellt sieht, Meine Herren! Hier ist eine Resolution der Herren Bassermann as Wort dem Herrn Stellvertreter des Reichskanzlers. Art. 14, P. 1, des Stempelsteuedgesetzes 2 “ AAAA“ bbbööPNNPehhee hergesieiiten ober zusammengesetzten “ 88 die im

ob es an diesen Beschlüssen festhalten 1n Pabei ist zu ”“ und Beck (Heidelberg): Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern stempeln, da diese Vermerke, welche selbstaändige Urkunden” dartteer , ,, 11M 86 bn von 24 Unzen 121 Centavos Untersuchungsgebühr zu zahlen daß die Vorlage, wie sie aus der Kommission hervorgegangen ist, den den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, baldigst eine zweckentsprechende Dr. von Bethmann Hollweg: PSsade eeaaslacrisgeeg ausschließlich in jhrem eigenen privaten 1 „Solltartfierung von BHa Fimantministerium hat “ 82 . 8 58 dem Inkraft⸗ 5 ““ durch Verfügung vom 6. 8 und des vorliegenden im Ausland Ich habe dem hohen Hause eine Allerhöchste 2) Vermerke, betreffend die zollfreie Ablassung von Passagier⸗ über die Taghelg va des er 9n, Ae 2l⸗ folgende Entscheidungen Sichae 8 batti hcen vnrch deea terlchundsgchühe, für 8322

8

Rußland. 1 8 8 Dallgemeinen Dienstanweisung vom 29. Mat 1904) sind na

8 8

verschiedensten Beamtenkategorien erhebliche Zuwendungen gemacht vessch Neben 8. 1.z “ bengen diese 8 “ 8 der 8 11.— 1 85 Meine Herren! 32 b schlüsse den Beamten noch erhebliche andere Verbesserungen, sie ührung zu bringen, durch welche den Beamten der erigen Botschaft mitzuteilen. Die Botschaft lautet: epäck, das nicht dem Empfänger gehört, auf Grund eines ein 8 ile. „ 1 gereichten Spiralfederwind . end EE1“ 8 vin zuch nach, Sn etsse ettale Assistentenklasse in weiterem Maße als bisher der Zutritt zu den (Die Anwesenden mit Ausnahme der Sozialdemokraten haben sich süolannaveste und ehen II 8 Eigentümers des Gepäcks Kneifzange zur Anferti naf bon e he hhase feäee-dne ns gn Bheunc ennseene he “ FSe. e uxge, 4 glauben meine Freunde die Verantwortung nicht tragen zu sollen, besserbesoldeten Stellen des mittleren Postdienstes ermöglicht und von den Sitzen erhoben.) 75 Kop. zu verstempeln * diese Ueende. Flemperfteuergesehes mit] als Serztschasten⸗ io frc gelassen de r ,„ können schlechter Beschaffen su⸗ dicht as Land eingeführt, 1 durch Aufrechterhaltung der Beschlüsse zweiter Lesung die Vorlage zum die Uebertragung von einfacheren Dienstgeschäften an Unterbeamte Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Köni aus selbständige Gesu ce darstellen, welche besorbm, esen nach durch⸗ - urch Hand⸗ oder Fußkraft betrieb ene Stickmaschinen können nach dem Ermessen der Scheitern zu bringen. Wenn wir auch bedauern, daß für einzelne Be⸗ in gehobenen Stellungen ausgedehnt wird. b 8 CI 1 “ der im Art. 719 des Zollustaws und in dem Zoll lrkul d Frh.h 5 vüstcphns von schweizer Besätzen (= Spitzen) müssen ebenso, Wenn nach dem Ergebnis der Untersuchung der Verbrauch Cö isr e.”. herxe n 88 nas ö“ Diese Resolution enthält zwei Sachen, die gar nicht zu vereinbaren öagi⸗ 88 “ 8. 888 8 “ 1808 Ne. s8c⸗ angegebenen Weise ¹) zu ledlnen sindom “ bvneetenennndse. geeh ach ihrer Art zu den zollfreien „Fabrik⸗ 8afIAan ve⸗ die Regierung dem Kaufmann Finfübrer obm Harnellet wollten, so möchten wir doch um dieser Beamten willen die Interessen ozialdemokraten) und fügen zu en, da r Unseren aats. 1 esuche 2. 9 n ert der 1 2 aler “ Fhfabeden. Sr voh ha änne hmhen⸗ des bEö“ G 11“ minister, Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann Hollweg Bepang 88 wenn Feüe gangg⸗ duc hh “ der lich ETE ““ sbenr lenbas ausschließ. 8 dcfe he, zah hean ahdihe ir ets dhabejiz eaästche e Staatssekeetärs möchte ten, keine weiteren Anträge gt, en - ernnschtict Reben deardh en 12 der Hersse enn dir üe.. e gung der Ware gestellt werden und die d. 1c. ig in „Färbereien und ⸗Kämmereien (winde- onserven wir dem Rohgewicht erhob lun . 1 8 8 2 3 A2. 1 . 8 ginn rijen) geeignet sind, m 9 2 b“ 8 ben. (Diario oficial.) 8 Dee Felen d.seferteatakene zacer müsstonesf sclüss zu samnmen V g8. 8 9 ö 8 bae Session des Reichstags in Unserem und der verbündeten Regskerungen 18 Prfichtssugg e. At. 433 des Zollustaws', auf Grund werkzeugen? gerechnet 2 8 ihrer Art zu den zollfreien „Fabril⸗ g daß es nicht zu verantworten sei, wenn an ihren Forderungen die unsche dieses hohen Haufe een p 5 94 Namen am 13. Juli d. J. zu schließen. besonderes Verfahren seitens 2 zurgesees stempelfrei, da sie kein Phonographen, auch durch Elektromotoren betriebene, können 1 Au usschreib Vorlage scheitern würde. Wir unserseits glauben, - Haltung — iu vermindern. Der erste Teil dieser Resolution enthält nun die arkundli zer U öchsteigenhändigen Unterschrift und Interesse der richtigen Erledigun der ng b und nur im nicht zu den unter Lit. c der Verfügung vom 14. Mai 1906, Nr. 71 *) Widerruf der Lief KFa- . das möchte ich dem Abg. Wiemer bemerken — den Postbeamten Aufforderung, bessere Stellen in größerer Zahl zu schaffen. Bessere Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift un Feststellung der Menge der Warecfür Zoesehttoung dethsichtqich der Werkzeugen gerechnet werden, sondern find als „bvsikalische Wasserrohrdam pftessel 3 28s LE. für einen eegenüber bei den nächsten Wahlen verantworten zu können. Wir Stellen sind natürlich teurer, höher dotiert, und der erste Teil fordert beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. 4), Vermerke über die Feststellung des Gewichis d gerden. vveeaee 9 vi en. Die zu den Apparaten gehörenden Elektro. Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ 2.1. 30 Iuiß ben — Ke ö- önnen den Wahlen mit voller Ruhe entgegensehen. Wir können der nun auf, mehr Geld auszugeben, während der zweite Teil etwas Gegeben Glücksburg, an Bord Meiner Jacht „Hohenzollern“, packstücks im besonderen, die bei der Besichtigun 849 durch ein elche mit dem Phonographen kein Ganzes bilden sowie die Die Ausschreibung der Lieferung eines W „I, Erste Beilage). Boclaße zustimmen in 5 Hoeflnung und h 3 e daß 18 Vor. anregt das schon seit lange im Gange ist. Den Herren ist bekannt den 10. Juli 1909. dha den frr. 62 2 4, des Stempelsteuergesehes steemch ee. Sebe eesstenn esestgrae Becebftng de⸗ .2 eerolln betriebenen dees der K. K. Staatsbahndirektion Sferghenfin. ven 1 lage die Beamten von der Pumpwirtschaft befreien wird, und wenn . b 1 b Wilhelm nicht verboten ist, solche Gesuche auch mündlich zu stellen, und Zwei d ker geanlen werden. esterr. Zentral⸗Anzeiger für das öffentliche Li 1 wi der Erklärung der verbündeten Regierungen auf weiter⸗ daß eine Personalreform eingeleitet ist, daß die Post versucht, billigetr— 8 Bra h eg⸗ 8 die Zollämter verlangen, fellen, und wenn et durch etwas harzsauren und fettsauren Kalk konsistent ge⸗ Lief iche Lieferungewesen.) L“ verzichten und die Vorlage in der Fassung der zu wirtschaften und die einfachen Geschäfte auf gehobene Unter⸗ 1 Gegengezeichnet Fürst von Bülow. werden, dies nur nc ne. se n Heren che e faeent “ wovon das eine unter dem een 8. . meinde Tardogfead, (ow. Raeer vrengfchüer en deeniden. 19 Lemifssonebeschlütse annehmen, so werden wir uns doch damit den beamte zu übertragen. Es ist Ihnen auch bekannt, daß durch die Ich habe die Ehre, die Urschrift der Allerhöchsten Botschaft dem reschiebt. eheee öwach has anbers ⸗ C. und fast, gamg aus Mineralö! besteht, motivfeunerspritze zu peschafen. Angebote bis 25. Zel 1888 de eler .“ (Perben. ““ Personalreform den mittleren Beamten die Aussicht, in die höheren Herrn Präsidenten zu übergeben. 1 luche 2 8n 2 “ d 88 Zollpapiere gestellte Ge⸗ bauptsächlich aus einer Mischung von Minerak, und Hemngldet Ihdund Gemeindevorstande einzureichen. Wahlrede gehalten. In dem Moment, wo der Antrag auf Wieder. Stellen einzurücken, zuteil geworden ist und daß alle, die das Examen Meine Herren! Auf Grund der mir von Seiner Majestät dem bewahrung (Art. 518 des Zoll 5 Find 8 u 8 zur Auf⸗ SS unter die Tarifstelle „nicht besonders aufgeführtes Oel-. . N Bedarf an Jutes äcken im Südosten von Rußland⸗ machen, je nach der Zahl der Stellen, die zur Verfügung stehen, Kaiser erteilten Ermächtigung erkläre ich im Namen der verbündeten Stempelsteuergesetzes mit 75 Kop. zu verstempeln, 55 4— (Ornc ente hrggaft betrscent Robstofimsschmaschinen und Verzier⸗ Bach fines. Noti, igSe g d'Italia“ soll im 8 merke ausschließlich im Interesse der Wareneigentümer gemacht werden nicht zu den zollfreien „Fabrikwerkzeugen“ 8.22 ö. Art nach Die cengkarse Ware weist a v- 2 oll auf. Je 1000 Stück der sehesser Säcke wiegen etwa

berstellung der ge--g eF. porlaß ; 8 ja, has V kommen würde, und es nur zweifelhaft, ob der Antrag oder avanzieren können. Mehr kann die Verwaltung nicht tun, wenn sie Regierungen den Reichstag für geschlossen. — Sa 85 8 9.. 1 . . 1 g für geschlossen 8 8 Relärang e-n Staatesgeregrn 1⸗ ehen 5 Vrbhtrunbbesäler V wirtschaftlich vorgehen will, und ich muß Sie daher bitten, diese (Die Sozialdemokraten verlassen den Saal.) 9 — EEö 1.] Uae- 8 hariumacetat gehört zu den zolfreien essigsauren Salzen. handelt, da sind die Herren von der Rechten und vom Zentrum Resolution nicht anzunehmen. 8 18 S ö““ “ p die einzelnen zu einer Partie EelsrIe . Rettegge auf mit Scharnieren, die von Kaufleuten und Privat⸗ 610 kg. (Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Mailand.) unbeugsam; handelt es sich aber um Unterbeamte vnd mittlere Be⸗ Abg. Dr. Drö (kons.): Bereits im Frühjahr sind bei Be⸗ Präsdent Craf zu Stolberg: Wir aber teennen uns mit demn Zollustaws) sind stempelfrei, da diese Vermerke für die t 8 an gebraucht werden, um fertige Schube auszustellen Einrichtung elektrif vern hmbar der Rezi ti g. Dr. Dröscher (kon 1 Rufe: Seine Majestät der Kaiser und König Wilhelm II. Er lebe sbafr oerehatüen 1 ese Vermerke für die Kaufmann⸗ und in ihrer Form zu erhalten, sind als „Hol — Bach ektrischer Straßenbeleuchtung in amfe, da weschen sie vor dem nanpehmbar der Ffegitrung mutig— ratung des Postetais zwei Resolutionen angenommen, die im bocht, Die Anwesenden stimmen dreimal begeistert in diesen saßf e-in. sch sind und im Interefse der Kontrolle über die Ab⸗ jollen. Als Hilfsmittel bei der Anfertigung v Femoseen ü, Seeee. [(Rußland). Vergebung durch die Stadwermwaltung in zurück. Die S.eg 8 8 * ges ver. Lage liegt wesentlichen das bezwecken, was die vorliegende Resolution Ruf ein. 2 ℳ-g der e 1. Qufttungen erfordert werden. genannten Leisten weniger verwendbar g von Schuhen sind die 8 55 (Gouv. Jekaterinoslaw) am 13. sember 1909. Offerten 8 ““ 8 ee ehetiene will, aber in viel praktischerer und wirksamerer . Des- . 8 1 statt der “ 8 betäefend Fesfolgung mehrerer Bescheinigungen Borneol oder Borneokampfer kann ebenso wie der gewöh nd dem genannten Stadtamt (Gorodskaja Uprawa) einzureichen. vneeh. kim ühin si⸗ .egn ece eine Neumahl. sasi⸗ wegen werden wir die jetzt vorliegende Resolution ablehnen. Nnach Ari. 14 p. fecge e des,gonrftae 1 8 lichen lapanische Kampfer, mit dem er fast gleichartig ist, zollfre⸗ 22 ö . Stahl, verzinnten Schnallen zufinden häste, alle verschwinden. Von der Verantwortung . stempeln, da derartige Bescheinigungen nur in Ge 88 1 Sne een am 28. 29. JZuli 1908 8 8 0, e u I 1 beendet ist. gung der Ware bereits gefeae mde IAgggergerätschaften, wie Treibräder, Taumler und Stahlsorten nach Serbien. 1ö b25

L der Bundesrat 8 * 2g b2 5 8 t akzeptieren, des Volk würde ihm allein die Ver⸗ “ “ Handel und Gewerbe. 8 antwort auferlegen, nicht dem Reichstag. Es bleidt dabei, daß ““ 1 “ 1 1— 8) Vermerke über die Aushändigung d 2, Leiterrollen, Eimerböden, Eimerboljen, Serbische Kriegsarsenal in Kragujewatz,

den 2 (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie’.) 8 Ersetzung durch eine Abschrift sind “ Bähahengn zan Boescsaen fas n 8* * von Kaution 10 %. am 30. Juli 1509. 1 2 ern können —

6 8

der Widerstand der verbündeten Regierungen in dem Maße sich 1 1 gert, in dem es sich um Forderungen handelt, welche die “ sägaktura vor der Besichtigung die Erleicht 8 — een. der berechtigten Wünsche der breiten Kreise der Kohlenversorgung Berlins und seiner Vororte in den Monaten Januar bis Mai 1909. kaweckt. Da die Orkginalfoktara ö dersichtigung 78b vütren enen hes. Kraft betriebenen Werkzeugen zollfrei Bevölkerung und der großen Masse der kleinen Beamten bezwecken. B G . . 1“ . bzüglich des Versande) üuvilrechtlichen Ansprüche notwendig sein kann, so ist es gestattet nach landsche Staatacouranc) als solche angemeldet werden. (Neder- Wir beantragen über den Antrag Dröscher⸗Erzberger⸗von Liebert “ A. Zufuhr an den Bahnhöfen und Häfen in Berlin 5. Zuf ge bge dHäͤfen an merfolgter Besichtigung die Originalfaktura durch eine Abschrift zu er⸗ 8 namentliche Abstimmung; wir sind nicht geneigt, von berechtigten, 8 8 halb des Weichbildes Heͤlanßen setzen. Hierbei sind die diesbezüglichen Vermerke notwendig für die . “ — 7ö 7— . “ a. Empfang a e Feach. 1en Seegen genühre den Kontrollhöfen dafür, daß die Industriebegünstigungen in Rumänien. droht eamten dafür iu strafen, denn diese, nicht der ““ and Verbleiben nalurkunde ausgehändigt ist. er rumäni Mi b 8 vom Volke auch verstanden werden. 1““ “ 1 nes Teils der Ware oder des Gepäcks und Verpack om 9./22. Juni d. J. die nachfolgend ünstigun ⸗ gv 8 t t 1 t rpackung 3 folgenden Industriebe der n F. we . 1 V Briketts;: - “ 1, 1 * r. EE seg aen He ne e wene gese 8 8 she hüon u. Co. und Fred Sternberg 88 e. LJe den vezsend de Stabhl 8. npedelees 8 I . 236 763 3 1 — 8 ee Beschluß des Zoll⸗ 21. Ma — eldung des W. T. B.“ : in den letzten Wochen gestimmt; abgelehnt aber hat geligche, ℳ 1n 18 888 24 1 127 013 82 038 15 095 77133 amis um die Ablassung der übrigen Waren nachsucht (Art. 88 . der Fabrik für hydraulif gen Kalk und Zement i Juniversand entfallen auf Halbieug 114 lg: Hice 1izsr gss Beck⸗Heidelberg, der in der oft erwähnten Versammlung S5 1 16 3 997 22 3 997 3 963 1 952 er 1 92 dnsce Se earen ermchte Beutäce⸗gn age Mai 1904), Se. Sejut 7997 h ean der Banca de compt in Sukaren Minen-n der eftrigen bStbang des Verwaltungtrats der “ sische 382 859 97 143 480 002 461 196 198 265 97 717 295 982 in Intereffen er Packstücke zulässig und geschieht /21. März ab und Mer n enbahn⸗Gesellschaft, Berlin, wurde, laut 33 308 es Fiskus zwecks Beschleunigung des Zolltarifs und der Stärkefabrik Stanini u. Co. in Moraͤtet Gemei eldung des „W. T. B.⸗, der von der Direk ⸗ . Co. 1 meinde schäftsbericht und die Bilan sohan h rektion vorgelegte Ge⸗ ewinn⸗ und Verlustrechnung

Wagengestellung für Kohle, Koks und ik am 13. Juli 1909: “

Ruhrrevier Oberschlesisches Revi Anzahl der Mole sce 8.

E““

2*

8

1

1¹

1— Gewissen Müite Sen 3 1 Beamten ditten uns ja jetzt selbst darum, die of. I 5 1 2 068 8 auch wenn jetzt Spezialwünsche nicht erfült Niiederschlesische.. e. 882 e— 12144 2--240 “ — der Packhäuser von Waren. Die schriftliche Einwilliung Cäciulesti, Bezirk Neamtzu, vom 17. Februar/2. Mär 1909 vernünftiger als Sie. Paß usammen ... 648 346 287 05 9235 401 898 069 189 462 517 513 ch; areneigentümers zur Aussonderung der Pacsstücke ist erforder. ab die ollffreie Einfuhr für Maschinen, Maschinenteile und Zab hõ sar das, d. Geschäftesahr vom 1. April 1908, his 31. Ms 19098 uns dafür verläufig noch böse Bra unkohlen und “ ;9, m Interesse des zollamtlichen Geschäftsverfahrens, da im allge⸗ stücke auf die Dauer eines Jahres; nd ehör⸗ serfberift. Nach Abschreibungen von 415 000 N8. . it der Zeit wird es ihnen dämmern, V Priketis: 8 8 . üen 19 Aussonderung nicht zulässig ist und das Vorhanden⸗ „der in Vaslui von H Weinstein u. fiu zu errichtenden Dampf⸗ owie Ausstattung des Erneuerungsfonds der Eisenbahn in e gewöhnliche Demagogie Böhmische... “ 3 207 3 11 3 “] 226 05 8 3 e ezüglichen Vermerks zur Kontrolle der Zollbeamten dient. mühle die zollfreie Einfuhr für die zur ersten Ei von 328 609 ℳ beträgt der erzielte Reingewinn 4 339 067 8 den Vorwurf für unzu-. verbisc Briketts 569 825 162 569 987 568 122 226 059 9 ) Vermerke über Nichtverbleiung der Waren, die a. für Per⸗ richtung noͤtigen Maschinen, Maschinenteile und Za. Dotierung des Reservefonds mit 10 % wurde die Verteilun werden wir das Gesamtintereffe u. sächsische/ Kohlen. 1473 533 2 006 1 976 2 546 2 546 vnen des diplomatischen Korps eingeführt werden, b. zollfrei an behörteile ein für allemal auf ein Jahr; u⸗ Dirvidende von 11 % auf die Anteile und von 6 ℳ auf seden 1 19*1 ʒZusammen 574 505 695 S575 200 1986 573 214 286 684 237 023U. s ee⸗ vnrerenftchen abFelaffrs 7 112. Gescz das Recht de ve Unmenischen wollfasrik ⸗Colentmav in Bukarest gen sclohen Jult. (W. T. B 8 rke 1 . v 2, c. assagiergepä ü 2 uhr fü 2 13. 3 T. B. b 8 pf ruft den Redner zur „) Adlershof⸗Alt⸗Glienicke, Charlottenburg, Köpenick, Friedenau, Grunewald, Halensee, Feten bers Jeesese Niederschöneweide⸗ Fällbetrag bis zu 90 Rbl. eingeführt werden (§ g50. ber einfach, gebleicht, vom Ia1a. Juni 4958 ea. bedarfs der Staats bahnen ahran-; AeBerehme Hehm. — Pankow⸗Schönhausen. Reinickendorf (Dorf), Rirdorf, Rummelsburg, Schönholz, Spandau, Spindlersfeld, Tegel, Tempelhof, fnftenwessun vom 29. Mai 1904), sind stempelfrei, da in diesen der Fabrik für Holzindustrie der Gesellschaft Moldova geteilt. “ Umersdorf⸗Friedenau. 8 98 1 8 “ ü d Jol v verpflichtet sind, auch ohne schriftlichen Antrag de Sus“ im Bezürke Botosani die zollfreie Einfuhr für 8 New Ternt, 13. Juli. (W. T. B.) Der Wert der in der 8 8. der Re ffn iun erbleit abzulassen, und der Vermerk nur ju Zwecken verschiedene Rohrarten (Manilla⸗Tankinger⸗, Pfeffer Zucker⸗ Bestagenen oche ausgeführten Waren detrag 7 580 Oesterreich⸗Ungarn. 6 Schweikz. Nichtpeebscerung, ersordert 8 die Vermerke über Velafear, Vambus⸗MadagaskarRohr), verschiedene Holzarten vollars gegen 11 750 000 Dollars in der Vorwoche. G 4 3 ’ 2 ¹ n 2 en⸗, , 2, 2 8 t Erhöhung der Biersteuer in Oesterreich. Dem öster. Bestim mungen für Freipaßgesuche im FeEE. vom 29. Mat 1904 erwähnten Fällen gemacht E1“ Holz), Zellu loid in veecedenent;, nerace, geep. So⸗c;. “ ischen Abgeordnetenhaus ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend verkehr. Für Gesuche um Freipaßabfertigung im uns. ch um Waren handelt, die aus irgend welchen Gründen praktisch für Werkzeuge zum Biegen von Holz, Spe falf ee Die Erhöhung der Biersteuer, zugegangen. Die bei der Erzeugung von Preb⸗ 125] 9e“ tion in süere 4 vSn. sind so sind die Vermerke stempelpflichtig, da stäbe für Schirme, Chemische Eife übe 82 Ften afabr. Beilag Börsen⸗ ern vom 1. . tesem Falle ein besonderes Verf yrogalium, K 16 8 erfahren hervorrufen, indem die ndustriebegünstig alihypermanganat bis zur Abänderung des

ürze zu entrichtende Brausteuer soll danach von 34 auf 70 Heller g icht 1) Genaue technische Bezeichnung der Ware. Hierzu gehört bei (Ware vom Plenum des Zollamts geprüft e e .e' 8 der Brauerei J. Reiniche in Jassy die ollfreis Cinfuhr ursberichte von den auswärtigen Fondemürk

die Bierwür von jedem Hektoliter und jedem Grade Extrakt nach dem hundert⸗ teiligen Saccharometer (Hektolitergrad Extrakt) erhöht werden. Die Geweben die im Handel gebräuchliche Benennung des Gewebes und freiung der Ware von der Verbleiungepfli Srerrrrsäsere as ,g S r. ke . be, Sgc Heceeog; 95 die Hreite des Gewebes, i exfosgt erbleiungspflicht im Interesse des Waren⸗ ssg Maschinen. Maschinenteile und Zubehörstücke dis zur Hambur 13. Juli. (W. T. B.) gan wo diese zurzeit mit 3 Kr. 40 H. für das Hektoliter Bier dessen Fadenzahl und Gar . 3 8 8 or oder während der Besichtigun 1 änderung des Induftrsede antean den 13. vnd, ni.7 Fr. Tee 2) EEEA“” 1 sis qhse Peulage, E1“ 61 wcada8 ö Heesens Zen Iee Sa ee 1h eesee Seem es. ee Pergeerhas znter Joßgrandelesung de vSI h E1“ „ Tücher und Filz für den Fabrikgebrauch besti⸗ 8 aatsanzeigers, in wel 1 1 8 5½ 9% 8 6

8 Herkunfts; und Bestimmungsland; (ollickular vom 13. April 1926, Nr. 7607) ), finch besahmt. sird kanntmachungen Ie ** gnb. 8609 „nang. hrezeormhag⸗ 10 Hr 80 M. (. T. B.)

nächsten zwei Wochen im Bureau der „Nachrichten für Kr.⸗W. p. ult. 96,05, Ungar. 4 96.00. 4 Mence dan

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Stvatsthahn der alt.

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—ê üc. 5 5 Heller ermittelt . F. 52J2;, de, Pasbes E“ ese Vermerke f Zolla B E-e v bie von 70 Heller t werden. Als Termin für das Inkraft.. im passiven Verkehr: “ — Permerke für die Zollämter zu Zwecken der? Ir. E 16 stellen. tret etes ist der 1. Januar 1910 in Aussicht genommen. b — 2 in welchem die Verdlung vorgenommen sacgereichten Urkunden erforderlich Sn⸗ kein be Handel und Industrie’, Berlin NW. 6, Luisen⸗ 1 werden soll. üufen; wenn dagegen die Bescheinigung nach der Besichtigung d1 118ʃ34. 18,32. 201 Iüe Fatefessenues — hesbehgrdhen vnrd9 8B n nach Ablauf dieser Frist 72150, ngesellschaft

TPeckung azr verfagemn zar die gesumte Anke scheinbar b-2 Ardesoürben⸗ 8- “ 8 — 8 1 11“ 4) Bezeichnung des Zollamts, bei welchem die Freipaßabfertigung orgelegt wird, so ist der bezügliche I. stattfinden soll, und im Transitveredlungsverkehr auch der Zollämter, diesem Fall ein neues Verzelien che Berbiers stempefoflciig, de in d I;n 8 nteressenten auf Antrag für kurze en Iber. Kreditanstalt, Oesterr. per ult. Krdürhen⸗ Sant ver en. Die Atege 8 an das Reichsamt 751,00, Länderbank 450,00, Brä 6 zu richten sellschaft, Oesterr. S — e. kewies. 1 Sg. fi7,28 Unionbank 580ne., 91.0. r. u.

amtem für dir Stuattun. mwerden 2 52 N 111144*4* 1 le

b 2₰ Sir anges⸗ die verhündeten Regerꝛurgen er welche die Ware wieder ausgeführt wird. chung der besichtigten W

g4-— — eo Aann⸗ nunr eine Regelung der Einfuhr von Weizen in den Betirk von Bezüglich der Einreichung von Mustern wird auf die 8— Muhun gten Ware mit dem der Bescheinigung beigefügten Berlin W, 64. Wükelmeenhen Fene volitischen Frrunde werten vnta . (222209 2 8 2 eeeee vn Fün 1.29 1,92 4 1-2 mens den hegalatibs über den Ver⸗ b gr anes v.n enh den Zollurkunden gestellte Ge⸗] lichen Konsulats in Bukareft.)

1 wirt 00 9 eizen in den Be⸗ edlungsverke .T . ushändigung p G We vng demm uan de ngansuen folechec. ötimna ans h gh gena er easeczeistnvähem Cen zande “ —.. . eael . me Haitt. Paris, 13. Juli. †. 8. 8 (Sülnz) 8 % rang.

Anzige Mark Zusage un geben. . auch heute die Antrage a6lehnen versuchen, die 3⸗ — 19071 Betchlü — 1 1 I Faben s 1b Verbra⸗ aufenden Erntejahr ie Gesuche — ee Nexantm grtung der — Dar a . in Iöe mit den de9 direktionen e chen. 89 können Gesuche um Frespaßabferti⸗ Hoffnungen, welche ir Paamten gFerechtk runa 8 23 der Verorbnung 23. Dezember 1899 gung durch das Zollamt St. Gallen an dieses Zollamt direkt ge⸗ . Sammlung von Unterlagen für eine Redishon Rente 97,60 zut vee Vekchlüsse des Rechstags srgen. Ich 8 2 ber vom 1. Junt 1909 auf 6,5 Reis richtet werden. (Schweizerisches Bundesblatt.) h - Vergl. Nr. 40 der „Nachrichten für Handel und Industrie“ Zollgesetzes und des Jolltatiis. Die Hendefehaen Madrid, 13. Jult. (W. T. - 1 1 2 12 1 Segür; 8 1 11X“ h 9. April d. J. ort⸗au⸗Prince sammelt Unterlag für eine Rediston des Lissabon 13. Sünn. 8) 222 82 9. .. 22 eorno, Nr. 122, vom 3. Juni 1909.) ) Deutsches Handelsarchiv 1908 I S. 30. 1 ³) Vergl. Nr. 48 der „Nachrichten“ vom 7. Mai d. J. 8 oll hbes und des Zolltariss. 8 5 eruemüchen Ren For. 18. (. T. wüda S ) Deutsches Handelsarchi 1901 1 S. 312 veröffentlichten Aufruf fordert fie alle Ie te die See üeine Acg— eß

Anrhen, vaßf 2 für der Schatz⸗ ong Nreschluffr ver Kammission ainauczegehen. Faaul ZerE lüaah 1— *) Deutsches Handelsarchiv 1898 1 S. 307. beteiligten inländischen und ausländischen Interesseukem auh, in he

flir guhere Auzgaben Ne Maautir wung richt 8 9r wte 8 8 8 8 a icht zu Aunqots ven 8 Ei 15 Verah. k,8. 69 der „Nachrichten für .“ “ 8 *) Deutsches Handelzanchtd 1808 1 S. 1497. en I. M .8 der Rachrecten far Hanzet und Deceaspene⸗