(36177] Actien Gesellschaft Neußer Eisenwerk,
vorm. Rud. Naelen.
In der öffentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 25. Juni 1909 wurde beschlossen, das Grundkapital von ℳ 1 000 000,— durch Zu⸗ sammenlegung der 220 Stammaktien, von je drei zu einer Aktie, zu 73, den bisherigen Vorzugsaktien gleichwertigen Aktien, auf ℳ 853 000,— herab⸗ zusetzen.
Dieser Beschluß ist am 14. Juli 1909 in das Handelsregister des Königl. Amtsgerichts in Neuß ein⸗ getragen worden. Unter Hinweis hierauf fordern wir in Gemäßheit des § 289 des Handelsgesetzbuchs die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
eerdt / Rhein, den 14. Juli 1909. Der Vorstand. Rud. Daelen. Kirchberg.
[32339] Bekanntmachung. Die ordentliche Generalversammlung der
Mecklenb. Friedrich Wilhelm⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft
findet am Freitag, den 6. August 1909, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Neustrelitz statt, und werden die Herren Aktionäre unter Hinweis auf die §§ 21 und 22 des Statuts zu derselben eingeladen.
Als Institute, bei denen die Deponierung der Aktien geschehen kann, werden bezeichnet:
1) 8i Ee wikaßfe der Gesellschaft zu Neu⸗
elitz,
2) der Vorschußverein zu Woldegk,
9 der Vorschußverein zu Mirow,
4) das Bankgeschäft C. H. Kretzschmar, Berlin W. 8, Jägerstraße 9.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsrats über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des Geschäftsjahres 1908/09.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung sowie
Verteilung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung an die Direktion und den “ 4) Neuwahl zum Aufsichtsrat. Neustrelitz, den 26. Juni 1909. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Mecklenbg. Friedrich Wilhelm⸗Eisenbahn⸗ 8 Gesellschaft. GI Philipp Balke.
[35527]
Vereinsbank in Nürnberg.
Die Ausgabe neuer Zinsscheinbogen zu unseren 4 % igen Pfandbriefen Cerie XX erfolgt in Nürnberg bei unserer Effektenkasse, bei der Königlichen Hauptbank sowie bei deren Filialen in Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Fürth, Hof, Ingolstadt⸗ Kaiserslautern, Kempten, Landohut, Ludwigshafen, München, Passau, Regensburg, Rosenheim, Schweinfurt, Straubing, Würzburg, in München bei Herren Merck, Finck & Co., in n0huwg bei Herren Friedr. Schmid
o., in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bauk für Handel und Industrie,
in Sn esn bei Stahl & Federer, Alktien⸗
gesellschaft.
Die Erneuerungsscheine (Anweisungen) sind mit einfachem Verzeichnisse bei einer der obengenannten Stellen, bei welchen die Formulare bezogen werden können, gegen Empfangsbe tätigung einzureichen.
Die neuen Zinsscheinbogen können gegen Rückgabe der Bestätigung innerhalb kurzer Frist erhoben
werden. Wir machen darauf aufmerksam, daß es sich Zinsscheinbogen noch vor dem
empfiehlt, die neuen 31. Juli 1909 abzuheben. Nürnberg, im Juli 1909. Die Direktion.
[37246] Barmer Bank Verein
Hinsberg, Fischer & Comp. Zu unseren sämtlichen Aktien (Stücke à ℳ 1200,— und ℳ 600,—) geben wir 8 neue Dividendenscheinbogen aus.
Diese Bogen sind von unseren Aktionären vom 25. bis 31. Juli ds. J. hegen Rückgabe der Talons (inkl. der noch an⸗ aftenden Dividendenscheine) unter Einreichung eines Feüthmetisch geordneten Nummernverzeichnisses zu ziehen.
Die Aushändigung findet statt an unseren Kassen in Barmen, Bielefeld, Bonn, Cöln, Crefeld, Dortmund, Düsseldorf, M.,Gladbach, Hagen, Hamm, Hohenlimburg, Iserlohn, Lennep, Lüdenscheid, Ohligs, Osnabrück, Remscheid, Rheydt, Soest, Solingen, Uerdingen,
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft, der Bank für Handel und Industrie, den Herren Delbrück, Leo & Co., der Dresdner Bauk und der Com⸗
. e— e. v.
n Aachen bei der einisch⸗Westfälischen
. Peeede, Seseuschafe 8 fifcetsscs
n Braunschweig bei der Braunschweigischen
Bank & Credit⸗Anstalt A. G., eisch in Dresden bei dem Dresdner Bank Verein, in Elberfeld bei den Herren J. Wichelhaus
P. Sohn, in Frankfurt a. M. bei der Direction der
Disconto⸗Gesellschaft und der Filiale der
Bank für Handel und Industrie,
in FAeeen ei der Commerz⸗ und Disconto⸗
ank,
in Ludwigshafen bei der Pfälzischen Bauk,
in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank⸗
vee und bei der Magdeburger Privat⸗ ank.
Formulare zu den Nummernverzeichnissen stehen 5 uns und den genannten Ausgabestellen zur Ver⸗ ügung.
Barmen, den 20. Juli 1909.
Die Direktion.
11“
[39167] 9
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Nandower Kleinbahn⸗Aktiengesell⸗ schaft in Stettin im Kreishause, Große Dom⸗ Straße 1, 1 Treppe, am Montag, den 23. August 1909, Nachmittags 4 ¼ Uhr. 1
Tagesordnung: “
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über
den Vermögensstand und die Verhältnisse der
Gesellschaft nebst der Bilanz und der Gewinn⸗
und Verlustrechaung über das verflossene Ge⸗ schäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des
Reingewinns und der Dividende.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
den Aufsichtsrat.
4) Wahl von einem turnusmäßig ausscheidenden
Aufsichtsratsmitglied.
Geschäftsbericht, Bilanz sowie Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 29. Juli bis 15. August ds. Js. zur Einsicht im Geschäaftslokal der Gesell⸗ schaft, Stettin, Falkenwalderstr. 60 b, aus.
Gemäß § 17 des Statuts hat jeder Aktionär, welcher an der Generalversammlung teilnehmen will, seine Aktien bis zum 21. August ds. Js., Nachmittags 5 Uhr, bei:
der Gesellschaft in Stettin, Falkenwalderstr. 60 b,
der Landschaftlichen Bank in Stettin,
Herrn Wm. Schlutow, Stettin,
der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin,
der Kur⸗ und Neumürkischen Ritterschaft⸗
lichen Darlehnskasse in Berlin,
oder einem Notar unter Beifügung eines von ihm unterschriebenen Verzeichnisses der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge in duplo zu depo⸗ nieren. Eines dieser Verzeichnisse wird dem Aktionär mit dem Vermerk der erfolgten Deposition und der daraus resultierten Stimmenzahl zurückgegeben, dasselbe dient als Einlaßkarte für die Generalver⸗ sammlung. Stettin, den 23. Juli 1909.
Randower Kleinbahn⸗
Aktiengesellschaft. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: v. Brüning, kommissarischer Landrat.
[28905]
Rheinisch⸗Westfälische Brauerei Aktiengesellschaft Essen Nuhr.
Unter Hinweis auf die in der außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 25. Mai 1909 beschlossene Herabsetzung des Grundkapitals um ℳ 500 000,— und die am 18. Juni 1909 er⸗ folgte Eintragung dieses Beschlusses in das Handels⸗ register fordern wir unsere Gläubiger hierdurch auf, ihre Ansprüche anzumelden. Gleichzeitig erlassen wir an unsere Aktionäre, sowelt auf deren Aktienbesitz Spitzen entfallen, zwecks Ausführung der Herabsetzung des Grundkapitals die Aufforderung, diese Spitzen zusammenzulegen.
Insoweit bis zum 26. September 1909 eine Zu⸗ sammenlegung der Spitzen nicht stattgefunden hat, bezw. deren Verwertung für Rechnung der be⸗ treffenden Aktionäre uns nicht übertragen ist, erfolgt deren Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handels⸗
gesetzbuchs. “ 8 den 23. Juni 1909. 8 Der Vorstaad. L. Müller.
[38892] Bekanntmachung. — Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Herren Obligationäre, daß die neuen Zinsscheinbogen zu unseren 4 ½ % Teilschuldverschreibungen Lit. A und Lit. B gegen Einlieferung der Erneuerungs⸗ scheine mit doppelten, arithmelisch geordneten und unterschriebenen Nummernverzeichnissen in Leipzig an unserer Geschäftskasse,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗
Austalt,
in Berlin bei der Deutschen Bank erhältlich sind. Wir ersuchen, die neuen Bogen bis spätestens den 31. Juli 1909 bei den obengenannten Stellen abzuheben, da eine für nach dem 31. Juli 1909 eingereichte Erneuerungasscheine evtl. zu zahlende Feree von den betr. Herren Obligationären zu ragen ist. 16 Leipzig⸗Sellerhausen, den 23. Juli 1909.
aschinenbauanstalt Kirchner & Co., A.⸗G.
Ausschließliche Spezialität
[39083]
Wir geben zu unseren Aktien neue Dividenden⸗ bogen für die Geschäftsjahre 1909 bis 1918 heraus und ersuchen unsere Aktionäre, dieselben von heute . 8 ab bis zum 31. Juli er. gegen Einreichung der 3 8 8 Talons mit den Dividendenscheinen 1909 bis 1911 an unserer Gesellschaftskasse, Brabank 1a, vom 23. Juli 1909.
in Empfang zu nehmen. Aktiva. nessin⸗ n 23. ssa. fahr Serb eengestand Sesan 15. nun ℳ anziger Dampfschiffahrt- und Seebad⸗ gem deutschen Gelde un 8 8 an Gold in Barren oder aus⸗ Ahktiengesellschaft „Weichsel“. ländischen Münzen, das Kilogramm F. Waechter. Wm. Klawitter. fein zu 2784 ℳ berechnet) 1 120 148 000
s. darunker Gold 853 065 000 1891681 Aktiengesellschaft sand an Re 6 70 567 000
Bestand an Reichskassenscheinen für Fuhrwesen zu Leipzig. 41 213 000
Noten anderer Banken 4 WEö16““ 884 291 000
Die Herren Aktionäre werden zu der Freitag, 8 Lombardforderungen. 66 733 000 den 24. Sept. a. c., Nachm. 5 Uhr, im 5 Effekten 252 450 000 Sitzungssaale der Credit⸗ u. Sparbank zu Leipzig 4 160 252 000 stattfindenden zwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung hiermit ergebenst eingeladen. 180 000 000
Tagesordnung: 64 814 000
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rech⸗ 1 505 679 000
nungsabschlusses auf das Geschäftsjahr 1908/1909. 2) Entlastung der Verwaltung. 812 069 000 3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein⸗ 12) Sonstige Passiva
gewinnes. Berlin, den 26. Juli 1909.
4) Wahlen. Reichsbankdirektorium.
Leipzig, den 26. Juli 1909. 3 Schmiedicke. Korn. Maron.
Der Aufsichtsrat. 8 A heodor Körner.
Uuser Geschäftsbericht sowie die Rechnungs⸗ abschlüsse unserer beiden Spezialgeschäfte liegen in unserm Kontor, Leipzig, Matthälkirchhof 32, zur Einsicht aus.
[39164]
—
Grundkapital
Reservefonds .. Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten
—,— SSSAR ISn. So do0
v. Grimm.
—
———ᷓ—
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[383762 Bekaunntmachung. 8
In unserer Gesellschafterversamulun vom 3. li Ronneburger Kammgarnweberei Franz d. J. wurde beschkosson. g Juli
Bär & Becker Ahtien⸗Gesellschaft. 1) die Gesellschaft aufzulösen,
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ 3 am 20. Juli d. J. in Liquidation zu treten, durch zu der am Dienstag, den 24. August 3) wurde der Geschäftsführer 8 Koesters zum 1909, Nachmittags 3 ½ Uhr, in Ronneburg, Liquidator der Gesellschaft bestellt. Geschäftszimmer der Gesellschaft, stattfindenden Diese Beschlüsse sind unterm 20. Juli d. J. fünften ordentlichen Generalversammlung er⸗ handelsgerichtlich eingetragen. gebenst eingeladen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit
Tagesordnung: aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellschaft
1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und anzumelden.
des Geschäftsberichts für das abgelaufene Ge⸗ Münster i. W., den 21. Juli 1909.
schäftsjahr 1908/1909. 4;- 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ We fisas sche mletal. Grnumentenfabrit
gewinns. 3) Entlastung: a. des Vorstands, Felix Koesters.
b. des Aufsichtsrats. Zur Teilnahme an der Generalversammn lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder einen ordnungsmäßigen Hinterlegungsschein über deren bei einem deutschen Notar erfolgte Hinter⸗ legung spätestens am drilten Tage vor der Generalversammlung, den Versammlungstag gicht PgeF h, e 8 üa Felchäfts⸗ unden bei der Gesellschaft oder bei den nach⸗ genannten Stellen hinterlegen. 8 Ch. J antzen, Berlin W. 9, Bellevuestr. 5. Zur Entgegennahme der Hinterlegung und Aus⸗ [37992] Bekanntmachung. stellung ordnungsmäßiger Hinterlegungsscheine sind Zufolge Beschlusses der Gesellschafterversammlung berechtigt: vom 30. Dezember 1908 ist der Brauereiverband der der Vorstand der Gesellschaft, sächsischen Oberlausitz (Gesellschaft mit beschränkter die Dresdner Bank, Berlin W. 19. Haftung) mit dem Sitz Löbau i. Sa. am 30. Juni Ronneburg, den 21. Juli 1909. 1909 aufgelöst worden. 8 Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: ch mache dies bierdurch bekannt und fordere die Paul Schulenburg. der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden. Löbau i. Sa., am 19. Juli 1909.
rück. Brauereiverband der süchs. Oberlausitz
die G. m. b. H. in Liquidation. 129 Dr. Neumann, Rechtsanwalt.
138780] Auf Grund des § 65 Absatz 2 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bringe ich hiermit zur Kenntnis, daß die Gesellschaft Kampffmeyerscher Verlag Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin aufgelöst und ich zum Liquidator bestellt worden bin.
Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf,
bei mir zu melden.
[38891 In nom. ℳ 22 500,— unserer 4 ½ % mit 102 % zahlbaren Schuldverschreibungen wurden 1an72n,9,90,93 97981698 2 10 125 122 0 261 295 342 384 5 393 410 412 416 427 481 482 558 597 624 628 11 hes Beschlan eden ges a2,, der Firma gezogen. 3 2 * 1
Die betreffenden Schuldverschreibungen werden mit herJLuli de. soll das Stammkapital ö9e je ℳ 510,— vom 2. Januar 1910 ab, an Die Gluüubiger der Gesellschaft, welche mit der⸗ welchem Tage deren Verzinsung aufhört, selben nicht in laufendem Geschäftsverkehr stehen,
bet unserer Gesellschaftskasse oder werden deshalb aufgefordert, ihre Ansprüche bei de bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden selben anzumelden. den 21. Juli 1909.
oder Silberberg i. Schles.,
bei der Bauk für Thüri . B. M. Lnupp ekefen rfnaefr 8 Uhrenfabriken A. Eppner & Co⸗ m. b. ͤH.
und Gotha oder bei dem Bankhause Abraham Schlesinger in Ed. Eppner.
Berlin zurückgezahlt. Rouneburg, im Juli 1909.
Ronneburger Rammgarnweberei Franz Hür & Becker, Aktiengesellschaft.
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Andrücken an 32. 6. 11. 08.
45 084. Wendegetriebe. Huth, Rixdorf, Böhmische Str. 46, Balentin, Berlin, Holzmarktstr. 65. 2. 11. 08.
Deloß Tyler Barber, Youngstown, Ohio, V. St. A.; ; rschfeld. Pat.⸗
lloser Hufbeschlag.
e Maaffrich⸗ olland; 4 1* 12. 08.
Verbrennungskraft⸗
Hermsdorf b. Berlin.
46c. H. 39 964. Kühlvorrichtung für Motor⸗ Innern angebrachter Ringkammer und Seiten⸗
Friedrich Johann
Vertr.:
die
Vertr.: Dr. B.
Kreuzgelenkkupplung für Wellen, abeln mit Kugellagern tragen. er *, Joseph Albert Bennett,
E. W
Berlin SW. 11.
Absperrschieber, bei dem Sitzflaͤche durch Ste Schumann, Dresden,
Dr. u. Ernst
Fritz
53 293. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung von Spiralbohrern. & Co. Akt.⸗Ges., Berlin.
25 921. n Schrauben,
Pat.⸗Anwälte,
7306.
F. C. Glaser, L Berlin SW. 68. 5. 8. 08. F. 22 025. Verfahren und Maschine zur Herfechang von Schaufeln gleichen Querschnitts für Turbinenpumpen o. dgl.
Grindleford Bridge b. Sheffield, C. Fehlert, G. Loubier, F.
Gebr. Böhler 26. 2. 09. Maschine zum Anstauchen Nägeln u. dgl. durch Ver⸗ ereinanderliegender Gesenk⸗ Hiram Emery Fuller,
Glaser, O. Hering
Sebastian
Harmsen 61. 19. 2.07.
miteinander verbundene Stickrahmen
Vogtländ
den unter
nander stehender Stickmaschinen;
ische
Zus.
aschinen⸗ 9,2 & H. Dietrich) A. G.,
36 359. Schokoladenwalzwerk, bei dem nach ihrem Durchgang durch die Walzen letzteren angeordneten Trog
Emile Messeiller, Genf; Vertr.: Pat.⸗ r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil,
Bonbons aus Zuckermassesträngen
13. 2. 08.
W. Dame, Berlin SW. 68. 531. R. 25 867. Maschine
zur Herstellung von unter Verwendung bereinander angeordneten und keilförmig nstellbaren Schienengleisen. C. E. Rost
stand⸗
hristeiner Westermühlstr. 8.
. 32 293. Vorrichtung zur Regelung rucks der Holzschleifer mit hydraulisch atisch belasteten Kolben zum Anpressen
olzes an den Schlei 1
fstein; Zus.
Pat.
8n 5 Fritz Schumacher, Bautzen, Albertpl. 5. 55d. C. 17 398. Vorrichtung zur Herstellung eines Stoffes aus Papier in Verbindung mit Textil⸗ fasern. Emil Claviez, Adorf i. Vogtl. 6. 8. 08. 55e. Sch. 30 628. Kalander für Papier, Gewehe und ähnliche Stoffe. Carl Schürmann, Düsseldorf, Duisburgerstr. 110. 28. 7. 08.
57a. B. 49 647. Vorrichtung zum Aufnehmen und Wiedergeben von eine Bildfläche in ihren beiden Dimensionen erfüllenden Reihenbildern. Dr. Otto Bryk, Wien; Vertr.: Dr. Hermann Weisz, Dresden⸗A., Winkelmannstr. 27. 27. 3. 08.
63 b. B. 52 629. Vorrichtung zum selbsttätigen 85 des Verdecks für Kutschwagen und andere Fahrzeuge. Nora Bartcky, Ober⸗Lößnitz b. Rade⸗ beul. 2. 1. 09.
63c. L. 27 111. Ausziehbares Motorwagen⸗ * Michael Lauer, Neustadt a. Haardt.
63 b. C. 17 690. Federndes Rad mit außer⸗ halb der Radebene liegender Nabe. Balthasar reiherr von Campenhausen, Berlin, Nollendorf⸗ traße 33. 1. 3. 09. 64 b. H. 45 475. Vorrichtung, um Flaschen⸗ köpfe mit Ueberzügen von Siegellad o. dgl. zu ver⸗ sehen und dann zu stempeln. Edmund Legh Harris, Odessa, 82 Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemechke u. Walter Hildebrandt, Pat⸗⸗Anwäͤlte Berlin SW. 61. 12.12.08. 67a. G. 28 494. Vorrichtung zum Schleifen von Nieten⸗ u. dgl. Köpfen, in Sonderheit zum Ent⸗ fernen des Grates. Gevelsberger Nietenfabrik G. m. b. H., Gevelsberg i. Westf. 29. 1. 09. 67a. M. 35 844. Gläserschleifmaschine mit einer die Werkstücke selbsttätig zentrierenden Klemm⸗ vorrichtung. La Mécanique de Précision, Société Anonyme, Marcinelle; Vertr.: E. W. . u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
67a. U. 3499. Schleif⸗ oder Poliervorrichtung mit einer Vorratsrolle zur Erneuerung des Schleif⸗ oder Poliermantels. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: F allbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
13. 10. 70e. B. 52 783. Am Reißbrett ansteckbarer Otto Bernhardt, Copitz a. d. Elbe.
Gerätehalter.
16. 1. 09.
77h. G. 26 901. Drachenflieger mit Motorrad und zwei Propellern. Carl Gimmy u. Heinrich Gimmy, Rheingönheim, Pfalz. 11. 5. 08.
77h. T. 12 066. Gleitflieger mit Schlagflügeln. Hermann Tießen, Meldorf. 11. 5. 07.
78b. L. 27 627. Zündvorrichtung für Blitz⸗ lichtpulver; 8us. z. Anm. L. 26 517. Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H., Plauerstr. 6. 1. 3.09. 79 b. Sch. 30 658. Zigarettenpapier. Wilhelm Schreiber, Baden b. Wien; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 3. 8. 08.
S2a. M. 36 573. Dörr⸗ und Dämpfofen. Georg Mederer, Prackenfels, Post Altdorf b. Nürn⸗ berg. 7. 12. 08. S5a. H. 40 810. Filteranlage besonders für die Wasserenteisenung mit geschlossenem, von der zu reinigenden Flüssigkeit von oben nach unten durch⸗ strömtem Gehäuse. Adolf Holzt, Friedenau, Wies⸗ badenerstr. 8. 28. 5. 07.
S5h. F. 25 565. Abortspülbecken mit einem hinter dem Wasserverschluß des Beckens unmittelbar in das Abfallrohr ein mündenden und hier einen ge⸗ schützt liegenden Wasserverschluß bildenden Neben⸗ ablauf für das Spülwasser. Johannes Fleischer, Wiesbaden, Kleiststr. 2, u. Peter Eickemeyer, Mainz, Bonifaziuspl. 3. 29. 5. 08.
86Üc. A. 17 109. Schußspulenauswechselvor⸗ richtung für Webstühle. Richard Arlt u. Wenzel Maresch, Rözgahegy⸗Fonögyär, Ung.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glesee . Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 6. 08.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 21b. S. 25 465. Elektrischer Antrieb von Glätt⸗, Trocken⸗ und Druckerwalzen. 4. 1. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 45a. L. 24 781. Vorrichtung zum Befestigen einer zum Düngereinlegen dienenden Rundegge an Pflügen, insbesondere an Kehrpflügen. 19. 4. 09. 45. R. 27 381. Bewässerungsanlage für Ge⸗ wächshäuser, Gärten u. dgl. 29. 4. 09. 8 46a. W. 27 604. Verfahren zur Einführung 8. hmnoffo bei Verbrennungskraftmaschinen.
63 e. R. 25 281. Aus einzelnen, sich gegen⸗ ettia de Elementen bestehender Radreifen.
68b. B. 51 259. Vorrichtung zum selbsttätigen von Fensterflügeln in ihrer Offenstellung.
Das Datum bedeutet den . der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ vnesseen
einstweiligen Schutzes gelten als nicht eincetre d es 212 ge
22 b. F. 22 880. Verfahren zur Darstellung eines Küpenfarbstoffs der Anthracenreihe. 23. 3. 08 40a. A. 12 385. Zinkofen mit stehender dünn wandiger Reduktionskammer, die Heizkanäle auf jeder Seite besitzt. 12. 9. 07.
42 b. F. 23 557. Meßinstrument mit verschieb⸗ barer Skala. 28. 12. 08.
42h. K. 36 998. Brillenglas für Kurzsichtige.
7. 1. 09.
68a. Sch. 28 765. Vorhängeschloß mit ge⸗ schweißtem Kasten. 5. 11. 08.
80b. J. 10 213. Verfahren, Fassaden⸗Guß⸗ stücken die Messnhesäbrea von echtfarbigem Fassadenmörtel zu verleihen. 7. 5. 08. 80b. R. 22 739. Verfahren zur Herstellung marmorartiger fugenloser Fußböden ꝛc. unter Ver⸗ wendung von Sorelzement, Füllstoffen und Farb⸗ masse. 18. 2. 07.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Artegheiches angegeben.
Nr. 212 881 bis 212 915. Ssa. 212 900. Vorrichtung zum Entlaugen von mercerisierten Geweben. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz 17. 8. 07. H. 41 461. 12h. 212 881. Verfahren zur Erzeugung ruhig brennender Flammenbögen. Kunheim & Co., Niederschöneweide b. Berlin. 8. 5. 07. K. 34 666. 12“/. 212 893. Verfahren zur Darstellung von Isoborneol aus Camphen. Dr. Schmitz & Co. .H., Düsseldorf. 20. 12. 06. Sch. 26 820. 212 901. Verfahren zur Darstellung der Camphene und der Essigsäureborneolester aus Pinenchloehporat. J. Basler & Co., Basel; ertr.- R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 6.04. B. 37 322. 12 0. 212 902. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen der Salze organischer Säuren mit Schwefeldioxyd. Farbwerke vorm. Meister 9neS2. Brüning, Höchst a. M. 9. 1. 07.
12“/. 212 906. Verfahren zur erstellung von Gemischen aromatischer Nitroverb ndungen aus Solventnaphta. Emilio Blecher, Carlos Lopez, Hamburg, u. Carl Distler, München. 24. 8. 05. Sch. 24 262.
12“/. 212 908. Verfahren zur Darstellung von Borneol aus Isoborneol und vessen Estern. Dr. Schmitz & Co. G. m. b. H., Dü eldorf. 16.11.06. Sch. 26 578.
12ᷓ9g. 212 892. Verfahren zur Darstellung mild⸗ wirkender Abführmittel aus Phenolphtalein. Knoll * Co., Ludwigshafen a. Rh. 22. 12. 07. K. 36 411. 13 b. 212 904. Vorrichtung zur Entlüftung von Speisewasser mit Schwimmer. Dr. Ing. Walter Thele, Hamburg, Koppel 100. 1.9.08. T. 13 376. 15a. 212 907. Maschine zum Lochen der Re⸗ gisterstreifen für Maschinen zum Gießen und Setzen von Lettern. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Re mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 9. 07. L. 24 824.
15g. 212 894. Vorrichtung zum Selbstfärben von Schreibmaschinenbändern mit von ind be⸗ wegten Wringwalzen. Alfred Bode, Ber in, Wils⸗ nackerstr. 45. 15. 8. 07. Sch. 28 301.
18c. 212 909. Hefsütung, zum Härten von Kratzenjähnen auf elektrischem Wege. G. Anto erree. & Söhne, Neustadt a. Orla. 22. 3. 07. 21d. 212 882. Einrichtung zur Stromabnahme bei Kollektormaschinen; Zus. z. Pat. 212 391. Arthur Groß, Agram; Vertr.: P. Wan emann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 12. 07. . 26 017. 21f. 212 895. ter für Wolframglühfäden. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 14. 2. 08. D. 19 632. 23f. 212 896. Vorrichtung zur Herstellung von Kerzen durch mehrfaches Eintauchen der Dochte in flüssige Wachsmasse o. dgl. mit Hilfe eines Dreh⸗ gestelles. Josef Karl, Bamberg, Obere Königstr. 27. 28. 7. 08. K. 38 271. 30h. 212 887. Verfahren zur Herstellung von Immunisierungs⸗ und Heilmitteln gegen Infektions⸗ krankheiten; Zus. z. Pat. 212 336. Sverufc⸗ auf Actien (vorm. E. Schering), erlin. 17. 12. 05. C. 14 816. 30h. 212 888. Verfahren zur Herstellung von Immunisierungs⸗ und Heilmitteln gegen Infektions⸗ krankheiten; Zus. z. Pat. 212 336. Chemische . 8 auf Actien (vorm. E. Schering), erlin. 13. 2. 08. C. 16 461. 8 31lc. 212 910. Verfahren zur Herstellung von Modellplatten, welche auf einer Seite beide Hälften des Modells tragen. Anne Bleeker, Wernigerode. 8. 8. 08. B. 51 0 c. 1 34 b. 212 903. v.eäeee mit senk⸗ recht bewegtem Messer und durch dieses gehobenem Anschlag sar das Schneidgut. Wilhelm Wede ene. 1. e Deisterstr. 74. 1. 10.08. 37 b. 212 889. Einrichtung zur Befestigung von Steinschrauben und ähnlichen Haltern in der unterschnittenen Rückennut von Schutzschienen 88 die Ecken von Mauern und Treppenstufen. Max Rupke, Obligs, Rhld. 3. 10. 08. R. 27 10tl. Verfahren zum Imprägnieren⸗