Zwecke dienenden Maschinen, Einrichtungen und Zu⸗ ehörteilen, und zwar sowohl im eigenen wie fremden
Betrieb, done auch deren Verkauf und anderweitige geschäftliche Verwertung. 8e
BWBas Stammkapltal beträgt 30 000 ℳ. .
Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. Juli 1909
rrichtet.
1ersen mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird
ie Gesellschaft durch alle Geschäftsführer gemein⸗
aftlich vertreten. Die Zeichnung geschieht in der
Weise, daß die Zeichnenden zu der geschriebenen oder
uf mechanischem Wege hergestellten Firma der Ge⸗ ellschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Geschäftsführer sind die beiden Gesellschafter:
1) Karl Michaely, Hauptmann a. D., Eigentümer in Oberbetschdorf;
2) Alexander Kumpfmiller, Fabrikdirektor in Höcklingsen bei Iserlohn. 1
Die Gesellschaft ist auf eine bestimmte Zeitdauer nicht beschränkt, doch steht es jedem Gesellschafter frei, jederzeit die Auflösung bezw. Liquidation der Gesellschaft zu verlangen mit sechsmonatlicher Kündigung.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: „
Der Gesellschafter Michaely bringt sein D. R.⸗P. Nr. 184 249, alle Auslandospatente, sowie alle noch in Anwendung begriffenen in⸗ und ausländischen
atente und Zusatzpatente ein. Der Wert dieses
inbringens ist auf 15 000 ℳ festgesetzt.
Der Gesellschafter Kumpfmiller bringt die kom⸗ plette Einrichtung einer Cajokuchenfabrik ein. Dieses
Vpertnotn ist ebenfallls auf. 15 000 ℳ festgesetzt worden.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den „Deutschen Reichsanzeiger“.
In das Firmenregister:
Band VII Nr. 369 bei der Firma W. Seyfarth 9 Gernobach mit Zweigniederlassung in Straß⸗ urg: Dem Kaufmann Otto Ketzer in Straßburg ist
Prokura erteilt.
Die dem Kaufmann Franz Schumacher in Straß⸗ burg erteilte Prokura ist erloschen.
Band IX Nr. 57 bei der Firma Moses Hirsch in Bärenthal:
Das Geschäft ist auf den Spezereihändler Johann Faulhaber in Bärenthal übergegangen, welcher das⸗ selbe unter der Firma Johann Faulhaber, Spezerei⸗ handlung, weiterführt.
Band IX Nr. 58 die Firma Johaun Faulhaber, Spezereihandlung mit dem Sitz in Bärenthal.
IJahaber ist der Spezereihändler Johann Faul⸗ haber in Bärenthal.
Band VIII Nr. 68 bei der Firma A. Sinay in Straßburg: 1 1
In das Pandelsgeschäft ist der Kaufmann Emil Koch in Straßburg am 1. Jult 1909 als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten.
Die hierdurch begründete offene Handelsgesellschaft wird unter der alten Firma weitergeführt.
In das Gesellschaftsregister:
Band X Nr. 169 die Firma A. Sinay in Straßburg.
Offene Handelsgesellschaft mit 1. Juli 1909.
Persönlich haftende Gesellschafter sind:
1) Witwe August Sinay, Henriette geb. Raphael, in Straßburg,
2) der Kaufmann Emil Koch in Straßburg.
Den Kaufleuten Eduard Sinay und Lazar Sinay, beide in Straßburg, ist Einzelprokurag erteilt.
Band IX Nr. 23 hei der Firma E. van Bosch, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Straßburg:
Dem Kaufmann Hans Paul Sulzberger in Dresden ist Prokura erteilt in der Weise, daß er die Gesellschaft nur gemeinschaftlich mit einem Ge⸗ schäftsführer oder einem anderen Prokuristen ver⸗ treten darf. 8 8
Straßburg, den 26. Jult 1909.
Kaiserl. Amtsgericht.
Strassburg, Els. [41265] Handelsregister Straßburg i. E.
Es wurde heute eingetragen:
In das Firmenregister:
Band IX Nr. 59 die Firma Hermann Stoffel in Straßburg.
Inhaber ist der Metzgermeister Hermann Stoffel in Straßburg. .“
Straßburg, den 28. Juli 1909. 9
Kaiserl. Amtsgericht. Themar. [41566]
In unser Handelsregister A ist am 28. Juli 1909 unter Nr. 83 die offene Handelsgesellschaft in Firma „Gebrüder Brandt“ mit dem Sitze in Themar eingetragen worden.
Persönlich haftende Gesellschafter sind die Maschinen⸗ bauer Albert Brandt und Emil Brandt, beide in Themar. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1909 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder der Gesellschafter allein zu handeln berechligt.
Themar, den 28. Juli 1909.
Herzogliches Amtsgericht. Treptow, Rega. [41567]
In unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 85 eingetragenen offenen Handels⸗ gesellschaft Oskar Pacholke & Co. in Treptow a. R. eingetragen worden, daß der Tischlermeister Oskar Pacholke aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.
Treptow a. Rega, den 30. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht.
Welzheim. K. Amtsgericht Welzheim. [41568] Heute wurde im Handelsregister, Abt. für Gesell⸗ schaftsfirmen, Blatt 45 die Firma Heß & Haug, Weinhandlung in orch, gelöscht 3 und in der Abt. für Einzelfirmen neu eingetragen: Heß & Haug, Weinhandlung in Lorch
Württ.).
Den 31. Juli 1909. Oberamtsrichter Becht. Werden, Ruhr- [41569]
Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 25 ist u der Firma „Sinalco“ Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung zu Kupferdreh eingetragen, daß der Sitz der Handelsgesellschaft nach Essen an der Ruhr verlegt worden ist.
Werden, den 24. Juli 1909.
Königliches Amtsaericht. 1
Wermelskirchen. [41597]
Im hiesigen Ferdelcgeats Abt. A Nr. 15 ist eute zu der offenen Handelsgesellschaft in Firma
Beginn vom
——
An Stelle des verstorbenen Karl Gesenberg ist dessen Witwe, Emma geb. Linscheid, in die Gesell⸗ schaft eingetreten. Diese sowie Hugo Gesenberg sind zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wermelskirchen, den 31. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Wesel. 1741570] In unser Handelsregister A ist bei der Firma G. Schoeler in Wesel der bisherige Inhaber Gustav Schoeler gelöscht und als neuer Inhaber der Karl Schoeler in Wesel eingetragen worden. Dem Kaufmann Fritz Hesselmann ist Prokura erteilt. Wesel, den 21. Juli 1909.
1 Königl. Amtsgericht. H.⸗R. A 236.
Wiesbaden. Bekaunntmachung. [41571] In unser Handelsregister B wurde heute unter Nr. 87 bei der Firma „Neuer Selterser Mineral⸗ quelle Aktiengesellschaft Wiesbaden“”“ mit dem Sitze zu Wiesbaden eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1909 soll das Grundkapital von 400 000 ℳ auf 300 000 ℳ berabgesetzt werden. Nach näherer Maßgabe des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 15. Juni 1909 ist die Schaffung von Vorzugsaktien, und zwar insbesondere hinsichtlich der Gewinnverteilung, beschlossen. Wiesbaden, den 29. Juli 1909. 8
Königliches Amtsgericht. Abt. 8Z. Zwickan, Sachsen. [41572] Im biesigen Handelsregister sind heute auf Blatt 2031 die Firma Musikhaus Schulze, Inh. Hermann Schulze in Zwickau und als ihr In⸗ haber der Kaufmann Gotthilf Hermann Schulze in Zwickau eingetragen worden. Angegebener Geschäfts⸗ zweig: Handel mit Musikinstrumenten. Zwickau, am 2. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschaftsregif⸗
Andernach. [41452] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die Genossenschaft in Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Miesenheim ein⸗ getragen. Das Statut ist am 1. Juli 1909 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke 1) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im „Rheinischen Genossenschaftsblatt“ in Cöln. Mitglieder des Vorstands sind: 9 Mathias Mürtz, Gärtner, Vereinsvorsteher, Johann Müller, Gastwirt, stellvertr. Vereins⸗ vorsteher,
Peter Hartmann, Landwirt, Peter Günther, Gastwirt, Johann Illerich, Landwirt, sämtlich in Miesenheim. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch den Vereinsvorsteher oder Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnenden haben der Firma ihre Namen unterschriftlich beizufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Fn gestattet. Andernach, den 22. Juli 1909. Königl. Amtsgericht. Bordesholm. Bekanntmachung. [41453] Heute wurde in das hier geführte Genossenschafts⸗ register das Statut der Wasserleitungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht u Blumenthal vom 12. Juli 1909 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit gutem Wasser auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im landwirtschaftlichen Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein. Der Vorstand besteht aus: Ernst Stoltenberg, Johann Voß, Claus Rix, 8 sämtlich in Blumenthal. “ Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Bordesholm, den 27. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Briesen, Westpr. . [41454] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Dampf. Drescherei⸗Genossenschaft „Vorwärts“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht in Dembowalonka (Wittenburg) eingetragen worden, daß der Ansiedler Friedrich Kenter in Wittenburg an Stelle des Ansiedlers Otto Schroeter in den Vorstand gewählt worden ist. Briesen, den 27. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Düren, Rheinl. [41455] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft für Vett⸗ weiß und Umgegend e. G. m. b. H. Vettweiß eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. September 1908 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt der Gutsbesitzer Otto Schwecht zu Dirlau, der Gutsbesitzer Josef Courth eecepeg und der Landwirt Mathias Freundgen in Kelz.
Düren, 28. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht.
Grimmen. s
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Landwirtschaftlichen Maschinengenossenschaft Bretwisch, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Bretwisch vermerkt worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Hof⸗ besitzers August Melms der Lehrer Johann Haß in Bretwisch in den Vorstand gewählt sst.
Grimmen, den 13. Juli 1909.
Königshütte, O.-JDJDJ. 141578] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Ge⸗ nossenschaft „Sornosloski Bank deposy- towy — Oberschlesische Depositenbank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,“ mit dem Sitze in Schwientochlowitz eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Juli 1909 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zwecks Kredit⸗ gewährung. Vorstandsmitglieder sind: Johann Kempa, Siemianowitz, Anton Nowak, Roßberg, und Karl Langer, Zabrze. Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt „Katolik“ in Beuthen; falls dieses Blatt eingehen sollte, durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger solange, bis durch Beschluß der Gen ral⸗ versammlung ein anderes öffentliches Blatt bestimmt wird. Zum Kundgeben von Willenserklärangen und Zeichnen für die Genossenschaft genügen die Unter⸗ schriften zweier Vorstandsmitglieder. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Königshütte, den 23. Juli 1909.
Labischin. [41457] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei dem Labischiner Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Labischin einge⸗ tragen worden, daß der Uhrmacher Julius Schulz und der Mühlenbesitzer Max Behnke, beide aus Labischin, an Stelle des Molkereipächters Leonhardt und des Chausseeaufsehers Brehmer in den Vorstand gewählt sind. Der Tuchmachermeister Emil Radtke in Labischin ist an Stelle des Molkereipächters Leonhardt zum stellvertretenden Vereinsvorsteher be⸗ stellt worden. 8 Labischin, den 20. Juli 1909. 3 Königliches Amtsgericht.
Lingen. 1 t [41576] In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft „Konsum⸗Verein Lingen“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Lingen (Nr. 2 des Registers) heute für den ausgeschiedenen Eisenbahnsekretär Maaß der Eisenbahnassistent Heinrich Mager in Lingen als neues Vorstandsmitglied eingetragen.
Lingen, den 26. Juli 1909. 8 Königliches Amtsgericht.
Meldorf. Bekanntmachung. 141458] Heute wurde in das hier geführte Genossenschafts⸗ register das Statut der „Viehverwertungs⸗ Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Albersdorf vom 3. Juli 1909 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Viehver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch die Geschäftsstelle der Landwirtschaftskammer für die Provinz Schleswig⸗Holstein am Hamburger Schlachtviehmarkt. “ Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im landw. Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein. Der Vorstand besteht aus Johann Dallmeyer, Landwirt in Arkebek, Hans Schwien, Landmann in Bunsoh, Hans J. Tießen, Landmann, Jützbüttel.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Meldorf, den 13. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Meyenburg, Prignitz. [41459] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 heute die durch Statut vom 15. Juli 1909 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Dreschgenossen⸗ schaft Dreukow⸗Porep, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und mit dem Sitze in Drenkow, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung, Unterhaltung und der Betrieb einer Dampfdreschmaschine. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin. Die Vorstands⸗ mitglieder sind: Erbpächter Fritz Menck, Drenkow; Landwirt Wilhelm Kaiatz, Erbpächter Johannes Rusch, beide in Porep. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch 2 Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden auf dem Gericht jedem gestattet. “ Meyenburg, den 31. Juli 1909. 8 8 Königliches Amtsgericht.
Passau. Bekanntmachung. [41460]
In das Genossenschaftsregister für Passau Bd. 1 Nr. 10 wurde eingetragen: Passauer Häute⸗ u. Fellverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Passau. Vorstandsmitglieder sind: Johann Ritzer, Metzgermeister in Passau, Direktor, Ignatz Fischer sen., Charkutier in Passau, stellvertr. Direktor, Franz Hasinger, Metzgermeister in Passau, Geschäftsführer. Das Statut ist vom 26. Juni 1909. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung aller von Schlachttieren gewonnenen Pro⸗ dukte sowie der Einkauf von Vieh, Rohmaterialien, ö. 888 Rohstoffen zum Betriebe des Fleischereigewerbes. 8 29 Heslumne beträgt für jeden Geschäftsanteil 500 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist zehn.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß zu der Firma der Genossenschaft
11ue“
Regensburg. Bekaunntmachung. [41461] In das Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Roding wurde heute eine Genossenschaft unter der Firma „Darlehenskassenverein Pfarrei Zell, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen, welche ihren Sitz in Unterzell hat. Das Statut wurde errichtet am 25. Juli 1909. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dartesgehesgüh zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern 1) die zu ihrem Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern; die rechts⸗ verbindliche Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet, im „Bayerischen Bauernblatt in München. Die derzeitigen Mit⸗ glieder des Vorstands sind: 1) Johann Haimerl in Martinsneukirchen, zugleich Vereinsvorsteher, 2) Aloys Schwarzfischer in Zellmühle, zugleich Stellvertreter des Vorstehers, 3) Georg Rothhammer in Unterjzell, 4) Georg Bräu in Thal. Regensburg, den 31. Juli 1909. K. Amtsgericht.
Rosenberg, O0.-S. “ [41462] In unserem Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen worden das Statut vom 11. Juli 1909 des Radlau'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Radlau. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks geeigneten Maßnahmen, insbesondere vorteilhafte Beschaffung der wirtschaft⸗ lichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirt⸗ schaftgerzeugnisse. Die Bekanntmachungen sind von drei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, zu zeichnen und im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied zu veröffentlichen. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften von mindestens drei Vor⸗ standsmitgliedern, unter denen sich der Vereins⸗ vorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß, hinzutritt. Den Vorstand bildet: Jakob Kostorz in Wollentschin, als Vorsteher, Johann Famulla in Radlau, Stellvertreter des Vorstehers, und Valentin Kistella in Radlau, Vinzent Schieroczek in Radlau, Mathäus Garbacick in Alt⸗Karmunkau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Rosenberg, O.⸗S., 22. 7. 09.
Schwarzenberg, Sachsen. 41463] Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, den Consumverein und Produktivgenossenschaft zu Niederzwönitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Niederzwönitz, Zweigniederlassung in Grünhain, betreffend, ist eute eingetragen worden, daß Friedrich Reinhard Fichtner in Zwönitz als Vorstandsmitglied aus⸗ geschieden und Ferdinand Baum in Zwönitz an dessen
Stelle Vorstandsmitglied ist. Schwarzenberg, am 31. Juli 1909. . Königlich Sächs. Amtsgericht.
Stadtoldendorf. [41464]
Bei der im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 10 eingetragenen Molkereigenossenschaft Eimen, e. G. m. b. H. ist heute folgendes ein⸗ getragen:
An Stelle des am 1. August 1909 ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Großköters Wilhelm Müller ist in der IEEEETEE1“ 11. Juli 1909 der Heinrich Santhoff zum Vorstands⸗ mitgliede gewählt.
Etadtoldendorf, den 2. August 1909.
Herzogliches Amtsgericht. Oehlmann.
Treptow, Rega. 8 [41465]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Ländliche Spar⸗& Darlehunskasse Zirkwitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht, mit dem Sitze in Zirkwitz, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1909 die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche
ö“
achtzig erhöht ist. 88 8e a. Rega, den 20. Juli 1909. 8 Königl. Amtsgericht. 2
Wesel. [41577] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nummer 21 eingetragenen Weseler Bau⸗ gesellschaft, eingetragene Genosseuschaft mit “ Hastpflicht zu Wesel, folgendes ein⸗ etragen worden: 8 Karl Ziegler und August Janssen sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle sind
treten. Wesel, den 28. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. 8 Gn.⸗R. 21.
Zeven. Bekanntmachung. [41466] In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft „Molkerei Wilstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß das Vorstandsmitglied Jo⸗ hann Schnackenberg gestorben und für den Ver⸗ storbenen Baumann Peter Blanken aus Altenbül⸗ stedt in den Vorstand gewählt ist. Zeven, den 28. Juli 1909. 8 Königliches Amtsgericht. A4“ ,2
die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich zeichnen und Erklärungen abgeben. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der hier erscheinenden Donauzeitung.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Passau, den 30. Juli 1909
C. Gesenberg & Comp. zu Neuenhöhe folgendes eingetragen
Königliches Amtsgericht. 1
K. Amtsgericht, Registergericht.
Zeven. Bekanntmachung. [41467] In das Genossenschaftsregister ist zur „Molkerei Zeven, Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ veschränkter Haflpflicht“ heute folgendes einge⸗ tragen worden: In Spalte 3: Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. V In Spalte 6: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. Juni 1909 ist das Statut vom
8998
altermeier in Sallach und 5) Rudolf
v
ein Genosse sich beteiligen kann, von zwanzig auf
Walter Schöter und Louis Lüthgen zu Wesel ge⸗
11““
.“
9. November 1904 aufgehoben und Statut vom 12. Juni 1909 ersetzt.
Zeven, den 29. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. 1 [41285]
Ja das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 1464. Emil Grözinger, Kaufmann in Aachen, 1 Umschlag mit einer Ansichtskarte mit aufgebundenem Stein, offen, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet
1. Jult 1909, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1465 — 1471. Firma C. Delius in Aachen, Umschlag mit 50 bezw. 50 bezw. 50 bezw. 50 bezw. 50 bezw. 50 bezw. 19 Tuchmustern für die Herrenbranche. versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 8771, 8772, 8773/1. 2, 8774, 8775/1. 2, 3776, 8777, 8779, 8781, 8784/2, 9189, 9190, 9191, 9192 9193, 9194, 9195, 9196, 9197, 9198, 9199, 922 /1. 2. 3. 4, 9229/5. 6, 9230/1. 2. 3 4. 5. 6, 9231/1. 2.3. 4. 5. 6, 9288/1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8, 9290/1, 9290,2. 3, 9291/1. 2, 9292, 9293/1. 2, 9294/1. 2. 3, 9295/1. 2.3. 9296/1. 2. 3. 4, 9297/1. 2. 3, 9298/1. 2. 3, 9299/2. 3. 1, 9328, 9329, 9330, 9393, 9394, 9395, 9396, 9398/1, 9399/2. 3, 9434, 9435, 9436, 9437, 9438, 9439, 9440, 9441 9442, 9443/1. 2. 3. 4. 5, 9443/6, 9445/1. 2. 3. 4, 9446/1. 2. 3. 4.5, 9447/1. 2. 3. 4. 5, 9448/1. 2. 3. 4, 9449/1. 2. 3. 4. 5. 6. 7, 9470/1. 2. 3. 4. 5, 9471/1. 2. 3. 4, 9472/1. 2. 3. 4. 5. 6, 9473/1. 2. 3 4. 5, 9474/1. 2. 3. 4, 9474/,5, 9475/1. 2. 3. 4. 5. 6, 9476/1. 2. 3. 4 5. 6, 9477/1. 2. 3. 4, 9478/1. 2. 3. 4. 5, 9478/6. 7, 9479/1. 2 3. 4.5, 9481/1. 2 4. 5. 6 7. 9, 9482/1. 2. 3, 9483, 9484, 9485, 9486, 9487, 9488, 9607, 9608, 9609, 9610, 9611, 9612, 9613, 9614, 9615, 9616, 9617, 9618, 9619, 9620, 9621, 9623, 9624, 9625, 9626, 9630/1. 2. 3, 9631/1. 2. 3. 4. 5. 6. 728 9632/1. 2. 3. 4, 9633/1. 2. 3, 9634,/1. 2. 3, 9640/1. 2 3 4. 5. 6, 9641/1. 2. 3. 4. 5, 9642,/1. 2. 3, 9643/1, 9643/2. 3. 4, 9644/1. 2. 3, 9645/1. 2. 4. 5, 9646/1. 2 3. 4. 5. 6, 9647/1. 2. 3, 9648/1. 2. 3. 4, 9650/1. 2. 3. 4, 9651/1. 2. 3. 4, 9652/1. 2. 3. 4, 9654/1, 2,3, 9655/1. 2. 3, 9656/1. 2. 3, 9657/1. 2. 3. 4, 9660/1. 2, 9660/3. 4, 9661, 9662, 9663, 9664, 9665, 9666, 9667, 9668, 9669, 9670, 9671, 9672, 9673, 9674, 9700/1. 2. 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1472. Firma A. H. Kendall in Aachen, Paket, enthaltend 1 Muster zur Packung von Gall⸗ seifenpulver, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4444, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.
Nr. 1473. Firma Grüneberg & Co. in Aachen⸗B., Umschlag, enthaltend 43 Muster von Herrenkleiderstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 376/1. 2. 3 bis 41 und 377/1 und 2, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 31. Juli 1909, Vormtttags 10 Uhr 45 Minuten. v
Aachen, den 31. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht. 5.
Bamberg. Bekanntmachung. [41474] Eintrag ins Musterregister betr.
1) Unter Nr. 308. Firma: „Aktien⸗Gesellschaft für Korbwaren⸗ und Kinderwagen⸗Industrie Hourdeaux Bergmann“ in Lichtenfels, 1 ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 6 Muster für plastische Erzeugnisse, nämlich quaderförmig gedrehte Füße, Rücklehnstützen, Rücklehn⸗ und Armsprossen für Kinderstühle, rund und eckig, hoch und niedrig, Kindertische, Kinderbänke, Puppenmöbel, Triumph⸗ stühle, Kinder⸗ und Puppensportwagen, sowie aller in der Branche einschlagenden Artikel nach Fabrik⸗ Nr. 2161 ½, 2167, 2117 ½, 2129, 2106, 1545 ꝛc., Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1909, Vormittags 8 ¼ Uhr.
2) Unter Nr. 309. Firma: „Neue Porzellan⸗ fabrik Tettau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Tettau, 1 versiegeltes Kisichen, enthallend folgende Porzellangegenstände als Muster für plastische Erzeugnisse, nämlich Menagen
r. 1751, 1755 mit 1759, Gruppen Nr. 1760 und 1761 und Schwein mit Wagen Nr. 1754 für ganze,
eilweise und jede Ausführung, in Farbe und Gold, in jeder Größe und aus jeglichem Material.
Bamberg, den 1. August 1909.
K. Amtsgericht. Coburg. [41468]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 454. Firma Rüping & Fritz, Gesell⸗ schaft mit beschr. Haftung in Coburg, ein mit 2 Geschäftssiegeln verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich auf 21 Blättern die Photographien von 48 Möbels, Fabrik⸗Nrn. 1984 bis 2029, 5045a, 5045 b, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Juni 1909, Vor⸗ mittags 11,50 Uhr.
Coburg, den 29. Juli 1909.
Hecnogl. S. Amlggericht. 2. Coburg. [41469]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 455. Firma Porzellanfabrik Cortendorf Jüulius Griesbach in Cortendorf. Ein offenes Kuvert, enthaltend auf 4 Tafeln Nr. 24 — 27 und iner Photographie Nr. 27 a die Abbildungen von 138 Luxusgegenständen aus Porzellan. Tafel 24: Fabrik⸗Nr. 5356, 5436, 5443, 5449 5455 bis 5461, 5511, 5512, 5544 bis 5546, 5548, 5549, 5590 b’s8 5593, 5599, 5600, 5602 bis 5605, 5612, 5616, 5617, 5621, 5622, 5623, 5627, 5631, 5635, 5636, 5637. Cafel 25: Nr. 5412, 5460 III, 5492, 5493, 5494, 534, 5535, 5447, 5448, 5454, 5486, 5487, 5513,
514. 5515, 5601, 5607, 5618, 5626, 5628, 5629, 630, 5638, 5639, 5645, 5658, 5659, 5660. Tafel 26:
r. 4808, 4819, 4820, 5479 bis 5484, 5488, 5489,
95, 5516/7, 5518/9, 5520/1, 5522/3, 5524, 5536/7, 5 0, 5561/2, 5594 bis 5597, 5624, 5625, 5649, 5650, 5653, 5663/4, 5654/5, 5665. Tafel 27: Nr. 53, 54, 5526 bis 5531, 5538, 5539, 5620, 5640,
41, 5642, 5642 a, 5643, 5646, 5647, 5551, 5558,
60, 5563, 5964 5572, 5573, 5584, 5651, 5652. Tafel 27 8: Nr. 5684, 5685, 5689. Muster plastischer 1 rzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am . Juli 1909, Nachmittags 7 Uhr 15 Min.
Coburg, den 30. Juli 1909.
Herzogl. S. Amtegericht. 2. 3 Ebersbach, sachsen. [41290] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 361. Firma August Hoffmann in Neu⸗
Versandzwecken,
9201 bis 9250, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 889 Nachmittags 13 Uhr.
Nr. 362. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9251 bis 9300, Muster für Flläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmirtags 13 Uhr.
Nr. 363. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9301 bis 9350, Muster für Fläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmittags ⁄½3 Uhr.
Nr. 364. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9351 bis 9400, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmittags ⁄3 Uhr.
Nr. 365. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mii fünfhzig Mustern, und zwar 3 Deckenmustern und 47 Kleiderstoffmustern, mit den Fabriknummern 9401 bis 9450, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Juli 1909, Vormittags ½11 Uhr. ½. 4 =
Nr. 365. Firma August Hoffmann in Neugers⸗ dorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9451 bis 9500, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 367. Firma Flammiger & Hennig in Neugersdorf, ein verschlossenes Kuvert mit zwei Mustern zu einem Kaffeebeutel in zwei verschiedenen Größen für einhalb und einviertel Pfund⸗Packung, bezeichnet mit Nr. 248. Der Schutz soll sich darauf erstrecken, daß auf der weißen Vorderseite des Kaffee⸗ beutels die Abbildung eines grünen Kaffeezweiges schräg durchquert von der Firma Flammiger & Hennig, sowie ein Negermädchen, welches ein Paket Kaffee in der Hand hält, aufgedruckt ist, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1909, Vormittags 112 Uhr.
Nr. 368. Witschel, Paul Reinhold, Kauf⸗ mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Fruchtkörbchen aus Rohr und Bast mit elner am Boden angebrachten, be⸗ malten, versilberten, geätzten, geschliffenen oder hinter⸗ legten Glaseinlage, bezeichnet mit Nr. 1001, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift drei Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1909, Nachmittags ¼43 Uhr.
Nr. 369. Witschel, Paul Reinhold, Kauf⸗ mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Bierbecher aus Kristallglas mit Dekoration: „Luftschiff Zeppelin“, bezeichnet mit Nr. 1002, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 19059, Nachmittags 3 Uhr 55 Minuten.
Nr. 370. Witschel, Paul Reinhold, Kauf⸗ mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Bilder⸗ oder Spiegelrahmen mit einer auf der vorderen Seite befestigten Glas⸗ auflage, bezeichnet mit Nr. 1003, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Jult 1909, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Ebersbach, am 31. Juli 1909. “
Königliches Amtsgericht.
Ehrenfriedersdorf. [41470] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 164. Strumpfwarenfabrikant Friedrich
Louis Pilz in Gelenau, alleiniger Inhaber der
Firma Friedrich Pilz ebenda, 1 offenes Paket mit
11 Mustern für Strumpfwaren, Flächenerzeugnisse,
Fabriknummern 90, 91, 92, 93, 95, 96, 97, 98, 99,
105 und 106, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am
8. Jult 1909, Vormittags 11 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Erfaurt. [41471]
In das Musterregister ist eingetragen:
unter Nr. 391: Franz Hergt, Kaufmann,
Erfurt, Muster eines Etiketts in beliebiger Form
(Et — Stern — Herz — Kreis — Winkel ꝛc), ge⸗
stickte oder genähte Buchstaben bezw. Namen in ver⸗
schiedenen Farben und Größen, zu Verpackungs⸗ und
2 versiegelt, Geschäftsnummer 2,
Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
19. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Erfurt, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 3. [41472]
Freiberg, Sachsen.
In das Masterregister ist eingetragen:
Nr. 104. Firma Metallwarenfabrik „Alekto“ Lein ;& Bauer in Freiberg, 3 Muster 87 bildungen) für Bestecke, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 208, 210, 212, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Nr. 105. Firma R. Hoppe in Freiberg, 1 Muster für Chenilleschals, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 3434, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vorm. 9 Uhr 45 Minuten.
Freiberg, am 31. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht. 6 Gelsenkirchen. 141473] In unser Musterregister ist am 24. Juli 1909 eingetragen worden: unter Nr. 93: Spalte 1: 1, Spalte 2: F. Küppersbusch & Söhne Akt. Gesellschaft zu Gelsenkirchen, Spalte 4: a. eine Ecksäule für Herde mit auswechselbaren emaillierten und deko⸗ rierten Einlagen, b. eine dazu gehörige Abschlußleiste, zu dem unteren Säulenkarnis passend, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: 3 Jahre, angemeldet am 24. Jult 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Minuten. Gelsenkirchen, den 24. Juli 1909. G
Königliches Amtsgericht. Gleiwitz. 1741475] Im Musterregister ist unter Nr. 30 heute einge⸗ tragen worden:
Neumanns Stabtbuchdruckerei in Gleiwitz, ein Muster für eine Etikette in einem verschlossenen Umschlage, Geschäftsnummer 683942, v 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Nach mittags 5,47 Uhr.
Amtsgericht Gleiwitz, 16. Juli 1909.
Amünd (Schwäübisch). [41598] Nachtrag zu der Musterregisterveröffentlichung vom
ersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern ee. Kleiderstoffe mit den Fabriknummern
31. Juli 1909.
Nr. 741. Firma G. Grözinger in Gmünd, ein verschlossenes Paket, enthaltend einen Gasselbst⸗ zünder mit der Fabriknummer 5000, pastisches Er⸗ jeugnis, angemeldet am 31. Juli 1909, Nachmittags 5 ¾ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Gmünd, den 2. August 1909.
Kgl. Württ. Amtsgericht. Amtsrichter Preu. Grossschönau, Sachsen. [41476]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 521. Firma Kämmels Erben & Co. in Großschönau, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 33 Muster baumwollener Webwaren, Dessinnummern 34377/4838, 37668/4839, 47239/4848, 47235/4858, 25782/6855, 29427/6878, 29420/6879, 53848/6904, 34374/6928, 19993/7064, 19581/7073, 19565/7074, 54221/7237, 54218/7239, 54200/7266, 54234/7271, 75/7353, 19352/7430 19586/7439, 34379/7688, 34375/7689, 29433/7690, 38311/7760, 52953/7764, 58026/7767, 47239/7768, 28630/7769, 53872/7770, 53877/7771, 53880/7772, 53859/7773, 53871/7774, 53847/7776, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 16 Uhr.
Großschönau i. Sa., den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Halle, Saale. [41293]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 349. Firma Hallesche Papierwarenfabrik Max Jovishoff zu Halle a. S., ein versiegeltes Paket, enthaltend zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Knorr's Suppen“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Backpulver“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Husten⸗Caramellen“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Deutschmeister Chocolade“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Sahne⸗Nuß⸗Chocolade“, Etikett mit Reklameauf⸗ druck für „Hosenträger“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Biscuits“, zweiteilige Falt⸗ schachtel mit Reklameaufdruck für „Confekt“, zwei⸗ teilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Sahne⸗ Creme⸗Chocolade“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Sahne⸗Bonbons“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Husten⸗ Caramellen“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklame⸗ aufdruck für „Engl. Pfeffermünz⸗Pastillen“, Zigaretten⸗ schiebeschachtel mit Reklameaufdruck für „Prima“, Faltschachtel mit Einsteckverschluß mit Reklame⸗ aufdruck für „Peppermint“, Schiebeschachtel mit Re⸗ klameaufdruck für „Caramel Mou“, Schiebeschachtel mit Reklameaufdruck für „Bad⸗Rahm⸗Bonbons“, Automatenschachtel mit Reklameaufdruck für „Berger Urquell“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameauf⸗ druck für „Chocolade⸗Rahm und Milch Bonbons“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Effax“, Schiebeschachtel mit Reklameaufdruck für „Barfüßele Cigaretten“, Fabriknummern 341 — 360, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 11 ¾ Uhr, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Nr. 350. Firma Carl Warnecke, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend Muster für Aufdruck auf 1 Falrschachtel mit „Nervol Kakao“, Muster für 1 Etikett „Haus Bier“, Muster für 1 Etikett „Hienfong“, Muster für 1 Schokoladen⸗ umschlaa „Vollmilch⸗Schokolade“, Muster für 1. Schokoladenpackung „Dessert⸗Napolitain“, Muster für 1 Etikett „Dombräu“, Geschäftsnummern 285, 289, 300, 301, 305, 302, Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 16. Juli 1909, Mittags 12 Uhr, mit
Schutzfrist auf 3 Jahre.
.351. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend 1 Abbildung und 1 Photographie der Linienführung eines Automobil⸗Oberbaues, Fabriknummer 900, plaftische Erzeugnisse, angemeldet am 23. Jult 1909, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Nr. 352. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend 1 Abbildung und 1 Photographie der Linienführung eines Automobil⸗Oberbaues, Fabriknummer 900 a, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 23. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Halle a. S., den 30. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 19.
Klingenthal, Sachsen. [41477] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 584. Meinel, Franz Oswald, Akkordeon⸗ verfertiger in Georgenthal, Nr. 1 K, 1 Paket, enthaltend 2 Deckel in eigenartiger Ausführung, zu Akkordeons, Blasakkordeons und Harmonikaflöten ge⸗ börig, — 2 und 3, unpersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Jult 1909, Vormittags 9 Uhr. Nr. 585. Firma C. W. Meisel senior in Klingenthal, 1 Paket, enthaltend einen neuen Akkordeongriff, bei dem die Oeffnung und Schließung der Stimmlöcher nicht wie bisher durch Klappen (aufhebbare Sapper) erfolgt, sondern durch Schieber, die am Taster durch Scharniere befestigt sind und durch Niederdrücken und Freilassen der Taster bewegt werden, Fabriknummer 1962 (Schiebertaster statt Klappentaster), versiegelt, Muster für plastische Er⸗ jeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1909, Vormittags 111 Uhr. Klingenthal, am 31. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. Mülhausen, Els. 8 Musterregister Mülhausen i. E. Es wurden eingetragen unter: 1) Nr. 3522. Frères Koechlin, Aktiengesell⸗ schaft in Mülhausen, ein versiegeltes Paket mit 49 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2036, 2095, 2098, 2100, 2111, 2113, 2114, 2118, 2123, 2129, 10203, 10226, 10253, 10261, 11210, 11223, 11224, 11228, 11231, 11236, 11237, 11238, 11240, 11243, 11244, 11246, 11255, 11256, 11258, 11260, 11266, 11267, 11268, 11269, 11270, 11272, 11273, 11280, 11289, 11290, 11291, 11309, 11310, 11311, 11312, 11313 11314, 11316, 11317, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 19. Juni 1909, Nachmittags 4 Uhr 15 Min. 2) Nr. 3523, 3527. Scheurer, Lauth & Cie. in Thann, zwei versiegelte Pakete mit je 49 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 8689, 9281, 9223, 9222, 9215, 9214, 9212, 9203, 9182, 9168, 9139, 9137, 9082, 9067, 9076, 8959, 8932, 1263, 9197, 9158, 8946, 8992, 9079, 9098, 9109, 9110, 9136, 9208, 9209, 9210, 9221, 9226, 1587, 1571, 1588, 1586, 9272, 9284, 9240, 9250, 9228, 9220, 9219, 9183, 9163, 9157, 9155, 9153, 9149, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 22. Juni 1909,
41296]
Nachm. 3 Uhr; 9322, 9300, 9296, 9295, 9280,
Roßwein:
Scheibenberg.
Weiden.
gesellschaft in Wernigerode der Schutzfrist bezüglich der Muster Nr. 183, 184,
9273, 9271, 9264, 9258, 9252, 9251, 9247, 9245, 9243, 9218, 9216, 9189, 9188, 9186, 9181, 9176, 9166, 9162, 9154, 9152, 9148, 9121, 9106, 9100, 8934, 1590, 1589, 9063, 9132, 9125, 9097, 9087, 9064, 9178, 9185, 9199, 9237, 9248, 9257, Schutzfrist drei Jahre, an
gemeldet am 6. Juli 1909, Nachm. 3 Uhr.
3) Nr. 3524. Firma Lantz Froͤres in Mül hausen, ein versiegeltes Paket mit sieben Mastern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5751, 5731
Jahre, angemeldet am 25. Juni 1909, Nachm. 3 Uhr
4) Nr. 3525, 3526. Firma Schaeffer & Cie in Pfastatt⸗Schloß, zwei versiegelte Pakete mi 50 und 6 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabrik nummern GS 62241, 62236, 62226, 62221, 62216 62211, TB 3911, 3896, CH 30598, WM 346, 336 326, 316, 306, CG 346, 341, 331, 68951, 68946 68941, 68936, Gs 64941, 64971, 64976, 64981, 64986, 64991, 64996, 65001 65006, 65011, 65016, 65021, 65026, 65031, 65036,
65267, 65271, 65276, 0 861, Schutzfrist zwei Jabre⸗ angemeldet am 26. Juni 1909, Vormittags 9 Uhr WF 14641, 14606, 0 1021, 1000, 996, 851, Schutz frist zwei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1909
26 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern DRO 183, 184, 192, 193, 194, 196, 198, 199, 222, DR 41, 67, 68, 89, MSF 86, DO 35, 34, 33, RG 151, 152, 154, 155, 156, 158, 159, 160, 161, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Nachm. 4 Uhr. Mülhausen, den 20. Juli 1909. Kais. Amtsgericht.
Nürnberg.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 3612. Nürnberger Briefcouverts⸗ und Vapier⸗Ausstattungs⸗Fabrik Carl Pflüger & Cie. in Nürnberg, 18 Muster von Briefkassetten⸗ überzügen, Flächenmuster, offen, Schutzfrist 3 Jahre,
Nr. 3613. beschränkter Haftung in Nürnberg, 1 Muster einer Nadel, 1 Muster einer Brosche, 1 Muster eines Anhängers, Muster für plastische Erzeugnisse, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1909, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 3614. Huber, Jordan & Koerner, Firma in Nürnberg. 36 Muster von Abhjziehbildern, Serie 841, 855, 862 — 868, S 6014, S 6032 und
versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 11 ¼ Uhr.
Nr. 3615. Reiseandenken & Fotochrombilder⸗Fabrik in Nürnberg, 6 Muster von Holzabschnitten mit
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 3616. 1 Muster einer Luftschifffaltekarte, Nr. 12591 a, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Juli 1909, Nachmittags 4 ¾ Uhr. b Bei Pee eler. Ehn
erg, Verlängerung der utzfrist um sieben Jahre angemeldet am 12. Juli 180 ’ Iah
Nürnberg, 2. August 1909.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Osnabrück. [41479]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 38 Buchhalter Leonard Tannier in
laren, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 785 angemeldet am 16. Juli 1909, Vorunblage r. Osnabrück, den 20. Juli 1909. “ Königliches Amtsgericht. VI.
Rosswein. [41480] In das Musterregister ist eingetragen worden:
und ovalen Löchern,
3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr.
Roßwein, den 7. Juli 1909. Königliches Amtsgericht “
2 [41481]
Im Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 84. Firma Metall Lackierwarenfabrik
Max Böhme, G. m. b. H., in Scheibenberg,
ein Paket mit einem Muster von erhabener Lackterung in Kachelart, offen zum Teil, verschnürt und ver⸗ siegelt, Fabriknummer 307, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Mittags 12 Uhr. 8
angemeldet am 15. Juli 1909, Scheibenberg, den 31. Juli 1909. “ Königliches Amtsgericht. —
[41482] In das Musterregister ist eingetragen:
1) Bd. I Nr. 180. Muster für Porzellangegenstände, Nr. 5141/II,
5146/II, 5152/II, 5153/I1I, 9324/III
2) Bd. I Nr. 181. Firma Porzellanfabrik Weiden, Gebr. Bauscher, G. m. b. H., Sitz:
Weiden, 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 1 Karton mit Vignettenentwurf 14054, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 8. Juli 1909, Vormitt.
11 Uhr 36 Min. Weiden, den 31. Juli 1909.
Kgl. Amtsgericht — Registergericht. Wernigerode. [41483] In unser Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 157. Ftrma W. Lüders, offene Handels⸗ Die Verlängerung
185 (Christbaumständer) ist auf weitere 5 Jahre an⸗
gemeldet.
Nr. 192. Dieselbe Firma. Die Verlängerung
der Schutzfrist bezüglich der Muster Nr. 2124, 2125 (Ofenvorsetzer) und Nr. 903, 903 a (Christbaum⸗ ständer) ist auf weitere 7 Jahre angemeldet
Wernigerode, den 30. Juli 1908.
Königliches Amtsgericht.
5711, 3751, 3521, 3438, 3335, Schutzfrist zwei
64946, 64956, 64966,
65041, 65046, 65052, 65056, 65061, 65066, 65261,
Vormittags 9 Uhr. 8 5) Nr. 3528. Kullmann & Co. Aktiengesell⸗ schaft in Mülhausen, ein versiegeltes Paket mit
angemeldet am 2. Juli 1909, Vormittags 11 ¾ Uhr. L. Chr. Lauer, Gesellschaft mit
6032 a, Nr. 1146 — 1149, 1152 — 1171, Flächenmuster, Balnea Aktiengesellschaft für 8 Eutoplastik, Muster für plastische Erzeugnisse, offen,
E. Nister, Firma in Nürnberg,
F. Eyring, Firma in Nürn⸗-
Osnabrück, 4 Muster von Geschäftsbücherformu-
Nr. 68: Firma Schulze & Ulbricht Nachf. in 1 Muster für Verzierung auf dem Blatte des Schuhes, bestehend in eigenartiger Zu- sammenstellung von runden versiegelt, Fabriknummer 48, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8
Firma Porzellanfabrik Waldsassen, Bareuther u. Co., A. G., Sitz: Waldsassen, a. eine Zeichnung des Gegenstandes, Form 672, b je eine Zeichnung der Decore 524211j Schutzfrist 3 J 42/III, utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. 1909, Vormitt. 8 Uhr 30. Mim.” de
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