In Ausführung der Bestimmung des § 9 unserer Statuten ist aus dem Konto zur Tilgung der Wechselverbindlichkeiten der Aktionäre ein weiterer Betrag von ℳ 1 200 000,— auf die Aktionär⸗
wechsel am 31. Juli 1909 verrechnet worden, sodaß jeder der letzteren vom 1. August 1909 ab nur
noch für den Betrag von ℳ 900,— gültig ist. Die Aktien werden an der Hauptkasse der Victoria zu
Berlin, Allgemeine E“ mit einem entsprechenden Vermerk versehen.
Berlin, den 2. August 1909. Der Aufsichtsrat der
Victoriazuerlin Allgemeine Versicherungs⸗ Acctien-Gesellschaft.
Der Vorsitzende: M. Titel.
4187] Aktiv a.
Grundstückskonto Hüttenkonto Wohnhäuserkonto
rachtenkreditkautionsko
ffektenkonto Beteiligung
Eisenstein⸗Syndikat Kassakonto Wechselkonto Debitorenkonto Inventurkonto
Aktien⸗Commandit⸗Gesellschaft Aplerbecker Hütte, Brü
Grubenkonto mit Bahnen Geräte⸗ und Utensilienkonto .
nto
beim Roheisen⸗ und
Bilanz bder pro 31. Mai 1909.
324 000 — 1 977 690 22 335 296 91 156 106 29 40 365— 74 000 — 108 040—
2 500
5 80263 19 03379 365 898,06 793 641 12
[4 202 374 02
Zinsenkonto
Aktienkapital
Hypothekenkonto
x-n heee Reservefondskonto Unterstützungsfondskonto.. Dividendenkonto, rückst. Dividende Wohnungsmietenkonto..
Schlackenkonto . Kreditorenkonto..
gmann, Weyland & Co. in
Aplerbeck Passiva.
3 000 000 89 140 74 000
475 000 104 834 3 855
5 055
3 315 23 619 423 553
8 .“
4 202 374
Nordische Feuerversicherungs⸗Aktiengesellschaft
Rechnungsabschluy. (Umrechnungskurs 100 Kr. = 112,50 ℳ.)
A. Einnahme.
) u“ aus dem Vorjahre ) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prä⸗
mien (Prämienüberträge): 1) Feuerversicherung. abzüglich eines ristornierten Portefeuills.. V
Einbruchdiebstahlsvers.
) Transportversicherung .. 4) Kautionsversicherung .Schadenreserve:
1) Feuerversicherung. 2) Einbruchdiebstahlsvers.. 03 3) Transportversicherung.. 13 4) Kautionsversicherung.. —
341 754
9833,67 ꝗ920 388 3 849/ 66
37 858 70 1 138 25
115 236,91
374 766
202 815
577 582
3) Prämieneinnahme, abzüglich der 3 istorni: 1) Feuerversicherung 2) Einbruchdiebstahlsvers. 3) Transportversicherung... 4) Kautionsversicherung.
1 309 465 120 851
18 758
3 090 1 452 165
4) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: ee“] 5) Kapitalerträge: h44* 6) Gewinn aus Kapitalanlagen. 7) Sonstige Einnahmen: Präscribierte Coupons... 8) Verlust
Gesamteinnahme.. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital (Schuldscheine) 28 Sonstige Forderungen:
a. Rüchstände bderVWW““ b. bei Generalagenten, beziehungsweise
Agenten b
c. Guthaben bei Banken .
d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗
Bvveee11—
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie
anteilig auf das laufende Jahr treffen
3) Kassenbestand
4) Kapitalanlagen:
Wertpapiere — zum Kurse 31./XII. 1990 8. 5) Grundbesitz ventaa ..
7) Sonstige Aktiva:
b⸗ Konto für Kursdifferenz auf Wertpapiere..
8) Verlust .
165 .
10 479
705 47 394
130
83
₰
107 850 177 071
6 690 1 034 031 2 812
25 284 ¾
₰
V
Gesamtbetrag..
den 14. Mai 1909. Carl Will.
Wir haben die Bücher der Gesellschaft und obige Abrechnang nach den vorgelegten Belegen gepruft,
mengehalten, haben wir nichts zu bemerken. 1“ Kopenhagen, den 15. Mai 1909.
5 469 796
1) Rückversi herungsprämien:
2) a. Schäden
8. zurückgestellt 3) Ueberträge (Reserven) auf das nachste
7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken,
9) Sonstige Ausgaben: 10) Gewinn und dessen Verwendung:
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar
1) Feuerversicherung .. .. 2) Einbruchdiebstahlsvers. “ 3) Transportversicherunng 4) Kautionsversicherug aus den Vorjahren, einschl. der ℳ 1460,40 betragenden Schadenermittlungskosten, abzüg⸗ lich des Anteils der Rückversicherer: euerversicherung: ℳ .gezablt 8684 568,84 zurückzestellt .. 38 367,—
Einbruchdiebstahlsvers.: vöfhc 8. 878,06
36 794,98 21 762,—
Kautionsversicherung...
ℳ 427 113
5 468 13 920
182 370
b. Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der ℳ 7014,90 betragenden Schadenermittlungskosten, abzüg⸗
i des vgten zder Rückoersicherer: euerversicherung: . gezahlt 1 407 056,01 zurückgestellt .143 530,42 Einbruchdiebstahlsvers.: .gezahlt 81,99 . zurückgestellt 2 500,18 Transportversicherung: a. gezablt 33 350,35 ‚zurückgestellt 61 579,12 Kautionsversicherung:
e, 543,56
478,13
550 586 10 282 94 929
1 021
Felchäftesage⸗ für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) abzgl. des Anteils der Rückversicherer:
1) Feuerversicherung
2) Einbruchdiebstahlsverra... 3) Transportversicherung
4) Kautionsversicherung
4) Abschreibungen auf:
a. Inventar b. Forderungen
5) Verlust aus Kapitalanlagen 6) Verwaltungskosten, abzgl. des Anteils
der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge
der Agenten:
1) Feuerversicherun
2) Einbruchdiebstahlsvers. 6 3) Transportversicherung... 4) Kautionsversicherung
194 837
b. sonstige Verwaltungskosten 8 1
insbesondere für das Feuerlöschwesen Kursverlust auf fremde Valuta..
a. an den Kapitalreserbefonds.. b. Tantiemen
c. on die Aktionäre
d. Vortrag auf neue Rechnung
Gesamtausgabe..
) Aktienkapital.
Anteils der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien
überträge):
1) Feuerversicherung.. 2) Einbruchdiebstahlsvers. „„ 3) Transportversicherung, . „ 4) Kautionsversicherung
ÜUeberträge auf das nächste Jahr, abzügl. des
.ℳ 372 214,51
94 735 8
p
289 573 3 605
8 “
(Prämien⸗
5 250,08 41 743,79 1 075,70
b. für angemeldete, noch nicht bezahlte Schäden ..ℳ 181 897,42
Schadenreserve):
1) Feiecieesiseran
2) Einbruchdiebstahlsvers.. „ 3) Transportversicherung.. „ 4) Kautionsversicherung „
-
2 500,138 83 341,12 478,13 288 216
2 078 879
3) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗
nehmungen
b. Guthaben der Generalagenten, bezw. Agenten
c. noch nicht erhobene Dividende.
EDöööVP1öF5 5) Gewinn.
Der Verwaltungsrat der Gesellschaft.
arl Borgen.
P. Chr. Olsen.
Chr. Magnussen, Direktor der Geseuschaft.
Thierry,
E. Schoustrup,
Reviseren.
71 792 15 733³ 1 588
2 29 2272
89 115
112 500 79 680
atn ö1“
Carl Kampmann
und nachdem wir die Bilanz m
it den Aktiven
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[41853] Bekanntmachung. In die Liste der beim unterzeichneten Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanmwälte ist heute unter Nr. 17 der Rechtsanwalt Erich Bandow mit seinem Wohnsitz in Elbing eingetragen. Elbing, den 2. August 1909.
Königliches Amtsgericht
[41854]
Der vormalige Referendar Dr. Walter Robert Kühn in Steglitz bei Berlin ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Königlichen Landgerichte Freiberg zu⸗ gelassen und unter Nr. 26 mit dem Wohnsitze Döbeln in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Freiberg, am 31. Juli 1909.
[41856] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig Landzettel dahier wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Zwingenberg, Hessen, den 31. Juli 1909.
Großherzogl. Amtsgericht.
[41855] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Pef Klesisch ist v auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen worden.
Cöln, den 2. August 1909. Königliches Oberlandesgericht Cöln.
HRFCTPwen TveaE-AEFvHesarsgvwrvrams Nexanshegmexrxvan
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
am 30. Juli 1909 die Auflösung und
[4158332 Nachdem
fordern wir hierdurch die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Bremen, den 2. August 1909. Kryptol⸗Ges Saeds beschränkter Haftung
q . 8 Der Liquidator: Noltenius. [40355] Die Allgemeine Häuserverwertung G. m. b. H., Leipzig, ist aufgelöst. Die Gläubiger
zu melden. 1 Leipzig, den 18. Juni 1909. 8 Eng. Straße 10 — 12.
ücherrevisor Max Siebickke.
41038]
Die G. m. b. H. Chemische Werke Dr. Steinorth & Co., Berliner Lanolinfabrik, Con⸗ golinwerk in Köpenick, ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich bei Dr. Steinorth, Oldenburg (Grßh.),
melden.
40713 b Die Fuma Isaria Zählerwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München hat sich aufgelöst. Die unterfertigten Liquidatoren fordern Fefett die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft u melden. Die Auflösung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgte wegen Uebergang des gesamten Betriebes auf die ggee Aktiengesellschaft aria erwerke. er8 Pa⸗ den 30. Juli 1909. .“
— 2 2 u aria⸗Zähler⸗Werke, „Marn⸗9 beschräunkter Haftung
u Liquidation. E. Gutsel. M. Fichter.
“
8
[41620]
esellschafter haben in der Versammlung en”seer Serseclcegfien in ane edgenter Beschens gefaßt: .
In Abänderung des Gesellschaftsvertrages wird das Phen mvapital von Vierhunderttausend Mark auf hehe er derwvieciraesen Mark herabgesetzt, dergestalt, daß die Stämmeinlage der Frau Klara Böhme, geb. Arnhold, fortan nur Zweihundertsieb⸗ zehntausendfünfhundert Mark und die des Ingenieurs Fritz Böhme nur Seneda Sfs che len santh asert Mark betragen soll. Den Gesellschaftern werden die noch geschuldeten Einzahluncen auf die bisherigen Stammeinlagen, insgesamt Einhundertsechzigtausend Mark, erlassen.“ 8
Gemäͤß 2- Vorschrift des § 58 des Gesetzes über die G. m. b. H. werden die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Sorau, den 3. August 1909.
Porzellanfabrik Sorau G. m. b. H.
Fr. Böhme. NEB. Die im Jahre 1908 veröffentlichte Herab⸗ setzung ist nicht zur Ausführung gelangt. D. O.
AA“; 8 8 8
416232)2
n Hypothekenkonto Grundstückskonto Beteiligungskonto.. Debitorenkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto.. .
„150 677,62 36 000,— F 12 677,72 ℳ 234 555,34
. ℳ 80 000,— .154 555,34 8 Nℳ 2372555,37 Gewinn⸗ und Verlustkonto. An Hypothekenkonto ℳ 19 541,— „ Hepocheren onth Rordöst Bauef. „ 3 500,— „ Handlungsunkostenkonto „ 294,10 5 Hanpblangfen ont⸗ 311,12 ℳ 23 646,22 Geschäftsant.⸗Kto. Nordöst. Bauges. „ 9 500,— 88 Füscüftat⸗ g .„ .15 468,50 Bilanzkonto.. „ 12 677,72 ℳ 23 646,22
Passiva. Per Geschäftsanteilekonto... „ Kreditorenkonto .
Berliner Baubank G. m. b. H.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts
Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht
Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden ist,
werden aufgefordert, sich bei dem bestellten Liquidaror 8
ℳ 28 200,—
Charlottenburg, den 31. Dezember EWZZF
fnhalt dieser Beilag
e, in welcher die Bekanntmachung Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch b 9
en aus den Handels⸗,
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ Sebesrcgise für das Deutsche Rei Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deuts ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Staatsanzeigers, SW.
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts. Zeichen⸗ e
und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
über Warenzeichen 8
für das Deutsche Reich. gr. 1824.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich asceint in der Regel täglich. — Der
IVEI beträgt 1 ℳ Insertionspreis für den Raum einer
80 ₰ für das Vierteljahr. — 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Reich“ werden heute die Nrn. 183 A. und 18388.
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ 88. der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt.
3 b. L. 27 656. Miederartiger Traggürtel für Beinkleider. Carlos Lefebvre, Paris; Vertr.: Dr. D Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 3. 09. 4 b. A. 16 485. Eitnrichtung zur indirekten Diffusen⸗Beleuchtung von Räumen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 12. 08.
4 b. C. 17 625. Lampenglocke aus durchsichtigem Glase, welche an der Außenwandung oder an der Innenfläche mit einfach⸗ oder doppelt⸗totalreflektie⸗ renden Prismen ganz oder teilweise versehen ist. Robert Campe u. Dr. Erich Regener, Berlin, Neue Grünstr. 26. 8. 2. 09.
4c. St. 13 468. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Druckes von Preßgaserzeugern. Richard Steilberg, Berlin, Fürtherstr. 11. 9. 11. 08. 4d. H. 42 478. Elektrische Zündkerze zur Funken⸗ zündung von Gaslampen, bei der die beiden Polstücke
durch einen rohrförmigen Körper gegen einander
isoliert und verstellbar sind. Curt Heinrichsdorff, Berlin, Puttkamerstr. 19. 24. 12. 07. 4g. G. 28 088. Mit dem Kochbrenner aus⸗
wechselbarer Doppelbrenner für Bügeleisen. Hermann Guhl, Karlsruhei. B., Weinbrennerstr. 13. 27.11. 08. stell
5a. B. 52 339. Verfahren und Vorrichtung zum gemeinsamen Ziehen zweier getrennter Teile eines Bobrrohrstranges. Stanislaus Baczyuski, Rogi, Galizien; Verir.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin W. §. 9. 12. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 14. 11. 06 anerkannt. 5a. L. 24 943. Verfahren zum Niederbringen von Bohrlöchern durch Eintreiben eines Dornes mittels in einem Rohre fallenden Bärs. M. Loewen⸗ thal, Bukarest; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 3. 10. 07.
Ta. Sch. 30 026. Walzwerk für Hohlkörper. Benrather Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Benrath b. Düsseldorf. 29. 4. 08.
Te. A. 16 185. Stiftfangvorrichtung für Naael⸗ herstellungsmaschinen. Wilbelm Ammeloungx, Cöln a. Rh., Sudermanpl. 7. 17. 9. 08.
Sa. W. 29 773. Vo richtung zum Färben, Bleichen usw. von Garn in aufgewickeltem Zustande mit kreisender umkehrbarer Flotte. Carl Wolf, Schweinsburg, Pleiße. 9. 5. 08.
Sga. W. 29 774. Vorrichtung zum Färben, Bleichen u. dgl. von Garn in aufgewickeltem Zu⸗ stande mit kreisender Flotte. Carl Wolf, Schweins⸗ burg, Pleiße. 9. 5. 08.
Sb. B. 51 632. Vorrichtung zum selbsttätigen Abdecken des Saugschlitzes von Saugtrocknern für Wladislaus Bratkowstki, Dülken, Rhld. Sb. St. 13 221. Vorrichtung zum Rauhen, Schleifen und Polieren von Geweben und Filzen aller Art mittels Bürsten. Walter Stoß, Crim⸗ mitschau. 7. 8. 08.
Sd. S. 28 421. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausrücken und Kippen des Belastungskastens von Wäschemangeln nach einer bestimmten Anzahl von Hüben; Zus. z. Pat. 206 633. Seiler’'s Maschinen⸗ fabrik. Liegnitz. 20. 2. 09.
Sf. K. 35 597. Vorrichtung zum Aufbringen von Marken auf Stoffbahnen für Meßmaschinen, Legmaschinen u. dgl. Peter Keßler, Darmstadt, Kahlerstr. 32. 2. 9. 07.
Sk. V. 8138. Verfahren zum Reinigen und Klären der durch den Mercerisationeprozeß ver⸗ unreinigten Natronlaugen durch Behandlung mit Kalk; Zus. z. Pat. 211 566 Dr. Paul Krais, Tübingen, und Max Penold, Zittau i. S. 17.10. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 16. 10. 07 anerkannt. 10a. E. 13 902. Gußeiserne Koksofentür mit Schmiedeisen⸗Armierung. Ebert & Co., Horster⸗ mark. 18. 9 08. 12k. B. 51 060. Verfahren zur Darstellung von Cyanwasserstoff und Cyanverbindungen. Dr. Carl Beindl. München, Amalienstr. 8. 11. 8. 08. 120. B. 49 685. Verfahren zur Gewinnung von konzentrierter Milchsäure aus milchsauren Kalk enthaltenden Lösungen. C. H. Boehringer Sohn, Nieder⸗Ingelheim a. Rh. 31. 3. 08.
129. F. 25 313. Verfahren zur Darstellung von Aminoacidylbrenzkatechinen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Go., Elberfeld. 8.4. 08. 129. F. 25 711. Verfahren zur Darstellung von o⸗ und peri⸗Thiophenolcarbonsäuren. Farbwerke vorzm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13a. M. 33 297. Schnelldampferzeuger. The Pioneer Engineering Syndicate Limited, London; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 10. 07.
13 b. Sch. 30 308. Vorrichtung zur Ausschei⸗ Peag heesetee eaherdes 2us dem Speisewasser für essel u. dgl. Eulie E 1 . Luhn, Dortmund⸗Cörne. 6. 6. 08. eeasa . h e
F. Walther
13 d. M. 36 111. In der Rauchkammer liegender Ueberbitzer für Schiffskessel mit rückkehrender Heiz⸗ gasführung. Johann Hinrich Meifort, Dresden⸗ Uebigau. 12. 10. 08. 13 b. St. 13 373. Ueberhitzer. L. & C. Steinmüller, Gummersbach. 8. 10. 08. 13e. H. 46 033. Reinigungsvorrichtung zum Absaugen der Lösche u. dgl. aus Kesselheizröhren. K. Haczewski, M. Domiszewski & Comp., Kolomea, Galtzien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, Heering u. 8 Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 68. 10. 2. 0
13e. P. 23 091. Rohrreiniaer mit mechanisch gedrehter Reinigungsbürste. Albert Prigge. Siemens⸗ straße 23, Heinrich Heykamp, Lessingstr. 7, u. Friedrich Hartkopf. Romerstr. 6, Düsseldorf. 4.5.09. 13e. Sch. 32 061. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampfkesselheizröhren. Gustav Schlick, Dresden, Antonstr. 9. 11. 2. 09.
13f. O. 6393. Befestigung von Heizröhren in Dampfkesseln. Charles Michael Ordener, Paris; Harmuth, Pat.⸗Anw., Cöln a. Rh. 14c. K. 33 658. Ein. oder mehrstufige Ueber⸗ druckturbine oder Kompressor ohne Leitschaufeln oder Leitdüsen für elastische Treib⸗ oder Fördermittel. senolb sesan, Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. 1. 14g. N. 10 228. Kondensatorpumpe für Dampf⸗ maschinen. Norddeutsche Maschinen⸗ und Ar⸗ maturen. Fabrik, G. m. b. H. in Bremen. 19. 11.08. 158a. M. 33 789. Gießform für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen zur gleichzeitigen Her⸗ tellung mehrerer kurzer Zeilen mittels in die Gieß⸗ form eingesetzter, verschiebbarer Teiler und zwischen diesen eingeschalteter Zwischenstücke. Mergenthaler ö Fabrik G. m. b. H., Berlin.
15a. M. 35 175. Vorrichtung für Patrizen⸗ setz- und Zeilenprägemaschinen sowie Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen zur Herstellung eines Korrekturabzuges. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Berlin. 2. 6. 08.
159g. D. 19 859. LTastenschreibmaschine mit zylindrischem Typenträger. Deutsche Klein⸗ maschinen Werke Justin Wm. Bamberger & Co., Mänchen. 4. 4. 08.
15h. G. 27 784. Farbwerk für Tiegeldruck⸗ pressen, insbesondere Fahrkartendruckpressen mit bin⸗ und hergehenden Farbauftragwalzen. Jean Göbel, Harmstadt, Griesheimerweg 25. 13. 10. 08.
17f. J. 10 881. Wärmeaustauschvorrichtung. Ilges. Cöln⸗Bayenthal, Koblenzer⸗
straße 84. 16. 7. 08.
17f. R. 26 778. Wärmeaustauschvorrichtung mit konzentrisch zu einander angeordneten Rohr⸗ sviralen. The Reyuolds Ice Machine Co., New York; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 10. 5. 07.
18 b. R. 26 010. Schwingender Puddelofen mit Abzugskanal an jedem Ende der Ofendecke. James Peter Roe, Pottstown, County of Mont⸗ gomery, State of Pensylvania, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 3. 08.
19a. B. 48944. Verfahren zur Herstellung von Rillenschienen mit auswechselbarem, mit der Unterschiene fest verbundenem Fahrkopf. Artbur Husse, Charlottenburg, Ansbacherstr. 31. 27. 1. 08. 20e. H. 44 138. Gehäuse mit kugelförmiger Lagerfläche für Kuppelglieder mit Kugel⸗Lagerzapfen. Fa. Victor Halstrick Wwe, Herne i. W. 13. 7. 08. 20i. G. 27 764. Streckenstromschließer. Ge⸗ sellschaft für Streckensicherung m. b. H. in Liquidation Berlin. 9. 10. 08.
20i. S. 28 444. Vorrichtung zum Absperren des Dampfes und zum Auslösen der Bremse einer Lokomotive. Fritz Egersdörfer, Charlottenburg, Bleibtreustr. 3, u. Max Seckbach, Frankfurt a. M., Lützowstr. 10. 23. 2. 09
201. S. 28 930. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Geschwindigkelt von Einzelfahrzeugen oder Zügen, die mit Einphasenwechselstrom betrieben werden. Société Françzise Sprague u. Paul Sauvage, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 5. 09.
2l1a. F. 26 094. Wechselstrommaschine zur Er⸗ zeugung elektrischer Schwingungen hoher Frequenz. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 9. 08.
21 a. S. 25 528. Verfahren zur Uebertragung von Typendruck⸗ oder ähnlichen Zeichen durch Ver⸗ wendung von elektrischen Wellen. Alf. Sinding⸗ Larsen, Christiania, Norw.; Vertr.: H. Svpring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 5. 11. 07.
21a. S. 26 209. Schaltungsagnordnung für elektrische Schaltorgane wie Relais, Gesprächszähler⸗ elektromagnete u. dgl., bei welchen der Schaltanker durch einen Haltestromkreis in der Schaltstellung festgehalten wird. Siemens & Halske, Akt.⸗ Ges., Berlin. 28. 2. 08.
21c. A. 16 933. Einrichtung zum Schutze von Hochspannungswicklungen gegen die beim Einschalten an den Endwindungen Spannung durch Vorschaltung von Drosselspulen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
20. 3. 09.
21c. A. 16 974. Elektrischer Augenblicke⸗ schalter; Zus. z. Pat. 166 451. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 27. 3. 09.
21c. V. 8133. Hebelschalter mit einer durch
auftretende konzentrierte
Antriebshebel bewegten Stromschlußbrücke. Johann Jacob Vogt. Frankfurt a. M., Falkstr. 2. 19.10.08. 21b. A. 17 183. Verfahren zum Anlassen von Drehstrommotoren mittels als Autotransformatoren ausgebildeter Anlaßtransformatoren; Zus. z. Pat. 200 995. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10 5. 09.
nnf. A. 15 117. Motorgenerator zur teilweisen Umformung von Gleichstrom zum Betriebe von Bogenlampen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 3. 12. 07.
21f. E. 14 730. Stromschlußvorrichtung für elektrische Taschenlampen. Electric⸗Export⸗Ges. m. b. H., Berlin. 22. 5. 09.
21f. G. 26 191. Schalenhalter für elektrische Glühlampen. Fa. Otto Grätzer, Groß⸗Lichterfelde⸗ Berlin, u. Fa. Seorg Thiel, Ruhla i. Th. 16. 1. 08. 21f. J. 11 270. Druckknopffassung für elektrische Glühlampen. Fr. David Joos, Frankfurt a. M., Jordanstr. 62. 5. 1. 09.
22a. A. 15 890. Verfahren zur Darstellung eines wasserunlöslichen Monoazofarbstoffs. Actien⸗ Gesellschaft für Fönilin⸗Gadvikatisn, Treptow
b. Berlin. 30. 6. 0
2Za. F. 25 375. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 4. 08. 2La. F. 25 728. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 6. 08. 2La. F. 25 786. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Monoajofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 7. 08.
22a. F. 26 139. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 25 562. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 9. 09.
22g. C. 16 440. Verfahren zur Herstellung von Poliertinten in fester Form. Chemische Fabrik „Elektro“ G. m. b. H., Biebrich a. Rh. 5. 2. 08. 22h. E. 13 831. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung der Ocotillapflanze. Ferdinand Sphraim, Santa Barbara, Calif., u. Torreon, Mexiko; Vertr.: 28 8nbrage⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25 b. K. 39 621. Einfädige Spitzenklöppel⸗ . Emil Krenzler, Barmen, Milchstr. 3. 28. 12. 08.
25 b. K. 40 930. Einafädige Spitzenklöppel⸗ maschine; Zus. z. Anm. K. 39 621. Emil Krenzler, Barmen, Milchstr. 3. 7. 5. 09.
25 b. O. 6053. Flecht⸗ und Klöppelmaschine
mit Einrichtung zum Stillsetzen der Klöppel in Er⸗ weiterungen der Gangbahn. Alfred Orthmanu, Elberfeld, Wortmannstr. 45. 23. 5. 08. 26e. W. 30 860. Verfahren und Vorrichtung zur Förderung von glühendem Koks. P. Wange⸗ mann, Berlin, Waterlooufer 15. 9. 11. 08. 27 b. H. 42 709. Vereinigte Trockenluft⸗ und Kondensatpumpe. Howaldtswerke, Kiel. 25. 1. 08. 3Ic. H. 42 483. Bleiplombengießmaschine. Otto Hofmann, Vegesack. 27. 12. 07. 33db. M. 36 292. In der Höhe verstellbares Eckpolster für Eisenbahnwagen. M. Mallet, Chemnitz, Albertstr. 11. 7. 11. 08. 3Aa. H. 43 453. Spiritusgaskocher. Julius Horak, Brünn; Vertr.: Dr. E. A. F. Düring, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 26. 11. 06 anerkannt. 34g. E. 13 495. Kettenmatratze mit U.för⸗ migen federnden Zwischengliedern. Eisenmöbel⸗ fabrik Schorndorf L. & C. Arnold, Schorn⸗ dorf, Württ. 4. 5. 08. 34lI. D. 20 468. Kochkiste, bei welcher das An⸗ bezw. Fertigkochen der Speisen durch Glühstoff, Holzkohle oder ähnliche feste Brennstoffe geschieht. DPeutsche Glühstoff Gesellschaft m. b. H., Dreeden. 28. 8. 08. 8 35a. Sch. 32 60 1. Sicherheits⸗ und Brems⸗ vorrichtung für Förder⸗ und Aufzugsmaschinen. Georg Schöufeld, Berlin⸗Halensee, Schweidnitzer⸗ straße 6. 20. 3. 08. 37 b. R. 28 168. Einrichtung zur Verbindung von Eckschutzleisten, die auf der Rückseite eine durch⸗ laufende Nut mit unterschnittenen Kanten haben, 85 Haltern. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 37 f. G. 24 939. Theaterbühne, bei der das durch einen Treibkolben oder durch einen Tragkolben einer beliebigen Hebevorrichtung versenkbare Bühnen⸗ podium jeweils durch einen der in Höhe des Bühnen⸗ podiums und in Geschossen des Buͤhnenkellers bereit gestellten Bühnenwagen gebildet wird. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 18. 5. 07. G 39a. F. 26 59 4. Maschine zur SHereanß von Films oder anderen aus flüssiger Masse durch Trocknen entstehenden fortlaufenden Streifen oder Bändern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 11. 08. 39 b. H. 43 033. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen durch Erhitzen von gequollenem Leim mit Leinöl. Curt Heinrichsdorff u. Rudolf Zimpel. Berlin, Puttkamerstr. 19. 29. 2. 08. 40a. M. 31 222. Verfahren und Vorrichtung zum Auslaugen von zinkhaltigen Stoffen mit Chlor bei Gegenwart von Kohle. Guido Mojang, Mai⸗ land, Ital.; Vertr: F. C SGlaser, L. Glaser,
O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 12. 06.
42c. Z. 5553. Entfernungsmesser mit je einem Paar optischer Objektivteile, bestehend aus einer Linse und einem Winkelspiegelprisma von beliebiger Reihenfolge, an den Enden der Standlinie und mit je einem Meßmarkensystem für die beiden reellen Bilder des Objekte. Fa. Carl Zeiß, Jena. 29. 11. 07.
42g. C. 16 395. Sprechmaschine mit einem hohlen, schwingenden Schallarm, der am Trichterende in einem Kugelgelenk gelagert ist und durch einen federnd gelagerten Bolzen gegen das Trichterende ge eee. 55 Georges Carette & Co., Nürnberg 42h. H. 45 665. Vorrichtung zur Richtungs veränderung der Einsicht in Okulare. A. & R Hahn, Fabrik für militärwissenschaftliche In strumente, Cassel. 2. 1. 09.
42h. M. 33 804. Aplanatischer Körper; Zus z. Pat. 208 090. Dr. Th. Meyer, St. Johan a. d. Saar. 8. 7. 07.
42 k. P. 22 177. Vorrichtung zur Feststellun von offen gelassenen Hähnen und größeren Undichtig keiten bei metallenen Rohrleitungen für Wasser, spannte Gase oder Dämpfe usw. Max Praßler Hamburg, Billhorner Brückenstr. 108. 28. 10. 08 42m. M. 35 433. An der Kurbel gelagerte Umdrehungszählwerk für Additionsmaschinen und dal Peter Meyer, Cöln⸗Nippes, Nordstr. 27. 6. 7. 08
420. H. 44 297. Verfahren und Vorrichtung um Resonanzapparate mit Relais zu einem schnellen und zuverlässigen Ansprechen zu bringen und die bierbei wirksamen oszillierenden Kontakte vor Ver⸗ brennung durch Oeffnungsfunken zu bewahren. Hart⸗ er-r 8 Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. .7. .
43a. A. 15 496. Vorrichtung zum Ausschalten der Numeriervorrichtung an Kontrollkassen bei Be⸗ wegung des Sonderhebels in Sonderstellungen Anker⸗Werke A. G. vorm. Hengstenberg & Co., Bielefeld. 21. 3. 08.
45 h. M. 36 25 2. Entkupplungsvorrichtung für Stallvieh. M. Müller, Brandenburg a. H, Ritter⸗ straße 20 31. 10. 08.
46c. B. 50 978. Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. David S. Brown jun. u. Frank C. Stinzing, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 8. 08. 46c. G. 28 498s. Sicherheitsvorrichtung zur
Auslösung der Andrehkurbel von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗ Deutz. 29. 1. 09
46 d. R. 23 653. Heißluftmotor mit einem Arbeitskolben und mit mehreren Verdrängern. Ernst Ritter, Ilmenau. 30. 11. 06.
47a. N. 8733. Nachgiebiges Gestänge mit einem unter Druck stehenden Gllied, welches eine einstellbare Belastung des Getriebes zu überschreiten hindert; Zus. 6. Anm. N. 8639. Rudolf Naegeli, Zweibrücken, Bay. 5. 11. 06.
49a. K. 39 166. Metallbohrer mit getrennten Schneidkanten, die durch den kegelförmigen Anschliff der Bohrerspitze als Vor⸗ und Nachbohrerschneiden Fgftbgen Hans Kocher, Berlin, Steglitzerstr. 89. 49a. L. 24 478. Vorrichtung zum Vierkant⸗ drehen von Werkstücken auf Drehbänken mit hohler Spindel. Adrien Léon Letessier, Paris; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist * der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich v 25. 6. 06 anerkannt. - 3
49a. P. 20 422. Vorrichtung zum Verschieben des Revolverkopfschlittens bei Revolverdrehbänken in weiten Grenzen. Potter & Johnston Machine Company, Pawtucket, V. St. A.; Vertr.: E. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 9. 07. 49a. V. 8211. Fräzmaschine mit einem ex⸗ zentrisch zum Antriebsrade gelagerten, mehrere Revolverköpfe aufnehmenden Träger, bei der die Vor⸗ schubbewegung von der Antriebswelle abgeleitet wird. 11““ Dijon, Frangr. Vertr.: C. Gronert, Zimmermann u. R. Heerin at.⸗Anwälte, Velin 8M 81. 27. . b. 8 1. aschine zum Schneiden von Zahnrädern nach dem Abrollverfahren. George “ Paris; A. du⸗Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 07. 9 8 50 b. M. 36 923. Auflösemaschine mit Zu⸗ führungsschnecke und zwei einander zugekehrten konischen Tellern. Mühlenbauanstalt und Maschinen⸗ fabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden. 20. 1. 09. 51d. F. 26 629. Mechanisches Musikwerk zur Wiedergabe des instrumentalen und vokalen Teiles eines Tonwerkes. Frankfurter Musikwerke⸗ Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt a. M. 4. 12. 08. 52“. A. 15 881. Maschine zum paarweisen Aufnähen von getrennt zugeführten und einzeln ab⸗ gegebenen Haken und Oesen auf Karten. Conner⸗ ticut Hook and Eye Company, Waterd urn, V. St. A.; Verir.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 6. 08. 53 e. H. 40 817. Verfahren zum Trocknen don Milch oder Mischungen den Müch mit anderen Stoffen. James Rohinson Hatmaker, Parts; Vertr.: Dr. vN Berlin, Potsdamer⸗
straße 127/8. 29. 5. Für diese Anmeldung ist dei der Prr gemaß