In das Genossenschaftsregis Nummer 43 „Milchverwertungsgenossenschaft Coblenz e. G. m. b. H. in Coblenz“ einge⸗ tragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. Juli 1909 aufgelöst. u Liquidatoren sind bestellt: Franz Jörg in Koblenz und August Dötsch in Mühle b. Kärlich. Koblenz, den 4. August 1909. 8 Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Lange, Mecklb. [42960] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma „Eierverkaufsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Liessow“ heute eingetragen: 1 Mitglieder des Vorstands sind jetzt: Erbmühlen⸗ besitzer Hugo Lüth zu Korleput, Erbpächter Carl

Lehmann zu Liessow, Lehrer Albrecht Schwerin daselbst. Laage i. M., den 3. August 1909. Großherzogliches Amtsgericht.

Lanban. [42961] Bei dem unter Nummer unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Darlehnskassenvereine, eingetragene Geunossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Sächsisch⸗Haugsdorf ist eingetragen worden, daß der Pastor Gottfried Steckel aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gasthofsbesitzer Richard Siemt aus Sächsisch⸗Haugs⸗ dorf zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist; der bisherige stellvertretende Vorstehende, Orts⸗ vorsteher Wilhelm Schäfer zu Sächsisch⸗Haugsdorf zum Vereinsvorsteher, und das Vorstandsmitglied Gutsbesitzer Hermann Otto zu Wünschendorf zu dessen Stellvertreter gewählt ist.

Lauban, den 23. Juli 1909.

Königliches Amtsgericht.

udwigshafen, Rhein. Genossenschaftsregister. Betr. Landwirtschaftlicher Konsumverein Lachen⸗Speyerdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lachen. In der Generalversammlung vom 20. Juli 1909 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds Franz Theobald der Georg Hoos I. in Speyer⸗ dorf zum Vorstandsmitglied gewäblt. “ Ludwigshafen a. Rh., 26. Juli 1909. Kgl. Amtsgericht.

ndwigshafen, Rhein. 8 Genossenschaftsregister.

Betr. Konsumverein Hoffnung für Neustadt

a. d. H. und Umgegend, eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in

. H. Hermann Hartmann ist aus dem

Vorstand ausgeschieden. In der Generalversammlung

vom 27. Juni 1909 wurde Hans Schürrle, Buch⸗

drucker in Neustadt a. H., zum Vorstandsmitglied neu gewählt. 3 Ludwigshafen a. Rh., 28. Juli 1909. 8

Kgl. Amtsgericht.

MHagdeburg. 1742964

In das Genossenschaftsregister ist heute bei „Dampf⸗Talgschmelze der vereinigten Fleischer⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ 8 eingetragen: Karl Hempel ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seiner Stelle ist Wilhelm Löffler in Magdeburg in den Vorstand gewählt. Die Bestimmungen über die Vorstandswahl sind geändert.

Magdeburg, den 6. August 1909.

Königliches Amtsgericht A. Abteilung 8.

Memmingen. Bekauntmachung. [42965]

Im Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Babenhausen Bd. I Nr. 13 wurde heute eingetragen die Firma Käsereigenossenschaft Bebenhaufen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht mit dem Sitze in Bebenhausen. Das Statut wurde am 1. August 1909 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb einer Molkerei. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung kann der Geschäfts⸗ betrieb auch auf Verwertung von Eiern, Absatz von Kälbern und Schweinen sowie Bezug von milch⸗ wirtschaftlichen und landwirtschaftlichen Bedarfs⸗ artikeln ausgedehnt werden. Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus folgenden Personen: 1) Schmidberger, Anton, Vorsteher, 2) Beck, Alois,

orsteherstellvertreter, 3) Schreiber, Josef, Rechner, 4) Remmele, Georg, Schriftführer, sämtliche Oekonomen in Bebenhausen, 5) Markthaler, Anton, Beisitzer, Gastwirt in Bebenhausen. Rechtsverbind⸗ liche Willenserklärungen und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, indem dieselben der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ machungen, außer der Berufung der Generalversamm⸗ lung, werden unter der Firma der Genossenschaft mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnet und in der Verbandskundgabe in München veröffentlicht. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Memmingen, den 4. August 1909.

Kgl. Amtsgericht.

München. Genossenschaftsregister. [42966] Allgemeiner Deutscher Kredit⸗Verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: München. Errichtet auf Grund Statuts vom 2. August 1909. Gegenstand des Unternehmens ist; a. Gewährung von Darlehen an b Erleichterung der Geldanlage und s Sparsinns durch Annahme von Bar⸗ geldanlagen und Besorgung von Bankgeschäften sowohl für Mitglieder als auch Nichtmitglieder. er Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zur Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in den Münchner Neuesten Nachrichten, und zwar seitens des Vor⸗ stands in vorbezeichneter Weise, seitens des Auf⸗ sichtsrats durch Unterzeichnung des Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters. Haftsumme: 200 ℳ. öchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: 50. Das Geschäftsjahr läuft jeweils vom 1. Juli bis zum 30. Juni. Vor⸗ Josef Puttinger, Versicherungs⸗ direktor, Ludwig Fießmann, Kaufmann, und Kaspar Gaigl, Kaufmann, alle in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden es Gerichts jedem gestattet. München, den 7. August 1909. 8 K. Amtsgericht München I.

[42963]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei dem Daubitzer Spar⸗ und Darlehus⸗ kassen⸗Verein, e. G. m. u. H., folgendes einge⸗ tragen worden: Der Gutsbesitzer Carl Poster zu Daubitz ist durch Tod aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. An seiner Stelle ist der Bauergutsbesitzer August Fabian in Daubitz als Vereinsvorsitzender in den Vorstand gewählt.

Muskau, den 3. August 1909.

Königliches Amtsgericht. Neumittelwalde. [42968]

In unser Genossenschaftsregister der Spar⸗ und Darlehnskasse zu Rippin (e. G. m. u. H.) ist für das ausgeschiedene Vorstandsmitglied Karl Menzel der Hauptlehrer Paul Kühnast in Rippin, der zugleich als Vertreter des Direktors bestellt ist, eingetragen. 8

Neumittelwalde, den 22. Juli 1909.

Königliches Amtsgericht. Pfallendorf. Genossenschaftsregister. [42969]

Nr. 6074. Zu O.⸗Z. 2 des Genossenschaftsregisters: „Landwirtschaftl. Konsumverein und Absatz⸗ verein e. G. m. u. H. mit dem Sitz in Wangen“ wurde heute eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds und Stellvertreters des Direktors Remigius Müller in Wangen ist Wendelin Dreher, Gast⸗ und Land⸗ wirt daselbst, gewählt. v1“ Pfullendorf, den 5. August 1909

Gr. Amtsgericht. 8 Plön. [42289] In unser Genossenschaftsregister ist sub Nr. 4 bei der Meiereigenossenschaft Langenrade am heutigen Tage eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. Juli 1909 aufgelöst.

Liquidatoren 88 a. Hufner Carl Pries in Glas⸗ koppel, b. Hufner F. Bank in Höfen, c. Hufner J. Rathje in Neukoppel. “ Plön, den 29. Juli 1909.

Königliches Amtsgericht. Regensburg. Bekanntmachung. [42970] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Molkereigenossenschaft Zeitldorn und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Zeitldorn ein⸗ getragen: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Josef Wiesgrill wurde Georg Münsterer in Pondorf als Vorsteher in den Vorstand gewählt. Regensburg, den 7. August 1909.

Kgl. Amtsgericht Regensburg.

Saargemünd. Genossenschaftsregister. [42971] Am 5. August 1909 wurde Band 3 bei Nr. 165 für die Bitscherländer Lagerhausgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Kleinrederchingen eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1908 ist § 2 des Statuts durch folgenden Absatz 3 erweitert worden: Die Aus⸗ dehnung des Fesbäftsbeniebs auf Personen, die nicht Mitglieder der Genossenschaft sind, ist zugelassen. K. Amtsgericht Saargemünd.

Sagan. [42972] Im Genossenschaftsregister ist bei dem Schön⸗ brunn’er Darlehnskassen Verein e. G. m. u. H. heute eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen “ Wittig und Eduard Teichert als neue Vorstandsmitglieder Bernhard Wittig in Dittersbach und Paul Wiesner in Schönbrunn ge⸗ wählt sind.

Amtsgericht Eagan, den 26. VII. 09.

Salder. [42973] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist auf Seite 165 heute die Firma Heerter Drescherei⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Heerte eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb des zu Heerte gelegenen Dreschereigebäudes, errichtet auf einer etwa 40 Quadratruten großen Fläche des Plans Nr. 33 a b inkl. dieser Fläche, die Verpachtung des Gebäudes an einen Dreschmaschinenbesitzer und der Abschluß von Verträgen mit dem Besitzer wegen Benutzung desselben durch die Mitglieder der Ge⸗

nossenschaft. 17. Februar 1 bis Das Statut ist vom 28. März 909 datiert.

Der Vorstand besteht aus: a. dem Landwirt Karl Achilles, b. dem Landwirt Gustav Funke, c. dem Landwirt Adolf Almstedt, sämtlich zu Heerte.

Die Willenserklärungen des Vorstands sind ab⸗ zugeben von mindestens zwei Mitgliedern.

lle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem in Braunschweig erscheinenden Allgemeinen Anzeiger.

jese Bekanntmachungen tragen die Genossen⸗ schaftsfirma sowie die für ihre Zeichnung vor⸗ geschriebenen Unterschriften.

Bekanntmachungen des Aufsichtsrats sind vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter derart zu unterzeichnen, daß er der Genossenschaftsfirma die Worte „Der Aufsichtsrat“ und seine Unterschrift hinzufügt. 6 .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Salder, den 14. Juli 1909.

Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.) Strassburg, Els. [42974]

In das Genossenschaftsregister des Kfl. Amts⸗ gerichts Straßburg Band II Nr. 63 wurde heute eingetragen:

Bei der Landwirtschaftskasse, Epar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rheinau. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Juni 1909 wurde an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Bürgermeisters Mathias Kobser der Hauptlehrer Leo Boespflug in Rheinau in den Vorstand gewählt. 81

Straßburg, den 6. August 19099.

Kaiserliches Amtsgericht. Straubing. [42975]

Darlehenskassenverein Herrnfehlburg für die Pfarrgemeinden Haselbach, Haibach, Kon⸗ zell, Stallwang, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Herrusehl⸗ burg. An Sielle des ausgeschiedenen Alois Frankl wurde als Vorstandsmitglied bestellt: Reitl, Johann, Bauer in Herrnfehlburg.

Am 4. August 1909. 1 Registergericht.

Uelzen, Bz. Hann. [42976]

In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft: Haushaltsverein für Eisenbahn⸗ beamte und Arbeiter, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Uelzen eingetragen:

Der Königliche Lokomotivführer a. D. Heinrich Siegmann zu Uelzen hat bis 20. Juli 1909 und von da an haben der letztere und der Königliche Lokomotiv⸗ führer a. D. Martin Müller zu Uelzen in monat⸗ lichen Wechseln, längstens bis zur Wiederherstellung des Königlichen Lokomotivführers a. D. Wilhelm Winkelmann zu Uelzen, die Vorstandsgeschäfte des letzteren zu besorgen. “

Uelzen, den 30. Juli 1909.

Königliches Amtsgericht. †.. Weilburg. [42977] In dem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27

8

bei der Firma „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und

Absatzgenossenschaft für das untere Weiltal, e. G. m. b. H., zu Freienfels“ eingetragen worden:

Heinrich Hirschhäuser ist aus dem Vorstand aus⸗

eschieden und an seine Stelle der Landwirt Ludwig

eeinbrenner in Kubach gewählt worden. eäaes den 3. August 1909. önigliches Amtsgericht. I. Zuin. Bekanntmachung. [42978]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Janowitz⸗Herrnkircher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Janowitz ein⸗ getragen worden: —

Schulz und Gaerths sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden, und an ihre Stelle der Landwirt Ernst Sahr aus Skorken und der Geschäftsführer Hugo Schoenwälder aus Janowitz⸗Ost getreten

Znin, den 4. August 1909. S

Königl. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Breslau.

[42555]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1071. Firma Christine Jauch, Breslau, 5 Muster Nachbildungen von Pflanzen (Flora artifacta) für den Unterricht in der Botanik, Ge⸗ schäftsnummern D 4, D7, D 11, Nr. 221, Nr. 221 a, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1909, Mittags 11 ¾ Uhr.

Nr. 1072. irma S. Freund & Co., Breslau, 7 Muster für Postkarten in einem fünf⸗ mal mit dem Geschäftssiegelabdruck verschlossenen Umschlag, Geschäftsnummern 437, 438, 439, 495, 496, 497, 498, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1073. Firma S. Freund & Co., Breslau, 4 Muster für Postkarten in einem fünf⸗ mal mit dem Geschäftssiegel verschlossenen Umschlag, Geschäftsnummern 441, 494, 499, 502, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.

Nr. 1074. Offene Handelsgesellschaft Georgi & Bartsch in Breslau, 10 Blumen⸗Linien und Orna⸗ ment⸗Dekorationen für wechselnden Text auf Kannen, Büchsen, Kapseln u. dgl., verschlossen, Geschäfts⸗ nummern 85/1, 134/143/1, 111/I, 86/II, 136/144/I1 Empire K, 139/145 Empire, 90, 111 Empire, 130 Empire, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Vormittagg.

Breslau, den 5. August 1909. 8

Königliches Amtsgericht.

Crefeld. [42681]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1835/1836. Firma Wilhelm Wefers, Crefeld: 1) Ein mit 5 Geschäftssiegelabdrücken ver⸗ schlossener Umschlag, enthaltend 50 Muster von Etiketten für Schokolade und Wein, Flächenerzeug⸗ nisse, Fabriknummern 134, 135, 136, 137, 139, 140, 141, 142, 145, 147, 148, 152, 155, 172, 174, 175, 178, 182, 191, 202, 203, 205, 206, 207, 209, 214, 218, 219, 224, 225, 226, 230, 232, 236, 231, 233, 238, 241, 245, 247, 248, 249, 251, 252, 255, 259, 260, 267, 264, 272.

2) Ein mit 2 Geschäftssiegelabdrücken verschlossener Umschlag, enthaltend 13 Muster von Zigarrenringen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 6167, 6168, 6169, 6172, 6173, 6174, 6175, 6176, 6177, 6178, 6180, 6181, 6185,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 1837. Firma Bönten & Cie., Erefeld, ein mit dem Geschäftssiegelabdrucke sechsmal ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend 48 Muster 5 Krawatten, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2843, 2844, 2845, 4667, 4668, 4669, 4670, 4671, 4673, 4674, 4675, 4676, 4677, 4678, 4679, 4680, 4681, 4682, 4684, 4685, 4688, 4689, 4690, 4691, 4692, 4693, 4694, 4695, 4696, 4697, 4698, 4699, 4700, 4701, 4702, 4703, 4704, 4705, 4706, 4707, 8610, 8620, 8630, 8640, 8650, 8660, 8670, 8680, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr

55 Minuten.

Nr. 1838. Krefelder Metallwar enfabrik Bitter und Gobbers, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Crefeld, ein mit dem Geschäftssiegel einmal verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend 49 Abbildungen für Tisch⸗ und Zimmer⸗ schmuck und Gebrauchsgegenstände, plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 6613, 6614, 6617, 6618, 6619, 6621, 6622, 6623, 6624, 6625, 6626, 6627, 6628, 6629, 6630, 6631, 6632, 6633, 6634, 6635, 6636, 6637, 6638, 6639, 6640, 6641, 6642, 6643, 6644, 6645, 6646, 6647, 6648, 6649, 6650, 6651, 6652, 6653, 6656, 6659, 6660, 6669. 6678, 6680, 6683, 6684, 6689, 6690, 6691, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1909, Vormittags 11,40 Uhr.

hir 1839. Krefesder Metallwareufabrik Bitter und Gobbers, Gesellschaft mit be⸗ schräunkter Haftung in Crefeld, ein mit dem Geschäftssiegel einmal verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend 12 Abbildungen für Tisch⸗ und Zimmer⸗ schmuck und Gegenstände, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6696, 6699, 6700, 6701, 6702, 6703, 6704, 6711, 6712, 6713, 6714, 6715, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11,40 Uhr.

Nr. 1840. Firma Schopen und Croue in Crefeld, ein mit dem Geschäftssiegelabdrucke 4 mal verschlossener Umschlag, enthaltend 338 Abbildungen,

Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 808 — 812, 817,

819, 820, 821, 1827, 1828, 1830, 1831 —1834, 1836 — 1847, 1851 bis 1855, Schutzfrist 2 Jahre angemeldet am 23. Juli 1909, Nachmittfags 12,30 U Nr. 1841. Firma Giesen & Pielen, ECrefeld, ein Muster für Paramente ꝛc. in einem mit dem Geschäftssiegelabbrucke einmal verschlossenen Um⸗ schlage, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 56, Schutz⸗ frist 6 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vor⸗

mittags 10 Uhr 55 Minuten. Metallwarenfabrik

Nr. 1842. Krefelder Bitter und Gobbers, Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung in Crefeld, 27 Modelle für Tisch⸗ und Zimmerschmuck und Gebrauchsgegenstände, in einem

mit dem Geschäftssiegelabdruck einmal verschlossenen

Umschlage, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6620, 6661 — 6666, 6670, 6675, 6676, 6679, 6682,

6685 — 6688, 6692 — 6694, 6705 — 6710, 6716, 6719,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1909,

Vormtttags 11 Uhr 35 Minuten. Crefeld, den 2. August 1909. Königl. Amtsgericht. 1

Crimmitschau. 6 [42556] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 457. Firma Hch. Neubert in Crimmitschau, [1 Umschlag, versiegelt, mit 50 Stück Herrenstoff⸗ mustern, 1 2114, 2118, 2119, 2121, 2122, 2125, 2126, 2128, 2202, 2204, 2206, 2210, 2214, 2228, 2229, 2230, 2234, 2237, 2302, 2303, 2304, 2306, 2307,

Fabriknummern 2100, 2105, 2129, 2200, 2218, 2222, 2238, 2300, 2301, 2314, 2321, 2328, 2335, 2342, 2348, 2349, 2350, 2351, 2352, 2354, 2355, 2357, 2359, 2365, Muster

2201, 2226,

für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 1. Juli 1909, Nachmittags ¼5 Uhr.

Nr. 458. Firma Hch. Neubert in Crimmitfchau, 1 Umschlag, versiegelt, mit 5 Stück Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 2400, 2411, 2422, 2432, 2441, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5Nahee angemeldet am 1. Juli 1909, Nachmittags

82 Nr. 459. Firma Kunstanstalt vorm. Etzold & Kießling, A. G., in Leitelshain bei Crimmit⸗ schau, 1 Umschlag, offen, mit 50 Stück Mustern für Umschläge, Kartons und Etiketten, Fabriknummern 15937, 15943, 15944, 15948, 15950, 15951, 15952, 15953, 15955, 15956, 15957, 15958, 15959, 15960, 15961, 15962, 15964, 15965, 15966, 15967, 15968, 15970, 15971, 15973, 15974, 15975, 15976, 15978, 15979, 15982, 15983, 15984, 15986, 15988, 15989, 15991, 15992, 15994, 15996, 15998, 16000, 16002, 16003, 16004, 16005, 16006, 16007, 16008, 16009, 16015, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5Nhre angemeldet am 12. Juli 1909, Nachmittags S2 Nr. 460. Firma Kunstanstalt vorm. Etzold & Kießling, A. G., in Leitelshain bei Crimmit⸗ schau, 1 Umschlag, offen, mit 40 Stück Mustern für Umschläge, Kartons und Etiketten, Fabriknummern 16017, 16018, 16020, 16021, 16022, 16023, 16024, 16025, 16027, 16031, 16032, 16033, 16034, 16035, 16036, 16040, 16041, 16042, 16043, 16044, 16045, 16047, 16049, 16050, 16052, 16053, 16054, 16055, 16056, 16058, 16061, 16062, 16063, 16064, 16065, 16066, 16069, 16073, 16078, 16081. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1909, Nachmittags ½3 Uhr. Nr. 461. Firma Hch. Nenbert in Crimmitschau, 1 Umschlag, versiegelt, mit 36 Stück Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 2029, 2039, 2049, 2059, 2069, 2132, 2134, 2135, 2139, 2141, 2142, 2144, 2145, 2150, 2154, 2156, 2157, 2239, 2242, 2246, 2248, 2249, 2251, 2252, 2253, 2372, 2379, 2381, 2383, 2385, 2387, 2388, 2452, 2461, 2468, 2475, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Nachmittags 213 Uhr. Nr. 462. Firma E. O. Zöffel in Crimmitschau, 1 Umschlag, versiegelt, mit 30 Stück Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 147, 149, 157, 159, 161, 163, 166, 171, 200, 517, 518, 520, 521, 550, 551, 552, 553, 1806, 1807, 1808, 1809, 2004, 2005, 2008, 2010, 2011, 2050, 2051, 2052, 2110, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26 Juli 1909, Nachmittags 25 Uhr. Nr. 463. Firma Hch. Neubert in Crimmitschau, 1 Umschlag, versiegelt, mit 9 Stück Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 2261, 2265, 2501, 2508, 2515, 2523, 2531, 2538, 2546, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 4 Uhr. “ Crimmitschau, den 3. August 1909. Königliches Amtsgericht.

Düsseldorf. 1742682]

g. das Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt:

Nr. 1407. Firma Ernst Neumärker zu Düssel⸗ dorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 6 Ab⸗ bildungen von Sarggriffen, Fabriknummern 924, 929, 936, 937, 938, 939, 1 Abbildung einer Sargschraube,

abriknummer 906, 3 Modelle von Sargschrauben,

abriknummern 907, 908, 909, 2 Abbildungen von Sargfüßen, Fabriknummern 65 und 79, 1 Abbildung eines Sargeckengels, Fabriknummer 934, 7 Abbildungen von gepreßten Blechsargverzierungen, Fabriknummern 1565, 3068, 3069, 3076, 3077, 3075 und 3080, plastische Erzeugniffe, ongemeldet am 2. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1408. Max Otto Zimmermann, Ge⸗ schäftsführer, in Düsseldorf, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend neun Banderols für Zigarren und Zigaretten, Fabriknummern 52 bis mit 60, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 6. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1409. Firma F. J. Bernsau Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Grkrath, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend zwei Muster von ver⸗ schieden gefärbtem Papier für die Herstellung von Herbstlaub und dergleichen, Fabriknummern 101 und 102, zwei Muster von aus diesem Papier geschnittenen Blättern, Fabriknummern 150 und 151, Flächen⸗ erzeugnifse, angemeldet am 8. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1410. Firma Gressard & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, in Hilden, ein versiegelter Umschlag enthaltend 50 Stoffmuster aus ganz⸗ und halbseidenen Geweben für Sonnen⸗ und Regenschirmnouveautes, Dessinsnummern 332/13822, 2475/2094, 2525/2093, 2525/13811, 2935, 2937, 2938, 2939, 2940 11, 2940a, 2940 h, 2942, 2944, 2945/13809, 2946/13807, 2947, 2948, 2949, 2951/13805, 2951/13808, 2952, 3085, 3086, 3087, 3433/12034, 5137, 5138, 5139, 5576, 5582, 5584, 5587, 5588, 5590, 5591, 5592, 5593, 5595, 5598, 5599, 5600, 5601, 5602, 5603,

2110,

8

4098 und

5605/13820, 5606, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1411. Silvio Arcari. Mobelleur, in Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend vier Abbildungen und zwar zwei für Stuckrosetten, Fabriknummern 14 und 15, zwei für Stuckdecken, Fabriknummern 1 und 2, plastische Erzeugnisse, an⸗ gemeldet am 23. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1412. Firma „Vereinigte Silberwaaren⸗ fabriken, Aktiengesellschaft“ zu Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 2 Abbildungen für Tafelbestecke, Fabriknummern 4700 und 6500, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 26. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 1413. Firma J. Sommer & Co. zu Düffeldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 40 Zeichnungen für Stühle, Fabriknummern 883, 885, 889, 898, 899, 900, 901, 904, 911, 912, 914, 966, 968, 969, 971, 974, 976, 977, 980, 981, 985, 986, 988, 989, 1004, 1005, 1006 b, 1007, 1009 a, 1016, 1018, 1022, 1023, 1024, 1025, 1026, 1032, 1035, 1037 und 1040.

Nr. 1414. Dieselbe Firma, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 31 Zeichnungen für Stühle, Fabriknummern 1041 b, 1043, 1044, 1045 a, 1049, 1103, 1118, 1122, 1126, 1127, 1129, 1130, 1131, 1312, 1319, 1401, 1404, 1407 a, 1408 a, 1411, 1417 b, 1423, 1424, 1425, 1426, 1433, 1440, 1441, 1446, 1447 und 1453.

Zu Nr. 1413 und 1414: plastische Erzeugnisse, angemeldet am 29. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nachgetragen wurde bei der im Musterregister Nr. 1227 für die Firma „Bereinigte Silber⸗ waarenfabriken, Aktiengesellschaft, zu Düssel⸗ dorf bestehenden Eintragung, daß die Schutzfrist für die am 11. 7. 1906 angemeldeten, mit den Fabrik⸗ nummern 4201 und 4202 bezeichneten Tafelbestecke um 3 Jahre, also bis zum 11. Juli 1912, ver⸗ längert ist.

Düsseldorf, 1. August 1909. 88

Königliches Amtsgerich Frankfurt, Main. — [42557]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 2468. Firma Klimsch’s Druckerei J. Mau⸗ bach & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Frankfurt a. M., Umschlag mit 31 Mustern für Glockenabbildungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3515 — 3545, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 2469. Firma Klimsch’s Druckerei J. Mau⸗ bach & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Fraukfurt a. M., Umschlag mit 37 Mustern für Glockenabbildungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3478 — 3514, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 2470. Kaufmann Siegfried van Hessen in Fraukfurt a. M., Umschlag mit 10 Mustern für Ansichtspostkarten, offen, Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummern 8000 — 8009, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 9. Juli, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 2471. Firma Klimsch’s Druckerei J. Mau⸗ bach & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M., Umschlag mit 11 Mustern, und zwar: a. 4 Muster für Etiketten, b. 7 Muster für Karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern zu a. 4076 — 4079, zu b. 4080 bis 4086, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr.

Bei Nr. 2196. Firma Klimsch’s Druckerei J. Maubach & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Fraukfurt a. M. hat für das unter Nr. 2196 eingetragene Muster mit der Fabriknummer 3619 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre angemeldet.

Nr. 2472. Firma L. Neuberger & Co. in Urehert a. M., Umschlag mit 19 Mustern für

ischdecken mit der Bezeichnung 1) Thysalis, 2) Ilex, 3) Magnolie, 4) Primula, 5) Kirsche, 6) Heckenrose, 7) Mohn, 8) Narusse, 9) Vergißmeinnicht, 10) Blumenkorb, 11) Epelteng. 12) Chrysanthem, 13) Kornblume, 14) Vogelbeere, 15) Rose I, 16) Smyrna, 17) Glvyeine, 18) Rose III, 19) Rose II, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 2473. Firma J. G. Mouson & Co. in Frankfurt a. M., Modell einer Hülse in Luft⸗ ballonform mit Flacon für Parfümerien, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3944, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 2474. Firma Schriftgießerei D. Stempel Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M., Umschlag mit 36 Mustern für Abbildungen, und zwar: a. 1 Muster für Schrift, b. 26 Muster für Ein⸗ seflungen, c. 9 Muster für Vignetten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern zu a. F. W. K.⸗Type Nr. 1728, zu b. Nr. 1933 bis 1938, 1947, 1926, 1922, 1957, 1961, 1955, 1959, 1969, 1971, 1967, 1970, 1972, 1962, 1950, 1956, 1964, 1958, 1963, 1960, 1968, zu c. 3671, 3674, 3676, 3687 bis 3692, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 50 Min.

Nr. 2475. Firma Julius Jeidel in Frank⸗ furt a. M., Paket mit 3 Modellen für einen Kasten mit Einrichtung zur Aufnahme von einem Frisierkamm, einer Seifendose, einem Staubkamme, eines Spiegels, Seife oder Parfüm, Geschäfts⸗ nummer 432, für einen weiteren Kasten mit Ein⸗ richtung zur Aufnahme von einem Frisierkamme, einem Staubkamme, einer Haarbürste und Seife mit Perfüm. Geschäftsnummer 433, für einen dritten

asten mit Einrichtung zur Aufnahme von einem Frisierkasten, einem Staubkamme, einer Seifendose, einer Flasche Mund⸗ oder Kopfwasser, Geschäfts⸗ nummer 434, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 2476. Firma Klimsch’s Druckerei J. Mau⸗ bach & Co. Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Frankfurt a. M., Umschlag mit 18 Mustern, und zwar: a. 6 Muster Kalender, b. 1 Muster Etikette, zu c. 2 Muster Plakate, d. 1 Muster Adreßkarte, e. 2 Muster Briefköpfe, f. 1 Muster Illustrationen, g. 5 Muster Preislisten⸗ umschläge, Fabriknummern zu a. 4094 a, 4094 b, 4095 a, 4095 b, 4096 a, 4096 b, zu b. 4097, zu c. 4087, 4088, zu d. 4091, zu o. 4092, 4093, zu f.

2 4089 b, 4090 a, 4090 b,

4099, versiegelt, värreF Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 29. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr

30 Min. “ Frankfurt a. M., den 3. August 1909. Königl. Amtsgericht. Abt. 16.

Greiz. 1 [42558]

In unser Musterregister ist am 4 August 1909 unter Nr. 415 für die Porzellanfabrik Frau⸗ reuth, Aktiengesellschaft in Fraureuth, einge⸗ tragen worden: Ein weißes, mit drei Siegeln ver⸗ schlossenes Paket, angeblich enthaltend 50 Flächen⸗ muster, Nrn. 65006, 40011, 40010, 65004, 55009, 25006, 55011, 50000, 55001, 55002, 55003, 60001, 75005, 75006, 30026, 20008, 35076, 30027, 25007, 30029, 30028, 30031, 35058, 30032, 35057, 30033, 35067, 35062, 35051, 80003, 55006, 60004, 60010, 55005, 35069, 65001, 65000, 60005, 30034, 35060, 60003, 45001, 60002, 60007, 65002, 35068, 55007, 60008, 60006, 35061, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Juli 1909, N ach⸗ mittags 4 Uhr.

Greiz, den 4. August 1909.

Fürstliches Amtsgericht 1 Hamburg. 1

1142980]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 3000. Uhrmacher August Theodor Martin Riemann in Hamburg, ein offenes Paket, enthaltend 3 Muster von 1) einer Weckuhr in Ledergehäuse in Form der Pariser Reiseuhretut, 2) einer Nippuhr in Silbergehäuse, 3) einer Nipp⸗ uhr, emailliert (Zeichnung), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 400, 500, 501, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5 Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3001. Kaufmann Kurt Thomas in Ham⸗ burg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 4 Muster von Scherzflaggen (Zeichnungen), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknuummern 1— 4, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1909, Nachmittags 2 ÜUhr.

Nr. 3002. Firma Geffers & Schramm in Ham⸗ burg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 1 Muster

von einer Etikette für unzerbrechliche gepreßte Holz⸗

spielwaren, Flächenmuster, Fabriknummer 25, Schutz⸗

krist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1909, Vor⸗

mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3003. Firma Emil Falke in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend 9 Muster von Eliketten, Flächenmuster, Fabriknummern 508 — 514, Schutzfrist

Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3004. Firma A. E. Wichmann in Ham⸗ burg, ein offenes Paket, enthaltend 3 Muster von Metallständern für Bilder, Karten, Spiegel usw., Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 50 bis 52, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3005. Firma Mühlmeister & Johler in Hamburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 47 Muster, und zwar von 38 Etiketten für Zigarren⸗ kistenausstattungen, 5 Speisekarten, 1 Zeichnung, 3 Umschlägen, Flächenmuster, Fabriknummern M & J dep. 1021 — 1024, 1024 a., 1036 b, 1065 bis 1068, 1068 a, 1069 — 1072, 1072 a, 1073, 1075, 1076, 1076 a, 1085, 1085 a, 1087 c, 1088 d, 1088 1 1089 — 1091, 1092 a, 1092 b, 1093 — 1096, 1096 a, 2437 a, 2437 b, 1088 a; 2528, 2530, 2775, 2777, 2806; 2811; 2101, 2532, 2813, Schutzfrist 3 Jahr, angemeldet am 23. Jult 1909, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 3006. Firma Mühlmeister & Johler, in Hamburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 34 Muster, und zwar von 8 Plakaten, 4 Kalender⸗ rücken, 1 Diplom, 7 Postkarten mit Ansichten, 10 Bier⸗ und sonstigen Etiketten, 1 Reklamekarte, 3 Tauf⸗ und Konfirmationsscheinen, Flächenmuster, Fabriknummern M & J dep. 1748, 2104, 2109, 2112, 2122, 2814, 2815, 2816; 2103, 2529, 2809, 2812; 2810; 1749 —- 1754, 1756; 2107, 2108, 2116 bis 2118, 2125, 2126, 2119, 2120, 2127, 2527; 2100, 2123, 2124, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23 Juli 1909, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 3007. Firma Julius Hardt, in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend 1 Muster von einer elektrischen Lampe (Abbildung), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 105, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.

Nr. 3008. Firma Carl Ahrens & Co., in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend 10 Muster (Abbildungen) und 2 Modelle für Zündstäbe um Wachskerzen und Stäbe sowie Holz oder Holzspahn zc. in Flächen und Stäbe mit 1 und 2 Zündköpfen resp. Zündkanten versehen und dazu passende Schachteln ohne Umhüllung, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern der Muster: 1— 8, 11 und 12; Fabrik⸗ nummern der Modelle: 9 und 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Hamburg, den 5. August 1909.

Das Amtsgericht. Abteilung für das Handelsregister Hannover. [42981] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen unter

Nr. 1065. Kaufmann C. August Erust in Hannover, ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend Rubrikenformular für Zeitungen, Bücher, Listen ꝛc., Geschäftsnummer 10, Muster für Flächenerzeugnissse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 1066. Celluloidwaren⸗Fabrik Dr. P. Hunaeus in Linden, 1 Paket, versiegelt, enthaltend 4 Originalmuster von Zelluloidspielzeuggegenständen, Fabriknummern 1305, 1306, 1307, 1308, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 5. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1067. Firma Günther Wagner in Hannover, ein Paket, enthaltend 26 Etiketts, Ge⸗ schäftsnummern 384 — 409, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 1068 und 1069. Norddeutsche Tapeten⸗ fabrik Hölscher & Breimer in Langenhagen:

zu Nr. 1068. 1 Paket, enthaltend 40 Tapeten⸗ muster mit den Fabriknummern 741, 799, 805, 813, 824, 826, 828, 829, 830, 832, 834, 835, 836, 837, 838, 840, 841, 842, 846, 847, 849, 853, 859, 860, 861, 868, 872, 875, 876, 879, 882, 884, 888, 891, 894, 895, 897, 900, 902, 903.

zu Nr. 1069. 1 Paket, enthaltend 16 Tapeten⸗ muster und 28 Bordenmuster mit den Fabriknummern 904, 905, 910, 911, 916, 922, 923, 925, 926, 927, 931, 932, 934, 935, 936, 937, 188, 190, 191, 195, 196, 197, 203, 204, 208, 209, 213, 225, 228, 231, 234, 235, 236, 237, 240, 241, 245, 247, 249, 250,

253, 254, 255,

Muster für drei

11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 1070. Firma Rob. Leunis & Chap⸗ mann Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover, 1 Paket, versiegelt, enthaltend 50 Muster von lithographischen Drucksachen mit den Fabrik⸗ nummern 251 —300 einschließlich, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1071. Firma Eisenwerk Wülfel, ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend ein Muster für Reklamekarten, Fabriknummer 1220, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, anßemeldet am 24. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1072. Chemiker Fritz Sahlfeld in Hau⸗ nover, ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend 1 Treibriemenmuster aller Art mit Ueberzug von gold⸗ und kupferbronzeartigem Aussehen, Geschäfts⸗ nummer 2, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Hannover, 28. Juli 1909

Königliches Amtsgericht. 11.

Haspe. [42982] In das Musterregister unter Nr. 130 ijst eingetragen: Firma Friedr. Wilh. Lohmann, Altenvörde,

2 Fenstergetriebekasten, Muster für plastische Erzeug⸗

nisse, Fabriknummern 1700 und 170 A, Schutz'rist

. angemeldet am 13. Juli 1909, Nachm. Haspe, den 4. August 1909. 8

Königliches Amtsgericht.

Limbach, Sachsen. [42560] In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 469. Firma Herrmann Dittrich in Ober⸗

frohna, ein verschlossener Umschlag, enthaltend

Muster geschnittener Handschuhe aus Baumwolle,

Seide oder sonstigem Textilmaterial ohne Armlängen⸗

naht, Fabrik⸗Nrn. 22461 und 22462, plastische Er⸗

zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

10. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr. ¹ Nr. 470. Johaunes Paul Fritzsche, Kauf⸗

mann in Oberfrohna, ein verschlossener Umschlag,

enthaltend 10 Muster mit Doppelexzenter gearbeitete

Jacquardraschel für Handschuhe und Müffel, Fabrik⸗

Nrn. 1 bis 10, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei

Jahre, angemeldet am 14. Juli 1909, Nachmittags

4 Uhr 20 Minuten.

Nr. 471. Firma Limbacher Maschinenfabrik Bach und Winter in Limbach, ein verschlossener Umschlag, enthaltend zwei Muster für Doppelnaht, Fabrik⸗Nrn. 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Nach⸗ mittags 2 Uhr.

Limbach, den 5. August 1909. Königliches Amtsgericht.

Lörrach. [42008)

Ins hiesige Musterregister Band III wurde ein⸗ getragen:

Nr. 629. Manufaktur Köchlin Baumgartner & Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, ein ver⸗ siegeltes Paket Nr. 506, enthaltend 47 Muster für Baumwoll-, Woll⸗ und Seidenstoffe, Nrn. 110, 113, 153, 154, 205, 206, 207, 209, 212, 218, 225, 239, 240, 290, 298, 303, 304, 305, 309, 310, 311, 312, 327, 333, 337, 345, 360, 364, 365, 368, 461, 462, 466, 467, 469, 504, 559, 577, 579, 580, 672, 680, 681, 811, 812, 938, 939, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vorm. 10 ½ Uhr.

Nr. 630. Manufaktur Köchlin Baumgartner K Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, ein ver⸗ siegeltes Paket Nr. 507, enthaltend 40 Muster für Baumwoll⸗, Woll⸗ und Seidenstoffe, Nrn. 280, 284, 289, 293, 308, 314, 315, 316, 317, 318, 329, 330, 339, 347, 348, 351, 359, 362, 369, 371, 387, 470, 502, 562, 567, 581, 587, 588, 590, 674, 682, 740, 743, 745, 748, 807, 809, 813, 813 bis, 867, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 ½⅞ Uhr.

Nr. 631. Manufaktur Köchlin Baumgartner & Cie., Aktiengesellschaft in Lörrach, ein ver⸗ siegeltes Paket Nr. 508, enthaltend 47 Muster für Baumwoll., Woll⸗ und Seidenstoffe, Nrn. 241, 306, 313, 320, 321, 322, 328, 336, 338, 340, 344, 350, 357, 358, 363, 366, 367, 370, 373, 374, 376, 382, 384, 386, 406, 552, 570, 585, 589, 592, 595, 668, 675 683, 747, 806, 816, 851, 853, 855, 859, 862, 935, 940, 940 c, 942, 943, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Nachm. 4 Uhr.

Lörrach, 1. August 1909. “

Gr. Amtsgericht. Neuwied. “ [42983]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 77. Neuwieder Reichard Cacao Choko⸗ laden und Cichorienfabriken vorm. Clem. Jac. Reichard Ges. mit beschränkter Haftung in Neuwied, 6 Etiketten als Geschmacksmuster, Ge⸗ schäftsnummern 107 und 108, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr 15 Min.

Neuwied, den 31. Juli 1909.

Königliches Amtsgericht. Oberstein. [42984]

In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 530 folgendes eingetragen worden:

Fabrikant Louis Liefmann in Oberstein. Gegenstand; ein versiegeltes Paket, angeblich ent⸗ haltend 1 Muster für Medaillons Nr. 3161, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am heutigen Tage, Vormittags 11 ¾ Uhr.

Oberstein, den 19. Fank 1909.

Großherzogliches Amtsgericht. Abt. I.

Remscheid. [42306]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 137. Firma Tigges & Winckel in Remscheid⸗Hasten, Paket mit Mustern, und zwar: Schraubenzieher Nrn. 217 und 231 bis 233, Spachtel⸗ messer Nr. 224, Griff Nr. 225, Schaber Nru. 226 und 227, Bohrer Nr. 228, Leistchen Nr. 229, Blech⸗ schere Nr. 230, Hobel Nrn. 234 bis 237, Dach⸗ fensterverschluß Nrn. 238 bis 245, Deckel Nr. 248, Gesenke Nr. 247, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, et am 6. Juli 1909, Vormittags 9 Ühr.

Nr. 138. Firma Tigges 4& Minckel in Remscheid⸗Hasten, Paket mit Mustern, und Hobel Nrn. 248 bis 250, Gewindeschneidem . Nrn. 251 und 289 Fräskopf 252 a und 252 b, versiegelt, Muster für plast Erzengriße bestimmt, Scdußfrift drei Jahre, angemeldet am 25. Juli 1909. Vormittags 9 Uhr.

Remscheid, den 31. Juli 1902.

FSKdbntliches Amtsgerccht.

Konkurse.

Bergen, Rügen. Bekauntmachung. [42787] Ueber das Vermöͤgen des Tischlermeisters und ändlers W. Manunfraß zu Polchow a. Rügen

ist am 5. August 1909 der Konkurs eröffnet. Ver⸗

walter: Kaufmann ermann Brekenfeld in

Bergen a. R. Anmeldefrist bis 27 August 1909.

Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prü⸗

fungstermin den 3. September 1909, Vor⸗

mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist

bis zum 27. August 1909.

Bergen a. Rügen, den 5. August 1909. 8 Königliches Amtsgericht. 8

Berlin. [42793]

Ueber dae Vermögen des Kaufmanns G. Berger in Berlin, Prenzlauerstr. 25 (Wohnung: Char⸗ lottenburg, Mommsenstr. 51), ist heute, Nachmittags 1 ¼ Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin⸗ Mitte das Konkursverfahren eröffnet. erwalter: Kaufmann Fischer in Berlin, Bergmannstr. 109. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 13. September 1909. Erste Gläubigerversammlung

am 4. September 1909, Vormittags 10 ½ uhr.

Prüfungstermin am 13. Oktober 1909, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue

riedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104. 1gg Arrest mit Anzeigepflicht bis 13. September

Berlin, den 6. August 1909. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 81.

Bitsch. [42807] Ueber das Vermögen des Bauunternehmers Georg Müller in Bitsch wurde heute, am 6. August 1909, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Hilfsgerichts⸗ schreiber Zwahr in Bitsch. Anmeldefrist bis 2. Sep⸗ tember 1909. Gläubigerversammlung und Prüu⸗ fungstermin am 3. September 1909. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 27. August 1909. Kais. Amksgericht Bitsch in Lothr.

Bremen. Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Bierverlegers Friedrich Heinrich Hoffmann, hierselbst, Osterstr. 58, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Schepp in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Sep⸗ tember 1909 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. September 1909 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 3. September 1909, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 15. Oktober 1909, Vormittags 11 ÜUhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).

Bremen, den 7. Fogpft 1909.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Ahrens, Sekretär.

Dortmund. Konkursverfahren. [42790] Ueber das Vermögen des Dekorateurs Julius Sicius zu Dortmund, Schwanenstraße 47, ist heute, Nachmittags 12 ¾ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Hermann Gundlach zu Dortmund Ostenhellweg 32. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. September 1909; Konkurzforderungen sind bei dem Gerichte anzumelden bis zum 31. August 1909. Gläubigerversammlung sowie allgemeiner Prüfungstermin den 8. September 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 758. Dortmund, den 7. August 1909. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Schauerte, Gerichtsaktuar.

Dresden. [42801]

Ueber den Nachlaß des in Dresden, Elsasser⸗ straße 2, Erdgeschoß, wohnhaft gewesenen Lehrers Heinrich Ferdinand Oskar Partzsch wird heute, am 6. August 1909, Nachmittags 5 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkurgverwalter: Herr Vize⸗ lokalrichter, Bürgermeister a. D. Kaulisch in Dresden, Lothringerstr. 4. Anmeldefrist bis zum 28. August 1909. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 7. Sep⸗ tember 1909, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. August 1909.

Dresden, den 6. August 1909.

Königl. Amtsgericht. Abt. II.

Dresden. [42800]

Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung „Werk für Feuerungs⸗ technik“ in Dresden, Lößnitzstraße 11, Erdgeschoß, welche die Herstellung patentierter Apparate zur Verzehrung des Rauchs betreibt, wird heute, am 6. August 1909, Nachmittags ½6 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Kurt Friedrich Gäßner in Dresden, Amalienstraße 19. Anmeldefrist bis zum 28. August 1909. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 7. Sep⸗ tember 1909, Vormittags ½10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. August 1909.

Dresden, den 6. August 1909.

Königliches Amtsgericht. Abt. II.

Düsseldorf. Konkursverfahren. [42784] Ueber das Vermögen der Gewerkschaft „Sirius“ zu Düsseldorf, Hammerstraße, ist heute, am 5. August 1909, Vormittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Peter⸗ mann zu Düsseldorf ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 20. September 1909. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. September 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 30. September 1909, Vormittags 10 U. Saal 64 des Justizgebändes am Königplatz, Zug durch das Gittertor am Königplatz. Düsseldorf, den 5. August 1909. Königliches Amtsgericht. 8 Flensburg. Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Zigarrenhändlers

Matthias Heinrich Thomsen . 8 Rathausstr. Nr. 9, wird heute, am §. Auguf .

ittags 12 Uhr, das Kenkurspersaheer erbffnet. Verwalter ist der Ka Ekbristier Thmedser m Flensburg. Ko mumnd hi. pemn 22. Sepdtemder 19209 angumelden. Erstr Gllaubiger⸗ d ,ö — — Ern mitrags .2 22 Priütungkrermin um 2. Oktobder 1909. 1 10 Mpr. Ofener Arrest mit Arngrigerstt dis zum 2☚. Sep⸗

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