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besteht, wird vom Aufsichtsrat ohne Beschränkung auf bestimmte Zeit zu notariellem Protokoll bestellt. Kitglieder des Vorstands sind die Kaufleute Julius Wagner und Berthold Gernhardt zu Teterow. Die Generalversammlung wird durch den Vorstand oder Aufsichtsrat mittels Bekanntmachung im Reichs⸗ anzeiger, der Teterower Zeitung und den Teterower Nachrichten, die 3 Wochen vor dem anberaumten ermin unter gleichzeitiger Bekanntgabe des Zwecks er Berufung erfolgen muß, einberufen. Die von er Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ olgen in den oben genannten Blättern, soweit nicht as Gesetz den Vorstand oder Dritte dazu bestimmt, urch den Aufsichtsrat, indem der Firma der Zusatz Der Aufsichtsrat“ und die Unterschrift des Vor⸗ tzenden des Aufsichtsrats oder seines Stellvertreters beigefügt wird. Die Gründer, die die sämtlichen Aktien übernommen haben, sind die Hoflieferanten dolf Wagner und Ernst Lembcke und die Kaufleute Julius Wagner und Berthold Gernhardt, sämtlich Teterow, der Ingenieur Karl Schneider zu Plau und der Maschinist August Brand zu Lübtheen. Die Gesellschaft hat von dem Hoflieferanten Adolf Wagner die bisher diesem gehörige Obstverwertungs⸗ anstalt zu Teterow mit den sämtlichen Aktiven und Passiven derselben, wie solche sich aus der Bilanz vom 31. Dezember 1908 ergeben, übernommen gegen eine Vergütung von 100 Aktien im Nennwert von 100 000 ℳ und 30 271,33 ℳ in bar. Als Gründer⸗ lohn sind für den Hoflieferanten Adolf Wagner 3 %. des Grundkapitals festgesetzt, hierfür hat derselbe alle Gründungskosten mit Ausnahme der Stempelkosten zu bestreiten, welche letzteren die Gesellschaft trägt. Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind die Hof⸗ lieferanten Adolf Wagner und Ernst Lembcke zu Teterow und der Ingenieur Karl Schneider zu Plau. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, insbesondere die Prüfungsberichte des Vorstands und des Aufsichtsrats und der Revision, können während der Dienststunden auf der Gerichts⸗ schreiberei, der Prüfungsbericht der Revision auch bei der Handelskammer zu Rostock eingesehen werden. Teterow, 4. August 1909. “ 1 Großherzogliches Amtsgericht. Thorn. [42934] In unserem Handelsregister A bei Nr. 417 ist bei der Firma Wilhelm Blaske, Mostrichfabrik, Agentur und Kommission, Thorn eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. S8 Thorn, den 4. August 1909. 1 v Königliches Amtsgericht.
Weissenfels. [43185] In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 133 ist am 4 August 1909 bei der Firma Biktor Ehrlich eingetragen: Das Geschäft nebst Firma ist durch Erbgang auf die Witwe Hedwig Ehrlich, geb. Alten⸗ burg, in Weißenfels als Vorerbin des Nachlasses des Kaufmanns Viktor Hugo Ehrlich übergegangen. Nacherben sind: 1) Fräulein Elsa Ehrlich in Berlin, 2) Frau Bürgermeister Helene Berlit, geb. Ehrlich, in Schlawe, 3) Viktor Ehrlich in Weißenfels. Der Witwe Hedwig Ehrlich steht nach dem gemeinschaft⸗ lichen Testamente des Viktor Hugo Ehrlich und seiner vorgenannten Ehefrau vom 18. März 1891 Ver⸗ waltung, Nießbrauch und freie Verfügung über den Nachlaß zu, en. sie sich nicht wiederverheiratet. Königliches Amtsgericht Weißenfels.
Wiesbaden. Bekanntmachung. [43225] In unser Handelsregister Abtl. A wurde heute unter Nr. 100 bei der ... „Carl Goldstein“ mit dem Sitze zu Wiesbaden folgendes eingetragen: Die Einzelprokura des Kaufmanns Heinrich Hoff⸗ mann zu Wiesbaden ist erloschen. Wiesbaden, den 30. Juli 1909. 58. Königliches Amtsgericht. Abtl. 8.
Ziegenhals. [43188]
Im hiesigen Handelsregister Abteilung A Nr. 110 ist heute eingetragen die Firma „Ziegenhals’er Möbelfabrik „Hoffnung“ Rieger u. Cs“ mit Sitz in Ziegenhals und als Inhaber derselben die Tischler Johann Rieger, Max Radtke und Wilhelm Jost und die verehelschte Kaufmann Sofie Mosler, geborene Stehr. Offene Handelsgesellschaft seit 27. Juli 1909. Ferner ist eingetragen: Dem Kauf⸗ mann Max Moszler in Ziegenhals ist Prokura erteilt.
Ziegenhals, den 28. Juli 1909. E11“
Königliches Amtsgericht. -
Vereinsregister.
Neustadt, Holstein. [43204] Bekauntmachung.
In das hiesige Vereingregister ist heute unter Nr. 8 der „Rindviehzuchtverein in Grube iH.“ eingetragen worden.
Die Satzung ist am 30. Juli 1909 errichtet.
Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins unter der satzungsmäßigen und gesetzlichen Bestimmungen nach 6— der vörs 22 — und der
onstigen Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
Vorstandsmitglieder sind:
) der Landmann August Rohr in Grube,
2) Landmann August Schütt i rube,
3) Landmann H. Langbehn in Gruberbi
Neustadt i. Holst., den 3. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Eo1
Genossenschaftsregister.
Ahnus. Bekanntmachung. [42189]
In unser Genossenschaftsregister ist am 29. Jult 1909 unter Nr. 23 die durch Statut vom 7. Juni 1909 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Ge⸗ meinnützlicher Bauverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Epe eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist, unbemittelten Familien gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen.
Die Haftsumme beträgt 100 ℳ für jeden Ge⸗ schäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit denen ein Mitglied sich beteiligen kann, be⸗ trägt 50.
Vorstandsmitglieder sind: Vorsitzender: Vikar Meigen, stellvertretender Vorsitzender: Fabrikant Jannink, Beisitzer: Fabrikmeister Bernh. Backenecker,
Wirt Hermann Schepers und Anstreicher Bernh. Asbeck, sämtlich zu Epe.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft durch die „Eper Volkszeitung“ und den „Eper Anzeiger“. Mündliche und schrift⸗ liche Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstands⸗ mitglieder sie abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Königliches Amtsgericht iu Ahaus.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. (43190]
Genossenschaft für Cigarren⸗ und Tabak⸗ fabrikation Alzenau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation in Alzenau.
Die Liquidation und die Vertretungsbefugnis der ee. ist beendet. “
schaffenburg, 6. August 190 Kgl. Amtsgericht. 8 Brandenburg, Havel. [43191] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen: Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Päwesin. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1) der Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können. Den Vorstand bilden: Ernst Schulze in äwesin, Direktor, Gustav Kirchstein in Päwesin, tellvertreter, Albert Zander in Päwesin, Rendant, Adolf Zander, Wilhelm Stewien und Karl Beyer in Päwesin. Das Statut datiert vom 22. Juli 1909. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ tandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗ ehenden, unter desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Pro⸗ vinz Brandenburg aufzunehmen. Bei Eingehen dieses Blattes haben diese Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten egenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die eichnung geschieht in der Weise, daß die Zeschnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Einsicht der Liste ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8 Brandenburg a. H., den 31. Juli 1909. 8
Königliches Amtsgericht. “ Dertmund. [43192] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem „Consumverein Glückauf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Free tb und Umgegend“ heute folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 18. Juli 1909 aufgelöst. Liquidatoren sind:
b 2 der Bergmann Wilhelm Jungholt zu Eichling⸗ ofen,
8 2 der Bergmann Gustav Günnemann in Eichling⸗ ofen,
3) der Geschäftsführer Carl König zu Dortmund. Dortmund, den 2. August 1909.
Königliches Amtsgericht. Ebersbach, Sachsen. [42953] Auf Blatt 12 des Genossenschaftsregisters für Er⸗ werbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften, betr. Ge⸗ werbekasse zu Neugersdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Neugersdorf, ist heute eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Georg Ludwig Otto Pitkowski ist ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Schlossermeister Ludwig Emil Günnel in Neugers⸗ dorf Mitglied des Vorstands. 8— Ebersbach, am 7. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Eichstätt. Bekanntmachung. [43226] Betreff: Molkereigenossenschaft Wachenhofen,
888
se. S. m. u. H. In der Generalversammlung vom
22. Juli 1909 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandzmitglieds Georg Kemmelmeier der Alt⸗ sitzer Andreas Mack in Wachenhofen als Vorsteher in den Vorstand gewählt. Eichstätt, den 9. August 199099. “ Kgl. Amtggerichtt. Fürth, Bayern. [43227] Geuossenschaftsregistereintrag. Miether⸗ und Hausbauverein Fürth, — eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. 88 1— An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Josef Mittenentzwei wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1909 August Krämer in Fürth in den Vorstand gewählt.. Fürth, den 9. August 1909.
Kgl. Amtsgericht als Registergericht. Harzsnburg. [43193] Im Genossenschaftsregister ist bei der Central⸗ molkerei Bettingerode, eingetragene Geuossen⸗
sschaft mit beschränkter Haftpflicht, vermerkt,
daß der Gutspächter Julius Meyer zu Abbenrode aus dem Vorstande ausgeschieden und der Ackermann Otto Fulst zu Abbenrode für ihn in den Vorstand gewählt ist. 1 1“ 8 . 180nin. erzogliches Amtsgericht. . Wieries. 82 Leipzig. 43194] Auf Blatt 68 des Genossenschaftsregisters ist heute die Baugenossenschaft für die Eisenbahn⸗ bediensteten in Leipzig⸗Engelsdorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Engelsdorf eingetragen und weiter folgendes 8 worden: as Statut vom 15. Mai 1909 befindet sich in Urschrift Bl. 5 flg. der Registerakten.
Gegenstand des Unternehmens ist, in eigens er⸗ bauten oder angekauften Häusern minderbemittelten Familien gesunde und zweckmäßig eingerichtete Woh⸗ 5* zu billigen Preisen zu bochaffen
m Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten der Genossenschaft sowie die dieselbe verpflich⸗ tenden Schriftstücke ergehen unter dem Namen der
Genossenschaft und werden von mindestens drei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet. Die Einladungen zu den Hauptversammlungen dagegen, insofern sie vom Aussichtsrate ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: Der Aufsichtsrat der Baugenossenschaft für die Eisenbahn⸗Bediensteten in Leipzig⸗Engelsdorf, eingetragene Genossenschaft nit veee er age Haftlpflicht — (Name) — Vor⸗ tzender.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Seesensene des Stadt⸗ und Dorf⸗ anzeigers Leipzig. Für den Fall, daß dieses Blatt ee oder aus anderen Gründen die Veröffent⸗ lichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichsanzeiger solange an dessen Stelle, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Beschluß der Hauptver⸗ sammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt drei⸗ hundert Mark.
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf fünf bestimmt.
Robert Schirmer in Paunsdorf, Oito Müller in Engelsdorf, Ernst Miersch in Stünz, Otto Jahn in Engelsdorf, Adolf Döhle in Leipzig sind Mitglieder des Vorstands.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch drei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während den 18-ee des unterzeichneten Gerichts jedem
Leipzig, den 9. August 1909.
Königl. Amtsgericht. Abt. IIB.
Naumburg, Saale. [43195] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 Consumverein zu Altflemmingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Der Landwirt Karl Gülzer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Gustav Glocke in Altflemmingen in den Vorstand gewählt. 1u“ Naumburg a. S., den 7. August 1909. Königliches Amtsgericht.
Neisse. [43196] Bei dem Kaundorfer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein. E. G. m. u. H. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Hiller und August Marschke sind in den Vorstand gewählt: Inspektor Josef Marschke und Gemeindevorsteher Julius Wicke, beide in Kaundorf. Neisse, den 5. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Nentershausen, Bz. Cassel. [43197] Im Genossenschaftsregister ist bei der Genossen⸗ schaft Richelsdorfer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Richelsdorf eingetragen: An Stelle des Johannes Löffler ist der Landwirt Ernst Rudolph in Richelsdorf und an Stelle des Heinrich Krell Schreiner Adolf Edling in Süß in den Vor⸗ stand gewählt.
Neutershausen (Bez. Cassel), den 6. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Neurode. [43198] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 verzeichneten Genossenschaft: Vorschußverein zu Neurode, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Franz Schönwiese ist der bisherige Kontrolleur Franz Klamt als Rendant gewählt. An Stelle des Kon⸗ trolleurs Franz Klamt ist der frühere Buchhalter Franz Pfeiffer in Neurode als Kontrolleur in den Vorstand gewählt. 4 88
Neurode, den 2. August 1909. 8
Königliches Amtsgericht.
Paderborn. [43199] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Glsener Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Elsen (Nr. 16 des Registers) heute ein⸗ getragen worden:
Der Kettenfabrskant Anton Sinne zu Elsen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der Schmiede⸗ “ Hagenhoff zu Elsen in den Vorstand gewählt.
Zan Vorsteher der Genossenschaft ist der Eisen⸗ bahnschlosser Franz Pannenberg und zum Stellver⸗ treter des Vereinsvorstehers der Zimmermeister Her⸗ mann Disselnmeyer, beide zu Elsen, gewählt. 1“ Paderborn, den 3. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Posen. Bekanntmachung. [40800] In unser Register ist beute bei der Sanatoriums und Siedelungsgenossenschaft Ludwigshöhe Genossenschaft mit beschränkter Haftung Posen — Nr. 81 des Registers — eingetragen, daß durch Beschluß der § 1 des Statuts abgeändert worden ist. Posen, den 23. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Prettin. 8 [43200] In unserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 am 5. August 1909 eingetragen: Die Firma heißt nach Generalversammlungsbeschluß vom 10. Juni 1909 Elektrische Überlandzentrale Prettin, Jessen und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht.
Königliches Amtsgericht Prettin.
Recklinghausen. Bekanntmachung. [43201]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Bockholter Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Scherlebeck, Nr. 14 des Registers, eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Johann Berger zu Scherlebeck das Vorstandsmitglied Landwirt Clemens Schulte⸗Beising zu Bockholt zum stellvertretenden Vereinsvorsteher und als Ersatzmann für Clemens Schulte⸗Beising der Landwirt Johann 685 e Scherlebeck zum Vorstandsmitgliede ge⸗ wählt ist.
Recklinghausen, den 23. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Siegen. [43202]
Bei dem unter Nr. 11 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Netphener Epar⸗ und Dar⸗ lehuskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Netpheu, ist heute folgendes eingetragen worden: Der sich über
den Geschäftsanteil der Genossen verhaltende § 42 des
Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. August 1909 abgeändert. Siegen, den 5. August 1909. Königliches Amtsgericht. 8 8
Traunstein. Bekanntmachung. 43203] Betreff: Darlehenskassenverein Altötting E. G. m. u. H. mit dem Sitze in Altötting.
Für Johann Zöllner wurde Franz Xaver Zelger
in Altötting in den Vorstand gewählt. Traunstein, den 7. August 1909. Kgl. Amtsgericht Registergericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 1
Barmen. [43205]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 5815/17. Firma Rheinische Möbelstoff Weberei vorm. Dahl & Hunsche A. G. in Barmen, für Artikel 1384, 1400, 0318, 0321, 0322, 0325, 1700, 1707 ist die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre beantragt.
Nr. 5688. irma Carl Bisplinghoff in Barmen, die Verlängerung der Schutzfrist des Musters Nr. 4128 um 7 Jare ist beantragt.
Nr. 5694. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre ist beantragt.
Nr. 5697. Otto Brauch, Werkmeister in Barmen, für Artikel 31 und 33 ist die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um 7 Jahre beantragt.
Nr. 8231. Firma Rohde & Frowein in Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3523 — 3526, 3528 — 3531, 3534, 3535, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1909, Nachmiltags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8232. Firma Blank & Co., Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 4960 — 4962, Schugpfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 8233. Firma Müller & Hussels in Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für Strumpfbänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 77, 77 ⅛, 89, 89 ½, 90 ½, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 8234. Firma Kromberg & Freyberger in Barmen, Umschlag mit 35 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6797 — 6801, 6804 — 6833, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 8235. Firma Gmil Lieser in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Gürtelbänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2734 — 2740, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 8236. Firma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 8 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14574 — 14581, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr 35 Minuten.
Nr. 8237. Firma Carl Bisplinghoff in Barmen, Umschlag mit 19 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5607, 5610, 5611, 5614 — 5617, 5619, 5621 — 5628, 5634 5654, 5655, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 8238. Firma Linkenbach & Holzhauser in Barmen, Umschlag mit 28 Mustern für Moiré⸗ unterrockstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 5752 — 5755, 5951 — 5954, 5957, 5958, 6055 — 6058, 9703, 9801 — 9806, 9851, 9853 — 9857, 9954, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 5. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 8239. Firma Schmahl & Schulz in Barmen, Umschlag mit 1 Modell für Taschen⸗ bügelkeule, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 4, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 8240. Firma Hyll & Klein in Barmen, Umschlag mit 29 Mustern für Etiketten, Plakate, Briefformulare, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3254 — 3282, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 12 Minuten.
Nr. 8241. Firma Paul Lindau in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Gardinenband, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 280 — 282, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8242. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 31 Mustern für Besatz⸗ artikel und Gürtelbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10810 — 10837, 9326 — 9328, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 8243. irma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14582 — 14596, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Vormittaas 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8244. Firma Ph. Barthels⸗Feldhoff in Barmen, Paket mit 24 Mustern für Hutbesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7550. 7551, 7553 — 7560, 7563, 7565 - 7568, 7594 7607 bis 7610, 8154, 8166, 8169, 8171, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 8245. irma G. Köttgen 4& Co. in Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Szae Fabriknummern 2956 — 2960, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 8246. Firma H. G. Grote in Barmen, Umschlag mit 48 Mustern für Damenbesatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1853 bis 1861, 1863, 30883, 30885 — 30888, 30890, 30892 bis 30894, 30896 — 30898, 30900, 30901, 30903, 30908 — 30910, 30912, 30915, 30916, 30931 bis 30933, 30936, 30938 — 30945, 30947, 30948, 52245, 52246, 52248, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten.
Nr. 8247. Firma 5. G. Grote in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Damenbesatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 52210 bis 2244, 1835, 1837 — 1846, 1848—1851, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten.
Nr, 9248/49. Firma Joel & Schwalenstöcker in Barmen, 2 Umschläge mit 100 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 6444, 6445, 6447, 6448, 6450, 6452 bis 6475, 6477 — 6497, 6498 — 6509, 6511 — 6513, 6516 bis 6522, 6524, 6527 — 6533, 6535, 6539, 6540, 6544, 6546 — 6557, 6570 — 6573, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 12 Minuten.
Nr. 8250. Firma Ernst Schwartuner in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Umschlagetiketten für Bandartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 339, 340, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 8251. Firma Gebr. Stommel in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Etikette, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8252. Firma Hyll & Klein in Barmen, Umschlag mit 21 Mustern für Etiketten und Brief⸗ formulare, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3283 — 3303, Schutzfrist 3 Jahre, anmeldet am 16. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Nr. 8253. Firma A. Rohleder in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Wäschebesätze, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 780, 781, 784 bis 787, 806, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.
Nr. 8254. Firma Linkenbach & Holzhauser in Barmen, Umschlag mit 47 Mustern für Moiré⸗ unterrockstoffe, versiegelt, Flaͤchenmuster, Fabrik⸗ nummern 2203, 2208, 5955, 5956, 6151 — 6156, 6251, 6252, 6255 — 6258, 6351 — 6355, 6753, 6754, 6757, 7051 — 7054, 9852, 9901 — 9909, 9951 — 9953, 9955 — 9957, 9968, 9976, 9978, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8255. Firma Bartels, Dierichs & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Paket mit 35 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 8718 — 8748, 8750 — 8753, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 8256. Firma Julius & August Erbslöh in Barmen, Umschlag mit 5 Modellen für Besatz⸗ artikel, Schmuck ꝛc, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 34/M, 34/N, 34/0, 34/P, 34/0, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8257. Firma Bartels, Dierichs & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Paket mit 8 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 8749, 8754 — 8758, 9244, 9245, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Jult 1909, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 8258. Firma Robert Ziun & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Umschlag mit 3 Modellen für geschlossene Zelluloidschnürhaken, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 8259. Firma Robert Zinn & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Umschlag mit 2 Modellen für Schuhschnürhaken, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4, 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 8260/75. Firma Gebr. Rothschild & Co. in Barmen, 16 Umschläge mit 651 Mustern für elastische und unelastische Hosenträgerbänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 208 18 ⁄1390/ 1395/1398/1405/1416/1423, 232 16 ⁄1735, 254 ¹²⁰ 1502/1506/1508/1514/1517/1519/1524, 25 4 ²2˙˙„/1530 1532/1537/1541/1546, 282 16 ⁄217/228/229/233 236, 283 2˙⁄214/218/222 /228/231/234/238/244/ 248 252 /256/258/261/266/271/276, 283 *°⁷/94/98/ 101/105/112/116, 283¹⁸˙„517/523/528/531/536/537/ 544 /545 /549/553/560/562/565/572/574/577/582/586, 285 16“/1259 /263 /268 /278 /281 /285/292 /299 / 303, 290 ¹⁸*/175/178/183/187/191/195/198/202/205/210/ 213/220/223/228/23 1/233/238/242/247/,250/ 253 /260/ 263, 512 ²2˙/727/730/735/740, 512 ½°„⁄117/24, 596¹ ½“, 428, 596 ¹6˙/⁄696/700/708/714/721/727/729/733/738/ 741/753/757/762/765, 867 1⁸„⁄619/622/627/639/647 / 655, 868¹⁸j½941/946/952/953/958/961/968/972/975/ 979, 890 ½⁸"/343 /352 /358/ 365 /370 /377/386/395, 891 2½*,273/277,891 6˙˙⁄359 364/372/384/392,892 ¹½ 270/273/277/284, 892¹"407/411/418/431/437/446 464,893 ²⁄⁄211, 893 ⁴½⁰⁄11/7/10/14/19/21,905 ½˙„⁄230 235 /239 /244 /245 / 250 /255, 910 ¹⁸/118 /123/142, 915 ⁴0ν⁄323/324, 924 ˙⁸8 ˙296/297/315, 932 ½"/7230, 933 ¹³²„/⁄177/181, 933 ˙⁸˙214/218/222, 935¹1⁸⁄j283 287/290/293/298/303/305/3 12/313/325/329, 936¹½⁶ 258, 952 ⁸131/134/137/154/157/162/168, 954 %%% 83, 960 ³120/123/127/129/143/146/153/157/164/ 168/173/189/195/198/202/207/210/224/225, 96¹¹⁸⁶ 114/119/121, 962 ¹⁸‧81/87/90, 963 ⁸˙˙/⁄65/69/73, 964 ¹⁸h81/86/90/95/100, 965 ¹½˙58/79/92/97/115 136, 96616 j[664/65/73/77/88, 969 ⁸⁰⁄18/24/31, 27882 bis 27999, 28001 — 28010, 28012, 28118, 28120, 28122 — 28124, 28129 — 28132, 28134 — 28177, 28186, 28187, 28208, 28209, 28223 — 28230, 28235 — 28240, 28259 — 28261, 28266 — 28273, 28275, 28276, 28279, 28283 — 283790, 28373, 28374, 28376 — 28379, 28381 bis 28384, 28386, 28387, 28389, 28390, 28392, 28393, 28395 — 28400, 28403 — 28408, 28410 bis 28412, 28414 — 28416, 28418 — 28420, 28422 bis 28424, 28426 — 28429, 28431 — 28433, 28436 bis 28438, 28442 — 28451, 28453 — 28459, 28461 bis 28477, 28481 — 28489, 28492, 28493, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 8276/79. Firma Gebr. Rothschild & Co. in Barmen, 4 Umschläge mit 163 Mustern für elastische Strumpfbandmuster, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 27611 — 27616, 27620 bis 27622, 27769 — 27781, 27823, 27826, 28241, 28242, 28535 — 28548, 28550 — 28575, 28577, 28578, 28580 bis 28603, 28605, 28606, 28608 — 28656, 9630, 9640, 9650, 9660, 9670, 9680, 9700, 9710, 9720, 9730, 9740, 9750, 9760, 9770, 9780, 9790, 9800, 9810, 9820, 9830, 9840, 9850, 9860, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Jult 1909, Vormittags 10hied 3280 neben 2. Weddigen Ges
r. 8280. rma . eddigen es. m. beschr. Haftg. in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 21065 — 21069, 21072 bis 31988, 1 en.,1en WE“ -
ahre, angemeldet am 23. Juli 1909, Vormilta
tr. 8281. Firma Ernst Schwartner in Barmen, Umschlag mit 1 Muster sher Umschlagetikett für Bandartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗
nummer 341, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Nr. 82382. Firma Blank & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 15664 — 15673, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 8283. Firma Bartels, Dierichs & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Paket mit 4 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 9101 — 9103, 2803, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Nr. 8284. Firma Carl Bisplinghoff in Barmen, Umschlag mit 33 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5657, 5671 — 5702, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 8285. Firma Bartels, Dierichs & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barmen, Paket mit 10 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 8221, 8276 — 8280, 9247 bis 9249, 8759, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 82885. Firma Vollmer & Jaeger in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12867 — 12870, 12873 — 12876, 12878 — 12882, 12884, 12886, 12888, 12889 12902, 12938 — 12940, 12949 — 12958, 12963, 12970 — 12973, 12979 bis 12992, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Nr. 8287. Firma Robert Ziun & Co. Ges. m. beschr. Haftg. in Barn Umschlag mit 1 Modell für Damenschuhhak Mondsichelform, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer VI, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 8288. Firma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 17 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4597, 4598, 4614, 4617 — 4630, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Nr. 8289. Firma Carl Rinde in Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Besatzartikel, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3027 — 3031, Schutz⸗ frist 3 Jahr, angemeldet am 30. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8290. Firma H. G. Grote in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Damenbesatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1864 bis 1866, 1868 — 1877, 1882 — 1884, 1886 — 1890, 1892 bis 1904, 1906 — 1914, 01212, 01213, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 8291/8292. Firma C. A. Ursprung in Barmen, 2 Umschläge mit 90 Mustern für Zigarren⸗ bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 13001 — 13090, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 8293. Firma Bartels, Dierichs & Co. Ges. m. beschr. 1 in Barmen, Paket mit 3 ustern für Besatzartikel, versiegelt, 92 muster, Fabriknummern 8760 — 8762, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 8294. Firma Barmer Tevppich⸗Fabrik Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, veregelt Flächenmuster, Fabriknummern 6050, 6054, 6217, 6219, 6220, 6224, 6234, 6235, 6542, 6544, 6550, 6552, 6555, 6566, 6570, 6571, 6574, 6565, 6578, 6580, 6582, 6586, 6589, 6590, 6594, 6595, 6599, 6600, 6602, 6604 — 6610, 6615, 6616, 6618, 6620, 6632, 6634 — 6636, 6638 — 6640, 6646, 6650, 6652, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Barmen, den 5. August 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 12 c.
Chemnitn. — [43042] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 4873. Firma Gebrüder Goeritz in Chem⸗
nitz, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend
22 Muster, und zwar 5 von Möbelplüschen: 3433,
3436, 3437, 3452, 3455, 10 von Möbelstoffen: 3429,
3430, 3438, 3439, 3440, 3445, 3448, 3449, 3450,
3453 und 7 von Dekorationsstoffen: 3431, 3432,
3441, 3443, 3444, 3446, 3447, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1909,
Nachm. 1¼15 Uhr.
Nr. 4874. Firma Gebrüder Abel in Grüna, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend Wirk⸗ warenmuster, Dessinnummern 38, 44, 42, 518, 519, 41, 47, 46, 625, 39, 624, 40, 43, 45, 517, 35, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1909, Vorm. 11 Uhr 46 Min.
Nr. 4875. Firma J. G. Frommhold in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, angeblich ent⸗ haltend 2 Langschilde, Fabriknummern 2204 und 2207, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1909, Vorm. 11 Uhr 38 Min.
Nr. 4876, 4877. Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, zwei versiegelte Pakete, angeblich ent⸗ haltend 60 Muster für Möbel⸗ und Vorhangstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 10894, 10896, 10897, 10899 — 10908, 10910 — 10918, 10920 bis 10947, 10948, 10957 — 10964, 201, Schutzfrist “ angemeldet am 13. Juli 1909, Nachm.
r.
Nr. 4878. Firma Carl Hothorn in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 45 Muster von Decken, Borten, Portieren und Portierenstoffen, Fabriknummern 5078 bis 5122, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1909, Vorm. 11,40 Uhr.
Nr. 4879. Firma J. G. Frommhold in Chemnit, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 3 Muster, und zwar: 1 Türgriff Nr. 310, 1 Tür⸗ schild Nr. 2198, 1 Türschild Nr. 2208, plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Nachm. 3,10 Uhr.
Nr. 4880. Firma F. Oswald Donner in Chemnitz, ein verschlossener Briefumschlag, angeb⸗ lich enthaltend 4 Muster: gewirkte Kragenschoner mit andersfarbiger angearbeiteter Kante als Paspol, Fabrikname und nummer Rekord 1—4, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Nachm. 5 Uhr.
Nr. 4881. Firma Richard Oschatz in Chemnitz, ein verschlossener Briefumschlag, angeblich enthaltend 12 Muster zu einem Briefkopfe, zu Bändern und
Etiketten, Fabriknummern 334 bis 345, Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Jult 1909, Nachm. 4 Uhr.
Nr. 4882, 4883, 4884, 4885, 4886, 4887, 4888. Firma Carl Hothorn in Chemnitz, sieben versiegelte Briefumschläge, angeblich enthaltend 311 Muster von Tischdecken. Portieren, Borten, Wandbehängen und Fenstermänteln, Fabriknummern 5123 — 5172, 5173 — 5220, 5221 — 5270, 5271 — 5320, 5321 — 5347, 5349 — 5371, 5372 — 5421, 5422 — 5433, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vorm. 10 Uhr.
Nr. 4889. Firma J. G. Frommhold in Chemuitz, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 1 Türschild Nr. 2210, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ feüca⸗ Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vorm.
r.
Nr. 4890. Firma Walter Schmidt in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 34 Möbel⸗ stoffmuster, Fabriknummern 1000 — 1025, 1640 bis 1642, 1644— 1648, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 1e angemeldet am 31. Juli 1909, Vorm.
r
Chemnitz, den 6. August 1909. Königl. Amtsgericht. Abt. B.
Colmar, Els. [42003]
In dem Musterregister Band IV wurde ein⸗ getragen:
1) Nr. 186. Louis Lang in Markirch, 1 ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 10 Muster Damenkleider⸗ stoffe, Fabriknummern: 4886, 4887, 4888, 4889, 4890, 4891, 4904, 4905, 4906, 4924, angemeldet am 7. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr, sämtliche Muster für Flächenerzeugnisse mit einer Schutzfrist von 1 Jahr.
2) Nr. 187. Albert Jeß in Colmar, 1 ver⸗ siegeltes set, enthaltend 1 Muster Etiketten für Weinflaschen, Geschäftsnummer 1457, angemeldet am 8. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten, dieses Muster ist für Flächenerzeugnisse mit einer Schutzfrift von 3 Jahren.
3) Nr. 188. Firma A. Kiener in Colmar, 3 versiegelte Pakete, enthaltend 150 Muster Damen⸗ kleiderstoffe, Fabriknummern 14151 — 14232, 28027, 28044, 28057, 28059, 28062, 28070, 28072, 28073, 28074, 28076, 28077, 28080, 28083, 28086, 28087, 28088, 28096, 28123, 28133, 28138, 28139, 28142, 28163, 28190, 28194, 28195, 28198, 28199, 28220, 28241, 28245, 28247 — 28250, 28252, 28276, 28282, 28353, 28354, 28355, 28358, 28361, 28362, 28363, 28368, 28376, 28377 — 28381, 28387, 28390, 28391, 28392, 28394, 28396, 28395, 28402, 28403, 28408, 28415, 28416, 28417, 28418, 28419, 28420, ange⸗ meldet am 8. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr 30 Mi⸗ nuten, sämtliche Muster für Flächenerzeugnisse mit einer Schutzfrist von 3 Jahren.
4) Nr. 189. Firma A. Kiener und Cie. in Colmar, 10 versiegelte Pakete, enthaltend 493 Muster Damenkleiderstoffe, Fabriknummern 28018, 28020, 28021, 28022, 28024, 28025, 28026, 28028, 28029, 28030, 28032, 28033, 28034, 28045, 28047, 28052, 28053, 28054, 28056, 28060, 28061, 28063, 28064 bis 28069, 28071, 28078, 28079, 28081, 28082, 28084, 28085, 28089 — 28095, 28097 — 28122, 28124 bis 28132, 28134 — 28137. 28140, 28141, 28143, 28145 — 28151, 28162, 28164, 28165, 28167 bis 28174, 28181 — 28189, 28191 — 28193, 28196, 28197, 28200, 28201, 28203, 28205 — 28219, 28221 bis 28231, 28233 — 28237, 28239, 28238, 28240, 28253, 28255 — 28257, 28261, 28266 — 28271, 28273 bis 28275, 28277 — 28281, 28283, 28284, 28286 bis 28291, 28297 — 28303, 28305 — 28307, 28314 bis 28319, 28321 — 28324, 28328, 28351, 28352, 28356, 28357, 28360, 28364, 28365, 28373, 28382, 28385, 28386, 28388, 28389, 28406, 28407, 28409, 28410, 28413, 28414, 28421 — 28426, 28430 — 28441, 28443 bis 28458, 28460 —- 28462, 28465 — 28475, 28481, 28483, 28484, 28486—28488, 28491, 28492, 28494, 28495, 28496, 28498, 28499, 28504, 28503, 28501, 28500, 28505, 28507 — 28512, 28517 — 28526, 28528 bis 28540 — 28559, 28561, 28565 — 28576, 28578, 28579, 28582 — 28597, 28599 - 28605, 14233 bis 14343, 14345 — 14355, angemeldet am 28. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr, sämtliche Muster für Flächen⸗ erzeugnisse mit einer Schußfrist daon 8 Jahren.
5) Nr. 190. J. Dreyfuß, Buchdruckerei in Gebweiler, 2 offene Muster Packungen. Fadrik⸗ nummer D D 971, angemeldet am 28. Irlt 1909, Vormittags 9 Uhr, sämtliche Packungen für Flichen⸗ erzeugnisse mit efner Schutzfrist von drei Jahren.
6) Nr. 191. Felmé u. Michelang in Markirch, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 50 Muster Kleider⸗ stoffe, Fabriknummern Artikel 9405/3, 2, 9893/126, 9893/127, 9893,128, 9893/129, 9893/131, 9893/237, 9893/144, 9893,238, 9895, 9906/13, 9906/16, 9907, 9908, 9909/2, 9914, 9924/1, 9924/2, 9924/3, 9924,/4, 9928/1, 9938, 9940, 9941, 9948/1, 9948/2, 9959/1, 9959/2, 9959/3, 9960, 9967, 9968/2, 9968/3, 9969, 9973/,2, 9973/5, 9973/6, 9974, 9975⁄11 9975/2 9975/596, 9975/621, 9975/598, 9976, 9979/1, 9979/2, 9999, 10000, an⸗ gemeldet am 28. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr, sämtliche Muster für Flächenerzeugnisse mit einer Schutzfrist von 2 Jahren. 6““
Colmar, den 3. August 1909.
Kaiserliches Amtsgericht.
Fürth, Bayern. [43228] Musterregistereiuträge.
1) N. Wiederer u. Co., Firma in 8 8 13 Muster — Zeichnungen — von Kristallspiegeln und Stellspiegeln, Fabrik⸗Nrn. 134 — 143 und 7182 bis 7184, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. 8.b Vormittags 10 ¾ Uhr, Musterreg.
r. 1408.
2) Käfferlein u. Neufinger, Spiegel⸗ und Möbelfabrik in Fürth: 4 Muster — Zeich⸗ nungen — von Trumeaus, auszuführen in allen Holzarten, Gesch.⸗Nrn. 468 — 471, offen, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1909, Vormittags 10 ¼ Uhr, Musterreg. Nr. 1409.
3) Koller, Johann Michael, Schablonen⸗ fabrikant in Fürth: 50 Muster — Zeichnungen — von Schablonen für Zimmermalerei, Gesch.⸗Nrn. 558 — 581, 606 — 610 und 777 — 797, offen, Ge⸗
2 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr, Musterreg. Nr. 1410..
4) N. Hemmersbach, Firma in Fürth, 18 Muster — Zeichnungen — und zwar: 6 Trumeaus, 6 Standuhren, 6 Toilettenspiegel, auszuführen in allen Holzarten und Größen, Gesch.⸗Nrnu. 634— 639, 3000 — 3005, 1051 — 1053, 1520 — 1522, verszegelt,
Geschmachbmnnsßer für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
schmacksmuster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, Musterreg. Nr. 1411.
5) Dieselbe Firma, 18 Muster von Korridor⸗ spiegeln — Zeichnungen —, Gesch.⸗Nrn. 1824 bis 1834, 1840 — 1842, 1844 — 1847, auszuführen in allen Holzarten und Größen, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am gleichen Tage, Musterreg. Nr. 1412.
Fürth. den 7. August 1909. sKgl. Amtsgerscht als Registergericht.
Offenbach, Main, [43207]
In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 4189. Firma E. Ph. Hinkel zu Offen⸗ bach a. M. (in Zeichnungen), Gesch.⸗Nr. 8178 F, Gesch.⸗Nr. 8181 offen und zu, Eesc. I. 8185, Gesch⸗Nr. 8186 offen und zu, Gesch.⸗Nr. 8187, 8188, 8189, 8190, 8191, 8193, 8194, 8195, 8196, 8197, 8198, 8199, 8200 offen und zu, 8201, 8202, 8203, 8204, 8205 R, 8209 1/4 offen und zu, 8210, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 8. Juli 1909, Vorm. 10 ½ Uhr.
Nr. 4190. Firma C. H. Hammann zu Offen⸗ bach a. M., Damentasche deren Hänge mit Silber⸗ beschlag versehen ist, Gesch.⸗Nr. 2203, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 9. Juli 1909, Vorm. 10 ¼ Ühr.
Nr. 4191. Firma Stern & Co. zu Offenbach a. M., Reitertäschchen in Hufeisen⸗Form, Gesch.⸗ Nr. 1397, in der Mitte verbreiterte Taschenbügel⸗ Vorlage mit Ledereinlage, Gesch.⸗Nr. 1396, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Juli 1909, Vorm. 10 ½ Uhr.
Nr. 4192. Firma C. Feuß zu ffenbach a. M., Zeppelin⸗Verschluß auf Börsen und Taschen⸗ bügel in allen Größen, Gesch.⸗Nr. 9777, versiegelt, plastische Erzeugnisse, ” g. drei Jahre, ange⸗ meldet am 28. Juli 1909, Mittags 12 Uhr 5 Min.
Nr. 4193. Firma Frankfurter Emaillir Werke Otto Leroi zu Neu⸗Isenburg, Fabrikmarken: Fockelmanns Singfutter, Gesch.⸗Nr. 102, Bygnings⸗ artikel, Gesch.⸗Nr. 103, Hohenlohe Schnitterin, Gesch.⸗Nr. 104, Studt Grahambrot, Gesch.⸗Nr. 105, Schokolade Reichardt, Gesch.⸗Nr. 106, Reichel Essenzen oval, Gesch.⸗Nr. 107, Reichel Essenzen e. Gesch.⸗Nr. 108, Brauerei Schützenhof,
esch.⸗Nr. 109, Sinalco, Gesch.⸗Nr. 110, Maspero, Gesch.⸗Nrn. 111 und 111 a, Nobel, Gesch.⸗Nr. 112, zur Reproduktion in 2 Farben und mehr für Email, Papier, Glas, Blech und Zelluloid, offen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 3177. Firma Actiengesellschaft für Schrift⸗ gießerei c&᷑ Maschinenbau zu Offenbach a. M., moderne Einfassungen, Serie 85, Gesch.⸗Nrn. 1 bis 54, verklebt, Flächenerzeugnisse, Schutzfristverlängerung um fünf Jahre, angemeldet am 31. Juli 1909, Vorm. 10 ¼ Uhr.
Nr. 3924. Firma Illert & Ewald zu Groß⸗ Steinheim a. M., Zigarrenetiketten und 1 Tabak⸗ umschlag, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist⸗ verlängerung um fünf Jahre “ 7642 und 7698, um drei Jahre bezüglich Gesch.⸗Nr. 7670 und um zwei Jahre bezüglich Gesch.⸗Nrn. 7694 und 7710, angemeldet am 10. Juli 1909, Vorm. 8 Uhr.
Offeubach a. M., 1. August 1909. 8
Großherzogliches Amtsgericht. Rudolstadt. 8 [42987]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 776. Ministerialbote Traugott Clauß in Rudolstabdt, Modell einer Aktentasche aus Leder oder einem Ersatz für Leder, bestimmt zur Ver⸗ packung und Versendung von Akten, Geschäftsnummer T. C. 900, in einem mit vier Privatsiegeln ver⸗ schlossenen Umschlage, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. Juli 1905, ir 2 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 777. Firma Schäfer & Vater in Rubdol⸗ stadt, 3 Stück Zeichnungen von Mustern für Por⸗ zellangegenstände mit den Fabriknummern 7182, 7183, 7194, zu ganzer und teilweiser Ausführung in jeder Größe und Ausstattung und jeglichem Material, in einem offenen Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 778. Firma E. & A. Müller in Schwarza⸗ Saalbahn, zwei Blätter mit Photographien von 16 Gegenständen aus Porzellan, nämlich: 1 Gruppe Nr. 7464, 1 Gruppe Nr. 7489, 1 Jardiniere Nr. 7488, 1 Jardiniere Nr. 7457, 1 Korb Nr. 7499, 1 Jardiniere Nr. 7459, 1 Figur Nr. 7502, 1 Jar⸗ diniere Nr. 7487, 1 Jardiniere Nr. 7456, 1 Jar⸗ diniere Nr. 7455, 1 Gruppe Nr. 7462, 1 Korb m. Kindern Nr. 7500, 2 Grüppchen Nr. 7496, 1 Jar⸗ diniere Nr. 7458, 1 Gruppe Nr. 7463, für ganze oder teilweise Ausführung in jeglicher Größe, jeg⸗ lichem Material, jeglicher Farbe und Ausftattung, in einem verschlossenen Umschlage, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 779. Firma New⸗York and Rudolstadt, Pottery Co. in Rudolstadt, Muster einer Aschen⸗ schale, Nr. 12283, mit Dekor, und ein Blatt Photo⸗ graphien von keramischen Erzeugnissen, mit Dekor, mit den Fabrikaummern 12288, 12287, 12293, 12297, 12279, 12300, 12286, 12285, 12294, 12295, 12296, 12299, 12298, 12292, 12290, 12289, 12291, 12284, 12283, zu jeglicher Ausführung, hinsichtlich des Dekors sowohl in Farbe als auch in Gold, jeg⸗ lichem Material und jeglicher Größe, in einer ver⸗ schlossenen und versiegelten Kiste, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Rudolstadt, den 5. August 1909.
Fürstliches Amtsgericht.
Konkurse.
Anklam. Konkursverfahren. [43101]
Ueber das Vermögen des Ziegeleibesitzers M. Behnke zu Ducherow wird heute, am 7. August 1909, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Richard Weidemann jiu Anklam wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 27. September 1909 bet dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wadl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Pläubigerausschusses und rintretenden Falls über die in § 132 der Konkurzordnung ber zeichneten Gegenstände auf den 2.
September 1909, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung