““ 9 v““
[44004]
Gaswerk Bensheim Aktien Ges.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 30. August d. Js., Nachmittags 6 Uhr, im Bahnhofshotel in Bensheim statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. 8 Tagesordnung: 1) Neuwahl des gesamten Auf chtsrats. 2) Abänderung des § 8 der Statuten bezüglich der Anzahl der Vorstandsmitglieder. Beusheim, den 12. August 1909. Der Aufsichtsrat.
[44348] Branunschweig⸗Schöninger Eisenbahn
Aktien-Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hier⸗ mit zur 9. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 25. September 1909, Nachmittags 4 Uhr, nach Braunschweig, Hotel Deutsches Haus.
Tagesordnung: 6
1) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und
11““ für das verflossene Geschäfts⸗
ja
2) LE“ der Bilanz sowie der Gewinn⸗
und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
Aufsichtsrat.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Hinterlegung der Aktien, welche bis zum 22. September zu geschehen hat, kann außer bei unserer Gesellschaftskasse in Braunschweig, Geysostraße 15, noch bei nachstehenden Banken er⸗
folgen
in b-ätee ran bei der Brauuschweigischen Bank und Kredit⸗Anstalt A. G.,
bei dem Bankhaus M. Gutkind & Comp.,
bei dem Bankhaus N. E. Nathalion Nachf.,
in Hannover bei dem Bankhause Hermann
Bartels, in Cöln 68 dem Bankhaus Salom. Oppeuheim
8Ä8 Schaaffhausen’'schen Bank⸗
1 Co. bei dem A. verein, in x bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ aft, bei dem Bankhause S. Bleichröder, ber de Direction der Disconto⸗Gesell⸗ aft, dem A. Schaaffhausen’'schen Bank⸗ verein, bei der Bank für Handel & Industrie, bei dem Bankhaus von der Heydt & Co., in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow. Geschäftsbericht, Bilanz usw. liegen während der Dienststunden in unserer Gesellschaftskasse, Braun⸗ schweig, Geysostraße 15, zur Einsicht der sich legi⸗ timierenden Aktionäre 2 Wochen vor der Generalversammlung aus. 8 Braunschweig, den 13. August 1909. Der “
[44297] Dampfziegelei u. Sügewerk Knesebeck
Aktiengesellschaft Knesebeck. Bilauz für dus Seschältsjahr 1908/09.
ℳ 78 127 77 676 28 964 77 223 48 935 10 157
4 098
2 388
4 703 410 740 3 363
q
A Grundstückkonto Gebäudekonto Ringofenkonto Trockenanlagekonto. Maschinenkonto. aunts
Bahnausrüstungskonto Treibriemenkonto Ibn
immereikonto Inventarkonto Obligationsunkostenkonto
olzkonto 32 608
teinekonto 118“ 4 960 Kohlenkonto . “ 1 182 Unkostenkonto 8 Kassakonto Effektenkonto.
Mietenkonto Kontokorrentkonto: Debstoren
11118811118
452 103
Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen
[44351]
Zuckerfabrik Neustadt O.⸗S., Aktien⸗Gesellschaft.
Gemäß § 9 unseres Statuts laden wir die
Generalversammlung auf Mittwoch, den 29. September d. Js., Vormittags 11 ½ icg. in das Hotel zum goldenen Kreuz in Neustadt O.⸗S.
ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und Beschluß⸗ fassung über die Genehmigung der ehes a⸗ über die Gewinnverteilung und über die Ent⸗ lastung des Vorstand und des Aufsichtsrats.
2) Aenderung des Gesellschaftsvertrags dahin,
a. daß der besondere Reservefonds auch zur Ge⸗ währung bezw. Ergänzung von Dividenden be⸗ stimmt ist,
b. daß der Aufsichtsrat sofort nach der jedes⸗ maligen ordentlichen Generalversammlung keeinen Vorsitzenden und einen Stellvertreter ddesselben wählt.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
9) Shfttrung unserer Aktien an der Breslauer
r
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung ist nur berechtigt, wer seine Aktien spätestens am 25. September d. Js. bei der Gesellschaftskasse oder bei dem Bankhause Philipp Deutsch Nachfl. in Neustadt O.⸗E. oder bei einem Notar hinterlegt, oder uns bis dahin den Besitz und die sichere Deposition der Aktien nachgewiesen hat.
Buchelsdorf, den 8. August 1909.
Der Aufsichtsrat. Engel, Vorsttzender.
[47349]
Wir machen hierdurch bekannt, daß unsere ordent⸗ liche Geueralverfammlung mit nachstehender Tagesordnung Montag, den 6. September d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungszimmer unseres Etablissements zu Furth stattfindet, und laden unsere Aktionäre dazu ergebenst ein. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind statutengemäß nur jene Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse in Furth oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in r. oder deren Filiale in Chemnitz oder bei der Löbauer Bauk in Löbau (Sachsen) oder bei Herrn E. C. Wey⸗ hausen in Bremen oder bei Herrn G. E. Heyde⸗ mann in Bautzen, Löbaun und Zittau oder bei einem Notar hinterlegt haben.
Gegen Vorzeigung der Depotscheine werden Stimm⸗ zettel eingebändigt, auf welchen die Stimmenzahl, zu welcher sie berechtigen, angegeben ist.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Rechnungs⸗ abschlusses für das Geschäftsjahr 1908/09.
2) Antrag des Aufsichtszrats auf Genehmigung des Rechnungsabschlusses und Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.
3) VCöö über die Verwendung des Rein⸗ gewinns.
Furth b. Chemnitz, den 13. August 1909. Baumwollspinnerei und Warperei Furth (vorm. H. C. Müller).
Der Vorstand. Posselt.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[44325] Bekanntmachun * In die Liste der bei dem Kamme gd zu⸗ seelee Rechtsanwälte ist am 12. d. Mts. unter r. 254 BöI der Rechtsanwalt Jakob Gierlich, Berlin W. 8, Charlottenstraße Nr. 62. Berlin, den 12. August 1909. Der Präsident des Kammergerichts
88 86%
sie ele Rechtsanwälte Füdinand Küster, in Berlin, Potsdamerstraße 413 1 eingetragen worden. Berlin, den 12. August 1909. Der Präsident des Landgerichts I.
[44327] In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 83 der Rechts⸗ anwalt Franz Haeseler in Kiel eingetragen. Kiel, 10. August 1909. Der Landgerichtspräsident.
[44328] K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist beute die Eintragung des Rechtganwaͤlts Anselm in Stuttgart gelöscht worden. 8 Den 12. August 1909. Landgerichtsdirektor Beßler.
ie Liste der beim Landgericht I in Berlin
[44329]
Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Hans Wolfgang Eißner in Pulsnitz in der An⸗ waltsliste gelöscht worden.
Zittau, den 7. August 1909. 8
Königl. Kammer für Handelssachen.
˙˙˙—]]
10) Verschiedene Bekannt⸗ [43100] machungen.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Firma Charlottenburger Boden⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. mit dem früheren Sitz in Char⸗ lottenburg sich aufgelöst hat.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Halensee, Johann Georgstraße 20.
Der Liquidator: H. Viereck.
[43469] Carbone “ Blechemballagen⸗Fabrik m. b. H., Cöln. In der Versammlung unserer Gesellschafter vom
19. Juli ds. Js. ist beschlossen worden:
„Die Gesellschaft wird aufgelöst und tritt in
Liquldation.“
Im Hinblick auf diesen Beschluß fordern wir zu⸗ folge des § 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Feltung, die Gläubiger b Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. ““
öln, den 10. August 1909. Carbone Blechemballagen⸗Fabrik m. b. H. in Der Liquidator: Krön.
[44331] Aktiva.
ℳ ₰ 791 562 29
Grundstückskonto. 6 000—
Effektenkonto...
797 582 29
ypothekendamnokonto. Zinsenkonto.. 1 Grundstücksunk.⸗Konto Beleuchtungskonto
Heizungskonto
Salärkonto
Steuerkonto
Notariats⸗ und CNNö8 Handl.⸗ SöG WE66
Sa. 59 2971715 Hamburg, den 24. Februar 1909. Grunderwerbsbank Hamburg.
Bilanz ver 31. Dezember 1908.
Gewinn⸗ und Verlustkonto..
Gewinn. und Verlustkontn.
. mit beschränkter Haftung. gaac.
Passiva. v
69 574 57 70 000— 2 987 72 797 56 22⁷ Kredit.
Passivhypothekenkonto Kreditorenkonto .. Stammkapitalkonto
affiva.
Kreditorden.. 25 968
213 000 160 000 38 500,— 7 724
1 079 746*
5 085,08
452 103 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Pa Feniokorresin nh Aktienkapitalkonto Obligationenkonto
ypothekenkonto.
kzeptekonto .. Zinsenkonto (rückständige). Reservefondskonto Gewinn⸗ und Verlustkonto..
ℳ
16 163
38 56375 7 414
62 673 48
15 521
12 705 30 31 500—- 5 085 08
EE
D Tbschresbungen . Kohlenkonto. Gehalt⸗ und Lohnkonto Unkostenkonto Interessen⸗ und Steuern⸗ und Ver⸗ sicherungskonto. Hypothekenkonto Bilanzkonto
Kredit. Vortrag aus 1907/08 Dividender konto Delkrederekonto. Steinekonto Holzkonto
Effektenkonto. Kontokorrentkonto
3 530 59 850—
1 500— 118 998 29 52 478 62 278 75
10 000,— 3 991 52
189 627 77 Dampfziegelei u. Eäge werk Knesebeck A.⸗G Katsebeg.
[44330]
A. Einnahme.
7 9) Vortrag aus dem Vorjahre
2) Ueberträge aus dem Vorjahre: Schadenreserve.
3) Prämieneinnahme abzüglich der istorni 2
Gesamteinnahme .78 741/41
A. Aktiva. ℳ ₰ 374 25 30 086 87
11 020 11 942 57
) Kassenbestand.. 2) Kapitalanlagen: a. bei der Kreissparkasse Burgdorf b. bei der Spartaße EEee“ c. bei der Sparkasse Sehnde..
53 424 19
Rechnungsabschluß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. April 1908 bis 81. März 1909.
1) Schäden, einschließlich der 219,50 ℳ be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten, aus dem Vorjahre:
2) Schäbenn teapenden Schadenermittlungskosten, im Ge⸗ schäftejahre:
3) Verwaltungskosten. 4) Steuern und öffentliche Abgaben 10 70 5) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken:
6) Ueberschuß und dessen Verwendung:
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1908/09.
Visselhövede in Hannover, den 1. April 1909.
damnobershe Mühlen⸗ a⸗Versicherungs⸗ Ueren auf Gegenseit gkeit zu Lehrte. 1 In Verdetuns Freinun
B. Ausgabe.
3 gezahlt T“ zurückgestellt einschließlich der 563,60 ℳ be⸗
.ℳ 14 512,21
a. gezahlt 21 200, —
b. iuekekastelt., . .
freiwillige .. 50
auf neue Rechnung zu übertragen 32 224 19
Gesamtausgabe. [78 741/41 E. Passiva.
1) vüe. auf das nächste Geschäfts⸗ jahr:
für angemeldete, aber noch nicht be⸗
zahlte Schäden ““ 21 200
2) Sonstige Passiva 8 “
3) Nebe schut (Vermögensbestand) . 32 224/19
sss 72415
ist der Rechtsanwalt †
[43672] Bekanntmachung. Die Firma Rheinisch⸗ Ectacsa Kohlen⸗ Koks⸗Lager, Hamburg, Bahnhof Sternschanze, Gesell⸗ sa mit beschränkter Haftung, früher in scht in Düsseldorf, ist durch Beschluß fterversammlung vom 5.
Hamburg,
sind dem Handelsrichter angemeldet.
SnS. auf, Kaiserstraße 46, zu melden. Düsseldorf. den 11. August 1909.
Rheinisch⸗Westfälisches Kohl & Koks⸗Lager
8 eenbnn Bahnhof Sternschanze 1 in Liquidation. “ Brüggemann.
[42747]1 Bekanntmachung. Die „Gummi⸗Werke Fulda, Sesenschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Fulda sind aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben nb melden.
Leunep, den 7. August 1909.
Gummi⸗-Werke Fulda Gesellschaft mit
beschrünkter Haftung i. Liqu Emil Schröder, Liquidator.
[44332] Ausweis
zu Sondershausen per 31. Jult 1909.
Aktiva. gässenbestand. 1114A“ Wechsel.. ꝑc“ Effekten.. “ Kontokorrentsaldo .. . . ...1 Kontokorrentkonto⸗Avale „ 32 200. Lombarddarlehen.. III Bankgebäude und Mobilien. s1696. Nie t eingeforderte 8 7%
Aktienkapitals.. „ 1 500 000. — 168 001.
Diverse 8 2* * * 2* 2* * . 8 ℳ 10 175 688. —
Passiva. “ „ 542 600. — 6 658 576. 32 200. — 126 995. 315 316.
ℳ 10 175 688. Kostenfreier
8.veeeer.
Die Herren Of ffiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem
des
Aktienkapital. WwF“ Depositen. 4 EZe“ Reservefonds.. I1I1“ Diverse. 1“ 1
[35020]
Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen
bestehenden Wohnungsnachweisinstitute Es erteilen bei Woh⸗
aufmerksam gemacht. nungsbedarf kostenfreie Auskunft in: e . eschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr.⸗Hagenscharrn. Breslau: des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 15. Bromberg: Gesänfaele des Vereins Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstr. 15, I. Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter usefiger. egehn⸗ e. V., Wilhelminenstraße 19, I. (Vorsitzender: E. Mahr 9. Dresden: Geschäfts telle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Marienstraße 36. Eiseuach: Geschäftsstelle des Hausbesitzervereins: Spediteur Schiecke, Bah
der
ahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Löberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, shenge ga,e und des Verkehrsvereins, Berliner⸗
raße
Skanvdeng: Geschäftsstellen des Haus⸗ und Grund⸗
pesißer⸗ creins, Lindenstraße 37, ate tenäüt e 29 und Oberthornerstraße 7
6ee Expedition des Hannover“ schen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4. Gratis⸗ versendung des Wohnungsanzeigers an jeden Wohnungesuchene en.
Kaffel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, e. V., Jordanstr. 1, 2 Fernsprecher 336, Wohnungsanzeiger und ohnungsnachweis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9.
gönigsberg i. : Bureau des Ferefeefter. Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstraße 51, I.
Leipzig: G⸗Bäncete des Allgemeinen Haus⸗ 82 tzer⸗Vereins, Ritterstraße 4, I.
egnitz: Erndeehgederen e. V, Vorsitzender: d.2.2ee.z 1 M. Palatzk
Lüneburg (Sool⸗ und rbehzad); Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Michaeliskirche 10.
Mannheim: Sekretariat des Grund⸗ und Haus⸗ besitzer⸗Vereins e. V.
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins für süe hr S I in St. Johann, Viktoria⸗
straße
S bhong, Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Pweine igarrenhandlung von P. Bayer, Ri penigs e 1.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ Veiter⸗eratne Kaiser Wilhelmstraße 5
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, e. V., Jüdemerstraße 12. Wohnungs⸗ anzeiger und Pgebnungsnachwets
Wiesbaden: Feschatöstele; des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Luisenstraße 19.
Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden⸗ hkte “
1““
8
ö“
der Gesell⸗ Mai 1909 aufgelöst b. in Liquidation getreten. Der Unterzeichneie ist zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Tatsachen Namens der Gesellschafter fordert der Unterzeichnete die Gläubiger sich bei der Gesellschaft Düsseldorf,
neuen Wohnort meist der kostspieligen 8.“ von
88
der Schwarzburgischen Landesbank
auf Grund der Anmeldung
bold Müller, Stuttgart, Königstr. 36.
für Schiffe; Zus. z. Pat. 198 770. Karl
, Deutschen 1ee und Königlic Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 16. August
Der Inhalt dieser2 Beilas e, in welcher die “ aus As Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno⸗ enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Ur fbrrrechtzeintragsrolle über Warenzeichen Patente, — Selee sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Grr. 1924.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er es in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei 3 die Königliche Ex 1 des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
linzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom “ für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 192 A., 192 B. und 192 C. ausgegeben.
(Die Zistern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die vab febene Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 8 jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4c. G. 27 646. Selbsttätiger Gasdruckregler mit kugelförmigem von einer Schraube bewegtem Abschlußkörper. Auguste Gaudet, Paris; Vertr.: I 68 Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
18 diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
in Frankreich vom 8. 10. 07 anerkannt.
4f. B. 48 298. Verfahren zur Herstellung 88 Glühkörpern aus Kunstseide für Gasglühlicht.
C. Richard Böhm, Berlin, Meinekestr. 12. 21. 11. 8 7 b. S. 26 874. Vorrichtung zur Herstellung von dene e Nessssncohegchgsan Wwe. Elfriede Spatz, geb. Bullerschen, u. Ellen Irmgard Elfriede Düsseldorf, Gartenstr. 124. 19. 6. 08.
S b. K. 39 318. Selbsttätige einr hn zum Einführen von Geweben in die Kluppen der Spannketten von Gewebeausrüstungsmaschinen. Füegber. 6 M.⸗Gladbach, Bellstieg 49.
98 82 654. Klopfmaschine, insbesondere für elzwerk aller Art. Reinhold Müller, Stuttgart, önigstr. 36. 3. 1. 08.
ge. R. 26 278. Klopfmaschine, insbesondere für
Pelzwerk aller Art; Zus. z. Anm. R. 25 9 gs
9. C. 17 281. Schrubber mit durch Gelenk⸗ senan. bewegten Schrubberplatten. Adolf Strauß, Friedberg i. Hessen. 29. 10. 08.
13 d. M. 35 888. Dampfkessel, Insbe anbere er
Rostow a. Don; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Stich,
MNluürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 10. 9. 08.
17 9yã. M. 35 388. Luftverflüssigungs⸗ und Sauerstoff.Stickstoff⸗Gewinnungsverfahren. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 21. 5. 07. 20b. C. 16 302. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ wagen. G. C. Cosmovici, Bukarest; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 18. 12. 07. 20 d. Z. 5914. Vorrichtung zum zwangläufigen Radialeinstellen der Achsen von Schienen⸗ und Seilbahnfahrzeugen in Gleiskrümmungen. Gustav Zippel, Cöln⸗Sülz. 2. 9. 08. ZI1a. S. 26 770. Mithörschaltung für Fern⸗ sprechämter, bei welcher der Beamtensprechapparat über Abzweigleitungen der Stöpselschnüre eingeschaltet v o. & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 6. 21a. S. 26 979. Schaltungsanordnung für Translatoren und ähnliche Uebertragungsvorrichtungen in Si eeetwwgr; Leeen & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin⸗ 4. 7 Z1a. S. 27 250. v“ für den Außenverkehr bei selbsttätigen Fernsprechanlagen, bei denen die Anrufe der Teilnehmer selbsttätig auf einer oder mehreren Dienstleitungen gesammelt und durch diese Leitungen einzeln einer Vermittlungs⸗ beamtin zugeführt werden. Siemens & Halske Akt.⸗Gef., Berlin. 15. 8. 08. Z1a. S. 27 843. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter zum Anruf einer von mehreren an eine gemeinsame Leitung ange⸗ chlossenen Nebenstellen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 11. 08. 21b. M. 37 9638. Anordnung zur selbsttätigen Spannungsregelung von Synchronwechselstrom⸗ maschinen mit Drehfelderregung und Stromwender; Zus. z. Pat. 207 519. Robert Moser, Charlotten⸗ burg, Fritschestr. 55. 6. 5. 09. 21f. A. 16 354. Elektrodenführung für Bogen⸗ .A. ins ElektricitätsGesellschaft, 5. 11. 98. 21g. G. 28 683. Röntgenröhre. Dr. Wolf⸗ ang Gaede, Freiburg i. Br., Salzstr. 13. 26. 2. 09. P. 22 679. Lichtempfindliche Zelle mit Metalls sgicht. Ernst Presser, Berlin, Pflugstr. 9 A. 17. 21h. R. 25 949. “ sformator mit lamellierten Schenkeln und Jochen für elektrometallurgische Oefen. Röchling’'sche Eisen⸗ und Stahlwerke G. m. “ Rodenhauser, Völklingen A. 16 505. Verfahren zur öö on beizenfärbenden Monoazofarbstoffen; Zus. Anm. A. 16 264. Actien⸗Gesellschaft für Antiin. Fabrikation, Treptow b. Berlin. 11. 12. 08. Ac. G. 26 924. Vorrichtung zur getrennten Zuführung von Gas und Luft bei Winderhitzern durch einen als Mantelrohr ausgebildeten Stutzen. Gesellsch ft für Fehauusg von Hüttenwerks⸗ anlagen, G. m. b. H., Düsseldorf. 12. 5. 08. 26 d. St. 18 044. Vorrichtung zum Aus⸗ scheiden von in Gasen oder Dämpfen in tropfbar flüssiger Form entbaltenen Körpern, wie Teer, Oel o. dgl. mittels rotierender Siebflächen, die sich Bolhen xlen Flächen Peee..
888 aicit
26 d. St. 13 584. Vorrichtung zum Aus⸗
scheiden von in Gasen oder Dämpfen in tropfbar
flüssiger Form enthaltenen Körpern, wie Teer, Oel o. dgl. mittels rotierender Siebflächen, 181, zwischen festen üen. bewegen, nach
St. 13 044; Zus. z. Anm. St. 13 044. Man Steger, Bochum, Fhrenfelderstr. 29. 16. 12. 08. 30d. F. 25 833. Verstellbare Federstütze für Hohl. und Flachfüße mit einer zur Stützung des Fußgewölbes dienenden unter der Federstütze zur Be⸗ grenzung der Spannweite angebrachten Längsfeder; Zus. z. Anm. F. 24 110. Frankfurter Vertriebs⸗ Gesellschaft Hermann Wronker & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 20. 7. 08.
35a. Sch. 31 947. Fisetanengfenbae ec. wand für Paternosteraufzüge. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 27. 1. 09.
37 b. K. 37 161. Doppelträgerwellblech mit lot⸗ rechten oder geneigten Stegwänden. Knut Knutson, Cöln, Komödienstr. 5. 23. 3. 08.
37 b. M. 32 673. Platten aus Ton, Steingut, Majolika, Terrakotta oder ähnlichen Stoffen zur Bekleidung von Wänden, Decken, Badewannen o. dgl. Mathias Müsch, Charlottenburg, Herder⸗ straße 14. 10. 7. 07.
37 b. M. 36 728. Hohler Baustein. Wilhelm Michaelis, Friedenau b. Berlin, Wagnerpl. 1 20. 10. 08.
42 p. H. 44 743. Vorrichtung an Fahrpreis⸗ anzeigern zur Registrierung 8 Pannen. Conrad Hammer, London; 8S8 L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 9
46 b. K. 36 876. „Eirrichtung zum Anlassen und Wenden der Drehrichtung von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Klose, Halensee, Kurfürsten⸗ damm 163. 17. 2.
49a. K. 412320 Zentrisch spannendes Futter mit zwei durch Schraubenspindeln verstellbaren Spann⸗ backenpaaren. Joseph Kurowski, Gr.⸗Lichterfelde W., Esmarchstr. 58 a. 16. 3. 09.
49a. M. 36 106. Maschine zum Fräsen von Pfeilverzahnungen, bei welcher die Relativverschiebung zwischen Fräser und Radkörper unter Benutzung eines mit dem Werkstück verbundenen Schablonenkörpers erfolgt. Maschinenfabrik Rhenania m. b. H., Cöln⸗Ehrenfeld. 13. 10. 08.
5Ta. M. 34 630. Am Obijektiv anzubringender Rollverschluß mit zwei getrennten Vorhängen. Georg Meyer, Dohna i. Sa. 24. 3. 08.
65b. L. 26 611. Selbsttätige Tiefenregelungs⸗ vorrichtung für Wgen Torpedos, Unterseeboote und andere, unterhalb der Wasseroberfläche frei schwimmende Körper. Karl Otkar Leon, Stockholm; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 24. 8. 08.
7 2a. M. 34 945. Stcockflinte. 8”. Maul⸗ hardt, Berlin, Strelitzerstr. 59. 5. 5.
72h. R. 24 579. Einrichtung 8 Kühlen von Feuerwaffenrohren. Willy Riedel, Dresden⸗A., Wittenbergstr. 5. 27. 5. 07.
74a. B. 48 595. Als Stromleiter benutztes Sicherheitsnetz für Wertbehälter und ähnliche Gegen⸗ stände. Walter Blut, Berlin, Jahnstr. 11. 18.12. 07. 77d. F. 25 246. Wettrennspiel. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 28. 3. 08.
77h. B. 51 293. Verfahren zur Ableitung der Elektrizität von Ballonkörpern durch CC Franz Börner, Stolberg, Rhld., F s Hannover, An der Christuskirche 5 78f. K. 38 762. bbbbbbebeeebheüerengen. Kunheim & Co., Berlin. 23. 9. 08.
78f. K. 39885. Verfahren zur Herstellung luftbeständiger hobohnophhser 1Ehcesee Kun⸗ heim & Co., Berlin. SOa. G. 27 988. flüssiger Massen. Gesellschaft zerstäubung flüssiger Materien m. b. Beriin. 13. 11. 08.
99 Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 12h. B. 46 636. Verfahren zur Elektrolyse wässeriger Lösungen. 19. 4. 09. 21g. V. 8382. Isolation von Hochspannungs⸗ spulen. 6. 5. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 30. 41 455. Schutzvorrichtung für das männliche Glied, aus einer Röhre mit oder ohne Auffangbeutel bestehend. 17. 5. 09. 49g. Z. 5982. e zur Herstellung von Bügeleisen. 21. 5. 63e. G. 25 224⁷ Luftradreifen aus Gummi mit Gewebeeinlagen und Metallschutzreifen. 17. 5. 09.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem een . Tage bekannt gemachten An⸗
zum Zerstäuben für Trocken⸗
H.,
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 37 c. Z. 4945. Glasdachsprosse. 11. 5. 08.
78c. W. 25 984. Verfahren zur Darstellung von Nitroglyzerin durch Nitrieren von Glyzerin.
26. 10. 08. S1e. M. 32 947. Drehschieber für Getreide⸗
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 212 971 bis 212 984. 21f. 212 981. Bogenlichtelektrode, welche in der Nähe ihres Brennendes mit einem Röhrchen derart umgeben ist, daß sie frei durch dieses Röhrchen hindurch bewegt werden kann. Gebrüder Siemens K Co., Lichtenberg b. Berlin. 19. 7. 08. S. 27 066. 22a. 212 973. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. ee. ö & Co., Elberfeld. 3. 3. 08. 24g. 212 977. Als Schornsteinaufsatz aus⸗ gebildeter Ruß⸗ und Funkenfänger, bei dem bei Ent⸗ leerung des Rußbehälters in den Schornstein die Schornsteinmündung abgesperrt wird. Rußfang⸗ Compagnie, Hannover. 26. 10. 07. R. 25 303. 28 b. 212 982. Vorrichtung zum Entfernen der Späne und des Staubes aus dem Hohlraum des Ringmessers von Lederabschärfmaschinen. Fortunga bee Hirth, Cannstatt⸗Stuttgart. 21. 6. 07. 45k. 212 976. Sicherung für Klappen in Tier⸗ fallen gegen hnaenngs durch das hinter ihr befindliche Tier. Fa. C. S. Schmidt, Niederlahnstein a. Rh. 2. 11. 07. Sch. 28 846. 50a. 212 974. Magnetapparat für Aufbe⸗ reitungs- und Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Mahlmaschinen. Fabrik französischer Mühlsteine und künstlicher Diamant⸗Mühlsteine Sig. Theiner, Pilsen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 08. F. 25 882. 65a. 212 971. Kohlenübernahme⸗Einrichtung für Schiffe. e. Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 17. 11. 05. D. 17 520. 65c. 212 972. Zusammenlegbares Segeltuch⸗ boot mit aus mehreren Teilen bestehenden Längs⸗ Alfred Seeeeteg. Metz, Marchantstr. 11. 8. 06. H. 38 548
ve. 212 978. T1“ Fa. b. n. G. Frommhold, Chemnitz. 19. 7. 08. 5b. 212 980. Verfahren zur Herstellung von Gelatineflittern. Ww. Claudine Lecocq, geb. Mouton, Bondy, Seine; Vertr.: Eduard Franke u. Georg FS Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 4. 07.
75c. 212 979. Farbzerstäuber, bei dem die descdnh die an dem Farbbehälter angebrachte Farb⸗ düse umschließt. Minimax Consolidated Limited, London, u. Hans Mikorey. Schöneberg b. Berlin, Wartburgstr. 13; Vertr.: Clemens Wagener, Berlin W. 9. 3. 10. 07. M. 33 304. 76 db. 212 983. Spulmaschine. Alexandre Barbier, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 12. 9. 08. B. 51 378. 76 b. 212 984. Fadenführungseinrichtung für Spulmaschinen zum Bewickeln von Holzspulen mit kegelförmigen Seitenscheiben. Fa. Rudolph Voigt, Cbemnitz. 21. 1. 09. V. 8318.
S6a. 212 975. Konusschermaschine mit achsialer Verschiebung der Schertrommel beim Bäumen. Großenhainer Webstuhl. & Maschinenfabrik Akt. Ges., Großenhain i. S. 12. 4. 08. G. 26 725.
8
Gebrauchsmuster.
8 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
Eintragungen. 384 319 433 910 385 621 660 701 bis 386 300 ausschließl. 386 086 219 u. 274. Za. 385 729. Dampsdicht abschließbare, federnde Tür für Backöfen. J. Hailmann, Mernberg⸗ Sulz⸗ hbacherstr. 56. 25. 9. 08. H. 38 623. 2 b. 386 271. Teigknetvorrichtung. Ludwig Indorf, Aranefur a. M.⸗Bockenheim, Abalbert. straße 4, Martin Klein u. Friedrich Klein, Offen⸗ bach a. M. Biebererstr. 104. 30. 6. 08. J. 8147. Za. 386 031. Trikotuntertaille mit Schnürvor⸗ vorrichtung. Norddeutsche Tricotweberei vor⸗ mals Leonhard Sprick & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 17. 6. 09. N. 8682. 3Za. 386 115. Hemdärmelstutzen mit fester Manschette. Else Schnelle, Stolberg, Rhld. 27. 3. 09. Sch. 31 682. 3a. 386 212. Aus einer gebogenen Doppel⸗ feder bestehender Feggen ktee Carl Miller, München, Astallerstr. 2. 12. 7. 09. M. 31 021. 3 b. 385 886. Kleidun vgestic für männliche Personen, in hoch geschlosse Form mit auf der Innenseite des Stoffkragens aufgenähter Schutzklappe und vorn unter dem Kragen befindlichem Knopfloch zur Befestigung des Wäschekragens. Gebr. Born⸗ heim, Bielefeld. 16. 6. 09. B. 43 260. 3 b. 385 914. Jacke mit auswechselbaren Gummi⸗ einlagen zwischen Oberstoff und auswechselbarem Futter. Melanie Höfle, geb. Ctt Plauen i. V., Schloßstr. 12. 5. 7. 09. H. 42 138. 3 b. 385 915. Selbstbinder mit Knopfloch zum Befestigen am vorderen Kragenknopf. L. Ernst Laurentius, Friedenau b. Berlin, Hedwigstr. 2. 5. 7. 09 2 064.
Schwei
3 b. 385 916. b11 1““ Meinerzhagen. 6. 7. 09. A. 13 202 3 b. 385 9327. De.uon p cbdael Alfred Rosen feld, Berlin, Perleber Fhanbr 32. 2.6.09. R. 24 174 3 b. 386 089. ragenschoner, bestehend aus einem 5 188 Jungmann, München, Ginhardtstr. 4. 1. 4. 08. J. 7932. 1 3 b. 386 093. Beinkleid mit elastischer, kreuz⸗ weise geflochtener Einlage zur Verdeckung von Krüm⸗ mungen der Glieder. C. S. eee v Vor dem Neuentore 24. 19. 5. 08. 7.
3 b. 386 113. Pan numerierten versehener Hosenträger. Rudolf Boldt, Stargard i. Pomm. 10. 3. 09. B. 41 941.
3 b. 386 124. Sonnenschutzhaube mit heraus⸗ nehmbar eingeschobenen Versteifungsschienen. Moritz Wagner, Münsterberg i. Schl. 29. 5. 09. W. 27 703.
3 b. 386 146. Auf beiden Seiten tragbarer Kleiderrock. F. Klostermann & Co., Berlin. 17. 6. 09. K. 39 382.
3 b. 386 152. Mit Skala zum gleichmäßigen Einstellen der Schnallen versehener Hosenträger. Willy Bollmann, Wernigerode a. H. 22. 6. 09. B. 43 340.
3 b. 386 161. Selbstbinderkrawatte mit ein⸗ gearbeitetem Knopfloch. C. Laurentius & Co., Berlin. 30. 6. 09. L. 22 046.
3 b. 386 168. Hosenträger⸗Rückenstück mit zwei Schlaufen. Fa. J. G. Hauffe, Pulsnitz i
6. 7. 09. H 42 143.
3 b. 386 252. In zusammengebogenen Riemen⸗ enden aus⸗ und einknöpfbare Hosenträgerstrippe. Brückenau, Unterfranken. 26.6.09. 3 b. 386 253. Um den Bügel geschlungene, mittels Klappschnallen auswechselbare Hosenträger⸗ strippe. Alois Altfuldisch, Brückenau, Unter⸗ franken. 26. 6. 09. A. 13 158. 3 b. 386 254. Schutzstreifen für 8. o. dgl. Julius Cohn, Berlin, Freisingerstr. 3 26. 6. 09. C. 7188. 3 b. 386 255. In zusammengebogenen Patten⸗ enden aus⸗ und einknöpfbare Hosenträgerstrippe. Henns .ügät Brückenau, Unterfranken. 26. 6. 09. 3Üc. 385 911. Kleidungsstücke und 5 ähnliche FS. Adolf Müller, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 7. 09. M. 30 934. 8 3c. 386 043. Elastischer Verschluß für Kleider-⸗ taschen. Carl Hartmann, Hamburg, Goßlerstr. 36. 7. 7. 80 4. 145 3c. 386 157. Bogenförmig gestaltetes, auf der Nähmaschine bergestelltes Knopfloch. Fa. J. Sinn, Aue i. Erzg. 25. 6. 09. S. 19 860.
3 e. 385 805. Papier zur Herstellung von Herbstlaub. F. J. Bernsau, G. m. b. H., Erk. rath. 30. 6. 09. B. 43 437.
4a. 386 220. Glockenförmiger Kerzenaufsatz, zwecks Erzielung eines regelmäßigen und sparsamen Brennens und zur Verhinderung des Abtropfens. Carl Rübsam, Fulda. 14. 5. 09. R. 24 049. 4g. 385 721. Rundbrennner, gleichzeitig auch als Nachtlampenbrenner verwendbar. Gertrud Krick, geb. Fulland, Neheim. 17. 5. 09. K. 38 979.
5b. 385 705. Verstellbarer Lagerrahmen für Gesteinsbohrmaschinen u. dgl. an ihrer Spannsäule. Internationale Preßluft⸗ & Gesellschaft m. b. H., Berlin. 29. 6.09. J. 9245. 5b. 386 098. Vorschubvorrichtung für elektrische Drehbohrmaschinen. Armaturen⸗ und Maschinen⸗ fabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 10. 10. 08. A. 11 956.
5b. 386 192. Gesteinbohrer, dadurch gekenn⸗ eichnet, daß die Schneide und der Schaft aus ver⸗ 92 Material hergestellt sind. Julius Süther, Düsseldorf, Flurstr. 1. 5. 6. 09. S. 19 398. 5b. 386 207. Profilstahl für Schlangenbohrer. Förster’'sche Maschinen⸗ und Armaturenfabrik Akt.⸗Ges, Essen a. Ruhr. 10. 7. 09. F. 20 281. 5d. 386 150. Fahr⸗ und drehbarer Zwillings⸗ Lufthaspel zum Fördern von Kohlen mittels Rutschen⸗ Förderung. Richard Cleff, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. 25/27. 21. 6. 09. C. 7181.
5 d. 386 151. Fahr⸗ und seitlich verstellbarer Lufthaspel zum Fördern von Kohlen mittels Rutschen⸗ örderung. Richard Cleff, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. 25/27. 21. 6. 09. C. 7182. 6 b. 385 902. Milchsäure⸗Reinzucht⸗Apparat. unnrich & Hinrichs Akt.⸗Ges., Ratingen. 24. 6. 09. U. 2999. 6 b. 386 160. Gärbottichkühler aus Aluminium⸗ Rohren. Fritz Hucke, Hagen i. W., Körnerstr. 67. 30. 6. 09. H. 42 088. 6f. 385 884. Faßdämpfer. Heidesheimer Maschinenfabrik Meinke, Krebs & Wegener, Heidesheim b. Mainz. 14. 6. 09. H. 41 894. Tce. 386 014. Dicht⸗ und Fassonbördelmaschine. 8 sb Schieferdecker, Berlin. 15. 6. 09.
12
7f. 386 294. Walzenpaar mit schnabelförmigen, überstehenden, kalibrierten Arbeitsbacken, bei welchen vor 22 Einzelkalibern “ ausgearbeitet sind. P. W. Hassel, G. m. b. H., Maschinenfabrik X& Eisengießerei, Hagen i. W. 17.6. 09. H. 41 917. Sa. 385 741. Vorrichtung 88 Verbinderung des Durchbiegens der Kopsträgerplatte bei Gespinst⸗ färbe⸗ und Gespinstbleichapparaten. Carl Wolf, Schweinsburg a. Pleiße. 23. 3. 09. W. 27 174. Sa. 385 742. scherbeitsverschluß an Gespinst⸗ färbe⸗ und Gespinstbleichapparaten. Carl olf, zburg a. Pleiße. 23. 3. 09. W. 27 175.
Schiebeschließvorrichtung für
Elektricitäts-⸗