82
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-— 1) Errichtung einer Erbsenschälmühle.
[45148] Plauener Spitzenfabrik H. Herz & Co., „Alktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 15. September 1909, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft in Plauen (Vogtl.) stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 18 1) Vorlage des Rechnungsabschlusses und Geschäfts⸗ berichts für das verflossene Geschäftsjahr sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗
gewinns.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder einen ordnungsmäßigen Hinterlegungsschein über ihre bei einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung (vergl. § 23 des Gesellschaftsvertrags) spätestens am vierten Tage vor dem der Generalver⸗ sammlung, diesen letzteren nicht mitgerechnet, demnach Sonnabend, den 11. September 1909, während der üblichen Geschäftsstunden bei der Ge⸗ sellschaftskasse oder bei der Plauener Bank, Aktiengesellschaft, Plauen (Vogtl.), oder bei dem Bankhause F. W. Krause & Co., Bank⸗ geschäft, Berlin, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden, oder bei der Württembergi⸗ schen Vereinsbank, Stuttgart, auf diese Zeit bis zum Schlusse der Generalversammlung zu hinterlegen und dagegen Eintrittskarten mit einem Vermerk über
e Stimmenzahl in Empfang zu nehmen.
Plauen (Vogtl.), den 19. August 1909. Plauener Spitzenfabrik H. Herz & Co. Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Hugo Heri. [25142]
Paulinenaue⸗Neuruppiner Eisenbahn⸗ esellschaft.
Zur am Montag, den 27. September d. J., Nachm. 12 ½ Uhr, im „Märkischen Hof“ zu Neuruppin werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt: 1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens. 8
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent⸗ lastung. .
9 Wahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellschaftskasse zu Neuruppin, bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei den Bankhäusern Ephraim Meyer & Sohn in Hannover und Jarislowsky & Comp. in Berlin NW. 7, Universitätsstr. 3 b, bei öffentlichen In⸗ stituten oder bei einem Notar hinterlegt haben.
An Stelle der Aktien genügen auch amitliche Be⸗ scheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden und ⸗Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf §§ 21 und 22
des Gesellschaftsvertrages verwiesen.
Berlin, den 12. August 1909. Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat. ”
[45141]
Dahme⸗Uckro'er Eisenbahngesellschaft.
Zur Generalversammlung am Feitag. den
24. September d. J., Vormittags 11 Uhr, im
Bahnhofsgebäude der Kreisbahn zu Dahme werden
die Atrionüre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent⸗ lastung.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellschaftskasse zu Dahme, bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗ kasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei öffent⸗ lichen Instituten oder bei einem Notar hinterlegt aben.
An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be⸗ scheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden und Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf §§ 21 und 22 des Gesellschaftsvertrages verwiesen.
Berlin, den 9. August 19909.
Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.
Königsberger Walzmünhle, Aktiengesellschaft.
Wir machen hierdurch bekannt, daß die außer⸗ ordentliche Generalversammlung nicht am 16. September, sondern schon am Freitag, den 10. September a. cr., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Kneiphöfsche Langgasse 1—4, stattfindet, zu welcher die Herren Aktionäre gemäß § 23 der Statuten eingeladen werden.
Tagesordnung: [45151]
2) Aufnahme einer Anleihe.
Antrag der Direktion, betr. Talonsteuer. Aenderung des § 3 der Statuten, betr. Er⸗ weiterung der Geschäftstätigkeit auf andere ge⸗ werbliche Betriebe.
Die Teilnahme an der Generalversammlung ist denjenigen Aktionären gestattet, welche ihre Aktien resp. Devpotscheine eines Notars oder der Reichsbank bie spätestens zum 7. September, Mittags 12 Uhr, bei der Geschäftskasse in Königsberg i. Pr. oder der Deutschen Bank, Berlin, hinter⸗ legt haben. “
Königsberg i. Pr., den 18. August 1909.
[45108]
Zu einer Generalversammlung Montag, den 6. September 1909, Vormittags 11 Uhr, im Saale der Schloßbrauerei zu Oberwaldenburg laden wir unsere Aktionäre hiermit ein.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Liquidatoren über den Vermögensbestand und Vorlegung der Er⸗ öffnungsbilanz.
Schloßbrauerei-Aktiengesellschaft
Ober Waldenburg Schl. in Liquidation. Herm. Schulze. C. Seydel. [45138]
Strausberger Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft.
Zur Generalversammlung am Dieustag, den 28. September d. J., nachmittag 3 ½ Uhr, im Saale des Magistrats zu Strausberg werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung sst gesetzt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unter⸗ nehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent⸗ lastung.
3) Wahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellschastskasse zu Strausberg, bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Dar⸗ lehnskasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei öffentlichen Instituten oder bei einem Notar hinter⸗ legt haben.
An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be⸗ scheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden und „Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf §§ 21 und 22 des Gesellschaftsvertrages verwiesen.
Berlin, den 9. August 1909.
Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.
Alktien⸗Zuckerfabrit Zduny.
Bilauz pro 30. Juni 1909.
Fol. Aktiva. I 109 An Wagenanlagenkonto ... 14 860 26 110 Gleisanlagenkonto.. 26 761 07 138 Grundstückkonto... . 28 156/77 158 Koschminer Grundstückkto. 1 193 37 160 Effektenkonto 421 365,— 163 Kautionseffektenkonto . 12 000— 164 Elektr. Beleuchtungs⸗ anlagenkonto 7 786/12
170 Zinsenkonto 700 ,— 173 Rübensamenkonto.. 456 20 175 Inventariumkonto .. 6 315 13 180 Versicherungsprämienkonto 1 122 05 181 Kalkofenbetriebskonto ... 2 725/ 20 182 Gebäudekonto 344 187 57 183 Maschinenkonto 337 583 35 184 Koblenkonto 17 525‧ 185 Kassakonto 6 539 63 186 Schnitzelkonto 1 875, — 191 Betriebskonto 11 227 192 Gespannkonto 193 Generalwarenkonto 194 Kontokorrentkonto: a. 1 8 8. Pph. div. Debi⸗
tores 45 807,94
„ Oekkonomiekonto
1 548 139 Passiva. Per Reservefondskonto T... Aktienkapitalkonto... 887 000 Kautionsfondskonto. . 12 000 Dividendenkonto . 680 Reservefondskonto II 163 050 Kontokorrentkonto: 92 073
Kreditores und Arbeiter⸗ 28 372 84
Beamten⸗ unterstützungsfondskonto.
276 28372 1 548 139/71
Gewinn⸗ und Verlustkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto vro 30. Juni 1909.
88 700
Debet. 3₰ An Fabrikationskontis: — 1 157 813 20
Ausgabe „ Abschreibungen.. 39 512ʃ87 276 26372
„ Gewinn⸗ und Verlustkonto
18 “ 1 473 589/79
Per Fabrikationskontis: V Einnahme 1 436 596 23 160 „ Effektenkonto 438 60 167 „ Dividendenkonto 25, — 170 „ Zinsenkonto 11 900 97 187 „ Sewinnvortrag de 1907/08 24 628 99 1 473 589/79 Zduny, den 14. Juli 1909. “ Der Vorstand. G. Siegert. P. Gebhart. A. May.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den ord⸗ nungsmäßig geführten Büchern bescheinigt
Zduny, den 13. Juli 1909.
Fritz Seiffert, vereideter Bücherrevisor.
In der am 14. August cr. stattgefundenen General⸗ versammlung wurde eine Dividende von 16 % oder 80 ℳ pro Aktie festgesetzt und gelangt die⸗ selbe vom 15. Dezember cr. ab
1) an unserer Gesellschaftskasse in Zduny,
2) bei der Breslauer Wechslerbank in Breslau,
3) bei Herrn G. v. Pachaly’s Enkel in
Breslau, 4) bei der Ostbank für Handel und Gewerbe Depositenkasse Krotoschin 8 zur Auszahlung. Zduny, den 15. August 1909. Der Aufsichtsrat
der Aectien⸗Zuckerfabrik Zduny. C. Bieneck, Vorsitzender.
145107] Hallescher Bankverein
von Kulisch, Kaempf & Co.
Commanditgesellschaft auf Aectien.
Die Aktionäre des Halleschen Bankvereins werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 9. Sep⸗ tember, Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels Stadt Hamburg hier eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erhöhung des Gesellschaftskapitals um 1 500 000 ℳ mit Dividendenberechtigung vom 1. Jan. 1910 an, die den alten Aktionären im Verhältnis von ℳ 1200 neuen Aktien auf ℳ 10 800 alte Aktien zum Kurse nicht unter 130 % zur Verfügung gestellt werden sollen. Die näheren Modalitäten bestimmt der Auf⸗ sichtsrat.
2) Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages.
Zur Teilnahme in der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines Notars spätestens am 6. September bei der Gesellschaft hinterlegen.
Halle a. S., 16. August 1909. “
Hallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co., Commandit⸗ gesellschaft auf Aectien.
R. Riedel, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[45146] Ostpreußische Handelsmühlen Neumühl
Aktien-Gesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findei am Sonnabend, den 18. September, Nachmittags 3 ½ Uhr, in Königsberg i. Pr. im Bureau des Herrn Justizrat Arnheim, Brotbänken⸗ straße 13, statt.
Der Geschäftsbericht für das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr, Bilanz, nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegen für unsere Aktionäre bei Herrn Justizrat Arnheim, der Firma Becker & Rehaag, Königsberg, sowie in unserem Ge⸗ schäftolokal in Neumühl vom 10. Sep⸗ tember cr. aus.
Der Eintritt zur Generalversammlung ist nur denjenigen Aktionären gestattet (§ 22 des Statuts), welche ihre Aktien spätestens bis zum 16. Sep⸗ tember cr., Mittags 12 Uhr, in unserem Ge⸗ schäftslokale in Neumühl oder bei der Firma Becker & Rehaag in Königsberg i. Pr. deponiert haben.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlustrechnung so⸗
wie Bilanz.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) -Teh für ausscheidende Aufsichtsratsmit⸗
glieder.
Bartenstein, den 18. August 1909.
Der Aufsichtsrat. J. Meyer, Vorsitzender.
70) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. und 9. Juni 1909 ist die unterzeichnete Genossen⸗ schaft in Liquidation getreten. Zu Liqusdatoren sind die I “ B. Dregler und M. Kranz bestellt worden. Die unterzeichneten Liqut⸗ datoren fordern hiermit die Gläubiger auf, sich mit ihren Forderungen alsbald zu melden. Märkische Credit⸗ und Gewerbe⸗Bank Berlin Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 8 Hastpflicht i. Lbig.
1 Dregler. Kranz.
8) Niederlassung zc. von b 1 ꝗNechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
Martin Daase in Berlin, Gitschinerstraße 95/96 II,
eingetragen worden. 1 Berlin, den 14. August 1909.
Der Präsident des Landgerichts I. 18
[45102]
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Julius Böhm mit dens Sebes P. 82 emeen worden.
„ den 16. u 8 Königliches Amtsgericht. [45099]
Der Rechtsanwalt, Justizrat Albert Wertheim ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und III Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. —
Berlin, den 14. August 1909.
Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 300 000,— neue Aktien der Braunkohleuwerke Leonhard, Alktienge⸗ sellschaft zu Wuitz bei Zeitz, Nr. 1501 bis 1800 zu je ℳ 1000,—, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. August 1909.
Bulassungsstelle g. dsr Börse zu Berlin. elfft.
[45105]
Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten in Uutnlase im Kreife Culm eine Apotheke ö. werden.
Die Konzession wird in Gemäßheit des Aller. höchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 als eine un⸗ vererbliche und unveräußerliche verliehen. Ihrem Inhaber ist somit die Präsentation eines Geschäftz⸗ nachfolgers nicht gestattet.
Es wird bemerkt, daß eine anderweite Regelung des Apothekenkonzessionswesens beabsichtigt ist und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebsabgabe auf⸗ erlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, dieser Betriebsabgabe auch die vorliegende Konzession zu unterwerfen. —
Geeignete Bewerber fordere ich auf, sich bis zum 20. September dies. Js. schriftlich bei mir zu melden. Der Meldung sind beizufügen:
1) ein Lebenslauf mit Angabe der Religion, der Familienverhältnisse und gegebenenfalls der Daten über die Erfüllung der Militärpflicht,
2) das Approbationszeugnis,
3) eine nach der Zeitfolge geordnete und geheftete Uebersicht über die bisherige Tätigkeit seit der Ap⸗ probation, enthaltend: a. die Anfangs⸗ und End⸗
ijeiten nach Tagesdaten in zusammenhängender Reihe
und unter fortlaufenden Nummern, b. den Ort und c. die Art der Beschäftigung. namentlich auch für die Zeit der Unterbrechung der Apothekertätigkeit,
4) die Servierzeugnisse nach der Approbation, die amtsärztlich beglaubigt, nach der Zeitfolge geordnet und mit den entsprechenden Nummern der Zusammen⸗ stellung zu 3 versehen sein müssen,
5) die .e. Fübrungezeugnifse für die Zeit von der Approbation bis zur Gegenwart,
6) der amtlich beglaubigte Nachweis aus neuester Zeit über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke erforderlichen Mittel,
7) die eidesstattliche Erklärung des Bewerbers, daß er eine Apotheke noch nicht besessen hat, oder, wenn dies der Fall gewesen ist, die Angabe des Ortes, an dem er eine solche besessen hat, unter Benennung des Kauf⸗ und Verkaufpreises sowie unter eingehender Darlegung der Gründe, aus denen er sein Besitzrecht an der Apotheke aufgegeben hat.
Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besitzen, werden als Bewerber nur unter der Bedingung zugelassen, daß sie sich in bindender Form der durch den Mini⸗ sterialerlaß vom 17. November 1893 — M 10 103 — unter 1 bis 3 und 5 festgesetzten Bedingungen unter⸗ werfen. Ich bemerke dabei ausdrücklich, daß bei Weiterverleihung der von ihnen an den Staat zurück⸗ fallenden Apothekengerechtigkeit nach Maßgabe des Allerhöchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 verfahren wird.
Alle Zeugnisse sind in Urschrift oder beglaubigter Abschrift einzureichen. 8
Gesuche, deren Anlagen nicht vollständig sind können nicht berücksichtigt werden. 1
Marienwerder, den 11. August 1909.
Der d. e, ewartan 8 Heilstätten-Verein für den Regierungs⸗
bezirk Minden „Anguste Viktoria-Stift“ E
Die Herren Ehren⸗, Vorstands⸗, Ausschuß⸗ und sonstigen Vereinsmitglieder werden hiermit zu einer am den 30. August d. Js., Nach⸗ mittags 3 ¼ Uhr, in der Ressource zu Bielefeld stattfindenden Vorstands⸗ und Ausschußsitzung und außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 5 8 Tagesordnung: ge8 Aufbau eines Dachgeschosses auf den beiden vor⸗ handenen Heilstätten. Minden, den 14. August 1909. Der Vorsitzende: Dr. Kruse, Regierungspräsident.
[44732] Die Firma Rheinische Cemeutstein⸗Fabrik,
Ges. m. b. H. in Küppersteg ist aufgelöst. Die
Gläubiger der Ges. werden aufgefordert, sich beim
unterzeichneten Liquidator zu melden.
C. Zizold,
Berlin, Berchtesgadenerstr. 36.
[44650] Bekanntmachung. Ernst Jäger & Co., G. m. b. H. zu Buttel⸗ stedt, in Liquidation.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. Jun 1908 ist die Gesellschaft aufgelösft. — Als Liagu⸗ datoren sind ernannt: der Bankbeamte Walte Beckenstein und der Apotheker Otto Müller, bere ju Weimar. — Die Gläubiger werden hierdurs aufgefordert, sich mit ihren Ansprüchen bei den E⸗ nannten zu melden.
144707] 4 Die Gesellschafterversammlung vom 24. Juli 1908 hat die Auflösung unserer Gesellschaft beschlofe⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werden ar⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 8. August 1909.
Berliner Tarameter⸗-Gesellschaft Francke & Co. Gesellschaft mit be
schrünkter Haftung. In Liquidatior “ 1 Ernst Grosser.
Deutsches K. T. Autoreifen⸗Tyndikat Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Iliq. Berlin. Die Gesellschaft wird aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiernit
aufgefordert, sich zu melden. H. Zander, Liquidator.
—
[45104]
Die Gewerkschaft des Bruckdorf⸗Nietlebener Bergbau⸗Vereins zu Halle a.
E. be.
den Antrag auf Zulassung ihrer Kuxe (1000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse gesteli
en (Ruhr), den 17. August 1909.
S. Zulafüngstelle der Vörse für die Stadt
“
No. 195.
.
Berlin, Donnerstag, den 19. August
Dritte Beilage sanzeiger und Königlich Preußischen
h“
8
*
S
zeiger. 1909.
Der Inhalt dieser Se gann welcher die 111“ aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über] Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
wie die Tarif⸗ und Fahrp
anntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1954)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentr Selbstabholer auch d
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ndels er für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
In
HSesr üspre⸗ beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 195 A. und 195 B. ansgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafs
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ -— der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt.
4b. H. 46 443. Sicherbeitsbrenner mit beim Umkippen selbsttätig sich schließender und beim Ruhen auf einer Unterlage durch das Eigengewicht des Brenners in Offenstellung gehaltener Löschkappe; Zus. z. Pat. 170 804. Edmund Herzfelder, Berlin, Schillstr. 6. 20. 3. 09.
4d. O. 6458. Druckstoß⸗Gasfernzünder mit einem durch ein Schaltwerk gedrehten Exzenter zum Oeffnen und Schließen des Brennerventils an Gaslampen. 8 i. e et Dortmund, Schwanenstr. 28. 6 b. P. 21 695. Verfahren und Einrichtung zur Gewinnung von Würze aus Maische mittels Schleuderns. Dr. Paul Pondorf, Gößnitz S.⸗A., Güttner, Halle a. S., Martinstr. 16. Sb. R. 27 155. Verfahren zur Erzeugung eines hohen Glanzes auf Gewebebahnen. Rheinische 1* vorm. Ant. Hamers, Crefeld.
Sm. F. 26 089. Verfahren zur Erzeugung von schwarzen Färbungen auf der Faser. Farben⸗ vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 8. 9. 08.
10a. C. 16 905. Verfahren zur Herstellung eines schwefelarmen Kokses aus schwefelreicher, den Schwefel in organischer Bindung enthaltender Kohle. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Meinekestr. 20. 30. 6. 08. 12k. S. 27 056. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar Eerpek, Niedermorschweiler b. Dornach i. E. 15.7.08. 129. B. 52 377. Verfahren zur Herstellung von am Stickstoff substituierten Derivaten der Phenyl⸗ aglycin-o-carbonsäure. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 12. 08.
12g. B. 52 378. Verfahren zur Darstellung von Halogensubstitutionsprodukten der Phenylglycin- o-carbonsaͤure. Badische Anilin. & Eoda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 12. 08.
12qq. B. 52 379. Verfahren zur Herstellung von Anthranilodiessigsäure und deren Derivaten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 12. 08.
129. R. 26 394. Verfahren zur Herstellung von hydroxylamindisulfosauren Erdalkalisalzen. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 21. 5. 08. 13Üc. M. 36 249. Vorrichtung zum schnellen Auswechseln von Bafserstandsgläsern⸗ Theodor Maas, Mannheim, Moltkestr. 13. 30. 10. 08. 15a. L. 25 052. Vorrichtung zum selbsttätigen Auswählen der den Zeilenausschließungsbetrag an⸗ gebenden Stanzen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Setzen von Buchdrucklettern verwendeten Register⸗ streifen. Lanston Monotype Corporation Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 26. 10. 07.
20b. K. 39 031. Vorrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten von Sandstreuapparaten für auf Schienen laufende Fahrzeuge. Erich Keitner, Breslau, Leuthenstr. 12/14. 24. 10. 08.
Z1a. G. 26 874. Sender für drahtlose Tele⸗ graphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 6. 5. 08.
Z2Ia. K. 39 204. Verfahren zur Erzeugung von kontinuierlichen elektrischen Schwingungen mit Hilfe eines Lichtbogens. Kunsch & Jaeger, G. m. b. H., Rixdorf. 13. 11. 08.
Zla. L. 24 423. Elektrischer Fernschreiber. b Heimrich Bernheim, Mannheim O. 7, II.
LIc. A. 16 722. Wasserstrahlerder. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9.22.09. Z1c. G. 27 644. Kugelklemmgesperre für elek⸗ trisch leitende Verhindungen; Zus. z. Anm. G. 25 121. t eeen. Groß⸗Lichterfelde, Potsdamerstr. 27a.
21d. St. 13 389. Ankerwicklung für Induktions⸗ motoren, deren Geschwindigkeit durch Umschaltung des primären Feldes von n. 8 Pole auf n 6 Pole geregelt wird. Maurice Milch, 9 Ungarn; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 15. 10. 08. 21f. C. 16 383. Elektrische Bogenlampe mit — Regelung durch Schraubenspindel. Eduard Christoph u. Heinrich Klein, Frankfurt a. M.⸗Sachsenhausen, Gr. Rittergasse 32. 22. 1. (8. Z1f. S. 26 992. Bogenlampe mit Rauchfänger. Eiemens.Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. Z1f. S. 27 001. Verfahren zur Herstellung von ektrischen Glühlampen; Zus. z. Anm. S. 26 205. iemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 7. 08. 2Ih. R. 27 575. Verfahren zum Anheizen
elektrischer Induktionsöfen für metallurgische Zwecke.
„lüag sce Eisen⸗ und Stahlwerke, B. m. b. H., Johannes Schoenawa u. Wilhelm Roden⸗ hauser, Völklingen a. d. Saar. 23. 12. 08.
8 b. F 82. Verfahren zur Darstellung
von Benzoylaminoanthrachinonen und deren Derivaten.! 82a. R. 27 169.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 16. 11. 08. 22 b. F. 26 648. Verfahren zur Darstellung von Anthracenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 195 139. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Iberfeld. 7. 12. 08. 22 e. F. 24 914. Verfahren zur Herstellung von Alkaliverbindungen der Polphalogenindigos. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 2. 08. 26 d. C. 16 821. Verfahren zur Ausscheidung des Ammoniaks aus Gasen der trockenen Destillation durch deren Beladen mit Dampf und folgende Kondensation. Franz Josef Collin, Dortmund, Beurhnusstr. 14. 26. 5. 08. 30k. F. 24 286. Verfahren zum Zerstäuben von unter Druck gesetzten Inhalationsflussigkeiten, welche feste Bestandteile in gelöster Form enthalten. Gustav Fusch, Hannover, Alleestr. 2. 5. 10. 07. 33d. Sch. 32 186. Riemenbefestigung für Gewehre. Carl Eduard Schaar, Hanfaste 156, u. “ Hauschild, Brautstr. 24, Bremen.
34g. K. 37 842. Fransenheber für Polster⸗ möbel. Helmut Kühne, Lichtenberg b. Berlin, Frankfurter Chaussee 143. 6. 6. 08. 34k. K. 40 639. Nachtgeschirr mit angelenktem Deckel. Roma Nestmann, Chemnitz, Promenaden⸗ straße 22. 2. 4. 09. 35 b. B. 51 081. Bllockzange. Benrather ivsäus A. G., Benrath b. Düsseldorf. 37a. 8. 48 623. Verfahren zur Herstellung von allseitig geschlossenen Hohlsteinen. Ferdinand Burchartz, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 12. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 17 . 8. die Priorität vom 25. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
37 b. F. 25 840. Metallstreifen zum Auf⸗ hängen und Auflagern von metallenen Deckplatten für Dächer, Wände und ähnliche Gebäudeteile. Heinrich Christian Ferron, Amsterdam; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 7. 08. 42e. G. 26 994. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und⸗Drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunterschied durch zwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilbersäule oder auf die innere und äußere Fläche einer ver⸗ schiebbaren Expansionswand übertragen wird; Zus. 3. g- 675. Max Gehre, Düsseldorf⸗Rath. 25. 5. 08. 42e. G. 27 156. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und⸗Drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunterschied durch zwei wassergefüllte Druckrohre eg, eine Quecksilber⸗ säule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Expansionswand übertragen wird; Zus. 8, h. s 675. Max Gehre, Düsseldorf⸗Rath. 22. 6. . 7 42g. R. 27 587. Sprechmaschine mit mehreren auf einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten. Bä Leipzig⸗Plagwitz, Elisabeth⸗Allee 31. 42g. St. 12 832. Einrichtung zum selbsttätigen Abstellen von Sprechmaschinen an einer beliebigen Stelle der Schallplatte mit Hilfe elektrischer Kon⸗ takte. Desider Sternberg u. Alfred Rottmann, Budapest; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. D. Landen⸗ berger, SW. 61, u. Dr. E. Graf von Reischach, W. 66 Berlin. 2. 3. 08. 43 b. F. 25 587. Münzenprüfer für Selbst⸗ verkäufer mit zwei beim Betätigen des Waren⸗ abgebers die auf einem Auflager e. Münze auf
rögung prüfenden Tastern. Georg Frerichs jr.,
lügela haven. 2. 6. 08. 46 b. H. 46 294. Einrichtung bei Gasturbinen zur Kühlung der Lauf⸗ und Leiträder mittels zusätz⸗ licher Kühlluft. Hans Holzwarth, Hannover, u. Erhard Junghaus, Schramberg, Württbg. 8. 3.09. 50f. F. 27 333. Mischmaschine mit in ver⸗ schiedenen Höhen des Mischbehälters gruppenweise angeordneten Entlastungsböden. Heinrich Fürmeyer, Cassel, Hohenzollernstr. 80. 22. 3. 09.
Albert
51a. N. 27 938. Kleine Orgel. Reiser, Biberach a. Riß. 19. 2. 09. 51b. F. 26 862. Vorrichtung zur Regelun der Tonstärke von mechanischen Musikwerken; Zus. z. Pat. 210 480. Frankfurter Mufikwerke⸗ Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt a. M. 16. 1. 09. 51b. F. 27 403. Vorrichtung zur Regelung der Tonstärke von mechanischen Musikwerken; Zus. z. 5 F. 26 862. Fraukfurter Musikwerke⸗ abrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt a. M. 31. 3. 09. 72 b. F. 26 028. Gewebte Patronentasche. William Chamberlain Fisfher, Middletown, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 29. 8. 08. 77h. R. 26 920. Freiballonkorb. C. G. Rodeck, Hamburg, Schröderstiftstr. 3. 26. 8. 08. 77h. W. 30 935. Vorrichtung zum Prall⸗ halten von Luftschiffen. Friedrich Weber, Nürn⸗ berg, Rahm 57. 21. 11. 08. 88
weiwalzentrockner mit in dem unteren Winkel zwischen den Wallen liegender Absaugevorrichtung. Rheinische Dampfkessel⸗ und Maschinen⸗Fabrik Büttner G. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 14. 10. 08. S2a. T. 12 723. Trockner für Braunkohle oder anderes Trockengut, bestehend aus einem von außen beheizten, drehbaren, schräg gelagerten Röhrenbündel F Zufübhrung acs S. e en “ n des renbündels. ugu ein, mburg, Güntherstr. 80. 18 1. 08. S9e. H. 45 284. Vakuum⸗Verdampf⸗ oder Koch⸗ Eö F. Hallström, Nienburg a. d. Saale.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 47h. E. 11 440. Maschinenantrieb mittels Zahn⸗ oder Reibstangen und Reibungsgesperre. 8. 2. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Exrteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8 4d. N. 7183. Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen selbsttätiger Umschaltvorrichtungen für Gas⸗ brenner mit Zündflammen an die örtlichen Druck⸗ verhältnisse im Leitungsnetz. 21. 5. 09. 4d. R. 23 990. Fernstellvorrichtung für Gas⸗ hähne und Ventile mit einem durch Steigerung des Gasdruckes auszulösenden Spannwerk, welches das Oeffnen und Schließen der Hähne oder Ventile be⸗
wirkt. 21. 5. 09.
7b. Z. 5839. Maschine zur Befestigung der
Rippenplatten auf einem Rohr durch Aufwalzen
desselben. 24. 5. 09.
30d. B. 50 092. Verschlußpessar. 21. 5. 09.
33c. W. 30 035. Haartrockenvorrichtung. 21. 5. 09.
57a. D. 20 529. Automatschieberverschluß für
nach dem Schlägertyp gebaute Kinematographen, bei
dem die Dauer der Belichtung nicht von der
Drehungsgeschwindigkeit abhängt. 21. 5. 09.
63 c. Sch. 31 656. Kegelrädergetriebe für
Motorfahrzeuge. 21. 5. 09.
63e. J. 10 997. Aus federnden, seitlich offenen
Lamellen bestehender Radreifen. 17. 5. 09.
75c. L. 25 468. Vorrichtung zum Aufstäuben
fein zerteilter Stoffe mittels durch einen Ventilator
angesaugten Luftstromes. 10. 5. 09.
77h. G. 25 419. Luftschraube mit um eine
FFhheachs⸗ verstellbaren Schraubenflügeln. 17. 5. 09.
77h. M. 36 061. Landungsstelle für Luftfahr⸗
zeuge. 13. 5. 09.
77h. Sch. 29 981. Zusammenlegbares Ballon⸗
gerüst. 6. 5. 09.
S5e. B. 50 529. Absetzend wirkender Knie⸗
rohrheber mit einem im Heberscheitel drehbaren, bei
gefülltem Sammelbehälter sinkenden Arm. 29. 4. 09. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichsanzetger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen 16 ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 26 d. K. 29 618. Vorrichtung zum Entfernen von Teer und Naphthalin aus Gasen, bestehend aus einem hohen geräumigen Turm, in dem das unten warm eintretende Gas unter allmählicher Abkühlung nach oben steigt. 22. 10 06.
35 b. R. 23 897. Feststehender oder fahrbarer Auslegerkran. 28. 9. 08.
35a. V. 6700. Doppelläufiger Schrägaufzug für Hochöfen mit übereinander hinweg fahrenden Wagen. 3. 8. 08. 3
72 b. J. 10 489. Knallpistole für in die Lauf⸗ mündung einzusteckende Knallkorken. 26. 10. 08.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4g. 212 866. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 12h. 211 196. Tynamit⸗Act.⸗Ges. vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg. 34e. 211 666. Fa. Justus Zoch Nachf., Dresden. 42b. 163 311. Norddeutsche Maßstab⸗ Fabrik Paul Rockmann & Co., Böhlitz⸗Ehren⸗ berg b. Leipzig. 54 db. 209 475. Samuel Jones & Co., London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. TII1c. 209 100. Patentingenieur Alfred Ganz G. m. b. H., Stuttgart. SIc. 189 204. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55, u. Patent⸗Cartonnagen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters.
Da. 151 838, 152 192. 2b. 144 931. 19. 201 336. 30d. 185 499. 36 b. 212 309. 37b. 156 283. 42g. 202 723. 42m. 132 347. 421. 174 857. 61a. 193 174.
Alleiniger Vertreter Pat.⸗Anw. A. Rohrhbach, Erfurt.
Za. 201 991. 13a. 131 591, 154 815. 15. 204 141. 15e. 135 619, 152 065, 153 254 34f. 198 443. 3 4i. 204 908. 34lI. 199 356. 4 4Ab. 133 346, 150 602. 5 2 b. 169 585, 176 553. 53 .
195 882. 54c. 200 229. 71b. 202 801. 76c. 165 783, 185 135, 188 304, 193 911. S6c. 174 071, 174 692, 183 270.
Der Vertreter Bindewald ist verstorben. Ga. 195 454. 13a. 164 728. 34e. 181 065. 42 p. 182 587. Der Vertreter Carl Pataky hat die Vollmacht niedergelegt. 24i. 164 155, 174 507, 209 001. Jetziger Ve treter Pat.⸗Anw. E. Wolf, Berlin S. 42.
6) Aenderung des Wohnorts.
12n. 205 200. Dr. Paul Wack, Belleville, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. E.
7) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren:
Ia: 124 616. 2 b: 193 348 193 492 202 547. 4 b: 188 592. 4c: 117 284 165 209 197 406 209 777. 4d: 175 777 198 766 199 190 209 905 209 953 209 954. 4g: 152 855 178 166 198 124 199 062 205 342 206 053. Fb: 172 600 197 640. 5d: 187 095 191 102 203 280. 7 b: 192 069. — Le: 210 091. 9: 165 937 169 785 181 64 12 d: 186 579. 12e: 162 874. 12f: 197 92 12 k: 200 592. 12“0: 190 451. 12: 180 011 198 497 210 012. 13 b: 199 376. 19c: 117 928. 14: 99 201. 14g: 166 786. 15a: 165 615. 15g: 205 416. 15h: 181 661. 16: 210 808 17a: 200 008. 18a: 208 924. 18c: 210 015. 19 b: 205 624. 195: 195 191. 20a: 148 157.
168 351 184 812. 20e: 202 890. 20h: 210 098. 20i: 150 954 184 277 185 435 194 369. 20: 181 664. 201: 187 964. 21a: 144 33 206 443. 21c: 184 971 186 371 187 395 187 64 197 761 203 477 210 456. 21b: 192 720 198 726 201 767. 21 e: 197 314. 21f: 206 143. 22f: 198 646. 23f: 210 107. 2a: 185 154 199 946. 2Af: 129 464. 24g: 197 318. 24i: 190 19 202 260. 26: 105 645. 26 b: 175 848. 26e 209 973. 27 b: 191 243 210 109. 30b: 207 713 30i: 204 489. 32a: 170 305 209 924. 34: 101 508. 34 b: 197 771. 34g: 189 530. 34i: 196 680. 341: 207 175. 35a: 183 644 194 687 197 424 198 820 200 080. 35b: 185 161 195 616. 36 b: 173 989. 36 ec: 194 541. 37 d: 170 281 202 779 209 929. 37 f: 150 374. 38 k: 180 403. 39 b: 178 944. 40a: 196 404. 41: 110 761. 42: 101 262 102 207 108 263. 42c: 190 821. 42 b: 195 552. 42f: 158 260 164 256 166 389. 42g: 200 614. 42h: 194 418 199 889. 428 148 550 206 115. 421: 162 733 182 415 193 077 43a: 139 848 188 203. 45a: 153 717 157 753 45 b: 198 257 206 593. 45c: 161 246 169 90 191 626 209 767. 45e: 188 487 190 255 210 815. 45f: 185 298. 45g: 188 313 199 415 199 732. 45h: 198 328 200 171. 45k: 181 609. 46 b 196 765 197 431. 46e: 158 460 166 934 168 881 46d: 169 187 185 569 210 906. 47 b: 199 308 199 474. 47ec: 205 237. 47 d: 158 068. 47e 134 363. 47g: 189 998. 47h: 194 108. 48a: 184 722. 49: 99 996. 49a: 183 084. 49b: 184 012. 50: 101 991. 5Oat 186 238. 50 d: 197 877. 51c: 209 931. 51d: 200 179. 5l e: 209 933. 52a: 144 348. 52 b: 197 003. 53 9g: 174 864. 54g: 156 694 207 294. 55e: 201 026. 55f: 198 791. 57 b: 158 517 174 621 207 319 57c: 187 624. 57: 153 353. 60: 157 993. 63 b: 159 443 171 929 195 016 196 305. 63e: 155 187 170 846 182 599. 63b: 196 719. 63e: 200 390. 63k: 183 538. 64a: 195 018 195 480 200 719. 65: 111 376. 6a: 122 677 124 299 195 021. 65f: 167 792. 66 b: 179 598. 6 7a: 159 604 209 998. 68a: 192 459. 68b: 205 281 207 905. 68c: 173 584. 68 b: 192 270. 70e: 209 811. 71c: 187 183. 72a: 187 718. 72 b: 141 662 197 582. 72h: 210 068. 74a: 184 311. 74Ac: 176 053. 74d: 192 510 75b: 192 751. 76 b: 180 445 190 589 190 590. 76c: 129 175 153 241. 77: 83 960. 77a: 199 427. 7 7c: 200 512. 80a: 154 155 183 741 206 828. S2a: 165 161 194 762. 83 b: 161 188. 85g: 198 205. 86 b: 208 784. S86c: 188 225 199 483.
b. Infolge Verzichts:
4a: 184 562. 22 b: 149 781. 25: 108 015. 4a: 195 051. 52a: 197 667. 72e: 179 913.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
42: 80 968. 52: 79 525 79 761. 63: 82 789.
2. „9 9 9 8 2½ 8) Nichtigkeitserklärung.
Das der Firma Internationales Patent⸗ und tech⸗ nisches Bureau Paul b in Chemniß gehörige Patent 201 858 Kl. 67a, betreffend „Vorrichtung zum Aufhauen und Abrichten von Schleifsteinen mittels eines in der Richtung der Schleifsteinachse verschiebbaren, durch eine Kurbel bewegten Messer⸗ kopfes“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 8. 4. 09 für nichtig erklärt.
9) Teilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des der Firma Gebr. Jaeger, Fabrik von Apparaten für elektrische Beleuchtung in Schalksmühle i. W., gehörigen — 166 929 Kl. 21c, betreffend „Elektrischer Drehschalter mit Augenblicksschaltung“, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 12. 6. 09 für nichtig erklärt worden.
Berlin, den 19. August 1909. “
Kaiferliches Patentamt. Hauß.