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— —y—y—— 8 * —— 2 8 5 — —jj⁴ — 8 E * 2 I ieis 8 — . 8 2 —— 2 8 .
2 . ug——y — — ——
anr
mrTreebrhbeesre
[45667]
A. Einnahmen.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Vortrag aus dem Ueberschuse..
2) Prämienreserden .
3) Prämienüberträge (in den Prämienreserven eingeschlossen). 8
4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle
5) Gewinnreserve der Versicherten
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs
6) Sonstige Reserven und Rücklagen. .
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs
„Mutual“ Lebensversicherungs⸗
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
285 881 067
1 765 103 957
14 282 072
285 881 067 69
Bericht für das Geschäftsjahr 1908 der
Gesellschaft von
II. Prämien für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene..
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall a. selbst abgeschlossene (in Ziffer 1 ein⸗
geschlossen).
b. in Rückdeckung übernommene..
3) Rentenversicherungen: a. selbst abgeschlossene. b. in Rückdeckung übernommene
4) Sonstige Versicherungen: a. selbst abgeschlossennn.. b. in Rückdeckung übernommene..
III. Policegebühren IV. Kapitalerträge: 1) Zinsen für festbelegte Gelder 2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder 3) Mietserträge V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2) Sonstiger Gewinn VI. Vergütung der Rückversicherer für: 1) Prämienreserveergänzung gemäß § 58
Gesamteinnahmen..
B. Ausgaben. 8 I. Zahlung für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen: 1) Geleistet 2) Zurückgestellt . II. Zahlungen für Versicherungevfrdflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall a. geleistet ö“ u1“ b. zurückgestellt ““ 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall a. geleistet b. zurückgestellt 3) Rentenversicherungen a. geleistet (abgehoben) .. b. zurückgestellt (nicht abgehoben).. 4) Sonstige Versicherungen b““ b. zurückgestellt. . 8 „Vergütungen für in Rückdeckung übernom⸗ mene Versicherungen: 88 1) Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr.⸗
a. geleistet
b. zurückgestellt 3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen... 4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen..
.Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst ab⸗ Pcher Versicherungen (Rückkauf)...
„Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren a. abgehoben b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre a. abgehoben b. nicht abgehoben .Rückversicherungsprämien für: 1) Kavitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicheruneen. 4) Sonstige Versicherungen
VII. Steuern und Verwaltungskosten (abzüglich der vertragsmäßigen Leistungen für in Rückdeckung
übernommene Versicherungen): 1) Steuern 2) Verwaltungskosten: a. Abschlußprovisionen b. Inkassoprovisionen c. sonstige Verwaltungskosten
VIII. Abschreibungen IX. Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursverlust .. 2) Sonstiger Verlust
X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts⸗I
jahrs für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.
3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen
Prämienüberträge am Schlusse des Geschäfts⸗ jahrs für (in den Prämienreserven einge⸗
schlossen):
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
a. selbst abgeschlossene
241 911 308/07
241 911 308 07
4 639 012
1 541 481 17
189 963/49]
——---——
91 673 940/29
110 294 535 72
3 227 320 80 7 030 450 21
* 162 344 03
246 550 320 76
York.
101 931 711 30
110 456 879 75
1731 444
26 018 430 21
10 990 748,15 2 734 471 18
102 054 939 96 9 230 715,12
———
1
336 403 82 56 663 87
0 816 508,95 680 587,19
111 785 655 08
393 067
11 497 096
34 601 544 83
319 698/41 249 095 88
554 359 62
35 155 904 45
5 181 755 08 3 353 320 51 21 216 912 06
454 579
4 922 098 32
29 751 987
18 250¾
— — —
1 694 031 113 3 899 445 121 975 810
b. in Rückdeckung übernommene...
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall
a. selbst abgeschlossene
b. in Rückdeckung übernommene..
3) Rentenversicherungen a. selbst abgeschlossene
b. in Rückdeckung übernommene...
4) Sonstige Versicherungen a. selbst abgeschlossene
b. in Rückdeckung übernommene...
8 XII. Gewinnreserve der Versicherten XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen
—
13 725 219'
1“ ]
123 675 818
Gesamteinnahmen... Gesamtausgaben..
gesetzbuchs)
IV. Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat 2) Vorstand
1) zur Auszahlung
II. Grundbesitz
III. Hypotheken
IV. Darlehen au V. Wertpapiere:
nämlich:
zugelassen
b. Rückständige
XV. Sonstige Aktiva. I. Verlust
IX. Barkautionen
XI. Gewinn
I. Aktien⸗ und Garantiekapital II. Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗ 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres 2) Zuwachs im Geschäftsjahre III. Prämienreserven für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen. IV. Prämienüberträge für (in den Prämienreserven eingeschlossen): 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen 149) Sonstige Versicherungen V. Reserve für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämfenreservefonds aufbewahrt 2) sonstige Bestandteile VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil VII. Sonstige Reserven, und zwar: 1) Spezieller Fonds “ 9 Nachträgliche Verträge ohne Sterblichkeitsrisiko... 1 Nicht abgehobene Gewinnanteile
VIII. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
C. Abschluß.
D. Verwendun I. An den Reservefonds (§ 37 des
II. An die sonstigen Reserven III. An die Aktionäre oder Garanten...
3) Hauptbepollmächtigten 4) Sonstige Personen V. Gewinnanteile an die Versicherten, und zwar:
2) an die Gewinnreserve VI. Sonstige Verwendungen VII. Vortrag auf neue Rechnung
A. Akttva. I. Wechsel der Aktionäre oder Garanten
1) mündelsichere Wertpapiere 2 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 8
a. nach landesges. Vorschr. zur Anlegung von Mündelgeld
b. Pfandbriefe deutscher Hypotheken⸗Akt.⸗Gesells 8 83.] Sonstige Wertpapiere.. 1 VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen VII. Reichsbankmäßige Wechsel .
VIII. Guthaben: 1) bei Bankhäusern 2) bei anderen Versicherungsunternehmungen
IX. a. Gestundete Prämien..
X. Rückständige Zinsen und Mieten
XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren
XII. Barer Kassenbestand
XIII. Inventar und Drucksachen
XIV. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte
B. Passiva. G., § 282 H.⸗G.⸗B):
X. Sonstige Passiva, und zwar:; 1) Fällige aber unbezahlte Rückkaufswerte 8 2) Fällig aber unbezahlt auf nachträgliche Verträge 3) Vorausbezahlte Prämien, Zinsen und Mieten 4) Fällige oder aufgelaufene Saläre, Mieten, Bureauspesen usw.
5) Verschiedene Depositen
. 5 5 ö6
Ueberschuß der Einnahmen ..
des Ueberschusses.
rivatversicherungsgesetzes, § 262 des Handels⸗
6 02
————
1 694 031 113 3 899 445 121 975 810
ℳ 2 526 015 430 . . 2 357 778 253
168 237 176
168 237 176 30
188 237 176 30
ℳ 110 067 351
529 920 005 10 504 201
354 /42 1 299 491 605 8 264 909 908;
16 201 642
17298 444 16 179 685
296 769
—
241 490 194
7 675 178 8
9 253 471 05 803 455 50
167 810 5611
353 057 48
3 774 851 11 976 50981 168 237 176 3
2 264 869 6138
[45391]
a. 241 490 194 b.
9 253 471
250 743 665 1 248 116
XIV. Sonstige Ausgaben
“
2 357 778 253
dressbuch der d Kraftfahr
Zu beziehen durch:
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„Handelsregister für das Deutsche Rei ds deeans Köncc fter. edition 808 Deutschen Reichsanzeigers und König
Fünfte Beilage NReichsanzei
In Be üin welcher die Bekanntmachunge ls⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Ur eberrechtseintragsrolle, 8 Se dalt biele Fecee 5 8 Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem ncheh 98
r das Deutsche Reich. 0n. 85
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
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kann durch alle Postanstalten, in Berlin für lich Preußischen
ezogen werden. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 198 A., 198 B. und 198 C. anögegeben.
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Berlin, Montag, den 23. August
Bezugspreis Fn
Staatsanzeiger.
renzeichen,
linzelne Nummern kosten 20 ₰.
Patente.
(dSDie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
8 1) Anmeldungen. 8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte nutzung geschützt. 32a. M. 35 592. Herrenvorhemd aus Stoff⸗ streifen, welche einander teilweise überdecken. Gustav Michalowsky, Elberfeld, Loifenstr. 43. 29. 7. 08. Zce. S. 28 715. Verschluß für Kleidungsstücke jeder Art und für Gebrauchsgegenstände, bestehend aus an den Verschlußkanten des Kleidungsstückes o. dgl. kettenartig angeordneten Oesen⸗ und Haken⸗ liedern. Gideon Sundback, Hoboken, V. St. A.; ertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 3. 09. 4a. L. 24 117. Nach unten brennende Gas⸗ lühlichtlampe, bei welcher die äußere Verbrennungs⸗ uft durch Oeffnungen im Zylinder bzw. in der Birne der Flamme zugeführt wird. Conrad Lorenz u. Ludwig Lorenz, Charlottenburg, Giesebrecht⸗ straße 16. 12. 12. 06. Sb. G. 27 643. Bäumvorrichtung für zwei⸗ und mehrwalzige Mangeln. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 21. 9. 08. 12i. C. 17 318. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff durch Einwirkenlassen von Alkalilauge auf Silicium. Consortium für Elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 9. 11. (8. I2i. S. 27 493. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar Serpek, Nieder⸗ morschweiler b. Dornach i. E. 22. 9. 08. 13 b. W. 31 389. Dampfkessel⸗Wasserstands⸗ regler mit Kolben oder Membran. Arthur Werner, Leipzig, Wertinerstr. 7. 28. 1. 09. 13g. E. 13 454. Natron⸗Dampferzeuger. Zus. SSe E. 12 175. Raymond d'Equevilley⸗ ontjustin, Kiel, Feldstr. 94. 11. 4. 08. 14c. A. 15 516. Verfahren zur Befestigung von Turbinenschaufeln. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, ee ie hen Ro⸗ 14c. A. 15 619. Turbogeneratorenaggregat. FF. n Elektriecitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14c. J. 10 197. Turbinenrad mit eingeschweißten Schaufeln; Zus. z. Pat. 201 045. Emil Imle, irsch b. Dresden. 9. 9. 07. 14c. . 25 834. Regelung für eine vom Ab⸗ dampf von Hauptmaschinen gespeiste Dampfturbine.
Société d'Exploitation des Appareils Rateau, 1 271 Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u.
Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 07.
15 d. ESt. 13 014. Vorrichtung zur Bildung enndloser, aus zahlreichen Lagen bestebender Block⸗ streifen für die Herstellung von Papierblöcken. Franz
Untermhaus, . laufender, stellenweise geschwächter
LlIa.
era, Reuß. 8. 5. 08. S. 26 144. Kopiermas 2 28 durch⸗ apie 4 1 F. Soenunecken, Bonn a. Rh. 19. 2 Fehn 8 S. 27 367. Nummernschalter für Teil⸗ nehmerstationen bei Fernsprechselbstanschlußanlagen.
Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 9. 08.
21 b. C. 17 005. Verfahren und Schalt⸗ vorrichtung zur Umsteuerung von eeeeeseen h
von einem selbst erregten Generator gespeist und durch
8
Vertr.: R. Scherpe u. Dr. Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 8.
Aenderung der Feldstärke desselben geregelt werden.
„ven Chitty, Kenley, Frederick Montague Townsend ange u. George William Mascord, London, K. en ns Pat.⸗
Für diese Anmeldung ist bei de Prüfung gemäß dem Unionsvert v 20. 3. 83
nionsvertrage vom 17 15. 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 2. 8. 07 anerkannt.
21. L. 25 126. Nebenschlußwechselstrom⸗Kol⸗
Vertr.:
lektormotor. Amédée Lertourn é, Rouen, Frankr.; A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin Fr 48.
9. 11. 07.
dem Unionsvertrage vom
8 von Azofarbstoffen.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
0. 3. 147. 172. 00 die Priorität
vom 10. 1. 07 auf Grund der Anmeldung in
Einrichtung zur Sicherun in Trantformatoren, Sccherung von Feuchtigkeit.
Frankreich anerkannt. 21d. des Isolieröles
S. 27 846.
u. dgl. gegen die Aufnahme
Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., 2 1A- ch m. b. H., Berlin.
22a. F. 25 382. Hersehren ,1 Darstellung arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 4. 08.“
316b. G. 27 313. Formmaschine mit elektrischem
Antrieb. R 28 5 8 udolf Geiger, Reutlingen, Friedrichshöhe.
33d. H. 43 777. Vorrichtung zur Befeszigun von Zelttüchern. Jacob Hardoin, Viermbiaben .E ere. Bar- 30. 5. 08.
8 17. Eiserne Bettstelle. Robert Kolbaba & Co., Wien; Vertr.: Pat⸗Anwälte
r. H. Fried, Be li S . . 2 mann, Nürnberg. Fa 6n⸗ L11XAXX“ Vereinigte Block⸗ und
Bns;, M. 37 089. Blockformzange. Märkische Maschinenbau⸗ anstalt a.; Smnaefcher, A. G Wetter
a. d. R. 4 2
35c. B. 53 998. Hebezeugbremse mit Lüft⸗ magnet und Steuerhebel. Benrather Maschinen⸗ fabrik A. G., Benrath b. Düsseldorf. 23. 4. 09. 36 d. W. 29 892. Vorrichtung zur Befeuchtung von Luft für Heizanlagen mit einem durch das Heiz⸗ mittel beheizten Verdampfer. Susanne arie Franziska Sommerschuh, verw. Grahl, Hirsch⸗ bach b. Reinhardsgrimma. 29. 5. 08.
40a. S. 25 613. Verfahren zur Herstellung von oxydfreiem Tantalmetall durch Reduktion der Tantalsäure mittels Kohlenstofßs. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 11. 07.
45f. G. 28 996. Vorrichtung zum Aufreißen der Rinde von Nadelbäumen zur Schaffung natür⸗ liches Hanischutzringe. Ernst Goldberg, Zittau i. Sa.
45f. R. 26 400. Veeben zum Fällen von Bäumen mit schwacher eae unter Ver⸗ wendung einer Ringsäge. . von Ranke, London; Vertr.: Dr. E. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 21. 5. 08.
45h. Sch. 28 485. Kasten mit zwei zum Teil durch Siebwände von einander getrennten Räumen für Fischbrut und Jungfische. Alois Scheiblhuber, Hohenburg, Post Lenggries, O.⸗B. 13. 9. 07. 46c. D. 20 572. Schwimm’reinrichtung für Vergaser von Explosionskraftmaschinen. Daimler⸗ Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim. 19. 9. 08. 47 e. K. 36 389. Vorrichtung zur Graphitierung von beweglichen Maschinenteilen, insbesondere von Rohren. Johann Koenig, Riga; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 12. 07.
53l. S. 28 361. Schokoladenhohlkörper mit flüssiger Füllung. „Sarotti“ Chokoladen⸗ u. Cacao⸗Industrie, A.⸗G., Berlin. 11. 2. 09. 63e. C. 16 556. Vollgummireifen, der auf mehreren Felgenringen aufvulkanisiert ist. Con⸗ tiuental⸗Caoutchouec & Gutta⸗Percha⸗Com⸗ pagnie, Hannover. 10. 3. 08.
63e. M. 33 481. Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugbereifungen mit in denselben gelagerten radialen Stiften härteren Materials. H. von Eicken, Friedenau b. Berlin. 25. 10. 07.
67 ce. H. 45 661. Verfahren zur Herstellung einer Einschleifpaste. Rudolf Hettmann, Kl. Kirch⸗ gasse 2, u. Rudolf Katzmayr, Wilhelmstraße 56, Berlin. 5. 1. 09. 68a. F. 27 193. Schlüsselführung mit Ge⸗ windedorn, auf den der Schlüssel aufgeschraubt wird. G. L. Frum. Charlottenburg, Schloßstr. 50. 5. 3. 09. 68 b. C. 17 549. Riegelsicherung. Compagnie internationale d'exploitation des appareils mécaniques Fixator, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 23. 1. 09.
68b. M. 37 226. Vorrichtung zum Sichern von Türen gegen unbefugtes Oeffnen mittels einer Kette. Johannes Masur, Neustadt O.⸗S. 19. 2. 09. 70e. L. 26 495. Einrichtung an Schreibstift⸗ spitzern zum Anspitzen beliebig starker Schreibstifte. Lübeck & Co., Hamburg. 3. 8. 08.
71c. N. 9313. Vorrichtung zum Schlitzen der übereinander zu faltenden Oberlederteile für Auf⸗ zwickmaschinen. Nollesche Werke, Ernst Nolle, Weißenfels a. S. 23. 9, 07.
72g. K. 40 223. Anordnung der Sehöffnung und ihres Abschlusses an Panzern. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen⸗Ruhr. 24. 2. 09.
77 b. L. 27 692. Schlittschuh. F. Laiter, München, Marktstr. 6a. 12. 3. 09.
77 b. Sch. 30 811. Gesellschaftsspiel. Schultze⸗Malkowsky, Charlottenburg, Mommsen⸗ straße 20. 22. 8. 08.
S1b. N. 9257. Vorrichtung zum Anfeuchten oder Gummieren fortlaufender Streifen aus Papier oder ähnlichem Material. National Binding Machine Company, Boston, Mass.; Vertr.; M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 8. 07. S85g. B. 7730. Strahlrohrverschluß, bestehend aus einer am unteren Ende des inneren Mundstück⸗ rohres drehbar FelPecten Klappe. Alfred Vogel⸗ sang, Dresden⸗A., Kaitzerstr. 12. 9. 3. 08.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 8 b. . 44 312. Verfahren zur Erzeugung dauerhafter Reliefmuster auf Geweben. 11. 1. 09. 20Il. S. 26 233. Verfahren zur Kurzschluß⸗ bremsung elektrischer Fahrzeugmotoren, die beim An⸗ lassen durch Widerstandsschaltung und Feldschwächung geregelt werden. 22. 2. 09. 21f. S. 27 538. Verfahren zum Einregulieren von Bogenlampen. 29. 3. 09. 47g. St. 9703. Steuerventil mit Entlastungs⸗ vorrichtung. 4. 1. 09. 52 b. E. 27 640. Abstellvorrichtung für Stick⸗ maschinen mit Nadelexzenter. 22. 4. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
121. H. 41 867. Verfahren zur Darstellung der Nitrate des Kaliums und der Erdalkalien aus Chbilisalpeter. 21. 5. 09.
31c. P. 22 140. Maschine zum Putzen von Guß usw. mittels von wagerechter Scheibe ge⸗ schleuderten Putzmittels. 1. 4. 09.
34Af. A. 15 601. Zusammenklappbarer Rahmen 85 von Betten und Aufhängen von Wäsche. 43 b.
zum Verdecken des Vogels während der Nichtbenutzung mittels einer Schutzhüͤlle. 26. 4. 09.
56 b. L. 26 900. Vorrichtung an Reitsätteln zur Erleichterung des Auf⸗ und Absteigens. 26. 4. 09. 77h. P. 21 802. Vorrichtung zum stoßfreien Landen von Luftfahrzeugen auf festem Boden. 21.5. 09. 77h. P. 22 120. Unterdruckluftschiff mit unter⸗ teiltem Tragkörper. 24. 5. 09.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. la. S. 21 220. Verfahren zur Aufbereitung cs 8 unter Anwendung von Oel und Wasser. Sl. H. 43 027. Verfahren zum Herstellen von Lederimitationen. 24. 12. 08.
Sn. F. 24 595. Verfahren zum Drucken mit Thiazinfarbstoffen. 26. 11. 08.
20a. B. 47 620. Drahtseilbahn mit ständig laufendem endlosen Zugseile. 23. 11. 08.
21c. A. 13 274. Durch Feraschaltung einrück⸗ barer Schalter. 19. 3. 08.
21d. A. 14 566. Schaltanordnung bei drei in Stern geschalteten Einphasentransformatoren. 20.1.08. 21b. F. 24 811. Verfahren zum Anlassen von H“ mittels Anlaßtransformatoren.
21f. C. 16 808. Träger zum Einspannen von Bogenlampenelektroden. 22. 3. 09.
21f. D. 18 337. Elektrische Glühlampe mit bügelförmigen Metallfäden. 27. 4. 08.
39a. K. 38 216. Form zur Herstellung von e aus Preßbernstein oder ähnlichen plastischen Massen. 31. 12. 08. FAG. F☛ 39a. Sch. 27 905. Verfahren zur Herstellung mit Schildpatt belegter Zelluloidgegenstände. 25. 5. 08. 42h. R. 26 036. Fehke mit 2 oder mehr Objektiven und bildaufrichtendem Prismensystem,
dessen Ein⸗ und Austrittsachsen parallel geneinander verschoben sind; Zus. z. Anm. R. 26007.
31. 12. 08. 42 k. M. 36 155. Universalspannkopf’ mit seit⸗ lich einschiebbaren zylindrischen Schiebern. 25. 2. 09. 61a. A. 13 691. Luft⸗ und Stromzuführungs⸗
Emil
Tilsit.
ihrer Herstellung.
ö Atmungs⸗ und Tauchervorrichtungen. 67 5b. S. 21 839. Sandstrahlgebläse mit um⸗ 11egs 1 18 3. s b
e I. . rennofenanlage, hauptsächlich für Steingut⸗ und Tonwaren, mit zu veneshns vereinigten Brennöfen, bei denen die Abgase eines Ofens durch einen Zuleitungskanal, welcher absperrbar mit dem Schornstein in Verbindung steht, in den nächstfolgenden Ofen eingeführt werden. 24. 10. 07.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 212 985 bis 213 120. 88 218 . alper vgee gung für Schweiß⸗ renner. eter mitz, echernich. 16. 4. 08. 88. Z19 50s Gardinens
1 2 998. Gardinenspannvorrichtung. Minna 8 geb. Ehlers, Cuxhaven. 9 10. 08. 15h. 212 999. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzeigen von Fehldrucken bei Druckmaschinen, ins⸗ besondere Fahrkarten⸗Druckmaschinen. Friedrich Pröbster, München, Birkerstr. 6. 6. 10. 08. P. 22 079. 15i. 212 989. Schneidvorrichtung an Kopier⸗ maschinen mit endloser Papierbahn; Zus. z. Pat. 166 677. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Act.⸗Ges., Berlin. 19. 12. 08. A. 16 535. 15i. 212 990. Kern für Kopierpapierrollen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 20. 12. 08. D. 20 981. 20c. 213 000. Fallfenster mit Druckrahmen, insbesondere für Eisenbahnwagen. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 6. 08. P. 21 673.
20. 213 022. Vorrichtung zum selbsttätigen Anstellen von Lufthremsen. Friedrich Gaedke, 7. 10. 08. G. 27 728.
201. 213 023. Elektrisches Fahrzeug mit in Laufkugeln dbemneten Motoren und elektromag⸗ netischer Adhͤsionsvermehrung. Hans Meyer, Vegesack. 7. 7. 08. M. 35 426.
2Ia. 213 024. Einrichtung an Typendruck⸗ telegraphen⸗Empfängern zur gleichzeitig mit dem Druck erfolgenden Uebersetzung der Telegramme in Lochschrift. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 11. 08. S. 27 792.
21 b. 212 991. Hohlkohlenplatte insbesondere zur Anwendung als Elektrode und Verfahren zu Hendrik Douwe Pieter Huizer, Vertr.: Fr. Meffert u. Dr.
8'Gravenhage, Holl.; 19. 9. 07.
L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. H. 41 729. ZIc. 212 987. Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung an Kontaktstellen. Heinrich Tolle,
K. 36 098. Selbstkassierendes Musikwerk 2Ic. 213 001. in Gestalt eines käfigähnlichen Hohlraumes mit Ortes einer singendem Vogel und mit selbsttätiger Vorrichtung eines
“ L “
Hannover, Weißekreuzstr. 8. 5. 4. 08. T. 12 938. Vorrichtung zur Anzeige des durchgebrannten Verteilungssicherung elektrischen Stromverteilungsnetzes in der
Zentrale; Zus. z. Pat. 181 456. Ferd. Schul
Münster i. W., Aegidiistr. 48. 17. 12. 08. Sch. 31 64
21b. 213 025. Drehstrom⸗Generator. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26.6.08. S. 26 921. 8 21f. 212 985. Gestützte Elektrode für Bogen⸗ lampen. Deutsche Beck⸗Bogenlampen⸗Gesell⸗ saft 7.5 b. H., Frankfurt a. M. 21. 10. 06
21f. 213 026. Bogenlampenmast mit Führungs seilen für den Seeilschlitten der Bogenlamp Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin 11. 11. 08. S. 27 768.
21f. 213 027. Bogenlampe, bei welcher de Nachschub der Elektroden durch den gebremsten Fa
Stanislawa Szubert, Pankow b. Berlin, Binzstr. 1. 18. 12. 08. S. 28 039.
21g. 212 992. Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme von stereoskopischen Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Er⸗ langen. 2. 9. 08. R. 26 944.
21g. 213 002. Einrichtung zur Erzielung sicherer Kontaktgabe bei Stromschlußvorrichtungen,
S. 27 485.
30a. 213 028. eine Achse drehbarem Hammer, dessen Schlag me chanisch ausgelöüst wird. Dr. Hermann Mayer
midstr. 27. 22. 10. 08. M. 36 167. 30b. 213 029. Verfahren und Vorrichtung
W. 30 442.
30 b. 213 030. schutz. Emil P. Schmidt, Detmold. 2. 12. 08 Sch. 31 517.
30e. 213 031. Tragvorrichtung mit umlegbare Füßen und in einem Traggestell schwingend ange
B. 43 6
30e. 213 032. mit umlegbaren Füßen. Severinstr. 42. 28. 2. 09. M. 37 324.
30e. 213 033. Sargsenkvorrichtung mit de Niedergang regelnder Bremse, bei der eine lose au
Iries chse sitzende Scheibe dient.
Rath. 20. 12. 07. G. 26 055.
den Längsstangen drehbar verbundenen Querträgern,
sowie durch Scharniere miteinander verbundenen
Längsstangen. Wilhelm Exner, Berlin, Pappel⸗
Allee 48. 27. 6. 08. E. 13 643
30e. arl Bruno Lachmann, Radebeul b. Dresden.
30. 7. 08. K. 38 287.
30e.
Senken bzw. Festhalten eines Stuhlteiles (z. B.
oder anderen Operationsstühlen; Zus. z. 208 645. 11. 9. 08. P. 21 978.
30e. 213 037. Fahrstuhl mit drehbarem Aus⸗ leger zur Beförderung von Kranken in Bäder. Josef Heger, Bad Gastein, Oesterr.; Vertr.: berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 5. 08. H. 43 660.
30f. 213 038. Massiervorrichtung für mensch⸗ liche und tierische Gließmaßen. Hans Hansen, Kopenhagen; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 1. 08.
30f. 213 039. Erschütterungsmassiervorrichtun mit im Innern eines Gehäͤuses rotierenden — massen. Fa. Julius M. Goldschmidt jun., Kopenhagen; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 8. 07. G. 25 331. 30f. 213 040. Vorrichtung zur Erschütterungs⸗ massage mit einem im Innern eines Gehäuses an einer rotierenden Kurbel befestigten Schwungkörper. Ses gss Ott, Nürnberg, Gugelstr. 16. 18. 10. 08. 308. 213 041. Einrichtung zur hydraulischen Massage und Vibrationsmassage. Dr. Franz F. Krusius, Marburg a. L. 7. 5. 08. K. 37 578. 30g. 213 042. Verschluß, insbesondere für Tropfflaschen, mit zwei aufeinander verschiehbaren Metallplatten, von denen die eine mit einem Ansatz auf der Flasche befestigt und heüee denen ein Dichtungskörper lose eingelegt ist; Zus. z. Pat. 207 466. Dresdener Chemisches Laboratorium Lingner, Dresden. 17. 2. 09. Z. 6145.
30g. 213 043. Verschlußvorrichtung für Flaschen zur Aufnahme flüchtiger Stoffe. Jules Beugué, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 26. 2. 09. B. 53 284.
30k. 213 044. Aus einem Behälter mit achsialem, senkrechtem Zugrohr bestehende Warm⸗ wa erspülvorrichtung für ärztliche Zwecke. Emilien de Nicolas du Plantier, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von 8—b Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 8. 07. P. 20 294. Für diese Anmeldung ist bei der Pruͤfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14-12. 00 die Priorität
einer Spindelmuffe auf einer Spindel bewirkt wire.
Röntgenbildern.
welche mit sehr geringem Kontaktdruck arbeiten. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 9. 08.
Perkussionsapparat mit um
Srachffases b. Berlin, u. Hedwig Strahl, Berlin 1
zum Gießen von Goldeinlagen unter Druck. Josep Witkowski, Berlin, Potsdamerstr. 20. 2. 9. 08.
Einzelzahnstocher mit Spitzen⸗
ordneter S August Butz, Lahr i. Bad. 21. 7, 06,
Zusammenlegbare Tragbahre Friedrich Müller, Cöln,
der die Seilscheiben tragenden Achse gelagerte, mit Handgriff versehene Gewindebüchse angeordnet ist, die
ndrücken einer Scheibe gegen eine, auf der Fritz Garpheide, Solingen, Sonnenstr. 16, u. Wilhelm Westerheide,
30e. 213 034. Tragbahre mit ungeteilten, mit
213 035. Krankentrage mit auf Federn Flcherte über Längsschienen e Liegefläche.
213 036. Vorrichtung zum Heben und
der Fußstütze oder Rückenlehne) an zahnärztlichen
at. Bernhard Putter, Berlin, Jägerstr. 9.
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