u unserer am Dienstag, d. 7. Septem 09, Nachmittags 4 Uhr, in — 88 Restauraut „Bienenstock“, am Plan, stattfindenden außerordeutlichen Hauptversammlun laden wir uns. Mitglieder höfl. ein. Mitgilidschaden urkunde und bezahlte Quittung des laufd. Monats⸗ beitrags dienen als Legitimation. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über den Beitritt der Kasse zum Schutzverbande deutscher Privathilfskranken⸗ kassen und Bewilligung der erforderlichen Verbandsbeiträge.
2) Beschlußfassung über den eenas der Kasse an eine zu gründende Versicherungsaktiengesellschaft und Vollmachtserteilung an den Vorstand, die nötigen Schritte einzuleiten.
3) Verschiedenes. hierzu sind dem Vor⸗
stande gemäß § 24 Abs. 5 der Satzungen bis
spätestens zum 4. September einzureichen.
Allgemeine Kranken Versicherungs Kasse
E. H. CThemnitz. Der 18,2, 9 8 A.
[46725525 vn. Der Rechtsanwalt Dr. Otto Grape ist in der Liste der beim Amtsgericht Kottbus zugelassenen An⸗ wälte gelöscht. .““ Kottbus, den 23. August 1909. Königliches Amtsgericht.
111111“ 9) Bankausweise. Etand der Badischen Bank
am 23. August 1909. 8 Aktiva.
Metallbestand ℳ
146252] —“ Bekauntmachung. 8 Die Aktionäre der Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Bismark⸗Gardelegen⸗Wittingen werden hiermit zu einer auf Mittwoch, den 22. September 1909, Vormittags 9 ¼ Uhr, im Sallerschen Hotel zu Calbe a. M. anberaumten Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 8 1) Prüfung der Betriebsrechnung für das Jahr 1908/09; Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 9 Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat. 3) Wahl eines neuen Aufsichtsratsmitglieds an Stelle des ausscheidenden Bürgermeisters a. D. Plaideur, Calbe a. M. 1— 9 Verschiedenes. ehufs Teilnahme an der Generalversammlung werden die Aktionäre aufgefordert, gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrags mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse zu Calbe a. M. oder bei einem Notar oder anderen öffentlichen Instituten zu
hinterlegen. 1
Far Teilnahme ist ferner erforderlich, daß ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis zum Tage vor der Generalversammlung an den Vorstand der Kleinbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft zu Calbe a. M. abelesen wird. Reichst 1
Muster zu den bezüglichen Hinterlegungsscheinen werden den Aktionären demnächst zugehen; das 122 8 282 B. ee eine Exemplar, welches vom Vorstand zurücgegeben wird, dient als Einlaßkarte zur Generalversammlung. 59 en lbe ench anken.
Diejenigen Aktionäre, denen Aktien noch nicht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der 8 e Lrier 1 Generalversammlung teilzunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung ihre Teilnahme dem Vor⸗ E. ker forderungen. stande angezeigt haben. etten. .
eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsaonzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 26. August 1909.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗ Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Ur eberrechtseintragsrolle über Warenzeichen, Patente, Geb uchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, Lenoflen auch in Leüs⸗ besonderen Blatt unter dem lcheh 9 5 (Nr. 201.)
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selbstabholer auch durch die Aeregister Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vutsche Re — 5—8 Nummern kosten 20 ₰. — Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infe rtionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
9 409 024 14 320
1 911 550 19 884 403 13 834 940 763 519
2 002 586
192 110 194 363 200 982. Se: 207 699. Si: 135 723. Sm: 152 432 158 217 187 787. 9: 198 239 208 074. 10a: 186 935. 10 : 189 177. 12e: 210 215. 12i: 175 096. 13 b: 168 786. 13d: 129 771 166 927 178 975 197 240. 14 b:
85d. St. 13 662. Trinkbrunnen. 27. 5. 09. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
fasern. Alexander von Tupalski u. Wladimir von Schewelin, St. Petersburg; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗
Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 11. 07.
30f. B. 47 607. Vorrichtung für pulsierende
Pohl.
8 V
8
2. EEEE
““
* 5 5 6 † 4 1 L * 1 1 n 8 8 2 8 EEEI1“ * ’ b 8 8 1 2 8 1 8 83 s 8 4 5 2 1 8 8 . 1 1 “ 3 f 1 “ [ 1 17 * 1 1 IIf 8 s 4 G 1 - 8 8 h p 8 EI ⸗ 1 1 5 † 2 4 JL11111 9 2 n t b 1 1 . 9 3 2 9 3 8 8 4
——
Beetzendorf, den 17. August 1909.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: von der Schulenburg, Landrat.
[46730]
Aktiengesells
Aktiva.
Liegenschaftskonto Mobiliarkonto. 34 400
Debitorenkonto 988 70
Alktienkapitalkonto 400 Gewinn⸗ und Verlustkonto..
412 11659 Soll.
18 630,32
th. Vereinshaus St. Johann in Konstanz.
Bilanz pro 31. März 1909.
ℳ ₰ 141 66 334 784 48 22 771 43
180 000 198 212 12 176 21 727
Aktienkapitalkonto
Kreditorenkonto E“ dito (verzinsliche ee 86 dito (ohne Verzinsung)
onstige Aktiva .
ℳ
7820 325
Grundkapital
Reservefonds ... 6 Umlaufende Noten.. ge täglich fällige Verbindlich⸗
keiten
An eine Kündi ungsfrist gebundene
Verbindlielkeiten ..
Gonstige Maltlha. . . .
ℳ
9 000 000 2 250 000 21 143 600⁄—
14 656 415
770 328
ℳ8
77 820 333
Verbindlichkeiten aus weiter degebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 711 678 91. 8
sK. F.SgrKegP KeBenüegeMrzn. eerxeae. Maxwrererasech ekeee re nn
Gewinn⸗ und
412 116
Verlustkonto. Haben.
ℳ ₰ 17 525 26
Kassakonto 160 15
8 389 2 293 20 4 235 87
Zinsenkonto. Mobiliarkonto.
onstanz, 13. Juli 1909.
ℳ
₰
Per Kassakonto 9 362 20 „ Mirtschaftskonto 1 481/71 Geschenkkonto 2 529 25 Effektenkonto 200,— Aktienkapitalkonto
32 603 8
Saldo 32 48
Vorstand: Friedr. Fink, Private, Direktor, Simon Deggelmann, Kassier.
Aufsichtsrat: Dr. H. Baur, Rechtsanwalt, Vorsi
ender, K. Beyerle, Rechtsanwalt, Stell⸗
8 vertreter, R. Freidhof, Geistl. Rat, E. Weick, Kooperator, J. Wirth, Gürtlermeister, A. Hieber, Konditor⸗
meister, A. Greif, Oberpostassistent.
Ersatzmänner: M. Federspiel, Stadtrat, F. Eicher, Private.
[2582²] Elertrizitäts-Artien-Gesellschaft Kapellen-
mühle in Schlettstadt (Unt. Elsaß).
Die Tit. Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu
der am Donnerstag, den 30. September 1909,
Nachmittags 3 ½ Uhr, zu Schlettstadt, im Geschäfts⸗
lokal der Gesellschaft, stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung höflichst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09.
2) Geschäftsbericht des Vorstands.
3) Geschäftsbericht des Aufsichtsrats.
4) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
Verlustrechnung vom 30. April 1909.
5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 6) Eventuell Wahl weiterer Aufsichtsratsmitglieder. Alktionäre, welche sich an der Generalversam mlung zu beteiligen wünschen, haben gemäß § 14 der Statuten ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung entweder bei der Gesellschaftskasse oder bei der Allgemeinen Elsässischen Bankgesellschaft in Schlettstadt zu hinterlegen und die dagegen ausgestellt erhaltene, auf “ lautende Zutrittskarte beim Eintritt vor⸗ uweisen. Schlettstadt, den 25. August 1909. Electrizitäts⸗Actien⸗Gesellschaft b1116e64*“ Der Vorstand. 1 8 H. Wagner. 146760) Bekanntmachung. Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die ge⸗ meinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschrei⸗ ungen, vom 4. Dezember 1899 werden die In⸗ haber der noch in Umlauf befindlichen 350 Stück Obligationen von je 2000 ℳ unserer 4 ½ % igen Hypothekaranleihe 1. Ranges, vom Jahre 1898, zu der am Mittwoch, den 22. September 1909, Vormittags 11 Uhr, zu Mülhausen, im Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft, stattfindenden Ver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. 1 Tagesordnung: 1) Bestätigung der einstweilen durch die Treu⸗ händerin gestatteten freihändigen Einzelreali⸗ sierung des Betriebsmobiliars. 2) Beschlußfassung über die Art und Weise des Verkaufs des Fabrikgrundstücks. „Laut § 10 Abs. 2 des gedachten Gesetzes können bei den Beschlußfassungen nur die Stimmen der⸗ jenigen Gläubiger gezählt werden, welche ihre Obli⸗ gationentitel spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
Folgende Banken sind bereit, die Titel entgegen⸗ zunehmen, sie fristgemäß bei einem Notar zu hinter⸗ legen und deren Rückablieferung alsdann wieder zu besorgen, alles kostenfrei für die Besitzer, nämlich:
Banque d'Alsace et de Lorraine in
Mülhausen,
Handelsbank Basel in Basel und die
H. H. Gebrüder Oswald in Basel.
Das Stimmrecht kann von einem mit schriftlicher Vollmacht und dem Hinterlegungsschein versehenen Bevollmächtigten ausgeübt werden.
Mülhausen i. E., den 24. August 1909.
Werkstätte für Maschinenban vormals Ducommun (Ateliers de constructions mécaniques ci-devant Ducommun)
in Liquidation. Der Liquidator: A. Zurlinden.
““
1468244 Königsberger Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet am Mittwoch, den 29. September 1909, Vorm. 11 Uhr, in Königsberg i. Pr. im Landeshause, Königstraße 29, im Sitzungszimmer IV, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts für das mit dem 31. März 1909 abgelaufene elfte Ge⸗ schäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat.
4) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle von ausgeschiedenen Mitgliedern.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt (§ 17 des Statuts), welche bis zum 26. September 1909, Vormittags 11 Ühr, ihre Aktien bei der Landeshauptkasse in Königs⸗ berg i. Pr. oder bei der Berliner Handels⸗ gesellschaft in Berlin oder bei einem Notar hinterlegt haben. Der Hinterlegungsschein oder die amtliche Bescheinigung über die bei Staats⸗ und Kommunalbehörden und Kommunalkassen befind⸗ lichen Aktien sowie ein doppeltes Nummernver⸗ zeichnis der hinterlegten Papiere sind vor dem Be⸗ ginn der Generalversammlung dem Vorstande zu übergeben.
Der Geschäftsbericht für das abgelaufene elfte Geschäftsjahr nebst Bilanz liegen vom 6. September 1909 ab für die Aktionäre bei dem Vorstande in Königsberg i. Pr., Steindamm 165/67, zur Ein⸗ sicht aus.
“ Pr., den 24. August 1909.
er Aussichtsrat der Königsberger Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft. BI Der stellvertretende Vorsitzende: Varrentrapp, Landesbaurat.
[46713] Bekanntmachung.
Die Inhaber unserer Aktien Nr. 3, Nr. 5, Nr. 648 und Nr. 649 werden hiermit auf Grund der Be⸗
Anteilsrechte und der geleisteten Einzahlungen zu unsern Gunsten verlustig erklärt. Falkenstein, den 25. August 1909.
Bürgerliches Branhaus Ahktiengesellschaft 8 Falkenstein i. Vogtl.
8 A. Rosenkranz. [46714]
Infolge Ablebens ist Herr Kommerzienrat Albert Oetker, Crefeld, aus dem Aufsichtsrate unserer Ge⸗ sellschaft ausgeschieden.
Crefeld, den 24. August 1909.
Crefelder Baumwoll⸗Spinnerei. 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[46734] 1n “ In der Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 178 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Richard Reese am 2. Juli 1909 gelöscht worden. “ Berliu, den 24. August 1909. 1
[46718] 8 Von Herrn E. Ladenburg hier ist bei un Antrag auf Zulassung von
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
[46720] Von der Firma Braun & Co., hier, ist der An⸗ trag gestellt worden: nom. ℳ 3 000 000,— 4 % ige Anleihe⸗ scheine der Stadt Erfurt, 6. Ausgabe, 3., 4. Tilgung durch Verlosung „ 4. und 5. Abteilung vom 1. April 1911 ab, Rückzahlung auf Grund verstärkter Tilgung und Gesamtkündigung bis zum 1. Oktober 1918 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
und 5. Abteilung, oder Ankauf für die 3
Berlin, den 24. August 1909.
[46719] Von der Firma Abraham Schlesinger, Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Triptis Aktien⸗ (vormals Porzellanfabrik Glasfabriken 2000 Stück
sum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
esellschaft riptis, Brüder Urbach, S. Fischmann Söhne), à ℳ 1000,—, Nr. 2001 — 4000,
Berlin, den 24. August 1909.
Helfft.
Bekanntmachung.
nominal ℳ 4 000 000,— Aktien Serie A Nr.
in Mannheim
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Helfft.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. f
ankfurt a. M., den 24. August 1909.
Die Kommission für Bulassung von Wert⸗ papieren an der Bürse zu Frankfurt a. M.
2 8* volleinbezahlte 1 — 1000, Serie B Nr. 1001 — 2000, Serie C Nr. 2001 — 3000, Serie D Nr. 3001 — 4000 und ℳ 2000 000,— 4 ½ % Obligationen von 1909 Nr. 1 — 2000 der Rheinischen Schuckert⸗Gesellschaft für Elektrische Judustrie Aktien⸗Gesellschaft
148728] Beschluß d ur eschluß der Gesellschafter vom 9. Juli 1909 ist unsere Firma in Liquidation Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Berlin W. 8, Charlottenstr. 55, 24. August 1909.
Circus Renz Geseuschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Der Liquidator: C. Weish.
[46218] Bekanntmachung.
Die Auflösung der Gesellschaft Harzer Sandsteinbrüche G. m. b. H. in Lutter ist beendet. Aktiva und Passiva sind von dem Gesellschafter Rich. Giebel übernommen. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich
zu melden. Der Liquidator: Rich. Giebel.
[46217]
Neue Berliner Bau- und Bodengesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten;
wir fordern hiermit etwaige Gläubiger auf, ihre
Rechte geltend zu machen.
Neue Berliner Bau⸗ u. Bodengesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
August Beyer. Detlof Carlv. Winterfeld
[46469] „Die Gesellschaft Hermaunn Muske G. m. b. H. in Berlin ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin S0. 16, den 29. Juni 1909. 8 Albert Wesse, Liquidator.
[46468]
Die Gesellschaft „Berliner Metall Leisten In⸗ dustrie m. b. H. vorm. Hermann Muske G. m. b. H. in Berlin“ ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin 80. 16, den 29. Juni 1909. Albert Wesse, Liquidator.
e eutsche Druckereigesellschaft, G. m. b. H. hier, hat sich aufgelöst und ist in Liqui⸗
dation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert,
sich zu melden. 9 Der Liquidator: V. Wolff, Stuttgart, Seidenstr. 59 I. 8
[45899] Bekanntmachung.
Die Gesellschafterversammlung vom 20. August d. J.
hat die Auflösung und Liqunidierung der Märkischen Holzindustrie G. m. b. H, Führfte weh. Spree, be⸗ schlossen. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer, Hen Alfred Berger, Königsberg i. Pr., Tragheimer Pulver⸗Straße 20.
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen fordern wir etwaige Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Märlkische Holzindustrie G. m. b. H. in Liqu.
Fürstenwalde / Spree. 1 Berger.
stimmung des § 219 Abs. 3 des H.⸗G.⸗Bs. ihrer
Der Präsident des Kammergerichts.
[45933] 4 Baukreditbank Geseusschaft m
Aktiva.
An Immobilienkonto
„ Konsortialkonto 8 ypothekenkonto 8 ebitorenkonto:
a. Bankguthaben ℳ 38 917,341
b. laufende De⸗ bitorden „ 165 396,07 c. Depoto „ 75 800,—
Mobilienkonto. ℳ 9 068,90 Abschreibung . . „
Wechselkonto: Bestand..
Kassakonto: Bestand..
Effektenkonto: Bestand
n eetneht .. „ Abschreibung auf Mobilien..
Reingewinn
Mannheim, im August 1909.
ℳ
₰ 322 980 85 376 870 16 293 661 37
1319 27472 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
30 822 45 90 53 849 38
9 067
93 73973
Per Stammkapitalkonto.
88 8 1 319 274
Per Provisionskonto
it beschränkter Haftung in Ma Bilanz per 31. Dezember 1908.
ℳ 500 000 „ Hypothekenkonto 277 620 „ Darlehenskonto:
J. Klein 303 593 „ 11 a. laufende Kreditoren “ ℳ 13 643,69 b. Konsortial⸗
kreditoren. „ 150 568,—
„ Konsortialreservekonto „ Reingewinn
164 211 69 20 000
Haben.
ℳ ₰ 38 494/73 16 256 67
„ Zinsenkonto. 8 591 55
„ Hypothekenzinsenkonto „ Mietekonto..
Erträgnisse aus div. Konti .. . . 28 432,55
93 739/73
g.
Der Vorstand. S. Krämer.
Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh.
14c. räder von Dampf oder Gasturbinen auf der Welle
für drahtlose Telegraphie; Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H.,
Zla. loser Stationen, insbesondere auf große Entfernungen.
Berlin. 8. 8 08.
53 84988
G. m. b. H., Berlin.
1 96423
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. C. 15 946. Einrichtung zum Legen und Glattstreichen langer Teigwaren, insbesondere von Makkaroni, die aus einer Preßform in Bündeln von großer Mächtigkeit kommen und in unterhalb der Preßform entlang bewegte Kästen eingelegt werden. Cannstatter Misch⸗ & Knetmaschinen⸗Fabrik, Cannstatter Dampf⸗Backofen⸗Fabrik Werner & Pfleiderer, Cannstatt, Württ. 9. 8. 07.
2c. B. 50 923. Apparat zum Säuern von Teig u. dgl. Ernst Böcker, Minden i. W. 29. 7. 08. 12iü. E. 13 025. Verfahren zur Herstellung haltbarer Aufschwemmungen bezw. kollordaler Lösungen von Schwefel. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 19. 11. 07.
12i. S. 27 440. Verfahren zur Herstellung haltbarer Aufschwemmungen bezw. kollordaler Lösungen von Schwefel und Selen; Zus. z. Anm. E. 13 025. F. 16 Sarason, Hirschgarten b. Berlin. K. 38 705. Verfahren zur Darstellung von Glvyzerinmono⸗ und & Co. 12q. F. 26 660. Verfahren zur Darstellung von -Methyltetramethylendiamin. Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 9. 12. 08. 13 b. M. 33 298. Vorrichtung zur Aufrecht⸗ erhaltung des Wasserstands in Dampfkesseln u. dgl. mittels Ueberlaufzylinders.
The Pioneer Engi⸗ neering Syndicate Limited, London; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 10. 07.
A. 16 971. Befestigung der Scheiben⸗
Aktiengesellschaft Brown,
oder Trommel.
Beoveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, MannheimKäferthal. 26. 3. 09.
16. St. 13 679. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren von Superphosphatkammern. Gustav
Steinmeier, Elverdissen i. W. 20. 1. 09. 17f. St. 12 614. Wärmeaustauschapparat. Her⸗ B Düsseldorf, Mendelsohnstr. 28. 20 b. H. 43 110. Aufhängung der Eisenbahn⸗ wagentragfedern mittels längs⸗ und querbeweglicher Gehängeglieder. Moriz Hajdu u. Eduard Sarlös, ; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat⸗Anw.
89 J12 08
G. 26 761. Aus Litzen gewickelte Spulen Zus. z. Pat. 166 946.
18. 4. 08. G. 27 413. Verfahren zum Anruf draht⸗
Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H.,
S. 26 974. Schaltungsanordnung für
elektrische Schaltorgane wie Relais und speziell Ge⸗ sprächszählerelektromagnete, bei welchen der Schalt⸗
anker durch einen Haltestromkreis in der Schaltlage
gehalten wird; Zus. z. Anm. S. 26 209. Siemens
& Halske Akt ⸗Ges., Berlin. 4. 7. 08.
. St. 13 648. Toelephonrelais mit in einem magnetischen Felde beweglichen Spulen. Dr. Curt Stille, Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 7. 12. 1. 09.
A. 16 648. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Spannung in elektrischen, mit Dynamo⸗ e und Sammlerbatterie arbeitenden Anlagen.
Akt. Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 13. 11. 08. 1b. A. 16 651. Einrichtung zum Anlassen on kollektorlosen Mehrphasenmotoren durch Kollektor⸗ Anlaßgeneratoren. Aktien. Gesellschaft Browun, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 22. 1. 09. 1b. F. 26 832. Einrichtung zur Unterdrückung er in Leonard⸗Antrieben infolge der Remanenz bei iedrigen Drehzahlen auftretenden Ungenauigkeiten der Bewegung. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 7. 1. 09. 21b. S. 28 174. Einrichtung zum Regeln von Wechselstrom⸗Kollektormaschinen mit Nebenschluß⸗ oder Fremderregung. Sa Nns Nr. vhaehns Werke 21d. S. 28 402. Drehstrom⸗Kollektormaschine mit Serienschaltung. Siemens⸗Schuckert Werke m. b. H., Berlin. 16. 2. 09. 21g. T. 13 011. Magnetsystem. Telegraphen⸗ Werkstätte von G. Hasler, Bern, Schweiz; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗ Anwälte, Stuttgart. 5. 5. 08 22 b. F. 26 588. Verfahren zur Darstellung achchromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl⸗ ethanreihe; Zus. z. Anm. F. 26 328. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 28. 11. 08. 2 b. F. 26 768. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. nm. F. 25 612. Farbenfabriken vorm. Friedr. ayer & Co., Elberfeld. 28. 12. 08. 29 b. T. 12 521. Verfahren zur Veredelung von in bekannter Weise isolierten Flachs⸗ und Hanf⸗
Paul Breddin, Cöln, Dasselstr. 45.
30f. B. 49 678. Vorrichtung für pulsierende Saugmassage; Zus. z. Anm. B. 47 607. Paul Breddin, Cöln, Dasselstr. 45. 31. 3. 08.
33 c. N. 27 339. Kopfhaarbinde. Hedwig von Rzewuska, geb. von Konopacka, Brigxen, Süd⸗Tirol; Vertr.; C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 08.
34g. E. 14 184. Umlegbare Armlehne mit verstellbar an ihr angeordnetem Kopfkissen für Sofas und ähnliche Polstermöbel. Josef Ernst, Lustenau, Vorarlberg⸗Oesterr., u. Ludwig Bader, St. Mar⸗ garethen, Schweiz; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat.⸗ Anw., Chemnitz. 18. 12. 08.
38d. V. 8185. Kistennagelmaschine mit Doppel⸗ tisch und Preßauflageplatte zum Ausgleich, ver⸗ schiedener Holzbrettstärken. Georg Vopel, Braun⸗ schweig, Reichstr. 5. 16. 11. 08. 42f. M. 35 849. Wage mit selbsttätiger Kartenausgabe. Peter Meyer, Cöln⸗Nippes. 1. 9. 08. 42i. H. 45 448. EFlektrisches Widerstands⸗ thermometer aus Platindraht, Zus. z. Pat. 186 021. Fa. W. C. Heraeus, Hanau. 9. 12. 08.
42 k. Sch. 31 444. Druckmesser mit drehbarer, in Gestalt eines Rohres ausgebildeter Glocke. Carl Schmidt, Cannstatt, Teckstr. 35. 21. 11. 08. 421. A. 14 896. Verfahren zum Prüfen von Gas oder Luft durch Hindurchleiten dee Gases oder der Luft durch eine dabei ihre Farbe verändernde Flüssigkeit. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. E
42o. 10 718. Magnetelektrischer Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit unipolarer Induktion und zylindrischem Leiter. Cecil Ihle, Berlin, Schlesische⸗ straße 25 a. 9. 5. 08.
45c. B. 52 678. Rübenheber mit Vorkarre. Fr. Bartels & Sohn, Goslar. 6. 1. 09.
46 b. B. 53 297. Elektromagnetisch geregelte Brennstoffzuführung für Explosionsmotoren. Friedrich Bockstedte, Altenessen. 25. 2. 09.
46c. P. 21 980. Vorrichtung zum Anhzeigen des Ausbleibens des Kühlwasserzuflusses bei Motoren. Perles & Heine, Hannover. 12. 9. 08.
47h. F. 22 814. Schneckengetriebe mit Rollen⸗ schneckenrad. Fortuna⸗Werke Albert Hirth, Cannstatt⸗Steittgart. 9. 1. 07.
49 a. 3. 565 2. Schaltwerk für Werkzeug⸗ maschinen, insbesondere Abstechmaschinen, mit um das Werkstück kreisenden Werkzeugen. Otto Zeller, Bielefeld, Paulusstr. 31. 13. 2. 08.
49 b. B. 47 703. Vorrichtung zum absatzweisen Vorschieben von stangenförmigen Körpern. Otto Briede, Benrath 20. 9. 07. 8
49 b. D. 20 966. Vorrichtung zur selbsttätigen Beförderung von Werkstücken aus einem Vorrats⸗ behälter zu einer Arbeitsstelle o. dgl., Zus. z. Pat. 193 644. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Berlin⸗Karlsruhe i. B. 19. 12. 08. 50Üc. G. 28 239. Mühle zur Hartzerkleinerung mit mehreren auf dem Innenumfang eines Mahl⸗ ringes arbeitenden, um eine gemeinschaftliche wage⸗ rechte Welle kreisenden Walzen. Otto Gaiser, Augsburg, Haunstetterstr. 23. 19. 12. 08. 22 59 b. K. 40 200. Regelungsvorrichtung für Kreiselpumpen oder ⸗gebläse mit seitlichem Einlauf und Wänden im Eintrittsraume vor dem Laufrad. Huldreich Keller, Zürich; Vertr.: H. Springmann, I. F u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 72h. B. 50 729. Lauf⸗Feststellvorrichtung für Rückstoßlader mit gleitendem Lauf. Karl August Bräuning, Zaandam, Holland; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 7. 08.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. K 21 a. S. 27 655. Schaltungfanordnung für Fernsprechämter mit Parallelklinken und dauernd an die Teilnehmerleitungen angeschlossenem Anrufrelais, von denen aus auch die Schluß⸗ und Ueberwachungs⸗ zeichen beeinflußt werden. 8. 4 09. 21d. F. 23 329. Anordnung zur Vermeidung von Strom⸗ und Spannungsschwankungen für Wechselstromverteilungsanlagen, bei welchen durch Regelung der wattlosen Stromkomponente eine zu⸗ sätzliche Strombelastvung bewirkt wird. 18. 2. 09. 22 b. F. 25 018. Verfahren zur Darstellung von Alizarin. 22. 10. 08.
67 a. D. 20 201. Verfahren zur Herstellung von Rasiermesserklingen. 22. 4. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3a. H. 45 059. Strumpfhalter. 27. 5. 09. 44Ab. K. 39 298. Gelenköse für Pfeifenkopf⸗ deckel u. dgl. 27. 5. 09.
44 b. St. 13 424. Zigarettendose. 17. 5. 09. 45e. S. 24 507. Maschine mit schwingenden Brechbacken zum Knacken von Nüssen. 27. 5. 09. 49 b. M. 35 110. Kombiniertes Werkzeug zur Erzeugung von Löchern. 17. 5. 09.
55 b. Sch. 29 675. Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Bütten⸗ oder Schöpf⸗ papieren unter Verwendung von Spritzdüsen. 1. 6. 09. 63c. N. 8331. Einrichtung an mit Luftreifen versehenen Motorfahrzeugen zur Erzeugung und Ver⸗ teilung von Druckluft. 27. 5. 09.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im vv an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ” ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12i. H. 40 419. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure in Bleikammern unter Einführung der ööö in die Kammern in geteilten Strömen.
.4. 08.
14 d. L. 22 802. Kraftmaschinensteuerung mit verdrehbarem Innenexzenter. 24. 6. 07. 14f. K. 34 094. Ventilsteuerung mit durch Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. 17. 12. 08. 201. S. 25 918. Einrichtung zum Unterbrechen des Fahrstromes elektrisch betriebener Fahrzeuge oder Züge beim Loslassen der Fahrkurbel seitens des ührers mittels eines mit der Fahrkurbel ver⸗ bundenen Schalters; Zus. z. Pat. 191 895. 8. 10.08. 34Il. H. 42 745. Vorrichtung zum Herstellen von Kaffee⸗ und ähnlichen Extrakten mit umzu⸗ kehrendem Kochgefäß. 25. 6. 08. 45g. G. 27 134. Kannoe, insbesondere zur Be⸗ förderung von Milch. 25. 2. 09. 77 f. N. 10 244. Elektrisch bewegte Spielzeug⸗ figur. 8. 2. 09.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. Sb. 211 238. Jacob Ermbter, M.⸗Gladbach, rcent esre 124, u. C. Roesch & Co., Mülheim, uhr. 12i. 212 202. „Carbonium“ G. m. b. H., Offenbach a. M. 15a. 181275. St. Lukas, Kunstverlag und Kunstanstalt G. m. b. H., Berlin. 15b. 182 866, 209 493. Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachflg. Akt.⸗Ges., Dresden⸗Heidenau. 18c. 175 026. Victoria Schaefer, geb. André, München, Mathildenstr. 10, Melanie André, Haardt, u. Hertha Phleps, geb. André, Danzig, Jäschkentalerweg 26.
21a. 207 464. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin.
Z1a. 209 495. 21 e. 146 509. Albert Lotz, Charlottenburg, Schillerstr. 74.
25b. 202 712. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 30 b. 204 897. Sanitätshaus Friedrich
Schneider, Berlin. ans Lutze, Adlershof.
34i. 203 362.
34k. 203 725. Hedwig Kersten, geb. Hertz,
Dresden, Bayreutherstr. 10.
36a. 212 311. Nestler & Breitfeld G. m.
b. H., Erla.
37 a. 195 416. Friedrich Abel, Offenburg
i. B., Luisenstr. 3 a, Ed. Heinrich Kux, Karlsruhe
i. B., Zirkel 30, u. Julius Preffl, Karlsruhe i. B.,
Ettlingerstr. 7.
44a. 209 401. Melanie Schubert, geb.
Schröder, Hannover, Körnerstr. 12.
55 b. 212 430. Fa. J. W. Erkens, Niederau
b. Düren. 8
64a. 184 589. Fr. Chr. Busch, Hamburg,
Parkallee 5. Rixdorf,
68 b. 208 461.
Kaiser Friedrichstr. 38.
75c. 196 496. Friedrich Mohr, Frankfurt
a. M., Schöne Aussicht 6.
SOa. 189 105, 212 330. Hermann Conrad,
Reutlingen, Württ.
80a. 148 17 4. Max Kohl, Breslau, Branden⸗
burgerstr. 44. -
SOa. 151 943, 157 875, 158 209,
165 789, 166 659, 173 226, 174 669,
204 559, 205 598, 209 602. Gustav
Brodbeck, Posen.
80b. 182 107, 182 108. Risler & Co.,
Freiburg i. Br.
SlIe. 177 435, 177 436. Maschinenbau⸗
Zetsalebaft Martini & Hüneke m. b. H., erlin.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 7d. 183 449. IIa. 182 151. 15 b. 174 384. 25a. 177 219. 29a. 211 185. 46c. 202 093. 47 c. 128 325. 49b. 118 789. 49e. 174 813. 52a. 113 688. 54a. 196 767. 56 b. 202 612. 71a. 150 893. 72f. 173 466. 81e. 206 134. Der Mitvertreter Pat.⸗Anw. Carl Pataky hat die Vertretung niedergelegt. 14g. 199 759. 46c. 143 396, 192 497. 47a. 207 340. 47 e. 179 154. 47h. 135 966, 151 992. 56a. 189 422. 638e. 171 021. Der Mitver⸗ treter Pat.⸗Anw. W. Bindewald ist verstorben. 20ö. 198 997. 21a. 203 998. Jetzige Vertreter: Pat.⸗Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, A. Stich u. J. Havemann, Nürnberg. 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren: la: 193 101 195 712. 3a: 189 649. 3 b: 198 621. 3e: 131 029 173 893. Ze: 205 381. 4:ꝛ‧ 196 336 203 067. 4b: 201 218. 4: 117 755 207 461. 4g: 151 536 156 023 158 001. Sa: 164 780. Fe: 157 784 186 342. 6: 105 626. 6f: 204 247. Ic: 203 902 203 908 Te: 144 811. 8: 94 172 100 700. Sa: 134 396. 8b: 140 624. 8b: 118 432 172 674
Paul Altmann,
197 757. 14c: 190 877 191 390 201 106 205 070. 14d: 162 112. 14e: 123 037. 15a: 180 835 188 324 196 194. 15 d: 179 307 196 747 198 498. 15 k: 133 381 189 180 208 642 210 683. 151: 187 596 190 168. 17 b: 207 423. 20 d: 138 850 207 391. 20e: 183 762. 20f: 210 469. 20h : 194 004 199 351 207 427. 20i: 210 351. 201 : 203 644. 21a: 138 418 145 380 168 564 201 420. Z1c: 131 778 146 882 183 322 200 597 205 548. 21d: 144 107 155 899 185 205 196 277 196 278. 21e: 183 055. 21f: 194 822. 21g: 203 888 204 122. 22a: 181 783. 25 b: 120 327 121 135. 26ec: 167 056. 28b: 209 079. 30a: 190 703 200 841 200 842. 30b: 200 574. 30e: 172 191. 30h;: 202 406. 31c: 182 639. 32a: 202 435 210 474. 34e: 193 490 205 829. 34f: 158 330. 35 d: 183 338. 36 b: 118 650. 36 d: 176 276 178 584. 37a: 168 619. 37 b: 212 877. 40 a 185 003. 41d: 179 705. 42: 106 274. 42e: 188 548. 42m: 130 338 153 399 156 138. 42 : 185 873. 43a: 140 935 201 476. 43 b: 185 446. Ada: 170 516. 45c: 200 378. 45g: 183 073. 45h: 195 519. 45 k: 197 938 207 643. 46a: 108 782 117 264 139 671 171 727 210 258. 46 b: 184 865 187 883 197 483 197 939. 46 c: 172 842 194 911 198 410. 46d: 138 369 142 976. 4 7a: 204 221. 47c: 194 487. 47 d: 191 939. 47f: 138 812 187 615. 47g: 206 316 210 295. 49: 102 038 106 806 108 242. 49a: 167 127 198 9059. 49c: 156 323. 49d: 127 066. 49e: 175 940. 49g: 150 609 169 878 177 001 211 188. 50 a: 193 480. 50 c: 185 630. 5Iler 201 675. 51b: 182 595. 51e: 210 2927. 58e: 201 225. 53g : 171 131. 531: 209 807. 54d: 182 335 190 343 54g: 144 381. 55d: 174 656 210 189. 57 a: 180 945 195 163. 57b: 149 123 157 667 202 107. 5S9a: 197 368. 59 b: 185 260. 63 b: 187 626 209 995 210 232. 63c: 189 745 192 320 196 181. 63e: 190 744 195 866. 63i: 171 442. 64b: 197 753. 65a: 143 439 162 190. 65 b: 211 613. 677a: 196 072. 68a: 169 476 208 239. 70 e: 185 360 192 326 198 613. 71 b: 192 180. 71c: 172 650 194 395. 72: 85 015 104 738. 74a: 162 103 188 95è8. 74 b: 198 339. 74c: 198 063 200 689. 75e: 200 556. 76 b: 177 027 180 323 199 896. 76e: 160 262 164 866 200 805. 76 b: 193 398. 77a: 190 064. 77h: 209 844. 78: 92 559. 79 b: 207 805. SOa: 187 436 192 958 198 275 200 412 208 781. 80b: 137 732 151 168 162 330. SIc: 195 069. S 2a: 194 932. S83a: 197 436. 86 b: 183 263. 86 ec: 194 319. 86 b: 196 364. 8 7a: 195 872 210 242. 89e: 153 921. b. Infolge Verzichts:
42“: 203 318. 47 f: 203 370. 63b: 142 682. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
20: 83 386 83 925. 71: 85 201 90 888.
7) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Firma Julius Pintsch Akt.⸗Ges. in Berlin gehörige Patent 195 715 Kl. 4a, betreffend „Schutzkorb für Invertgasglühlichtkörper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rasche Oxydation verhütenden Schicht überzogen ist“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 13. 5. 09 für nichtig erklärt.
Das dem Fritz Schmidt in Namur gehörige Patent 145 941 Kl. 49f, betreffend „Verfahren zum Vereinigen von Metallstücken durch Zusammen⸗ schmelzen“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 4. 09 — soweit es noch besteht — für nichtig erklärt.
8) Teilweise Nichtigkeitserklärung.
Das dem G. Asmussen in Hamburg gehörige Patent 141 499 Kl. 65 b, betreffend „Schwimmdock von U⸗förmigem Querschnitt“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 11. 3. 09 dadurch beschränkt worden, daß der An⸗ spruch die folgende Fassung erhalten hat:
„Schwimmdock von U⸗förmigem Querschnitt mit im unteren Ponton vorgesehenen Lufträumen, dadurch gekennzeichnet, daß durch Längsschotten mittlere Räume abgeteilt sind, welche dauernd und aus⸗ schließlich als Luftbehälter dienen sollen und deren Größe so bemessen ist, daß das selbsttätige Versenken des Docks ermöglicht bleibt.“
Berlin, den 26. August 1909.
Kaiserliches Patentamt. Hauß. [46740]
Handelsregister. Aachen. [46579] Im Handelsregister A 943 wurde heute als jetziger Inhaber der Firma „Aachener Fahnen⸗ fabrik E. Hugo Kahr“ in Aachen eingetragen der Kaufmann Bernhard Lennartz in Aachen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts be⸗ gründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist beim Erwerbe des Geschästs durch Bernhard Lennartz aus⸗ geschloffen. Die Prokura der Ehefrau Kahr ist er⸗ loschen. Aachen, den 23. August 1909. Königl. Amtsgericht. 5. Amberg. Bekanntmachung. [48580 Im Handelsregister wurde unterm Heutigen ein⸗ getragen die Firma: „Lulzbacher Rohrmatten⸗ fabrik Otto Etützer 4 Ed. Steindl“ in Sulz⸗ bach i. O. Das Geschäft ist eine Rohrmartten⸗ fabrik und wird von dem Kaufmann Otto Stützer