1520533S 1 Die unterzeichneten Banke
die Zinssuͤtze für Einlage 2 % für liche Gelder und für
elder mit einmonatiger und
21
n machen hierdurch bekannt, daß sie vom 18. dieses Monats ab
gelder wie folgt festsetzen: Fetzaben
im Scheckverkehr,
tã 3 % für Gelder mit dreimonatiger Kündigungsfrist. 1 5 längere Kündigungsfristen eingezahlten Be⸗ aft. V
Diese Zinsveränderung tritt auch für alle
mit Ausnahme der bereits gekündigten, sofort in Kr. Leipzig, den 17. September 1909.
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt. Deutsche Bank Filiale Leipzig.
Bank für Handel und Industrie
Filiale Leipzig. Dresdner Bank in Leipzig.
[52281]
Freitag, mittags 11 Gemäßheit des
ziehung eines A. G.
8 abriken träge,
gegebenen
versteigert.
Neusta
Versteigerun
orr) und Lambrecht,
Lambrecht, vom 1 kraftlos erklärten Aktien Nr. 6e7
669, 670,
von Aktien. 8
den 24. September 1909,
Hartweizengries⸗ u. Homburg vor der Höhe mit dem Sitze
671, 672, 673, 745,
neuen
dt a. Hdt., 17. September 1909. Justizrat Fr. Cuny, K. Notar.
Vor⸗
Uhr, in meiner Amtsstube werden in 290 III H.⸗G.⸗B. und in Voll⸗
Generalversammlungsbeschlusses. der Teigwaren⸗
(Gebr.
6. II. 09 die an Stelle der für 575, 610, 656, 746 u. 800 aus⸗ Aktien Nr. 493—500 öffentlich
[52046] einrich 8 Lan
anwälte Zulas
München, u Der Präsident des K. Landgerichts München
J. V.: Kühlmann, K.
Bekanntmachung.
. Die Eintragung des Rechtsanwalts, K. Advokaten
Hütter dahier in der Liste der bei dem dgerichte München I zugelassenen Rechts⸗ ist am heutigen Tage wegen, Aufgebung der
ung gelöscht worden.
den 15. September 1909. I beurl.
Landgerichtsdirektor.
[52060]
[52031] Maschinenfabrik M.
Aktiva.
Ehrhardt, Aktiengesells
Bilanz am 30. Juni 1909.
chaft zu Wolfenbüttel. Passiva.
zu der am
Grundstücke u. Gebäude . Maschinen . . .... Werkzeuge u. Utensilien 11A66*“ Materialien
Kassa .. Effekten. .“ Kontokorrentkonto 8 Feuerversicherungskonto 8
122 359 74
35 619
4 404 63 990 98 578
1 444
48 698 23
13 707 75 112 82307 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Aktienkapitalkonto Unterstützungskassenkonto. Reservefondskonto Spezialreservefondskonto. Gewinn⸗ u. Verlustkonto..
17 9
Kr
320 000 — 9 231 05
412 823
31399 findenden 069 98 65
edit.
Debet. Unkosten . .. 23 505 Abschreibungen
Hteingewvihmn . . . . . . . . . .. V
1
95 319 8
i der heute stattgefundenen Generalvers
908/1909 auf 12 % festgesetzt.
Wolfenbüttel, den 17. September 1909. Maschinenfabrik M. E
Der
75 14 605 89 57 208 65
Per
7
Gewinnvortrag aus vorjähriger Rech⸗
Gewinn auf Zinsen⸗ und Effektenkonto
Betriebsgewinn
1
3 767/48 90 093 18
459 21
Diese bei de
ammlung wurde die Dividende für das Geschäfts⸗ 116““ der Bank für
rhardt, Aktiengesellschaft. orstand.
95 319 87 Nü
Dr
152032]
Bilanz per 30. Juni 1909.
Passiva.
gestellt.
Aktiva.
Grundstück⸗ und Gebäudekonto Maschinenkonto . . . . . . Utensilienkonto . . . . .. Pffrbe⸗ und Geschirrkonto. . ektenkonto ů 173 004 Sek.. ... 27 300 Wechselkonto.. . 146 441 Kontokorrentkonto. 1 296 573 Warenkonto . . . 1 002 279 Unkostenkonto . . . Geschirrunterhaltungskonto Versicherungskonto.
348 13 773
4 187 914
Per A H A
.
welcher laut Beschluß der Generalver⸗ 28 192 30] sammlung vom 16.
zu Tantiemen
zu Dividende
zur Verfügung tion, Arbeitspers. ..
zum
eö1ö1““ zum Krankenkassenseparat⸗ veee286 Vortrag auf neue Rechn. . „
8r Gewinn⸗ und Verlustkonto
Reservefondskonto Pensionsfonds für Kontokorrentkonto . . . . . Gewinn⸗ und Verlustkonto:
ktienkapitalkonto. 2 50
ypothekkonto. . . . ktiendividendekonto
Beamte
Vortrag u. Gewinn pr. 1908/09.
Septb. a. c., wie folgt, verwendet wird:
8 . ℳ 120 702,— 666906090 der Direk⸗ zum Besten des
Pensionsfonds für .
ℳ 945 595,22
8
ℳ 150 000 — 250 000 — 138 224 95 203 374 68
945 595 22
“ 4 187 91 per 30. Juni 1909. Kredit.
₰ 0 000— 720—
Vormittags 10 ½
lung einzuladen.
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts 5
per 30. 1t 2) Beschlußfassung bezüglich der Genehmigung der Jahresbilanz, der Feckestune des Vorstands und des Diejenigen Ak
versammlung beteiligen wo spätestens am 3. Tage“
sammlung, unter Vorzeigung de die Nummern derselben
oder unter Vorlage eines n de ‚welches gerichtlich oder
enthaltenden Besitzzeugnisses notariell beglaubigt sein lnn anzume
Passau, Bayer. L
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
[52267] ZBayerische Lömenbrauerei Franz Stockbauer A.⸗-G. Passau.
Hiermit beehren wir uns, un
in Samstag, den
isere Herren Aktionäre 23. Oktober 1909, Uhr, im Brauereigebäude statt⸗
Wochenübersicht
8 der Bayerischen Notenbank
vom 15. September 1909.
III. ordentlichen Generalversamm⸗ s
Tagesordnung:
Juni 1909. Gewinnverteilun
tionäre, ien
r Aktien
den. Anmeldung kann erfolgen:
im Vorstand der Hesellschaft in Passau
oder der Bayer. Discouto⸗& Wechselbauk A.⸗G.
ruberg, . Brauindustrie in Berlin
esden,
dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden. Ueber die Anmeldung wird eine Legitimationskarte zur Teilnahme an der Generalversammlung aus⸗
am 15. September 1909. A.⸗G. in Passau. Franz Stockbauer.
sowie der Aufsichtsrats. e sich an dieser General⸗ een, haben ihre Aktien
vor der Generalver⸗ selbst,
öwenbrauerei Franz Stockbauer
und
Metallbestand. Bestand an Reichskassenscheinen
Das Grundkapital . . . . . . . . Der Reservefond . .... Der Betrag der umlaufenden Noten.
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten ........ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . . . . . . Die sonstigen Passiven... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren “ 8 künchen,
“
[52354]
Württembergischen
ℳ 30 251 000 47 000 5 938 000 40 682 000 4 523 000 69 000
8 Aktiva.
Noten anderer Banken .
Wechsellnl. Lombardforderungen.
Ften.*“ sonstigen Aktiven .. .. 2 489 000
Passiva.
7 500 000 3 750 000 64 066 000
5 230 000
11ö1
3 453 000
b6 . ℳ 734 935,08.
en 17. September 1909. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Notenbank
am 15. September 1909.
We
[52050 In ( unserer vom 9. daß die 11 2
85 gelöst.
Debet.
An Unkosten, Löhne, Salär, sicherungsprämien, Geschirrunter⸗ haltung und Abschreibungen Gewinnsaldo. ..
ℳ
5. Ver⸗
2 358 627
Mittweida, den 26. Juli 1909.
1 413 032,41 945 595 22
₰
63
Per Saldovortrag ..
Grundstücksertrag und Pachtkonto bböö Warenkonto
₰ 109 102 40
2 232 222 89
ℳ
1 552 41 15 749/ 93
Baumwollspinnerei Mittweida.
L. Steinegger. daß die vorstehende Bilanz und
Grund der Inventur und in Uebereinstimmung mit den v ten Geschäftsbüchern aufgestellt sind.
b Ich bestätige hierdurch, onto auf mäßig geführ
Mittweida, den 2. August 1909.
Friedrich Wilhelm, verpflichteter,
das dazu gehörige Gewinn⸗ un on mir eingehend geprüften,
öffentlich angestellter Bücherrevisor. Bekanntmachung.
2 358 627 65
3641
id Verlust⸗ ordnungs⸗
[52033]
Gemäß Beschluß 16. September 1909 werden scheine
Nr. 23 unserer Aktien
= ℳ 480 pr. Stück
Nr. 15 unserer Aktien
= ℳ 240 pr. Stück
Nr. 4 unserer Aktien Nr. 1001 — 2000 mit 24 %
= ℳ 240 pr. Stück bereits von heute ab bei der Allgemeinen Deutschen
bei unserer Gesellschaftskasse in
eingelöst. ittweida, den 17. September 1909.
Baumwollspinnerei Mittweida.
L. Steinegger.
Baumwollspinnerei Mittweida.
Wir bringen hiermit gemäß § 14 des Statu
öffentlichen Kenntnis, 8 in der h 1“ unserer Ge Aichaft de Herren Kommerzienrat W. Decker, Mittweida, Geh. Kommerzienrat J. Favreau, Leipzig, aus dem Aufsichtzrat ausgeschieden und sofort
gewählt worden sind.
1 Der Aufsichtsrat besteht sonach aus folgenden
Herren: 18 1) Oscar Meyer, Stadtrat, Leipzig, 2) Curt Backofen, Fabrikbesitzer, Mittweida 3) Emil Schmaltz, Chemnitz,
4) L. Steinegger senr., Dresden,
5) W. Decker, Kommerzienrat, Mittweida, 6) J. Favreau, Geh. Kommerzienrat, Leipzi und hat in seiner heutigen Sitzung
Herrn W. Decker, Kommerzienrat, zu seinem “ und Herrn J. Favreau, Geh. Kommerzienrat,
zu dessen Stellvertreter gewählt. 8
Mittweida, den 16. September 1909.
Der Vorstand. õ2. Steinegger.
der Generalversammlung vom die Gewinnanteil⸗
Nr. 1 — 500 mit 24 % Nr. 501 — 1000 mit 24 %
Creditanstalt
Leipzig und deren Zweiganstalten oder Mittweida
heutigen General⸗
in
ts zur
1“
wieder
2
Mittweida,
Leipzig, “
[52000]
stattgefundenen schreibungen unserer Gese Lit. A Nr. 24 48 162 à ℳ 1000,—,
Bei der in Gegenwart eines K Verlo unf der sch
Lit. B Nr. 24 166 8. ℳ 500,—
gezogen worden. olgt vom 1. April 1910 ab gegen
der
& Co., Halle a. S., H a. S., Reinhold Steckner, Halle a.
der Kasse unserer Gesellschaft.
1910 außer Verzinsung.
Fabrik landwirtschaftlicher Ma
F. Zimmermann & Co. Aktien⸗
Die Rückzahlung dieser Beträge
Halle a. S., den 15. September 1909. Gesellschaft.
öniglichen Notars Teilschuldver⸗ aft sind die Nummern
Einsendung [522
tücke und der noch nicht fällig gewesenen Zins⸗ Nr. 1 1 scheine und Talons bei den Bankhäusern: Landgericht Mannheim zu
Hallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf . F. Lehmann, Halle
S., sowie
Die verlosten Stücke treten mit dem 1. April
schinen
Nr. 1 unserer zu 3 % verzins werden mit dem Nennwert von ℳ 9,00 für die Obligationen Lit ℳ 4,50 „
Berlin: bei der Nationa dem Bankhause Emil Ebeling, und Diskontobank, Bank für Industrie und der Dresdner Ban bei der
Schlesischen Bankverein; in Frank bei der Dresdner Bank und dem
der
& Co.; in Hannover: bei dem Ba
Erttel, Frevrres & Co. Berlin, den 17. September 1909.
Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗
Der Vorstand. W. Jordan.
[515192 Die am 1. Oktober cr. 1er Zinsscheine ichen Obligationen
vom 21. September 1909 ab keingelöst: in [bank für Deutschland,
Handel u k; in Breslau:
Breslauer Diskontobank Dreyfus & Co.; in Hambueg: bei der Commerz⸗ und Diskontobank und dem Bankhause J. Magnus
mann Bartels; in Hildesheim: bei der eimer Bank; in Leipzig: bei dem Bankhause
.A und B
Commerz⸗
und dem
zurt a. M.: ankhause J.
sken, er- 5
Gesellschaft
Actiengesellschaft.
8) N.
wurde der Rechtsanwalt
Wohnsitz in S in Mannheim, 11. September 1909.
In d zugelassenen
[52044] Nr. , Bretten hat seine Zulassung beim L ruhe gufgege en und wurde demzufolge Anwaltsl
Karlsruhe,
In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der von Hielmcrone in 16. September 1909 gelöscht worden.
emäßheit der Bedingungen für die Aufnahme vierprozentigen Anleihe von ℳ 2 000 000,— Oktober 1889 machen wir hierdurch bekannt,
Nummern:
8 65 79 150 215 234 318 344 491 583 628 646 703 717 797 872 882 938 942 943 956
1096 1100 1130 1138 1151 1168 1176 1264 1318 1358 1408 1453 1457 1464
1665 1673 1788 1790 2062 2158 2620 2661 2890 2984 3443 3478 3679 3686 3740 3743 3770 3780 3940 ausgelost worden sind. Die Obligationen, Nummern tragen, ab bei der Dresdner Bank in Dresden und
Berlin 1eg. bei unserer
1680 1740 1742 1752 1755 1814 1832 1918 1927 1938 2173 2205 2271 2291 2387 2699 2791 2792 2799 2800 3010 3019 3177 3179 3219 3509 3518 3602 3622 3623
welche
werden vom 2. Januar
ationen nicht mehr statt.
3934
tragen, noch nicht zur Einlösung eingereicht
vorden. Diese Obligationen werden und wir fordern deren Inhaber zu deren stensesär
Riesa, den 13.
Actiengese
nicht mehr
behufs Einlösung auf. september 1909.
Hallbauer. Henkel.
76] Bekanntmachung.
Sugo Hörner wetzingen eingetragen.
Gr. Landgericht. J. M. F. Waltz.
[520450 . “ ie Liste der bei dem Landgericht 1n,
Rechtsanwälte ist eingetragen: Rechtsanwalt Leo Stenzel in Thorn. Thorn,
den 15. September 1909. Der Landgerichtspräsident.
ste gelöscht. 8 15. September 1909.
Großh. Landgericht. (Unterschrit) Bekanntmachung.
Kiel, den 16. September 1909. Der Landgerichtspräsident.
2047]
1202 1586 1771 1972 2527 2857 3368 3655 3963
die vorbezeichneten
Gesellschaftskasse ein⸗ ie Stücke müssen mit Erneuerungsscheinen der Reihe II eingeliefert werden. Vom 1. Januur 1910 ab vorstehender Obli Aus früheren die Nummern
findet eine Verzinsung uslosungen sind 21 Stück,
87 220 351 419 542 846 1008 1071 1078 1356 2037 2237 2877 3460 3524 3529 3534 3639
hiermit wiederholt C“
llschaft Lauchhammer.
jederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
r. 1 1888. In die Liste der bei dem Gr. eellassenen Rechtsanwälte
Lom Effe
1089 1228 1605 1773 2027 2615 2859 3372 3674 3980
Täg An
Metallbeständ . .. .. Reichskassenscheine.. . . . . Noten anderer Banken .. . .
Sonstige Aktiva
Grundkapital . Reservefonds . .. Umlaufende Noten
Se. “ Sonstige Passivaaa. „ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 511 895,98.
Aktiva. 11 401 170
63 120 1 992 070 16 711 060% 13 332 155 3 106 844 1 119 287
ℳ
selbestand ... bardforderungen kten 2
Passiva. 9 000 000 1 446 293 22 377 800 13 652 605
123 413 1 125 595
lch fälige Verbindlichkeiten. ündigungsfrist gebundene
v1141414141“
1910
1269
verzinst,
ze
15
mit dem
horn
1
17 758. Rechtsanwalt Hugo Hörner in andgericht Karls⸗
in dessen
echtsanwalt Emil Kiel auf seinen Antrag am
Rechtsanwalt Dr. Löw ist heute in der hiesi
Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. den 16. September 1909.
Montabaur, den Königliches Amtsgericht.
[50339] 3 Im legenen teilun
welche „149 Tlr. 6 C hann Friedrich Helm, zu sechs Prozent jährlich seit
dem 1. Februar 1870 verzinslich, eingetragen au Grund des Erbteilungsplans vom 25. Januar de conf. 2. März 1870 ex decreto vom 20. ejd.“
beziehungsweise dessen unb welche erheben, werden 1. Oktober dieses
nach Ablauf dieser Frist die Bsfung aufgeboten wird.
[51249]
wir unsere wir Forderungen umgehend bei uns zu melden resp.
Gefellschaft aufgelöst und zu Liquidator Herr Martin bestellt worden.
10) Verschiedene Bekannt.
machungen.
Grundbuche des im Kreise Mohrungen be⸗ Grundstücks Buchwalde Nr. 32 steht in Ab⸗ III Nr. 6 folgende Fegee vermerkt:
6 Sgr. 8 Pfg. Elternerbteil des Jo⸗
* b
Der seinem Aufenthalt n unbekannte Gläubiger ekannte Rechtsnachfolger,
Ansprüche an die vorbezeichnete Hypot ek aufgefordert, ihre Rechte bis zum Jahres bei dem Unter⸗
ichneten anzumelden und na zuweisen, andernfalls ypothekenpost zwecks
Saalfeld, O.⸗Pr., den 9. September 1909. Deegen, Justizrat.
2040] Norddeutsche Baubeschlagfabrik
mit beschränkter Lelaes Hamburg.
Die Gesellschaft wird aufgelöst, die Gläubiger ollen sich melden.
Wir bringen hiermit zur öffentl. Kenntnis, daß irma auflösen. Gleichzeitig frfuchen unserer Gesellschaft, ihre
evtl. läubiger
eltend zu machen. lektrizitätswerk Kamenz i. Sa. Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Ing. Hans Arensmeyer, Kamenz i. Sa. 51796 Durch Beschluß vom 9. September 1909 ist unsere u ihrem alleinigen Kiesling zu Wilmersdorf
Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns u melden, bemerken aber gleichzeitig, daß sämtliche Aktiven und Passiven auf die neue Firma: Verlag
der Sonne Martin Kiesling übergegangen sind.
Wilmersdorf⸗Berlin, 15. September 1909 Verlag der Sonne
Martin Kiesling
in Liquidation. Kiesling. “ “ sellschaft ist in Liquidation getreten. ihre Ansprüche
[51259) Unsere Ge Wir fordern unsere Gläubiger auf,
bei uns geltend zu machen. Hemmerden, den 15. September 1909.
Brauhaus Hemmerden Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
E. Nohr
—eines Patentes nachgesucht.
von Leukokörpern schwefelhaltige S z. Anm. F. 25 248. bweefe hältiger Farbstasfe;
12 p. F. 27 581. pyrazolonen; Zus. z. Anm. F. 25 855. vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12 p. K. 39 618.
wasserlöslicher .neE Ludwig Kalb, München, Arricftr 1.
Zwickau.
zum Deutschen Reichsan
Vierte Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staatsangeiger.
Berlin, Montag, den 20. September
1909.
Der Inhalt dieser Beil ——õõõa Patente, Gebralschsmuster, ser. Heilage, in helcher hie Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗,
Zentral⸗Handelsregister für
elbstabholer auch dur
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Mustemegistern, der Urheberrechtseintragsrolle,
über Warenzeichen,
wnd Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
— “ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
taatsanzeigers, IZW.2
Das Bezugspreis In
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
Vo 8 5 2 98 2 22 7 2 11515 eg m „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 222 A., 222 B., 222 (C., 222 D. und 222 F 29 2ẽ .-* * 2 *.
das Deutsche Reich. rr. 2224)
tral⸗Handelsregilter für das Deuts eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der etitzeile 30 ₰.
ausgegeben. P.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem beeichneten Tage die S eine inter der Klassenziffer sst . de dr. ht den tnafgeen Hes sehlh.
der Anmeldung ist einstweilen ge ef FegGg geschützt⸗ “
Zc. B. 51 491. Vorrichtung zum bequem Oeffnen und Schließen von Knopflöchern. Lubmig Bohrmann, Mannheim, F. 7. 25. 14. 9. 08. 3 d. P. 22 603. Vorrichtung zum Aufzeichnen von Parallellinien. Frau Eunice Packer, Hydes⸗ ville, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 5. 2. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereini er2 Vereinigten S von Amerika vom 6. 4. 08 h 4d. E. 13 942. Zündvorricht ür Dampf 8. E. 1 7 ung für Damp brenner mit von der unterhalb des Blür Dampf. gelagerten Anheizschale ausgehendem Zündrohr. 11; 928 Berlin. 7. 10. 08. 4g. —.34 507. Mit Petroleum gespeister Heizbrenner für Dampferzeuger; Zus. z. wnn begeeister Léon Marcel Marnay, Paris; Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke 16 Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 3. 08. 5 b. S. 27 5 17. Stoßende Gesteinbohrmaschine mit in der Verlängerun des Arbeitszylinders be⸗ findlicher Vorschubvorri tung. Hermann Georg Spengel, “ Transvaal; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 9. 08. 1 6f. R. 27 098. Vorrichtung zum Außen⸗ und Innenreinigen von Fässern; Zus. z. Pat. 201 314. Paul Nomberg⸗ Leipzig, Kronprinzstr. 73. 2. 10. 08. „ 1 ö Rudolf Müry 8g 8 8 8 2 ; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 2% 2 „; “ K. 3⁄ 258. Maischfikter, Zus. z. Anm. 896. Vincenz Kamp, Nettersheim. 2.4. 08. Li. C. 17 106. Verfahren zur Darstellung 208 1SSa betersaure 82 Kalksalpeter; Zus. z. Pat. 208 143. hemische Werke vorm. Hejnri Charlottenburg. 7. 9. 05. “ .17 906. Verfahren zur Reinigung von Wasserstoffsuperorydlösungen. Chemische Werke T n & Neirath, G. m. b. H., Berlin 3. 0. 0 . . 12i. St. 12 609. Elektrischer O rat mi 1 St. 12 609. (. zonapparat mit kühlbaren hohlen Elektroden. Jan Seenmb⸗ Paris; Vertr; F. C. Glaser, L. Glaser u. O. Hering⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68., 10. 12. 07. F. 24 958. Verfahren zur Herstellung von Cyanwasserstoff aus Metalleyaniden. Walther
at.⸗
Feld, Zehlendorf⸗Wannseebahn, Hauptstr. 14. 12.2.08.
121. P. 22 729. Verfahren zur beschleuni
Ueberführung von “ besc eucigten bicarbonat. D. Peniakoff, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
26. 2. 00 . 12y.
D. 18 267. Verfahren z fü
S. Se. 67. Verfahren zur Ueberführ
18 Bleisulfat beliebiger Herkunft in UeFasehrmng r. O. Dieffenbach, Darmstadt, Ohlystr. 71.
27. 3. 07.
12“/. F. 26 194. Verfahren zur Dar o Halogenanthrachinonsulfosäuren. 8 Seeeege ben 2 Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 9. 08. 12 p. F. 25 628. Verfahren zur Derstelung V Zus. Kalle & Co., . 8 8 Akt.⸗Ges., — erfahren zur Darstell 1. Diaselambzophendi Kelgpld oheene Farbwerke
Biebrich a. Rh.
Verfahren zur Darstellung aus Dehvydroindigo, östitutionsprodukten. Dr. 1 28. 12. 08.
Verfahren zur Herstellung Fa. Louis Blumer,
dessen Homologen und Su
12q. B. 50 480. von Schellackersaßmitteln. 6898 13c. C. 17 742. Vorrichtung zur Befesti 18 Wasserstandszeigern an DVampffe eln. Füchag xes Gommern b. Mügeln, Bez. Dresden. 14 b. V. 7032. Abdichtung für Dam 1 mit umlaufendem AnPdic 168 Unpfmaschinen vainen, Fppüvirta. Finland; Vertr.: M. Mintz Pat⸗Ang, Berlin SW. 11. 2. 3. 07. ig. E. 151. Vorrichtung zur Verä ba hnaltgaf ammes bei CE“ Sehmer, G. m. b. H., ifmü ö 11. 12. 08. hI11“ Za. G. 28 002. Zeilenablegevorrichtung fü Tatritenset⸗ und Zeilengießmaschinen. hegng, fr — mpofimg Company, G. m. b. H., Berlin u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. . 5 b. A. 15 208. Verfahren zur Prä b alen nnt nse Aeägan 88 d . Clemen ller, H§ ⸗ gießerwall 1. 31. 12. 9.
1 Par⸗ 19 Licht, Ragnit.
15e. C. 17 201. Vorricht ze. C. 17 un maschinen zum Abteilen der b
für Adressier⸗ ten Stücke nach
N . Bestimmungsorten durch Aufdrucken eines die je⸗
weiligen, zu einem Sꝛapel o. d b ü gen, z1 .dgl. gehörenden Stücke ö Kennzeichens auf die ee Fünzelgfüche b S 1I Company, ; Vertr. A. . “ 8 1“ iot, Pat.⸗Anw., Berlin 1Sa. St. 13 198. Gichtverschluß für t— öfen mit Kübelbeschickung, bei 5— 8 fir Schgsht schluß während des Begichtens durch den aufgesetzten “ Heinrich Stähler, Fabrik ür Dampfkessel und Eise süede dg EEIIEE1I11 08. segtentsise6. O. 5949. Verfahren und Ofen zum von Blechen. Oberschlesische Eisen⸗ Fe edarfs Act.⸗Ges., Friedenshütte O.⸗S. 20 b. T. 14 114. Sandstreuvorricht J : 8 d , ung. Isid J sen eer. Fat ünwale Agekn 8 8* 88 “ sütentherg. Dr. H. Fried, Berlin 20i. G. 27 720. Signalantrieb für ei 2 8 . 8 . ur ei 24 2 8 mehrftüglige Signale mit 1“ 1äeht 8 410. Sseemath. Tilsit, u. Eduard 0. 5 . 20i. T. 12 775. Selbsttätige Bremseinri 20i. 2775. ge Bremseinricht fü 1 Eisenbahnfahrzeuge. James Theodore vh igt vSee. ee. ö B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20. 8 dem Unionsvertrage vom 1 2—8 — 85 die Priorität
82 Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 2. 07 anerkannt.
* de vas A. 13 860. Fernsprechsystem mit in öruppen eingeteilten Leitungen. Automatic Elektrie W Ltd., Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10. 12. 06. lg. E. 13 042. Schalter für Stationen zum Aussenden und Empfangen von elektrischen Wellen Georg Erdmann, Berlin, Muskauerstr. 38. 25. 1. 1.07. 2la. P. 23 229. Verfahren zur Erzeugung ungedämpfter elektrischer Schwingungen von hoher Periodenzahl durch Dr. Wilh Peukert, Braunschweig. 10. 6. 09. Ic. A. 17 242. Streckenzugkontakt für Berg⸗ — nüktien⸗Gesenfche⸗ t Mix & Genest 18 28 n⸗ 9 a 8* 3 32 9 4 Fecehpon . “ Berke, Schöneberg lc. P. 20 817. Isolator aus zwei aufein 2 gebrannten, sich ganz oder kechwense ha che wander einen Hohlraum zur Füllung mit Isoliermaterial zwischen sich lassenden Porzellankörpern. Porzellan⸗ fabrik Hentschel & Müller, Meuselwitz, S.⸗A.
85 12. 07. Ic. R. 26 881. Unverwechselbare Schmelz⸗ 5 — wöh unn wangen, Württ., u. Julius Bloch, heim, eepoldsr 10 21. 8. 28 1u6“ Z1c. Sch. 32 007. Glektrischer Un ruckweiser Ein⸗ und Ausschaltun 1 bae vinse — n bewegliche Stromschlußstück durch einen in Rasten einer Sperrscheibe eingreifenden Rollenhebel so lange festgehalten wird, bis die Sprungfeder gespannt ist Schindler & Co., Tempelhof⸗Verlin. 9. 09. ZIc. Sch. 33 036. Antriebseinrichtung für Kontakthebel Efetieis ber Schaltapparate, bei denen eine an einem von Hand bewegten Hebel befestigte Zugfeder beim Umlegen des Handhebels in die Nr. beitsstellun den Kontakthebel bewegt. Erich Schmock Düsseldorf⸗L berkassel, Düsseldorferstr. 10. 14. 6. 09. 21d. H. 44 069. Elektrische Maschinen, deren magnetischer Widerstand durch Verse⸗ ebung von en geregelt werden kann. Hans Holtze Gleiwitz O.⸗S., Wilhelmstr. 18. 6. 7. 08. 21d. M. 36 814. Mehrpolige elektrische Ma⸗ schine mit Kompensationswicklung und Erregerspulen bh nur einige Feldmagnetpole umschlingen, andere hingegen freilassen. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H. u. Rudolf Richter, Berlin, Chaussee⸗
straße 68 6. 1. 09 ZlIe. B. 54 293. Feldsystem für Gleichstrom⸗ Motorelektrizitätszähler oder a fte Hseiaeen. Zus. 2 e 156 030. John Busch, Pinneberg. 21f. G. 29 249. Verfahren zur Herst von Kohlefaden⸗Glühlampen, die n2 8 Uellmn 9 von indifferentem Gas und Quecksilbergas gefüllt sind. Gesellschaft für elektrotechnische In⸗ dustrie m. b. H., Berlin. 21. 5. 09. 898 S. 28 773. Scheinwerfer für Bogen⸗ ““ g; 1eö. Kathode; Zus. z. Pat. 210 251. Siemens⸗Schuckert W t 8. Beg . 88 Werke, G. m. b. 21g. F. 27 433. Vorrichtung zum “ hüchichtn a Fnhalten L 8 T. obe 5 2 Thiasams 18, sht “ Charlottenburg, g. P. 20 332. Induktionsapparat mit mehreren Abteilungen bestehender Sekhendär⸗ 85 Primärwicklung. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., München. 10. 8. 07. waffen o.a egfn Rastschubmnitte 1SS bn 29 . g, Leipzig⸗Lindenau, Luppen⸗ e. 21 523. Verfahren und Vorri zur Karburierung von Wassergas und ö“ 8 Fritz Danuert, Berlin, Alt⸗Moabit 131. 20. 4. 09. 4 e. St. 13 946. Gaserzeuger mit Wasser⸗
verschluß und wagerecht angeordnetem Rost. Vomn Stewart, Alsreton, Ut Weirer⸗
Bemmn g; Füßstzicht 88 V. Fels, Pat.⸗Anwälte, 28b. K. 40 615. Vorrichtung zum Schuei
, 5. n Sch und Fertigmachen von Riemen Ledera Ffiben
Fob. Ferdinand Kausch, Bliesen, St. Wendel.
34 3. 30d. T. 13 589. Pflaster mit Aussparungen. Stuttgart, Neckarstr. 51.
Wilh. Jul. Teufel 12. 11. 08. 669 Ahe. K. 39 237. Verfahren zur Erzielung von hem Pnbsrn gen 1“ flüssigem Roheisen. K z, Prag; Vertr.: Pa kücker 8 Anw, Gera, Reuß. 47. 11. 8 vM“ 33a. „S. 28 353. Schirmfächer. Franz Seibold 3 Brüder Grünbaum, Wien; — A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin S . 68. 10. 2. 09. 1 M. 36 053. Vorrichtung zum Polieren er Fingernägel. Theodore Miller, New Pork; oon Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 2. O. 6476. Vorrichtung zum Bewegen von unter Federwirkung stehenden Rollvorhängen. Stanislaus von Osberger, Lemberg; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist 8 der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung i sterrei 30. 5. 08 anerkannt. g in Oesterreich vom
34e. W. 30 783. Gardinenring mit artig wirkenden Schenkeln. Emil K. Weiß, Betlin 82 erfr Z Wweik, Bann . G. 27 960. In ein Ruhelager ’ wandelbarer Strandkorb. Groth . . Eisenmöbelfabrik, G. m. b. H., Berlin. 9. 11. 08. 35 b. S. 26 665. Verladevorrichtung für Schi . 1 5. Ve ir Schiffe 8 dgl. mit durch ein Windenseil auf 2 LSchift Femneter Laufkatze. Société Commerciale de Port⸗Zaint⸗Louis⸗du⸗Rhone, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 5. 08. ““ Sn S. 28 269. Fachwerkträger aus Holz. 2 ügaftr Seeeng. Pgee Vertr.: F. C. Gbofes⸗ . aser, O. Hering u. E. Peitz at.⸗Anwälte, Verlin IF. 680 278 1199. v -. S. 28 425. Abstandhalter aus gestanzte bet gfbogeneg Blech für die Stabeinlagen 8 Eis n 89 8 5,8 Friedrich Setz, Kattowitz, Grünstr. 17. 42 b. K. 40 371. Maßstab mit klappb Meßbacke. Paula Kleinbeckes, geb 8 5 fer Ruhr⸗ —— 28. 10. 3. 09. 42g. B. 52 492. Vorrichtung zur Verwandlu Fprace 3 Schrift ilfe von Rescteterse d unse, Barmen⸗Rit Kemna⸗ Pene 19, u tershausen, Kemna⸗ 412m. R. 23 840. Kollationier⸗ oder Vergleich⸗ maschine. Alexander Re Berli 882 vß 29. 10. 05. 1186“ 44 a. K. 40 052. Schnalle mit Metallste Se Kugel & Fink, Lüdenscheid. 8. 2. 09. 8 88 1 T. 12 932. Obstpflücker mit U⸗förmigem ahmen und darunter angeordnetem Fangbeutel. Fermann Theißing, Münster i. W., Langenstr. A2. 6. . .
45 k. H. 44 643. Streumaschine mit Venti zum Verteilen des Streumittels. Heinrich ie-eesesdava uhh Fhgevnisfen 9. 9. 08. 3 c. . 30 714. Zerstäubungsve fü Verbrennungsmaschinen mit füüscagemm Veaser fsgr e Wingfield u. Frederick Ray, Eastbourne, ml. — W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 47 b. B. 49 909. Lager für Wellen mit Längs 8 x 24 angs⸗ druck, insbesondere für Propeller und v Heinricz Brinkmann, Hamburg, Wohldorferstr. 60. 19a. M. 34 998 Schneidwerk ü 1 — 998. beidwerkzeug für Werk⸗ zeug mn inen, bei welchem die Messer dfügh mn. Seggaf e E. der Messer greifender rstellt werden. E & Fecte 28 rust Matthes & Co., a. St. 13 249. Vorrichtuug zum Schalten des Revolverkopfes von Werksen Ie August Steinhäuser, Feuerba Württemb. 20. 8. 08. 8 c.; G. 28 922. Verfahren zur Steigerung er Vermahlung bei der Zerkleinerung von wenig sproͤden Stoffen. Gaston Galy, Bois Colombes u. Max Joseph Theodor Bals, Paris; Vertr.: F vn. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. Els. 51d. S. 27 783. Musikwerk mit geitevertn Ventilen. Evneeetent 8 12 11. 08. 1d. S. 27 942. Mechanisches Musikwerk mi Einrichtung zur Repelung des 1-—n scpvert 88 die I“ etätigenden Glieder. duard Sen u“ 56. 2. 12. 05. 51d. Sch. 32 592. Mechanik nach E ü selbstspielende Flügel. FMea ee.eedafer bicterfenhe⸗Ssh 8 Berlin. 17. 4. 09. EI. 52a. A. 10. Umlaufender Oesenbehä für Maschinen zum Aufnähen von Haken ee auf Karten. Connectieut Hook and Eye Forgpang, Weterbee F. St. A.; Vertr.: R. MDr. K. ö6lis, Pat.⸗Anwälte Velin W 88. 25. 6,068. “ 2 b. B. 53 420. Verfahren und Vorrichtu zum Füllen der Bobinenbehälter von Mascüerich 80 Füllen von Stickmaschinenschiffchen. Fritz Baum
neumatisch öln, Dom⸗
Co., Rorschach, Schweiz; Vertr.: H. Spring⸗
mann, Th. Stort u. E. He Anwã Verlin NW. 40. 8. 3. 09. He I 52 b. S. 27 677. Bohr⸗ bzw. Stüpfelapparat 5e Stickmaschinen mit einzeln umlegbaren 8 rern Sm. 8* Fes I3 h Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Mü⸗ Pat.⸗õ Berttn v. 61. 24. 109 08. 53f. K. 36 976. Verfahren zur Scheidung v Kakaobohnen nach ihrem Reifegrade. Arthur Eilner, Leipzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 95. 29. 2. 08. 8 54g. K. 39 724. Vorrichtung zum Umwenden der Blätter eines Buches, von Tafeln o. dgl., ins⸗ bei der unter jedes der lätter ein Wendearm greift. Franz Klöri ipzi Züdstr. 86. 7. 1.09.8 S 55e. K. 38 215. Kalander für Papierbahnen Toh. Kleinewefers Söhne, Ckür T ponr 2 08. 56 b. 1 R. 27 959. Sicherheitssteigbügel mit ineinanderschiebbaren Verlängerungsteilen. Carl Fe. Hamburg, Großmannstr. 31. 23. 2. 09 Ta. B. 51 329. Flachkamera mit Klappdeckel und Schlitzführung für den verschiebbaren Objektiv⸗ wäger. “ Boreu „Basel, Schxeih ertr.: . edreux u. A. Wei Anwälte, Mhnachen 1 eic-kmann, Pat.⸗Anwälte, 57a. M. 34 896. Stereokinematograph, de Objektive wechselweise derart eöffnet 8 geschke 8 daß bei teilweiser Oeffnung beider Obiektive die Summe der Oeffnungsweiten gleich der Gesamt⸗ öffnungsweite eines einzigen Objektivs ist. Antoine Mundviller, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗
Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 29
38 Anw., 2 ¹. 68. .4. 08. 63c. B. 52 695. Laufmantel aus Leder für Luftradreifen. William Henry Bird, London; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 8. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei “ bemäß
dem Unionsvertrage vom die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 30. 1. 08
anerkannt. 68a. D. 21 084. Panzerschloß mit Damm & Ladwig m. 8 H., Welspe⸗
bügel. Da 1,8. 35 1. 09.
a. K. 41 177. Plombenkistens 3 1 helm Killet, GeNenkchen 8g Henschloß. 1 8 M. 37 472. Rechts und links verwend⸗ ares e 1 Falle. Berthold Müller,
bergerstr. 21.
Fenstan. 6Sa. Sch. 30 725. aspenver 3 Schmidt, Elberfeld, verass . 18 üaes 68a. V. 8171. Kombinationsschloß. Turuguet y Viñas, Barcelona; Vertr.: 85 Cöln. 2. 11. 08. 68 b. B. 54 044. Tür⸗ oder Fensterri Seg. Carl vom Bruck, Veher vsberriegel. 70 b. W. 31 961. Füllfederhalter mit von seine Schubstange lösbarem Blfsrarhal zum Tünk setner Tintenbehälters. Ernest Macauley Wade, Liverpool Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius Pha 8 Anwältz Serin SW. 11. 14. 4. 09. “ c Sch. 32 253. Tintenfaß mit selbsttätig schließendem Deckel. Ralph S 5ees eee 14. 3. 39 09. vFrSe c. —.53 294. Stiefelleisten. Elmer Jare Bliß, Edgartown, V. 84 düft Pecsnne,Sen 9 K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
71Ic. D. 21 647. Schuhleisten. Hubert D Binche, Belg.; Vertr.: M. Sd 8 üeeee bese. 8 Schmetz, Pat.⸗Anw. c. H. 46 123. Schlagvorrichtung für Maschi zum Befestigen des Oberleders an ung für n vlchtnn T endiks Hansen, Leipzig⸗Stötteritz, Leipzigerstr. 9, 1. Rasmus Jörgen Oestergaard, Nüköbing, Dä 1 Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 19. 2. 09. 815 182 008. Verstellbares Stanzmesser 8 er⸗Besätze u. dgl. Max Kunze, Glatz. TIc. M. 37 448. Dicken⸗Sorti ine. TIc. M. 32 . Discken⸗Sortiermaschine. “ Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M. 8 Ic. U. 3485. Absatznagelmaschine mit — vorrichtung für die Nägel. United Uschin Meit nblens, Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; 8 1 Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
72 a. N. 10 342. Verschluß fü gewehre mit Laufhaken und s⸗ 1,, I Frans “ Suhl i. Th. 5. 1. 09. 8 La. T. 12 421. Drehblockverschluß. Mi Felescheff St. Petersburg; 538 8 Mfichaa R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 9. 07. 72h. C. 16 886. Gasdrucklager⸗Maschinen⸗ gewehr dessen Gaskolben sowohl das Verschlußstück als auch die Patronenzuführvorrichtung bedient. The S K. e 1--. Co., Cleve⸗ land, V. St. A.; Vertr.- A. B. Dra S Schwäbsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 72h. V. 8169. ae ecerc für das Patronenband bei Maximge chützen. Vickers Sons & Maxim Ltd., Westminster; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 4. 11. 08. 7 a. P. 22 543. Elektrische Sicherheitsvorri tung an Türen zum beliebigen Anbringen und 1c. nehmen. Ses Präg, Frankfurt a. M., Gabels⸗ .1.89 3 74 b. D. 21 119. Vorrichtun des Auftretens brennbarer veeha . um neige. durch die Wärme katalytischer Körper (Platin⸗ schwamm) erhi ter Ausdehnun skörper einen elek⸗ trischen Stromkreis schließt 8 öͤffnet. Theodor
„— . Har⸗
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Dahlbokum u. Franz Otto, Steele, Ruhr. 30. 1. 09.
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