11“ “
rschiedene Bekannt⸗
8 642 Vierte Beila machungen. V [52996] Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag ge⸗
mcebera gen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen St
dene,. seen daee Ja ece een ; Berrlin, Donnerstag, den 23. September
esöhge 1Rg segpf 8 mnt dem — — ns., Genossenschafts⸗, Zeich d Musterregistern, der Urh 9 chtseintragsrolle, über Warenzeichen DOktober 6, Kündigung der Anleihe oder — 8 aI“ fepqpen ie Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ un usterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, , “ 1 iab Patente, ““ sc. achegf nne ner karis fun Fahrpkanbellantmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sig,
[52997] In die Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts ist eute der Rechtsanwalt Ludwig Reinhard Franz mit dem Wohnsitze in Pulsnig eingetragen worden.. Bautzen, am 20. September 1909. Der Präsident des Königl. Landgerichts
[52998] Der Rechtsanwalt Carl Rosenwanger hierselbst ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte aufgenommen. Bützow i. M., den 20. September 1909.
[52980] Gemäß § 244 des H.⸗G.⸗B. machen wir hiermit bekannt, daß der Vorsitzende unseres Aufsichtsrat Herr Geheimer Kommerzienrat De: jur. Abberk Schlutow urch Tod achs dem Aufsichtsrat geschieden ist Stettin, den 20. September 1909.
Stettiner Rückversicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft I Die Birektion. 1
[533051 2½
Die Hexren Aktionäre werden hiermit zu ber am Sonnabehd, den 23. Oktober 1909, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft in Dresden, Wallgäßchen Nr. 4, statt⸗ findenden 9. ordentlichen Generalver ammlung eingeladen. 8 8
atsanzeiger.
1909.
Tagesordnung:
I. Geschäftsbericht des Vorstands.
II. Böschrußfasfung über die Genehmigung der 66“ ewinn⸗ und Verlustrechnung vom
30. 6. 909.
Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗
rorM
III.
“ lustrechnung nebst Geschäftsbericht des Vor⸗
hinterlegen oder eine anderweitige G- ung in einer dem Vorstande genügenden
bach⸗Licher Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft am Freitag,
90 Taße vor der Generalversammlung
die 22 Hinterlegun e, Feesenn und den § 252 des Handelsgesetz⸗
winn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 7. Oktober cr. ab bei der Bahnverwaltung in Butzbach aus.
[53307] Frores Koechlin, Aktiengesellschaft (Frères Koechlin, société ano-
durch zu 1909, Vormittags 11 Ühr, zu Mülhausen, im weißen Saale der Société industrielle stattfindenden Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09.
3) Ges 4) Fenecen guns der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
6 Aktionäre, teilnehmen wollen, haben gemäß § 14 der Statuten Fe am 3. Tage vor der Generalver⸗
bei der Banque de Mulhouse in Mül⸗
bei der Banque d'Alsace et de Lorraine,
nouse in Mülhausen.
welche auf den Namen lauten und beim Eintritt in den Sitzungssaal vorzuweisen sind. Mülhausen
Balcke, Tellering & Cie., Act.⸗Ges., Benrath.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zehnten ordentlichen Hauptversammlung, welche am 21. Oktober 1909, Nachmittags 6 Uhr, im Park⸗Hotel in Düsseldorf stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗
steands und Bericht des Aufsichtsrats für das ZFahr 1908,09. 2) gshraßfsung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verwendung des Rein⸗ gewinns. 3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung für Vorstand und Aufsichtsrat. 8 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Ein Aktionär, welcher sein Stimmrecht ausüben will, muß seine Aktien spätestens am Tage vor der Hauptversammlung bei einer der folgenden vntG. a. in Düsseldorf bei dem Barmer Bankverein, Hinsberg, Fischer & Co.,
bei Herrn C. G. Trinkaus, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗
verein,
b. in Berlin bei der Dresdner Bank, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein, c. in Benrath bei unserer Gesellschaftskasse, d. bei einem deutschen Notar
Art nachweisen. Die Hge ist durch eine mit Nummern⸗ verzeichnis versehene Bescheinigung der betr. Hinter⸗ legungsstellen nachzuweisen. Benrath, den 22. September 1909. Der Aufsichtsrat. Justizrat Dr. Klein, Vorsitzender. 53309] Bekanntmachung. Ordentliche Generalversammlung der Butz⸗
en 22. Oktober 1909, Vormittags 10 Uhr,
m Rathause zu Butzbach i. H.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Geselsschaht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und
BVerlustrechnung des verflossenen Jahres.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind ur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche tnig n ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse im Bahnhofsgebäude zu Butzbach i. H. oder bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft — Berlin W., Behrenstraße 32 — hinterlegt haben.
Amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kom⸗ munalkassen oder Notaren über die bei ihnen befind⸗ lichen Aktien gelten als hinreichende Ausweise über
Im übrigen wird 89 die §§ 16 und 17 des Ge⸗ uches verwiesen.
eer Geschäftsbericht und die Bilanz nebst Ge⸗
Butzbach, den 22. September 1909. Der Aufsichtsrat der
Pret n Licher Eisenbahn⸗ Aktiengesellchaft.
Küchel.
nyme) in Mülhausen i Elsaß. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ der am Freitag, den 29. Oktober
Tagesordnung:
2) Fesheee des Vorstands. häftsbericht des Aufsichtsrats.
8b vom 30. Juni 1909.
5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
6) Teilweise Erneuerung des Aufsichtsrats.
welche an der Generalversammlung
ammlung ihre Aktien zu eieee; entweder bei der Gesellschaftskasse in Mülhausen, bei Frères Koechlin in Paris, hausen,
ebenda, oder bei dem Comptoir d'Escompte de Mul-
Daselbst werden ihnen Zutrittskarten ausgestellt,
i. Elf., den 21. September 1909. Der Aufsichtsrat. .
Gern-Greizer Kammgarnspinnerei.
[53295]
die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. .
[51194]
gewinns. IV. a. Entlastung des Vorstands. b. Entlastung des Aufsichtsrats.
Der Aufsichtsrat. Koommerzienrat Hch. Vogel, Vorsitzender. [52983] Bekanntmachung.
Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus⸗ losung unserer 4 % Teilschuldverschreibungen sind folgende zur Rückzahlung vom 31. Dezember 1909. ab gezogen worden:
Lit. A à 1000,—
Nr. 26 59 60 98 108 134 156 165 194 209 213 238 268 282 286 299 303 304 316 345 381 390 391 411 449 504 538 581 663 673 683 686 710 777 804 807 817 822 826 830 831 862 873 881 882 917 951 972 985 992.
Lit. B à ℳ 500,—
Nr. 28 58 279 295 331 332 333 412 444 492 499 539 589 601 607 699 700 729 736 737 745 756 763 771 781 788 814 855 858 864 909 930 957 963 965 966 969 971 972 980 984 990.
Die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen hört demnach am 31. Dezember 1909 auf, und die Kapital⸗ beträge werden gegen Rückgabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zinsscheinbogen mit Erneuerungsschein vom 31. Dezember 1909 ab von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig zurückgezahlt.
Von den aus früheren Verlosungen gezogenen Teil⸗ schuldverschreibungen sind folgende noch e
372 613 770 962
410 622
411 648
Einlösung gelangt: per 31. Dezember 1908 Lit. A Nr. 202, — Lit. B Nr. 845. Zwötzen a. Elster, 21. September 1909.
Die Betriebsdirektion. 1 O. Gumprecht.
1529788 Naumburger Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus⸗
losung unserer 4 % S 10sg reibungen sind
folgende zur Rückzahlung am 2. Januar 1910 ge⸗
zogen worden:
r. 3 4 11 27 31 101 129 136 188
353 354 360 361 370 398 404 433 464 480 545
563 568 610 617 758 765 781 796 826 853 951
972 988 995.
Der Nominalbetrag dieser Schuldverschreibungen
kann gegen Einlieferung 5— und des dazu ge⸗
hörigen Talons nebst Zinsscheinen vom 2. Januar
1910 ab
bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Leibaig,
bei der Credit⸗ & Sparbank in Leipzig,
bei Herrn Reinhold Steckner in Halle,
bei unserer Kasse in Naumburg (S.)
in Empfang genommen werden.
Obige Schuldverschreibungen werden vom 1. Ja⸗
nuar 1910 ab nicht mehr verzinst. Von den per
2. Januar 1908 ausgelosten Schuldverschreibungen
ist die Nummer 803 noch nicht eingelöst, und wir
bemerken, daß diese seit dem 1. Januar 1908 nicht
mehr verzinst wird.
Naumburg (S.), am 20. September 1909.
Naumburger gcaaag , len⸗Aktien⸗Gesellschaft. eißner.
EtsrcereseaesR XNsFAxSMcAxxRügg a,B,. TexNeFcS i-eerae Eervesne;
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Emil von Hielmerone ist in
284 337
Apenrade, den 20. September 1909.
Dresden, den 21. September 1909.
Wachs & Flößner Akt.⸗Ges.
Großherzogliches Amtsgericht.
19900% Bekanntmachung. Durch Entschließung Gr. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Untexrichts vom 8. September 1909, Nr. 30 354, wurde Rechtsanwalt Friedrich Hack aus Leimen auf seinen Antrag als Rechtsanwalt beim Amtsgericht Müllheim und gleichzeitig beim Land⸗ gericht Freiburg mit dem Wohnsitz in Müllheim zu⸗ gelassen und unterm Heutigen in die Anwaltsliste des Amtsgerichts Müllheim d.ver; Müllheim, den 17. September 190. Großh. Amtsgericht. [52999] Der Rechtsanwalt Florens Bruno Protze in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzig aufge⸗ geben und ist in der Anwaltsliste dieses Verichts gelöscht worden. Leipzig, den 21. September 1909.] Königliches Landgericht.
zuläs zum Bersenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. September 1909. Bulassungsstelle an der Börse vX““
Die Liquidation der Firma J. D. Auffermann G. m. b. H. ist beendet. 88 “ 15. Sept. 1909.
edrich Auffermann. L1“ ’* 3
[52994]
Gemäß Beschluß unserer Gesellschafterversammlung
vom 24. August d. Js. ist das Stammkapital
unserer Gesellschaft von ℳ 51 000 auf ℳ 42 000 erniedrigt worden, und fordern wir deshalb alle unsere Gläubiger auf, etwaige Ansprüche bei uns sofort geltend machen zu wollen.
Vereinigte
m. b. H. Hunnover.
[51039]
Zeitung ergebenst ein.
Deutschen 9. - Reichstags wird begelm be
olitik und die inneren
Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentlig
wirt Gebieten wird schnell und objektiv berichtet.
Postaufschlag 2 ℳ 70 ₰; auswärts einschlie Hinsichtlich des Anzeigenteils
der Verbrafan 1
Umstandes, daß
armstadt, im September 1909.
Niedaktion und Erpedition
⸗ Pen 3 gespaltenen Petitzeile.
besondere Beilage.
Der zweite Lesgheerbiche) Hachlich gehaltenen Na des Blattes bilden.
Abonnementspreis vierteljährlich 1
Königliches Amtsgericht.
Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein zuverlässiger Begleiter sein durch aftliche und gesellschaftliche Leben, über alle wichtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf diesen
edeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Bele
Einladung zum Abonnement. Bei dem bevorstehenden Quartalswechsel laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter
Die Darmstädter Zeitung erscheint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage), und zwar am Nachmittage, jedoch so frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie ausgegeben wird, in die Hände fast aller unserer Leser im Grostherzogtum Hessen gelangt. städter Zeitung wird, wie bisher, den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, und ebenso die Angelegenheiten des
keichs in hervorragender Weise behandeln.
Die Darm⸗
Ueber die Verhandlungen des Deutschen
auf das rascheste und genaueste Bericht erstattet; die Verhandlungen der Feinem und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung.
Die äußere
Verhältnisse der außerdeutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende
ehandlung. 1 Fanz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ihren Depescheuteil; die interessanten und lehrreichen Mitteilungen der Gro kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgcfteütang des e
. Zentralstelle der Landesstatistik werden euilletons und des volkswirtschaftlichen Vervollkommnung.
das politische,
G Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung kostet vierteljährlich: in Darmstadt, nschlielich Bringerlohn, 2 ℳ 95 ₰; am Efg.nse s abgeholt 2 ℳ 20 ₰; auswärts einschließlich zlich Postaufschlag und Bestellgeld 3 ℳ 12 ₰.
1 bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der starken Auflage, der Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des Großherzogtums und des sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentli vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum der 5 gespaltenen Petitzeile 20 ₰, der 3 gespaltenen e 30 ₰, für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 12 ₰ beziehungsweise 20
en Behörden dient,
der Darmstädter Zeitung.
Abonnementseinladung
auf den
chen Staats⸗Anzeiger.
Der „Anhaltische Staats⸗Anzeiger“, das in Anhalt am
täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem
Gebiete der gesamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen
und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, V
Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗
dem erhalten die Abonnenten des „Staats⸗Anzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als
weitesten verbreitete,
Ordens⸗ erpachtungen und, was befonders für
Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in richten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den Gang und die
ehse Novellen und rung den übrigen Teil
Inserate à Zeile 20 Pf. finden im äige athatz⸗PMweiger. die weiteste Verbreitung. ar 1 Expedition des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“ in Dessau.
“
. —
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mtlsblaff der
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Maurice Jourdain, Präsident.
.“
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Zentral⸗Handelsr
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
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die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom
Das Bezugspreis
egister für das Deutsche Reich. "r. 254)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der eträagt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Regel täglich. — Der kosten 20 ₰. —
„Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 225 A. und 225 B.
ausgegeben.
“
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmemung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 44. bere 13 524. Außenlampe, bei welcher die Abgase aus dem Schornsteinaufsatz zwischen senk⸗ rechten Wänden frei nach oben entweichen können. Richard Steilberg, Berlin, Fürtherstr. 11. 26. 11. 08. 4c. K. 35 654. Verfahren zur selbsttätigen Regelung der Gaszufuhr zum Stadtrohrnetz durch zwei oder mehr selbsttätig auf dasselbe Rohrnetz wirkende Regeler. Kölnische Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges., Cöln⸗Bayenthal. 9. 9. 07. 1 4d. G. 27 652. Durch vorübergehende Steige⸗ rung oder Verminderung des Leitungsdrucks zu be⸗ treibender Gasfernzünder mit Schaltwerk für das Brennerventil. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Zimmerstr. 16/18. 23. 9. 08. 1d. M. 37 266. Vorrichtung zum Zünden von Kerzen aus einiger Entfernung mittels eines Streich⸗ holzes. Alfred Mütze, Erfurt, Auenstr. 8. 23. 2. 09. 4d. P. 22 081. Invertgasglühlichtlampe für Innenbeleuchtung mit einem oberhalb des Haupt⸗ brenners in dem Abzugsraum für die Verbrennungs⸗ gase liegenden Zündflammenbrenner. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 10. 08. 4f. B. 49 638. Glühkörpertragring für stehendes Adalbert Bauer, Stuttgart, Neckar⸗ straße 70. 28. 3. 08. 4g. B. 53 262. Schlitzbrenner 88 Bremer & Brückmann, 23, 2. 09. 4g. G. 28 853. Oeldampf⸗Löt⸗ brenner. Fa. Edward Grube, 22. 3. 09. 8 7c. M. 32 667. Stanzvorrichtung zur Her⸗ stellung geschlitzter und gelochter Originalnotenbänder für mechanische Klavierspielapparate. Volkmar Mög⸗ ling, Dresden, Seestr. 1. 10. 7. 07.
Se. L. 26 430. Luftsaugpumpe mit vom Kolben gesteuertem Antrieb für E“ Dr. Reinhold Laiblin, Stuttgart, Friedrichstr. 53. 16. 7. 98.
Sf. C. 17 244. Verfahren zum Griffigmachen von mercerisierten, mit Schwefelfarbstoffen gefärbten Baumwollwaren ohne Verminderung ihrer Reiß⸗ festigkeit. Chemische Fabrik Griesheim ⸗Elektron, Frankfurt a. M. 19. 10. 08. 8
Sn. D. 19 820. Verfahren zur Erzeugung bügelechter oder gegen Feuchtigkeit unempfindlicher Gaufrage⸗Effekte auf Garnen, Geweben o. dgl. mittels Eiweißstoffe; Zus. z. Pat. 206 901. Dr. E. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 21. 3. 08.
10 b. 3. 5664. Verfahren zum Brikettieren von bitumenarmen Kohlen im Gemisch mit bitumen⸗ reichen Kohlen. Dr. Otto Zimmermann, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 24. 2. 08. 8 12 d. M. 28 042. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zur Entfernung der festen und halbfesten Rückstände aus den Kammern von Filter⸗ pressen gemäß 1865 195 124; Zus. z. Pat. 195 124. Charles W. Merrill, Lead, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 00.. 12 e. D. 19 478. Vorrichtung zum Reinigen von Luft oder anderen Gasen. Adolf Deters, Bremen, Obernstr. 41/43. 11. 1. 08. “ 12h. W. 29 026. Verfahren und Einrichtung zur Durchführung von elektrochemischen Gasreaktionen. Dr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 9. 1. 08. 12yn. W. 29 989. Verfahren zur Herstellung von kolloidalem Quecksilber. Dr. Ignaz Weinmayr, Berlin, Feldzeugmeisterstr. 5. 13. 6. 09. . 13c. R. 27 180. Wasserstandszeiger für Dampf⸗ kessel und Flüssigkeitsbehälter. F. Rockstroh Nachf., Görlitz. 15. 10. 08. 14a. K. 35 982. Kolbenmaschine mit sechs in paralleler Richtung wirkenden Schubkurbelgetrieben. Adolph Klose, Halensee b. Berlin, Kurfürsten⸗ damm 163. 25. 10. 07. —
15c. O. 6365. Maschine zum Abrichten von typographischen Klischees. Philippe Orsoni, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWw. 61. 6. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 5. 08 anerkannt. 8 20d. M. 36 226. Vorrichtung zur Längen änderung der Kurbelstangen von in Drehgestellen ge⸗ lagerten Lokomotivtreibachsen. Heinrich Meier, Stadthagen. 11. 11. 08. 20d. N. 10 734. Einrichtung zur Aufnahme der Längsdrucke bei Eisenbahn⸗ und Straßenbahn⸗ achsbuchsen. Norddeutsche Maschinen⸗ und Ar⸗ maturen⸗Fabrik G. m. b. H., Bremen. 9. 6. 09. 20i. S. 27 654. Stellwerk für Ablaufanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 10.08. 20 k. S. 28 769. Verfahren zur Montage von Fehrkeitungen mit Kettenlinienaufhängung. Siemens⸗
chuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 4. 09. ZlIa. B. 50 423. Nach allen Seiten aus⸗ schwingbarer, in Kugelgelenken gelagerter Tragarm
für Lötvor⸗ Braunschweig.
und⸗Schweiß⸗ Alt⸗Rahlstedt.
für Mikrophone. Julius Bausback, Karlsruhe i. B., Markgrafenstr. 16. 10. 6. 08.
21a. B. 52 510. Verfahren zur Regelung des Stromverbrauchs von Erzeugern für schnelle elektrische Schwingungen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 21. 12. 08.
21a. L. 28 064. Anrufvorrichtunge für draht⸗ lose Empfangssysteme. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 5. 09.
21 a. S. 26 514. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 4. 08. 21a. S. 28 003. Anordnung ür selbsttätige Fernsprechämter, bei welchen die Verbindung einer anrufenden Teilnehmerleitung mit einem freien ersten Gruppenwähler nach Ark eines Zweischnurbetriebes mittels Anrufsucher erfolgt. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 12. 08. 8
21 a. S. 28 084. Schaltungsanordnung für Fernsprechzwecke zum Anschluß von Haupt⸗ und tebenstellen an eine Leitung eines Zentralbatterie⸗ amtes mit selbsttätigen Umschaltern, die durch Strom⸗ impulse über den einen oder über beide Leitungs⸗ zweige und Erde eingestellt werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 12. 08.
21a. Sch. 32 579. Telephon⸗ bezw. Mikrophon⸗ membran, die an verschiedenen Punkten auf verschiedene Schwingungszahlen abgestimmt ist. Adolf Schmoll gen. Eisenwerth, Charlottenburg⸗Westend, Soor⸗ straße 37 a. 15. 4. 09. 8 8 21 b. A. 17 246. Kohlenelektrode für galvanische Elemente, bei welchen die elektrolytische Flüssigkeit oder das depolarisierende Gas oder deren Gemisch durch die Poren der Kohlenelektrode geleitet wird. Aktiengesellschaft zur Verwertung von Er⸗ findungen des Stephan Benkö, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 5. 09. 21 b. S. 29 162. Gefäß für galvanische Ele⸗ mente. Joseph Theodor Szek, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 09. 21 c. B. 49 039. Selbsttätige Regelungs⸗ vorrichtung für elektrische Maschinen. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 3. 2. 08. 21c. E. 14 139. Zugentlastungsnippel. Ludwig Eichner, Weyer⸗Ohligs. 8. 12. 08. 8 21c. K. 39 956. Anschlußbrett für Endver⸗ schlüsse, Verteilungsgehäuse und ähnliche Schwach⸗ strominstallationsteile; Zus. z. . 191 512. Kabel⸗ werk Rheydt, Akt.⸗Ges., Rheydt. 30. 1. 09. 21 c. S. 27 352. Einrichtung zum Schutze gegen Ueberspannungen beim Schalten der Erreger⸗ wicklungen von Wechselstromapparaten in Ein⸗ und Mehrphasennetze. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 8. 08.
21d. E. 14 629. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von ein⸗ oder mehrphasigen Wechselstromgeneratoren. Elektricitäts⸗Aktien⸗ gesellschaft vorm. Hermann Pöge, Chemnitz. 14. 4. 09.
21d. F. 27 699. & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Frankfurt a. M. 13. 5. 09. 1 21d. F. 27 879. Einphasen⸗Kommutator⸗ maschine mit in Reihe geschalteten Arbeitswicklungen auf dem Ständer und dem Läufer. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 14. 6. 09.
21d. L. 28 225. Kurzschlußanker für Induk⸗ tionsmotoren. The Lancashire Dynamo & Motor Company, Limited, Manchester, u. Ro bert Stafford Me Leod, Didsbury b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 6. 09.
21d. Sch. 28 447. Turbo⸗Unipolardynamo. Otto Schulz, Charlottenburg, Uhlandstr. 15. 2. 9. 07. 21d. Sch. 31 839. Turbu⸗Unipolardynamo; Zus. z. Anm. Sch. 28 447. Otto Schulz, Char⸗ sottenburg, Uhlandstr. 15. 31. 12. 08. 9 21 e. Sch. 32 477. Elektrolytischer Elektrizi⸗ tätszähler; Zus. z. Anm. Sch. 30 414. Schott & Gen, Jena. 30. 3. 09. 1“ 1 21f. G. 27 497. Bogenlampe. Gustav Geiger, München, Maximilianpl. 16. 22. 8. 08.
21g. H. 46 085. Magnetische Entlastungs⸗ einrichtung, insbesondere für Drehachsen. Hart mann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 15. 2. 09. 8 .
21h. M. 37 336. Glektrischer Induktionsofen. Poldihütte Tiegelflußstahlfabrik, Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 2. 3. 09.
22a. F. 26 336. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 214 496. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 10. 08.
23c. A. 15 118. Verfahren zur Hersenung einer beständigen Mischung von Graphit mit Oel. Edward Goodrich Acheson, Niagara⸗Falls, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗ Anwälte, Frankfurt a. M. 5. 12. 07. 1
24a. B. 52 216. Feuerungsanlage mit ent⸗ sprechend den Druckschwankungen im Feuerraum selbsttätig geregelter Haupt⸗ und Zusatzluftzuführung unter Druck. Francis Harvey Brownu, Philadelphia; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 11. 08. 2 e. H. 45 745. Vorrichtung zum Entfernen von Asche und Schlacken bei rostlosen Vergasern, aus einem sich drehenden Rührwerkbestehend. Joseph Herold, Pirna a. Elbe. 11. 1. 09. 7 21 f. St. 13 811. Um eine senkrechte Achse schwingbarer, kippbar gelagerter Rost. Heinrich Strieffler, Landau, Pfalz, Königstr. 38. 2. 3. 09.
Oeltransformator. Felten Act.⸗Ges.,
1116““
25“a. W. 31 123. EC“ - Ein⸗ richtung zur Herstellung von Umlegemustern. Herman ücstun Wildt, Leicester, England; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 12. 08. 25 b. F. 26 733. Vorschubvorrichtung für Fadenausziehmaschinen für ewebe. Hermann Christian Fischer u. Ignaz Steiner, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
19. 412. 08.
30 d. T. 14 022. Vorrichtung für Korsetts, Geradehalter u. dgl. Wilh. Jul. Teufel, Stutt⸗ gart, Neckarstr. 51. 2. 4. 09. 88
30h. Sch. 28 430. Verfahren zur Herstellung von Zahnkitt von glasiger oder porzellanähnlicher, schmelzartiger Struktur. Dr. F. Schoenbeck & Co., Leipzig. 5. 9. 07. .
31 c. Z. 6243. Verfahren zur Verbindung von Sammlerplatten durch gleichzeitigen Guß einer Leiste oder eines Rahmens. Marx Zeiß, Karlshorst. 21. 4. 09. ö“ 34d. K. 40 772. Aschkasten, dessen Vorder⸗ wand im Aschenraum des Ofens von außen geöffnet und geschlossen werden kann. F. Klostermann &
Co., Berlin. 19. 4. 09. 1 8 34 e. B. 52 181. Selbsttätiger Schnurauf⸗ Hans Bühler, Eßlingen.
wickler für Rolläden. 28. 11. 08. 1 ““ 34f. F. 26 243. Zuckerbehälter mit 85 tung zur selbsttätigen Verausgabung von in Ab⸗ teilungen aufgestapelter Zuckerstücke. Fernand Frére⸗ beau, Paris; Vertr. 2* A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 908. 8 341I. B. 54 547. Vorrichtung zum Rühren und Schlagen von Massen. Johann Baumart, Frankfurt a. M., Elbestr. 27. 12. 6. 09.
34I. F. 27 938. Vorratstonne für Haushaltungs⸗ waren. M. Friedrich & Sohn, Remscheid⸗Hasten. 25. 6. 09.
341. H. 46 634. Hülse für Dewarsche Gefäße mit elastischer Einlage zwischen Hülsen⸗ und Flaschen⸗ hals. Fa. Ludwig Haege, Offenbach a. M. 7. 4. 09. 341. L. 27 823. Vor einer Tür o. dgl. anzu⸗ bringende Vorrichtung zum Schutze der Milchgefäße gegen Verunreinigung. Carl Landt, Hamburg, Anckelmannstr. 102. 3. 4. 09. 1 1 341. Sch. 31 343. Zimmerspringbrunnen, bei welchem die Abdichtung für den abwärts gehenden Druckkolben gleichzeitig als Rückschlagventil dient. Alfred Schulz, Steglitz, Fichtestr. 58. 9. 11. 08. 36a. W. 31 335. Feldkochherd mit um eine lotrechte Achse drehbarem Kessel, der aus einem oder mehreren einen kreisförmigen Querschnitt bildenden Behältern besteht. August Warchalowski u. Mischmaschinen⸗ und Kunstbackofenfabrik, Kommanditgesellschaft Werner & Pfleiderer, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
13, 4 8 36Jc. D. 18 647. Dampfheizungsanlage mit mehreren Heizgruppen. James Alfred Donnelly, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 6. 07.
36d. A. 15 550. Luftbefeuchtungsvorrichtung aus aufeinander geschichtetem, saugfähigem Stoff. Victor Graf von Alten, Berlin, Wullenweber⸗ straße 3. 3. 4. 08. 1
36d. G. 27 158. Schornsteinaufsatz, bei welchem das Hauptaufsatzrohr in ein oben und unten offenes, senkrechtes Seitenrohr mündet. Fritz Gierke jun., Berlin, Maaßenstr. 17. 22. 6. 08. 111“ 36d. K. 37 638. Drehbarer Schornsteinaufsatz. Otto Kuhrt, Bochum i. W., Arndtstr. 26. 13. 5. 08. 37d. A. 15 432. Ständer für Drahtgitter aus drei oder mehr auf Bolzen drehbaren und mittels dieser verbundenen Stangen. Lauritz Andersen, Liverpool, Engl.; Vertr.; Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 4. 3. 08.
Für diese Anmeldung ü 8 5 Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12.00 die britische Prio⸗ rität auf Grund der Anmeldung vom 6. 3. 07 anerkannt. 37f. B. 49 695. vorrichtung für Theater u. dgl., b t Laufwerk, das von einem mit Thermostaten ver⸗ bundenen Elektromagneten ausgelöst wird. Adolf „Busch, Riga, Rußl.; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 1. 4. 08. 39a. G. 26 115. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aus Kautschuk oder anderem vulkanisierbaren Stoffe mittels eines durch Aus⸗ schmelzen zu entfernenden Formkernes und Formkern zur Ausübung dieses Verfahrens. rederick John Gleason, Walpole, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 4. 1. 08. 39 b. A. 15 707. Verfahren zum Regenerieren von Kautschukabfall und zum Reinigen von Roh⸗ kautschuk. Dr. Géza Austerweil, Neuilly b. Paris; Vertr.: Dr. F. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 13.5. 08. 40a. B. 48 426. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Entschwefeln und Zusammen⸗ sintern von metallhaltigem, pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinderung der Bewegung der Gutteilchen; Zus. z. Pat. 204 082. Fred Bennitt, Jöliet, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 12. 07.
129 S. 29 060. Gewindestahllehre. Adolf Söhnchen, Remscheid, Haddenbrockerstr. 3. 22. 5. 09. 42gy. N. 10 299. Phonograph mit Einrichtung
und Feuermelde⸗ beeinflußt durch ein
zur Verwendung von Schalltraͤgern von verschiedenen
Ganghöhen. New Jersey Patent Company,
West Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u.
Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 12.08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 9. 08“anerkannt. 42 k. B. 50 623. Verfahren der Ausführung von Belastungsproben mittels Flüssigkeiten. Albert Bouton, Ixelles b. Brüssel; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 6. 08. . 1 42k. L. 28 327. Apparat zum Messen der Luft⸗ oder Gasdurchlässigkeit von Stoffen und Platten Luftschiffbau Zeppelin G. m. b. H., Friedrichs⸗ hafen a. B. 30. 6. 09. . 421. L. 26 993. Rotierende Quecksilberpumpe bestehend aus einem ringförmigen, Quecksilber ent⸗ haltenden Hauptrohre und damit verbundenem, zu dem auszupumpenden Gefäß führendem Abzweig rohre. Tom Wiseman Lowden, London; Vertr. A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7. 11. 08. 42n. L. 27 020. Visierstab zum korrekten An fertigen kalligraphischer Arbeiten o. dgl. Carl Johann Friedrich Lange, Berlin, Kl. Rosenthaler⸗ straße 11. 11. 11. 08. b 42p. D. 18 397. Fahrpreisanzeiger, bei dem die Zahlentrommeln durch eine Feder ruckweise ge dreht werden und beim Heben der Fahne in die Anfangsstellung zurückkehren. Alphonse Jean⸗Baptist Edouard Darras, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 25. 4. 07. 413a. H. 43 393. Geldausgeber mit liegenden Münzenführungsrinnen. Georg Henning, Berge⸗ dorf b. Hamburg. 10. 4. 08. 45a. B. 46 948. Maschine mit Schar und darüber angeordnetem Förderrad zum Sammeln von Steinen, Kartoffeln, Zwiebeln sowie zum Abschneiden und Sammeln von Unkrant. Julius von Bertouch, 8 Kapunda, Südaustralien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 07. 3 45a. Sch. 30 320. Gartengerät mit einem auswechselbaren, um einen Bolzen drehbaren und feststellbaren Werkzeug (Gabel, Schaufel). Valentin Schmid, Neuhausen, Schweiz, u. August von Ow, Büsingen i. Baden; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw. Karlsruhe. 13. 6. 08. . — 45c. B. 52 400. Rübenheber mit einem Hebe⸗ messer für jede Reihe und mit Blatträumer. Fr Bartels & Sohn, Goslar. 14. 12. 09. 45c. H. 47 186. Mähmaschine. Albert Heck lau, Müllerdorf b. Zappendorf. 4. 6. 09. 45h. P. 22 101. Feststellriegel für Verschluß klappen an Schweinetrögen. Wilhelm Pape, Gadenstedt b. Peine. 8. 10. 08. 1u““ 45h. S. 27 949. Ovaler Fesselring mit Quersteg. Heinrich Spitzer, Mandelau b. Rothsürben. 3.12.08. 45h. T. 13 400. Hepigschlendermoeschce⸗ Camille Thomas, Merlenbach i. Lothr. 11. 9. 08. 46Üc. F. 24 636. Fundament für Explosions motoren. Clara Schröder, Breslau, Viktoria⸗ straße 38. 10. 12. 07. 88 . 46 c. L. 27 195. Vorrichtung zur Beseitigung 88 der Auspuffgase von Gaskraftmaschinen durch Ver⸗ brennung. Karl Lehmann, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 127, u. Ernst Lehmann, Küstrin⸗Neu⸗ 46d. M. 37 864. Erxplosionskammer für Gas turbinen. Ernst Mallinckrodt jr., Cöln⸗Ehren⸗ feld, Thebäerstr. 21 — 23. 26. 4. 09. 47g. R. 25 968. von Rohrleitungen gegen Bruch infolge zu hohen Leitungsdruckes. Rohrschutzgesellschaft m. b. Krietern b. Breslau. 29. 2. 08. 88 47g. R. 26 133. Fernstellvorrichtung für Ab⸗ sperr⸗ und Steuerschieber. Albert Rosenberg, Cöln, Krielerstr. 6. 4. 4. 0o89. — 8 47yg. St. 13 117. Entwässerungsvorrichtung für Ventile. Streit & Medveczky, Budapest Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 6. 08. 1.“ 47h. E. 12 009. Einseitig wirkendes Gesperr mit in nebeneinander liegenden Ebenen angeordneten, federnd vorgedrückten bolzenförmigen Sperrkörpern Hugo Engel, Berlin, Lynarstr. 3. 10. 5. 06. 888 47 h. K. 39 431. Geschwindigkeitswechselgetriebe mit Umlaufrädern. Arthur Charles e James King, Clifton Middleser, u. Frederick Hamer, Anchor Bridge House, Hayes, Middleser, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Auwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 12. 08. 1 8 18 b. W. 27 566. Verfahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Metallen durch Ueber hitzen des Ueberzugsmetalls. Carl Kneffel u. Martin Winterbauer, Nürnberg, u. Richard Wachwitz, Hersbruck b. Nürnberg. 15. 4. 07. 50c. M. 37 068. Schrotwalze zum Zermahlen von Knochen, Holz, Kohle und ähnlichen harten Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28
Materialien.
2. 2. 09
50e. A. 16 864. Antriebvorrichtung zum Ab⸗ klopfen von Schlauchfiltern. Amme, Giesecke Konegen Akt.⸗Ges., Braunschweig. 8. 3. 09. 51 e. K. 40 608. Zu einem Spazierstock zu sammenlegbarer Notenständer. Karl Krämer u Roland Krämer, Remscheid, Bismarckstr. 33. 31. 3. 09 52“a. L. 26 519. Nähmaschine, insbesondere zum Zusammennähen v. men mit einer
8
Stoßfänger zur Sicherung