[57432] 3 Gemeinnützige Baugesellschaft Aktien Gesellschaft Immigrath.
Herr Ernst Tellering hat den orsitz des Aufsichts⸗
rats niedergelegt 8 ist gleichzeitig aus dem Auf⸗ tsrat ausgetreten.
“ Richabd Jacobi ist aus dem Vorstand der
Gesellschaft ausgetreten.
JeIce iu Hermanns trat aus dem Aufsichts⸗ rat aus und wurde als Vorstandsmitglied der Ge⸗ sellschaft gewählt.
Gemeinnützige Baugesellschaft Immigrath
Act.⸗Ges. 8 W. Westmeyer. Eckhardt.
11es Stettiner Dampfmühlen Actien Gesellschaft in Liquidation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, die erste Liquidationsrate von ℳ 225,— pro Aktie entgegenzunehmen. Die Auszahlung erfolgt vom 15. Oktober ds. J. ab bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin gegen Abstempelung der mit doppeltem Nummernverzeichnis einzureichenden
ktien. Stettiu, den 5. Oktober 1909. Stettiner 86 Dampfmühlen Actien Gesellschaft i Lig. Der Liquidator: Dr. Hugo Ecker.
sS77 Werkzeugmaschinenfabrik „Union“ vorm. Diehl, Chemnitz.
Bilanz am 30. Juni 1909.
Aktiva. ℳ 3₰ AIn ö 556 706 68 Maschinenbaukonto 210 031 17 „ Kontokorrentkonto. 162 613 09 „ Kasse und Wechsel 15 538 39 944 889 33
—
Passiva. Per Aktienkapitalkonto . .
„ Hypothekenkonto. Kontokorrentkonto. . . Unterstützungskassakonto. Reservefondskonto. . Reservekontko Erneuerungsfondskonto.. Dividendenreservefondskonto Delkrederekonto Gewinn⸗ und Verlustkonto.
420 000 — 250 000 — 12 603 81 14 892 69 89 079 35 40 000 — 33 251 59 15 000 — 17 373/69 52 688 20
944 889 33
8*
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Debet. ℳ 4₰
An Generalunkostenkonto . . . . . 71 023 23 Versicherungs⸗ und Steuernkonto 10 412 — insenkonto .. . 12 052 24 Abschreibungskonto 46 269 52 Bilanzkonto... 52 688 20 192 445 19
8 57936 179 269 38 555/ 95
2 511 50
1 505 — 24 —
192 445 19
Durch heutigen SIZ“ ist vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto genehmigt und gleichzeitig die Verteilung einer Divi⸗ dende von fünf Prozent für das Geschäftsjahr 1908/09 festgesetzt worden, deren Auszahlung mit ℳ 15,— pro Aktie sofort durch die Dresdner Bank in Dresden und Chemnitz, Chemnitzer Bank⸗Verein sowie an unserer Kasse in Chemnitz gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 7 olgt. erfogite nig machen wir bekannt, daß der Auf⸗ 22 unserer Gesellschaft aus folgenden Herren teht: bescest n Dr. Enzmann, Blasewitz b. Dresden, Vorsitzender, b Bankdirektor Ernst Lübbe, Chemnitz, stellvertr.
— Kredit.
Per Gewinnvortrag aus 1907/08 Maschinenbaukonto. Wiegegeldkonto.. Skontokonto.. . Effektenkonto... . Dividendenkonto.
[57136]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 25 der Rechts⸗ anwalt Erich Jescheck in Lüeghth n worden.
Liegnitz, den 5. Oktober 1909.
Der Landgerichtspräsident.
[57167]. Bekanntmachung. . Gepr. Rechtspraktikant Karl Diewald in Passau wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Passau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Passau, den 5. Oktober 199099. “ Kalb, K. Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 8 der Ge⸗ richtsassessor Robert Boese aus Habelschwerdt, jetzt hier, Frankensteinerstraße 66 wohnhaft, eingetragen worden.
Reichenbach i. Schl., den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
[57135] Bekanntmachung. Der Justizrat Baar in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stettin, den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.
57133 — 1221. e. t Dr. jur. Hans Krüger hier⸗ selbst ist heute in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Salzwedel, den 2. Oktober 1909. 8 Königliches Amtsgericht.
[57132]
[57134]
Der Rechtsanwalt Fritz Sievers II. von hier ist, nachdem er die Zulassung aufgegeben hat, in der Liste der bei Herzoglichem Langerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Braunschweig, den 4. Oktober 1909.
Der Landgerichtspräsident: Thielemann.
57131 — d21n htoanwalt Kurt Roßner in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Königlichen Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Dresden, den 4. Oktober 1909. 1 Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[57130] Bekanntmachung. . Rechtsanwalt Dr. Felix Schwenk ist heute in der Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Schöneberg, den 30. September 1909. 31 . Der aufsichtführende Richter 2 des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. . 22☚
[57165] b
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Wilhelm Masser in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Würzburg, den 2. Oktober 1909.
Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts:
Gummi, Kgl. Senatspräsident.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[57127] öe“ Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A. G. in Mannheim ist der Antrag gestellt worden, nominal ℳ 35 000 000,— auf Inhaber lautende Aktien der Süddeutschen Disconto⸗ Gesellschaft A. G. in Mannheim (35 000 Stück Nr. 1 — 35 000 zu je ℳ 1000,—) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 4. Oktober 1909. Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Bürse zu Mannheim.
Dr. Brosien, Vorsitzender.
[57476] —
Die Generalversammlung des Schleswig⸗ Holstein⸗Lauenburgischen Hagelversicherungs⸗ Vereins a. G. zu Kiel findet statt am Montag, den 25. Oktober 1909, Mittags 12 ¼ Uhr, im Ratsweinkeller in Lübeck.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung 1908/09 zwecks Ge⸗
nehmigung und Entlastungserteilung.
Vorsitzender, 3 Rentner W. Albert Haupt, Chemnitz, Kommerzienrat. J. Winklhofer, München, und Fabrikdirektor Bernh. Fischer, Dresden. Chemnitz, den 5. Oktober 1909. Die Direktion. Fr. Ruppert. B. Lorenz. — * 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
1571 Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Adolf Cahn in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden. u“
Cöln, den 2. Oktober 1909.
Der Landgerichtspräsident.
57137] In die Anwaltsliste ist mit dem Wohnsitze in Dresden eingetragen der bisherige Referendar Dr. Karl Erich Böhmer. Dresden, den 5. Oktober 1909. Königl. Amtsgericht.
[154413]
2) Bestimmung desjenigen Geldinstituts, das im Kieler Umschlag 1910 die Mitgliederbeiträge entgegennimmt bezw. die Entschädigungen, Diäten ꝛc. auszahlt.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats für die turnus⸗ mäßig ausscheidenden Herren J. Heyenga⸗Mönk⸗ hagen und F. W. Jacobj⸗Neu⸗Königsförde.
4) Wahl dreier Genexaltaxatoren für die aus⸗ scheidenden Herren Th. Pohlmann⸗Sievershütten, H. Fölster⸗Lohbarbek, Köstlin⸗Quarnbek.
5) Wahl eines Revisors für Herrn Frhr. von Pohl⸗ Neverstaven,
6) Beratung und Annahme der neuen Satzung und der Allgem. Vers.⸗Bedingungen.
7) Geschäftliche Mitteilungen und Sonstiges.
Preetz, den 30. September 1909.
Graf Platen, p. t. Direktor.
Bekanntmachung. Gemäß § 65 Abs. 2 des Ge⸗ setzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 29. 5. 1898 machen wir' hiermit bekannt, h. unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist un wollen etwaige Gläubiger sich bei uns melden. Otto Eichacker Ges. m. b. H. in Liquidation München. Der Liquidator: Otto Eichacker.
[57517]
Mitglieder hierdurch eingeladen.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. . Zu der am 30. Oktober a. cr., Vormittags 9 ¾ Uhr, im hiesigen Bergkeller⸗Saale, Berg⸗ straße 54, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die
stimmberechtigten
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die auf Grund des Reichsgesetzes über den Versicherungsvertrag vom
30. Mai 1908 einzuführenden Allgemeinen Verf versicherung und über die neue Satzung, Ermächtigung des von Aenderungen gemäß § 9 Abs. 2 des Statuttzszs.-
2) Neuwahl des Verwaltungsrats.
Dresden, den 7. Oktober 1909.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. . Der Verwaltungsrat.
Versicherungsbedingungen für die Viehlebens⸗ Verwaltungsrats zur Vornahme 8
gr
1““
[57125] Bekanntmachung. 1 G In den von dem unterzeichneten Verein anfg stellten Konditionen für den Handel mit rohen Baumwollgarnen und für den Handel mit rohen Baumwollgeweben ist zur Entscheidung von Streitig⸗ keiten ein Schiedsgericht vorgesehen. Seine Zu⸗ sammensetzung und das Verfahren vor dem Schieds⸗ gericht ist durch Veseer unserer Generalversamm⸗ lung vom 20. September 1909 durch die nachstehend veröffentlichte Schiedsgerichtsordnung geregelt worden. Augsburg, den 5. Oktober 1909.
Verein Süddeutscher Baumwoll⸗Industrieller.
Der Vorsitzende des Direktoriums: H. Semlinger.
Schiedsge “
Alle aus Lieferunzskontrakten, die zu den Be⸗ dingungen des Vereins Süddeutscher Baumwoll⸗ Industrieller abgeschlossen sind, entstehenden Streitig⸗ keiten sind mit Ausschluß der ordentlichen Gerichje durch ein Schiedsgericht zu entscheiden.
einen im praktischen Geschäftsleben stehenden Kauf⸗ mann oder Industriellen der Baumwollbranche als Schiedsrichter zu ernennen. 1
Die betreibende Partei hat den von ihr bestellten Schiedsrichter der Gegenpartei schriftlich mit der Auf⸗ forderung zu bezeichnen, ihr innerhalb dreier Ge⸗ schäftstage nach dem Tage des Empfangs des Schrei⸗ bens den von ihr bestellten Schiedsrichter zu be⸗ nennen. 8
Die von den beiden Parteien aufgestellten Schieds⸗ richter haben unverzüglich einen Obmann zu er⸗ wählen. 1“ 1
Können sie sich über einen solchen nicht einigen, so hat ihn der Präsident der Handelskammer des Bezirks der betreibenden Partei zu ernennen.
4.
Falls ein Schiedsrichter sein Amt niederlegt, so hat er dies beiden Parteien schriftlich anzuzeigen. Die Partei, welche den Schiedsrichter ernannt hatte, hat innerhalb dreier Geschäftstage nach dem Empfang der Anzeige einen anderen Schiedsrichter zu ernennen und der Gegenpartei zu
Das Verfahren vor dem Schiedsgericht ist folgendes:
Jede der Parteien übermittelt dem von ihr er⸗ nannten Schiedsrichter unter Schilderung des Sach⸗ verhalts den Vertrag sowie Abschriften des Schrift⸗ wechsels, welcher zwischen den Parteien in der strittigen Angelegenheit geführt wurde, samt ihren Anträgen. —
Beide Schiedsrichter übersenden ihre Schriftstücke dem Obmann und bestimmen gemeinsam mit dem Obmann zur eventuellen Vornahme von Besichti⸗ gungen oder zu gemeinsamer Beratung einen Tag, welcher innerhalb zwei Wochen vom Tage der Er⸗ nennung des Obmanns liegen muß.
Die Schiedsrichter haben ihre Entscheidung mit tunlichster Beschleunigung unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen zu fällen und dürfen sich nicht als Vertreter einer Partei ansehen.
Die Entscheidung im Schiedsgericht erfolgt nach Stimmenmehrheit. Sind drei abweichende Meinungen vertreten, so entscheidet innerhalb der Anträge der Schiedsrichter die Ansicht 88. Obmanns.
Der Schiedsspruch ist von den Schiedsrichtern schriftlich abzugeben. Derselbe soll enthalten: 1) die genaue Bezeichnung der Parteien nach Namen, Stand, Wohnort und Parteistellung; 2) die Namen der Schiedsrichter; 3) eine 1 Darstellung des Tatbestandes unter Hervorhebung der Anträge der Parteien; 4) die Entscheidungsgründe; 1 5) die von der Darstellung des Tatbestandes und den Entscheidungsgründen äußerlich zu sondernde Entscheidungsformel. 3 Der Schiedsspruch muß von sämtlichen Schieds⸗ richtern unter Angabe des Tages der Abfassung unter⸗ schrieben werden. 8
Der Schiedsspruch ist durch den Obmann den Par⸗ teien in einer von den Schiedsrichtern unterschriebenen Ausfertigung zuzustellen und unter Beifügung der Beurkundung der Zustellung auf der Gerichts⸗ schreiberei des zuständigen Gerichts niederzulegen.
Als zuständiges Gericht im Sinne der Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Schiedsverfahren gilt das Amtsgericht Augeburg.
Auf Bestellung eines Obmanns kann seitens der
arteien verzichtet werden. Ebenso sind die beiden
chiedsrichter berechtigt, von der Wahl eines Ob⸗ manns abzusehen, falls sie über die Entscheidung des Streitfalles einig sind. Die vorstehenden Vorschriften über das Verfahren finden auch in diesen Fällen sinngemäße Anwendung.
Der Schiedsspruch hat unter den Parteien die Wirkungen eines üaee axbees gerichtlichen Urteils.
Die Kosten sind von den Schiedsrichtern in der Entscheidungsformel sttorschen und der Partei auf⸗ zuerlegen, gegen welche die Entscheidung ausfällt. Wird ein geltend gemachter Anspruch vom Schieds⸗ gerichte nur teilweise anerkannt, so sind die Kosten auf beide Parteien diti h zu verteilen.
Den Schiedsrichtern sind die wirklichen Auslagen einschließlich der Reisekosten zu ersetzen. Außerdem fällt für jeden Schiedsspruch eine Gebühr von ℳ 20,— an, welche in die Kasse des Vereins Süd⸗ deutscher Benuse, da er abzuführen ist.
Die in der vorstehenden Schiedsgerichtsordnung vorgesehenen Parteierklärungen haben sämtlich mit eingeschriebenem Brief zu erolgen.
[56831]
Eine feingeb. unabhängige Dame in mittleren Jahren sucht St. in feinem, christlichem Hause a. Vertr. d. Hausfrau u. gern als Mutter. Btr. Dame ist ruhig, heiter, pflichttreu, versteht a. häusl. Arb., bes. gute Küche, u. kann bald St. übernehmen. Erwünscht Stadt o. Landh. i. Sachsen. Angeb. z. s. Fr. v. Alvensleben, Gr. Raden b. Stern⸗ berg, Mecklenbg.
Beide Parteien haben zu dem Schiedsgericht je 1
6834 3 1 In d. heute abgehaltenen außerordentlichen Ver⸗ sammlung ist beschlossen worden, das Stammkapital
der Connewitz⸗Eutritzscher Areal⸗Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung in Leipzig von ℳ 3.300 000,— auf ℳ 3 196 000,— herabzusetzen. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche an uns sofort geltend zu machen.
Leipzig, den 4. Oktober 1909. Connewitz⸗Eutritzscher Areal⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. Dr. A. Dürr. Peter Platzmann.
[55421] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesells afterversammlung vom 25. September d. J. ist die Auflösung der Baugesellschaft für Tiefbauten m. b. H. in Herne i’/ Westf. beschlossen worden. Wir geben hiervon Kenntnis mit dem Ersuchen, daß sich Gläubiger der Gessellschaft bei derselben melden wollen. “ Herne, den 26. September 1909. Die Liquidatoren: H. Kitterle. Schubert.
[56833] “
Laut Generalversammlungsbeschluß ist das Stamm⸗ kapital der — m. b. H. in Bernburg a/S. um 5000 ℳ herab⸗ gesetzt. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. . [57175] 1
Die Firma Verlag Juno Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, Stallschreiberstr. 5, ist in Liquidation getreten. hes h der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, ich bei der⸗ selben zu melden. Verlag Juno G. m. b. H. in Liqu. Carl Reppert, Liäquidator.
[57174]
ziegelei Solacz, Gesellschaft mit beschränkter “ zu Solacz, auesgeldft ist. Die Gläubiger der C gefordert, sich bei derselben zu melden. 8 Posen, den 1. Juli 1909. 8 Die Liquidatoren: 3 M. Beuther. H. Schwartzkopff. “
[55350] ; 3
In der am 27. dss. Mts. stattgefundenen Gesell⸗ shastervetsammebng ist die Auflösung unserer Ge⸗ sellschaft beschlossen worden. 8 1 885 Liquidator ist der Kaufmann Dietrich Mattenklott in Solingen, Wupperstr. 2, bestellt.
Etwaige Gläubiger werden gebeten, ihre Forde⸗ rungen dem Genannten einzureichen.
Wald (Rhld.), den 28. 9. 09.
Bergische Schulbankfabrik Mattenklott,
Junker & Co. G. m. b. H. in Liquidation. D. Mattenklott.
[57176] 3 Demminer Landwirtschaftliche Bank 1 Demmin. Ges. m. b. H. “ Bilanz am 30. Juni 1909.
Aktiva. ℳ An Schuldbuchkonto Außenstände .. . 119 804 „ Kassakonto Kassenbestand ... Generalwarenkento Ee“] Mobilienkonto Bestand .... Pferde⸗ und Wagenkonto Bestund Pferde⸗ und Wagenunkostenkonto Bestanbd. 611 Sackkonto Bestand.. Gebäudekonto 3 Bestand . — 4 351 6
EII
100 000— 1960438 2000—
Lhen
411095
88 158 463 39 Gewinn⸗ und Verlustberechnung.
Per Stammkapitalkonto.. . „ Reservefondskonto . Spezialreservefondskonto.. Schuldbuchkonto Buchschulden ... Akzeptenkonto laufende Akzepte...
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Dampf⸗
An Handlungsunkostenkonto . . ferde⸗ und Wagenunkostenkonto
ferde⸗ und Wagenkonto . . . . . 149 25 eedereitkontio. . 1 79101 18 327 50 13 168/74
Per Generalwarenkonto.. „ Zinsenkonto. 1
Gewinn⸗ und Verlustkonto 8 4 351 63
Der Vorstand. Wilhelm Berg.
Act. Ges. Stralsund.
Status per ultimo September 1909. Aktiva. Frssenbestang, Agenturen, Bankgut⸗
Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren .. . . CöööFö5
Bankgebäude.
„ 4 390 142,10 737 665,18 „ 157 549,58 „ 66 687,80
ℳ 7 257 696,14
ℳ 1 000 000,— 8 50 463,90 Depositengelder .. „ 5 931 782,07 Diverfe.. 8 „ 275 450,17
Reserven
919 . 9 5
ℳ 7 257 696,14
—
807/13.
8
esellschefft werden auf⸗
Brauerei zum Felsenkeller Ges.
ℳ ₰ 14 895 52 1 491 72
Neuvorpommersche Spar- & Creditbank.
aben, Wechsel u. Monatsgelder ℳ 1 905 651,48
8 1
s18 327 50
eutschen Ne
16“
ichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 7. Oktober
“ Staatsanzeiger.
1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm
achungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2374)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis Fn⸗
1 eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
2*
Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. 8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lIa. B. 51 415. Antriebsvorrichtung für Ver⸗ bund⸗Stoßherde zur mechanischen Aufbereitung fein⸗ körniger Erze. Armelin Bernard u. Luigi Sanna, Paris; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 16. 9. 08. 3 b. F. 27 343. Befestigungsvorrichtung für Kra⸗ Alfred Ferk, Münster i. W., Weslerstr. 59. 20. 3. 09. 4a. F. 25 426. Hängelampe für flüssigen Brenn⸗ stoff, bei welcher der Delbehälter mit dem Brenner⸗ hals von dem oberen, den Zylinder tragenden Gestell etrennt und allein nach unten gesenkt werden kann. r. “ Rixdorf b. Berlin, Pflügerstr. 19. 4Aa. H. 43 433. Gasglühlichtinvertlampe mit ge⸗ krümmtem Mischrohr, mit Schornstein und Mantel bzw. Galerie. Curt Heinrichsdorff, Berlin, Putt⸗ kamerstraße 19. 15. 4. 08. 6 b. E. 13 918. Verfahren zur Herstellung eines alkoholarmen, milchsauren Hefekwasses. Alexander Eisenberg, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 24. 9. 08. 6 b. K. 40 683. Verfahren zur Herbeiführung eines Umlaufs und zur Verhütung des Ueberkochens in Destillierkesseln. Ferdinand Kauffmann, Colmar 1. Ell. 7. 4. 09. 6c. A. 16 268. Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von Gärungskohlensäure oder eines anderen Gases zum Vorwärtsbewegen und Mischen — FIghten Fa. Dr. Aumann, Ilversgehofen. 0. . . 7 b. B. 49 923. Verfahren zur Herstellung von Rohrverbindungsstücken (Fittings). August Beyes, Hannover. 22. 4. 08. 7 b. M. 36 939. Führungsrollen zur richtigen Zufüͤhrung des auf die Wickelspindel von Metall⸗ schlauchwickelmaschinen auflaufenden Bandteils. Me⸗ tallschlauchfabrik Pforzheim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. H., Pforzheim. 22. 1. 09. 7c. M. 33 313. Maschine zum Biegen schwerer Bleche in aufrechtem Zustande. Joseph Michel⸗ bach, Hamburg, Kirchenallee 26. 3. 10. 07. :7c. W. 27 031. Vorrichtung zum Einziehen des Knopfkegelhalses an Werkstücken für Druckknopf⸗ unterteill. Aug. Wolf & Sohn, Peterswald, Böhmen; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 14. 1. 07. 7f. L. 24 414. Werkstückeinführungsvorrichtung für Bolzenwalzmaschinen. Harry Richards Me Lellan, St. John, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 6. 07. 8d. B. 52 393. Zweiteiliges Bügeleisen. Fa. Robert Blechmann, Remscheid. 12. 12. 08. Sd. M. 37 996. Wäschetrockner. Georg Metzger, Rüsselsheim a. M. 10. 5. 09. 10a. K. 38 585. Verfahren zum Regeln des Durchgangs der Heizgase aus dem Heizraum an Koksöfen in den darüber liegenden Sammelkanal. Jean Kros, Essen⸗Rüttenscheid. 1. 9. 08. 13a. B. 47 520. Gliederkessel mit zwei seit⸗ lichen Gruppen stehender Wasserröhren. Frederick A. Ballin, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 29. 8. 07. 13a. M. 36 873. Schiffskessel mit rückkehren⸗ den Heizröhren. Karl H. Merk, Halensee, Ring⸗ bahnstr. 124. 13. 1. 09. 13 b. H. 44 429. Vorrichtung zur Zurück⸗ führung des Abdampfes in den Dampfkessel. August Halfmann, Barmen, Kemnastr. 5. 11. 8. 08. 13 b. H. 45 748. Vorrichtung zur Zurück⸗ führung des Abdampfes in den Dampfkessel; Zus. z. Anm. H. 44 429. August Halfmann, Barmen, Kemnastr. 5. 13. 1. 09. 13 b. N. 10 523. Vorrichtung zum FElsen von Gasen aus Flüssigkeiten, insbesondere für Kessel⸗ speisewasser. Norddeutsche Maschinen⸗ und Armaturen⸗Fabrik G. m. b. H., Bremen. 20. 3. 09. 13 b. V. 8278. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel. W. Voß, Hannover, Haltenhoffstr. 14. 30. 12. 08. 13e. H. 47 132. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselröhren u. dgl. durch Absaugen mittels Dampfstrahles. K. Haczewski, M. Domiszewski & Comp., Kolomea, Galizien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 6. 09. — 13e. K. 39 349. Vorrichtung zum Reinigen der Innenwandung von Kesselröhren. Wasilij Niko⸗ lajewitsch Schilow, Libau; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 28. 11. 08. 13f. G. 28 083. Rohrwand mit die Rohr⸗ löcher einfassenden Ringen. Henry Ernest Aristide Gallon, Sotteville⸗les⸗Rouen, u. Louis Alexandre Hiard, Paris; Vertr.: Dr. Paul Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 27. 11. 08. 15a. L. 25 265. Vorrichtung zum Herstellen der die Zeilenausschließung verursachenden Lochungen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Setzen von Buchdruck⸗ lettern verwendeten Registerstreifen. Lanston Monotype Corporation, Limited, London;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 12. 07. 15e. W. 31 118. Vorrichtung zum Entstäuben von Bronzepapier und zur Wiedergewinnung des dem anhaftenden Ueberschusses an Bronzepulver, ei welcher das Papier durch einen im Gehäuse vor⸗ gesehenen Schlitz zwischen zwei mit Wischerbezug versehene, gegenläufig zueinander gedrehte Walzen geführt wird. Carl Witt, Wandsbek. 15. 12. 08. 15g. U. 3294. Schlittenbremse für Schreib⸗ maschinen mit Tabellenschreibvorrichtung, bei der die Bremsvorrichtung beim Druck auf eine Stellenzahl⸗ taste mit dem Schlitten in Antriebverbindung ge⸗ bracht wird. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 2. 08. 15g. Y. 302. Schaltvorrichtung für den Papier⸗ wagen von Schreibmaschinen, bei welchen die Uni⸗ versalschiene mit dem Klinkenträger der Schaltvor⸗ richtung einen schwingbaren Rahmen bildet. Yost Writiug Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 4. 08. 159y. YN. 303. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen, bei welcher die Stellenzahlanschläge in den Schlitzen zwischen den Stegen eines Gitters geführt sind, von dem jeder Steg sich zwischen zwei⸗ nebeneinander liegenden Stellenzahlanschlägen be⸗ findet. Vost Writing Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61. 18.4. 08. 19d. W. 31 970. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des Belags auf Trägern. Rudolf Winternitz, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 4. 09. 20Üc. W. 30 071. Vorrichtung zum Auslösen der Verriegelungsvorrichtungen der Lüren von Eisen⸗ bahnwagen mit gemeinschaftlichen Türverschlüssen. Friedrich Weller, Sulz u. Wald i. Els. 29. 6. 08. 20i. K. 38 815. Vorrichtung zum Anhalten eines Zuges von der Strecke aus. Josef Kordin, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 9. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der
in Oesterreich vom 3. 5. 07 anerkannt.
20i. T. 14 307. Selbsttätige Blocksignalanlage. John Daniels Taylor, Edgewood Park, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom -17.12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 1. 08 anerkannt. 21a. D. 19 288. Vorwähler für selbsttätige Fernsprechämter. Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 26. 11. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 27. 8. 06 anerkannt.
21 a. E. 13 297. Mitkrophon, besonders für Starkstrom. Carl Emil Egnér, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗Storängen, Schwed.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 811. 26. 2. 08.
21 c. E. 14 539. Verfahren zur Herstellung von Isolierstützen für starre elektrische Leitungen mit parallel nebeneinander liegenden und von einander isolierten blanken Leitungsdrähten. Carl Emil Egnér, Stockholm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 17. 11. 08. 1
21c. G. 24 614. Anlage zur elektrischen Be⸗ leuchtung und Heizung von Fahrzeugen; Zus. z. Anm. G. 23 284. Hugo Grob, Zürich, Schweiz; 5 C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 3. 07.
21d. F. 28 264. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Zechselstromkollektor⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 195 967. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 20. 8. 09.
21d. F. 28 292. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechelstrom⸗Kollektor⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 195 967. Felten & Guilleaume Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 25. 8. 09.
21d. S. 28 336. Verfahren zum Vermindern des Bürstenfeuers an Frequenz⸗Transformatoren mit Kollektor und mit Einrichtungen zum Erzeugen von Wendefeldern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 24 09.
21 e. C. 17 682. Maximumanzeiger. Com⸗ pagnie Anonyme Contiuentale pour la fabri⸗ kation des Compteurs à Gaz et autres Appareils, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loübier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 2.309.
21 e. Sch. 30 304. Regelungswiderstand für elektrische Stromkreise. Erich Schmock, Oberkassel b. Düsseldorf. 10. 6. 08.
J32 J. 10 591. Verfahren zur Regelung des Lichtbogens von Bogenlampen mit nebeneinander⸗ stehenden Kohlen. Carl Pfankuch, Cöln⸗Ehren⸗ feld. 18. 3. 08.
21f. S. 27 380. Straßenüberspannung für wagerechte und senkrechte Bewegung von Lampen.
“
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 237 A. und 237B. ausgegeben. &
ö] Werke G. m. b. H., Berlin⸗ 21h. F. 26 804. Elektrischer Heizapparat für fließendes Wasser. ven uller u. Leonard Fuller, Woodland Works, County of London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 1. 09. 22 a. A. 16 571. Verfahren zur Darstellung von Sulfogruppen enthaltenden sekundären Disazo⸗ farbstoffen vermittels Aminohydrochinondialkyläther. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 29. 12. 08.
22 a. B. 52 156. Verfahren zur Darstellung von roten zur Herstellung von Farblacken be⸗ sonders geeigneten Monoazofarbstoffen. Badische e Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
11. 08.
22a. F. 26 254. Verfahren 188 Darstellung
blauschwarzer bis schwarzer Trisazofarbstoffe. Farben⸗ . vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 8. 10. 08.
24f. mit klappbarem burg, Leibnizstr. 33. 15. 10. 08.
25 b. M. 35 179. Verfahren und Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von einfädigen Spitzen⸗ e Adolph Mann, Barmen, Unionstr. 4. 26“a. R. 27 967. Verfahren zur Herstellung von brennbaren Gasen aus Kohle mit natürlichem Wassergehalt. Eduard Riepe, Gliesmarode, u. Franz Küchler, Erfurt. 25. 2. 09.
26 d. B. 51 515. Verfahren zur Wiederge⸗ winnung der nicht vergasten Oelanteile aus Oelgas und ölkarburiertem Wassergas. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 9. 08. 26d. Z. 6257. Teerscheider. Zimmermann & Jansen, Düren, Rheinl. 4. 5. 09.
27Üc. B. 53 644. Krreiselgebläse mit einem unmittelbar angetriebenen Turbinenrad. Ernst Bartsch, Reden, Kr. Ottweiler, u. Ludwig Christ, Kaiserslautern. 24. 3. 09. 30 d. M. 34 232.
T. 13 489. Transportabler Trockenofen Rost. Hans Türk, Charlotten⸗
Durch spiralförmig ein⸗ elegte Widerstandsleitung heizbarer röhrenförmiger pparat, insbesondere für therapeutische Zwecke. Ernst Mayer, Innsbruck; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 2. 08. 30e. G. 28 117. Zusammenlegbare, mit ab⸗ nehmbaren Rädern versehene Fahrbahre, deren Holme aus einzelnen aneinander gelenkten Teilen bestehen. Fritz Garpheide, Solingen, Sonnenstr. 16, u. Wil⸗ helm Westerheide, Ratz b. Düsseldorf. 30. 11. 08. 30e. L. 24 457. Fahrstuhl zur Selbstfort⸗ bewegung für Kranke, insbesondere an den Beinen gelähmte Personen; Zus. z. Pat. 206 306. Eduard Lange, Regerteln, Ostpr. 14. 6. 07. 31b. M. 36 060. Wandformmaschine mit senkrechter Grundplatte und senkrecht verschiebbarem h antxäder. Carl Mozer, Göppingen. 31c. K. 39 342. Kernstütze. Gleiwitz. 27. 11. 08. 32 b. L. 27 806. Verfahren zur Trübung von Glas und Email. Dr. August Lesmüller, München, Tattenbachstr. 8. 31. 3. 09. 34d. P. 22 308. Feueranzünder. Ferdinand Petersen, Schleswig, Kleinberg 2. 28. 11. 08. 34i. H. 46 787. Tischplatte. Reinhardt Hüttner, Sagorsch, Westpr. 5. 4. 09. 34i. Sch. 32 641. Leisten zum Schutz von Schränken, Schrankteilen mehrteiliger Schränke o. dgl. beim Transport. Heinrich Schmidt, Wulfer⸗ stedt. 24. 4. 09. 35 b. M. 36 014. Vorrichtung zum Erfassen und Heben ring⸗ oder rahmenförmiger Werk⸗ stücke. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz A. G., Wetter a. d. Ruhr. 1. 10. 08. 37a. W. 31 470. Verfahren zur Herstellung von Eisenbeton⸗Rippendecken mit ebener Untersicht und röhrenförmigen Hohlkörpereinlagen. Julius H. A. Wrissenberg, Bremen, Georgstr. 35. 6. 2. 09. 37 b. R. 27 543. Einrichtung zur Befestigung von Eckschutzschienen im Mörtelputz von eisernen oder Eisenbeton⸗Säulen. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 18. 12. 08. 37 b. R. 28 246. Einrichtung zur Verbindung von SFülatsten mit ihren Haltern; Zus. z. Anm. R. 28 168. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 2. 4. 09. 37d. H. 42 855. Aus feuersicherem Stoff mit Blechplattenbekleidung bestehende und von Luft⸗ kanälen durchzogene Tür. Alexander Hessel, Düssel⸗ dorf, Parkstr. 59. 6. 2. 08. 37d. Sch. 29 594. Schiebefenster mit in parallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Fenster⸗ ebene herausklappbaren Flügeln; Zus. z. Pat. 201 119. Gebr. Schneider, Remscheid⸗Hasten. 28. 2. 08. 37 d. W. 28 693. Eisernes Fenster mit zwei aufeinander liegenden, um eine gemeinsame Achse schwingenden Flügeln. Berthold Wendt, Grune⸗ wald d. Berlin. 6. 14. 07. 39a. R. 27 564. Vorrichtung zur Herstellung endloser Folien aus Kollodiummasse. Marius Ratignier, Lyon, u. H. Pervilhac & Cie., Villeurbanne, Rhöne; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 12. 08. 40c. W. 30 715. Verfahren zum Betvriebe des elektrischen Ofens nach Anm. G. 25 064, G. 25 999‧,und W. 29 741, Zus. z. Anm. G. 25 064. Westdeutsche Thomasphosphat⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 12. 10. 08. 41 a. M. 34 252. Umformpresse für flach⸗ krempige Hüte. Henri Eugoône Maillard, Paris; Vertr.: P. Harmuth, Pat.⸗Anw., Cöln. 8. 2. 08.
Walter Kohl,
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 2—— di ioritä e nsvertrage vom 1ö5 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 2. 07 anerkannt. 1
41 b. B. 50 905. Vorrichtung mit verstell⸗ baren Tragarmen zum Halten garnierter Damenhüte. Maria Brockmann, geb. Castrop, Altenessen, Jakobstr. 18. 29. 7. 08. 8 42a. F. 27 395. Ellipsograph. Georg Fäbiän u. Ernst Lukacs, Budapest; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 31. 3. 09.
42a. J. 11 269. Zeichengerät aus durchsichtigem Material. Carl-Jeppe, Charlottenburg, Königin Luisestr. 5. 5. 1. 09.
42 c. A. 16 663. Registrierender de bei welchem die den Tiefenveränderungen entsprechen⸗ den Druckschwankungen eine Flüssigkeitssäule ver⸗ schieben, welche einen mit einem Widerstandmesser verbundenen elektrischen Widerstand kurzschließt. Peter Androvic, Zara, Dalmatien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1. 09.
42rc. Sch. 29 369. Einrichtung zur Feststellung des im letzten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beliebigen Inhalts mit Flüssigkeit noch vorhandenen Fehlraumes zwecks Verbinderung des Ueberlaufens. Gustav Schollmeyer, Cöthen, Anh. 282 1. 08. 42 e. T. 12 179. Scheibenwassermesser, ins⸗ besondere für heißes Wasser, bei dem die Pecheiben⸗ kammer innerhalb des Gehäuses mit Spielraum ge⸗ lagert ist. Erdmann August Taenzer, Berlin, Sparrstr. 2. 18. 6. 07.
42f. B. 52 255. Schüttelrost für selbsttätige Wagen, Streu⸗ und Zerstäubungsvorrichtungen. Friedrich Wilh. Blasberg, Berlin, Prenzlauer Allee 216. 3. 12. 08. .
42h. L. 27 476. Okular für binokulare Fernrohre mit Mitteltrieb. Fa. E. Leitz, Wetzlar. 1.2. 09. 42h. T. 14 232. Doppelfernglas. Luiz Augusto Teixeira de Aragäo, Neuilly⸗sur⸗Seine, Frankr. Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 6. 09.
42h. Z. 6115. Meniskenförmiges, für ferne Gegenstände astigmatisch korrigiertes Brillenglas. Fa. Carl Zeiß, Jena. 1. 2. 09.
42k. G. 28 137. Zerreiß⸗ und Drahtbiege⸗ maschine unter Zugbelastung des Drahtes. Friedrich Gempt, Lengerich i. Westf. 5. 12. 08.
42 m. M. 30 324. Additionsmaschine mit Summanden⸗ und Summendruckwerk. Peter Meyer, Cöln⸗Nippes, Nordstr. 27. 7. 8. 06.
12“o. B. 51 697. Geschwindigkeitsmesser mit zeitweise eingeschaltetem Zeiger. Christian Bruns, München, Lindenschmitstr. 30. 13. 10. 08.
45a. C. 16 710. Verbindung zwischen Pflu und Kraftwagen. Albert von Caron, Ellenbach 5 Cassel. 23. 4. 08.
45a. F. 25 438. Maschinenpflug nach dem Einmaschinensystem, bei welchem die überschüssige Seillänge zwecks Straffhaltung des Seiles mit den freien Enden auf zwei an dem Arbeitsgerät an⸗ geordneten Windetrommeln aufgewunden wird. Fubs Süscher, Gut Schiffhof b. Cöln⸗Bayenthal. 45“a. T. 13 412. Wege⸗ und Wiesenhobel. R. Tuchel, Neukrügerskampe, Post Stutthof. 15. 9. 08.
45 b. T. 14 074. Kartoffellegmaschine. Ernst Töpffer, Teltow. 22. 4. 09. 45 b. B. 53 965. Kartoffellegmaschine mit drehbarer Vorratstrommel. Friedrich Balfanz, Köslin, Wilhelmstr. 26. 21. 4. 09.
45 b. F. 26 696. Säradgehäuse für Reihen⸗ sämaschinen mit einem Schubring oder ähnlichen Särad. Fabrik landwirtschaftl. Maschinen F. Zimmermann & Co. Akt.⸗Ges., Halle a. S. 5 12. 98.
15 b. H. 45 796. Kartoffellegmaschine mit Schöpfrad. Albert Hellwig, Kronprinzenstr. 74a, u. Karl Hellwig, Breslauerstr. 9, Posen. 19. 1. 09. 45c. K. 41 096. Trommelheuwender mit in der Schräglage einstellbarer Trommel; Zus. z. Anm. K. 39 286. Leonhard Keeser, Simmelsdorf b. Schnaittach. 18. 5. 09.
45e. E. 14 119. Maschine zum Schälen von Spargel mit federnd an den Spargel angedrückten Schälmessern. Georg Endres, Nürnberg, Wirt⸗ straße 21. 3. 12. 08.
45f. M. 36 487. Pfropfvorrichtung. Dr. Alex⸗ ander Morariu, Erzsébetväros, Ung.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 11. 908
45h. K. 41 568. Vorrichtung zum Entdeckeln der Waben und zum Heraustreiben des zähen Heide: Peeice aus den Zellen. Max Kolb, Merscheid. 3. 7. 09.
45h. N. 10 353. Tüderpflock. Anton Nielsen, Faurholm b. Hillerod, Dänem.; Vertr.: C. Wessel,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 1. 09.
45k. N. 10 105. Druckventil für den Kom⸗ pressor von durch Luftdruck betriebenen Perenospora⸗ spritzen. Akos Nagy von Peremarton, Nyiregy⸗ häza, Miklos Sötér, Barantöéhegy, u. Jakob Landauer, Ersemjen, Ungarn; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 9. 08.
46a. B. 47 800. Ein⸗ oder mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine. Alanson Brush, Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗ Anw., Erfurt. 1. 10. 07.