8
[59636]
Herr Christian Sinner ist aus unserem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden, was wir hierdurch auf Grund des § 244 H.⸗G.⸗B. bek
ekannt machen. Karlsruhe⸗Grünwinkel, den 12. Oktober 1909.
Gesellschaft f. Brauerei, Spiritus & Presßihefen-Fabrik tion
vormals G. Sinner.
“ Die Direktion. 68
[59635] 1 ee
Lausitzer Eisenbahngesellschaft in Sommerfeld.
Wirr bringen hiermit zur Kenntnis, daß in der am 30. September ds. Is. stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der § 32 des Gesellschafts⸗ vertrags, welcher bisher die Bestimmung enthielt, daß der Aufsichtsrat aus mindestens 4, höchstens 5 Mitgliedern bestehen soll, geändert wurde mit den Worten: „aus mindestens 4, höchstens 7 Mitgliedern“. Ferner bringen wir zur Kenntnis, daß in derselben Generalversammlung zu den bisherigen Aufsichtsrats⸗ mitgliedern Herr Dr. jur. Hans Dietrich, Direktor der Bayrischen Vereinsbank in München, als weiteres Mitglied des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft ge⸗ wählt worden ist. Laufitzer Eisenbahngesellschaft. Die Direktion. J. Schweitzer.
[59650] Außerordentliche Generalversammlung der Leipziger Buchbinderei⸗Artiengesellschaft
vorm. Gustav Fritzsche am Sonnabend, den 30. Oktober 1909, Vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, im Pfauensaale des Zoologischen Gartens zu Leipzig, Pfaffendorferstraße.
In der bereits “ Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung sind unter Punet 3 Vorschläge, Sanierung betreffend, ange⸗ ündigt worden. Der wesentliche Inhalt dieser Vor⸗ schläge ist die Beschlußfassung zwecks Beseitigung der Unterbilanz, teilweise Rückzahlung des Grundkapitals und Vornahme von Abschreibungen über folgendes:
a. Herabsetzung des Grundkapitals auf ℳ 1 035 000 durch Vernichtung der Vorzugsaktien Nr. 469 — 508, 421 — 430 und 436 — 460 und der Stammaktien Nr. 36 — 40, 46 — 51 und 105 — 141, sodaß verbleiben 567 Vorzugsaktien und 468 Stammaktien. b. Auf⸗ forderung an die Vorzugsaktionäre, von je 4 Vor⸗ zugsaktien je 1 der Gesellschaft freiwillig zur Ver⸗ fügung zu stellen, evtl. zwangsweise Heroe. des Grundkapitals durch Zusammenlegung von 564 Vor⸗ zugsaktien im Verhältnis von 4 zu 3. c. Neuaus⸗ gabe von Vorzugsaktien für die verbleibenden, durch 4 nicht teilbaren Vorzugsaktien und Verkauf dieser neuen Vorzugsaktien für Rechnung der beteiligten Aktionäre und der Gesellschaft im Verhältnis von 4 zu 3. d. Weitere Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung der Stammaktien im Ver⸗ hältnis von 4 zu 1. e. Falls die Gesellschaft gemäß b 141 Vorzugsaktien freiwillig zur Verfügung gestellt erhält, Erßöhung des Grundkapitals um höchstens 75 000 ℳ durch Ausgabe von höchstens 75 Inhaber⸗ vorzugsaktien zu je ℳ 1000,—. f. Falls der Gesell⸗ schaft weniger als 141 Vorzugsaktien gemäß b zur Verfügung gestellt werden, Erhöhung des Grund⸗ kapitals durch Ausgabe von höchstens soviel neuen Inhabervorzugsaktien, als die Differenz zwischen der Zahl der gemäß b der Gesellschaft zur freien Ver⸗ fügung gestellten Vorzugsaktien und der Zahl 216 ausmacht. g. Die neu auszugebenden Vorzugsaktien haben die Rechte der alten Vorzugsaktien und werden al pari zuzüglich 4 % Stückzinsen ab 1. Dezember 1909 und Stempelkosten gegen Barzahlung aus⸗ gegeben. h. Die Vorzugsaktien, die die Gesellschaft gemäß b zur freien Verfügung erhält, sowie die neu auszugebenden Vorzugsaktien werden zunächst den Stammaktionären zum Bezuge angeboten dergestalt, daß jeder Besitzer einer gemäß d zusammengelegten Stammaktie eine Vorzugsaktie kaufen und seine Stammaktie zum Kurse von 75 % des Nennwertes an Zahlungsstatt angeben kann. Die verbleibenden Vorzugsaktien werden den Vorzugsaktionären gegen Barzahlung zum Bezuge angeboten. Die dann noch verbleibenden Vorzugsaktien werden einem Kon⸗ sortium gegen Barzahlung angeboten. i. In Höhe des Betrages, in dem die Vorzugsaktien bis 1. April 1910 bezogen oder gezeichnet sind, gilt die Kapital⸗ erhöhung als erfolgt, bez. des Restes als gescheitert. k. Vernichtung der Stammaktien, die gemäß h an Zahlungsstatt gegeben werden, und entsprechende weitere Herabsetzung des Grundkapitals. 1. Ermäch⸗ tigung des Aufsichtsrats zur Vornahme der hiernach nötig werdenden Satzungsänderungen. m. Ge⸗ sonderte Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre und Stammaktionäre zu obigen Beschlüssen gemäß § 275 Abs. 3 des Handelsgesetzbuches.
Ferner werdeu der Tagesordnung der außerordent⸗ lichen Generalversammlung noch folgende Punkte hinzugefügt: 7) Antrag von 2 Aktionären: a. Die Generalversammlung wolle beschließen, 2 Herren des Aufsichtsrats von ihren Aemtern als Mitglieder des Aufsichtsrats zu entheben, b. an deren Stelle 2 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 8) Antrag von Aktionären: a. Die Generalversammlung wolle beschließen, die sämtlichen Mitglieder des Aufsichts⸗ rats von ihren Aemtern als Mitglieder des Aufsichts⸗ rats abzuberufen, b. an deren Stelle 3 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 9) Antrag von einem Aktionär: Statutenänderung betreffend. Die den
Kitgliedern des Aufsichtsrats zustehende feste Ver⸗ gütung von ℳ 4000,— kommt in Wegfall, dem⸗ entsprechend werden die §§ 20 und 27 des Gesell⸗ schaftsvertrages abgeändert.
Leipzig, den 13. Oktober 1909. Leipziger Buchbinderei⸗Actiengesellschaft
vorm. Gustav Fritzsche. Rummel. Schumann.
8) Niederlassung ꝛc. von 8 Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Zentawer in Berlin, Brückenstraße 10, eingetragen worden.
8 Verlkn. den 7. Oktober 1909. Der Präsident des Landgerichts I.
1“
[59665]
Der Rechtsanwalt Dr. Josef Loewe, zu Berlin wohnhaft, ist am 11. d. Mts. in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, den 11. Oktober 1909. 8
Königliches Landgericht II.
[59402] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Löwenstein zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ und Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Bochum, den 7. Oktober 1909. “ Der Landgerichtspräsident. 8
[59939030 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Hommelsheim in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden. Cöln, den 7. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.
1
[59394]
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen Rechlsanwelt Karl Vossen hier.
Düsseldorf, den 11. Oktober 1909. b
Königliches Amtsgericht.
In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht in Fürstenau zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein⸗ getragen: Ulfert Abels Vistor, Amts erichtsra a. D., früher in Quakenbrück, jetzt wohnhaft in Fürstenau, Große Straße, Haus Nr. 174. 8
Fürstenau, 12. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht.
[59404]
Der Rechtsanwalt Ferdinand Rube dahier ist in
die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Grünberg, Hessen, den 5. Oktober 1909.
Großh. Amtsgericht Grünberg.
[59396] In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ erichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto ans Wemme in Mittweida eingetragen worden. Mittweida, den 12. Oktober 1909. G
Königl. Amtsgericht.
[59395]
Herr Rechtsanwalt Johannes Otto Bauer in Falkenstein ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht Plauen zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
Plauen, 11. Oktober 1909.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts. [59397]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Sievers II. hierselbst in der Liste der bei unterzeichnetem Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwälte ist, nachdem Sievers seine Zulassung aufgegeben, heute gelöscht.
Braunschweig, den 11. Oktober 19609.
Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Der Gerichtsvorstand. (Unterschrift.)
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen. 1 [59641] Bekanntmachung. Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Com⸗ merz⸗ und Disconto⸗Bank und die Bankhäuser L. Behrens & Söhne und M. M. Warburg & Co., hierselbst, haben den Antrag gestellt, nom. ℳ 9 963 000,— D. R.⸗W. = ℳ 12 300 000,— Finnl. Goldwähr. = Schwed. Kr. 8856 000,— = Frs. 12 300 000,— 4 ½ % Pfandbriefe vom Jahre 1909 des Hypotheken⸗Vereins Finn⸗ lands in Helsingfors. Kapital und Zinsen vom Finnländischen Staate garantiert. Plan⸗ mäßige Tilgung innerhalb 47 Jahren, verstärkte Tilgung und Gesamtrückzahlung bis zum 1. Ok⸗ tober 1920 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 12. Oktober 1909.
Die Zulassungsstelle un der Börse zu
Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
2 2 3 9 Ostafrika⸗Kompanie zu Verlin. Die Mitglieder unserer Kompanie werden hier⸗
durch zu einer außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung auf Sonnabend, den 6. November 1909, 4 Uhr Nachm., in die Geschäftsräume der Deutsch⸗Ostafrikanischen Gesellschaft, Berlin SW. 11, Dessauerstr. 28/9, ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Wahl des Aufsichtsrats. Berlin, den 14. Oktober 1909. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Geh. Kommerzienrat Alexander Lucas.
[59651] Verein der Kaufberechtigten
des Warenhauses für deutsche Beamte. Bekanntmachung.
Montag, den 25. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, findet gemäß § 7 der Satzungen die ordentliche Versammlung der Frußtberachtigten im Hotel „Reichstag“, Berlin NW. 7, Bunsen⸗ straße 2, statt.
Tagesordnung: 9) Jahresbericht des Ausschusses über den Verein. 2) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Ausschusses gemäß § 5 der Satzungen. 3) Mitteilungen über den Darlehnfonds. Der Vorsitzende: Grimm, Geh. Hofrat.
[59390] Posener Landschaftliche Bank.
Gemäß § 12 des durch Allerhöchsten Erlaß vom 24. Februar 1890 bestätigten Statuts der Posener Landschaftlichen Bank zu Posen wird hierdurch be⸗ kannt gemacht, daß der Kassierer Herr Albrecht Worbs ermächtigt worden ist, einen der Vorstands⸗ beamten in Behinderungsfällen zu vertreten.
Posen, den 8. Oktober 1909.
Der Verwaltungsrat der Posener Landschaftlichen Bank. Freiherr von Massenbach, Generallandschaftsrat, Vorsitzender
[59389]
Stuttgarter Pferde⸗Versicherun
Gesellschaft a. G. Stuttgart.
50. Paulinenstraße 50.
Am Samstag, den 30. Oktober cr., Vor⸗ mittags 11 Uhr, findet im Friedrichsbau (Gotisches traße 32, dahier eine außer⸗
Zimmer), Friedrich
ordentliche Generalversammlung statt,
nahme auf § laden.
Gegenstände der Beratung:
1) Aenderung der Satzung und Allg. Versicherungs⸗ bedingungen auf Grund des am 1. Jan. 1910 in Kraft tretenden Reichsgesetzes über den Ver⸗
sicherungsvertrag.
2) Ermächtigung des Verwaltungsrats der Gesell⸗ chaft zur Vornahme derjenigen Aenderungen, welche das Kaiserl. Aufsichtsamt nach der General⸗
etwa noch vornehmen sollte. § 41
versammlun
Abs. 1 des Reichsvers.⸗Ges. von 1901.
Stuttgart, 11. Oktober 1909.
Der Vorsitzende des Verwaltun Prof. a. D. Dr. Ed. Voge
[59312]
Die unterzeichnete Firma ist mit dem 1. Oktober . „Wir fordern unsere sich wegen ihrer Ansprüche um⸗
d. J. in Liquidation getreten. Gläubiger auf,
gehend mit uns in Verbindung zu setzen. Lichtenberg, den 12. Oktober 1909. Hygienische Pestalozzi Schreibmöbel
August Hoch & Co. Ges.
m. b. H.
Adolf Zelder, August Plathen, als vertretungsber. Liquidatoren.
rdentliche C 1 wozu wir die Mitglieder der Gesellschaft unter Bezug⸗ 8— 11 der Satzung se eglichst ein⸗
in Lig.
Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun.
Zu der am Sonnabend, den 30. Oktober, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Geschäftslokal unserer Gesellschaft, Berlin, Kurfürstendamm 31, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung werden die Anteilinhaber unserer Gesellschaft hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
9) Berichte des Verwaltungsrats und Direktoriums.
2) Genehmigung der Bilanz per 31. Dezember 1908.
3) Erteilung der Entlastung an Verwaltungsrat
und Direktorium.
4) Wahlen zum Verwaltungsrat.
Das Stimmrecht kann nur für solche Anteile Serie A und Anteilscheine Serie B ausgeübt werden, welche bis zum 26. Oktober 1909, Nach⸗ mittags 4 üßr. bei der Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung hinterlegt worden sind.
Berlin, im Oktober 1909. 8 Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun. SHas Direktorium.
Das Verkaufskontor deutscher Tuben⸗ und Spritzkorkenfabriken Ges. m. beschr. Haftung Berlin ist in Liquidation getreten. Liquidator ist Kaufmann Emil Schmidt, Berlin, Landsberger Str. 102. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
[59313] 1—
Die Gesellschaft Ladewig & Co, G. m. b. H. in Dortmund ist aufgelöst, die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
—
—
Heinrich Ladewig, Liquidator.
[59642]
Administration dela Dette Publique Ottom
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
28 me Exercice — Situation du mois de Mars 1909.
Recettes
brutes
du mois
Ltq.
Recettes brutes des mois
précédents 22 ——
Total Total au au 31 Mars 1909 31 Mars 1908 s.
Ltq. Ltq. Ltq.
((Tabacs (Recouvrements d'arriérés). 8D11““ SX Timbre. kes. Pécheries. Soie. b“ 2 Redevance de la- RGIS 1Part de Bénéfices, Part de Fondateurs, etc. Tribut de la Bulgarie, remplacé, jusqu'à fixation, par Ltq. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs 16“ Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabaces ou traites sur la Douane Redevance dela Roumélie Orientale, remplacée par les excédents sur les dimes et autres reve- nus gérés par le Conseil Droit sur Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la 8 C8 rtaxe Douaniêère 3 % . Recettes Diverses. 8 Bénefice sur vente de Monnaies en Province Solde Actif du Compte „Tré-
sorerie“.
2
afferme
8 8
Revenus
Assignations fixes
Total
67 157,94 99 37 78
31 894 22 377
4 2727 2 160/79
187 500
“ V 67 157 94 31 894 99 22 37797 4 272 78 2 160/79
187 500—
64 908 74 2 249 33 385 54 1490 20 04872 2 328 3 579,67 693
2 613 87 453
187 500 8
. 8 Fs
34 551 56
187
8
8
20 527,62 11382
188,42
81 37471 60 847 09
399 65
— — — —
726 846 33 5725 99
industriels et spéciaux afférents aux Revenus . du Personnel et divers (Siège Central et Provinces) Ltq. 30 600,42 —
à déduire commission pour gestion des dimes et autres revenus .
Débets des Provinces
Restitution à la Régie des Tabacs des droits de Reftieh
„
9 165,—
22 089 40 16 445/70
21 435/42
Solde Passif du Compte „Trésorerie“ .
otal
99 02 12 500 469 69
56 593 53
Total net Sommes provenant des Titres amortis et primés du
dossier „Lots tures rachetés“ etc., etc.
Solde actif du Compte Amortissement de 1*Exercice
préeccc 14*“
1 7 2 8 Potal général net
5 64 213 56 439 892 35
33 863 36 405 536/96
UnifléGe .
Lrations
p- Convertie Unifiée . .
IUn Casis
pour le Service de l'Amortissement
pour le Service Général des Lots Tu- 8 Part des 75 % des Excédents. Remis à valoir au Gouvernement Impérial Ottoman.
Total Cgal.
pour le Service de l'Intérét de la Dette Convertie
de la Dette
res
40 871 92 1.* 10 650,30
43 824 01 12 092 50
59 428 15 290 192 30
405 536/ 96
50 031 78
829— 338 338 35
—
439 892 35
¹) A partir de ce mois, la Redevance de la Roumélie Orientale de Ltq. 114 019,74 qui a étêé remplacée par les excédents sur les dimes et autres revenus gérés par le Conseil figurera en recettes au fur et à mesure que ces excédents seront applicables à ce chapitre. —
Constantinople, le 22/5 Octobre 1909. 8
Pour le Conseil d'Administration.
Le Président:
Adam Block.
Un des membres du Conseil: J. de la Boulinidre.
Gleiten vermöge Ihrer gerundeten 8pitze leicht über das Papler und kratzen nie!
Soennecken’'s Kugelfedern a*ννο
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“
88
Dritte Beilage
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Ofktober
1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2434)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Se b Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Sie. — Einzelne Nummern kosten
Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 20 ₰. — etitzeile 30 ₰. 8
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 243 A. und 243 B. ausgegeben.
E— 888
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ L der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt.
3 b. D. 21 316. Am A1“ Beinkleidschoner in Form einer gewölbten, nach der Rundung des Schuhwerks ausgeschnittenen Platte. Georg Dämlow, Mannheim, K. 1. 22. 11. 3. 09. 3 b. W. 31 713. Kragenknopf mit angelenktem Teil zur druckknopfartigen Becigaag der Krawatte. Willi Westphal, Löbniz Bitterfeld. 10. 3. 09. 4d. R. 25 553. Druckstoßgasfernzünder mit einem außerhalb der Gaswege liegenden Spannwerk zum Umschalten der Gasdurchlässe und einer das Auslösen des Spannwerks vermittelnden, einseiti unter Gasdruck stehenden Membran. Friedri Rumpe, Berlin, Dorotheenstr. 32. 12. 8. 07. 5a. C. 17 681. Nachnehmbohrer mit um Bolzen drehbaren Schneidbacken. Commandit⸗Gesellschaft für Tiefbohrtechnik und Motorenbau Trauzl Co., vormals Fauck & Co., Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 2. 09.
Für diese Anmeldung ist 18 der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 10. 4. 08 anerkannt.
5a. G. 27 353. Elastischer Lagetbock für Tief⸗ bohrschwengel. Frederick James Mac Garvey, Glinik Maryampolski, Galizien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 7. 08.
6a. Sch. 31 299. Wender für die Tennen⸗ mälzerei. Otto Schmidt, Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim. 31. 10. 08.
Vorrichtung zum Umfüllen trüber Flaschenweine mittels Kohlensäuredrucks. Theodor Strieder, Cochem a. d. Mosel. 19. 2. 09. 7 b. M. 29 763. Vorrichtung zum Steuern gleichzeitig von einer E“ Welle be⸗ triebener Wickelmaschinen. Metallschlauchfabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenmann, G. m. b. H., Pforzheim. 10. 5. 06.
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Sc. H. 43 244. Walzendruckmaschine mit be⸗
weglichen Gestellen für die Druckwalze und das
Fesbners John Arthur Jefferson Hayes, Man⸗ ester, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 3. 08.
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richtung für den Gas⸗ und Luftwechsel an Regene⸗
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lagen, bei der die Buchlagen mit Klebstoff versehen und Buchlagen und Bild durch Aneinanderpressen mit einander verbunden werden. Fa. Ferd. Emil
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von Sauerstoff oder Wasserstoff aus Alkalisuper⸗
oxyden bezw. Calciumhydrid. Dr. Max Bamberger, Vr. Friedrich Böck u. Friedrich Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlottenburg, Neue Kant⸗ traße 16. 30. 5. 08. b 13a. R. 26 588. Wasserumlaufseinrichtung für Einkammer⸗Wasserrohrkessel. Röhrenkesselfabrik Mödling vorm. Dürr, Gohre & Co. Akt.⸗Ges., Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 6. 08.
14c. T. 14 319. Labyrinth⸗Dichtung, ins⸗ hesondere für Dampfturbinen. Fa. Franko Tosi, Legnano, Italien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 20. 7. 09. 14f. K. 34 814. Ventilsteuerung mit durch Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 28. 5. 07. 14h. C. 17 875. Wärmespeicher für den Ab⸗ dampf unterbrochen arbeitender Dampfmaschinen. Condensationsbau⸗Gesellschaft m. b. H. vor⸗ mals Otto Sorge, Grunewald b. Berlin. 23. 4. 09. 15g. G. 28 898. Sicherung für die in der Ruhelage verbleibenden Typenhebel beim Anschlagen einer Taste an Schreibmaschinen. Paul Günther, Cöln⸗Nippes, Eichstr. 4. 26. 3. 09. 15g. J. 11 531. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zum Schreiben von mehreren Rechmengen auf einen Sammelbogen (Durchschlagbogen). Walter Janisch, Berlin, Schröderstr. 15. 27. 3. 09. ISa. L. 24 993. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Eisen unter Erhitzung der Be⸗ schickung in einem von außen geheizten Schacht.
Carl Gustaf Patrik de Laval, Stockholm; Vertr.:
S.
1“ 8
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 10. 07. 18b. S. 26 890. Elektrischer Ofen zur Setah⸗ erzeugung mit einer bei hohen Temperaturen elektrisch leitend werdenden Auskleidung des Tiegels oder des Herdes. Société des Aciéries et Forges de irminy, F t⸗ Loire, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pit. Inw., Berlin SW. 48. 22. 6. 08. 19d. V. 8156. Brlückenträger, bestehend aus zwei an ihren Enden verbundenen Fachwerksbögen von entgegengesetzter Krümmung (sog. Lohseträger). Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 28. 10. 08. 20i. D. 20 479. Elektrische einrichtung für Eisenbahnzüge. Thomas Mac Dougal u. James Me Kinnon Chambers, Boulder, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw., Aachen. 1. 9. 08. 20i. M. 36 893. Verfahren zur Herstellung einer auswechselbaren radtragenden Ausfütterung der Spurrillen von Straßenbahn⸗Gleiskreuzungen. Franz Melaun, Neubabelsberg. 16. 1. 09. 21a. B. 51 152. Luftleiteranordnung zur Ausstrahlung elektrischersWellen in einer einzigen Richtung und zur Aufnahme elektrischer Wellen aus einer einzigen Richtung zwecks Bestimmung der örtlichen Lage der unbekannten Geberstation. Ettore Bellini u. Alessandro Tosi, Dieppe, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 08. Für diese Anmeldung ist 1 der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 11 15. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 3. 08 anerkannt. Zla. G. 27 533. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik; Zus. z. Pat. 166 946. Gesell⸗ schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 26. 8. 08. 21a. G. 29 121. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik und Verfahren zur Herstellung derselben; Zus. z. Anm. G. 27 533. Gesellschaft für dr ee⸗ Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 4. 09. lc. A. 16 614. Einrichtung zur selbsttätigen Verteilung der wattlosen Belastung bei parallel arbeitenden Wechselstromgeneratoren, von denen jeder einen besonderen selbsttätigen Spannungsregler hat; Zus. z. Anm. A. 15 977. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 11. I. 09. 21c. G. 29 562. Messerschalter mit besonderen Anpreßfedern und Stromzuleitungen für die Kontakt⸗ backen. Ganz'sche Elektricitäts⸗Act.⸗Ges., Buda⸗ pest; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 09. 21d. B. 50 613. Anordnung zur Kom Chi gion der in den Generatoren von Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ anlagen auftretenden Rückwirkung des einer Phase entnommenen Stromes auf die Ströme der übrigen Phasen. O. S. Bragstad, East Peessurg Pa., V. St. A.; Vertr.: Johan Haga, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 146. 29. 6. 08. 21d. F. 27 215. Fremd⸗ oder nebenschluß⸗ erregter Mehrphasen⸗Kollektor⸗Konduktionsmotor. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 6. 3. 09. 21d. F. 28 253. Ständerwicklung für elektrische Maschinen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 17. 8. 09. 21d. S. 28 574. Kühleinrichtung für Dynamo⸗ maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Verlin. 15. 3. 09. 21 d. W. 31 321. Wendepol für elektrische Maschinen. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 09. Z1fe. Sch. 29 598. Elektrische Wirbelstrombremse für Meßgeräte. Otto Schulze, Straßburg i. Els., Orangerie⸗Ring 24. 29. 2. 08. 21f. C. 17 817. Vorrichtung zum Abschließen des Lichtbogens bei Bogenlampen; Zus. z. Anm. C. 17 319. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 6. 4. 09. 1 1 21f. M. 38 088. Metallhülse zum Festhalten von Isoliersteinen, insbesondere für den Fuß elek⸗ trischer Glühlampen. Metall⸗ u. Eisenwaren⸗ Fabrik Heinrich Wertheim, Wien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 22. 5. 09. 21f. Z. 6299. Tragbare Llektrische Lampe mit Stromquelle. Max Zeiß, Karlshorst. 7. 6. 09. 22 b. B. 48 857. Verfahren zur Darstellung von roten Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 46 389. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 1. 08. 22 b. B. 53 086. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Badische uX“ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 09. 22 d. F. 26 042. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen Schwefelfarbstoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 31. 8. 08. 22d. S. 27 958. Verfahren zur Darstellung eines blauen Schwefelfarbstoffes. Société Ano⸗ nyme des Matiéères Colorantes & Produits Chimiques de St. Denis, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 12. 08. 22i. D. 20 878. Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Leim und Fett aus Knochen. Lorenz Dörner, Manchester, Engl.; Vertr.: H. R Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 30. 11. 08. 2 a.
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Ueberwachungs⸗
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Sch. 32 088. Gliederkessel mit zwischen
den Gliedern liegenden Feuerzügen und den Kessel durchsetzenden Sammelzügen. Carl Schmaedicke, Berlin, Gitschinerstr. 32. 15. 2. 09. 24l. T. 12 603. Feuerungsbeschickungsvorrichtung für ein Gemisch von staubförmigem und stückigem Brennstoff. Otto Trossin und Isabella Eliza Robinson, geb. Robinson, London; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, b a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 26a. B. 54 469. Kammerofen mit besonderen in die Feuerzüge zur Ausfütterung eingesetzten Heiz⸗ röhren. Bunzlauer Werke Lengersdorff & Comp., Bunzlau i. Schl. 25. 3. 09. 27 b. Sch. 33 152. Schnellaufender Luft⸗ kompressor mit hin⸗ und hergehendem Kolben und Steuerung durch kreisende Drehschieber. Eugen Schmidt, St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6. 09. 2Sa. N. 9971. Verfahren zur Herstellung von Gerbstoffextrakten und Gerbstoffen. Nitritfabrik Akt.⸗Ges., Köpenick. 20. 7. 08. 28 b. K. 41 055. Vorrichtung zum Schneiden und Fertigmachen von Riemen aus Lederabfällen;
us. z. Anm. K. 40 615. Johann Kausch, Bliesen⸗
t. Wendel. 18. 5. 09. 30g. K. 41 486. Sicherheitsstopfen mit ge⸗ trennten Wegen für den Ein⸗ und Ausfluß säure⸗ haltiger Flüͤssigkeiten. Krueger & Wagner, Königsberg i. Pr. 6. 7. 09. 31 b. B. 50 516. Hydraulische oder mechanische Anhebevorrichtung für den Füllrahmen von pressen. Ph. Bonvillain u. E. Ronceray, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 18. 6. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 19. 12. 07 anerkannt.
31c. F. 27 972. Schraubenförmig gewickelte e Leopold Fernis, Isselburg, Niederrh. 2. 7 09
31c. K. 39 993. Verfahren zur Herstellung von Kernstützen aus T⸗Eisen mit zwei Tragplatten. Walter Kohl, Gleiwitz. 3. 2. 09.
31c. K. 40 814. Vorrichtung zum Gießen von Blöcken in auf der Gießplatte verschiebbaren Block⸗ formen; Zus. z. Anm. K. 39 309. Albert Kutt, Sulzbach i. Oberpf. 23. 4. 09.
31c. V. 8469. Verfahren und Vorrichtung zum Festhalten von Formkasten auf Form⸗ oder Modell⸗ platten u. dgl⸗ Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken Act.⸗Ges., vormals S. Oppenheim & Co. und Schlesinger & Co., Hannover⸗Hainholz. 7. 4. 09.
33d. R. 26 930. Hängematte, die mittels eines Querstabes und durch Verkürzung des einen Teiles in einen Liegestuhl umgewandelt werden kann. Carl Rupp, Ludwigsburg, Württ. 31. 8. 08.
34 b. L. 28 261. Brot⸗ und Aufschnittschneide⸗ maschine mit gradem, einen ziehenden Schnitt aus⸗ führenden Messer; Zus. z. Anm. L. 27 214. Albert Lutzmann, Dortmund, Stiftstr. 7. 12. 3. 09. 34d. A. 16 659. Kohlenschütter mit hemmen⸗ dem Rücklauf. Marie v. Ameln, geb. Zenker, Bremen, Sielwall 29 b. 23. 1. 09.
34g. K. 40877. Zugfedermatratze mit Gegen⸗ druckspannstützen. Louis Kaehlig, Offenbach a. M., Kasernenstr. 1. 1. 5. 09.
36 b. E. 14175. Zum Einsetzen in die Platte von Herden mit Kohlenfeuerung eingerichteter Gas⸗ kocher. Sigmund Ettlinger, Rastatt. 18. 12. 08. 38e. V. 7898. Kraßer für Holzarbeiten mit verstellbarem Anschlag. Gust. Volkart, Zollikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 6. 08.
38h. H. 44 052. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Werther Anders Gustaf von Heiden⸗ stam u. Karl Louis Felix Friedemann, Stockholm; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. D. Landenberger, Berlin SW. 61, u. Dr. E. Graf von Reischach, Berlin W. 66. 8708
40“a. M. 33 588. Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoxyd aus Erzen. The Metals Extraction Corporation Ltd., London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 11. 07.
42g. B. 53 218. Schalldose für Berliner Schrift mit Einrichtung zur Regelung der Hebellänge des Schallstiftträgers. Otto Bockhardt, Leipzig⸗
Schleußig. 20. 2. 09. 42g. P. 23 035. Schalldose, deren Nadel⸗ halterhebel an einem auf Torsion beanspruchten Draht schwingt. Fa. Ernst Pabst, Bellepue⸗ Köpenick. 22. 4. 09. 8 42g. R. 27 832. Sprechmaschine mit mehreren in einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten; Zus. z. Anm. R. 27 587. Paul Rießner, Leipzig⸗ Llagwißz 6. 2. 09. 3 412i. A. 14 062. Verfahren zum Messen hoher Temperaturen, bei welchem eine möglichst gleich⸗ bleibende Luft⸗ bzw. Feenteng, in das Pyrometer⸗ gefaß hineingepreßt wird. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 9. 2. 07. 42i. M. 37 570. Hygrometer. Karl Mez, Freiburg i. B. 23. 3. 09. 1
Für diese Anmeldung ist bei W“ gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 25. 3. 08 anerkannt. 42m. D. 20 221. Vorrichtung an Addier⸗ maschinen zur Aufhebung der Zehnerübertragung zwischen den einzelnen Addierrädern zwecks Herstellung von Unterabteilungen. The Duplex Adding Machine Company, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 29. 10. 07. 42m. D. 20 501. Vorrichtung zum Einstellen und Zurückführen der achsial verschiebbaren Schalt⸗ rädchen an Rechenmaschinen mit nur einem Schalt⸗ rädchen für jede Stelle. Heinrich Daemen⸗Schmid, Stuttgart, Filderstr. 63 a. 7. 9. 08. 42m. E. 13 098. Rechenmaschine. Emory Seymour Ensign, Newtonville, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 13. 12. 07. 42n. G. 27 436. Verfahren zur Herstellung plastischer Geländepläne unter Benutzung von Situationsplänen mit Höhenkurven als hne n 1S Wö“ Berlin, Unter den Linden 50. 43a. H. 46 820. Geldzählkassette. Karl Heide, Netphen, Kr. Siegen. 28. 4. 09. 43a. R. 26 494. Münzenauszahlmaschine, bei welcher die Auswerfschieber durch die mittels von Hand zu bewegender Druckstangen hervorgerufene Verschiebung der den verschiedenen Münzwerten ent⸗ sprechenden Schienen mit den Mitnehmern einer Schwingwelle gekuppelt werden. Samuel Randell, London; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 6. 6. 08. 43a. W. 29 610. Schreibkasse, bei welcher zwischen dem in der Kasse verbleibenden Notizstreifen und dem zur Ausgabe kommenden Couponstreifen ein Farbband angeordnet ist, daß die auf dem ersteren von Hand aus gemachten Notizen auf letzteren über⸗ trägt und gleichzeitig auf die Rückseite des ersteren in Spiegelschrift Sa Ingelheim. 14. 4. 08. 13 b. R. 27 942. käufer mit einer unter Federdruck stehenden Münz⸗ trommel, einem Wendegetriebe und einem unter Federdruck stehenden Gaseinlaßschieber o. dgl., bei welchem das Selbstkassierwerk vom Meßwerk von Fen. L werden kann. erlin, Waldenserstr. 29. 22. 2. 09. 43 b. T. 13 913. Selbstkassierendes Schleuder⸗ spiel mit einer durch den Spieler auf verschiedene Zielpunkte einstellbaren Auffangvorrichtung für den Schleudergegenstand. Erich Tellschow, Berlin, Ackerstr. 16. 27. 2. 09.
46e. K. 39 652. Durch Zahnstange anzutreibende
Aufziehvorrichtung für Federwerke u. dgl. Otto Knauer, Schlachtensee b. Berlin. 31. 12. 08. 47 b. B. 48 752. Vorrichtung zu gleichzeitiger Uebertragung von Zug und Druck durch ein in einer Führungshülse gleitendes Uebertragungsmittel. Richard Büttner, Niedersedlitz b. Dresden. 9. 1. 08.
7c. W. 27 213. Federndes Rad für Zahn⸗ rädergetriebe. Werkstätte für Maschinenbau, vorm. Ducommun u. Carlos Luttenauer, Mülhausen, Els. 13. 2. 07. 47 e. P. 18 7341. Lager für Druck⸗ oder Saug⸗ lüfter, Dampfturbinen und ähnliche Flügelräder. Dr. Ing Max Eschmann, Leipzig, Brommestr. 4. 995
:ze. V. 7402. Lager mit Vereinigte Dampfturbinen Gesellschaft m. SöH..1. 86 07. 47h. A. 14 929. Antriebsvorrichtung zum Einstellen der Schrittlänge bei schrittweiser Fort⸗ bewegung. Clemens Müller, Hamburg, Glocken⸗ gießerwall 1. 19. 10. 07.
17h. J. 10 060. Hydraulisches Getriebe. Francis H. Clergue, Sault St. Marie, Canada, xu. William L. Harrison, New York; Vertr.: M. Mh. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 7. 07. 49a. B. 53 541. Spoannfutter, dessen Klemm⸗ backen unter der Wirkung einer Schrneckenscheibe 3 Friedrich Bethke, Spandau, Brüderstr. 33. 5 8. 09
49a. M. 32 824. Bohrfutter mit mehreren während des Umlaufs der Bohrspindel verstellbaren Klemmbacken, die durch eine von Hand entgegen dem Druck einer Feder verstellbare Stellhülse düie se werden. Hubert Möllmann, Düsseldorf, Spichern⸗ straße 19. 31. 7. 07.
50 b. H. 46 309. Schrotmühle mit nachgiebig gelagerter Mahlschale und auswechselbar angeordnetem Schaleneinsatz. Fa. C. Herrm. Haußmann, Großenhain i. Sa. 5. 3. 09. 1
51a. W. 32 390. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Windzufuhr bei mechanisch ange⸗ triebenen Orgelbälgen. H. A. Wanders u. J. J. Verburg, Haag; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, H. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 09. 51c. M. 38 517. Mandolineneinrichtung für die Zither. Max Müller, Wittgensdorf. 14. 7. 09. 51e. K. 39 510. Zusammenlegbarer Noten⸗ blattwender bei welchem die Notenblätter je mit einem unter Federdruck stehenden Wendearm ver⸗ bunden werden. Georg Kastens u. Otto Rader, Höchst a. M. 14. 12. 08.
57 b. F. 25 299. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbenpunktrastern durch Zerschneiden von Fadenblöcken. Felix Fritz, Bremen, Knoopstr. 25. 6. 4. 08.
57 b. H. 39 607. Verfahren ae Mehrfarbenrastern für Farbenphotographie. Louis Ducos du Hauron u. Raymond de Bercegol, Joinville⸗le⸗Pont, Seine; Vertr:
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Spülschmierung.
Jakob Weyer, Nieder⸗
Selbstkassierender Gasver⸗
Paul Rosemann,
C. Fehlert, G
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