[60646360 1
Aktien-Gesellschaft für Bürsten Industrie
vormals C. U. Roegner, Striegau i. Schl. & D. J. Dukas, Freiburg i. B.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Donnerstag, den 18. November d. J., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Bank⸗ hauses G. v. Pachaly's Enkel zu Breslau anberaumten ordeutlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
) Vorlegung des Bilanz⸗ und des Gewinn⸗ und
Verlustkontos 1908/09. ) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie Vorlegung des Revisionsprotokolls über das abgelaufene Geschäftsjahr.
18080““ Baugesellschaft am Potsdamer Platz A.⸗-G. Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß Herr Rechtsanwalt Dr. Ernst Schindler sein Amt als “] unserer Gesellschaft nieder⸗ gelegt hat.
Berlin, am 16. Oktober 1909.
Der Vorstand.
Portland-Cementfabrik „Germania“ Aktiengesellschaft zu Lehrte.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 11. November 1909, Nachmittags 3 ½ Uhr, zu Berlin, Behrenstr. 62/63, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
10) Verschiedene Bekannt⸗ 8 machungen.
Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftung für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz und Geschichte wird im Betrage von 1200 ℳ zum 1. April 1910 frei und soll ganz oder geteilt wieder vergeben werden.
Bewerbungen, denen das Abgangszeugnis des Gymnasiums sowie eine Bescheinigung der Orts⸗ behörde über die Unbescholtenheit und die Ver⸗ mögensverhältnisse beizufügen ist, sind bis zum 1. Januar 1910 einzureichen bei Dr. Rosen in Detmold.
160447% Erbenaufgebot. Am 31. Oktober 1908 ist zu Hamburg
Adolf Adam Goerz
gestorben. Er war geb. am 31. März 1868 in Schwerin als lediger Sohn der Henrica Göerz, geb. 10. Nov. 1835 zu Pampow b. Schwerin. Groß⸗ eltern sind: Heinrich Goerz, geb. 6. Mai 1794 zu Plate, u. Maria Magdalena Goerz, geb. Barfuß, geb. 2, gestorben 7. September 1849 zu Pampow. Erben wollen sich mit den Urkunden, welche ihr Erbrecht ergeben, schriftlich an mich wenden. Frist⸗ ablauf für Anmeldung: 1. Januar 1910. Der Nachlaßpfleger: Referendar von Bargen, Hamburg 19, Sophienallee 10.
Berlin, Montag, den 18. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, Patente, Gebrauchsmuster,
Zentral⸗Handelsregister für
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
das Deutsche Reich. Gr. 2164)
dem Titel
der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
1 r fu Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das
Bekanntmachung, 1“““ Das Zentral⸗
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ und 160629] Selbs 1n Selbstabholer auch dur
Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung rechnung, Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗
an Direktion und Aufsichtsrat und über Ver⸗ Uaggl⸗
Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis
wendung des Reingewinns.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedernrn.
5) n Revisoren für das Geschäftsjahr
Der Geschäftsbericht des Vorstands mit Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto liegt von heute an im Geschäftslokal der Gesellschaft in Striegau zur Einsicht für die Aktionäre aus.
Diejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine spätestens bis zum Ablauf des vierten Geschäftstages vor dem Tage der Generalversammlung zu hinterlegen
in Breslau bei den Herren G. v. Pachaly’s
Enkel,
in Berlin bei Herrn Abraham Schlesinger,
n Striegau bei unserer ess.
n Basel bei den Herren Dukas & Co.
Striegau, den 16. Oktober 1909.
G Der Aufsichtsrat. Gotthard von Wallenberg⸗Pachaly.
1eos erkerbachbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die ordentliche Generalversammlung zu Limburg a. d. Lahn vom 25. September 1909 beschloß: Ge⸗ nehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Fermßrehczung, Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats, Wieder⸗ wahl der Herren Dr. jur. Joh. Drost zu Rotter⸗ dam und Baron von Lynden zu Haag zu Auf⸗
sichtsräten. 1 Bilanz per 31. März 1909.
Aktiva. “ Spezialvorschuß für Neubau ““ 1111“ Kontokorrentschuldner “
ℳ —2₰ 2 394 758 91 228 376/76 15 727 11 57 864 01 1 1 6 332 60 8 19 137 39 48 556/17 2 770 752 /95 Passiva. Aktienkapital M.. Aktienkapital B: e.“ neue, aufgezeichnete h6“*“ e 1“ Rückständige und per 1. April 1909 fällige Anleihezinsen... Rückständige Gewinnanteilscheine .. Spezialreservefondsrücklage .. . . . Erneuerungsfondsrücklage Arbeiterunterstüßungsfonds. 8 Tilgungsfonds, Abschreibung .. Bilanzreservefond‚s . Kontokorrentgläubiger FX“
250 000 —
ℳ
1 055 250 — 975 000 —
14 720—
1 050,—
33 492 08
41 387 76
811 82
99 813 17
2 037 57
297 190 55
2 770 752 95
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31. März 1909.
Soll. I. Vortrag aus dem ETöö1““ II. Ausgaben lt. Be⸗ triebsrechnung: a. Betriebsausgaben b. Ausgaben für Rechnung des Er⸗ neuerungsfonds. c. Ausgaben fü Rechnung des Spezialreserve⸗ fonds.
III. Regulativmäßige Zuweisung zum Er⸗ neuerungsfonds ..
für verkaufte Ma⸗ terialien..
—55 250,—
11 585 23
374 64 8 11 959 87 Ausgaben für Rech⸗ nung des Erneue⸗ 8 rungsfonds... IV. RegulativmäßigeZu⸗ weeisung zum Spe⸗ le eweene Ausgaben für Rech⸗ nung des Spezial⸗ reservefonds .. V. Verzinsung von An⸗ leihen. 8
Haben. I. Einnahmen lt Be⸗ triebsrechnung: a. Betriebsein⸗ C11“ b. Einnahmen für Rechnung des Er⸗ neuerungsfonds II. Verlust. 1906/07 „ . 1907/08 . 1908/09
139 597 74
374 64 1925 78 21 245 79 25 683 60
Die Gewinnanteilscheine
Nachzahlung. Kerkerbach, den 5. Oktober 1909. u Der Vorstand.
139 972 38 . „
48 556,17 [188 528 55 Nr. 4 pro 1906/07,
Nr. 5 pro 1907,08 und Nr. 6 pro 1908/09 der Vorzugsaktien A behalten Gültigkeit für eine spätere
rats. 2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns. 3) Antrag auf Dechargeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 5) Wahl von Rechnungsrevisoren. 8 Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben die Aktien spätestens am 6. November cr. bei der Kasse der Gesellschaft in Lehrte oder bei Bankhause S. Bleichröder in Berlin oder 8 der Bergisch Märkischen Bank in Elber⸗ eld zu hinterlegen. An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungs⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Berlin, den 16. Oktober 1909. “ Der Aufsichtsrat der Portland⸗Cementfabrik „Germania“ Aktiengesellschaft.
Dr. Springer, Vorsitzender. [60647] sses2 eRaKxSeMererTEexneeAeEgnümrkaeh 8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[60362] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Löffler in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem K. Ober⸗ landesgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Augsburg, den 14. Oktober 1909. 8 Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
v. Poßl.
[60363] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Eugen Strauß in Augs⸗ burg wurde heute in die Liste der bei dem K. Ober⸗ landesgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. 1 Augsburg, den 14. Oktober 1909.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
[60360]
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten
Landgerichte mit dem Wohnsitze in Mittweida zu⸗
gelassene bisherige Ratsassessor Dr. Karl Otto Hans
Wemme ist heute in die Rechtsanwaltsliste ein⸗
getragen worden.
Chemnitz, am 14. Oktober 1909. Königliches Landgericht.
[60365] “ Die Rechtsanwälte Dr. Karl Heinrich Otto Weiser, August Heinrich Leopold Johannes Ahl und Albin Konrad Merz, sämtlich in Dresden, sind in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 14. Oktober 1909.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[60361] Bekanntmachung. 8 1
Der Gerichtsassessor Karl Vossen zu Düsseldorf
ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 13. Oktober 1909. Königliches Landgericht.
[60446] 8 In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hermann Zabel hierselbst eingetragen worden. Güstrow, 15. Oktober 1909.
Der Präsident 8 des Großh. Mecklenb.⸗Schwerinschen Landgerichts:
Sohm.
[60364] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Max Ziegler ist mit dem Wohnsitz in Johannisburg in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen worden. Johannisburg, den 14. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
[61043] Wochenübersicht der Reichsban vom 15. Oktober 1909. Aktiva.
1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet)..
darunter Gold 710 357 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen 3 6 „Noten anderer Banken 2 „ Pecheln..
Lombardforderungen.
“
sonstigen Aktiven..
Passiva.
8) Grausbdhpitak
Urö
10) Betrag der umlaufenden Noten
11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ EEee;
12) Sonstige Passiva... Berlin, den 18. Oktober 1909.
MReeichsbankdirektorium.
Havenstein. v. Glasenapp.
Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm.
940 086 000
62 334 000 28 129 000
1 049 009.000 77 683 000 293 374 000 190 309 000
180 000 000 —. 64 814 000 . 1 724 133 000 626 294 000 45 683 000
Schmiedicke.
der Mitglieder der Finanzkommission, die im Jahre 1909 vorzunehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.
Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 25. Oktober bis einschließlich 1. No⸗ vember 1909 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentral⸗ bureau der Korporation (Neue Friedrich⸗ straße 51/52, 1 Treppe hoch)h. Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche nuach beendeter Auslegung bei uns anzubringen. Berlin, den 11. Oktober 1909.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. “
1“ Kaempf. Dr. Weigert [60662] 8 Aktien-Gesellschaft der Ostrowiecer Hochüͤfen & Werke in Warschau. Hiermit bringen wir zur Kenntnis der Herren Aktionäre, daß, gemäß § 49 der Statuten und § 2500 der Sammlung der Gesetze und Verfügungen der Regierung vom 21. Dezember 1901 Nr. 124, die XXIVte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 30. Oktober alt. St. resp. 12. November n. St. 1909, 12 Uhr Mittags, im Bureau der Verwaltung in Warschau, Alexander⸗ platz Nr. 3, stattfinden wird. 31 vran. 1) Rechenschaftsbericht und Bilanz für das Jahr 1908/1909. 2) Budget der Ausgaben und Operationsplan pro 1909/1910. 1 3) Wahl eines Mitgliedes der Verwaltung. 4) Wahl eines Stellvertreters der Mitglieder der Verwaltung. 5) Wahl von 5 Mitgliedern der Revisionskommission. 6) Ermächtigung der Verwaltung zur Erteilung von Vollmachten an dritte Personen, gemäß § 32 und § 33 der Statuten der Gesellschaft. Die Besitzer der auf den Vorzeiger lautenden Aktien werden hiermit ersucht, ihre Aktien oder Depotscheine der Deutschen Bank, Berlin, oder der Banque de Paris et des Pays-Bas, Brüssel, der Direktion zwecks Erlangung des Stimmrechts nicht später, als am 23. Oktober alt. St. resp. 5. November n. St. 1909, 12 Uhr Mittags, vorzulegen; in den Depotscheinen müssen die Nummern der Aktien verzeichnet werden. Falls die auf den 30. Oktober alt. St. resp. 12. November n. St. 1909 einberufene General⸗ versammlung dem § 58 der Statuten und dem § 2500 der Sammlung der Gesetze und Verfügungen der Regierung vom 21. Dezember 1901 Nr. 124 nicht entspricht, so findet am 13./26. November 1909, ebenfalls um 12 Uhr Mittags, in dem⸗ selben Lokal eine zweite Generalversammlung statt, welche ohne Rücksicht auf die Anzahl der ver⸗ tretenen Aktien beschlußfähig sein wird. Die Verwaltung.
Ostdeutscher Hagel-Versicherungs⸗Verband zu Breslau.
Der Verwaltungsrat unseres Verbandes hat in seiner Sitzung vom 30. September cr. den lang⸗ jährigen Direktionsbeamten Herrn Ernst Mündner zum stellvertretenden Direktor einstimmig ge⸗ wählt, nachdem Herr Justizrat Nadbyl sein Amt beim Verbande niedergelegt hat.
Breslau, den 15. Oktober 1909.
Die Direktion. Lehnert.
[59770] Bekanntmachung. 8
Die Firma Chemische Fabrik Steinitz & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat be⸗ schlossen, die Gesellschaft aufzulösen.
Zu Liquidatoren sind bestellt:
1) der Kaufmann Arthur Steinitz in Breslau,
2) der Chemiker Percy du Bois Reymond zu Cöln,
3) Herr Rechtsanwalt Dr. Sally Jaffa.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu Händen des Unterzeichneten zu melden.
Die Liquidatoren. J. A.: Rechtsanwalt Dr. Jaffa,
Deutsche Kranken⸗Unterstützungs-Kasse E. H. 80 zu Cassel.
Am 3. November 1909, Nachm. 4 Uhr, im Hotel Kaiserhof zu Cassel außerordent⸗ liche Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Statutenänderung. 2) Verschiedenes. Deutsche Kranken⸗Unterstützungs⸗Kasse
E. H. 80 zu Cassel. Der Vorstand. J. A.: M. Bussien, 1 Vorsitzender.
Carl Ferd. Höffer, Geseuschaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg. Einladung zur Hauptversammlung der Inhaber von Teilschuldverschreibungen der Carl Ferd. Hefer. Fee schaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg für Dienstag, den 26. Oktober 1909, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale des Dresdner Bankvereins in Chemnitz, Kronen⸗
straße 24. Tagesordnung:
1) Neu⸗ resp. Wiederwahl eines Ausschußmitglieds an Stelle eines turnusmäßig ausscheidenden Mitglieds.
2) Geschäftliche Mitteilungen.
Die Teilnehmer an der Versammlung haben sich
als Inhaber von Teilschuldverschreibungen zu legi⸗
timieren. 8 8
Chemnitz, den 12. Oktober 1909.
Der Ausschuß. Kommerzienrat Emil Stark, Vorsitzender.
[60754] . 8 Verein zur Förderung der
Deutschen Spitzenkunst. Versammlung Dienstag, den 19. Oktober 1909, Nachm. 4 Uhr, Berlin, Potsdamerstr. 45.
[60049] 1
Wir haben die Auflösung unserer bisherigen Firma beschlossen und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Obernkirchen, den 14. Oktober 1909.
Obernkirchener Sandsteinbrüche
mit beschränkter Haftung. Friedr. Krone, Liquidator.
[59391] Kölnische Dachrep. u. Eind. 8 Ges. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst, etwaige Gläubiger wollen sich melden. Der Liquidator: Phl. Wingen, Cöln, Hildeboldplatz 28.
“
[60157] Die Gesellschaft „Elektrotechnisches Installa⸗ tionsgeschäft Jean Caroly, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Cöln“ ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. 8 Die Liquidatoren: Jean Caroly. Hugo Caroly.
[59388] Die Firma Schulz & Theegarten G. m. b. H. in
Trier ist mit dem 1. Oktober 1909 in Liquidation etreten. Zum Liquidator ist der unterzeichnete ngenieur Ernst Schulz in Trier bestellt, und es
werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert,
sich bei derselben zu melden.
8 Trier, 12. Oktober 1909.
Schulz & Theegarten G. m. b. H. i. Liqu.
E. Schulz.
[59008]
Die Firma Otto Dehne & Co., G. m. b. H. Frankfurt a O. ist lt. Beschluß vom 1. 2. 09 aufgelöst. EEEö
Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich hiermit etwaige Gläubiger auf, sich binnen 14 Tagen zu melden. “
Frankfurt a. O., 10. 10. 09.
Berlin C. 2, Neue Friedrichstr. 21 b.
Otto Dehne.
2 I,
Lennestr. 2 Atfeliers ta-Raumkunst
Kgl. Hoheit Prinzessin Leopold von Preussen.
C. Bansa.
Kauffmann. Schneider.
Aussfelluns SchleswigeHelstein .& Huüunst As WV.. NX
nun grt;
Firrter 1369 Pinkrlt 1ℳ1
Cafl R.Reinere Harl Lewin sky
Ehren-Comiüité:
Durchlaucht Prinzessin
— S0]
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen2 etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das D
eutsche Reich“ werden heute die Nru. 246 A., 246 B., 246 C., 246 D. und 246 F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. C. 16 675. Scheidevorrichtung, bestehend aus einem Hohlkegel, in welchem Schraubenflügel laufen. Creighton Churchill, Brookline, V. St. ÄA.: Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 4. 08. 2b. L. 25 091. Maschine zum Teilen und Formen teigartiger Massen, bei welcher die zu ver⸗ arbeitende Masse mittels einer Presse in eine dicht vor dem Mundstück der Presse auf⸗ und abschwing⸗ bare Form gedrückt wird, in welcher ein Kolben durch den Druck der eintretenden Masse zurück⸗
gedrängt und durch ihn bei Erreichung der gewünschten Presse ausgeschaltet wird. Merseburgerstr. 45 f.
Füllung der Antrieb der Alfred Lutze, Halle 4. 11 07
3 b. Sch. 32 013. Einsatz für Hosen zur Ver meidung des Reißens der Nähte im Hosenboden. Siegfried Schlochauer, Berlin, Allensteinerstr. 38. 5. 2. 09
3d. N. 10 719. Stoffzuschneidevorrichtung. Emil Neuhaus, Stettin, Warsowerstr. 43. 19. 4. 09. üg. E. 14 327. Gasglühlichtlampe mit einer nach dem Anzünden und Auslöschen der Flamme die Luftzufuhr zur Saugkammer des Brenners selbst⸗ tätig umsteuernden Vorrichtung. Bernhard Ehlers, Berlin, Händelstr. 11. 30. 1. 09. 4g. F. 25 828. Verfahren zur Erzeugung großer und besonders heißer Stichflammen. Richard Fiedler, Berlin, Belle⸗Alliancepl. 16. 18. 7. 08. 4g. Sch. 31 623. Vorrichtung zur Einstellung von Brennerdochten in geeigneter Höhe über dem Brennerrande. Robert Schreiber, Rixdorf, Hobrecht⸗ straße 59. 14. 12. 08.
5 b. F. 26 063. Schrämvorrichtung für Preß⸗
a. S.,
luftbohrhämmer, Gesteinbohrmaschinen u. dgl. Frölich
K Klüpfel, Barmen. 3. 9. 08. za. T. 13 263. Selbsttätige Umleitvorrichtung für Walzdraht u. dgl. Carl Tober, Oberschöne⸗ weide b. Berlin, Laufenerstr. 5. 1. 8. 08.
7c. K. 36 418. Vorrichtung zum Biegen von Gelenkbändern aus Blechstücken. Knips & Co., Iserlohn. 21. 12. 07. 7f. D. 20 195. Verriegelung für selbsttätige Ein⸗ und Ausrückvorrichtungen der Walzen an Gewindewalzmaschinen. Henri Despaigne, Brüssel; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin
W 91 2 3 07
a. M. 35 326. Maschine zur Ausführung des Verfahrens zum Stückfärben von schweren und dichten Geweben, wie Daunenköper, Drell u. dgl. mit Türkischrot; Zus. z. Anm. M. 33 814. Eitorfer Türkischrot⸗Stückfärberei G. m. b. H., Eitorf, Sieg. 20. 6. 08. Sb. H. 45276. kreppartigen Aussehens von Wirkwaren. Herzberg, Charlottenburg, Kantstr. 70. 23. 11. 08. Sfk. G. 27 536. Verfahren zur Herstellung wasserdicht und unentflammbar imprägnierter Asbest⸗ fäden, geflechte und ⸗gewebe. Dr. Karl Goldstein, Lauf b. Nürnberg. 29. 8. 08. Sm. Sch. 32 228. Verfahren zur Erzeug ung von echtem nüancierbarem Braun in der Zärsene⸗ und Druckerei. Henri Schmid, Mülhausen i. Els., Salvatorstr. 12. 1. 3. 09. Sn. D. 19 972. Verfahren zur Erzeugung bügelechter oder gegen Feuchtigkeit unempfindlicher Gaufrage⸗Effekte auf Garnen, Geweben o. dgl. mit⸗ tels Eiweißstoffen; Sus. z. Pat. 206 901. Dr. E. A. Franz Düring, Berlin SW. 61, Gitschinerstr. 6. 29. 4. 08. 10a. K. 37 231. Brennereinrichtung für Koks⸗ öfen mit parallel zueinander in die Heizzüge mün⸗ denden Kanälen nach Patent 174 671; Zus. z. Pat. 174 671. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isen⸗ bergstr. 30. 30. 3. 08. 11 b. B. 50 354. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Abführen der fertig zugeschnittenen Stapel für Papierbeschneidemaschinen mit von unten wirken⸗ den Messern und heb⸗ und senkbarem, die Stapel tragenden Preßtisch. Johannes Bertheau, Leipzig⸗ Reudnitz, Karl Krausestr. 152. 2. 6. 08. 11 e. G. 28 566. Kartenblock. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 25. 8. 2. 09. 12e. C. 17 153. Füllungen für Absorptions⸗ und Reaktionstürme. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 19. 9. 08. 12i. C. 17 567. Verfahren zum Entfernen des Arsens aus Schwefelsäure von weniger als 80 Bë6. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 28. 1. 09. 12i. N. 10 520. Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Kaliumnitrat und Natriumnitrit aus Stickstofforyden. Le Nitrogène S. A., Genf, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 3. 09. 121. B. 47 272. Verfahren zur Elektrolyse wässeriger Salzlösungen, z. B. der Lösungen der Chloralkalien. Dr. Jean Billiter u. Kaliwerke Aschersleben, Aschersleben. 8. 8. 07. 12p. B. 49 544. Verfahren zur Darstellung
Verfahren zur Erzielung eines Siegfried
Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden,
von Mononitroanthrachinonchinolinen. Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, 18. 3. 08.
2g. F. 24 523. Verfahren zur Darstellung eines Quecksilbersalzes der p⸗Aminophenylarsinsäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 11. 07. 12q9. F. 25 709. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthrachinonderivaten. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ felbd. 25. 6. 08.
2q. F. 27 241. Verfahren zur Darstellung des p-Aminobenzoesäureisobutylesters. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 11. 3. 09. 13a. W. 30 840. Dampfkesselanlage. Weichelt & Wackwitz, Neumark i. S. 6. 11. 08. 13 b. S. 27 429. Speisewassererhitzer für Dampf⸗ kessel. John Ralph Surrell, Borough of Man⸗ hattan, City and County of New York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11.9.08. 14 b. G. 26 791. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben. Fa. A. Glomb, Tempelhof. 24. 4. 08.
14c. A. 15 109. Turbinenlaufradtrommel. Aktie⸗ bolaget de Lavals Angturbin, Järla b. Stock⸗ holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 12. 07. 14c. A. 16 693. Dampfturbinenschaufel. Akt.⸗ Schweiz; Vertr.Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 4. 2. 09. 15a. K. 39 351. Vorrichtung zum Abschließen der Gießform beim Guß von Spatien für Maschinen zum Gießen und Setzen von Lettern. Josef Kukla, Brünn; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 26. 11. 99. 15e. F. 25 532. Maschine zum Aufdrucken von Adressen oder dergl. mittels auswechselbarer Druckkarten. Ernest Harmount Frey, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 21. 5. 08.
15h. R. 26 733. Druckvorrichtung mit ein⸗ stellbaren Typenketten. Ludolf Rosenau, Frankfurt a. M., Höchsterstr. 33. 25. 7. 08.
15i. S. 27 712. Aufwickelvorrichtung mit einer zwischen zwei Haspeln laufenden, die Kopien ein⸗ wickelnden Stoffbahn für Kopiermaschinen. Fa. F. Soennecken, Bonn a. Rh. 30. 10. 08.
151. Z. 6295. Verfahren zur Herstellung zu⸗ sammengesetzter Lithographiesteine. A. L. Zehntner, München, Bavariaring 33. 24. 5. 09. 17d. E. 14 868. Verfahren zur Regelung von Einspritzkondensatoren. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Saarbrücken I. 5. 7. 09. 20 b. G. 29 728. Sandstreuer für Schienen⸗ fahrzeuge. Johann Griebl u. Johann Habets⸗ wallner, Urfahr b. Linz; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 8. 09. 20c. A. 16 503. Feststellvorrichtung für Kipp gefäße von Muldenkippern u. dgl. Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 12. 08. 20d. O. 6586. Rückstellvorrichtung für ein⸗ stellbare Achsen und Drehgestelle von Eisenbahnfahr⸗ zeugen; Zus. z. Anm. O. 6542. Orenstein & Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges. Lokomotiv⸗ fabrik, Nowawes. 22. 6. 09.
20i. St. 13 709. Schienenkontaktvorrichtung. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 28. 1. 09. 20 k. Sch. 31 208. Klemmöse für den Fahr⸗ draht elektrischer Bahnen. Hermann Schütte, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 10. 08.
Z21a. B. 53 684. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellenumschalter mit Zentralbatteriebetrieb. Walter Blut, Berlin, Jahnstr. 11. 26. 3. 09. 21a. L. 28 046. Schaltungsweise von Anrufs⸗ vorrichtungen der drahtlosen Telegraphie und Tele⸗ phonie. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 5. 09. Zla. L. 28 645. Vorrichtung zur stetigen Ver⸗ änderung der Größen elektrischer Schwingungskreise. C. Lorenz, Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 8. 09.
21a. R. 26 616. Verfahren zur Uebermittlung von Nachrichten mittels kontinuierlicher elektrischer Schwingungen. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrich⸗ straße 248. 3. 7. 08. 21 a. S. 26 2148. Rufschaltung für Fernsprech⸗ ämter mit zweiadrigen Parallelklinken zum selbst⸗ tätigen periodisch wiederholten Rufen des Teil⸗ nehmers und dauernd an der Teilnehmerleitung liegendem Anrufrelais mit Anruf⸗ und Sperrwicklung. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 3. 08. 1a. S. 28 448. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter, bei denen eine selbsttätige Rufvorrichtung beim Melden des Teilnehmers durch eine während der Rufdauer an der Sprechleitung liegende Vor⸗ richtung außer Wirkung gesetzt wird. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 2. 09. Z1a. T. 13 634. Schaltung für Fernsprech⸗ stellen mit einem zur Umschaltung der Sprechstelle von einer Hausleitung auf eine Amtsleitung und umgekehrt dienenden Wechselschalter. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char⸗ lottenburg. 24. 11. 08.
21c. S. 28 252
en. Badische Ludwigshafen a. Rh.
52. Sicherungspatrone mit Dich⸗ tungspfropfen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 1. 09.
21d. F. 27 653. Einphasen⸗Reihenschlußmaschine mit mehrachsiger Erregerwicklung. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 7. 5. 09.
33a. Orenstein &
Z21f. K. 39 313. Glühlampenfassung, bei welcher der Mantel zum Halten des Isolierringes dient. Exofficio⸗Beleuchtungskörper⸗Compagnie G. m. b. H., Wiesbaden. 22. 9. 08.
2Ig. F. 27 542. Vorrichtung an Selenzellen, die dauernd oder doch sehr lange belichtet werden. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 21. 4. 09. Z-h. H. 44 680. Elektrischer Widerstandofen, bei welchem die Ofenauskleidung den Heizwiderstand bildet. The Hoskins Company, Chicago: Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 9. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 9. 07 anerkannt. 22g. K. 37 148. Dachanstrichmasse. Schmidt & Co., Hamburg. 21. 3. 08. 2Zh. G. 28 491. Verfahren zur Behandlung von Leinöl und ähnlichen Oelen durch Erhitzen (Kochen) unter Abschluß der äußeren Luft. Dr. Alfred Genthe, Frankfurt a. M., Bockenheimer Anlage 21. 29. 1. 09. 24a. P. 22 244.
Gustav
ia Gliederkessel aus aufeinander geschichteten ringförmigen Gliedern. „Phönix“ Akt.⸗Ges. für Stuhl⸗, Herd⸗ und Ofen⸗ Industrie, Oberhausen, Rhld. 13. 11. 08.
Af. L. 27 689. Treppenrost mit ebenen, in ihrem vorderen Teil durchbrochenen Rostplatten. Paul Lindau, Tegel. 11. 3. 09.
28b. A. 16 653. Vorrichtung zum Ausstanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen mit schwenk⸗ barem oberen Druckteil. Atlaswerke Pöhler & Co., Leipzig⸗Stötteritz. 22. 1. 09,
31c. K. 39 244. In die Bispform hinein⸗ ragender Aufsatz aus Ton zur Aufftaähme des ver⸗ lorenen Kopfes von Gußblöcken. Nicolas Kostileff, Nischne⸗Saldinskij Sawod, Rußl.; Vertr.: Paul Menz, Pat.⸗Anw., Breslau I. 19. 11. 08.
31c. S. 26 322. Verfahren zum Gießen von dichten Stahlgußblöcken mittels einer zum Teil aus einer feuerfesten und schlechtleitenden Masse und zum Teil aus gegebenfalls gekühltem Metall be⸗ stehenden Form. Nicolaus Skaredoff, St. Peters⸗ burg; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 3. 08. 31c. V. 8493. Aus Futter und Zapfen be⸗ stehender Modelldübel. Hermann Vetter, Gräbschner⸗ straße 132, u. Gustav Zwickert, Goethestr. 12, Breslau. 16. 4. 09.
32a. S. 28 249. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glashohlkörpern durch Aus⸗ dehnen von an ihren Rändern gehaltenen Glaslagen oder külbelartigen Zwischenkörpern. Paul Theodor Sievert, Dresden, Nürnbergerstr. 46. 23. 1. 09. 33a. B. 49 143. Jagdstock. Heinrich Buße⸗ meier, Brake i. 12. 08. P. 20 907. Schirm. George Marques Peters, St. Louis; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 1. 08.
33a. U. 3630. Schirm. William H. R. Um⸗ steadt, Weehavken, New Jersey; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 20. 3. 09.
33“a. W. 32 083. Spazierstock mit zusammen⸗ legbarem Fangnetz. Dr. August Weinland, Weißenau b. Ravensburg i. Württ. 5. 5. 09.
31 b. R. 27 858. Maschine zur Herstellung von bestrichenen Brotschnitten, bei der ein Preßstempel mittels Schraubenspindel auf die Streichmasse ge⸗ drückt wird. Selma Repetzki, geb. Meyer, Kreuz⸗ burg O.⸗S. 10. 2. 09.
34c. Sch. 32 096. Selbsttätige streuvorrichtung an Messerputzmaschinen. W. Abel & Co., G. m. b. H., Berlin⸗Schöneberg. 13. 2. 09. 34g. B. 53 567. Zusammenklappbare Bett stelle. Albert Buchholz, Weißensee b. Berlin, Heinersdorfer Weg 22, u. Ernst Behrendt, Pankow b. Berlin, Uckermarkstr. 191. 19. 3. 09.
34g. F. 26 281. Bettstelle mit Lüftungs vorrichtung, bei welcher die Bettdecke auf einem über den Betten gespannten Netz ruht. Richard Felgen⸗ treu, Striegau. 14. 10. 08.
34g. V. 8289. Stuhl mit in der Rückenlehne angeordnetem Kasten. Franz van Vloten, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 11. 1. 09.
34i. H. 46858. Vorrichtung zum lösbaren Verbinden und Zusammenziehen der Kopf⸗ und Fuß teile von Bettstellen. Otto Herberger, München, Trappentreustr. 38. 1. 5. 09.
34Il. R. 27 321. Bindfadenbehälter mit Ab⸗ schneidemesser, bei welchem der Faden vom Knäuel auf eine Abmeß⸗ und Haltevorrichtung geleitet wird. Rüdorch. Leipzig⸗Neuschönefeld, Conradstr. 9. 11
341. W. 31 981. Weihnachtsbaumlichthalter. Ernst Weickhmann, Gr.⸗Lichterfelde⸗West, Belle⸗ vuestr. 57. 16. 4. 09.
35Üc. A. 16 861. Sicherheits⸗Handwinde. Alfawerk München⸗Gauting G. m. b. H., München. 6. 3. 09.
36rc. P. 22 460. Dampfkochapparat mit Wasser⸗ badheizung und geschlossenem Heizrohr für indirekte Beheizung. Phönix Akt.⸗Ges. für Stuhl⸗, Herd⸗ und Ofen⸗Industrie, Oberhausen, Rhld. 30. 12. 08. 37d. G. 26 622. Metallene Fußschiene für Rolläden und ähnliche Vorhänge. Anton Griesser, Aadorf, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 23. 3. 08. 37d. Sch. 32 200.
Lippo IISUPe.
Schmirgel⸗
: Aus Metallplättchen be⸗ stehendes und durch Querschlitze der aneinander ver⸗
8
schiebbaren Stäbe vo bindungsglied von 208 352. 39 b. K. 39 008. der Erhärtung von Phenolen und
oder aus Gemischen vo mittels eines eisenhaltigen Lösungs Imbert Proceß Con E. Hoffmann, Pat.⸗Am 40a. P. 22 850.
reduzierten Zinkdämpfe
19 3 09 42c. D. lineal zum u. dgl.
21 213.
Anwälte, Berlin SW. dem Unionsvertrage von
anerkannt. 42Jc. R. 28 669.
Richtung.
9. 6. 09.
12 e. R. verschiedener Höhe im rohren und keit. Schwed.; Vertr.: H.
61 26. 4. 09. F. 522382225
5 25252 inkgeschwindigkeit
K. 37 738. wage.
*XS 8ö. Vertr.- Dr. W
Paris:
auf Grund der Ann 15. 5. 07 anerkannt. 42h. M. 37 775 Mikroskopstative. Angerstr. 12 a, u. S. 26 686.
12k. Ferdinand Shore, N
28 407.
Berechnun
42m. L.
richtung zur lusten. Arwed 43a. G. 29 287.
Geldstücke aus dem gle
14 b. D. 21 260.
Fritz Deimel, Berlin,
8 Fritz Deimel, Berlin, 14 b. L. 27 779. führung des Rauches. werder b. Vegesack 45c. A. 16 383. Wurfrad, dessen Zinken
steuert werden. Fried Siemeringstr. 13. 17. 45d. L. 26 411. Kegelrad. 15f. E. nehmbarem Lappenbergsallee 46. 16a. M. 35 661.
des Brennstoffes bei
14 633.
Sieb. 5—
7. 8. 08. 46c. W. 32 380. ventil für flüssige Bren
C. 16 1341. bei Abdichtung
7f. ausgleich Carl Gause, Berlin. 47g. B. 52 432. des Hahnkükens
D. 17 656. Maedonald,
/h.
Forbes
22 100 66
L. 25 612.
SW. 11. :h.
Lutzmann, Pankow, M
R Julius Scheibler, Rheydt.
Aldehyden; Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 40“. J. 10874. Verfahren zur Gewinnung von Zink aus seinen oxydischen oder Schwefel⸗Erzen
Metalles
mann Pape, Hamburg⸗Billwaͤrder a.
Für diese Anmeldung ist bei de
Grund der Anmeldung
28 372.
berg, Geibelstr. 69. 25. 98 12h. B. 50 173. Vorrichtung zur Herstellung stereoskopischer Aufnahmen. 5 .Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
b. Berlin, Rheinstr. 12.
Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29.
d Lippmann, Eisenach. Einrichtung von Geldaus⸗ gebern zur Einzel⸗ oder Mehrentnahme gleichwertiger Albert Geis, Riedisheim i. E., u. Camillo Geis, Turin; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E.
Gr
—
6. 4. 09.
berger, Augsburg, Jakoberstr. H. 4.
Bonsmann, Bremen, Columbusstr. 25.
scheibenwechselgetriebe: Zus.
Rolläden & Ver olladenstäben: 26. 2. 00. Verfahren zur Beschleunigun Kondensationsprodukten Zus. z. Pat. 214 194
in solchen durch Ausfällen ver unter Verwendung mittels für das
npany, New York; Vertr.
v., Berlin SW. 68. 13. 7. 08.
Pat
aus
20. 10. 08.
8
eines Zinkerz.
Verfahren zur Entzinkung
im stetigen Betriebe.
Transporteur mit Parallel⸗ Transportieren von Winkeln, Peilungen „Jonathan Rowland Dissanaike, Singa⸗ pore; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗
11 2ö32299
20. 3. 83
0.
2 5 1288 “ 8 ETTI“ Priorität auf in England vom 29. 2. 08
Stativkopf
Flüssigkeitsmesser mit in Meßgefäß mündenden Steig⸗ mit einem unter dem Einfluß eines Schwimmers stehenden Einlaßventil für die Flüssig⸗ Carl Erik Gustaf Ramström, Eskilstuna, Pat.⸗Anw., Berlin
Neubart,
Vorrichtung zur Regelung
der Lastschale an selbsttätigen
Fabrik selbsttätiger Registrierwagen
n. b. H., Gliesmarode b. Braunschweig. 17. 4. 09. Selbsttätige Laufgewichts⸗ Friedrich Carl Keßler, Duͤsseldorf⸗Grafen⸗
9
08.
14. 5.
20 3 88
dem Unionsvertrage vom ,— die Priorität 8 14. 12. 00 vom
neldung in Frankreich
10. 4.
09.
S. 2 Vorrichtung zur Feststellung der Härte fester Körper mittels Fallgewichts. Albert Adalbert
Vertr.: 19. 5. 08.
ew York; Logarithmische
15. 7. 09.
ichen Münzbehälter.
Elektrisches Taschenfeuerzeug.
Luisenufer 8. 17. 11. 08.
14 b. D. 21 804. Elektrisches Taschenfeuerzeug.
Luisenufer 8. 19. 6. 09.
Tabakspfeife mit Zickzack⸗ Hermann Lottmann, Lem⸗ oßh. Oldenburg. 26. 3. 09. Kartoffelerntemaschine mit durch eine exzentrisch zur
Antriebsachse des Wurfrades gelagerte Scheibe ge⸗
r. Apel, Leipzig⸗Lindenau, 6. 08.
Glockengöpel mit innerem
Paul Lohrke, Culmsee, Westpr. 23. 7. 08.
Gießkannenbrause mit ab⸗ J. Eggers, Hamburg, Verfahren zum Einführen
Verbrennungskraftmaschinen.
Hendrikus Bernardus Krythe, Goevorden, Holl.; Vertr.: Dr. Paul Bensche, Rechtsanw., Berlin W. 35.
Federbelastetes Zerstäuber⸗ nstoffe. Joh. Bapt. Wine⸗ 22. 6. 09. Vorrichtungen zum Druck⸗ gen; Zus. z. Pat. 186 800.
Philipp Conrady, Bochumerstr. 6, u. Erben des
17. 10. 07. Hahn mit einem im Innern
angeordneten Rückschlagventil. August
15. 12. 08. Ausgleichgetriebe. Donald Inverneß, Schottl.; Vertr.;
E. W, Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berli
Stellvorrichtung für Riem z. Pat. 200 858. Ernst. Nendelstr. 48. 19. 2. 08. W .“
41 b mit drehbarem Teller zum Verstellen des Apparates in horizontaler Georg Richter, Bühlau b. Dresden.
Georges Balmitgeére,
Mikrometerbewegung für Robert Meibuhr, 1t Albert Kaufmann, Friedenau
Göttingen,
n Rechenvor⸗ g von Wärmedurchgangsver⸗
von zinkhaltigem Gut unter Wiederoxydation der Her⸗ Bille 53.
8
r Prüfung gemäß 2