er am 18. Oktober 1909 statt Ziehung von 13 unserer 4 ½ % Obl wurden folgende Nummern gezogen:
14 186 185
1910 ab bei der Rhein. eim und deren Zweiganstalten
esells chaftskasse. V. Löwenbrauerei
efundenen gationen
40 241 77 195 173 218 112 263
243 50. Die Rückzahlung erfolgt vom 1. April Creditbank Mann⸗
sowie bei der
Annweiler.
[60755] Eisenindustrie Varel a. d. Jade in Liquidation. Liquidation beendigt ist.
Arctien⸗Gesellschaft für Maschinenbau u.
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die
61445] Süddeutsche Eisenbahn⸗Gesellschaft. An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Bürgermeister Ritter in Mannheim ist in der ordentlichen General⸗ err Hugo d. Ruhr als Aufsichts⸗
versammlung am 18. September d. Js. Stinnes in Mülheim a. ratsmitglied gewählt worden. Darmstadt, im Oktober 1909. Die Direktion. Rötelmann.
61387]
ung vom 18. September d.
treffend Aenderung der §§ 21, 22 erner den Beschluß ezü
ichtsratsmitgliedern, 1-
änderung der Reihenfolge der 19899o haben die merzienrat Vi
8 4
hoben.
Der erste Verhandlungstermin steht beim Groß⸗ erzoglichen Landgericht zu Darmstadt, Kammer fuͤr 29. Oktober 1909,
Handelssachen, am mittags 9 Uhr, an. Darmstadt, den 17. Oktober 1909. Die Direktion.
8 Rötelmann.
Süddeutsche Eisenbahn⸗Gesellschaft. Gegen sämtliche Beschlüsse der Bensbarhie enhs Js., namentli⸗
jenigen zu den Punkten 2 der Tagesordnung, be⸗
und 29 der Statuten, zu Punkt 1 der Tagesordnung lich des Gegenstandes des § 31 Ziffer 4 der uten, wie überhaupt die sämtlichen, von der Versammlung vorgenommenen Wahlen von
erner den Beschluß über die egenstände der
1 Aktionäre Geheimer Kom⸗ ctor Lenel und Kaufmann Emil Rein⸗
hardt, beide in Mannheim, Anfechtungsklage er⸗
die⸗
Auf⸗
Vor⸗
le-Chateau.
(Ancienne Maison Puissant Frères.) L'Administration à l'honneur d'informer MM. de ce que l'assemblée
générale aura lieu au siège social, à Merbes- le-Chateau, le samedi, 6 Novembre pro-
les actionnaires
chain, à onze heures. ordre du jJjour:
10 Rapports du Conseil d'administration et
du Collège des commissaires.
20 Approbation du Bilan et du- Compte Pro-
fits et Pertes. b 3° Nominations statutaires.
40 Tirage au sort des obligations rembour-
sables le 1er Juillet 1910.
Pour être admis à cette assemblée, MM. les actionnaires sont priés de se conformer à
j'article 45 des statuts. Le dépôt des actions siège social, Namur et Belgique à Bruxelles.
peut
s'effectuér à la Banque Centrale de à la Société Générale de
al
Der Liquidator: Fr. Janssen. [61070] b
Die ordentliche Generalversammlung des Bürgerlichen Brauhaus Aktien⸗Gesellschaft vorm. E. Radtke zu Osterode Ostpr. findet am 9. November 1909, Vorm. 10 Uhr, im Geschäftshause der Gesellschaft2in Osterode, Ostpr., statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung und Prüfung der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustberechnung und der Bilanz bis zum 30. Sep⸗ tember 1909.
3 Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Aenderung des § 38 unseres Statuts.
Gewinn⸗ und Verlustberechnung liegen in unserem Geschäftslokal vom 20. Oktober bis 8. November 1909 zur Einsicht der Aktionäre aus. Die Depo⸗ nierung der Aktien zwecks Teilnahme an der General⸗ versammlung hat gegen Empfangsbescheinigung bis 6. November 1909 in unserem Geschäfts⸗ lokal oder bei einem hiesigen Notar zu erfolgen.
Osterode, Ostpr., den 18. Oktober 19099.
Der Vorstand. Paul Schmidt.
[61386] 85 Accumulatoren- und Elertricitäts⸗-Werke- Artiengesellschaft vormals W. A. Boese & Co., Berlin.
Bei der heute durch Notar vollzogenen Verlosung unserer 4 ½ % igen H. othekarschuldverschrei⸗ bungen sind nachstehende Nummern ausgelost worden:
24 Stück Lit. A über ℳ 1000,—:
Nr. 64 139 188 277 308 337 417 508 601 691 805 811 819 827 849 889 979 1163 1243 1390. 1470 1674 1854 1884.
12 Stück Lit. B über ℳ 500,—:
Nr. 2012 2121 2122 2168 2170 2497 2644 2 786 2886 2887 2938 2963. 1
Die Einlösung erfolgt vom 1. April 1910 ab zu 105 %, also mit ℳ 1050,— bezw. ℳ 525,— pro Stück, gegen Einlieferung der Stücke nebst Zinsscheinen Nr. 19 — 20 und Talons.
Fehlende Zinsscheine werden von dem Einlösungs⸗ be in Abzug gebracht.
Aus früheren Verlosungen sind rückständig:
Lit. A Nr. 487 per 1. April 1908.
Lit. B Nr. 2023 per 1. April 1908.
Lit. A Nr. 808 1041 1820 per 1. April 1909.
Berlin, den 28. September 1909.
Der Vorstand.
[59026] Düsseldorfer Verlagsanstalt A. G. Düsseldorf. Bilanz pro 30. Juni 1909.
landesgerich
[61447]
[61446]
In der Liste der bei
Der
B.
ma
[61377 8 acem der
konzession in Harburg, verstorben ist, soll diese mit Ge⸗ DOberpräsidenten anderweit verliehen werden. CDie Konzession wird nur nach Maßgabe des Aller⸗ höchsten Erlasses vom — — Ministerialerlasses vom 5. Juli 1894 über die Ein⸗ ersonalkonzession erteilt.
führung der
Bewerber fordere
6 Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mir ein⸗ ersönliche Vorstellungen sind zwecklos. Dem Gesuche sind beizufügen: .
1) Lebenslauf mit Angabe des Glaubensbekenntnisses amilienverhältnisse; 2) die Approbation; 3 88 3) sämtliche Zeugnisse über is . “ seit Ablegung der Staatsprüfung in Ur⸗ p
zureichen.
und der
rift oder amtlich der Zeitfolge nach zu
Inhaltsverzeichnis vorzuheften, aus welchen die in den einzelnen Stellen zu maliger Anführung des
ersehen ist. Die Ge
approbierter
4) polizeiliche,
heftete Führungsatteste aus welchen der Bewerber nach gter tio als Apotheker oder in sonstiger Beschäftigung tätig gewesen ist. Hierbei sind die vorgeschriebenen Stempel
zu verwenden; 5) der amtliche,
Nachweis des zur Errichtung einer
lichen Vermögens;
eine Apotheke bisher beses 1 Fall gewesen sein, so sind Zeitdauer des Besitzes und
die Gründe der Ver
Alktiva. [
Maschinenkonto. Schriftenkonto . Utensilien⸗ und Mobilienkonto Erwerbs⸗ und Anlagekonto . . . . . Abonnements⸗ u. Inseratenkonto.
Debitorenkonto.... Bankkonto 2 283 Verlagskonto. 11““ Geschäftseinführungskonto
Passiva. I Aktienkonto 1“ 300 000 —-
[61370] Neue
Papier⸗Manufactur A. G. Straßburg⸗Ruprechtsau.
Bilanz vom 30. Juni 1909.
450 000 107 576 3
Perege Kassa⸗ und 4
1 vpothekenkonto editorenkonto. Reservekonto..
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
18 000,— 16 125—
8 500— 13 538 56 8 85
190 080 64 29 715887 236 058,54 S785555
100 — 857 76 35
Nachweis des An⸗
unter der Bedingun
. in dindender 8 erü
Betriebsrecht ohne verzichten. Bewerber,
Heben sich Bewerbe eigentlichen Berufe so wird bei — anderweitiger
5
dabei auch
stimmende Betriebs
ℳ
Aktiva.
Anlagekonititit . . Kassa, Wechsel, Effekten. Materialvorräte 8.— apiervorräte. Vorauszahlungen Verschiedene Debitoren
Puassiva. Aktienkapital.... Obligationen.... Amortisationen. ö 8 ebenreserven ... Unterstützungsfonds. Rechnungsrückstände .. . Verschiedene Kreditoren . Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Gewinn⸗ und Verlustkon
t
o.
321 192 90 3 810 — 72 027 1 5132 885—
1 800 000 — 510 000 — 1 969 03690 180 000 — 218 96309 45 809 10 45 089 —
234 758 129 178
5132 835—
Soll. Abschreibunen .. Rotationspap.⸗, Farb.⸗ u. Mat.⸗Kto. Handl.⸗Unk.⸗ Redaktions⸗, Lohn⸗,
Salär⸗ u. Zinsenkonto.
218 775 Haben. “*“ Gewinnvortrag 0770690 .. Inserate⸗ und Abonnementskonto Akzidenz⸗ und Makulaturkonto . Interessen⸗ und Mietekonto ..
Geschäftseinführungskonto
₰ 12 062 21 50 461 97
156 251 26 2
578 91 167 923 69 24 919 46 10 405 — 14 948,38 775
einer Mitteilung s S e
[61712] Am Mittwoch Nachmittags 1 Alberthof unsere lung statt.
1) Vortrag der nungsabschlü
31 60
Rechtsanwälten.
dem Wohnsitze der
[61382] “ 1 In die Anwaltsliste ist mit — àOberlößnitz eingetragen worden
Haben.
Vortrag aus 1907/08. Erträgnis aus 1908/09
Soll. Obligationenzinsen Amortisationnenn. EZS1“;
ℳ 4 450 206 889
₰ Referendar Hans Martin Windisch. 59 Dresden, den 19. Oktober 1909. 81 Königl. Amtsgericht.
ö
Die Dividendenscheine ℳ 55,— eingelöst. 1. November 1909 Schlagdenhauffen
finden. In der wurden nachstehende 25
ausgelost:
Nr. 78 103 122 140 343 367 414 422 711 719 740 758.
Dieselben werden am 1. gezahlt und treten von zinsung.
Die Rückzahlung der sowie die Einlösung der Zins
verbleibenden Obligationen erfolgt an den oben⸗
genannten Kassen.
211 340
20 900 61 261
[61383]
2—6 Der
Rechtsanwalt Paul Westphal, früher
zugelassenen eingetragen.
129 178 211 340
Nr. 33 werden mit je Die Einlösung kann vom an bei den Herren Pick, & Cie. in Straßburg oder
an der Geschäftskasse in der Ruprechtsau statt⸗
Generalversammlung vom 18. Oktober 1909 Obligationen der Anleihe
vom 1. Juli 1888 im Betrage von je ℳ 1000,—
158 191 194 211 280 311 429 438 448 452 502 690 693
80 60 ann.⸗Münden, den 18. Oktober 1909. 40 Königliches Amtsgericht. [61385] ist heute der Rechtsanwalt Julius Wallfis selbst eingetragen worden.
Kattowitz, den 19. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
[61666 . der beim hiesigen Landgericht
In de. Liste
Cöln, den 18. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.
5
Januar 1910 zurück⸗ [61384] 8 diesem Tage an außer Ver⸗ Der Rechtsanwalt Justizrat Georg Treumann
aufgelgften Obligationen
beine der im Umlauf
hier ist in der Liste der bei dem biesg zugelassenen Rechtsanwälte infolge seines am 4. d. * Igten Todes gelöscht.
;) Niederlassung d. von
bisherige
Lesum, ist in die Liste der bei hiesigem Amtsgerichte ssenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze 85
ö
en Amtsgerichte
fafsung über last
in Bautzen, in
ist die Firma:
VPetroform G. m.
In die Rechtsanaltsliste des hiesigen Amtsgerict ier⸗
in Liquidation
t in Karlsruhe zugela wurden die Rechtsanwälte Emil Baur und Dr.
Leopold Dammert gelös arlsruhe, den 12. Oktober 1909.
Großh. Badisches Oberlandesgericht.
(Unterschrift.)
Bekanntmachung. 8 Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich Barth in der Anwaltsliste des Amtsgerichts dahier wurde wegen Verzichts auf die Zulassung gelöscht. Neustadt a. Aisch, 18. Oktober 1909.
Kgl. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Bekanntmachung. 3 8 bisherige Inhaber der Apotheken⸗
Apotheker ist am Schluß nach Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen; gleichfalls der gir ese
6) die eidesstattliche Versicherung, ob der Bewerber
Apotheker, die zurzeit eine
orm sich verpflichten, im Fhc ung ihres Gesuches auf das e
die erst nach dem Jahre 1896 approbiert sind, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden.
eschäfte oder Stellun
Feststegung des Dienstalters die Zeit eschäftigun r
Schließlich wird bemerkt, daß 3 Regelung des Apothekenwesens beabsichtigt ist und in Frage steht, ob eine nach den Erträgnissen des
- bleibt vorbehalten, dieser Betrie vorliegende Konzession zu unterwerfen. Sollte ein Bewerber vor diesseitiger Entscheidun eine andere Konzession erhalten haben, so sehe i
den 14. Oktober 1909. r Regierungspräsident.
Tagesordnung:
sse für 1907 und 1908, Beschluß⸗
Genehmigung derselben und Ent⸗
ung des Vorstands.
2) Beschlußfassung über Feneang. der Kassen⸗
leistungen und Einführung von Urz thekenvergütung Aenderung der des Kassenstatuts. 1
3) Neufestsetzung der Bezüge die Kassenbeamten.
den 19. Oktober 1909.
Deutsche Kranken- u.
rungs-Anstalt (E. H.) m Bautzen. Kindler, 1. Vors.
Herr Carl S. Mahler, Bamberg,bestellt. Gläubiger
der Gesellschaft wollen sich sofort melden. „Petroform“ G. m. b. H. Bamberg,
[61378] Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist
der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 1500 000,— neue Aktien der
Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft in Braun⸗ see-. 1500 Aktien Nr. 5101—6600 über je ℳ 1000,— mit Gewinnberechtigung vom 1. Juli 1909 ab, 1
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. Oktober 1909.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
dem Großh. Badischen Ober⸗ enen Rechtsanwälte cht.
8
88 22 8 8
Präsident:
[61379] Von der Firma Delbrück Leo & Co, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 10 000 000,— 4 %ige Schuld⸗ verschreibungen des Provinzialverbandes der Provinz Westfalen V. Ausgabe 8. Reihe, Verstärkung der Tilgung über 1 % hinaus so⸗ wie Gesamtkündigung bis 1. Oktober 1916 aus⸗ 1 geschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. Oktober 1909. — Zulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
ullinger.
chungen.
1. Wilstorferstr. Nr. 37, Genehmigung des Herrn Von der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 1 300 000,— 4 %ige Schuld⸗ verschreibungen der Stadt Homburg v. d. H. Ausgabe „1909. Tilgung bis 1. Januar 1920 ausgeschloͤssen, verstärkte Tilgung und Gesamt⸗ kündigung vom gleichen Zeitpunkte ab zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
30. Juni 1894 und des
Geeignete
hiermit binnen
ich
auf,
Berlin, den 19. Oktober 1909. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. [61704]
“ 3 1 18 8 Oeffentliche Sitzung Freitag, den 22. Ok⸗ tober 1909, Nachmittags 6 Uhr. 3 Tagesordnung: 1I. Anstellung und Beeidigung von gewerblichen Sachverständigen. II. Das Verhäaͤngen der Schaufenster an Sonn⸗ und Feiertagen.
Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
8
die bisherige Be⸗
beglaubigter Abschrift. Diesen i heftenden Zeugnissen ist ein
gebrachte Zeit unter jedes⸗ Fin⸗ und Austrittstages zu
samtzeit der Beschäftigung als
nach ge⸗ sämtlichen Orten, an
erlangter Approbation 1[61705]
Oeffentliche Sitzung Freitag, tober 1909, Nachm. 6 Uhr. .
Nachtrag zur Tagesordnung: Verbot der Ver⸗ wendung von Bleifarben bei öffentlichen Bauten.
Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
2 2 8☛
dessaer Gasfabrik. Laut Beschluß der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 15./28. Juli d. J. findet die Aus⸗ zahlung der . Dividende pro 1908/09 mit ℳ 11,55 Einlieferung der Talons und der .
VI. vm st . mit ℳ 10,70 gegen Abstempelung der ktienmäntel statt. Im Auftrag der Gesellschaft erklären wir uns bereit, das nökige zu besorgen; Spesen für Porto und Assekuranz hat der Aktienbesitzer zu tragen.
Bayerische Vereinsbank Filiale Augsburg.
61376 — 8 . hierdurch bekannt, daß die Demminer landwirtschaftliche Bank, Ges. m. b. H., Demmin, aufgelöst werden soll und ersuche alle Gläubiger sich sofort bei mir zu melde 8
Der Liquidator: Wilhelm Berg.
den 22. Ok⸗
aus neuester Zet herrührende p
otheke erforder⸗
ssen hat. Sollte dies der [61480] äußerung anzugeben, auch ist der und Verkaufspreises beizufügen. Apotheke besitzen, werden g als Bewerber zugelassen, daß 8 der
isherige
Anspruch auf Entschädigung zu
8*
gegen
r durch Uebernahme anderweitiger en auf einige Zeit ihrem mehr oder weniger entfremdet, abgerechnet werden. eine anderweite den Konzessionaren Geschäfts zu be⸗ t werden soll. Es
abgabe auferle sabgabe auch die
61040]
Als Liquidator der Biophotophon Theater⸗
Gesellschaft m. b. H. fordere i die Gläubiger
auf, ihre Ansprüche geltend zu machen. 1
Frau Holz, Liquidator, Berlin, Oranienstraße 10/11.
s760357 “
1 Wir geben bekannt, daß wir die Auflösung öüunserer Gesellschaft beschlossen haben. Erwajg
den 10. November 1909, Gläubiger derselben fordern wir hiermit auf, si
Uhr, det in Bau im bei uns zu melden. veenube 8 — 2. Dresden, den 6. Oktober 1909.
ordentliche Generalversamm⸗ Deuben, Bez. Vereinigte Ziegelwerke des Plauenschen
Grundes Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Liquidation. Georg Hänsel.
ofort entgegen.
eschäftsberichte und der Rech⸗
[60050 1 Kheinische Centrale für; Fabrikation G. m. b. H. in Mainz. Laut Beschluß vom 9. Oktober 1909 ist die Ge⸗
sellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei den untenstehenden
Liquidatoren an ugeben. Georg Racks, Bingen.
[30046]
t⸗ und Apo⸗ an die Mitglieder, sowie darauf bezüglichen §§ 11 und 20
für den Revisor und
Sterbe-Versiche-
61153] Laut Gesellschaftsbeschluß vom 5. Oktober a. cr.
—
Sœnnecken
Nr 012 beste Feder 1 Gros M 2.50 1 Auswahl =12 verscb. Federn 30 Pf.
Ueberall erbältlich
b. H. Bamberg
etreten. Als Liquidator wurde
i. Liquidation. Mahler.
[61665] zu⸗
elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwahlt 1 Pr. Biermanns auf seinen Antrag gelöscht worden. 8
vember dss. J
M. 1 Dres
0 Hann.⸗Münden, den 16. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht.
u1“
(SGemäß der Satzungen werden die Mitglieder unseres Vereins zu der
tattfindenden außerordentlichen Generalversammlung hier
Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung der Schlachtviehversicherung * Dresden, Versicherungsverein auf egenseitigkeit.
onntag, den 14. No⸗
im Börsensaale des Viehmarktes zu
Eee und r
eingeladen. Tagesordnunht: Aenderungen der Satzungen. 1ö““ den, am 18. Oktober 1909. Der Vorstand.
Gustav Ockert, Wefibender C. G. Wittig.
8., Nachm. 4 Uhr,
6
Vierte Beilage chsanzeiger und Königlich Preu
Berlin, Donnerstag, den 21. Oktober
88 Der Inhalt dieser Beilage,
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
lage, in welcher die Bekanntmachungen au Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und e1öb11“
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst i in fü EEE1“ 85 b — of anst alten, in Berlin für Staatsanzeigers, SW. Bitletegniglichen E“
ischen
5
Staatsanzeiger.
““ 8n “
V Be 1 V In
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must 1 1 d 1— nbahnen enthalten sind, erscheint auch in 8 eee e ECCECEF Ii ee
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2194)
. für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der “ beträg 2 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Bentral⸗Landelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 249 A., 249 B. und 249 C. ausgegeben
4
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 1 e een angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen ge⸗
Benutzung geschützt. gegen unbefugte Ia. S. 26 198. Verfahren und Anlage zur nassen Aufbereitung steiniger und erdiger Materialien insbesondere für die Zementfabrikation. F. L. Smidth & Co., Kopenhagen; Vertr.: Fr. Meffert 8 Feg Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 36. H. 44 444. Zur Aufnahme der Versteifungs⸗ stäbchen bei Kragen, Gürteln u. dgl. Band. stück mit Tasche an jedem Ende. Heinrich F. Picht Berlin, Kronprinzenufer 8. 14. 8. 08. 1 e 20,928;b “ Sport⸗ und Berufskleidung. Heinrich S Mauerstr. 8. 29. 8 08. ö“ 4ga. P. 22 553. Laterne mit Glasrundmantel Per Gelaseeen⸗ Gaszuführung und auf⸗
appbarem Laternendach. Julius Pi I . ges⸗ Pang. 23. 1. 69h. * 1“
a. P. 23 290. Laterne für hängendes Gas⸗ glühlicht mit aufklappbarer Abzugshaube. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 6. 09. 4d. E. 13 907. Bei Aenderung des Gasdruckes selbsttätig wirkender, gegen die Gaszuleitung ab⸗ herbareh lian hälter. für die Haupt⸗ und Zünd⸗ flamme von Gaslaternen. Ehri Gr Berlin. 22. 9. 08. 1.“ 5b. L. 27 410. Baggerartige Abbauvorrichtung für Tagebaue mit einem über mehrere Gleisbreiten acfaheh Fhttrampf. Zus. z. Pat. 198 148. Lübecker Maschinenbau⸗Gesellschaft — bec 220 1. 09. “ 5b. M. 35 051. Schwenkvorrichtung, insbe⸗ sondere für Gesteinsbohrhämmer, die 8 Echrämen und Schlitzen verwendet werden sollen; Zus. z. Pat. 212 291. Rud. Meyer Akt. Ges. für und Bergbau, Mülheim, Ruhr.
5. D. . Ta. A. 16 162. Walzwerk mit einem di Walzenballen entlastenden Gegenlager. nninn. warenfabrik Gontenschwil A.⸗G., Gontenschwil Schweiz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell Pat.⸗ Fün 1 SW. 68. 10. 9. 08. b c. 8 890. Vorrichtung zur Zuführun von flachen, auf der einen Seite age eichef Werk⸗ “ & Brückmann, Braunschweig.
. 97.
Je. Sch. 32 389. Maschine zum Präg Lochen von Nadelschäften. Paul Re.J 8 Nobert Scheedt Iserlohn. 22. 3. 09.
m. . 51 714. Verfahren zur Darstellun von haltbaren, für dauernde Küpenführung khe wa d. Präparaten aus Indigoleukofarbstoffen und Melasse, Süp. vege e⸗ S nicht eintrocknenden Substanzen. adische Anilin & Soda⸗Fabri emig . 5.,F. 14. 10. 08. .“
a. 3 2. Steigrohr für Koksöfen u. dgl. Dr. C. Otto & Comp., G. m. b. 9., Da 1 78. 8 d. Ruhr. 29. 8. 08.
10 b. G. 25 971. Brikettierungsverfahren mittels eingedickter Ablauge der Sulfit⸗Cellulose⸗Darstellung. Fewerkschast duard, Langen, Bez. Darmstadt. 12. 7.
120. D. 19 374. Verfahren D D. 8 1 zur Darstellun ten Eftern der Cellulose mit Fettsäuren. Fürft uido Donnersmarck'sche Kunstseiden⸗ & Acetatwerke, Sydowsaue. 14. 12. 07. 120. J. 10 448. Verfahren zur Herstellun von essigsauren Salzen aus Alkohol. Charles Henri acob, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw.,
erlin SW. 48. 10. 1. 08.
b B. 50 505. Verfahren zur Darstellung 1; Indolinonen aus 8-Acidyl-m-tolylhydraziden. 8. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. vin 89 6. 08.
38 . 50 602. Verfahren zur Darstellung von Indolinonen. C. F. Boehringer & Sö ne⸗ Eühe b. Maunbein. 28 6908.9g b;
. RN. 868. erfahren zur Herstellun vosserlöslicher Verbindungen des kup Herstehgg dimethyl-5-pyrazolons mit Dialkylglycolsäuren oder en Monoalkylglycolsäuren von Cs H“ O⸗ an auf⸗ tts. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 2. 09.
da. P. 22 357. Stehender Heizröhrenkessel Cit Wasserröhren in der Feuerbüchse. Prvni Eeskomoravska tovärna na stroje v Praze Prste böhmisch⸗mährische Maschinenfabrik, vFage. Vertr 58 Sees Weber, Pat.⸗Anw., Berlin
. . 7. . . sd. B. 53 244. Dampferzeuger mit zwei kreuzenden Feeien mittleren und zwei nahezu enkrecht stehenden üich. Gruppen gerade ver⸗ faufender Wasserröhren, die unten und oben an Buerkessel angeschlossen sind. Friedrich Adolf fühler Gr.⸗Lichterfelde, Ringstr. 96. 23. 2. 09. 2 d. K. 39 629. Niederschlagswasserableiter mit 8 eglichenem Schwimmerventil. Eduard Kluge, va opau i. Sa. 28. 12. 08.
;8 d. M. 34 803. Vorrichtung zum Entölen vn Dampf bzw. Entwässern von Gasen und ämpfen mit wellenförmig gebogenen Abscheide⸗ ementen. Josef Muchka, Wien; Vertr.: J. Tenen⸗
insbesondere für elektrische Meßvorrichtungen. George
13d. M. 36 237. Mit Winkel⸗ od 1 * —₰— 2 er W 2 blechen arbeitender Dampfentöler zum Abscheiden 8 Oel aus Dampf oder von Wasser aus Gasen und “ Pefef e Vertr.: J. Tenen⸗ aum u. Dr. Heinri eimann, ⸗Anwä Berlin SW. 68. 29. 111“ 13;. E. 13 477. Natrondampferzeuger mit in 88 Se 8e Dampferzeuger. Raymon Equevilley⸗Montjusti Kiel, Feld⸗ straße 94. 25.4. 08. b v111““ 14c. A. 17 382. Zusammenbau einer in ei 1 82. in einem Sin teilbaren Gehäuse gelagerten Welle mit einem Maschinenteil, welcher auf einem Ende der Welle in einem achsial nicht teilbaren Gehäuse befestigt ist. SI.. Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1 4c. R. 28 415 Einrichtung zur S . 115. E g zur Schalt von Schiffsturbinen. Martin Roellig, Verlin⸗ Halensee, Westfälischestr. 31. 29. 4. 09. 15a. T. 13 560. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschine mit an Drähten geführten Matrizen⸗ stäben. Typograph, G. m. b. H., Berlin. 2. 11. 08. 151. Sch. 32 316. Verdünnungsmittel für die lithographische Farbe beim Drucken auf der Schnell⸗ presse zur Vermeidung des Abreißens der Zeichnung 3n 8ℳ8 hretn per ser Zinkplatte. Georg Schu⸗ rt, Frankfurt a. M.⸗Eschersheim furter⸗ straße 3. 10. 3. 09. 8 Z bEö“ mit minde⸗ s8 zwei Tragseilen für jedes Fahrzeug. H. H Peter, Zürich; Vertr.: “ Hat. Anw., Ueeseh 5. 6. 09. “ 20 b. B. 53 551. Zahndruckausgleichvorrichtun für Zahnradlokomotiven. Jakob Buchli. Lichtung thur, Schweiz; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw SW. 61. 18. 3. 09. 8 8 20c. H. 40 642. Selbstentlader mit schrä stellendem Boden und gleichzeitig sich Ufinenden Seitenwand, insbesondere für Eisenbahnen. Curt Feesee. . ö 19, u. Rudolf Zimpel, Groß⸗Lichterfelde Ost, Verl. Wi 3 straße 25. 4. 6. 07. 11“ 20d. 82 16 196. Differentialacsen. James Madison Aube LEEE“ Clark, Los “ V. St. Ar⸗ ertr.- E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ älte, Berlin SW. 11. 21. 9. 08. W1A“ Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
Verbindungsmuffe für
dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 9. 07 anerkannt.
20l. H. 46 262. Schaltverfahren für die Feld⸗ vicklungen mehrerer Elektromotoren, 88. Nab. Pneh gder Fe 88 Reihenschaltung liegen; s. z. Pat. 213 837. Conrad Hei Berli hätesiazi 23. 4. 3. 09. 1“ a. R. 29 105. Vorrichtung zum Anzei von elektromagnetischen Wellen G Zußs z. Pat. Anzeigen Dr. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 8. 09. 1 21c. A. 17 492. Elektrischer Schalter mit über Nebenkontakte einzuschaltendem Vorschalt⸗ widerstand. Allmänna Svenska Glektriska Aktiebolaget, Westeras, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 7. 09. 21c. B. 53 928. Stöpsel für Steckerdreh⸗ Heder 8 vmeettessgecsun. W. W. Buckton, London; ertr.: M. Mi Pat.⸗A Berli Sdan, vernr. intz, Pat.⸗Anw., Berlin Für diese Anmeldung ist g der Prüfung gemäß 1 83
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbri
11. 5. 08 anerkannt. . “ 21c. J. 11 069. Vorrichtung zur Verminde⸗ rung der Schallübertragung von elektrischen Leitungs⸗ gestängen auf Häuser. ** Junker, Wald b. Jalnger, 8,10,08. Fsol
21c. P. 3. olierung der Elektro bei elektrischen Unterbrechern und 8* elektfodan bei Ausschaltert. Edouard Peyrusson, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 12. 08. 21c. S. 27 232. Schraubstöpsel für elektrische Schmelzsicherungen; Zus. z. Pat. 135 164. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 8. 08.
21d. C. 17 303. Vorrichtung zur Konstant⸗ haltung des Netzstromes eines mit einer Schwung⸗ masse gekuppelten Mehrphasenmotors bei variabler Belastung dieser Gruppe. Compagnie Inter⸗ nationale D'Electricité Société Anonyme, Lüttich; Vertr.-H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 11. 08. Z1e. A. 16 808. Regelungsvorrichtung für Elektrizitätszähler nach dem Uhrenprinzip. Dr. Her⸗ 5 w Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 21 e. H. 46 307. Veränderlicher Widerstand, Hookham, Vertr.: C. Fnens 1 Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ ä ve 5. 48 1. g, Pat.⸗Anwälte, Berlin Z1e. . 35 615. Galvanometerdrehspule. Emil H. Mohr, Berlin, Urbanstr. 179. veby; 08. Z1e. P. 22 634. Oszillographenröhre. Polyphos 2 8& . Maihzalttskksetis m. b. H., München.
21f. F. 26 987. Einrichtung zur Ermöglichung des Nachweises der Benutzung defektrischer Glube lampen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 1. 2. 09. 21h. M. 34 653. Elektrischer Bügelapparat für Schuhwerk, bei welchem am Bügeleisen ange⸗ brachte Kontakte in Verbindung mit Kontakten an dessen Träger gebracht werden können. O. A. Miller Treeing Machine Company, Portland u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 27. 3. 08. 1 22 d. H. 45 592. Verfahren zur Herstellung von blauen Schwefelfarbstoffen. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 28. 12. 08. 2g. O. 6346. Verfahren zur Verbesserung vanc eegöte;, musnehtusche 88 anderen wässerigen 7 üten. Dr. e s . Bothen a öEe ulc, Gr. 22i. L. 27 349. Verfahren zum Auslau tierischer leimgebender Rohstoffe. Foseph u“ Paris, Frankr.; Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. E., Johannesstr. 4. 7. 1. 09. 23f. „Sch. 30 438. Verfahren zum Lösen von Formlingen aus nachgiebigen Formen. Dr. Julius Schlinck, Mannheim, Luisenring. 29. 6. .“ 24h. P. 21 970. Beschickungsvorrichtung für Feuerungen mit einem über dem Rost liegenden Entgasungsraum, der durch einen mit schrägen seitlich zum Rost führenden Gleitflächen versehenen Einbau gebildet wird. Eduard Polewka, Halle a. S., Hardenbergstr. 10. 9. 9. 08. 25 b. G. 26 458. Flechtmaschine. Ewald Grissel, Barmen ⸗Rittershausen, Schwarzbachstr. 165, u. S” Kumpernaß, Elberfeld, Engelnbergerstr. 5. 23. H. 45 243. Spitzenstuhl mit einem in der Längsrichtung verschiebbaren Spulenschlittenkamm. Charles Hickton, Long Eaton, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 20. 11. 08. 26 b. B. 54 178. Vorrichtung zur Azetylen⸗ entwicklung unter gleichbleibendem Druck und Ver⸗ saüfen zur Benutzung derselben; Zus. z. Pat. 212 397. osé6 Manuel Bisus, Barcelona; Vertr.: B. Bom⸗ born, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 5. 09. 26d. K. 40 295. Gasreiniger mit beweglich angeordneten dachförmigen Horden. Kölnische Ma⸗ schinenbau⸗Act.⸗Ges., Cöln⸗Baventhal. 3. 3. 09. 28b. B. 55 430. Selbsttätig wirkendes Ventil für drehbare Behälter, insbesondere Gerbfässer. Wilhelm Briem, Mülheim a. Ruhr⸗Broich, Wil⸗ helminenstr. 20. 26. 8. 09. 1 29a. R. 26 672. Maschine zum Abspulen von künstlichen Seidenfäden von stehenden Spulen. Kunstseide⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Cöln. .141—. . AIc. H. 45 399. Presse zur Ausführung des Verfahrens zur Herstellung von dichten Stahl⸗ oder anderen Metallblöcken unter mechanischem Druck in sich nach oben verjüngender Form; Zus. z. Anm. H. 42 780. Adolf Hoffmann, Düsseldorf⸗Grafen⸗ berg, Gutenbergstr. 37. 5. 12. 08. 34i. E. 14 246. Befestigungsvorrichtung für Füße an Stuhl⸗ oder Tischplatten, bei der die gegebenenfalls gegen die Platte verdickte Fußpurzel von einer Kappe umfaßt wird. Erste öster⸗ reichische Aktien⸗Gesellschaft zur Erzeugung von Möbeln aus gebogenem Holze Jakob & Josef Kohn, Wien; Vertr.: Dr. W. Nanas u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
9. 1. 09. 34l. K. 40 470. Kochtopf mit einem oder mehreren mittleren Heizrohren. Otto Kothe Braunschweig, Oelschlägern 16. 19. 3. 09. 3 ¹l. L. 28 150. Zusammenklappbare Leiter mit Plattform und Brüstung; Zus. z. Pat. 202 444. . rieda Leder, Berlin, Kurfürstenstr. 173. 36a. A. 16 709. Dreosselklappe in Rauch⸗ 8b0a für Oefen. Adol Austet⸗ Greiz i. 9.
36d. Sch. 30 170.
feuchten und ⸗entstäuben. Chlingen a. N. 16. 5. 08. 37a. T. 13 428. Einrichtung zur Befestigun der Holz⸗ oder Eisenlatten für die eüne üaege 8. Putzträger an Decken. Felix Tilk, Lahr, Baden.
19. 9. 08 39a. St. 13 513. Treibriemen und Treib⸗ schnüre aus Balata. Hermann Stroh, 2 1 Ungarn; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Ser- Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 11. 08. 42a. H. 47 120. Zeichenapparat zum Hervor⸗ bringen wellenartiger Linien. Johannes Helmrich, Dresden, Wittenbergerstr. 110 c. 1. 6. 09. 42e. C. 16 064. Trommel für nasse Gas⸗ messer mit mehreren, durch abwechselnd nach der einen und der anderen Seite geneigte Wandungen begrenzten Abteilungen. La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Materiel vuee 98 Gaz, are; Mertr. C. Fehlert, Lo „Fr. Harmsen, A. Büttner, .„ Berlin SW. 61. 17. 9. 07. eseeühbi. 42e. T. 12 181. e wasseem e⸗ bei dem die Uebertragung des Druckes von der seibe auf die Zwischenwand durch auf der Zwischenwand leitende Schieber erfolgt. Erdmann August aenzer, Berlin, Sparrstr. 2. 18. 6. 07. G. 27 376. 88 und Vorrichtung zur Aufnahme von Tönen. Bronislaw Gwoörꝛdi, Schöneiche b. Berlin. 4. 8. 08. 42g. St. 11 871. Hohler, schwingender Schall⸗
zum Luftbe⸗
Vorrichtun Lchworehty⸗
Gustav
42i. A. 14 980. Vorrichtung zum Betriebe von Luftpyrometern mittels Flüssigkeitsdruck. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 1. 11. 07. A. 16 911. Einstellvorrichtung an Fahr⸗ kartendruck. und Ausgabeapparaten zum selbsttätigen Teeeg 192 Ibee Anzahl von Fahrkarten Anker⸗Werke A. G. vorm. Hengstenberg & Co., Bielefeld. 16. 3. 09. G“ “ “ F. 26 545. Kupplung zwischen Boden⸗ bearbeitungsgerät (Kipppflug) und der zum direkten Zug desselben dienenden Straßenlokomotive. John Fowler & Co., Magdeburg. 23. 11. 08.
45a. G. 28 824. Hackmaschine mit Messer⸗ rahmen. Christian Gruteser, Dilkrath b. Bris⸗ heim. 18. 3. 09. 45a. R. 28 471. Düngereinleger. H. Rü Rotenburg i. H. 7f. 5. 00. 1 1“ 156. N. 10 612. Kartoffellegmaschine mit schräg lieerber mit Einfallöchern versehener Förder⸗
heibe. J. Nenenfeld, Zielenziger Maschinen⸗ fabrik, Zielenzig. 23. 4. 09. de 45h. H. 40 648. Fischtransportbehälter mit in einiger Entfernung vom Boden angebrachtem Ab sperrost. „Dr. J. Heuscher u. E. Weber⸗Stierlin, 1u“] K. Zeisig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7 8 45h. N. 10 548 Selbsttätig ütter
415h. N. 18. ge Fütter⸗ un Tränkvorrichtung für Pferde und 8g. Tiere Welgetan Naber u. Georg Naber, Belle i. Lippe 29. 3. 09. 4 7e. H. 44 414. Zentralschmiervorrichtung. John Hutchings, London; Vertr.: H. Springmann, Th. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 12. 06. 47h. B. 49 302. Mit Druckluft oder Druck⸗ flüssigkeit arbeitendes Getriebe. Aurel Büky de felsö büki, Budapest; Vertr.: Ernst von Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 27. 2. 08. 1 47h. C. 17 965. Flüssigkeits⸗Wechselgetriebe. Francis H. Clergue, Sault St. Marie, Canada u. William L. Harrison, New York; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 7. 07. 8 47h. Sch. 29 549. Antriebsvorrichtung zur Entnahme von in einer Druckspindel aufgespeicherter lebendiger Kraft in beliehiger Menge. Wolfgang Schrader, Berlin, Chausseestr. 35. 22. 2. 08. 1 49a. B. 51 262. Tragbare Werkzeugmaschine mit umlaufendem Werkzeug und mit senkrecht zur Werkzeugspindel angeordneter Antriebswelle. Servais Barbier, Flémalle⸗Haute; Vertr.: Arthur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 8. 08. 8 49 b. H. 42 385. Vorrichtung zum Aufspannen von Schraubenflügeln mittels einer “ zum Gebrauch auf Maschinen zum Hobeln der Druck⸗ flächen von Schraubenflügeln. James Howden Glasgow, Schottl.; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 12. 07. 49 b. V. 7867. Metallhobel, bestehend aus einer Reihe von ebenen oder in Richtung der Schneidkante gekrümmten Lamellen verschiedener Form, die zwecks Schleifens umgelegt werden. Eugone Vernaz, Genf; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 6. 6. 08. 49g. L. 27 359. Schmiedevorrichtung für G Spiralbohrer und Reihahlen. Ludw. Loewe & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 1. 09. 50c. D. 21 421. Brechwerk mit im Innern eines Mahlringes nachgie ig gelagerten Mahlwalzen. ““ Düchting, Berlin, Teltowerstr. 28. 508. S. 27 545. Mehlsiebmaschine mit ei
- . Meh nit einer aufrechten, innerhalb eines Ehehmantels umlaufenden, Schleuderscheiben tragenden Welle. Samuel Lewis Sunder u. Sylvester Jacklin, Holgate, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Pat.⸗ Sr. h-er SW. 11. 30. 9. 08. 51 b. R. 27 891. Streichklavier. Giovanni Racca & Ci., Bologna; Vertr.: Otto Sack Par⸗Anw. Leipiig 13. 2. 09. 8 54g. Sch. 31 346. Schaustellungsständer für Schirme, Stöcke u. dgl. mit Durchsteckführung und vom Gewicht des gehaltenen Gegenstandes beem⸗ flußter Haltevorrichtung für die Schlrmspibe. G. Schaller &. Comp., Konstanz, Baden. 9. 11. 08. 57a. u. 3654. Vorrichtung zum absatzweisen Fortschalten von Bildbändern in Kinematographen. Charles Urban, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim Pat⸗Amg, Berlin SW. 11. 14. 4. 09. 57c. E. 13 912. Halter für unstarre Träger lichtempfindlicher Schichten, insbesondere für Negatib⸗ papier, bei dem der Schichtträger durch ein Rähmchen auf einer Unterlage festgehalten wird. Carl Ernst & Co, Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 9. 08.
61 a. U. 3225. Scherenartige Rettungsvor⸗ S; zum Herablassen von Personen. Eduard Ujhazi, Györ, . Vertr.: F. A. Hoppen u. R. EEI“ te, Berlin SW. 68. 28. 10. 07. 63c. 16 809. Durch Druckluft einstellbare und durch Flüssigkeit zu sperrende Lenkvorrichtung für Motorfahrzeuge. John Shurbon Clarke, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 23. 5. 08. 1 63c. K. 36 341. Antriebsvorrichtung mit zwei ghvechseind FPesehwingbaven, 29 und ab bewe 25 Füßen für Motorfahrzeuge. tto Kiebitz,
8 Ss. 12. 12. 0 8 8 63d. O. 6334. Federndes Rad mit ineinander⸗ schiebbaren Speichen und hohler Nabe. Hemf Oudinot, Duc de Reggio u. Charles Putois, Coudray Montceaux, Frankr.; Vertr.: Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16 12. 08.
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Bergmann⸗Elektricitäts⸗Wer Ges.,
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zum u. Dr. Heinrich Hei 8 Anwa Benn vw sh. dih 0F. nn, Hat “
21f. B. 54 831. Eeenc⸗ eüee. e Berlin. 9. 7.00. 3 8
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arm für Sprechmaschinen. Hermann Stra Barop i. Westf. 16. 2. 975 ie i
Für den Anspruch 1 dieser Anmeldung ist bei der