63821]
Schuhfabrik, A. G. vorm. Otto
Bilanzkonto per 30. Juni 1909.
Herz
& Co. Passiva.
ℳ 832
469 965
514 863/09 27 417 2
An Grundstücke, 8010 qm Gebände . . . . Maschinen.. I Mobiliar Transmissionen .. Frettt Werkzeuge und Utensilien Schnittmuster und Modelle E e“ b “ Konto für Kapitalbeteiligungen. Diverse Vorräte “ Debitoren.
3221 055 16
Soll.
Per Aktienk „ Gesetzli
“ Reserve
Debitorenreseroe..
ypotheken. nterstützungsfonds.
Dividendenkonto:
unerhoben pro 1904/5. unerhoben
Reingewinn
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1909.
pro 1907/8. G 114““
₰ 2 000 000—- 132 000 — 300 000 — 359 538 34
126 300 207 936
ℳ
95 000
70 210
3 221 055016 Haben.
An Unkosten .. . „ Abschreibungen hauf Gebäude 2 %%„ ℳ 10 507,41
Maschinen 33 ½ % „ 13 708,60 Leisten 50 % „ 16 257,41 sonstiges Betriebsinven⸗ EWEIEIIWTWWWW
„ Kapitalbeteiligungen
„ dubiose Forderungen.. „ Reingewinn. 6
.V1“ „ I““
50 297 54 13 313 63 207 93677
656 612 252
„ Bruttogewinn.
₰ is⸗ Vortrag aus 1908..
8 Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den mäßig geführten Büchern sowie den sonstigen Unterlagen übereinstimmend befunden.
Frankfurt a. M., den 31. August 1909. bg ee.
Iersre
Zach. Lorch, für die hiesigen Kgl. Gerichte beeidigter Bücherrevisor.
Die in der heutigen Generalversammlung auf 7 % festgesetzte 70,— per A
ab gegen Einlieferung des Coupons Nr. 11 mit ℳ hier, zur Auszahlung.
Frankfurt a. Main, den 26. Oktober 1909. 1 Der Vorstand.
88
88 Dividende gelangt i der Deutschen Vereinsbank,
556 612 25
ordnungs⸗
“
[63531]
Bilanz am 30. Juni 1909.
30. Juni
1908 Zugang
schreibung
Ab⸗
30. Juni 8
1909
Grundstücke.... 111616“*“ Betriebseinrichtungen ... Fuhrpark. 1““ “ Modelle und Zeichnungen .. Materialien.. X““ Beteiligungen. N eeee“ Kasse und “ Gewinn⸗ und Verlustkonto 30. Juni 1908
.Nℳ 34 145,94 35 340,92
355 230 —
603 470—
373 745 — 5 880— 29 977
ℳ 83
4 316 05 11 928 56
3 277, — 34 89 30 110 — 15 934 69 1 — 3 020 08 46 690 60
ℳ 8 12 976,05 18 87356
16 044 69 3 020 08
300, — 311 89
ℳ ₰
355 230 — 595 710— 367 000 —
5580 — 3 000— 48 72371
248 798/18
8 420 —
265 350 58
4 8
1“
“
Aktienkapital.. Hypotheken. Kreditoren.. Bankschuld. Anzahlungen böö Gewinn⸗ „Gewinn.
Gewinn⸗ und
Verl
1 875 552 53]
J35 234 27
1 200 000— 255 984 25 140 466 78 248 700 —
30 401 50
ustkonto.
EEE
1 200 000 —- 249 889 50 147 531 42 308 704,—
24 816 67 1 19498
1 932 136,57
—.—
ℳ ½ 34 145 94 212 547,28 22 767 65 50 426 27 1 194 98 321 08212
An Salbeovorbihhhh . . .. .... Betriebs⸗ und Handlungsunkosten Bank⸗ und Hypothekenzinsen.. Abschreibungen .. 2-
8 2
Reingewinn ( Vortrag) .
Kunstwerkerhütte, im September 1909.
R. W. Dinnendahl Aktiengesellschaft.
Hannesen. Ellinghaus.
Betriebsgewinn.
Die vorstehende
321 08212
Bilanz nebst Gewinn⸗
ℳ
₰ 321 082 12
und Ver⸗
lustkonto habe ich geprüft, mit den Geschäftsbüchern verglichen und mit diesen gefunden. Kunstwerkerhütte, den 1. Oktober 1909. August Brandes, vereidigter Bücherrevisor.
in Uebereinstimmung
Bekanntmachung.
Konsum⸗Verein Miechowitz O (S. Actien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre des Konsumvereins Miechowitz Actien⸗Gesellschaft werden hiermit zu der am 29. November 1909, Nachmittags 4 Uhr, in Miechowitz im Bureau der Preußengrube daselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1908/09 seitens des Vorstands.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz sowie Vorschläge desselben über die Gewinnverteilung.
3) Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Ge⸗ winnverteilung pro 1908,09 und Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung. .
4) Wahl des Aufsichtsrats. 1“
5) Wahl zweier nungsprüfer. en
Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, werden gemäß
§ 27 des Statuts ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis pätestens 5 Tage vor der Generalversamm⸗ lung im Bureau der Gesellschaft in Kattowitz, Schloßstraße 12, zu hinterlegen. 8
Das Duplikat des Verzeichnisses wird von der Hinterlegungsstelle, mit der Empfangsbescheinigung und einem Vermerk über die Stimmenzahl des be⸗ treffenden Aktionärs versehen, urückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die General⸗ versammlung. .
Miechowitz, den 27. Oktober 1909. Der Aufsichtsrat des Konsum⸗Vereins
Miechowitz O 87 — ¹ Gesellschaft. 114“*“ 0 3
—
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
63442 Die —
ordentliche
1— g enossens chaften. “ 1
Generalversammlung der
eingetr: Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus in Göttingen“ soll am Dienstag, den 9. November d. J., Abends 6 Uhr, im Germanenhause zu
Göttingen, Geismarchaussee Nr.
19,
abgehalten
werden und werden die Genossen dazu hiermit er⸗ gebenst eingeladen.
2) 3
[63540
21 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 4 über die vorgenommene Revision.
Bericht desse Neuwahlen. Sonstiges.
Germanenhaus in Göttin en, eingetr. Genossenschaft m. Der 5 sichtsrat.
2. ol 3
——
“
8
.H.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ nossenschaft zu der am Dienstag, den 16. No⸗
vember d.
C. sta
Is., eßkottschen Lokale, Ka ndenden außerordent
sammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Heͤabsetung des Geschäftsanteils und der Haft⸗ icht⸗ .
prechung über die Deckung der Unterbilanz.
2) 3)
Verschiedenes.
Nachmittags 3 Uhr, im
prung 8—9 hier,
chen
Magdeburg, den 28. Oktober 1909.
5
ndels⸗ und Diskontobank.
Generalver⸗
Eingetragene
nossenschaft mit beschränkter Haftpfli
Ziolkowski.
Gauß.
[63820]
nossenschaft
10 Uhr, in
Bank der
Generalversammlung v. b Unterbilanz p. 30. 6. 1909 abgeschriebenen Ge⸗
schäftsguthaben. Feeeis
3) Beschlußfassung über die Liquidation der Ge⸗ nossenschaft und die Bestellung der Liquidatoren sowie deren Gehaltsfestsetzung.
4) Beschlußfassung über Beantragung des Konkurses.
andwirte Eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats
ö etzel, Rittmeister a. D., Rittergutsbesitzer.
Eine außerordentliche Generalversammlung der Bank der Landwirte, eingetragene Ge⸗
mit beschränkter Haftpflicht,
Berlin SW., Dessauerstr. 17, findet am Sonn⸗ tag, den 14. November 1909, Vormittags
deren Geschäftsräumen statt. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands, betreffend Haftung des früheren Vorstands und Aufsichtsrats und Be⸗
bälusfafung 2) Wiedereinzahlung der gezeichneten und durch die
16. 10. 1909 auf die
[63483]
[63795]
Bretten,
[63440]
[63451]
eeferendare
[63441]
[63452]
[63453]
Der in der Liste der bei unter Nr. 4
Justizrat Piets Reichenba
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Max Lignau ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem unterzeichneten Amtsgericht heute eingetragen worden.
Bischofsburg, den 23. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht. 1 Bekanntmachung. G
Herr Rechtsanwalt Karl Stellberger in Bretten wurde heute in die Liste der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. den 22. Oktober 1909.
Großh. Amtsgericht.
5
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
eorg Kirsch in Zehlendorf, Hauptstraße 46, getragen worden.
Groß⸗Lichterfelde, den 22. Oktober 1999.
8
ein⸗
Königliches Amtsgericht.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte sind die bisherigen
1) Georg Friedrich Max Bauer in Leisnig, 2) Dr. Richard Paul Opitz in Leipzig ernge worden. 1 eipzig, den 25. Oktober 1909.
Königliches Landgericht.
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der verstorbene Rechts⸗ anwalt, Justizrat Alexander Müller gelöscht.
Brandenburg a. H., den 26. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. John Julius Henry Zoder in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdur
Hamburg, den 23. Oktober 1909.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretär.
bekannt gemacht.
Das Amtsgericht. Böse, Obersekretär.
bei dem hiesigen Amtsgericht geführter demselben zugelassenen Rechtsanwälte eingetragene Rechtsanwalt und Notar
ist am 21. Oktober 1909 gestorben. i. Schl., den 25. Oktober 1909. Fönigliches Amtsgericht.
a
m 23. Oktober 1909.
Effekten
Grundkapital Reservefonds
Tägli Verbindli Eventuelle
es
Banken
Metallbestaandnd. ℳ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen
Sonstige Aktiva “
Umlaufende Noten . . . .. fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist
Sonstige Passiva.
Kursfähiges deutsches Geld. Reichskassenschein2e „
Noten anderer deutscher
Sonstige Kassenbestände Wechselbestände. 8 Lombardbestände. Effektenbestände.. Debitoren und sonstig
Aktiva.
11 914 468 91 93 240 —
2 400 360 — 19 330 221 91 14 091 562 95 3 106 068 80 1 088 138 60
Passiva.
9 000 000 — 1 446 293 90 24 038 100 — 16 156 137,49
108 413 17 1 275 116/61
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
gebundene keiten
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 053 718,20. [63481 *
Sächsi
Uebersicht
der ““ schen Baun zu Dresden
8.
1
am 23. Oktober 1909.
Aktiva. ℳ 21 345 782. 1 134 655.
“ 16 714 410. 897 416. 67 966 490. 13 624 170. 8 092 450. 11 867 862.
“
„Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapitaa ℳ 30 000 000.
⸗ 43 157 800. 33 601 694.
Reservefonds ... 8 Banknoten im Umlauf.. .. Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . . „ 25 535 898. Sonstige Passiva. . . . . . . 1 847 843. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1 336631. 32. Die Direktion.
Stand der Badischen Bank [63482] am 23. rgs 1909. 8 tiva.
9 412 120 50 10 710—
2 223 580 — 19 811 075 88 12 284 245— 474 920/89 2053 410 78
Metallbestand .. Reichskassenscheine ... Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen Efferken . Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital .
Reservefonds .. 3 Umlaufende Noten . . . . . S “ täglich fällige Verbindlich⸗
An eine Kündigungsfrist gebundene I1 Verbindlichkeiten.. „ — — Sonstige Passva. 963 791,/60 EEEE Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 760 057,63.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[63539] Bekanntmachung. 8 Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt hat den Antrag gestellt: ℳ 15 000 000,— 4 % steuerfreie Anleihe der Stadt Karlsbad vom Jahre 1909, unver⸗ losbar bis 1. April 1914, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
zuzulassen. 8
Leipzig, den 26. Oktober 1909. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[63819]
Generalversammlung der deutschen Kranken⸗ Unterstützungskasse (E. H.) Nr. 69 zu Dort⸗ mund findet am 30. 10. 09 statt im Saale des Herrn von Delf. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstands. 2) Verschiedenes. Der Vorstand. A. Friedrich.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung des Vereins der Königl. Sammlung für deutsche Volkskunde findet am Sonntag, d. 28. Nov., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in der erwähnten Slg., Klosterstr. 36, statt. [63818]
Berlin, 28. Okt. 1909.
James Simon, Vorsitzender. Tagesordnung: 1) Vorstandsbericht. 2 2) Kassenbericht. Entlastung des Schatz⸗ meisters und Feststellung des Etats. 3) 82 des Vorstands. 4) Antra
888e
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober d. J. sind zu Aufsichtsratsmitgliedern ernannt worden die Herren Fr. Groß jr., Fabrik⸗ besitzer in S wäb.⸗Hall, Otto Rudolph, Prokurist in Oberriexingen a. Enz, Vorsitzender, Ferd. Staub, Fabrikbesitzer in Neuenbürg, stellvertr. Vorsitzender.
Stuttgart, 25. Oktober 1909.
Geschäftsstelle des Bügeleisen⸗-Verbandes G. m. b. H.
Der Geschäftsführer: Robert Hetterich. [63454]
Hierdurch zeige ich an, daß die „Plantage Ahrensburg’” Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst ist. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unter zeichneten Liquidator zu melden.
Adolf Sottmann, Kiel, Kirchhofsallee.
Die Terrast⸗ & Betonbau G. m. b. H., Friedenau, ist laut Beschluß vom 11. Oktober 09 aufgelöst. Als Liqguidator fordere ich etwaige Gläubiger auf, sich mit mir in Verbindung zu etzen. [62789] Fritz Lange, Friedenau, Brünnhildestr. 6.
Die Gesellschaft in Firma Ffrost- Aohlmaschbeeh Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, ist aufgelöst und in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, Gesellschaft zu melden. Berlin, den 20. Oktober 1909. 8
Frost⸗Kühlmaschine G. m. b. H. in Liquidation.
Jansen, Rechtsanwalt. [61375]
Aus der
₰ 8 ☛43
Jacob Simon⸗Stiftung sollen die Zinsen des Stiftungskapitals an zwei unbescholtene Bräute, welche mit dem am 16. Dezember 1876 verstorbenen Testator Herrn Jacob Simon verwandt sind, verteilt werden. Meldungen mit dem Nachweis der Verwandtschaft sind bis zum 15. November 1909 an den Vorstand der Gesellschaft Hachnassath Kallah, zu Händen des Vor⸗
sitzenden Herrn Emil Pincus, Berlin, Rosenstr. 2/4, zu richten. [63439]
2*
’
scch bei der
zum
Deutschen Reichsan
Fünfte Beilage
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 28. Oktober
tsanzeiger.
“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeiche
Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über V
2
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 25
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Ferrzisten, r deition des Deutschen Reichsanzei 8. V Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
gers und Königlich Preußis
Das
Bezugspreis etrã
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
eentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 1 ℳ 80 ₰ für das —
hr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
9
werden heute die Nru. 255 A. und 255 B.
ausgegeben.
Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ 22. der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4c. M. 36 752. Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen des Gaszuflusses zu Brennern beim Er⸗ löschen der Flamme unter Benutzung von der Flammenwärme eg Ausdehnungskörpern. Rudolf Müller, Düsseldorf, Talstr. 4. 24. 12. 08. 4 d. E. 13 992. Gasstromumschalter für Preß⸗ gasbrenner. Ehrich & Graetz, Berlin. 23. 10. 08. 4d. E. 14 040. Grubensicherheitslampe mit einer im Lampentopf verschiebbar gelagerten Cereisen⸗ Reibzündung und einem an dieser sitzenden Deckel, der das Verspritzen der Zündfunken in der Lampe Hermann Euen, Berlin, Bötzowstr. 41. 5 b. M. 36 472. Schräm⸗ und Schlitzvorrichtung für Bohrhämmer. Rud. Meyer, N.⸗G. ür 8 v und Bergbau, Mülheim, Ruhr. K. 38 613. Verfahren und Vorrichtung zur eerstellung von Schuhdollen. Kraft & Co. Draht⸗ fabrik, Hohenlimburg i. W. 5. 9. 08. S8d. F. 27 746. Muldenplättmaschine, bei der der Abdampf durch eine Reihe von Oeffnungen in der Muldenfläche abgesaugt wird. Forster Wäscherei⸗ maschinenfabrik, Rumsch & Hammer, Forst,
Lausitz. 19. 5. 09. ge. R. 28 361. Besenförmiges Mundstück für Staubabsaugevorrichtungen. Wilhelm aus den Ruthen, Bremen, Fedelhören 34. 23. 4. 09. Sf. A. 17 202. Maschine zum Legen, Messen und Schneiden von Stoffbahnen mit einer hin⸗ und herbeweglichen Legevorrichtung zum Legen des Stoffes in Falten. Aktien⸗Gesellschaft Arnold B.
(Die
Heine & Co., Arbon, Schweiz; Vertr.: H. Spring⸗
mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte,
Beerlin SW. 61. 17. 5. 09.
10a. G. 29 383. Einebnungsstangenantrieb für Koksöfen. Gewerkschaft Schalker Eisenhütte, Gelsenkirchen⸗Schalke. 14. 6. 09.
138. St. 13 229. Vorrichtung zum selbsttätigen Ableiten von Flüssigkeiten aus unter Unterdruck stehenden Räumen in Räume höherer Spannung. 1 g. Stein, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 161. 11 8.908 14c. L. 25 718. Entlastungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen, bei welcher der um⸗ laufende Schaufelträger durch den Druck des Treib⸗ mittels selbsttätig in einer achsialen Gleichgewichts⸗
lage gehalten wird. Birger Ljungström, Stock⸗
holm; Vertr.: C. Fehlert I., G. Loubier, Fr. 8 Feee. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15a. M. 35 139. Vorrichtung zum Einstellen der in drehbaren Trägern angeordneten Auslesebolzen für Registerstreifenlochmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin.
29. 5. 08. 20c. K. 39 391. Abnehmbarer Handgriff, ins⸗
besondere für Eisenbahnwagen. Hermann Kölsch,
Cassel, Ständeplatz 6. 1. 12. 08. 1
20e. E. 14 465. Vorrichtung zum Lösen von Doppelkupplungen mit festem Haken und in senk⸗ rechter Ebene drehbarer Oese mittels zweier dreh⸗ barer Ausheber. Gustav Esche, Wilmersdorf⸗ Beerlin, Kaiserallee 202. 2. 3. 09. 1 209g. O. 6144. Vorrichtung zum Entlasten von
Drebhscheiben mittels Preßzylinder. Ernst Alberts, Osnabrück, Lotterstr. 13. 15. 8. 09.
201. J. 10 529. — des Schleifens der Räder von Eisenbahnfahrzeugen, die mechanisch durch solche Bremsen gebremst werden,
deren Wirkung durch das Auslösen eines auf ein
Bremsband wirkenden Gewichtes eingeleitet und
durch Beeinflussung dieses Gewichtes durch einen
Hilfsstromkreis geregelt wird. Johnson⸗Lundell EFlectric Traction Co., Ltd., Southall, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
18. 2. 08.
21a. L. 27 183. Schaltung zur Erzeugung
schneller elektrischer Schwingungen. Egbert von Lepel, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 5. 12. 08. 21b. Sch. 30 092. Verfahren zur Erzeugung
elektrischer Ströme. Dr. Graf Botho Schwerin,
Frankfurt a. M., Holbeinstraße 35. 7. 5. 08.
Z1c. B. 52 403. Schmelzsicherung mit aus⸗ wechselbarem, mittels durchbohrter und geschlitzter
Schrauben festgeklemmtem Schmelzdrahte. Friedrich Bäuchle, Eßlingen a. N. 14. 12. 08. 8
2c. B. 52 549. Einrichtung zur gegenseitigen
Verriegelung von Schalter und Schutzkastendeckel.
E. Bahlo & Cie., Zürich: Vertr.: Marx Mossig, Pat.⸗Anw. Verlin SW. 20. 24. 12. 08. 1 Für diese Anmeldung 82 8 87 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom
8. 7. 08 anerkannt. 1 21 e. F. 26 847. Vorrichtung zur Verbindung Umgießen, Löten,
1
elektri Leiter eines Kabels dur e ischer Leiter ein Fnbileaume⸗ Carlswerk, Mülheim
Schweißen o. dgl. Felten & Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., ga. Rh. 11. 1. 09.
Schaltvorrichtung. (thal, Bonnerstr. 271. 4. 8. 08 2ic.
h zum Ein⸗ und
K. 38 339. Elektromagnetisch bewegte
Franz Klöckner, Cöln⸗Bayen⸗
21c.
M. 38 103. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungsanlagen, bei welchem Ausrücken der Schaltvorrichtung dienenden Mitnehmerstifte der Tageslänge der Jahres⸗ zeit entsprechend durch Exzenter zwangläufig selbst⸗ tätig gesteuert werden. Johann Georg Mehne, Schwenningen, Württ. 21. 5. 09. 21 c. M. 38 205. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungsanlagen. Johann Georg Mehne, Schwennigen, Württ. 7. 6. 09. 21c. Z. 6043. Verfahren zum Ausblasen von Oeffnungsfunken an Kontakten durch ein magnetisches Feld und Vorrichtung zur Ausführung dieses Ver⸗ fahrens. Thorsten von Zweigbergk, Preston; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döslner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 12. 08. 21d. A. 16 324. Schaltung für die Kurz⸗ schlußbremsung von zwei oder mehr Hauptstrom⸗ motoren, die in Parallelschaltung auf einen gemein⸗ samen Widerstand oder auf getrennte Widerstände abgebremst werden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 26. 10. 08. 21 d. A. 16 886. Repulsionsmotor mit einem über gleichachsige Ständerwindungen geschlossenem Bürstenerregerkreis und Verfahren zum Anlassen desselben. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüß gemãß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 3. 08 anerkannt.
21 d. F. 25 510. Wechselstrom⸗Kollektor⸗ maschine; Zus. z. Pat. 208 802. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 16. 5. 08. 8 21d. F. 27 156. Dynamoelektrische Maschine ohne Stromwender, deren Feldmagnetpole infolge ihrer ungleichen Bemessung ungleiche positive und negative Spannungswerte erzeugen. Jean Lucien Farny, Zürich; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1.3. 09. 21d. F. 27 203. Mehrphasenkollektormaschine mit Kompensationswicklung. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 5. 3. 09.
21 db. F. 27 323. Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ Wechselstrom⸗Kollektormaschine mit unmittelbar oder mittelbar mit dem Läufer in Reihe geschalteter Kom⸗ pensationswicklung. Felten & Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 19. 3.09. 21f. S. 28 629. Verfahren zur Herstellung von Haltern für Metallglühfäden elektrischer Glüh⸗ lampen. Dr. Franz Salzer, Budapest; Vertr.: 2 Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 21f. W. 32 406. Verfahren zum Entkohlen von kohlenstoffhaltigen Rohfäden für Metallfaden⸗ lühlampen. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augs⸗ urg. 26. 6. 09.
21f. W. 32 654. Verfahren zum Entkohlen von kohlenstoffhaltigen Rohfäden für Metallfaden⸗ glühlampen; Zuf. z. Anm. W. 32 406. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 5. 8. 09.
24a. A. 15 495. Als Füllkammer dienendes Gewölbe über dem Rost von Feuerungen. Joseph Devonport Finney Andrews, East Sheen, Engl,; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 3. 08. 24 a. E. 14 447. Heizofen mit Zuführung er⸗ wärmter Zusatzluft an dem verengten Feuerraum⸗ abzug. Karl Eberl, Graz; Vertr.: f. . Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 2. 09.
24f. W. 32 199. Vorrichtung zur Entfernung der Rückstände bei Kettenrostfeuerungen. Max Brzesina u. Walther & Cie., A. G., Dellbrück b. Cöln. 24. 5. 09. 24h. E. 12 221. führungszylinder von mit durch Schaltung bewegtem Engineering Co., Ltd., C. Fehlert, G. Loubier, Fr. sen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 06. 24k. F. 27 217. Dampfkesseleinmauerung für Zweiflammrohrkessel, bei der über dem Dampfraum mit den Seitenzügen in Verbindung stehende Ober⸗ üge angeordnet sind. Adalbert Fleischer, Gera, Reuß, Göbenstr. 19. 9. 3. 09. 8 27b. . 11 014. Entlastungsvorrichtung für Verbundkompressoren. ngersoll⸗Rand C any, New York; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 15. 9. 08.
27 c. B. 53 977. Kreiselluftpumpe mit Hilfs⸗ flüssigkeit. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A. G., Nürnberg. 21. 4. 09.
30a. K. 42 195. Pperationsmesser insbesondere für chirurgische Zwecke. Fa. Ernst Kratz, Frank⸗ furt a. M. 20. 9. 09.
30k. S. 26 805. Aus zwei ineinander gesteckten, durchlochten Hohlzylindern bestehende Räucherbüchse zu hygienischen Zwecken. Wietold von Skorzewski, Schloß Lubostron b. ven osen. 10. 6. 08. 32“a. R. 28 078. aschine zum Vorpressen und Fertigblasen von Hohlglasgegenständen. S. Reich & Co., Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 3. 09. 6“
Steuerung für den Zu⸗ Feuerungsbeschickungsanla en
Schieber. Erith’s London; Vertr.:
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 und mit Oesterreich vom 17. 11. 08 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 10. 10. 07 anerkannt.
33a. M. 38 307. Verfahren zur Anbringung einer aufliegenden Feder an einem Schirmstock aus Metallrohr. Anton Merkelbach, Cöln, Roonstr. 49.
19. 6. 09. — 34g. S. 28 760. Nachgiebige Oese für haken⸗
artige Verbindungen; Zus. z. Pat. 212 381.
35 b. B. 47 983. Vorrichtung zum Entladen von Kippkübeln u. dgl. für Krane und ähnliche Hebezeuge. Herbert Alfred Lucas Barry, West⸗ minster; London. Vertr.: H. E. Schmidt, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 19. 10. 07.
37 c. F. 27,190. Rinnensprosse für die Ver⸗ lasung von Gewächshäusern und anderen Bauten; Zͤu z. Pat. 190 719. Hermann Fritzsche jun., Leipzig, Pösener Weg 14. 4. 3. 09. 37d. B. 50 136. Selbsttätige Feststellvorrichtung für Rolläden mit doppelarmigem Feststellhebel und selbsttätiger Auslösung durch den Aufzugsgurt. Carl BI Dortmund, Kaiser Wilhelm⸗Allee 60. D1. 3. S.
37 f. E. 14 111. Landungs⸗ und Unterkunfts⸗ raum für Luftschiffe. H. C. E. Eggers & Co. G. m. b. H., Hamburg. 30. 11. 08.
38e. L. 27 382. Schraubzwinge mit auf Kugel⸗ gelenk beweglichen Klemmbacken. Markus Leitmeyr, München, Dollmannstr. 19. 13. 1. 09.
42c. R. 28 521. Haltevorrichtung für allseitig verstellbare Instrumente, insbesondere für Be⸗ leuchtungs⸗ und Untersuchungsinstrumente mit einem in einer Klemme drehbar und verschiebbar geführten Ausleger. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗ Ges., Erlangen. 15. 5. 09.
44 b. G. 28 080. garrenabschneider. Rudolf Grieshaber, Eisenbach
i. Baden. 27. 11. 08. 1 44 b. N. 10 845. Behälter für dexpelseiai Otto Naß, reslau,
zündende Streichhölzer. Gartenstr. 19. 28. 7. 09. 45e. E. 13 344. Stellvorrichtung für Paddy⸗ ausleser. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaemp) A.⸗G., Hamburg. 11. 3. 08. 45e. .13 345. Speisevorrichtung für Paddy⸗ ausleser. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaemp) A.⸗G., Hamburg⸗Uhlenhorst. 11. 3. 08. 47 e. M. 34 920. entralschmiervorrichtung; Zus. z. Pat. 189 993. Wilhelm Maybach, Cann⸗ statt. 2. 5. 08. 8 8 47g. G. 26 931. Selbsttätiges Klappenventil mit zylindrischem Abschlußkörper; Zus. z. Anm. G. 26 740. M. F. Gutermuth, Darmstadt, Gervinusstr. 58. 13. 5. 08. 47Th. D. 19 816. Selbsttätiger oder von Hand verstellbarer Drehmomentsumformer. Deutsche Automobil⸗Construktionsgesellschaft m. b. H., Berlin. 24. 3. 08. b 47h. H. 40 857. für parallele Wellen. John Erik Hedin, Lidköping, weden; Vertr.: M. Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1 07. 47h. M. 28 328. Vorrichtung für Jacquard⸗ Automaten zur Umwandlung einer gleichförmig hin⸗ und herschwingenden oder drehenden ö eine Bewegung von veränderlicher Weglänge. a⸗ schinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 6. 10. 05. 48a. H. 45 199. Einrichtungen zum Ueber⸗ ziehen von versilberten Spiegelflächen mit einer metallischen Schutzschicht auf elektrolytischem Wege. E. Hoorickx & A. Hindel, Brüssel; Vertr.: H. Betche, 12 Berlin S. 14. 14. 11. 08. 48a. K. 39 219. Verfahren zur Herstellung von Großoberflächenkühlern, die aus einzelnen, von einem Rahmen umschlossenen Röhrchen bestehen. Heinrich Krug, Luzern, und Heinrich Rasor, Lud⸗ wigshafen a. heh. Bismarckstraße 85; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 16. 11. 08. 48b. W. 29 429. Verfahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Metallen durch Ueber⸗ hitzen des Ueberzugsmetalls; Zus. z. Anm. W. 27 566. artin Winterbauer, Carl Kneffel, Nürnberg, 8 * Wachwitz, Hersbruck b. Nürnberg. 1. . . 48d. P. 21 945. Autogenes Schneidverfahren. Pfretzschner & Co., München. 4. 9. 08. 19i. P. 20 111. Verfahren zur Herstellung von bandförmigen Schaufelsatzelementen für Turbinen oder Kompressoren. Charles Algernon e A Works, Newcastle on Tyne, Engh.; Vertr.: . Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 6. 07. 50 d. S. 28 065. Verfahren und Vorrichtung zum Sichten von Materialien; Zus. z. Anm. S. 27 766. Carl Seck, Dresden, Winckelmannstr. 41. 21. 12. 08. 51db. S. 28 409. Flügel mit mechanischer Spieleinrichtung. Matthew Sinclair, Brondesbury, Cedar Road, Sutton, Surrey, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 6. 08. 56a. B. 49 288. Zugstrangverbindung. Richard Blunk, Wesel a. Rh. 24. 2. 08. 57b. S. 24 599. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen unter Verwendung von mit lichtempfind⸗ lichen Eisenoxydsalzen getränkten Kolloidschichten und von mit Wasser nicht mischbaren Farben. Henry Lionel Shawcroß, Liverpool, Großbrit.; tr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. E] E11“
Spannagel, Berlin, Kurfürstenstr. 156. 3. 4. 09.
Streichholzschachtel mit Zi⸗
59e. L. 26 072. Pumpe mit kreisendem und zugleich schwingendem Flügelkolben. Frederick Lamplough u. The Albany Manufacturing Compauny Ltd., Cumberland Park, Willesden, Engl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 5. 08.
63 b. O. 6521. Durch Zurückschieben der Deichsel selbsttätig wirkende Wagenbremse mit gegen die Räder anlegbaren vorderen und hinteren Bremsbacken. Erich Otto, Rettchensdorf b. Alt⸗Döbern. 28. 4. 09. 8 64a. C. 16 851. Flasche mit Rückschlagventil. The N. R. Capsule Syndicate, Limited, London; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 9. 6. 08.
65a. F. 27 111. Stromzuführung für elektrisch betriebene Wasser⸗ oder andere Fahrzeuge mittels selbstbeweglicher Hilfsfahrzeuge; Zus. z. Pat. 199 268. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 19. 2. 09. 8 66 b. B. 55 120. Aufschnittschneidemaschine mit wagrecht gelagertem, sich drehendem Kreismesser; Zus. z. Anm. B. 52 969. Albrecht Brinnhäuser, Nürnberg, Ziegelgasse 25. 3. 8. 09. 66 b. Sch. 32 559. Schneidmaschine für Fleisch⸗
waren mit wagrechtem Ringmesser und mit einem
als drehbare Scheibe ausgebildeten, innerhalb des Ringmessers gelagerten Auflagetisch. Schneide: maschinenfabrik Graff u. Stein, G. m. b. H., Witten a. d. R. 10. 4. 09.
66 b. Sch. 32 925. Wiegemesser zur Zer⸗ kleinerung von Fleisch, Speck u. dgl. Emma Scholz, geb. Wiegand, Hagen i. W. 27. 5. 09. 1 68a. D. 22 027. Schließkloben für Riegel⸗ schlösser. Pierre Duret, Marseille; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 9. 8. 09.
68d. B. 52 423. Türschließer für rechts⸗ und linkshändige Türen. Charles Buell Bishop, Stam⸗ ford, V. St. A.; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 12. 08.
68b. L. 27 289. Durch einen einzigen Schnur⸗ zug zu bedienender Oberlichtfensterverschluß. Josef Latten, Cöln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 2. 22. 12. 08. 70a. H. 47 178. Bleistift, dessen Mine mittels eines feststellbaren Schlittens verschoben wird. Adolf Heysek, Budweis, Böhmen; Vertr.: Richard Hor⸗ witz, Rechtsanw., Berlin N. 4. 5. 6. 09. 71c. F. 27 912. Schuhleisten. Nicolaus Frank, Bamberg. 22. 6. 09.
73. C. 16 971. Seilschlagmaschine für Seile aus Zweigen. Jan Cymbalist, Kruki, Souwalki, ööö P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 21. 7. 08.
74b. H. 45 786. Vorrichtung zum Anzeigen der Geschwindigkeit und des Standes von Flüssig⸗ keiten bei Kraftfahrzeugen. Alexander May Hudson, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. 09.
74 b. St. 13 950. Vorrichtung zum Anzeigen des gewünschten Wasserstandes in Badewannen unter Benutzung der meistens vorhandenen elektrischen Bade⸗ glocke; Zus. z. Pat. 201 868. Paul Stern von Gwiazdowski, Berlin, Kurfürstendamm 61. 2.4.09. 75a. St. 13 646. Verfahren zur Herstellung von Stahlstempeln. Max Stenzel, Chemnitz, Bernhardtstr. 57. 11. 1. 09.
7 7a. K. 41 135. Armbrust zum Abschießen von Bällen. Max Kuttner, Jakobikirchstr. 9, u. Max Lubecius, Beymestr. 13, Berlin. 26. 5. 09. 77 e. W. 31 005. Sommerrodelbahn. Oswald Theodor Wendler, Reichenbrand i. Sa. 30. 11.08. 77h. B. 48 179. Vorrichtung zum gleichzeitigen Einstellen der verschiedenen Steuer an Luftfahrzeugen und Unterseebooten; Zus. z. Anm. B. 45 702. Louis Blériot, Neuilly s. Seine; Vertr.: C. Fehlert,
G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗-⸗
wälte, Berlin SW. 61. 29. 10. 07.
77h. W. 31 066. Zusammenklappbares Gerüst für zylindrische oder torpedoartige Luftschifftrag⸗ körper. Dr. Rudolf Wagner, Stettin, Birken⸗ allee 22, u. Carl Edler von Radinger, Welling⸗ dorf b. Kiel. 8. 12. 08.
79 b. E. 14 767. Mit Verreib⸗ und Förder⸗ schnecke versehene Klebvorrichtung für Zigaretten⸗ maschinen. Eisenwerk Coswig u. Maschinen⸗ bau Calberla, Akt.⸗Ges., Coswig i. S. 4. 6. 09. 80c. Sch. 32 794. Vorrichtung zum Kühlen der Drehrohrofenaußenwand mittels eines durch einen Blechmantel geführten Luftstromes. Johannes Hinrich Schütt, Elmshorn, Kr. Pinneberg. 12. 5. 09. S2a. M. 33 351. Trockenvorrichtung. Wilhelm Mader, Möhringen, 8S 8. 10. 07.
84 b. P. 18 586. Verfahren und Vorrichtung zum Schleusen von Schiffen in. Sarsclensen mit Seitenbecken. Georg Pumberger, Eberschwang, Ober⸗Oesterr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 6. 06.
85c. St. 13 769. Fahrbare Kipprinne zur Be⸗ schickung von Oxydationsfiltern für Abwasserreinigung. Städtereinigung und Ingenieurbau (Akt.⸗ Ges.), Berlin. 17. 2. 09.
86c. M. 37 922. Kettenfadenwächter für Web⸗ stühle. Meyer Kauffmann, G. m. b. H., Tann⸗ hausen b. Waldenburg i. Schl. 30. 4. 09.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1b 8 & 52 678. Rübenheber mit Vorkarre. 26. 8. 09. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr 2.2. folgende Anmeldungen als zurückgenommen.