7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ grnossenschaften.
[68925]
Nheinisch⸗Westfälische Genossenschafts⸗Bank Eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht.
Wir laden hiermit unsere Mitglieder zu⸗ einer außerordentlichen Generalversammlung
ein, welche am
11. Dezember, Nachmittags 4 Uhr,
in den Gkschäftsräumen stattfindet. Tagesordnung: Abänderung des § 3 unseres Statuts. Düsseldorf, 13. November 1909.
Der Vorstand der Rheinisch⸗Westfälischen Genossenschafts⸗Bank
beschrünkter Haftpflicht. E. Schneider. H. Storck.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[68874] Bekanntmachung.
Nach den in einer Versammlung der Anwalts⸗ kammer im Bezirke des gemeinschaftlichen Thü⸗ ringischen Oberlandesgerichts in Jena vorge⸗ nommenen Ergänzungs⸗ und Neuwahlen besteht der Vorstand der Anwaltskammer für das Geschäftsjahr 1. Juni 1909/1910 aus den Rechtsanwälten:
1) Justizrat Dr. Wernick in Eisenach als Vor⸗ sitzendem, 2) Justizrat Dr. Zeiß in Jena als stell⸗ vertretendem Vorsitzenden, 3) Justizrat C. A. Kirsten in Gotha als Schrift⸗ und Kassenführer, 4) Geh. Justizrat Härtel in Rudolstadt als Stell⸗ vertreter des Schriftführers, 5) Justizrat Dr. Bartenstein in Meiningen, 6) Justizrat Dr. Schmidt in Gera, 7) Justizrat Stapff in Weimar, 8) Justiz⸗ rat Feistel in 8,88 9) Geh. Justizrat Hammer in Altenburg, 10) Justizrat Ruprecht in Coburg.
Jena, am 11. November 1909.
Der Präsident des gemeinschaftlichen Thüringischen Oberlandesgerichts: Dr. Blomeyer.
[68719¹1) Bekanntmachung. Der 8öö Otto Strasmann in Barmen ist heute in die Liste der bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte 8g .n. worden. armen, den 8. November 1909. Kgl. Kammer für Handelssachen.
[68872] “ Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsitze in Burgstädt zu⸗ elassene bisherige Referendar Paul Georg Wuth ist heute in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Chemnitz, am 11. November 1909. Königliches Landgericht. 16068720] Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Friedrich Rückert ü 8 heute in die Liste der bei dem Land⸗ ürth zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
in gerichte worden.
Fürth, 12. November 1909. Der Präsident des K. Landgerichts.
[688781 Bekanntmachung. In die Liste der beim K. bayer. Amtsgerichte Scheinfeld zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Barth in Schein⸗ feld eingetragen. “ Scheinfeld, 11. November 19099. Kgl. Amtsgericht.
[68876]
In die Liste der beim Amtsgericht in Wittlich zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist an Stelle des darin wegen Wohnsitzverlegung und freiwilliger Aufgabe der Zulassung zu löschenden Rechtsanwalts, Justizrats Dick der Rechtsanwalt Vogel mit dem Wohnsitz zu Wittlich heute eingetragen worden. Wittlich, den 9. November 1909. Königliches Amtsgericht.
[68873]
Der Rechtsanwalt Gottlob Andreas Dürisch Preller in Chemnitz hat die Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft beim Landgerichte Chemnitz aufgegeben
und ist in der Anwaltsliste gelöscht worden. 6 Chemnitz, am 11. November 1909.
Königliches Landgericht.
5 1
—
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
168717]1
A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 750 000,— neue Aktien der Chemischen Fabrik Hönningen vormals Walther Feld & Co. Actien⸗Gesellschaft zu Hönningen am Rhein, eingeteilt in 750 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 3001 — 3750, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. November 1909.
Zulassungsstelle 8. der Büörse zu Berlin.
[68716] . 3 Von der Deutschen Bank und der Nationalbank
für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 3 000 000,— neue Aktien der
Norddeutschen Creditanstalt in Königsberg i. Pr., Stück 3000 zu je ℳ 1000 Nr. 15001 bis 18000, mit Dividendenberechtigung ab 1. Ja⸗ nuar 1910, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. November 1909. 3 ZBulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Kopetzky.
[68949]
Gewerkschaft Großherzog Wilhelm Ernst. An unsere Herren Gewerken!
Die Herren Gewerken laden wir zu einer am Sonnabend, den 27. November d. J., Vor⸗
[68953 Niulabung zur
zehnten ordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Versicherten-Verbandes, E. V. Der Vorstand beehrt sich, die Mitglieder des Deutschen Versicherten⸗Verbandes zu der Donners⸗ tag, den 2. Dezember 1909, Nachmittags 1 Uhr, im Saale des Hotels Sa fenhof in Leipzig, Johannisplatz 1 (Nähe des Augu hispecec, statt⸗ findenden 10. ordentlichen Mitgliederversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts und Abnahme der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1908 bis 30. September 1909 auf Grund des Berichts des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses. 2) Vorlegung des Haushaltplans 1909/10 und Wahl eines Prüfungsausschusses für die Jahres⸗ rechnung 1909/10.
*
mittags 10 Uhr, in Hannover, Kastens Hotel,
Von der Nationalbank für Deutschland und dem § 17 des Handelskammergesetzes und
— 3) Zusatzwahlen für den Verbandsausschuß.
4) Etwaige Anträge (§ 7 Abs. 6 und 7 der Satzung).
Als Ausweis der Mitglieder in der Versammlung dient die Mitgliedskarte. Stimmenübertragung zur Vertretung von Einzelmitgliedern ist ausgeschlossen. Firmen üben durch einen zur selbständigen Firmen⸗ zeichnung handelsrechtlich bevollmächtigten Vertreter ihr Stimmrecht aus (§ 9 der Satzung).
Im Feüs guß an die Mitgliederbersammlung:
1) Der Entwurf einer Reichsversicherungsordnung. v Rechtsanwalt Dr. Segnitz, eipzig.
2) Die Feefvne der Sächsischen Landesbrandver⸗ sicherungs⸗Anstalt. Berichterstatter: Rechts⸗ anwalt, Dozent Dr. Wörner, Leipzig.
Leipzig, Humboldtstr. 7 I, 15. November 1909. Deutscher Versicherten⸗Verband E. V. Edmund Wirth, Kgl. Kommerzienrat,
Vorsitzender des Vorstandes.
Theaterplatz 9, stattfindenden außerordentlichen Gewerkenversammlung ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Lieferungsübertragung gemäß § 29 des neuen Kalisyndikatsvertrags. 2) Beschlußfassung über Aenderung des § Ba Absatz 1 und 2 des Statuts. Oldisleben, den 11. November 1909.
Mit hochachtungsvollem Glückauf! Gewerkschaft Großherzog Wilhelm Ernst. Der Grubenvorstand.
J. H. Sachse, Vorsitzender.
Verein Dr. Roß Kinderheim. Die Mitgliederversammlung findet statt am Dienstag, den 23. November 1909, 2 ½ Uhr Nachmittags, Catharinenstraße Nr. 7, Hamburg. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz. 18 [68924] 2) Geschäftliche Mitteilungen. vW 3) Wahl dreier Vorstandsmitglieder. 4) Erstattung des Jahresberichts. 5) Freie Aussprache. 1“ Der Vorstand. F.. A.: Dr. Max Schramm, 8 Schriftführer. 8
[68718] Bekanntmachung. 1 Das Nah unseres Aufsichtsrats Herr Heinrich Mayer in Stuttgart ist ausgetreten.
Metallpapier⸗Bronzefarben⸗
Blattmetallwerke G. m. b. H. “ J. Lindner. Brandt. [68926]
Wahlen für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Verlin.
Auf Grund des § 3 fg. des Gesetzes über die Handelskammern und des Statuts der Handels⸗ kammer zu Berlin werden zur Vornahme der nachstehenden 1
Ergänzungswahlen für den Wahlbezirk Berlin die nachstehenden Wahltermine anberaumt:
I. Für die dritte Wahlabteilung — d. h. die zu einem Gewerbesteuersatze bis zu 668 ℳ veranlagten Wahlberechtigten (die mit einem Gewerbesteuersatze von 668 ℳ veranlagten Wahlberechtigten insoweit, als ihre Firmen die Anfangsbuchstaben Etb bis Z aufweisen) — behufs
Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder, Herren Eggebrecht, Dr. Gerschel, Grün⸗ feld, Riel und Sponholz, auf
Dienstag, den 23. November ds. Js., Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 3 uhr.
Die Stimmabgabe hat zu erfolgen für diejenigen Wahlberechtigten des Wahlbezirks Berlin,
welche ihre Geschäftsräume haben: im Fokarehrfeste⸗ I, umfassend die Postbezirke C. und NO., im Lehrervereinshaus, 8 exanderstr. 41; im Lokalwahlbezirk II, umfassend die Postbezirke N. und NW., im Dienstgebäude der Hre eee zu Berlin, Dorotheenstr. 7/8; im Trehehezesier III, umfassend den Postbezirk W., im Hotel Prinz Albrecht, Prinz m Seteler IMhnst; IV, umfassend die Postbezirke S. und SW., im Restaurant Lindenhof, eindenstr. 16/17; m Lokalwahlbezirk V, umfassend die Postbezirke O. und S0., im Restaurant Neumann, Oranienstr. 150. 1t “
Die Zusammenstellung der Wahlergebnisse dieser Wahlabteilung erfolgt öffentlich am Bishebee, den 23. November ds. Js., Nachmittags 6 Uhr, im Dienstgebäude der Handelskammer, Dorotheenstr. 7/8.
1 II. Für die zweite Wahlabteilung — d.h. die zu einem Gewerbesteuersatze von 668 — 8348 ℳ (die zum Gewerbesteuersatze von 668 ℳ ldc nur insoweit, als ihre Firmen die Anfangsbuchstaben A— Eta aufweisen) veranlagten Wahlberechtigten — behufs — Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder, Herren Mosse, Geheimen Kommerzienrat Ravené, Rosenow und Kommerzienrat Stäckel, auf Mittwoch, den 24. November ds. Js., Vormittags 11. Uhr bis Nachmittags 3 Uhr, im Dienstgebäude der Handelskammer zu Berlin, Dorotheenstr. 7(8. III. Für die erste Wahlabteilung — d. h. die zu einem Gewerbesteuersatze von 8444 ℳ und
mehr veranlagten Gewerbetreibenden — behufs 1s. 8 Ergänzungswahl für die ausscheidenden Milglieder, Herren Geheimen Kommerzienrat Arnhold, Geheimen Kommerzienrat Kopetzky, Dr. Mosler und Dr. Salomonsohn, auf 88 Donnerstag, den 25. November ds. Js., Vormittags 10 bis 12 Uhr, im Dienstgebäude der Handelskammer zu Berlin, Dorotheenstr. 7/8. 1 Nur die in die Listen der Wahlberechtigten des Wahlbezirks oder Lokalwahlbezirks Aufgenommenen
sind zur Teilnahme an der Wahl berechtigt. . Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, Ausweispapiere (Stzueweraalaghghen
Steuerquittungen, Handelsregisterauszüge u. dergl. m.) und, soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte
88
zulässig ist, Vollmachten vorzulegen.
Berlin, den 12. November 1909. Die Wahlkommissare: Bry. Korth. Schröder. Kaphun.
168927] Wahl für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Charlottenburg⸗Schöneberg. “
Auf Grund § 3 fg. des Gesetzes über die Handelskammern und des Statuts der Handelskammer zu Berlin wird zur Vornahme der von der ersten Wahlabteilung des Wahlbezirks Charlotten⸗ burg⸗Schöneberg — d. h. den zu einem Gewerbesteuersatze von 1513,— ℳ und mehr veranlagten Wahl⸗
Heuer. Kristeller.
Dr. v. Martius. .
sberechtigten — zu bewirkenden Ergänzungswahl für das ausscheidende Mitglied, Herrn Cassirer,
Termin auf Dienstag, den 23. November ds. Js., Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 1 Uhr, im Hohenzollernsaal des Restaurants „Neues Schauspielhaus“, Motzstr. 80/82, anberaumt. Nur die in die Liste der Wahlberechtigten des Wahlbezirks Aufgenommenen sind zur Teilnahme an der Wahl berechtigt. — . Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, Ausweispapiere (Steuerveranlagungen, Steuerquittungen, Handelsregisterauszüge u. dergl. m.) und, soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte
zulässig ist, Vollmachten vorzulegen. Berlin, den 12. November 1909. Der Wahlkommissar: Dr. Frentzel. 8 8
[68928) 8 8 u“ .“ .
Ersatzwahl für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Nirdorf. Für das vor Ablauf seines am 31. Dezember 1913 beendigten Mandats ausscheidende, für den
Wahlbezirk Rixrdorf gewählte Mitglied der Handelskammer, Herrn Direktor Hermann Schultze, ist gemäß
. dem Statut der Kammer eine Ersatzwahl zu vollziehen. Zur Vor⸗
nahme der Wahl wird für die Wahlberechtigten des Wahlbezirks Rixdorf Termin auf
Mittwoch, den 24. November ds. Js., von 11—2 Uhr,
im Sitzungssaale des Rathauses zu Rixdorf, Berlinerstr. 62, anberaumt.
Rr die in die Liste der Wahlberechtigten des Wahlbezirks Aufgenommenen sind zur Teilnahme an der Wahl berechtigt. Alle Wahlberechtigten wählen nach gleichem Recht.
Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, Ausweispapiere (Steuerveranlagungen, Steuerquittungen, I u. dergl. m.) und, soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte zulässig ist, Vollmachten
1 Berlin, den 12. 8
S 9
ovember 1909. Der Wahlkommissar: Bamberg.
Die Firma Schmersahl & Doß, G. m. b. H., Cöln, ist aufgelöst lt. der Gesellschafter. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei den unterzeichneten Liquidatoren zu meld Schmersahl, s Liquidatoren. 1 Cöln, den 6. November 1909.
[68279] Die Gläubiger der Tuba Glühlampenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation werden aufgefordert, sich zu melden.
Kunze, Malbertstr. 41 I, Berlin. [68625]
Cohrs & Michaelis, G. m. b. H., Kunststickerei, Berlin O0.
Laut Gesellschaftsbeschluß vom 6. Juli 1909 wurde das Stammkapital von ℳ 300 000, um ℳ 220 000,— auf ℳ 80 000,— herabgesetzt, was hiermit bekannt gegeben wird. 1
Zugleich werden die Gläubiger gemäß § 58 zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert.
Cohrs & Michaelis, G. m. b. H. Gruner. Louran.
[68602] 1 b
Die Bruno Healtn G. m. b. H. Berlin, Steglitzerstraße 11, gibt bekannt, daß sie laut Beschluß ihrer am 29. April cr.⸗ stattgefundenen —5 Generalversammlung das Stammkapital der Ge⸗ sellschaft von ℳℳ 293 000,— auf ℳ 146 500,— herabsetzt Dergestalt, daß die sämtlichen Stamm⸗ einlagen fortän nur die Hälfte ihrer bisherigen Höhe betragen sollen. Die Gläubiger, welche hiergegen Einwendungen erheben, werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
[68549] 1 8* Lüneburg & Co., Musikwerke, G. m. b. H., Altona⸗Ottensen.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu meld Altona, den 10. November 1909. 1 Der Liquidator:
[62791] “ 5 111X1X“X“ Die Firma Fabric Glove Company m. b. H. in
Limbach i. Sachsen hat in ihren Generalversamm⸗
lungen vom 9. u. 20. August 1909 die Auflösung
und Liquidation beschlossen. Evtl. Gläubiger
werden ersucht, sich bei ihr zu melden. Limbach i. S., den 24. Oktober 1909. Fabrie Glove Company m. b. H.
“ in Liquidation. C. Meißner, Liquidator.
Kostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den *
kostenfreien Nachweis der in folgenden Hausbesitzervereinen
bestehenden 8
Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗
nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:
Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der E Casparistr.⸗Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 15.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstr. 15, I.
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesitzer⸗Vereins,e. V.,Wilhelminenstraße 19,I. (Vorsitzender: E. F. Mahr.)
Dresden: Geschäftsstelle des I“ Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Marienstraße 36.
Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzervereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Löberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Konsulstraße 2, und des Verkehrsvereins, Berliner⸗ straße 63.
Graudenz: Geschäftsstellen des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Lindenstraße 37, Marienwerder⸗ straße 29 und Oberthornerstraße 7.
Hannover: Erxpedition des Hannover'schen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4. Gratis⸗ versendung des Wohnungsanzeigers an jeden Wohnungssuchenben,
Kassel: Ge 86 des Hausbesitzer⸗Vereins, e. V., Jordanstr. 1, 8* Fernsprecher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesitzer⸗ Vereins, e. V., Kirchenstraße 51, I.
Leipzig: Reschäftzst⸗ e des Allgemeinen Haus⸗ besger Vere ns, Ritterstraße 4, I.
Liegnitz: Grundbcsiger erein, e. V., Vorsitzender:
Maurermeister M. Palatzky.
Lüneburg (Sool⸗ und Mvorbad): Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Michselisee 11
Mannheim: Sekretariat des Grund⸗ und Haus⸗ besitzer⸗Vereins e. V. 1
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria⸗ straße 19.
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1. 8
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5.
Trier: J“ des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, e. V., Jüdemerstraße 12. Wohnungs⸗ anzeiger und Wohnungsnachweis.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Luisenstraße 19. Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden⸗
[51585]
führer kostenlos.
3 8u8
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußische — Verlin, Montag, den 15. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzei eer Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint . e — besonderen latt 18 dem Then 8 b 18
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2704)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das — ahr. 8 Uceinte Heancmenh kosten 40 ₰. — Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
]
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 270 A., 270 B., 270 C. und 270 D. ausgegeben. 1
Stützplatte
Hurley, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: H. I
4a. P. 22 146. mit Schornstein und unten geschlossener Glocke ohne
schwer⸗ oder unlöslicher basi
Pmn für Matrizensetz⸗
Patente. 8
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugter enutzung geschützt. 4a. H. 44 584. Sturmlaterne, bei welcher der für den Lampenzylinder durch eine wagrechte Kurbelwelle gleichzeitig eine ansteigende und eine um eine senkrechte seitliche Achse schwingende Bewegung erteilt werden kann. John eu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 9. 08. Invert⸗Gasglühlicht⸗Lampe
Zylinder. Albert Pöschl, Berlin, straße 8. 17. 10. 08.
4a. P. 22 548. Straßenlaterne für hängendes Gasglühlicht mit Glasrundmantel oder Glasscheiben. Julius Pintsch, eragi Berlin. 23. 1. 09.
Neuenburger⸗
4c. H. 43 219. Vorrichtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlichtbrenner ver⸗ sehenen, lyra⸗ oder ampelförmigen Gaslampe in eine solche mit Hängebrenner. Franz Heuer, Weimar. 21. 3. 08. 1
4f. S. 26 955. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für Invert⸗Gasglühlicht. Emil Skrivan, Wien; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 6. 08.
4g. R. 28 590. Brennerkopf für Bunsenbrenner. Rudolf Roßbach, Friedenau, Ringstr. 21. 29. 5. 09. 4g. W. 31 803. Invertbrenner, bei welchem die Regelung der Luftzufuhr zur Saugkammer mittels einer mit einem Ausdehnungskörper gekuppelten Regelungsvorrichtung bewirkt wird. Pr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 13. 12. 07.
5c. K. 39 425. Nach Art einer Winde ausge⸗ bildeter verstellbarer Grubenstempel. Ernst Kandler, München, Feilitzschstr. 13. 28. 9. 08.
Ga. N. 10 657. Auf der Tenne fahrbarer Grünmalzwender. Nürnberger Mechanische Grünmalzwender⸗Anlagen G. m. b. H., Nürn⸗ berg. 11. 5. 09.
7a. A. 14 812. Werkstückvorholer für Rück⸗ wärtspilgerschrittwalzwerke.
Hugo Ackermann, Berlin, Chodowieckistr. 10. 19. 9. 07.
Ta. G. 27 928. Rohrwalzwerk. Gewerkschaft „Deutscher Kaiser“ Walzwerk Dinslaken,
inslaken, Rhld. 3. 11. 08.
7 b. L. 27 237. Drahtziehtrommel mit elastischem Anzug. Clemens Linzen, Unna i. W. 15. 12. 08. 7e. Sch. 29 832. Verfahren zur Herstellung
von Drahtnägeln. William Christian Johan Schlie, Glasgow; Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
E. W. Hopkins u. K. Osius, 7 31. 3. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 1 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 4. 07 anerkannt. 8d. K. 41 268. Wäschekorb. Heinrich Küpper, Mülheim, Ruhr, Hinbergstr. 1. 11. 6. 09.
Se. G. 26 769. Staubabscheider für Staub⸗ absaugevorrichtungen. Willard R. Green, New
Vertr.:
Perk; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Auwälte,
Berlin SW. 61. 21. 4. 08. se. P. 22 370. Staubsaugemaschine mit selbst⸗ tätiger Filterreinigung. Victor Penon, Aulnay s. Bois, Frankr.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 10. 12. 08. 12 e. W. 28 185. Füllkörper für Reaktions⸗ türme, Wärmeaustauschapparate u. dgl. Arthur Wilhelmi, Beuthen O.⸗S., Friedrichstr. 19. 5. 8. 07. R. 25 807. Verfahren zur Darstellung von Lösungen kolloidalen Osmiums. Dr. Oskar Makowka, Berlin Spenerstr. 30. 4. 2. 08. Z“. R. 24 638. Verfachren zur Herstellung cher Aluminiumacetate. Rabol Reiß, Charlottenburg, Grolmanstr. 27. ) .
12g. C. 16 737. Verfahren zur Darstellung
von Azoxy⸗ und Azobenzol; Zus. z. Anm. C. 16 712.
Chemikalienwerk Griesheim, G. m. b. H., Griesheim a. M. 30. 4. 08.
I4c. A. 16 806. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schaufelkränzen für Gas⸗ oder Dampfturbinen. Aktiebolaget Ljungströms Ang⸗ turbin, Stockholm; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 26. 2. 09.
14c. K. 37 238. Abdichtung von umlaufenden Maschinenteilen, insbesondere Dampfturbinenwellen. Hermann Kaehler, Neidenburg, O.⸗Pr. 30. 3. 08. 15a. M. 34 115. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Tabellensatz mittels Matrizensetz⸗
un . 189 SA Setz
maschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 23. 1. 08. 15a. M. 35 919. Vorrichtung zum Einstellen der Matrizenzeilen auf die Mitte der Zeilengieß⸗ und Zeilengießmaschinen.
ergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 15. 9. 08.
15a. M. 36 582. Matrizenauslösevorrichtung
für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergen⸗
thaler geaeeel.as ehtaaten G. m. b. H.,
erlin. 8. 12. 08. 18 b. R. 27 433. Flammofen zur Erzeugung von Stahl mit getrennt von einander und außer⸗
halb des“ Ofens Cefahgeh eh Gaszügen
und darunter befindlichen Schlackensäcken. Wilhelm Reichpietsch, Bochum, Ottostr. 36. 28. 11. 08. 20h. B. 55 452. Hand⸗Schienenschmierer. Hermann Buhrke, Berlin, Gneisenaustr. 100. 28. 8. 09. „
Z21a. B. 44 951. Verfahren zur Erzeugung von Wechselströmen oder variierenden Strömen hoher Periodenzahl mittels beständiger langer Lichtbügen; Zus. z. Pat. 201 279. Badische Anilin⸗& Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 12. 06.
Z1a. D. 21 839. Kontaktgeber für die Teil⸗ nehmerstellen eines Selbstanschluß⸗Fernsprechamtes. Se. Telephonwerke G. m. b. H., Berlin.
). . . 2la. G. 27 254. Vorrichtung zum Des⸗ infizieren von Fernsprechtrichtern mit Hilfe einer am Sh e rier drehbar befestigten, ihn bei Nicht⸗ gebrauch versgiebenben Desinfektionskapsel! Richard Gruber, Feilnerstr. 2a, u. Julius Goldschmidt, Marburgerstr. 11, Berlin. 11. 7. 08. 21a. G. 28 883. Variometer mit gegenein⸗ ander verdrehbaren Selbstinduktionsspulen. esell⸗ schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 23. 3. 09. 21d. F. 26 352. Einrichtung zur Regelung der Stromaufnahme und Stromabgabe einer Puffer⸗ batterie. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 27. 10. 08. 21d. F. 26 612. Vorrichtung, zur Regelung der Arbeitsleistung von Dynamomaschinen, die mit veränderlicher Geschwindigkeit angetrieben werden. Thomas Ferguson, Altrincham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 12. 08. 21d. S. 28 528. Schaltung einer Gruppe von Einphasen⸗Kommutatormaschinen mit Fremderregung; Zus. z. Pat. 189 093. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 3. 09. 21f. E. 14 552. Verfahren zur Herstellung von Glühlampenfäden mit einem geringen Gehalte an Kohlenstoff. Electrische Glühlampenfabrik „Watt“ Scharf, Löti & Latzko, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 19. 3. 06 anerkannt. 21f. W. 32 724. Verfahren zur Anbringung von Metallglühfäden in ihren Haltern. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 13. 8. 09. 22e. F. 26 140. S zur Herstellung halogenierter, roter Thioindigofarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 24 380. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 9. 08. 22g. K. 36 686. Verfahren der Herstellung einer Beizflüssigkeit. Henri Keller, Stuttgart, Hohenheimerstr. 74. 27. 1. 08.
24 b. N. 10 190. Brenner . Rohöl und andere - Ernst Nathan, Brüssel; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 31. 10. 08.
24f. K. 40 518. Zickzackförmig verlaufender Si Max Knobloch, Dresden, Leipzigerstr. 209. 24h. G. 26 719. Beschickungsvorrichtung für Schachtöfen und Gaserzeuger mit heb⸗ und senk⸗ barem Verschlußkegel, der seine Sitzflächen an dem Füllrumpf und an einem Bodenteller in dessen Mitte findet. Deutsche Hüttenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf. 10. 4. 08.
26a. R. 26 709. Verfahren zur Erzeugung von Gas aus Oel, Teer o. dgl. F. G. C. Rincker u. L. Wolter, Amsterdam; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 22. 7. 08.
28 b. B. 53 340. Lederabschärfmaschine mit scheibenförmigem Abschärfmesser und als Vorschub⸗ rolle ausgebildetem Werkstückträger nebst Führungs⸗ lehre. Quentin Woodbury Booth, Rochester, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 3. 09.
29“a. T. 13 770. Vorrichtung zum Rösten von Spinnfasern enthaltenden Pflanzenstengeln, ins⸗ besondere von Hanf. Konrad Thiel jr., Futtak a. d. D., Ungarn; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 68. 9. 1. 09. 1
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 und vom 17. 11. 08 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 20. 12. 06 anerkannt. . 30 b. L. 27 406. Abdrucklöffel mit mehreren bei Verstellung der Löffelgriffe sich bewegenden Teilen zum Sprengen des Gipsabdruckes im Munde. Max Lewin, Reichenbach i. Schl. 20. 1. 09. 18 30c. D. 21 786. Verbandhalter für die Kniee von Pferden mit von einem Schilde getragenem Holster. John eeüslee u. Francis Goodwin Geddes, Waverley, Austr.; Verkr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 15. 6. 09. 8 30 d. M. 37 987. Aus zwei an den Ballen sich anlegenden Polstern bestehender Fußballenschüter. Valeska Martin, geb. Dessauer, Breslau, Moritz⸗ straße 32. 10. 5. 09.
30 d. St. 14 311. Elastische Leib und Becken umspannende Leibbinde. J. R. Hermann Straube, Dresden, Hauptstr. 38. 16. 8. 09. 8 30 d. T. 14 332. Zwangsschutzgürten zur Ver⸗ hütung von Selbstverletzung und Selbstbefleckung. Clara Tschache, geb. Meyer, Pankow b. Berlin, Breitestr. 39 b. 23. 7. 09.
30e. B. 54 549. Bettpfanne mit zwei von
einander getrennten Räumen, in denen der Stuhl und Urin für sich aufgefangen wird; Zus. z. Pat. 215 110. Emil Binsky, Frankfurt a. M., Berger⸗ straße 53. 18. 6. 09. 1 30f. B. 49 486. Frottiereinrichtung. Berger, Merseburg. 13. 3. 08. 7g. H. 45196. Vorrichtung zur Vihrations⸗ massage. Erik Hedlund, Stockholm; Vertr.: Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., W“ I“ 30f. R. 29 172. Schalter für elektrische Mehr⸗ zellenbäder. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗ Ges., Erlangen. 30. 8. 09. 30h. S. 29 487. Verfahren zur Herstellung von Gasbädern; Zus. z. Pat. 214 174. Dr. Leopold Sarason, Berlin, Raupachstr. 12. 24. 7. 09. 33a. G. 27 485. Stockschirm. Fa. Rudolf Genck, Barmen. 22. 8. 08. 34e. G. 28 655. Klemmschloß für Schau⸗ enstervorhänge, Zeltpläne, Wagendecken u. dgl. sidor Max Grün, Berlin, 37. 20. 2. 09. 34e. J. 11 632. Gurthalter für Rolläden. Czeslaus Jedynecki, Pinne i. P. 10. 5. 09. 34f. Sch. 33 120. Zahnstocherbehälter. Oskar Schmeißer, Hamburg, Bremerreihe 12. 22. 6. 09. 34i. D. 21 541. Als Einzelbank benutzbare Mittelholmschulbank. Johann Dreyfürst, Heidel⸗ berg, Bergheimerstr. 64. 23. 4. 09. 34i. D. 21 559. Pendelsitz für Schulbänke mit nachstellbarer Lagerhülse. Johann Dreyfürst, Heidelberg, Bergheimerstr. 64. 26. 4. 09. 34i. Sch. 33 700. Vorrichtung zum Nieder⸗ lassen und Anheben der Hilfsfüße an Ausziehtischen mit einlegbaren Tischplatten mittels Scherenhebel. Schlesische Holzindustrie Akt.⸗Ges. vorm. wöS. & Schmidt, Langenöls i. Schl. 34i. u. 3677. Ausziehtisch mit einer oder mehreren Einlagen und in jedem Zustande feststell⸗ baren ö Gustav Uhlig, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 17. 5. 09. 34k. St. 13 824. Geruchabschluß für Trocken⸗ abtritte, bei dem eine die Abdichtungsflüssigkeit auf⸗ nehmende Schale vor den Sitzbeckenauslauf gedreht 8 Stieghorst, Heepen b. Bielefeld. 341I. W. 31 294, Armband. Dr. Emil Wil⸗ helmy, Liegnitz, Schützenstr. 13. 15. 1. 09. 341. W. 32 396. Keulenförmiger Schlagbesen mit nur in der Keulenmantelfläche liegenden, mit Draht umwickelten Ruten. Adolf Widmer⸗Caletti, Schönenwerd, Schweiz; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25. 6. 09. 36a. F. 26 937. Küchenherd. Carl Friedrich, Berlin, Frankfurter Allee 18. 23. 1. 09. 36a. R. 26 975. Dauerbrandofen. C. Rießner & Co., Nürnberg⸗Glaishammer. 7. 9. 08. 37a. G. 21 390. Verfahren zur zeitweisen Verstärkung der Eiseneinlagen von Eisenbeton⸗ konstruktionen. Adolf Goerke, Berlin, Kalckreuth⸗ straße 18. 26. 5. 05. 39a. R. 29 201. Kautschukklopfmaschine, bei der der schwingend gelagerte Hammer durch eine Nockenscheibe bewegt wird. Fried. Wilh. Römer, Cöln⸗Ehrenfeld, Geißelstr. 47. 6. 9. 09. 40“a. B. 48 602. Verfahren zur Gewinnung von Metallen auf aluminothermischem Wege. Josef Büchel, Dortmund, Schwanenstr. 64. 4. 5. 07. 42c. D. 19 186. Aus einer Visiervorrichtung bestehender Entfernungsmesser zum unmittelbaren Ablesen horizontaler Entfernungen sowie von Ge⸗ fällen und Steigungen mit Hilfe einer Meßlatte. Daniel Despiau, Lourdes, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte W. Anders, Berlin SW. 61, u. B. Blank, Chemnitz. 2. 11. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der ö gemãß 20. 3. 8
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3. 11. 06 anerkannt.
42 c. O. 6137. Prismenkombination zur Ab⸗ lenkung von zwei aus entgegengesetzten Richtungen herkommenden Strahlen in eine gemeinsame Richtung mit zwei miteinander verkitteten, in der Kittfläche teilweise mit einem Spiegelbelag versehenen Prismen und in der Richtung nach den eintretenden Strahlen hin wesentlich parallel zu einander gerichteten Flächen. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt.⸗Ges., Friedenau b. Berlin. 12. 8. 08.
42gã. D. 21 916. Kasten zum Aufbewahren von Grammophon⸗Platten und Zubehörteilen. Curt Döring, Bochum, Hellwegstr. 13. 14. 7. 09. 42g. E. 14 655. Plattensprechmaschine, bei der der Tonarm selbsttätig eeben und gesenkt und in die Anfangsstellung zurückgeführt sowie das Ge⸗ triebe selbsttätig abgestellt wird. Excelsiorwerk, Fabrik für Feinmechanik m. b. H., Cöln⸗ Nippes. 23. 4. 09. 1 42g. G. 28 019. CEinrichtung zur Verstärkung
von geegerheen Bronislaw Gwözd?,
Franz
Schöneiche b. Berlin. 17. 11. 08.
421. F. 25 341. Aneroid⸗Saccharometer zum Messen des bei der Harnzuckervergärung auf⸗ tretenden Kohlensäureüberdrucks vermittels eines Membranmanometers. Dr. Robert Fürstenau, Charlottenburg, Uhlandstr. 18/19. 31. 12. 07. 43a. B. 53 406. Förderkontrollvorrichtung für Grubenwagen, bei der eine den Füllort kennzeichnende Marke auf der Außenseite des Wagens an einem durch eine Oeffnung der Wagenwand ragenden Gelenkstück befestigt wird. Rudolf Bartsch, Bis⸗ kupitz b. Borsigwerk O.⸗S. 6. 3. 09.
43a. Sch. 31 094. Kontrollkasse mit mehreren,
gemeeinsam angetriebenen Geldtransportvorrichtungen und mehreren, durch Schieberdeckel verschließbaren . C. F. Schulze & Co., Berlin. 45a. H. 47 456. Stellvorrichtung für das hintere Furchenrad an mehrscharigen Pflügen. Richard Haase, Stralsund, Bartherstr. 18 b. 6. 7. 09. 45a. K. 39 721. Bodenaufhackmaschine mit an dünnen Schneidscheiben asgeordneten Hacken⸗ blättern. Karl Köszegi, Baja, Ung., u. Graf Emil Széchényi, Vajszka, Sacs.,ä Ung.; Vertr.:H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 1. 09. 45a. M. 38 248. Vorrichtung zum Einstellen der Furchenbreite für Pflugkörper von Pflügen aller 8 Van Meyer, Magdeburg, Adelheidring 15. 45e. M. 35 803. Reinigungsvorrichtung mit wagerecht angeordnetem Sieb und Gebläse für Ge⸗ treide. Emile Marot, Niort, Frankr.; Vertr. Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 8. 08. 45e. R. 27 366. Vorrichtung zum Schälen von Kartoffeln und anderen Früchten. Conrad Richter, 8. a. Weichsel. 16. 11. 08. 78. Striegel mit in Nuten der einschibbbaren Kämmen. Johann
45h. G. 29 Striegelplatte David Güttinger, St. Fiden, Schweiz; Vertr.: Otto Egle, Pat.⸗Anw., Lörrach. 26. 4. 09.
46a. D. 18 888. Explosionskraftmaschine mit kreisenden Zylindern. Oscar Deprez u. Armand Richir, Brüssel, u. Alma Devis u. Geor Devis, Forest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stor u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 07. 46a. K. 38 782. Dreizylindrige Maschine mit unter 60 ° zu einander angeordneten Zylindern. E. Rumpler, Berlin, Reinickendorferstr. 113. 28. 3. 07. 46 b. L. 26 491. Umsteuerung für Vier⸗ oder Mehrtaktexplosionskraftmaschinen. avid Lewis u. Myddleton Briggs, Caedelyn, Engl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 1 5
46 b. S. 26 909. Kontaktanordnung für elek⸗ trisch gesteuerte Explosionskraftmaschinen. South⸗ wark Foundry and Machine Company, Phila⸗ delphia; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 08.
46c. P. 23 365. Gekühltes Ventil mit unten⸗ liegendem Kopf für Verbrennungskraftmaschinen. Rud. Pawlikowski, Görlitz, Luisenstr. 13. 7. 7. 09. 47c. L. 25 524. Antriebsvorrichtung mit zur Bewegungsübertragung dienenden Kreuzgelenkkupp⸗ lun 6n Lentz⸗Getriebe G. m. b. H., Mannheim. 9. 2. .
47g. M. 36 195. Druckminderventil. Fa. Rud. Otto Meyer, Hamburg. 24. 10. 08.
47g. S. 28 321. Prua . für Abdampf und frischen Kesseldampf. Boleslaus Szperkowski, Rixdorf, Thüringerstr. 41. 5. 2. 09.
47g. W. 28 652. Dampfventil mit Gegen⸗ druckkammer und innerhalb des Hauptventils an⸗ geordnetem Hilfsventil. Fr. Wagner, Gr⸗Lichter⸗ felde, Ferdinandstr. 20. 29. 10. 07.
19 b. S. 25 948. Lochstanze für Handbetrieb. Weidmann & Cie., Zürich; Vertr.: Otto Egle, Pat.⸗Anw., Lörrach. 20. 1. 08.
49e. W. 31 988. Schraubenschneidmaschine mit einem in gleicher Richenehg. aber mit anderer Geschwindigkeit als das Werkstück umlaufenden Schneid⸗ 6 Georg Wuttig, Dresden⸗Löbtau. 17. 4. 09.
49e. Sch. 30 583. Antrieb des Oberstempels an Nietmaschinen u. dgl. mittels zweier hintereinander geschalteter Kniehebelpaare. Bruno Schwahr, Leipzig⸗Lindenau, Spinnereistr. 11. 21. 7. 08. 50 b. A. 17 163. Probenehmer für Walzen⸗ stühle o. dgl. Amme, Giesecke & Konegen, Akt.⸗Ges., Braunschweig. 5. 5. 09.
51a. E. 14 946. Harmoniumartiges Instrument. Hermann Ehbock, Berlin, Münchenerstr. 8. 3. 8. 09. 55d. Sch. 29 493. Kanaltrockner für Pren. tafeln mit in mehrere Abteilungen zerlegtem Trocken⸗ kanal. Benno Schilde, Hersfeld, H.⸗N. 13. 2. 08. 63c. C. 17 596. Lenkvorrichtung insbesondere für Motorfahrzeuge. Compagnie Internatio⸗ nale D’'Exploitation des Appareils Méca⸗ niques „Fixator“, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 3. 2. 09.
63c. S. 28 651. Vorrichtung zur Verringerung der beim Anfahren und Bremsen auftretenden SSerntceeh h e des mit den Wagenfedern starr verbundenen Gehäuses der Hinterachse von Motor⸗ wagen. Société Anonyme des Automobiles „Unic“, Puteaux, Seine; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 3. 09. 63h. M. 38 143. Ferdernde Lenkstange für Fahrräder. Wilhelm Morr, Bruchsal i. B., Gut⸗ leutstr. 7. 28. 5. 09. 64a. V. 8388. Abendmahlskelch mit mehreren, in einem Ring um die Kelchachse angebrachten Einzel⸗ bechern o. dgl. Gustaf Valley, Malmö; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 2. 09 644a. W. 26 981. Verschiageg für Flaschen u. dgl. mit “ rthur Wilzin, Clichy, Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 61. G1a2
a. .43 550. Knugelschleifmaschine, bei welcher jede Kugel gleichzeitig an zwei überliegenden Stellen geschliffen wird. Wilhelm Höpflinger, Schweinfurt. 2. 5. 0o9. 1