[83502] Dortmunder Westfalia-Brauerei Akt.⸗Ges.
Dortmund.
In Gemäßheit des § 18 des Gesellschaftsstatu werden die Aktionäre zur 4. ordentlichen Gener. ar. versammlung, welche Donuerstag, den 12. Ja⸗ nuar 1910, Mittags 12 Uhr, im H Hotel „Linden⸗ hof“ in Dortmund stattfinden wird nnte Hinweis auf nachstehende Tagesordnung einge
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und Verteilung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
den Aufsichtsrat.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
ur An usübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung sind nach § 19 des Statuts nur die⸗ jenigen Aktionãäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vor dem Generalversamm⸗ lungstage — den Tag der Hinterlegung und den der Generalversammlung nicht mit⸗ gerechnet —, also spätestens am 7. Januar
1910,
bei der Gesellschaft in Dortmund,
bei der Bergisch⸗ Märkischen Bank in Elber⸗
feld und
bei dem Bankhause Hermann Schüler, Bochum, hinterlegen.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder einem No btar a heestellte, mit Nummernverzeich⸗ nis versehene Depotscheine hinterlegt werden.
Dortmund, den 18. Dezember 1909.
Der Aufsichtsrat. Dr. Weidtman, Vorsitzender.
[83146] Bilanz der Rheinischen Brauerei⸗
Gesellschaft zu Köln⸗Alteburg
per 30. September 1909.
Aktiva. '8’1 Immobilien: a. Grundstücke. 92 000—
Gebäude. 1 455 449,— Wirts schaftsgebäude ℳ 1 032 810,— V
abzügli H dhh, b 460 810,— 44 000—
No arrenn eub au 63 Sens
Eis zmaschinenhausneubau 1 307 100—
Mobilien: a. Maschinen⸗ und Brauerei⸗
36 000 —
148 400 —
eeeeeeeööö; Eismaschinenanlage E“ 53 000— 2 600—
000,—
Eismaschi inenneuanlage I. Bottiche, Lager⸗ und Trans⸗ por rtfässer.
Mobiliar⸗ und Haushaltungs. ehiʒhe.. . uhrpark. “ 1
Pferde 1 8 .
gsecern
Elektrische eleuchtung
Wirtschaftse einrichtungen
Obligationsdisagiokonto
Vorräte . . 2. 2. Kasse und Bankguthaben. 1 Effekten.
V Vorausbezahlte Verscherüngen
Debitommn . . ..
.
39 001— 20 000 — 520 8. 62
Passiva. kapitalkonto 1 Vorugsaktienkapi talkonto 8 Obligationskonto . Reservefondskonto . . . Spezialreservefondskonto Spezialreservefondskonto Dividendenkonto .. Obligationszin, enkonto.
Kreditoren
eee“ Akzeptkonto 1 Gewinn⸗ und Verlustkonto
100 473 76 70 000 — 90 —
234 425 —
Kreditore
4 238 477 79 Gewinn⸗ und Verlustkonto. Soll. ℳ ₰
831 946 52 128 312 77
960 259 29
eugnggkgsroen nöeeneeeneen
Bruttogewinn
aben. 8 Bier⸗ und Abfälle⸗
H Per Saldo des
960 259,29 960 259,29
Die Dividende der Vorzugsaktien mit fünf Prozent = ℳ 50,— pro Aktie ist vom 2. Januar
1910 ab
Heidelberger
dem
bei dem Bankhause J. H. Stein in Cöln, & Co. in Cöln, 2 bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft
Bankhause bei der Bank für Handel & Industrie in Darmstadt und deren Niederlassungen in und Straßbur 8 St
deben Ehmeühaag d des Divi
be Bankhause Sal. Oppenheim jr. 1 Main X. Schmitz, 8 Co. i in Mainz, Berlin, Fraukfurt a. Main, Hannover Cöln⸗Alteburg,
and.
— [82147] Rheinische Brauerei⸗Gesellschaft Köln⸗Alteburg.
In der heute stattgehabten F2,2—2 General⸗ “ acgn. Iche ist das Kℳ. der afolge a e Auffichtsretomitglied Herr Reichsrat Dr. jur. Carl v on Sne.
wieder und
[8227 3)
Anciengesellschast für Holzbearbeitung
in Memel. Die elfte ordentliche Generalversammlung
findet am 26. nuar 1910, Vormittags 10 Uhr, im 6. Jen slokal der Gefellschaft, Luisen⸗
hof, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Jahresrechnung über das ver⸗ gangene Geschäftsjahr nebst Bericht des Vor⸗ standes, des Aufsichtsrats und des Revisors.
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3 J Aufsichtsratswahl.
4) Etwaige Anträge gemäß § 25 des Statuts.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗
versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher
bis zum 22. Januar 1910, Abends 6 Uhr, seine Aktien im Bureau der Gesellschaft oder in den Kontoren der Firmen J. G. Gerlach und
Siebert & Alexander in Memel deponiert hat
oder ebendaselbst bis zur genannten Zeit eine
Bescheinigung unter Angabe der Nummern beibringt,
daß er dieselben bei der Norddeutschen Kredit⸗
anstalt in Königsberg oder bei einem öffentlichen
Notar hinterlegt hat.
Memel, den 3. Januar 1910.
Der Aufsichtsrat. Hch. Gerlach, heestender. 8b
“
[83136] Styrumer Eisenindustrie in Lia.
2 in Oberhausen, Rheinland. Bilauz vom 1. Juli 1908 bis 30. Juni 1909. Vermögen. ₰ Grundbesitz (ehemaliges 8.
Fabrikgelände) .. 170 90022 ßenanschüttung u. Be⸗ 8 festigung ℳ 86 576,67 Kanalisation, 32 000,— Gasleitung „ ö15 000,— Wasser⸗
12 000,—
leitung . Straßen⸗ pflasterung 8 452,31 154 028,98
Kronprinzstraße... Se
Gebäude Industriestraße. EI“
Wohngebäude und Grundstücke an der
Wörth⸗, Zechen⸗ und Waghalsstraße
Geschäfts haus Marktstraße Nr. 87 u.
Grundstücke an der Wörth⸗ und
Kronprinzstrahe..
Mobilien..
Ziegelsteine (neue) 1
Abbruchmaterialien “
Buchforderungen.
*“ “
Wertpapiere... 8
Hopotheken a auf ve rkaufte Grundstücke I
1 ℳ 14 593,50 48 593 50
P8 9350 '
324 629 20 20 464 97 20 206 65
153 637/80
127 89 79
Ea. 3 460 37 5 607 04
144 13 8 140,—
8
8 Astbe-gne;
Aktien kapital ℳ 1 028 000,— Davon 40 % zurück. Auaßit .. 1.—
Hrpother auf Geschäftshaus Markt⸗
straße Nr. 87 .
Noch nicht erhobene ov Kapital⸗
“
Buchschulden
Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[83088] Generalversammlung.
Am 14. Januar 1910, Vormittags 10 Uhr, findet in Breslau, Herrenstraße 19, Brauerei Her⸗ mann Fischer, unsere ordentliche Generalversamm⸗ lung statt.
616 800—
71 825 60
160— 23 588 85
712 374 45
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1909. 2) Vorlegung der Bilanz pro 1909. 3) Bericht des Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Bilanz. 5) Decharge⸗ erteilung: a. für den Vorstand, b. für den Auf⸗ sichtsrat. 6) Wahl des Vorstands. 7) Wahl bs -S enn 8) Statutenänderung. 9) Ge⸗ schäftli Die Bilanz liegt vom 10. Januar 1910 im Geschäfts⸗ lokal aus. „Victoria“ Transportgeschäft selbstfahrender Schiffer E. G. m. b. H. Hanne. Catholy.
* 8
[83151] Einladung zur außerordentlichen Ceneralver. sammlung am Mittwoch, den 12. Januar 1910, Abends 7 Uhr, im Café Miantsd Pots⸗ damerstraße 134 b. Tagesordnung: 1) Neuwahl des Vorstands. “ * 2) Neuwahl des Aufsichtsrats. 3) lchlatfesfung üher die Aufhebung des Be⸗ schlusses vom 29. Mai 1909, betreffend § 25 des Statuts. 4) Beschlußfassung, betreffend Erhöhung Geschäftsanteile. 5) Auflosung der Genossenschaft laut 8 8 Statuts.
Berlin, 31. Dezember 1909. Diskont⸗ und Lombard⸗Bank eingetragen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Michaelis. Hartz.
der
des 1
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
188908, Bekanntmachung.
ordentlichen Versammlung der Anwalts⸗ kammer für den Oberlandesgeri Cöln vom 4. Dezember 1909 sind nach Wahldauer als Mitglieder des Vorstands wieder⸗ 27 * die Rechtsanwälte: Justizrat Peusquens in Cöln, Justizrat Schüller in Cöln, Justizrat
sbezirk lauf der
in Bonn, Justizrat Hellekessel i in Be. Justizrat Maur in Koblenz und Geheimer Justizrat Boltz in Saarbrücken. An Stelle des wegen Krankheit aus⸗ geschiedenen Rechtsanwalts Justizrats rohlich in Coln ist neugewählt der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Peter Jonen (I) in Cöln.
In der Sitzung des Vorstands und der Anwalts⸗ kammer vom gleichen Tage wurden für das Ge⸗ schäftsjahr 1910 Geheimer Justizrat Heiliger in
bnn stellvertretenden Vorsitzenden, Justizrat Dr. Peusquens in Cöln zum Schriftführer und Justizrat Schüller in Cöln zum stellvertretenden Schriftführer gewählt.
Cöln, den 28. Dezember 1909.
Königliches Oberlandesgericht.
[83160]
In die Liste der beim Königlichen Amts ericht zu zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der
Rechi⸗ 5 Dr. Theodor Wohlfarth, wohnhaft:
Altona, eingetragen worden. 88
Altona, den 29. 1909. 88
Königliches A mtsgericht.
[83361] 1 In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Oswald Kinscher zu Brieg einge⸗
tragen worden. T Dezember 1909.
Brieg, den 29. 09 Der Landgerichtspräsident.
[83360] Bekanntmachung. II1“ Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Meirowsky in Charlottenburg, Berlinerstraße 144 wohnhaft, ist am 28. Dezember 1909 in die Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. hhee . 1. en 28. Dezember 1909. Königliches Landgericht III in Berlin.
[83362] In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Wilsdruff zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Arthur Kurt Alfred Hofmann mit dem Wohnsitze in Wilsdruff eingetragen worden. Wilsdruff, den 28. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
[83440] Der Rechtsanwalt Wilhelm Schmitt in Berneck ist heute in der Liste der bei dem K. Amtsgerichte Berneck zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berneck, 27. Dezember 1909.
88 Amtsgericht.
[82333] In der Liste der beim Landgericht zu Bremen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Name des Rechts⸗ anwalts Dr. jur. Hugo Goldberg gelöscht. Bremen, den 28. Dezember 1909. Der Präsident des Landgerichts. J. V.: Reuterx.
[83159] Bekanntmachung. C““ Nr. 15 853. Rechtsanwalt Dr. Walter Diefen⸗ thäler aus Mannheim wurde heute in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte gelöscht. Ettlingen, den 27. Dezember 1909.
Gr. Amtsgericht.
[82345]
In der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Ingol. stadt wurde der Rechtsanwalt Hermann Ebner wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht. Ingolstadt, den 27. Dezember 1909.
Kgl. Amtsgericht.
[83480] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Schmoller in Trier ist in der Liste der bei dem hiesigen Lan gericht 8es Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden.
Trier, den2 29. Dezember 1909.
Der Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 1egiC machungen.
Der Familientag der Freiherren und Herren von Reibnitz wird am Dienstag, den 8. Fe⸗ bruar 1910, um 10 Uhr Vormittags, in Bertir Himersdorf Pragerplatz 1, in der Wohnung
reifrau von Reibnitz, geb. von etsch ab⸗ ge werden. Georg Freiherr von Reibnitz, 2e ze te, . . Erster Ehrensenior des Familienverbandes.
[83511] .
Die Kuratorenneuwahl der Rosenbaum⸗ Rosenfeldschen Familienstiftung findet am 6. d. M., Abends 9 Uhr, Kastanienallee 79 I, statt, wozu hiermit eingeladen wird.
Cöln zum Vorsitzenden, Justizrat Gaul in Cöln
(83509]
Unsere Herren Gesellschafter laden wir hiermit zu der am 11. Januar cr., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel „Heimburg“ in Thale a. H. stattfindenden außerordentlichen Gefellschafterversammlung unserer Gesellschaft ein.
Tagen . untenstehend.
- a. H., den 2. Januar 1910.
Deutsch⸗Canadische Landgesellschaft
mit beschränkter Haftung Per Auffichtsrat. Besser, Vorsitzender. Tages ordnung: :
1) Streichung des Absatz 1 des § 16 und Aende⸗ rung des § 18 der Statuten dahin, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft durch Ein⸗ schreibebrief zu erfolgen haben.
2) Ausstellung von Vollmachten. 8
3) Ernennung eines Präsidenten und eines Sekretärs der Gesellschaft.
[83505] Bekanntmachung. Stromfahrzeug⸗Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Neusalz a/ Oder.
Zu der am Donnerstag, den 20. Januar 1910, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Rathaus⸗ saale anberaumten Generalversammlung werden die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht und Rechnungsabnahme.
2) Beschlußfassung über Anträge auf Gewährung
von Kahn⸗ und Steuerschadenvergütigung.
Neusalz a. O., den 15. Desz ember 1909.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. [83371]
Herr Direktor Leopold Aschenheim in Berlin ist aus unserem Verwaltungsrat ausgeschieden. Berlin, den 29. Dezember 1
1 Elektromotor
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wachsmuth. Raabe.
[82369]
Die ese cet⸗ mit beschränkter Haftung unter der Firma Andreas Harkotte mit dem Sitze 8 Barmen ist auf gelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten zu
melden. — Der Liquidator der Gesellschaft: Carl Stock “ Barmen, Unterdörnerstr. 96, den 22. Dezember 1909.
[79176] Die Firma Siegel & Ce. G. m. Düsseldorf tritt in Liquidation. Als Liquidatoren sind die Herren Bernhard Siegel und Alfred Lauf in Cöln, Hohenzollernring 42, bestellt. . Die Gläubiger werden er sucht, bei denselben Fe Forderungen anzumelden.
[82688]
Die Firma Getreide⸗Commission Gesellschaft mit beschränkter Haftung vorm. Eduard Meyer in Düsseldorf ist laut Beschluß vom 28. September 1909 aufgelöst, und sind die Unter⸗ zeichneten zu Liquidatoren derselben ernannt worden.
Laut § 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Ge⸗
sellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir
ierdurch die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Düsseldorf, den 27. Dezember 1909.
Gustav Meyer. Hugo Meyer. Julius Mayer. Moritz Hirsch. Gotthard Brozio.
[82368] Bekanntmachung. 4 Die Adler Brauerei Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Niedermendig ist auf⸗ elöst. — Der Beschluß ist am 21. Dezbr. 1909 im andelsregister eingetragen. Ich ersuche die Gläubiger der Gesellschaft, sich zu melden. “ Niedermendig, den 27. Dezember 1909. G'giecs ller, Liquidator.
b. H.
[82344] 16 Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und ersuchen wir unsere Gläubiger, sich bei uns zu melden.
Terminus-fotel-Gesellschaft m. b. H. i Liqu.
[81043]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. Juli 1905 ist die Crivitzer Ofenfabrik, Ziegel⸗ u. Kalkwerke, Gesellschaft mit ee deeA.ee zu Crivitz aufgelöst; wir fordern die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Ribnitz, 29 Weg 614 b, d. 20. Dezbr. 1909.
Louis Wiese, Berthold Ludewig, Liquidatoren. 59 Crivitzer Ofenfabrik, Zi
Fesa. u. Kalkwerke, esellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Ziebert in Mülheim a.
h., Pettent S Shemache
1 wnnnnnmnnn, ,eeae,
Selbstabholer auch dur
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag, den 3. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrpla
1910.
welcher die Bekanntmas ungen aus den en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins., Genoffenschafts., Zeichen⸗ und Mersterrepistem, der Urheberrcchtseintragsrolle, über Warer zeichen,
kanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r 14.)
Das Zentral⸗
Seeehiste für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Veeregehe
e. Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen
Reich erscheint in der Regel täglich. De Einzelne Nummern kosten 20 etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 1A., 1B., 1 C., 1D. und 1 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Füͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der ö ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
ung geschützt. 8 Trommelwaschmaschine, bei
S das Waschgut durch Drehung der Trommel
dem Waschmittel entgegenwandert. Emil Gminder, Reutlingen. 21. 5. 08. 1 8 3 b. P. 23 024. In ein Handtäschchen oder einen Beutel umwandelbare Schutzhülle für Hüte. Alma Webster Powell u. Elizabeth Katharine Lane, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 4. 09. 3 b. W. 32 131. Kleiderraffer. Carl Well⸗ mann, Bielefeld, Düppelstr. 11. 12. 5. 09. 4d. B. 52 594. Vorrichtung zum selbsttätige Zünden und Löschen von Gaslaternen oder elektrische Lampen zu vorausbestimmten Zeiten. Eduard Cheranciuus Berg, Aarhus, u. Soren Peter Nielsen, Tranbjerg, Dänem.; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 12. 08. 4f. P. 23 147. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern durch Stricken. Heinrich Christian Wagner, Chemnitz i. S., Germaniastr. 11. 18. 5. 09. Füur diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 3. 12. 08 anerkannt. 4g. C. 17 059. Invert⸗Dampfbrenner. Oswald Cancel, Moskau; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 8. 08. 4g. 26 930. Dampfbrennerlampe für hän⸗ endes Glühlicht mit Kleinstellvorrichtung. Ernst Fernholz, Schenkendorf b. Königswusterhaufen. 22. 1. 09. 5 b. J. 10 845. Gesteinbohrmaschine mit Vor⸗ richtung zur Wasserspülung des Bohrloches und Ent⸗ fernung des in letzterem gebildeten Bohrschlammes durch Druckluft. gö2 „Rand Company, New York; Vertr. Löser u. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 30. 6. 08. 5d. A. 17 273. Absperrvorrichtung für Spül⸗ versatzrohrleitungen. Alexanderwerk A. von der ve Akt.⸗Ges., Remscheid. 24. 5. 09.
K. 38 560. Verfahren zum Vergällen “ von Branntwein oder Spiritus. Julius Kluge, Görlitz, Heilige Grabstr. 82. 25. 8. 08. Sd. F. 28 369. Plättmaschine; Zus. z. Pat. 119 475 Forster Wäschereimaschinenfabrik Rumsch & Hammer, Forst i. L. 7. 9. 09.
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Sm. B. 50 153. Verfahren zur Herstellung von Weiß⸗ und Buntr eserveartikeln unter Küpenfarb⸗ stoffen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 5. 08.
Sm. B. 54 984. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der pflanzlichen Faser. a⸗ dische . 18 Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23.
Sm. F. 26 8.
Verfahren zur Herstellung von Dachfilz. Thorvald
Verfahren zur Erzeugung von roten Färbungen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 2. 09. Sm. H. 43 791. Verfahren zur Verarbeitung und Verwertung farbstoffhaltiger Chromrückstände. Dr. J. Hertkorn, Berlin, Rathenowerstr. 74. 30. 12. 07.
I1c. J. 11 776. Albumblatt mit Vertiefungen auf beiden Seiten zur Aufnahme der Sammelstücke. Emil Jagert, Berlin, Neuenburgerstr. 14 a. 13. 7. 09.
12g. Sch. 31 402. Verfahren zur Vermeidung des Rückgangs von chemischen Umsetzungen zwischen ea. oder Gasgemischen durch schnelle Abkühlung der entstehenden gasförmigen Produkte. Dr. Ing. Arthur Scherbius, Frankfurt a M., Westendstr. 15,
Pe. Ing Hans Wach, Kiel⸗ Gaarden, Karlstal 33.
162 11.
12o. &.E 17 380.
von naszentriarier Ameisensäure Chemische Fabrik Grünau, Landshoff Meyer Akt.⸗Ges., Grünau b. Berlin. 30. 11. c8 120o. W. 31 271. Verfahren zur Darstellung von Acidylaminophenylsulfaminsäuren und deren Homologen. Dr. Hugo Weil u. Dr. Karl Weisse, München, Ken⸗ P. 41. 8. 1. 09.
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26.
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13a. T. 14 221. Wasserröhren⸗
Verfahren zur Darstellung aus Füeee.
Dampfkessel mit
Johann Tamäs, Pat.⸗Anw., Berlin
nicht beheiztem Oberkessel. Budapest; Vertr.: M. Mintz, WWII169 13d. W. 31 141. Schraubenförmig verdrehtes Ueberhitzerrohr. Arthur Wittmann, Mainz, Wallau⸗ straße 22. 16. 12. 08. 8 14 b. B. 50 822. Kraftmaschine oder Pumpe mit umlaufenden Kolben. Alfred Büchi, Winter⸗ thur, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 7. 08. I4üg. St. 12 957. Vorrichtung zur Leistungs⸗ regelung von Umkehrmaschinen. Ferdinand Strnad, Schmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 13. 4. 08. 15a. A. 16 352. Setzvorrichtung für Matrizen⸗ setz⸗ und Zeilengießmaschinen, bei der durch den Tastenanschlag ein klinkenartiger Boden in den Setz⸗ kasten zum Auffangen der ausgelösten Matrizen⸗ stange bewegt wird. Ernst Albrecht, Groß⸗Lichter⸗ felde, S Steinackerstr. 24. 5. 11. 06 15e. R. 2 27 025. Bogenanleger für Schnell⸗ pressen und sonstige Papierverar eitungsmaschinen, bei welchem das die Bogen vorschiebende Organ stets in demselben Abstande von der Vorderkante des am weitesten vorgeschobenen Bogens auf diesen auf⸗ setzt. Karl Röger, Berlin, Barutherstr. 18. 18. 9. 08. 16. R. 27 517. Verfahren zur Darstellung von Phosphatpräcipitaten. Claus Nißen Riiber, Kristiania; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 15. 12. 08. 18b. M. 37 343. Verfahren zur Verbesserung der Haltbarkeit der Zustellung bei Schmelzöfen, die flüssig gefüllt werden. „Poldihütte Tiegelguß⸗ stahlfabrik, Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort 8 E. Herse, Pat.⸗Anwa lte, Berlin 861 2 3 9 19a. L. 28 090. Einrichtung zur Befestigung der E auf Schwellen aus eisenbewehrtem Beton oder anderem erhärtenden Baustoff. Gaston Liebeaug, Nantes, u. Frang ois Hennebique, aris, Frankr.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Zerlin W. 9. 29. 5. 08. 19a. M. 34 577. Fesbe Franz Melaun,
Schienenstoßverbindung mit Neu⸗Babelsberg. 08
20a. P. 23 283. Antriebsvorrichtung für Draht⸗ seilbahnen, Iinsbesondere für solche zum Personen⸗ 1“ J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. 21. 6. 09.
20 b. S. 27 681. Treidelfahrzeug mit außer⸗ halb der Schwerpunktslängsebene liegendem Seil⸗
befestigungs punkt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 10. 08.
21a. A. 17 379. Generator für Stoßerregung zur Erzeugung schwachgedämpfter Schwingungen. Siegfried Arndt, Braunschweig, Kaiser Wilhelm⸗ straße 1 a. 25. 6. 09. 3
la. L. 26 614. Schaltung zum Tasten von ungedämpften bez. kontinuierlichen elektromagnetischen Schwingungen. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin.
25. 8. 08. 21c. B. 52 213. Elektrische Leitungschnur aus sherebenssrase gewickelten Leiterstreifen. Bertil Brander, Halensee b. Berlin, Auguste Viktoria⸗ straße 5. 15. 4. 08. 21c. E. 13 538. Elektrische Schmelzsicherung. Otto Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 21. 5. 08. 21c. H. 44 794. Elektrischer Widerstand mit einer schlecht leitenden Füllmasse aus körnigem Material, das in einem Behälter mit diesen isoliert durchsetzenden, in die Füllmasse eintretenden Elektroden angeordnet ist. 2. Hankin u. Fritz Wolff, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗T· mwälte, Berlin SW. 68. 28. 9. 08. 21c. O. 6482. Hecipernunsesicenumg für alle 88 und Stromstärken, bei welcher die für den Schmelzkörper hergestellten Kanäle beim Durch⸗ en⸗ desselben gegeneinander verschoben werden. Adolf Ochs, Frankfurt a. M., Lersnerstr. 3. 1. 4. 09. 21c. S. 26 946. Unverwechselbarkeits⸗ Einsatz für Schraubstöpsel⸗Sicherungen; Zus. z. Pat. 211 686. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 08. 21c. S. 27 074. Hftstgomausschalter für zwei getrennt gespeiste Bezirke: Zus. Pat. 212 966. Siemens⸗Schuckert Werke G. 85 b. H., Berlin. 18. 7. 08. 21c. W. 29 954. Einrichtung zur Regelung elektr ischer Motoren. Westinghouse F8 Company Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. lI. he. T erlin SW. 61. 6. 6. 08.
Für diese Anmeldung ist bei s Prüfung gemäß H . 3
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 9. 07 anerkannt. 21f. M. 39 464. Seettlich sich öffnende Metall⸗ klemme zum Festhalten von Metallfäden während des Formierens. Georg Meyer, Wilmersdorf b. Berlin, Meierottostr. 5. 3. 11. 09.
21f. S. 29 035. Glühlampenarmatur für Edisonlampen mit einer einen Teil der Fassung bildenden Manschette; Zus. z. Pat. 209 192. .e a. Fe ecgecech Werke G. m. b. H., Berlin 8. 5. 09
22g. St. 13 376. Verfahren zum Reinigen von Oelfarbenanstrichen u. dgl. Paul Stave, Hamhurg, Schulterblatt 82, u. Heinrich Meyer, Hamburg, Michaelisstr. 56. 10. 10. 08.
22h. O. 6040. ee Oldenbruch & Sohn, Nürnberg. 16. 5. 08.
Stützen der Sprechplatte auf ee Unterlage. Jo⸗
24f. L. 27 913. Sich selbsttätig beschickend er Rost. Wilh. Lohmann, Duisburg, Lessingstr. 5. 15. 4. 09. 24i. K. 40 318. Vorrichtung zur Raßs verhütung bei Lokomotivfeuerungen u. dgl. durch Zuführung einer durch ein Hemmwerk geregelten Menge Oberluft; Zus. z. Anm. K. 40 120. Her⸗ eX“ Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 11. 25a. D. 21 899. Doppelzungennadel⸗Wirk⸗ maschine mit Einrichtung zum Verhindern des Vor⸗ schnellens der Nadeln beim Loskuppeln von den latinen. Edouard Dubied & Cie., Couvet Schweiz; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 7. 09. 25“a. G. 30 117. Flachstrickmaschine für Schlauchware. Fa. G. F. Grosser, Markersdorf, Bez. Leipzig. 4. 10. 09. 2Sa. D. 20 254. Verfahren zur Behandlung erbstoffhaltiger Auszüge aus T. ins⸗ besondere der Mangroverinde. r. Hermann Dam⸗ köhler, Hutfilterstr. 27, u. Hugo Schwindt, Mosel⸗ straße 32, Bremen. 4. 7. 08. 30 b. T. 14 265. Vorrichtung zur Befestigung künstlicher Zähne an hinterlegtem Metall mittels eines den Befestigungsstift aufnehmenden durchbohrten Zapfens. Ernst Tichauer, Berlin, Frakfurter⸗ allee 126. 30. 6. 09. 32a. S. 25 618. Verfahren zum Walzen von Glastafeln mit einem aus gekörntem Glase oder gekörnten glasähnliche n Massen bestehenden Muster. Paul Theodor Sievert, Dresden, Nürnbergerstr. 46. 18. 11. 07. 33 b. W. 30 369. zweier Schnurenden, Wittkop & Co., Bielefeld. 21. 8. 08. 33 c. R. 28 655. Gerät zur 3 “ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 6 34 b. M. 38 063. Kartoffelschälmaschine mit Schältrommel. Emil Richard Männel, Plauen i. V Jößmitzerstr. 8. 19. 5. 09. 34f. D. 21 738. Leiste aus sammenhalten von Wäschestücken. Carl Doll, Ulm a. D., Am Hauptwachpl. 5. 6. 09. 34g. E. 14 710. Kettennetz für Metalldraht⸗ matratzen. Eisenmöbel⸗Fabrik Kempen⸗Rhein L. & C. Arnold, Kempen, Rhein. 12. 5. 09. 34i. D. 22 227. Feststellbare Möbelrolle mit flanschartig verbreitertem Befestigungsteil. Charles Duguid Dundas, Edinburg; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 9. 09. 34i. E. 14 4214. Befestigungsvorrichtung für Möbelfüße, bei welcher die nach dem Ende zu all⸗ mählich stärker werdende Fußwurzel von mehrteiligen Befestigungsmitteln umfaßt wird. Erste Oester⸗ reichische Aktiengesellschaft zur Erzeugung von Möbeln aus gebogenem Holze, Jakob & Josef Kohn, Wien; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 2. 09. 34i. M. 38 418. Innern drehbar hüecraste sehene Arme oder Rahmen beim Schranktür nach außen geklappt werden. Maginot, Edenkoben, Pfalz. 3. 7. 09. 34k. B. 54 726. ö“ der für flüssige Seife. Carl Boye, Hamburg, Kaiser Wilhelm⸗ straße 40. 29. 6. 09. 34f. G. 28 601, Handtuchhalter für endlose Handtücher. Franz naten Berlin, Gitschiner⸗ straße 94. 11. 34 k. S. 28 8½ Klosettsitzbr rett mit selbst⸗ tätig über seinen vorderen Teil hinweggeführter Papierbahn. er ri Spethmann, Lübeck, Glocken⸗ gießerstr. 57. 23. 4. 09. 36Jc. A. 16 327. Zentral⸗ Wasserheizanlage für einzelne Stockwerke. Fritz Abel, Barmen, Carnaper⸗ straße 69. 26. 10. 08. 36d. Sch. 32 674. Lüftungs⸗ und Schornstein⸗ aufsatz, der aus über einander liegenden Kegelringen belen Walter Ruhm, Berlin, Veteranenstr. 5. 4. 09. 36e. M. 36 266. Flüssigkeitserhitzervrohr mit innerer, an dem einen Ende absperrender und bis nahe an das andere Ende reichender Leitwand für die Flüssigkeit. John Maitland, Lorain, Ohio; Vertr.- Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Verlin SW. 11. 2. 11. 08. 37a. F. 26 580. Wände, Decken und Dächer aus Bauplatten aus Wärmeschutzmasse mit Metall⸗ einfassung an mindestens zwei einander A liegenden Kanten. Wilhelm Franck, Cannstatt, Olgastr. 53. 27. 11. 08. 37d. L. 26 599. Vorrichtung zur Sicherung und Feerung beim Begehen der Treppen. Oskar Leinweber, Mainz, Kaiserstr. 19. 21. 8. 08. 38h. P. 21 719. Holzimprägniermittel. Jo⸗ hann Polifka u. Bertalan Hacker, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 7. 08. Für diese Anmeldung
Verbinden
Schloß zum erbin Rucksäcke.
für
Stoff zum Zu⸗
Kleiderschrank, bei dem im mit Kleiderhaken ver⸗ Oeffnen der Hermann
88 bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 für den 1. Patentanspruch auf Grund der zur Anmeldung P. 21 357 eingereichten österreichischen Patentschrift 882 265 die Priorität vom 8. 4. 03 anerkannt.
42f. H. 46 921. Selbsttätige Wage; Zus. z Pat. 197 974. Hennefer Maschinenfabrik &. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. Sieg.
7. 5. 00. 42g. B. 52 306. Einrichtung zum elastischen
hann Barto⸗ 8, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 7. 12. 08.
42g. B. 53 132. Sprechmaschine mit selbs tätiger, nach einer bestimmten Zeit wirksamer Brems⸗ einrichtung. Thomas Benzing, Paris; Vertr C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1415. 3818 44b. E. 14 546. gsche usw. Fa. H. . 24. 3. 09.
Behälter Erbe,
für Zigarre Schmalkalden.
15c. L. 28 195. Aus einem Stück Blech durch Einrollen hergestellte, in zwei Gabelschenkel sich teilende Rechenbefestigungshülse für holzerne Rechen Wilbelm Liebscher, Mankendorf b. Odrau, Oesterr. Schl.; 8 Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 0 45“c. M. 38 179. Gabel mit einem aufklapp⸗ baren Zinken zum Sammeln und Binden von 1 Alfons Muffler, Gottmadin en i. Baden. 4. 6. 09. 45c. Z. 5773. Kartoffe erntemaschine 289 einer nach hinten ablegenden Wurfvorrichtung. Christian Zäh, Altmarrin b. Fritzow, Bez. Köslin. 18. 5. 08. 15e. G. 29 228. Hackmaschine mit einer absatz weise gedrehten Auflagescheibe für Gemüse und Früchte. Justine Karoline Gigglberger, Vilseck. 18. 5. 09. 45e. M. 34 732 senkrechtem Messerrad. b. Rotenburg i. H. 46c. H. 44 817. Entlüftungsventil, für brennungskraftmaschinen. Knut Jonas Elias Hess man, Saltjö⸗Storängen b. Stockholm; Vertr.: L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 30. 9. 08. 47 b. W. 30 6914. Selbsttätig sich einstellendes Kugelstützlager. Sven Gustaf Wingquist, Gothen⸗ burg, l3 wr s Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 10. 08. 8 O. 5818. Bremsringbremse mit zwei⸗ oder mehrteiligem, gegen die Innenfläche eines Hohl 8 wwlinders gepreßtem Bremsring mit Selbstanspannung. Otto Ohnesorge, Bochum, Neustr. 1. 14. 12. 07. Te. F. 27 458. Schmiervorrichtung mit mehreren, in einem gemeinsamen Oelgefäß due
Futterschneidmaschine mit August Meyer, Unterstedt 8. 4. 08.
ordneten Pumpen und einem Oelstandglas. Fa. Alex. Friedmann, Wien; Vertr.: F. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Hat. Anmwalke⸗ Berlin SW. 68. 7. 4. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemã
20. 3I.
14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 12. 1. 09 anerkannt. — 4 7 e. H. 44 228. Lagerschmiervorrichtung mit schraubengangförmigen WFer ges. Wilhelm Holtorn,
Hamburg, Ifflandstr. 56. 20. 7. 08.
47 e. M. 33 811. Zentralschmiervorrichtung mit abwechselnd Oel und Luft fördernden Schmier
pumpen; Zus. z. Pat. 189 993. Wilhelm Maybach, Cannstatt. 9. 12 07.
48a. F. 27 804. Verfahren zum Schwarzfärben von aus Messing oder Kupfer bestehenden oder galvanisch verkupferte n Gegenständen. Fabrik chem. Srgrürgen Luppe & LeAAXAX“X“ Ges. m.
b. H., München. 1. 6. 0 50d. M. 37 103. W Ceindsichtmaschine mit Rück führung des Luftstroms in den Grießraum. Otto Mehrens, Neumünster i. H. 5. 2. 09. 52 b. M. 36 900. Vorrichtung für Stick⸗ maschinen zum Aufsticken von Schnurverzierungen; Zus. z. Pat. 214 924. Ven⸗ Meinelt, Eibenstock i. S., u. Heinrich Rehm, Schneeberg i. S. 18. 1. 09. 55d. St. 13 858. Vorrichtung zum Reinigen von Papiermaschinensieben und ⸗filzen, bei welcher eine Reinigungsflüssigkeit durch das Sieb oder den Filz hindurchgesaugt wird. Othmar Strobach, Steyrermühl, Pberhsterr., Vertr.: D. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 3. 09. 57a. M. 39 152. Filmband mit mehreren in der Längsrichtung des Bandes nebeneinander liegenden, abwechselnd in entgegengefegte Richtung zur Pro jizierung gelangenden Bildreihen insbesondere für Spielzeugkinematographen. Messter’s Projektion G. m. b. H., Berlin. 29. 9. 09. 63e. B. 51 718. GElastischer Radreifen mit u förmigem, von Puffern gespannt gehaltenem Lauf⸗ mantel. Rose Basch, geb. Levy, u. Samuel Basch, e Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ eld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 10. 08. 615 C. 16 770. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von durch eine schmelzbare Masse mit der Dichtungsscheibe verbundenen Metallkapseln für Flaschen usw. h- Crown Cork Company, Limited, London; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 5. 08. 64c. P. 21 668. Vorrichtung zum unmittel⸗ baren Kühlen von Bier o. dgl. in Lagerfässern oder ähnlichen Behältern. Wilhelm Puffe, Lehesten
29h’ͤ26 6. 98 65d. K. 40 086. Vorrichtun zum Ausstoßen von Torpedos unter Wasser. „ Jo annes Teucher, Kiel, Hohenbergstr. 20. 11. 2. 09.
65d. S. 28 205. vörasgeung zum Auffinden verloren⸗ oder fehlgegangener Torpedos. Dr. Fried⸗ rich Sauer, Potsdam, Wilhelmspl. 3. 16. 1. 09. 68f. S. 26 414. Einrichtung zum elektrischen Antrieb von Schiffswellen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 4. 08.
68c. K. 41 244. Schhiebetürbeschlag mit Differentialrollen. Albert Kiekert, Heiligenhaus, Rhld. 8. 6. 09.
68d. Sch. 33 856 Seeste mit Alarm⸗
dem Unionsvertrage vom