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Abgg. von Bockelberg, von Hagen,

„wr. 8 9 j te. Durch e;e H Millionen Mark verringer du Staats 1 *I um 166 T 8 FTto pH iesem Staatsbedürfniss 8 ung aller Staatsausgaben sollte von dies sparsamste Veranschlagung en 166 Millionen Mark ein Betrag von e cdeck werden, sodaß das Defizit des Etats Missi La edech 1 8 8 etwa 10 Millionen Mark gedeckt — Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 5 156 Millionen Mark veranschlagt 8 “ 8 1ö 8 d Session “ ffreulicherweise haben sich im Laufe de e Der Präsident des Hauses in FCö 8 Meine 88 11165 des Jahres, die wirtschaftlichen Der 5 x „ 8 X; 2 2¹ Dr, .„ —PIn i ) in der 5 be 8.v. 4 . 8 7 „ An wärts⸗ von Kröcher eröffnet 8 n Fhnf Lnngustimahen; Seine majesent 8 und wir haben mit bEE1bb113“ 8 bi it ihm in den? 9r. Herr, lebe hoch! BAussich 1 ichen und wirtschaftlichen Hältni Haus bittet, mit i rgnädigster König und Herr, le s anzen gewerblichen un Fottlob e . Fae⸗ er Allergnädigster 1- Ruf ein.) bewegung unserer ganz “ Vaterlande, Gottlob, ein r Kaiser, unser Allergnät s en Ruf ein.) D aß unserem Vo nde, “ e Haus stimmt E1““ beruh der Präsident die rechnen können. 11 gute Ernte beschieden gewesen ist. — 8 . „e. —chr Mo Egs 4 ) d 7 8 2 ’. Sʒ Zu provisorischen Schrie Mertin⸗Oels und “ d r Jahresfris noch mit einer gewissen bangen öu“ g 1 Se 5 vir vor Fres — 1 üh und ohne 8 läßt der Präsident die Destteeser bcs Während n ziehung erfüllt sein mußten, weil der sehr früh ur 5 d Königs und Seiner Kaiserlichen nah in dieser Beziehung Frost die Aussichten der Wintersaaten zu be⸗ Majestät des auf die “ 88 Schneeschutz eintretende 8 1“ Königlichen Hoheit des K. “ Sol Keeen 8 hat si 8* frouliche E n⸗ Selcchen Ahrüa der Geburt des dritten Sohnes einträchtigen drohte, he eine durchaus erfreuliche Ernte zu kon Hauses 8 3 wir haben im allgemeinen . ins rlesen. 8 1 prinzen ve s Wort der tatieren gehabt. 88 ältnisse, dieses — Wort der statieren geh “ n Verhältnisse, dieses Darauf nimmt das inisteriums, Reichskanzler Dr. von Diese allmähliche Besserung der wirtschaftliche 8 1g Präsident des Staatsministeriums, Diese allmäh Ernte haben natürlich auch ihre Rückwirkung auf Bethmann Hollweg: durch die Gnade Seiner Majestät gute 88 üüeental berwal düns nicht 8 1“ Nachdem ich durch die Gnade S bir die Einnahmen der E111“ lichen gegen die gleiche Meine Herren! Nack 31, 5 äsidenten berufen worden bin, ; Jahres, ist, vergli G 22 5 Pr. 9— enten berufen ·8 November dieses Jahres, 1 5 % und 3 Königs zum Amte des Ministerpräside die erste Ende No uu“ im Personenverkehr um des Königs zum Amte ine Vorgänger getan haben, die ers 8 Jahres 1908, eine Steigerung i 1 ; waltung so, wie es meine Vorgä 88 fzunehmen. des Jahres 1908, ingetreten. Die Eisenbahnverwe G benutze ich ebenso, sönlichen Beziehungen zu Ihnen aufzuneh im Güterverkehr um 4,8 % eingetreten. D 9 Jahr 1909 genhei ine persönlichen Beziehungen zu Ihnen n an⸗ im Güterverkeh ssichtlichen Mehreinnahmen für das Jahr Gebexc.. Augenblick politische Erörterungen e schätzt daher ihre voraussichtlichen Me 8 1 Million zi f, in diesem Augen 8* ich über schätzt da e ssichtliche Mehrausgaben von 1 M . Ich verkichts daratt. h ent. ich Gelegenheit haben, mich 34,8 Millionen, denen voraussi 1 828 immt, eine stolle In kurzer Frist werde E“ haben werden auf 34,8 Millic 8 im Ordinarium, wie sie annimmt, zustellen. In 88 Sie sich zu beschäftigen abe 8 überstehen sodaß sich im O 8 Mo t man dazu HZ t denen Sie sich üe enige Worte gegenüberstehen, so “ eben würde. Rechnet me . wichtige Fragen, mit de statten Sie mir nur wenige Worte. sserung von 33,8 Millionen erg valtung cnh äußern. Heute gestatten Sie u mzu sein. Mehr⸗ Verbesserung von 33, bei der außeretatsmäßigen Verwaltr eingehend zu äußern. 8 Hause kei z Fremder zu sein. Mehr⸗ ß im Extraordinarium und bei E“ ; em Hause kein ganz F 3 ; daß im Extraor . en werden, die die Eisen Ich glaube, in diesem Ho⸗ den Staatsgeschäften hat mich mit 5 esehene Ausgaben eintreten b.. Se Arbe en Staatsgeschäften he 2 bisse unvorhergesehene Ausg tzee kark schätzt, so würde jäbri einsame Arbeit an den Staatsg es Amt das Gefühl gewisse se. † 1,2 Millionen Mark schätzt, jährige gemeinsame d ich habe in mein neues Amt das hnverwaltung insgesamt auf 1,2 Millic Ftsendohmervaltung 8 eführt, und ich ho— 1— Aufgaben, an bahnver „ 8 im Ordinarium der Eisenbahr Ihnen zusammengef t, daß der Lösung der Aufgaben, sich danach eine Verbesserung im O Meine Herren . 8 ürfen geglaubt, aß S e, ein von sich dang W; ;⸗ Mark ergeben. Meine H. „ mitnehmen zu dürfen . ““ twirken konnte, ein von 32,6 Millionen Me “ 5 ; vr t Ihnen mi 1 den Etat von 32, 9 waesn be, daß, wenn öis 1 Verein mit J u gegen 8 vorsichtig und glaube, . denen ich bisher in seitiges Vertrauen zugute gekommen .. diese Schätzung noch für vorsich vt baben ir mit Dank empfundenes gegenseitiges Ve⸗ 8 r⸗ ich halte diese Sche je wir in den letzten Monaten gehabt haben, mir mit Dank emp behrliche Grundlage einer e je Verkehrsentwicklung, die wir in den letz “ b⸗ 85 s eine unentbehrliche . — znft; die Verkehrsentwicklung, twas günstiger ab⸗ ist. Dieses Vertrauen als eine 189 ich auch künftig V “ valtung wohl noch etwas f Geschäftsführung sorgsam zu pflegen, werde ich 8 ggandauert, die Eisenbahnverwaltung llch 8 „ 1“ ; eSi 5 8 Bravo! schließen wird. “ ; M on bemüht sein. (Lebhaftes B ) vüirbahen: 1 Forsten werden voraussichtlich einen Mehrbetrag “ — : 8 . F 8” 4 Finanzminister Freiherr von Rh 88 2 8 ¼ habe ich 198 5 ergeben und die Zölle und indirekten u an die : Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung ha 7 Meicltsiten ervaeh Aber, meine Herren, hier muß ich an Meine Herren! Auf Gru — ächst die allgemeine Rech⸗ solchen von 6 Millionen. Aber, Hsteuerkomeeisien erinnern. Dort — 1 ven 2 unächs G v ; Stempelsteuerkon 2 I. 1 8 en Hause vorzulegen z 88⸗ — der Stempe 2b 8 die Ehre, dem hoh shaushalt des Jahres 1906, sodann die Uebersicht Verhandlungen in en, daß unsere Schätzungen über da ung über den Staatshausha 8 für das Jahr 1908 und wurde allgemein angenommen, daß veel zu gering selen, 8 den Staatseinnahmen und Ausgaben des Staats bnis der Mehrstempel, die wir forderten, viel zu g “ Staats 8 8 8. 4 g. 3 ( 2 „8 9 827 eße 1 8 deit 8 den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des II sehr viel größere Beträge der S 0 rittens ₰ 10. 89 S nkt vertreten, daß die Novelle meh haushaltsetats 1 das ga Voranschlages für das Jahr 1910 Wir haben den 1ö nicht ergeben würde, und da sie am ich zur Begründung des Voranschle re a8 Millionen im Jah “ nur b vi⸗ 6 ich einen Blick auf die beiden 1“ “ Jahres in Kraft trat, kamen für das ““ übergehe, ꝛtsächliche finanzielle Ergebnis des Jahres ““ fahres in Rechnung, sodaß auf einen Mehrertre as tatsächliche finanzielle Ergebnis des B Vie es Jahres in Rechnung, B . deren werfen hühe ernse des Jahres 1909 Ihnen in drei Mark zu rechnen war. Auf der and 1 das voraussichtli ifft, so habe ich in meiner vorjährigen von 12,7 Milli 8. Stempelsteuern vor allem, wei Was das Jahr 1908 betrifft, so ha 1 ber betrs e.. eite ist aber bei den alten Stemp s ö“ de Ihnen dargelegt, daß das charakteristische, a 2 Rhiar Sei 8 dstücksmarkt noch nicht genügend erho 88 e Ih . 3 r Staats⸗ Grundstüc b 5 Millio rwarten⸗ Fecchen dieses Jahres darin besteht, daß der V“ 1907 — twa ein Minderertrag von etwa 5 2 be 1 En übnisse der Bfeihaszen namentlich der Güterverkehr, eer 8 8 erheblichem foda sich ä auch unter ö“ “ ei ẽen, ;,ℳ ichen Depression in se . 8 daß ssichtlich nur ein Meh - arfen wirtschaftliche 88 1 ist, 4 novelle voraussichtlich zste vird⸗ Felet uhfe 8 7 knlerges⸗sses aicch der Zettsg CC Safetenen he den Zöllen und indirekten Steuern “ 8 2* Sta 9⸗ 9 „ * D 2 Seegahabenr enne zur Deckung der kehrs “ wird leider wiederum mit einem Min Ti ; e0 er S⸗ Berg b bebürfrise bisher geleistet hat. Es trat nicht nur keine 8.

V Milli 8 schließen. Es in Hö 6 Millionen Mark, abschließ

ü 2 egen den tat⸗ is, und zwar in Höhe von

steigerung, sondern sogar ein Rückgang des Verkehrs gegen ergebnis,

in Hz 8 98½ übende Erfahrung, daß zwar sächlichen Zustand des Jahres 1907, und zwar in Höhe von fast ist die alte betrüben ã

eigerungen, durch ies ber durch die Lohnsteigerungen, 8 bährend sich beim Personenverkehr werden, diese Mehreinnahmen 1 E“ Bne gemnafaog. Zunahae ben elbar machte. Ich habe in⸗ die Mehrausgaben für die Materialie 1 emerkbe achte. 2 Meh

8 ringfügige Zunahme sichtli inder⸗ itaus überholt werden. 82 8”. rUnftände damals die voraussichtlichen M weitaus überh b

ü s Jahr 1908 auf einnahmen der Eisenbahnverwaltung für das Jahr

Millionen Mark ab. (Hört, hört!)

mußten.

b — ) Lar fü 8 J 8 gute. Deckung harrten; die Staatsregierung üh 8 Ih 66 b 3 für das Jahr 1909 zugnv S. illionen 30 dadur z . 8 8 diesen 49 Millionen geschlagen, von

7

8 A““ Das hohe Haus ist aber dann über unsere Vor⸗ ie 49 2 — 1

s ss er Beamten, Geistlichen

a; esoldungsaufbesserung der B Rlliche e dsssnen * um 17 Millionen hinausgegangen; diese un sodaß insgesamt 66 Millionen an Besoldungsaufbesserungen keine odaß in 5 Verschiebungen bei den Staatsverwaltungen, die sich aber im wesen Vers

9 2 gen 88 8 üee 7 5 2 82 7 1

geben habe, als richtig erwiesen.

zurückzuführen.

s L es u⸗

Mehreinnahmen erzielt

1 ssichtlich inen Finanzverwaltung werden wir voraussichtlich, Bei der allgemeinen Finanzverwa illionen Me inderbedarf 9 Mark geschätzt. Diese Schätzung ist fast genau mit dem Sün . Ergebnis 6 2* —— w gS⸗ 881 tbebeinnahntek der v abschließen. Meine 55 68 1 während wir bedauerlicher⸗ 135, Millionen Mark betragen haben. ge Verbesserung 59 bög. 4 Ses Hibernia mit einem Ausfall von einer im Jahre 1908 135,1 2 S als annehmen mußte, e weise bei der Dividen on 29,7 Millionen freul seevese * 8 g e⸗ gen sind im Gegentheil ge⸗ Million zu rechnen haben. Diese Gestaltung des Ueberschreitung der Ausga en g di Eisenbahnverwaltung schließt resultiert aber im wesentlichen ee 8 9 estundeten Matri⸗ ringe Ersparnisse eeebasöttehet . 5 Minderüberschuß von 134, Verhältnisses zum Reiche, aus dem weench sene daß wir vorsorg⸗ 4 e 1908 mit einem I b Verhältnif e- en erinnerlich sein, rsorg jernach im Jahr EE“ kularbeiträge. 8 1131.— für 1906 und 1907 mit 88 veite, das Ergebnis des Jahres 1908 ungünstig für licherweise die ges 8 5 estellt hatten. Der Reichstag hat nun diese 88 8* 88. waren die erheblichen Aufwendungen, die wir f 42,8 Millionen 88 4 äge und die viel erheblicheren aus den füafsenee 8 . 2 krs. der Beamten, Geistlichen und Lehrer “ gestundeten ve; wir selbst im preußischen Etat keine 1 d U.2 4 1 9 9 8e 8 den Herren erinnerlich sein wird, Femmes Jahren 1908 e 2 ltumnen auf die Reichskasse G 3 age von 126 ĩ Vorsorge hatter 8 3 ;lI; Rechnungsabschluß veranschlagten Betrage ziil; 9 so diese 42,8 Millionen dem R Aufwendungen in dem deckt, während 49 Millionen noch Dadurch kommen also diese 42,8 N Millionen im Etat gedeckt, wäh 1 Mark nur 77 M.

ise ist es nicht g auch nicht ichesweise ist es nicht gelungen, auch 1 18 Meine Herren, bedauerliche 8 8. “ Zei eine rechtliche Bindung 1 ie Schätzung, die ich damals mi s wesentlichen die Schätzu

1 6 8

gsa e ssichtlich im Die Staatsverwaltungsausgaben werden sich voraussichtlich

5 i dem Finanz Jahre 1909 in den Grenzen des Etats halten. Bei dem Fir

Mehrbedarf für ministerium tritt der eben schon von “ 85 dane Besoldungsverbesserungen in Höhe von 88 ern gegenübersteht. Hier nur teilweise Deckung bei den Stempell euern ““ 1909 dad

können wir hoffen, daß das Defizit des Jah ö 8 8 dem Etat 156 Millionen betrug, sich auf F. he 11.“ also eine Verbesserung von 21v venso s, e wird. Ich glaube und “

vas günstiger sein wird, wenn die Verkehrsen 1 8. 8 ich bite hesenh vor uns haben, andauert. Aber, meine “ zum ber diesem Ergebnis nicht zu “ wesentlichen in dem einmaligen, nicht 8 steht, daß die 11“ die gestun übernommen worden sind. Abschluß des ersten Meine Herren, das Jahr 1909 e ““ Jahrzehnts des 111““ Veicen, banast a. an. die dem Staat ganz auß s. viesen hat. In dieser zehn⸗ u“ 8 b“ 1— der Schwankungen in “ doch im allgemeinen mächtig h . 1 sich in ganz außerordentlichem Maße 1 “ wendig, das wirtschaftliche Rüstzeug des 1 ö Jahrzehnts iche icklung anzupassen. Wir haben im Begi Bezirke mit lichen Entwi nüssen, um den Verkehrsbedürfnissen der Bezirke mit 1 wirtschaftlicher Intensität, namentlich im Westen, ganz beson Sv Eisenbahnen, die die Transporte zu bewältigen b “ w aren, zu entlasten, den Ausbau uns o1 v“ iese Arbeiten sind in der Ausführun ffen, 2 er Etc⸗ adurch jest schon ihre Rückwirkung auf c8s — LG“ große in erheblichem Maße belastet, 8 r ich glaube, nur in steigende Aufwendungen zugemutet, so Vorteil davon haben der Billigkeit dendenh -nh ve. — nicht nur die Anlieger der Kanäle, ssene Gebühr dafür 1 o. zen —, eine angemessene “ 111““ Zustimmung rechts; “ „ 8 8 9 hel tinks. Und, meine Herren, wir sind 8 al; Hause uns kundgegebenen, durch Seleh 1 88 trotz aller Hemn⸗ Energie zum Ausdruck zu bringen (hört, hört! 8— ehen nisse den Gedanken siegreich zur “ Beifall rechts, Widerspruch und Zurufe links. Meine Herren, neben dem Ausbau F 1 zergr entlkh die Verkehrsentwicklung auch den 1114“ hr ungewohnt hohe Aufgaben zu. Es trat eine “ 1 bons bvie sie niemand vorausgesehen hat und niemand voran 8 .““ daher entschließen müssen, die isenbahnen nach den verschiedensten Richtungen ,. 1— 8 . bes * ihren Betriebsmittelpark in außerordentlicher Weise nb ee abgesehen von den großen Aufwendungen . vermehren. teg. ich bloß hervorheben, daß in der von mir erwähn Betriebsmitte im Extraordinarium 333 Millionen 88 1 eftelt sind aus dem sogenannten Dreißigmillionenfonde “ MMiristers der öffentlichen Arbeiten 128 “ a Anleihe 406 Millionen, also, meine 8v.2 “ hedentehd. lediglich für die Betriebsmittel, abgesehen sttellt sind. Mitteln, die im Ordinarium zur Verfügung geß „e Meine Herren, wir haben uns ferner “ Eisenbahnnetz durch den Ausbau 88 vües. Vaterlandes szugestalten, um namentlich den . 6 8 en, wirtschaftli ““ ziehung minder begünstigt waren, wirtsche 8 die in dieser “ jes iode sind die Mittel für nicht Hilfe zu kommen. In dieser Perio sind Nufwände Ss ls 610 km Hauptbahnen mit einem 278 Millonen 4765 km Nebenbahnen mit . 648 Millionen “ worden; zweite und weitere forderten ferner 277 Millionen. öp Also, meine Herren, in dieser Dekade wirtschaftlichen Aufschwunges, e stark belastende entwicklung ganz außergewöhnliche und Iüt. Wir glauben aber mit Anforderungen an die Staatskasse geste d kulturellen Aufgaben de tem Gewissen sagen zu können, daß 66 Beweis dessen: da 22 tes trotzdem nicht Schaden erlitten haben. T Fehh nn 8 aergewahnfich Anschwellen b1 Etat Beginn des von mir erwähnten Jahrzehnts, im zschloß, beziffert a 8. Kultusministeriums mit 152 Millionen abs . g— Heng 8 e. am Ende der Periode, im Jahre dästiegex; 276 Millionen, ist also um 124 Milli

8 ier ällt der grißt⸗ v 80 %. Hiervon entfällt T1111““ EE“ bedeutet eine Steigerung von 0 im Jahre 1908 ein Zuschlag zu den direkten Steuern 3“ ö1.“ daß noch im Jahre 190

Milli : s, glaube ich, muß illionen örte u unterziehen; aber das, g.

Höhe f le odaß nur 19 2 mü einer Erörterung z

in dieser Höhe erfolgen solle, s refor

“ ichs von 85 2 vr; gleich 2 % gestiegen sird Standpunkte der Einzelstaaten mit Dank dem “ Jahre 1909, also um 79 Millionen, gleich

5 ber merkceenrt werden, daß der Reichstag diese 8oo ran beschäftigt haben, an das Schulvnte f s Deckungsmitteln für gegenübe d wie ein Damoklesschwert über den Einzelstac der Jahre hier so eingehend be und es fehlte also an 8 träglichen 88 . e e .e rage von den Einzelstaaten abge⸗ J

; 2 stundeten Mo Lebhaf . die Reichsfonds hat. L“ taatskasse mit 34,5 Millionen mehr belastet hat. 8 inks.) Meine Herren, c Fg das auch die Staatska 52 68 rechts — Lachen links.) 2 1“] Pfennig gesetz, de

traten zu den ungedeckt gebliebenen 49 Millionen hinzu, 8. 8 eine Erhöhung 29 “ “

17 Millionen traten 7 pf der Bevölkerung; das macht fi 8 Se. 8c ür den Kopf der ie also von der eben bezeichneten 8 27 erücksichtigung einiger von 15,1 Millionen aus, die 1I11“ üg 8 Deckung im Etat für 1908 fanden. Unter Berücksich vhaatgt astag⸗ Millionen abgehen, sodaß sich insgesamt eine Ver Sumr 2,8 2

2 2 g; ö s im Laufe Ich darf hier nur an die Verhandlungen erinnern, die uns in Staate meht haltungsgesetz, das 15 Millionen Mark dauernd 2ch en, 8 derte an das in der letzten Session verabschiedete Leh erforderte,

,, ; 4 bei fü hren, wem n — es würde ja viel zu weit fü 1 Hervorheben möchte ich nur — es w ir in 10 Jabten

2 5 —, daß wi 2 ZöI E“ T v 4 s 69 neue Seminare 2 9 nicht weniger dals

— 3 eit ut

ündet haben, um alle Versäumnisse der 8Nö 8 2 1 — „ — e 1 vrer und, soweit es in den Kräften des Staates steht,

mangel abzuhelfen.

äs Jahrhundertz Wie das letzte Jahrzehnt des zu Rüste gegangenen Jahr

8 5* s ben wir auch ichmäßig im Interesse Preußens b saufbesserung erfüllt war, so ha 2 eichmäßig im Interesse Prer ze Gehaltsaufbesserung ist also, wie ich eben in Kürze berbeizuführen. 85 behnede e ist es eine wirklich käaum durch eine große Geh 2 hie 02 Millionen ist also, wie des Reichs; denn für — Dieses Defizit von 2

ausführen durfte, dn sec an vnebea 8 8S zu wernce eseh Rannenenengsen, d fi da Re basea 6 E1“ die Beamten, Geistlichen und Lehrer festeste Bollwerk gegen die a “ 14 s Erwerbsleben beherrschte. Es lungen he gielless hens 88 8 das Reich tatsächlich nicht mit

lichen Lage, der damals unser 18’n Eisenbahnverwaltung auch ihre JAE in Anspruch nehmen wird; vene 8e war daher nur gerechtfertigt, 1G is e bus. br. Sie sehen schon, daß E1“ be⸗ 8 Le ft “ warf Lehge . Staats⸗ Seee vhstech ea. e anbe das ist doch eine Inanspruch⸗

Jahrhunders in den letzten Jahren der ersten u “ durch “ fassendere Geha er ina eine große und noch umfa übere Gehaltsaufbesserung

fũ abt, und wenn die frühere e iae Gehalt vrün 8 92 Millionen erforderte, so hat 18 ce ns — aufbesserug mit den Rückwirkungen auf die

. 8 A:. 1 erford 2 Reliktenbezüge nicht weniger als insgesamt 200 Millioner

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

öhe von Me; ich dem Grundgedanken der ausgaben liefern sollte, war nur ein Zuschuß in Höhe nahme der Einzelstaaten, wie sie eigentlich

je Zu⸗

83,5 Millionen im Etat für 1909 vorgesehen, ie elmn s e⸗ . ür

schußleistung der Cisenbahnverwaltung 1 “ 8 8

Reichsverfassung fernliegt.

1

8 28 ““

Wir konnten damit nicht zurückhalten: mittelpreise und die gestiegenen Kosten des ganzen Lebensunterhalts

machten es notwendig, auch die Bezüge der Beamten, Geistlichen und Lehrer aufzubessern. Aber ich meine, diese sollen sich auch dessen

dürfen wir wohl hoffen, daß die Steuern und daß auch die Forsten bewußt sein, welche außerordentlichen Opfer damit der Allgemeinheit

in Zukunft steigende Erträge abwerfen werden, und wie die großen Schwierig⸗ ich hoffe ins

zugemutet worden sind (sehr richtig!),

keiten unserer jetzigen finanziellen Lage im wesentlichen aus diesen Gehaltsaufbesserungen resultieren (sehr richtig!);

Steuern decken können. In einem Moment, w so außerordentliches Maß an Mehrsteuern erforderte, glaube ich, konnten wir über das Maß der nicht hinausgehen, das wir dem haben.

Die ungedeckten Matrikularbeitr 7,4 Millionen betrugen, sind am Ende auf 31,1 Millionen Mark, also um 24 Millionen, gestiegen.

Wenn die Staatsausgaben im allgemeinen auf allen Gebieten, wirtschaftlichen wie kulturellen, eine steigende Tendenz haben — das brauche ich Ihnen allen, die Sie täglich damit zu tun haben, nicht darzulegen; ich habe nur einige wenige prägnante Daten anzuführen ist mir erlaubt, um zu beweisen, welche außergewöhnlichen Lasten gerade im letzten Jahrzehnt dem Staat erwachsen sind — Fülle dieser Aufgaben und trotz der Größe der sich daraus ergebenden Anforderungen an die Staatskasse diese allen Ansprüchen zu genügen in der Lage gewesen sein, wenn nicht gleichzeitig die Selbstkosten unserer großen Betriebsverwaltungen, namentlich der Bergverwaltung von und der Eisenbahnverwaltung, in so starkem Maße gestiegen und 202 damit die Ueberschüsse gesunken wären, die zur Deckung der allgemeinen Ich Staatsausgaben zur Verfügung stehen. nur daran erinnern, daß die Bergverwaltung im Jahre 1895 noch einen Zuschuß von 34 Millionen Mark lieferte, im Jahre 1909 aber nur noch einen solchen von 12 Millionen (hört, hört!), daß die Selbstkosten der Eisenbahnverwaltung im Laufe Dekade sich ganz erheblich gesteigert haben, daß

156

der von

sie sodaß es möglich gewesen ist, das Defizit auf 92 Mi allein an Löhnen jetzt 98 Millionen Mark mehr aufzuwenden hat, daß zuschränken.

die Kosten für Kohlen um 32 Millionen, für Oberbau⸗ und Werk⸗ stattmaterialien um je 10 Million also um 150 Millionen Mark gestiegen sind. Da habe ich noch nicht ganz eingerechnet die Kosten der Gehaltsaufbesserung, sowe bahnverwaltung mit etwa 66 Millionen Mark zur ich diese Kosten hinzu, so ergibt sich allein be führten Selbstkosten der Eisenbahnperwaltun 216 Millionen Mark. Ohnedem würden wir sein, nicht nur das voraussichtlich sich auf 105 Millionen Mark belaufende Defizit des Jahres 1909 zu decken, vwürden noch mit einem erheblichen Ueberschusse abschließen. Ich habe auf diese Steigerung der Ausgaben, Betriebsverwaltungen, auf die Steigerung des Betri der Eisenbahnverwaltung — die sich darin ausdrückt, daß er im Jahre 1899 58 % betrug und im Jahre 1909 auf über 70 % gestiegen ist Keim — wiederholentlich hingewiesen, insbesondere, als ich die Ehre hatte, am 20. Oktober 1908 die große aufbesserungen im Hause vorzutragen und d Deckung eines Teils des Mehrbedarfs zu knüpfen. In dieser Steigerung der Selbstkosten unserer großen Betriebsverw liegt der eigentliche Schlüssel für die augenblickliche ungünstige Situation, und ich habe es damals für meine Pflicht gehalten — balte es auch heute für meine Pflicht — Situation hinzuweisen und hervorzuheben, daß wir mit aller Kraft schauen bemüht sein müssen, die Selbstkosten herabzudrücken, also den Be⸗ triebskoeffizienten zu verbessern, daß selbst täuschen wollen, uns nicht der Hoffnung hingeben können, daß der Betriebskoeffizient wieder auf ein Maß sinken wird, wie wir es in früheren Jahren und Jahrzehnten gehabt haben. rechts.) Meine Herren, diese Verschiebung in den Selbstkosten der Be⸗ triebsverwaltungen hat ein außergewöhnliches

Markt Industr

auch insofern gezeitigt, als sich das Anteilsverhältnis, die Betriebsverwaltungen auf der einen Seite und die verwaltungen auf der anderen Seite die Deckung der ausgaben bewirken, in dem Laufe di schoben hat. Im Jahre 1899 lieferten die Betriebsverwaltungen einen Zuschuß von 315 Millionen, und die Steuern brachten 236 Millionen Mark auf, also ein 2 verwaltungen zu 43 % Steuern. Am Ende der Dekade im Jahre 1909 lieferten die Betriebsverwaltungen nur noch 216 Mill

erhältnis ist also 34:66 geworden. Um es noch etwas klarer zu nachen: während im Jahre 1899 die Betriebsverwaltungen 57 % der Staatsbedürfnisse deckten, deckten sie im Jahre 1909 nur noch 34 % bört, hört!), und umgekehrt, während die Steuern im Jahre 1899 Er ait 43 % an der Deckung der allgemeinen wierten, ist ihr Anteil im Jahre 1909 auf 66 % gestiegen. (Hört, ort! linkg. Zurufe)

Meine Herren, ist also, wie ich in aller Kürze mir darzu⸗ gen erlaubt habe, das letzte Jahrzent durch besondere Aufgaben füllt gewesen und sind auch damit den Staatsfinanzen außer⸗ erdentliche Lasten auferlegt worden, so wollen wir doch hoffen, daß Sjetzt mit dem Jahre 1910 neu begonnene Jahrzehnt nicht vor glei gewaltige Aufgaben gestellt sein wird, sondern daß wir Muße

die großen Lasten der letzten Jahre innerlich auszugleichen, zu erwinden un

2 81

Forts

heimischen

d so wieder Einnahmen und Ausgaben in das Gleich⸗ rechts. — t zu bringen. Ich glaube, das, was uns not tut — ich meine t nur politisch, da tut es uns doppelt not, sondern auch finanziell das ist eine Periode der Sammlung, in der wir allmählich die hen Lasten der Vergangenheit zu decken suchen

3 fterreicht werden: einmal durch pflegliche Behandlung der Einnahmen denn die gestiegenen Lebens⸗ und dann durch t

bieten.

o man im Reiche ein seinen Ausdruck findet.

Steigerung der direkten Steuern Hauptaufgabe liegt darin, Lande im vorigen Jahre zugemutet Gebieten einzuschränken,

das Jahr 1910 Rechnung. Ich habe dargelegt, wie außergewöhnliche, üge, die im Beginn dieser Dekade außerordentliche

erwachsen sind. Es war unmöglich, diese plötzlich ungewöhnlich großen Ausgaben auf einm und es kann daher, wie ich glaube, nicht wundernehmen, daß es nicht de gelungen ist, diese großen Ausgaben auf einmal auszugleichen und steckt alsbald wieder zu einem balanzierenden Etat zu gelangen. Aber es le

herabzudrücken. „so würde trotz der Ihnen vorher anzuführen, 202 Millionen betrug

In dieser Beziehung darf ich Erkenntnis der rungen eine tunlichste Zurückhaltung auferlegt hatten: trotzdem über⸗

stiegen die Anforderungen der Ressorts die vorhande mittel noch um 217 Millionen Mark,

nen, diese Selbstkosten zusammen langt, so,

eit sie der Eisen⸗ wirtschaftlichen Verhältnisse, die im Last fallen. Nehme Jahres 1909 eingesetzt hat, sich auch auf das

i den von mir ange⸗ pflanzen und sich möglichst noch etwas verstärken wird. Ich glaube, g eine Steigerung von daß die Aussichten der

in der Lage gewesen sich dadurch aus, daß nicht nur der Grad der Bes

hat, sondern daß im allgemeinen — Ausnahme sondern wir behalten — die Preise doch eine steigende Tend daß dieser Entwicklungsgang weiter v der Selbstkosten unserer mählich, und daß wir nicht ebskoeffizienten verfallen werden, wo wir eine rapide E die wegen der Ueberspannung der

Aufschwung sich vollzieht, umsomehr h Vorlage wegen der Gehalts⸗ nahme,

aran die Vorschläge wegen pression Platz machen w Um der Industrie die Absatzmöglichkeiten zu erhalten und ihr altungen die Möglichkeit zu geben, die T schäftigen, müssen wir ja mit allem Nachdruck bemüht Industrie auch die Ausfuhrmöglichkeit zu erhalten. mit allem Ernst auf diese Aber ich glaube, werden wir uns nicht verhehlen dürfen, daß Schwierigkeiten auf diesem Gebiet begegnen, wir aber, wenn wir uns nicht fremden und daß sich das Schwergewicht der wirtschaftlichen Ents Teil nach dem pazisischen O (Sehr richtig! ist es — ich habe das wiederholt betont —,

in dem Meine Herren, ich h Steuer⸗ keit der Staats⸗ Monatsfrist eses Jahrzents vollkommen ver⸗ Industriellen

deutschen Eisenhüttenleute hat der hochverdiente Zentralverbandes deutscher Industrieller Verhältnis von 57 % Betriebs⸗ Wichtigkeit des Meine Herren, er sagt:

ionen Die Bedeutung der Landwirtschaft selbst hat Mark, dagegen die Steuern 418 Millionen Mark; das Anteils⸗ genommen, denn sie hat in ihrer Entwicklung sehr erhebliche aber ich

Er belegt diese Fortschritte, die ja, wie jed den Fortschritten der Industrie nicht

führt beispielsweise die Steigerung der Produktion Staatsausgaben parti⸗ den verschiedenen Getreidearten daß unsere Landwirtschaft im Jahre 1880 4 900 000 f produziert hat, im Jahre 1908 10 700 000 t (hört, hört! daß. die Produktion der Kartoffeln in dieser Periode von 19 Millionen Tonnen auf 46 Millionen Tonnen gestiegen ist und dann geht er mit wenigen Worten

bestände, die Anfang der sechziger Jahre 14 Millionen Stück be⸗ tragen haben, im Jahre 1907 auf 20 P die der Schweine sogar von 6 auf 22 Millionen. (Hört, hört!

Herr Bueck sagt dann weiter: Die Hauptgrundlage unserer Tätigkeit ist und bleibt, das wiederhole ich, der inländische Markt, und auf dem inländischen 8 Markte ist die Landwirtschaft der bedeutendste Faktor, ist die Land BWir haben b

n, Mittwoch, den 12. Janua

Diese Sammlung kann nur, wie ich meine, auf zwei Wegen

unlichste Beschränkung der Ausgaben auf allen Ge⸗

Was die pflegliche Behandlung der Einnahmen anbetrifft, so

und, meine Herren, besondere, daß endlich einmal auch die Resultate

der Bergverwaltung sich verbessern werden (sehr richtig!), N denn wir haben von daß die großen Investitionen, die wir da diesen 200 Millionen bekanntlich nur etwa 70 Millionen durch neue sich doch endli

ch einmal rentbar zeigen und dies im Staatshaushalt a

Aber, meine Herren, wir wollen uns darin nicht täuschen, die

und dem trägt auch der Etatsentwurf für

Ausgaben der Staatskasse in den letzten J hervorgetretenen, di

durch strengste Sparsamkeit doch erreicht, das Defizit wesentlich Während es im Jahre 1908, wie ich die Ehre hatte,

Fehlbetrage 40 92 Millionen ab: also das Desftzit ist immerhin von

Millionen Mark auf 92 Millionen Mark herabgedrückt worden. kann nur mit Dank anerkennen, daß die verschiedenen Ressorts in finanziellen Situation sich schon bei ihren Anforde⸗ we⸗

nen Deckungs⸗ letz

diesen Anforderungen noch weitere 125 Millionen Mark gestrichen, auf

Meine Herren, was die Aussichten für d glaube ich, dürfen wir hoffen, daß wenn nicht unerwartete Dinge eintreten, die Besserung

zweiten Semester des Ein

Industrie günstigere geworden sind; dies drückt

oranschreiten wird, und zwar all⸗ nach vwieder in den Fehler früherer Jahrzehnte Zust

Produktion dann sofort wieder den des Umschlags in sich trägt. Je allmählicher und sicherer der

daß er lange andauert und nicht in Kürze wi

Kran Orga ausende von Arbeitskräften zu be⸗ in B

wenn wir offen in die Entwicklung der Dinge es un

Staaten immer mehr abschließt und wirtschaftlich erstarkt, schrän

cheidung zum Haus Ozean zu verschieben droht. Um so wichtiger

person arkt spielt unsere Landwirt⸗ gaben eder die Hauptrolle. (Sehr richtig! rechts. Zuruf links.) nur p

habe mich besonders gefreut, auf diese Gemeinsam⸗ Interessen zwischen Landwirtschaft und Industrie auf einer hervorragenden Versammlung gerade von Finanz hingewiesen zu sehen. In der Generalversammlung der Geschäftsführer des wesentl „Herr Buecck, gerade auf diese inländischen Marktes für die Industrie hingewiesen.

unserer

chritte gemacht. Etats,

er Kundige weiß, hinter schlag d zurückbleiben, mit einigen Daten. wechseln

an. Er weist darauf hin, gehende

(hört, hört! rechts), reichlich auf die Zunahme unserer nicht in Viehbestände ein. Er weist darauf hin, daß die Rindvieh⸗ konnten,

Jahren gegeben,

der Eisen die Zustin

Zurufe links.) Aber, meine Herren, was wichtiger ist, der

(Bravo! rechts.

gemacht haben, wenn die Bundesgenossenschaft zw

stellt sein wird. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

die Ausgaben nach Möglichkeit auf allen schaftlichen Aussichter für das Jahr 1910 bessere sind unmöglich gewesen, die ungünstigen Wirkungen der wirtschaftlichen ahrzehnten Depression auf die staatlichen Erwerbsquellen,

al im Etat unterzubringen, Das kann sich

ich den Ausdruck gebrauchen darf, ziffernmäßig genau anzugeben,

„während der Etats⸗ Ich glaube aber nicht zu viel zu entwurf für das Jahr 1909 mit einem Defizit

von defizit auf im allgemeinen etwa 50 Millionen Millionen abschloß, schließt der Etat, den ich heute diesen 92 Mil

Ihnen vorzulegen die Ehre habe, mit einem Sitzung der Budgetkommission vo ausgelassen. Als wir damals dargelegt, wie sich die Einnahmen und

und die Finanzverwaltung hat daß die Aus

eillionen Mark ein⸗ wir, wenn man von

Jahre nach oben, im andern Jahre nach unten sich as nächste Jahr anbe⸗ V absieht, auch nach Be

latenten Defizit von zunächst 80 Millionen Mark unserer würden, das man suchen müßte, durch tunlichste Sp

Jahr 1910 fort⸗ diesem Bestreben treu geblieben sind, indem 1

ntwicklung nach oben sehen, hoffe, d

eder einer De⸗ sprechen, auf denen bisher Preuß ird.

wir steigenden schließen. (Sehr richtig! rechts.) daß sich ein Teil der ich, müssen wir versuchen,

immer nach der gegenteiligen Richtung tätig gewesen

unseren inländischen Etatsverhandlungen verliefen zumeist dahin, zu stärken (Bravo! rechts) als den sichersten Abnehmer der

ie; und auf dem inländischen M s, interessantes Resultat schaft wiede

das Hohe Haus von dieser löblichen vor ] (Heiterkeit.) Ich glaube, das wäre das beste Mittel,

Herren, dies ist eine Bitte, allerdings in

schlagen zu müssen, im Etat selb aufzurichten, um einer übermäßigen Inanspruchn

sehr erheblich zu⸗ gegenzuwirken. (Bravo!) Es heißt

bei sehr hohen Ueberschüssen guter Jahre d Roggen auch schon offen ins Auge gesehen, und sei Miquels

rechts), ihr dadurch zu begegnen gesucht, daß vorsichtig bemaß

Nillionen gestiegen sind, und konnte für minder

zum Gesetz geworden guter Jahre aufzufangen und für 1

wirtschaft der stärkste Abnehmer. Deswegen haben wir auch alle Ursache, die Landwirtschaft mit zu pflegen, soweit wir dazu im⸗ stande sind, und haben ein Interesse daran, daß ebenso wie der Industrie auch der Landwirtschaft ihr Schutz erhalten wird.

Zurufe links.) Er schließt mit den Worten: Wir müssen auf unserer Hut sein und an unseren alten Bundes⸗

genossen festhalten: das sind die wirklichen Vertreter der Land⸗ wirtschaft.

Neine Herren, ich unterschreibe jedes Wort davon und glanbe, daß,

ischen Industrie und Landwirtschaft ufrecht erhalten bleibt, es um unser Vaterland auch künftig gut be⸗

Meine Herren, ich glaube also sagen zu dürfen, daß die wirt⸗ n und damit auch die Aussichten für unseren Etat

als im abgelaufenen:; doch ist es

und zwar sowohl auf völlig zu beseitigen. naturgemäß erst allmählich vollziehen. Also in m Defizit, das ich auf 92 Millionen Mark beziffert habe,

noch in erheblichem Maße der Rückschlag der ungünstigen tzten Jahre, steckt also noch in erheblichem Maße, wenn ein Konjunkturdefizit. Das ist naturgemäß außerordentlich schwer. i sagen, wenn ich dieses Konjunktur⸗ Mark schätze, sodaß in eigentliches Defizit von etwa

e Betriebsverwaltungen wie auf die Steuern,

lionen Mark noch ein Millionen enthalten ist.

Meine Herren, ich habe mich über unsere finanzielle Lage in der

m 2. Dezember 1908 ausführlich die neuen Steuern forderten zur teil⸗ isen Deckung der Gehaltsaufbesserungen, habe ich ausführlich Ausgaben in dem Ich habe dargelegt, gaben im allgemeinen eine stärkere Tendenz zum Steigen weisen als die Einnahmen, und daraus den Schluß gezogen, daß den reinen Konjunktureinwirkungen, die in einem

bemerkbar machen, willigung der neuen Steuern noch mit einem zu rechnen haben arsamkeit, durch Ich glaube, daß wir vir das eigentliche Defizit

ten Jahre und Jahrzehnt entwickelt haben.

schränkung der Ausgaben, zu beseitigen.

durch Beschränkung der Ausgaben in dem Etat für 1910 auf etwa 40 Millionen herabgedrückt haben. chäftigung zugenommen 40 Millionen zu beseitigen durch pflegliche n auch jetzt noch vor⸗ nahmen, durch tunlichste Beschränkung der enz zeigen. Ich hoffe, Herren, läßt sich im Augenblick noch nicht übersehen, w

Ob es gelingen wird, auch diese Behandlung der Ei Ausgaben, das, meine eil wir weder zu einem gewissen

meine Herren, ich arin die Zustimmung des hohen Hauses zu finden, daß wir

der Einnahme⸗, noch nach der Ausgabeseite ande der Beharrung gekommen sind. Aber

nter keinen Umständen in ein latentes, dauerndes Defizit hineingeraten

dürfen. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.) Ein solches latentes aben wir Grund zu der An⸗ Defizit würde den Grundsätzen

einer soliden Finanzwirtschaft wider⸗ ßen sicher geruht hat, und würde eine latente kheit bilden, wie sie die ungedeckten Matrikularbeiträge im nismus des Reiches bisher gebildet haben. Wenn es also nicht älde gelingt, in der von mir angedeuteten Weise durch höhere

sein, der Erfassung unserer Einnahmen, vor allem durch Beschränkung der (Sehr richtig!) Ausgaben dieses Defizit zu beseitigen, so gl.

aube ich, meine Herren, ist ahmequellen für Preußen zu er⸗ Meine Herren, zunächst, glaube mit allen Kräften die Ausgaben zu be⸗ ken, soweit es irgend möglich ist, und da wolle mir das Hohe eine unbescheidene Bitte gestatten. Bisher ist das Haus selber

und die ganzen daß eigentlich auf jedem e auf Steigerung der Aus⸗ ürden sehr dankbar sein, nicht unserer Staatsfinanzen, wenn Gewohnheit etwas abließe. um unsere (Sehr richtig!) Meine diesem Falle eine sehr aber darüber hinaus Ihnen vor⸗ er, also materiell solche Schutzwehren ahme der Reinerträge anderen Ressorts ent⸗ ja Eulen nach Athen tragen, muß doch hervorheben: es ist ein immanenter Mangel des daß bei den großen Betriebsverwaltungen, die vom Puls⸗ es Wirtschaftslebens abhängen, immer gute und schlechte Jahre werden, und daß die Gefahr besteht, auf

erläßlich notwendig, neue Einn

ellen und sachlichen Gebiete Wünsch an uns gebracht wurden. Wir w ersönlich, sondern im Interesse

en wieder zur Sanierung zu bringen.

iche Bitte. Wir glauben

Staatseisenbahnverwaltung durch die

den vorübergehenden, auernde, also nicht vorüber⸗ Ausgaben zu basieren. Dieser Gefahr hat man ja bishe Zeiten hat man man zunächst die Einnahmen

und dann in guten Jahren die Extraordinarien sehr dotierte. So erreichte man, daß die vorhandenen Mittel dauernde Ausgaben der anderen Ressorts festgelegt werden und daß andererseits die Eisenbahnverwaltung selber in guten durch Verstärkung ihres Extraordinariums Vorsorge treffen gute Jahre. Ich habe dann selber die Anregung

im Interesse größerer Gleichmäßigkeit der Finanzgebarung bahnverwaltung den Ausgleichsfonds zu schaffen, der sodann imung des Landtags gefunden hat — das ist im Jahre 1903 um also die rechnungsmäßigen Ueberschuüͤsse ninder gute Jahre zu verwenden. ferner im Jahre 1909 das wird Ihnen noch

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