88 16“ “ 8 . 8 1“ . “ 8 3 8 8 haben, auf diesem Wege zu stopper ; denn für den, der täglich in die Staaten Bayern und Württemberg von Anbegi ; ; ; : — — : h“ 8EEEEEETEEE “ ; ; ;II; ; ; 11 ;zgo. ² ; . 2 ; Anbeginn an mit anleihen wachsen muß. Diese Steigerung ist aber nicht ohne wei 3 zftswesens, ein zweiter Ausschuß für die Reform der Schul⸗] Herrschaft des Blocks sind die Schulden des Reichs um eine Milliarde will daß dem Volke die Religion erhalten bleibe. Und in diesem Geschäft steht, ergibt sich klar die Erkenntnis, daß alle ihr zusammengegangen sind, daß die überwiegende Mehrzahl zu verurteilen, wenn das geborgte Geld auch ö Geschäf für die Reform der landwirtschaftlichen und Egerachn Dafür sind Sie (zu den Nationalliberalen) verantwortlich. Breslau sagte 1848 der kommandierende General: „Wenn anz Schwierigkeiten in der Plazierung unserer Anleihen, daß die großen der übrigen Bundesstaaten sich angeschlossen hat, daß ebenso ein füllt, und wenn der Gegenwert vollkommen verdient wird. Unser Stand⸗ terwaltung, heit in vierter für die Ref der Finan as Zentrum hatte in den Jahren nichts zu sagen gehabt. Breslau ein katholischer. Verein wäre, bestände in Breslau kein Kursverluste, die das Publikum erlitten hat, wesentlich darauf größerer Teil der Handelsk R 8 eai. punkt zu den Schiffahrtsabgaben ist derselbe geblieben. Wir Hal gandeskulturangelegen hei en, ein vier er für ie Reform der inanz. Gerade durch die Bestimmung, daß die Schulden des Reichs jetzt Bela erungszustand’. Die Erhaltung des Glaubens ist das vor⸗ vnenezufähaen b.“ Pae. f 8 55 8 der Handels kammern im ganzen eich sich auf ihren die Schiffahrtsabgaben nicht für eine erwünschte Einrichtung. Wenn waltung einschließlich des Hinterlegungs⸗, Kassen⸗ und Rechnungs⸗ getilgt werden . ist eine rationelle Wirtschaft erreicht nehmste . des Staates. Möge die Regierung nicht wieder j nd, daß wir in so kolossalem Maße in den ttandpun hat stellen können, und daß auch eine Handelskammer, der Ausbau unserer Ströme aber nur durch die Einführung der Schiff⸗ wsens. Ein fünfter Ausschuß, dessen Aufgaben sich mit denen der übrigen worden. Man kann deshalb nicht sagen, daß die Matrikular⸗ 3 böse Erfahrungen erst aufgeklärt werden müssen, daß die Religion letzten Jahren den Markt in Anspruch genommen haben. Bean⸗ wie die Handelskammer Hamburg, die doch wahrhaftig berufen ist, fahrtsabgaben gewährleistet werden kann, so müssen wir uns mit diesen sichüss berühren, ist der Zentralausschuß für die Dezentralisation beiträge auf Pump übernommen worden 1829 Wenn man die este Stütze des Staates ist. Wir werden nicht ablassen, im Kampf spruchen wir den Markt noch über das bisherige Maß hinaus, so die an der Elbe vorwiegenden Interessen zu vertreten, glaubt, sich Schiffahrtsabgaben abfinden. Natürlich ist es für uns die Haupt bsschüsse e dem die Hauptarbeit stellt ist. Der sechste befaßt sich überhaupt nur wüßte, was die Tradition der Nationalliberalen ist! um die Freiheit der Kirche und um die konfessionelle Schule. Die wird die Plazierung der Anleihen immer schwieriger werden, so werden auf den Stand kt d Gesetzentwurf — Pn sache, daß die Einnahmen wieder zur Verbesserung der Ströme ver⸗ ein Ausschuß, dem die “ Als unsere Schutzzollpolitik inauguriert wurde, und die National⸗ Katholiken stehen einig und geschlossen, opfermutig wie in den Zeiten a der. Vnl ericer werden, auf den Standpunkt des preußischen Gesetzen vurfs stellen zu können, wandt werden. Ueberrascht hat mich aber der scharfe Ton, den 8 it der Reform auf dem Gebiete des Rechtsmittelwesens und liberalen sich ablehnend verhielten, mußte das Zentrum, das noch im des Kulturkampfs. Wir sind gerüstet und werden kein Jota von unseren die Kursverluste des Publikums immer größer werden. Was eine wenn gewisse, wie mir scheint, nicht unberechtigte Sicherungen ge⸗ Finanzminister in dieser Frage angeschlagen hat. Ich glaube nicht Fstanzenzuges. — Kulturkampf stand, als Retter in der Not erstehen. Damals hat sich Forderungen abgehen. Man macht dem Zentrum den Vorwurf, es solche Belastung des Marktes mit Anleihen, namentlich in einem währt werden. ehl zu gehen, daß ich in diesem Ton ein Echo erblicke auf die 2” Die Ausschüsse sind sämtlich in Tätigkeit getreten und beschäftigen die nationalliberale Hartei als eine Partei gezeigt, die nichts weniger sei eine konfessionelle v89 Trotzdem ist es das nicht. Und als Herr Ernstfalle, auf sich hat, brauche ich nicht darzulegen. Das kann Eö“ di B Staatsregi b 8 Stellung der sächsischen und badischen Regierung. Aber ich meine ga- 1,7 8 Teil für die Vereinfach ist als national. Wir beklagen das, aber wir können es nicht von Heydebrand einmal sagte, seine Partei habe sich besondere Aufgaben zu Folgen für unser Vaterland führen, die überhaupt nicht ab⸗ Meine Herret preußische Staatsregierung ist der Meinung daß man alle Ürsache hat, gerade eine politische Frage mit der sch mit Vorlagen. Fertig ist der erste Teil für die ereinfachung ändern. Für den Großblock wollen die Nationalliberalen nicht für die evangelische Kirche gestellt, hat niemand den Konservativen 5 Vaterleo n, die i aupt ni ab⸗ und der Hoffnung, daß sie mit der Vorlage einen Erfolg erzielen größten Vorsicht und dem größten Takt von beiden Seiten zu 88 des Geschäftswesens; eine umfassende Geschäftsanweisung für die zu haben sein. Wie war es in Baden? (Zuruf: Bayern!) Wie war den Vorwurf gemacht, eine konfessionelle Partei üchfein. Hat

sehbar sind. wird. Sie ist der Ueberzeugung, daß man ihr, wenn die Folgen in handeln. Wenn es den preußischen Gesandten gelungen ist, die Miß⸗ öniglichen Regierungen ist ausgearbeitet und mit Vorschlägen Seiner es in Dortmund, in Barmen⸗Essen? (Zuruf: Bayern!) Haben Sie denn die Zentrumspartei jemals die evangelische Kirche in ihren - 8 da nicht ein vollständiges Kompromiß mit der Sozialdemokratie ge⸗ Rechten gefährdet? Mögen nur andere Parteien mit demselben

Also wenn wir auch genötigt sind, gegenüber den außerordentlichen di schei 5 t szugleichen, s ich mi ich f dni zzit wi 8 b sind, ie Erscheinung treten, niemals den Vowurf wird machen können stimmungen auszugleichen, so freue ich mich und ich freue mich auch dar⸗ jestät dem König unterbreitet. Demnächst wird das Staats⸗ 1 ; . F. I Ausge ie wir i Jahre ich infolge der Be⸗ “ i . machen vonnen, über, daß unsere Gesandt 1 8 beko Majesta b 8 8 lossen? uruf bei den Nati riberalen: Nein!) Und dann Rechte von sich sagen können: Wir haben niemals die Rechte “ 88* “ des se ce S ö daß sie fort, haben. (Cs ist he fechte Eeiahe eme Fesehaengsnne enmen ninisterium mit der endguͤltigen Feststellung der Anweisung befaßt 11’ gehe nicht 1a Großblock -a. (Zuruf der d anhgfüc seaee bekämpft. In wirtschaftlichen Fragen ist 8 g. g gehe I8 aben, en 1“ heweg ü⸗ 8 as frü here schrittlich gewesen ist und daß es ihr gelingen wird, auch die ent⸗ zuschlagen, die Verfassung soll möglichst wenig geändert werden. Das ift werden. Dieser Teil der Reform mußte vorausgehen, damit, wenn von links: Bayern!) Ja, Sie sagen: Bayern! Gewiß sind wir es ein Verdienst der Zentrumspartei gewesen, die Schutzzo politik Maß auszuͤdehnen, so sehr kann ich mit Herrn von Pappenheim — gegenstehenden Interessen zu versöhnen. (Bravo rechts.) ja auch der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen in der mecklen⸗ dezentralisiert wird, sozusagen „die Maschine funktioniert“ und den dort zu einem ganz bestimmten Zwecke, um der Wahlreform willen, mit durchgeführt zu haben zum Segen für die Landwirtschaft. Die burgischen Frage eingenommen haben. Da haben sie sich auf den konser⸗ g Dezentralisation nicht zu sehr zu belastenden Instanzen die . 8 Rei “ 8 VFleum Bei 2h 2 6 2 sich imn Pitn n beraüaa versicher 8. 8 — g. en letzten Reichstagswa len hat ein hervorragender Führer nicht geahn aben. Die Witwen⸗ und aisenversicherung mi

und ich bin ihm für diese Ausführungen besonders dankbar — nur D 5 ch J füpsehng Der Herr Abg. von Pappenheim hat auf die bekannte badisch⸗ vativen Standpunkt gestellt, daß sie an der Verfass ichlg änder durch die ven S g , daß sie an der Verfassung nichts ändern wollen. nötige innere Kraft und Beweglichkeit zur Bewältigung ihrer Aufgaben der Sozialdemokraten der Zentrumspartei ein Kompromiß an⸗ Hilfe der Zollerträge wird immer einer der Ruhmestitel unserer

davor warnen, diesen Anleihew och wei 9 . 3 ßs ; — üiqesghee

“ ve .“ “ 8 “ sächsische Denkschrift Bezug genommen. Ich habe es absichtlich ver⸗ Dieselben Gesichtspunkte treffen auch hier zu. Wenn wir uns unseren nötige innere I⸗ 9⸗ 8 . . G der ird immer einer 1 .

ist, die Eisenbahnanleil 8 Höb 32 88 Se “ g mieden, auf den Inhalt Bezug zu nehmen. Der Herr Abgeordnete Export wahren wollen, so bleibt nichts anderes übrig, als daß wir die gewährleistet ist. Wenn diese Anweisung Geltung gewinnt und mit geboten, und wenn es von der Zentrumspartei akzeptiert Partei sein. (Rufe links: Sie ist ja noch nicht da!) Sie

ist, die Eisenbahnanleihe in Höhe von 120 Millionen für Betriebsmittel hat aber wohl überwiegend an den Schlußsatz dieser Denkschrift ge⸗ Produktionskosten unserer Industrie möglichst herabdrücken, damit sie der nötigen Energie durchgeführt wird, wofür zu sorgen meine erste worden wäre, dann wäre die Blockmehrheit nicht in den Reichstag wird schon kommen! Die Ee bettaelegenetzten im Deutschen 1m 8 Das wußten wir. Und trotzdem haben wir gesagt. Mit Reiche, die Wohlfahrtseinrichtungen haben sich in ungeahnter Weise

und neue Bahnen zu bewilligen, und gewünscht, das in der Budget⸗ ; 3,1 z . b dem Auslande gegenüber konkurrier Wir kö 8 “ I“ 68n † eingezogen üs Sea- dacht, in der einige W B 8 . 2 geg er konkurrieren kann. ir können aber nicht Fafaabe sein wird, so bin ich überzeugt, daß ein sehr viel schnellerer gezogen. Ung 1 . — Wohljahrr rungen †¼ e. 1 8 kommission zu besprechen. Ich bin natürlich mit der eingehenden 85 ka 11““ E“ G paren an Material, auch nicht an den Löhnen, sondern es bleibt nur Aufgabe 8 ch öö“ sch den Sozialdemoxaten treten wir nicht in Verhandlungen. Also mit vermehrt, die Industrie, das Genossenschaftswesen haben eine glänzende 375 2 8 s “““ 8 J e r Sache des näheren ein Faktor übrig, nämlich das Sparen bei den Trans s rüfung nach dieser Richtung durchaus b 2 4 ” ü. 1 1 6 LEE11“ ‚nämlich das Sparen bei den Transportkosten. * 29 8 ; Se 8 — 22 1 EI rnst 2 8 Prüfung nach dieser Richtung durchaus einverstanden, möchte aber auch einzugehen, da sie zwischen den beteiligten Regierungen, wie ich im Ohne diese Verkehrsfreiheit im Innern, ohne die Möglichkeit Kräften und an Zeit, sondern auch an Personal eintreten werden. züglich der Matrikularbeiträge halte ich den eingeschlagenen Weg für Spareinlagen haben sich gewaltig vermehrt; wir haben eine “ “ liche; biuc 8 den besten. Wenn durch die Matrikularbeiträge die Einzelstaaten Kulturentwicklung gehabt wie kein anderes Land. Aber wir haben minister in sehr dankenswerter Weise eine wesentliche Beschränkung s - 1 8 ie Landwirtschaft hat der Herr Finanzminist in p eundli 8 . . f 1 eeSs — 8” auswärtigen An 3 zfre d Herr anzminister ein paar freundliche 8 8 98 3 2 1 8 ben, de 1 1 e ErIc. 8 das 8 K hat gefallen lassen, daß gegenüber der vorjührigen Eisenbahnanleihe 8 2 12 bu“ “ kann, im bundesfreundlichen G 1 merksam gemacht, daß es große Gebiete gibt, wo man schon jetzt allein der Schatzsekretär gegenüber, sondern dann treten auch die zwischen den Konfessionen, die geschürt wird von dem Evangelischen die diesjährige Anleihe mit nur 120 Millionen sich auf einen wesent⸗ inne erledigt worden ist. (Bravo!) diesen freundlichen Worten begnügen wird. Bezüglich der Ge⸗ dezentralisieren kann, ohne noch zu warten, weil es der Mitwirkung Finanzminister der Einzelstaaten dagegen auf. Den von der Eisen⸗ Bunde. Der Kampf gegen Rom, das ist das Unglück unseres Vater⸗ G 20 2 sent⸗ staltung des Ausgleichsfonds und des Extraordinariums erkenne der Gesetzgebung nicht bedarf. 1 ge! Sch. 1 8 EWö Meng. 1 8 . 8 4b hat in den Wort 19558 en. Fgn liden 8 aus den Einnahmen der Eisenbahnverwaltung alten wir sür gangbar. unüberbrückbar zu sein schien, eine Verständigung unter den Parteien von Pappenheim und den anderen Herren in der Kommission uns über ha in den Worten, mit denen er seine Beziehungen zu dem Hause großen und ganzen eine durchaus loyale Ausführung der Resolution 35 g babe de dern Ressorts gebeten, dasselb t Es Wenn man zu der normalen Verzi 8 8 1 il-- Hof gel b diesen Punkt leicht verständigen und werden Herrn von Pappenheim zwischen ih mweiter ortbef 1 tnis des s sind. 5 4“ 1.““ e zu tun. Es die 2,10 % hinzuzählt, so erhielte man eine Pera ah von es auch auf konfessionellem Gebiete der Fall sein möge. 1 zwischen ihm und dem Hause weiter fortbestehen möge, und daß diese Vorschläge, einmal rechtliche Bedenken, da schon gesetzliche Be⸗ hat sich in meinem Ressort eine große Anzahl von Sachen ergeben, 5,6 68 ds setitüsche Anla ekevitals. Der vem Fiäanmini 8. st g eitig eferderfche n Uecerlets wen 8 b Wer 1 “ 4288 8 Seen; 8bEEE einer 3 ig nach besser in eine andere, untere Stelle ge⸗ gegebene tatistische Wert ist aber eigentlich nur der fortgeschriebene Wert. es an friedlicher Stimmung nicht fehlen lassen. uf links: Das ben Be (Geschäftsführu ei. Es elbstverständ WTWEE“ ; vFS 1 8 2 1 büzn. 8 S 8 - 8 G Feech. . Höhe in der Tat wirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht und inner⸗ eschäftsführung sei. Es ist selbstverständlich, daß dieses Vertrauen dann ist es nicht ausgeschlossen, daß der Finanzminister sagt, dieses hören, um dort bearbeitet zu werden. Dabei denke ich selbstver⸗†ꝗm₰. — 1 . 34 1 22 8 vv Regierung und der Bevölkerung vorhanden fei Ich möchte bitt hab 1s Die Furcht, neue Anleihen aufzunehmen, darf unter keinen Umständen wir natuͤrlich dagegen. Was wir wollen, ist Freiheit der Konfessionen; die Beschreitung des Anleiheweges verlassen dürfen. 2 E vvxM11“ orhanden sei. möchte bitten, haben, und daß er deshalb eventuell neue Steuern verlangt. Der “ 8 1 8 6 b b — — daß der Ministerpräsident auch auf dieses Vertrauen Wert legt. Ausgleichsfonds müßte doch mindestens jährlich mit 30 Millionen an die Körper der Selbstverwaltung. Eine große Menge von Auf⸗ Jahre die Steuererhöhung bewilligt worden ist, kann in möglich, der dem Vaterlande zum Segen gereichen wird. Minis öffentlichen Arbei Brei e va 8 en VB. 1 Zeit an eine weitere Vermehrung der Steuern in Preußen nicht s 5 8 S 1 2 Minister der Fffrasen Arbeiten von Breitenbach: Die Wirkungen des Ansiedlungsgesetzes sind im höchsten Grade be. Vier bis fünf Jahre vergehen, ehe der Ausgleichsfonds zum ersten schwer belasten, weil die ganze Berichterstattung von unten h Sdas 8 1 dengg 7 de9e 8 Darauf vertagt sich das Hau1s. Meine Herren! Der Herr Abg. von Pappenheim hat heute wie dauerlich. Durch dieses Gesetz ist ein großer Teil der Bevölkerung Mal in dieser Weise gespeist werden könnte. Zu einzelner dort 5. E ““ een her abgaben billigen wir voll und ganz. Wir erwarten von ihnen eine 9-ö b'v “ “ ““ 1 G bei eigener Machtvollkommenheit der selbstbeschließenden Behörde zrd des Verkehrs. Die Verw der Bergwerke muß auf Abg. Dr. Friedberg (nl.); Der Abg. Herold hat behauptet dem letzten Herrn Ministerpräsidenten Fürsten von Bülow ei Stei llt Förderung des Verkehrs. Die Verwaltung der Bergwerke muß auf daß sich ¹ g.X ötet, zend ir iats ; 5 to ten H ₰ asid n Fürste in Bülow einen Stein egangen wird Ich öchte den Fine is frage fortfällt. gehenden Würdigung unterzogen, und ich möchte annehmen, daß er 8.8 8 ¹ 8 gegang d. Ich möchte den Finanzminister fragen, wie b . 8 Azchtsratspolitik hä 2in Mhitalz s 8 b nachwerfen, aber ich muß bedauern, daß gerade er auf dem Gebiete w die Vorarbei für ei is S . 1 if 1 ie 8 8 er der S Aufsichtsratspolitik hätten leiten lassen, und daß ein Mit lied — „dab 8 eit die Vorarbeiten für eine organische Steuerrefor 8 allen Kräften an ihnen gearbeitet. Zu Gesetzesvorlagen wird es die sparsame Aufstellung des Etats anerkennen. Unter der Spar⸗ Aufsichtsratspolitik hatten leite assen, und daß ein Mitglied unserer ETö1111“* mit c h g 3 setz 89 f Partei das selbst gesagt hätte. Das ist unrichtig, das betreffende

2öee. e n 8 Hʒ daß G 1 36 ¹ cCh⸗ 8 5 243. 5 8 4- — 2¹ 8 4 Geschäftsgang ermöglicht wird, und daß Ersparnisse nicht nur an den Vorwürfen gegen die Zentrumspartei packen Sie man ein! Be⸗ Entwicklung genommen, die Lebenshaltung hat sich verbessert, die hier hervorheben, daß sich auch in diesem Falle der Herr Eisenbahn⸗ esec. Fes . 8 . e zanx pie. 5 Nog 1 H Einverständnis mit dem Herrn Ministerpräsidenten und Minister de leichten Transports auch der Massengüter kommen wir nicht aus. An D err Abg. Dr. Friedberg hat sehr mit Recht darau uf⸗ 8 1 1 3 b f Drr H g 9 g hat seh Recht darauf auf erangezogen werden, dann steht den Mehrforderungen im Reiche nicht eine betrübende Erscheinung, die das alles wieder aufhebt: die Kluft . 8 8 ¹ 8 — gezog b „ 2 4 g, Worte gerichtet; ich weiß nicht, ob sich die Landwirtschaft mit 8 e Das ist richtig, und in dieser Er⸗ bahnverwaltung vorgeschlagenen Weg zur Beseitigung der Schwankungen landes. Wenn in wirtschaftlichen Fragen, wo die Kluft ebenfalls 1 g 9 ft. & % 0 Herr Abg. Dr. o &L2383 Sfj 8 9 Herr Ministerpräside ¹ . 8 25 8 8 8 82 869 2 8 4 2 8 5 8 . 7 1 lich geringeren Betrag beläuft. Ich glaube, wir werden mit Herrn lbg. Dr. von Jazdzewski (Pole): Der Herr Ministerpräsident ich an, daß die Vorschläge des Herrn Finanzministers im kenntnis habe auch ich innerhalb meines Ressorts mein Gewissen schon rm h ng vervagtr⸗ Sr1. g G 8” 4 18 I1“ . 23 1— en un 8 nsung des Kapitals von 3 ½ %, erzielt ist, dann will ich die Hoffnung nicht aufgeben, daß aufgenommen hat, betont, daß er hoffe, daß das gute Verhaltnis des Hauses sind. Immerhin gibt es aber gewisse Bedenken gegen 8 8 züe 8 8 Aber es ist gegenseitige Duldung erforderlich, wir unsererseits werden den Nachwei ih 1 2 b ibe in di I1I1I11“ t e, 1Wa. di 1 b ter an Aber es ge ge T g erforderlich, 8 achweis zu führen in der Lage sein, daß die Anleihe in dieser dieses Vertrauen eine unentbehrliche Grundlage einer ersprießlichen stimmungen über die Verwendung von Ueberschüssen bestehen. So⸗ die meiner Ueberzeugun 8 - jn Rhre; 8 ff w halb der Grundsätze sich b d bestehen muß. Aber ebenso muß das Vert isa 2. Das Bestreben, den Betriebskoeffizienten herabzudrücken, begrüße ich. beweist Ihre Rede!) Ja, wenn wir angegriffen werden, dann kämpfen alb der Grundsätze sich bewegt, die wir unter keinen Umständen für- Renierung und der enso muß das Vertrauen zwischen der Extraordinarium von 120 Millionen müsse er unter allen Umständ staatli . 3 6 — 1 1 anden 22 4 5 9 9 8 7 2. 4 8 „ 8 3 g v . . . —.2 ständlich nicht bloß an untergebene staatliche Behörden, sondern auch die Entwicklung des Verkehrs beeinträchtigen. Nachdem im vorigen auf⸗ dem Boden der freien Entwicklung der Konfessionen ist der Friede Dios 8 No C † or 3 scho Bo FIko F. 7 .,7 g Söe ¹ 4 8 1 8 e 2 8 11““ Dieses Vertrauen ist aber in der polnischen T evölkerung erschüttert. gespeist werden, denn sonst ist damit überhaupt nichts anzufangen. gaben, kann auf diese Weise nach unten verteilt werden, ohne daß sie tere T teußen nich 1 gedacht werden. Die Stellung der Regierung zu den Schifffahrts⸗ ““ 8 Persönlich bemerkt “ “ — 8 2 z w 9„ soj 8 Wohnsitz sso & Ff 8 — . ; 37. 8 auch in früheren Jahren die Frage der Schiffahrtsabgaben einer ein⸗ gezwungen, seinen bisherigen Wohnsitz zu verlassen. Ich will nicht Etats kann ich anerkennen, daß mit größter Sparsamkeit vor⸗ 1 T — 8 ” — u tionalli Dvor Fheas Also alle diese Sachen werden vorbereitet, und es wird jeden Fall rationeller gestaltet werden. Im allgemeinen muß man die Nationalliberalen bei der Reichsfinanzreform von einer 2 samkeit dürfen aber nicht wirtschaftliche Aufgaben und soziale

um so mehr Veranlassung dazu gehabt hat, als der Streit um die der Sprache eine Stellung eingenomme ie di f it ind jedenf or T als prach n hat, die die Kluft erweitert diehen sind; wir müssen jedenfalls zu ei öglichs Glei 2n ö Haus

Einführung derselben angesichts der bevorstehenden Beschlußfassung hat. I ng Wrr wünschen, daß der neue Herr Ministerpräsident mäßigkeit der Besteuerung kommen Den Be esh aesegs Ibch. beleicht “ Sesfiatt 8 Hauses noch ““ Forderungen leiden. Wie das preußische Wahlrecht gestaltet Mitglied hat eine solche Aeußerung nicht getan. Ich bedaure, daß

8 8 s ese 88. 8 d 9* 8 Su. 8 d. 5 — 8ö 3 vir 5 : W11 0: 552 g. Heoe Ho Proj 8 s 9 *

des Bundesrats zurzeit ein lebhafter, zum Teil erregter ist. Ich kann dfen Sa degem folgt. n89 möͤchte dann an den Kultus⸗ ich fragen, welche Stellung er zu dem Kaligesetz nimmt. aber es ist nicht ausgeschlossen, daß wir das eine oder das andere werden soll, wissen wir nicht. Wir müssen aber unter alen UUm. vach “ “

dem Herrn Abgeordneten nur dankbar sein für die ruhige und sach⸗ EE“ errichten, darüber Aufklärung ait geben, weshalb der Wir müssen uns die Berggesetzgebung möglichst erhalten, auch dürfen doch noch bringen können. ständen die geheime Wahl fordern, und wir fordern das geheime macht hat. v““

„e 8 8 . öd 8 d sach⸗ Erzbischofssitz in Gnesen noch nicht besetzt worden ist. Wenn auch die wir wohlerworbene Recht i jspiel in § 1 8 . 1 1 iit. Wahlrecht nicht für die Landtags⸗, sond ch für die Abg. Herold (Zentr.): Diese Mitteilung, die ich gemacht habe,

liche Behandlung der Frage, und ich muß aussprechen, daß ich in Krone die Auswahl unter den vor .e hen eend date dor⸗ ir wohlerworbene Rechte, wie zum Beispiel in Hannover, nicht ohne 1 Sodann hat der Herr Abg. Dr. Friedberg meine Tätigkeit als Wahlrecht nicht nur für die Landtags⸗, sondern auch fur, die it durch alle Zeitunge 11*“*“ † bab — 8 daß 1 Auswah 5 Flagenen Kandidaten vorzunehmen BEntschädigung preisgeben. Die Ausgaben der FEisenbahnverwaltung fmnister in Beziehung gesetzt zu einer gewissen typischen Pealten Kommunalwahlen. Gerade die enise in Kattowitz haben ich 96 e enn von irgend einem Widerruf habe

— M. 1“ 5 PPisch 8 * diese Forderung zur Notwendigkeit gemacht. In die glänzende ich aber nirgends etwas gelesen.

allen wesentlichen Punkten mit ihm in der Beurteilung derselben hat, so ist sie doch an die Bestimmungen des kanonischen Gesetzes scheinen mir zu niedrig bemessen zu sein, mir scheint die Rechnung 3 „ 2, , 111 . 2 2 „ . 9 909 9 8 9 oj 8 9 8 8 1. . ezra . 8 5 7 7 L 8 8 4 S! 2 ₰ 1 4 . 8 8 27. 5¼ — ⸗ 3 „ 89 —. durchaus übereinstimme. Ich bin aber auch mit ihm darin ein⸗ seheneg, . 1 ung nnerh l. drei Monaten zu erfolgen reichlich optimistisch. ie steht es ferner mit der geplanten Wasser⸗ ernennung. Er scheint die Beamten lediglich danach zu beurteilen, ob Katholikenversammlung in Breslau ist durch das Verbot der polnischen Schluß gegen 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung: Montag, 11 Uhr. „ 1 H. * 88 hc. EE1666 8 8 8 8 2 9 ⸗. n. bo 9 ow 9 4 A 6 7 7 5 8 4 5 8 8 88 en 1 8 8 5 5 8 4 ½ 4 92 82 8 . 9; 2;5 Ax 8 — 3 „1 Se. 7 — 8 9 8- — 5 4 C. 2 8 verstanden, daß es im hohen Maße erwünscht ist, diese Frage zu einem Kandidaten derrac ne Ferfe f “ auf hh. „ der gesebgebung? Fasant hat jetzt ein ganz vorzügliches Wassergesetz. und wie sie ihre parlamentarische Tätigkeit ausgeübt haben. (Wider⸗ “ bin Mißton getragen weea Wie dech 909 (Fortsetzung der ersten Lesung des Etats.) baldigen gesetzlichen Abschluß zu bringen. Sie ist in der ö bereitet uns die Stellr Antwort zu geben. Den grußten Schmerz Bei der Verwalcungsreform i vor allen Dingen eine Beschränkung . spruch bei den Nationalliberalen.) Er hat gesagt, es wäre auf⸗ das Deutschtum schützen will, ist für einen gesunden Menschenverstand gen gesetzliche schluß z gen. Sie ist in der öffentlichen bereitet uns die Stellung der Regierung zu der Sprachenfrage. Es der Staatsaufsicht gegenüber den Selb tverwalkungskörperg 8 8 daß dies B t ei e “ be 825 nicht begreiflich. Sparsamkeit kann auch dadurch erzielt werden, daß fallend, daß diese Beamten, di 8 namentlich bezeichnet das Reglementieren durch die Aufsichtsbehörden eingeschränkt wird.

.. . 227788 9s 7 8 85 1u * 47. „ 6 18 Aer⸗ . 8 2 ö 8 8. ’1 2 1 Meinung in der breitesten Weise besprochen, das Für und Wider ist sie er achte Kiez . . mit dem ich die Ehre habe darüber zu notwendig. Der von deutschen Professoren aufgestellten Be⸗ 6 Wrt. r ün son s nach jeder Richtung hin durchdiskutiert worden; ich glaube, die doc.deh e. konservative Partei, hauptung, daß wir in Preußen gar keine Selbstverwaltung hat, früher Mitglieder der konservativen Partei gewesen sind. So Was nützt die ganze Verwaltungsreform, wenn man überall darauf Nr. 2 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“' öffentliche Meinung verlangt geradezu, beruhigt zu werden durchzeine vS Unkerricht un 8 olksschule seut helhaten. dt eelalag⸗ vügee muß ich mider prechen. Man hat den Wunsch geäußert, hatte ich es wenigstens verstanden. (Widerspruch bei den National⸗ ausgeht, die Stellung der Restecferh Ulie fürten. 8. ihre 8 herausgegeben im Reichsamt des Innern vom 14. Januar 1910, Frledi vier. . 4 rlts e „unser rebungen da ür den Ministerpräside der d die Geschäf 1 — ine V intri v zu vermehren? Der Finanzminister sollte sich doch mit der Hälfte h 89 1565 E11““ Erledigung dieser Frage. auf Erhaltung der Muttersprache beim Religionsunterricht nsn e. EE“ E“ dr raßc I Geschäfte liberalen.) Ich muß das ablehnen. Wenn eine Vakanz eintritt, so frage ich 8 vortragenden Räte S b 81 8A herpräsid vittan ber Ue. hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Ermächtigung Wann der Bundesrat sich über den Gesetzentwurf schlüssig machen unterstützt. Wenn der Ministerialdirektor Schwartzkopff behauptet, ein Stellvertreter ernannt wird Aus e 8 politis 8 mich zuerst: was für besondere Aufgaben sind hier im einzelnen Regierungen könnte gespart werden. Auch vor dem Erlaß von tur. ö von ö“ 8 5 ⸗ 82 2. 21 cIn . , . 5 . S9 zwojor ( K85 9 Z0 22 r „ 1“ 9— 2 90 5 8. . . — 2222 . 6 „ veer d 8 67 24 1 e 2 besen: S 8 3 5 z9 Fonb 9 ( — wird, kann ich bestimmt nicht aussprechen; nur bin ich wohl in der daß der Gebrauch zweier Sprachen in der Schule unmöglich ist, so Kreisen soll man diesen nehmen? (Zuruf: Vom linken Fluͤgel!) Regierungsbezirk oder bei dem einzelnen Oberpräsidium im Interesse Polizeiverordnungen sollte man ermöglichen, daß ebenso wie bei der ” M. d E“ ““ 2 . . 2 beweist das, daß der Ministerialdirektor vom praktischen Rel 8 9 8* Fluge : . 6 818 ; Sesehge DoßFontlichke xer 8 — 3) Zoll⸗ und Steuerwesen: Veränderungen der in dem Verzeichnis Lage zu erklären, nach dem mir bekannten Stande der Verhandlungen, unterricht bs 1hne aöh mins bane Wenn er din göbe feefligions. Ich weiß nicht, ob es im Staatsministerium verschiedene Flügel der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Lage des Amtsbezirks zu g esetzgebung die Oeffentlichkeit dazu nehmen kann. der in Frankreich zur Ausstellung von Untersuchungszeugnissen sfür 8 2 8* e Uns ‿ ie ab : si erli „ - 9 die 5 oino S 9 5 ofor z9 27 5 I 4 . ir 8 s so; Pari 9 eige w - 2 der 8 v . G1 . 2 829 2 287 . gog U 8 gibt; sicherlich wollte aber die Rechte keinen Stellvertreter vom linken leisten? Dann erst frage ich mich: wer wird imstande sein, da zu Auf die Parität wollte ich eigentlich nicht eingehen, aber nach Wein usw. ermächtigten Fachchemiker; Erklärung der Steuerpflichtig⸗

daß dieses in nicht zu ferner Zeit erfolgen wird würde, so würden sie s daß d icht i g3 1s 4 83G 2 8

g 8 „ 10 würden sie sagen, daß der Unterricht in der Volks ule ohne Flüage h9 Jatss 2 1 4 WBronß 4 9 5 8 1' 9 9 des 8 85 odbe 16 ) d0 daß 2 ga 42 8 G 8. 856 49

Ich möchte davon absehen, heute über Einzelheiten der Frage die Niattersrac der Kinder geradezu ein Unsinn ist. Ful⸗ G Hxöäö Weftege. 1 vhra den seratihe. derate wirken? Hierbei richte ich mich nicht danach, ob der Betreffende ein 1 Eö1“ 8. ich Iggeea 9. Ses. s ebBe hrirtof von Bkribölterm, beftätmnten Hölzern.

Ri 8 zußern: 111 ift die Volksschule da, daß sie die Spr 98 Nolkes p 8 E11A“ 95 1 . G zec C; Iu ; FSeee Se v ab e N., ese B 822 ; 1“ Titelverleihung an einen als Sta ionskontrolleur im Reichsdienf

mich nach irgend einer Richtung hin zu äͤußern; aber feststellen muß mürde den b 8 “ Z pflegt. Ich fölt im wesentlichen mit der Ernennung des Herrn von Moltke zum Parlamentarier gewesen ist, oder gar, ob er ein Konservativer gewesen werde, die Herren immer gesagt Hrüsa — es wird nur nach tätigen Zollinspektor. — 4) Medizinal⸗ und Veterinärwesen: Ver⸗

ich doch, meine Herren, daß der aus der Initiative Preußens hervor⸗ Denn diese Maßnahmen auf dem Gebiet der Sprache 1 gg 9 Behͤged. Minister des Innern zusammen. Früher hat man zu Ministern auch ist, sondern ich stehe auf dem unparteiischen Standpunkt, den Herr der Tüchtigkeit gefragt. begth ystem barch. daß nach änderungen in dem Verzeichnis der in den Anlagen zum Viehseuchen⸗

gegangene Gesetzentwurf in allen wesentlichen Punkten denjenigen lung der Bevölkerung führen zu absolut keinem Ziel „Das Wultus⸗ Prportagee ehen 5 Parteien gemacht, mit diesem Abgeordneter Dr. Friedberg einnimmt, und den mach seiner Be⸗ Serea 1e I E1115 übereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich⸗Ungarn

Bedenken Rechnung trägt, die die Gegner der Schiffahrtsabgaben — ministerium hat es in der Hand, eine Besserung der Zustände herbei⸗ hat e. diese ETö“ E1“ hauptung auch Herr Abg. Dr. von Heydebrand einnimmt, daß nicht katholische Konfession zurückgesetzt 85 dann mag sie uns eine aufgeführten Sperrgebiete. — 5) Polizeiwesen: Ausweisung von Aus⸗ . r 2 ne 8 . 382 4 2 füͤhro I“ 88. IIS - 2 9 86* 8 8 1 28884 d 1 „5 ger 8 8 n 8 3 C. ee: 4 8 misc- 2 1242 SI1. ‚Uns 8 8 cs jet. 1““

insofern sie nicht grundsätzliche Gegner sind und sich nur auf absolute zuführen 15 aeh 8 segensreiche Arbeit zu leisten. Wenn die Freifahrkartenfrage war es nicht würdig, daß die . das parlamentarische Wirken, sondern lediglich die Tüchtigkeit und die Statistik vorlegen. Wenn sie das täte, würden Ihnen die Augen ländern aus dem Reichsgebiet

— 2 1 - po s Spra 8 3 r. n. G . b SAg G 34 vg. 1 Ulls 8 e 88 . 0 vu2 — Se, 89 ; . „, e 3 ;,5 5 v FA.

Schulunterricht in der polnischen Sprache Ratgegrae bleiben nur einen “ herschickte, der eine du ferft schwierige Fähigkeit des betreffenden Mannes, der an diese bestimmte Stelle sbergehen Ahgt bie Setheseane 89 k Konsssstani iden

zaben noch vielerlei Beschwerden. Wenn Niederlassungen stattfinden

Negation beschränken — geltend gemacht haben. Preußen hat durch soll, so sollten doch wenigstens de f f

. . . . r 8 8 8 4 8 „ Dch w b 9 15 lege d 2 erspro de Ste 5 18 5 so 9 u. e. 7 ; 2 : 25 ¹ . 8 n4 5

die Einbringung dieses Gesetzentwurfs ein weitgehendes Entgegenkommen Pe anbar keine Hindernisse in d,Mes nür . seugserer “ 6 en Haust Ferrug st ö gesteht gebracht wird, entscheidend ist. (Sehr richtig! rechts; Widerspruch sollen, findet noch immer die eingehendste Prüfung statt. Schaden richten

beweisen wollen und hat eine Reihe von Bedenken, und zwar in Ueberein- Beyölkerung ist ein wahrer Hunger nach Kenntnis der Muttersprache das Staatsministerium uns doch wenigsiens eine Antwort 8 Se 1. liks. Zurufe links: Freifahrschein!) die Niederlassungen niemals an. Niederlassungen von Schwestern genehmigt Land⸗ und Forstwirtschaft.

stimmung mit den Mehrheitsparteien dieses hohen Hauses, zurückgestellt ve bceb cge der Kultusminister diese Frage ohne Vorein⸗ Frage geben. Es ist peinlich, jimmer wieder mit einer Forderung Abg. Herold (Zentr.): Die Etats der Einzelstaaten hängen wesent⸗ man noch einigermaßen, wenn auch da die eingehendste Prüfung der Präsident des Internationalen Landwirtschaft⸗

und Auffassungen fallen lassen, die noch bei Emanation des wasser⸗ IFihmes r vredee (nl.): Wir kö 18 kommen zu müssen, die in allen anderen Bundesstaaten längst bewilligt ist. lich vom Reiche ab durch die Matrikularbeiträge; deshalb war auch stattfindet; aber der Errichtung von Töchterschulen wird die größte lichen Instituts in Rom Faina hat, wie das „W. T. B.“ meldet

wirtschaftlichen Gesetzes vom Jahre 1905 und bei Fassung des be⸗ mi nich . Vern a 115 o“ üen Finanz⸗ Im Etat für die auswärtigen Angelegenheiten ist die Abfindung an für uns die Reichsfinanzreform von größter Bedeutung. Wir können Schwierigkeit gemacht; nur zu häufig wird die 8 aus⸗ einem Berichterstatter des „Corriere d.Italia“ mitgeteilt, daß, vom

kannten § 19 dieses Gesetzes als feststeh alter Ss verhältnisse zu schwarz sieht, sondern wir müf aß er die Finanz⸗ das Reich für die Besorgung rein preußischer Angelegenheiten dies⸗ jetzt annehmen, daß in Zukunft erheblich höhere Matrikularbeiträge gesprochen. Der Finanzminister will immer sparen, aber es wird Januar angefangen, das. Institut am 20. jeden Monats einen Bericht

annten § 19 dieses Gesetzes als fe stehend galten. (Sehr wahr! aäͤltnisse zu schwarz sieht, sondern wir müssen eher von einem mal um 30 000 Mark erhöht worden; die Erhöhung wird kurz mit als 80 ₰ pro Kopf nicht mehr vorkommen werden. Die vom Reichs⸗ uns immer gesagt: wenn Ihr weltliche Schulen einrichten wollt, öͤber die Ernteschätzungen in den dem Institut angeschloss

rechts.) Die preußische Regierung hat sich damit einverstanden erklärt, gervi e Sete UIö der Etat für 1910 aufgestellt der gesteigerten Inanspruchnahme des Reichs begründet. Diese Mehr⸗ tag beschlossenen neuen Reichssteuern erfordern viel weniger Ver⸗ dann könnt Ihr vom Staate Mittel dazu bekommen, und doch liegt Staaten veröffentlichen vwerde. Dieser Bericht eg. aümäblich

die Frage auf reichsgesetzlichem Wege zu regeln. Sie hat es akzeptiert, daß der Etat 8 günstig aufgestellt 99 deletset Nafe sprechen dafür, forderung muß aber besser begründet werden, und wir werden in der waltungskosten als die Regierungsvorlagen, und diese hätten wiederum kein Anlaß vor, Ordensschulen anders zu behandeln. Die Eltern immer weiter ausgestaltet werden —Bund zunächst Angaben

daß die erhebliche Frage, ob es sich um eine Gesetzesint tatio mane. och 8 - ig 8. isge 8 „ij „ denn diese Verhältnik e werden Kommission darüber Auskunft erhalten müssen. Der landwirt⸗ die Steuerzahler zu tragen gehabt. Die preußischen Finanzen. sind ziehen doch die Klosterschulen vielfach vor wegen der Garantie, die für über Weizen Gerste Roggen Hafer Mais, Reis und he 8. zesinterpretation auch noch in diesem Jahre unverändert andauern. Das Jahr 1908 schaftliche Etat ist ein erfreuliches Zeichen für das Blühen der Land⸗ allerdings durch die Reichsfinanzreform günstiger gestaltet. Daher 8 1 Beri

* n . Fäer 8 “ nsj 5 Filss Ag die religiöse Erziehung gegeben ist. Der engste bureaukratische Geist B 6* bII11’“ e-enss ne. “ oder um eine Verfassungsänderung handelt, ausgeschaltet werde, indem 8 I en Ih 11““ abgeschlossen, und wirtschaft. Der Finanzminister hat die Besorgnisse wegen Kürzung hatte der Finanzminister recht, dem Reichstage seinen Dank für seine steckt 19 dieser Vegussichtigung an Stellen, wo gar kein Vect edden “ 8 ““ ö 8 sie wünscht, sich auf eine Majorität im Bundesrat zu stützen, die für Fehaltsaufbesserun . ex . allem auf die des Kolonisationsfonds zerstreut und mitgeteilt, daß in Wirklichkeit Tätigkeit auszusprechen. Es war allerdings das erste Mal, daß dieser Schaden angerichtet werden kann. 8 In dieser materialistischen Zeit lieferten Angaben, die man bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung Verfassungsänderungen erforderlich ist. Sie ist ferner bestrebt ge⸗ minister 1““ eboben 88 sich in geführt. Finanz⸗ keine Kürzung eintritt, sondern der gekürzte Betrag den Renten⸗ Dank von der Regierung ausgesprochen worden ist. Auch die wollen viele katholische Männer und Frauen unter Selbstentsagung streng geheim halten werde. Die Ausdehnung diefer Nachrichten auf “ die e 8 “ daß ibr nicht “ nicht 88 Hrorgsho 8 “ niche auf dis Ausgaben banken zur Gewährung von Zwischenkredit mehr überwiesen werden preußische Regierung hätte deshalb das Reformwerk in der sich dem Wohle des Nächsten widmen. Darüber sollte man sich freuen. solche, betreffend die Produktion anderer Erzeugnisse, wie Seide, Hanf, partikularistisch⸗siskalischen Vorgehens “ 8 uf vrhen aber; t frohlocken. Denn soll. Ich wünsche auch, daß der Kolonisationsfonds möglichst wirksam Oeffentlichkeit verteidigen sollen. Wir allerdings legen auf die In steigendem Maße wird die geistliche Ortsschulaufsicht beseitigt. Kaffer, Tabak, Wein und Oel, werde Gegenstand weiterer Stüdien Eiteöö g en gemac t werden kann, und um ½ 8 1. d höher s 1 Ferhaͤltnis Zzu den Einnahmen sein, gemacht werde. Leider ist der sogenannte Westfonds um 30 000 Mark Aufklärung der Reichs⸗ und Staatsregierung keinen Wert, wir sind Wir halten im Gegensatz zur Regierung nach wie vor daran fest. sein; man plane auch, über den Preis der landwirtschaftlichen Erzeug⸗ dies zu erreichen, schlägt sie die Bildung von Zweckverbänden dir ee 8 ueH. 88 Finanzminister hat aus⸗ gekürzt worden. Diese Summe wird daher dem Meliorations⸗ selbst tätig gewesen, um die Bevölkerung über die Finanzreform Wir wollen den Einfluß der Kirche auf die Schule gesetzlich festgelegt nisse Nachweisungen zu liefern. 8 Erzeug⸗ für die einzelnen Stromgebiete vor, die sich in sich selbst Pe “ “ b fonds der Provinz mehr zur Last fallen. Der Staat darf nicht aufzuklären. Um so ruhmvoller war es für die Parteien, die die haben! (Hört, hört! links.) Ist Ihnen das neu? Schon Windt⸗ finanzieren aus den Einnahmen aus den gemeinsamen Strömen, Einschließlich der durch das Haus weiter vorgeschlagenen 17 Millionen FPrsong F“ bEEEEbEö11ö3 8 ist aben . 8 DIG achte haben, Kseg. “ CCE“ öb 9 18 1e. Verdingungen im Auslande. v“ j schoei 9 8 Fh 8 väre 1 ins s 6 Missfj G gisr 6 : . . 2 2 . 2 7 28 8 8 d * 8 1 8 8 B s. vrr 7 vof die nicht 1 unterscheiden wollen zwischen den Staatsgrenzen neblleb alsg Wegesamt 66 Ie im Etat für 1908 nicht gedeckt Meliorationsmittel vereinbart worden. Im Westen herrscht ne so mehe so schwieriger. Die Finanzreform war von der großen Mehrheit in schon vor 20. Jahren gestellt worden. Und seit 1851 besteht ein (Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗ und und die nicht unterscheiden wollen zwischen größerer und ge⸗ gehlieben. Wenn hier ein Fehler gemacht worden ist, so liegt er nicht, Verstimmung, als man meint, daß die hohen Steuern, die aus dem diesem Hause getragen, und es war ein großer Fehler des nun in Ministerialerlaß, worin gesagt ist, daß das Gedeihen der Schule Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen 3 3 von ihrem innigen Zusammenhange mit der * abhängt. „Fach⸗ Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen

ringerer Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten. Es handelt sich um wir “ 88 888 88 der Regierung. Wenn Rheinland fließen, eigentlich auch dem Rheinland selbst zugute kommen Ruhe befindlichen Fürsten Bülow, daß er von vornherein die Reform * 2 “ ,n

ein großes gemeinwirtschaftliches Unternehmen, dem man ni . es bi EEAI“ ngsvorlage bekommen hätten, dann wäre müßten. Ich bitte deshalb, von der Verkürzung des nur mit einem bestimmten Teil der Parteien machen wollte. Die aufsicht!“ heißt es, aber kann der Geistliche nicht dieselben 1 werden.)

kann, daß es eine 18,885 2 as veee; S dem man nicht absprechen .e 9 gewesen, auch für die entsprechende Westfonds Abstand zu nehmen. Schließlich möchte ich um 389 Aus⸗ Freisinnigen und auch die Nationalliberalen haben sich lediglich Fachkenntnisse haben wie ein Lehrer? (Lebhafte Rufe links: Nein!) Türkei

in, daß es bedeutende nationale Seite hat. (Sehr richtig! mict ng gerAeehe SSe aber im neuen tatsjahre 1909 auf eine kunft über den durch die Zeitungen gegangenen Fall des Herrn Haß aus parteipolitischen Gründen ablehnend gegen die Reform ver⸗ Haben nicht Geistliche die facultas docendi, an Gymnasien Erstes § liches Armeeko ps 1n K onstanti el. Vergeb

rechts.) — Ja, meine Herren, eine aationale Seite, der Preußen zu 4 0 doeeg erung enk derartige Last zu wälzen, daß statt bitten, der ohne dringenden Grund ins Irrenhaus gesperrt ist der halten und haben eine Agitation im Lande entfaltet, welche sich erworben? Haben wir nicht an den Universitäten Geistliche? 8 -SS. 88 8 TGe⸗ anhs 88 K en emn 8 8 Vergebung

2 2* ⸗ 8* 915 8 0U -98, †f ( 2 9 8 8 4 8* 5 8 — 8g9 4 7 eh. . 8. 11, ⸗ . ;2 8 3 5 4 —. 9 8 Iz0 8 3237 „ 5 5*§ 8 6 32 2 82 2„ 9 9 . S go 2 000 C

allen Zeiten durch seine Wasserstraßenpolitik, wie die wirtschaftlichen führbar so betenmrüich, das .ezir . öG 16 sser Dicht, durch⸗ zwar ein Querulant sein mag, aber doch nicht irrsinnig ist. in nichts mehr von der Agitation der Sozialdemokraten unterscheidet. Stellen Sie nur Geistliche an, sie werden sich schon die Fach⸗ Stiefer. 29 800. v g n 9000 Rollen ee. — 8858

Varhältaisse der Dherlieger an den Stroöwen wahl beveisen, Rechmang der “ 88 Fflich das e enge . 8858 88 ;. Die Regelung Meine Partei wird an ihren Grundsätzen nach wie vor wenn es sich um Steuerfragen handelt, kann man nicht keantuf Frhen 2 1 1n ’““ wohin 101 Hängelampen und 150 Paar eiserne Bettstellen für die Unter⸗ 1. de ag Matrikulc e Herrn Finanzminister festhalten. Gewiß werd it den Parteie unterscheiden, ob es sich einen Nationalliberalen oder um einen ie Reise geht. Darüber herrscht aber größte Erbitterun in ES 5 WMer. “

9. er es 2. P 1 Vere “ 8 „3 E11ö6“ 1 esthe Gewiß werden wir mit den Parteien, die von rechts und unterscheiden, ob es sich um einen Natione eralen oder um 1 geh. Dal h6 3 großte erung 1 “ —₰ e —

ve-eg. Je es auch in Zukunft Rechnung tragen will. weranlastung S tag 85 r ohlwollende Worte links uns am nächsten stehen, gern im Interesse des Vaterlandes zu⸗ Sozialdemokraten handelt. Es ist zu beklagen, daß eine Partei, die an der katholischen Bevölkerung, die an der geistlichen Schulaufsicht fest⸗ vffgierschule. angebne nebs EEEE111“ Meine Herren, es ist in dem lebhaften Streite der preußischen nicht bloßß ; Feeh sagen.. v b sich doch sammen arbeiten, lehnen aber unnatürliche Koalitionen ab, getreu der der Spitze ihres Namens das Nationale gestellt hat, in der ehalten wissen will. (Rufe links: Elsaß⸗Lothringen!) Ja, in Elsaß⸗ 8 ““ kea. v7 Provin; 9 ees: bj “ 28

Regierung der Vorwurf gemacht worden, daß sie nicht an der Unver⸗ von uns ag . “ d der Matrikularbeiträge Tradition, die von den Gründern unserer Partei uns hinterlassen ist. wichtigsten nationalen Frage so vollständig versagt hat. Aus Lothringen sind die Verhältnisse traurig; sie sind ein Beweis dafür, daß Vilavst) in 6. Vergebung der Anle un von B Reene brüchlichkeit der Verfassung festhalte, wenn sie mit diesem Gesetz geschab. Der Reichstag hat diese Matritularbeit welch 1 ] de “ ist es albernes Gerede, daß wir an einem Großblock beteiligt seien e Erklärung von Dr. Friedberg geht hervor, daß die die Klagen, 88 8 1 bereh. Man 88 Fag dage Verkehrsstraßen ( boesevera 89 zwischen dem iergen von Se

; 8 1““ 1 Seicab “ e Matrikularbeiträge einfach auf die Wir gehen geradeaus, dem Ziele unserer2 ei 2 im Bewußt⸗ liberale Partei hier im Hause mit den Reichstagsnationalliberalen für die jetzigen Zustände den gegenwärtigen Ku usminister noch nicht —. rslmaen g —“ he 24 8 2

entwurfe herausgekommen ist. Einer solchen Anffassung muß ich mit Reichsschuld übernommen. Das hätten wir in Preußen ebenso machen sein, 8 88 seiner Sache 88 eeslexrsete asgegle inn eu lebt. lüberale, parte Ich bin . dankbar für 8 Erklärung; ö“ machen, aber gesfollg uns seine Stellung darlegen. und dem Kai. Reflektanten wollen bis zum 15. März 1910, Mittags

aller Entschiedenheit entgegentreten. Sie fällt in sich zusammen Zesn. Der Finanzminister hat trotzdem von Herrn von Pappen⸗ ¹ . sich selber tre 1 d 12 Uhr, ihre Offerten nebst einer Bescheinigung eines angesehenen . 2 . 8. 8 . Hg 4 1 heim cin Fet wooabok vi pp 82 u.“ 22* 8 zuistor 8 8 8 94 1 U t z: 3 1 en *†

weil ja Preußen und sein Vorgehen sich stützen will auf den § 78 der über ö- be ettgeeeg ehert. . Feülesn nicht⸗ Se ig eeng I des Innern von Moltke: gehalten. Wir sollen die Steuer auf die unbemittelten Kreise abgewälzt Daß das möglich ist, mn

Verfassung, welcher die Majorität festsetzt, die bei Verfassungsänderungen wundert mich außerordentlich, daß gerade die Fetserbeosüben s Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat mich nach der Tätigkeit der haben. Und doch waren auch die Nationalliberalen im Reichstage kein geistlicher Ortsschulinspektor seine mtes entsetzt ist, auch da,

vorgeschrieben ist. Ich gebe ohne weiteres zu, daß es durchaus ängstlich nach der Regierung schreien, um die Bevölkerung zu

erwünscht und erstrebenswert ist, bei Verfassungsänderungen consensu f C FNo; ss b 1

omnium zu handeln. Aber, meine Herren, die Handhabe, die die E1“ TrKnefat ““ sozialpolitischer natürlich, daß bei den überaus umfangreichen Aufgaben, die dieser ein, sodaß sogar drei Ihrer hervorragendsten Vertreter ausscheiden mußten. verschaffen. b Reichsverfassung selber in § 78 gewährt, darf man nicht aus der Hand Welt erblickt fert ic Eine mg. 82 jemals das Licht der Kommission gestellt sind, nicht in dem schnellen Tempo, wie es in Und die neuen Steuern sollen keine Besitzsteuern sein? Jawohl, es sind dFundament der Volksschule; sie muß von konfessionell d geben, denn sonst kommen wir zu einer S ““ bee; 8 alle Lasten den mind ee 8 Flasser g wesentlichen diesem hohem Hause vielleicht gewünscht wird, die Gesetz zvorlagen zum Teil Besitzsteuern, durch die die Kreise, die Sie vertreten, getroffen durchdrungen sein. Warum stellt man nicht wie früher 1 1

1 ir zu einer Stagnation unserer Reichs⸗ Aus leich terleßt nber. u 8 auferlegt und einen fe tig werden, 1 hier 1 K IE1.1“ werden. Das sage nicht ich, sondern das hat einer Ihrer besten wieder Geistliche als Regierungsschulräte an? Die Schule wird nicht Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Ausgleich unterläßt, um eine gerechte Besteuerung herbeizuführen, fertig werden, um hier vorgelegt zu werden. Aber die Kommiffsion, Freunde erklärt; man sollte nur wissen, was für eine Roöͤlle die Auf⸗ darunter leiden, die christliche Erziehung würde erweitert und ver⸗ maßregeln.