1“ “ 8 8 8 “ 1“ 8

8 1 “ hu die Aufgabe, die Schwachen zu schützen. Und darum war es recht, stand. Im Jahre 1908 trat einmal die Gehaltsaufbesserung, Wir haben beim Güterverkehr regelmäßig mit einer Steige⸗] 5,88 Millionen, also um 141 %, gestiegen, das Veranlagungssoll von] Beamtenrecht, sondern dient nur zur Knebelung der Bewegungsfreiheit

jeses Jahr besser ü d 18 1879, ist ein glänzends Zeugnis für 2 een Förs 1 ie Stei S 2 st müͦ dieses Jahr besser überstanden hat als 18 v glänzends Zeug daß er der Landwirtschaft seine besondere Fürsorge gewidmet hat. und dann zeigte sich die Steigerung der Ausgaben rung von 4 % gerechnet. So haben die Einnahmen aus 124 auf 273 Millionen, also um 119 %, das Veranlagungssoll der der Beamten. Protest müssen wir auch erheben gegen den Erlaß anläß⸗

bheer Nööö. “ Heute ist die nicht b Uaeseß⸗ Anlaß der ungewöhnlichen Verkehrssteigerung des Jahres lar dem Güterverkehr im Jahre 1907 tatsächlich betragen 1295 physischen Personen auf dem platten Lande von 30 auf 60 Millionen, u Gründungsversammlung des Beamtenbundes, protestieren daß sie sich nicht auf derselben Höhe hat halten können, daß das in unserem EEöb111“ Numen unseres verehrten die auch im Jahre 1908 eine erhebliche Vermehrung Millionen. Rechnen wir die Steigerung von 4 % hinzu, so also um rund 100 %. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, wenn in .1 — 8. 1 1nsr. des Finanzministers gegen 8e natürliche Wachstum inhibiert morden 9 “ Feung gee 1n02srse dnen ist, in Blüte. Aber nun ist wohl Personals notwendig machte. Die Folge war, daß wir Wim Ii würde man normal im Jahre 1908 auf 1347 Millionen gekommen diesen 16 Jahren das Veranlagungssoll von 124 auf 273 Millionen 8 nnt Faden “ E 8 ect 5 auch “ die notleidenden Arbeiter dur der Zeitpunkt gekommen, wo wir nicht nur auf die Landwirtschaft 1908 eine Erhöhung des Betriebskoeffizienten auf 74,62 % erhieh lh sein, bei weiterer Steigerung von 4 % im Jahre 1909 auf gestiegen ist, so drückt sich darin naturgemäß in erster spart werden, und wenn man ein Regierungsgebäude 8 —Abg. von Oer ben (Reichsp.): Für uns war “ 8 S be ee ee bisher den g und⸗ Auf die Verbesserung des “ 58 seitdem fortzeüx. 1401 Millionen und im Jahre 1910 auf 1457 Millionen, während Linie der steigende Wohlstand unseres Landes aus; aber es ist ganz b 6 vehasfeheh 8 L“ dann wagt sich gerade in der Tabakindustrie um besonders bedürftige Arbeits⸗ac e 1i hingewirkt worden, und er wird im laufenden Jahre auf 71,7 wir tatsächlich für 1910 nur eine Einnahme von 1332 Millionen unzweifelhaft, daß nicht alles auf dieses bessere Ergebnis zurück⸗ die Vermögen werden nicht richti cperstenert. b

292 2 b .8s. * 3 K. je⸗ Staats empfehlen müssen. Auch hier ist es vor allem die soziale 2 3 Sar us F s ’1 8 8 fü 7 s frafte, kränkliche und schmache Personen handelt; wir wollten die. Stauats empf die der Industrie zu ernsten Befürchtungen Anlaß sinken. Gegenüber diesem voraussichtlichen Ergebnis des Jahres . Mark veranschlagt haben, sodaß ein Konjunkturdefizit von nicht zuführen ist, sondern auch auf die Jahr aus Jahr ein erfolgende knöpft man alles bis auf den letzten Pfennig ab, bei den

v “ “ 1ce acc, Caana 8 88 Gisl hächen seziale Gesetzgebung, die wir hinter uns baben, sondern sind nun im “ W“ den Hem; weniger als 124 Millionen darin enthalten ist. Selbstverständlich scharfe Prüfung der Steuererklärungen, und deshalb haben wir immer großen Vermögen — ich verweise nur auf die Aufsätze Del⸗

Millionen nicht ausreichen, so werden wir der Bewilligung weiterer das, was geplant 8 X“ “ geordneten Dr. Friedberg im Auftrage des Herrn Minister müßte man auch das Mehr an Ausgaben abziehen; aber Sie wollen doch betont, daß wir von dieser nachdrücklichen Kontrolle nicht absehen rücks Pennd, großen Eiukommen wird nichts derartiges

Mittel gerne ustümme,. Hätte meine Partei gewußt, daß die bncelt 88 sof nicht ohne Not die Bewegungsfreiheit öffentlichen Arbeiten besonders hinweisen 1” Betriebseinnass daraus ersehen, daß wir mit den jetzigen Eisenbahneinnahmen noch dürften; denn mit dem Momente würde naturgemäß das Ergebnis Fner Geweehs hen “ dnDane stern die ngehorigteit a

9 b u“ ööe “ 1s so würde sie der Industrie um demagogischer Ziele willen beschränken. um 47,6 Millionen, die Peries ansgaben aber sogar um 30,8 Miller l lange nicht den regelmäßigen Stand erreicht haben. minder günstig sein, das ermittelte Einkommen zurückgehen. Arbeitern etwas derartiges eboten wird. Man geht sogar 28

vegen das gange le ) spricht die Erwart Möa8e dr fachgtieeberachtigten ö“ G 89 1eeendah. Sabes . h.. Daß die Schätzung, die wir Ihnen unterbreitet haben, nicht zu Ich möchte noch anführen, daß im Jahre 1909, also in dem weit, den Arbeitern vorzuschreiben, was sie lesen sollen. In Dr. Burckhardt (wirtsch. Vgg. pricht die Erwartung Maße ber - - 6 8e Seerttehtzet ist eine leh . 8

b E11“ 8 85 ist, das erlauben Sie mir noch an der Hand der Erfahrungen hinter uns lie enden Jahre, 772 000 Steuererklä bgegeben Linem wirklichen Kulturlande würde ein Miinister, der das 8 6 Tnbakf setz j 1 en die Industrie durch Vo icht in der Sozialpolitik viel Sorge abnehmen. D mz6 Ff ) Betri ö hoch ist, S noch an der Hand der Erfa rungen 5 genden Jahre, 772 Steuererklaärungen abgegeben tut, nicht einen Augenblick mehr Minister sein. Ge % S 8g. dn. öö“ “ Wen die Arch Vorsicht die wir 1905 bewilligt haben, in Betrieb vorgesehen worden. Demgemäß stellt sich der Be ebskoefftzien d ch Aug ster se gen die Schaffung ausgeführt wird. 1

Re.er; 1 nit wenigen Worten zu illustrieren. Die Eisenbahnverwaltung hat worden sind, von denen nicht weniger als 262 000 gleich 33 % be⸗ des Ausgleichsfonds sprechen sich meine Freunde entschiede 8 1 * ; ene Neg;;; 7 0 darauf hinweisen, daß wir im Jahre! „ 2 2 :II. 1 s 3 ; jt“) gr . 6 Die Eis bunß f on S E“ Abg. Molkenbuhr (Soz.) tritt der Auffassung des Staats⸗ genommen werden, wird WC““ “ 28 10. und 8 “ 8 34,5 iim Jahre 1899 215 Millionen abgeliefert zur Deckung der all⸗ anstandet worden sind. (Heiterkeit.) Früher hätte alle Welt gesagt: Die Eisenbahnfinanzen müssen von den Staatsfinanzen getrennt werden. sekretärs entgegen, daß die EEb 92 vennrttrer 2a SFen; 1 e- 88 5 FSe Dica ““ ““ 8 u“ di “ 8 1 gemeinen Staatsausgaben. Also schon vor länger als 10 Jahren hat das ist unerhört. Jetzt findet man das anscheinend noch zu wenig. “ ö e. ixö. ae “ in erfter iegen, und daß ein junger Mann, der beim Militär seiner Me⸗ s bisbe ; zite 82, 5 erzielen werden, 1 Mehrau 8 lile schli Milli 5 iefe vir (Heiterkeit.) Ich fi ß es doch ei sdruck dessen z die über men Werkehr zu dienen. Zu der vorgeschlagenen Kommission unterliege ß sie tatsächlich 5 Millionen Mark mehr abgeliefert, als wir Ihnen ( keit.) Ich finde, daß es doch ein Ausdruck dessen ist, daß die über die Bergverwaltung müssen auch Arbeit

eesen 8 . 8 1“ 5 978⁸ Feeen bvir müssen unsere Eisenbahnen 8 “ AIf. ; , iter hinzugez D 8 at, ke nterstützung erhalten solle; ein solcher kehrseinrichtungen gestellt werden, wir B G N erstehen werden. Also ich glaube, man kann; 1 8 ;n; 8 5 fli iesen Beans ß Ents E1 Dienstpflicht genügt hat, keine Unterstützung go verbessern. Die Schiffahrtsabgaben sollen zur Ver⸗ Mark gegenübersteh g 7 un jetzt als Norm vorschlagen: 210 Millionen. Im Jahre 1900 Behörden ihre Pflicht getan haben. Aus diesen Beanstandungen sind Entschieden müssen wir auf jeden Fall dagegen hheeieren daß

— 2. 8 ötzlich Sch „Optiker oder auf diesem We Die Sch SA ““ f di . 8 dnete l 1b

sunger Taͤakarbeiter könne doch nicht p “ ““ beserung der Wasserstraßen selbst wieder PS-ena, “ 8 ““ 8 4 8 1“ betrug die Ablieferung 209 Millionen, also fast genau den Betrag, nicht weniger als 347 Millionen Mark Einkommen gleich 28 o mehr man die Löhne herabzusetzen sucht. Der Dispositionsfonds hätte enn Das Haus vertagt sich. Wir freuen uns der Festigkeit der preußischen Regierung in dieser Ich glaube, die Erfahrungen des Jahres 1908 dürfen wir hierbei n 1901 und 1902. Da sank der Beitrag und stieg im Jahre 1903 auf steuer aufgebracht worden. (Hört, hört!) Wären also diese Be⸗ direkt zum Fenster hinausgeworfen worden. Der Finanzminister bat Schluß 6 ½ Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Frage, es ist nicht nötig, daß die anderen Bundesstaaten aus Ich glaube, die “ “ 6 241 Millionen, im Jahre 1904 auf 226 Millionen und im Jahre anstandungen nicht erfolgt, so hätten diese Zensiten ein Drittel zu wenig auf die großen Aufwendungen für Kulturzwecke! hingewiesen. Aber was

(Interpellationen der Sozialdemokraten, betreffend den Mans⸗ dem preußischen Leder Riemen schneiden. Wir werden die Regierung zu Grunde legen. 1905 sogar auf 256 Millionen, also, meine Herren, mit dem Vor⸗ gezahlt. In den 13 Jahren von 1897 bis 1909 sind infolge der von den Vor- ist hier gescheben? Die obligatorische Fortbildungsschule ist eine

felder Bergarbeiterstreik, und der Freisinnigen, betreffend das in bezug auf die W“ 1 88” Der Herr Abgeordnete Wiemer 8 Frage des S-b schlage eines Beitrags von zunächst 210 Millionen, wie ihn der Herr sitzenden der Veranlagungskommissionen vorgenommenen Prüfungen der Forderung, für die gerade die Sozialdemokratie von jeher eingetreten

Reichsvereinsgesetz: zweite Beratung des Reichshaushaltsetats Herold sprach ven dem konfessionellen Frieden, ab gleichsfonds eingegangen, die ja auch Herr Freiherr von Zedliz, Abgeordnete Herold zu meiner Freude als richtig bezeichnet hat, Steuererklärungen nicht weniger als 3175 Millionen Mark mehr ilt. Wir werden aber auch volle Freiheit für die sezialdemokratischen

B G mit Virtuosität das g hwungen. 8 . . er Herr Ab eordnete Wiemer hat erhebl e g- 1 8 8 8 8 2 8 d: 8 Eoy . 2 Jugendorganisationen fordern. Die Zahl der Lehrer ist noch lange ir 1910 Reichs isti verwaltung.) 6“ . “ eine Genugtuung durch den Sturz des Fürsten Bülow erhalten, gehend berührte. Der H g iche bleiben wir noch weit hinter dem zurück, was die Eisenbahnverwaltung an Einkommen und 106 Millionen Mark mehr an Einkommensteuer nicht ausreichend, die Klassen sind überall überfüllt. Wenn ne

5 “ s 8 ““ en den Grundgedanken des Ausgleichsfonds an sich 1 ge e Fen 1, “ “ 4 ¹ eüer sind ü⸗b b 8 8965 aber ““ vecsennergn. 88⸗ hat darin eine “ des 86 in früheren Jahren tatsächlich abgeliefert hat. Wir müssen dahinter ermittelt worden. Ich glaube, meine Herren, diese Ziffern beweisen, Fhiceuam. des Abg. ’ die Schule immer mehr und mehr

8 Das Zentrum wird dafü so gen, 8 88 2 ö“ “ “ sch qp“ rückbleiben wegen der Steigerung der Selbstausgaben der Eisen⸗ daß wir in steigendem Maß unserer Aufgabe gerecht geworden sind, on essione werden soll, die Mehrheit hier im Hause fände, stände

N ßischer Landta rechts zu stande kommt, der die Konservativen widersprechen. Die rechts erblickt. Nun, meine Herren, liegt doch eine Beschränke d 8 2 4 3 8 8 8 1u. See — B Preußen weit hinter den anderen deutschen Bundesstaaten zurück -geg. q112212 v. 3 ⸗eelnee Aus ebewilligungsrechts 1 .14; g D erbältnis ;z4 festꝛustolle es ;5,2*8 5 2 “ 8 82* 2 Haus der Abgeordneten. ist nichts zu spüren. Die Forderung, die Schule der Kirche 8 schela he E ö1“ cchtig bemessen. Das Verhältnis ist nicht festzustellen. (Widerspruch links.) Ich mundung, sondern auch Beseitigung der Staatskirche. Da könnte viel 3 Sitzung vom 17. Januar 1910, Vormittags 11 Uhr. muß 85 2. 14 sich 8- 8 sich r Henabetes eine bestimmte Rente füͤr 6 ““ Dann hat der Herr Abgeordnete Dr Friedberg verschiedene habe schon erwähnt, daß beispielsweise auch auf dem Lande das Ver⸗ *† Chr pack werden. Verdummungspolitik werden wir 3 b 8 8. ann ein neuer Kulturkampf e ot werden. Es versteht si — . elte, Rent 1 2 b 8 „ 3 1gs⸗ anlagungssoll der physischen Personen von 30 auf 60 Milliomn⸗ 8 aber durchkreuzen, wenn Ihnen (zum Zentrum) auch die Kon⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) selbst, daß die Ansprüche der katholischen Kirche auf die Sel in Reihe von Jahren festzulegen. Aber darum handelt eg 5 sonstige Anfragen an mich gerichtet, namentlich zunächst die, wann die Hesg physischen Pers 0 auf 60 Millionen. also servativen dabei helfen, nachdem Sie in der Wahlrechtsfrage

Das Haus setzt die erste Beratung des Entwurfs des Preußen niemals erfüllt werden können. Was Herr Herold Freihei ja nach unserem Vorschlage nicht, sondern es soll nur die Verwend Steuervorlage dem Landtag unterbreitet werden kann, für die uns ja die Forderungen des Volkes so schmählich im Stich gelassen haben.

rste 2 1 8 das ist in N it Herrschaft. In reußen muß die Schule 2 Bag. 8 7 K hag . “ 3 v 2* C . . . 2 5„1; 8 5 — ,: I/7 8 ; veiter wi 9 . Fali 7 8 L. Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1910 vee Hen J Eö eenbene Zentrum ganz der Eisenbahnüberschüsse für die allgemeinen Staatsbedürfnisse eine gewisse Frist gegeben ist. Ich glaube, es liegt im allgemeinen Meine Herren, bezüglich der von dem Abgeordneten Dr. Fried. Das war ja nicht weiter wunderbar; :meglich ist bei den Henen — Le X 2 3 — Alv. 8 „Se2 1

um rund 100 %, in den 16 Jahren gestiegen ist.

8 9 No spoliti spri 8 in Verbindung mit der ersten Beratung des Gesetzentwurfs ufrieden sein sollte, müßte der Kultusminister ein Bischof sein. Mit oben begrenzt werden. Ich möchte also glauben, daß di Interesse, die jetzigen vorläufigen Zuschläge nicht allzulange bestehen berg angeregten Frage, betreffend die anderweitige Organisation der “ diee Ferdummungepolitik entipr icht is “ Ihr über die Deckung des Defizits von 1908 fort. der Umwandlung der Kreisschulinspektion in ein Hauptamt sollte schnell budgetmäßige Bedenken doch wohl nicht zutrifft. Meine Herren, zu lassen. Ich habe die Absicht, dem Staatsministerium und dem⸗ Veranlagungshehörden, habe ich es für meine Pflicht gehalten, die mehr füur das Volt getan hat als alle Anhänger de Zenteuans Nach dem Abg. Dr. Wiemer (freis. Volksp.), über dessen vorwärts gegangen werden. Hoffentlich werden Hech dem Voryange sich bei dieser ganzen Regelung am meisten die Hände bindet, das nächst dem Landtage für den nächsten Winter eine entsprechende Vor⸗ Landräte gegen die ihnen gemachten Vorwürfe in Schutz zu nehmen, zusammen. Sie mögen nach dem Tode des Mannes von der Ausführungen bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. dr ieh. ö“ Her Seeseegkerange angeviehen menden, der Finanzminister. (Sehr richtig! links.) Ich glaube dieses Or lage zu unterbreiten. Ob diese Absicht die Zustimmung des Staats⸗ und ich glaube, die Daten, die ich anführte, beweisen, daß Tribüne LC“ Fuh wollen, damit perbeh . die Ee. worden ist, erhält das Wort Neukirch (frkons.): Ich will zum 8355 1SE in Peatschland keine Parteiregierung gibt. Die bringen zu müssen im Interesse der Stetigkeit unserer ganzen Fina ministeriums finden wird, kann ich naturgemäß im Augenblick nicht sagen. diese Vorwürfe im allgemeinen unbegründet sind. An einem L““ Togeonells Pardes Tööö1. die Abg. Freiherr 1“ Auf die Paritätsklagen des Herrn Herold sind ganz unbegründet: katholische gebarung und im Interesse der Rücksicht, der, glaube ich, auch! Der Herr Abgeordnete Friedberg kam dann auf die Frage mi ssen wir, glaube ich, unter allen Umständen festhalten, einzige Partei, die nicht konfessionell ist. Bei der Polizei könnte Relöe nanzrefoem will dch ni t eingeben; wir sollten nicht in die Ver⸗ die sic 1 v“ S Herr Abgeordnete Wiemer im allgemeinen zustimmt, zu vermeihd der staatlichen Veranlagungskommissare zurück, und diese Frage daß nämlich die Landräte nach 688 aß der sonstigen An⸗ Fla dens L E“ ee de gangenheit, sondern nach vorwärts in die Zukunft blicken. Deshalb erklarich diß de “ ETEEbbbö- daß, wenn wiedermal besonders günstige Jahre eintreten, auj ist von Herrn Abgeordneten Wiemer noch ausführlicher behandelt forderungen an ihre aumtliche Tätigkeit in der Tat das Veranlagungs⸗ sollen, man will ie auch dets egeach öwerem erbrechernbenußt werdem enthalte ich mich jeder Kritik über E1. Seac. 3 höheren Stellen aufrücken, konservativer Gesinnung ist, aber die hohen Einnahmen dieser günstigen Jahre seitens der anderen Rese⸗ worden. Er hat auf die Mängel der steuerlichen Veranlagung, geschäft selber leiten und sich um diese Dinge eingehend kümmern halten der Polizei gegenüber den Teilnehmern xöö Rneehe 1“ Zugebörigkeit zur konservativen Partei ist nicht entscheidend. Die dauernde Ausgaben gegründet werden und wir damit wieder zu en namentlich auf dem Lande hingewiesen. Ich hatte die Absicht, auf können. (Sehr richtig!) Es darf das ganze Geschäft nicht in die ist noch in aller Erinnerung. Der Rednen verliest die gerichte e“ 8 lggehe schwach und langsam. Wir Regperne eeben Füee größeren Steigerung der Ausgaben gegenüber den Einnahn diese Frage beim Etat der direkten Steuern einzugehen; da sie aber Hände der Steuersupernumerare und der Steuersekretäre kommen. lichen Aussagen des Grafen von Hoensbroech. (Zuruf von rechts: haben für 1910 allerdings nur noch ein Defizit von 92 Millionen Shant mehbst E11.“— sorleidemfeatise n Partei kommen. Ich glaube, diese beiden Gesichtspunkte der 8 von verschiedenen Herren Vorrednern schon jetzt berührt worden ist, Derjenige Beamte, der die Verantwortung für die Geschäfte trägt, E11““ “ e Zeitungen vor 9 vorgesehen, aber die Herabdechung 8 vEB und gegenüber den Polen. Ich bedaure, daß die Vorlage, keit unserer Finanzgebarung und der Erhaltung der Pe muß ich mit einigen Worten auch hierauf erwidern. muß die Verantwortung auch IE ö50 leisten imstande sein. ⸗Ob Antrieb der unteren Organe. EETöö 1 öB erriß 1 8S 1 Sparsamkeit die g seit eeje ’8 gaben in gewissen Grenzen überwiegen doch die budgetrechtlih Es versteht sich von selber, daß wir für jeden Weg dankbar sind, G in dieser Beziehung zu einer anderweitigen Organisation kommen wenn das Publikum sich einmal zu Gewalttätigkeiten reizen werden, aber nicht auf Kosten von Kulturaufgaben. Der eeG der Parzellierung noch nicht Eö Stell. Bedenken, denen der Herr Abgeordnete Wiemer Ausdruck gegeben ke der uns zu einer besseren Erfassung des Einkommens und des Ver. vird, hängt — und darin stimme ich mit Herrn von Zedlitz überein — läßt. Wenn das nicht geschehen ist, so erdanken Sie das Finanzminister warnt vor dem Drängen nach neuen Ausgaben, aber “ 8 en g 8 8⸗ WFüp hns Herr Freiherr von Zedlitz hat ja nun gegen den Grundgedanken! Fner führt Es ist ein dügentätmakiches n 18 1 meiner Ansicht nach davon ab, wie die ganze Verwaltungs⸗ 84 Seenae ogargeit der Sahlaldesnakrate Seh . es der Vorredner regt bereits eine Erhöhung der Bezüge der Staats⸗ andere Politik im Reiche und in Preußen gemacht werden soll. Ausgleichsfonds seinerseits Bedenken nicht geäußert, hält ah Jahr aus Jahr ein für eine strenge Erfassung gekämpft haben und weant cticn ausfüllt, oh man den Landräten also och ein Maß Das Spitzeltum muß auch an dieser Stelle 8öö. eö Jah Jah . - anderweitiger Arbeit zumutet, so daß sie daneben ihre Steuergeschäfte gestellt werden, was es ist: als eines Kulturstaates unwürdig.

tte bvegen der verteuerten Lebenshaltung. Dabei vergißt er — 1 8 . 1 4 b arbeiter an wegen der verteuerten Lebensha Dung. T Sher., Ser Reicl“ der Ge 9 Preußen je ziß äßigen Vorschläge, die d Ministe 5 1 daß die Beamtenaufbesserung erst der Erhöhung der Arbeiterlöhne Der Reichskanzler muß die Leitung der Geschaͤfte auch in Preuf die ziffernmäßigen Vorschläge, die der Herr Minister der öffentlic im Landtage darüber gescholten sind, daß wir viel zu sehr in die ;3 2 “ “ — 6 . — wahrzunehmen nicht mehr imstande sind. Ich bin augenblicklich nicht. Herr Friedberg hat sich beklagt, daß nur Konservative zu den in der Lage, nach der einen oder anderen Richtung Stellung zu höheren Beamtenstellen gelangen. Uns ist es einerlei, ob ein

* 2 . . hp 8 MPronß f die⸗ 1 B e-e 11116“] in der Hand behalten und im Reiche und in Preußen für “ 1 insti fü .6 8 1 b “ 6 1; gefolgt ist. Anzuerkennen ist, daß der Finanzminister der Resolution selbe Politik Sorge tragen. Ich hoffe, daß er am Mittwoch selbst hier, Arbeiten und ich übereinstimmend gemacht haben, für zu hoch. Steuerdetails eindringen, daß wir viel zu sehr Erklärungen bean⸗ G . 16“] b “ 3 1 Konservativer oder ein Liberaler Minister wird, taugen tun sie alle nehmen. Augenblicklich können die Landräte im allgemeinen ihre nichts. Wer ist denn so w mantixind, dene 1 ge Nh . 85 8 4 24 ¹ 8 y. ” — . 4 Verpflichtungen noch erfüllen, und es wird die Frage, ob man zu nationalliberale Minister von Miquel? Preußen ist noch weit ent⸗

einer anderweiten Organisation kommt, meiner Ansicht nach; davon fernt, den Namen eines Kulturstaats zu verdienen. Es ist eine Ver⸗ 5 8 8 1 8— 8 8 58 N 98 o ¹ r J 8 † sido

abhängen, ob und welches Maß von anderweiten Arbeiten auf dem Pönuno E 11“ ehrontede (Bitepräfident

Gebiete der Schulverwaltung, der Meliorationsverwalt sw. ihnen Dr. Porsch: Ich bitte Sie, diese Kritik, der Thronrede

heb Schulve g, der Meliorationsverwaltung usw. ihnen unterlassen!) ich bedaure, daß die Thronrede sich ü⸗

durch die Verwaltungsreorganisation überwiesen wird. Ich glaube, das Wahlrecht ausschweigt, und ich muß es als eine

V n oller 1 68 8 84 “ E1 vo 11 6 Norß;b . Nolkog botrachto 2 SHFe. es Reichen denn Hzüberbau 8. 8 2,10 84 L nns “ durch Fortbildung des Dreiklassenwahlrechts oder auf einem neuen Herr Freiherr von Zedlitz glaubt, daß diese Ansätze zu hoch sin der uns gemacht wird, wenn er zu dem Ziele führt, die Einkommen⸗ und 8 “ 1“ eais 888 ein Urteil zu bilden in E “ 1ö6“ 11“ 11““ 71.2 85 Wege erreichen müßte, würde 11“ Meine Herren, das ist ja in der Tat ein sehr schwieriger Purd Ergänzungssteuer noch besser zu erfassen. Daß wir dem Ziele noch nicht d 88 8 1 8 werden den Kampf um das allgemeine gleiche Wahlrecht mit gehende Prüfung der Finanzverhältnisse für nötig, die nicht in der EEb Aber ich kann nur nochmals darauf hinweisen, daß wir, wenn n nahe gekommen sind, das haben wir jedes Jahr hier ausgesprochen, Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat dann noch darauf hingewiesen, aͤllen Mitteln Wahlrechtsdemonftrationen haben Hetze der Etatsberatungen möglich ist, wenn man überhaupt eine vngrnaüue v. vomm Jelee 1909e”— Der Ministerpräsident den Zuschuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Star und deshalb nehmen wir die Beanstandungen jedes Jahr vor. Aber daß der Fonds von 1 ½ Million Mark für die innere Kolonisation v; Nb. . “ n sichere Grundlage ge vast will 2 müßte Lmme wih ncs hat da erklärt, er könne den Uebergang. von der öffentlichen ausgaben zu niedrig bemessen, um eine Steuererhöhung mn ich kann nur bedauern, daß einzelne Zeitungen auch diese Frage wieder auch auf die Provinz Schleswig⸗Holstein ausgedehnt werden möge. Zweifel wfe. ees S. geae⸗ .2b vve .⸗ des Wasslents hegsnen b11A“ zur geheimen Abstimmung nicht in Aussicht stelle. Man darf keinen Umständen herum kommen. Herr Freiherr von Zel unter den parteipolitischen Gesichtspunkt gebracht haben (sehr richtig! Meine Herren, wir beabsichtigen, uns an der neugegründeten ist. Auch von den Freikonservativen verspreche ich mir fur eine dieser Kommlssidn eingehend bearbeitet werden. Wenn der Abg. sich daher bei der, Bekämpfung der ““ “ hat andere Vorschläge. Er wünscht bei der Eisenbahnverwaltung: rcchts), daß man auf diese Weise wieder Kapital gegen angebliche Siedelungsgesellschaft auch für Schleswig⸗Holstein staatsseitig finanziell Wahlreform nicht viel. Was meine Bundesbrüder, um mit Herrn Herold gesagt hat, aus der Eisenbahnverwaltung müßte mehr heraus⸗ darauf bn T ee 1”nge die Vorschläͤge dem Gebiet des Personals noch Ersparungen zu erzielen, eine 8. politische Widersacher zu schlagen gesucht hat. Eine ganze Anzahl zu beteiligen, glauben aber nicht, daß es einer Erweiterung der Text⸗ d. spresßhen 1“ 2e.s gewirtschaftet werden als bicher, so t nns Eö— Tlage⸗ “ 5— unsere Stellung nach unserem patriotischen strebung, die von dem Herrn Eisenbahnminister und von mir n von prägnanten Fällen haben einzelne Zeitungen angeführt. Wir bezeichnung bedarf, da die Mittel aus anderweiten Fonds zur Ver⸗ siichen Wahlen sohrd ste EA 85 5ö “ .Iee Pflichtbewußtsein nehmen. Wir werden uns aber nicht beirren lassen kommen geteilt wird. Aber ich glaube, er irrt sich, wenn er: haben es selbstverständlich für unsere Pflicht erachtet, diesen Fällen fügung gestellt werden können. Pfanne gehauen, daß sie jetzt wohl anderer Meinung daruber deingend weiterer Hilfe, auch an Löhnen und an Materialien durch ggroße IETö““ Fee ühre nimmt, daß darin sehr viele ungezählte Millionen lägen, die nachzugehen, und was hat sich herausgestellt? Daß die Veranlagung Endlich hat der Herr Abg. Dr. Friedberg die Frage an mich sind. Pie Herren vom Zentrum, die ja schlaue gerissene Geschäfts kann nicht gespart werden. Fraglich ist es zwar, ob wir nicht, Uriestswnfüditb eenn hün v“ Deckung eines solchen Defizits verwendet werden könnten, und in allen diesen Fällen vollkommen richtig erfolgt ist. (Hört, hört!) gerichtet, ob und wann eine Gesetzesvorlage über eine anderweitige vahse sich den Luxrus leisten, b85 das Reichstags wie im Jahre 1875, -“ me Fee 1u““ 8 1] “ Iler nun gar jetzt schon die Frage der Tarifermäßigung an die 2 Ich könnte Dutzende solcher Fälle vorführen, aber das würde zulweit Regelung der Reisekosten und Tagegelder der Staatsbeamten an das u“ TWT1ö““ müssen sgesFicht ecden na deneh che LE11“ 11 F8. — Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: malt, meine Herren, so fürchte ich, würde das Defizit dadurch führen. Einiges aber muß ich erwähnen. Es wird in einem Haus gelangen würde. Ein solcher Gesetzentwurf, der auf dem ihre konservativen Bundesbrüder nehmen. Wenn die Freisinnigen reform kommen. In diesem Zusammenhange ist eine Aeußerung des Meine “ 8. verlockend es für mich sein würde, auf die be⸗ nur noch größer, aber nicht geringer werden. Nein, meine Her schlesischen Blatte angeführt, daß ein Rittergutsbesitzer nur Grundgedanken der Auslagenerstattung beruht, ist bei uns aufgestellt 8 glesche, bibeis und geheime Wahlrecht verlangen, aber Oberverwaltungsgerichtsrats Falkenbahn erwähnt worden; die dort dxsa des Herrn Abgeordneten Freiherrn von messen wir den Beitrag der Eisenbahnverwaltung zu gering, 6 ℳ Steuer gezahlt habe. Tatsächlich ist er mit einem und unterliegt augenblicklich der Beratung. Ich hoffe, daß dieser ““ 1. 71 Hegner tt ihee elrecbts unserfsctben. 5 gs: 8 LSeee wpesn en e hr ve. v.. Sn n Zedlit agAeseee.⸗ Beziehung 8 kesgeageah so muß ich mir bricht es uns einfach an Mitteln, die Bedürfnisse der Einkommen von 64 000 ℳ uud einem Steuersatz von Gesetzentwurf noch im Laufe dieser Session an das hohe Haus wird Fahrr haben sie tier in Landkag dem Kamf jc genmn erhen ZE“ gu . din stindiges technisches boh eres das ae nach bie hsiht e eh n aas Standpunkt versagen, halte es Staatsressorts zu befriedigen. So sehr ich geneigt bin, den W 2240 ℳ veranlagt worden (Geiterkeit rechts), und 1909 zu gelangen können. (Beifall rechts.) sondern gegen uns geführt und alles getan, um so schnell wie möglich Personal bei der Steuerveranlagung hinzuzuziehen. Der Landrat e22 für meine Pflicht, auf die finanziellen Fragen einzugehen, die er der Eisenbahnverwaltung auf diesem Gebiete im allgemeinen einem Einkommen von 76 000 ℳ mit einem Steuersatze von 2720 ℳ. 9 v“ IxAäö die bösen Sozialdemokraten bö herauszubringen. 1.g;G 1 lichen Interesse entgegenzukommen, so sehr müssen wir uns do Heiterkeit rechts.) Von einem anderen wurde gesagt, er sei! noch Abg. Hirsch (Soz.) Dem ansterprasidenten, der heute Als mildernd kann man ihnen allerdings zugestehen, daß sie in den

4 — le s uch nicht nach den Aeußerungen von Geheimrat Falkenhahn “ 1“ — 15 sei senbei b .e s 8 1 f 9 1..A. Persönlichkei 2 .28b der Veranlagungs⸗ und der andere Herr Vorredner berührt haben, und insbesondere noch dr Ss gsss s.sgec Bedürfnisse der übrigen sta nicht ingeschätzt wie seine Hofknechte * wiederum durch seine Abwesenheit glänzt, muß ich auch unser letzten Jahren vom Blockgedanken befangen waren und glaubten, auch * gLesr. 2 v1“ verer- s 8 Sia ꝓ zu beantworten, die der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg esten bewußt sei I“ 1“ — nicht so hoch eingeschätzt wie seine Hof nechte, er sei einfach frei, und Mißtrauen auss rechen, wenigstens nach seiner bisherigen in hohe Regierungsstellen kommen zu koͤnnen. Jedenfalls werden wir, kommission sein. Ich behalte mir vor, auf seine Kritik zu ant einige Fragen zu beantwort 8 8 8 Ressorts 1 ni ußp Kultusministeriume d übliche Ausf⸗ ie S 5 Tätigkeit i ¹ schi 888 die Freisinni ibres V worten, und glaube, ihn auf der ganzen Linie widerlegen zu können am Sonnabend direkt an mich gerichtet hat Ressorts, des Justizministeriums, es Kultusministeriu daran wurde der übliche Ausfall gegen die Steuerveranlagungsbehörde Tätigkeit in der Polenfrage und bei der Verabschiedung der wenn es die Freisinnigen ehrlich meinen, trotz ihres Verhaltens gegen 1 „ 9 3 24* S n5* — 4 . — 1n 89 ½2 Abe 8 8 1 98 . . 9 5 œ◻ „ 7 ¹ Poro . „ 5 282* . 2 + F 2 . 22 — ½, 1ℛ 2 zrofar 9 do Ministorüras. 8 8 9 ins 2 2 f 8 eiche i Alle diese Fragen werden auch in der von mir vorgeschlagenen Kom⸗ Herr Abgeordnete Dr. Friedberg hat zunächst die Aufstemlung Ministeriums des Innern usw. gleichberechtigte sind, und d geknüpft. Allerdings ist dieser Besitzer in dem betreffenden Jahre Rei höfinanzreform. Wenn dem Ministerpräsidenten etwas daran uns, gemeinsam mit ihnen den Kampf um das gleiche, allgemeine, mission nach Abschluß der Etatsberatungen eingehend beraten werden Der 11“ bemängelt Er befürchtete, also eine Grenze suchen müssen, die auch den Bedürfnissen der frei gewesen, weil er aus seinen Büchern nachgewiesen hat daß das liegt, sich das Vertrauen des preußischen Volkes surherwerben — geheime und direkte Wahlrecht führen. können. Ich schlage die um sieben Mitglieder verstärkte Budget⸗ . nbahnetats für das Jahr 1910 emangelt. Er befürchtete, Ressorts Rechnung trägt Gut nicht ne “ ene. 1“ was nach den preußischen Traditionen allerdings zweifelhaft ist —, so Nach 3 ¼ Uhr vertagt das Haus die weitere Beratun kommission vor. Der Ministerpräsident hat in seiner Rede im daß diese Aufstellung nicht zutreffen würde, daß sie zu optimistisch wcgewgesa 2 1 “ vne gicht nur nichts gebracht hat, sondern aß noch “ das durch Einführung des allgemeinen, geheimen und auf Dienstag 1 Uhr 3 üs “ 8 S. on der Verschärfung der Gegensätze zwischen ressts r ““ darauf hinzuweis Meine Herren, nach unserem Exempel stellt sich die Sa das Gut hineingesteckt worden sind. (Zuruf links.), — Selbst⸗ direkten Wahlrechts erreichen. Aber der Abg. von Heydebrand auf Dienstag s Reichstag von der Verschärfung der Gegensätze zwischen rechts un ehalten wäre. Ich habe in dieser Beziehung darauf hinzuweisen, — -EgF. 1 standl: ; hee. 1 ff sch dafü s daß der Min äsi links gesprochen, und daß es eine ernste Zeit für das Vaterland be⸗ aß die Verkehrssteigerung, die wir für das Jahr 1910 zu Grunde Ich erwähnte eben: 2,10 % statistisches Anlagekapital verständlich wird er von der Vermögenssteuer getroffen; ich spreche Mrd⸗ 688 Aggen⸗ daß F in Ministerpräsident die G r c 2 9128 12 8 a e, ⸗ Verkehrssteigerung, an —a “ b 3 2 e. 8” 8 E2 e 8 2 ege ) „ 9 9 . appenh S oin⸗ deuten würde, 1u e Voll in “ F.* Cees. gelegt haben, doch ihre wesentliche Begründung in der Verkehrssteigerung 210 Millionen Mark aus, der Ueberschuß der Eisenbahnvern nur von der Einkommensteuer. Ein anderer soll nur zu 6 ℳ Ein⸗ 8e e 9 nas 6” Pppen 8 “ 8 kürs 2ℳ EHℳ, der . eing nde 8 9 si aun ver⸗ 8 n, LE mW lllelhes Der 8 1 5 8 * 8 . g 18* 8 8 gc r⸗ gcr 8 8 3 5 E 8 27. 2 L 8 d) 4+ 4 No er 2 anzt. stechen. ’ sit leder erfährt, die tatsächlich schon im Jahre 1909 eingetreten ist. Ich im Etatsjahre 1910 ist auf 152 Millionen geschätzt, sod kommensteuer herangezogen sein; er ist zu 45 000 ℳ herangezogen. Man hat der Regierung vorgeworfen, daß sie nicht genügend . en. D Gefahr 1 8 r 8 1 SöI kes lel sa „ Alfalch! — 8 . 1 8 8 5 9 . 21* 8 Nh . . 2 4. 5 28 8 cgr2 6 8 8. E] „,35 1 : 9 — 88 2 8 2 9 2 nicht abzuleugnen. Dieser Parteihader bat ja leider auch nicht vor den habe bereits in meiner Etatsrede darauf hingewiesen, daß wir für das Jahhr noch giner Steigerung des Ueberschusses der Eisenbahnvern vzon einem vierten wurde behauptet, er hätte auch nur 6 ℳ ge⸗ Aufklärung über die Reichsfinanzreform verbreitet habe. Die Parlamentarische Nachrichten. Pforten dieses hoben Hauses Halt gemacht. Während man4 im vorigen 1910 gegen das Jahr 1908 eine Steigerung im Güterverkehr von 6,5 % von 58 Millionen bedarf, um den Ausgleichsfonds zu füllen. es er hat tatsächlich 45 000 ℳ gesteuert. Das Bedauerliche ist, WA“ 68 die vHeaansreben überlassen Shn ge gtgft uns. Dem Reichstag ist die an gekündigte Denkschrift über 8 in schönster Harmonie ine Reihe Aufgaben erledigt “ 8 8 e G C“ . ; 5. grei IH Hö He⸗ 5 ie Richtiast⸗ rin den seltensten Tzll⸗ d Das Wort Hetzer richtete sich am Sonnabend nicht gegen 5 ⸗X gg ag. Pg⸗ — — E1“ II1I16” Periviefe 1 veranschlagt haben, und daß jetzt bereits eine Steigerung von würde ich Herrn Freiherrn von Zedlitz und auch 8 86 Sas die Richtigstellungen nur in ür seltensten Fällen von den uns denn wir sind ja Gewohnheits⸗ und gewerbsmahige deutsche Bergwerksinteressen in Marokko zugegangen, 41 62 Sb 1 8 8 4 8 1 8 4 65 4 . — . ₰— △ .M. 59126; ind 8 Ricd 8 5 er Se f 8 ) 3 2 1 ;p 8 d Ein ei eiß 8 . einem Parteikampf geliefert, der nicht dazu angetan ist, gute 4,8 % erzielt ist, sodaß es nur noch einer Steigerung von 1,7 % geordneter Dr. Friedberg äußerte einige Bedenken nach der 83 8 reffenden Blättern cisssetwmmen werden. 8 (Sehr richtig! rechts.) Hetzer vielmehr gegen die Nationalliberalen. Ich bedauere, in der es in der Einleitung heißt: Hoffnungen zu erwecken. (Zuruf: Herold!) Gewiß, den Abg. bedarf; im Personenverkehr ist eine Steigerung von 7 % veranschlagt, hin — vollkommen folgen können, wenn diese Steigerung le In einem Falle hat allerdings der Redakteur sein lebhaftes⸗Bedauern daß man gerade von den Nationalliberalen sagt, sie hätten keine Die Haltung der deutschen Regierung in der Angelegenheit der Herold meine ich auch. Der Handel und die Industrie bhaben sich zu⸗ von der bereits 5 % eingeholt sind, sodaß es nur noch eines Zu⸗ als eine regelmäßige Steigerung der Eisenbahneinnahmen anz ausgesprochen. Dieser Redakteur wurde wegen Beleidigung angeklagt nationale Gesinnung; das Wort Hetzer haben sie wirklich nicht deutschen Bergwerksinteressen in Marokko koͤnne nur dann richtig ge⸗ sammengeschlossen, um ihre gemeinsamen Ziele tatkräftig zu ver⸗ 1 8 8 wäre. Dann würde man glauben können, daß die Summe; und hat zugegeben daß der Artikel durchaus unwahre Angaben verdient. Aus den Ausführungen des Abg. Dr. Friedberg hat würdigt werden, wenn sie in Zusammenhang mit der in den 8s f egenüber, daß wir in der Lage sein wachses von 2 % bedarf. 2 2me wen d , 8* 1 SFees eine Furcht vor dem Großblock gesprochen, die gan unnötig war. letzten Jah von Deutschland in Marokko befolgten und ver⸗ treten. Ich hoffe demgegenüber, daß wir in der Lage sein öö“ insichtli ist. Ab⸗ ine Herren, auf diesen Beharrungszustand sind enthalte, und sich zur Zahlung von 200 ℳ und zur Tragung der Die Preutische S.n ve beeenattig war ttzten Jahren von Deu AZHLE nnct ver⸗ werden, Industrie und Landwirtschaft weiter als treu Ver⸗ Herr Abgeordneter Dr. Friedberg hat seine Bedenken hinsichtlich ist. er, meine H 3 esen Beh z b 3 b 5 Die preußische Sozialdemokratie denkt gar nicht daran, mit den tretenen Wirtschaftspolitik nämlich der Politik der offenen

bündete zu erhalten. Aber der Umstand, daß das Mittel⸗ und der Richtigkeit des Voranschlages insbesondere darauf gegründet, daß noch nicht gekommen, sondern wir müssen in der Tat hoffen, d sten verpflichtet. Ich halte es für meine Pflicht, die mir nach⸗ preußischen Nationalliberalen ein Bündnis einzugehen. Ich vermisse Tür, betrachtet werde. Je bestimmter Deutschland stets für

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M. . Ie e e⸗ sos we 8 Ausgleichsfonds bei der Eisenbahn⸗ 8 m * 4 88— ;87 8 ; ira 5 zcf. . ich) 2 “ 8 8 e . . 8* des Abgeordnetenhauses wegen des Ar gleich 1 die Verteidigung der Politik der Regierung gegen die Angriffe übernehmen macht eine etwas andere Rechnung auf zunächst hinsichtlich; standen, plötzlich hören müssen, daß die Einschätzungsbehörden das

verwaltung gefolgt ist, aber eine andere Frage ist es, wie es geschehen die Vertei h e. Pn . . ündigten Gesetzesvorlag vegen statistischen Anl itals. Er berechnet ein höheres statistisches 1. il ta sie sich ni 1 in die S st. Ns dn diesem Vorschlag werden Jahre kommen, wo der nin. Z ö“ statistischen Anlagekapitals. Er F. ee ““ Gegenteil täten, daß sie sich nicht genug bemühten, in die Steuer⸗

2 H — 2 2 g9 . s ß 6 8 am er 9 2 e 8 2 1 5 S 8 2 8 b e 8 J 9 nL a 8 ei 1 S Ausgleichsfonds dieselbe gähnende Leere wieder .v v mugalabgebengeebe werden voir einer planmäßigen Revision unterwerfen lagekapital als ge. bea, 38 v. 18 8— 85 erklärungen einzudringen. Meine Herren, ich glaube, daß die Steuer⸗ 8 8 SPro 5 8 F sqaew 2 8* MGelebs . 8 5b ’b C 5 * 8 . 8 . 8 1b werer 8 5 jor † 8 (G jss jetzt. Es müßte whel hehr ans “ 11“ müssen und die Aufsicht der Regierung auf das nötigste Maß beschränken. 1910 ausgeht. Wir aber haben nur das e abgerethnch veranlagungsbehörden hierbei ein gutes Gewissen haben, und daß schaftet werden. Bei em Prozent 1. Jabren i 8284 Bezüglich der Wahlreform hat der Ministerpräsident am 10. Januar Jahres 1908 zugrunde gelegt, und da beläuft sich in der Tat! namentlich der Vorwurf einer absichtlichen oder fahrlässigen Unter⸗

kapital der Eisenbahnen werden wir in den näachsten Jahren in der 908 erklärt, die Refo üsse dahin gehen, erstens das Wahlrecht statistische Anlagek vital auf 10 Milliarden Mark, sodaß die 2,10: 1* G 1“ 18

Fisenbahnverwaltung immer mit einem Defizit zu rechnen haben, wenn 8ae vae. een , 8 Mittelstandes den statistische Anlagekapital auf I ach 1 n i schätzung auf dem Lande durchaus unbegründet ist. (Sehr richtig! dee 12, 0, voll; an die Staatsrasse abgeliefert werden sollen. sinen gebübrenden Giaftuß ma gewahrleisten. Ob man dieses Ziel die Summe von 210 Millionen Mark ausmachen rechts.) Meine Herren, ich sagte: wir freuen uns über jeden Vorschlag,

bieses Gesetz

Kleingewerbe dieser Organisation angeschlossen ist, gibt sehr zu gegen das Jahr 1908 die Betriebseinnahmen um 123 Millionen Depression der letzten Jahre überwunden werden wird bei stei geordneten Organe gegen ungerechte Vorwürfe in Schutz zu nehmen. aber, daß für die Gemeinden etwas getan ist. Es handelt sich gar Schaffung gleicher Chancen für alle Nationen in Marokko eingetreten . 8. gi8 1 nicht um finanzielle Forderungen, sondern nur um die Gewährung des sei, je mehr es eine Befolgung dieser Politik von andern verlange, darauf achtet, daß der Funke, der vorhanden ist, nicht zu einem 200 Me “ Fiaea .gs⸗ “ 8 1 ; Ferorde 8 2 8 1.e b A Das . b f estre Feuer ausbricht. Wir müssen die Fühlung zwischen rechts und 29 Millionen, was ihm zu gering schien. Auf ausdrüsckliches Ersuchen Einnahmen erzielen werden, vag auch hSeS- Eeh e 2 Ich möchte auch darauf hinweisen, mit welchem Erfolge sich die aber leider kaum zu erwarten, da die preußische Regierung einer⸗ alles zu vermeiden, was als eine Verletzung, Beschränkung oder öffentlichen Arbeiten erlaube ich mir den Steigerung der Einnahmen dem Ansteigen der Konjun veranlagungsorgane von Jahr zu Jahr bemüht haben, das Ein⸗ seits grundsätzlich gegen vernünftige Reform ist, anderseits aus Umgehung des Grundsatzes der wirtschaftlichen Gleichberechtigung an⸗ 5 — 97 3 rechts 8 S v; 35 . ; 1 8 p Ich sp Ftatsrede das 22ß omme 1 1 3 „a. “ eeWMr; ; 1 s sse stehen, und die staatserhaltenden Elemente von rechts und 5 bgeordneten Dr. Friedberg darauf hinzuweisen, daß doch die sprechend haben werden. Ich sprach bei meiner Etatsrede b kommen und auch das Vermögen schärfer zu erfassen. Seit dem u — 1 das nich wird ch 1 2 esich Herrn Abgeordne 8 Fee - x 8 8 möchte die Regierung fragen, ob die Mitteilungen, die über ein Frage der deutschen Bergwerksinteressen in Marokko und der etwaigen das Vaterland. Ich habe zu erklären, daß meine Freunde ge⸗ bem . r 88 82 8 “ “ V 8 1 ““ durch bresse — ) 1 ¹ 2 Sinne ihre Politik zu fuͤhren. Der Staat hat] bekanntlich dies Jahr unter ganz besonders ungünstigen Umständen! Worten das be den C begründen. emmenstenerveranlagung die Zahl der Steuerpflichtigen von 2,44 auf beruhen. Nach den bisherigen Mitteilungen schafft er Mannesmannschen Ansprüche, betrachtet werden. 8

denken, und die Staatsverwaltung würde sehr gut tun, wenn e8 5 grit ie Betriebsaus er ni Konjunktur, und daß wir nicht nur eine regelmäßige Steigerun (Bravo! rechts.) 8” en 22 zesol ’ 3 1

Mark höher veranschlagt seien, die Betriebsausgaben aber nur um Konjunktur, und daß ch 2 Bige Steigeruns — allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechtes. Das ist umsomehr sei es auch selbst verpflichtet und stets bestrebt gewesen, links aufrecht erhalten, für uns muß das Vaterland über der Partei des Herrn Ministers der 1 g z vin ftli

Furcht vor der Sozialdemokratie das nicht tun wird. Ich gesehen werden könnte. Unter diesem Gesichtswinkel müsse auch die links müssen bereit sein zu gemeinsamen Arbeiten für 2 f J insofe i 8 ffend is s von einem Konjunkturdefizit. Erlauben Sie mir, mit ein Jahre 1892 bis b so in 16 J n, ist bei der Ein⸗ u 8 1 88 58 1 2 . . 4 8

Parallele mit dem Jahre 1908 insofern nicht ganz zutreffend ist, als von eine jun 3 en bis zum Jahre 1908, also in 16 Jahren, ist bei der Ein⸗ neues Beamtengesetz durch die Presse gegangen sind, auf Wahrheit Entstehung deutscher Bergrechte daselbst, also auch die Angelegenleit willt sind, in diesem S E bs 8

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