[105003]
tag, den 22. März
in die Geschäftsräume der Gesellschaft,
1) Geschäftsbericht des Ges⸗
2) Genehmigung bezw. Festste rechnung.
3) Beschluß
eingelgden zur HacfeneGgaa
[105002] Einladung
lung der
ützigen Milchausschank,
h., im Geschäftslokale, Me
Tagesordnun
1) Vorlage der Bilanz, Beri und des Geschäftsführers.
2) Wahl des Aufsichtsrats und d Bonn, den 5. März 1910.
Der Aufsichtsr
Dr. Georgi, Vorsi
[105001]
Sterbekassen⸗-Verein zu Kattowitz O/S. Sonnabend, den 19. März 1910, Abends S Uhr, im Hotel Frieser, Vereinszimmer im I. Stock,
Mitgliederversammlung.
Tagesorduung:
1) Mitteilungen. 2) Vorlegung des Jahres⸗ und
3) Bericht der Rechnungsprüfungskommission.
4) Erteilung der Entlastung.
5) Neuwahl des Vorstands u prüfungskommission.
6) Sonstige Anträge aus der eventl. Beschlußfassung.
Um zahlreiches Erscheinen der Mitglieder wird
Der Vorstand. J. A.: Gebhardt, Vorsitzender.
”04131]
Durch Beschluß vom 18. XI. 09 ist die Gesell⸗
schaft Füeeats Der bisher
Samuel Eduard Israel
[104506]
Leipzig ist in Liquidation getreten,
Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre An⸗ ei den unterzeichneten Liquidatoren geltend
sprüche zu machen.
Leipzig, Elsterstr. 5, am 3. März 1910. 8 Johannes Kirmsfe.
Otto Reimann. [101966]
Nachdem die Liquidation unserer v. in das Handelsregister des Amtsgerichts Regens 8
getragen ist, fordern wir die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Regensburg, den 24. Febru
Verkaufs⸗Contor Regensburg der
Spiritus⸗Zentrale Gesenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation. Richard Klose.
Generalversammlung.
Die Gesellschafter der Sanin⸗Gesellschaft m. b. H.,
abrik chem. pharmac. Präp mit
itz in Kötzschenbroda, werden hierdurch für Dieus⸗ 1910, Mittags 12 Uhr,
äftsführers.
fassung über die Gewinnverteilung. 4) Entlastung des Geschäftsführers. Ludwig Bauer, Geschäftsführer.
zu der am 19. März 1910, Nachm. 5 Uhr, stattfindenden Generalversamm⸗
Deutschen Gesellschaft für gemein⸗ . m. b. H. in Bonn
in Hamburg ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei der Gesellschaft, zu melden.
Adolph Dietert's Ww. G. m. b. H.
(Anna Dietert) Sitz Berlin.
Die Berlinol⸗Gesellschaft m. b. H
6
[104927]
arate, mit dem sellschaft beschlossen worden.
— Wir fordern demnach die Glä üterhofstr. 6,
über: Untermolbitz, den 1. März
ung der Jahres⸗
[104928]
8
Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern demnach
ckenheimerstr. 33.
Ges. mit beschr. er Rechnungsprüfer. at. Max Kuehn
tzender. [104925]
des Berliner Ka
am 28. Februar ktiva.
bei der Reichsbank ꝛc. .. 2 E1 8... 3) Lombardbestände... 4) Grundstück ...
Kassenberichts. Passiva.
Giroguthaben c... . .
[104926]
nd der Rechnungs⸗ Versammlung zur der
mit Filialen
8 8
vom 28. Februar ige Geschäftsführer Teee Wechsel .. .... .. ““ Kontokorrentdebitoren .... Belehnungskonto.. Bankgebäude und 8e Gente
Nicht eingeforderte 60 % des Akti ö“ 11e11“
und werden die Passiva. Aktienkapital 11“ Einlagen:
Regierungsgelder und Guthaben
Einlagen von Privaten.
Einlagen auf Scheckkonto. „
urg ein⸗
außerordentlichen Generalversammlung vom 12. Januar 1910 ist die Liquidation unserer Ge⸗
sellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Altenburger Koh
Liquidation. Mar Kuehne.
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 12. Januar 1910 ist die Liquidation unserer die Gläubiger unserer
Gesellschaft auf, sich bei der Gesells Rumsdorf, den 1. März 1910.
sides Aufsictsrats Braunkohlenbergwerk Neuglück Rumsdorf in Liquidation.
Bank ssen⸗Vereins
1) Metall⸗ u. Papiergeld, Guthaben
Auswei
Oldenburgischen Landesbank
Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven
dassebestand... .. .. ℳ
1u1“
W11““
öffentl. Kassen ℳ 10 946 099,50 . 32 995 655, 70 4 055 985,36
9.
nnig er unserer Ge⸗
1910. lenwerke
8 S
2
aft zu melden.
Hftg.
e.
1910.
v . ℳ 2 106 823 16 346 914 6 2 804 500 1 830 000
. ℳ 12 738 237
8
in
1910.
349 815,71
„ 7 137 420,64 . „ 2 923 341,32 . „ 27 593 430,83 . „ 15 050 000,— „ 279 138,18
1 800 000,— . . 8308 391,44
ℳ 55 441 538,12
en⸗
ℳ 3 000 000,— 677 311,13
ar 1910. Kontokorrentkreditoren.. ol“
Merkel. tom
Oldenburgische Landesbank.
„ 47 997 740,56 1 857 136,23 . 55032 ℳ 55 441 538,12
Dieck.
[97981] Die mit einem Jahre
Bekanntmachun
sgehalt von 12 000 ℳ, den 4 mal in je 3 Jahren um je 1000 ℳ bis
zum Höchstgehalt von 16 000 ℳ Erree dotierte Stelle des
ist erledigt und wird hiermit aun
rsten Bürgermeisters
sgeschrieben.
Wird der Erste Wö1 Mitglied des Herrenhauses, so bezieht er
chädigung von 1000 ℳ säbals Witwen⸗ und 15. Mai
—/
Dktober bezüglich der Pensions
1908 gewährt.
der Tätigkeit für die Provinzial schaften zulässig.
1 Bewerber mit der Befähigung aufgefordert, ihre Meldung bis 15. N
aisengeld für etwaige Hinterbleibende wird auf Grund
Frühere Beschästigung im Kommunal⸗ oder Staatsdienst wird bis zur Zeit von 6 Jahren erechtigung in Anrechnung gebracht.
Die Uebernahme eines mit einem Einkommen . tät — ist nur mit Genehmigung der städtischen Körper⸗
verbundenen Nebenamts Feuer⸗Sozie
Herrn Professor Dr. Bocksch hierselbst einzureichen.
Bromberg, den 7. Februar 1910.
Der Magistrat. Wolff.
zum Richteramte oder zum höheren Verwaltungsdienste werden tärz 1910 einschließlich dem Stadtverordnetenvorsteher
außerdem eine Ent⸗
des Ortsstatuts vom
— mit Ausnahme
[103810]
folgenden Beschluß gefaßt: 1 „Zur 1
samtkapital der Gesellschaft von ℳ 62 500 auf zwei Drittel dieses We⸗ b die sämtlichen Stammeinlagen fortan nur noch zwei Drittel üee bisherigen Höhe betragen sollen. Macht
jedoch die Gesellschaft von der - Gesell ü. den Verkauf
den Gesellschafter zurückbezahlt werden. 2 Ueberschuß zur Auszahlung gelangende Dividende
Abänderung des Gesells
Katholisches Gesellenhaus Herne G. m.
Die am 13. Dezember 1909 tagende
schaftsvertrags und zur Beseitigung von Unterbilanz wird das Ge⸗ ertes dergestalt herabgesetzt, daß
eeneralversammlung der Gesellsch
ihr statutenmäßig zustehenden e. Gebrauch und
seiner Geschäftsanteile, so muß das ganze ursprüngli Die am Ende des Jahres aus dem
von 4 % soll nicht nach dem Ver
Wertes der Geschäftsontee, sondern von dem ursprünglichen Geschäftsanteile entri
Die Gläubiger der
Gesellschaft werden
Beschluß sich bei der Gesellschaft zu melden.
Kaplan Lan ge, Geschäftsführer.
hiermit aufgefordert, behufs Einspruchs gegen obigen
b. H.
after hat einstimmig
Ferdert sie von einem he Geschäftsanteil an eingewinn bezw. dem ältnis des reduzierten tet werden.“
104666] Aktiva.
Bilanz vom 31. Dezember 1909.
Konto der Gesellschafter ..
Fassatbmto . ...
Kontokorrentkonto: Bankguthaben.. Debitorren.
27 500 — Stammkapitalkonto. 109 43 % Delkrederekonto...
817,70 22 003,62
Verlust.
Ge⸗ “ Abschreibungen.. Delkrederekonto...
Kredit⸗ und
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
10
750 430 Gewinn.
611 70% Zinsenkonto.. . . 101/30 183 58
806 58
0 6 6 0 8209
Hülfs⸗Kasse der Hildes Gesellschaft veri ee Haftung. olle
89658
S6 58
31. Dezember
[1046601 Bilanz der Reichsbank am —-- —
———
Aktiv
Kilogramm fein zu ℳ 2784 gerechnet .. . . 2) Der Kassenbestand, und zwar an:
Gold in deutschen Münzen . . . . ℳ 2 Scheidemünzen..
8“ 1) Der Bestand an Gold in Barren und ausländischen Münzen,
ℳ das
320 169 850,—
234 124 222,42 554 294 072
8 Fehge “ Sn ℳ
c. eigenen Banknoten zu 16 ℳ
„ v . „ 29 1.“
„ 1 458 720 500,—
“ 55 691 285 967 400 000,— 8
178 841 850,— “ 2 777 806 550
172 844 200,—
d.. Noten anderer 11“A“ Sorten.
3) Der Bestand an Silber in Barren un
und zwar:
a. Platzwechsel innerhalb der nächsten 15 Tage fällig. in längerer Sicht..
4) Die Wechfelbestände, ausschließlich der unter Ziffer 8 bezeichneten,
. ℳ 244 577 200,—
9 916 200 — 3 39
11616166*
1
346 704 608,97] 591 281 808
b. Versandwechsel auf deutsche Plätze innerhalb der nächsten 15 Tage fällig c 11662
. ℳ 281 131 200,—
247 584 325,37] 528 715 525 37
c. Wechsel auf außerdeutsche Plätze .. — 5) Der Betrag der Lombardforderungen, und zwar: a. auf Gold oder Silber .. b. „ Wertpapiere (einschließlich
c. „ andere Wertpapiere ..
6) Der Bestand an Wertpapieren:
ohdhdh... 2
c. „ Wertpapieren des Reservefonds. “
7) Das Guthaben der Bank im Kontokorrentverkeh spondentet ...
Lomh 1 9 Der Wert der der Bank gehörigen Grundstücke. Verschiedene Aktiva:
b. Vorausbezahlte Gehälter an die Beamten .. 14“*“ d. Zum Umlauf nicht mehr geeignete und deshalb
beständen abgesetzte Banknoten . . . . . .. e. Verschiedene Forderungen ...
) Das Grundkapital.
2) Der 1“ 3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen: Er betrug am 31. Dezember 1908 ..
6) Der Betrag der 828 ten ö M 7) Der Betrag der nach 8 benesc genden 111““ 8) Verschiedene Passiva: a. Betrag der noch ni b. Betrag der noch ni
Wechseln d. Noch nicht abgehobene Dividenden ..... e. Verschiedene Buchschulden .. ..
„n ö1ö15
bh Reitch b. für die Bankanteilsinhaber .. 1
Buchstaben b, c, d des Bankgesetzes bezeichneten Art.. .
a. an gekauften Schatzanweisungen und anderen Wertpapieren
bei ihren Korre⸗ 8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechfel⸗ und
a. Vorschüsse auf zur Diskontierung genehmigte Wechsel .. .
f. Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von
Hiervon sind im Jahre 1909 abgeschrieben 8
Für das Jahr 1909 neu reserviert.... Gesamtbetrag der in Betrieb gegebenen Banknoten
5) Das Guthaben der Giro⸗ und Kontokorrentgläubiger .. . § 9/10 des Bankgesetzes an die Reichskasse
t abgehobenen Anweisungen . . . . . . . t ausgezahlten Auftragswechsel c. Die dem Jahre 1910 zufallenden Zinsen und Erträge Lombardforderungen und 1-Seoeeenn, “
)) Der “ Reingewinns für das Jahr 1909: . .ℳ 4 195 377,39
* 9
EIEET11“”“
5 600 285 701 050 6 293 600 —
330 381 866 1 356 550/4
777 204 4477 500
17 233 135 57 092 189
von den Kassen⸗
Banknoten.
360 886 181
7 708 107
120 006 306 80]1 240 003 641.
292 000 250
— — 331 738 416 67 377 029
59 292 700.
79 580 028
7 403 848
655 169
zu 1 2 864 688 500
000 ℳ 1 363 534 000 . 321 749 450
1231 490 98 377 387713
7 223 221 59 .4 997 220 10 4 979 310 54
von
12 586 132 16 7 418,91
5 835 990 204
180 000 000 64 813 723
316 579 520 — 4 866 551 470 684 820 278
445 121 3 862 051
“
13 708 630
v1“ 16 788 928 46
Hierzu treten die 1908 unverteilt gebliebenen
4 202 796 30
Gewinnberechnung.
5 835 990 204 52
1) Gewinn von lafwecsemn öI1““ 1ö 688 „ Wechseln auf außerdeutsche Plätze 5 Gewinn an Lombardgeschäften .. . . . . .. 3) Erhobene Gebühren
6
9 rträge aus Grundstücken der Bank 7
Verschiedene Einnahmen: a. wieder eingezogene Unkosten ..
d. Gewinn auf eigene Wertpapiere . . . .
1) Verwaltungskoste:
a. für die Hauptbank
b. für die Bankanstalten.. 5) Für Anfertigung von Banknoten . . .
3 (Reichsgesetzblatt Seite 215) ..
JA646*“ 8 Auf zweifelhafte Forderungen reserviert .. ü.dthsantat Winbazten. . . ... 7) Verlust 5 gefälschte Banknoten . . .. 8) Reserve für in 9) Verlust durch die Landsberg
Bilauz.
Es beträgt wie vorstehend die Einnahtme... die Ausgabe..
geseßes vom 14. ) an die Anteilseigner 3 ½ % von ℳ 180 000 000 mit ..
2) von dem Mehrbetrage von .. .. erhalten drei Viertel die Reichskasse
Zu dem Gewinnanteil der Anteilseigner von...
tritt hinzu: der am Schluß des Jahres 1908 unverteilt
Einnahmen.
b. ersparte Gewinnanteile von unbefetzten Vorstandsbeamtenstellen c. auf früher abgeschriebene Wechselforderungen na
4) Der Betrag der nach §§ 9/10 des Baukgesetzes lan die genommene Gehaltsnachzahlungen b
eruntreuungen eines Unterbeamten bei
iervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verr 8 8 8 Plärz 1875 bezw. dessen ehserarns vom
ein Viertel die Anteilseigner 8 . ℳ 4195 377,39
ℳ 17 921 350,01 12 564 385,78 3 609 834,79
34 095 570 58
4) Zinsen von Buchforderungen und diskontierten Schatzanweifungen
Gewinn beim Verkauf eines alten Bankgrundstücks.. .. ... 8
. ℳ 205 661,16 15 145,33 527,90
chträglich eingegangen „ b 52 736,48
4 333 07970 3 152 714 /48 11 497 094 39 30 035 02 96
74 070
Einnahme ..
ℳ 6 664 996,06 „ 13 800 802,34
n den preußischen Staat gezahlt gemäß 8§ 6 des Vertrages vom 17.)1 §. Mai 1875
Reichskasse abzuführenden
der Reichsbankstelle in
10) Kassenmankos in Cöln und Elberfeld, für die Beamte nicht ersatzpflichtig zu machen waren
Gewinn für 1909.. nen nach § 24 Ziffer 1—3 des Bank⸗ 7. Juni 1899:
5 618
ℳ 12 586 132,16 4 195 377,39
gebliebene Rest von „ 7 418,91
53 411 854
20 465 798 1 734 422
1 865 730
3 862 051 655 169 166 723 258 000
1 320 000
30 330 344
53 411 854 30 330 344
23 081 509.
6 300 000⁄—7 16 781 509/55
16 781 509 55
zusammen. ℳ 4 202 796,30
3d.
Sternstr. 46.
49. zum autogenen Scheiden von Metallgegenständen.
8
n Reichsanzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Montag, den 7. März
8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handee, Süterreche, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren eichen
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 564)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Sttaatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Das Hesng0h In
latt unter dem Titel
1b eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Bertees — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 564A., 56 B., 56 C. und
56 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. LZa. H. 48 240. Backblech. Otto Pirmasens, Pfalz. 27. 9. 09.
3 b. 3. 6385. Damenhutbefestigung. Hugo Zimmermann, Dresden, Friedensstr. 19. 2. 8. 09. F. 27 964. Kleiderbüste, bestehend aus gegenseitig verstellbar miteinander verbundenen, bieg⸗ samen Lannellen. Luise Funk, geb. Holtermüller, u. Magda Esch, 1 S 1“ Frankfurt a. M., 3Ze. F. 29 106. Maschine zum Ankleben von Drähten an künstliche Blätter und zum Prägen der⸗ selben. Georg Gustav Focke, Dresden, Polierstr. 17.
1119
52 472. Grubensicherheitslampe mit einem zwischen Ober⸗ und Unterteil eingelegten her⸗ ausnehmbaren, die Luftzuführung von unten ver⸗ mittelnden Siebring. Bochum⸗Lindener Zünd⸗ waren⸗ u. Wetterlampenfabrik C. Koch, Linden &. d. Ruhr 18. 12. 08. 4a. D. 21 385. Verstellbarer, mit Scharnier⸗ bändern versehener Haltearm für Azetylenlampen zum Befestigen an Nähmaschinenarmen. Heinrich Dix, Hamm, Westf. 24. 3. 09. Aa. M. 36 849. Sturmlaterne. Fritz Müchler, Mettmann, Rhld. 11. 1. 09. Aa. M. 38 805. Sturmlaterne; Zus. z. Anm. S 85 Fritz Müchler, Mettmann, Nhld. 4d. N. 10 800. An einem Tragarm befestigter pprophorer Gasanzünder. Jacob Nimhart, Berlin, Alexandrinenstr. 134. 8. 7. 09. 4d. O. 6589. Pyrophorer, beim Oeffnen des Gashahns in Wirkung tretender Reibzünder für Gasglühlichtbrenner. Oberrheinische Metall⸗ erke, G. m. b. H., Mannheim. 25. 6. 09. H. 48 498. Verfahren und Vorrichtung
Heintz,
Hager & Weidmann, G. m. b. H., Berg. Gladbach. 25. 10. 09. 4g. L. 28 816. Gasglühlichtbrenner mit einem durch den Brennerkopf geführten Kanal zur Auf⸗ nahme einer Zündvorrichtung. Ernst Lange, Berlin Kleiststr. 30. 1. 10. 09. Sa. P. 22 987. Seeilltiefbohrvorrichtung mit durch die Bewegung des Schwengels bewegtem Seil. Wilhelm Philipps, Kl. Rhüden a. H. 15. 4. 09. 5 b. J. 11 726. Umsetzvorrichtung für stoßend wirkende Gesteinbohrmaschinen, bei der die Drehung des Bohrers mittels Sperrades und Sperrklinke selbsttätig vom Kolben aus erfolgt. Gustav Jacques jr., Vielsalm, Belg.; Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 24. 6. 09. Sa. G. 27 378. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Bleichen oder ähnlichen Naßbehandeln von Geweben in Strangform. Henry Lawrence Gantt, Pawtucket, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 4. 8. 08. 9. G. 29 552. Verfahren zur Herstellung von rundreihigen Kopf⸗, Kleider⸗ und ähnlichen Bürsten 88 “ Josef Gruenwalder, Pforzheim. 2 10a. O. 58541. Liegender Koksofen mit Vor⸗ wärmung der Verbrennungsluft durch Abgase. Dr. C. Otto & Comp. G. m. b. H., Dahl⸗ hausen a. d. Ruhr. 19. 12. 07. 10a. R. 28 647. Verfahren zum besseren Rein⸗ halten der Steigrohre bei Koksöfen. Bernhard Rickers u. Emil Klinke, Sterkrade, Rhld. 7. 6. 09. 10 b. A. 16 115. Verfahren und Vorrichtung zur Vorentlüftung unplastischer Stoffe für den folgenden Preß⸗ oder Brikettiervorgang. Allgemeine ue.“ m. b. H., Berlin. 26. 8. 08. IlIc. G. 28 794. Maschine zum Aufbringen von Ksebstoff auf beide Seiten eines Buches durch Vermittlung eines Paares von Klebstoffwalzen mit Vertiefungen für den Buchrücken. Georae Angus Gowans, Glasgow; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗ Anw., Leipzig. 15. 3. 09 b
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 4. 4. 08 anerkannt. 7 12 a. B. 50 949. Verfahren zum Eindampfen von salzausscheidenden Lösungen. Berthold Block, Erfurt, Bismarckstr. 1. 3. 8. 08.
12i. B. 52 773. Verfahren zur Herstellung von Borax aus natürlichen Borerzen. Gilbert E. Bailey u. Archie Stevenson, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hoplins u. K. Osius, Berlin SW. 11. 14. 1. 09.
12. K. 39 273. Verfahren zur Darstellung eines Reduktionsprodukts des Anthrachinons. Kinzl⸗ berger & Comp., Prag; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 861. 20. 11. 908. 12“/. K. 421 646. Verfahren zur Darstellung eines Anthrachinonderivats. Kinzlberger & Comp., Prag; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 11.08.
12“/. K. 41 684. Verfahren zur Darstellung von Glyzerintrilaktat; Zus. z. Pat. 216 917. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 24. 7. 09. 12p. B. 54 968. Verfahren zur Reduktion von Indigofarbstoffen; Zus. z. Pat. 165 429. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen g. Rh. 22. 7. 09. 12p. C. 18 192. Verfahren zur Darstellung von Indoxyl, dessen Derivaten und Homologen. Consortium für elektrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 30. 7. 09. 12p. P. 22 251. Verfahren zur Darstellung von kernjodierten IJmidazolen. Dr. Hermann Pauly, leicherglacisstr. 10, u. K. Gundermann, Bahnhof⸗ traße 3, Würzburg. 13. 11. 08. 13e. A. 17 158. Vorrichtung zum Reinigen der Innenwandung von Kesselröhren vom Kesselstein durch Ausbohren. “ Abels, Kolonie Radbod b. Hamm i. 5. 5. 09. 15a. M. 35 677. Vorrichtung zur Führung und Aufstapelung mehrerer gleichzeitig nebeneinander gegossener Zeilen für Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 10. 8. 08. 15a. Sch. 29 905. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschine. Franz Schimmel, Nancy, Frankr.; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 10. 4. 08. 15b. H 4.4 154. Herstellung einer Druckplatte für Vielfarbendruck unter Benutzung ein und der⸗ selben Platte. George Richard Hildyard, London; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 14. 7. 08. 15d. K. 41 829. Zplinderfalzer für Rotations⸗ druckmaschinen. Koenig & Bauer Maschinen⸗ fabrik Kloster Oberzell G. m. b. H., Würz⸗ burg. 11. 8. 09. 17f. M. 39 678. Auswechselbares Rohr für Kühlapparate, Kondensatoren und andere Wärme⸗ austauschapparate. Mille et Pourcel, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 24. 11 09. 1Sa. B. 54 976. Sicherheitsvorrichtung für Hochofenaufzüge u. dgl. mit selbsttätiger Begichtung. Benrather Maschinenfabrik, Act.⸗Ges., Ben⸗ rath b. Düsseldorf. 22. 7. 09. 18a. S. 27 234. Doppelwandiger Schlacken⸗ kübel. Senssenbrenner, Maschinenfabrik und Kesselschmiede, Düsseldorf⸗Oberkassel. 12. 8. 08. 18 b. M. 36 890. Beschickungsvorrichtung für Martinöfen und andere Oefen, mit zweiteiligem Beschickungsschwengel, dessen vorderer Teil um eine wagerechte Achse drehbar ist. Frank Mäckbach, Uerdingen a. Rh. 16. 1. 09. 18Sc. L. 29 020. Glühtopf zum Glühen von blanken Metallen oder sonstigem Gut unter Aufrecht⸗ erhaltung einer Luftleere im Topf während des Glühens; Zus. z. Anm. L. 28 351. Emil Theodor ö Mülheim a. Rh., Schönratherstr. 26. 1 19“a. D. 21 679. Schutzgerät zum Unter⸗ stopfen von Betonschwellen. Dyckerhoff & Wid⸗ mann Akt.⸗Ges., Dresden. 24. 5. 09. 20 d. M. 39 229. Rahmen für Lokomotiven u. dgl. Erich Metzeltin, Hannover, Arnswald⸗ straße. 8. 10. 09. 20 d. R. 26 555. Durch Taster oder den Wagenführer auslösbare, sich gleichzeitig nach vor⸗ wärts und abwärs bewegende Schutzvorrichtung an Straßenbahnwagen u. dgl. Hermann Ronniger, Benno Nacher und Friedrich Lohmaunn, Hettstedt
a. H. 18. 6. 08.
20Üe. A. 17 688. Selbsttätige Eisenbahn⸗ kupplung mit senkrecht drehbaren, vorn einen Pendelhaken tragenden, beim Kuppeln sich überein⸗ ander schiebenden Kuppelgliedern. Fürst Zachari Andronikoff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Alerxander⸗Katz u. Geoorg Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 9. 09.
20f. D. 21 399. Bremsspindel mit Vorgelege und Anschlägen zur Begrenzung der Lösestellung. Henry Dixon, Toronto, Canada; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 26. 3. 09.
20h. G. 29 650. Wagenschieber mit Ueber⸗ setzung und Hubkeil. Grono & Stöcker, Oberhausen.
26. 7. 09. 20i. R. 27 921. CGClektrische Weichenstell⸗ vorrichtung. Brüder Redlich & Berger, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 2. 09. 21 a. B. 55 763. Anrufzeichen für Abfrage⸗ klinken mit kugel⸗ oder rollenförmigem Schaukörper, der in Ruhelage durch einen Elektromagneten ab⸗ efangen und in Arbeitsstellung an dem Stöpselloch scctar wird. Bertil Brander, Halensee b. Berlin, Augusta Viktoriastr. 5. 25. 9. 09. 21 a. B. 56 246. Zum Schutze des Fern⸗ sprechenden gegen Ansteckungen, Schmutz u. dgl. dienende Vorrichtung für Fernsprechhörer, bei welcher die mit dem Ohr in Berührung kommende Trichter⸗ fläche des Hörers verdeckt wird. Oskar von Buol, Charlottenburg, Kantstr. 19. 2. 11. 09. Z1a. L. 28 944. Aus Planplatten gebildeter, von flüssigem Dielektrikum umgebener Drehkondensator. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 10. 09. 21a. S. 28 797. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter, bei denen die einzelnen Teilnehmer⸗ leitungen mehrere, an verschiedenen Plätzen ange⸗ ordnete Anruflampen und Abfrageklinken besitzen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 4. 09. 21 c. A. 16 729. Starre Muffenverbindung von Stahlröhren mit Längsschlitzen. Gebrüder Adt Akt.⸗Ges., Ensheim, Pfalz 9. 2. 09. 21c. H. 45 066. Elektromagnetischer Schalter,
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bei welchem der Antriebshebel mit dem Schalthebel durch eine magnetische Kupplung verbunden ist. Arthur Heimann, Kleiststr. 23, u. Walter Schäffer, Lindenstr. 18/19, Berlin. 31. 10. 08. 21c. Sch. 33 609. Abzweigdose für elektrische Leitungen. Gebr. Schroeder, Düsseldorf. 30. 8. 09. 21c. W. 32 809. Schaltkasten mit im Deckel angebrachter, die Schaltkontakte tragender Schalt⸗ welle. Wüst Akt.⸗Ges., Seebach, Schweiz; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 8. 09. 21d. M. 37 210. Pufferanlage bei Dreh⸗ und Wechselstromanlagen für Wattstrom und wattlosen Strom. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Theodor Zimmermann, Stuttgart, Rothebühlstr. 57. 17. 2. 09. 22d. G. 28 544. Verfahren zur Darstellung von orange färbenden schwefelhaltigen Küpenfarb⸗ stoffen. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 2. 09. 22g. E. 12 655. Verfahren zur Verbesserung der physikalischen Eigenschaften von Wasserglas bei möglichster Beibehaltung des spezifischen Gewichtes, bezw. der vorhandenen Konzentration desselben. s eh Eberhard, München, Landwehrstr. 61. 23f. R. 27 798. Seifenplattenkühlvorrichtung, bei welcher seitlich offene Formrahmen und Kühl⸗ platten nach Art einer Filterpresse aneinandergereiht sind. Wilhelm Rivoir jr., Offenbach a. M., Feiserstn 111 1. 2. 09. 26ec. H. 43 489. Vorrichtung zur Erzeugung von Luftgas aus Petroleum u. dgl. Ernest George Mitchell, Trewyn, Engl.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 23. 4. 08. 26d. Sch. 33 113. Wende⸗ und Lüftungs⸗ vorrichtung für erdige und klumpige Massen, ins⸗ besondere für in Gasanstalten gebrauchte Reinigungs⸗ massen (beispielsweise Eisenoxydhydrat); Zus. z. Anm. Sch. 32 424. Paul Richard Schmittmann, Hanau a. M., Nordstr. 86. 21. 6. 09. 28 b. K. 38 007. Reihentischmaschine zum Bearbeiten von Fellen. The Turner Company G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 6. 08. 30h. E. 14 288. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern. Max Elb, Ges. m. b. H., Dresden. 20. 1. 09. 32“a. S. 27 242. Anlage zum Walzen von Glastafeln mit einem an den Wannenofen ange⸗ schlossenen kippbaren Gießofen. Société Anonyme des Ateliers Zimmermann⸗Hanrez & Cie., Monceau⸗sur⸗Sambre, Belg.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 13. 8. 08. 32a. Sch. 31 250. Verfahren zur Herstellung farbig gemusterten Tafelglases. Schlesische Spiegel⸗
las⸗Manufaktur C. Tielsch G. m. b. H.,
bersalzbrunn. 26. 10. 08. 34 b. B. 51 393. Schneide⸗ und Aufbewahrungs⸗ vorrichtung für Brot u. dgl. mit durch eine Feder in seine Anfangslage zurückgebrachtem, einen ziehenden Schnitt ausführendem Messer. Carl Bleicher, Erlangen, Wilhelmstr. 23. 26. 10. 08. 34 b. C. 17 929. Brotschneidemaschine mit zwei Messergruppen, die entgegengesetzt zueinander bewegt werden. Newton Collins u. Don Carlos Kinnaman, St. Josepf, Miss., V. St. A.; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 8. 5. 09. 34f. F. 28 994. Kleideraufzug. Alois Fuchs, Mährisch⸗Ostrau; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 20. 12. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 23. 12. 08 anerkannt.
34f. R. 27 916. Vorrichtung zum Teilen von Eiern mit zwei die Eierbehälterhälften aufnehmenden, um Achsen drehbar gelagerten Trägern. Paul Rein⸗ both, Ottenhausen 8 Weißensee. 17. 2. 09.
34f. W. 31 269. Gefäß als Spucknapf, Aschen⸗ becher o. dgl. dienend, mit Vorrichtung zum Des⸗ infizieren, Auslöschen oder Geruchlosmachen des auf⸗ genommenen Inhalts. Dr. Charles Waldstein, Cambridge, Engl.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Verlin SW. 61. 11. 1.09.
34g. D. 22 040. Zweiteilige Polstermatratze. Dressel, Rebesgrün b. Auerbach i. V. 11. 8. 09.
34g. Sch. 33 373. Bettisch mit nach außen aufklappbaren Kastenhälften und mit besonderen an⸗ gelenkten Tisch⸗ und Sitzplatten. Carl Schröder, Altona, Elbe, Gerberstr. 4. 28. 7. 09.
34gã. W. 32 050. Zgweiteiliger Strandkorb. Dr. Heinrich Tegtmeyer, Sommerstein b. Saalfeld 34i. L. 29 166. Sitzungstisch mit Aufsatz für Behörden. Dr. Rudolf Lux, Wünschelburg, Krs. Neurode. 27. 11. 09.
341. L. 27 961. Künstlicher Christbaum. Max Leube, Suhl i. Thür. 26. 4. 09.
341I. W. 31 998. Kochvorrichtung mit in der Höhe verstellbarem, als Heizraum wirkendem Ständer. August Warchalowski u. Mischmaschinen⸗ und Kunstbackofen⸗Fabrik Kommanditgesellschaft Werner & Pfleiderer, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann, R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 09. 36a. R. 28 979. Zugregelungsvorrichtung für Herdfeuerungen. Johann Roth, Trier. 31. 7. 09. 36 b. K. 36 849. Gasofen zum Heizen und Kochen. Albert Künkler, Mannheim, Rennershof⸗ straße 4. 14. 2. 08. 8
37 e. Sch. 32 062. Fahrbare Maschine zur Feg ls von Mauern aus Formsteinen. Max
eorg Schindler u. Linus Paul Schindler, Hamburg, Böckmannstr. 15. 9. 2. 09. 37 f. K. 40 449. Ausziehbare Leiter mit einem Leiteroberteile, dessen Holme durch die Sprossen starr miteinander verbunden sind, und einem Leiterunter⸗ teile, dessen Holme auf den Holmen des Leiterober⸗ teiles verschiebbar sind. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 18. 3. 09. 38h. B. 49 002. Verfahren zum Imprägnieren von porösen Stoffen, wie Holz u. Pr. Dr. Leo H. Baekeland, Yonkers, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 1. 08. 38h. C. 16 530. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Justin Chateau u. Jules Merklen, Paris; Verti.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 3. 08. 39a. R. 29 264. Verfahren zur Herstellung einer glanzfesten Politur bei Zelluloidfolien. Rhei⸗ nische Gummi⸗ und Celluloid⸗Fabrik, Mann⸗ heim⸗Neckarau. 15. 9. 09. 39a. V. 8749. Verfahren zur Verbindung von Weichgummi mit Metallen. Vereinigte Gummi⸗ waren⸗Fabriken Harburg⸗Wien vormals J. N. Reithoffer, Harburg a. Elbe. 39“a. W. 32 192. Formenhalter zur Herstellung von Hohlkörpern aus Gelatine mittels aufblasbarer Formen. Reinhold Brückner, Neustadti. Sa. 24.5. 09. 42e. D. 19 863. Crche hg, Edmond Detienne, Sclessin b. Lüttich, Belg.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 6. 4. 08. 42g. E. 14 435. Antriebsvorrichtung für Plattensprechmaschinen, bei welcher zur Beibehaltung konstanter Weggeschwindigkeit die Platte mittels einer Reibungsrolle mit gleichmäßig veränderlicher Winkelgeschwindigkeit gedreht wird. Anton Einsle, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 811 25 2. 99. 42g. H. 46 982. Apparat für die Gang⸗ kontrolle gemeinsam arbeitender Bildmaschinen und Tonmaschinen. Cecil M. Hepworth, London; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 12. 5. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom 1 1.12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 12. 08 anerkannt.
42g. N. 9364. Schalleitung für Sprech⸗ maschinen. Reinhold Neumann Halle’sche Musik⸗ werke, Halle a. S. 15. 10. 07.
42h. P. 22 879. Kolorimeter, namentlich für die Blutuntersuchung, mit einem keilförmigen Raum für die Vergleichungsflüssigkeit. Dr. Johann Plesch, Berlin, Karlstr. 38. 24. 3. 09.
43a. G. 26 129. Selbsttätiger elektrischer Zählapparat für Totalisator⸗ und andere Karten, welcher unter Anwendung des Prinzips der Wheat⸗ stoneschen Brücke die Gesamtzahl der von beliebig vielen Kassen nacheinander oder gleichzeitig verkauften 1ö“ Kassen registriert. Stepan Gladkoff u. Mathies Blumberg, St. Petersburg; Vertr.: Friedrich Weber, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 6. 1. 08. 44 a. M. 37 156. Manschettenknopf mit zwei⸗ teiligem, zwei federnde Gabeln bildendem Steg. Metall⸗Industrie Winter & Adler A.⸗G., Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 09.
45c. R. 28 462. Maschine zur Heuernte, bei der das Heu durch einen Elevator gehoben wird. Friedrich Rührig, Merscheid b. Solingen. 6. 5. 09. 45g. N. 10 775. Elastisches Halslager, ins⸗ besondere für Milchschleudern. Oscar Negwer, Hamburg, Billhorner Röhrendamm 54. 26. 6. 09. 45k. L. 27 284. Vorrichtung zum Bespritzen von Obstbäumen und anderen Pflanzen mit in den Flüssigkeitsbehälter eingebauter Pumpe und von der Bewegung des Pumpenkolbens abgeleiteter Flüssig⸗ keitsbewegung. Isaak Levitan, St. Petersburg; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 12. 08.
46a. T. 13 586. Rotierender Eintaktexplosions⸗ motor. Eugoͤne Frangois Trachsel, Thonon⸗les⸗ Bains, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 11. 08.
46 b. H. 42 466. Steuerung für Viertakt⸗ erplosionskraftmaschinen; Zus. z. Pat. 210 551. Wil⸗ helm Hellmann, Hörde i. W. 23. 12. 07.
46c. B. 50 203. Druckluftanlaßventil für Verbrennungskraftmaschinen. Hans Theodor Bruns, Nürnberg, Bayreutherstr. 64. 18. 5. 08.
46d. J. 11 463. Sicherung zur Vermeidung von Explosionen in der Turbinenkammer von Ver⸗ brennungsturbinen. Hans Holzwarth, Mannheim, u. Erhard Junghaus, Schramberg, Wttbg. 8.3. 09. 47 c. B. 52 362. Vorrichtung zur achsialen Hubbegrenzung bei Kupplungen mit elastischen Ver⸗ bindungsklötzen. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Act.⸗Ges., Dessau. 11. 12. 08.
4 7c. M. 36 240. Umschaltbare Mitnehmer⸗ kupplung, deren Mitnehmer von einem erzentrischen Ansatz beeinflußt wird und ein Kuppeln entweder in der einen oder in der anderen Drehrichtung ge⸗ stattet. August Mlitz, Charlottenburg, Oranien⸗ straße 12. 28. 10. 08.
47 e. K. 41076. Oelpumpe mit einem für mehrere Schmierstellen gemeinsamen Kolben. Wil⸗ helm Kemmner, Stuttgart, Moltkestr. 64. 19.5.09.