1910 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Mar 1910 18:00:01 GMT) scan diff

““ 1 der preußischen Staatsschuld, der Reichsschuld und der Tea chit gf at werden vom 21. März ab eingelöst durch

verwaltung, sowie bei Entrichtung der durch die Gemeinden zur

Namen und Ein 1— er Vorlegung eines Verzeichnisses wird abgesehen, wenn es sich um eine geringe Anzahl von Zinsscheinen Peühcs deren

zu igerode getroffenen Wahl den bisherigen unbesoldeten ggrraffene Eix daselbst als besoldeten Beigeord⸗

neten gesetzli

Allenstein, Regierungsbezirk Allenstein, ist zu besetzen.

Trier ist zu besetzen.

Cassel ist zum 1. Mai 1910 zu besetzen. bis zum 20. März eingehen.

Johannes Langner ist zum Kreisschulinspektor in Neisse er⸗ nannt worden.

Karl Olbrich und dem Oberlehrer an der Chamissoschule in Schöneberg bei Berlin Richard Brandes ist der Charakter als Professor verliehen worden. 8 1

ab allgemein

1 Uhr, an den übrigen Werktagen von 9 bis 1 Uhr geöffnet.

infolge der von der Stadtverordnetenversammlun

Zweiten Bürgermeister) der Stadt Wernigerode für die he Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. 1

8—

Finanzministerium. Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in

Das Katasteramt Manderscheid im Regierungsbezirk

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Oberförsterstelle Hilders im Regierungsbezirk

Bewerbungen müssen

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer am Realgymnasium in Ratibor

Dem Oberlehrer an der Victoriaschule in Breslau Dr.

8 8

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung. I. Die am 1. April 1910 fälligen Zinsscheine

die Staatsschuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Tauben⸗

straße 29, ““ 1 die Königliche Seehandlung S;g Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46 a, di Preufsch Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, am eughause 2, die Peiuganse, 2, ese in Berlin W. 56, Jägerstraße 34, die Reichsbankhaupt⸗ und Reichsbankstellen und die mit Kasseneinrichtung versehenen Reichsbanknebenstellen, die Regierungshauptkassen, Kreiskassen und haupt⸗ amtlich verwalteten Forstkassen, die preußischen Oberzollkassen, 1 16“ die preußischen sofern die vorhandenen Barmittel die Einlösung gestatten, sowie durch 1 1 diejenigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine Reichs⸗ bankanstalt befindet. 8 Die Zinsscheine können in Preußen auch vom 21. März statt baren Geldes in Zahlung 8.

eben werden bei allen hauptamtlich verwalleten staatlichen assen, mit Ausnahme der Kassen der Staatseisenbahn⸗

ebung gelangenden direkten Staatssteuern. Ermächtigt, aber 6 vegpfüichtet zur Annahme an Zahlungsstatt sind die Reichspostanstalten.

Die Zinsscheine sind den Kassen nach Wertabschnitten ge⸗ 1

ordnet mit einem Verzeichnisse vorzulegen, in welchem Stückzahl und Betrag für jeden Wertabschnitt, Gesamtsumme 85 ohnung des Einlieferers angegeben sind. Von

Wert leicht zu übersehen und festzuste en ist. 7 ormulare zu den Verzeichnissen werden bei den beteiligten Kassen vorrätig gehalten und nach Bedarf unentgeltlich verabfolgt. Weniger eschäftskundigen Personen wird auf Wunsch von den Kassen⸗ bei Aufstellung der Verzeichnisse bereitwilligst Hilfe geleistet werden. 1

II. Die am 1. April 1910 199 en Zinsen der in das Preußische Staatsschuldbu und in das Reichsschuldbuch eingetragenen Forderungen werden, soweit sie durch die Post oder durch Gutschrift auf Reichsbank⸗ irokonto zu berichtigen sind, vom 18. März ab gezahlt.

ie Barzahlung der Zinsen bei der Staatsschuldentilgungskasse

und bei der L13313 . ebenfalls am 18., bei allen anderen Zahlstellen am 24. März.

Die Fa bahli der Zinsen durch die Post geschieht, nachdem der Staatss huldentilgungskasse ein Post⸗ scheckkonto eröffnet worden ist, in der Regel im Wege des Postüberweisungs⸗ und Scheckverkehrs. B

III. Die Staatsschuldentilgungskasse ist am 30. März für das Publikum geschlossen, am 31. März ist sie von 11 bis

Berlin, den 4. März 1910. Haäuptverwaltung der Staatsschulden und EETöT“ von Bischoffshausen.

Deutsches vW Preußen. Berlin, 8. März. 8

In der am 7. d. M. unter dem ees ministers, Staatssekretärs des Innern Delbruü abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Reichsversicherungsordnung die Zustimmung erteilt. Ferner wurden der Entwurf eines Gesetzes für C“ be⸗ treffend Aenderungen des Biersteuergesetzes, und der Entwurf eines Nachtrags zum Besoldungs⸗ und Pensionsetat der Reichs⸗ bankbeamten für das Jahr 1909 angenommen.

Die vereinigten Aus schüsf des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

3

des Staats⸗

8 Laut Meldung des „W. T.

gesetzt. 1 S. M. S. „Iltis“ ist am 5. März

Posen, 7. März. Der 42.

Landtagskommissar, Oberpräsidenten vo folgender Ansprache eröffnet worden: Hochgeehrte Herren! Ro.

berufung des 42. Provinziallandtags der Pro heutigen Tag Alerch

Staatsregierung zu begrüßen.

die Aufstellung eines neuen, den veränder Rechnung tragenden Tarifes erforderlich erschei r Königlichen Staatsregierung liegt Ihnen d sich zu dem von dem Herrn Minister des

esetzes zum

die endgültige estsetzung der Besoldungen

einem Abschluß bringen, der den Dank aller

rungen gegen das Vorjahr und wird nur eine Umlage erfordern. Allerdings muß Ihnen die

Erweiterungsbauten bei der Provinzialirrenansta erscheinen, zur Errichtung einer für die ge

erziehungsanstalt und zum Neubau

ständen verdient Ihre besondere Beachtung di

liche Entwicklung der Provinzialhauptstadt

wollende Unterstützung beanspruchen.

hochgeehrte Herren, sich auch diesmal Ihren wichtigen Beratungen widmen Herr Landtagsmarschall, 16. Februar d. J.

mit der wollen,

des Kaisers und Königs der 42. Provinziallandt für eröffnet.

Der Landtagsmarschall, Kammerherr Fr Hoch auf Seine

des Oberpräsidenten ein und König aus, in sas 9

8 Nauilerge J. v.Auill.0

beutigen öchst zu 8eehn geruht 88 ichs re, Sie bei inn Ihrer Beratungen namens der Königlichen Reh he Die Säbe des Tarifs für die von den preußischen Armenverbänden zu erstattenden helegetostan bieten bei der allgemeinen Steigerung der Lebensmittelprei volle Deckung für die erstattungspflichtigen Verpflegungskosten, sodaß

Entwurf dieses Tarifes gemäß § 35 des Preußis Unterstützungswohnsitzgesetz gutachtlich zu emäß dem Beschlusse des vorigen Provinziallandtags wird Ihnen

des Fürsorgeerziehuungswerkes unentbehrlichenn 8 8 eines Provinzialständehauses, welches das für Ihre Verwaltung nicht mehr ausreichende provinzial⸗ ständische Gebäude ersetzen soll. Unter den übrigen Beratungsgegen⸗

Wirtschaftsgebietes in Anspruch nimmt, darf dies nach Verhandlungen der Verwirklichung ntte Projekt Ihre wohl⸗ Mit dem Wunsche, daß Sie,

ist S. M. S. „Nürn⸗

berg“ auf der Ausreise nach Ostasien am 5. März in Port Said eingetroffen und hat gestern die Reise nach Abin c.

ort⸗

in Schanghai ein⸗

getroffen und gestern wieder in See gegangen.

Provinziallandtag der Provinz Posen ist gestern mittag im Provinzialständehause nach voraufgegangenem Gottesdienst durch

den Königlichen n Waldow mit

Nachdem des Königs Majestät die Ein⸗

vinz Posen auf den

die

e nicht mehr

ten Zeitverhältnissen nt. ls Proposition ie Aufforderung vor, Innern festgestellten chen Ausführungs⸗ äußern.

Wund Wohnungsgeld⸗

zuschüsse für die provinzialständischen Beamten vorgeschlagen. Sie werden damit das bedeutsame Werk der Besoldungsaufbe erung zu

Beteiligten verdient.

Der diesmalige Landeshauptetat enthält keine eingreifenden Verände⸗

hering⸗ Erhöhung der ufnahme einer nicht

unbeträchtlichen Anleihe vorgeschlagen werden zur Vornahme größerer

lt Obrawalde, die bei

den wachsenden Erfordernissen der Irrenpflege nicht länger aufschiebbar

deihliche Fortführung dritten Fürsorge⸗

e Vorlage wegen Ge⸗

währung eines Zuschusses zu den Kosten des Wartheregulierungsprojekts an die Stadt Posen. Bei der hervorragenden Bedeutung, welche die Verbesserung der Stromverhältnisse der Warthe bei Posen und damit die Herstellung einer leistungsfähigen Wasserstraße für die wirtschaft⸗

und ihres gesamten schwierigen

gewohnten Hingebung übergebe ich F hnen,

den Allerhöchsten Landtagsabschied vom und das Allerhöchste Propositionsdekret von dem gleichen Tage und erkläre im Allerhöchsten Auftrage Seiner Majestät

ag der Provinz Posen eiherr von Schlich⸗

ting brachte nach einer kurzen Erwiderung auf die Ansprache

Majestät den Kaiser

ie Ver ammlung lebhaft einstimmte.

I *gestrigen Sisuight0 Unter Premöbz Gnister Asquith duf vnfrage d welchelbie Regierung bezüglich des Ober Ce- enthalten würden.

riegsminister Haldane das Heeresbudgets. Nach dem Bericht hes „W. T. B.“

über die Frage der Selbstlader angestellt habe

Selbstlader praktisch verwendbar seien. vier Jahre lang an der Herausbringung ei

und versuchsweise eingefühft werden solle. In es dem deutschen Geschoß, sei

das Kriegsministerium die Einrichtung eines korps beabsichtige, und beri

Luftschiffahrt angestellt hase. Auf Grund Forschungen arbeite das Kiegsministerium ein kleines lenkbares Shtschif in stellende Erfolge aufzuweißn habe und se zu einem großen Lenkballon beschäftigt,

dienst bestimmter Lenkballon in Sommer fertig

haben werde, die aus diesen Neuerwerbungen

Besitz einer Luftflotte gelanger, 8 Fankreich.

Der König von England ist, gestern nachmittag in Paris eingetroffen.

Rißland.

den Etat des Ministeriuns des Inn Im Laufe der Beratung wies, „W. Oktobristenführer Gutschkow darauf hin, Parteien des Mittelstandes immet mehr von wegung zurückzögen. In der Du 1 die gesetzgeberische Täti keit der? ichsduma in festen Mehrheit auf S wierigkeitn. Die O daß die Zentralregierung die lokal Verwaltun Grundlage stellen werde; die loale Verwa höchsten Regierungsgewalt parteilo sein. 1

Spatijen.

Meldung des „W. T. B.“ zublge, 30 Millionen. ESGFSriechelland.

In der Deputiertenkazmer 1 Dragumis gestern eine Vorlag einge

Großzbritanwien und Irland.

nunmehr. Aldershot, das

Der Abschluß des Budets von 1909 einen Fehlbetrag von

Fe

hauses erklärte der die Resolutionen, hauses einbringen

werde, auch Vorschläge über eine 5 Dauer der arau Wort zur Begründung des

ergriff der

zerwähnte der Kriegsminister bei seinen Erklärungen cuch, daß das Krie sministerium Erwägungen

und dabei zu der An⸗

chauung gekommen sei, daß es noch einige Heit UFeern werde, bis die Man

abe in der Armee nes neuen Geschosses

gearbeitet, das sich nunnehr als sehr zufriedenstellend erwiesen habe

seinem Material ähnele

aber größer und aus festerem Stoffe hergestellt als diesc.. Er gab ferner die Erklärung ab, daß

regulären Luftschiffer⸗

htete über die Forschungen, die eine Kom⸗ mission, deren Präsident Brd Rayleigh sei, über das Problem der

der Ergebnisse dieser 8 besitze zufrieden⸗ i mit dem Entwurf

der während des laufenden Finanzjahres erbaut werden olle, während ein großer, zum Flotten⸗

gestellt werden würde.

Zwei weitere kleine Lenkballolz seien in Frankreich in Auftrag gegeben. obald das Kriegsministeriun sich die Erfahrungen zu eigen gemacht

sich ergeben würden,

werde man an den Bau weitger Lenkballons gehen und so in den

W. T. B.“ zufolge,

Die Reichsduma hatgesern gegen die Stimmen der Kadetten, der Sozialdemokraten, der Abheitergruppe und der Muselmanen

ern angenommen.

T. B.“ zufolge, der daß sich die liberalen der revolutionären Be⸗

werde ruhig gearbeitet, doch stoße

olge des Fehlens einer tobristenpartei erwarte, 8 auf eine unabhängige tung müsse gleich der

8

111“

ergibt, einer

Nach einer Meldung des „B T. B.“ hat Mavromatis das Ministerium des Innern übenommen.

at der Finanzminister racht zur Aufnahme

Das 250 Millionen erhöht Mehrbetrag verwandt wird

8

einer vierprozentigen Anleihe im Betrage von 150 Millionen Drachmen. öffentliche

Die Anleihe ist, obiger Quelle zufolge, für Arbeiten, Eisenbahnen und zur Deckung von Fehlbeträgen in den Budgets bis zum Jahre 1909 bestimmt. Für den Dienst dieser Anleihe sind dieselben Einnahmen bestimmt, die die letzte Regierung bereits vorgeschlagen hatte durch die Anleihe aufzunehmende Kapital darf auf werden unter der Bedingung, daß der für die Beseitigung des Zwangs⸗ Zurücziehung der griechischen Silber⸗

kurses und für die 88 er Lateinischen Münzunion im

münzen, die in den Ländern Umlauf sind Amerika.

Bei der Präsidentenwahl in Brasilien sind, der „Agence Havas“ zufolge, für Hermes da Fonseca im ganzen

365 918, für Barbosa 174 300 Stimmen abgegeben worden. Im Staat Sao Paulo

erhielt Hermes nur 25 541, Barbosa dagegen 86 018 Stimmen.

8 Asien.⸗

8 Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗

Agentur“ aus Täbris hat ein aus Teheran eingegangener Befehl zur Aufnahme einer inneren Zwangsanleihe im Betrage von einer Million Tomans unter den Kaufleuten und besitzenden Klassen eine Panik hervorgerufen. Sattar Chan widersetzt sich 5n8 der Bildung einer Kommission zur Regelung der Frage der Rückgabe des während der Unruhen in Täbris und Ardebil geraubten Gutes an die rechtmäßigen Eigentümer. Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ finden in der Mahalla, die gegen den zu Mulay Kebir übergegangenen Stamm der Hayaina gesandt wurde, fortgesetzt Desertionen statt. Mulay Hafid hat der Mahalla den Befehl zur Rückkehr nach Fes gegeben. Der Kaid El Glaui soll sich in die Gegend von Marrakesch begeben, wo unter den Sch eradnia, die den Kaid nicht anerkennen und ihre Steuern ni ht bezahlen wollen ruhen ausgebrochen sind. v“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

Der Reichstag setzte in seiner heutigen (51.) Sitzung, welcher der Staatssekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz beiwohnte, die Spezialberatung des Etats der Verwaltung der Kaiserlichen Marine fort.

Bei den Ausgaben für die Intendanturen sind 4 Sekretäre mehr gefordert. Die Erläuterung besagt, daß dem Anwachsen des Etats entsprechend der Bedarf bei den Intendanturen sich um 8 Revisionsbeamten erhöht, wovon 4 etatsmäßig in s. gebracht, 4 als Assistenten remuneriert werden sollen. ie Budgetkommission hat die Mehrforderung gestrichen.

Abg. Werner (d. Reformp.) trat für die Bewilligung des unverkürzten Titels ein. Es sei nicht anzunehmen, daß die Ver⸗ waltung ohne Not die Vermehrun ve habe; an einer gründ⸗ lichen Erledigung der Revision müsse allen Teilen gleichmäßig gelegen sein. Die Arbeitszeit der Intendantursekretäre sei zu lang. Werde die Forderung jetzt abgelehnt, so werde die Verwaltung im nächsten Jahre mit einer noch größeren Forderung an das Haus treten Sa⸗ Die Intendantursekretaͤre müßten auch eine andere Uniform erhalten.

Vizeadmiral Capelle: So wie die Armee den Titel ändert, wird die kleine Marine nachfolgen. Den Abstrich der acht neugeforderten Beamten hat die Kommison leider einstimmig angenommen, und es ist keine Aussicht vorhanden, daß das Plenum anders entscheidet. Die Arbeitszeit mußte auf sieben Stunden erhöht werden, weil wir sonst die großen Arbeiten nicht hätten erledigen können. Hinsichtlich der 1-aee. liegen bei fast allen Beamtenkategorien Wuͤnsche vor, die meistens auf Erweiterung, Verschönerung und Verteuerung hinaus⸗ laufen. Alle diese Wünsche unter einen Hut zu bringen, ist dem Staatssekretär bisher nicht gelungen; alle vertretbaren Wünsche der Sekretäre werden bei der⸗Neuregelung Berücksichtigung finden.

Bei den „Indiensthaltungen“ hat die Kommission an dem Titel „Verpflegungszulagen, und zwar Tafel⸗ und Messegelder, Landzulagen und Verpflegungszulagen bei vorübergehender Aus⸗ schiffung im Ausland 5 239 000 ℳ“ den Betrag von 271 574 abgesetzt und folgende Resolution beantragt:

den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, 1) eine Neuregelung der Bestimmungen über Tafel⸗ und Messegelder im Laufe des? Rechnungs⸗ jahres 1910 herbeizuführen; 2) lewest die zu 1 beschlossene Resolution darüber nicht Regelung herbeigeführt hat, dem Reichs⸗ tage für das kommende Etatsjahr eine Denkschrift über das ge⸗ samte Zulagewesen in der Kaiserlichen Marine vorzulegen und dem Reichstage Vorschläge über eine möglichst weitgehende Vereinfachung im Interesse größerer Syarsamkeit und übersichtlicherer Ver⸗ waltung zu machen.

Von den Abgg. Dr. Arendt, von Richthofen und Dr. Paasche ist beantragt, den Abstrich auf 91 574 zu er⸗ mäßigen.

Ohne Debatte wurde dieser Antrag gegen die Stimmen der Rechten und vereinzelter Nationalliberaler abgelehnt, die Summe nach dem Kommissionsantrage bewilligt und die Re⸗ solution angenommen.

Bei den Ausgaben für die „Schiffsverpflegung“ bemängelte der

Abg. Hormann⸗Bremen (fortschr. Volksp.), daß die Marine⸗ verwaltung holländischen Tabak für die Kantinenlieferung und für die Messen zum Schaden der deutschen Tabakindustrie, die ohnehin durch die Reichsfinanzreform schwer getroffen sei, bevorzugt. Das deutsche Tabakgewerbe und die deutsche Tabakindustrie müssen auch die Marine als Absatzgebiet ansehen. Auf deutschen Schiffen sollte nur deutscher Tabak verbraucht werden, das müßte die Verwaltung anordnen. Es tehe heute auf dem Arbeitsmarkt des deutschen Tabakgewerbes sehr chlecht, die Arbeiterentlassungen hätten immer mehr estenommen.

Vizeadmiral Capelle: Die Marineverwaltung hält es für ganz selbstverständlich, auf allen Gebieten die heimische Produktion zu bevorzugen, soweit ihr das irgend möglich ist. Der Tabakbezug ist aber bei den Offizieren Privatsache, und für die Mannschaften liegt er in den Händen der Kantinen; es wird der Tabak geführt, der am meisten ihrer Geschmacksrichtung entspricht. Die an uns gelangten Klagen haben wir gleichwohl den Kommandobehörden übermittelt. anzukämpfen.

Abg. Dr. Leonhart (fortschr. Volksp.): Den Kantinen kan doch einfach der dienstliche Befehl erteilt werden, deutsche e 2S. anzuschaffen. Hinsichtlich des Fleischverbrauchs müßte es ebenso ge⸗ halten werden.

Vizeadmiral Capelle: Der Tabak, den die Kantinen verkaufen,

eht nicht aus fiskalischen Geldern. Der gesamte Fleischverbrauch der e an frischem Fleisch und Konserven beschränkt

3 ½ Millionen im

In der heutigen Abgeordneten, welcher der Minister für Handel und Ge⸗

Gegen den Geschmack der einzelnen Raucher ist schwer

ich auf ahre; für 58 000 wird von den Schiffen, die

aus

in der Lage sind, Fleisch aus dem Inlande zu beziehen, lande bezogen; wir werden laber erwägen ob wir nicht auch den Bezu 88 es Restes aus dem Auslande verbieten können.

Nb .Hormann: Ich höre von allem nur das Nein. Nochmals bitte ich um eine bündige Erklärung, ob die Verwaltung anordnen will, daß auf deutschen Schiffen nur deutsche Fabrikate verwendet

weerden sollen. 8

Der Titel wurde bewilligt (Schluß des Blattes.) 8

(36.) Sitzung des Hauses der

werbe Sydow beiwohnte, erklärte vor Eintritt in die Tages⸗

ordnung

Abg. Graf Praschma (Zentr.): Der Abg. Lohmann hat in der Sitzung vom 2. März als Beweis für den in der Zentrumspre e herrschenden Ton einen den Kronprinzen infam beschimpfenden Artikel der „Donauwarte“ zitiert, die er als ein Zentrumsorgan bezeichnete, und er hat es wiederholt als unerhört bezeichnet, daß die Zentrums⸗ h diesen Artikel nicht gemißbilligt hat. Ich habe inzwischen Erkundigungen eingezogen. Keinem unserer bayerischen Reichstags⸗ kollegen war das Blatt überhaupt bekannt. Dagegen ist es mir gelungen, einwandsfrei das Folgende festzustellen, was ich schon am Freitag dem Abg. Lohmann mitgeteilt habe mit dem Anheim⸗ stellen, eine Berichtigung zu bringen. Da das bisher nicht erfolgt ist, im Gegenteil die nationalliberale Presse noch in den letzten Tagen die Rede des Abg. Lohmann im Stenogramm unter Fettdruck des betreffenden Passus bringt, erkläre ich nunmehr folgendes: Die „Donauwarte“ ist ein in dem kleinen bayerischen Städtchen Wilshofen dreimal wöchentlich erscheinendes Blatt, das außerhalb dieser Stadt kaum einen Abonnenten besitzt. Ohne einer besonderen politischen Richtung anzugehören, steht es auf dem Boden der Sozialdemokratie und bekämpft anz besonders scharf Zentrum und Klerikalismus. Den fraglichen Artikel hat zuerst die ganze Zentrumspresse, besonders die führenden Organe „Donauzeitung“ und „Regensburger Morgen⸗ blatt“, aufs schärfste zurückgewiesen. (Abg. Dr. Liebkn. echt (Soz.): Mit der Sozialdemokratie dn das Blatt 81 nichts zu tun.)

Abg. Dr. Friedberg 18g Der Abg. Lohmann ist leider nicht anwesend (Fortgesetzte laute Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten. Vizepräsident Dr. Pors ch bittet, den Abg. Dr. Friedberg reden zu lassen) er ist auf einige Tage verreist, wird aber Veranlassung nehmen, auf diese Ausführungen zu antworten.

Abg. Gronowski (Zentr.): Am 2. März hat der Abg. Loh⸗ mann gesagt, je weiter von Berlin ab, um so mehr nehme der Patrio⸗ tismus der Zentrumspartei ab. Ich habe dies nach dem stenographi⸗ schen Bericht als Verleumdung bezeichnet. Bei der Durchsicht des Steno⸗ gramms war ich nämlich der festen Ueberzeugung, das Wort Verleum⸗ dung gebraucht zu haben, und hielt mich für berechtigt, im steno⸗ graphischen Bericht dieses Wort, das nicht darin stand, hinzuzufügen. Ich habe mich nachher überzeugen lassen, daß dieser Ausdruck parla⸗ mentarisch nicht zulässig ist, will deshalb diesen persönlichen Angriff gegen den Abg. Lohmann hiermit zurücknehmen und bitte, dieses tat⸗ sächlich nicht gesprochene Wort als nicht gesprochen anzunehmen.

Abg. Borgmann (Soz.): Ich erkläre, daß innerhalb unserer Parteipresse iin eer mit dem Titel „Donauwarte“ nicht existiert. Ich muß es dem Hause überlassen, zu beurteilen, welchen vvv. (Vize⸗ präsident Dr. Porsch: Das kann ich nicht mehr zulassen) jeden⸗ falls konstatiere ich, daß der Hinweis darauf, daß das Blatt auf dem dhee. sozialdemokratischen Partei stehe, nicht der Wahrheit entspricht.

daf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend Erweiterung des Stadt⸗ kreises Spandau. Die verstärkte Gemeindekommission empfiehlt die Vorlage einstimmig zur Annahme.

Abg. organn (Soz.): Bekanntlich hat sich der Kreis Ost⸗ havelland von Spandau eine bare Abfindung von 2 650 000 aus⸗ bedungen. Als seinerzeit die Stadt Kiel sich weigerte, an den Land⸗ kreis eine Abfindung zu zahlen, griff die Regierung ein und drohte der Stadt, wenn sie sich mit dem Kreise nicht einige, überhaupt keine Vorlage an den Landtag zu machen. Dann aber mußte sie in dem Spandauer Falle auch dem Kreise sagen, seine Forderung sei so unberechtigt hoch, daß die Regierung nicht verantworten könne, daß der Stadt Spandau solche Daumschrauben angelegt würden. Das ist nicht geschehen. Danach ist klar, daß die Regierung sofort versagt, wenn Interessen der Städte in Frage kommen, aber sofort in Aktion tritt, wenn es sich um Interessen von Landkreisen handelt. Durch solches Verhalten muß ja die Begehrlichkeit der Landkreise immer mehr gesteigert werden.

Geheimer Regierungsrat Dr. Conze: Die Abmachung zwischen dem Kreise und der Stadt Spandau hat durchaus nichts Bedenkliches. Es werden dadurch auch Ansprüche mannigfacher Art beseitigt, die der Kreis stellen kann. Ueber die Höhe des Betrags der Entschädigung sind die Verhandlungen zwischen Kreis und Stadt ganz ohne Eingreifen der Auffichtöbebörde erfolgt, und einstimmig haben sich die Veteitigken den abgemachten Bedingungen gefügt. Es handelt sich dabei auch um die Abtretung von Flaͤchen von Tiefwerder und Pichelswerder, ferner um Abma hungen über Chausseebauten, Einschulung der Kinder, Anschluß an die städtische Kanalisation usw., also um viel mehr, als hier zur Verhandlung steht. Spandau hat freiwillig eine Ent⸗ schädigung von 1 642 000 angeboten, 9 allmählichem Entgegen⸗ kommen hat man sich dann auf den höheren Betrag geeinigt. Es handelt sich um eine stark in der Entwicklung begriffene Gegend und die Vertretung der Stadt Spandau hat neuerlich versichert, daß trotz der Höhe der die Stadt von der Eingemeindung große Vorteile habe und in ihren finanziellen Verhältnissen gebessert werde.

Abg. Lüdicke (freikons.): Ich bitte ebenfalls, die Vorlage im Interesse der Stadt wie des Kreises anzunehmen. Die Höhe der Entschädigung ist einstimmig von der Spandauer Stadtvertretung gut⸗ geheißen worden, auch die haerte genafsen des Abg. Borgmann haben dafür gestimmt. Dem Ge⸗ amtinteresse Spandaus wird durch die Eingemeindung erheblich gedient.

Abg. von. Brandenstein Leon): Es ist richtig, daß für diese sogenannte Abfindung eine rechtliche Grundlage ni t vorhanden ist. Aber zu verlangen, daß ein Kommunalverband Teile seines Gebiets an einen andern, der davon einen ganz enormen Gewinn hat, ohne jede Abfindung, Gegenleistung oder ohne jeden Ausgleich ab⸗ treten soll, dazu gehört schon eine Höhe der Gesinnung, die bei einem natürlich denkenden Menschen kaum verstanden werden wird. Ueber die Theorie der Ein emeindung hat ja die verstärkte Gemeinde⸗ kommission eine gute Menge Arbeit geleistet, die aber noch nicht ab⸗ geschlossen ist und im sten Jahre, da wir ja noch weitere der⸗ artige Vorlagen zu erwarten haben, fort esetzt werden kann. Auch die Regierung sonte die Frage der Abfindung der Kreise einer weiteren sorgsamen Prüfung unterziehen. Der Vorlage werden wir zustimmen; es wäre eine Rücksichtslosigkeit gegen die Beteiligten, die sebene gekommene Einigung aus neuerlichen Bedenken ins Wasser allen 8 lassen.

Abg. Borgmann: Meine Auffassung wird vom Oberverwaltungs⸗ Frscht geteilt. Der Abg. von Brandenstein hätte seine Theorien zur eltung bringen müssen, als es sich um die Eingemeindung in Frank⸗ furt a. M. handelte.

Die Vorlage wird unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte in dritter 1s der Gese eth betreffend Auflösung des Lan kreises Frankfurt a. M. und Er⸗ weiterung des Stadtkreises Frankfurt a. M.

Bei der dann folgenden dritten Beratung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Auflösung des Landkreises Mül⸗ heim a.d. Ruhr und Erweiterung 1e e eeiesSte sowie der Stadtkreise Mülheim a. d. Ruhr, Ober⸗ hausen und Essen, fragt 1t

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Abg. Sauermann (Zentr.), ob nicht die Polizeibeamten der mit Oberhausen zu vereinigenden Bürgermeisterei Alstaden, 1 Kom⸗ missar und 2 Polizeibeamte, in den Staatsdienst übernommen werden könnten, empfiehlt die Bildung eines neuen Amtsgerichtsbezirks und befürwortet, der Gemeinde Hamborn Stadtrechte zu verleihen.

Ein Regievungskommissar sagt wohlwollende Prüfung eines eventuellen Gesuches von Alstaden wegen der Polizeibeamten zu. Die Verleihung des tadtrechts an Hamborn bedürfe sehr sorgfältiger Prüfung, namentlich nach der finanziellen Seite hin.

Die Vorlage wird endgültig angenommen.

Darauf wird die Beratung des Etats des Ministeriums für Handel und Gewerbe und zwar die bei dem ersten Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“ übliche allgemeine Besprechung fortgesetzt.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

6 Zur Arbeiterbewegung.

Die Abstimmung der Grubenarbeiter in Northumber⸗ land wurde gestern beendigt. Sie ergab, „W. T. B.“ zufolge, eine große Mehrheit gegen das Exekutivkomitee, das die Ausständigen angewiesen hatte, in 14 Kohlengruben die Arbeit wieder aufzunehmen.

Zu den Ausstandsunruhen auf der Insel Guadeloupe meldet „W. T. B.“*, daß der Generalsekretär der Kolonie Henry auf der Veranda seines Hauses durch zwei von einem Unbekannten abgefeuerte Schüsse schwer verwundet wurde.

In Philadelphia erneuerten sich, wie „W. T. B.“ meldet, die Streikunruhen im Laufe des Sonntags. Mehrere Personen, unter ihnen eine Frau, wurden durch Schüsse, zahlreiche andere durch Schläge mit Polizeiknütteln zum Teil schwer verletzt. Eine Anzahl Demonstranten wurde verhaftet. (Vgl. Nr. 57 d. Bl.) 8

Wohlfahrtspflege.

Der Verein für Kindervolksküchen hielt am 5. d. M. im Rathaus zu Berlin seine diesjährige Generalversammlun ab. Der Verein blickt auf eine 17 jährige Tätigkeit zurück und hat rend dieser Zeit 10 125 562 Portionen Mittagessen an bedürftige Kinder verteilt. Im Berichtsjahre vom 1. Okto er 1908 bis 1. Oktober 1909 wurden an bedürftige Schulkinder und nichtschulpflichtige Kinder 2 104 293 Portionen verabreicht. Der Verein unterhielt 17 zumeist an der Weichbildgrenze gelegene Anstalten, in denen die Speisen zu⸗ bereitet wurden. An Schulkinder, die von den Rektoren der Gemeinde⸗ schulen den Anstalten überwiesen waren, wurden 1 566 999 Portionen Mittagessen gewährt. Der Zuschuß der Stadt Berlin hierfür betrug 110 130,45 ℳ. Außerdem hat der Verein an nichtschulpflichtige Kinder, die ihm von der Auskunfts⸗ und Fürsorgestelle 1s Lungenkranke, den städtischen Säuglingsfürsorgestellen und anderen ohltätigkeitsvereinen überwiesen waren, 411 323 Portionen verteilt. Der Verein hat seine Bestrebungen dädurh erweitert, daß er Kindern, die durch ungünstige häusliche Verhältnisse im elterlichen Hause unbeaufsichtigt bleiben, in seinen Anstalten in den Nachmittagsstunden unter Aufsicht von Kinder⸗ 11. bei Anfertigung der Schularbeiten aushilft, auch er⸗ halten solche Kinder Handarbeitsunterricht und werden im Kochen unterwiesen. Aus Veranstaltungen hat der Verein im Berichtsjahr 9492,37 vereinnahmt; seine Mithliederzabl beträgt 2340, ihre Beiträge 12 162,50 ℳ. Außerdem gaben 2563 Spender 12 164,90 ℳ; ferner sind dem Verein Zuwendungen an Feuerung, Milch und anderen Materialien gemacht worden. Die Tätigkeit des Vereins in seinen Anstalten wurde von 38 Vorsteherinnen und 312 Ehrendamen ausgeübt J“

Kunst und Wissenschaft. 8

Im Verein für Deutsches Kunstgewerbe sprach kürzlich Dr. Rudolf Bernoulli, Direktorialassistent am Königlichen Kunst⸗ ewerbemuseum in Berlin, über Beleuchtungskörper. Seine von ichtbildern begleiteten Ausführungen Eegcan etwa in folgendem: Es kommt zunäͤchst darauf an, der leuchtenden Materie eine zweck⸗ mäßige Fassung zu geben. Durch die bloße Zweckmäßigkeit wird sie no nicht schön, sie kann es aber unter der Hand eines Künstlers werden, wie das beispielsweise Peter Behrens mit seinen Bogenlampen für die Allgemeine Elektrizitäts⸗Gesellschaft in Berlin gezeigt hat. Für die formale Gestaltung des Leuchters ist ausschla . gebend, ob man den Beleuchtungskörper bewe⸗ lich lassen will, wie beispielsweise im Handleuchter, oder ob man ihn von der Decke herabhängen lassen, ihn also in Verbindung mit der Architektur setzen will. In diesem Sinn haben wir den alten romanischen Radleuchter, den holländischen sena sancelengter, die feinen Decken⸗ und Wandleuchter der drei französischen Königsstile. Unsere heutige Zeit hat die künstlerischen Probleme, die durch die

ind, mit Erfolg zu lösen versucht. Sie hat die alten Formen umgestaltet, hat in den Einrichtungen für indirekte Beleuchtung Vortreffliches geschaffen, hat die Forderung, daß das Licht den Beleuchtungskörper selbst vor allen 2 günstig beleuchten müsse, erfüllt und die sehr schwere ufgabe einer künst⸗ lerischen Fassung der Petroleumlampe bewältigt. Allerdings ist es dabei nicht ausgeblieben, daß man sich hier und da an andere Formen, insbesondere an Stein⸗ und Holzformen, angelehnt hat. Aber im allgemeinen zeigt sich, daß die hohen Anforderungen, die die Beleuchtungskörper an Entwerfende und Ausführende stellen, vielfach schon recht gutes Genüge finden. Insofern dürfen wir bei rastloser Weiterarbeit mit einigem Vertrauen in die Zukunft blicken. Eine größere Zahl ausgezeichneter Arbeiten aus den Werkstätten von H. Frost u. Söhne, Richard Krüger, G. Leander, Julius Lennhoff, Richard L. F. Schulz und Schwintzer u. Gräff, sämtlich in Berlin, war im Saale ausgestellt und aufgehängt; sie dienten dem Vortrage als wirksames Material zur Belehrung und Vergleichung.

Der Reuterforscher Professor Dr. Gaedertz veranstaltet in diesem Sommer im Künstlerhaus in der Bellevuestraße eine Fritz Reuter⸗ Hundertjahrausstellung, die am Todestag des Die ters, dem 12. Juli, eröffnet werden soll. Da der große Humorist si auch als Maler und Zeichner mit Erfolg versucht hat, so dürfte die Aus⸗ stellung nicht nur in literar⸗ und kulturgeschichtlicher, sondern auch in künstlerischer Hinsicht weitgehendes Interesse erwecken. Die Ausstellung soll bis Ende September dauern. 98

Literatur.

Die Strafanstalten und Gefängnisse in Preußen. Erster Teil: Anstalten in der Verwaltung des Ministeriums des Innern. Nachtrag, im amtlichen Auftrage herausgegeben von Dr. jur. C. Krohne, Wirklichem Geheimen Oberre ierungsrat und vortragendem Rat im Ministerium des Innern, und R. U ber, Ge⸗ heimem Oberbaurat und vortragendem Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Mit einem Atlas (21 Tafeln). Berlin, Karl Heymanns Verlag. Unter vorstehendem Titel erschien im Jahre 1901 der erste Teil eines umfassenden Werkes, in dem die zum Ressoßt des Ministeriums des Innern gehörenden Strafanstalten (Zuchthäu er), Gefängnisse und Erziehungsanstalten und die dem Justizministerium unterstellten Gefängnisse in Wort und Bild vorgeführt werden ollen. Dieser erste Teil zeigt die Entwicklung des Gefängnis⸗

ues im Ressort des Minifteüums des Innern. Er besteht aus einem Atlas von 104 Tafeln, auf denen Lageplan und Grundriß nebst

Schnitten von 33 Aee. 19 großen Zentralgefängni en, 4 Er⸗ ziehungsanstalten fuͤr 8 ugendliche und einigen im ehemals ranzoͤsisch⸗

son⸗ neue Technik der Beleuchtung bedeutend komplizierter geworden

rechtlichen Teile

rovinzen dem Mini eise dargestellt sind sefängnisbau in der handelnden Einleitun

8

. der Rheinprovinz gelegenen sogen. Kantongefängnissen, die bekanntlich im Gepernsaß zu den Gerichtsgefängnisfen in den anderen er

„und aus einem Textbande, der na Verwaltung des Ministeriums des g zu den einzelnen im Atlas aufgeführten Plänen

ium des Innern unterstehen, in anschaulicher

einer den nnern be⸗

eingehende Erläuterungen gibt. Zu diesem Werke erschien im ver⸗ gangenen Jahre ein Nachtrag, der die in dem Jahrzehnt 1898 bis

1907 im Neubauten zur

größere Zahl von Ober⸗

ausgebildet, sodaß sie unt

Bereiche des Ministeriums des Darstellung bringt. Anrath, Saarbrücken, ziehungsanstalten in Wie im Hauptwerke, Grundriß nebst Schnitte sei, daß alle Gefängnisbauten in der des Innern jetzt nur durch Gefangene hergestellt werden.

n und Erläuterungen gegeben.

Innern ausgeführten Es sind dies die Gefängnisse in

Wittlich und Lüttringhausen sowie die Er⸗ Hardehausen und Steinfeld bei ÜUrft (Eifel). werden auch i

in diesem Nachtrag Lageplan, Hervorgehoben Verwaltung des Ministeriums Eine

und Unterbeamten ist für den Gefängnisbau er Aufsicht und nach Anweisung des leitenden

Baubeamten alle erforderlichen Arbeiten für den äußeren und inneren

Bau, ausgenommen die Zentralheizungen, mit den Gefangenen ausführen ) sich die Baukosten 1 vermindert

t für den Kopf der Belegungsfähigkeit 2000 bi

können. sie betragen je 2300 ℳ. Da Beamten mitein

efangenen wird ein Tagel gesehen von der dadurch erzielten Ersparnis, hat die

Gefangenen die

1“ oder wieder lern werden,

Se ännerstrafanstalt au

tand gesetzt

An dem im Größe einer Insassen zu

in den

sind sie in besond

bäuden untergeb

Dadurch haben

ei sind die

gerechnet.

Baukosten der Dienstwohnungen de

den einzelnen beim Bau bes ö 0 * b

n von 70 in Ansatz Pebracht. 8 rbeit für die

Bedeutung, daß sie vieles lernen, was sie noch nich

bemessen neuen Anstalten Weiber efängnisse eingerichtet worden, eren, von der in Wittlich, Anrath, Saarbrücken). weis dafür, daß das Ministerium des Innern

racht (so

nen

ih

Nachtrag liefert einen Be

in der

mäßiger und weni

39 7

alles architektonischen Zie

zur Erreichung

fängnisbauten zu

Saatenst

25. v. M.: Di

Januar vorherrschte, h reichliche warme Niedersch ührt. In

ger ko

Verbesserung unser zehnts rüstig vorwärts geschritten ist. lassen das fortgesetz

re soziale

was sie vergessen hatten, und dadurch in Stellung wiederzugewinnen Fehe Grundsatze, daß die stalt nicht mehr als 550 sei, ist festgehalten worden. Wo

ännerstrafanstalt getrennten Ge⸗

er Strafanstalten während des letzten Jahr⸗

Die dargestellten Neubauten

te Bestreben erkennen, die Baupläne immer zweck⸗ stspielig zu gestalten, auch durch Fortlassen rats sowie alles dessen, was nicht unbedingt des Strafzwecks erforderlich ist, die Kosten der Ge⸗ vermindern.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

e milde

at au

Menge Feuchtigkeit zugef man sogar, daß die

lung der

angesammelte der Saaten hinderlich werden kann. dem Südwestgebiet fast garnicht gemeldet worden.

leichte Nachtfröste ein, wel keinerlei Schaden angerichte

klagen die Bauern über Au See schnell entwickelt, und man

Winterweizen hat sich unve hat ihn in manch Aehrentreiben zu verh

en Gegenden abmä indern.

ftreten von s

and und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Witterung, die während des Monats

Odessa berichtet unterm

Durch

ch im letzten Monat angehalten. eine große

läge wurde dem Boden einigen Gegenden fürchtet Feuchtigkeit der Entwick⸗ Schneefall ist aus Ab und zu traten

9 6 er trotz der fehlenden Schneedecke aben. Die Wintersaaten entwickeln sic befriedigend.

Teilweise ädlichen Würmern. Der

en müssen, um ein vorzeitiges

„Auf dem Getreidemarkt konnte sich noch kein großes Ge⸗ schäft entwickeln, da die Vorräte klein sind und neue Zufuhren durch

die schlechte Beschaff

enheit

der Wege unmöglich gemacht werden.

an erwartet für das Frühjahr, sobald die Zufuhrmöglichkeit wieder

Pegeden sein wird, ein

orräte liegen.

allmählich mit ih

bei fast allen

dem vergangenen Monat fest estellt wurden die Eigner zum Nach

Asowschen Meer starke Angebote klein.

aus Nordrußland bi

mit deutschen Häusern sich im Ausland namentli welche man mit dem

großes Geschäft, da im I Trotz der neieschäff

ren reisforderungen nachgeben müssen, und es kann Getreidearten eine Ermäßigung der Preise dhachs

unern noch bedeutende estände haben die Eigner doch

werden. Nicht unwe

entlich geben dadurch veranlaßt, da

vom

„wo die Schiffahrt wieder in Gang gekommen ist, gemeldet werden. In Weizen war das Geschäft

Die Preise aben nach, da die Angebote aus La Plata und iger waren und ohne ein Nachlassen ein Geschäft N nicht zustande kommen konnte. Kauflust zeigte

ch für Ulka und zwar für bessere Sorten,

mangelhaften argentinischen Weizen mischen

will. Für Osima war vom Ausland er wenig Nachfrage. Die

Preise ließen

kleinen Zufuhren en Reinigu auftreten werden. Für Das Geschäft blieb infol teilweise zu

welche jetzt weg

wurden in Ge

Se 1

and die lebhafte N stände noch immer E ie he des letzten Berichtsmonats gehalten haben, wen

Umfange statt

ganz auf der

und

nur allmählich nach, da die Eigner sowie damit rechnen, daß die hiesigen Mühlen,

mit dauernd

89 wenig arbeiten, bald stark als Käufer 0

ede

Cehlerbenfte fen rste gaben nur kachfrage Eefolhe der schwachen deutschen Be⸗

gen zeigte sich kein großes Interesse. e still. Schwimmende Ladungen abgestoßen. ie wenig nach, da von Deutsch⸗ Es fanden Verschiffungen in großem

Preise würden sich voraus ichtlich

nicht von den Asowhäfen ein bedeutendes Angebot gemeldet worden

2

wäre. Interesse. ie

Die Preise gaben ir fuhren nur wenig nach.

Für afer zeigte, wie ewöhnlich, vor allem England achfrage richtete sich

nfolge der kleinen Bestände un Mais wurde in kleinem Umfange abgesetzt.

besonders auf schwere Sorten. id der schwachen Zu⸗

Der Grund lag einerseits darin, daß die amerikanischen Angebote billiger

als die südrussischen sind,

und andererseits darin, daß die Eigner im Vertrauen auf die geringen Bestände ein weiteres Steigen der fgxeise erhoffen und daher si

chwer entschließen können.

reise nur

zu einem Nachlassen im lein bliebp,

Da die Nachfrage dauernd

konnten Geschäfte nur zu fallenden Preisen, etwa 2 Kopeken das Pud letzten M

billiger als im in Lein

Preise

lein, weil die O den Ausfall in S forderten hohen P wurde nur für örtlichen Verbrauch gekauft.

Hederich

saat

sind noch gestiegen.

An der Ode

folgende: Osima . Ulka.

Roggen.

G erste Mais

Leinsaat! Hederich...

Die Vorrät e betrugen

in

Osima

Sandomirka

Arnautka

onat zustande kommen. hat wieder angehalten. elmühlen noch onnenblumenöl zu decken und daher auch die ge⸗ reise zahlen. Für Kolza bestand kaum Interesse, und

.

Das Steigen der 1— Die Ausfuhr blieb immer genötigt sind, durch Leinöl

Die Preise

ssaer Börse waren die Preise am 24.1Februar

118 135 Kop. 115 133 89 96 74 85 78 88 74 85 220 240 am 14. Februar: 8 -- 86748 999 du, E1118““ 2 457 35 217

vers chiedenen Weizens orten 441

Weizen zusammen

Roggen Nais . Gerste Hafer. Kolza.

Leinsaat

Rübsen

1 2 dzr, . 217 815

54 054

548 073

69 102

2 457

3 276

3 276