1910 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Mar 1910 18:00:01 GMT) scan diff

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In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Justizrat Dr. Regely bei dem Kammergericht, Dr. Lamm bei dem Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg, Eber⸗ hard in Wilmersdorf bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und Nacke in Wanne bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen.

Mit der Löschung des Rechtsanwalts Nacke in Wanne in der Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der

Rechtsanwalt Wientgen aus Buer bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen, der Notar Heinemann in Lebach bei dem Amts⸗ gericht daselbst, die ö Dr. Ernst Salinger bei dem Landgericht I in Berlin, Dr. Pinczower bei dem Landgericht in Breslau, Dr. bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Dr. Stecher bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover mit dem Wohnsitz in Linden, von Krosigk bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Halle a. S.,

Wellhausen bei dem Amtsgericht in Pyrmont, Lawerenz bei dem Amtsgericht in Pasewalk, der stellvertretende Ver⸗ waltungsdirektor bei der Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft, Gerichtsassessor a. D. Fricke in Bochum bei dem Landgericht in Bochum, die früheren Gerichtsassessoren Dr. Stöhr bei dem Landgericht I in Berlin und Felix Schreuer bei dem Land⸗ gericht II in Berlin.

Der Senatspräsident Rabe bei dem Kammergericht, der Landgerichtsdirektor, Geheime Justizrat von Echaust vom Landgerieh⸗ I1 in Berlin, der Landgerichtsrat Ristow in Ostrowo und der Rechtsanwalt, Justizrat Dr. Walter Alscher in Königsberg i. Pr. sind gestorben. v

Königlich Preußische Armee.

Beamte der Militärverwaltung. J“ zurch Allerhöchste Bestallung. 3. März. Stieme, Geheimer Kriegsrat und vortragender Rat im Kriegsministerium, zum Wirklichen Geheimen Kriegsrat ernannt. Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 25. Fe⸗ bruar. Böttger, Garn. Verwalt. Insp. in Cassel, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. 1 8 1. März. Versetzt: Lucas, Proviantmeister in Saargemünd, nach Jüterbog, Burger, Proviantamtsinsp. und „Vorstand der Zweigverwaltung in Straßburg i. E., nach Saargemünd als Amts⸗ vorstand; die Proviantamtsinspektoren und Kontrolleführer: Wiech⸗ mann in Brandenburg a. H. als Amtsvorstand nach Güstrow, e in Saarburg i. L. als Vorstand der Zweigverwaltung nach Straßburg i. E., Denke in Wesel nach Brandenburg a. H.; die 11“ Stahn in Schweidnitz als Kontrolleführer nach Wesel, Hilse in Metz nach Schweidnitz. Tappert, Proviantamtsinsp. in Saarburg i. L., die Kontrolle⸗ führergeschäfte bei dem Proviantamt daselbst mit dem 1. April 1910 übertragen. 3. März. Peters, Intend. Registrator von der Intend. des XVIII. Armeekorps, zum Geheimen Registrator im Kriegsministerium

ernannt.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern nachmittag an Bord des LWT des Nord⸗ deutschen Lloyd „Kaiser Wilhelm II.“ auf der Fahrt nach Bremerhaven die Vorträge des Chefs des Marine abinetts, Vizeadmirals von Müller und des Staatssekretärs des Reichs⸗ marineamts, Admirals von Tirpitz entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Vom 19. d. M. bis einschl. 3. April tritt im Aus⸗ stellungsgebäude am Zoologischen Garten während der Inter⸗ nationalen Motorboot- und Motorenausstellung eine Postanstalt mit Telegraphenbetrieb und öffentlicher Fernsprechstelle unter der Bezeichnung „Berlin W. Internationale Motor⸗ boot⸗ und Motoren⸗Ausstellung“ in Wirksamkeit. Das Postamt wird für den Verkehr mit dem Publikum Werktags von 9 Uhr Vorm. bis 8 Uhr Nachm. und Sonn⸗ und Feiertags von 12 Uhr Vorm. bis 2 Uhr Nachm. in Betrieb gehalten werden. Es hat sich mit dem Verkauf von Postwertzeichen sowie mit der An nahme und Ausgabe von Postsendungen jeder Art ( ausgenommen Pakete), von Telegrammen und Rohrpostsendungen zu befassen. Die abzuholenden Sendungen müssen in der Aufschrift den Vermerk „postlagernd Berlin W Internationale Motorboot⸗ und Motoren⸗Ausstellung“ oder eine ähnliche Angabe tragen. Die Postanstalt wird dem P.⸗A. W. 50 (Marburger Straße 12) als Zweigpostamt zugeteilt. 11““

Im Auslieferungsverkehre zwischen Preußen und Frankreich findet, wie im „Justizministerialblatt“ mit⸗ geteilt wird, auf Grund von Gegenseitigkeitserklärungen die Auslieferung fortan auch statt wegen Erpressung und Ver⸗ suchs der Erpressung, sofern die Handlung sowohl nach deutschem wie nach französischem Rechte als Verbrechen oder Vergehen

strafbar ist.

Der neuernannte Regierungsassessor Bartels aus Merse⸗ burg ist dem Landrat des Kreises Beeskow⸗Storkow, der neu⸗ ernannte Regierungsassessor Stegemann aus Merseburg dem Landrat des Kreises Niederung und der neuernannte Regierungs⸗ assessor Dr. Wrede aus Merseburg dem Landrat des Kreises Allenstein zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zu⸗ geteilt worden.

Die Regierungsreferendare Friedrich aus Breslau und Dr. jur. Dalchow aus Merseburg haben die zvweite Staats⸗ prüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

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Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Condor“ iu Sydney angekommen. S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist vorgestern in Canton eingetroffen.

Bremerhaven, 12. März. Der Schnelldampfer des Norddeutschen Lloyd „Kaiser Wichelm II einer Majestät dem Kaiser an Bord ist in Begleitung des Kreuzers „Königsberg“ und der beiden Depeschenboote „V 150“ und „V 161“, „W. T. B.“ zufolge, Nachts 2 ½ Ühr hier eingetroffen und auf der Reede vor Anker gegangen. Heute morgen ging Seine Majestät der Kaiser an Land und trat um 10 Uhr mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß⸗ herzog von Oldenburg und dem Prinzen Heinrich von Preußen die Fahrt nach Bremen akmg.

Bayern.

Seiner König ichen Hoheit dem Prinz⸗Regenten gingen heute zu seinem 89. Geburtstag, der im ganzen Lande durch Festgottesdienste, Paraden und andere festliche Veranstaltungen gefeiert wird, zahlreiche Glückwunschtelegramme zu, darunter besonders herzliche von Ihren Majestäten dem Kaiser Wilhelm und dem Kaiser Franz Joseph von Oesterreich und von den deutschen Bundesfürsten.

In der gestrigen Nachmittagssitzung der Kammer der Abgeordneten wandte sich, wie das „W. T. B.“ meldet, bei der Beratung des Nachtrags zum Militäretat der Abg. Günther (liberal) gegen die seinerzeit im Reichstage von dem Abg. von Oldenburg über die Kontingente deutscher Bundesstaaten gemachten Ausführungen, die den geschichtlichen Tatsachen nicht enfsue. hen und gegen die der bayerische Militärbevollmächtigte hätte Einspruch erheben müssen. Der Kriegsminister Freiherr von Horn erwiderte:

Wenn ein Parlamentarier im Reichstage auf einen unglücklichen Zeitraum in der Geschichte eines deutschen Stammes hinweise, so sei dies eine Geschmacksverirrung, eine Entgleisung, die nicht wert sei, daß man sich darüber aufrege. Was den Spott Oldenburgs über die Reichsarmee betreffe, so sei es Tatsache, daß in der Schlacht bei Roßbach Bayern nicht dabei gewesen seien, der bayerische Militär⸗ bevollmächtigte habe sich daher sagen können, die Sache gehe Bayern nichts an. Vielleicht würde er aber doch gegen die Aeußerung Ein⸗ spruch erhoben haben, wenn ihm enwärtig gewesen wäre, daß einige fränkische Kontingente bei Roßbach zugegen gewesen seien

Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die erste Lesung der Finanzvorlagen fort.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ verwies der Abg. Forscht auf die mißliche Lage der Staatsfinanzen und bemängelte, daß der vorliegende Finanzplan die sraage der so dringenden Sanierung der Finanzen der einzelnen Kronländer fallen gelassen habe.

Die Debatte wurde darauf geschlossen und die Finanz⸗ vorlagen wurden einem Auss c8 überwiesen. Das Haus begann sodann die Verhandlung über die Regierungsvorlage, betreffend die Errichtung einer italienischen Rechts⸗ fakultät.

Der Abg. Dnistrienskyj (Ruthene) trat für ein Junktim hinsichtlich der Errichtung einer italienischen Rechtsfakultät mit einer ruthenischen in Lemberg evz. Der Abg. Dr. Conci (ital. Volkspt.) sprach sich für rascheste Er digung im Sinne der Wünsche und Be⸗ dürfnisse der italienischen völkerung aus. Der Abg. Spincic Verband der Südflaven) Arklärte sich aus nationalen Gründen ent⸗ chieden gegen den Sitz der italienischen Fakultät in Triest. Gegen

rient, Rovereto und Wien hätten die Südflaven nichts einzuwenden, verlangten aber gleichzeitig die Errichtung einer slovenischen Universität in Laibach. Der Abg. Heinrich Schmid führte aus, die Christlich⸗ Sozialen seien für die Errichtung der italienischen Fakultät schon n Interesse engerer Beziehungen zu dem offiziellen Bundesgenossen talien.

Am Schluß der Sitzung kam es zu einer lebhaften Aus⸗ einandersetzung zwischen den Sozialdemokraten und dem Abg. Malik, der sich gegen den Abg. Pernerstorfer wegen einer in einem Zwischenrufe gemachten Aeußerung gewandt hatte, die eine Beleidigung der Habsburger und Hohenzollern enthielt. Pernerstorfer erklärte, seine Bemerkung sei kein Zwischenruf, sondern nur eine private Aeußerung einem Abgeordneten gegenüber gewesen. Er bedauere seine Unvorsichtigkeit. Die Sozialdemokraten überhäuften den Abg. Malik mit Schmäh⸗ rufen. Der Präsident Dr. Pattai erklärte, das stenographische Protokoll enthalte nichts über den Zwischenruf, dieser könne daher auch nicht Gegenstand einer Verhandlung sein

Frankreich.

Der Senat setzte in der gestrigen Sitzung die Beratung der Zolltarifrevision fort.

Im Laufe der Debatte meinte der Senator Peytral, „W. T. B.“ zufolge, jeder Zoll falle schließlich auf den Verbraucher zurück, und lenkte die Aufmerksamkeit auf den Handel mit jungem Gemüse und Blumen, der sich zwischen der Provence und Deutschland voll⸗ ziehe. Bedingung für diesen Handel sei Raschheit des Transports. Die Regierung, die schon beruhigende Zusicherungen in dieser Hinsicht von der deutschen Regierung erhalten habe, müsse dieser Frage ihre ganze Aufmerksamkeit zuwenden. Per Präsident der Zollkommission Viger wies nach, daß der Zollschutz eine wesentliche Bedingung für das Wohlergehen der Landwirtschaft und der Industrie Frankreichs sei. Er hoffe, daß der Senat den Zolltarif, der eine der Bedingungen für die Unabhängigkeit des Vaterlandes sei, ratifizieren werde. Der Handelsminister Dupuy legte die Notwendigkeit der Revision des Zolltarifs dar, verlangte aber, daß die neuen Sätze vorsichtig genug bemessen wurden, um die Förderung der kommerziellen Aus⸗ dehnung Frankreichs nicht zu stören. Die Regierung werde nichts vernachlässigen, um die Abstimmung über den Entwurf noch vor dem Auseinandergehen des Parlaments herbeizuführen. Der IE schloß mit der Erklärung: „Das Ausland hat höhere

arife eingeführt als diejenigen, welche Frankreich vorschlägt. Einige Länder gingen sogar soweit, Repressalien vorzuschlagen. Frankreich ing nicht bis zum äußersten seines Rechts; es wird kein gesetzmäßiges Interesse verletzen und hat niemals die zwischen den Völkern bestehende Solidarität vergessen.“

Hierauf wurde die Weiterberatung auf übermorgen vertagt.

In der Deputiertenkammer standen gestern die Interpellationen über die Geschäftstätigkeit der Liqui⸗ datoren der Güter der Kongregationen zur Be⸗ ratung.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ richtete der Abg. Jauros die Frage an die Regierung, welche Schritte sie zu ergreifen gedenke, um den Machenschaften gewisser Liquidatoren ein Ende zu setzen, und ferner, unter welchen Umständen die veaee. der drei bedeutendsten Liquidatoren erfolgt sei. Jaurès gab weiter dem Wunsche

usdruck, von dem zwischen dem Minister und der Staatsanwalt⸗ schaft bezüglich der Angelegenheit Duez geführten Briefwechsel Kenntnis zu nehmen. Der Ministerpräsident Briand erwiderte

8

hierauf: Sie sollen den ganzen Briefwechsel haben. Jaur ds brachte

g dann die Angelegenheit des Liquidators Lecouturier zur Sprache, der

die Fabrikmarke der Grande Chartreuse, die einen Wert von 8 Millionen gehabt, für 500 000 Francs einem Hause zugesprochen hätte, das ihm 60 000 Francs 2 eben hätte, um die Konkurrenz zu beseitigen. Jaurèds forderte, daß die Re⸗ ierung erklären solle, warum Lecouturier straflos geblieben sei. Der Abg. Berry (Progressist) sagte, es seien politische Erwägungen, die die Wahl der Liquidatoren geleitet hätten. Diejenigen, die die Liquidatoren ernannt und die Ernennungen trotz Kenntnis ihrer Veruntreuungen aufrecht erhalten hätten, trügen die Verantwortung. Der Ministerpräsident Briand erklärte, er nehme jede Verantwortlichkeit für die Kontrolle bei der Liquidation der Kongregationen auf sich, und wies dann die Schwierigkeiten der Verbesserungen nach, die er in dem Verfahren habe vornehmen lassen. Wenn die Kammer sich eingehender mit der Angelegenheit Duez be⸗ schäͤftigt hätte, so würde sie das Zögern der Staatsanwaltschaft ver⸗ ttehen, Maßnahmen gegen Lecouturier zu ergreifen. Die Regierung habe sich Füeschrossen zu warten, bis die Gerichtshöfe ihr Urteil in den eingeleiteten Prozessen gefällt hätten. Von Lecouturier habe niemand einen Nutzen und niemand eine strafbare Gefälligkeit gehabt. Wenn das doch der Fall sein sollte, würden die Betreffenden bestraft werden. Sodann verlas der Ministerpräsident Dokumente, aus denen hervorgeht, daß er stets auf die bei den Liqui⸗ dationen vorgekommenen Unre elmäßigkeiten Neneevichen und ins⸗ besondere Maßnahmen gegen Duez verlangt habe. ann wies er darauf hin, wie berechtigt es von seiten der Justizverwaltung gewesen sei, daß sie gezögert habe, gegen Duez mit Strenge vorzugehen, da dieser lange Zeit mit dem Gericht zusammen gearbeitet und sich dessen Vertrauen verdient habe. Später hätten seine (Briands) Nach⸗ orschungen geseigt, daß Duez mehr ein übermüdeter und durch seine Aufgabe verbrauchter, als ein schuldiger Mensch sei. Als aber die Unredlichkeit Duez; an den Tag gekommen sei, habe er (der Minister) nicht gezögert, strenge vorzugehen, ohne Rücksicht auf die bevorstehenden Wahlen oder andere Umstände lediglich im Interesse der Gerechtigkeit und ohne Rücksicht darauf, was daraus entstehen könnte. Im übrigen seien unter allen Regierungen Skandale vorgekommen, trotz aller Bemühungen, sie zu unterdrücken. Nunmehr werde die Justiz ihren Weg gehen bis ans Ende und nachforschen, ob andere Läquidatoren sich durch Fälschung von Liquidationen Vorteile verschafft hätten. Briand schloß mit der deß er eine Abstimmung verlangen werde über den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Liquidation der Güter der Kongregationen, den er im Jahre 1908, als er das Justizministerium übernommen hätte, eingebracht habe. Die Sitzung wurde darauf bis Montag e11“

Asten. Die Militärverwaltung in Atchin wird, einer Meldung

des „Nieuwe Courant“ zufolge, durch eine; ivilverwaltung

ersetzt werden. vV1““

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (56.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth beiwohnte, stand zunächst der neue Vertrag zwischen dem Deutschen Reich, Italien und der Schweiz, betreffend die Gotthardbahn, zur dritten Beratung.

Abg. Storz (fortschr. Volksp.): Von dem Vertrage haben beide Teile gleichmäßig einen Vorteil. Die Schweiz hat den Vorteil, daß keine Rückerstattung der von den anderen Staaten ezahlten Subventionen erfolgt. Außerdem hat sie den Vörkeik⸗ daß Deutschland keinen Anspruch auf die von der Bahn gemachten Rücklagen erhebt, wodurch der Wert der Gotthardbahn anz ungemein erhöht worden ist. In Uebereinstimmung mit dem Fürsten Hatzfeldt möchte ich aber die Frage aufwerfen, ob es nicht möglich gewesen wäre, das deutsche mobile Kapital, das an der Gotthardbahn interessiert ist, vor Ueberraschungen zu sichern. Es besteht die Gefahr, daß die nichtschweizerischen Aktionäre ge⸗ schädigt werden, wenn nicht von deutscher Seite Gegen⸗ maßnahmen getroffen werden. Die deutsche Regierung hat es in der Hand, dem deutschen Kapital dadurch zu nützen, daß sie die Zu⸗ fahrtlinien zur Gotthardbahn wesentlich verbessert. Die jetzige Zu⸗ fahrtslinie über Frankfurt Basel ist ein Umweg; über Singen könnte die Zufahrt wesentlich verkürzt werden.

Der Vertrag wurde darauf im einzelnen und sodann im ganzen einstimmig genehmigt. 1

Hierauf setzte das Haus die zweite Lesung des Reichshaus haltsetats für 1910 fort und wandte sich zunächst zur Spezial beratung des Allgemeinen Pensionsfonds. Der Referent der Budgetkommission

Abg. Dr. Görcke (nl.) brachte im ausdrücklichen Auftrage der ’“ zur Sprache, daß das noch immer hervortretende Be⸗ streben, höhere Pensionsansprüche auf im Kriege erlittene Beschädigungen zurückzuführen, Anstoß erregt und zu der Anregung geführt habe, ob nicht gesetzlich festzulegen sei, daß nach 10 Jahren derartige Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden dürften.

Abg. Dr. Hermes (fortschr. Volksp.) kam auf seine schon früher erhobene Beschwerde wegen Bevorzugung der Militärapotheker zurück, die mit Pension abgingen und gleichzeitig eine Apothekenkonzession erhielten. Er verlangte wiederum, daß die Militärverwaltung diesem Mißstande ein Ende machen solle.

Im übrigen wurde der Etat ohne Debatte durchweg nach den Kommissionsanträgen erledigt; eine Reihe dazu eingegangener Petitionen wurden dem Reichskanzler als Material überwiesen.

Es folgte der Etat über den Reichsinvalidenfonds, der in diesem Jahre zum letzten Male als besonderer Etat dem Reichstage vorgelegt ist.

Der Referent Dr. Görcke (nl.) bemerkte, daß der Fonds viele Jahre hindurch eine außerordentliche Last von Verpflichtungen über seinen ursprünglichen Zweck hinaus zu tragen gehabt habe; schon im Jahre 1909 habe er 40 Millionen nicht mehr aus seinem Bestande decken können. Dazu seien noch Lasten aus den Vorjahren gekommen. Die besondere Verwaltung des Fonds habe bereits aufgehört, die Geschäfte würden von zwei Sekretären des Reichsschatzamts versehen.

Der Etat wurde unverändert bewilligt.

Zum Etat des Rechnungshofes haben die National⸗ liberalen 2 Resolutionen eingebracht, die verlangen:

1) die Vorlage von Gesetzentwürfen über die Verwaltung der

Einnahmen und Ausgaben des Reichs und betreffend Einrichtung

und Befugnisse des Rechnungshofes des Deutschen Reichs,

2) die Berufung einer Kommission von Abgeordneten und anderen Sachverständigen, die Grundsätze für eine zeitgemäße kauf männische Leitung, Verwaltung und Ueberwachung der Reichsbetriebe und für eine klare Uebersicht des Vermögensbestandes in diesen Be⸗ trieben aufstellen soll.

Auf Antrag des Abg. Bassermann (nl.) wurden diese Resolutionen abgesetzt, um bei der zweiten Lesung des Ent⸗ wurfs eines Reichskontrollgesetzes verhandelt zu werden.

Der Etat wurde ohne weitere Diskussion unverändert an⸗ genommen.

Ueber den Etat für die Verwaltung der Reichs⸗ eisenbahnen referierte namens der Budgetkommission aus⸗ führlich der Abg. Schwabach (nl.).

(Schluß des Blattes.) 8

In der heutigen (39.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ rdneten er hput der Präsident des Staatsministeriumns.,

Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg, der Justiz⸗

Dr. Beseler und der Minister des Innern von Moltke beiwohnten, wurden zunächst diejenigen Mit⸗ glieder des Hauses, die bisher noch nicht den Eid auf die Verfassung geleistet haben, und zwar die Abgg. Cohaus (Zentr.), Delius (fortschr. Volksp.) und von Ditfurth (kons.), in der üblichen feierlichen Weise vom Vizepräsidenten Dr. Pors ch vereidigt.

Sodann setzte das Haus die zweite Beratung des Gesetz⸗ entwurfs zur Abänderung der Vorschriften über die Wahlen zum Hause der Abgeordneten auf Grund des Berichts der 12. Kommission fort.

8,8.sst ag .

Für je inwohner ist ein Wahlmann zu wählen. 8 Gemeinde bildet der Regel nach einen Eananm se wüh 2 Fee meinden von weniger als 750 Einwohnern werden mit benachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt. Gemeinden von 1750 oder mehr Einwohnern werden in Stimmbezirke geteilt. Die Stimmbezirke müssen tunlichst räumlich zusammenhängen und ab⸗

.

gerundet sein; sie dürfen nicht weniger als 75 icht 1

1749 Einwohner Haperzen. b 6“ Die Abgg. Hobrecht (nl.) und Genossen beantragen für die letzteren Bestimmungen die Wiederherstellung der Re⸗ gierungsvorlage mit folgender Fassung;

„Gemeinden mit weniger als 750 Einwohnern werden mit be⸗ nachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt. Gemeinden mit mehr als 3500 Einwohnern werden in Stimmbezirke geteilt.

Die Stimmbezirke müssen tunlichst räumlich zusammenhängen und

abgerundet sein; sie dürfen nicht weniger als 750 und nicht mehr

als 3500 Einwohner enthalten.“

Zunächst nimmt der Präsident des Staatsministeriums, Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg zu einer kurzen Erklärung das Wort, die am Montag im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

Nach langer Debatte wird bei Schluß des Blattes § 5 in der ihm von der Kommission gegebenen Fassung gegen die Stimmen der gesamten Linken angenommen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Ergehnisse der deutschen Reichserbschaftssteuer für das Rechnungsjahr 1908/ 9.

Das Kaiserliche Statistische Amt hat erstmalig die Ergebnisse der Reichserbschaftssteuer nach dem Gesetz vom 3. Iun 1906 nifstcen dargestellt. Die Angaben beziehen sich auf das Rechnungsjahr 1908/09.

Danach sind an E rwerbsanfällen im Deutschen Reiche nach⸗ gewiesen

. Gesamt⸗ Erhobene e S reinwert Steuer Erwerb von Todes wegen . . 102 880 683 285 323 42 939 292 ℳ, Schenkungen unter Lebenden 4 154 43 800 030 2 624 393 1

1 107 034 727 085 3535 55 563 685 ℳ, außerdem an Niederschlagungen bei 18 Erbschaften zusammen 14 224 Reinwert und 1445 Steuer und bei 5 Schenkungen zusammen 187 073 Reinwert und 11 034 Steuer.

Im Durchschnitt entfällt auf einen versteuerten Anfall ein Rein⸗ wertbetrag von 6793 mit einer Steuer von 426 ℳ. Der Ge⸗ samtrohwert beträgt bei

Erwerb von Todes wegen 781 328 623 Schenkungen unter Lebenden. 47 778 257 829 106 880

nnsfammen. auf denen an Verbindlichkeiten bei

Erwerb von Todes wegen 98 043 300 % Schenkungen unter Lebenden .. ... 3 978 227 ö“ zusammen. 102 021 527 ruhen.

Bei dem Erw erb von Todes wegen weisen die Abkömmlinge ersten Grades von Geschwistern mit 36 171 (= 35,16 v. H. der Gesamtzahl) die Höchstzahl der Erwerbsanfälle, dagegen Geschwister qit 255 667 670 (= 37,42 v. H. des Gesamtwertes) den höchsten 1/ esamtwertbetrag auf, während den größten Steuerbetrag die auch mit dem höchsten Steuersatz belegten „übrigen Erwerber“ mit 14 302 400 (= 33,31 v. H. der ganzen Steuersumme) oder auf einen Anfall 742 zahlten.

Bei den Schenkungen unter Lebenden entfallen von dem Gesamtwertbetrag in Höhe von 43 800 030 allein an mildtätige oder gemeinnützige inländische Stiftungen usw. 15 512 037 = 35,42 v. H.). Dagegen wird auch hier der Hauptsteuerbetrag von den „übrigen Erwerbern“ mit 899 922 (= 34,29 v. H.) aufgebracht.

An ausländischer Erbschaftssteuer wurden auf Grund der §§ 5 und 6 des Gesetzes auf die inländische insgesamt 397 136 angerechnet.

Gestundet wurden im Berichtsjahr:

an Erbschaftssteuer. 2 323 268 Schenkungssteuer. . . . . 7535 879 8. zusammen 3 059 147 ℳ.

Als allgemein von der Steuer befreit sind in der Statistik Neher ggt geblieben die Anfälle an Ehegatten sowie Kinder und deren Abkömmlinge, ferner solche unter 500 ℳ, da dieser Betrag als untere Grenze der Steuerpflichtigkeit durch § 11 Ziffer 1 des Ge⸗ setzes festgesetzt ist. Nach den besonderen Bestimmungen des Gesetzes

nd, abgesehen von den Fällen, in denen der Betrag von den Steuer⸗ behörden nicht besonders ermittelt wurde, 19 748 769 Gesamtwert befreit geblieben.

„Außerdem blieben gemäß § 15 (ganze oder teilweise Steuer⸗ vehena der land⸗ oder forstwirtschaftlichen Grundstücke) bei 15 755 Anfällen 655 054 Steuer außer A s ö“

8 8— v11“ 86

Ueber die Bautätigkeit in den aöeren Städten Deutschlands während des Jahres 1909

hat das Statistische Amt der Stadt Cöln auf Grund amtlicher Mit keilungen von 26 Städten mit im ganzen 7,5 Millionen Einwohnern eine vorläufige Zusammenstellung veröffentlicht, nach der im Jahre 1909 der seit 1904 beobachtete Rückgang der Bautätigkeit sich insofern fortgesetzt hat, als die Zahl der neuerrichteten Wohngebäude weiter um etwas mehr als 100, von 5670 im Vorjahr auf 5557 gesunken ist, während allerdings die der neuentstandenen Woh⸗ nungen, 38 245 gegen 37 770, um annähernd 500 sich erhöht at. Auf je 10 000 Einwohner betrug, verglichen mit den entsprechenden Ziffern für die drei Vorjahre, der Zugang an Wohngebäuden 7,39 gegen 7,69, 9,96 und 12,16, an Wohnungen öl gegen 51, 68 und 84. Dabei zeigte jedoch die bauliche Entwick⸗ lung der berichtenden Städte kein einheitliches Gepräge, vielmehr ist nur in 11 von ihnen mit 3,0 Millionen Einwohnern wirklich eine Abnahme, in 15 aber mit 4,5 Millionen Einwohnern eine Steigerun im letzten Jahre eingetreten, und zwar kamen in den ersteren au ) Einwohner 8,11 neue Wohngebäude gegen 10,07, 13,93 und 16,97 in den drei Vorjahren und 42 neue Wohnungen gegen 52, 80 und 100, in den le zteren dagegen 6,92 neue Wohngebäude gegen 6,13, 7,31, 8,97 und 57 neue Wohnungen gegen 51, 61 und 74. ie in den Vorjahren wurden in mit 35,15 auf 10 000 Einwohner die verhältnismäßig meisten Wohngebäude erbaut. In großem Abstande folgten Dortmund mit 14,99, Mann⸗

1

heim mit 13,76, Stuttgart mit 12,93, Crefeld mit 11,03, Hamburg mit 9,01, Wiesbaden mit 8,52, Düsseldorf mit 8,49, Kiel mit 7,63, Halle a. S. mit 7,61, Chemnitz mit 7,59, Cöln mit 7,49 usw. Den Schluß der Reihe bildeten Breslau mit 2,72, Elberfeld mit 2,66 und Dresden mit 2,45. Der Durchschnitt betrug, wie bereits erwähnt, 7,9. Gegen das Vorjahr wiesen die größte Steigerung auf: München (225 gegen 163), Dortmund (307 gegen 251), Stuttgart (363 gegen 311), Dresden (134 gegen 92), Magdeburg (111 gegen 78) usw., den stärksten Rückgang dagegen: Kiel (141 gegen 262), Bremen (830 Fegen 908), Breslau (137 gegen 208), Cöln (353 gegen 424) usw. ach der Zahl der neuentstandenen Wohnun gen nahm Hambur

mit 106 auf 10 000 Einwohner die erste Stelle ein. Es schlossen si

an: Mannheim mit 89, Dortmund mit 86, Bremen mit 83, Kiel mit 81, Chemnitz mit 78, Wiesbaden mit 74, Stuttgart mit 67, Halle a. d. S. mit 55, Altona mit 46, Düsseldorf mit 45, Magdeburg mit 44, Frankfurt a. M. und Gelsenkirchen mit je 41, Cöln mit 40

Wohnungszugang wiesen auf: Dresden mit 22, Straßburg i. E. mit 20, Königsberg mit 19, Mainz mit 17 und Elberfeld mit 10. Im Vergleich mit dem Vorjahr hatte sich, wie bei den Wohn ebäuden, München (mit 1899 neuen Wohnungen gegen 1163) der stäͤrksten Ver⸗ mehrung, um 736 oder 63 %, zu erfreuen. In Hamburg, der nächsten Stadt, betrug sie 429 (9367 gegen 8938), in Magdeburg 319 (1098 gegen 779), in Stuttgart 308 (1880 gegen 1572), in Dresden 302 (1183 gegen 881) usw. Andererseits blieb der Zugang am meisten zurück in Königsberg: um 517 (453 gegen 970), in Breslau: um 634 (1569 gegen 2203), in Cöln: um 676 (1867 gegen 2543) und in Kiel: um 785 (1506 gegen 2291). 1 8

Die betrachteten Städte haben bis auf Gelsenkirchen und Wies⸗ baden sämtlich im Laufe des letzten Viertels der Beri tszeit eine Zählung der leerstehenden Wohnungen veranstaltet. Nach deren Ergebnissen bewegte sich der Prozentsatz dieser Wohnungen zwischen 4,6 in Altona und 0,6 in München. Hohe Werte wiesen neben Altona noch auf: Hamburg und Frankfurt a. M. mit je 4,3, Mainz mit 4,1, Breslau mit 3,8, Cöln und Kiel mit je 3,7 usw., sehr niedrige außer München: Halle a. S. und Crefeld mit je 1,0, Straß⸗ burg mit 0,9 und Königsberg mit 0,8. Von 20 Städten lagen über⸗ dies zugleich Vergleichszahlen aus dem Jahre 1908 vor. Danach ist der Vorrat an überzähligen Wohnungen mal gestiegen, am stärksten in Mainz (4,1 % gegen 2,7 im Jahre 1908), Mannheim (3,2 gegen 2,6), Bremen (3,0 gegen 2,4) und Dortmund (2,1 gegen 1,5). Ab enommen hat er dagegen besonders in Königsberg (0,8 gegen 2,2), Elberfeld (2,0 gegen 3,0), Breslau (3,8 gegen 4,6), Dresden (1,9 gegen 2,6), Kiel (3,7 gegen 4,4 %) usw. Mit einer reichlichen Wohnungsherstellung traf die Steigerung zusammen in Mannheim, Dortmund, Bremen usw., mit einer geringen anderseits die Abnahme in Königsberg, Breslau, Dresden usw. In Kiel hat sich der Bestand an leeren Wohnungen vermindert trotz verhältnismäßig hohen Wohnungszuganges. Nach der nh der vom Statistischen Amt der Stadt Cöln gegebenen Zusammenstellung sind noch die Er⸗ gebnisse von neuen Johlun en der leerstehenden Wohnungen in einigen anderen größeren Städten bekannt geworden; so wurden in Cassel Mitte Oktober 1909 1163 oder 3,3 % (nach der vorläufigen Feststellung) gegen 6,2 % im Oktober 1907, in Charlottenburg im Mai 1909 2678 oder 4 % gegen 3,7, 30 und 2,7 in den drei Vor⸗

und 1,0 % in den Jahren 1908 und 1907 ermittelt. Zur Arbeiterbewegung.

Am 9. und 10. März haben in Berlin nochmals Verhandlungen zwischen einer Kommission des „Deutschen Arbeitgeberbundes für das Baugewerbe“ und Vertretern der Zentralverbände der Maurer, Zimmerer und Bauhilfsarbeiter Deutsch⸗ lands sowie der christlichen Bauhandwerker Deutschlands über das bei Erneuerung der Ende März ablaufenden Tarifverträge zu Grunde zu legende Tarifvertragsmuster stattgefunden. Zu einer Fehighns ist es nicht gekommen. er „Deutsche Arbeitgeberbund für das Baugewerbe“ hat nunmehr seine Mitgliederverbände zu einer außerordentlichen Hauptversammlung zum 22. März nach

Dresden eingeladen, welche weitere Entschließungen treffen soll. In Kiel beschloß, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, eine Versamm⸗

lung der Werftarbeiter, zur Hebung der Krise vorzuschlagen die Arbeitszeit von 9 1 8 Stunden herabzusetzen, die Phgen, die 1gg iMmüokiäßfätt abzuschaffen und die Akkordarbeit ganz ausfallen zu lassen. 8

Der Ausstand in der Pianofortefabrik August Förster in das en her 88 58 d. 188 hat sich, nie die „Köln. 885b auch auf die Fabrik derselben Firma in Georgswalde ausgedehnt⸗ Sämtliche Lischler sind im Ausstand. 3 en

Aus Bradford wird dem „W. T. B.“ telegraphiert, daß der am Mittwoch von 7000 Wollkämmern erklärte Ausstand be⸗ endet ist (vgl. Nr. 58 d. Bl.). 86 8

11““ Sitesn aur 1

Im Verlage von Dietrich Reimer (E. Vohsen) in Berlin ist eine Karte von Deutsch⸗Südwestafrika 18 Mlasterl 8 1 -2 000 000, bearbeitet von P. Spirgade und M. Mürber er⸗ schienen (5 ℳ; auf Leinwand 6 ℳ). Bei der Herstellung des farbigen Blattes sind alle früher erschienenen Karten, vor allem die von der kartographischen Abteilung der Königlich preußischen Landes aufnahme herausgegebenen Blaͤtter der Karte im Maßstabe 1: 400 000 und die im Bureau der Landesvermessung be⸗ arbeitete Besitzstandskarte (Stand vom 1. April 1909; Maß⸗ stab 1: 800 000) sowie eine große Anzahl bisher nicht verarbeiteter Materialien benutzt worden. Eingezeichnet wurden, soweit das der Maßstab gestattete, die Namen fast sämtlicher Farmorte und Wasserplätze, sämtliche fertigen und geplanten Eisen⸗ bahnen, die wichtigsten Verkehrswege, die Post⸗ und Telegraphen⸗ anstalten sowie die Verwaltungs⸗ und Gerichtsbezirke. Ein bei⸗ gegebenes Namensverzeichnis erhöht die Brauchbarkeit der Karte, in der auch die Höhenlagen durch eine große Anzahl von Höhenzahlen verdeutlicht und die Plätze, an denen Diamanten gefunden wurden gekennzeichnet 81 „Der in demselben Verlage erscheinende Amtli e Ratgeber für Auswanderer nach Deutsch⸗Sadmastliche,⸗ lieg in dritter, veränderter Ausgabe vor (1 ℳ). Alle Angaben des praktische Winke und Aufschlüsse über die natürlichen und wirtschaftlichen Ver⸗ hältnisse des Landes enthaltenden Buches sind auf Grund amtlicher Auskünfte auf den neuesten Stand gebracht; der Umfang der Schrift hat sich infolgedessen um ein Drittel gegenüber der zweiten Ausgabe vergrößert. Der Anhang ist gleichfalls wesentlich vermehrt; so sind in ihn u. a. die drei Verordnungen, betreffend den Handel und Verkehr mit Rohdiamanten und deren Gewinnung im Schutzgebiet auf⸗ genommen. Der neuen Ausgabe ist eine Uebersichtskarte von Deutsch⸗ Südwestafrika (Maßstab 1: 500 000) mit einer Darstellung der Gerichtsbezirke und eine im gleichen Maßstab gezeichnete Karte mit Angaben des Landbesitzes und der Minengerechtsame beigegeben. Unter dem Titel: „Handel und Wandel in Altbabylon“ hat der Berliner Assyriologe Geheimrat, Professor Dr. Friedrich Delitzsch eine kleine Schrift herausgegeben (Deutsche Verlagsanstalt in Stuttgart; 2 ℳ), in der er in knapper Fassung ein fesselndes und lehrreiches Bild von dem Kulturleben der alten Babpylonier entwirft. Im Mittelpunkt der Darstellung zsteht die Schilderung der volks⸗ wirtschaftlichen Zustände und Verhältnisse, in die gelegentlich auch Hinweise auf die Kunstbetätigung, Kleidung und Wohnung der Babylonier, ihre Rechtsanschauungen und die gesndheehenen Ver⸗

hältnisse dußgestrens sind. Die Schilderung wird dadurch noch

fesselnder, daß der Verfasser häufig Vergleiche zwischen dem Einst und dem Jetzt zieht. Die mit zahlreichen Abbildungen ausgestattete Schrift wird gewiß in weiteren Kreisen Interesse erregen.

Eine Ausgabe von Ernst Moritz Arndts geistlichen

Liedern hat Rudolf Eckert (Verlag Julius Abel in Greifswald, 2 ℳ, geb. 3 ℳ) veranstaltet. Der im ursprünglichen Wortlaut, aber 88

usw. Der Durchschnitt betrug 51. Den verhältnismäßig niedrigsten

jahren, in Nürnberg im November 1909 2125 oder 2,9 % gegen

in neuer Rechtschreibung mitgeteilten Liedersammlung ist Arndts Ab⸗ handlung: Vom Wort und vom Kirchenlied aus dem Jahre 1819 vorangestellt. Das 100 Lieder enthaltende Büchlein sei den Freunden des kernigen Dichters empfohlen; es dürfte sich auch als Geschenk für Konfirmanden wohl eignen.

Mit Erfolg sind verschiedene Kunstanstalten seit einer Reihe von Jahren bemüht, einen gediegenen, weiten Kreisen zugänglichen Bilder⸗ schmuck für das deutsche Haus zu schaffen, um dieses endlich von den Geschmacklosigkeiten der bergerigenen Jahrzehnte zu reinigen. Unter den so entstandenen Bildwerken verdienen die Teubnerschen Kün stlersteinzeichnungen, über die ein soeben erschienenes illustriertes Verzeichnis ausführliche Auskunft gibt, einen Ehrenplatz. Diese Steinzeichnungen sind nicht Kopien, sondern Originalwerke von modernen Meistern, die uns lehren können und sollen, unsere Heimat mit den Augen des Künstlers zu sehen und zu genießen. Sie haben den weiteren Vorzug, daß ihr niedriger Fene von 1 bis 6 ihre Anschaffung auch dem wirtschaftlich Schwachen ermöglicht. Die Mäemnntafalsegteg der Motive 9 außerordentlich reich. Das deutsche „Land, seine Tier⸗ und flanzenwelt, seine Landschaft und sein Volksleben, seine Werkstätten und seine Fabriken, seine Schiffe und Maschinen, seine Städte und Denkmäler, eine Geschichte und seine Helden, seine Märchen und Lieder bieten vor allem den Stoff zu den Bildern. Gerade die in den letzten Monaten erschienenen Blätter zeigen die Vorzüge der Künstlersteinzeichnung wieder im hellsten L te. Wielands „Bergkreuz“, Liebermanns „Sonniger Wintertag“, Siecks „Herbst am Chiemsee“ und Bauriedls „Sommer im Gebirge“ geben tiefempfundene Stimmungsbilder aus den Bergen; Heckers „Weihnachtsabend“ bringt die Weihe der Christnacht zum Ausdruck, und die Blätter Bendrat „Frauengasse in Danzig“ und „Greifswald“, Beckert wischen Himmel und Erde“ und „Altes Schloß“ geben harmonisch gestimmte Ausschnitte aus malerischen alten 2. v Verlagsbuchhandlung versendet den neuen Katalog gegen Einsendung von 30 ₰, doch ist er auch in Buch⸗ und Kunsthandlungen zu 18 b c

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. China.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai hat die Verordnung vom 9. Dezember v. F., betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrolle der aus Kobe kommenden und die Häfen von Woosung und Schanghai anlaufenden deutschen See⸗ chiffe, wieder aufgehoben. Die Einfuhr von Lum en, altem

F Sürgen 825 Feichen . äeer und feuchter Erde aus Kobe ist au ernerhin verboten. (Vergl. „R.⸗Anz.“ 30. Dezember v. J. Nr. 307.) ; 9 n hr

8 . Verdingungen im Auslande.

Die näheren Angaben über een, die beim „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen

Expedition während der Dienststunden von 9 bis 9 er eingesehen werden.)

8

d. Längstens 21. März 1910, 12 Uhr. K. K. Staatsba ndirektion Wien: Lieferung von eeheettenennchage githeha bei der Fachabteilung für Zugförderung und Wer stättendienst der vorge⸗ nannten Direktion, Administrationsgebäude, XV., Mariahilfer⸗ straße 132, und beim „Reichsanzeiger“.

Niederlande.

Die Lieferung von 1100 cbm. reinem, preußischem Unterhaltskies von 1—5 cm an Land im Hafen von Cadzand (Provinz Seeland) bei der Schleuse aan de Wielingen wird ausgeschrieben. (Die Nach⸗ messung erfolgt an Land oder an Bord.) Auskunft erteilt der Dach graf der Wasserbehörde Cadzand und der Deichaufseher S. Blok, beide in Cadzand wohnhaft. Die versiegelten Angebote sind vor dem 26. März 1910 an den Deichgrafen der Wasserbehörde Cadzand zu Cadzand zu richten 8

Laut Telegramm aus Rostock trifft die heute um 6 Uhr 40 Mi⸗ nuten in Berlin fällige Fet aus Dänemark und Schweden in Berlin mit voraussichtlich 4 Stunden Verspa ig ein. Grund:

Nebel und Auflaufen der Fähre in Masnedö.

8

Theater und Musik.

Friedrich Wilhelmstädtisches Schauspielhaug.

Anton Ohorn, der Verfasser des Schauspiels „Die Brü⸗ von St. Bernhard“, das im Deutschen Thenrer unter Direktion dereinst durch seine Schilderungen des Klosterlebens fesselte und trotz seiner stark tendenziösen Eigenschaften freundliche An⸗ erkennung fand, ist mit dem Schauspiel „Streber“, dessen Ur⸗ aufführung gestern im Friedrich Wilhelmstädtischen Schauspiel⸗ hause stattfand, minder glücklich gewesen. Auch dieses ist ein Tendenzstück, es will die verschiedenen Arten des Streber⸗ tums, nach oben und nach unten hin, brandmarken, gibt sich aber so naiv und unbeholfen, daß man glauben möchte, es sei vor dem obengenannten Klosterstück entstanden. Die streitenden Parteien die darin vorkommen, bedienen sich einer papiernen Redeweise und abgedroschener Schlagworte, als hätte sich der Niederschlag unzähliger Leitartikel der kleineren Organe der Parteipresse in dem Stücke ab gelagert. Das einzige, was an ihm zu loben ist, ist seine Gesinnungs tüchtigkeit, diese aber kann über die dichterischen Mängel nich hinweghelfen. Der brave Rektor, der es erleben muß, daß sein Sohn die Beamtenlaufbahn aufgibt, um sozialdemokratischer Agitator und Abgeordneter zu werden, und sich aus Gram darüber das Leben nimmt, ist ebenso lebr verzeichnet, und spricht ebenso phrasenhaft wie dieser Sohn selbst, der den Typus des um die Volks⸗ gunst buhlenden Strebers darstellen soll; der andere Typus, ein nach oben hin liebedienerischer Assessor, trägt ebenfalls nur konventionelle und keine individuellen Züge. ie Darsteller taten ihr möglichstes, um dem Schauspiel zum Erfolge zu verhelfen, was ihnen bei einigen Kraftstellen, wo die Gegensätze aufeinanderpla ten, auch gelang. Aber in den Beifall mischten sich auch grelle Pfiffe. Die Hauptrollen lagen in den Händen der Herren Kaufmann, Sarnow, Machold, Schmidt, Rameau, der Damen Dietrich und Werner⸗Wagner.

Im Königlichen Opernhause findet morgen, Sonntag, eine Wiederholung von Meyerbeers roßer Oper „Der Prophet“ in der bekannten Besetzung der Hanpirvtrn mit den Damen Goetze und Kurt, den Herren Berger, Hoffmann, Knüpfer, Sommer und Bach⸗ mann statt. Dirigent ist der Kapellmeister Blech. Am Montag Fht „Lohengrin“ in Szene. Die Titelrolle singt Herr Kirchhoff, die

sa Frau Denera, die Ortrud Fräulein Ober, den Telramund Herr Bischoff, den König Herr Griswold, den Heerrufer Herr van Hulst. Dirigent ist Herr Dr. Muck.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen H. Suder⸗ manns Schauspiel „Strandkinder; und am Montag G. Kadelburgs Lustspiel „Der Familienta in der bekannten Bese ung wiederholt. Im Neuen Königlichen Operntheater geht morgen Wolf L'Arronges Lustspiel „Doktor Klaus“ in Szene. Die Titelrolle pielt Ferr Keßler, außer ihm sind in Hauptrollen die Herren Vollmer,

berländer, Boettcher, Werrack und die Damen Steinsieck, Abich, Heisler, Schramm und Butze beschäftigt. Im Deutschen Theater wird Hebbels „Judith“ morgen sowie am Dienstag, Donnerstag und nächsten Sonntag gegeben.

Am Montag findet eine Wiederholung von „Don Carlos⸗ (Anfang