1113275 8 8 E. Matthes & Weber Aktiengesellschaft, Duisburg.
Bilanz zum 31. Dezember 1909.
Aktiva.
1111666
Magazinbestände und Wagenpark ..
Rohmaterialien und Fabrikate . ..
Wechsel, Bar, Effekten und Guthaben “
Debitoren ..
Beteiligung . . .
Zäürgschaftgkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ℳ ₰
1 403 143 — 58 533 42 262 100 66
1 113 017 8
180 082 81 53 450 — 410 000,—
8
Passiva.
ℳ
1 500 000— 150 000 500 000 70 759
—
Aktienkapitalkonto Reservefonds 88
Unterstützungsfonds. 1““ 317 575 Bürgschaftsakzepte . . . . . . . . 410 000 Gewinnvortrag aus 1908 . . . . . 45 049 e imn 1909 .. 16948
3480 327 52
3 480 327
An Generalunkosten. Abschreibungen. 12 ½ % Dividende Reservefonds B . . .. Unterstützungsfonds . . . . „ Tantiemen und Belohnungen . „ Ebö1ö111”1“¹“;
..187 500 — .„ 100 000,— 29 240,75] 87 518,39 * 127 733,70
8 260 618 06,% Per Vortrag . 212 507 48]%„
531 992
ℳ Bruttoertrag G 960 068
5 6
8 2 E
1 . 8
Duisburg, den 29. März 1910.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Terraingesellschaft Langenhorn⸗Tannenhöh e. G. m. b. H. Sitz: Hamburg.
Bilanz am 31. Dezember 1909.
[113474]
1 005 118 1 005 118 38
Der Vorstand. B. Blanck.
8 F
Aktiva.
G An Grundstückkonto. „ Bankkonto „Kassakonto
Die Anzahl der Genossen am Schlusse des Geschäftsjahres war 25. Die Gesamthaftsumme beträgt ℳ 31 000,.
1
ℳ 2. 70 97972 1 228,31 101 97
71 410,—
Der Aufsichtsrat.
H. E. Bülk. W. Rode.
Niederlassung ꝛc. Rechtsanwälten.
[113475] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig Kast in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem K. Oberlandes⸗ gericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen. 3 Augsburg, den 29. März 1910.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Poh J. 1
8 EETEüEbEeamm [113476] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte ist eingetragen: Dr.
zugelassenen Rechtsanwälte Gustav Vagt in Bremen. Hamburg, den 26. März 1910.
Das “ Oberlandesgericht.
lempau, Obersekretär.
[113477] Nr. I 1637.
Rechtsanwälte eingetragen. Karlsruhe, 24. März 1910. Großh. Bad. Landgericht.
[113478] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg von Normann in Se in die Liste der beim st zugelassenen Rechtsanwälte eutigen wegen Aufgabe der Zu⸗ lassung gelöscht. 8 8 egensburg, den 29. März 1910.
Ametsgericht . wurde unterm
K. Amtsgericht.
n
Rechtsanwalt Robert Willmann mit dem Wohnsitz in Pforzheim wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen
8 Voigt, Amtsgerichtsdirektor.
H. Jäger.
von
8
“
6 8
Württembergischen Notenbank
am 23. März 1910.
Aktiva.
..Fxöbb. Reichskassenscheine. oten anderer Banken selbestand. ombardforderungen Fsekten .. Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital
Reservefonds ..
Umlaufende Noten . . ..
e ehg⸗ Verbindlichkeiten
An ndigungsfrist gebundene Verbindlichkeiien „
Sonstige Passiva . . . .
11 591 300
1 720 350. 20 700 651 16 477 308
3 091 830
9 000 000. 1 470 500 23 763 600 19 348 404
822 850ʃ33
Eventuelle Verbindlig keiten aus peitchegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 981 334,74.
214 135
688 492
78 713717
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
112181]
„Unsere Gesellschaft ist aufgelöst; die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich zu melden“.
Quedlinburg, den 24. 3. 1910.
R. von der Foehr Nachfl.
G. m. b. H. in Liquidation.
113484]
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
Passiva.
ℳ 2 31 000,— 40 410 —
71v0—
8.
Per Anteilkonto .. „ Hppothekenkonto
Der Vorstand. Chr. Lorenzen.
Von der Deutschen Bank und der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 3 000 000,— neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Aktiengesellschaft Varziner Papierfabrik zu Hammermühle bei Varzin, Stück 3000 Aktien à ℳ 1000, Nr. 2001 — 5000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. März 1910. Bulafsungsstelle an der Zörse zu Berlin. Kopetzky. . [113483 Bekanntmachung. Die Bremische Hypothekenbank Fierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. ℳ 800 000,— neue Aktien der Bremischen Hypothekenbank in Bremen (800 Stück à 1000 ℳ Nr. 4001 bis 4800) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 29. März 1910. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Dr. A. Strube, Vorsitzer.
[113486] Von der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nominal ℳ 30 000 000,— 4 % ige Hypothekenpfandbriefe Ser. XXVII der Preußischen Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank in Berlin — Rückzahlung ganz oder abteilungs⸗ weise vom 1. April 1920 ab à 100 % zulässig — Lit. A à 5000 ℳ Nr. 1 — 1200, Lit. B à 3000 ℳ Nr. 1 — 1500, Lit. C à 2000 ℳ Nr. 1— 2100, Lit. D à 1000 ℳ Nr. 1 — 9000, Lit. E à 500 ℳ Nr. 1— 6900, Lit. F à 300 ℳ Nr. 1 — 7800, Lit. G à 100 ℳ Nr. 1—5100 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 29. März 1910.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende.
[113485] Bekanntmachung. . Von den Herren Baß & Herz, der Bank für industrielle Unternehmungen, der Dresdner Bank in rankfurt a. M., der Ffälzis i Bank und den erren L. & E. Wertheimber, hier, ist bei uns der ntrag auf Zulassung von ℳ 3 000 000,— volleingezahlte Aktien der Deutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft, Actien⸗ Gesellschaft, Frankfurt a. M., Serie A und B, Nr. 1—3000, eingereicht worden. rankfurt a. M., den 29. März 1910.
Die Kommission für Bulassung von Wert⸗ papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[113488 Die
Bekanntmachung. resdner Bank in Leipzig hat den Antrag gestellt:
a. ℳ 35 000 000,— 4 % Hypotheken⸗ geg. Serie 47, verlosbar und kündbar ab 1. Juli 1915, und
b. ℳ 20 000 000, 4 % Hypotheken⸗ pfandbriefe Serie 50, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1920,
des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗
Vereins zu Frankfurt a. M.
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
zuzulassen. ““
Leipzig, den 29. März 1910.
Die Bulasfungsstelle für Wertpapiere
[113487, Bekanntmachung. Die Firma Hammer & Schmidt in Leipzig hat den Antrag gestellt:
a. ℳ 60 000 000,— unverlosbare 4 % Zentralpfandbriefe vom Jahre 1910 — frühestens kündbar zum 1. März 1920 —, und
b. ℳ 20 000 000,— unverlosbare 4 % Kommunalobligationen vom Jahre 1908 — frühestens kündbar zum 1. Juli 1917 — der Preußischen Central⸗Bodenkredit⸗ Aktiengesellschaft in Berlin 88
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. “ Leipzig, den 29. März 1910.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.
Schreiber, Dr. Kiefer,
Vorsitzender. Börsensekretär
[113163] Vahlbruch⸗Stiftung.
8 v
Otto
Der am 28. März 1896 in Hamburg verstorbene Herr Otto Vahlbruch hat in § 11 seines Testa⸗ ments bestimmt, daß alle zwei Jahre dem Verfasser derjenigen in deutscher Sprache geschriebenen und veröffentlichten Arbeit, die in dem gleichen Zeitraum den größten Fortschritt in den Naturwissenschaften gebracht hat, ein Preis zuerkannt werden möge, welcher aus den Einkünften des von ihm hinter⸗ Vermögens entnommen werden soll.
Dem Wunsche des Stifters gemäß hat die philo⸗ sophische Fakultät der Universität Göttingen das Ehrenamt übernommen, als ausschlaggebende Jury für die Zuerkennung des Preises zu fungieren.
Zum siebenten Male ist nun in sinngemäßer Aus⸗ legung des Testaments und gemäß Statut § 3 Ab⸗ schnitt 3 der Otto Vahlbruch⸗Stiftung, nach welchem der Preis auch einem deutschschreibenden Natur⸗ forscher für seine Gesamtleistungen suge rc en werden kann, verliehen worden, und zwar im Be⸗ trage von ℳ 12 000,— an Herrn Professor Dr. Hans Winkler, Assistent am Botanischen In stitut der Universität Tübingen.
Hamburg, den 28. März 1910.
Die Verwaltung der Otto Vahlbruch⸗Stiftung.
[113481] Bekanntmachung. Die Gesellschafterversammlung der Drahtbund⸗ kiste G. m. b. H., Liebau, hat zu notariellem rokokoll vom 8. März 1910 (Nr. 162 des Notars scar Mandowski in Landeshut) beschlossen, das zurzeit aus 700 000 ℳ bestehende Stammkapital um 350 000 ℳ herabzusetzen. 12Sae ist die Ausgabe neuer Geschäftsanteile im Betrage von 400 000 ℳ beschlossen worden, welche mit Vorzugs⸗ dn ausgestattet und bereits übernommen sind. ie Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der letzteren zu melden. Liebau in Schlesien, den 30. März 1910. Odrich, Geschäftsführer. 3
[113480] Mecklenburgische Hagel⸗ und Feuer⸗ versicherung⸗Gesellschaft a. G.
Im Aufsichtsrat der Gesellschaft sind folgende Veränderungen eingetreten:
Oekonomierat Schubart⸗Gallentin ist durch Tod ausgeschieden. “
Graf von der Asseburg⸗Groß⸗Rinnersdorf ist ein⸗ getreten. 113“
Neubrandenburg, März 1910.
Der Vorstand.
[113167] 4 8
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung am 22. März 1910 ist das Stammkapital um ℳ 425 000 herabgesetzt. Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Berliner Central⸗Verlag G. m. b. H. Die Geschäftsführer: 18 8 Albrecht. Klotz. [112665]
Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Chromo⸗ lithographische Kunstanstalt Paul Finkenrath Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin am 15. März dieses Jahres aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Dieser Vorgang ist in das EEE B des Königlichen Amtsgerichts in
erlin 8 Bis zur Beendigung der Liqui⸗ dation, d. h. bis Ende März 1911, werden die Ge⸗ schäfte der Firma in unveränderter Weise fort⸗ gesetzt. — Auf Grund des § 65 des Gesetzes über die G. m. b. H. fordern wir hiermit alle Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche an die aufgelöste Firma geltend zu machen.
Chromolithographische Kunstanstalt Paul Finkenrath, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Schimpf, Liquidatoren.
Finkenrath, Oettinger,
[113166] Die unterzeichnete Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Wer Forderung an dieselbe zu haben glaubt, wird aufgefordert, sie bei der Gesellschaft anzumelden.
Kaiser⸗Allee 48 zu Wilmersdorf G. m. b. H. i. Lig.
[113489ö) In der Generalversammlung der C der Grevenbrücker Kalkwerke G. m. b. H. zu Greven⸗ brück vom 14. März 1910 wurde beschlossen, das Stammkapital von 229 200 ℳ auf 114 600 „ heradaetsetzen. 8 Wir ersuchen die Gläubiger, sich zu melden. Grevenbrück, den 29. März 1910.
Grevenbrücker⸗Kalkwerke G. m. b. H. ““ Der Geschäftsführer:
8 Eisfeld.
8
[113479]
Brandversicherungsverein Preußischer Forst⸗
. beamten. Dreißigstes Rechnungsjahr 1909. Rechnungsabschluß. Ist Rest A. Einnahme. ℳ 3 ℳ Bestand aus dem Vor⸗ e““ 425 02 Eintrittsgelder für 1908. 449 50 1909 1 231 20 1908 450 50 2 „ 1909 100 484/75 ) Zinsen vom Vereins⸗ bo11““ 11 623 Strafgelder und sonstige 8 114 666 85
9 7 Jahresbeiträge „
Einnahmen . . .
Summe .
B. Ausgabe. Zum Ankauf von Wert⸗ “ Zahlungen in Brand fällen für 1908 . Zahlungen in Brand⸗ fällen für 1909 ) Belohnungen . . .. Reisekosten an Schätzer Verwaltungskosten... Prämie für die Unfall versicherung an die Mannheimer Versiche: rungs⸗Gesellschaft.. 25 641
141 383 26 71681
Summe
C. Mehrausgabe. Bilanz.
A. Vermögen. 1 1) Wertpapiere: 140 950 ℳ 3 ½ % Preußische Konsols . . . . . . 2) In das Staatsschuldbuch eingetra⸗ gene 155000 ℳ 3 ½ % Preußische Konsols (Kurswert zu 1 und 2 am 31. Dezbr. 1909 = 94,20 %) 3) Rückständige Vereinsbeiträge . 4) Noch nicht fällige Zinsen von einer 140 000 ℳ betragenden 3 ½ % Staatsschuldbuchforderung für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. De⸗ veeEee1““; Wert der Geräte (Eiserner Geld schrank, Siegel⸗ und Stempel apparate) dan den Anschaffungs⸗ kosten unter Abrechnung von lähr⸗ 11“ Eiserner Vorschuß bei den Bezirks⸗ vorständen und der Postabfertigungs⸗ stelle des Hauptvorstandes zur Be⸗ streitung der Portokosten. .
Summe.
B. Schulden. Satzungsmäßige Rücklage (Re⸗ servefond) ℳ 143 200 Zugang für 1909 „ 1 760] 144 960. Spezialrücklage . . . 100 000 — Betrag für die erst nach dem Rech⸗ nungsabschlusse gezahlten bezw. zur Zur Deckung der Mehrausgaben verwendet . . .
26 716 5) Uebertrag in das
146 010— 1 166
2 020 283 429
eei
gelangten 7 Brandfällee
Jahr 1910 10 868 Summe. 283 429 Berlin, den 8. März 1910. Hauptvorstand des Brandversicherungs⸗ vereins Preußischer Forstbeamten. Denzin. Werv.
[173503]
Wir bringen unserer Gesellschaft auf, sich bei uns behufs ihrer München, den 29. März 1910.
8
Bekanntmachung.
In der am 26. März 1910 stattgehabten Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft wurde beschlossen, das bisherige Stammkapital von ℳ 100 000,— auf ℳ 60 000,— herabzusetzen.
j dies hiermit zur öffentlichen Kenntnis und fordern gle⸗
efriedigung zu melden. 8
48
1 er ichzeitig —
8
Wmarenvertrieb und Lombard Gesellschaft m. b. 9 1 München Arnulfstraße 26. 1
[113482] Aktiva.
Bilanz per 31. Dezember 1909.
Passiva.
Kassa⸗ und Bankguthaben ... . . Debitoren auf feste Termine . Piht Hebikoren.. Ausstehende bezw. vorausgezahlte Zinsen, Provisionen u. Kosten ℳ 31 343,22 Abschreibung 1 882,13 Mobilienkonto ℳ 5 420,75 Abschreibung „ 813,11
N
ℳ 28 834 1 870 000 43 850
29 461
4 607 64
I1 ““
Diverse Kreditoren . . . ..
1 976 752,8
“
an der Börse zu Leipzig. Schreiber, Dr. Kiefer,
Vorsitzender. Börsensekretär.
Geiger.
Frankfurter Kreditanstalt.
ℳ
tammkapital ℳ 500 000,⸗ Nicht eingezahlt 50 % „ 250 000, Reservefondskonto . .. Kreditoren auf feste Termin
250 000 8 201
1 695 000 4 503
Gewinnsaldo: Gewinnvortrag von1908 ℳ 2 147,7 1,1
7 Gewinn pro 1909. „16 901,18 19 048
1 976 753 Gn. b. H “
Weill.
Feeines Patents nachgesucht.
Bogen einzeln abnehmenden Streichrädern 8
zum Deut schen Neichsanze
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Das 3 Selbstabholer auch dur
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus. den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
tral⸗Handelsregister
iger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 31. März
eichen. und Musterregtstern, der Urhederrechtseintra
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. 8— Der
Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen
für das Deutsche Reich“ werden hente die Nru. 75 A. und 75 B. ausgegeben.
eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das ver as. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
Vom „Ze
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ e der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. la. E. 13 774. Stoßherd zur Scheidung von Erzen mit im wesentlichen in der Ebene der Herd⸗ fläche wirkenden Zugorganen. Charles Walter Eceleston, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 8. 08 2 b. Q. 575. Maschine zum Auslängen, Auf⸗ rollen und Formen von Teigstücken. Wilhelm Quadt, Elberfeld, Hügelstr. 5. 1. 3. 07.
Aa. D. 22 118. Einrichtung zur Verhinderung des Durchhängens gelenkiger Gaszuführungsrohre bei an Straßenüberspannungen hängenden Lampen. Deutsche Gasglühlicht⸗Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 2. 9. 09.
Aa. St. 14 012. Sturmlaterne mit einer unter dem Zylinder angebrachten Siebkammer für die Zu⸗ führung frischer Luft. Fr. Stübgen & Co., Erfurt. 26. 4. 09.
4 b. H. 47 384. Beleuchtungskörper mit einem oder mehreren Teilreflektoren und einem ringförmigen Glaskörper unterhalb der Lichtquelle; Zus. z. Pat. 174 957. Kurt Hrabowski, Berlin, Warschauer⸗
straße 60. 29. 6. 09. 4 d. F. 26 995. Elektrisch gesteuertes Gas⸗ ventil mit einem gegenüber Elektromagnetpolen drehbar gelagerten, magnetisierten Ventilkörper. Erik Artur Fagerlund, Stockholm; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 2. 09. 4 d. R. 27 532. Zündvorrichtung für Gas⸗ brenner. Hans Ruppert, Zürich, u. Alfred Rell⸗ stab, St. Margrethen, Schweiz; Vertr.: K. Bosch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 18. 12. 08. 4g. H. 44 278. Mit Gasolin oder ähnlich leicht flüchtigen Brennstoffen zu betreibender Dampfbrenner für Invertbeleuchtung. Gebr. A. & O. Huff, Berlin. 25. 7. 08. 10a. J. 11 154. Koksofen mit liegenden Ver⸗ kokungskammern und senkrechten Heizzügen, denen durch seitliche Kanäle vorgewärmte Luft und durch senkrechte Bodenkanäle Brenngas aus Düsen zu⸗ eleitet wird. A. Owen Jones, Whitley Bay, Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12 11. 08.
Für diese Anmeldung ist 88 Fer Pefen gemãß
20. 3. 81
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 14. 11. 07 anerkannt. 10a. K. 42 299. Einebnungsvorrichtung für Großkammeröfen. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 30. 9. 09. 1 Ile. H. 46 320. Verfahren zur Herstellung der Aufreihlöcher von Briefen und ähnlichen Papier⸗ blättern. Friedrich Horn, Berlin, Bülowstr. 28. 9. 3. 09. l11 e. W. 32 428. Schnellhefterdeckleiste mit scharnierartig miteinander verbundenen Klappen. John Walker jun., London; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 30. 6. 09. 12h. W. 32 989. Aus hintereinander ge⸗ schalteten Zellen bestehender Elektrolyser. Emil⸗ Weichert, Göggingen b. Augsburg. 23. 9. 09. 12i. S. 24 602. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffgas neben Kohlensäure durch Zersetzung von Kohle, Kohlenwasserstoffen, Kohlenoxydgas und anderen Kohlenstoffverbindungen mit überschüssigem und 8 Wasserdampf. Dr. Friedrich Sauer, Potsdam, Wilhelmpl. 3. 8. 5. 07. 12“o. C. 16 797. Verfabren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol, Isoeugenol, Coniferin oder Coniferylalkohol. Dr. Genthe & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 5. 08. 12“/. G. 28 236. Verfahren zur Darstellung der Zimtsäureester von Oxvarylurethanen, harnstoffen und ⸗thioharnstoffen. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Amw., Berlin SW. 48. 18. 12. 08. 12“/. N. 9718. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von aromatischen Kohlenwasserstoffen aus Naphta. Alexander Nikiforoff, Moskau; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 23. 3 08. 15d. F. 27 063. Farbauftragevorrichtung für Druckpressen. The Fuchs & Lang Manufactu⸗ ring Company, New York; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 2. 099. 15 b. G. 29 350. Querfalzvorrichtung für Druck⸗ pressen. Samuel George Goß, Chicago; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 6. 09. 15d. L. 27 335. Farbvorrichtung für Schablonen⸗ druckmaschinen mit rokierender Trommel. PaulOdon Laffitte, Paris; Vertr.: H. Kestner, Mülhausen i. E., Johannesstr. 4. 4. 1. 09. 15d. L. 27 801. Rotationsmaschine mit ebenen Hruloßen. Carl Lautz, Leipzig, Thomasring 16. 15e. P. 23 557. Zuführungsvorrichtung für Bogenstapel an Druck⸗, Falz⸗ und ähnlichen Ma⸗ schinen, bei der der angestrichene Bogenstapel den die
8 8.
durch
eine Förderwalze zugeführt wird. Preuße & Co. G. m. b. H., Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 18. 8. 09. 16. B. 54 369. Aufschließkammer für Super⸗ phosphat mit beweglichem Boden. Knut Jakob Beskow, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 5. 09. 17g. E. 14 965. Verfahren zur Perkta gemnce von Wasserstoff. Dr. Hugo Erdmann, Charlotten⸗ burg, Bismarckstr. 11. 9. 8. 09.
18 b. P. 23 520. Martinofen, mit durch hohle Metalleinlagen gekühlten Ofenköpfen. Poetter, G. m. b. H., Düsseldorf. 10. 8. 09.
18c. D. 22 531. Wärmofenanlage für Walz⸗ gut. Deutsch⸗Luxemburgische⸗Bergwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 11. 09. 20i. E. 15 547. elektrischen Weichenantrieben. Bauanstalt Max Jüdel & Co. Braunschweig. 17. 2. 10.
20i. U. 3404. Selbsttätige Zugsicherung mit elektrisch gesteuerten Streckensignalen. The Union Switch & Signal Company, Swissvale, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 22. 6. 08.
21 a. G. 27 890. Verfahren zur Erzeugung von Hochfrequenzströmen. Dr. Ing. Rudolf Gold⸗ schmidt, Darmstadt, Herderstr. 8. 29. 10. 08. 21c. R. 27 941. Einführungsisolator mit ab⸗ nehmbarer Kappe für Telegraphen⸗ und Telephon⸗ . Paul Rutzky, Crefeld, Uerdingerstr. 5. 19. 2. 09.
Z21c. St. 14 420. Elektrischer Widerstand unter Sb elektrischer Glühlampen. Dr. Arthur Stähler, Berlin, Hessischestr. 1. 21. 9. 09.
21d. B. 51 792. Dynamomaschine mit halb so viel Wendepolen wie Hauptpolen, bei welcher eine Seite jeder Hauptpolwicklung in der neutralen Zone liegt. John Wesley Burleigh, Rowbarton Taunton, England; Vertr.: Dr. Hans Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 6. 7. 09.
Für diese Anmeldung ist 85 der Prüfung gemäß
Sicherungsvorrichtung bei Eisenbahnsignal⸗ Akt.⸗Ges.,
dem Unionsvertrage vom 1 1 15. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 7. 08 anerkannt. 21e. J. 11 832. Elektrizitätszähler mit Bremsfung durch besondere Bremsscheibe. Isaria Zähler⸗ werke Akt. Ges., München. 6. 8. 09. 21 e. P. 23 208. Prüfschalter für an Ver⸗ brauchsanlagen angeschlossene elektrische Meß⸗ F“ Otto Palm, Hagendingen i. Lothr. . 6. 09. 21f. G. 30 208. Verfahren zur Herstellung von Draht oder fadenförmigen Glühkörpern aus Wolfram. Gesellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 19. 10. 09. 21g. L. 26 477. Anordnung zur Verstärkung oder Registrierung schwacher Stromstöße mittels einer Anzahl in Reihe geschalteter Relais. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 7. 08. 21g. S. 29 106. Hochspannungsgleichrichter für Wechselstromn. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 5. 09. 21h. A. 16 965. Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizkörpers aus Nickel⸗Mangan⸗ legierung. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 3. 09. 22f. F. 28 125. Verfahren zur Herstellung blaugrüner Farblacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 7. 09. 22f. G. 29 457. Verfahren zur Behandlung von Bleiweißpaste. Dr. Geuthe & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 26. 6. 09. 23 ¶e. B. 54 418. Verfahren zum Bleichen von Glycerin. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 5. 09. 21a. A. 16 611. Zimmerheizofen mit zwischen Feuerraum und Abzug eingebauter Rauchverbrennungs⸗ kammer. Heinrich Ahrens, Hamburg, Schillerstr. 16.
9. 1. 09.
25 b. M. 40 141. Flecht, und Klöppelmaschine
mit Einrichtung zum zeitweiligen Stillsetzen der Ed. Molineus
Klöppel; Zus. z. Pat. 215 443.
Söhne, Barmen. 17. 1. 10.
28b. K. 40 628. Mehrgliedriger Werkstück⸗ träger für Fell⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen; Zus. z. Anm. K. 40 127. Alexander H. Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 13. 2. 4. 09.
29 b. R. 27 387. Verfahren zur Behandlung von Ramie und ähnlichem Fasergut; Zus. z. Pat. 203 255. Robert Gordon Orr, London; Vertr: R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 11. 08.
30 b. F. 27 041. Verfahren zur Befestigung künstlicher Zähne an Unterlagen, Kronen, Brücken usw.; Zus. z. Pat. 211 168. Siegfried Finkelstein, Wilmersdorf b. Berlin, Maßzft 36. 17. 2 05. 30 b. N. 10 828. Auf einen Dorn aufschieb⸗ barer Schleif⸗ und Polierkopf für zahntechnische Zwecke. Charles Neff, Mülhausen i. Els., Ein⸗ trachtspl. 2. 23. 7. 09.
30h. B. 56 758. Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher guajacolsulfosaures Natrium enthal⸗ tender Eiweißpräparate; Zus. z. Anm. B. 53 315. Erich Bohlen, Salzdetfurth. 13. 12. 09.
30h. E. 15 422. Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff aus Superoxyden, Perboraten o. dgl. für Bäder und ähnliche Zwecke; Zus. z. Anm. E. 14 804. Louis Elkan, Berlin, Raupachstr. 12. 141110
30k. N. 10 054. Nach Art eines Segnerschen Wasserrades ausgebildete, durch Druckluft betriebene Vorrichtung zum Zerstäuben voͤn Flüssigkeiten. All⸗ Ventilations⸗Gesellschaft m. b. H., erlin. 22. 8. 08. 1 G 31c. Sch. 32 075. Verfahren zur Herstellung zylindrischer Sammlergerüste durch Gießen in einem Stück mit einem zylindrischen Gitterkörper als Kern. Radebeul b. Dresden, Goethestr. 3. 10. 2. 09. 9 32a. P. 22 644. Vorrichtung zur Bildung eines Bodens an beiderseits offenen Glashohlkörpern durch Zuschmelzen, besonders bei der Herstellung von Glasgefäßen nach Dewar. Thermos⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 6. 08. 3 32“a. V. 8676. Verfahren zur Herstellung von hohlen Fäden aus Glas, Quarz oder anderen in geschmolzenem Zustande zähflüssigen Stoffen mit einer zusammenhängenden Ausfüllung des Inneren. Max Volmer, Hilden, Rhld. 12. 8. 09. 341. S. 30 152. Verfahren zum Verhüten von Wrasenbildung beim Oeffnen geschlossener Koch⸗ gefäße. Ernst Sokopf, Kiel, Koldingstr. 14. 1. 09. 35 b. A. 17 013. Einrichtung an elektrisch be⸗ triebenen Hubwerken zur Verhinderung der Auf⸗ wärtsbewegung von Lasten. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 09. 35c. B. 56 208. Bremse für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 213 636. Anton Bolzani, Grunewald bei Berlin. 1. 11. 09. 35c. V. 8647. Winde für Krane mit mehreren Kranbewegungen. Samuel Voß, Nieder⸗Schön⸗ hausen, Lindenstr. 30. 23. 7. 09. 36-c. T. 14 342. Notablaß für Zentralwasser⸗ heizungen mit einem den Ablaß beeinflussenden Aus⸗ dehnungskörper. Robert Brede, Cöln⸗Lindenthal, Hillerstr. 27. 28. 7. 09. 37 c. B. 54 272. Bisberschwanzdachziegel mit an den Seiten und am Kopf angeordneten Falzen. Adam Beikler, Ingolstadt, Bei der Schleifmühle 3. 19. 5. 09. 37d. H. 48 811. Vorrichtung zum Bekleistern und Ankleben von Tapeten. 2 16.S von Hasperg, Hamburg, Paulstr. 29. 22. 11. 09. 40a. 4. 5595. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Zink aus sulfidischen und oxydischen Erzen mittels des Niederschlagsprozesses, gegebenen⸗ falls unter Zusatz von die Verflüssigung erleichternden Stoffen im ununterbrochenen Betriebe in einem luftdicht geschlossenen Reaktionsraum. Albert Zavel⸗ berg, Hohenlohehütte O.⸗S. 2. 1. 08. 42c. Z. 6048. Einrichtung an ineinander⸗ schiebbaren Rohren, mittels deren das Außen⸗ und das Innenrohr durch gegenseitige Drehung gegen⸗ einander festgeklemmt werden. Fa. Carl Zeiß, Jena. 21. 12. 08. 42e. S. 26 689. Staukörper zum Messen strömender Dampfmengen in der Leitung. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 5. 08. 42g. D. 21 526. Einrichtung zum Synchron⸗ betrieb von Sprechmaschinen und p otographischen Serienapparaten. Albert Lewis Davis, London; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 20. 4. 09. 42g. J. 11 932. Schallzelle für die Aufnahme von Lauten und Tönen. Michael Iljinsky, Uer⸗ dingen, Niederrhein. 21. 9. 09. 42g. J. 12 136. Schalltrichter aus Holz oder anderen Faserstoffmassen für Sprechmaschinen. J. M. Charles Juron, Poleymieux par Neuville⸗sur⸗ Saône; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 4. 12. 09. 42g. K. 43 098. Sprechapparat, dessen Schall⸗ trichter im aufklappbaren Deckel angeordnet ist; Zus. z. Anm. G. 30 514. Kalliope Musik⸗Werke Act.⸗Ges., Leipzig. 17. 12. 09 42g. M. 39 941. Plattenmagazin mit einem die hochkant gestellte Platte von hinten umgreifenden Ernst Malke, Chemnitz, Rößlerstr. 16. 12. 09. 42g. P. 22 862. Hölzerner Schalltrichter für Sprechapparate. Pringnitz & Co., Ellrich. 12.12.08. 42g. W. 33 767. Schallstift für Sprech⸗ maschinen⸗Schalldosen. Alfred Winkler, Leipzig⸗ Sellerhausen, u. Georg Grand, Leipzig, Carl⸗ Heinestr. 110. 18. 1. 10. 42 k. Sch. 33 323. Druckmesser. Schäffer & SaaIF-Ce G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 21. 7. 09 421. B. 57 183. Vorrichtung zur Entnahme von Dampfproben. Otto Bühring A Wagner G. m. b. H., Mannheim. 22. 1. 10. 42m. J. 10 900. Hemmvorrichtung für die Zählscheiben von Rechenmaschinen. Grimme, Na talis & Co., Kommandit⸗Gesellschaft auf Aktien, Braunschweig. 24. 7. 08. 42m. S. 28 860. Rechenmaschine mit einer Anzahl nebeneinander verschieb- und drehbar an⸗ eeaan Walzen, von welchen je zwei auf ihren Umfangshälften in 9 Feldern das kleine Einmaleins in einer entsprechenden Anzahl von Zähnen ver⸗ körpern. Eugen Sichtermann, Barmen, Unter⸗ denkmalstr. 28. 23. 4. 09. 42 p. K. 38 212. Antrieb für Zählwerke mit auf der Antriebswelle sitzendem, ein Sternrad be⸗ wegendem Exzenter. Jacob Katzenstein, Schöne⸗ berg b. Berlin, Akazienstr. 27. 21. 7. 08. 412 p. S. 28 593. Verblockungseinrichtung für Fahrpreisanzeiger, bestehend aus einer auf der Fahnen⸗ welle befestigten Sperrplatte und einer gegen deren unteren Teil sich legenden Sperrklinke. Rudolf Seifert, Villingen, Baden. 15. 3. 09.
44 b. L. 28 593. Zigarettenspitze und Ver fahren zu ihrer Herstellung. Walter Levinson Melbourne, Austr.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 18. 8. 09.
45a. K. 39 817. Steuerungsvorrichtung für land⸗ wirtschaftliche Maschinen, bei welchen zwecks Steuerung des Wagens auf dem Felde die Vorder⸗ räder auf Lenkzapfen sitzen. Franz Kohser Nach⸗ folger Gebr. Adam, Greifenhagen. 15. 1. 09. 45c. K. 40 202. Pferderechen mit selbsttätiger . H Emil Ernst Köthner, Lößnitz i. S. 20h 2. 09
45e. Sch. 31 546. Vorrichtung zum Auslesen und Sortieren von Körnerfrüchten. Max Schultz, Sprottau i. Schl. 4. 12. 08.
45h. G. 26 189. Tränkvorrichtung mit Vor⸗ ratsbehälter für Geflügel. William Barton Gething, Kapstadt, Kapkolonie; Vertr.: C. Fehlert, G. Loübier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWW. 81. 15 1 98. -
45h. G. 28 615. Tränkvorrichtung mit Vor⸗ ratsbehälter für Geflügel; Zus. z. Anm. G. 26 189. William Barton Gething, Kapstadt, Kapkolonie; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 6. 08. 45ij. G. 27 789. Hufeisen mit auswechsel⸗ barer Stahlband⸗Lauffläche. Heinrich Graw, Char⸗ lottenburg, Waitzstr. 30. 23. 1. 09.
45i. M. 37 770. Hufeisenstollen mit gleich langen, im gleichen Winkel zu einander stehenden Schenkeln. Fedderius Johannes Monsma, Amster⸗ dam; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 09.
46a. G. 28 306. Z weeitaktexplosionskraft⸗ maschine. Louis Jules Michel Guichard, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 12. 08.
46a. V. 7121. Vorrichtung zum Zuführen des Brennstoffs bei Gleichdruckverbrennungskraftmaschinen. Adolf Vogt, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 5. 06. —
46c. S. 29 389. Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe. Elmer Stillman Smith, Bound Brook, V. St. A.; Vertr.: P. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin r 11. 10. 7. 99
46e. B. 55 222. Hammermaschine. 8 2 Buscher u. Emil Dold, Solingen. 9. 8. 09. 47 c. P. 19 159. Elastische Reibun kubplung mit achsialer Ein⸗ und Ausrückung. Hr. Koriz Major, Leipzig⸗Gohlis. 14. 11. 06.
47g. F. 28 213. Wechselventil zum Ableiten von Auspuffdampf nach dem Kondensator oder ins 5 Eugen Frikart, Mülhausen i. Els., Alt⸗ irchervorstadtstr. 122. 16. 8. 09.
48b. M. 31 351. Begfaßren ur Herstellun von Metallüberzügen durch Jentrifu ieren. Car Miele, Gütersloh i. Westf. 20. 2. 08
48d. M. 36 800. Vorrichtung zur Herstellung von kreisrunden Löchern in Metallen mittels des autogenen Schneidverfahrens; Zus. z. Anm. M. 33 654. Franz Melaun, Neubabelsberg. 4. 1. 09.
50 b. F. 26 985. Mahlverfahren, bei welchem die Mahlkörper durch Reibung in wechselnder Richtung die Vermahlung des Gutes bewirken. Adolf Franke, Berlin, eidenweg 43. 3. 2. 09. 51c. O. 6870. Glockenspiel⸗Mechanismus mit unterlegbarem Notenblatt. Ernst August Orban, Heidersbach b. Suhl. 7. 1. 10.
52a. S. 26 757. Kräuselnähmaschine. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 6. 08.
55a. B. 55 552. Aus einzelnen Segment⸗ stücken zusammengesetzter Schleifstein zur Erzeugung von Holzstoff. Alfred Max Böttger, Dresden, Holbeinstr. 131. 6. 9. 09.
55a. K. 38 100. Vorrichtung zur Regelung der Belastung der Betriebsmaschine für Holz⸗ schleifereien oder Holzschleifer enthaltende Gesamt⸗ anlagen. Otto Kühnemann’s Küddowwerke, Betkenhammer b. Jastrow, W.⸗Pr. 8. 7. 08. 63 e. C. 17 640. Federnder Radreifen mit starrem inneren Spannring Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 12. 2. 09.
63h. W. 30 782. Gabelkopf für die Vorder⸗ radgabel von Fahrrädern. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt.⸗Ges⸗, Schöͤnau b. Chemnitz. 26. 10. 08.
64 a. M. 31 9541. Deckelgefäß mit beweglichem, am Deckel angelenktem Henkel. Richard Michel, Rixdorf, Elbestr. 39, u. Leopold Dittrich, Berlin, Romintenerstr. 21/22. 5. 5. 08.
6 c. R. 27 864. Zapfhahn mit im Hahn⸗ gehäuse sitzendem Rückschlagventil, das durch Be⸗ wegung des mit dem Hahngehäuse gelenkig ver⸗ bundenen Zapfrohres geöffnet wird. Wilhelm Rowi⸗ nowsky, Berlin, Naunynstr. 39. 10. 2. 09.
65a. B. 53 126. Schlepphaken. Georg H. A. C. Bernhardt, Hamburg, Vorsetzen 4. 13. 2. 09. 65a. F. 23 843. ee zusammen⸗ schiebbarer Rettungsgürtel mit Luftkammern. Léon Forté, Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 19. 7. 07.
65a. F. 27 368. Harmonikaarti schiebbarer Rettungsgürtel mit durch Vencile selbst⸗ tätig absperrbaren Luftkammern. Leéon Forté, Paris; Vertr: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin
S. 42. 109. 7. 07. 65a. Sch. 31 478. Vorrichtung zum Frei⸗
zusammen⸗