1910 / 87 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Apr 1910 18:00:01 GMT) scan diff

[4800] 2 Der hier zugelassene R kiet hat seinen Wohnsitz burg (Sa.) verlegt.

[5179] .“ Bei der heute stattgefundenen Auslosung von

Obligationen unserer 4 ½ % Anleihe sind folgende

Nummern gezogen: 1

Nr. 131 192 à 1000,—,

Nr. 207 315 325 à 500,—,

Nr. 554 746 à 200,—.

Die Einlösung erfolgt mit einem Zuschlag von

2 % vom 1. Juli 1910 ab bei unserer Kasse

in Dinklage oder der Deutschen Nationalbank

Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen,

Osnabrück, Bremerhafen oder Vechta. Dinklage i. O., 30. März 1910.

B. Holthaus, Maschinenfabrik

[5476] Kleinbahn Piesberg⸗Rheine Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Sonnabend, den 30. April 1910, Nachmittags 4 Uhr, im Handelskammer⸗ hause zu Osnabrück stattfindenden 9. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2 Feststellung der Bilanz sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. .

3) Tarffänderungen. 4) Neuwahl in den Auffichtsrit. Die Aktienbeteiligung wird, soweit sie nicht gemäß § 33 der Satzungen nachgewiesen ist, aus dem in der Generalversammlung ausliegenden Aktienbuche festgestellt. Bezüglich der Vertretung des Aktien⸗ besitzes wird auf § 34 der Satzungen verwiesen. I1 Die Bilanz sowie die Geschäftsberichte des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrats werden bis zum Tage der Generalversammlung im Geschäftszimmer der

Verwaltung in Rheine zur Einsicht der Aktionäre

ausgelegt sein.

Rheine, den 14. April 1910. Der Vorstand der Kleinbahn Piesberg⸗Rheine, Aktiengesellschaft. L. Jaspers. Hermann Kümpers. F. Stumpf. [5186]

Gelsenkirchener Bergwerks⸗ Aktien⸗ Gesellschaft.

[5449] in Ostrowo ist verstorben dem Landgericht Ostrowo gelöscht worden. Ostrowo,

8

8

[5452]

Der Vorstand. Bruns. Holthaus. Niggemann.

Terraingesellschaft Berlin⸗Nordost. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 3. Mai 1910, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, im Hause der Deutschen Bank, Eingang Kanonierstraße 22,/23, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in der General⸗ versammlung ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars mit einem Nummern⸗ verzeichnis spätestens am 10. Mai cr., Abends 6 Uhr, bei dem Bankgeschäft Steinfeld & Co. zu Berlin, Kanonierstraße 40, gegen Empfangs⸗ bescheinigung hinterlegen und bis nach der General⸗ versammlung daselbst belassen. Stimmkarten werden von der Hinterlegungsstelle ausgefertigt. Tagesordnung:

——COCꝑñ—

8) Unfall⸗ und

[5153]

Zum Rechnungsbea Rheinpfalz,

Paul Gobell,

Herrn · (§§ 119

eim, ernannt.

Landgericht Zwickau (Sa.), 9.14. 10.

Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt, Geheime J ustirat Carl Schulze

den 11. April 1910. Der Landgerichtspräsident.

echtsanwalt Franz Muszkiet in Zwickau

Mrckien⸗Geise —. ist elge Aufgabe der Zulassung in

Ackien Gksellschaft. liste des unterzeichneten Gerichts gelöscht worden. Zwickau, den 9. April 1910.

Königliches Amtsgericht.

8 Bekanntmachung der Lagerei⸗Verufsgenossen

Sektion VII unserer Berufsgenossenschaft, welcher die Württemberg, Baden, und die Hohenzollernschen Lande umfaßt, haben wir mit dem Wohnsitz

versicherungsgesetzes vom 30. Juni 1900).

echtsanwalt Franz Musz⸗ H von Zwickau nach Walden⸗

er ist in der Liste der bei zugelassenen Rechtsanwälte

88

der Anwalts⸗

Invaliditäts⸗c.

schaft. mten für den Bezirk der Elsaß⸗Lothringen

in Mann⸗ bis 124 des Gewerbe⸗Unfall⸗

Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1909 nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 1 Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über die Bilanz und die Verhältnisse der Ge⸗ sellschaft. 1

Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung

Vorstand und Aufsichtsrat.

c. Aufsichtsratswahlen.

Berlin, den 13. April 1910. G 8 Der Aufsichtsrat. Dr. Friedlaender, 8

stellvertretender Vorsitzender.

Eis enhüttenwerk Thale Aktien⸗Gesellschaft.

Bei der am 31. März 1910 stattgehabten ersten

notariellen Auslosung unserer 4 ½ 9 %o igen Teilschuldverschreibungen von 1906 sind nachbezeichnete Stücke zur Rückzahlung per 1. Juli 1910 ausgelost worden: 175 181 188 298 319 326 447 547 550 562 566 568 729 731 736 751 753 762 765 767 768 895 910 987 1106 1109 1129 1131 1401 1526 1602 1606 1610 1683 1685 1701 1763 1838 1958 1972 W 2002 2033 2036 2071 2093 2141 2147 2152 2189 29 2230 2396 2414 2422 2437 2453 2556 2561 2642 [3224] 2646 2649 2650 2657 2697 2762 2870 2884 2968 2972 2973 2974 3043 3097 3186 3212 3227 3228 3283 3320. Die Auszahlung dieser Teilschuldverschreibungen erfolgt mit einem fschlag von 2 % auf den Nenn⸗ betrag von 1000,—, also pro Stück mit 1020,— gegen Einlieferung der Stücke und der dazu gehörigen Zinsscheine und Erneuerungs⸗ scheine vom 1. Juli 1910 ab in Thale: bei der Gesellschaftskasse, in Berlin: bei der Bauk für Handel und Industrie, bei der Nationalbank für Deutschland, in Hannover: bei der Bank für Handel und Industrie Filiale Hannover. Die Verzinsung hört mit dem genannten Tage auf. Etwa fehlende Zinsscheine werden von dem Ein⸗ lösungsbetrag in Abzug gebracht. Thale a. H., den 12. April 1910. Eisenhüttenwerk Thale Aktien⸗Gesellschaft. Der Vorstand. [5177]

Brennecke. Cramer. 1909 gekündigten und zu diesem Termine ebenfalls

Bei der im März ds. Js. vor Notar stattgehabten Auslosung von 168 Stuck der Teilschuldver⸗ chreibungen III. Ausgabe des früheren Aachener Hütten⸗Aktien⸗Vereins sind folgende Nummern gezogen worden: 1315 1385 1386 1388 1390 1441 1529 1530 1531 38 1552 1555 1574 1575 1593 1596 1615 1645 1750 1762 1765 1767 1791 1793 1831 1859 1863 1869 1911. 1912 1918 1924 1935 1981 2047 2052 2068 2069 2076 2093 2106 2109 2152 2157 2170 2176 2186 2187 2211 2221 2266 2277 22 2312 2364 2385 2416 2441 2447: 2477 2489 2494 2577 2619 2623 2 2634 2645 2654 2655 2701 2704 2723 2738 2759 2786 2849 2854 2 2891 2896 2937 2954 3037 3047 3 3072 3074 3086 3108 3173 3176 32 3261 3270 3316 3324 3327 3329 3391 3417 3428 3451 3474 3477 3517 3560 3564 3585 3618 3634 3666 3688 3706 3714 3751 3763 3773 3817 3844 3865 3911 3927 3977 3979 4001 4023 4035 4062 4083 4101 4114 4136 4143 4152 4170 4191 217 4218 4219 4238 4279 4280. Indem wir dieses als Re tsnachfolger des Aachener Hütten⸗Aktien⸗Vereins in Aachen⸗Rothe Erde zur Kenntnis der Beteiligten bringen, fordern wir die⸗ selben auf, die ausge osten Stücke nebst zugehörigen Talons und Coupons vom 30. Juni ds. Js. ab bei der Hauptkasse unserer Zentrale in Rhein⸗ Elbe sowie in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, bei der Deutschen Bank, bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, in Aachen bei der Rheinisch⸗ Westfälischen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G.,

n Cöln bei den Herren Deichmann & Co., bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, bei den Herren Sal. Oppenheim jr. & Co.,

Lüttich bei dem Crédit Général

Liégeois, in Brüssel bei dem crédit Général b

Liégeois,

in Luxemburg bei der Internationalen Bank,

sei den Herren Werling, Lambert & Co. zur Einlösung vorzeigen zu lassen.

Von den im März 1907 ausgelosten, zum 30. Juni

1907 gekündigten und zu diesem Termine zinslos ge⸗

wordenen Teilschuldverschreibungen ist die Nr. 2147;

von den im März 1909 ausgelosten, zum 30. Juni

[5453] Von

§ 4 000 000 4 General Mo

bis 38500, Serie zum Börsenhandel an

Zulassungsstelle

[5199]

ständigen.

kirchstraße 20/21.

versammlung.

3) Anträge. 4) Geschäftliches. Der

10. ordentliche

22. im großen Sitz

TqéU22 2ꝑ_ 1) Die allgemeine 1 e Ferschreith fended —ÿ—ÿ—ÿꝛꝛ Präsident.

inslos gewordenen Teils verschreibungen sind die . 1 82 11785 1808 und 9) Niederlassung d. von Rechtsanwälten.

nicht zur Einlösung gelangt. Aachen⸗Rothe Erde, im April 1910. 6 Gelsenkirchener Bergwerks⸗Aktien⸗ [5450] Bekanntmachung.

Gesellschaft. Nachdem das Fürstliche Ministerium in Gera im Einverständnisse mit dem Großherzoglichen Staats⸗ ministerium in Weimar beschlossen hat, den Rechts⸗ anwalt Paul Kormann in Eisenach als Rechts⸗ anwalt bei dem gemeinschaftlichen Landgerichte in Gera mit dem Wohnsitze in Gera zuzulass selbe beute in die Liste der bei dem gemeinschaftlichen

Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Gera, den 12. April 1910.— Der Landgerichtspräsident: Dr. Hagen.

4) Entlastung des und des Haupt;

[113539] oncordia Cölnische Lebens⸗ 22* 2 2 21 Versicherungs⸗ Gesellschaft. 8 Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 28. April 1910, .10 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ chaft zu Cöln, Maria⸗Ablaßplatz Nr. 15, statt⸗ fndenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: ZI 1) Bericht der Direktion über die Lage des Geschäfts im allgemeinen und über die Resultate des ver⸗ flossenen Jahres insbesondere. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die stattgefundene Revision der Rechnung. 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinnverteilung sowie zber die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats. 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach § 33 des Statuts alle Aktionäre berechtigt, welche seit 2 Monaten vor dem Tage der Berufung im Aktienbuche eingetragen sind. Ab⸗ wesende Aktionäre können sich nur durch anwesende stimmberechtigte Aktionäre vertreten lassen. Der Vertreter hat die desfallsige schriftliche Voll⸗ mnacht spätestens au dem der Generalversamm⸗ lung vorhersehehdenis ag, bei der ene niederzulegen. Mehr als 10 Stimmen kann kein Fe. w. Aetionär 1. Vollmacht ausüben. hgsöeg de; a. ign Pncgerich Eintrittskarten werden am 26. und 27. April 1-2.wenn.2.EPr cr. in unserem Geschäftslokale an unserer [5451] 2 ““ Kasse ausgegeben, woselbst auch etwaige Vollmachten. Der Rechtsanwalt Franz Muszkiet in Walden⸗ zur Vertretung abwesender Aktionäre vorzulegen sind. burg ist nach seiner Zulassung beim hiesigen Königl. Cöln, den 29. März 1910. Amtsgericht in die hier geführte Anwaltsliste ein⸗ Die Direktion der Concordia Cöluische Lebens⸗ Versicherungs⸗Gesell Senden. Hensel.

8) Wah vertretern.

lung im Jahre 10) Anträge.

[544683 In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗

landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der

Rechtsanwalt Stücker hierselbst am 12. April 1910

eingetragen worden.

Hamm, den 12. April 1910. Königliches Oberlandesgericht.

[4786] . Deutscher

Die diesjährige

mittags 2 Uhr, in [5447] . Iakademie, Berlin, In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kieserling hierselbst am 12. d. Mts. eingetragen worden. Hamm, den 12. April 1910. Königliches Oberlandesgericht.

von Reut

[5528] Einladung zu der

Reitbahnstraße 41,

lung.

[5448] Tagesordnung

In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗

gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige desh schiedenes.

Anträge hierzu stens zum 26. buch nebst Quittu Legitimation.

eingetragen worden.

Sächs. Amtsgericht x enburg,

Königl. am 11. April 191

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

98 der Dresdner Bank und 3 für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden:

Southern Rail way Company Nr. 34501

der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. April 1910. b an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 1“ I“

Oeffentliche Sitzung Freitag, den 15. April 1910, Vormittags 10 ½ Uhr.

Tagesordnung: I. II. Zulassung a der Berliner Herrenkonfektion.

Die Handelskammer zu

Sitzung des Gesamtvorstands des

Deutschen Flotten⸗Uereins

am Sounabend, den 21. Mai 1910, Vor⸗ mittags 9 Uhr, zu Berlin im großen Sitzungssaal des Landeshauses der Provinz Brandenburg, Matthäi⸗

Tagesordnung: 1) Die allgemeine Lage. Berichterstatter: der Eee des Vereins. 2) Besprechung der Tagesordnung für die Haupt⸗ Berichterstatter: der geschäfts⸗ [4791] führende Vorsitzende. 2

von Koester, Großadmira

Deutschen Flotten⸗Vereins ai 1910, Mittags

ungssaal des! Keichstages, Königsplatz Vorläufige Tagesordnung:

2) Vortrag über: Die Schiffe großen Deplacements. 3) Jahresbericht des Präsidiums. der geschäftsführende Vorsitzende.

Geh. Kommerzienrat Dannenbaum. 1 5) Vortrag des Voranschlags für 1910. Bericht⸗

erstatter: der Hauptschatzmeister 6) Rechenschaftsbericht des Kuratoriums für den China⸗ und Südwestafrikafonds. Berichterstatter: en, ist der⸗ Geb. Admiralitätsrat Dr. Felisch. 8 7) Ersatzwahl für das Präsidium. von 2 Rechnungsprüfern und 2 Stell⸗

Der Präsident: von Koester, Großadmiral. L

Dorotheenstraße 58/59, statt. Das Direktorium. er. von Burgsdorff. 4 2 2.

Abends 8 Uhr, im Restaurant⸗

des Rechnungsab Referendar Friedrich Franz Willy Hempel in Leipzig 1 ind

Landwirtschaftliche und bürgerliche Arankenversicherungskasse „Germania“ (E. v.) zu Chemnitz.

getragen worden. Der Vorstand

der Nationalbank 15

0¼% Development and rtgage Bonds der

A, fällig am 1. April 1956,

Beeidigung von Sachver⸗ ausländischer Arbeiter in 2Q

Berlin.

m. Herz.

t fts Präsident: 1 Hauptversammlung des

am Sonntag, den 12 Uhr, zu Berlin

Lage. Berichterstatter: der

Berichterstatter:

geschäftsführenden Vorsitzenden chatzmeisters. Berichterstatter:

9) Bestimmung über den Ort der Hauptversamm⸗

1911.

8

Offizier⸗Verein.

Mitgliederversammlung findet am Sonnabend, den 18. Juni 1910, Nach⸗

der Aula der Königlichen Kriegs⸗

am Freitag, den 29. April, Patria“, Chemnitz, stattfindenden Hauptversamm⸗

9) Vorlage und Richtigsprechung chlusses per 1909. 2) Ver⸗

dem Vorstand bis späte⸗ April einzureichen. Mitglieds⸗

ng für Monat April gilt als

[5477]

außerordentlichen ir schafter nach Berlin, Hotel Continent

kirchstraße, am 30. Mittags, ergebenst eingeladen.

1) 2) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3) Geschäftliches.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht, nachdem August Varenkamp ausges Carl Theodor

nunmehr aus den Herren: Oberregierungsrat a. D. Heinrich Schröder in

Direktor Franz Ott in Cöln, Kaufmann

Kaufmann] b Bankier Carl Theodor Dei

[5200] In der am . Generalversammlung ist Herr Mühlenbesitzer Louis

Ohle zu Wittenberge in unserer Gesellschaft neu gewählt worden. Wittenberge, den 12. April 1910.

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft

18. März cr. ist an Stelle sichtsratsmitglieds Herrn Stadtrat Otto Kadgiehn

Herr Brauereidirektor Max Jenett gewählt worden.

Der Liquidator: [4662]

beschluß aufgelöst. sich bei mir zu melden.

das Stammkapital um herabgesetzt.

1 die Herren Ge ellschafter zur Versammlung der Gesell⸗ al, Neustädtische⸗ 1910, 12 Uhr

ierdurch werden

April Tagesordnung:

Beschlußfassung über Kapitalserhöhung. Offizier⸗Pferde⸗Verein

Der Aufsichtsrat. Paetow, Vorsitzender.

G. m. b. H., Berlin NW., Schiffbauerdamm 33.

[51962 Rhein und Ser Speditions Gesellschasft

m. b. H. in Cöln. 8

chieden und Herr Deichmanct neu gewählt worden ist,

Cöln, Mainz,

in Wiesbaden, mann in Cöln. Geschäftsführer.

——

30. März d. J.

Josef Stenz in Theodor Dasba

Der

stattgefundenen 8

den Verwaltungsrat

auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. Die Direktion. 8 Lemcke.

Victoria⸗Hotel⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung Memel.

der ordentlichen Generalversammlung am

In ersar des ausscheidenden Auf⸗

Memel, 31. März 1910. 8 Der Geschäftsführer Max Fischer.

[4659]

Die Gesellscheft Suhre &. Wallach G. m. b. H.

in Berg. Gladbach ist aufgelöst, u. die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei

unterzeichneten

B. Gladbach.

dem iquidator zu melden.

Otto Wallach,

Die Firma: Waldduft⸗ Feueranzünderfabrik

4 8 (68. m. b. H. zu Berlin, Lindowerstr. 18/19, ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger der Firma wollen sich umgehend bei mir melden.

Der Liquidator: Heinrich Heiden, Berlin NW. 21, Bremerstr. 64.

[4790]

Die Perplex Ges. m. b. H. ist durch Gesellschafts⸗ Ich ersuche die Gläubiger,

S. Lichtenstein, Li uidator, Charlottenburg, Mommsenstr. 50.

vom 15. März 1910 ist

Geschäftsabschluß 25 500 auf 25 500

Nach

Adolf Cetto. Lindner.

181970 Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.

1“ 8

Status am 31. März 1910. Aktiva.

11 399 129.

2 870 095. 3 248 329. 12 450 846. 5 435 468.

764 180 860. —. 159 010 817. 92.

Lombardforderungen. Wertpapierer. . Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehnsforde⸗ ebbbe Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief⸗ u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto

3 553 758,49 noch nicht

ab⸗

gehoben :1 890 297,25 Grundstückskonto: a. Bankgebäude

Linden 34 b. do. U. d. Linden 33

und Charlotten⸗

straße 37/,38 00 000

Verschiedene Aktiou. —— 3 952 937 524. 77.

Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reserven (einschl. Reservevortrag)⸗ ““ entralpfandbriefe: 8 EEE 111“”“ .423 481 600 3 %... .311 411 300 noch einzulösende, ausgeloste. 2 210 750 Kommunalobligationen: 4 % . .66 889 400 e“ 80 307 300 noch einzulösende, ausgeloste. 545 700 Hvpothekenkommunaldarlehns⸗ zinsen⸗ und Verwaltungs⸗ gebührenkonto 1 Depositen . Lombardforderunge Verschiedene Passiva

Unter den 1 400 000

40 800 000. 15 386 330. 27. 1 502 224. 10.

O. Zärtner.

Berlin, den 31. März 1910. Die Direk

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. 1 ö.“ Karl Steinem G. m. b. H.

8 nische Glashütten⸗Akt.⸗Ges.,

Fhristian Gammeter, Cleveland, Ohio, V. St. A.;

82Z.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt 1 Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fesrhcheceseectnnaen eene

Zentral⸗Handelsregister für

Das Ientral⸗ ndelcrepister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten

““ S

Selbstabholer auch durch die Königli

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral b

che Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und benassnag Fenshe en

Guterrechts., Vereme⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must ——— senbahnen enthalten sind, erscheint auch in 25— Senb.e ann. cber A über Warenzeichen,

das Deutsche Reich. r. 874)

—Das Zentral⸗Handelsregister s

2 trxal⸗& für das Deuts

He ngsprei 15 1 85 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kostest 20 ,5 rtionspreis für den Raum einer 4gespaltenen 9 3 ücsr 8

e Reich erscheint in der Regel täglich. De

etitzeile 30 ₰.

ausgegeben.

8 . Patente. Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

119 Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ deneehes an dem bezeichneten Tage die Erteilung nes Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer st ISee d angegeben. Der Gegen⸗ r Anmeldung ist einstwei stweilen gegen unbefugte 4d. O. 6432. Kletterzündung für Invertgas⸗ glühlichtlampen. Oesterreichische Gasglühlicht⸗ & Electricitätsgesellschaft, Wien; Vertr.: Joseph Hirsch, Berlin, Alexandrinenstr. 11. 26. 2. 099. 4d. Sch. 32 837. Pyrophore Zündvorrichtung mit einem unter Federwirkung stehenden Reibrad. Fa. P. Schlesinger, Offenbach a. M. 18. 5. 09. 4 g. G. 28 284. Dampfbrennerlampe für Petro⸗ leumglühlicht, bei welcher der flüssige Brennstoff dem Verdampfer nur unter Gefälle zugeführt wird. Manuel Galvao, Paris; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ E“ Berlin SW. 61. 28. 12. 08. g. T. 14 202. Luftgaslampe zur Erzeu von Glühlicht. Charles Torchebeuf u. Ergar . Lanneau, öe A. du Bois⸗Reymond M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ 8 in 8 Pat.⸗Anwälte, Berlin Sa. K. 38 722. Tiefbohrschwengel mit elastis Fe EEö Rollen geführtem Nlastisch seil. Frau Anna Sonntag, C ssel, Frankfurter⸗ füns⸗ 8. I. g, Cassel, Frankfurter⸗ 5b. D. 18 881. Handschrämmaschine mit zwei sch drebenden und mit einander gekuppelten Schrän. b chneidscheiben, die durch eine auf derselben Achse leg⸗ und Feiscgen 8 liegende Turbine an⸗ getrieben werden. o Dobbelstein, Essen,7 Scubertstr 8. 20., 8. 07. 1“ 5 d. O. 5937. Rohrleitung insbesondere Spül⸗ versatzleitung zur Beförderung schlamm⸗ oder ge⸗ schiebebaltiger Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. O. 5724. August Overhoff, Bochum, Kanalstr. 21. 26. 22. 08. 5 d. O. 6077. Rohrleitung insbesondere Spül⸗ versatzleitung zar Beförderung schlamm⸗ bezw. ge⸗ schiebehaltiger Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. O. 5937. August Overhoff, Bochum, Kanalstr. 21. 26. 6.08. e; dum Entlaugen von Beweben. Dr. Pau rais, Tübi u. Ma Petolg. Zaf. 1. 390 Sm. F. 25 878. Verfahren zur Erzeugung von 5 Frbungen 2928 der weeite gfhan lichen r. Farbenfabriken vorm. Friedr. 2 K Co., Elberfeld. 28. 7. 08. D. 20 567. Heftvorrichtung für lose, aus öe dem Sve schtungefe Helbbnie Blechklammern. Deutsche Kleinmaschinen⸗Werke R. . Abhebfilter mit Abschluß⸗ organ, das vor dem Abheben des Filters sich bschlus⸗ Robert Reichling, Königshof.Crefeld. 15. 5. 08. 12e. D. 19 974. Verfahren zum Reinigen und Geruchlosmachen der Auspuffgase von Explo⸗ sions⸗ u. dgr. Motoren. Deutsche Saduyn⸗Ge⸗ ellschaft ünchen m. b. H., München. 30. 4. 08. 129. G. 30 214. Einrichtung zur Flüssigkeits⸗ 8 G püschenr ö““ Bädern. Charles Gabrielli, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski, Berli W. 9. 21. 10. 09. o 12i. S. 28 577. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar Serpek, Nieder⸗ 8 morschweiler b. Dornach i. Els. 15. 3. 09. 13a. Sch. 33 079. Dampfkessel mit Wasser⸗ röhrenfeuerbüchse und Heizröhrenlangkessel. Schneider S Fenh. A. du Bois⸗ RNeymond, M. Wagner u. G. emke, Pat.⸗Anwã Berlin SW. 68. 18. 6. 09. I 13 b. U. 3552. Selbsttätige Speisevorrichtung für Dampfkessel. Nikolaus Udelhoven, Kalk b. Cöln. 10. 12. 08. 13c. R. 29 053. Wasserstandsglas mit farbigen Längsstreifen an der Rückseite des Gessrohrs Rhei⸗ öln⸗Ehrenfeld. 1 4c. B. 54 946. Befestigung der Schaufeln mit Halterin stücken in Nuten der Lauf⸗ und Leit⸗ körper von Dampfturbinen. Edison Pierce Brady u. John Franklin Brady jr., Highland Park, Illin., V. St. A.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ urt a M. 1. 19. 7. 09. 14h. S. 26 182. Verbundmaschine. Michael H. Sullivan, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 24. 2. 08. 15 d. B. 53 715. Tiegeldruckpresse mit beim Druck feststehendem Tiegel und selbfttätiger Greifer⸗ vorrichtung. Charles Buttersield, Nottingham, Engl. Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 29. 3. 09. 15d. G. 28 165. Schaltvorrichtung für das arbband von Rotationsdruckmaschinen. Harry

8

Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann, R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 12. 08. 8 1 15g. G. 29 370. Vorrichtung zur selbsttätigen Umkehr der Längsbewe ungsrichtung des Farbbandes für Schreibmaschinen. Paul Günther, Cöln⸗Nippes, Eichstr. 4. 10. 6. 09. 1

151. W. 32 009. Verfahren zur Herstellung von Druckstöcken aus Laubholz. Georg Weiner, Wegstädtl a. Elbe. 21. 4. 09.

va. C. 17 880. Straßenaufreißer. Lee Darneal Craig, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte,

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung i ini 1— g in den Vereinigte w. Amerika vom 16. 6. 08 1e2s 8 Z1a. S. 28 756. Schaltun sanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter 88 eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines Orts⸗ 6““ & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21a. T. 14 640 Schaltungsanord La 640. 8 nung zum Einstellen von Wählern in selbsttätigen Vernprech⸗ ämtern. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch 8 Co., Charlottenburg. 10. 11. 09. E2 A. 17 225. Einrichtung zur Regelung 5 eier in Reihe geschalteter einzeln abschaltbarer echselstromkollektormotoren. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 5. 09. 85 A. 17 30 4. Anlaßvorrichtung mit flacher und mehrstufiger Widerstands⸗ 8.* für Gleichstrommotoren. Allgemeine Berlin. 11. 6. 09. 1d. A. 17 822. Zum Belastungsaus lei wwischen 878 rte Netzen Belaftne ee hic ine. gemeine Elektricitäts⸗Gese f Pecir 18 Fxen icitäts⸗Gesellschaft, 8 .18 264. Käfigwicklung für Läufer elektrischer Maschinen. Allgemeine Elektri ita trischer Maschinen. triritäts⸗ Hö“ 25. 4 21d. B. 64. Influenzmaschine regelbarer Stromstärke. Burton Eugene Baker, Hartford, . St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a⸗ M. I1, s.. W. Dame, Berlin SW. 68. 4. 11. 09. 21d. F. 28 975. Kompensierter Potential⸗ regler mit Primärwicklung und Kompensations⸗ wicklung auf dem einen und Sekundärwicklung auf dem anderen Teil. Felten & Guilleaume⸗Lah⸗ EER1161“ Frankfurt a. M. 15. 12.09. 1 d. M. 36 812. Wechselstrom⸗Kommutator⸗ Hnsschme. e ee Chausseestr. 23 Maffei⸗Schwartzkopff Werk . m. Heen 88 1. 09. i; H 8 M. 36 818. Wechselstrom⸗-Kommutator⸗ masssanr. 8é. Fiert. Hele Chausseestr. 23 Maffei⸗Schwartzko erke, G. m. b. 8 es 88 1. 09. büätbi 8 1 21d. M. 36 819. Anordnung zur Erregu des für die Funkenunterdrückung eae Sg- feldes bei Wechselstrom⸗Kommutatormas chinen. Rudolf Richter, Berlin, Chausseestr. 23, u. Maffei⸗ Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 1.09. 21d. M. 38 445. Wechselstrom⸗Kommutator⸗ öö 5. 1u“ 6.8 Rudolf Richter, erlin, ausseestr. u. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 7. 09. 28 9 Fedöinee. FSen. eee Ie elektrische 8 18 us⸗Schuckert erke G. m. 23 Feeh. 26. 8. 09. 8 21d. S. 29 722. Verfahren zur selbsttätigen BI lung von Ferlpba emmptoren; Zus. z. Anm. S. 28 600. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 8. 09. 0990. nach dem m. Siemen 1 Ges 8.—9; 8 Halske Akt.⸗Ges., J. 11 676. Relais zur automatischen Ein⸗ und Ausschaltung von Bogenlampenersatzwiderständen. Akt.⸗Ges., München. 21f. K. 43 765. Lampenfassun 2 8 . g mit Ueber⸗ wurfmutter. Gustav Klein id, Freiheit⸗ 8. 88 ZIö v“ 8 .20 854. Verfahren zur Herstellun von schwerschmelzbaren Glühfäden Herstenag Glühlampen nach dem Pasteverfahren. Rudolf Pörscke, Abendrotsweg 15, u. Dr. Arnold Rahtjen, SI 19, Hamburg. 19. 12. 07. e; Sez. 343. us. z. Pat. 221 037. gemeine Elektricitäts⸗ schaf Beri 28 icitäts⸗Gesellschaft, g. A. 18 246. Kondensator; Zus. Anm A. 17 343. Allgemeine Elektrici äts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 9. 09. 1 eeiä 22c. A. 17 449. Verfahren zur Darstellung von Leukoderivaten der Gallaminblaufarbstoffe. Anilinfarben⸗ & act⸗Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Ba el; Vertr.: Ph. v. Hertling 88 rich Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 78 9. 22 e. F. 24 064. Verfahren zur Herstellun Hee 1“ mehrfach okeherber Indigos. Farbwerke vorm. Meister Luciu Brüning, Höchst a. M. 28. 8. 67 8— 22e. F. 24 065. Verfahren zur Herstellung mindestens tetrahalogenierten Indigos. Farbwerke g We Lucius & Brüning, Höchst a. M. 24b. S. 28 434. Regelungsvorrichtung für die Zuführung von flüssigem Brennstoff zu der von Zentral⸗Dampf⸗ oder Wasserheizungsanlagen. Giulio Silpestri, Fritz Hirsch u. Max Gross, Wien, u. Marx Stiebitz, Berlin; Vertr.: R Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 2. 09. 24c. P. 23 656. Umsteuerventil für Regenerativ⸗ en. Poetter G. m. b. H., Iegerabir. Z24e. B. 49 908. Gaserzeuger mit als Wasser⸗ verschluß ausgebildetem Aschenfall, 8.e. untere Schachtteil von wassergekühlten Hohlkörpern

Berlin SW. 11. 26. 4. 09.

umschlossen wird, Ferdinand Burgstaller, Wien;

Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 87 A. und 87 B.

Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Herin F Peitz, Pat⸗Anwäͤlte, Verlin Eer, c5. 98. 4 88 es G. 30 147. Gaserzeuger mit einer den EEEE umgebenden Aschen⸗ hale. Deutsche Hüttenbau⸗Ges ft b. H., Düsseldorf. 26. 5. 09. 66“ R. 28 603. Maschine zum Enthaaren, Glätten, Streichen o. dgl. von Fellen und Häuten. Louis Richter, Crimmitschau i. Sa. 1. 6. 09. . zur Herstellung mann, Offenbach 8 8” 1nI 1“ e St. 13 933. Badeapparat zur Behand⸗ 8 er oberen Extremitäten, bei lchem an einem tuhl zwei Armbadewannen heb⸗Lund senkbar an⸗ geordnet sind. Dr. Julius Stix, Brünn; Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenbur 3 1 ö— 8 30h. H. 47 928. Verfahren zur erstellu lende gepreßter Labletten 8* solchen rzneipulvern, die für sich oder in Mischung mit 5 We Hhinehh tablettiert nur schwer zer⸗ en. Dr. Arthur Horowitz, Berli Oranien⸗ egee 60/63. 25. 1“ a. M. 38 194. Tiegelofen, dessen Sche mehrere Tiegel aufnehmen kann und , Wind teils oberhalb, teils unterhalb des Rostes zu⸗ geführt wird. William Miller, Lynwood, Engl.:; 1 B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 34b. Sch. 34 355. Mit einem gerippten, v einem Zähnekranz umgebenen Kegel Hüfchee Prefse e. eee ähnliche Früchte. Emmy Schmitz Foltzik, La Siemi 1 9.⸗S. 8 ans urahütte⸗Siemianowitz, O.⸗S. e. H. 48 864. Befestigungsklammer Vorhänge, Gardinen o. dgl. Ernst Ferresgenn 29. 11. 09. 8 ben B“ Sch. 32 133. Umkl bares Servierb Adolf Schwieger, Hannover, Gebogstr 20. 8 d. 34g. G. 29 818. Aus U⸗förmig gestalteten Gliedern zusammengesetztes Drahtgeflecht für Ma⸗ . doc GFrnrlher Gail, Kenosha St. A; Vertr.: A. Spe 8 . 8 durg 1.2*8 8. 09. 111A1“ 4i. St. 13 992. Registrierschrank, bei die Fachbretter ohne 1 Gabefitscbene harmonikaartig auseinandergezogen oder zusammen⸗ Plegt werden können. Michael Leonard Stegmaier Cumberland, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21.4. 09. 35b. A. 17 260. Vorrichtung zum Heben und Seitwärtsbewegen von Lasten. Wisliam Alexander u. Applebys Limited, Westminster, London; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 6. 09. 36a. K. 10 310. Kochherd mit eingebautem Heizkessel und in diesem befindlichem Winter⸗ und darüber liegendem Sommerrost. Wilhelm Katz Gelsenkirchen II, Wörtstr. 14. 4. 3. 09. 1 3 7Jc. G. 29 751. Lichtblende für Seiten⸗ und Oberlichte. Heinr. Gockel, Neuwied. 11. 8. 09. 38e. P. 23 928. Vorderzange an Hobelbänken zum Einspannen von an den Einspannstellen gleich⸗ oder ungleichstarken (keilförmigen) Werkstücken. Heinrich Papenbrock, Glandorf, Kr. Iburg. 26.10. 09. 42c. Sch. 31 022. Registriervorrichtung für Kompasse, bei welcher ein mit der Kompaßnadel be⸗ weglicher Arm mit einer Reihe von Kontakten in Berührung kommt und dadurch die Schreibvorrichtung elektrisch in Tätigkeit setzt. Edwin Schuette u. eeg. 5 owoc, Wisc., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwä Berlin SW. 11. 8 9. 1s 42f. F. 28 670. Brückenwage ohne Gleis⸗ unterbrechung mit innerhalb oder außerhalb des Gleises liegenden Wägeschienen. Jakob Füllmann u. Wilhelm Ranft, Geisweid i. W., Otto Wagner,

I 29. 10. 09. 12g. B. 48 355. Sprechmaschine mit Ein⸗ richtung zur Schallverstärkun durch eine zwischen dern Hechalstit uan b Membran eingeschaltete Reibscheibe. Reinho erndt, Berlin, S hns. 88 LI1I Berlin, Stephan

2g. .49 249. Membran zur Aufnahme bertoaquge oder Wiedergabe von I .e hahs Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 129. K. 41 575. Sprechapparat beliebiger Art Wilhelm Kappler, Schöneberg b. 2 1n, Haupt. straße 95. 13. 7.,09. öCCC1A1A“ 42 k. H. 48 448. Vakuummeter, zeigen durch ein Barometer korrigiert werden. Dr. Hugo Hoffmann, Bochum, Kaiserring 29. 19.10.09. 412m. J. 10 979. Rechenmaschine mit Einstell⸗ rädern von veränderlicher Zähnezahl und drehbaren w1-e .h zur Einstellung dieser Zähne. Grimme, Natalis & Co. Commanditgesell⸗ 6218 auf Actien, Braunschweig. 31. 8. 08. 8 Sch. 30 251. Logspindel mit Schwungrad. u. Elberfeld, Bahnhofstr. 52. 009. . 0. 43a. Sch. 33 467. Vorrichtun

: . 8 g zum Abheben, Zählen und Ordnen von Bogen, Zetteln, Karten und andern flachen Stücken, bei der Luft durch Löcher einer an den Stücken vorbeigeführten Fläche angesaugt wird. Dr.⸗Ing. Georg Schlesinger, Deutsch⸗ Wilmersdorf, Xantenerstr. 15 A. 11. 8. 09. 8ge. a cie ECET’“ Union

„Maschinenfabri m. b. H., Stutt⸗

. g2 1. 10. gäcaga 44 b. A. 17 535. Zündholzbehälter mit schräger Abgleitfläche. Ernst Adam, Gelsenkirchen. 297ag.

dessen An⸗

44 b. D. 22 077. Taschenfeuerzeug mit pyro⸗

Friedrich Dröll, Heidel⸗ 20. 8. 09.

phorer Zündeinrichtung. berg Bergheimerstr. 1 ve. Ee Ieee2 He für Zündhölzer mit zwei Zündstellen. Hermann R Berli it⸗ ö 92. 20. 7. 09. h 4 b. R. 29 644. Zusammenkl. 1 1 appbarer;

C11e“ & Co., Benbn. 16. Zün. N. 26 073. Pflugriester mit anschließender Abstreiffläche für Unkraut. Heinrich Röwer u. Fritz . Blender i. Hann. 23. 3. 08. 45 b. F. 28 629. Vorrichtung an Sämaschi zum Markieren der Saatstellen. G -Fitzi panas EEI“ ““ V. 7846. Düngerstreumaschine, bei welcher er Dünger in Vertiefungen einer umlaufenden Streuwalze eingedrückt und von dieser ausgeworfen H. Voß, Kölln b. Hoppenrade i. M. 20-. . O. 15c. T. 14 823. Maschine zum Auf 1 zum Aufladen von Prn pu dgl. 89 v Tracha, Saalfelden,

urg; Vertr.: Reinhard Schä erli Dennewitzstr. 17. 7. 1. 10. 1“ 46 b. E. 14 752. Steuerung für Explosions⸗ und Verbrennungskraftmaschinen. Arno Enke, Augs⸗ burg, Göggingerstr. 32. 29. 5. 09. 2ů8e. F. 26 670. Ventilfederanordnung für Gas⸗ oder Dampfmaschinen, bei der je zwei Ventile gemeinsam durch eine außerhalb des Ventilgehäuses liegende Feder belastet werden. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Bettinastr. 60. 10. 12. 08. 46c. K. 361 2. Selbsttätiger Spritzvergaser b mit einer Verbindungsleitung zwischen der Saug⸗ leitung der Maschine und dem Luftraum des Brenn⸗ stoffbehälters. Paul Georges Léon Kreutzberger, 6 C. Fehlert, G. Loubier Fr. Harmsen u. A. Büttner at.⸗Anwä in SW. 61. 22. 11. 07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankrei 8 11. 8 F5,. 8 1“ c. P. 1 869. Vorrichtung zum Verhindern des Funkens der Verteiler von me bun Becbe Ex⸗ plosionskraftmaschinen. Arthur Postans, Brentford, Middleser, Engl.; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 8. 08. 46d. J. 11 477. Einri 8 in Verbrennungs⸗ n. Hans Ho zwarth, Mannheim, u. E N1—“ 12. 3. 81 8 17e. H. 50. Vorrichtung zur gleichzeitigen Speisung von Spindellagern, snsbefanbere n. Hals⸗ lagern für Spinnmaschinen⸗ Spindeln mittels eines emeinsamen Speiserohres für das Schmiermaterial. Mar an Haack, Zyrardow b. Warschau; Vertr.: 16 ge. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 75. 47g. G. 28 388. Ventil für körnige Mass Alfred Gutmann, Akt.⸗Ges. für Mas es Altona⸗Ottensen. 12. 1. 8. 48b. R. 27 925. Vorrichtung zum Verzinken von Metall auf feurig⸗flüssigem Wege. Henry Roberts, Pitis hurch Allegheny, V. St. K. Vertr.: .C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz at.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 2. 09. F. 49a. K. 41 629. Selbstspannendes Klemm⸗ futter. Friedrich W. Kupke, Gera, Reuß. 17. 7. 09. 49 a. Sch. 30 005. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken des Längs⸗ und Planzuges 2 Drehbänken. Frsderse Schult, Mülhausen i. E., Rosengasse 3. 274. . 49a. Sch. 32 087. Vorrichtung an Drehbänken und anderen Werkzeugmaschinen zur Verhinderung des gleichzeitigen Einrückens zweier Vorschubgetriebe 8 Frédöric Schultz, Mülhausen i. E. 27. 4. 08. Für diese Anmeldung 8 bei der Prüfung gemã

dem Unionsvertrage vom 12 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in 27. 6. 07 anerkannt. 50c. K. 42 619. Steinbrecher mit ein⸗ oder Wö“ Gehäuse. Heinrich Kemner, Lüneburg. 50db. H. 47 974. Sichtmaschine mit si drehendem Mantel und unabhängig von der P.g hc des Mantels umlaufenden erzentrisch nach unten ge⸗ EE1““ Adolf Hartmann, Guben. 50 d. J. 11 847. Schwungmassenlagerung für Flachsichter mit wagerecht kreisenden Siebkesten und zußerhalg 85 F Antriebswelle; Zus. z. Pat. 214 749. a ung, W K Sch. 11. 8. 09. ““ 52a. .55 912. Vorrichtung zur Bewegun des Nadelhalters an Nähmaschinen, besonders Söhuh⸗ werknähmaschinen. We Boylston Manufac⸗ 8 Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., 2 erli W. 15. 23. 9. 07. 11“ 52b., C. 17 003. Stickerei sowie Verfahren und Maschine zu deren Herstellung. Fensae Paris . H C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner .⸗ 8 Berli 1“ ner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 531. R. 27 827. Mit mehreren Bildern ver⸗ oder 1 Schokolade, ziskuits, Zucker u. 8 a. Anton 1 Dysden. 822. 09.20 8 vx; 4 b. B. 56 579. Sicherheitsverschluß für Brief⸗ umschläge. Otto Barschat, Luckenwalde. 3. 12. 09.

5 1 b. H. 48 765. Vorrichtung zur Herstellung 1

tung zur Zuführung