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— 8-; 8 — “ 1“ 8 8 8 11 1 8 9 8 bestehen lußt wie sie sind lediglich halte ich den Instanzensug bei unserer A hetzerwrftcherne d Kassen dem. gewollten Zwesk 88 Rieben vwire 8 .“ 1aee. Preußischer Landtag. 1.1“ gehandelt hat, einen Ausgleich herbeizuführen. Dieser Ausgleich ist ie Krankenkassenversicherungsgesetzgebung auf den Gebanken einen politischen Charater ngh C11“ “ 2” 1- 8 E1“ “ Die 3 Feplit nc. er cler dem Wunsch 1ecdr. 189 28 Haus der Abgeordneten jfaaouch im vorliegenden Falle erfolgt.

8 ernngsCetseeearzanisatt ei 8 äͤge bezügli standsw Di sti in ich ein entschiedener Gegner, gegen die Entscheidung 8 Faßzeiti . nterneh W ührt, eine grö g . egenden 8 8 kommen konnte in den Kassenorganisationen dem einen neuen Vorschläge bezüglich der Vorstandswahl. Die Bestimmungen, meden. ng sch fte sch A sechben ber den Versicherungsämtern 2cbs Fetung herbeizuführen. Jetzt läßt man die Zersplitterung 1 April 1910, Vormittags 11 U Abg. Fritsch (nl.): Die Mittel für den Umbau müssen bewilligt kommen te, Stellr einzuräaumen als dem anderen. die das Verhältnis der Krankenkassen zu den Kassenärzten regeln Berufsgenossenschaften die Anfechtung vei den Leichekein Zweifel, Vereinrbestehen und schließt nach wie vor ganze Kategorien Sitzung vom 18. April 1910, Vormittags hr werden, dabnrit nicht auch hier ein großes Unglück entstehe. Die Rach⸗ Teil eine geringere Ste e“*“ beabsichtigte Erfol⸗ follen, halten wir für unbrauchbar. Auch hier lag das Gute so nahe. zu geben. Der erste Entwurf der Regierung sagte, es sei kein Zweifel, ruhig fortbesteh. Ist d ein Betriebsbeamter mie 82000 (Bericht Wolffs aphis B g. E1“. e.x b 8 Ob der durch die Halbierung vom Gesetzgeber bea sichrig ktnismalk Württe nb ist d in deutscher Bundesstaat, und man hätte daß weit mehr Personen mit größerem sozialen Verständnis bei den von der Versicherung aus. Ist denn ein Betrie bsbeamter mit 2000 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 8 weise erwarten wir in der Kommission. b scht darch die glesceitig im Cntwurf Ftanesehcln de Uüin engdt Wrttemieg hüscre um ium der Sache schi 8 brufsgenossenschaften sind. Wenn ein gemeinsamer Unterbau ge⸗ In eGehalt ein hoher Beamter? Die Grenze der 2000 ℳ ist Auf 8 zchst di üie . Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Wir wollen und müssen

teder in F ggef ellt wird, ist zweifelhaft. Aus weiten Kreisen auch dorthin Kommissare zum Studium der Sache schicken können. Berufsgenossenschaften sind. Wenn ein GCem. 8 Mark Geheine viel zu mechanische. Das ist allerdings sehr bequem Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung uns nach der Decke strecken, aber die Ausgaben für die Kunst gehören zu wieder in Frage gestellt wird, ij Kl 1 je int Ssss bes Willkür der Das dortige System ist ein vorzügliches und funktioniert ausgezeichnet; schaffen werden sollte, warum auf einmal für diejenigen Organisationen 1 perhaupt eine viel z h se. Das allerdings s . 8 has Decke strecken, “ ” der Keassenang stellten erkoönt dise geben, selen SFee man hat es aber nicht akzeptiert. Die württembergische Regierung die mit der Regierung und dem Staate in Beziehung stehen, etwa .

ehr zu begrüßen. Es ist eigentlich nicht zu verstehen, wie man die Ortskrankenkassen

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8 b für den Gese zesschreiber. Wie soll süh Familie mit 1,08 ℳ für bes “ b 11““ 8* den Kulturaufgaben, die nach dem Worte eines preußischen Königs nicht 91 8. si I sen seie A n 2 8 1 8 8 8 1e.ngn. 8 8 Een 8 Erna 8 8 Wo das ges zum Staatshausha⸗ eta Ur 0˙8 a 2 leid solle Die jetzi Verhältnisse⸗ fd Bühne sind ei e Gefah Mehrheit der Krankenkassen preisgegeben seien. Der Entwurf sieht 8 . . 2 Mzalichke 8 eres. Hier wird doch wiederum der gemeinsame Unterbau 8 en Tag bei der Erkrankung des Ernährers auskommen? Wenn das I1 zum S. f Etat. leiden sollen. ie jetzigen Verhältnisse auf der Bühne sind ein h ““ E“ h, e 28 8g 8 111. “ 88 zugegeben daß es notwendig ist, für gewiss M der kenkassenwesen einheitlicher geregelt würde, so könnte man jahr 1910, in dem zum Umbau des Bühnenhauses im für das Personal, auch erscheint als nachgewiesen, daß der eiserne Vorhang verhältnisse der Angestellten regelt. Wenn diese Dienstordnung E1— ühre Eimwichtung. ros cöt HenSchließlich hann das Ober: Zweige besondere Institutionen zu schaffen. Meine Freunde sich 200 Paragraphen über die Krankenversicherung ersparen. Zu Königlichen Opernhause zu Berlin 854 500 ℳ ge⸗ nicht funktioniert, Daraus werden wir die Konsequenzen ziehen müssen, „den Oberbehörden ein Mitbestimmungsrecht hinsichtlich der Qualifikation (Abg. Erzberger; Reservatre . ft leß K noch be 6 wenn bhaben hierzu noch keine Stellung genommen. Ich persönlich bin den Neuversicherten kommen außer den Landarbeitern, den Heim⸗ fordert werden, und des Gesetzentwurfs, betreffend die wenn uns der Nachweis erbracht wird. Ob dies elingt, darüber der Angestellten zuweist, so kann das nicht als ein Camge heassen versicherungeamt diese neuen schenen Bühiefe Watimmungen sind so⸗ der Ueberzeugung, daß es von Vorteil ist, wenn das Reichs⸗ arbeitern und Diensthoten auch die Schauspieler und Musiker. Alle Deckung der Ausgaben in dem Nachtrage zum Staats⸗ wird in der Kommission zu sprechen sein. Die Rechisfrage, ob Selbitwerwaltung betrachtet werden; denn die Kransukassen es, ihne beliebt, eer Frast anch doch seit 20 Jahren damit be⸗ versicherungsamt aufhört, letzte Instanz zu ssin, wenn es nicht mrlett Genannten sollen rechtlos bleiben. Man schickt sie in die haushaltsetat für 1910 — die Stadt Berlin zu den Kosten heranzuziehen ist, liegt völlig klar⸗ sind öffentlich⸗ rechtliche Einrichtungen, und der Gesetz⸗ kompliziert, daß ich, der ic 9 habe. Die Bestimmungen sollen mehr wie bisher den ganzen Tatbestand durcharbeiten müß, 9 Landkrankenkassen, obwohl sie eigentlich in die Ortskrankenkasser Fhet b “ “ öuöu“ der Staat ist Eigentümer des Theatergebäudes, ad er bat aach die geber, der sie schafft, muß auch eine gewisse Garantie schäftige, sie doch nicht verstem A 9. 8 sondern auch zum Besten sondern sich darauf beschränkt die Rechtseinheit zu sichern 1 qgehören. Das Gesetz will die Betriebskassen aufrecht erhalten, 8 eber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Nummer Beiträge zu leisten. Im übrigen möchte ich noch bemerken, daß die 98 —₰ 8 84. „ [o S 9 1 2 9⁄ ( Be 2 orztp 9g — 8 1 3 2 . 2 2 388. 2 b 9 19 — 1. 2⁸ 24940 t 8 b 5 g; dn L 1 u b 8 1 . 1 dafür baben, Fah sieteedrahgtß gder Aerat werden. eerlachteit 8 Veficherten des wie kand man da der obersten Ver—. Es muß auf die Prüfung beschränkt sein, ob die Rechtsnormen ver⸗ weil sie leistungsfähig seien. Ich will zugeben, daß sie dies d. Bl. berichtet worden. 5 Theaterpreise llmählich unerträglich hoch geworden sind, so daß hier EE““ 8 dexhe Hr Micrlchear valt ngsbeds de cine solche diskretionäre Befugnis geben? Der Entwurf letzt sind. Allerdings eine Gefahr besteht bei den⸗ Bestimmungen de Es ist aber zurzeit, zur Sprache F. ete 1ö1616“ Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Fennnnr Halt deboten werden muz. Man sollte auch 9 besteht, ist nicht zu leugnen. Eine große Anzabl ist. heute auf ꝑwaltungsbehorde evischen Kassen und Aerzten verewigen. Es müssen ein⸗ Entwurfs, daß durch die Kompetenzerhöhung der Landesversicherungs Urbriter über 40 Jahre nicht angenommen haben, um die 2 etriebs⸗ E““ aaun . 8 Vorstellungen in den Königlichen Theatern veranstalten. Der Fiskus die Krankenkassenpraris anjewiesen. Die Aerzte beklagen sich, daß sie werlic E. “ 8 1 erden de mit Unterstützung ämter diese Rechtseinheit auch im Sinne der Revision empfindli kassen nicht zu belasten. Tatsächlich werden in sehr vielen Betrieben Der unbefriedigende bauliche Zustand und die erheblichen hat mehr als der Privatmann die Pflicht dazu; für den Staat in ein unwürdiges fimanzielles Abhängigkeitsverhäl vAAX“ “ und garantieren können. gestört wird. Daß man den Versicherungsämtern nunmehr auch die Arbeiter, die krank waren und wieder gesund geworden sind, technischen Mängel “des Opernhauses haben die Staatsregierung seit kommen nicht bloß die Rentabilität, sondern auch allgemeine Gesichts⸗ geraten sind. Auf i6, 8e Seite; dehanpben c8. 11“ .“ v 1e. Aerzte durch die Behörden hier schon Aufgaben zuweist, die den unteren E11“ zuzuweisen nicht angenommen. ner die S-eee schonen⸗ 5 Bang Jahrzehnten beschäftigt und wiederholte Eingriffe und Inanspruch⸗ phagte. “ Auch der Verkauf de Fhetertarten 1 unter dee fret Arrahl hnen sehe erbehlisehhe heel Sasseme ver, Do. am r. so geschieht das noch krasser inöse 2 sind, kann ich mir nur so erklären, daß man dadurch wieder dide der Segen der Betriebskassen zum Fluch. Wenn die Krankentassen der M EEEE1““ allen Umständen anders organisiert werden. Ein großer Staat wie oZ Kschiene vdns neg b“ e hihton des denene ar⸗ Unterbaues aufrecht erhalten wollte. Die wirklich den Zweck haben, den Kranken zu helfen, so müßten die ba ber — des Landes veranlaßt. sc I“ Preußen muß auf dem⸗Gebiete der Kunst so dastehen, 8 er sich — . . Soe; ; 58 „ Entrüs b 8 2 Apotheke ) eine e 0 ⸗ 8 es amen g- ᷣ ashn 2 vile 4 8. * 3 1 um. 8 8 er 4 88 8 S. b 1— 8 ie er Kn dafte 1 gegen hat sich auf beiden Seiten eine “ v Eatrüstum erho ben. 8 gegfn- 8 Gs ist Hoch ah wenn in dieser Weise in das Landesversicherungsanstalten baben die Invaliditätsversicherung sehr 1 Kassen auch nicht den Innungen zu Hilfe kommen. Sind die r erhand ungen davon ab, diese verschie enen Eingriffe sie sehen lassen kann neben Paris und Wien und selbst München, und Die Aerzte haben mit Selbsthilfe gedroht; die Aerzteschaft 8 seafts 8 re 8 1 Apotheher eingegriffen wird; und noch un⸗ populär gemacht. Erst jetzt kommt die Sympathie dafür ins Innungen krank, so werden sie anderswo Heilung suchen müssen. Um waren nicht nur technischer Natur, es waren auch Eingriffe im Ver⸗ dazu wollen wir gern die Hand bieten. hat sich auf das Königsberger. Prograune 88 8 üle e die Vorschrift des zweiten Absatzes in diesem Schwanken, weil versucht wurde, Personen, die eine Rente erlangt das Innungswesen zu schadigt man das garee⸗ ehee. waltungswege, z. B. der Erlaß einer strengen Theaterordnung nach Damit schließt die Diskussion. Die Gesetzentwürfe werden vren nsenckt Ke⸗ büten di -heeigte ütter Ent. Harsgechzen enede C“ 1““ solen. habene d 9 G See. acas .s Ihefchte 1 1“ 88 Mrir giedern; über 1000 Mitglieder haben nur 44 dem Ringtheaterbrand in den 80er Jahren — des näheren darzu⸗ der Budgedkommission überwiesen. 8 0 5 8 ande. — n 8 I1I IFdllb „ 18 31☚ MPo ons 8 Ap 8 .e. N 8 omw5 Handelsministers, nac ie 8 e aße — 1 . ge 2 n. 2 . b - glies 1n 1 tand den 80er? ren des 1 . gegenkommen zu zeigen und nicht die Fösung der Aufgabe zu er⸗ welchen ö ““ G8 gübt nicht 8 Schicdsgerichte sind, verstößt gegen das, was hinsichtlich der 1 Aber am deutlichsten kommt das herrschende Regime zum Ausdruck legen. Der erheblichste Eingriff jedenfalls für das ästhetisch geschulte Alsdann setzt das Haus die zweite Beratung des Etats 1“ machen. Dfe dpothalen, en nach hahen. Ich heeee ngöse Kritiker der Regierung; Aerzte als Sachverständiger d hier im Reichstag verlangtt in den Bestimmungen, die die Selbstverwaltung der Kranken⸗ Auge war derjenige, der anknüpfte an den Chicagoer Theaterbrand des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts⸗ und

Kontrolle erschwere. Der Entwurf sieht beide Systeme vor.

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Gesetzentwurf ein Diktator Pate gestanden hat. Er hätte nicht davor Stelle, we she sich erkundigen könnte über alle Versicherung . hse e, su macer. abe. Sihchent “ 8 Siacccc e8 Eö“

v“ 11114“—“ 2 dief S ee 11“ in die Reihen der national⸗ wurde; sie sollten die Vertrauensmänner der Unfallverletzten kassen beseitigen wollen. Man spricht von parteipolitischem Miß⸗und zur Erbauung der Treppenläufe und Galerien an den Außen⸗ Medizinalangelegenheiten und zwar die beim ersten “ “ 1ech EEE“ ese ere natürlich mit Ueberspringung des Zentrums. sein. Die Regierung aber geht von⸗ dem 8e ls. hc weaͤch der Knfsaasen; der 1“ vher fronten führte. Die Staatsregierung ist damals der Ansicht 29 Titel her bameenben Frbe abemn n gakt des Allerdings d. ““ ber Apotheken nicht zu bestreiten. Die ban docha⸗ Fer ae, e vasen Eo“ “ zünumt man denn an, daß Sozialdemokraten, wenn sie in einer Kasse daß mit diesem Eingriff das Gebäude solange brauchbar erhalten übliche allgemeine Besprechung dieses Etats fort.

wenn man die jetzigen Preise zu Grunde legt, anderseits mußz sacher m Ghebe “X““ 8 sich die Awotheker zu Feinden Entwurf Gesetz würde, so würde man verpflichtet sein, nicht nur die in der Mehrheit sind, Mitglieder — gelben Gewerkschaften in den werden könne, bis das neue Opernhaus fertig gestellt sein würde. Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ aber “ k9 dah, e. th seenene 1b handeln bedeutet den Gipfel der Unklugheit. Kontrolle der Landesversicherungsanstalt auf sich azu Feeefn. haas 8 Vyrstans Eöö“ Hene Beentpean h Das hohe Haus hat ja seine Bereitwilligkeit, den Bau eines angelegenheiten von Trott zu Solz:

Bie Enfhaung des abgetaazten Versahrens fürn die Lrhehuhngen Zale. kons ferische Bemhe tanne der mnen Porkeien eintrit bönnte, auchech cde Personen, (inem chert sind; nichk dur die nich girsch⸗Dunckerscher Gewerkschaftier einem Mitglied der Gelben giczen en föͤrdern, daduch. nr de⸗ Meine Herren! Da ich am ersten Tage der Beratung des Kultus⸗ 1ö11“.“ h öö.“ Begründung meint, scheint uns geber, wären ebenfalls verpflichtet, der Landesversicherungsanstalt sein Vertrauen für einen Vorstandsposten schenken. Aber eben schon Vorarbeiten in Höhe von 50 000 ℳ im Ftat von 19045 bewilligte. etats wegen ihres späten Beginns und der früheren Vertagung nicht, erstanden, edauer aber, daß 2 1 Rucksich 7 . N F. 5 e 1 Die No ) 3 X sto G ü Strafen verhäng 8 e 0 en, 8 z0 nachz 4 in, ß rc . r. V g 6 Sozial⸗ . 2 weiier 8 ie 1b — . öglich ist, sie günsti zu gestalten. Auch wir trauensmann der gerolg bee. Die Vergangenheit hat ung 1“ re 2 steht, r sozialdemokratischen Parteiorganisation Vcter nicht moglich war, e6 er gleich zu Beginn der Verhandlungen das Wort erbeten, um auf vhncennehedie Gels üie fehighe, dns Wasen S “ Erfeng- der wersi ebiieeegöich hed e Lescg nna G 11“ venesc. Wieiehe. limt es bei den bübenng ane⸗ Ie Glas⸗ 8 liegen ungewöhnliche Schwierigkeiten 85 die Ee Stelle die einige der Ausführungen, die zu meinem Etat bisher gemacht worden rückwirkende Kraft erhalte. Durch die. vorgeschlagene Organisation de “ selbRtloser Tätigkeit solcher Quisquilien noch vermehren will. Die Hinterbliebenenversiche⸗ 5 industrieberufsgenossenschaft, die Norddeutsche Eisen, und Stahl⸗ Platzfrage betreffen, dann auch de weitere Ausgestaltung des Projekts. hi. vemen Jan ööu“ JbA11“ —— d ee darauf, wie die Behörden sich stelln. Die rung enttäuscht aufs höchste. Schuld daran ist vor allem das 85 vftrieherufsgenassanschabt e Eb1—152 Die Platftage ist 8es64,6 einfach, weil die Anforderungen die zustimmende Beurteilung, welche die von mir getroffenen und in ] vewegfe Einhest dankt ’ . ikigen. soie Auf⸗ Versicherungsträger sind doch Organe zur Durchführung der Arbeiter⸗ Zentrum, aber auch die 80ö“ ““ 188 1 Süöten rk. ung Hütae band Wentscher Industrieller 88 es 1 dines wsde rnhauses, das alle F vrtschritte der Neuzeit 88 sich die Wege geleiteten Maßnahmen zur notwendigen Entlastung des Fehgeinter oen de unteren Beratancshöhorden cheneiltdert wrseg agzeber, fangen en 111 e. as ümborn zusbstiemmeh erwihler desonnen, die hohen Ge- Hauptaufgabe gemacht hat, die sozialpolitische Gesetzgebung des Deutschen g. sehen will, räumlich sehr erheblich sind. Man neigt der Kultusministers hier gefunden haben. Es gilt das insbesondere werden. In der Sache selbst wird ja nichts geändert, denn bisher “ sone. etzt aber koumt man mit einer treidezölle zu⸗ bewilligen. In den Zeitungen hat man von “ Reiches in seinem Sinne zu beeinflussen! Wenn die Begründung behauptet, Ansicht zu, daß der Königsplatz, und zwar das Gelände des vormaligen Be. ven mir angeordneten Verüͤndenmngen vn Jumnem 2 b. e 9 L 8 demmt. 18. vVö soll 1 S Mitwirkung der Behörden; bee; die vor⸗ den Veväcganten n8 8 “ 8 S. 85. 3 h- Usne v “ . “ b“ 89 meines Ministeriums, von der freieren Stellung des Unter vesentli eichtert werden dadurch, daß es nur noch Revisionsinstens geschlagene Vermehrung der Behörden in Gestalt der Versicherungsämter. & uch mn⸗ t1“ rfordert. sol var man früher anderer Meinung. Der Präsident des 88 88 1 1 b v8gn Prol staatssekretärs und von der Unterordnung der beiden im übrigen fegeich Feöichoffe ndag die Drganifation s beüalen werden wird, Die Wünsche auf Verschmelzung, Ee lbeeee bee heäʒn. vX“ Eöö “ ET“ bezeichnete den Phersicherun Bbeftngg der ausgearbeitet, die bisher alle nicht befriedigten, weil sie den zu stellenden getrennt bleibenden Unterrichtsabteilungen unter den Ministerial⸗ defh wir ghr eeahet ö1““ Daatst hns, .gg semmerd .enens Hx 3; mässen, de Geister, die ich rief, tragen, daß die Witwen⸗ und Waisenversicherung am 1. April 1911 Unternehmer gesetzlich festgesetzten 58— des Arbeits⸗ v s Soh entsr . Se direktor. Wenn jedoch einer der Herren Redner in dieser Maßnahme “ üvve. “ .— “ 8. Behörden werde ich nicht wieder los. Denn trotz der versöhnenden Worte, die in Kraft tritt. Die Bestimmungen über 88 Legaggg⸗ “ “ diese In den 5 Jahren, die inzwischen verstrichen sind, d. e. de. .e ee. Henrindes ““ 8. sh bsata Sne ve ben Eih becghüsae sein mit der Dem epahan ate Versicheungüe nte 88 ueg 2 899,g solcher EE“ Rals die, 88 Arbeiter Invalide b vlölich der feudale Standpunkt bervorgekehrt, daß Idie Unter⸗ bauliche Zustand des Opernhauses verschlechtert, die Konstruktionen ministeriums erkennen zu müssen glaubte, so muß ich sagen, daß diese Verfassung der Bunggefgaaten , Lft beler Beftamangen t u. 1ebxö. 88 sar. 1- dre Per⸗ itt Wenn eine Person 41 ₰ verdient, würde sie nach dem Entwurf nehmer, ohne etwas dafür zu bekommen, die Beiträge leisteten. sind veraltet, unter anderem der eiserne Vorhang. Der für die Bau⸗ Absicht mir fern gelegen hat; ich würde eine derartige Entwicklung man aber doch das Gefühl, daß sie beger weggeblieben wären. mane doch be geschafen 88 -xw “ Regierungen nicht Invalide sein. Das ist ungerecht. Es kommt weit weniger Nein, sie bekommen etwas dafür, sie bekommen Arbeiter dafür. polizei verantwortliche Chef, der Polizeipräsident von Berlin, hat auch nicht für erwünscht oder für zweckmäßig halten. (Sehr richtig! 5 er “ e. chemen “ stcerungemeintamnen Unterbau nicht gefunden haben, so trifft sie auf den körperlichen Zustand der Frau an, als auf die P flichten, Jetzt hesgt. 9- den Abaten. 8* süches 847 diese 4 S. eine eingehende Revision des baulichen Zustandes ganz jüngst, zu An⸗ rechts und im Zentrum.) Denn wenn die geistlichen Angelegenheiten 8 ie etäesd an fereshe Beltey. Der frühere Staatssekretär doch keine Schuld; denn solcher ist überhaupt nicht zu die sie bei Getehung 5 E“ “ falslich hge nte des Feudalismus, vss⸗ swerbeiter als Last⸗ fang dieses Jahres, vornehmen lassen, nachdem schon in den Vorjahren von dem Ressort des Unterrichtsministers getrennt würden, so kann Peefe Pesedonan⸗ bat Enmal gesogt, daß zun Böefinsichastöeines dapen, une s, gn 8n 5— 8 “ füc saünich erzehung der Feinder zu mümnen. sondern zu arbeiten. tier betrachtete und noch Dankbarkeit verlangte, wenn er dem wiederholt auf nennenswerte Mängel hingewiesen war, und diese Re⸗ ich darin nicht eine Erleichterung, sondern nur eine ganz erhebliche Acheitergesebgebung ein Mann gebsre, tr daß ber ö “ G 2 Posadowokn Heint wir brauchten eine Es war ein großes Unternehmen, ein einzelnes Gesetz an Stelle der Arbeiter, der für ihn arbeitete, überhaupt zu essen gab. Was in dem vision, die selbstverständlich unter Zuziehung Sachverständiger erfolgte, Erschwerung für den Unterrichtsminister in den ihm erwachsenden Diktators besitzen müsse. Ich glaube nicht, daß bei dem vorliegenden validenversicherung. ra 1. Arbeiterversicherungsgesetze zu machen, aber dieses Unternehmen ist Entwurf als Mitbestimmungsrecht der Arbeiter übrig geblieben ist, hat ihn dann veranlaßt, zu erklären, daß er die Verantwortung für Aufgaben erblicken. Die überwiegende Mehrheit dieses hohen Hauses zurückschrecken müssen, Verbrauchtes zu zerstören, auch wohlerworbene zweige. 2 glaube. A1ö W bedaneeliche aae esicha chkeit dieses Gesetzes erwähnt, ihn aber nicht werden; es muß aufpeitschender wirken als die schlimmsten sozial⸗ 8 Füen Betrieb, “ für den Schutz hea auf der ist der Ansicht, daß die sittlich⸗religiöͤse Erziehung in den Mittel⸗ EC“; “ Fhee. 8 11.““ lieicht er ist, die Er⸗ anerkannt, er ist päpstlicher als der Papst. Die Motive geben aus⸗ demokratischen Hetzreden. Warum. hat man 1883, wo noch das 2 ühne tätigen Personals, in diesem Hause nicht auf die Dauer über⸗ punkt der Aufgaben unserer Schule gestellt werden soll, daß der seht Her we Hest W““ 1 S 8 8 de 8 deß die ens Lnd dann später drücklich zu daß die Unübersichtlichkeit vorhanden ist, und verweisen Sozialistengesetz bestand, den Arbeitern gesetzlich Bewegungsfreiheit nehmen könne. Religionsunterricht unter allen Umständen der Schule erhalten Lerüc. Ein SSchritt wicn wveftec dje Ssweisellos eine öPar. debugg. Uübsn 3 tmasze felbständiger wird. Man braucht auch auf den Buchhandel, der diesem Fehler noch abhelfen wird. Das 1u“ bei der Verwaltung der Krankenkassen gewährt? Weil man das Wenn die Verantwortung bisher getragen werden konnte, so be⸗ wird. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.) Wenn das EE“ “ E Voert. . nfts tel ergar nicht. Wenn man sich nicht wirklich ein sonderbarer Ausweg. Es wird immerwährend auf Para- Ding mit den Bureaukraten überhaupt nicht fertiggekriegt hätte. In Fruhte das nur darauf, daß der gesamte Sicherheitsdienst im Hause in schehen soll ine H . ist de errichts⸗ schritt bedeute. ruft nicht allgemaiee Herung v EE Bebörde sei ß. so haben wir graphen zurückverwiesen; das kommt mir so vor, als wenn man im bezug auf die Arztfrage wird die Hauptarbeit von der Kommission zu “ ge. g 8 e aber geschehen soll, meine Herren, dann ist der Unterrichts ist gewiß ein Sark., se scsne düe. 5 Litzende Dec Gheschastsfüb 8 n der Kranken⸗ Konversationslexikon den Artikel Morgenstern aufschlägt und auf den tun sein. Wir find für eine ausgiebige Entschädigung der ärztlichen geradezu ausgezeichneter Weise organisiert ist. Für die minister, wie das ja auch der Herr Redner der nationalliberalen schritt., namentlich die Einheziehung, süse Pease geneeg he. h. se chon. 28 5 e,; 8 leich 5 sozialvolitische Artikel Abendstern verwiesen wird. Es ist ein Fehler, daß die Ver⸗ Funktionen, können uns aber zu den weitgehenden Forderungen Feuersicherheit ist das denkbar Beste geschehen, freilich Partei anerkannt hat, auf die Mithilfe der Kirche angewiesen. Ist vnde der⸗ “ “ delsen istedevals se e Belunten — Versicherungsamter jemals fasser des Entwurfs ganz gebräuchliche termini Lehmici ohne Geund . . ö WC“ Pee e. unter Verwendung so zahlreichen Personals, wie es wohl kein er das aber, dann bedeutet es für den Unterrichtsminister keine Er⸗ “ Kond chon n kebischen Areisens Arbeitgeber und baben werden. Wer gibt uns die Garantie, daß LEE bc 8 ndert haben, Fürt den Anedruc fafton nche ge 8 dac 98 ööö “ hat man sich nicht anderes Opernhaus zur Verfügung hat. Aber auch das gesamte im schwerung, sondern eine Erleichterung, wenn er gleichzeitig auch die Arbeimehmer Find außerordentlich damit zufrieden. Es warealo Fieser neeaalpole vpielleicht im Jahre 1911 fxnann⸗ 1 er erden iste ist nicht Schuld der Verfasser des Entwurss, sondern liet enrschlieen können, hier einen Schritt über die schon be⸗ Hause tätige Personal auf der Bühne und in den Nebenräumen ist höchste Instanz für die den Staat berührenden Angelegenheiten der heen actürcce, ale dase ngentasen ö behgbeme 8 e T“ undersandlich fi. dargn, daß sie vor eine Aufgabe gestellt waren, die zu loͤsen unmöglich it. stehende Befugnis des Bundesrats hinauszugehen, die Haus⸗ auf das sorgfältigste und peinlichste instruiert, und es ist Vorsorge Kirchen ist. Meine Herren, ich will das hier nicht weiter ausführen — zunge daß auch die Mehrheit des Hauses sie mit Eutrüstung der Bevölterung beherrscht, in der die vslet seFeruns um moͤglich esereee eiher ewigfnle tt von Werk, prakkisch ist es gerechteres Verhältnis zu den Arbeitslöhnen gebracht werden; erforderlichen Instruktionen versehen wird. Aber trotz alledem glaubt scheidung; aber ich habe sie doch berühren müssen, weil sie hier in urkcheesen wird, demn sie nimmt den eh bbA“ 43 n “ “ 88 “ “ Freunde werden sich rege an der Kom⸗ die jetzige Art des Aufbaues versichert ja gar nicht das wirkliche der verantwortliche Chef der Baupolizei, daß es unmöglich ist, solange diesem hohen Hause mit den von mir in meinem Ministerium ge⸗ jede Spur der Selbstverwaltung, sie macht die Landarbeiter Juristen, die deutschen “ wihe Gesetz⸗ missionsberatung beteiligen; wir wollen retten, was zu retten ist, und Einkommen, sondern bedeutend weniger und garantiert also auch das Opernhaus noch im Betriebe ist, mit den vorhandenen Einrich⸗ troffenen Anordnungen in Verbindung vX

zu Versicherten zweiter Klasse. Krae 8 Eö 1e ga Naaf 1- 3 Sh dierenden zu vermitteln. wir wünschen nur, daß wir dem Volke etwas sichern, was ihm zum nicht eine dem entsprechende Rente. Sin aber. 889 tungen die nötigen Sicherheiten zu schaffen. Diese Angaben des Ich komme nun zu der nach Ansicht des Herrn Abg. Freiherrn “ 8 Landwisdschaft besfchns Koffen F Es wohl ab und zu eine akademische Vorlesung über ein Thema Nutzen und dem 28 1u“ 6 11“ 8 mögs La Wiecrige, Lee b8, . .“ ü. s 2 Polizeipräsidenten sind von meiner Seite, von ersten Sachverständigen von Zedlitz — möchte er recht behalten! — einzigen Beschwerde des der Freisausschn die Statuten, bestellt —* den Boestanz. üuns der Arbeiterversicherung Pelrsen⸗ 888 “ ven 1 über 88 getänscht. 1““ liegt daran, auf die Rentenquetscherei legte und auch wirklich diesem oder nachgeprüft und richtig befunden; aber wir haben uns nicht auf unser Zentrums, welche der Herr Abg. Dr. Dittrich aus der Provinz Ost⸗ 8 Die Bestimmungen über die Bemessung des drankengeldeß sind lich und 88 “ Bof1eungs 1. cist gesate in den die Landarbeiter als rechtlose Kulis sich für alle Zeiten jenem armen Teufel einen Teil der geringen Rente abjagte. eigenes Urteil verlassen, wir haben den ersten Sachverständigen eines preußen hier vorgebracht hat. Es handelte sich dabei um die Abhaltung unglaublich kleinlich, der Aeheite⸗ 8 auch gegen Fese 8 Frrisen der Curiften —s e iwaltungsbeamten eine Kenntnis unserer zu erhalten, und daß diese Bestimmung in die Vorlage kam, nd 8 I. Höhe steht die Ausführung der him . anderen Königlichen Theaters eines fremden Bundesstaates hinzu⸗ katholischen Gottesdienstes in einem neuerrichteten profanen Gebäude. das Krankenbaus gebracht werden n gechie ung Feneehe, hie een Sozialgesetzgebung nicht vorhanden. Woher sollen. also die Versiche⸗ daß 2 gottgegebene, s “ “ 822 8 8 1e 802 ü1111 8 gezogen, und dieser hat die Auffassung, die der Polizeipräsident und BDieses Gebäude unterliegt, da es ja die Vorrechte einer privilegierten 8 de knt. Cs ist doch offenkundig, daß eine berchigte ancg sich en 1“ Mfan E111““ Enbätter e Zenglum sich doch entschlossen Fätie gegen den den Zollüberschüssen heraus, mußte aber später seine Versprechungen meine Sachverständigen hatten, nur bestätigen können. Kirche nicht hat, natürlich den allgemeinen polizeilichen Bestimmungen WW“ 1 ö1 8 5 F vv de Parfage wicht möglich gewesen. In ganzen Zolltarif zu stimmen, wenn der Witwen⸗ und Waisenparagraph erheblich reduzieren, und heute ist eigentlich nichts mehr für Es ist darauf hingewiesen, daß es auffallen müsse, wenn jetzt über Versammlungsgebäude. Diesen Bestimmungen entsprach das Ge⸗ beidescha ehe Uähte ne 85 . gehen ne Land. der Begründung vird nafcrlich den Arbeiterfrauen ein Loblied ge⸗ nicht angenommen würde; das Zentrum isß doch keigs u inecge 8 111 8 plötzlich behauptet werde, die Zustände seien nicht mehr haltbar, nicht bäude nicht, und so war es erforderlich, eine baupolizeiliche Verfügung Rcben 8 Siche. 1 se 29 bange E 8 8 inen 8 98 E1e“ h “ ee 11ö1 daß ö“ 8 man ja auch 50 ℳ Reichszuschuß. Das Ding, was man in der Vo einmal so lange, daß abgewartet werden könne, bis ein neues Opernhaus zu erlassen, und dabei ist diese mit der Ablehnung der Erteilung einer iönen nicht möglich ist, Aemolde aus shen “ Rachdem Uiernus bingemesen ant 16“ - 1 8 ü stimme wenn die ländlichen Arbeiter aufgenommen würden? Hat lage Witwen⸗ und Waisenversicherung nennt, ist geradezu ein Hohn, entstanden sei. Ja, meine Herren, es hat sich hier etwas vollzogen, Genehmigung zur Abhaltung von Gottesdiensten, die ja selbstverständ⸗ Lande herauszukommen⸗ Deswegen wünscht der -2-n- b de miwim er, erweitert, doß dosi aserdings jegt eud in den es nicht bis auf wenige Ausnahmen gegen das Invalidengesetz ge⸗- e Karikatur auf diesen Gedanken. Es könnte ja eine Waise es was sich immer wieder im Leben vollzieht: man kann bei dem Gebrauch, lich nach der Verfassung überhaupt nicht im Frage kommen kann, WW““ EE“ 8 8e. Vehftanden nicht nur der Krankenkassen, sondern auch der Invaliden⸗ stimmt? Ich bin fest überzeugt, das Hfenun hat sich eigentlich ge. 8 hüeh ensh Rerhhabe Uchkeit. 11“ abes - der Unterhaltung und Erhaltung von Gebäuden und Anlagen nur bis verwechselt worden. Das hat zu Mißverständnissen und Weiterungen soll. Dieses Geses wird die andstucht noch steigeen Ane neben Recht für die E“ 188 bische mbane in Beträge die Arbeiter bekommen hätten, wenn der Paragraph Unsere Verwaltungsbehörden haben ihre völlige Unfahigkeit dadurch außerordentlichen Verantwortung auszusetzen. Ich möchte heute auch der Verfassung und den Gesetzen gewiesenen Weg geleitet, und damit Eensig sheit er foseste Pegegan 1 wfebe seren der Ar bhhslas dherehe.a19- beväbrt baben. Wemn man sich Geses geworden wäre. Was jetzt die Witwen und Waisen nachgewiesen, daß sie bei verhältnismäßig einfachen Geschäften wie davon absehen, in eine nähere Schilderung alles desjenigen einzutreten, dürfte auch diese Beschwerde als erledigt angesehen werden können. hents dner ran aMasser en die ucs eeermaheder dbacgn Uirfegtlch ders tosenftag⸗ darauf beruft⸗ daß ein Teil der mit der erhalten, ist eine Lappalie; und fe⸗ solten, daßür F beit 8ET11““ s6 anhe “ was erforderlich ist, um für einen nicht zu lang bemessenen Zeitraum In Schutz nehmen muß ich gegenüber dem Herrn Abg. Dr. Fbreter L““ ac ne vezeindang ven Be⸗ Vebscherrng esanrnen öag, ndee e ““ C 8 Fentnaf 1n chaefsinn “ aber darsber 8 ich nicht, mwweil iie ausschließlich ron den die nötigen Sicherheiten zu schaffen. Die Begründung, die dem Dittrich unsere Lehrerbildungsanstalten, die er für gewisse unerwinschte triebskrankenkassen mit 250 Mitgliedern erfolgen kann, daß ihr Weiter⸗ wahrgenommen würde, sodaß diese Kosten nicht ö“ 83 Ves Ceheinkaahe, noch gar nicht einmal vollständig; es müßte Berufsgenossenschaften getragen werden. Bei dem weiteren Ausbau] Nachtragsetat beigegeben ist, führt, die einzelnen Eingriffe aus. Ich Erscheinungen in unserer Lehrerschaft verantwortlich machen wollte. bestehen noch bei 100 Mitgliedern gesichert ist, und daß bei Innungs⸗ seien, 18 ich dememür. FöTö“ eee; das Einführungsgesetz mit vorgelegt werden, damit wir einen der Arbeiterversicherung muß es einmal zu einer wirklichen wuürde es aber für sehr nützlich und ersprießlich halten, wenn die Auf. Der Herr Abg. Dr. Dittrich det diesen Borwurf nücht näher . jede — E“ egicht Dazu kommt noch, daß die ehren⸗ Ueberblick bekommen, was die Arbeiter verlieren und was sie gewinnen Nrvalgen. und, Tööö1“ “ fassung, die sich die Staatsregierung von dem Zustande des Opern⸗ substantiiert; aber ich glaube wohl nach dem ganzen Zusammenhang, berhceranh Pn v Ven e a Rrastantasen sbben u 11I“ 9 Cberm higen 15 “ 8 uee I wegs an den Nand des Bankrotts geführt werden; denn bezeichnender⸗ hauses und der Notwendigkeit seiner Aenderung gebildet hat, wie an⸗ in dem er ihn vorbrachte, annehmen zu können, daß er meinte, auf vre o e.e Gee. Eriftensfähigkeit stehen emnessengese⸗ v vhen g 8 mohr . 1X“ ddes steht in keinem Verhältnis zu dem Nutzen, den die Arbeiter weise tritt diese Furcht vor dem Bankrott immer nur angesichts geregt wurde, durch eine Besichtigung der Baulichkeiten des Opern⸗ unseren Seminaren herrsche nicht der rechte christliche Geist; es wermigftr. Leisen, nicht ene a gSeah v“ Entwn ss ein Vor säxind Vin ehrenamglich tätiges Mitglied wegen schaft von dem Gesetz haben kann. Die Arbeiter, die gegenwärtig der Sozialpolitik auf. Die Industrie ist auch von den Hunderten hauses durch die Budgetkommission einer Prüfung unterzogen würde. würden dort die jungen angehenden Lehrer nicht in aus⸗ soziales Ziel im Auge hatte. 8 Ehenso wichtig a⸗ S Frbeuss .190 ℳ Strafe e darf, so wird dieses zu einer Freudig⸗ allen drei Versicherungszwei en unterworfen sind, werden das Gesez he I n haäccr diü. b““ Ich begrüße diese Anregung und glaube, diese örtliche Prüfung wird vreichender Weise 1114“ x. ben nas Vwie vor in eime Stadt perjonen sein, die bei jedem keit, ein solches Chrenamt a0 übernehmen, sicherlich nicht beitragen. gant⸗ vn bengessen 8 och Eö1“ ie hat einen Aufschwung genoinmen, ne fs zuvor. Die Kranken⸗ geradezu überzeugend wirken. daß auf eine solche Erziehung der angehenden Lehrer in unseren Se⸗ Srelencce in eine andere Kasse gehöbenz es kann ihnen passieren, Wer Berussgenossenschaften Haben er Pflichten imnftert vosher gar esseh. 18 kergei versichert waren. Die versicherung hat Kosten für die Invaliden erspart, die Arbeitslosen⸗ Herr Abg. von Arnim und auch die anderen Herren Vorredner minaren der größte Wert zu legen ist. Sie sollen dort nicht nur die

daß sie jahrelang bohe Beitröge eacblt böonn ber dm Gehte . Weüssdefcne 1“ E1“ sie jetzt ist. Ich Grenze von 2000 ℳ bedeutete vor 27 Jahren eine viel bessere versicherung würde der Gesellschaft Gerichts⸗ und Gefängniskosten er⸗ haben eine sorgfältige Prüfung verlangt, ob die vorgeschlagene Kosten⸗ nötigen Kenntnisse und pädagogisches Können erwerben, sondern sie er nicht in Fe peuch venofnernae h, mur 8 nied Fee enase. Jes n8g ezweckmäßig gewesen, die Arbeiter don Lebenshaltung als heute. Als die Arbeiterversicherung geschaffen Erren. ne em e eine Krankenversicherung haben, ist die verteilung zwischen der Krone und dem Staat angemessen sei. Meine sollen dort zu religiös und sittlich gefestigten Persönlichkeiten heran⸗ b. FSnn 1 e. “ ee an bei der Feststellung der ersten Entschädigung teilnehmen wurde, wollte sie eigentlich nichts Anden alum “ wenn E ö v1“ ee Herren, im Jahre 1904 hat der Herr Finanzminister die Grundsätze, gebildet werden; denn nur solchen können wir das verantwortungsvolle bzsje moglig sein, di Mitversicherung der Angehörigen herbeinzehe. in 8 Zwar haben 88 ö Lee Sohic istengeseed, kicherungsgesetze 8e als ein be 1 doch einmal eine energische Sozialpolitik, dann wird das Ausland die über die Verteilung der Kosten bei den Bauten im Königlichen Amt eines Lehrers übertragen. Das ist aber auch durchaus die Auf⸗ Alle unsere Bestrebungen auf Säuglingsschutz und Mutterschut v dief 20 2 Fäl⸗ 8 as ist ein glänzendes Ver⸗ sonders taugliches Mittel erwiesen. Seit Bestehen dieser Gesetze dnes an hierin nachahmen. Für England glaube ich dies sicher in Opernhause wie im Schauspielhause gelten, des näheren dargelegt. fassung unserer Seminarverwaltung, und sie ist nach besten Kräften Er g Minionen die Pchrzergsdergedr secnel beltnist sum das jedes ordentliche Gericht die Berufsgenossen⸗ hat die Sozlaldemokratie ihre Anhänger verzehnfacht. Daß man 88. nae 8 8 Sie sinden sie in dem Protokoll der Budgetkommission vom 10. Fe⸗ bestrebt, dieser Aufgabe gerecht zu werden. Auch fehlt es keineswegs verscheen e srnuhe Hülfe in Anivruch zu nehmen. 2Das würde schaften beeen. 5..n2. . 8 Ulnsa Anfeng Se. Föhesichtig mals “ b auf FSn 89 Uhr ö die Fortsetzung der Beratung bruar 1905 niedergelegt. Der wesentlichste Grundsatz ist der gewesen, an dem der Kirche zukommenden Einfluß auf die Erteilung des Unter⸗ Furch große allgemeine Rhrt kriarengis Femnsgieht verren , damn aien n, bler ereoc vect “ ü. 1eg vurchaus daß die neuen Vorschläge eine Verbesserung sind, wird die 9 8 8 daß der Fiskus für die Unterhaltung der Substanz einzutreten hat, richts in den Seminaren, wie schon daraus hervorgeht, daß bei den hätten 2 vielleicht die freien Hilfskassen verschwinden können. wirken zu lassen. — Erfa nsh eeh, Asgun 18 Gegenstand Regierung schwerlich nachweisen können. Einheitlichkeit zu schaffen 8 während die Sorge für die besonderen Einrichtungen zum Hhneh. deeenesbegtangen ein Bertreter der Kirche Lencg. de. . Has ist ober nicht gr.. Dvae⸗ gvne Bestimmungen, die 8 28 Pfcht, stes gemacht wird so haben die vernünftigsten war die erste Forderung, die schon 1878 Bebel forderte. XX“X“ betriebe der Krone obliegen. Die Grenzen sind nicht ganz scharf zu. Herren würden ja in der Lage sein, Beschwerden der von dem Herrn für die sogenannten Ersatzkassen in dem Entwurf vorgeschlage aige H E. „ 1 ell geheilt zu werden, Wir verlangten drei Formen für die Krankenkassen. Ortskrankenkassen, E11 1“ v111“

sind, u ie schließli n, e Srosselung der freien Hilfs⸗ Menschen nicht mehr den Wunsch, recht; 1 sind, und die schließlich auf eine Erdrosselung der L 8 das ist; 2 Es hat sich herausgestellt, daß nur große 38 8 lich gewesen, im einzelnen Falle, sofern es sich um zweifelhafte Fragen] solche Beschwerden sind aber bisher nicht zu neiner Kenntnis ge 8 8. 8 — — 8

f b hht beizusti s sondern den, daß die Verletz ch einige Tage andauer öge Gemeindekassen und Knappschaftskassen. Statt dessen haben wir jetz kassen hinauslaufen, vermogen wir nicht beizustimmen, ebensowenig sondern den, daß v 1 8 2 8 dweh 8 ge. 3 der Halrierung der Beiträge. Diese letztere Maßregel hat, wenn l und die Rente oder Entschädigung eine gewisse 5. abe. ec hiedene Kas en.

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