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8 3 . hen Tätigkeit im öffent⸗ liegen Bedenken vor gegen de 1b 1 der Bevorrechtung der ehrenamtlichen Tätigkeit im oöffent⸗ lic nken een den An welcher i 88 Üichen Dienst wieder angenommen. Der Kreis der aus der Wort gewählte“ ersetzen will durch die Worte: die eh ch dritten oder zweiten in die höhere Abteilung zu versetzenden tätigen Mitglieder“ der Kreisvertretung.
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ziehung der Umbau des Opernhauses mit dem Neubau eines Opern⸗
1 . ache l. Die Mitglieder der Budgetkommission man auch die besonderen Umstände berücksichtigen 1 w Aiegen selbstverständlich keine Bed g 1 8 2† ie Reai asvor r⸗ betrifft, so liegen selbstverständlich 188 nh, beeee e e dee Düdnes hesson 1s 8 verhch ist⸗ u“ 8, weiter Lesung die Regierungsvorlage in er ft, 1 8 89 e g 2 1 1 We 8 3. chtlich der Schauspieler und des Bühnenpersonals unbedingt erforderlich verworfen, in zwenterd sächlich lcher im § 8 unter 3 das von Wartenburg beantragten Zusatzes, wonach spätere und zum Teil die Mitte gegenüber dem Osten in dem bisherigen lasse es aber, weil ich dabei unangene n Antrag, welcher im 8 81 . 8 4 einheitlich, man hat z. B. Beschlüsse zugelassen, die sich nationaler Abg. Fritsch (nl.): eiten, — rafen elin E1“ Wir hoffen, daß bei Hause früherer Zeit gibt es ein hübsches Beispiel. Als Graf Bismarck⸗ e Versi * . - Kommission erfüllt wird. diese Hauptstadt des vor hundert Jahren mit Mühe ᷣ 8ʃʃ Ueberschreitung auskommen werden. Die Treppen des gege särtigen . “ . Sörreö * — 2 EürC. 2 8 8 „ 882 1 9 8 . e es gegenwar igen „ Seg. so liegt es nahe Fraf Finck von Finckenstein⸗Schönberg: Diejenigen Mit⸗ zder dem Osten hinwirken. Ferner müssen wir bei diesem Wahlsystem nicht verloren gehen würde. Der damalige Oberpräsident hielt es für ss II1““ Zweck anszuwählen, do 5 1a die I 8 es, die eine Aenderung des Wahlrechts und namentlie auch die wirtschaftliche Kraft berücksichtigen, die gerade doch für d n 2 tr — ich, daß die höheren Forstbeamten nicht berücksichtigt daß auch noch gewisse andere Kategorien genann we 8 glieder des Hauses, 2 8” 8 Fr sagen. Der Magistrat war ahnge nalder angenehmen Lage, darauf rung des ch gud Möcsohens derbeigeführk werden. e8 9 5 graes . . 8 98 mmener W orsp 8 5 8&h 8 Indus * Hande 5 zerinz Schönaich war mir 1 4 „ Warum bat die Regierungs⸗ klärung des Ministerpräsidenten, die die Zurückziehung des Antrages fommener Widerspruch, wenn die Wahlkreise, wo Industrie, K andel on Haeseler: Der Antrag Prinz Schönaich war werden, als die der Regierungsvorlage. Wa v gierung ärung des 2 zeldwese Ausschlag ücksteb⸗ 1 2 ’ n2 8 8 2 prosson NIS 8 3 8 gsp vr 3 Ffossito 6à SPorn . 5 8 Mr.. 9 9 d das Abgehrund Landtags gelegt? Da tritt der komische präsident hat die Kautelen des Antrages Yorck für unannehmbar jgrarischen Interessen. Als Fachmann muß ich sagen, prochen wird. nicht feststeht, ob das Opernhaus auch seinem Zweck vorläufig erhalten lieder des Reichstags und Landtags ge ie der 7 f 8 ie llei 8 jes S ein. und 1 b lange 9 vielleicht auch die Gemeinden zu dieser Wahlreform St 2 G zat hinzugefügt, daß er nicht mit schlechtem eine Volksvermehrung von 8⸗ bis 900 000 Menschen haben, so lange — 28 orl eberhaupt soll man minister eine genügende Erklärung abgeben. Der Abg. Liebknecht hat 5 bi 1 Fenn E.“ E jeder Verantwortung schützen wol b 2. Mimsterpräsidente der⸗ Zddte, der Montan⸗ und Industriebezirke rechnen. Dort wird heute 8 Abteiln sblen e. 8 Fä s gewesen, EI1a1“ lchen Mann als Ministerpräsidenten haben, der Siad ₰ 3 1 e was 8 verg 3 8 n n/ ichskanzler in der dritten Abteilung wählen mmer onn dieses Haus aufgelösft worden ist. Ime sind es gewesen. lange wit einen solchen Manmete freier, energischer und auch nützlicher schaffen. In diesem Sinne 8 ags 5 6 Fe auch di benskraft zugute, ermöglicht die Ausgaben, die am allernotwendigsten daß sie 8 1 8 ver. 8 “ „Ueberzeugr Zoboeran g daß große Parte im Lande glauben, daß sie auch die Lebenstraft zugner, ; Aus⸗ G 1 aß 1 eschlüß Haujes n. . —; EEEEö 1 “ bestehen doch verschiedene Wünsche. Es ist zweifellos, L272 sonbere Kulturträger hingestellt werden, hat mich zu der Ueberzeugung Geheimnis, daß große Parteien 2 b er Herr von Wedel⸗Piesdorf: Hinsichtlich der Kommunalisterungen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben 9 8 1e eß 8 e 86 7 8 8 8 . Se 2 1 „ —22 & dosS x,⸗ j9 85 32 8 8 Ff H g 9 Sẽ 8 g ½ „ 2 8 1 . ahre 1ic veranlaßt, b . 8 erkannt zu werden als der⸗ könnte es der Regierung nur lieb sein, wenn nach dem Fall des 9 die Höhe bringen können, die wir in den Aessn Jahren erreicht sind wir, eit b 1 aus n b und 1870 in treue 1 eit alle möglichen, hauptsaͤchke wäre, als Kulturträger des Reichs anerkannt zu werden; Ar vume u b tarkt werden, und als solche Ver⸗ zaben, und ich hoffe, daß wir auch auf dem Wasser die Stärke er⸗ die Städte vorgegangen. Diese Dinge gehen aber auch das Land und 2 8 2 . 94 — 2 „ ⸗ 2 . Hber.: 4 8 88 8 2 . sto jch 1 brei 8 . 8 8 zuo Ho 91 2 Prinz volath nie Antrag wiederholt hat. 1 — Fabl d dieser Antrag zurückgezogen ollen wir die Steuern nehmen, wenn wir die steigende Be⸗ kann ihre Bestimmungen weitherzig behandeln, wie wir das bei der stellungen mich zu verbreiten. Ich darf nur das eine bemerken, daß I1.. sichti b d urde. Gerade letzteren haben erst drei Stadien dem die geheime Wahl angenommen und dieser M98 ge50g — 3 abgeordneter wurde. 929 b 1I1 2 8 8 1 tigschaftlich roße enr ꝛder 8 1 nte bei Kroll gegeben werden, und zwar werden solche Vorstellungen 2 1u“] 1 8— E znden der Vorlage leider nicht kommen und die wirtschaftlichen Kräfte entwickelt werden. Sie Stadtverordneten. eraten werden dürfen. Die Volksschullehrer auf Reichstag erhält. Ich bin bereit, meinen Antrag zurückzuziehen, wenn meiner Freunde unter diesen Umständen der g . Reichstcdg ürn⸗ — r 2 Ob da spä ur zu mfen mir, 8 *(Es folgt die Abstimmung. 42 b . he möchte aber ie P ziallandtags⸗ und Kreistags⸗ Es folgt die A. - 40 8 1 sondern als eine gerechte Forderung. Im übrigen bemerke er RR eebeten, un ekme andere Faage 85 4 gen 3 - r — 24 8 „ 2 8 8 stj G el⸗ en E ig 8 pii. Kgho darstoelle 1 dies Mo . 9 419 gerechte 2 el 18. —₰ ¹ emerte „ — Sie 8 der Herren von Köller Prinz zu Schönaich Carolath, Körte wird diese durch namentliche Abstimmung mit 1 geg kommt, die das gewerbliche Leben darstellen, und diese Momente 5 vgyrg ons 2 de . . “ A Her 8 3 8 1 6 besondere Vertrauensmanner der H 7 3gF E † ( des 1 De 2er. . 4 „rheit 8 8 S 9— rd nach den ʒ jg mtiag Mos üʒo rrockhnon 8 wo 5 S⸗ vertreten sei. ises 1 ande. Was den nbo otrißf 1 so abe 2 H Vo 8 Abgeordneten zurückstehen müßten. 1 ige desba, ve eine sehr geringe Minderheit; § 8 und § Sa werden nach das L 1 dare in wir die heutigen Beschlüsse mitrechnen. Es müssen entweder hauses stände as den Umbau betrifft haben alle Herren Vor t ’1 Cöln beantragten Resolution:
1 . an⸗ Der Rest der Vorlage wird nach dem Kommissionsantrag . g hat eine ungleichmäßige Verteilung der Bevölke⸗ dieser Sache Petitionen Arn⸗ ns.) ieder getkoꝛ itere Kreise tragen. Was den Antrag von Erzellenz 8 8 ₰ 9 Mitte des Staats , zum Teil 5 be r t haben durch die Inaugenscheinnahme des Bühnenhauses die Ueber⸗ weitere ben Forck der Mitte des Staats. Es geht, wenn wir das bisherige Wahl⸗ muß, unter denen diese Beschlüsse zustande kamen. Ich könnte ß Ebensowenig Es folgt die Beratung des von dem Grafen Yorck Anstem festhalten wolle s 1G 1 nach 1 “ . K 1 Dsten hme Einzelheiten berühren Auch die Kostenverteilung Aenderungen nur mit einer Zw eidrittelmehrheit in beiden Maße benachteiligt werden. Es geht auch im Interesse der 8 ““ 2-1- Bei dem letzten Umba Dr. Graf Vorck von Wartenburg: Die Gründe für meinen ꝛem parlamentarischen System Preußens wird ich 4ö 1 1““ 1 and ruhe 3 gibt es ein 3 Als Gre zmar diesem Umbau eine zuverlässigere und eingehendere Kontrolle statt⸗ h: Ich b ß die Kom * Geefondern bei der Regierung Hillebrandt läßt mich voraussehen welches Schicksal mein Antrag bei b auch die anderen Interessen stärker vertreten werden. Das würde der Schönhausen Ministerpräsident war, richtete die Residenzstadt Breslau zm zu Schönaich⸗C . Ich bedauere, daß sdie Kom⸗ EI1n anderen Hause, sonde 2 ng H 8 aß G — Prinz zu Schönaich⸗Carolath: Ich be Se s bei uns oder im anderen K 2 3. —8 W Iear 188 . ee. 8 6 8 . . gsti i gelligen, und da ich seben. Der Antrag Wallraf will prinzipiell und gemäß dem Geiste verlassen, daß Unterstaatssekretär Dr. Freihe Coelsvonder Brügghen: E1“ In⸗ S. ron Abteilung wählen I. vesahe piederholten Abstimmungen zu behelligen, und 9 b zu 3 1 1 B auptstadt de 1 8 ren mit Mu⸗ atssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brugghen⸗ Paragraphen abgelehnt hat. Ich beantragte, diese Veteranen und In⸗ etwas erhöhten Podest stellen und in einer anderen Abteilung wählen die Herren mit wieder Gesebis der l Ab eten und. eine und Blut erworbenen Schlesien für alle Zeiten in allen Schwierig⸗ Paragraphen abg. nner b 8 881““ te. zurück. gleiche Zahl der 2 ogeordneten für den Westen und die Mitte 8 schaffe Ich verzichte abe 348 8 Unre ꝙ Gefühl haben, Kulturtrager Antrag, bwohl ich ihn für wohlbegründet halte, z E“ 85 n23 8 — a errungen und damit das Reich geschaffen. Ich verzichte aber Leute, die mit Recht oder Unrecht das Gefühl haben, Kulturtre Antrag, obwo ch lsysten icht ve bö tdamalige Oberpr. 9 Baues müssen leider bleiben, da sie zur Sicherung des Publikums g * as Drei⸗ nötig, dem Magistrat eine derartige Tätigkeit ziemlich scharf zu unter⸗ 8 2 * 47 2 2 F 8 A 2 4 2* 4 wefbn 5 8 d lutra nener Widerspruch, ise,. idustrie, hinzuweisen, er könne ein Dankschreiben des Königs vor⸗ Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Solche Ausgaben vor t F zur Folge gehabt hat, bitter enttäuscht worden. Der Minister⸗ und Geldwesen den Ausschlag geben, so zurücksteben müssen hinter den le 1 1 Worte Yorck zur Folge gehaor e⸗ die Interessen für eine nationale Tat des Magistrats au öten, so können bleibt, sondern die Nachricht durch die Presse geht, daß es an di Parz . “ . . den zu die G i Stellung nehmen, Stadt Berlin verkauft werden soll. Geschrei hervorgerufen, wre⸗ een . zer im Herrenhaus sind 2 itat halte, und er bei der doch besondere Verhältnisse vorliegen. l 8 8 batte Wi hie derrenhe Autoria 8 9 8 G Io 28 1p dor osto g os 9 2. 8 . 2 2 — 8 nmentlich Abiturienteneramen bestanden hätten. Wir hier im Herre Autorite 4 len. Es tue jeder, gestern ein hartes und übertriebenes Urteil über das Opernhaus ge⸗ durchaus töric 3 2 ewisse Stagnation eingetreten ist. Es müßten häuft lkstümlich 28 20 . . S F tags, ormler deenn . 1 8 9 “ Sr vIn iesem Sue ewisse Stag eingetreten ist. Es müßten haufiger vo stümliche wird aber in kleinen Orten bitterlicher Kampl G gee eee alh be8 eird doch ein Bollwerk genommen, und es ist kein Frundlage der Besteuerung, und diese Besteuerung kommt wieder unserer wollen Sie also die Petitionen behandeln und wenigstens beschließen, 8 arteihader hervortreten. In den kleinen Städten und auf dem wahl. Gerade diese Bestimmung, daß jene Abgeordneten als be⸗ Vorlage wird doch e g ’ all eibe . * Fünsch Fes. X“ mis, daß groze Flrechts werden erobern können. Deshalb ind. Nur damit haben wir unsere Wehrmacht zu Wasser und zu Lande. — n We 8 ten J den Kriegern der Ja daß auf dem flachen Lande z. B. niemand so geeignet ganze Festung des Wahrrere⸗ sind wir, wie unsere Arbeit bezeugt, durchaus nicht mißachtend gegen auch Ehrenauszeichnungen 9 und ich bedaure beinahe, ü ünfti 2 M. t Sie sind viel ist, bin ich nicht mehr in der Lage, für das Gesetz zu stimmen. vöͤlkerung in der Industrie nicht mehr ernähren können? Wir müssen Petition Stettins zu den Handelsverträgen getan haben. Aber das solche volkstümlichen Vorstellungen jetzt schon in dem Ope unliebsame Konsequenz, die sich daraus ergibt, daß ein künftiger durchlaufen müssen, ebe sie zu diesem Mandet kamen b th bm n . 1 8 8. 4 Exr. — 1 1 eeleen e . Si direkt für die Arbeiter gegeben. Man läßt den betreffenden Arbeiter⸗ 8 8 d sti deü dürfen nicht hinter den 2 ezirken von räumlicher Ausdehnung zurück⸗ 2 ; ser verden. 5 † 9„ 9 9 †g striche 2 . nen kann. 8 pfinden, daß jie ausgeschlossen werden die Reichs⸗ und Landtagsabgeordneten gestrichen wer en zustimm — W . die l der 22 vee -2g E nü Se 8 “ rmögen der Kreise neben ihrer Größe berücksichtigen wollen, dann Im Schlußwort erklärt der Antragsteller Herr Wallraf, in as 8 ome aß die üeee Süladi Ve. ee ge Herrn Vorredners zu beantworten die dahin ging, in welcher Be die beiden letzteren gegen 94 Stimmen angenommen sen berücksichtigt werden. Dem wird aber bei der gegenwärtigen daß die von ihm vertretene Stadt Cöln weder im Reichstage noch 1 g Sxdon wer nte 1 Dr Mi erde ele he geg 94 S g 8 als eine Zurücksetzung empfinden, n sie b . und Dr. Wilms werden abgelehnt, die . S Kakegorien in den Paragraphen Vorsch der Abgeordneten vermehrt Der Antrag Wallraf wird abgelehnt.
8 1 8 8 8 L111343“ 8 Ing herbeigeführt. Die M zu beschließen. Aber die Sache liegt Abg. von Arnim (kon gf⸗ 8 Die 1 82 8 2 Mof 8 . 2. 1 Fösfan Zers erändert in der Fassung des Abgeordnetenhauses angenommen. sung ber eigeführ ie Mehrheit liegt im Westen, zum Teil auch auch so, baß ngaeaas 2 1 rster Lesung mit allen gegen zwei Stienunge diese Fahee denken zu der Versetzung unverẽ 3 . 8 Sr lusse 8n zeugung gewonnen, daß der Umbau im Interesse der Sicherheit der e Lesungd gegen † Reibe in eine andere Stelle vor n, auf die Dauer nicht an, daß der Westen das z. B. hinsichtlich der Königsberger Petition Fass sächli er Anerke 3 Prinzips einer Klasse aus der Reihe in eine S b 11““ veasr b.a. b er Anerkennung des z 8 8 88 † weiterter Fassung, hauptsächlich unter 2 AE Städte mußte. Die Rechtsprechung in diesem Punkte ist auch durchaus nicht messen zu sein. Häusern des Landtags an enommen werden können. jicht an, daß die Agrarier die Präponderanz im Landtag haben. In 1 3 Muun. 8 1 u des Opernhauses ist Heẽ L g 1 8.fn b 1 Eee. im Herrenhaus der Angelegenheiten, u. a. des Grafen Zeppelin, annahmen. Auch aus nicht die genügende Kontrolle geübt worden. b . — ste Die Ablehnung des⸗ öwag, be Schwerp Osten liegen, um so mehr müssen im anderen⸗ Se Saede - 8 Szrroer⸗ Der Gedanke d er ist nicht 2 habe ich gestern dargelegt. Die S — d büer cern “ 8t unerheblich ausgedehat u 8 Herr von Köller: Der Gedanke der Kulturtrag Antrag e ich g. ei 3 8 seit entipre aeeer. 1 8 1 11“ 2 - Üenzstadt X findet, und daß die in der Resolution niedergelegte Erwartung der jesen 8 1 Staatsbürgern auf einen der Abstimmung haben würde. Da es nicht meine Absicht sein kann, Gerechtigkeit entsprechen, und hier dürfen Parteiinteressen nicht voran⸗ an den König die Versicherung, er dürfe sich trotz des Konfliktes darauf mission die Aufnahme unserer Invaliden und Veteranen in diesen veihamden. e sse Kategorien von Staatsbürger Hülleen B 8.n. ..“ 8 nissior Ar 1 — vst- he e I be, ziehe ich den 1 des Gesetzes die Zah er Abgeordneten ändern und auf 3ch Unterstoatcsekrese übes LCcels zen der Brg 28 2 5 ““ Seh. Sgns 6 Re 5b UI, 5brigens meine Gründe ausreichend dargelegt habe, zi 1 des 5 8 1 eSahe 8 “ voliden als hohe Kulturtröges gufzumehmen, venn e⸗ haben uns den lassen wollte. Wenn der Minister des Innern das Recht haben so übrigens meine Gründe gegen⸗ keiten zum preußischen Vaterland stehe, und daß Schlesien Preußen .
8 8 8 d üeumn 2 vodo zolen * nso I“ “ säs d sensystem im wesentli sn -Szt unentbehrlich sind. Wohl aber wird durch den Umbau eine Minde Irdlls, ¹ 2 x 8 — ; 8 †g F g (Fr⸗ 1 2 bvese 8 anns 8 2; 88
Adestens denselben Anspruch haben, als Kulturträger behandelt zu das geheime Wahlrecht nicht für wünschenswert halten, sind durch die Er⸗ kassensystem im wesentlichen die Grundlage ist. Es ist ein. vol mindestens denselben Anspruch haben, . g 898 t 8 5 1
82 Ausdruck gebe — 8* solchen Wert auf die Mit⸗ legen, in dem in den wärmsten Worten volle Anerkennung fast einer Million Mark kann man uns nicht zumuten, wenn es gar
u1“ denselben Gefühlen Ausdruck geben, vorlage und das Abgeordnetenhaus einen solchen Wer 8 11““ e vn 8 . . — ausges
. . 3 “ 2 b La 1.Atalieder dieser Häuser nicht erklärt und gesagt daß späteren demokratischen Aenderungen des des mobilen ageev er sind mehr und mehr im Fortschreiten 2 Wenn Sie von diesem Gesichtspunkt die Frage betr
Kein Paragraph hat so viel Er⸗ Fall ein, daß bei 8 Auflösung 11“X“ zehn Jahren das 8 ablrechts eine Regierung nicht zustimmen werde, die etwas auf ihre riffen und werden es auch weiter sein. Solange wir in Deutschland 8 8 gerese ge3e a.⸗ Fad
6 s b. Kulturträger sind, es sei denn, daß. sie on J 8 Wahlrechts g nicht z G 8
gewisse Kleinlic keit und Eifer ucht, namentlich 1 äSg en des Reichs⸗ und Land⸗ Beispiel vorangehen werde. Ich din allerdings überzeugt, daß, so⸗ nüssen wir ganz 1q118— 8 “ Sede solche Eifersüchtelei ist aber immer Kulturträger, aber nicht die Abgeordneten des Reichs s 88988 8. d lich das Vermö s- Eu11* was er vor seinem Gewissen verantworten kann, dann werden wir fällt; ich kann mich aber dem Eindruck nicht entziehen, daß hier eine sie ein Ma elbjt woes aber wieder nicht bei der Neu⸗ artigen Anstürmen entgegengetreten werden wird. Aber durch diese vornehmlich das Vermögen angesammelt. Und dieses Vermögen ist die 1 1“ bar. 1 B See; . 1 Vorstellungen veranstaltet werden. 1 durch die Beschlüsse des Hauses für erledigt anzusehen sind. 8 8 Meine Es nicht meine W“ BX““ 1 *, 5 pfte ge an tes En. urmorks die Forts verf 1 111“ 1 1 1 4 “ 2 2 Frage der Billettpreise und über die Frage der vo stümlichen Vor⸗ einen zenigt, dem das Vertrauen der Beboscfanes od böchsten Maße ge teil einen Bollwerks, bnees Antrages Yorck ansehen. Nach⸗ ben, die unserer Bedeutung in der Weltwirtschaft entspricht. Wo⸗ die Provinz an. Die Städteordnung muß maßgebend sein. Man 8 “ 28 1 jemgeen ist dadurch, daß er Kreistags⸗ oder Provinziallandtags⸗ stärkung würde ich die 2 nnahme des Antrages 2. . 8 5 pork en ’ 8* 8*α 8* D 22 — 82 J— 2. 8 1 d 5 mn e wenigsteiis eE InnmN 8 2 . 1 . 8 g 8 7, 1 M 821 1 + * - Ses;. eesn.. 3 Man sollte ng 8. “ für den 2 daß ich nicht allein dastehe, sondern daß ein großer Teil diese Bezirke berücksichtigen, wo die großen Menschenmassen zusammen. Wahlgesetz fällt eehhe. dee von den 86 Ee vlturträgern schaft eiullehr Wie mehr Kulturträger, als wenn einer zufällig ein Mandat füͤr d Ic glaube, daß ich nicht allein dastebe, 3 15 8 . —; L 2 22 7 b 8 9,. — . 82 — 2 8 Arb b gstellt werden. Wenn wir also die Jahl der Bevölkelung das Ein Antrag auf Schließung der Debatte wird angenommen. kreisen die Billetts zu einem sehr billigen Preise zugehen. Insoweit 2 2,. geste P Wen als Ze B 18 1 1n 1 — b “ nüna zge 1 sein A sei nich stell 8 Macht! Partei ist also den Wünschen des Herrn Vorredners schon entsprochen. „ Dle ¹ 8 88 8* 5 — 88 8-. 8 9 . 4 vasvpa⸗ EE“ grosSoj K. 7 .2ℳ 5 vree a 9g 2 8 sei nicht ge ellt aus dem Machthunger einer Partei 1I“ 8 - Iüe; dor (e die Vorlage im ganzen en w ne a Wah 8 ung schaffen, denen 3 ein Antrag se 888 1 2 aphen aufz!l om weil beide 28 J— 1 52 2 — — b abgeordneten in den † aragraphen auft r g 8 8 8 e 8 . 8 2 2 8 2 d dg eeSe vorarpnoto ors nüime. Fain womo .— si 8 8 Wallraf⸗ Finteilung das preußische Wahlrecht wenig gerecht, selbst im Landtage oder der Stadtverordnetenversammlung aldemokratisch Das Haus wendet sich darauf zu der von Herrn Wa raf⸗ bdie 1 8 ägen der Kommission einstimmig angenommen. die Wahlkreise geändert oder die Zahl würde in den kleinen Städten
5 e
redner anerkannt, daß es sich um die Beseitigung so schwerer polizei⸗
5* — 8 8 9 8 8 3 g 8 8 osohk oej 8 g 8 „Dorn N dio S Sro j9 4 8 28 zuge so MIIo 2 242 4 . 5 2652 g 2 . G 122 7 . 27 2 . 17.
un . Das Haus wendet sich zu § 7, der die 11“ 88 die Regierung zu ersuchen, durch ein Hee he here he hee . vese⸗ CEEC 8 en 5 vmnlen g- Die Petitionen beantragt die Kommission teils für er⸗ licher Mißstände handelt, daß ein Aufschub unmöglich ist. Der H.
2 Ir — c ⸗* . 2 - 5 e — te 2 7 8 —. 9 8 g 1 1 2 sower L. ell, 8. anderen ⸗ chtsp 2 . — 8 He. Io 9 he äb aß 242 odi ils für 8 Dogij 2 2 Frör 8 8 N 2 20 ⁄ 2638 — 3 8 — 7 . 4
Beifall finden. vzesvorf befürwortet einen Antrag, 1 Wähler nach drei Abteilungen entsprechend den Steuerleistung der Zahl der Abgeordneten m waftlichen S Bevölkerungs⸗ nn Ballraf hier Unterftütgung findet Fad die Königliche Staats⸗ ledigt, teils für nicht geeignet zur Erörterang im Plenum zu Polizeipräsident hat uns positiv erklärt, er würde genötigt sein, das Herr von Wedel⸗Pi eeln hulen, die nach d vorsieht B 18. nach Maßgabe der herändernen st sn deae sen 8 b 8se Pe ethspar⸗ ernsthaft in Zve. zieht, bb nicht ein zweiter, erklären. Das letztere sind die Petitionen verschiedener Stadt⸗ Opernhaus am 1. Mai zu schließen, wenn nicht die schwersten Miß⸗
auch den Direktoren mehrt hger S“ FPen 3 ; in Ant Becker v dem Paragraphern erhältnisse angemessen erscheint. 8 “ 8 Hag. .. 2 s rg. g. . 1 verordne samr 85 ; 4 “ 8 vüsg auch deg nabeschluß umter die Kulturträger aufgenommen werden Dazu liegt ein Antrag B ecker g.Se; 18. zweite Ab⸗ Beider⸗Breslau beginnt unter großer Unruhbe ihtigerer Schritt der begonnenen Wahlreform folgen soll, der den “ 8 h diese Petiti stände durch einen Umbau beseitigt würden. Alle Herren haben in
8 wounsbe 1 8 mler 2 a8 8 88 8 SIro 8 1 U 823, b;e . — n* 8 3 8 2 5 5 ( 24 9g 2 82 8 8 H. 8 8 7 C7 8. 2 F. 28; ₰4 8 ;. M 8 ½ 8 2 8 . 8 8 „ 1 8 8 PeSes⸗ 6 Kommefroeres eenschaft belüäßt, wenn sie eme solche Stellung gwei neue Absätze hinzuzufügen; diese besagen; . 5. di 16“ Fraf Wartensleben hat bei der ersten gerechtigkeiten und Ungleichmäßigkeiten der heutigen Wahlkreis⸗ Dazu beantragt Herr Körte, auch diese Petitionen durch dankenswerter Weise anerkannt, daß bei dieser Situation im Verzuge solen, 84 10 Soerlang eingenommen en und außer Dienst ge⸗ teilung darf nicht weniger Wähler zählen als die erste, die des Hauses zu üeen Sc tung gesprochen. Uns sollte deshalb enkeilung ein Ende macht und den gebotenen Aenderungen der wirt⸗ Annahme des Gesetzes für erledigt zu erklären. schwere Gefahren vorliegen würden, und daß wir uns zu d Mäf wahtnen wenigften 1ie Konstruktion dieses raphen ist ja ein mangel⸗ dritte nicht weniger als die zweite. Entfallen in einem Stimm Lesung von der gegenseitigen 2. stung zu teil werden. Daß wir in shaftlichen und sozialen Verhältnisse entspricht. Berichterstatter Graf von Behr⸗Behrenhoff: Die Kommission 11u1“ a a ee n es “
es Pbler gilt 8 ' kritisieren ist leicht, besser nee. G vüch tte erste Abteilung weniger als fünf, auf die zweite auch von den Fefereen 88 Lasget sind ist in der Ordnung, daß wir Herr von Buch⸗Carmzow: Auf die hochbedeutsamen Aus⸗ hat gemäß der Städteordnung beschlossen, die Petitionen für ungeeignet entscheiden müssen, die wir Ihnen vorgeschlagen haben. Ist die Sache aftes Werk be Ae 2** 2g E1 8 112 2 gzir 1 2 2 L 8 8 . ES „ Sradter rke Ste — AIn -t * 8 4 g 8 2 8.90 . 2 5-E. FA K 8 P 4 e S. „ 8861* : 8 W⸗* 2 4 1“ 2 7.⸗ 8 5 5 8 ; . bwer: der bloße Ster b darf nicht mehr allein für bezir ö“ 15 Wähler, so wird die Abteilung auf diese v Stadten stärker mit Hrrer Landesvertretung in geradezu unwürdiger fübrungen des Prof. Wagner näher einzugehen, sind wir nach zur Erörterung im Plenum zu erklären, da die Städt sich nicht mit vom polizeilichen Standpunkt aus unerläßlich, ist es also notwendig, 1 Nn Wekn?n . Iöu.“ 63. 8 b wi je ilfe weniger 1 2 —. 8 8 8 3 st⸗ er je nger rnehr L ‧₰ SDen S r ASF;. „ zsüognspe pors· G Mir b 8 ₰4 5 Sigsor 6 bofassog Sdürfg ’- 8 8 — 8 11 ] ib 2 3 gelten. Der Kulturträgerparagrar 6 will bier Eeh Pensfer. bl durch Zuweisung von Wählern aus der nächst⸗ cher je lüngee sett werden ist nicht in der Ordnung. In den Städten sind H . Wir haben “ 1““ “ ’a 8 obwohl das Theater voraussichtlich nicht mehr lange Zeit stehen wird, veercha gerere telligenz der Wä Rechnung trägt. Man Waählerzaht. 8 1 Weise zuruckgesebe u. 8 . 5 pei einer Z 70 rag Wallraf abgelehnt, weil na unserer Meinun orläufi Herr Körte: Die Beschluüse ommission beruhen zum 88ööb — 8 b8 „, 8 8 1 n. Schch Becltere gren nicht mrer den Kultueträger. folgenden Abteilung 8 A Es kann durch manche Wahlkreisers0 groß Feworenen n deienen Zaht voc egcren Sr bitorisch gewachsenen Wahlkreiseinteilung eftgehalten Teil auf unrichtigen Voraussetzun en, die Königsberger 3. doch diese erhebliche Summe von 850 000 ℳ noch aufzuwenden, so hat gesoct. SGallen. Es ist nicht richtig, dem Goethe hat ein Herr Becher⸗ benh es 8 daß in der zweiten mehr Wak In gxen Fufter. st unmöglich, den Redner hier zu ver⸗ verden muß, um nicht neuen unabsehbaren Kämpfen entgegenzugehen. spricht nicht von dem Reichstagswahlrecht. Die Forderung einer ist eine solche Ordnung auch wahrscheinlich finanziell die verhältnis⸗ “ Examen zemacht, und Schiller war Mediziner. eigentümliche Umstände dazu vnsnea ersten und in Freiberr von Mantentie Haus ruhiger sein, oder der Redner muß Prof. Wagner hat die Frage objektiv und sachlich erörtert, wenn er neuen Wahlkreiseinteilung ist nach wie vor berechtigt. Die mäsßig günstigste. Wenn wir nicht jetzt durch diese Mittel das alte furistisches Eramen &. Tat Geistesbercen geben, die nicht Abteilung weniger Stimmen eeeen Das svricht nicht stehen: entweder muß das Haus Der Redner geht auf die Tribüne⸗ auch Gesichtspunkte hineinbrachte, die weit über den Antrag Wallraf Städte sind auch überzeugt, daß sie durchaus gesetzmaßig vor⸗ Opernhaus noch für eine Reihe von Jahren in Stand setzten, so Aber es kann in 88 Fallen. Man könnte ja auch in der dritten weniger als in der zweiten. mbse F sollen bier auf die Tribüne kommen. 1I1nj “ „. Sie recht linausgehen. Aber die scharfe Tonart des Oberbürgermeisters Bender gegangen sind. us n ur 8 Jahren Ste setzten, E1 8 Zestimmung aufnehmen, daß auch epochemachende dem Grundgedanken des es. v Fn aeneingass n werden. Ha iêgg L 8 ent: 5 elohnenn Ses 8 F. S ablgeset Rewer Süg votigt mich zum Widerspruch, diese Tonart und die Vorwürfe, die er Berichterst en P 1“*“ vr soll darüber entscheiden? „Steuerzahler in die oberen. . till sind.) — D. eßte Nohd 8 f — e et n ber wer soll darüber entscheid einzelne Steuerza obe oe Künstler usw. bevorzugt werden. Ab sch s
wũ atter Graf von Behr⸗Behrenhoff bemerkt, daß aus würden wir naturgemäß genötigt sein, andere Räͤume für den Overn⸗ s 1 Be ne Steuerfaee hierbei in Betracht kommt, erscheint die An⸗ 8 macht, um in diesen großen Wahlkreisen überhaupt noch ens machte, bvzes ungerecht. Der Vorwurf, daß wir Sie nicht mit Königs 28 eine Petition Hon, Deh. Fecgenverein gekommen sei⸗ betrieb zu beschaffen. Denn ich glaube, s wird von allen als aus⸗ Man mas besümmte Meckmale,waufstelece vglasnahme lokalen Be. nur die Steuerleiitung binnctlich. Bei dem zweiten Teil des Aün⸗ geradt gemacht; zu machen. Die Verfassung verlangte daß der Wahl⸗ der nötigen Achtung behandelt haben, hat mich aufs tiesste verlest. welche sich gerade gegen die Hetition des Magftrats von Königsberg] geschlossen angesehen werden, hier etwa 8 bis 10 Jahre ohne eine hörden als Richtschnur dienen können. Die L 8 e Jnahme — e 2 die Steuerleistung mitsprechen. Um gewissen E die Bevolkerungszahl zu Grunde gelegt wird 8 1e“ ZEEEböööö1 WE“ 8 e SGhuste Clarlottenburg bebauert gleichsalls den Königliche Oper zu bleiben. (Sehr richtig!) Wir würden, wenn es ü if nögli weil na eine 8 rege E2 ℳ ag S ni 109 1 Uer „ . 88 2 2 sotht 2 . — 2 ₰3 8— „ A. Sl 2 un e — odg ing 82 emals Aus⸗ ¹ hu — S⸗ Chäaätr. 8 2* 9 1— 4 2 rao 4 9 8 9 0 8 0 * 8 e 1““ bnne 5 eeügönce enigegenammirken. sesgt de dine Miairnolaahn0 Serlen 5 — b demnften Het ags — druck gebracht worden ü 8 Auch von einer geradezu un⸗ Beschluß der Kommission und beruft sich auf die Entscheidung überhaupt möglich ist, irgend ein Privattheater anmieten muüssen, was eiln mer, 85 * 2, “ Lebhrer aufzunehmen, werden. Der Antrag äme uur für Geme 0 Seelen Es ge “ 8 ädtischen 2 tarbeitend 1 Kulturtrögerparagraphen fallen können. Die re n, we r
e stnde für das flache Land daraus nicht . bezeichnen. Di Berücksichtigung dieser Städte irdigen Behandlung zu sprechen, ist unrichtig. Das beweist des Oberverwaltungsgerichts für die Gesetzmäßigkeit der Petitionen. naturgemaß mit außerordentlich hohen Kosten verbunden sein würde, liegt kein Bedürfnis vor, denn wir haben sie im vorigen Jahre so in Betracht, sodaß sich Uebelstände für da 8 “ 3 Gerechtigkeit. Es gibt für die Sozial⸗ bon die Entwicklung der Städte. Diese hätte vor dreißig Die Kommission und auch das Plenum des H Fnebess di Antrages i 8
Kjich U A munehmen errenhauses feien nicht be⸗ und es würde dabei eine Schadloshaltung der Krone in Betracht kommen. 2 &. .₰ „ E C ——„ * 8 4 8 ₰ W. 5 292 „ „ . 8 — — N. 4 5 A 2 * 5 5 . 2. S ₰2 8 — R; 3 e 88 8 2 98 8 8 K An. sie wohl sofort in die zweite Klasse kommen werden. ergeben würden. Ich bitte, den Antrag be 8 es 8 Lsg- vbogsmittel in den Städten als den ahren kein Mensch für möglich gehalten, sie sind fortgeschritten rechtigt, den Oberverwaltungsgerichten in die Zügel zu fallen. Es Schon für die verhältnismäßig kurze Periode, innerhalb deren der auf bessert ie wohl so * 8 8 ⸗ 6 2 4 I ch em Jortlaut des Meees en ke besseres Agitationsmitte 2. 2 a p ; 8 9 9 9 8 8 P „ 8 vorde daß Parlamente b bee 2 e ihrer Bedeutung doch b Köller: Nach b „Aꝙ Sta demokraten kein besseres rgcmeressen erf das platte Land hinaus icht i die Gesetzgebung sei immer das Prinzip aufrecht erhalten worden, daß die Parlamente 1 A 42, 1-. zabgeordneten ind in rer Bed g Herr on . * . S p9 e tei F. 1. hre teressen rfahren. ber das platte Lan inaus, nich gegern setzgebung r 1b 2 v 8 eben soll M 8 Fovenber Die Provinziallandtagsahgeordneten rr von Korrer⸗Absätze nicht bloß auf Städte von Hinweis rürdige Bebandlung, die ihre Interess. ⸗ 8eee b s 5 8 EET.“ . 2 . S—eg mente Umbau bewirkt werden soll, vom 1. Mai bis zum 1. November, er⸗ Die Provinzia n Reichstags⸗ und Landtagsabgeordneten, denen beziehen sich die beiden Absätze nicht 5. veifel, daß der Hinweis auf die unwürdige Pe ehr und mehr den Mittelstand d nicht gegen die agrarischen Elemente. Es mag sein, daß in der Rechtsprechung nicht vorgreifen dursften. Des alb durfte die G ““ . 11A1X.“ gexxan- sehr umterschieden L. 18 8*6 ves. ine besondere Auszeichnung oder mehr als 10 000 Einwohnern. Es steht außer Jwer uch S Wenn die Sozialdemokratie hier b “ r mehr zu der n Städten klügere Leute leben als auf dem Lande, aber sie Petition nicht als ungesetzlich erklärt werden, sondern mußte nur als leidet die Krone dadurch, daß das Königliche Opernhaus mit sehr wir dieses Recht I. Lnicht erblicken, daß jemand Mitglied erste Absatz nicht allein in diesen Stüdten, songie n Uebelstande bildet, so beruht das drwanf, daß die 8 E Parlamenten veteia, auch der Sitz der Soöztaldemokratie, die ist dort gros.] erledigt dur ht e Anohine des Gesetzes erklärt werden. 1 viel mehr Sitzplätzen, als im Kroll chen Etablissement verfügbar sind, igung krafandtags doder Kreistags ist; da Smüßten wir auch des flachen Landes ngelten Hwmeen beiden Absätze Ueberzeugung kommt, wie schles . . Sie (nach rechts) sind mit gezogen mit ihren Anhängern, die es lächerlich finden, wenn man sie Graf Yorck von Wartenburg erwähnt, daß in einigen geschlossen bleibt, einen ziffernmäßigen Ausfall von 322 000 ℳ. eeea e ees 2 sere 2 5 lerdinas lei abhelse be Absah 55 ntlich i chen ie In 1“ ] S5 2 8 Fes. Petitione e 2. 2 Sel. 5 8 8 norage Recht geben. Ich warne davor⸗ unsere Ueße sich allerdings leicht abhelfen, wenn die —„, vielleicht ist, namentlich im preußischen Landtage. — — wer das Kreuz hat als königstreu bezeichnet, und den Verfassungseid für eine lächerliche Fällen, wenn er nicht irre, z. B. bezüglich der Petitionen gegen kommen eventuell noch die Entschädigungen einiger andere SHeznk ordneten dieses Re⸗ t geben. SS 615 9 13“ . Damn ließe ich über die Sache viellei 3255 anden zufrieden. Natürlich wer das Krelz 1 — :8 „ — 8 MS ece 4 je Heinze A 4 sgerich onfelbe S kommen eventuell noch die Ent ädigungen einiger anderen ersonen und eschlüsse weiter auszudehnen, diese Beschlüsse aber umgestellt würden. Dann ile be 1 N. Absatz würde schwinden den jebigen Festünden, 88 ehaben das Land, die ländlichen Inter⸗ Vormalität halten. Trotz alles Ankämpfens dagegen wächst ihr Ein⸗ die lex 8 nnc. be- b ht denselben Standpunkt Personenvereinigungen, die Kroll für EW““ bSnH-Ena⸗ Se. “ reden. Meine Bedenken gegen den ersten ablaßtz . inden, fegnet sich. Die Konsewativen vrf EIEEEfein. zuß in den Städten fortgesetzt, und wir müssen uns dagegen wehren, vertreten habe wie die Mehrheit der Kommission. Personenverein gen, die Kroll für diesen Sommer gepachte ch Ihrem Seee die unveränderte Annahme der wenn das flache Land ven dieser Bestimmung “ dher sind hier überwiegend vertreten. vlr Is. nsn ht 82 nd auf dem Lande, e aeeh treue Gesinnun versch e noch der Herr Körte hält seine Ansicht aufrecht. Die Petitionen seien und für ihren Ausfall ihrerseits entschädigt werden müssen. Es DOr 2 22* 4* “ “ . vcA 1 . ₰ℳ% 5 ben vürde e Absu ) —₰; 4 ;jo 2 re 2 2 8. — Ss 84 h. 8 8 8 — 12 . . 3 5 55 8 8 ’1 e D de man mit der In Wahlbezirken, die etwa 30 Wäbler haben, racken de die Kultur- Aber glauben Sie mir, das jeßige W eadte es schädigt damit die Sit und Rückhalt der staatserhaltenden Parteien ist, darf deren Ein⸗ von den Städten nicht in der Absicht beschlossen worden, etwas Un⸗ würde sich also um einen Aufwand der Krone von annähernd Duncfübrung der Kri nehmerbeihilfen eine viel größere Freude nach den Steuerleistungen leicht werden. S--aen Foaß nicht genug Es bevorzugt das Land zugunsten Ies wert eim gemeinsames Vorgehen suß nicht eingeschränkt werden zugunsten jener Wahlkreise, die jetzt gesetzmäßiges zu begehen. Die Mehrheit habe deshalb gar keine Ver⸗ 400 000 ℳ handeln. Muß ein solcher Aufwand schon in dieser Durchfüh n mit diesem Ehrenrecht. Gehe man dazu über, den räger an. Diese verschieben die Stimmenzahlen, 8 sich der Land⸗ Stimmung in den letzteren 8 ü4. elänger ie mehr undenkbar, daß ie Scozialdemokratie hat. Oberbürgermeister Bender hat vor⸗ anlassung, so hart zu sein und die Petitionen so unfreundlich zu be⸗ verhältnis S8 Se S. 8 keif 28 “ Auf ge vähren be d-P ovinziallandtagsmitgliedern die Berechtigung zu]/ Wäah er dritten Abteilung da sind. Dann meer e Tan sagte zum Wohle des Vaterlandes. Es hee den 8 g n Städten bleibt. geschlagen, die Petition aus den Städten nicht als ungeeignet für die handeln und gewissermaßen den Stadten einen Stich zu versetzen. ver Hältnismäßig urzen Zeit gelet tet werden, so würde der 2 ufwand “ s nn unbedin at dasselbe Recht auch den Mitgliedern bürge wobl: Woher nehmen und 22 2 Sehr schon dieses Uebermaß der ländlichen Inteacges dc tatsächlich ein Erzeß der Plenarverhandlungen abzusetzen. Wir stehen einfach auf dem Boden In der Petition der Stadt Königsberg sei ausdrüͤcklich vermieden natürlich noch unendlich viel größer werden, wenn wir etwa für Jahre ge bren, lo 1 e dingt. 88 8 5 7 oriast .. „ rannieren je Kultre äg eder z d.. 2 ¹ ies 9 3 es 1 en Lar 5 9. 2 8432 22 der Stas vone di — vprordne † % Di vorde 8 ichs Smw 9 8 Was 2 deuts . öö“ . 1n 8 . 8 . 2 gewarrerd. rordnetenversammlungen gegeben werden. Am schwierigsten mir, dann rangieren e., Kelberta aesen 2g Bestimmun en. Diese Bevorzugung des . rftigt überall die ländlichen Interessen der Städteordnung, wonach die Stadtverordneten sich nur mit Dingen woeden⸗ das Reichstagswahlrecht zu verlangen. Was der deutsche hinaus unser jetziges Opernhaus schlössen. Also ich glaube, durch die IVI“ üglich der Lehrer: treffe man überhaupt eine aber welche von ihnen? Das sind also ganz r . Gesetzgebung, denn sie begur 8 Se weerun mnß des zu befassen haben, die die direkten Interessen der Städte berühren. Bürgerverein in Königsberg beschlossen habe, gehe ihn nichts an. Aufw dieser 850 000 ℳ und durch die damit e Möa⸗ die Sachen bezügl; der ster Linie berücksichtigt werden Mute man doch unseren Schulzen nicht zue een frst exe auf Kosten der städtischen. Auch die Staatsregiegeng. Pflichten Selange Gesetze bestehen, müssen sie gehalten werden; das Herren⸗ Herr Dr. Bender⸗Breslau meint, daß es durchaus eine ufwendung dieser 82* und durch die damit gegebene Mög⸗ 8 8 8* 8 g g Mule⸗. opea 2 8 8 - + . önne b K8⸗ 8 haee. 85 de 3: Gleiche 811 ü 88 8 ü 8 1q 7 7 aà s 1 — 7. d 9 8 51 ibe g Ope 8 1 “ dann vee n. Carglath hat nunmehr einen Antrag Regierungspräsidenten und Landrate nicht machen können. Also der einsehen und danach verfahren, nach dem Grundsatz e 8 was für eine Vertretung sie in lichkeit, noch eine längere Reihe von Jahren das Overnhaus weiter
8 8 — 2 che 3 zaus und die Parlamente sind in erster Linie dazu berufen, daß in Angelegenheit der Städte sei,
“ 8 t — 8 D abe üöbs n — 8 8s be Re ersagen, pro 8 die Parle 2 n ½. 3 . 6 in 2 “ . 8“ 1 4 “ Btges aia des⸗ 4
5 Schönaich⸗adon 1864, 1866 und 1870/71 ein⸗ erste Absatz ist für mich unannehmbar. Der zweite Ab⸗ aßʒ 1229 leiche Rechte. Wenn Sie uns das gleiche. Recht ver ecb, bloß Preußen das Gesetz herrscht. Ich bitte, den Antrag Wallraf Parlamenten hätten. Diese Behandlung der Petitionen sei ein Stück zu betreiben, würden wir sowohl den polizeilichen Rücksichten, wie den 1 8 befürwortet seine Annahme. Die Veteranen habe man die Nachteile beseitigen, die das sogenannte r. vozieren Sie ee 1 8** sondern auch der Praxis sprechen abzulehnen und an den Kommissionsbeschlüssen festzuhalten. Nichtachtung der Städte durch die Mehrheit. 8 gebracht une ac “ 2i Gründe der Ethik und der sondern c e.
. 8 8 G . 0I Sr. sion Re rnde d diese Uum-⸗ . eile Eö8382 bürde ke ßes . 0¹ b 9 1 4 11“*“ finanziellen Erwägungen am besten Rechnung tragen, und diese Un
2 - nh solcher Antrag das Licht des system mit sich bringt. Das flache Land würde kein gro d er zuch der Per Gerechtig⸗ Herr Dr. Bender: Ich habe nicht von einem Mangel an per⸗ Herr von Buch erwidert, daß die Mehrheit keineswegs be⸗
40 Jahre lang warten lassen, bid ein soscher nras es dmübe Memn. ncaben, in den Städten würde er, da nur Städte über it. Durch die ansteigende agrarische Flut geht die Gereches v
Tages erblickte; was bei und nach einem späteren Kriege werde, darüber Interesse daran haben, in den Staglen — hier mit. Dur istei b 2
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5† n 18 „ No g aume wür 2 S Kommissionsvorschläge ei en Veteranen würd Wa
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8 ielleicht häufig günstig ie Mipach die wir erfahren, die auch in den soönlicher Achtung gesprochen, der uns hier bewiesen worden sei, absichtige, den Städten einen Hieb zu versetzen; die Petitionen würden weee 88⸗ — EEEEbe eC86. tion den Kopf zerbrechen. 8 10 000 Einwohner in Betracht kommen, vielleicht ha Stadte und keit zu Grunde; die Mißachtung, die A 88 f kam, kann nur Un⸗ sondern nur von mangelnder Achtung für die Gleichberechtigung der gleich behandelt werden, wenn sie aus dem Lande gekommen oder macht es uns möglich, in aller Muhe und Soaehifeerer te Frage des möge sich die spaͤtere - Fe 8 Als einer der allerältesten Militärs wirken. Aber es ist ein Präzedenzfall, nachher kämen alle Städte und Worten des Herrn von Wedel zum Ausdruck — voß durch den Stüdte. Die Entwicklung der Städte hat die Berechtigung unserer wenn sie für das Gegenteil eingetreten wären. Es sei nur beabsichtigt, Neubaues zu behandeln. Dabei gehe ich allerdings davon aus, daß Graf von Warten defi 4 1 Llich den Antrag Carolath aufs sagten: sie wollen dieselben Rechte haben, wie die Großsstädte. 8 zufriedenbeit erwecken. Ich bitte dringend, ansech Eeilun 8 ommen Klagen erwiesen. Die Großstädte sind durch die veränderten Ver⸗ dem bestehenden Rechte gerecht zu sein. 8 sich ein Weg finden lassen muß und finden lassen wird, die Stadt aus jener großen Zeit 1222& ich schon lange gehabt, daß für die Gründe des Oberbürgermeisters Becker waren recht durch hlagend, Antrag Wallraf nur gegen diese Ungerechtigkeit SGeda 8. Pron der kehrs, und Handelsverhältnisse gewachsen, die Gesetzgebung hat Berichterstatter Graf von B ehr⸗Behrenhoff hebt her⸗ ga⸗ n den Kosten des Neubaues in angemessener Weise zu be wärmste. Den Gedanken 88 ich lwoewas Besonderes übrig sein aber die Zeiten ändern sich, die Abstimmungen und Stimmungen wird. Ich habe mi gewundert, daß. dieser sen drker betont sie bei den Eingemeindungen, der Behandlung der Vororte in einer vor, daß nach den Worten des Herrn Körte absichtlich in der Petition Berlin an den n. ..“ ge se,A. enn Kriegsteilnehmer unserer Aobeo nach der Ehrenseite hin. ebenso, wit wissen nicht, wie in etwa 100 Jahren die Dinge liegen nationalliberalen Partei im anderen Hanse nicht der Zahl um Weise zurückgesetzt, die man in wenigen „Jahrzehnten gar nicht der Stadt Königsberg das Wort „Reichstagswahlrecht“ weggelassen teiligen. Es ist in Aussicht, das alte Opernhaus der Stadt Berlin zu müsse, nicht bloß finanziell “ geben ¹Ich stehe bald in der S. Ich bitte also, den Antrag abzulehnen, auch wenn seine wurde. Das alte preußische Wahlrecht beruht Sol une diese nicht mehr verstehen wuürde. Wir stehen unter dem Einfluß agrarischer sei, um die Petition nicht als politisch erscheinen zu lassen. Das sei übertragen. Die Stadt Berlin würde in diesem eine in der beste Ich bitte Sie, dem en 8 8 auch von den Kriegsteilnehmern Teile umgestellt werden sollten. 8. Absz stellt, auch da kommt jetzt die Gerechtigkeit zu kurz. Solceß Bei den Tendenzen, die immer schlimmer werden. Auch die See eine reservatio mentalis. — b. Gegend der Stadt gelegene vornehme Stätte zur Repräsentation finden, Mitte zwischen 80 und 90 Jahren, af. schwere Konsequenzen/ Herr Becker ist damit einverstanden, daß die Absätze umgestellt zur Geltung kommt, können wir nicht zufrieden sem. re den verfahren in diesem Sinne. In dieser Beziehung haben wir Klagen, Herr Körte erwidert, daß davon keine Rede sei; es sei in der , 68, so aroßen Stadt wie Berlin wärhia ist. D sind viele über die, biblische Cranet czeben. 1 werden. 1 trag Becker jetzigen ustinden muß das Vaterland leiden, urd auch r auch an⸗ und der sozialdemokratische Abg. Borgmann im anderen Hause baß in Petition das Verlangen des Reichstagswahlrechts nicht gestellt worden. wie sie einer so Saeg⸗ 1.X“ ue“ werden also aus diesem T ese us 8 u“ ch die Mitglieder Bei der dann folgenden Abstimmung wird der Antrag Becker sehügen darunter leiden müssen, wenn sie Ihnen jest * seinen neulichen Ausführungen darüber in vielen Dingen den Nagel Der Antrag Körte wird abgelehnt; das Haus beschließt Rathaus ist in dieser Beziehung räumlich vielfach nicht geeignet. Die Es geht hierauf ein Antrag ein, auch, 92 alturträger egen die Stimmen der Linken und einige der Rechten abgelehnt, genehm sind. 5 br in unbedingter Gegne auf den Kopf getroffen. Das ist meine Ueberzeugung. Man nach dem Antrage der Kommission. 8 Stadt würde eine würdige Stätte bekommen, an der sie eine vor⸗ von Stadverordnetenversammlungen 24 8. 2 8 [„in der Kommissionsfassung angenommen. Herr Dr. Wagner: Ih zm 88 aber trotzdem abe spricht von dem Auftreten dieser Abgeordneten im anderen Hause. Der noch auf der Tagesordnung stehende Gesetzentwurf nehme Repräsentation üben könnte, und sie würde in der Lage fzunehmen, sowie ein Antrag Wilms, die Lehrer eben⸗ 3 m ver den nach dem Kommissionsantrage des allgemeinen Wahlrechts fuür Preußen. N das Wort von der Königstreue soll man nicht einmal ironisch e. ser, orhi⸗ e Fagesorhgage. †hres⸗ 1 e hr hnt eee nüieeshe 6 e en den aufzuneh t Die 88 9 14 wer dnetenhauses angenommen ich gegen die vorgesehene Regelung mancherlei Beden besteben gebrauchen, das wirkt nur provozierend, wie das dort auch der Fall über die Reinigung öffentlicher Wege wird auf Antrag des was ihr jetzt ganz fehlt, internationale 8 ongresse für Histo — 3 1 3 82 8 8 3 3 andere .8.8 I G-g gee zraf aß. 2 is f f -T 8⸗ falls einzureiger, Kenigsberg spricht sich aufs wärmste für den unverändert in der Fassung des Abgeor v-eee, hatte die Kom⸗ diese Bedenken werden bei mir und . Beschlüsse des war. Alle diese Vorgänge legen uns nur Steine in den Weg. Die Grafen Droste zu Vischering für heute von der Tages⸗ Ant h arolath bezüglich der Kriegsinvaliden aus. Königsberg zahle In § 15 (Auswahl der Wahlmẽ roller Ueberzeugung für die . chn 2 20 d 7 EE 2
riker usw. x - 8 8 2½ 9 - rfe 88 5 2 e 5 7. 8* 2 6 d 9 6 t 25 8 — en⸗ eiber in . . en, daß 1 Tonart gegen die Sozialdemokratie ist gar nicht angebracht, ordnung abgesetzt. Frrae⸗ 1 Fe he a 1 er F es Abgeordneten⸗ bleiben⸗ obgleich ich üaee: z nicht täuschen, darß 5 g Sos ist g g abe schon heute einen Ehrensold für die Kriegsteilnehmer. Unange⸗ mission in ihrer ersten Lesung der Fassung des lbg Hauses stimmen werde. Aber wir dürfen uns icht t
sein, oder sonst dergleichen Veranstaltungen treffen zu können. Die Stadt mãnne Berlin würde zugleich auch in dem alten Opernhause eine erstklassige Sti f di Grundlage sie ist geradezu ein Unglück. Sie sind auf dem Lande nicht ver⸗ Schluß ae be G. 9 e, ee Hemerie fiunb &.& E g. 8 n S . .11.“ s dieser Grundlase ne itt gerg glück. Sie sind auf dem Land Schluß nach 4 Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt, etwa Stätte für klassische Konzerte finden und auch einen Teil der Auf⸗ 1 1ℳ,8s5. ich ziehen. An sos die Besti a hinzu t daß in ländlichen Stimm⸗ Henn wir das preußische Dreikla enwahlsystem auf dieser 8. urteilt, Sozi 1 5 d . vee 8 8 . nehme Konsequenzen könne der Antrag. 83 55 f sesben A S der h * ees einem angrenzenden länd⸗ rX Hre E aes Reihe Ungleichmäßigkeiten⸗ 8 mitreden eh 2 beüngen beFfrs. s im letzten Drittel des Mai. 1 den kal de vn. s sse die Fass der Kommission Michen “ 88 zirken die Wa 4 Fee. 1 in die Praxis 8 Aees ee “ 8 ußen muß W die He un W I aus Söozlal⸗ 5 3 Wij .2 s o. Hns PnfPlidhe 2 aier va Te b 8 en Stimmbezirt genornwen werden können, in der zweiten Nachteile besteben bleiben. Ze E8 sich — demokraten, da müssen wir mit ihnen verkehren, und suchen mit ihnen 1 sich decken köͤnnen. Wir hoffen also, daß durch die mMaflbise Ueber 3 zrer Hes I en von Moltke: b— g. 7 iede estrichen andesvertretung der Regierung zur Seite stehen, ß anständig zu verkehren. Das Land kennt diese Dinge nicht. Die N 1 . tragung des alten Opernhauses an die Stadt Berlin ein Weg sich Renc Oeneni du 888 Lesung diesen Zusat aber wüenenacg . .Fvvbee, Landesvertretung dais durchaus bewußt ist, die weiß ’ Süüdte h.h . 88ꝗ N agehen Lanl Haus der Abgeordneten. Lrxsa⸗- “ Neeer Bane n 8 dcahecen aeneeh vcha e er e be er⸗he 1eö. Wiezerderstelanatige Zasasch des preußischen Staats durchaus Reichs war, ist und bleiben uns⸗ echalten; sse rchal angemessene Vertretung im preußischen Landtage 29 Iteen ünden lassen wird, der sowohl den städtischen Interessen wie den be M . 2 ‿ε; ͤb. 8 g Br72 8 8 ₰ 8 des Des en Re⸗ S Wwalt, 8 82 2 alt . . 8 ; 8 8* 615 5 . s . 8 1 1 . is dem hohen Hause zu §8 gestellt worden sind, wollen Sie er⸗ der gar keine politische Bede habe, sondern lediglich b⸗ Staat der Frutsche Staaten ein anderes Wahlrecht n, nesetten 89 E. iffe 8 mit hiefer 68 61. Sitzung vom 29. April 1910, Vormittags 11 Uhr. rechtigten staatlichen E“ 8 ken - F S ieri egrã Bauern d 2 Am⸗ 3 be 8 H an 1 8 2 2 29 ℳR; 8 . x-— 2 2 1 „ 1 .e 9 8 — 82 8 . —,: 2 2 8b kenne n, wie schwwer es ist, eine erschöpfende Regelung dieser Frage zu Schwierigkeiten egee her 11 g Die Vauern wären viel⸗ ve — vreußische Staat das nicht tun darf, un 5 2 Stors e der letzten Wahlreform Sozialdemokraten in den Landtag (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.l) boffe, daß durch Entgegenkommen auf beiden Seiten sich eine Lösung en, ir 9 9 7 8 zeri . BWo 8 dos W bu nns erwach Len. H * ½¶ Mb ⸗ 12 ₰ We 3 8 muß. Fir 4 ge 3 2 1 taten de Landt 1— . 5 8 6 G nr 8 8 treffen. In eingehender Beratung hat Ihre Kommenmnen 93 Cerehs wabl e-. — ⸗ n einfach den Kutscher des Gutsherrn als Wahl⸗ volitischen Parteiabsichten, sondern weil Fr 2 eschichtlichen Ent sind. Ja, eine Partei, die eine Million Wähler Es findet zunächst die zweite Beratung des Gesetzent⸗ finden lassen wird, die sowohl der Stadt wie den staatlichen Interessen ac griße seihende Gesichtspuntten zusammenstellt S b. eele Der Antrag sei ganz ungefährlich. mit der Entwicklung wie Preußen, mit sene besieben. Das kan auch muß auch im preußischen Landtage vertreten sein. Mögen sie dort wurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum dient. (Bravo!) 18 abdi 8 Die impulfiven Wünsche, die heute hervortreten, geee an von Köller bittet, den Antrag F,n den sr garnicht wicklung n- geograpbischen 5 8.— s Reichs veinas auch — 1 mhesern. cnr 5. andens Ft⸗ 122, Staatshaushaltsetat für das Etatsjahr 1910, und Abg. Dr. Rewoldt (freikons.) stimmt der Resolution der Kom⸗ i estzuhalten. e 28s 8 10 8 8* . Der Kutscher des Gutsherrn spiele rigens der preußische Staat als Ke 8 D hen nicht auch wmal egernah,geen, e grilseherfäcs wuf Krcht lehden lioha 4 Eee 3 8n “ b b “ T aine Annahme des gangen für so maefähelic I. S-Sn e g, . it de g aat ans Wahlrechts, er kann es nur me. Ja, ich habe mich gef & r e, Stobiverordne des Gesetzentwurfs betreffend die Deckung der Aus⸗ mission zu. „ ;s Uferlose und “ Sio H 11“ 5 ehme. Er könne mit dem der Basis des allgemeinen Wahlrechts, 2 be mich gefreut, daß wir unter unseren Stadtverordneten 1 „ 8 28 * 8 8 IA 85 1 8 bernaedetteeteaun C118“* raß Sie sch Cuisbenn. Ran,n; de Serns dans Frcva⸗ 8 noch ein anderer daritätischen System, das irgendwie allen seinen 3 ein paar Sozialdemokraten haben. Gewiß, meine Herren, wenn gaben in dem Nachtrage zum Staatshaushaltsetat für Abg. Kirsch (Zentr.) erklärt dasselbe für 8 8. 1 1“ 4 1 8 1 h. 25 nass n8 le ne niasen 2n gerecht Hwe;E Se. dnsbse ve. man rwicklu 0 84 da mit Ihren Uebergriffen kommen, dann beißt es: Nur 1910, statt. 8 8 88 Staszung e 8 Kenehegsaae 8 3 — 9n güa. wenfaik de naranen 8 W“ aus J.r Antrag wicd a b § 15 in der Fassung des daß bei der wirtschaftlichen und 1. 8 neuen Beschlune, in di mit Eurer Weisheit, zeigt, was Ihr machen koönnt. Wir sind Die Kommission hat die geforderten 854 500 ℳ für vu . Saerte eeer e die staatlichen jedenfalls dagegen warnen, nach dem Antrage Mitaliedern der Ver⸗ Der Antrag wird abgelehnt, § 2. “ gegenwärtige preußische Wahlrecht auch Hb e in diesem Si vae Dingen durchaus den Weg der Wahrheit und Aufrichtigkeitt den Umbau des Bühnen hauses des Königlichen Hebäude und das Reichstagsgebäude nicht mehr so viel für Kongresse auch neben dem ehrenawelch henacrkzepe “ 8 Auf Abgeordnetenhauses engenemneh⸗ tenhaus allgemein bestimmt gigst mehr genügt, ein gleichmäßiges Nen⸗ onsewattoe —— gen. Ich hoffe, daß noch manche von Ihnen entweder mit 1 sbehö e Ve tretungsköorperschaften mit in die Auf⸗ 8 In 8 16 hatte das 2 geordne enhaue g — 2n waltungsbehörden auch alle Vertr. g In
8 3 1 EAS.A in Anspruch genommen zu werden brauchten. 2 vomns Boden kons 1 Prof man . m Opernhauses in Berlin bewilligt und gibt in einer Reso⸗ 2. g; 2 288 8 1 schaffen. Ich stebe durchaus auf dem Bo schtige Ver⸗ of. Wagner anerkennen, daß tatsächlich Uebelstände bestehen, oder luti der E dume Ausdruck, daß dadurch Zuständ 3 Das Haus beschließt nach den Kommissionsanträgen. h die W in F der Fristwahl stattzufinden habe, und iu auung, und ich wünsche, daß sie eine machuti. En aß Sie sich wenigstens unsere Beschwerden einmal überlegen. Wir bfin 5 eee F 8 1 8 8 rückenden aufzunehmen. daß die Wahl in Form der Fo e[8 3000 78 “ eeeh erhält. Aber das ist auch sicher, können in Preu v. Wir schaffen werden, die es gestatten, von weiteren nennenswerten Im Etat der Bauverwaltung wird eine erste Rate .2 tretung in Preuß aͤlt. 2 g 5 2 b
; Pti N 8 5 ht n. Zorremehr als 3000 Einwohnern wa l mũ ßen hier ni it verschi Maß ssen, wi - 8 1 1 5 1b X . Meine Herren, gegen die ganze Berücksichtigung der Verwaltungs⸗ nur für Ortschaften mit Sen aicsen 00 1g ission des ünc in pre üten Umgenschenalters nerfisc . müssen Gleichbebe verschiedenen Maßen messen, wir Aufwendungen für das alte O pernhaus abzusehen, und eine von 2 80 000 ℳ zum Bau einer Schutzmauer auf ber behörden ist schon in früheren Stadien der Vorlage das Bedenken erhoben, weise auch die Terminswah zug c begreiflich, wenn man den Städten ruhige und sachgeme
11u. üA en Ver bir Herr Körte: Es is ße Vorbereitung des Neubaues gewähr⸗ Insel Helgoland gefordert. Die Budgetkommission, an die ” 8 n 8 aů i Terminswahl oder Berücksichtigung der veränderten V — Re, Nü ks ist . 9. 8 b ö * 24 8 8 8813 Af. 6 brächte Politik in die Verwaltungskörperschaften hinein, und das Herrenhauses läßt dagegen allgemein die bee-*2 vreeine Agrarstaat, wir sind e b gemäß der Städteordnung nicht das Recht zuerkennen will, leisten. 1 der Titel zurückverwiesen war, beantragt die unveränderte Be⸗ en rwünscht Wenn Sie nun auch noch die Vertretungskörper.- die Fristwahl wahlweise zu. und in die industrielle Entwicklung ““ “ “
wäre unerwü⸗ . W 22 8 . 8 8
ℳ ssionsfass e geworden -nun bee “ 8 16 wird in der Kommissionsfassung angenommen. 1 — “ 5* schaften hinzunehmen wollen, so wi Sie die Politik 8 “
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r seine Partei und würde