1“ 8 kapitalisten geben ihr Geld in die Kolonie lediglich des Verdienst b 8 Schuldbrief spricht 18 8 8 .4114 a H ¹ “ 8 es] der Hoachanas. Der Schuldbrief spricht von kei — f Mittelst 5 3 8 . B 4 1 des,ene 9 Hoach Der E - nem Bergwerksre auf M ands z ver bi b1““ welic füch tunrece Ttandspolt sie zu den trotzdem werden in einem Urteil der Bergbehörde die S 8. euf. Mittergasdee tenaen 9 ““ be, nh Sattm — w 8 t t e e 1 a g e Feegetfteenn Vetändnis ö”“ de S 8 u“ beßht - 8 EE als zu Recht hier behauptet hat. Der Hitteistand “ 8 8 9 2 standspolitik in Hei — G ehend anerkannt. Auf ein Schiedsgericht können wir uns ni daß di snnigen m ““ nich gesse 8 „ „ standspolitik in der Heimat. Die konservative Resolution deckt verlassen; wir wollen das dem ordentlichen Gericht hr.e g. C1“ . Nn en “ e zum Deutschen 21 sanzeiger un onig 1 reu

7 2 9 2 8 1 82 1 vaisees 8 85

8 8 8 11

sich inhaltlich ziemlich mit den Anträgen, aber wer Resolutionen Auf Grund S jefe k v 11“ 1“ b ;nen Auf Grund solcher Schuldbriefe kann kein Gericht de ial⸗ folgen zu lass und ihr Schicksal kennt, weiß, daß sie keinen großen Wert haben. Die gesellschaft einen ruch keinn gen r 8 D“ ßt die Diskussi 1 8 28 chließt die Diskussion. 8 1

Berlin, Montag, den 2. Mai —

Konservativen werden sich im nächsten Jahr doch den Anträ⸗ er2 ines 3: di 1 8 n nächsten Jah den Anträgen der Abgg. gedanken meines Antrages: die Heranziehung der roßen “ “ nüssen, wem 5 überhaupt praktisch den Kriegsausgaben und die Ablösung er genheneetiehe so Persönlich bemerkt der “ E““ s hat g. on politischen Nebenabsichten gesprochen. enn er beweisen, daß ich die von mir zitierten Worte gesprochen habe. 1 1 Es f 8 Hüah des aclen, 2cn ge ush die we Füt 88 . 8n. . ö E. bagegen “ 85 habe den Staats⸗ Vor der Abstimmung bezweifelt der Abg. Dr. Mugda (Schluß aus der Ersten Gellage, .). kann oder nicht. Das steht aber hier nicht in Frage. Immerhin Es folgt der Etat des Abgeordneten haus es. landes dienen. — “ sich 8 1 darum, (fortschr. Volksp.) die Beschlußfähigkeit des Hauses, zieht seine würde ich glauben, daß es richtig gewesen wäre, wenn der leitende Die Budgetkommission beantragt, die hierzu vor⸗ öbö Der Verlauf der Debatte gibt mir alle wird nder eine großkapitalistische Kolcharpokttek. Ich bin 868 Zweifel aber unmittelbar darauf wieder zurüͤck. 88 ch will diese Fälle weder verallgemeinern, noch den Leitern und Leiterinnen Arzt vielleicht eine andere Form gewählt hätte, um den jungen liegende Petition der Stenographen bei dem Abgeordneten⸗ Veran affn g mit dbr schrsefriede zu sein; ob die Anträge angenommen gegen, daß das Großkapital sich an den Kolonien beteiligt. Aber 8 Die Kommissionsbeschlüsse zu dem Gesetzentwurf werde Porwürfe machen, aber es sollte in irgend einer Form Wandel ge⸗ Praktikanten auf die besonderen Verhältnisse in diesem Krankenhaufe hause: a. soweit Nachzahlung an Wohnungsgeldzuschuß für die d des it er nicht, die Materie wird nicht zur Ruhe kommen, bis kommt darauf an, ob dieses Kapital befruchtend wirkt oder nicht. Ich angenommen, der Antrag Lattmann fällt gegen die Stimme haffen werden. Die Schwestern⸗ sollten auch nicht plötzlich ent: aufmerksam zu machen. Aber ich bin im übrigen nicht in der Lage Zeit vom 1. April bis 1. Oktober 1908 erbeten wird, der Re⸗ de Heist dieser Anträͤge sich durchgeseßt hat. Der Gedanke der bekimpfe die Sperre nicht, Aber Tö“ der Sozialdemokraten, der Polen, d Wirts EEö“ assen werden, sondern bei ihnen sollte dieselbe zarte Schonung und dem Krankenhaus Vorschriften darüber ch velche Praktikant „gierung zur Erwägung zu überweisen, b. soweit eine Auslegung I ö SFeeeeh und “ ist Warum nicht Sperre zugunsten des Fiskus? Die großkapitaliftisch e einigung, der Reformpartei und des 1r.. Lelschaflthin. Ve Rücksichtnahme Anwendung finden, die ve Uühnen Wahr⸗ 8 en hs dr arü 8- 6— “ 4 en 8 eehemnungen ung 9 dienstliche Obliegenheiten erbeten 6 2½ dften, und Gimbelper onbnn en Pelltir zeigt sich in dem hunst 8 1 gkapit sch gung, b 1 T es Zentrums zehmung ihres Dienstes erwartet wird. eberhaupt bedürfen sie sie nehmen und welche sie a weisen sollen. as liegt gänzlich außer⸗ 5. 3 eee, ee ge,es “ 4 89 X“ zeigt sie dem Abschluß des ersten und auch des zweiten Ver⸗ der Antrag Albrecht gegen die Stimmen der Soziald 8 ehmung ihres el. Pan sollte ih ch ihre Tracht 1 . 1 Fe — über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen mit dem vliti 2 8— Kolonial⸗ trages. Die Kommission hat Verdien s deutsche V Di . keHe m der Sozialdemokrat ößerer sozialer Fürsorge. Man sollte ihnen auch ihre 8 halb meiner Kompetenz, und ich bin nicht in der Lage nach dieser Bemerk die Beschäftigung Stenographen i politik verlangt, davon sind wir überzeugt. Der Staatssekretär erworben, als sie “ glch ein Nerden vb * “ Die von der Kommission vorgeschlagene Resolution gelangt zur hutzen 8 man die Uniform schützt. Den Minister bitte ich, diese Richtung hin ir endwelch 1 en zu treffen Ich würde also Bemerken, daß die. Beschäftigung b ö“ Lel vfn chgn, Kazten I“ däthass EEbE1131“ 5 auch der zweite Annahme. Anregungen in Erwägung zu nehmen. Die Diakonissinnen sind ETEWö“ 8 elche gen 5 A G sessionsfreien eit möglichst unter Berücksichtigung ihrer Vor⸗ .“ v 38“ ugarnstig, datz e so mmnis . 8 be Das Haus geht um 6 ¾ Uhr über zu den umfangreicher ruchtende Perlen der Frauenwelt; ich kenne keinen Frauenberuf, der auch nicht in der Lage sein, dem Antrage der 2 erztekammer zu ent⸗ bildung und ihres Hauptberufs zu ordnen ist. Rede gefallen. Mit., Ceradett e8h maf das Wort Bureankratie well wir den Inhalt nicht verantworten 8 Urleheenrer Eingaben, die aus Südwestafrika an das Haus in dieser An höher zu achten wäre, als der ihrige. Es gilt hier, eine Dankes⸗ sprechen, welche glaubte, aus diesem Vorgang einen Grund entnehmen Berichterstatter Abg. von Branden stein (kons.) teilt mit, daß in 8 gelegenheit gelangt sind. chuld abzutragen. zu können, die Ermächtigung dem Krankenhause gegenüber zurück⸗ der Kommission die Se gefragt, worden sbi wie es Pit zer ichts⸗ zinal⸗ zuziehen; denn das Krankenhaus hat denjenigen Bestimmungen die vom Hause im vorigen Jahre gewünschten. Regelung der rechtlichen Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ zusiehen; nhaus ho jenig — gen, Verhältnisse der Beamten des Hauses sowie des Rechtes des Prä⸗

gebraucht (Vizepräsident Prinz zu Hohenlohe ersucht, einen Aus⸗ zr spre itik js 6 8* . 8 zu T. lohe ersucht, einen Aus⸗ zweckentsprechenden Kolonialpolitik ist, daß die großen Mineralschä “ b. Z. nicht Uiriehtzeneüxrteisgt Picefhüchahe Referent Abg. Dr. Wiemer (fortschr. Volksp.) empfiehle Minister der geistlichen, (Staatssekretir Dernburg: Es ist ja zens biblis 88 Aus⸗ glute E“ der Allgemeinheit des deutschen Volkes nsteaane 8 vSen 2) bezüglich der Petition des Bürge ungelegenheiten von Trott zu Solz: für die Ermächtigung bestimmend sein müssen, entsprochen. stdenten zur rechtsgültigen Vertretung des Heuses stehe, und daß der “ 1 weiß ich nichts, es kommt wohl in der Bibel Staatssekretä b 1) „daß das 1 veneih Eügerieereäht zugunsten der Deuts Meine Herren! Die warmen, anerkennenden Worte, die der Herr Ich wiederhole aber, daß ich auch das eingeschlagene Verfahren Regierungsvertreter eine Antwort darauf in einer demnächst vor⸗ vere,scast 3 “ sbentg fär de Pribilegien iner Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg: *) Kolonialgesellschaft für Südwestafrika über den 1 April 191 1 Vtsche Vorredner soeben für unsere Diakonissen, die im Dienste ihrer Nächsten für kein erwünschtes halte, daß ich aber doch den Eindruck gewonnen vience Dentschrist zugesagt b. C me der IeS „ 9. 1 8 g U 8 4 2 7 5 s s 9 7 128 1 85,9 — 22 C C 9. 4 4 4 — . 5 4 4 Clx 19 5 4 5 9 8 Hoc 28 2 Ver 9 1 98 Hc ( 1 ze 2 oru

Wenn ich felbst an einer Gesellschaft beteiligt bin, dn ich an aba von Der en (WVhw Sch 8 E““ 8 ser ben Noditen derselben oder einer anderen Gesellschaft, nur unter tätig sind und sich aufopfern, gefunden hat, will ich nicht ohne eine, habe, daß der leitende Arzt im Interesse dieses jungen abgewiesenen ““ babe, sei 85 E11““ ““ n Diese dieser Stelle nicht für Rechte von Konzessionsgesellschaften ein⸗ Gesetzentwurf zu ebatts niht “ ga ee sessgen Bedingtngent pergänger vneed, der väbi⸗ Ane mees Gegen⸗ wenn auch kurze, Antwort lassen, in der ich mich in vollem Maße der Praktikanten handeln wollte, vielleicht aber eine andere Form hätte Prage müsse geregelt werden, die Vertretung aber nicht dem schon “ Ich habe auch nicht gewußt, daß die Wahlen von 1907 zwingt mich dazu; er hat gesagt, daß der 1g Ang. geegert sich Reichskanzler zur Berücksichtigung 8 “ vorsehen;“ den Anerkennung für die Tätigkeit unserer Diakonissen anschließe. Die wählen sollen, um die mißverständliche Auffassung bei dem jungen sehr stark beschäftigten Präsidenten übertragen werden, sondern fuün 111“ e⸗ dagegen hätte, daß die Kriegskosten der Kolonie 8⸗ 2) „daß neue Sonderrechte nicht mehr verliehen werden, es sei iakonissen und ihre Häuser können versichert sein, daß die Staats⸗ Praktikanten nicht hervorzurufen. Im übrigen hat er ja, wie der S dem Präsidenten eine Kommission aus Mitgliedern des Hauses herv 1 gege in der Zentrumspartei Last gelegt werden sollen. Daraus könnte schließe denn zugunsten des Fiskus des Schutzgebietes;“ u — terung ihre Tätigkeit gern, sowei in ihrer Macht und in Herr Vorredner hervorgehoben hat, in einem anderen Krankenhause beigesellt werden.. . 1

g 8 man schließen, F Schutzgebietes;“ und 3) „daß Land. tegierung ihre Tätigkeit gern, soweit das in ihrer Mach - He geh Haus Abg. von Kessel kkons.) empfiehlt eine andere Organisation des

hervorgetreten; aber andere von mindestens derselben Bedeutun Frakti s 6 sü 8 L — 8 g da die anze Fraktion so as i 1 85 konzessionen nich e 9 j g 8 N c8 Sej eij U fund 9 s ärli g Frc so denkt, das ist nicht der Fall. zess ht mehr verliehen oder im Wege des Vertrages be⸗ ihrem Berufe steht, unterstützt, ihnen hilfreich zur Seite steht. eine Stellung gefunden, was um so erklärlicher ist, da es durchaus Stenographendienstes sowie die Erfüllung des Wunsches der Steno⸗ nicht an Stellen, wo Praktikanten beschäftigt werden können, fehlt, graphen, daß sie außerhalb der Session anderweitig beschäftigt würden.

stehen auf mei Seite. ür die T S . 8 meh d Jahren — q 2½ r. 8 IUr. 1 „ ¹ n praktis etrachtet, ei 1 3 nspr auf Land⸗ und ergwerksger so ; . 8 I 1 b 1 2 8 8 3 8 3 8 8 b grc b de Jahren hat dieselbe Zeitung geschrieben, durch das Ungeschick Kolonie zu diesen Kosten unbedingt anteilig beitragen gehric gesecgschaft zuf 55 1s vhent dem ge sers d den Staat in dem Maß der Aufsicht, die ihm ja auch . die ean 28G Zahl der Stellen sehr viel “ ist als die Zahl der b1111“ 11“ ö nter Verweisung er sells af f G 2 5 8 ; EEEF16u75 5 3 Di † häusern Pra 8 1* 8 Ko onse 1 3 noch s an e Kü on z 9 ;, se sung der Gesellschaft auf den Prozeßweg zurück. Diakonissenhäuser zusteht, sich zurückhält und den Diakonissenhäusern Praktikanten Femnis eien mntldiesem Antrag einverstanden. Ber Revner wänscht ferner, daß der Aufenthaltsraum der Diener des Hauses verlegt werde,

1e-ve 8 das von Bereneehe zsen und Wenn der Aufstand in Südwestafrika nicht auf Kosten des Reichs t wor en, und eine andere Zen⸗ rumspreßäußerun nie worf ;9 5 Wee 9 8 2 ies verden:“ d S. 8 .2 28 ; ; 5 ; ; v5 nannte den Abg. Wiemer den Reichsregenten, — ich bin überzeugt 827 ““ 5 1 Farcheseen . ürdie BS. vep e⸗ durh “ † * Sfnhhs sIu emtvehen⸗ r freies Leben nach Möglichkeit läßt. Soweit eine solche Staats⸗ Die Debatte wird geschlossen. . 8 8 biß fü 2 8 2 . 3 x cg X . e hen, 2 ; 2 D 8 b ärs kei 8 35 8 S 4 8 22 2 8 7, 8 . — 217 . 8 8 Fnbolt es sesha en Peha nn de dgeheins dumnn⸗ ““ Diamantenfelder würden nach wie vor wüste Gegenden eelieben 888 kolonialamts vom 26. Februar 180es, Stansl Efrärs, detun 8 aufsicht aber angebracht ist, wird sie auch ausgeübt, und es öe Abg. . Schepp (fortschr. Volkap) bedgnere⸗ dheh eebeecher Nhanmn h “ ö wonercdena bes 8 d2 “ 5 Fg Seesg. Wenn dort die Gesellschaften große Vorteile erworben haben, so ist es diejenigen Gebiete und insoweit aufgehoben wird, als ihre 8e dann auch schon jetzt dasjenige nicht aus dem Auge gelassen, was der S vhtanh verheit t se E..““ bei der Ver⸗ Vielleicht 58 . Ee sogenannte Diplomatentreppe zu und beherzigenswert an und ö Sb fift 1 pnr Gerscheeralhte. .e sel iteg verhü nis ehs heranzuziehen. dene Hettsehe Eteo ae, eehht für Südwestafrika abzuführen send; err Vorredner wünscht. Es würde dabei, wenn ein Diakonissenhaus eihunt vog affer (orscht ‧Wolkop.) enen ebenfalls, nicht mehr viesen Zeece⸗ vumge 1 vermißt die Rücksich, die das soge⸗ aus freundlich und wohlwollend. Der Staatssekretär behauptet, ich genügend geklärt, und besteht 3 doch nicht 5) 8* 8 u““ ; 1 icht die ausreichende Zahl von Schwestern und Pflegerinnen hat, dem Minister erwidern zu können. Bei dem Britzer Krankenhaus habe nannte hohe Haus von seiten der Regierung beanspruchen könne. hãtte g8 hir; Pve. in die Debatte gezogen. Das ist wahr, aber man diese Gesellschaften in 616 Weiß⸗ E“ wirksame Kontrolle über die ö 8 1“ odaß diese zu stark in Anspruch genommen werden, gefordert werden, es sich nicht um eine konfessionelle Anstalt ’e Die Erklärung (Präsident von Kröcher: Das „sogenannte“ haben Sie doch .; chah in bere ztigter Abwehr eines Angriffs. Vom Staats⸗ das Kapital abschreckt, dort investiert zu werden. Unter bi „(Regiegesellschaft auszuüben;“ dem Reichskanzl gentums, eunch die paß entweder die Zahl der Kranken vermindert oder die Zahl der des Ministers vertrage sich nicht mit den Bestimmungen der Gesetz⸗ wohl von sich aus esagt.) Die Abgeordneten müßten vor Beginn der Uae ist dann r der “ 9 S. in die Diskussion gezogen wir den Unternehmungsgeist, halten wir das Kapital zurück 8 egs zu überweisen; 9 zler zur Berücksichtigung 24 issen, der Pflegerinnen ver nehrt wird gebung und der Verfassung. Session immer erst die Zeitungen nachsehen, wann die Session er⸗ worden in einer eise, die die schon genann ionalli aund invofisre . 2 “ f 8ig⸗. 8 . iakonissen, der Pflegerinnen verm ; 1“ zs˖n Iie Preßo wüßten das 2 s die Abge⸗ Zeitung. als eine Verschiebung bezeichnet, die — e ghf n be esärt c 88 t Eirr Diandvefte leupef 8 der Pachtvertrag üer den. Feerädscher Im übrigen werde ich mir die Worte des Herrn Vorredners in 88. den Besoldungen der volcbesoldeten 11u“”“ 8 das seirehiong neracks 1 her ö mit Recht zurückgewiesen habe. (Zuruf links. Hat e N 2 — V schlachten, die die goldenen Eier. nteress besiz, wenn möglich aufgehoben und durch ein die ; s ; verlang 1 1“ “ Abg. Haeßemang es 88* förts ing. M 85 legen soll. Deshalb glaube ich, daß der Antrag Lattmann kein Interessen des Staates besser berücksichtigenees Abkommen ersetzt rinnerung halten und sehen, ob nach der einen oder anderen Abg. von dem Hagen (gentr.) die Errichtung einer Kreis⸗ hätten ein⸗ Interese daran, b” früh. Erachsung, im Namen der Feen notberalen F8e. 8 8- . ist, daß vielmehr diesem Gedanken durch die Resolution wird;“ zur Tagesordnung überzugehen; Richtung hin von Staats wegen seinen Wünschen entsprochen werden arztstelle in Duderstadt. wann 8. H 8. “ wer 18 8 ö 82 8 Ekaraktes der Rheinisch⸗Westfälischen Zeitung zu reden? Diese 5 82 u e111112 5 getragen peivae Nitichen Neackee eee des Reichskolonialamts in kann. (Lebhafter Beifall.) Bei den Remunerationen der Kreisassistenzärzte sogenmmncschtspoll sei “ Verzz⸗ grung der Gewäͤhrung jeb soj ( „Prforti z0 9 S,4; . g 1““ 8 22 2 9 T. e8 9 atz 6 S 7 7 An! G 2 9 3 8 1. 8 8 8 2 vUDD * 3 4 85 IDʒ b schiebung sei ungerechtfertigt, weil der Kaiser nur eine formelle Verant. Gegensatz zum Staatssekretär. Es ist gesagt “ und jeder Eingriff in Mvatrechte rgnftg n.Sa en v Partei Abg. Mogk (nl.) wünscht eine gesetzliche Neuregelung des Heb⸗ bezeichnet 1 von Eisenbahnfreifahrkarten an die Mitglieder des Hauses. wortung trage. Im Jahre 1908 hat der Kaiser keine Steuergesetze für] Volk verlangt die Besteuerung. Jawohl, aber das anze deutsch mWMass gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären; wird;“ durch die ammenwesens. Der Hebammenstand müsse auf der vollen Höhe des Abg. Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl.) es als einen Mißstand, Der Abg. Friedberg habe im vorigen Jahre mit Recht EETEEE“ auch der ganze Zolltarif für die Kolonie ist verlangt daß die Besteuerung eine richtige ist””— .“ zu Punkt 8: „daß sämtliche Verträge, durch welche das S sozialen Verständnisses für seine Pflichten gegenüber den Wöchnerinnen daß die Kreisärzte teils aus den praktischen, teils aus den Kreis⸗ darauf hingewiesen, daß das Haus den Wünschen anderer hoher htie vänz her Machtvollkommenheit des Gouverneurs von Schuck⸗ Abg. Dr. Mugdan (fortschr. Volkps.): Der Streit ist nur d gebiet finanziell belastet wird, 3 B. Eefecbahnbauvertes 86 Eif Faß. stehen, denn nur dadurch könne eine Verminderung der Frauen⸗ assistenzärzten hervorgehen. Es würde sich empfehlen, sie nur aus der Stellen nicht so zäh gegenüberstehe; z. B. sei das Haus bezüglich der mann getragen. Strebt man eine Aenderung auf diesem Gebiete an, ob wir für die Resolution oder für den Ant Jatt ir der, kaufverträge, sowie Verträ⸗ e’ und Abk 2 äge, Eisenbahn⸗ krankheiten und eine Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit herbei⸗ Zahl der letzteren zu nehmen. Ausstattung von Ministerwohnungen immer sehr anständig gewesen. Antrag Lattmann stimmen 1 V ge und Abkommen mit den verschiedenen geführt werden. Die unfähigen Elemente müßten von der Zulassung Abg. Stto (kons.) unterstützt die Anregung des Abg. von dem Das Haus könne mehr Rücksicht von der Regierung verlangen. Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die Besoldung der Beamten hier

so werden nur die Rechte der Verwaltung eingeengt, in die Rechte solle S Fesellschaf 8 ; b — n. Wenn wir den Antrag Lattmann auch annehmen, wi „ Gesellschaften, die in Berlin abgeschloss f 8 nte - uunterstützt 1 „wird er damit Katserliehen Gouvernement und ZZöö“ zu der Ausbildung zum Hebammenberuf ferngehalten werden. Jetzt Hagen, in Duderstadt eire Kreisarztstelle zu errichten. “ G 0 eamte 8 8 vc im Hause muß der im Reichstage gleichgestellt werden. Wir sind uns

des Kaisers wird nicht eingegriffen. Daß wir nicht die Möglichkeit noch kei setz. Es wã falsch, dies ' ht eingegriffen. Daß richt Möglich ein Gesetz. Es wäre auch ganz falsch, diesen A Fn 8 120 gvfh⸗ SA XAX . Hganz falsch, diesen Antrag anzunehmen; 1 8 ent Firise weite f 14 96 8; . haben sollten, in den Kolonien eine Steuer zu beseitigen, ist eine Be⸗ denn dann ist die Regierung, wenn sie ihn nicht I in allen um beide Instanzen wenigstens gutachtlich vorher zu hören;“ soweit hehe aber immer alles im alten Gleise weiter. Neben diesem so ge⸗ Bei den Ausgaben für das Hygienische Institut in En Hauss masg Bbie Flinke der Gesenhebung in die Hand genommen 3 1 dos 9Q — 4 4 . z 8* eine gutachtliche Aeußerung des Landesrats verlangt wird, dem Reichs⸗ werden muß. Wenn wir in diesem Iechr davon vbgeschen haben, so

Eehünng, dienne de ennengensfader EI be ee v; Einzelheiten daran gebunden, während sie der Resolution durchaus obenen Hebammenstand müsse eine wohlorganisierte Frauenhilfe Posen wünscht im Etat gemacht worden; da haben wir unzweifelhaft das 1 8 gegenüberksteht Tö“ Erzberger E1“ zu Thertseisen, 8. “ Lin achnicke (fortschr. Volksp.): In FHagen hat man ein d Abg. Findter (forta “] 2 ist die im vorigen Jahre in die Wege geleitete Besoldungsordnung Recht, natürlich nur dann, wenn der Bundesrat zustimmt. Die wandlungskünstlers. Da in dieser Debatte der Abg Erk veh. b) die Petitionen des Geschäftsführers d Krematorium bauen lassen. Die baupolizeiliche Genehmigung wurde er it sgg. Ee. 889 Verl 8. ge Instituts 8 für die Zurückstellung dieser Maßnahme Veranlassung gewesen. Tö“ 82 Seneer. hat 228 Abg. Lattmann geprachen hat, so muß er doch wohl das 8. gesellschaft Stauch in Lüderi dacen “ ver Pertelen pban⸗ erteilt. Aber wenn Paragraphen fehlen, dann sel sh pener be⸗ Eö Posen. d mnteichfalls se 8 Seee Eine Die rechtliche vte 5 Pesfümeate athr muß 1.“ herzerfrischender Weise dargelegt; nur in bezug auf die aus sich haben, und die „Kölnische Voltezeitung- völllg im Irr regiegesellschaft, und c) die Petitio * r. rühmte Paragraph des Allgemeinen Landrechts zur rechten Zeit ein, —S 8 vi g iine werden. Hier ist eine Art Verschleppun spolitik eingerissen. Auch in politischen Gründen sich vollziehende Enteignung in der Ost. sein. Man darf also en odaß 8 völlig im Irrtum betreffend die Deutsche die pfütbiagdes Otto Walthari in Berlin, daß die Polizei von dem Publiko die Gefahr für Ruhe, Sicherheit entgegenkommende Erklaͤrung der Regierung würde sehr begrüßt der Frage der Stenographen hat die h egierung eine wohlwollende

es S W“ 14.““ und öffentliche Ordnung abzuwehren hat. Und so wurde die Be⸗ werd e mer Obermedizinalrat Dr. Kirchner: Der tatsächlich recht Erwägung zugesagt, ist aber g zu Sehe Schluß gekommen. Alle

95 8 . diese Fragen, die das Haus etreffen, behandelt die Regierung in

mark kann ich ihm nicht folgen, denn eine Enteignun 8 ständi f - ie gefaß fꝓrüssa Fiñ 1 1 7 gen, g aus vollständig auf dem Boden des Antrages Er er f die gefaßten Beschl ' z Käre 1 22 8 8 zberger stehen. 3 eschlüsse für erledigt zu erklären. 8 s 4 8 nutzung des Krematoriums verboten, und das Oberverwaltungsgericht . Reaier en. 8 8 1 schlechte Zustand des Gebäudes hat der Regierung seit Jahren große bie Arf der Verschleppung, die mit den Würde des Hauses un⸗

politischen Gründen hat für Südwestafrika niemand vorgeschla M iskuti ü d eee⸗ 2 1 Su ike geschlagen. Man diskutiert hier über Gutachten des Reichsjustiz Die B 7. 8 ; vee 1u“ 2 Ist die Verpflichtung, die gefundenen D zuliefe t e e. ve bie. es Reichsjustizamts, Die Beschlußfassung über die Petiti vses Verbot bestäti Di F 1 8 1 r Regig it I. auch eine Konsiskation? 8.2 11““ Vbne W1 großer Teil des Hauses davon Kenntnis hat; daran Lesung erfolgen. 1 hath diegf “ besttigt. Bhe Ze ebeftatdng, nnt Summen gekostet, und in letzter Zeit hat sie sich deshalb für einen Neubau vereinbar ist. Wir sind dafür, den Absatz b. des den Berechnungen aus Anlaß der Anträge Grbberner und 8 ttu 1— man wieder, wie falsch es war, diesen Antrag nicht erst ins Es lat die ; e 8 5 Ratpahnhe G I im Ministerium fertig liegt entschlossen. Bei einer Anstalt, die von dem Staat mit einem hohen Jahres⸗ FE“ die Budgetk u“ Futzerweise r rubse iu be 8 Sen s 29 “ erg 1 attmann Plenum zu bringen; man hat damit dem Reichstage nicht weniger als 5 folg 21 Interpellation Bassermann, betr. Ein⸗ Geheimnis, daß der Gesetzentwurf schon im Ministerium fertig liegt. etat erhalten wird, ist eine angemessene Beteiligung der Stadt selbst⸗ missionsantrages an die Bu ge W“ Anle W“ enexoj 8 Free nicht; falscher ist u“ ar ge an hat, das 3 Tage geraubt. Alle die langen gestrigen und heutigen Reden habe führung von Zollerhöhungen angesichts des Inkraft⸗ Warum wird er dem Hause nicht vorgelegt? Der kriminelle und der verständlich. Der Staat verlangte demgemäß einen Zuschuß von jetzige Fassung gibt zu manchen Bedenken Anlat. Dem 2 bsatz⸗ Zahl der Anteile zu enlodeeen 1 dabei “ d 18 in eeee auch schon veeer. Daß man Mittel⸗ tretens des französischen Zolstarifs⸗ 1u““ E“ 6 Feuerbestaütrenc find giairiek über 100,000 ℳ die Stadtverordneten wollten jedoch nur 25 000 2e be⸗ ser Frexharte 1 “” E11“ “ 8— 2 nultipliz 8 ommen g iedene tandspolitik in den Kolonien nicht treiben dürfe, h äbe ich nie 1 Auf die F des Präsi 4 g. eltasohn (ortschr. olksp. eschw i u fl; Sq⸗ 5 je Verhandlungen vorübergehend i 3 Stock er Freikarten endlich von der Regierung eine ärung abgegeben ahlen für dasselbe Objekt heraus Be 8 is vs g;. 8 ent. en dürfe, habe ich nicht ge⸗ f die Frage des Präsidenten, ob und , Micht. ; Medizi — ee ken, willigen. Daruüber sind die Verhandlungen vorübergeben in ocken 6 1 vger. 1AX“ bgeß dem Kopf gestanden; noch nir 2 Bankum 89 auf treiben. Die Berufung auf die Kommissionsprotokolle würde erklärt der n, ause nS Konf K Mle 12Die Zul ig dürfe 88 den gese - Regierungsbezirk Posen bestehen zurzeit zwei Untersuchungsanstalten: e st e der edelikate Fncele Hisent 8 b. büg Brandelt vicht unsebe Partei angehört, es sei ihm B inn, der gar hier nicht ziehen, denn diese Protokolle sind meistens sehr falsch, weil er jüdischer onfession 8 hdie zu dn ü . 4 8 c 18 das Hygienische Institut in Posen und eine kleine Anstalk in Brom⸗ Weise, wie 1 18 genbe 1n 8 8 geh hc 8 - Fer 1 B ganz unverständlich, sie sind so gehalten, daß man ö11“ Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretä lichen Bestimmungen nur verweigert werden, wenn der Antragsteller berg. Beide AnFalten sollen vereinigt werden. Wie das i ge⸗ wird, ist wirklich nicht schön. Wenn ni gt die Fertigstellung de bat e Gef be 85 Pemnekenftelen neeen Der Staatssekretär Das vorige Jahr hat dem Mittelstand gezeigt, daß 119 ie Delbrück: “ ich strafrechtlicher Verfehlungen schuldig ne Lobt ee. . schehen soll derüber schweben die Verhandlungen noch 8 Etats drängte, würde ich vorschlogen eref “ des 8g 88 t den Gesamtwert der Gesellschaften angegeben und nicht erklärt, Freunde nicht rechts und in Hen⸗ v vagehe. b 81 ehnung aus Gründen sei aber eine unerhörte Maß⸗ 9 1“] ·hee; der Verfassung die Anwesenheit des Ministers zu fordern. Wir können 88 2 nur die deutschen Gefellschaften meint. Allein das Grund⸗ der Linken, bei 829 Deuten, die EE— Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Interpellation beantworten ahme, sogar ein 2 ersto gegen die Verfassung. Der Landrat vg “ ö1 5 —— die Frage aber ja so bei der dritten Lesung zur Sprache bringen, und apital von acht Gesellschaften ergibt schon einen Betrag in doppelter nicht alles zu verteuern; oder glauben Sie, daß diese Leute Ihnen 8 18 Tag kann ich heute noch nicht angeben, ich werde mi üisean bahe .““ 1u“ verhältnisse der Studt Posen nicht zu vergessen. E.“ “ 2 2 mit dem Herrn Präsi arüber i en setzen. 1 ißbilligung gefunden. 2 i forts Volksp. ies „ wesend sein. 4 “ I 8 Präsidenten darüber ins Benehmen setzen u“ Abg. Kindler (fortschr. Volksp.) chließt sich diesen Aus Abg. von Dewitz⸗Qldenburg (kons.): Obgleich der Minister wußte, L 3

Höhe von den 80 Millionen, die der Staatssekretär als EA1I1I1“ 8 dies ½ samtwert aller Gesellschaften bezeichnete. Eretzn l⸗ 8 de iie neuen Sbfaen; Atenna er Geöschaftss 8 — izi ü doch absolut zuverlässige Zahlen gegeben werden, das können wir Sie werden das bei den nächsten . 5 1 werden? Darauf wird Vertagung beschlossen. ““ Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ führungen an. 8 sdaß diese Frage hier zur Sprache kommen würde, ist keiner der Herren das Großkapital aus den Kolonien vertreibe. Gewiß raucht auch Der Abg. Lattmann hat heute die Herren Stauch zur Sache gehorg⸗, gesetz, St 1 „ Nächste Sitzung Montag 2 Uhr. (Posttax⸗ Meine Herren! Der Herr Vorredner geht von keiner zutreffenden äm ter spricht sich Uppen liegt, hierfür anwenden. Die Regierung hat doch selbst die sch be Kolsaen Afae Prefit⸗ kein Schornstein; aber keine Be⸗ lassen. Da unten in Südwestafrika kämpft die und Krenlin faler I6“ Berner Uebereinkunft, Zuständigke Voraussetzung aus, wenn er annimmt, daß mit der Erteilung der Abg. Bartling (nl.) für die Beibehaltung der Untersuchungs⸗ Robwendigkeit der Freikarten anerkannt. Gerade in der schuldigung ist falscher als diese. Das eingezahlte Kapite 1 e-.aSF nn40 kapitalistif teie 8. b 8, 8. 2 — 8 8 folle. Fü Fe peteer 1 1 chtsvorlage besonders di Gesellschasten ist sehr Ferins⸗ die lo das eisghendet 182* Bruppe gegfandh vdeni daß nun ;2 wird, die Koloniall 9 8 8 8 Ermächtigung an Krankenhäuser zur Annahme von Praktikanten zu⸗ stenen Wlezbaden aus, die nach ee her bwerd ng in 9* 8 hehnen . d ’ CCe“ —. kapital von ganzen 2 Mill. Mark, und welche Unternehmungen hat nur, daß man sich um die Pe See. dee ö “ “ “ 1 gleich die Verpflichtung verbunden sei, solche Praktikanten anzunehmen. treten. 8 währung der Freikarten absolut notwendig gewesen. Bezüglich der sis denn in Südwestafrika ausgeführt? Wer ist denn der Haupt⸗ ist auch gar nicht wahr, daß die großen kapitalistischen Gesellsch 8 “ 88 1 . . Es handelt sich lediglich um eine Ermächtigung, und es steht Geheimer Obermedizinalrat Dr. Kirchner⸗ Das frühere System, Stenographen glaube ich, daß ihre Verwendung in den Bureaus unter scucige, daß wir gerade aber,diep, 1 e0 ce 8 e. “ gichts. bezahlen wollen; das Haus kennt ja auch gar e P reußzischer Landtag. 8 völlig in dem freien Ermessen der Krankenhäuser, ob sie von jedem Kreisarit die Möglichkeit 2 geben⸗ naftnioice fr n allen “ “ 18 . See sich dazu angsboten hotte! Er ist also 8 8585 89 Bbwohl⸗ 8 352 v bee. Gesellschaften, sondern die kennen . 8 Haus der Abgeordneten. 8 dieser Ermächtigung Gebrauch machen wollen und in welchem Umfang. suchungen weeschlossen⸗ 68 d. Rücterungen Laboratorien “ söhen. 5 88 85 8 9 8. 1 ö“ 8 . 8 2 berechtigt. Die ungeheure Mehrheit des deutschen Volks sieht es I 2a „.dgetkonmmisen. Thaggeben e für das 62. Sitzung vom 30. April 1910, Vormittags 11 Uh Ein Einfluß von seiten der Staatsbehörden auf die Art und Weise, wo die Kreisarzte auch Gelegenheit haben, sich weiter fortzubilden, den Ministerien beschäftigt, erscheint mir außerordentlich naheliegend. als ganz selbstverständlich an, daß dem Gedanken meines Antrags zesse im höchsten Grade zweifelhaft 81 1 Je . .. 2 2 9 I. wie von der Ermächtigung Gebrauch gemacht wird, findet nur insofern dafür aber die Zahl der Untersuchungsstellen zu verkleinern. Das habe Abg. Dr. Pachn icke (fortschr. Volksp.): Die Gleichstellung der vns “ . RKe. v. getragen neeh muß. Fiskus ein so großer Teil des Reingewinnes 1““ 58 dets (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) statt, als die Praktikanten wissenschaftliche Voraussetzungen erfüllen sich auch als für die Allgemeinheit besser und sicherer erwiesen. Beamten 88 Senles mit beßen v halten 8 nc fte Ffim der Hahetter Tie beüirsent omfbebens e — eue rag ist erfi S j v ’ 3 zzeili zfrei sei ü b ür 2 ü sffr nötig. Unsere Anregungen beim Minister des Innern bezügli gestern das Material der breiten Oeffentlichkeit Eün Herfchtigunh sagen kang, dac — ist erfüllt, was B Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst die zweite 2 üeterdem in polizeilicher Beziehung seneh Bei den Ausgaben für Ausführung des Seuchen ber Ste. grapher finde vöhng jedes Echo verhallt. Die Ueber⸗ wollen keine Enteignung, sondern Ablösun dieser Hoheitsrechte und, Punkt für rrledigt 8 2. eeen EA“ eratung des Etats des Ministeriums der geistlichen, mn übrigen steht es den Krankenhäusern völlig frei, anzunehmen oder geseßes beklagt. ie Ha 3 sschreitungen im Etat des Abgeordnetenhauses können dem Prä⸗ soweit wirklich wohlerworbene Rechte vorliegen, Ablösung gegen an⸗ nicht mehr im Amt blaib aen ausgesprochen, er könnte Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten, und bzulehnen. (Sehr richtig! rechts.) So wird auch tatsächlich ver⸗ „Abg. Bever⸗Neustadt (Zentr) die Höbe der Kosten, die den 88 sidenten oder dem Bureau nicht zur Last gelegt werden. Wenn Seeehn⸗ Frescit gang Ich frage 1) hat die Kolonialgesellschaft beantragt ist Hasfkelne in⸗ “ beschließt. Ss eer “ Z des Kapitels „Medizinalwesen“, fort⸗ ahren. Wir haben eine ganze Reihe von Krankenhäusern, die nur 985 ehe eüe eeaped 9, Jahr für Jahr solche Ueberschreitungen stattfinden, so ist der 45 auf alle Berghoheits erzichtet, 2 Fiskus in dies verrs vee ge 2 este an; eutigen esetzt wird, ist i -gestri Num: 8 8 Sach 1 8 u den Desirn die Mitgl anitätstolon aß die Ziff 1 ügen. Es wird keiner d in⸗ “” “ wggee,gier kabraensae Praktkanten anmehmen, andere, die nur katholisce am. heranuiehen. Zuder dan nligen Auchäldun der Kolannenritalere⸗ Läbracht. daß de Füfern nictgnenähen gemacht ied Pin find Wier 3) kann der Fiskus für sich sperren und dauerndes 6“ 8 bl FxTCTT Volk do Abg von Wenden (kons.): W 8 ir nehmen, je nachdem, ob das Pflegepersonal auf konfessionaler Grund⸗ müsse der Staat beisteuern. „ zal; haben viele Wünsche im Interesse unserer Arbeiten zurückgestellt. 4) kann er im Gebiet der Gesellschaft Gebühren für sich erheben? An woht daf eeg Zeetent großer hehrleint eee 18n so wird auch auf dem Lande jetzt benfo gro 1 wie h 22 Thberfterürncen, lage beruht, ob katholische Schwestern oder Diakonissen in den Abg. Gottschalt. Sauermolde (kans.) fhagt an Ehens Das Rechtsverhältnis der Parlamentsbeamten überhaupt und⸗ die de Peantwortunge diefer Fragen onnen für das Reich Hunderte von Reden den Antrag Lattmann, gertlich Anbg 2 e dies daran, daß das Land seine vnss e. und gesünderen Elemente Häusern pflegen, ob das ganze Haus in kirchlicher Hinsicht nach einer wicee sohan rankheiten, wie bei der era, von rechtliche Stellung des Prüscbiums“ bedarf einer gefeßneben We er S; 9811 müne Dd Sgeeeen Abg. Ledebour (Soz.): In Südwestafrika besteht so etwas wie vesteigendem Mlaße vnce Sladt Pa hen Feaf. 25 TPerfsnsges bestimmten Richtung gestaltet ist. (Zuruf des Abg⸗ Peltasohn: Kon⸗ Die dauernden Ausgaben werden bewilligt, ebenso ohne 1“ 1e6“ “ Dernburg⸗ Juristische Kleinarbeit!) ann ist es d2xer vShe hTPe 1.ö 8 daber ganz der Eellesregierung möͤchte ch ö Meddauses 52 fessionelle Krankenhäuser!) Das sind die konfessionellen Krankenhäuser. Debatte die einmaligen Ausgaben für das Medizinalwesen. wo der Präsident eine unbestrittene Organisationsgewalt hat. Ich möcte mn bitten, diese Fragen durch das Reichsjustizamt bald⸗ sekretärs ist eine Erwiderung nötig. Was der Staatssekretär 9 von schwerer Krankheit der aufopfernden Pflege einer Diakonis 8. Ich fuͤhre das nur als ein Beispiel an, daß unter Umständen gewisse Die allgemeinen Fonds des Kultusetats werden Ueberhaupt muß bei Verhandlungen mit der Regierung der fest⸗ mögbic üi peüfen, ee g. N. Et hat erklärt, das politik nennt, ist au ch kapitalistische Politik, nur daß in aene 8 Dienst der Diakonissinnen erfordert das höchste Maß von Selbst⸗ Kategorien von Praktikanten von vornherein abgewiesen werden, weil sie An⸗ gleichfalls ohne Debatte bewilligt. Febalten. “ daß das “ 88 Regterng .. Das Rei Gejustizamt hat „ 18. e. ehtt. Sraot. Fecenn⸗ v b krptaictisch. Saft v„. schärfer zum Ausdruck gelangt. Es Shieena ec b düegfach n n vst geben. üe vor der Zeit an Er⸗ orderungen, die von den Krankenhäusern aufgestellt worden sind, nicht Vizepräsident Dr. Porsch: Damit ist der Kultusetat erledigt. ea vstr der Regierumg andeln Fnn h Die Stellung has RMeichsjustize heiden Frag 8 n einem kapitalistischen Staatswesen ü⸗ ichts 3 hmu 9 Erscheinung, a I een de eg 3 Se F⸗ 3 8 htigung g hande en. Die St keine Stellung seemei darum behaupte ich, daß der Fiskus für kapitalistische Politik hn öe 1be Haupt nichie heees als Leitung der‚Mutterhäuser, als etwas Selbstverstandli 11 tsprechen. Die Staatsverwaltung bekümmert sich um die Annahme Der Etat der Staatss chuldenv erwaltung wird ohne des Hauses wird auch bedroht durch die Art und Weise, wie die Frage S rscheidung geht zu weit; die Schwestern werden vielfach überangestrengt, und es der Praktikanten im übrigen gar nicht. Bei der Erteilung der Er⸗ Debatte bewilligt. — Der Bericht der Staatsschuldenkommission der Freikarten 8 der Reglerun 6 ün ] et⸗ — ssi zaben wir wieder eine in echtem Amtsstil geha ene Er⸗

sich das Recht hat, im Gebiete der Kolonialgesellschaft s zwis ß 121; ;5 1 — 2 gesellschaft zu sperren. zwischen großen 5 vürdi — iss zwischen großen und kleinen Kapitalisten ist doch merkwürdig und wird nicht die genügende Rücksicht auf sie genommen; die gewährt michtigung ist für die Staatsregierung lediglich maßgebend, daß das über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens für 1909 wird kommission rs ür di — 1— gecehteen G durch Kenntnisnahme erledigt erklärt. klärung der Regierung bekommen. Auch wir wären für die An⸗ Artikels 60 der Verfassung; wir hoffen bestimmt, daß

In bezug auf die Frage des Vertrages kann ich konstatieren, daß sonst nur bei irtschaftli

im neuen V vilegi IIEEEqEEE1A.““ ist nur bei volkswirtschaftlich ungebildeten Leuten zu finden. . 1 Her,enn. EEEI11“ I gegeben Mit keinem Worte ist der Staatssekretär auf die Seeeun en sind zu gering, und es werden ihnen auch während Krankenhaus den Ansprüchen entspricht, die an ein Krankenhaus in für b 88 der Fiskus nicht für sich Hleim die ee 8 ben unsere Resolution wegen der Abtretung von derend,n g⸗ 9 ceae. ne⸗ Dern chte hng hogienischer und sanitärer Beziehung gestellt werden müssen. Außer⸗ Es folgt die Beratung des Etats der Ansiedlungs⸗ der Minister des Innern bei der dritten Lesung anwesend sein wird nehmen? Wer keine neuen Privilegien für die Gesellschaft will, mn rats geknüpft 88 re eeadle 8 thlehnenge grflarumg, ges Bundes⸗ ungeeignetste Beschäftigung ist. Wenn sie ge prnmt fün 882 dem ist Vör vhung. daß 18 der Spitze eine Persönlichkeit steht, 12Gh t “ 25 Ministerprͤsident sprach Uür. dem RNiedemeng he “ gegen 822 Vertr le. “ der roten Nation soll bg. Lattmann (wirtsch. Vgg.): Der Abg. Mugd 8 bas in ahee. sie nicht selten eine geringere Beachtung und Pflege die die Gewähr bietet, daß die jungen Praktikanten gehörig beschäftigt WDasugeaf Gg. (Hentr.) . seine Freunde zu diesem Etat e S —11 88 eitet daran, das Ansehen

Age haft ohne weiteres 1 f b issio je eree er 8 82 sg 8 in die Wis et ress 511 9 Abg. 2 ntr.), d er Parlamer anmäßig herabzudrücken.

gründen sich diese Ansprüche? Auf Psee derzachvene de⸗ der Kommission gesagt, die Entwicklung der Kolonien kann nicht allein als die in den Anstalten untergebrachten sonstigen Kranken. nd in die Wissenschaft eingeführt werder. Das ist die rechtliche Lage. heute nicht das Wort nehmen würden, sondern die damit zusammene Abg. Leinert (S5c: Ich hätte gedacht, daß der hier an⸗ schwarzen Eingebornen von 1884 für Lüderitz. Dieser Brief sprach von *) Die Rede des Staatssekretärs Dernb “ Was nun, meine Herren, den speziellen Fall betrifft, so berührt hängenden Fragen erst bei der späteren Besprechung der enkschrift wesende Re ierungsvertreter schleunigst seinen Platz verlassen hätte, später zu vereinbarenden Bedingungen, die niemals aufgestellt wordensind. späteten Eingangs des stenographischen Berichke 8- e T 1 her mich auch nur insoweit, als ich zu prüfen haben werde, ob die Vor⸗ der Ansiedlungskommission erörtern wollten. um so schnell wie möglich die Fahrkarten für uns zu Es handelt sich in dem Schuldschein um eine Summe von 4000 ℳ — Wortlaut mitgeteilt werden. erst morgen im W“ aussetzungen erfüllt sind, unter denen ein Praktikant zugelassen werden Der Etat wird bewilligt. holen. Es ist “ daß in dieser Frage auch von der b 6 v“ 1 8 “

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