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“ 1 8 1 Afghani S n i Beili S] in Bj ö“ 8 “ 8 ““ 6 Hamburg. 1 Afghanistans, des Sudans und Algeriens vom Kabinett die heilige Der Ausstand in den Dürkop „Werken in Bielefeld (vgl. Im übrigen finden die für die konsolidierten Anleihen geltenden “ “ EEE1I1q“ 1I“ “ . “ Hn 8 “ 1“ rophetenfahne zuruͤckverlangen und sich selbst Recht verschaffen. — Nr. 120 d. Bl.) ist der „Rh.Westf. Ztg.“ zufolge vor dem Einigungs⸗ Vorschriften auf die eingetragene Forderung eefors Fede Fntengung. 88 Iinsen wercten 88 8 ge 9 Iffentliche vonich e der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Die chinesische. Militärkommissio n mit Seiner ber Kretenser Mechmed Ali sagte, ein Kabinett, das in die Be⸗ amt durch B0. slitters Pee esg Zg kufelg, worden. Die Ags. 8 vade nah demm Fäigkentatermttels Uebersendung durch die Post. Gewerbe Schreiber, mit Urlaub. lichen Loheit dem Prinzen Tsai Tao an der trauung eines Griechen aus dem Königreich mit der Verwaltung sperxung wurde aufgehoben. innerhalb des Weltpostveren tze ist, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag in Hamburg der Insel Kreta einwilligen würde, würde gelyncht werden. Ein Die „Dortmunder Zeitung“ berichtet: Nachdem wegen Lohn⸗

§ 5 a.

uͤgleich mit der Eintragung der Buchschuld kann der Antrag⸗ inister efti de Weise Ge⸗ —8 8 3 8 1

seugc 18 und, nach erfolgter Eintragung, der Gläubiger eine zweite Fähr “ von 1eeh beützmen 1ö 8 üpgetroffen und im Rathaus durch den Präsidenten des Kriegsvorwand gegen Griechenland könnte leicht gefunden streitigkeiten in einer hiesigen Zigarrenfabrik in den letzten Tagen erson einfragen lassen, welche nach dem Tode des Gläubigers der im Post⸗Ueberweisungs⸗ oder Scheckverkehre können die Postgebühren — mats, Bürgermeister Dr. Predoehl, offiziell empfangen werden. — Der Großwesir Hakki Pascha erklärte, die Mächte mehrfa Zusammenrottungen und Zusammenstöße mit der

Hauptverwaltung der Staatsschulden gegenüber die Gläubigerrechte außer der Bestellgebühr auf die Staatskasse übernommen werden. 1 1 Pe ten, de Feabaii cgse E111 18 86ei. hätge dig en äW 2 113““ 1 3 9 8 8 22“ 1

auszuüben befugt ist. ück, bleib 1 1 e 1 K nfinden. zuceer ist auf Antrag der im § 7 Abs. 1 unter weit Femmg .. 8. lesr zarüchge Wref leibe 1 3 8 Mächte hätten ihre frühere Haltung zugunsten der Türkei geändert. bei dem die Polizei mit Steinen beworfen und auch Schüsse aus Nr. 1 bis 4 und 6 bis 8 bezeichneten Personen jederzeit zu löschen. gezeigt hat. 1 8h 111 ches Reich. bG“ 8 Die Türkei werde Kreta nur durch einen Krieg bezwungen abgeben. der Menge abgegeben wurden. Die S schritt mit blanker

d; 8 Die Regierung müsse aber weise vorgehen. Die Türkei könne nicht Waffe ein und verhaftete etwa zwanzig Personen, die sich zum Teil § 21. Oesterreich⸗Ungarn. — ee - zig . 3 e öe G vr erhoben: Preußen. Berlin ““ 8 8 1 eta; olange sich dort die Mächte befänden, die die wegen Landfriedensbruchs zu verantworten haben dürften. F Zur Steneng 8es 885 8 W“ 8 de . 1“ An Gehühten wesdenner Sants chuldbuchforderung zum Zwecke ät der Kai d Könige ““ 1 Unter dem Jubel der Bevölkerung traf der Kaiser Souveränitätsrechte der Türkei wahrten. Mit Phesccgfälond, habe die „Aus Fürth bei Nürnberg meldet die „Köln. Ztg.“, daß der Forderungen auf ein anderes § onto, auf Eintragung ur . G 2 srei Staat Idverschreib Seine Majestät der aiser und König empfingen. anz Joseph W. T. B.“ zufolge, heute früh in Bosnisch Türkei nichts zu tun. Kreta werde der Türkei nicht verloren gehen sozialdemokratische. Verband der Bäcker und Konditoren von Veresneneerang don Sraste ün Schicdofshäaisge s Loschans der “ wean en. et cieveelalbetrag 75 ℳ, gestern mittag im Neuen Palais bei Potsdam den italienischen 8 der ersten 8 bosnischen Station auf der Reise nach dafür werde das Kabinett alle Opfer bringen im Bewußtsein, daß die über die Bäckermeister wegen ungenügender Zugeständnisse die Sperre “ Forderun sind nur berechtigt: jedoch mindestens 2 ℳ. “ 6 898 . ti 88 Angele⸗genheiten. Meaa anjewo, ein. Der Kaiser verließ unter den Klängen ganze Nation hinter ihm stehe. verhängt hat. Das. Gewerkschaftskartell unterstützt die Sperre. Die Die Ge dem Antragsteller, soweit nötig, im Giuliano und nahm eute vormittag den Vortrag des Chefs Volkshymne und stürmischen Ziviorufen den Hofzug Darauf wurde zur Tagesordnung übergegangen. Bäckermeister beabsichtigen, auf die Sperre mit der Aussperrung

1) der eingetragene Gläubiger; “ bühren werden von “ 8— ee; A. 1b

2) sein gesezlicher Vertreter oder sein Bevollmächtigter; Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. Auch kann die Voraus⸗ deß Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats von Valentini h nahm die Begrüßung des Landeschefs und anderer — Im Senat stand in der vorgestrigen Sitzung ebenfalls h eeh t. auf ernste Lohnkämpfe in der Tabakindustri 3) der Konkursverwalter; 5 1“ bezahlung der Gebghesn Eeh. ven. hn. ve anr. entgegen. “ “ ürdenträger entgegen. Auf die Huldigungsansprache die Kretafrage zur Verhandlung. hind geee 8.-e ang ünter den 1“] . 8 ge 4) derjenige, auf welchen die eingetragene Forderung von Todes d c 8 8 8. gerichtliche oder notarielle Beglaubigung 88 6 8 Bürgermeisters erwiderte der Kaiser, es sei ihm ein herz⸗ Auf eine Anfrage des Kreters Nuri, der die Besetzung der „Mannheimer Generalanzeiger“ zufolge die deutschen Arbeitgeber⸗ wegen übergegangen ist; ite Person; 8 nteigbtra 1n 1ie 2000 ℳ = 1,50 ℳ In Vertretung Seiner Majestät des Kaisers und Königs jes Bedürfnis gewesen, Bosnien und die Herzegowina auf⸗ Sudabai durch die türkische Flotte und ein scharfes Vorgehen gegen verbände der Zigarrenindustrie zu einem neuen Arbeit⸗ 5) die gemäß § 5a eingetragene zweite Person; 2 9 8 , . empfingen Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit luchen, um inmitten der Bevölkerung dieser schönen Länder Griechenland verlangte, gab der Großwesir Hakki Pascha ähnliche geberbunde zusammengeschlossen. In den Geschäftsführenden

r. er: bei Beträgen über 2000 8 1 2 1 ö8 1 b b 1 1 1 1 9) 8 Kechamentevonttr er1931 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs); soweit nicht e; dem Gerichtskostengesetz eine geringere Gebühr zur der Kronprinz gestern vormittag im Neuen Palais bei nige Tage verbringen se können. Der Monarch setzte so⸗ Erklärungen ab wie in der Kammer und teilte mit, daß die Schutz⸗ Vorstand in Mannheim sind Vertreter der Verbände Sachsens, 8 2 2 14 7 2 8 4

Ehegatte. 3 - . 8 . Im d vird: 1 1“ 8 . 8* Tao hin 1eg ner von stde b ge 1 erajewo ort. Hinwei 8 35; 9 8 1 9 58 4 5 8 Derjenige, für welchen ein Nießbrauch oder ein sonstiges Recht a. im Abs. 2 das Wort „pierprozentigen, gestrichen; A 1 „ (inesischen Militärkommission. Seine Kaiserliche Hoheit AleDer Budgetausschuß des österreichischen Abgeordneten⸗ b1b1“”“ es 1gn e ööden üncgrene “ 88 5 Le 1eea Arestalten en de — zum Iinsgenuß eingetragen ist, kann obne Zuziechung des elänbigfen d. im Abf. 3 stett der Worte „der vierprozentigen Anleihe der Prinz Tsei Tao hielt eine Ansprache, die, für den osees hat vorgestern, „W. T. B.“ zufolge, den Voranschlag werde die Türkei scharf vorgehen ¹frnnd getreten. kseßunch nes, Apseseiben Rubegehälte Anträͤge in bezug auf den zum Empfange der Zinsen Berechtigten gesetzt: „zu gleichem Zinssatz unde. Empfang durch Seine Majestät den Kaiser gedacht, in deutscher Handelsministeriums sowie eine Resolution ange⸗ “ 1“ and getreten. Sie fordern Lohnenhaang, dieselben Ruhegehälter, stellen. 8 8 er gestrichen rtt der Worte „vi tigen k Uebersetzung, „W. T B.“ zufolge, lautet: 1 umen in der die Regierung aufgefordert wird, die Handels⸗ Der Senat fand die Erklärungen des Großwesirs genügend. 11““ de giohen hahng gelscesjen ahibenieund 1. 8, 3 — 8431 * 6 ; 3 t 2 b g, „LD⸗ 1.A“ 8 S. 9 . 2 1 ; „ 65 8 ; So 5 4 4 8 wer ö 188 E1““ Cült fün, 688 iigt vlda h 8.gtei onsolidierten Ata,eizon- “ Seine Majestät der Kaiser vgr China entbietet Eurer Majestät ertragsverhandlung en mit Serbien, Bulgarien Häfen vi rncden 68 1 der Suͤdbahnlinie sind gestört; man glaubt, daß es sich um trägen für die im § 4 Nr. 4 e öee dort Artikel II. “ “ 82 ganzen Welt den Ruhm eines — 1““ c 1 begonnen. Die Pforte hat der griechischen Gefndtschaft Ab⸗ Sibokage handelk. Des, lsegen chtereghirn he S Hemä genannte Behörde oder die von ihr beseichnete aten Verw se gemaes Beglaubigungen von Unterschriften unter Anträgen, Vollmachten hervorragenden Strategen, dem die Ausbildung und Kriegsbereitschaft 2 ain he;ʒc 1z hilfe zugesagt. 8 verbetaben Nolomotiven 113“4“4“ 8 4 Nr. “ Verfügung über dg Masse⸗ be v 8s und Genehmigungserklärungen, die nach ihrem Inhalt ausschließlich g Heeres vor allem am Herzen liegt. Ich habe stets zu Eurer in, auf einen “ Abschluß der Handelsverträge mit den — fe zugesag 3 Meirkermeerhahn “ 88 ge 114“ gesetzlicher Vertreter einer juritti F. Fer n, bs 1 Vert 88 iete eine im Reichsschuldbuch oder im Staatsschuldbuch einzutragende oder ajestät mit Bewunderung emporgeblickt und schätze mich glücklich, kalkanstaaten mit allem Nachdruck hinzuwirken. Amerika. bediensteten Stellung nehmen. Das Syndikat der Straßen⸗ des Deutschen Reichs ihren Sitz hat, gilt. wer eine⸗ ertretungs⸗ eingetragene Forderung hetreffen, sind stempelfrei. jetzt vor Eure Majestät treten zu dürfen und so huldvoll empfangen Frankreich * .

eu rel he me in 1 G Wie das „Reutersche Bureau“ aus Bluefields (Nica⸗- bahnbeamten. in Nizza erklärte, gleichfalls in den Ausstand befugnis nach den vom Finanzminister erlassenen Ausführungsbestim⸗ Die Befreiungsvorschrift des Abs. 3 zu b der Nr. 581 des zu werden. ragua) meldet, haben die Regierungstruppen unter General] treten zu wollen, falls die streikenden eteolemen es

mungen nachgewiesen hat. Stempeltarifs des Stempelsteuergesetzes in der Fassung der Bekannt⸗ Es trifft sich sehr günstig, daß die große Frühjahrsparade bevor⸗ Der Ministerrat setzte vorgestern die Beratung über das Lara gestern einen äußer b G ee.

7 1 8 tig, 1b — 82 b g. 1 i äußerst heftigen Angriff auf die Stellungen — asir 8s N - machung vom 30. Juni 1909 (Gese sauml. S. 535) findet auch auf steht, an der es mir vergönnt in wird teilzunehmen, sodaß ich rogramm fort, das er der Kammer vorlegen wird. Wie E 8 12 b g. tellung 1 1 Zur Löschung von eeh zu Fapten erases 15 Beurkundungen von zinsbaren Bürschen Anwendung, welche gegen Gelegenheit haben werde, ne erste Armee der Welt mit eigenen Augen 8 8 1rdn e, meldet, wird er in kurzer Zeit einen Geset⸗ Föb unteex bedcc nhi eseh (Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage.) Zustimmung mit? usnahme 8 im 8 und 3 ge . en “ Verpfändung einer Forderung gewährt werden, die im Reichsschuld⸗ zu sehen. Da ich selbst dem Heere angehöre, so wird mir vies eine * einbringen, betreffend eine Wahlreform mit Be⸗ b 250 Toten und Verwun zurückgeschlagen 8 Wird eine Forderung unter Löschung auf einem Konto auf ein buch oder im Staatsschuldbuch eingetragen ist, vorausgesetzt, daß die ganz besondere Freude bereiten. Ich bin der festen Uebezeugung, daß sbsccligung v. Minoritälen ferner Gesetzentwürfe 18 worden. “ Wohlfahrtspflege.

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nach Kreta ziehen,

anderes Konto übertragen, so sind die Vermerke zu Gunsten Dritter D J is ü Zeitra 156,24ꝙ ¶ M I1““ 1 8* 3 1 1 Darlehen innerhalb Jahresfrist oder in einem kürzeren Zeitraume Eure Majestät die Macht, welche die stärkste Armee verleiht, lediglich gerwaltungsreform, den Arbeitsvertrag, das Be⸗ Afrika. Walderholungsstätten für Kinder.

unter Löschung auf dem alten Konto auf das neue Konto mit zu über⸗ G le nd und der Wert der verpfä deten Forderung dem 5 ööe b 1— . 8 8 tragen. Der Zustimmung der aus dem Vermerke Berechtigten bedarf vürüehag mindestens — “ 8 * L“ ö1e“ bhbeer haben sich in imtenstatut und eine Erweiterung der Syndikats⸗ Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat eine Polizei⸗ Seit dem 1. Mai sind neben den Walderholungsstätten für E

es nicht. j 8 den letzten Jahren immer inniger estaltet. ichte. Der Ministerrat wird ferner mit einer Senats⸗ truppe bei einem Streifzug durch Südoran die Ortschaft wachsene auch die drei vom Roten Kreuz unterhaltenen Kinderanstalten § 7 b . esetzes in der Fassung der Ich hoffe, daß die Offiziere Eurer Majestät mir in allen mili⸗ ummission über eine Finanzreform in Verhandlung treten, Ksar Uled Kaddu, wohin sich ein noch nicht unterworfener Ein⸗ wieder im Betrieb. Sie liegen sämtlich im Walde, bei Schönholz,

Verfügungen über eingetragene Forderungen wie Abtretungen, Der § 82 des Preußischen Gerichtskosten 8 2, 8 it ihrem Rat zur Seite steh d mich so in d ü d der K jekt als Grund⸗ gebor flücht tte, besch d ört. Die Sadowa und Eichkamp, und gewähren über Tag kränklichen und 1 üb er1 kanntmachung vom 6. Oktober 1899 (Gese samml. S. 326) erhält tärischen Fragen mit ihrem Rat zur Seite stehen un mich so in den pobei das von der Kammer angenommene Projekt als Grund⸗ ge orenenstamm geflüchtet hatte, eschossen und zerstört. Die be 4 1 v.98 6 Verpfändungen erlangen dem Staate gegenüber nur durch die Ein Bekanntmachung ( ses Stand setzen werden, meine Mission zu erfüllen und nach meiner gge dienen soll. 6 W “ Gegner hatten zahlreiche Tote; 24 Leichname wurden auf⸗ EEE 11““

tragung Wirksamkeit. folgende Fassung: 3 1 b EI11“ 9G v.bg v, f “ 1 2 9ne Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme der eingetragenen Füͤr die in den Gesetzen über das Reichsschuldbuch und das Rückkehr in die Heimat an der Reorganisation des chinesifchen Heeres Rußland. 8 sggefunden. Die Franzosen hatten keine Verluste. Beschäftigung durch Krankenschwestern und Kindergärtnerinnen.

9 G Zwangsvollstreckung oder des Arrestes wi Staatsschuldbuch vorgesehenen Bescheinigungen, daß ein Rechtsnach⸗ mitzuarbeiten. 8 8 8 888 1 “ 8 3. fü Agg. 8“ im Wege der wangedensehe Verfüͤgung 13“ Finer de Todes wegen, ein die Gütergemeinf aft fortsetzender ö wollen geruhen, diese meine Worte gnädigst ent⸗ Fun der Reichsdu ma. führte vorgestern vor der end⸗ Feih tecangslat beC;rattginun “ . . schränkung des eingetragenen Gläubigers ist von Amts wegen auf überlebender Ehegatte odc e 8 1 gegenzunel men. .““ 1 ciltigen Entscheidung über die Ei nfüͤhrx ung der Semstwo⸗ 9 1 de Stadt die Pflegekosten, oßn daß Hiervon den Ettern Unannehm em Konto zu vermerken und nach erfolgter Beseitigung dieser An⸗ Buchforderung zu verfügen berechtig ist, werden drei Zehnteile der Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der nsti tutionen in den w estlichen Gouv ernements der Parlamentarische Nachrichten. 1 lichkeiten entstehen. Eine vieljährige Erfahrung hat gelehrt, daß di rdnungen zu löschen. im § 33 bestimmten Gebühr bis zum Höchstbetraghs e ⸗ er⸗ Kronprinz antwortete mit folgenden Worten: Ministerpräsident Stolypin, „W. T. B.“ zufolge, aus: “ 2 1 “ 8 Erfolge vorzüglich und in den meisten Fällen auch die Schulleistungern

hoben. Das Gleiche gilt für die in den §§ 37, er Grun 89 Eurer Kaiserlichen Hoheit spreche Ich im Auftrag und im Die Frage betreffe nicht das Zartum Polen, sondern Gebiete, Die Berichte über die vorgestrigen Sitzungen des Her beser geworden sind. Durch städtische Lehrkräfte wird in den Kinder

Eine Prüfung der Gültigkeit der den Anträgen zu Grunde ordnung vorgesehenen Zeugnisse; jedoch werden für diese Zeugnisse Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs aufrichtigen Dank no die polnische Bevölkerung nur 4 % betrage. Hätte die Re⸗ hauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich erholungsstätten auch so viel Unterricht erteilt, daß die Kinder in

tische Grundlage geben wollen, so in der Ersten und Zweiten Beilage. ihren Kenntnissen nicht zurückkommen. Anmeldungen sind an das

iegenden Rechtsgeschäfte findet nicht statt. Gebühren nicht erhoben, wenn die Teilungsurkunde vor Gericht aus für die soeben Allerhöchftdemselben gewidmeten Wörte und für terung dem Gesetz eine chauvinis traße 207, zu richten, Sprech⸗

§ 10. aufgenommen oder bestätigt ist. die Grüße, die Seine Majestät der Kaiser von China durch Sie hat räre es hinreichend gewesen, die Semstwowahlen auf dieser ö“ . 1 Bureau der Erholungsstätten, Friedrichs

Zum Antrag auf Eintragung einer Forderung sowie zur gleich⸗ Artikel IV. sh Hrhc lassen. - h ch hroportion aufzubauen. Die Regierung habe aber den Eigentums⸗ — Auf der Tagesordnung für die heutige (74.) Sitzung zeit Vormittags 10—1 Uhr.

zeitigen Erteilung einer Vollmacht, ferner zum Antrag auf gleichzeitige Der § 2 des Gesetzes, betreffend die Verwaltung des Staatss⸗ Mitt lebhafter Genugtuung erfüllt es Seine Majestät, daß Seine ensus vorgeschlagen. Der Großgrundbesitz in den westlichen des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justiz⸗

Eintragung einer zweiten Person gemäß § 5 a Abs. 1 oder einer Be⸗ schuldenwesens und Bildung kiner Staa sschuldenkommission, vom Kaiserliche Majestät abermals einen Prinzen Seines Kaiserhauses Fouvernements habe einen anderen Charakter als der im inneren minister Dr. Beseler beiwohnte, standen zunächst Berichte 1 Kunst und Wissenschaft.

vrinkung des Gläubigers in bezug auf Kapital oder Zinsen genügt 24. Februar 1850 (Gesetzsamml. S. 57) erhält folgenden Abs. 2: an der Spitze einer großen Anzahl hoher Staatswürdenträger und Nußland. Er sei damals entstanden, als in den genannten Gebieten Wahlprüsungstommeis dn 3 Künstlerhause in Berlin, Bellepuestraze E1“ lin. „ wir

riftliche Form. Dasselbe gilt für Anträge auf Löschung der im Wie Zahl der Mitglieder kann vorübergehend durch llfsarbeiter Offiziere nach Deutschland entsandt hat, um deutsche Einrichtungen zu llles Russische umgeworfen sei. Dieses antinationale Faktum dürfe Die Wahlen der Abgg. Lohmann (nl., Dillkreis, Ober⸗ Im

b selbe öft rund 3 erwähnten Vermerke. . 1 4 Feheme die Mitglied 2F nicht die alleinige Grundlage des Gesetzes werden. Die Gesetzesvorlage 3 b 12. Juli d. J. eine von dem Reuterforscher Professor Dr. K. Th. Gaedertz § 5 a Abs. 1 und im 8 Abs. 2 und 3 erwähnten Verm verstärkt werden, welche in derselben Weise wie die itglieder zu studieren t setz lage westerwaldkreis), Blancke (freikons., Celle, Burgdorf) und veranstaltete Fritz Reuter⸗ Hunder lagrgusstellung ersfs 1

In allen anderen Fällen soll der Antrag im Gh e des vereidigen sind und mit eigener Verantwortung an der Bearbeitung en im Anfange dieses Jahres Eurer Kaiserlichen Hobeit acbe der polnischen Bevölkerung der westlichen Gouvernements einen Nissen (Däne, Apenrade, Sonderburg) werden ohne Debatte werden, die his Anfang Oktober geöffnet bleiben soll e Aus

Bürgerlichen Gesetzbuchs gemäß § 129 daselbst öffentlich beglaubigt der Geschäfte der Behörde teilzunehmen haben. Bruder, Prinz Tsai Hsün, die deutsche Marine, so wollen Eure haügen weiten Rahmen, doch dürfe sich die Regierung der russischen t d den Anträgen der K g. ür gültig erklä 1b : 8 ff 8 laubigung steht gleich die Aufnahme des exs sserliche it sche Heerwese lernen. Uns Feuglkerung gegenüber nicht gleichgültig zeigen. Deshalb lege entsprechend den Anträgen der ommission für gültig erklärt. stellung soll gleichsam eine⸗ anschauliche und beschauliche Wanderung sein. Der öffentlichen Beglau igung steht gleich die Aufnahme de Artikel v. Kaiserliche Hoheit jetzt das deutsche Heerm Fen. Fhanen eben 8 vüeh e 8”8 8888 c g Fesatz ssege gegen Dann folgt die dritte Beratung des 11 . urfs, durch das Leben und Schaffen des Dichters ermöglichen, mit folgenden

Antrags durch das Staatss uldbuchbureau oder eine vom inanz⸗ 2 82 . 1 b Behörden werden bestrebt sein, Eurer K — 1b 8 UrI 1 1 iit e erch, dene dafsesc Außerhalb des “ des Der Zeitpunkt, mit welchem dieses Gesetz in Kraft tritt, wird in alles zu geben, was auf diesem Gebiete für Sie von Interesse sein die Grundlage der Regierungsvorlage und gegen die Sicher⸗ betreffend die Abänderung des preußischen Gerichts⸗ Hauptstationen: Vaterstadt Stavenhagen, Gymnasien Friedland und

Zas gverlche 8 rrichtli b 5 Königli 1 bestimmt. 8 b . G s b sis V b 8 3 b chim, Universitäten Rostock und Jena, Stadt⸗ und Hausvo tei Berlin Bürgerlichen Gesetzbuchs soll der Antra gerichtlich oder notariell durch Königliche Verordnung bestimmt.. „ kann, und Ich bin überzeugt, daß unsere Heereseinrichtungen eine Fülle ftellung der russischen Vertretung gerichtet seien. Außerdem könne die kostengesetzes. dan Unit Jena, gtei Berlin, oder von einem Konsul des Deutschen Nchchs aufgenommen oder Der Finanzminister ist mit der Fh ftrunhg Ee I. ünd von Anregungen bieten werden, die auch füͤr das große, in erfreulicher Regierung nicht eine Vermehrung der Bauernvertretung gutheißen, 8 Generaldiskussion ist niemand zum Wort gemeldet. estungen Silberberg, Glogau, Magdeburg, Graudenz und Dömitz,

iem Die Hauptverwaltung der Staatsschulden kan beauftragt. 1u““ ei indli inesische H cht w in diese der Kultur zum Nachteile gereichen würde. Stolypin loß, jaldiskussi Recklenburgisch⸗vorpommersche Begüterungen („Stromtide), Treptow “ Fäilen von üHaupiverdaltung der ennverschifen agehen. Artikel VI. Fatwickelung befindliche Hin e. Per “ 1“ 1 8 ee vlppin chloß n der Spezialdiskussion bedauert a. Toll., Neubrandenburg, “ Es werden viele Handschriften

5 8 4 9 8 .. Fkbönnen. die Nichtannahme der Gesetzesvorlage würde die betreffenden Gebiete Abg. Dr. Gaigalat (kons.), daß die Erhöhung der Gebühren . 8 Fftg n8 Sind seit der Eintragung Aenderungen in der Person des Gläu⸗ 20 Der “ wir encfheth nes v Ueberzeugt, daß auch Eurer Kaiserlichen Hoheit Besuch dazu der Möglichkeit des Fortschritts berauben, der sowohl der Regierung für 2 Zoziehung eines (enhe tfchers bei 8 Beurkundun Nts b“ i8 1 Fansscag bigers (Verheiratung einer Frau, Aenderung des Gewerbes, Standes, 1 - Staßeosch Lunj „beitragen wird, die guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen als der Duma teuer sei⸗ Rechtsgeschäften in § 55 bei der zweiten Lesung unverändert geblieben Männer und Frauen, die mit ihm in geistiger un 8 her

8 s s di vie Aenderungen durch das Gesetz vom 8. Juni 1891 8 te r zrde “ ; G 8s 4 Berührung standen, dazu die Originaldrucke und sonstige sgaben Namens, Wohnorts) eingetreten, so kann verlangt werden, daß die wie er sich aus den g - 8 ¹ dem Chinesischen und dem Deutschen Reich immer mehr zu fördern — Der finnische Landtag hat obiger Quelle zufolge, sei; dadurch werde das Interesse seiner litauischen Landsleute nicht f⸗ berührung standen, daß jonstigen Ausgabven Seafrip⸗, e; 6; Pe 8 gesetzsamml. S. 105), durch den Artikel 16 des Ausführungsgesetzes 86 18 S., nnfts I.rA. he L & hat, obiger zufolge, — das Inte 1 ee Landsleute nit einer B eiter

Identität durch eine öffentliche Urkunde dargetan werde. (Gesezjam S. führungsgesetzss und zu festigen, heiße, Ich namens Seiner Masestät des Kaisers und re Kaiserlichen Vorschläge, betreffend eine besondere Mi⸗ litär⸗ gewahrt, und er müsse wegen dieser Bestimmung gegen das ganze dann Häüchesten Regeeehchg.gner, vmn 8 B sächt sha

um Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. September 1899 (Gese samml. Gzn⸗ 1 1 1ae. 1c wnill⸗ 8 J 1 b „ B — 8 sünc se nnd zu fegigen afezliche goheit und Ihre, Begleiter berzlich wil, ieuer für 1911 und Anweisung von Mitteln zur Vervoll⸗ Gesetz stimmen. donn Poicznet, sowie Büͤdgisse, und, Ansichten von ihm, seinem

§ 12. dum Fehreurch das Gesetz vom 24. Jull 1904 (Gesetzsamml. S. 167) der ” erslich, e. 2 f Dodes 9) 1 n. i 2 8 4 2 . . , 19 5 8 5 C ß Si 9 2 8 — tte 5 4 „S 4 7 3 8 q 8 ; 9 8 8 2 Rechtsnachfolger von Todes wegen haben sich durch einen Erb⸗ und durch dieses Gesetz ergibt, unter der Ueberschrift: u “ in unserer Mi sändigung des Kriegsfonds für 1910 abgelehnt. § 55 wird unverändert angenommen. Familler und Freundeskreise, den Wohnhäusern, Städten und

schein oder durch eine Bescheinigung darüber, daß sie über die ein⸗ b4 8] 1 8 3 Abg. Schröder⸗Neustadt (Pole) erhebt § 114, Abschnitt imat 2 Mö 8 getragene Forderung zu verfügen befugt “ V Staatsschuldhuchgeset 8 Hiernach empfingen Ihre Majestät die Kaiserin und Italien. lsKüber die Auslagen, Widerspruch gegen die Fassung der Bestimmungen Fündschaften us üülhe und sremnde, ferner ebel, Gebragegscü b Beruht die Rechtsnachfolge auf einer Verfügung von Todes unter fortlaufender Nummernfolge der Paragraphen und unter Fort⸗ Königin Seine Kaiserliche Hoheit den Prinzen Tsai Tao und . 1 8 8 8 über die Schreibgebühr, wonach die Gebühr sar Schriftstücke in Bllustrationen 2 ü69. n. en, die in ei öffentlichen Urkunde enthalten ist so kann nach lassung des § 25 Abs. 1 in der Gesetzsammlung bekannt zu machen. Königin S Kaiserliche H ge “ Die Deputiertenkammer setzte in der vorgestrigen emder S d d Justizminist derweit bestimmt Illustrationen, Verlagskontrakte, Urkunden und Raritäten mannig⸗ deermessen veineg uptverwaltung der Staatsschulden von der Bei⸗ Goweit in anderen Gesetzen auf Vorschriften des Gesetzes vom ließen Sich auch sämtliche chinesische Herren vorstellen. Litzung die Beratung über den Gesetzentwurf, betreffend die hehe urch den Justizminister anderweit bestimmt faltigster Art. Eel stehtg zn hoffen, daß die Reuter⸗Hundertjahr⸗ bringung des Erbscheins oder der Bescheinigung abgesehen werden, 20. Juli 1883 verwiesen ist, treten an deren telle die entsprechenden ““ . Schiffahr tskonpentionen, fort. 1 Hierauf nimmt der Justizminister Dr. Beseler das Krsstsling en Walfegishunkt füt Lansese vgzolsdichteis 9 lieh wenn an deren Stelle die Verfügung und das Protokoll über die Vorschriften des durch den Finanzminister bekannt gemachten Textes. “ 1u““ 8 88 Nach den Ausführungen des Berichterstatters befürwortete laut Wort, dessen Erklärung morg en im Wortlaut wiedergegeben vorüber ehen lassen, der durch seinen oldenen, gemütvollen, echt Eröffnung der Verfügung vorgelegt wird. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrisft Bericht desW. T. B., der Ministerpräsident Luzzatti unter leb⸗ der ls 8 K geg de lschen Hum 85 ihnen viele frohe Peamnsn und manchmal

Das Bestehen der fortgesetzten Gütergemeinschaft sowie die Be⸗ 1 ) 838 6. Der italienische Minister des Auswärtigen Marquis di San haftem Beifall des Hauses die Vorlage und erklärte sich mit der von werden wird. 3 u Humor ihnen 2 2 den nd manchma 8 und beigedrucktem Königlichen Insiegel. O 1 8 Aus g q S einverstanden, die (Schluß des Blattes.) “ ““ wohl auch über traurige Zeiten hinweggeholfen hat.

ugnis eines Testamentsvoll treckers zur Verfügung über eine zum ; 11 assh gee ; ENnn 2 der Kommission vor eschlagenen Tagesordnung gakase gehörige “ ist eutwzeder dirch bies in den §§ 1507, Gegeben „Buckingham Palace, London“, den 22. Mai 1910. 8 82 9e her E11“ in ber galisntschengan Pdarauf durch Handaufheben angenommen wurde. d“ 1 2368 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehenen Zeugnisse oder durch (L. 8.) Wilhelm. “ Frelherrn von Schoen empfangen hatte, stattete W. T. B.“ Auf Verlangen Luzzattis beschloß die Kammer in nament⸗ 98g —- Die Kaiserliche Akademie der Wissenschaften in Wien eine Bescheinigung darüber, das der überlebende Ehegatte vn von Bethmann Hollweg. von Tirpitz. lge, im L fe des Nach 5 as dem Reichsk laler Dr. von liher Abstimmung mit 317 gegen 35 Stimmen den Eintritt — 8 1 wählte, „W. T. B.“ zufolge, den Professor der Berliner Universität v“ Versechgeg ücer die eingetragege Fondernes Freiherr von Rheinb aben. Delbrück. Beseler Pit “ achir⸗ 1 dem (Santssekrelär Frei in die Spezialberatung und nahm in geheimer Abstimmung Sttatistik und Volkswirtschaft. Fekule von Stradonitz und den Professor der Universität Jena - ‚beisen. Au⸗ n Nachweis fugnis 2 9 e Eu. g A 8 Be w 8 G S 7 3 8 8 9 8 C1“ F jere Mitali 3 8 Lefngt, istzvollsheckers findet die Vorschrift des Abs. 2 vn gtechenbe von Breitenbach. von Arnim. von Moltke. Sydow. herrn von Schoen Besuche ab. C1A“ mit 188 gegen 58 Stimmen den Gesetzentwurf im ganzen an. Zur Arbeiterbewegung. Ernst Stahl zu korrespondierenden Mitgliedern. 8 8 Anwendung. 8 JPJ8“ von Trott zu Solz. von Heeringen. 1 Spanien Bei den Einigungsverhandlungen im Baugewerbe Technik Zur Ausstellung der in Abs. 1 und 3 gedachten Bescheinigung ist 8 2 ““ —— 8 ““ eav’- 8 ((vgl. Nr. 123 d. Bl.) wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, die ein⸗ 8 ” echnik. das Rachlaßgericht und, falls der Erblasser zur Zeit des Erbfalls im 8 “ 6 Der „Imparcial“ veröffentlicht eine Kundgebung des zelnen Streitpunkte auch am Sonnabend eingehend erörtert. Die A. F. Die jüngste Versammlung des „Vereins deutscher Inlande weder Wohnsitz noch Aufenthalt hatte, auch derjenige Konsul Ministerium für Handel und Gewerbe. ʒ Der Regierungsrat Hertel aus Merseburg ist der König spanis chen Episkopats, betreffend die A nwendung des Verhandlungen gestalteten sich sehr langwierig, da die Parteien nicht Fugtechn ie e war ungewöhnlich zahlreich be⸗ ucht. Es standen des Reichs zuständig, in dessen Amtsbezirk der Erblasser zur Zeit des C“ 3 8 lichen Regierung in Bromberg zur weiteren dienstlichen Ver Vereinsgesetzes auf die religiösen Orden, in der er⸗ bloß zu den bekannten Streitpunkten (zentraler Abschluß, Lohnsystem, bedeutungsvolle Fragen zur Erörterung und Beschlußfassung, an erster Erbfalls seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, Der Regierungsbaumeister Liebich bei der Bergwerks⸗ ndung üb 8 se und der R zierungsassessor von Mechon llärt wird, die Niederlassung der Kongregationen in Spanien Sicherung der Akkordarbeit, Arbeitszeit, Arbeitsnachweis), sondern Stelle die F lugplatzfrage“. Sie knüpfte an die 88 der sofern dem Konsul von dem Reichskanzler die Ermächtigung zur Aus⸗ direktion zu Saarbrücken ist zum Bauinspektor ernannt worden. “ 8 Vüd Eerh 98 seide 8* zur Hilfe und folgerichtig auch deren Auflösung hänge nicht von dem fast zu allen Nebenpunkten des Vertragsschemas widersprechende letzten Wochen an. Verhehlen durfte man sich nicht, daß die mit belamg solcher Bescheinicungen ernt h⸗ 8 vüsseaeigeches sanseklche Geschäften zugetellt cbeben Willen de sondern allein von der kirchlichen Ge⸗ Anträne 8S. Dißt —2” der gesteltent enes 8 Fohen V1S.S.. 8 Frfolg am 89. Mai begonnene bohinn⸗ § 13. 1 d zug . nehmi Eö un rklärungen macht nunmehr eine übersichtliche Zusammen⸗ aler Flugwoche am 16. Mai zweifellos als ein Mißerfolg geendet Die Hauptverwaltung der Staatsschulden kann verlangen, daß “ 8 1 stellung der gesamten streitigen Punk te nötig. Dieser Arbeit sollten hat. War hierbei auch der ungewöhnlichen Ungunst der Wicterung mehrere Erben zur Stellung von Anträgen und zur Empfangnahme Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 12 — Portugal. sich die Unparteiischen am heutigen Montagvormittag unterzieheneund viel Schuld beizumessen, so lag andererseits klar zutage, daß die Beteili⸗

von Schuldverschreibungen eine einzelne Person zum Bevollmächtigten EEEö 8 b 8 b Der Ministerprä ident Beirao. ist gestern vom König Nachmittags die Zusammenstellung einer Kommission der Arbeitgeber gung aktiver Flieger weit geringer gewesen war als man gehofft hatte, bestellen. der Preu ßischen Gesetzsammlun g. enthält unter Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. Flußkbe Manuel in Fü enofiöenzangen der, „W. T. B.“ und Arbeitnehmer vorlegen. Im Anschluß hieran soll in die weitere vor allem, daß das Ausland fast vollständig gefehlt hatte. Letzteres § 14. Nr. 11 038 das Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, Tsingtau“ am 27 Mai in Canton eingetroffen jufolge, eine längere Bes pechung über die olitif che Lage statt⸗ Unterhandlung über die gesamte Materie noch. einmal eingetreten war wieder durchaus erklärlich, weil etwa in denselben und den darau

betreffend das Staatsschuldbuch, vom 20. Juli 1883 (Gesetzsamml. „T g 27. 2 g 3 es g prechung p werden. Es wird dann die Aufgabe der Unparteiischen sein, über die folgenden Tagen in Lyon d er Peise stattfanden, bei denern

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Vollmachten sowie die Genehmigungserklärungen dritter Personen, 8 EEEET 4 fien fand. Darauf wr. I 8 rde

zu deren Gunsten 85 eingetragene Glaubiger in bezug auf die Forde⸗] S. 120), vom 22. Mai 1910. b S.M. S.. „Iltis“ s vorgestern in Nanking eingetrafa den 1 der Ministerpräsident eine Beratung mit strittigen Punkte eine Einigung zu versuchen, eventuell den Parteien erheblich mehr und erheblich höhere Preise ausgesetzt waren. E rung oder deren Zinserträgnisse durch einen Vermerk im Staatsschuld⸗ Berlin W., den 28. Mai 1910. S. M. S. „Nürnberg“ ist vorgestern von igen Ministern. formulierte Vorschläge zu machen, von deren Annahme oder Nicht⸗ erfiht sich hieraus, daß an letzter Stelle die Ursache des Miß⸗ buche beschränkt ist, “ 8 hrer Gülticgan derselben Fera⸗ 1 Köünigliches Gesetzsammlungsamt 49n. S. Seeabler“ ist vorgestern in Daressala Türkei. “ S - Wiederherstellung des Friedens im Baugewerbe ab⸗ brfolge⸗ hhg C dün dem fflugplaß selbst und seinen durchaus welche für die Anträge vorge rieben ist. Zum Widerruf einer Voll⸗ 1 3 prüer. “ S. M. S. „Seeadler“ ist vorgeste ir Dj B 8 v S. 1 1 1 efriedigenden Einrichtungen liegt, ondern ausschließlich darin, 2 w2en- Krüer 8 Die Deputiertenkammer verhandelte vorgestern über Im Berliner Maßschuhmachergewerbe sind, wie die daß die Verhältnisse es 1- erlaubten, dogsch 8 lockende

macht genügt schriftliche Form. b 8 tfeeingetroffen. 2 1 mach ve

chtz 4 — g 1s Seönlichen unvererblichen Einschränkungen des 11““ 1 “ b ..” S. „Condor“ ist vorgestern in Adelaide (Sü n Kretafrage. Nach Verlesung, einer, Eingabe von Voss. Ztg.“ berichtet, die Lohnstreitigkeiten gütlich beigelegt worden. Preise auszusetzen, welche die Ausländer in größerer Zahl und mit Gläubigerrechts oder des Verfügungsrechts, welche durch den Tod des 1 1 3 1 8 australien) ein getr offen und geht am 6. Juni von dort nach 8. mohammedanischen Deputierten der kretischen Kammer, In mehreren, wochenlang geführten Verhandlungen ist zwischen den ihnen das zahlende “ in größeren Scharen herbeiführen, das Berechtigten erloschen sind, ist nur die Beibringung der Sterbeurkunde Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 14 Melbourne in See. 8 orin diese hervorheben, daß ihr Leben gefährdet sei und daß Se. “ Berlins und den Vororten Char⸗ Publikum, das sehr genau davon unterrichtet ist, durch welche

erforderlich; das Recht auf den Bezug rückständiger Leistungen wird der Preu ßischen Gesetzsammlun enthält unter £ o . ] ankau das mohammedanische Element unter den gegenwärtigen Um⸗ lottenburg, Schöneberg, Rirdorf, Wilmersdorf, Steglitz, Lichterfe[lde imponierenden Flugleistungen sich z. Zt. noch die Franzosen gegen hierdurch nicht berührt. Nr. 11 040 die Allerhöchsten Erkasse über Unterschriften⸗. If . ö „Otter“ ist vorgestern von 9 ständen nicht bne der Insel bleiben könne, sowie nach usw. und dem Zentralverein der Schuhmacher Deutschlands als Ver⸗ unsere Aviatiker hervortun, die K. gern von ihnen lernen möchten. Vermerke, welche durch Zeitablauf hinfällig geworden sind, können Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen nach Tschangscha abgegangen. “ Lerlesung von Depeschen der Provinzialmeetings wurde, 5 der Gesellenschaft andererseits ein neuer, Mindestlohntarif Wie aber ist hier zu helfen, wie dafür zu sorgen, daß die deutsche ohne Zustimmung der Berechtigten von Amts wegen gelöscht werden. wegen Behinderung Seiner Majestät des Kaisers und Königs “ b „W. T. B.“ zufol in Interpellations antrag eingebracht, der festgesetzt worden. Durch die auch von der Meisterschaft für not⸗ Fliegekunst nicht noch weiter ins Hintertreffen kommt, wie die Gefahr Anträge öffentlicher Behörden bedürfen, wenn sie ordnun smäßig g 27 Mai 1910 S 8 2gs ““ 8 * von mehr 1 9 ge, ein; pelartd Pnet ist d wo⸗ die wendig anerkannte Lohnerhöhung und die gestiegenen Lederpreise ist abzuwenden, daß unsere Flugplätze vielleicht ganz veröden, deren Er⸗ unterschrieben und untersiegelt sind, keiner Beglaubigung. vom 27. Mai WlIL. 88 1 b Kegie or als 200. Deputierten gezei hnet ist un allerdings eine kleine Erhöhung der Seehö notwendig, haltung doch erste Bedingung der Entwicklung unserer deutschen Aviatik 1 § 17 Berlin W., den 28. Mai 1910. 8 8 “ 8 * — zur Aeunßh; knigefefcde wird, Erklärun en zu geben, was sie wie bei der Verhandlung von beiden eilen anerkannt worden ist. ist? Dier e wichtige Frage rief in der Versammlung lebha te Erörterungen Im Falle der Kündigun einer der konsolidierten Anleihen sind 1. Königliches Gesetsammlungsamt. Fürs⸗ inrich hat vor zar Verteidigung der Souveränitätsrechte der Türkei getan habe. Um dem im Schuhmachergewerbe in besonderem Maße eingewurzelten hervor. Ulseitig wurde der Wunsch laut, die vesfihenden beiden die mit ihrer Forderung Va dem Zinssatze der gekündigten Anleihe 8 1 Krüer. „Seine Durchlaucht ber öö kisisg des von Rer arabische Abg. Scheik Essad sagte, sogar die Beduinen Uebelstand der Ueberstundenarbeit am Sonnabend entgegenzuwirken, Flugplätze in Jo hannisthal und Bork erhalten zu sehen, ja von einigen eingetragenen Gläubiger schriftlich zu benachrichtigen. Die Wirk⸗ 1 1 8 ““ gestern sein 78. Lebensjahr. vollendet. Der Gebur teise ü e Medina haͤtten geschworen, Kreta zurückzugewinnen oder zu sterben. soll für alle Reparaturen, die erst am Freitag oder Sonnabend zum Seiten wurde angeregt, noch einen dritten geeigneten Flugplatz bei

it der Kündig ist jedoch dieser Benachrichti 1 Fürsten wurde in Stadt und Land in der üblichen I Benn das Kabinett innerhalb einer Woche die Kretafrage nicht löse, Schuhmachermeister gebracht werden, ein besonderer Prei aufschlag Schulzendorf an der Nordbahn, der von einer Terrain esellschaft zu samfeit der Kündigung ist jedoch von dieser Benachrichtigung nich 1 erxj 8 würden die M Welre sogar diejenigen erfolgen zen 1 ön, der Ter. e z abhaͤngig. ““ “ gefeiert. 1t kohammedaner der ganzen elt, sog 8 — sehr billigen Bedingungen zur Verfügung gestellt wird, in Benutzung