VI. Abschnitt. Ij abgeschlo

* ss issi dem 1. Mai 1910 elieferten Mengen ein Verteilungsstelle, vW ee wetden 88 8

en sind, soweit zu ermäßigen, chenhe Preise 88 die nach Vorschriften, wie sie erlassen worden sind, buchstäblich und pünktlich troffen · Es handelt sich jetzt darum, die Grundlagen für die mannes, bei den Tatsachen zu bleiben. Niemand kann damit mehr] und meine Hilfsarbeiter sind die Angriffe, die er gegen meinen Amts⸗

ließlich der bgabe nicht 1 zulich di jerung des Unternehmens zu beschaffen. wi ächst einverstanden sein als ich; aber mit meinem Vorschlage habe ich keine b. 6 8 durchgeführt, und das hat zur Folge gehabt, daß nun plötzlich die anzi b zu beschaffen. Dazu wird zunächs vnvfcsteierung des Ctats Chen nint meinDen Weg, den dg eanp atl⸗ vorgänger gerichtet hat. Ein Ausdruck wie Hexenmeister paßt nicht

§ 30. 8 Preise. v“.“ gewesenen Zahl die Reaktionen ganz. außerordentlich gestiegen ist. Es läßt das swendig sein, daß die Provinz erklärt, welche Beihilfe sie geben hat im anderen Hause auch ein freikonservativer Redner empfohlen; auf einen so hoch verdienten Mann wie meinen Amtsvorgänger Herrn Verteilungsstelle. S § 47 vermuten, daß früher nicht mit der nötigen Sorgfalt untersucht l; dann wird die Regierung zu der Frage Stellung zu nehmen der Vorschlag ging dahin, die Anleihe auf die Eisenbahnschuld zu von Miquel, der der größte Finanzminister gewesen ist, und der keine

en DeReohe 85 Zactameng teiligungstabele cusgefühster Werke, g.gäceferg sber 8 läßt sich aber auch vermuten, daß die dänischen Importeure durch die Ich kann nur erklären, daß die Regierung durchaus davon über⸗ Festinznis meon RPügs von Ne Rülhenkangunst i e 8 Der Herr Vorredner hat die verschiedenen Etats bemängelt, zu⸗ Sie dürfen weder Anteile privater Kaliwerke hesitzen, noch an deren und Betriebsverhältnisse die Erhöhung nach Maßgabe des Abschnitts II vielleicht etwas laxere Handhabung der Vorschriften sicher gemacht gt ist, daß es sich hier um ein sehr bedeutendes und worden; der Ministerialdirektor Offenberg hat gedies Vorzüge nächst den Etat für 1907, bei dem wir keine genügende Voraussicht Erträgnis beteiligt sein. Die übrigen Beisitzer der Verteilungs⸗ rechtfertigen. waren und etwas weniger vorsichtig bei der Einführung von Vieh kunftsreiches Meliorationswerk handelt und daß sie bestrebt sein jenes Vorschlages überzeugend nachgewiesen⸗ Was die Insinuction betätigt hätten. Meine Herren, ein anderer sehr hervorragender stelle und deren cgeidune verden von den Kaltgher 66c “ § 48. 1 gewesen sind. Daher haben sich plötzlich diese hohen Zahlen ergeben. zird, die Angelegenheit nach Möglichkeit zu fördern. Ich kann aber angeht, ich Fätte den Etat gewissermaßen zum Frisieren noch Bankmann in Berlin sagte mal, als er gefragt wurde, wie die wirt⸗ § 13) der Letstzungszife wirken an Stelle zweier der vier bon Werlehtesan dem 1. Iheatere da0 vorn 1“ ö. Seitdem die Importeure erfahren haben, daß schärfer untersucht pererseits auch nicht verschweigen, daß sich gerade in den letzten ncn 111 der Nec g n⸗ n Als einen 1 schaftliche Entwicklung des nächsten Jahres würde: ja den Kaliwerksbesitzern gewählten Beisitzer zwei Bestzfs mit, die von Bet 1es Nglngesee vfstgesetes erk 16 v so ist gf wird, sind sie vorsichtiger geworden. Die Folge ist gewesen, zahren während der ungünstigen Finanzlage eine große Anzahl der⸗ ni ht 8 veie Welt s b den gees In 1131e“ An⸗ wenn ich prophezeien gelernt hätte, brauchte b den Arbeitervertretern der Knappscha tsberufsgeno enschaft (§s 113, Beteiligungsrisfer dieses Werks an der gezeiligungssiffer des Kali⸗ daß die Zahlen sukzessive fallen, sodaß wir jetzt von etwa einigen giger Projekte angehäuft hat, die der Erledigung harren. Ob und leihe. Die Annahme meines Rates müßte, so meinte der Minister, so zu schinden! Das trifft auf die Ausstellungen am Etat 144 I Gevetbernfalhverscerungäätgtance Cütasn Blbeltern ge werks, von dem es abgezweigt worden ist, zu kürzen. 30 % auf 3 bis 10 % reagierender Tiere gefallen sind. Ich gebe gwieweit es nun möglich sein wird, für die Lebaregulierung Mittelzu einer regellosen Finanzwirtschaft führen. Was haben wir denn mehr oder minder zu. Wann müssen wir den Etat aufstellen? wählt werden. t Kaliwerksbeftter. dñ tcer hre Beteiligungetiffer hinaus a ja zu, und gebe darin dem Herrn Vorredner recht, daß das Impf⸗ den nächstjährigen Haushaltsetat einzustellen, kann ich nicht sagen; La ee “ 8 bs. allerersten Eeh. da6 eas neng. Zum 1. August laufen die Anmeldungen der verschiedenen “ “ die ds Zett igr, öfhsenens r hre gefescbcbestezenden Rhe e verfahren kein einwandfreies Verfahren ist, insofern als durch Vorimpfung ch kann nur erklären, daß ich mich bemühen werde, die Sache, soweit Meggisters, ü vee bed eres een an. Rej dos Ressorts im Finanzministerium zusammen, im Spätherbst werde 6 Die Berrfen ütmsstet eteht enn en Mitg lied W1“ fabriken Rohsalze unter den vom Bundesrat usetzenden Be⸗ die Reaktion wesentlich beeinträchtigt werden kann. Es ist deshalb seit g angängig ist, zu fördern. 1 anderen Hauses. Es scheint mir nach, wie vor, daß mein Rat kein die Etats aufgestellt, und wenn im Anfang des kommenden Jahres ein 1 2 - dingungen liefern; der Bun kann in solchem Falle die im § 26 langem das Bestreben der verbündeten Regierungen und spesiell auch Der Referent betont, daß es sich hier hauptsächlich um die ganz schlechter war. Der Finanzminister hat ja auch gemeint, ich vollkommener Umschwung der wirtschaftlichen Konjunktur eintritt, ist

8 † 9 f. „ 2 26 2 : 8 „ 8 8

8 Rüi⸗ enslgg ngted Züsäimmung den Fher esrelh. ernannt, wesege: festgesetzte Abgabe ermäßigen. Diese Lieferungen dürfen insgesamt die hier im Landwirtschaftsministerium gewesen, eine Methode zu finden, nteressen der kleinen Grundbesitzer handele. hätte empfohlen, mehr Schulden zu⸗ machen; der stenographische Bericht es naturgemäß, daß die vorher aufgestellten Etats in dem einen oder ’3 . es 1 Kaliwerke b in der Zeit vom 1. Mai 1909 bis dahin 1910 von den Sonderfabriken di verlässiger arbeitet Man hat jetzt i er Zeit Vers im Etat der D 8 ergibt mit absoluter Deutlichkeit, daß ich das nicht getan, sondern d kte — unter Umständ 8 3

ürfen weder ein Kaliwerk oder Anteile privater Kaliwerke esitzen bezogene Menge reinen Kalis nicht übersteigen. ie zuverlässiger arbeitet. Man jetzt in neuerer Zeit Ver uche Beim Etat der Domänenv erwaltung lenkt ener empfohlen habe, keine Defizit⸗, sondern eine Eisenbahnanleihe anderen Punkte — unter mständen auch in Ziffern erheblich von

oder an deren Erträgnis beteiligt sein, noch der Verwaltung oder mit der Augenreaktion, der sogenannten Ophtalmoreaktion angestellt Graf zu Dohna⸗Finckenstein die Aufmerksamkeit des Hauses aufzunehmen. Die wichtigste Frage, die der Tilgung, wird jetzt ganz dem Anschlag abweichen.

dem Aufsichtsrat eines Kaliwerks 6 X. Abschnitt. und hat damit günstige Resultate erzielt. Seitens des Reichs. lauf den Bauluxus bei den Domänen. Ein volles Viertel der Ein⸗] unbefriedigend gelöst, die Schuld wird nur mit ½ % getilgt. So war es im Jahre 1907. Im Sommer des Jahres 1907

32. — men werde für Bauten ausgegeben; das müsse chließlich zum Milli jährli ½1 Milli - ;

Anfechtung der Festsetzungen. “ ngen. gesundheitsamts werden eingehende Versuche damit gemacht, eüatrot fuhren. Der h mifter,⸗ folte 1.b ee lich uas ETT11“ und ebrnch 8 1156 55 war noch eine durchaus gute wirtschaftliche Entwicklung. Darauf Gegen die Festsetung der Verteilungsstelle gemäß 8 7 steht em Verträge über die Lieferun 8 50. Kalisalzen, die vor dem 1. Juli und es wird sich fragen, ob sie zu einem günstigen Resultate führen wischen den Einnahmen und, Ausgaben herbeiführen; er sollte sich 30 Jahren waren die preußischen Finanzen eine einfache Verwaltung. wurde der Etat nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt. Und Vorsi enden innerhal eiaah Ausschlußfrit vg i. 6 nach dem 1925 8 Wirkung über den g. Dezember 11935 hinaus geschl ssen und eine Ergänzung des jetzigen Verfahrens durch ein anderes Ver⸗ das gute Beispiel der friderizianischen Verwaltung zum Muster Mit der Eisenbahnverstaatlichung haben wir ein ungeheures Ge⸗ dann ganz plötzlich — der Herr Vorredner wird das zugeben — Ende Kaaeer Feterarg de Bechs Beacegonden der Betbchenel, werden, sind nichtig. fahren vorgenommen werden soll. Darin aber, meine Herren, werden nehmen. schäft, das größte industrielle Unternehmen der ganzen Welt des Jahres 1907, nachdem der Etat aufgestellt war, trat eine auf Grund der §§ 3, Sbis 18 und 22 ist Berufung an die Berufungs⸗ 3 § 51. Sie wohl mit mir alle übereinstimmen, daß wir kein Interesse haben, Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: ücbece,ver ecotsch Fatant dißfes Eeschast aascegchren starke Depression e und infolgedessen erwies kommission (§ 31) zulässig. 1 Ausführungsbestimmungen⸗ krankes Vieh einzuführen, und das wird wohl auch der Herr Vor⸗ Der Herr Vorredner hat eine sehr scharfe Kritik an der Leitung 4 % gebessert worden dc- in der finan jellen V 8 lt sich der Etat nach verschiedenen Richtungen, namentlich auf

Sie ist innerhalb einer Ausschlußfrist von einem Monat nach Der Bundesrat erläßt die zur Ausführung des Gesetzes erforder⸗ d icht wünschen, sond daß wir ein Interesse haben, ei znenverwalt übt, ich glaube aber, er i g den. Aber in der P. nziellen Verwaltung der der Ei seite, nicht als richti A “ Zustellung des Bescheids der Verteilungsstelle bei der Berufungs⸗ lichen Anordnungen, insbesondere ist er befugt, weitere Kontroll⸗ IedHe ünschen, sondern das veir 882 nteresse aben, eine rer Domänen erwaltung geübt, ich glaube aber, er ist von falschen Eisenbahnen hat es allerdings bedenklich gehapert. Es ist ja “ innahmenseite, nicht als richtig. 1“ Hmntission einzulegen. vorschriften zu erlassen, durch welche die Beobachtung der Vorschriften Methode zu finden, um das tuberkulose Vieh möglichst scharf und prämissen ausgegangen. Wenn er die Güte gehabt hätte, in dem mißlich, eine solche Kritik so offen auszusprechen „es ist das wir können nur, wenn wir den Etat aufstellen, die Ergebnisse der § 33. dieses Gesetzes sichergestellt wird. Er hat die Grundsätze für den genau zu kennzeichnen und seine Einführung zu hindern. Ich glaube Ctat die Bemerkungen durchzulesen, die sich zu diesem Posten auf Ftr Petae sechen Mire 3 6 Zö“ dis vergangenen Jahre ins Auge fassen, daraus Lehren ziehen und nach Soweit nach diesem Gesetze gegen Entscheidungen und Festsetzungen nach § 8 Abs. 5 vorzunehmenden Ausgleich, für die Festsetzung der also, dem Herrn Vorredner eine Erklärung, wie er sie wünscht, daß Seite 11. verzeichnet finden, dann würde er gefunden haben, daß nicht meik wir trotz allen Fl snes 8. Ulerbester „Absicht icht v 8, bestem Wissen und Gewissen überlegen, wie voraussichtlich die Ent⸗

der Verteilungsstell Beschwerde an den Bundesrat oder Berufun Beteiligungsziffer ( 9 bis 12) aufzustellen, Bestimmungen über die 8 8 1 6 2 8 1 w tz allen Fleißes und a erbester Absicht nicht ver⸗ 1 — 8 lich di er 85 tei ungsste e e sbeits 898 eeder ord Uliche Rechtsw g Wahl der Veisitzer die Einrichtung und das Verfahren der Ver⸗ von dem jetzigen Verfahren, das durchaus den gesetzlichen Bestimmungen 3 135 600 ℳ für Bauten auf Domänen verwendet wordenlsind, sondern standen haben, wie ein solches Geschäft finanziell geführt wicklung in den kommenden Jahren sein und welche Einwirkung sie b1414.“ nission stattfindet, i 8 ordentliche Re⸗ eg teilungsstelle und der Berufungskommission und die Kostenvergütung entspricht, abgegangen wird, nicht geben zu können. Ich glaube aber, nur 2 429 600 ℳ. Die auf Seite 11 unter b. und c aufgeführten werden muß. Im Januar 1907 hat der Finanzminister erklärt, die auf den Etat üben wird. Wenn dann plötzlich ein wirtschaftlicher 8 34. 8 (§ 28 Abs.,2) zu treffen. daß die Uebelstände, die aufgetreten sind, wahrscheinlich jetzt schon so Bauten haben mit der Domänenverwaltung nichts zu tun. Es Aussichten seien recht günstig; das Jahr 1907 hat die schwerste, Umschwung, wie wir ihn mehrfach gehabt haben, nach unten wie nach 8

Die Kaliwerksbesitzer sind verpflichtet, der —— eilungsstelle un — eworden sind. satteng von Schlössern usw. Ebenso finde im Erxtra⸗ vr schauf einen schweren Stur itet. Dieser ist im Ma aturgemäß der Wirklichkeit nicht entsprechen, n b V der Berufungskommission oder deren Beauftragten Auskunft über die Kenntnis zu geben. 9 n s haltung glöss asn vdenso findet sich im Extra⸗ und sich auf einen schweren Sturm vorbereitet. Dieser ist im März naturgemäß irklich cht entsprechen, und das würde auch

dertuften Kalisalzmengen zaed die vereinbarten Preise und Lieferungs⸗ Herr Dr. Todsen: Noch bei den letzten Transporten haben ordinarium auf Seite 13 eine Zusammenstellung der Fonds, die losgebrochen, und die Reichsbank mußte ihren Diskont auf eine keine Finanzkunst — auch die des Herrn Vorredners nicht —

ve 8 1 r. ” in für das In 8 ge 1i Eveans h . Wante ben 3 1 7 scht dagewesene Höhe hinaufschrauben. Noch als wir unter diesem ändern könne bedingungen, über sonstige geschäftliche Maßnahmen sowie über die 1 Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes. 36 und 20 % reagiert; ich kann daher die zuletzt geäußerte Ansicht für Bauten ausgegeben sind. Dort sehen Sie unter Nummer 7 zur v1. zaee a. 11““ .— b1 ändern können. Lohnverhältnisse und die Arbeitsdauer zu erteilen und die Besichtigung Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. des Ministers nicht teilen. Wir hören von einem Personen⸗ einmaligen Verstärkung des Fonds Kapitel 1 Titel 18 — das ist der Eindruch Fanden,enregen preugische o 10 “] Unter den vielen Vorwürfen des Herrn Vorredners war auch der, 3

Loh elagen und die Befahrung der Gruhen u gestatten. Sie sind Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift benee c geh age wealgnaägecäne hane Sesinn ens Fonds, von dem ich gesprochen habe — 490 000 ℳ. Die übrigen leihe aufnehmen müssen. 1909 hat der Minister gesagt, die La⸗ daß i8 die BI nicht gleichmäßig 3 — . Irndustrie die Aufträge in den teuren Zeiten b

se ner verdst hacger und Belege 88 E“ beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. in Lübeck und Rostock die bundesrätlichen Vorschriften 12 Jahre lang posten von 1-—6 beziehen sich nicht auf die Domänen. Wenn man sei ernst, e wiederholte jett, die t noch ete he Die Verteilungsstelle, die Berufungskommission und deren Be⸗ Gegeben Neues Palais, den 25. Mai 1910. verkehrt angewendet worden sein? Die Herren da haben nach tier⸗ nun diese beiden Summen 2 429 600. und 450 000 ℳ zusammenzieht, Ss W“ 8 Cünft gen ene 6 wedie den mageren Zeiten nicht. Meine Herren, ich gebe zu, auftragte sind zur Geheimhaltung der zu ihrer Kenntnis gelangten C8 S.) 3 Wilhelm. 1 Lrbüien Gfundsssen gentegit dateriucle sitie in Ftehn I so erhält man 2 879 600 ℳ, das sind 16,6 % der Einnahmen der ig onjunktur schon 29. Sefete fnd “ veheschlag 86 vielleicht in früheren Jahrzehnten in dieser Richtung nicht immer 3 5 3 2 , . „„Sesz 8 EE11“ 8 8 S „ erkr 9 G 8* gu 2 1 4 — E 86 28 8 8 2 2 8 4 1 „ 8 8 5 9 geschäftlichen Maßnahmen der Kaliw erksbesitzer verpflichtet. ’3 von Beth mann Hollw . 1 wirksame Motznahme die Fmeüchbeschau ö zener euch Domänen sein. Wer nicht mit dem weitschauenden Blick, von dem der richtig verfahren worden ist. Aber seit einer langen Reihe von 8 VII. Abschnitt. 1 probe oft versagt. Nicht durchschlagende sachliche Gründe hält man Aus einer Privatunterhaltung, die ich erst mit dem Herrn Vor⸗ Minister neulich redete, die Entwicklung der wirtschaftlichen]/ Jahren — und ich glaube, der Herr Arbeitsminister wird mir das Strafbestimmungen.

Die “ besteht aus einem Vorsitzenden ünd 6 Bei⸗ Die Beteiligungsziffer der onter Nr. 57 und 59 bis 68 der Be⸗ worden ist, wie es durch die Vorschrilten erfordert wird. Es ben. übernehmen, wodurch eine allgemeine Staatsanleihe und das Err Gifttränke zusammengebraut hat, wie Hexenmeister es tun.

Anlage zu § 17. 8 hier für önli jese Mei 1 ürlb b 1 . “ Verhältnisse vorher zu beobachten vermag ist außerstande ztigen — h v ätzli 1

d hier für vorliegend, sondern persönliche, diese Meinung ist natürlich redner hatte, entnahm ich, daß er 15 % als einen Normalsatz bei 8 889 uHI5 bestätigen haben wir grundsätzlich auch in den mageren Jahren 1“ G gag. Beteili g,uen g,8 teüs 1“ ir Vänemart üfoproh⸗ “ 2 das ig einem Privatmann ansieht. Der von mir angegebene Prozentsatz E14““ G 8 Bert icigaungsbesellungen g. Industrie Aufträge erteilt, und die Anleihesummen, die Wer es unternimmt, dem Reiche die in den §§ 26 und 27 vor⸗ 1) Staßfurt.. .. 22,28 37) Sollstedt.. ... vede de 8 Wünsch gr g . Ich bitte weicht also nicht wesentlich von dem von ihm gebilligten Satze ab, dauernd zu den teuersten Preisen geben, daß IEW“ den letzten Jahren haben einstellen müssen, sind der beredteste

1 1 4 5 i Minister, meinen en nachzugebe d beim Bundes⸗ ’ 1“ 2 8 b 1 1 b gesehenen Abgaben vorzuenthalten, macht sich der Hinterziehung schuldig. 2) Leopoldshall ... 27,07 38) ö “ rat eine Nendeis der bestehenden C CCö“ zugestehen muß ich ja, daß das Bauwesen in der Domänenverwaltung während wir billig einkaufen müssen. Es gehört Talent zu allem, Ausdruck dessen, daß wir uns bemüht haben, die Industrie, namentlich

ine Hinterzi begeht, wird mit einer Geldstrafe i 3) Westeregeln ... 22,28 39 4 1 8 Sg — 1 „ Bor aebs 8 1 1“ ; dü. he Hinteaggehench 8- Abgabe bestraft. üh die Nen Staßfurt .. 22,28 89) Thüringen.. . fük 88 8 ommessast 8 den schaftliche p. Se FürLenn nicht so geordnet ist, wie ich es wohl wünsche. Das liegt daran, daß e 11.“ 1.gece 14““ borges die Zweige, welche für die Eisenbahnen arbeiten, dauernd zu be⸗ dgabe nachzuzahlen. Soweit der Betrag der Abgabe nicht festgestellt Aschersleben 1 22,28 41) Heldrungen 2 ds dan hie aeh ie ethdertlich Se st 1 e Phehh die Bauten auf den Domänen in der Hand von Baubeamten liegen,“ zu beurteilen, E“ deicht Ich habe 37 Jahre geborgt, schäftigen. Außerdem würde es auch nicht die Schuld der Finanz⸗ werden kann, tritt eine Geldstrafe bis zu fünfhunderttausend Mark ein. 6) Ludwig II . .. 13,38 42) Krügershall. Kali⸗ “ soweit sie nach Dänemark rt acgebracht Fworben finde i die nicht für diesen Zweck besonders, sondern nur ganz allgemein bau⸗ vielleicht habe ich noch nicht ausgelernt. Auf die Gefahr hin, mich verwaltung sein, wenn nicht so verfahren wäre, da sie ihrerseits die da Im File deim 1ösann auzanem Nrge behenag S8 9 “ 8 4³) Neecössfer nhs Kolding abermals untersucht und haben sich dort mit ganz wenigen technisch geschult sind. Denn nach meiner Ansicht ist es allerdings 8 Sö vfän g. Standesgenossen unbehighr g 1 88 Aufträge nicht ausschreibt, sondern das tun bekanntlich die einzelnen ’G estre 8 - 166“ Ausnahmen als tuberkulös erwiesen. notwendig, daß jemand, der in der Landwirtschaft angemesse EC““ wie anders und besser geborgt Bardes önnte. Verwaltungen. sonaten erkaunt werden. 9) Thiede..... 11,76 44) Ludwigshall... . veme ig. dab. eee. 1 82 ngemessen Öund Wir können vom Auslande vieles lernen. In Frankrei 66 8 10) Wilhelmshall... 21,34 45) Großherzog Wilhelm G Bei dem Dispositionsfonds von 600 000 ℳ zu Prämien zweckentsprechend bauen will, mit dem landwirtschaftlichen Betriebe gibt 8 nutes⸗ dem Staatsbetriebe sechs aegh Ffenge Dann behauptet der Herr Vorredner, eine regellose Wirtschaft Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften⸗der §§ 4, 5, 1 und 18 1ö8 . .. 19 46) Siscf 1“ für die Zucht von Hengsten und Stuten im Besitz von durchaus vertraut ist, ebenso wie jemand mit dem Fabrikationsbetriebe gesellschaften, und diese umfassen genau so viele Kilometer wie das habe stattgefunden. Ich habe schon nachgewiesen, daß das unrichtig han be G“ werden mit Geldstrafe bis Jzu einhunder ausend 13 Hurbach 11“ 47) Driedrichshall “ Vereinen und Privaten usw. dankt 8 “ 1 vertraut sein muß, der Fabriken bauen will. Ob und wann es preußische Eisenbahnnetz. Sie haben 385 Mill. Franes auf⸗] ist. Eine solche regellose Wirtschaft hat bis zum Jahre 1893 art estraft.! 1 . 11““ 1 8 — 8¹ Freiherr von Landsberg der Regierung für die Erhöhung des möglich sein wird hier Aenderungen eintreten zu lassen, kann ich nicht genommen, ohne daß eine Ankündigung in irgend einer Zeitung bestand insofer 1s damals kei fest Prinzipi darub Im Falle der Wiederholung nach vorangegangener Bestrafung 14) Carlsfund.. .. 14,77 48) Teutonia . Ponde, der auch der Provinz Westfalen sehr zu gute gekommen sei. sagen: E111A“* vSee ht stand; sie wurden ganz stillschweigend aufgenommen, auf jeder Station C1““ als keine festen Prinzipien arüber kann außerdem auf Gefängnis bis zu sechs Monaten erkannt werden. 15) Beienrode. . 14,62 49) Siegfried I. ie Landbeschäler in Warendorf sollten vermehrt werden. sagen; es stehen dem Schwierigkeiten gegenüber, die größer sind, als hängt ein Kurszettel für die Emission aus. Der preußische Staat bestanden, welche Dinge aus den laufenden Mitteln bestritten werden

Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesetzes und die 17) Salzdetfurth... 19,72 51) Hattorf... .. Die Landwirtschaftskammer in Westfalen habe ebenfalls um Vermehrung wiesen zu haben, daß so schlecht, wie der Herr Vorredner die Do⸗ analog arbeiten die Hvpothekenbanken, die schon lo oder mehr enorme Zunahme des Schuldenbestandes. Im Jahre 1893 sind aber 1 8 8 Feveeen; . Si alc., — r 1 b ltung gema 1.“ 1 — 8 gemachten Verwaltungsbestimmungen werden, soweit sie nicht nach 19) Jessenitittz. 13,32 53) Hansa⸗Silberberg würden auch die Einnahmen sich heben. Es sollte deshalb im nächsten mümnenverma 8 sie nicht, sondern kaufen sie nur. Die deutschen Anleihen haben . 8 - 8§ 35 und 36 mit einer besonderen Strafe bedroht sind, mit einer 20) Justus 14,04 54) Herrmann II. .. Jahre eine größere Summe in den Etat eingestellt werden. 86 b. z8 Dohng. Finde nste ne Ich freue mich, daß der jetzt ungefähr den schlechtesten Kurs von allen Anleihen der großen laufenden Mitteln bestritten werden muß und was auf Anleihe ) Kais 11 is. 11“ Minister nachgewiesen hat, daß 1 etwas zu f 22) Einigkeit.. .. 15,66 5 Walbeck 111“ Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: .“ Auch 15 % sind schon sehr hoch. Finanzverwaltung. Diese hat die redlichsten Absichten⸗ aber sie ver⸗ nommen werden, die einen gewissen werbenden Charakter in sich . Die 2 een für di - Immenrode.. . Meine Herren! Fast aus allen Landesteilen tritt an die Gestüts⸗ Beim Etat der Forstverw altung bittet steht die Sache nicht. Die 3 ½ prozentige italienische Rente tragen, die also auch der Zukunft, welche die Zinslast und Amort Geschäftsführern, Gehilfen und sonstigen in ihrem Dienste oder Lohne 24) Bleicherode... 14,99 58) Riedl.. . verwaltung der Wunsch heran, die Zahl der Staatshengste zu ver⸗ Herr von Klitz ing, bei diesem Etat, wo es sich um zins⸗ steht volle 10 % höher als die preußische, ja selbst die spanische Schuld gen, ft, ie Zinslast und Amorti⸗ strafen und Kosten des Strafverfahrens im Falle des Unvermögens 26) Alexandershall.. 14,70 60) Hu svarsam zu sein. Im Trockenklima der Mark sollte man nicht der nicht ein Piaster im Auslande ist, stebt 94, und selbst die 4 prozentige Prinzip haben wir festgehalten, und wir sind in der Auffassung dessen, 1) daß die Zuwiderhandlung mit ihrem Wissen verübt ist, oder 28) Johannashall .. 12,64 62) Siegfried⸗Giesen 8 Mittel in den Staatshaushaltsetat in absehbarer Zeit einzustellen, . 8; warslten größere S zr Riftkäf pfung der Eine Ausnahme bilden allerdings die englischen Konsols. Diese sind 1 8 2) daß sie bei Auswahl und Anstellung der Verwalter, Geschäfts⸗ 29) Heldburg .... 11,62 63) Sachsen⸗Weimar um alle die Wünsche auf Vermehrung der Hengste zu erfüllen. Des⸗ Fa ö “ Summen für Nistkäften für Höhlen. bedeutend gefallen namentlich infolge der Anleihen für den Transvaal⸗ Von diesem wohlerwogenen Primip würde der Vorschlag uns ab⸗ oder bei deren Beaufsichtigung nicht mit der Sorgfalt eines ordent⸗ Sachsen .. .. 14/,70 65) Heiligenroda ... che Staatsregierung dahin viegeh, dah neüg. daß der lndferfenürt sehr mager ist; es ist nicht aus Sparsamkeits⸗ suspendieren. Wenn man sich den Etat ansieht, so muß manzu übernehmen. Ich habe dem Herrn Vorredner aus diesem § 39. 32) Sigmundshall. 14,08 67) Rastenberg .. .. keit die Lücke, die die Staatshengsthaltung offen läßt, ausfüllt. In ind wi 1“ 4 fonde en fehlt aber die feste Hand, die das ungeheure Material zu 8 1 2 2 8 Im Falle des § 35 und, soweit die übertretenen Vorschriften die 33) Ronnenberg.. 15,85 68) Neuhof⸗Fulda. ·.” dieser Beziehung habe ich mich immer bemüht, das 5 tun, was nag sadeanir 88 dankbar; wir geben aber Tausende von Mark für fechten versteht. Nach dem Etate trägt das preußische Volk eine würde dieses Verfahren nur selbst so ansehen. Ich bin gegenüber des Verwaltungsstrafverfahrens, der Strafmilderung und des Erlasses 35) Feücrich Franz. . 14,44 . 8 landfoörstmeister dersprechen; 8 daß zu weitläuft auf den Etat zu bringen, ist rein willkürlich, oder es entspricht soliden Finanzwirtschaft ist, die Aufgaben, die der Gegenwart gestellt der Strafe im Gnadenwege sowie in Ansehung der Strafvollstreckung 36) Frisch Glück . . . 14,25 kurrenz der Staatshengste, indem mam einmal die Deckgelder hät idersprechen; ich bleibe dabe, aß zu weitläufig, nur dem Buchstaben des Gesetzes. Der alte Hexenmeister sind, auch von der Gegenwart lösen zu lassen und das nicht

16) Asse. —. 14,09 50) Deutschland.. . . Graf von Korff⸗Schmiesing schließt sich diesem Wunsche an. man auf den ersten Blick glaubt. Aber das denke ich wohl nachge⸗ könnte etwas Aehnliches tun, statt an die Börse zu gehen. Genau sollten und welche aus Anleihen. Naturgemäß folgte daraus eine erlassene ich o eiligten b t. 18) Hohenzollern... 14,30 52) Neubleicherode... 8 . ios 1 illic riefbes . 5 8 * u dazu erlassenen und öffentlich oder den Beteiligten besonders bekann ) Hohenzollern ) Neu des Deckmaterials gebeten. Würde diesem Wunsche stattgegeben, seo cht hat, diese doch nicht dasteht. Milliarden Pfandbr efbestand haben; an der Börse aber verkaufen sie im Landtage feste Grundsätze darüber vercinbart worden, was dus Didnungsstrafe bis zu zehntausend bestraft. 21) Kaiseroda.. . 14,70 55) Salzmünde. ß.i chwarz gemalt habe. Staaten (Zuruf: Leider“), ja leider und nicht ohne Schuld unserer genommen werden kann. Auf Anleihen dürfen nur Ausgaben ge⸗ Die Betriebsunternehmer haften für die von ihren Verwaltern, 23) Hohenfelsz . 16,18 57 8 5 „ 1 8 15 35 F 2 2 4 6 8 4 g-p. 2 s 56 8 s 4 ie js 2 2 ihe 1 f z 1 stehenden Personen auf Grund der 88 35 bis 37 verwirkten Geld⸗ 25) Mansfeld 13,93 59) 858 mehren. Das kann natürlich nur durch Anwendung sehr erhebliche bringende Zwecke handele, insbesondere bei Forstkulturen nicht zu steht höher als die deutsche; auch die innere spanische Schuld, von sation der Anleihen ja mit zu tragen hat, zugute kommen. An diesem der eigentlichen Schuldigen, wenn nachgewiesen wird, 27) Wintershall ... 14,70 6¹) Aller⸗Nordstern.. Mittel geschehen. Es wird zweifellos kaum möglich sein, so hohe u weitläufig pflanzen, das sei unpraktisch. Zur Bekämpfung der türkische Schuld steht nicht viel schlete als die preußische. was als werbend anzusehen ist, soweit gegangen wie nur möglich. 2 — 1 C führer und sonstigen in ihrem Dienste oder Lohne stehenden Personen 30) Großherzog von 64) Volkenroda. . halb muß die Königli ster Wesener: Ich möchte darauf hinweisen, krieg, und weil die Regierung den Fehler beging, die Tilgung zu drängen, ganz ohne Wahl das Extraordinarium auf Anleihen lichen Geschäftsmanns zu Werke gegangen sind. 31) Desdemona . . . 14,05 66) lückauf⸗Sarstedt. Privathengsthaltung nicht vollständig eingeht, sondern gründen weitläufig gepflanzt worden. Für die letzten Anregungen staunen über die Fülle fleißiger Arbeit, die in ihm stect. Es Vorschlage nicht eine Verschleierungsabsicht insinuiert, sondern ich Abgabepflicht betreffen, auch im Falle des § 37 kommen in Ansehung 34) Roßlehen. 16,41 I lich ist. Es gibt da wei Wege. Entweder man verringert die Kor⸗ Herr von Klitzing: Als Praktiker muß, ich dem Herrn Ober⸗ aaft von vier Milliarden. Die ganzen Ausgaben und Einnahmen dem Herrn Vorredner der Ansicht, daß es die erste Aufgabe eine

Miquel sagte mir einmal: „Den preußischen Etat versteht im Zukunf

die Vorschriften zur Anwendung, nach denen sich das Verfahren wegen ““ und zweitens da, wo brauchbare gute Privathengste stehen, keine Staats 3 8 8 8 8 8. 8 1 8 Zuwiderhandlungen gegen die Follgesete bestimmt. — bengste hinstellt. Diesen Weg habe ich in Schleswig⸗Holstein beschcitn b Bei den Ausgaben für die Forstakademien ufw. Migrag dener mehr“, das gilt besondersnhnsche dem Ctat tuzuschieben. Und das würde der Fall sei, ver Tag 88G § 40 emerkt der Eisenbahnverwaltung. Unter der Eisenbahnschuld figurieren dem Herrn Vorredner diejenigen Anforderungen, die der Tag stellt,

ö 1 inend — 8 8 8 8 1 Die auf Grund der §8§ 35 bis 37 festgesetzten Geldstrafen fallen auf Wunsch der dortigen Bevölkerung, und das hat sich auch anscheinen Graf von der Schule nburg⸗Grünthal, daß er sich früher über zahlreiche Posten, die das Volk gar nicht belasten; es gibt der Zukunft in Gestalt von Anleihen auf den Hals legen würden.

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der Staatskasse des Bundesstaats zu, von dessen Behörden die Straf⸗ Preußischer Landtag. gut bewährt. Eine zweite Methode habe ich im vorigen Jahre in Westfala die Begünstigungen ausländischer S tudierenden bei der Forstakademie auch eine ganze Menge durchlaufender Posten. Man frisiert den e“ inari zti 8

entscheidung etroffen ist. 9 rrenh aus 1 versucht, nämlich durch gewisse Beihilfen die Privathengse in Eberswalde habe beklagen müssen. Der Minister. habe sich s. Z. Etat zwar nicht, aber man verstruwwelt ihn. Wir haben auf die Daß 88 9 Geeh b n. insbesondere auch der

Im Falle des § 35 Abs. 2 Satz 3 ist von dem Betrage der “ e Haus. haltung, vorausgesetzt daß die aufgestellten He ngste die Billigung der auf Verträge mit dem Auslande bezogen, die eine Abhilfe erschwerten. Eisenbahnen schon 3700 Millionen getilgt. Von einer unsoliden hochverdiente Herr Ministeria irektor Offenberg, auf den der Herr

Geldstrafe der fünfte Teil an Stelle des nicht festgestellten Abgabe⸗ 12. Sitzung vom 30. Mai 1910, Nachmittags 12 ½ Uhr. G stütsv waltun find 8 terstü Ich will auf Einzelhete Erfreulicherweise hätten sich die Verhältnisse in den letzten Jahren Wirtschaft ist also nicht die Rede, wohl aber von einer regellosen; Vorredner selbst hingewiesen hat, ganz schlagend nachgewiesen. Ich

betrags an die Reichskasse abzuführen. Ferte Sestüts erwaltung finden, zu unterstützen. Ich; i - 1 gebessert, und er, der Redner, fühle sich verpflichtet, der Verwaltung und wir haben bisher eine Regel nicht gekannt. Alles, was man in möchte in dieser Beziehung nochmals betonen, um einen grundlegenden § 41. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) nicht eingehen, den Herren aus Westfalen ist die Sache ja bekam dafür seinen Dank zu sagen. dieser Beziehung vorgeschlagen hat, ist toter Buchstabe geblieben. Irrtum des Herrn Vorredners zu widerlegen, daß seine Behauptun

Zur Erfüllung der in den §§ 23 und 34 festgestellten Pflichten Das Haus setzt die Beratung des Entwurfs des Soviel ich höre, soll sich das gut bewährt haben und dort wenigstn Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: Wenn wir nach der Meinung des Finanzministers den Ausgleichsfonds — ”

können die Kaliwerksbesitzer, abgesehen von der Festsetzung von 8 1 1 ö ürfni ö den sein. N’hh B8 b bis 1911 bis zu der von ihm gewünschten Höhe bringen wollen, da von der Tilgungszeit unserer Anleihen nicht richtig ist. Er hat

Ordnungs trafen, von den dur die Landesregierungen bestimmten 8g 11-. he2s g e eahen 8⸗ “ bin 88- 1e “ 5 in der Meine Herren! Ich o⸗ mir nur das Wort erbeten, um einen müssen wir täglich eine Million mehr einnehmen. Das ist völlig nämlich bemerkt, daß unsere Anleihen in 56 Jahren getilgt würden⸗.

Behörden dusch Fese einhn und Ferniehang 8 1e 8 zu Zur G bigtussion meldet sich 8 ncht. 1ehee Shent⸗ enneet de Fagt ber Westfalen 1 kleinen Irrtum des Herrn Vorredners in bezug auf meine Aeußerungen gusgeschlessen 88 darum, nicht ü Rechthabere⸗, habe ich meinen Er hat dabei den Irrtum begangen, zu übersehen, daß ja leider die

vb tausen 2 ark angehalten werden. uf das erfahren ommen Zur Genera iskussion si ie 5 0 1 „aeag. b Pretins richtig zu stellen. Ich habe damals nicht davon gesprochen, daß wir Rat erteilt. er Finanzminister hat geglau t, sich über mich lustig 16 % Tilgung nicht von dem ursprünglichen Schuldkapital, sondern

ie fur die Behörde maßgebenden Vorschriften über das Verwaltungs⸗ In der Spezialdiskussion führt Betracht, sondern man muß auch Rücksicht auf die anderen vegh⸗ Verträge mit ausländischen Staaten hätten, sondern ich habe nur von machen zu können, indem er sa die Banken möchten doch selbst zweili

zwangeverfahren zur Anwendung⸗ Herr Dr. Tod en⸗Flensburg darüber Klage, daß neuerdings der nehmen — zu vermehren, das wird davon abhängen welche Mür⸗ “ dgFeens kaufen. Run, die Deutsche Bank hat mehr als die Hälfte in deutschen von dem momentanen, jeweiligen Betrage getilgt werden. Es sinkt Fren, einer gewissen Reziprozität gesprochen. Daß die Zahl der Ausländer Anleihen an elegt, leider, denn sie hat dabei schweres Geld verloren. mit jedem Jahre infolge der Amortisation der Betrag der vali⸗

1 “ Einfuhr dänischen iehes Hindernisse bereitet würden. Die Gefahr, ür di 8 8 könner. 1 8 hetg; eihen Eine nicht beis utreibende G Löstra ist in Haft umzuwandeln. daß Tuberlulose eingeschleppt werde, sei doch nicht so gr oß. Man olle in den Staatshaushaltsetat für diesen Zweck eingestellt werden abgenommen hat, hat seinen Grund darin, daß die Anforderungen, die Es ist ein offenes Geheumnis, daß die letzten A lleihen ar nicht unter⸗ dierenden Schuld, und damit sinkt auch der Prozentsatz der Tilgung

1 § 43. 1 es bei dem früheren Zustande belassen. Bei den Ausgaben für Land esmeliorationen, Moor! von seiten der Forstakademie an die betreffenden Studierenden gestellt gebracht worden sind. der ursprünglichen Schuld. Ich muß also darauf hinweisen, daß Die Strafverfolgung von Hinterziehungen und von Zuwider⸗ Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: Deich⸗, Ufer⸗ und Dünenwesen weist as Fluh ; werden, gestiegen sind, daß also nur genügend vorgebildete Elemente 6 unsere Staatsschulden nach 230 Jahren erst zu 75 %, also zu 8

8 handlungen gegen § 36 verjährt in drei Jahren, von den mit Ord⸗ Eed b b G 8 inanzminister Frei on ein 1 1 ungsstrafen belegten Zuwiderhandlungen in einem Jahre. Meine Herren! Der Herr Vorredner hat seine Ausführungen der Peferent grasade.8; Meb vhae ic 22 Verspretg zugelassen werden und nicht durch ungenügend vorgebildete Elemente Finanzminister Freiherr v Rheinbaben: abgetragen sein werden, weil, wie gesagt, die ³ % nicht von der

8 A ; . zn5 Fer; en G üb vie es auch das ganze Niveau des Unterrichts herabgedrückt werden kann. Dann Ich bin jederzeit bereit, mir eine Kritik gefallen zu lassen, au üngli s 8 jeweili sdi VIII. Abschnitt. 8 8 Be ende ate Penn enn Bhncchaaen Cinssen unce diec gtommer ver dfcn harng “ znärmse ist auch dadurch Abhilfe erzielt, daß wir die Eintrittsgelder erhöht eine herbe Kritik, und bin sogar dankbar dafür. mber 8 18 nen bö“ 1.. Wenn G dber E“ Vehehe⸗ “ § 44. “ Ich glaube, das ist ein Irrtum; wenigstens kann Preußen für sich in die “ 8 f 8 I iecen Ednsc anf darld treffe haben. mehr als berechtigt anerkennen, wenn die Kritik in der Form geübt tilgung tatsächlich haben, so ist es absolut erforderlich für eine solide 1 Die Kosten der Vext eilungzstelle, und der Berufungskommission Anspruch nehmen, daß es genau die Vorschriften befolgt, Feüche dott V Für die Etats des Finan ministeriums, der Steuern, wird, wie es von dem Herrn Vorredner geschieht. Wir, die wir Finanzwirtschaft, diese Schuldentilgung dadurch zu ergänzen, daß wir trägt das Reich. Hinsichtlich der Kosten des Verfahrens finden die Bundesrat im Jahre 1898 resp. 1900 erlassen bezw. in Vereinbarung Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Arnim: Lotterieverwaltung, taatss chuld enverwaltung, tagaus tagein dem sauren Geschäft obliegen, die Finanzen des Staates aus laufenden Mitteln werbende Anlagen schaffen, also das Extra⸗

Bentimmungen der §§ 91, 92 der Zivilprozeßordnung entsprechende mit den beteiligten Staaten a ufgestellt worden sind. Meine Herren, Meine Herren! Die Angelegenheit der Lebareg lie beider Häuser des Landtags und der allgemeinen aufrechtzuerhalten, und uns, glaube ich, einigermaßen nach dieser ordinarium hoch datieren.

T“ “ Ix. Abschnitt wir haben ähnliche Zustände, wie sie jetzt vorübergehend eingetreten folgendermaßen: Von den Interessenten ist der Beschluß Gründaf “ ist Herr Vr. Lentze⸗Magdeburg Referent. Richtung hin bemüht haben, müssen es 1 als eine Kränkung Meine Herren, ich begreife nicht, daß gerade der Herr Vorredner 8 1* Uebergangsbestimmu sind, schon damals gehabt, als die Tuberkulinprobe eingeführt wurde. einer öffentlichen Wassergenossenschaft gefaßt worden. Die betren . benn. den Ausgaben des Etats des Finanzministeriums empfinden, wenn uns hier direkt Unfähigkeit vorgeworfen, diese Ausbringung des Extraordinariums im Etat, also die Deckung ..11.6“ — Damals hatten wir Reaktionen bis zu 30 %; sie sind dann stark Akten sind hier in das Ministerium gekommen, sind . “ Fwmanzminister hot mir 81 18 Geschäfte zu besorgen. Einen solchen Ausdruck des Herrn der Kosten aus laufenden Mitteln, bemängelt. Es sollte gerade ihm 17 Ee cchrahesehner e ct kahe manüemo vor dem herabgefallen, sodaß sie⸗ etwa 2 % im Laufe der letzten Jahre be⸗ worden; dabei haben sich verschiedene Anstände ergeben, 2 Ih- ein Kunststück der Dialektik suppeditiert, daß ich eine Ver⸗ 1“ 8 pers bE1e“ Einsicht“, doch bekannt sein, daß die großindustriellen Institute sich Reservefonds 8 6. trugen. Nun hat in Schleswig ein Personenwechsel stattgefunden; verschiedene Fragen noch zu erledigen, und deshalb sind 8 schleierung, ein Frisieren des Etats empfohlen hätte. Nach dem steno⸗ beiter als 68 ee 8e. für meine treuen Hilfs⸗ schaffen und ihre Anlagen stark abschreiben. Im preußischen Etat Der Bundesrat ist ermächtigt, die Abgaben des 8 für L der beaufsichtigende Tierarzt ist abgegangen und ein anderer ist an nochmals an den Herrn Regierungspräsidenten zurück 8 Paphischen Bericht habe ich weder das eine noch das andere getan. arde⸗ er als unbegründet und unberechtigt zurückweisen. (Bravo!) haben wir aber keine solchen Reservefonds und Abschreibungen, wi

iefe⸗ b in 6 i die er icht j 8 vkrz ; — 1 8 b rungedezuf Vrund von Fmäͤchtigt, die vor dem 88 H26 sler 1909 seine Seene Jitbmmen⸗ Wahrscheinlich hat dieser neue Beamte viewwich höre, ilt herte die Angelegenbeit wieder hier im r Herr Finanzminister meinte, es sei die erste Pflicht jedes Staats⸗ Was mich noch viel mehr gekränkt hat als die Angriffe gegen mi müssen uns dadurch helfen, daß wir eben aus laufenden Mitteln neue

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