Der Herr Vorredner sagte, es käme bei dieser Herabsetzung gar⸗ denn die langen Reisen seien entscheidend. Nein,

insbesondere die Kosten des Hotelaufenthalts, gegen das die langen Reisen, etwa von Berlin aus, sind

solchen Regelung entgegenstehen, überwiegen, und daß deshalb eine der Raisen, Jahr 1897 erheblich gestiegen sind, und daß es mir einer sachlichen nichts heraus; scheint, von den Sätzen des Jahres 1897- meine Herren,

solche Abstufung zu vermeiden sein möchte. 8 Meine Herren, dieselbe Frage hat 1897 gespielt. Auch damals Begründung zu entbehren 1 1“ XX“ hat man erwogen, die Dienstreisen nach der Stundenzahl abzustufen, abzugehen. Meine Herren, es soll weniger gewährt werden als das nicht entscheidend, sondern die kurzen Reisen in der Lokal⸗ 3 “ rn; auch damals ist man davon abgekommen, und ins⸗ hohe Haus 1897 — ich glaube, einstimmig — beschlossen hat! Meine und in der Provinzialinstanz. Die wiederholten Reisen 9 8 “ ““ 9 damals auch Herr von Heydebrandt sich dagegen aus⸗ Herren, wenn für einen Oberlandesgerichtspräsidenten beispielsweise meist von derselben Kategorie von Beamten bringen die hohen el ganzei er m d „v 2 „ 8

Ausgaben mit sich. In diesem Punkte steckt der Kern der ganzen 1“ 1“ 1 onig ich Preußischen ta ats an ei ußischen S zeiger.

gesprochen. 22 ℳ Tagegelder gewährt werden, in denen die Bestreitung der ganzen - Meine Herren, es handelt sich um zwei Fälle bei kurzen Reisen: Kosten des Reisetages, einschließlich der Nacht, enthalten sind, so Vorlage. Meine Herren, wenn die Beamten, die tatsächlich 8 B entweder um Reisen zwischen nahegelegenen Orten, und hier ist in scheint wir das doch wirklich ein bescheidener Satz zu sein, den man 4,5 ₰ für das Kilometer ausgeben, 9 ₰ bekommen, so heißt das 8 8 erlin, Sonnabend den 4 Iumn⸗ nicht künstlich auf 20 ℳ herabzusetzen braucht. Meine Herren, die nicht mehr die Selbstkosten reichlich decken, sondern einen ganz un⸗ ““ — 7 . Juni gebührlich hohen Betrag dafür bezahlen. (Sehr richtig!) Bekanntlich I

ür das Gebi iet des vormaligen Herzogtums Güter J. und II. Klasse des Gütertarifs an Bord habe

1 or aben, bei

der Tat ein Bedürfnis vorhanden, die Tagegeldersätze unter dem E“ hae sied 9 orge für die Beamten, die uns unterstellt sind, macht es uns zur “ sind seit der Revision des Personentarifes die Beförderungskosten auf Mei Herren! Es handelt sich hier um sehr erhebliche fi ö vnb,hs. Rügen eingebracht: z „d. g. Bestimmungen des Landtagsabschiedes vom 23. Mai dringenden Fällen auch Fah Mai IV. Klasse gegen Fahrzeugen mit Ladungen III. und

Normalsatz herabzusetzen, weil sie bei diesen kurzen Reisen viel zu Fürs hoch sind. Diesem Bedürfnis kommt aber schon § 9 der Vorlage Pflicht, diese Bedenken hervorzuheben, und ich kann deshalb nur . gskoß nach, in dem vorgesehen ist, daß in gewissen Fällen der Ressortchef bitten, dem Antrage Dr. Lohmann und Freiherrn von Maltzahn zu der Bahn. noch geringer geworden; während sie früher für die erste, 8 Interessen. Dies ergibt sich aus de mit dem Finanzminister an Stelle der gesetzmäßigen Tagegelder und entsprechen. tweite, dritte Wagenklasse 8, 6, 4 3 für das Kilometer waren, sind 8 WMWMir haben bei einzelnen Relierun uns vorliegendem Prüfungsmaterial. 1835 über das bei Schulversäumni ahlu 2 Fahrkosten anderweitige Beträge festsetzen kann. Es ist ausdrücklich Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Klocke (Zentr.) sie jetzt auf 7, 4,5, 3 ₰ gesunken. (Zurufe.) — Die Fahrkartensteuer dernen hervo Kegierungen Erhebungen machen lassen, au Verfahren werden au nnissen zu beobachtende 1. Klasse ahlung der Gebühr von Schiffen mit 2 hi ü d ie Anträge der Abgg. Dr. Lohmann und Meyer⸗ kommt hinzu; sie ist b unbedeutend. Jedenfalls k . rgeht, daß beispielsweise die Liquidation fü Fans A. L.⸗R. Teil II Ti fgehoben. An ihre Stelle tritt d S / auch die Vorschleusegebühr nicht it Ladungen hinzugefügt: werden ie Anträge r gg. Dr. her⸗ komm inzu; sie ist aber ganz unbedeutend. Jedenfalls kann man kkilometer in Cöln iquidation für Landweg⸗ Verkänvunaen Titel 12. Das Gesetz tritt mit er § 48 Schleusen erheben zu lassen, sond nich! nur für einzelne Das Gleiche gilt für Dienstreisen zwischen nahegelegenen Orten. Diepholz mit einer knappen Mehrheit abgelehnt und der § 1 sagen, daß der Satz von 9 ₰ nahezu 100 % dessen darstellt, was der wenn diese sachlich S weniger als 30 % ermäßigt würden TI1““ nit dem Tage der e Schleusen an der betre den bc gersan 8v für „ 5 ¹ 4 „ 52 4 8 2 2 2 2 „ 8. 8 8 e 2 „ 22 4 * 8 8 8 1 8 3 8 r . Davon werden wir Gebrauch machen. Ich halte es für viel zu in Kommissvnsfassang ansbeschüüse erhalten bei Dienst⸗ Beamte tatsächlich ausgibt, wenn er die zweite Wagenklasse G . im Gesetz nicht zugelassen 114“ von 2 auf 8 km jetzt Hessen⸗Homburg ist Ie ö“ und Mein Prn ga,a en tet E“ weitgehend, wenn für Reisen z. B. zwischen Berlin und Potsdam reisen g. Fahrkosten für das Kilometer bei Eisenbahn⸗ oder zu benutzen genötigt ist. Wir sind nach eingehender Prüfung oder den Bauemeister 8 3 e. Die Bevölkerung sieht den Richter Frrandiagsafcte von 1835 ilege 18 8 ö.“ worden. Au mit den Sv Schiffern in ihrem Kampfe fteglitz normale Tagegeldersätze gewährt . Fahrre 1b heiee 9 der Auffassung, daß dieser Paragraph der entscheidende Paragraph ssich nach d den Regierungsrat, wer es auch sei, de esetz geändert werden. Deshalb unser An ind kann nur dur kommen. Durch das Vor nn dem Großkapital zu ilfe

S den die im § 1 unter I bis IV ge ten Beamten “ b he. 1 ch dem 2 ½ , der best trag. schleu Hilf

chiffsfahrten die § 1 unter I bie genannter 3 Senhsge — km entfernten O estimmt, daß w Der Landtagsab beb 18 T serecht werden d der ganzen Vorlage ist, das hierin eine Ersparnis von Millionen IAlurückkehrt 1 en Orte begibt und von dort wieder strafung egen unerlaubter Schulversäu gsabschied bevorzugt und begünstigt. Wir hal die großen Reedereien 8 ckkehrt, und weiß, daß er dann 16 km Landweg liquidiert vh bor ung erso gen ofa- 89 88 See ebhe ea, h 75 “ den “ 8 Pflicht, den 85 8 zHulvorstand vorgeladen, vermah — 8 Gegner wenigstens zu erl 1 mit dem mächtigen Nach der ständigen Judikatur des 11“ 58 5* en Reedern ihren Veebleichtern, 8 1 agh, 5 5 nen Schiffer

oder zwischen Berlin und S 9 ₰ für die erste Klasse, im übrigen 7 8, die unter v un liegt, und wenn Sie uns diese Ersparnis rauben wollen, so fällt k B er keinen W b nen Wagen benutzt hat. Hier ist einer der Punkte, wo man st f rafung nur erfolgen tellen, daß sie durch di 2 ie großen Unternehmer nicht einf ach an die

werden. Der andere Fall ist der, daß es sich um Beamte handelt, die kraft genannten Beamten, wenn der Fahrpreis für die zweite Klasse nu ) ihrer dienstlichen Stellung zu häufigen gezahlt ist, 7 ₰, sonst 5 . Der Nachweis, für welche Wagen⸗ damit im wesentlichen das Gesetz zusammen (sehr richtig! rechts), “ eingreifen muß, um zu verhüten, daß Auch hier gewährt oder Schiffsklasse der Fahrpreis gezahlt ist, soll durch die Ver⸗ n bleiben einige andere S übrig, die nicht von entscheidender Bestimmung ein für die Beamt aß aus einer falschen gesetzlichen schriftliche genügt ich wenn die Verwarnung mündlich erfolgte; di Wand gedrü 8 Bedeutung sind. Die ganze Vorlage würde für die Staatsregierung gewälzt wird. Ein Schad enschaft unerwünschtes Odium auf sie Bestrafung Famöglich 8 Erscheinen die Vorgeladenen nilsts fs ist Wand gehrüc werden können. Den Interessen ei aden für die Beamten kann unter keinen ladung muß auch vor danc bbööe IDie Vor⸗ Abg. Mat! tlee zufen untaag nicht enthegen. “ r den Rektor er⸗ worden, im Interesse der kleinen BeeeBahlkreise bin ich ersucht für die Aufhebung

Reisen genötigt sind, Baubeamte und dergleichen. — der Weg der Pauschalierung Abhilfe, und es bedarf nicht einer Ab⸗ sicherung der Beamten geführt werden. ge . stusung der Tagegeldersätze nach der Länge der Reisen, nicht einer Ein Antrag des Teh von der Osten kons.) 88. 5 keinen Wert mehr haben. (Sehr richtig! rechts.) Ich muß also die Umständen entstehen; den allgemein den unter I bis IV genannten Beamten 9, den Anregung des Herrn von der Osten als unannehmbar für die Staats⸗ kommt, der Wagenpreis böh wie das in einzelnen Fällen vor folgen, es müssen auch die Eltern beide, Vat 8 (Bravo! rechts.) Wir sind bei der ganzen r ist, als es der tatsächlich zurückgelegten seleden ermahnt, worden sein. Noch e.es eiach⸗ becha. Müspdifisferung einzutreten. Ich komme diesem Ersuch n. Ich kann nur bitten, unseren Antrag erkenne. 8ch achtde verechkigung 85 Forderung “ olge gibt. en, daß die Regierung dem Antrage

Abstufung nach 3 oder 6 Stunden. 8 , unter V und VI genannten Beamten 7 und den unter VII 1 b gefolgt, die das hohe Haus uns selber “ h so ist der Beamte nicht nur berechtigt, anzunehmen, und die J 1 eren, 2. 9 8 : 8 e Regi je ; . 5 sondern die Staatskasse ist ver⸗ lichen Notgesetzes für deeraeng seic, zenacschtenung e chn 109 ban — S s agner⸗Breslau (freik —. 2 . Freunde sind bereit, den bhee däkenshennasgchlzm veezerelsfee

Meine Herren, besonders bedenklich erscheint mir aber die Aus⸗ genannten Beamten 5 ₰ bewilligen. h 8 für ei m E S — Ich spreche nur für einen P in geäußert hat. (Sehr richtig! rechts.) Das Abgeordnetenhaus hat pflichtet, es ihm E IeI Mk. vHorns haezsee 8

1 11“ 8 1 1 zu erstatten. 1

ktiven gegeben, eine Vorlage zu bringen, die die Reise⸗ Regierung ab, E1““ d. “ der ruschechen eee⸗ skom ifs rüine

arauf, daß die Rechtsprechun “ — des 8es , daß nach Lage der ir wissen ja nicht, ob di die Regierung ihn in allen P unkten aus⸗

wahl einer besonderen Stufe von 3 Stunden. Wie kommt man Abg. von der Osten (kons.): gerade zu 3 Stunden? Warum nimmt man nicht 4 Stunden oder allerdings nicht unerheblichen Teil meiner reunde. Ich bin aatskasse und im Interesse des Wa 1 eee. 8 Wagenkosten, die er hat aufwenden müssen, i 1 9 müssen, i r Kammergerichts 8 2 hm erstattet werden. Gesetzesänderung nicht zu begfrich . auf. G 8 “ 9 ann. Jedenfalls sind die Vorschläge grundsätzlich

8 ntrag herzigenswert im Interesse der Erhal grundsätzlich durchaus

— der kleinen Schiffe

p.

dergleichen? Das ist alles mehr oder minder willkürlich und führt zu 1 entümlichen Lage, meinen Antrag erst zu einem Zeit⸗ uns die Dire unkt begründen zu können, wo berei 8 — en Sinne beurteilt Ansehens der Beamten selber. Meine Herren, hören Sie einmal im Andererseits liegt in di 6 2 n S ieser Bestimmung in der Tat eine un⸗ an, so werde die Regierung ihm zuzustimmen in der L S in der Lage sein. nteressant ist es, daß . „ daß, nachdem der Antragsteller bereits i ereits im März

die sie erforde besondere hat

ihres dienstlichen Auftrags,

in der eigentü⸗ Be 1 G eet gts eebaent its die große Mehrzahl der kost bsetzt im Interesse der St ümlichen Konsequenzen: Wenn eine Dienstreise über drei iezen ihn in ainem nicht gerade freundlich 8 osten herabsetzt im 2 ss also 3 ½¼ Stunden dauert, so erhalten die Be⸗ hat. Ich sehe davon ab, ; § 3 in der Fasguns der Regierungs⸗ ” 1 4 daß dem Beamten das Kilomet amten der II. und III. Rangklasse sofort 10 ℳ mehr, Beamte vorlage die sonst übliche Ein zeitlichkeit vermissen läßt. Aber 89 Volke “ 8 18. 8 1 9 8 ö en da b 8 1 1 gerechtfertigte Bereicherung der Beamten, namentl Abg. Li der IV. und V. Rangklasse 7,50 ℳ usw. Welche Ratio ist der materielle Inhalt des Paragraphen scheint uns über die Ab⸗ nur 4,5 ₰ kostet, daß er aber ₰ iquidiert. er es wo mein Dienstreisen auf kleiner namen ich solcher, die häufig Abg. Lippmann (fortschr. Volksp.): I — t ist sichten hinauszugehen, die das Abgeordnetenhaus seinerzeit bei seinen mit den Beamten, soll in den Kreisen des großen Publikums dieses Endlich mö Fer Entfernungen ausführen. gete Ausführungen des Vorredners bedeht kann nur den aus⸗ die Verhältnisse eingehend Materie Odium von den Beamten wegnehmen. (Sehr richtig! rechts.) Ich “ daß das Reich eine solche 1 viescbet dr hagierüng nüs gegügenge Wohlwrilen ndsgae bäbe., vhtengefelschaft. an das Haus eüschgrf Har vh. ieltvarehct 1 g ni at, im Reich si 89 vorsintflutliche zehisse n, e nicht statt A.aa. et hat, di und im Reich sind irgend welche zum Teil auch noch in der Eeeecchecg wenbältnige in “ 1 Hachst S sre aezen nis ge r Feteresse der kleinen S Füsße 8 muß dächtig. nsere Aufgabe ist es, die Selbständi mir etwas ver⸗ . elbständigkeit der klein en

nun vorhanden, daß, wenn eine Reise um eine kurze Spanne über wiederholten Anregungen einer gesetzlichen Riegelungt er sil ie Dienstreisen auf da glaube: das liegt sowohl im Interesse der Beamten wie auch der Mitßstände infolge Fehlens dieser Besti EE1“ mmung nicht nand, der bestraft w 2 cht hervorgetreten. ft werden soll, die Grundlage für seine Bestrafung Eristenzen zu fördern und nicht darauf zu wart arten, daß sie von anderer

3 Stunden hinausgeht, gleich so erheblich höhere Gebühren gewährt bekundet hat. Die damalige Absicht war, Maß zu beschränken, aber nicht finanzielle Er⸗ 1 ie tsk Iber. muß nochmals erklären: ohne diesen Punkt 1 Hcss um die Stlaatskasse se Ich muß noch h sen Punkt luch auf diesem Gebiete ist eine Uebereinstim z erst dadurch schaffen, daß 1 mung erwünscht, und nicht erscheint, dann s. n Dehöre 8ö und wenn er Seite am Leben gehalten werd Ob verden. Die Klugen gröf ee. den ctoßen Gesellschafte n

werden, als wenn die Reise innerhalb 3 Stunden abschließt: tatsächlich notwendige Ma 1 b ni sparnisse zu machen. Hier handelt es sich, wie ich glaube, 1 8 8 “ hat die ganze Vorlage keinen Wert mehr, und wenn ie den Antrag 1 deswegen kann ich: 1 nu r nochmals den Antrag Lohmann empfehlen. kommen also nicht, denn irgend ein Mi infolge des Antrages grö in Mittel, sie zu holen, existiert die die Eientraseene e hesees erwachsen, ist eine andere Frage,

Meine Herren, in dieser Abstufung nach verschiedenen Zeiträumen 8 “ 767 Beschneidung eines von der Beamten aft als legitim empfundenen liegt unzweifelhaft eine gewisse Gefahr. Das Gros der Beamten Finkommens. Unser Antrag bezweckt lediglich die Wiederherstellung der von der Osten annehmen würden, so betone ich 8 wird sich selbverständlich — darin stimme ich einem der Herren Vor⸗ alten Sätze; nachdem diese 40 Jahre bestanden haben, werden sie un⸗ jrekti direkt zuwiderh delr würd die das hohe Haus uns „Abg. Klocke (Zentr.): Manche Bedenken müssen i licht In Ftegtin redner durchaus bei — durch solche Dinge nicht beeinflussen lassen; zweifelhaft von der großen Mehrzahl der Beamten als legitimes Ein⸗ Direktiven direkt zuwider andeln wür en, die das ho Zustandekommens der Vorlage zurücg sellt müssen im Interesse des die 25 Nafs Snaff sir Ssholbersecmete Laaiee, kommen empfunden, und ihre Herabminderung würde ebenso unzweifelhaft selber gegeben hat. (Sehr richtig! rechts.) Ich kann also nur bitten, “ 8 für 82 Kommisstonzfaßfung 5 h98 sind des⸗ hörde esiesczocsa s Schpabenaugtene kah tägn daü be 1n W“ ILSLoohmann. Wir können nicht damit r. gegen den Antra rschuß offeriert haben. W 8 , der Be⸗ nister und dem Minister der ö E “ Btaüte hchmm sgnang, “ -. kords ehnen orschug vgher enn wir jetzt auf den Stand⸗ lungen, die dar ; er öffentlichen Arbeiten schweb 1b e e ;6952† nen Landrechts gel⸗ tand ngen, die darauf gerichte ie Wü Anlrngeg n E. jeser ung des Antrages — unter den klei kusereche in der n kleinen Schiffern besteht i in

aber immerhin liegt für einzelne eine gewisse Gefahr in dieser — h gt f z e gewis fah s seea h den Antrag abzulehnen. (Lebhaftes Bravo rechts.) iseres Volkes, un C11““ .“ 1 Diens 8 Abg. Klocke Zentr.): Ich freue mich, in diesem Falle mit den bhlaaf Landwegen gemacht und sind mit Fah EE11“ zurichten und sich nicht die nötigen Ruhepausen zu gönnen, um nicht mit einem de mi . Soae ahrkosten verknüpft. Der ganzen Verhältnisse eine dauernde Besserung erreicht f Es wäre nicht gut, wenn die zu können. 2 umt 1 . 2 Spazierengehen einladend sein. W ht werden kann. dieser Beziehung keine völlige Uebereinsti Wagen⸗ oder Schiffstlass der Fahrpreis gezahlt ist, dur ’ enn der Beamte au ge Uebereinstimmung — zu revidieren 2 ie 7 Endlich, meine Herren, und das ist für mich eigentlich das die V Regie ichts rres herausko 8 die Regierun — ch H ch eig ) die Vorlage der Regierung auf nichts anderes herauskommt, als Hanptmasse der Reisen w g zu ersuchen, an der Universität bg. Dr. Schepp (fortschr. Volkps.) erklärt sich ebenfalls im das Gegenteil tun. Denn hier würde ein Feld eröffnet, auf dem die Pasche gihehece. Wenn man meint, daß die Kilometergelder einen der Osten würden also die Beamten die vollen daß füͤr eine Reise zu Fuß nich rdentlich die finanzielle Wirksamkeit dieser Ein dicfen Grunde werden wir gegen den Antrag von der Osten und für 11“ verden darf. f - ichen Darlegungen des Abg. Eickhoff im Reichstage. Dort seien wir werden aber dafür sti e weitgehendem Maße regnen würde. (Abg. Witzmann: Ganz bestimmt!) Reisen. Die sog. Diätenschinder bilden doch nur ei 8 preche immer von Reisen von 2 km bei schö isher auf den preußischen Universitä 8 n afür stimmen, obwohl wir das Vorschleu 82 . schönem sitäten gepflegt werden müsse. hauptung, daß die Sozialdemok 8:. sich 1 Sozialdemokratie die kleinen L b 8g 8 O “ , o einen Le nicht auch in 3 oder 6 Stunden erledigt werden können? würde mein Antrag auch gar nicht Im Osten z. B. werde man sich im Winter schön bedanken, Spazi 8 ““ Kurzum, es scheint mir wirklich, als ob wir hier eine Abstufung Um Ersparnisse zu bietet das Gesetz ja sonst noch andere — a. G 8 „Spazier⸗ ein Ordinariat. dandhaben. Die beste Kautele bietet aber eine von von Jahren gemacht hat. Die hohe Bemessung der Kilometergelder i Schifter s 1 keit von Dienst⸗ öet viel älter, als der 1g.Gebs n be x “ 1 1ö6“ 8 eer sind Sozialdemokraten geworden, weil das von 1 S i Sätze zu bewilligen, 1 venig “ Kommissionsbeschlu illkürli b — n würde, in anderer Weise geregelt werden. Zu meinem Weg zu beschreiten, chluß ganz willkürlich sei; der Beamte politik im Anschluß an die philosophische Fakultät ei Vorredners, aus einer rei irtse 1 4 ere öfli 1 G w b 9 7 6 2 8 2 Bedauern ist kein Antrag gestellt Ich bitte eiet, imn Interesse ““ Regierungsvorla e wird den Beamten ein annehmbarer Ueberschuß Abg. Mertin⸗Oels (freikons.) erwidert d Kniksk fasger tet gefder. Lcsh wih hnen anr haeresöcarcf e Fe Sehdenetntenh Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: EE Zahlen will. Professur in eine etatsmäßige umgewandelt werden könne. Im ei den Sozial⸗ auch innerhalb der übrigen Beamtenschaft sehr 5. iI Sozial⸗ 2 2 . 3 2 . 2 . 1 G N b 8 M Iis 64— . 8 g. Meyer⸗Diepholz b hat, wo 8 trage der Abgg. Meyer und Boisly jedenfalls eine Verbesserung der Herrn Vorredners noch seinen retrospektiven Betrachtungen zustimmen en Am epholz (nl.) empfiehlt ebenfalls die Kommissions⸗ er ausführte, daß er die Kolonialwissenschaften nach allen politik treiben. Di Osten abzulehnen und bei dem Vorschlage der Kommission 8 § 6 wird in der Kommissi en. Diese Absicht hat uns gänzlich ferngelegen, dazu ist missionsfassung angenommen. recht und Kolonialpolitik erteilt werden, als wenn gerade h söndat 1 en, erade hier in damit auch keins rette Er stellte an den Eingan seiner Darlegungen die Behauptung, daß steht ebenfalls auf diesem m 88 — en. Ich erinnere die Herren, die no b n. 1 Punkten bei. Die Ablehnung des hage Pauschalierung der Tagegelder und Fahrk e Abg. Graf Clairon d'Haussonvi die noch nicht se Fahr ssten für Beamte, onville (kons.): Wir haben uns zu gewähren durch Darlehen usw. D 9 usw. amals war vom Wahlrecht kei kehrenden Dienstrei zti 8g isen genöt 8 se 8 sen genötigt werden. Das Gleiche soll gelten lassen. Wenn wir auch diesen Antrag als zu weitgehend ansehen, so „w. Schluß 4 ⁴ Uh ä 1 in⸗ 1 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 12 Uhr.

ganz eigent Stunden hinausgeht,

ts Fz 8 1 . umgekehrt als eine Störung ihres wohlerworbenen? Regelung. Andererseits können sich sehr gewissenhafte Beamte nun werden. Man sollte etwas was von einem großen Lel ur des. R wird, nicht ohne weiteres 18 1 11 9ℳ8 esten, als Recht empfunden wir nicht ohne weireres⸗ Ausführungen des Finanzministers in jeder Beziehung nperstanden en, 8 88 Beamte kann auch kränklich und das W zu kommen, da 2absichtlich i Keise künstli könnte man dies nicht tun. 3 8. 8 6 4 achwer 11“ L. etter nicht gerade zu Der Antrag wi 1 in den Verdacht zu men, daß sie absichtlich ihre Reise künstlich Offiziere in ihren subjektiv wohlerworbenen Bezügen erheblich ge⸗ für welche Fahrp 1 die wirkliche Auslage liquidieren k⸗ 9 ve g wirh angßh kann ich zurzeit nicht sa Ie des Gefühles nicht erwehren, daß die Versicherung des Beamten zu ühren ist, wird auch das Bedenken weisen, daß er nicht etwa 50 een kann, so muß er dabei immer nach⸗ ( gen. Jedenfalls wird die Staatsregierun 8 8 das man gegen den Paragraphen haben könnte. Die handelt sich keineswegs “ viel Fehathelh egeben hat. Es Hentr.) 1u 3 Wichtigste: Wir suchen doch auf allen Gebieten eine Vereinfachung den Staatsbeamten mit der einen Hand aus der einen Tasche rr ungerechtfertigte Bereicherung d in das bestehende Extraordinari ür 1 Interesse der kleinen Schiffsei des Verfahrens herbeizuführen. Hier aber, glaube ich, würden wir herauszunehmen, was man ihnen im vorigen Jahre in die andere Personenzügen und auf Nebenbahnen, duch von solchen Herren, die hAbg. Peltasohn ffortschr. V “ F nariat für Kolonial⸗ E Sesegee er seines Wahlkreises für den Antrag 3 . . b bei Dienstreisen am liebsten nur erster Klasse reisen möchten. Nach Antrag “ . sfertscn Volksp.) spricht sich gleichfalls gegen d umzuwandeln. g wird vom Zweiten Vizepräsidenten veg. us . . Anreiz für Dienstreisen bilden, so überschätzt dem Antrage von würden . ie die vof G .Konsequenterweise müßte man sonst 8 Abg. Dr. von Savigny (Zentr.) ; zweifelhaft bleibt 1 Oberrechnungskammer ihre Tätigkeit ontfalten könnte (sehr richtig!, man doch außero 9 ₰ erhalten, während sie tatsächlich höchstens 7 ₰ ausgeben. Aus Abg. Weis 1 en, r.) verweist zur Begründung auf die Abg. Leinert und Heiterkeit), auf dem es Moniten der Oberrechnungskammer in richtung. Eine wirkliche Rolle spielen hierbei doch nur die langen diesem, 1 Abg. Weissermel (kons.) bittet ebenfalls, den Antrag L alle Parteien damit einverstanden gew stage „Leinert (Soz.): Der Antrag geht uns nicht weit ne Minderzahl. die Regierungsvorlage stimmen. 8 Heehmnen. Beear. hr r g Lohmann ab⸗ als Fessen. daß das Kolonialrecht mehr vollständig beseiti 1— Auch die von dem inanzminister in der Kommission erhobenen † Abg. Dr. Wagner Breslau (freikons.): Es kann sich Per gcf eea würden aber vorher angesetzt, und der Ri Ich hoffe deshalb, daß uns hier im H — g beseitigt wissen wollen. Wir widerlegen damit ae et icht für durchschlagend halten. Finanziell keinen Fall um die Respektierung eines legitim erworbenen Re htes .B. nicht aussuchen, ob das Wetter s in ist er Richter unterstützen werden. Das st m Hause auch die Konservativen Das Vorschl. 1 8 von erheblicher Bedeutung sein. handeln. Von diesem Standpunkte aus könnte man niemals zu einer . 1b b ön ist oder nicht. s erste, was in dieser Beziehung getan Sie ( vsch euserecht ist lediglich eine Privilegierung d j machen, Aenderung von Gesetzesbestimmungen 8 en, die man vor einer Reihe⸗ 6 8 5 8* 82 82 Land zu machen. Rad fahren könnt nach dem Zentrum und rechts) wollen ja mit Ihrech A n2 * 2 2 „. 2 2* 2 829 . „ 8. 0 „ † 8 am e, si J b 2 onn e j 4 1 ra vornehmen würden, die in keinem Verhältnis zu dem Objekt steht. Handhabin. Die beste Aber Umf ie der Verwaltung 8 as sei Passionssache. n auch UnivSfhbirner Hberfesfrunzsret Dr. Elster: Es besteht Schif * Wie ich schon vorher sagte, können ja die Fälle, für die ein Bedürfnis urchgefi “ über Umfamg und at⸗ tgrtschlie Jahre 1816. Diese h erlin ein etatsmäßiges Extraordinariat für K an der günftigte Großkapital ihre Crister Whne be⸗ reisen. Alles in allem können wir uns nicht dazu entschließen, einen . — Sderr r vIruser. ko 44 ür Kolonialrecht. bg. Dr. W ristenz vernichtet hat. Veranlassung, als wir die Zesoldungsverhältnisse der Beamten . auf jeden Fall zu seinem Recht, da er unte b 8 g. Dr. Wagner⸗Breslau: Ich bewundere das Geschick d worden, die Abstufung von 6 Stunden kürzen geeignet ist. den Sätzen der sseine wirklichen Auslagen erstattet erhalte. unter allen Umständen Hies ist noch 5nss etatsmäßig. Der Kultusminister 8 8 e zu mach ereine fallen zu lassen und die Regierungsvorlage winder herzustellen; es ist. Seanetent unfedn Antrag anzunehmen. übrig bleiben. Es gibt immerhin eine gaufe Anzahl von Reiseonkels ürlich gewählt seien; nachd F ö’ minister hat bei der Ich will Ihnen nur sagen daß de Zuruschei den Sosaldemokraten.) aber wenigstens der eine Antrag gestellt worden, die neue Abstufung e — von drei Stunden -ör 11““ der Tagegelder für die Reisen übrigen muß ich mich natürli demokrat 1 3 1e. sich sehr freund⸗ Ich kann weder den Schlußfolgerungen des schaffen; das wird . 1 i, könne man keineswegs mehr dem in der Etatsberatung mit Riü auf das beschränken, was der Minister Wir eg. Haben Sie vielleicht die geheimen Wahlzettel kontrolli unangenehm empfunden. Dem einen Riegel Besruscstebe lig 88- 8 fass Rücksicht auf diesen Antrag ausgesprochen I ollen nur dagegen protestieren, daß denjenigen meevhe⸗ Kommissionsbeschlüsse erblicken und würde das hohe Haus bitten, Hier kann es sich schlechterdings nicht um wohlerworbene Rechte don der 9. de es 8 Eh tungene fäne bemüht sein werde, daß er aber glaube, d d diesem Antrage seine Zustimmung zu erteilen. (Bravo! bei den handeln. (Abg. von Brandenstein: Sehr richtigl) Noch weniger stehen zu bleiben. b “ “ en zu können, wenn mehr AeH eftrabe für Kolgnial⸗ den Befen stand auch nicht umfangreich genug; damit ein Mandat Maltzahn (kons.): Ein Teil meiner Freunde 8* chef § 9 erteilt dem Staatsministerium oder dem Verwaltungs⸗ Berlin diese eine Professur in ein Ordinariat 1 J damit vahrscheinlich, Sie (zu den Sozialdemokraten) . 18 Abg.von Brandenstein (kons): Esmag frähernselten vorgekommen d ) Finanzministers in allen C tist endelt wo . . Hess waren, daran, daß wir 1904 nach d sein, daß die Dienftreisen de so kurzen Zeiten erledigt werden konnken. das Abgeordnetenhaus nicht den 8 sch “ 8 ba “ von der Osten liegt sowohl im finanziellen Interesse wie im Intere denen ein Amtsbezirk überwiesen ist oder di in der Kommission diesem Antrage ü t. aacter Verael e finanzielle Ersparnis zu erzielen. des Ansehens der Beamten. Ich bitte a st oder die durch die Art Inzwischen haben wir uns aber baesn 1ee Fesmcans de Rede. Zmöglich ist, der Der Ant WI rag wird einstimmig ang g angenommen.

verpflichtet erachten, ihren Dienst mit der größten Beschleunigung ein⸗ nicht dem schlecht 8 Rücksicht das R 3 Sasin. 31 Gerc it Rücksi 8 Rei Federstrich beseitigen. Gerade mit Rücksich auf das Reich Durch den Zusatz der Kommission, daß der 8 ausdehnen. (Sehr richtig!) grort würden. S. nen 3g, e) sehg geeeaa 88 Fünte Hem Penn nah üe beasar 8s den gh g des Abg. Dr. von Savigny das der Antrag verfolgt, mögichf berücksichtigen. ird in der zweiten Klasse gemacht, in Beamten. cht re in ein Ordinariat spä im nä spätestens im nächsten Etatsjahr Krause für abgelehnt erklärt, da das Ergebnis der Absti — r immung Die Oberrechnungskammer wird immer fragen: Hätte diese Reise Bedenken kann ich ni werden k en kann, ist die Umwandl . 1 ndlung des Berliner Extraordinariats in nur Wahlpolitik treiben, es wird Ihnen ab Abg. von der Osten annimmt; sie stammt aus dem 1 Ministerialdirektor Halle bemerkt, d 3 hnen aber nicht gelingen; die kleinen „ daß die Abrundung von Im Jahre 1908 ist dann zunächst ein Extraordinariat f azu vorliege vohle Ansprü⸗ der Beamt 8 8 fätramnersh 8 z g der wohlerworbene Insprüche der Beamten zu ufriedenstellend geregelt haben. Auch nach r Kolonial offnung Ausdruck gegeben, daß „ 3 . i w f dacitehi cht csn süht ven Reseantes — ß auch bald diese lich gegenüber unserer Partei stellen. (Widerspruch von 3 Stunden wegfallen zu lassen. Ich muß also in diesem An⸗ Meine Herren! Nvtrashgcchene ⸗Piephen 9 7. vnheseadeenggundhe Sen eineg Nicher Bhrnn Antrag unterstützen, wieder vorgeworfen wird, sie wollten Wahl Nationalliberalen.) sind die retrospektiven Betrachtungen des Herrn Vorredners richtig. Abg. Freiherr von M 1 Standpunkt und stimmt den Ausführungen des in Gemeinschaft mit dem Finanzminister die Befugni⸗ Ich bitte also, den Antrag abzulehnen 8 6 efugnis zur 8 periode bes Ne eg en erl erden 1 schlossen haben, d F — — Durch die Verbesserung der Verkehrsderhältnisse ist bei Dienstreisen der vorliegenden Materie ein lso, den Kommissionsbeschluß ihrer Dienstgeschäfte zu häufi 8 en kleinen Schiffern besondere Vorteile z gen oder regelmaahig wieder⸗ Kolonialwissenschaft in Berlin eine besondere Pflege angedeihen zu

in die nächste Umgebung aber oft eine Erledigung in der allerkürzesten Meine Herren, ich berufe mich auf alle Herren, die an jenen Ver⸗ anzunehmen. § 3 wird, nachdem der Antrag von der Osten gegen die für Dienstreisen zwischen nahegelegenen Orten und fü dürden nwijteceta 1 und für Dienst⸗ s doch gern sehen, wenn das Extraordinari f rtraordinarium für (Kleinere Vorlag ü V gen, Anträge und Petition ge en.)

Zeit möglich. Da ist es nicht nötig, noch Diäten zu gewähren. Die - 8 86 G 1 gewẽ handlungen teilgenommen haben, daß sehr wohl finanzielle Erwägungen Lachem der sara Pgen;d 3 es Teils der Konservativen un eines Teils der reisen, die einen längeren A 188.Jn I s ufenthalt des Beamte Kolonialpolitik etatsmäßi n außerhalb mäßig gemacht würde.

Verhältnisse von 1897 haben sich je t wesentlich geändert. Wir 9 8 1 halten es deshalb durchaus für zweckmäßig, nach dem Vorgange bei den damaligen Verhandlungen mitgespielt haben. (Lebhaftes Stimmen ein 2 Sec isions fe 8 „unverändert in der ommissions⸗ eines Wohnortes erfordern G 9 Fr 5 n. — Die Kommission hat di Abg. Ecker⸗Winsen (nl.) erklä b “ ie letzten dem Antrage zusti 2) erklärt, daß ein Teil seiner Fr 2 zustimmen werde. seiner Freunde

anderer deutschen Staaten diese Grenze festzuhalten. Den Aus⸗ Seh 2 8“ Nationalliberalen abgelehnt is 5 G . 8 ; 328 Sehr wahr!) Es wurde im Abgeordnetenhause ich kann nur at e- s. v bG führungen des Abg. Klocke kann ich mich ganz anschließen. Der sagen — peinlich empfunden, daß die Reisekosten gestiegen waren, fassung angeneg der , desletchen ohne Debatte die 88 4 und 5. Worte „und für Dienstreisen“ usw. bis vmnifsgn hat bi e ü 8 § 6, der nähe . gestrichen. g. Eickhoff (fortschr. Volks ü E . p.) erklärt sich im 8 8 8 ’8 den Antrag, der hoffentlich die bnh. ennen seiner 8 Land⸗ und Forstwirtschaft 8 G 8 i aft.

weck der ganzen Gesetzgebung ist es ja nur, die Kosten für die Bestimmungen über die Berechnung AbgDr. L 1

onstreisen Fonen es ist ni 8 Herabs d auf allen Her 8 eise⸗ . 1 6G r. x8. . g. Dr. Lohman 8 ;

Meacftnifen herabzusetzen, es ist nicht bloß von der Herabsetzung der gund auf allen Seiten wurde eine 1“ 1 Ge der Fahrkosten enthält, hat die Kommission den Zusatz gemacht, Streichung sei von der Hn dnli becmthrhgt die Wiederherstellung. Die Fraktion und zugleich im Interesse daß bei Reisen von nicht weniger als 2 it erfolgt, weil man den Land⸗ finden werde.

esen. Daß mit der Ermäßigung der Tage⸗ kosten im finanziellen Interesse km, aber unter 8 km messern gegenüber die Pauschalierung verhindern und so verhüten wollt Abg. Dr. F 1 wollte, Dr. Fri 2 4 8 — 9 Friedberg (nl.): Es kommt weniger darauf an, ob Saatenstand in Rußland.

daß ihnen die Tagegelder gekü⸗ b. gelder gekürzt würden. § 9. b . der Ge greg n 1 . S 9 gebe ja aber nur ei ein Ordinari ei den Standpunkt stellt, daß es si bloß um Kleinigkeiten handelt, chen komme. Also diese Be Abg. Dr. Lohmann (nl.) empfiehlt seinen G Verw eine inariat oder ein Extraordinari “ dazserl; 44 dene “ nber aupt 2 Mißstand beseitigen können. trachtungen des Herrn Vorredners waren nicht richtig und entsprachen streichen, und widerspricht in der Befürwortung dieses Antrags den 32 Berwaltnngechef den Landmessern gegenüber ein gerin . betr. rtraordinariat besteht, sondern vielmehr 1 Konsul in Kowno berichtet unterm 25. Mai d. J.: Wir werden mit großer Majorität gegen den Antrag Maltzahn nicht den Auffassungen, die, ich glaube wohl sagen zu dürfen, von schon vorher dagegen geltend gemachten Eimwändenf es sei nict bcs derselbe Behsen häben als gegenüber den anderen Beamten? hhshe Fkacht⸗ 49 de cfoeh ö Seite für viel bedeutu ller als für die Sea Kowno und Grodno en Winter “ aͤllen Seiten hier geäußert worden sind. (Sehr richtig!) Meine ehtce aitehn Böasth nern Re 8 b sachea geltend gemacht EE111“ 1“ 6. B. für Penbaraie. 1“ 88 sin⸗ ganz bestimmte Eönlntungsvoller als zwar nicht schneereich eeeee. Rünftig. Der Winter war . 8 . 2 7 1 . 1 . 8 d 0 ; 8 7 8 5 2½ Fn . 8 rebte 9 rr T 7 0 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Herren, ebensowenig kann ich anerkennen, daß die Einnahmen aus zurückgelegt. Kenc 8 nes Aufruhrs auf längere Zeit folonialwirkschaftliche ten 8br Professur auch eine Z“ sodaß au 1e große Meine Herren! Was den ersten Punkt betrifft, so befinde ich den Reisekosten eine legitime Nebeneinnahme der Beamten darstellen. . 11u“ 8 G“ gehörj 8. Fäll (Zentr.) verteidigt die Kommissionsfassung. Die hi stimnen. so würde ich dafür rasch eschmolhe do geß L--E Der Schnee ist dun Fhübihe Ihrem — 1- 8 ütiat) Die Reisekost Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 8 brigen Fälle seien allesamt von minimale g. Die hierher Abg. Winckler (kons.): Ueber di 8 isch geschmolzen, durch reichliche Regengüsse hat die Frühjahr mich mit Herrn von Brandenstein vollkommen in Uebereinstimmung, (Abg. v. Brandenstein: Sehr richtig!) Die Reisekosten sind daau Gerade den Gendarmen, die unter d aler finanzieller Bedeut Kolonialwesens si ns.): Ueber die Wertschätzung unsere nügend Feuchtigkeit güsse hat die Erde jedoch ge⸗ . .s. 1— ’ 8 1“ b — Kagüe 89 men, die unter den erwähnt b utung. olonialwesens sind wir uns hätzung unseres gesamten gkeit erhalten. Im allgemeinen k 9. g daß Reisen für kürzere Zeit, wo also geringere Kosten erwachsen, nicht da, die Kosten der Reisen angemessen zu entgelten, und zwar in einem Meine Herren! Ich kann mich den. Ausführungen des Herrn Pien tun müßten, sollte man doch nicht en Umständen schweren Eindruck machen, wenn das S 8 8g würde auch einen guten Stand der Wintersaaten als gut, dbmeisten nnn der gegenwärtige mit dem vollen Tagegeldersatz zu bedenken sind. Darüber ist gar Maße, daß sie voll gedeckt werden und noch ein mäßiger Betrag übrig Vorredners nur anschließen. Er hat seinen Antrag so eingehend be⸗ Seeee eset iche Regelung verzichte man ve 9 nehmen. auch von seiten des größten Bundesstaakes Kolonialwesen nuhrnen. u Feldarbeiten haben in diesem Fahre 3 1üöee kein Zweifel, sondern nur über den modus procedendi, und da sind bleibt, um Nebenausgaben, Verschleiß an Kleidungsstücken und dergl. gründet, daß ich mir nur wenige Worte hinzuzufügen erlauben werde . wechseln, ö EET114“““ 8 — Tüaneehe I“ K Teil des Widerspruchs ö hnden 8. 8 „Nach G“ ibt sich f eags wir der Ansicht, daß für die Beamten, die häufig kurze Dienstreisen zu decken. Aber daß die Reisekosten eine legitime Nebeneinnahme Meine Herren! Wenn Sie den Wunsch haben, Mißbräuche, die geringere Pensionen v“ Die Landmesser könnten Fg. nächsten Eios fefürde in ihm eine Regelung gleich In den Kreisen Disna ePaüht sich g endes Bild: machen, der Weg der Pauschalierung und der Festsetzung ermäßigter bilden sollen, haben wir niemals anerkannt und können wir auch nicht sich im Reisekostenwesen herausgebildet haben, zu beseitigen, gehört etwas abhaben wolle; sie müßten 8 EEEE11““ dann auch noch mir weffelbaßt zu ea 8 . weit gehen Fönnen scheint vernements Wilna steht das Winterg 1“ Trofi des Gou⸗ Sähe besser Rt) als die Unterscheidung b, Ekänden vsw. (Sehr richtig) Denn mr einer Einnahme, die der Staat na ch meiner Ansicht zu diesen Mißbräuchen die in Rede stehende ECEC“ als andere Beamte. ehr an Komfort und an würden wir aber mit dem „ göskichen würden, so 8½ Kreisen Swienzany und Saee gen, Ee⸗ naturgemäß zu einer Fülle von Moniten der Oberrechnungskammer gewährt, gehört vor allem die Gleichmäßigkeit, und die ist es gerade, die] Materie in höchstem Maße. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) V die Meisterta-virenen, 9 1 Die Verwaltungsbehörden brauchen bei Oberregierungsrat Dr. Elster⸗ 8 Kultusminister! In⸗ bebescheeihendg vssi d Poni “ Anlaß geben muß. Im Prinzip bin ich vollständig mit Herrn von bei den Reisekosten nicht vorhanden ist. Die Reisekosten wirken vollkommen Von mehreren Herren Vorrednern sind die Fälle angeführt worden, schon dafür sorgen, daß nicht ee- die Verwaltungschefs werden für das eigen efung Zes Etats zum Ausdruck gebracht, daß gt Kowno hat das Fetwide an S Poniewesch des Gouvernements Brandenstein derselben Meinung, glaube aber, daß der Modus, wie ungleichmäßig, begünstigen bei derselben Behörde z. B. den Techniker daß ein Beamter sich von seinem Gerichtsort nach einer 2 ½ km ent⸗ pürum, bei regelmäßigen Revisionen 18 8 “ s handelt sich für Kolonialpolitik die begründang - etatsmäßigen Ertraordinariats b. ist der Saatenstand 8 bellen. dusch Feuchtigkeit ge wir ihn im Gesetz vorgeschlagen haben, 1s den administrativen Beamten, und den admini- fernten Irrenanstalt zu begeben hat, um dort irgend einen gericht⸗ Feigzing zu Herhindern. 1““ auch an anderen Universitäten derauftrs Fine enee Pötig seim, vogr topoaleg androwsk recht befriedigend, in den eeeffe Heöftemn senen Akt zu kätigen; das wiederholt sich zsters im Jahre, ar bat uRvon dehatrag Lohmann wird abgelehn um, 8 9 nache 11131““ Kaftasmin tes siht efta Wrdie eit e⸗ “ “ missionsv b § 9 na e 8 re an der Berliner S, p 1 Urdinaria ür nesgs xwr. Gouvernemen rodno . 8 Fuß oder mit dem Sischlage angenommen, ebenso ohne Debatte die verhalten. Wenn also eieemaniverstitt gegenüber nicht allehe gün Snatenstand durchweg günstig Es, . gestrichen werden, wird die Re⸗ 5 In der Umgebung von Wilna hat vor einigen Tagen ein Nacht

dieses Prinzip besser ausdrückt sehr viel mehr a strativen Beamten, der ein Reisedezernat hat, sehr viel mehr als diesen Weg von 2 ½ km bei schönem Wetter zu 29. 8§ 10 bis 17. Nach § 15 soll d 8 8 H as ier 8n. Geset am 1. Oktober 1910 ernsg on den Geee einverstanden sein. ost an den Kartoffeln bedeutenden Schade b von Savigny (Zentr.) erklärt, daß er in seinem An⸗ at angeblich nicht gelitten. en Schaden angerichtet, das Getseid

und in der praktischen Ausführung weniger Schwierigkeiten machen wird, als die Anrequngen, die hier gegeben sind. einen administrativen Beamten, der kein Reisedezernat hat. (Sehr vea vnchn un sen ine Wagenfahrt von 2 mal 8 leich 16 km o ich muß der Annahme widersprechen, daß die Reise⸗ ad zurück und soll nun eine Wagenfahr on 2 mal 8 gle⸗ in Kr w 8 z liquidieren, während er tatsächlich die 5 km zu Fuß zurückgelegt hat. snFefdeehn 5 Tc. 88 vorgeschlagene be⸗ trage die Worte „spaätest G eer Beträge in der Etats⸗ 2 Worte „spätestens im nächften Etatsjahr“ strei veehatvcen 8 8 iche. 8

Wenn Herr von Brandenstein, was den zweiten Punkt, die richtig!) Als kosten als eine legitime Nebeneinnahme der Beamten anzusehen sind. aufstellung) wird an Z — genommen. Die anderen Anträ : Der Antra Anträge sind⸗ g wird gegen die Stimmen der Sozialdem hdandeli zialdemo⸗ Saatenstand und Getreidehandel 1 - tn

Herabsetzung der Tagegelder, betrifft, sagt, es sei der Zweck der Vor⸗ öwene ich ihm Damit füllt auch die Annahme des Herm Vorrebners, de ⸗ batbe⸗ heute von der Beschlußfassung auf Antrag des Abg. von dröten enheh 8 hüge eer Kaiserliche Generalkonsul in Odess 1 1 3 a berichtet unterm

lage, die Kosten der Dienstreisen herabzusetzen, so darin bei, und ich werde ihn an seinen Ausspruch bei dem Antrage mit der einen Hand geben und mit der gnderen Hand nehmen. Nein, von der Osten erinnern, die Kosten für Dienstreisen nicht herab⸗ meine Herren, damit hat die ganze Sache garnichts zu tun sondern 1 (Schl b Brandenstein ausgeschl — ige ädig in Ni uß in der t geschlossen worden. Die beiden ei Das Haus geht über zur Ber 98 wir wollen die Reisekostenentschävigungen auf ein Niveau⸗ setzen, wo 8an; C ber Regierung als Material E Prinz zu Löw 8et. 1b s, ersar des von den Abgg. 88 v. M.: Die günstige Witterung für die Entwickelung d gg. Dr. Rewoldt (frkons., von Hennigs⸗ und Hammer (kons.) zum Etat der “ sennf⸗ 8 nehrfa ednonats g- Apgar gehchesch Uetfe wereec chrah 8 g gestellten kühlem Wetter und förder Zahlreiche Niederschläge wechselt 1 5 förderten das Wachstum ungemein. elten mit gemein. Info⸗ edessen

Zusetzen, sondern sie ungefähr in der bisherigen Höhe zu belassen. Aber ich muß nochmals sagen: so sehr ich dofür bin, die Aus⸗ sie noch einen ausreichenden Ersatz der Unkosten darstellen, aber nicht 8 T zie abzuschaffen und eine Herabsetzung da eintreten zu lassen, wo darüber hinaus zu einer Schädigung der Staatskasse und Nebenein⸗ “ kon “ t v vn chan ckenburg (kons.) ist mit Unterstützung 8g ite nservativer Mitglieder folgender Gesetz⸗ 8 b ddecstäcteregjerng zu ersuchen, das bedingte Vorschleuse Unten, 2* Berichte aus dem ganzen Süden Rußlands 9 hrzeugen zu gewähren, welche als Hau ⸗ elversprechend; die Winters Rußlands g ei mäßig Hauptladung!! Sommersaaten befri ntersaaten stehen glänzend wch 8E“ riedigend sind, nur für Gerste „ während dies ste sind weitere baldige

wüc sie sachlich geboten ist, so muß ich vochmals betonen, daß die Kosten nahme der Beamten führen.

n eamten assen nicht pie ers vart wer en des Insehens der 8 selber gewünscht (seh ich ig!), auf Lo ndw gen die Fah t n ü h en sind. 2 efu nis 8 C „ daß betr. Professor s inen 2 üchti f

elder für die drei ersten — 8 6 9 G (Gele 4 ann, mag richtig sein er wenn man sich bei Fade. Gelegenheit auf ein Punkt, auf den ich noch zu spre