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Der Herr Vorredner sagte, es käme bei dieser Herab 8 8

solchen Regelung entgegenstehen, zberwiegen, und daß deshalb eine der Rasen, insbesondere die Kosten des Hotelaufenthalts, gegen das

Jahr 1897 erheblich gestiegen sind, und daß es mir einer sachlichen nichts heraus; denn die langen Reisen seien entscheidend. 8 8 38 scheint, von den Sätzen des Jahres 1897 meine Herren, die langen Reisen, etwa von Berlin aus, sind 8 1 86 ““ 3 w 1t B il1

eite eilage

solche Abstufung zu vermeiden sein möchte. Meine Herren, dieselbe Frage hat 1897 gespielt. „Auch damals † Begründung zu entbehren hat man erwogen, die Dienstreisen nach der Stundenzahl abzustufen, abzugehen. Meine Herren, es soll weniger gewährt werden als das nicht entscheidend, sondern die kurzen Reisen in der Lokal⸗ 1 1 . ch damals ist man davon abgekommen, und ins⸗ hohe Haus 1897 — ich glaube, einstimmig — beschlossen hat! Meine und in der Provinzialinstanz. Die wiederholten Reisen 1 zum Deut e R 9 9 1“ U ls auch Herr von Heydebrandt sich dagegen aus⸗ Herren, wenn für einen Oberlandesgerichtspräsidenten beispielsweise meist von derselben Kategorie von Beamten bringen die hohen Aab n el Lanzeiger und Kö 7 „ 6. gesprochen. 22 ℳ Tagegelder gewährt werden, steckt der Kern der ganzen No 12 99 v b öniglich Preu 1 en St 9 Meine Herren, es handelt sich um zwei Fälle bei kurzen Reisen: Kosten des Reisetages, 8 G ag g an z e iger entweder um Reisen zwischen nahegelegenen Orten, und hier ist in cheint mir das doch wirklich ein bescheidener Satz zu sein, den man G K. der Tat ein Bedürfnis vorhanden, die Tagegeldersätze unter dem nicht künstlich auf 20 ℳ herabzusetzen braucht. Meine Herren, die nicht mehr die Selbstkosten reichlich decken, sondern einen ganz un⸗ Schluß 8 Normalsatz herabzusetzen, weil sie bei diesen kurzen Reisen viel zu “ vaf 18 S die 2 .“ nie 8 5 zur Fhin en ea be 8 ““ 8 0) “ 6 aus der Ersten Beilage.) entmurf sür das Ges. hoch sind. Diesem Bedürfnis kommt aber schon § 9 der Vorlage Pflicht, iese Bedenken hervorzuheben, und i ann deshalb nur id seit der Revision des Personentarife ie Beförderungskosten au 8 Mein 16 8 Gebiet des vormali 8 in dem vorgesehen ist, daß in gewissen Fällen der Ressortchef bitten, dem Antrage Dr. Lohmann und Freiherrn von Maltzahn zu der Bahn noch geringer geworden; während sie früher für die erste, 8 Iteressen. sich hier um sehr erhebliche finanzielle Pom 9 Fürstentums Nägen 8 89 Züter - E1.““ 1““ “ zweite, dritte Wagenklasse 8, 6, 4 2 für das Kilometer waren, sind 1 Wir haben bei einzelnen Regi em uns vorliegendem Prüfungsmaterial. 1885 über das bei SI Se des Landtagsabschiedes vom 23. Mai WF Krffigenden Fälen auch Fahrzeugen mit Ladungen III Fahrkosten anderweitige Beträge festsetzen kann. Es ist ausdrücklich Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Klocke (Zentr.) sie jetzt auf 7, 4,5, 3 ₰ gesunken. (Zurufe.) — Die Fahrkartensteuer v“ gierungen Erhebungen machen lassen, aus Verfahren werden Sssegecten 8 Fn näh en zu beobachtende 1. Klasse 8 ven Zäͤhlung der Gebühr von Schiffen mit hinzugefügt: werden die Anträge der Abgg. Dr. Lohmann und Meyer⸗ kommt hinzu; sie ist aber ganz unbedeutend. Jedenfalls kann man iilometer in Cöl eispielsweise die Liquidation für Landweg⸗ L.⸗R. Teil II Titel 12. Das Clheaibre n tritt der § 48 Schleusen Frschleusegehühe nicht nur für einze 8 Diepholz mit einer knappen Mehrheit abgelehnt und der § 1 sagen, daß der Satz von 9 ₰ nahezu 100 % dessen darstellt, was der v höln um nicht weniger als 30 % ermäßigt wü Verkündung in Kraft.“ ritt mit dem Tage der sämtliche Schleuse 85 len, sonden bei der Anfangsschleuse fü b enn diese sachlich ungerechtfertigte Abrundung v ig würden, Abg. Dr. Rewoldt (frkons.): Für die Gebi Abg. G 1““ Wasserstraße. g von 2 auf 8 km jetzt Helen Heuhepahist 1909 ein analoges Gese “ 5 “ will westein Werthesmen reudenberg skons.): 1 uch en roßreedern und dem Erogripitahrem, ampfe

Das Gleiche gilt für Dienstreisen zwischen nahegelegenen Orten. ¹ e 1 in der Kommissionsfassung angenommen. 8bbe Pie . Beamte tatsächlich ausgibt, wenn er die zweite Wagenklasse im Gesetz nicht zugelassen wä 1 erhalten bei Diensr⸗ ist. Wir sind nach eingehender Prüfung oder den Baumeister 88 G 6 1“ “ 8 als Gesetz und ka d k 1 erungsrat, wer es auch sei, der 1 un nur durch kommen. Durch das Vorschleus 1 erecht werden die großen Reederei ereien

die sie erfordern; au besondere hat dama

in denen die Bestreitung der ganzen Ausgaben mit sich. In diesem Punkte die Beamten, di tatsächlich 1 1 wenn die Beamten e tatsächli “ B li 8 1 b 8

einschließlich der Nacht, enthalten sind, so Vorlage. Meine Herren,

Güter I. und II. Klasse des Gütertarifs an Bord haben, bei

Davon werden wir Gebrauch machen. Ich halte es für viel zu Ie 1 88 1 weitgehend, wenn für Reisen b. B. zwischen Berlin und Potsdam “ Loeüftemnn san gaühgen bei Eisenbahn⸗ der zu i genötigt 1 etshchen 8 11“ oder zwischen Berlin und Steglitz normale Tagegeldersätze gewährt, Schiffsfahrten die im § 1 unter I bis IV genannten Beamten der Auffassung, daß dieser Paragraph. schespende “ sicch nach dem 2 ½ km entfernten Orte begibt Seica de egen 1De unser u Der Landtagsabschied bevorzugt und begünsti werden. 9 ₰ für die erste Klasse, im übrigen 7 ₰, die unter V und der ganzen Vorlage ist, das hierin eine Ersparnis von Millionen 58 Zurückkehrt, und weiß, daß er dann 16 k gibt und von dort wieder strafung erfolgen soll vne.. Schulversäumnis nur eine Be⸗ kleinen Schiffs 8e Wir halten es für unsere Pflicht Der andere Fall ist der, daß es sich um Beamte handelt, die kraft genannten Beamten, wenn der Fahrpreis fü ite Klasse liegt, und wenn Sie uns diese Ersparnis rauben wollen, so fällt I6 er keinen Wagen benutzt hat ST m Landweg liquidiert, obwohl von den Schulvorstand ve 1“ Personen zunächst Gegner w whefe. n Konkurrenzkampf mit dem üchtzs den ihres dienstlichen Auftrags, ihrer dienstlichen Stellung zu häufigen gezahlt ist, 7 ₰9 sonst 5 . Der Nachweis, für welche Wagen⸗ damit im wesentlichen das Gesetz zusammen (sehr richtig! rechts), 1 beingreifen muß, um zu ist einer der Punkte, wo man Aac der ständigen Judikatur des 1““ tepar sind. sesse Reedern hsenng erleichterg. Wir gönnen 8 auch 88 . ötigt sind, Baubeamte und dergleichen. Auch hier gewährt oder Schiffsklasse der Fahrpreis gezahlt ist, soll durch die Ver⸗ dann bleiben einige andere Punkte übrig, die nicht von entscheidender Bestimmung ein für die Beamt 8 aß aus einer falschen gesetzlichen vzaftng, wenn die 11X4“ Be⸗ 8 tellen, daß sie durch die “ Se en die kleinen Schiffer der Weg der Pauschalierung Abhilfe, und es bedarf nicht einer Ab⸗ sicherung der Beamten geführt werden. Bedeutung sind. Die ganze Vorlage würde für die Staatsregierung gewälzt wird. Ein Schad enschaft unerwünschtes Odium auf sie Bestrafung aem lich. 8 Erscheinen die Vorgeladenen ni⸗ * 8 ie 1“ Sr t werden können. Den nnneresniche 8 stusung der Tagegeldersätze nach der Länge der Reisen, nicht einer Ein Antrag des Abg. von der Osten (kons.) will ganz keinen Wert mehr haben. (Sehr richtig! rechts.) Ich muß also die Nehständen entftehen aden für die Beamten kann unter keinen ladung muß auch 88 damßß. wir nicht mehr weiter. Die Vor⸗ Ab er steht unser Antrag nicht entgegen dier Ab 3 oder 6 Stund allgemein den unter I bis IV genannten Beamten 9, den Anregung des Herrn von der Osten als unannehmbar für die Staats⸗ eg. hen; denn wenn, wie das in einzelnen Fäll folgen, es müssen auch en Schulvorstand, nicht vor den Rektor er⸗ worden g. Mathis (nl.): Aus meinem Wahlkreise bin i x E16“ be üs bevenklich erscheint mir aber die Aus unter V und VI Fepathe 1.* 7 und den unter VII regierung bezeichnen. (Bravo! rechts.) Wir sind bei der ganzen Strege höher ist, als es der tatsächlich zurückgel h- ermahnt und EEEE11“ Vöter und Mätter vor. he. Pecdin Fe sstenae⸗ “ Ftstseigher far die Rüheluct 6 - 8 t 8 illigen. 88 8 rechen würde, b egten keiten hab n. Noch and e z ung einzutreten. f J. wahl einer besonderen Stufe von 3 Stunden. Wie kommt man genagnten Beanten 3 . Fknl e Ic spreche nur für einen Vorlage nur den Wünschen gefolgt, die das hohe Haus uns selber das Mehr zu Uünübteren, . Beamte nicht nur berechtigt, an g 8 dgecn. Za 8 . bätten, “ Z “ ”eahg der Pardeausg, 8 gerade zu 3 Stunden? Warum nimmt man nicht 4 Stunden oder allerdings nicht unerheblichen Teil meiner Freunde. Ich bin geäußert hat. (Sehr richtig! rechts.) Das Abgeordnetenhaus hat pflichtet, es ihm zu erstatten. Es 6 die Staatskasse ist ver⸗ siche Notgesetzes für die 868. dieses wirk⸗ nnbg s bald Folge nibt wünschen, daß die Regierung dem Antrage dergleichen? Das ist alles mehr oder minder willkürlich und führt zu in der eigentümlichen Lage, meinen Antrag erst zu einem Zeit⸗ uns die Direktiven gegeben, eine Vorlage zu bringen, die die Reise⸗ Regierung ab, sond 9 ängt nicht von dem Belieben der zuschieben. ? ¶☚ Z Mmk., vean khar tarcas110 181 .n Abg. Dr. Wa 89 „B 1 g g 1 182 g ; unkt begründen zu können, wo bereits die große Mehrza der kost bsetzt im Interesse der Staatskasse und im Interesse des 1 ‚sondern der Beamte hat Anspruch Ein Regierungsk is Her-g.se, ,n8. reunde sind berei gner⸗Breslau (freikons.): Auch mei tti ganz eigentümlichen Konsequenzen: Wenn eine Dienstreise über drei die neißn in einem nicht gerade freundlichen Sinne beurteilt - E felber “ vensen hören Sie einmal im 1 Wagentosten, die er hat aufwenden müssen üim erst G 88 Feenh des 1rm “ b Lage der e visen “ He gx, e Hrundsätlich anankostschen 1ö. Kegier e 2 . W“ a 9 2 ; u Kegi sbn ; n. ührt n, Fügen 9 Rächernas Volke herum; das weiß ganz genau daß dem Beamten das Kilometer G liegt in dieser Bestimmung in d 1 esänderung nicht zu helfen sei. Neehme das eise als durch führen kann. Jedenfalls sind e Vor⸗ ihn in allen Punkten aus⸗ ; ganz genau, gerechtfertigte Bereicherung der Beamten namentlich s 8— eine un⸗ so werde die Regierung ihm zuzustimmen 8 g veherni im Interesse der Fepschläge öS durchaus - olcher, die häufi e sein.“ nteressant ist er kleine ie häufig ist es, daß, nachdem der Antragsteller bereits i. Ps.

Stunden hinausgeht, also 3 ¼ Stunden dauert, so erhalten die Be⸗ . Ich sehe davon ab, st übliche Ein hHeitlichkeit vermissen läßt. Aber auch t der — uns über die Ab⸗ nur 4,5 ₰ kostet, daß er aber 9 ₰ liquidiert. Wer es wohl meint Dienstreisen auf kleinere Entfern 1b ungen ausführen.

amten der II. und III. Rangklasse sofort 10 ℳ mehr, Beamte vorlage denn an lt des P phen scheint der IV. und V. Rangklasse 7,50 ℳ usw. Welche Ratio ist der materielle In halt des Paragraphen int un der die 1t b 1 . 8 ‚die das Ab eordnetenhaus seinerzeit bei seinen it de 8 d Ae ¹ . sichten hinauszugehen d g hhaus seinerz mit den Beamten, soll in den Kreisen des großen Publikums ieses Endlich möchte ich noch hervorheben, daß das Reich eine solch die 5 derx egierng h Fehügende Wohlwollen ausgelöst h W olche iese wahrhaft vorsintflutlichen Verhältnisse i E unsch ttzugeb b nisee in Pommern und selbst. Diese zugeben, und zwar im Interesse der klei zarte menschenfreundliche Fürsorge i er kleinen Schiffer rge ist mir etwas ver⸗

nun vorhanden, daß, wenn eine Reise um eine kurze Spanne über wiederholten Anregungen einer gese lichen Regelung der Materte b iederholten Anregungen es 8 decDienstreisen auf das Odium von den Beamten wegnehmen. (Sehr richtig! rechts.) Ich Abrundungsbestimmung nicht hat, und im Reich sind i sum Teil ind irgend welche Teil auch noch in der Stadt Stettin iti zu Besettthen. Jetzt muß dächtig. Uns ere Aufgabe ist es, die Selbständigkei B ändigkeit der kleinen

bg. Lippmann (f ezei 1 fortschr. Volksp.): J gezeichneten Ausführungen des Vo p.): Ich kann nur den aus⸗ die Verhältni rredners beitreten und freue mi Verhältnisse eingehend geschild r bere

mich, aktiengesellscha geschildert hat, die Ziegeltransport⸗

gicheftan das Haus das Ersuchen serichte⸗ hat, egs

3 Stunden hinausgeht, gleich so erheblich höhere Gebühren gewährt bekundet hat. Die damalige 2 war 1b 8 8 werden, als wenn die Reise innerhalb 3 Stunden abschließt: tatsächlich notwendige Maß zu be chränken, aber nicht finanzielle Er⸗ glaube: das liegt sowohl 5 Fütüte e Beamten 8 16 68 Mißstände infolge Fehlens dieser Bestimmung ni jemand, der b Meine Herren, in dieser Abstufung nach verschiedenen Zeiträumen sparnisse zu machen. Hier handelt es sich, wie i glaube, um die Staatskasse selber. Ich muß nochmals erklären: ohne, 6ö Auch auf diesem Gebiete ist eine Ueberei g nicht hervorgetreten. erst daburch kstraft werden soll, die Grundlage für seine B Exi 5 Beschneidung eines von e keinen Wert mehr, und wenn Sie den Antrag deswegen kann ich nur nochmals 8b 1S. erwünscht, und nicht ers Fchischaffen, daß er vor der Behörde erscheint, und ita a Geg 89 88 und nicht darauf zu warten, daß si en Antrag Lohmann empfehlen kommen also ni in kann er nicht bestraft werden. Di n er am Leben gehalten werden. O daß sie von anderer . d. nicht, denn e se en. Die Klugen infolge des Antrages grö a Whir Ob den großen Gesellschaft sie zu holen ges größere Lasten erwachsen cg eine ande 8 1 . ere Frage,

1 der Beamtenschaft als legitim empfundenen hat die ganze Vorla liegt unzweifelhaft eine gewisse Gefahr. Das Gros der Beamten GEinkommens. Unser Antra 8s g 1 ganz g n d — 8 es . 8. g bezweckt lediglich die Wiederherstellung der wird sich selbverständlich — darin stimme ich einem der Herren Vor⸗ alten Sã e nachdem diese 40 Jahre bestanden haben, werden sie un⸗ von 89 Osten 8 würden, so betone ich, daß Sie damit den Abg. Klocke (Zentr.): Manche Bed mann konmmen cht 8 Ffolg l der Beamten als legitimes Ein⸗ Direktiven dire 8 Bedenken müssen im Interesse des icht. In Stettin ist es passiert, daß Eltern, nachdem si nögfäess 8 88 Sactsrehsenünn zu prüfen hat e rfa eheimer Oberregierungsrat Bredow: Zwi : Zwischen dem

G 1z . 1 z 2 ü die das hohe Haus uns Zustandek redner durchaus bei — durch solche Dinge nicht beeinflussen lassen; zweifelhaft von der großen Mehrzah 1 d zuwiderhandeln würden, 1 ustandekommens der V. DBede aber immerhin liegt für einzelne eine gewisse Gefahr in dieser kommen empfunden, und ihre Herabminderung würde ebenso unzweifelhaft selber gegeben hat. (Sehr richtig! rechts.) Ich kann also nur bitten halb für die 1 ö werden. Wir sind des⸗ die 8. ₰ als Strafe für Schulversäumnisse bezahlt ; nd stimmen gegen den Antrag 8 e einen Vorschuß offeriert haben. Wenn 11“ 25 8S dem Minister der öffentlichen Arbeiten schweb . Fgse, aeeesehe sind, die Wünsch S . e des 8 eingehend zu

its kö 8 1 umgekehrt als eine Störung ihres wohlerworbenen Rechts empfunden den Antra abzulehnen. (Lebhaftes Bravo rechts.) Lohmann. Wir können ni - n Regelung. Andererseits können sich sehr gewissenhafte Beamte nun werden. Man sollte etwas, was von einem großen Teil unseres Volkes, und g 1 tr): Jc H bei schönem Wetter zu eg daß die Beamten immer ie des Allgemeinen Landrechts gelangen, so soll d 8 ¹ verpflichtet erachten, ihren Dienst mit der größten Beschleunigung ein⸗ nicht dem schlechtesten, als Recht empfunden wird, nicht ohne weiteres Abg. Klocke (Zentr.): Ich freue mich, in diesem Falle mi den auf Landwegen gemacht und sind F solcher Reisen werden rovisorium gelten. Wir hoffen, daß “ as nur als ein prüfen. Ob es allerdings möglich sein wi

zurichten und sich nicht die nötigen Ruhepausen zu gönnen, um nicht mit einem Federstrich beseitigen. Gerade mit Rücksicht auf das Reich Ausführungen des Finanzministers in eder Beziehung Anderstgite Beamte kann auch kränklich und 32 edacosesn verknüpft. Der Lanzen⸗ Verhältnisse eine dauernde Beße dure eneeehk euregelung dieser Richtung des Antrages 88 Saee das Vorschleuserecht in der

in den Verdacht zu kommen, daß sie absichtlich ihre Reise künstlich Pmuace man 8g- nicht — ct wen nicht gut, fee ehee 8 185 shee. “ 89 Befass glafse vahahelöon. 28 8, vert 1e 2 8 Svs en 82 femleens sein. Wenn der ö. hee zum Der Antrag wird angenommen werden kann. 88 1 Sesieqhs keine völlige E1“ “ besteht in

Ptia! iziere in ihren subjekti⸗ wohlerworbenen Bezügen erheblich ge⸗ : 8 sklasse Fahrp “ die wirkliche Auslage liquidi uch nach § 8 g 1 1““ 11—

ausdehnen. (Sehr richtig!) “ . schmälert würden. Ich kann mich des Gefühles nicht erwehren, daß die v des Beamten zu sheen ist 1 ü* ee. meisen, daß er ni it e hen “ n er dabei immer 9 ( folgt 1. Antrag des Abg. Dr. von Savign das Ie ‚das der dicht sger. Zedenfans fürürde die Staatsregierung d das ist für mich eigentlich das s die Vorlage der Regierung auf nichts anderes herauskommt, als weggeräumt, as mian gegen den? aragraphen haben könnte. . handelt sich keineswegs um eine . geld egeben hat. Es ge lit . egierung zu ersuchen, an der Uni gny — bg. Dr. Schepp ffortschr. 8 2- erücksichtigen.

z der einen Tasche Hauptmasse der Reisen eehbah der “ 8g. gemacht, 8 Beamten. ungerechtfertigte Bereicherung der r 8 das bestehende Extraordinariat für P. Interesse der kleinen Schiffseigner sein erklärt sich ebenfalls im

d auf Nebenbahnen, auch von solchen Herren, ie öAbg. Peltasohn ffortschr. “ tsich gleichfalls Sa Ordinariat spätestens im nächsten Fhamiage Kr 1 füchlußentrag g vom eeriahr Fbepteateae Se.

alls gegen den — o abgelehnt erklärt, da das Ergebni⸗ Nüaeseseecys

zweifelhaft bleibt. rgebnis der Abstimmung

Endlich, meine Herren, un Wichtigste: Wir suchen doch auf allen Gebieten eine Vereinfachung den Staatsbeamten mit 85 einen Hand F8s der in die and Personenzügen un hnen im vorigen Jahre in die andere ersonenzuge — 11u“ bei Dienstreisen am liebsten nur erster Klasse reisen möchten. Nach AAntrag L der Osten würden also die Beamten die vollen Antrag Lohmann aus. Konsequenterweise mü⸗ — Dr . daß fur eine Reise zu Fuß nicht EE“” bestimmen, augfa- b “ 8 gn kutt) vereist zun Begründung auf die Abg. Leinert (Soz.) Eickhoff im Reichstage. Dort seien wir w G 89. cz.): Der Antrag geht verden aber dafür stimmen g ge uns nicht weit genug; „obwohl wir das Vorschleu 8 erecht

ens ühren. Hi ü * sherauszunehmen, was man i des Verfahrens herbeizuführen Hier aber, glaube ich, würden wir 8 dr daß die Klometergelder einen O wirkliche Rolle spielen hierbei doch nur die langen 8d.r d 1 die Regierungsvorlage stimmen. — weitgehendem Auch die von dem Finanzminister in der Kommission erhobenen 8 Agg. r. 1 da 7 ; 1 8 Wetter. Die Termine würden aber vorher angesetzt b Ich hoffe deshalb, daß ier i bö 8 8 F. keinen Fall um die Respektierung eines legitim erworbenen Rechtes Im Osten z. B. werde sich gesetzt, und der Richter ünterstüh 1 uns hier im Hause auch die Konservativen Das Vorschleuserecht ist kediglich gt werden können bürde mein 2 — Ses man sich im Wi z — verden kann, ist di rediglich eine Privilegi — Kurzum, es scheint mir wirklich, als ob wir hier eine Abstufung Um erpetnäse nicht dnge itealibefonss noch andere ve Gesebebest Die hohe Bemessung der Kilometergelder is aae ecgzaneeh. eheahec un, ist die Umwandlung des Berliner Extraordinariats in nur Wahlpolitik treiben, es wi eö de gent. un keinem Verhältnis zu dem Objekt steht. Hanheführte Kontrolle üͤber Umfang und Notwendigfeigeg Dienst⸗ bg. von der han Universität Berlin ei ät ünst ““ 8 urchgefthibe Finn 9 6 * 8 re 1816. Diese hohen Sätze zu bewilligen, ist um so weniger G km im Kommissionsbeschluß ganz willkürli s in ein ge Extraordinariat für Kolonialrecht. günftzhge Dr. W dazu vorliegen würde, in anderer Weise geregelt werden. Zu meinem Weg zu beschreiten, vohlero düh he. Ffü Venhesee nng komme auf jeden ürlich sei; der Beamte politik im Anscluß an die bäköfsschische Faralagt eriatrfüre, g. Dr. Wagner⸗Breslau: Ich bewundere das Geschick des is itte Sie, im Interesse der ichttreuen zufrie 2 3 11“ 2 8 6 ne; Sa. eingerichtet w 3 8 1 Regierungsvorlage wird den Beamten ein annehmbarer Ueberschuß kürlig de ehak e Sels (rreikons.) erwidert darauf, daß alle Zahlen will. Professur i nicht etatsmäßig. Der Kultusminister hat 8 ch will Ihnen nur sagen, daß die kleinen O R 8a olt seien; daß nwill⸗ rvofessur in ve; v. 2 aber wenigstens der eine Antrag gestellt worden, die neue Abstufung Finanzminister unter Veg 1 sur in eine etatsmäßige umgewandelt werden könne. Im demokrat Pa 8 dersghife e sehr freund⸗ von 3 Stunden wegfallen zu lassen. Ich muß also in diesem An⸗ Meine Herren! Ich kann weder den Schlußfolgerungen des schaffen; das wird auch innerhalb der übrigen 2 eamtenschaft sehr ö zustimmen. 5 raten.) Haben Sie vielleicht die geheimen dners noch seinen retrospektiven Betrachtungen zustimmen. — n 1 B 8 Interesse der Beamten selbst. Ich bitte Sie also, den Antrag — fassung. ; ; 8 Sache d eezsg; handeln. (Abg. von Brandenstein: Sehr richtig!) Noch weniger stehen zu⸗ bleiben. che mehr dienen zu können, wenn mehr Lehraufträge für Kolonial⸗ retten, ist Nationalliberalen.) Maltzahn (kons.): Ein Teil meiner Freunde 8 8 2 e;, ist sehr unwahrscheinlich, Sie (zu den Sozi Er stellt den Ei einer Darl die Behauptung, daß je Ich bitte also, den A 1 ozialdemokraten) werden Er stellte an den angans seiner Darlegungen die EHasgsnnig, Finanzministers in allen Punkten bei. Die Ablehnung des Antrags 98 o, den Antrag abzule e Verbesserung der Verkehrsverhältnisse ist bei Dienstreisen der vorliegenden Materie eine finanzielle Ersparnis zu erzielen. des Ansehens der Peamten. n der Kommission diesem Antrage gegenüber ablehnend verhalten. Rede kehrenden Dienstreisen genöti . 1 streisen genötigt werden. Das Gleiche soll gelten lassen. Wenn wir auch diesen Antrag als zu weitgehend ansehen, so „Schluß 4 ¼ Uh N en, so 4 Uhr. Nächste Sitzung S onnabend, 12 Uhr.

1 B . ir Tasche hineingab. Wenn man meimt, das Gegenteil tun. Denn hier würde ein Feld eröffnet, auf dem die Tassffacuüchen Anreiz für Dienstreisen bilden, so überschätzt dem Antrage von würden 2 Oberrechnungskammer ihre T ) die finanzielle Wirksamkeit dieser Ein⸗ 9. erhalten, während sie tatsächlich höchstens 7 ₰ aus eben. Aus Abg. Weiss und Heiterkeit), auf dem es Moniten der Oberrechnungskammer in Ein krliche Rolle, shigten an diesem Grunde werden wir gegen den Antrag von der Osten und fBr eehnet. Süe fr 5 n den Antrag Lohmann ab⸗ 5 Nargeen damit einverstanden gewesen, daß das Kolonial a , Maße regnen würde. (Abg. Witzmann: Ganz bestimmt!) gichtung. Die fog. Diätenschinder bidden doch nur eift merhobenen degrerde Wagner Breslau (freikons.): Es kann sich hier auf Werter. eisen von 2 km bei schönem r auf den preußischen Universütäten gepflegt datseet gfäf dis beseitigt wissen wollen. Wir widerlegen damtt di Die Oberrechnungskammer wird immer fragen: Hätte diese Reise Bedenken kann ich nicht für durchschlagend halten. Finanziell 2 1 l e sich z. B. nicht aussuchen, ob das Wetter schön i unterstützen werden. Das erst 1 ng, daß die Sozialdemokratie die kleinen Leute ve aht nicht auch in 3 oder 6 Stunden erledi r Bedeutung sein. handeln. Von diesem Standpunkte aus könnte man niemals zu einer eS v ön ist oder nicht. erste, was in dieser Beziehung getan Sie (nach d rnichten wolle. zu machen, bietet das Gesetz ja immungen gelangen, die man vor einer Reihe 5 e ahet 34 km über Land zu machen. Rad fahren kö ein Ordinariat. nach dem Zentrum und rechts) wollen ja mit Ihrem Antr vornehmen würden, die i Handhaben. Die beste Kautele bietet aber eine von der Verwaltung von Jahren gemach — — G t — eamte, das sei Passionssache. 9 önnten auch Geheimer Oberregierungsrat Dr. Els⸗ Schiffer sind Sozialden eeg enel C bbe uch viel älter, als der Abg. von der Osten annimmt; sie stammk aus dem Mijnisterialdirektor Halle bemerkt, daß die 2 r. Elster: Es besteht an der Großkapit⸗ “ geworden, weil das von Ihnen b Wie ich schon vorher sagte, können ja die Balle, für die ein Bedürfnis reisen. Alles in allem können wir uns nicht dazu entschließen, einen Ja 1 8 ; e „daß die Abrundung von Im Jahre 1908 ist dann zunächst ei Se ag e apital ihre Existenz vernichtet hat. 8s Rermneäterwarbene Wrprüche der Bkantten zu Veranlassung, als wir die 2 esoldungsperhältnifse der Beamfen 1““ Fall zu fecnen Raht, da er unker an : st ein Extraordinariat für Kolonial⸗ Vorredners, aus ei ; . Bedauern ist kein Antrag gestellt worden, die Abstufung von 6Stunden kürzen geeignet ü 1 nach den Sätzen der 8 e wirklichen Auslagen erstattet erhalte. r allen Umständen et sen 8 no roße 11“ Sache schon wieder eine fallen zu lassen und die Regierungsvorlage wieder herzustellen; es Söue6 nen Nnfig hsaneh 8 übrig bleiben. Es gibt immerhin eine ganze Anzahl von Reiseonkels nachdem der Fortfall esung der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß auch bald diese lich gegenüber uns . Snrufg de ehch . Freiherr von Rheinbaben: unter den Beamten, die sich auf diesem Wege Nebeneinnahmen ver⸗ von drei Stunden beschlossen sei 2 könine dn ö für die Reisen uͤbrigen muß ich mich natürlich auf das beschränk⸗ gegenüber unserer Partei stellen. (Widersheheh bet be etee ¹ 2 — . 1 ineswegs mehr dem in der Etatsberatun mit Rücksi eschränken, was der Minister Wir w ahlzettel een⸗ trage der Abgg. Meyer und Boisly jedenfalls eine Verbesserung der Herrn Vorre unangenehm empfunden. Dem einen Riegel vorzuschieben, liegt im g. Meyer⸗Diepholz (nl.) empfiehlt ebenfalls die Kommissione het wo er .uefncg daß sic Khl diesen Antrag ausgesprochen Antrag ö“ rchestisten. daß E1“ Kommissionsbeschlüsse erblicken und würde das hohe Haus bitten, Hier kann es sich schlechterdings nicht um wohlerworbene Rechte Hon der Osten abzulehnen und bei dem Vorschlage der Kommission 8 1“ 8 ommissions⸗ Richtungen zu fördern bemüht sein werde, daß ue I allen politit treiben. Diese Absicht “ wird, sie wollten Wahl⸗ diesem Antrage seine Zustimmung zu erteilen. (Bravo! bei den 8 8 6 wird in der Kommissionsfassung angenommen recht und Kolonialpolitik erteil er glaube, der der Gegenstand auch nicht vfnfan LEE wgeq sind die retrospektiven Betrachtungen des Herrn Vorredners richtig. Abg. Freiherr von M. 1b 1 ne .8 9 erteilt dem Staatsministerium oder dem V b Berlin diese eine I 8 1 g als wenn gerade hier in damit auch keins 8 3 Mandat zu Abg. von Brandenst ein (tons.): Esmag früh er selten vorgekommen steht ebenfalls auf diesem Standpunkt und stimmt den Ausführungen des Pelisch 5 mit dem Finanzminister die Verwaltungs⸗ b 8 8 rdinariat umgewandelt würde. im Hause waren 8 Sch erinnere die Herren, die noch nicht sein, daß die Dienstreisen in so kurzen Zeiten erledigt werden konnten. das Abgeordnetenhaus nicht den Wunsch gehabt habe, bei der Regelung ; F b 1 nib im Intere d Klterung der Tagegelder und Fahrkost efugnis zur Abg. Graf Clairon bealeh onville (T .h; periode beschlossen haben aß wir 1904 nach der großen Trocken⸗ von der Osten liegt sowohl im finanziellen Interesse wie im Interesse enen ein Amtsbezirk überwi st ? osten für Beamte e (kons.): Wir haben uns zu gewähre n, den kleinen Schiffern besondere Vortei Ich bitte also, den Kommissionsbeschluß ihrer Dienstgeschä de ; erwiesen ist oder die durch die Art. Inzwischen haben wi 1t gewähren durch Darlehen usw. Damals war v Wahl. orteile geschäfte zu häufigen oder regelmäßig . Kolonialwissenschaft ee ee überzeugt, 9 es möglich ist, der om Wahlrecht keine 8 eine besondere Pflege angedeihen zu Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Durch in die nächste Umgebung aber oft eine Erledigung in der allerkürzesten Meine Herren, ich berufe mich auf alle Herren, die an jenen Ver⸗ anzunehmen. . nachdem der Antrag von der Osten gegen die für Dienstreisen zwischen nahegelegenen Orten und für Diense würden wir es doch gern seh Dienst⸗ 1z n sehen, wenn das Extraordinarium fü iner 1 m für (Kleinere Vorlagen, Anträ ge und Petitionen.)

eit möglich. Da ist es nicht nötig, noch Diäten zu⸗ ewähren. Die 1 1 1 8 glich ich ch U ir handlungen teilgenommen haben, daß sehr wohl finanzielle Erwägungen § 3 wird, nochdem Fenservat d eines Teils d Teils der Konservativen un eines Teils der reisen, die einen län vürden G - geren Aufenthalt des B Kolonialpolitik etatsmäßi 1 eamten außerhalb politik etatsmäßig gemacht würde.

Verhältnisse von 1897 haben sich je k wesentlich geändert. Wir 888 1 halten es deshalb durchaus für zweckmäßig, nach dem Vorgange bei den damaligen Verhandlungen mitgespielt haben. (Lebhaftes Stimmen eines r ils 1 Nationalliberalen abgelehnt ist, unverändert in der Kommissions⸗ süies Wohnortes erfordern. — Die Kommission hat die! Abg. Ecker⸗Winsen (nl.) erklärt, daß at die letzten dem 1“ zustimmen werd ärt, daß ein Teil seiner Fre 1 werde. Freunde

anderer deutschen Staaten diese Grenze festzuhalten. Den Aus⸗ Sehr wahr! im Abg 1 9 · 8 S hr!) Es wurde im Abgeordnetenhause ich kann nur 1 ’ führungen des Abg. Klocke kann ich mich ganz anschließen. Der 4 zal; die Reisek assung angenommen, des leichen ohne Debatte die 8§ 4 und 5. or gN ds. va. w weck der ganzen Gesetzgebung ist es ja nur, dee Kosten für die sagen —. peinlich empfunden, daß die Reisekosten gestiegen wareg, fass G 6, der Seh “ üüber die Verechnung 9 Lnnd füh Dienstreisen“ usw. bis zum Schluß gestri ) ienstreisen herabzusetzen, es ist nicht bloß von der Herabsetzung der und auf allen Seiten wurde eine Herabminderung der Reise⸗ 11“ eame. . 88 1 Strei g. Dr. Lohmann (nl.) beantragt die Wieder g richen. Abg. Eickhoff (fortschr. Volksp.) erklä Kilometergelder die Rede gewesen. Daß mit der Ermäßigung der Tage⸗ kosten im finanziellen Interesse und zugleich im Interesse der Fah vastfen erchält, hat die Kommisicem en Zusaßz gemeche Secpe siüas sehgoen er Hammistensmebrgt erfolgt, 88 8 “ der boftatich e iheiutezbehmen L. L ergelb 2 5 3 5* 8 2 er die seruna verk . and⸗ en werde. 1 . nn, mag g 3 ex Geieg ein Punkt, auf den ich noch zu sprechen komme. Also diese Be⸗ Abg. Dr. Lohmann nl.) empfiehlt seinen Antrag, 902 Susahz n Iö“ heeactunheche⸗ sei dazu ja En 85 Fei — öu“ oder ein gcJun.); arkn nte weniger 5 an, ob Der Kaiserlich stand in Rußland. h rwaltungsche L gê en. Wesha arauf, d er be . 4 „ sondern vi 18 rliche Ko “ üc 58 von Befugnissen haben als randmessern gegenüber ein geringeres Maß 8 eßtdrr betr. Professor seinen Posten tüchtig dema pielmehr In den Gouvernementg — berichtet unterm 25. Mai d. J: , als gegenüber den anderen Beamten? b ie kolonialwirtschaftliche Seite für viel bede . Ich für die Wi Ts Wilna, Kowno und Grodno war d Beamten? Es könnte die kolonialrechtliche. Wenn eine ganz Uü viel bedeutungsvoller als e Wintersaaten im allgemeinen sehr günstig. D viper her ganz bestimmte Erklärung abgegeben zwar nicht schneereich, aber zasepenhaüch mälde Foße ohne große

den Standpunkt stellt, daß es sich bloß um Kleinigkeiten handelt, 4 8 1 1 1 wird man überhaupt niemals einen heibstand beseitigen können. trachtungen des Herrn Vorredners waren nicht richtig und entsprachen streichen, und 1.e 8 der Pefürporeuangh nicht den Auffassungen, die, ich glaube wohl sagen zu dürfen, von schon vorher dagegen geltend gemachten dirnänhecis er Fa dche derselbe Gegengrund auch für andere Beumte, z. B. für G u 1„3z. B. für Gendarmen, würde, daß mit dieser an — gestrebten ordentlichen Profess zen Temperat pfessur auch eine 8 Keschepentnngen sodaß auch eine gerin ge Schneedecke genügte,

Wir werden mit großer Majorität gegen den Antrag Maltzahn 1 1 gemare 8 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Herren, ebensowenig kann ich 8b daß die Einnahmen 1 zurückgelegt.— dbkonmancüfrt heden.] 1 1141“ u“ verbunden sein wüͤrde, so würde ich dafür wumn die Saaten vor Frost zn sch Meine Herren! Was den ersten Punkt betrifft, so befinde ich den Reisekosten eine legitime Nebeneinnahme der Beamten darstellen. ⸗. 28n 8 ““ gehörigen Fälle sei entr.) verteidigt die Kommissionsfassung. Die hi a b bürde ich dafür —ra r Frost zu schützen. Der Schnee ist i ühj mich mit Herrn von Brandenstein vollkommen in Uebereinstimmung, (Abg. v. Brandenstein: Sehr richtig!) Die Reisekosten sind dazu) Finanzminister Freiherr von Rheinb aben: Verade 8 “ ö. mmefsng. Beghierher Kolonenefein her (kons.): Ueber die Wertschätzung unseres gesamten Nageng banclgtet ertälten⸗ 5 en, behe daß Reisen für kürzere Zeit, wo also geringere Kosten erwachsen, nicht da, die Kosten der Reisen angemessen zu entgelten, und zwar in einem Meine Herren! Ich kann mich den. Ausführungen des Herrn Dienst tun müßten, sollte man ETö Umständen schweren BEindruck machen, hhh eim 3 Es würde auch einen guten Stand der Wintersaaten als gut Heee 8. der gegenwärtige mit dem vollen Tagegeldersatz zu bedenken sind. Darüber ist gar Maße, daß sie voll gedeckt werden und noch ein mäßiger Betrag übrig Vorredners nur anschließen. Er hat seinen Antrag so eingehend be⸗ Ffrt iche Regelung verzichte 8 8 Pfennige nehmen. auch von seiten des größten hete Raiche “ Kolonialwesen foihden. 9 Feldarbeiten haben in diesem gut -. kein Zweifel, sondern nur über den modus procedendi, und da sind gründet, daß ich mir nur wenige Worte hinzuzufügen erlauben werde. de Behandlung. Die Grundsätze könnten hel. der dch gfanbe, daßhrein Wüilraßs Fegennden UUmta 1 85 Lesstenegenren.t ergibt sich folgendes Bild

as. dg got. eissaeiit Aencend scene n den Kreisen Disnc, Wilna, Wileisk und Trof

3 - des Gou⸗

bleibt, um Nebenausgaben, Verschleiß an Kleidungsstücken und dergl. — aude wechfeln, wie die Personen wechsel wir der Ansicht, daß für die Beamten, die häufig kurze Dienstreisen zu decken. Aber daß die Reisekosten eine legitime Nebeneinnahme Meine Herren! Wenn Sie den Wunsch haben, “ 88 geringere Pensionen d. ds hen⸗ 98 . 1.e. könnten zwar nächsten Etat gefordert wird. Ob wi — machen, der Weg der Pauschalierung und der Festsetzung ermäßigter bilden sollen, haben wir ni sich im Reisekostenwesen herausgebildet haben, zu beseitigen, gehör etwas abhaben wolle; sie müßten aber viel C 5 v ö zu sein. Wenn he pir sa weit gehe önnen, scheint Wätai steht da⸗ Wintergetreide, besonders Roßgen ch ort und an würden wir aber mit dem Antrage ei stri een würden, so . in Kreisen Swienzany und Of S re ge einverstanden sein. vernements “ schmiany desselben Gou⸗

emals anerkannt und können wir auch nicht a. 1 shrer G wolle

Sätze besser ist, als die Unterscheidung nach 3, 6 Stunden usw., die anerkennen. (Sehr richtig!) Denn zu einer Einnahme, die der Staat nach, meiner Ansicht zu diesen Mißbräuchen die in 81 “ ) er; elndheit anseben. ö Beamte. Geeit abg naturgemäß zu einer Fülle von Moniten der Oberrechnungskammer gewährt, gehört vor allem die Gleichmäßigkeit, und die ist es gerade, die — der Velliherg en. e: Die Verwaltungsbehörden bra bei d ö erregierungsrat Dr. Elster: Der Kultusminister In den Kreisen R 4 Von mehreren Herren Vorrednern sind die Fälle angeführt worden, schon dafür sorgen, daf ni uchen er zweiten Lesung des Etats zum Ausdruck gebra Fn vaeninifter hat Kowno hat das Flenid bges un Penüegpesch den

Materie in höchstem Maße. (Sehr richtig! bei den Nationa die gesetzliche Ermächt⸗ Anlaß geben muß. Im Prinzip bin ich vollständig mit Herrn von bei den Reisekosten nicht vorhanden ist. Die Reisekosten wirken vollkommen b “ 111 sch 61 “ ö schefs werden für das ABichtigsie die Beprüntung eines einisnlghige zuna 8 b Brandenstein derselben Meinung, glaube aber, daß der Modus, wie ungleichmäßig, begünstigen bei derselben Behörde z. B. den Techniker daß ein Beamter sich von seinem erichtsort na einer . e häͤvig. bei regelmäßigen Revisionen usw. ei Ueb s handelt sich für Kolonialpolitik ansieht. Dann wird etatsmäßigen Extraordinariats dg sonst ist der Saatenstand in den Kreisen Poni wir ihn im Gesetz vorgeschlagen haben, dieses Prinzip besser ausdrückt sehr viel mehr als den administrativen Beamten, und den admini⸗ fernten Irrenanstalt zu begeben hat, um dort irgend einen gericht⸗ üdigung zu verhindern. 1114“ auch an anderen Universitäten ͤ 8 7. nötig sein, “ recht befriedigend, in den nieneschh Fhmno und in der praktischen Ausführung weniger Schwierigkeiten machen strativen Beamten, der ein Reisedezernat hat, sehr viel mehr als lichen Akt zu tätigen; das wiederholt sich öfters im Jahre. Er legt Antrag Lohmann wird abgelehnt und § 9 nach Felichersein woen, wird er Kultusminister sich .Sr S. et 8r Im G1“ (ege he wird, als die Anrequngen, die hier gegeben sind. einen administrativen Beamten, der kein Reisedezernat hat. (Sehr diesen Weg von 2 ½ km bei schönem Wetter zu Fuß oder mit dem 88§1 1 angenommen, ebenso ohne Debult d die verhalten. Wenn 1eh Amnen kn verfiftt gegenüber nicht vnst für Saatenstand durchweg änstigdn⸗ lauten die Nachrichten über den Wenn Herr von Brandenstein, was den zweiten Punkt, die richtig!) Also ich muß der Annahme widersprechen, daß die Reise⸗ Rad zurück und soll nun eine Wagenfahrt von 2 mal 8 gleich 16 Em in Kraft e. 8- § 15 soll das Gesetz am 1. Oktober 190 gierung mit dem dss ee cte ge werden, wird die Re⸗ “ der Umgebung von Wilna hat vor einigen Tagen ei Herabsetzung der Tagegeolder, betrifft, sagt, es sei der Zweck der Vor⸗ kosten als eine legitime Nebeneinnahme der Beamten anzusehen sind. Uansdieven⸗ während er tatsächlich die 5 km zu Fuß zurückgelegt hat. sondere Antr 8* ven 8 1 (T der Kommission vorgeschlagene be⸗ 8 ge Dr. von Savigny (Zentr) erklärt daß er in sei ben aan Fenh Kactoffen bedeutenden Schaden ünigen agen esacht lage, die Kosten der Dienstreisen herabzusetzen, so stimme ich ihm Damit fällt auch die Annahme des Herrn Vorredners, daß es heiße: 8 aufstellung) wird Beträge in der Etats⸗ ge b Worte „spätestens im nächften Etatsjahr“ screich An⸗ gelttten. darin bei, und ich werde ihn an seinen Ausspruch bei dem Antrage mit der einen Hand geben und mit der anderen Hand nehmen. Nein, 1 86 8 heute von der Beschlußfassung 1i Anträge sind. “ ecas wird gegen die Stimmen der Sozialdemo⸗ Saatenstand und 1“ von der Osten erinnern, die Kosten für Dienstreisen nicht herab⸗ meine Herren, damit hat die ganze Sache garnichts zu tun, sondern 1 8 1. ausgeschlossen worden. Bg bagten de Abg. von P über 8 Der Kaiserliche Ger B“ Hag dekHiE, wir wollen die Reisekostenentschädigungen auf ein Niveau setzen, wo etitionen werden der Regierung als Material übergosesegenen Prinz zu Löwonst über zur Beratung des von den Abgg. 26. v. M.; Die Fünstige Witter sul in Odessa berichtet unterm 8 Von den Abgg. Dr. Rewoldt (frkons.) von 5 S und Hammer dtonf) “ Freudenberg s(kons.) 8 während des Neonaks April dabae sihe ege v Hennigs⸗ Antrages: ) 5 at der Bauverwaltung gestellten degle Tüchtemonats, an. Zahlreiche Niederschlä ves dunbeen 3 er und fardertet dar Wachstum vngenseg. isosgedesset

Ausehen 1 5 we 9. der v- 1Ss s⸗ sie noch ei sreichenden Ers Unkosten darstell ber nicht er muß nochmals sagen: so sehr si afür bin, die Aus⸗ e noch einen ausreichenden Ersatz der Unkosten darstellen, a er n 8 Techlin k 1“ Fraitonsechanber kanlderfane 11 die Staatsregi laut 2 r folgender Gesetz⸗ S regierung zu ersuchen, das bedingte Vo auten die Berichte aus 1 1 rschleuse⸗ vielversprechend; di Fo dem ganzen Süden Rußlands glei 2 ; die Wintersaaten stehen glänze eichmäßig zend, während die

chse abzuschaffen und eine Herabsetzung da eintreten zu lassen, wo acvn 85 kaeena 8g veeg ee 1““ Fögcch bekasen t, so muß ich nochmals beionen, daß die Kosten] nahme der “ 1 recht nur solchen Fahrzeugen zu gewähren, welche als Hauptladung S saat ommersaaten befriedigend sind, nur für Gerst 1

3 e sind weitere baldige