1910 / 132 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Jun 1910 18:00:01 GMT) scan diff

noch am selben Tage urschriftlich der Haupt⸗] Königlichen Seehandlung in Berlin mittels Girokonto zuzuführen. ¹Einzelheiten der Vorlage näher zu prüfen. Eine Minderheit meiner Der Antrag des Genannten ist heute der Seehandlung direkt mit dem volitischen Freunde hat sich heute noch nicht überzeugen können, daß

( d de. Gesetess.. 9 1

1) Die Berichtigung der Zinsen kann erfol Verzeichni 2) Barbeträge vom Publikum 1 B“ 8 Sborg⸗ 8 gen: t zeichnis 11“ 8 ublikum zum Zwecke der Begründum Anträge sind 6 öeee 1““ in Berlin mittels Bar⸗ 88 8— ““ Tö“; &* des Gesetzes) und sie mit dem Faen Die Antrige, santsschulten ‚fr. d. A. Nr. 21“ zu übersenden. Heichsbank eröffnet ist d E11“ ein Girokonto bei der eingelieferten Schuldv schr jhüm⸗ 19. (Preußische Sbaatsbank chuldbuch. an die Königliche Seehandlun ind unter kurzer Inhaltsangabe in ein Verzeichnis nach Bemerken übersandt worden, daß der genannte Betrag von Ihnen das vorliegende Material ausreicht, wie sie sich überhaupt ihre IVIEE durch Gutschrift auf dessen Konto, G erschreibungen der preußischen konsolidierten 3 ie näh bbank) zu übermitteln. . 9 d Vordruck IV einzutragen. mittels Girokonto überwiesen werden wird⸗ Stellungnahme zu der Vorlage vorbehält. Ich möchte deshalb bitten, 88 durch eine jede Königlich preußische Regierungshauptkasse prozentigen Staatsanleihen. mit Zahlum ge Aussührungsbestimmungen hierzu werden wegen d lliegend Bei der Auszahlung von Buchschuldzinsen haben die Kassen (Unterschrift.) 6 bei dieser Vorlage so zu verfahren wie bei allen Etats und sie der Staatssteuern ö esFere. Berlins mit der Annahme direkter Bn 8 rnen nach den verschiedenen Zinsterminen [Januar⸗ Verwaltan Buchschuldzinsen bauftragten Kassenstellen GH ¹III. Saer darauf hinzuweisen, daß künftig die Uebersendung der 8 An die Budgetkommission zu überweisen. C“ e Königlich preußische Kasse, Juli, pril⸗Oktober!, dann innerhalb dieser Arten na besonders 8 er Zölle und indirekten Steuern demnäch s die Hauptverwaltung der Staatsschulden im Postüber⸗ Königliche Regierungshauptkasse 6 Abg. Dr. Dittrich (Zentr.): Meine politischen Freunde haben die aseen. Reich Eiehee bandesase die sämtlichen Reichsbank⸗ Littern und in den Littern nach der Nummernf stnagöcg B er ¹ er assen werden. näͤchst Lnde og, und Scheckverkehr bei Beträgen bis zu 1500 einschließlich in ““ 8 Ueberzeugung gewonnen, daß dem Antrage der Staatsregierung auf „hupfstenln, ankstellen und mit Kasseneinrichtung versehenen kass esteg ich der Regierungshauptkassen und der Krei⸗ ertofrei erfolgt und daß alle Beträge auch solche über v11““ Krondotation in den gegebenen Formen entsprochen 87 c durch B . 1 3 n ö Berlins wird folgendes angeordnet: 1800 gebührenfrei auf ein Postscheckkonto des Empfängers Vord werden muß. Wir sind bereit, sie zu bewilligen. Wir haben sogar e. mittels Uebersend arzahlung, Lau⸗ ““ Gesamtbetrag solch —“ f. nträge auf Anlegung eines Staatsschuldbuchkontos sowi verwiesen werden. Anträge auf solche Uebersendung sind bei der Vordruck III. die Meinung, daß bei der Klarheit der Sachlage eine Beratung in poftvereius. endung durch die Post innerhalb des Welt⸗ fende Nummern seinzelnen Stücks der Stücke Uesber 15 Huschrelhen auf einem bereits bestehenden Konto sind ve 1 unehmen. In dem Geschäftszimmer der Königlichen der Kommission gar nicht notwendig ist. Fegese⸗ wenn eine 2) Die Hauptverwaltung d Nr. für jede Litt. 6 58 öS.- 1 een Mustern, die im Anhang der von der Königli ie Die vorstehenden Vorschriften finden, wie ich im Ein⸗ ofsfe große Partei es für erforderlich hält, noch einen tieferen Einblick in Wege die Zahlun 85 88 Staatsschulden bestimmt, auf welchem mchrichten stung der Staatsschulden herausgegebenen An gliche erständnisse mit dem Herrn Reichskanzler bestimme, auch für den Urschriftlich erschien heute —— die Sache zu gewinnen, so wollen wir dem nicht widersprechen und Wünsche der Gtag6. gen oll, und berücksichtigt dabei tunlichst die ℳ9 die S. 8. das Preußische Staatsschuldbuch“ mitgeteilt sind, an Rreichss zuldbuchverkehr Anwendung, mit folgenden Abweichungen: der Königlichen dem Antrage der nationalliberalen Partei beitreten. 8 Zablungsweges r. Anträge au Feine Aenderung des bisherigen Ragel önig iche „Haupwerwaltung der Staatsschulden „Schuldbuch⸗ 8*4) Bei den Bareinzahlungen zum Zwecke der Begründung einer Hauptverwaltu ng E11 8” Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Meine i Fung finden en für den nächsten Fälligkeitstermin nur Be⸗ Wg egenheit in Berlin SW. 68, Oranienstraße 92— 94, zu richt 8 uld tritt an die Stelle der Könlglichen Seehandlung die der Staatsschulden wohnhaft in Freunde halten die beantragte Erhöhung der Krondotation für notwendig ‚wenn sie bis zum ersten Tage des Monats vor üh erden Konsols zu verschiedenen Zinssätzen gleichzeitig eingereichtz⸗ o khauptkasse, Berlin SW. 19, Jägerstraße 34, welcher dem und dringlich, sie halten auch die gewählte Form 2 Millionen für die 18 ist für jede Gattung ein besonderer Antrag zu stellen. Jede A 8 9 Die Anträge in Reichsschuldbuchangelegenheiten sind in ein Schuldbuch⸗ unterzeichneten Beamten persönlich be⸗ Erhöhung der Zivilliste und 1 ½ Million in Form eines Zuschusses Jedem An⸗ Angelegenheit kannt ist, zu den Kosten der Hoftheater für zweckmäßig. Sie sind daher

diesem Termin eingehen. ““ e“ trage ist ein Verzeichnis der Schü ichni . 2 8 8 7 uldverschreibu Verzeichnis nach Vordruck IV einzutragen. b.“ .“ schreibungen (Muster suͤche 8g Königliche Regierung, hiernach das weitere zu fr. d. A. Nr. 21. über dessen Persönlichkeit der unterzeichnete bereit, für die Vorlage ihre Stimme abzugeben. Wenn vom 8 Beamte sich durch größeren Teile des Hauses der Antrag gestellt ist, eine vorgängige

3) Die Ba in 1 Zahlstellen erfo heb eng. hct ne 8 vntene 8 98 ebendaselbst) beizufügen. Anträge und Verzeichni er Legitimation nach den Angaben des Einlieferers, sind 86 m und die Ka enbeamten anzuweisen, dem Publikum bei 1 ses der 6 1 Beratung in der Kommission eintreten zu lassen, so halten wir einen

mei gers sind die Zahlstellen verpflichtet, na⸗ Mit den Schuldverschreibun üfs gc⸗. gaben

V E1116 ewissenhaft zu verfahren. 8 hörigen 3Serurshezlhne E“ sch 12 e. ge⸗ 8 6 bei der die Einlieferung erfolgt, auszufüllen, die Anträ lasgen aften im Interesse der Förderung des Staatsschuldbuchs 1“ b 19

vcgecgeren nse 1heha sfence bengmenbeföFealege nnarfals sun Sen) gh f hetint einza zen ähereine üks 1 Frei. Buchschuhd 9 Kasse zu vollziehen. Die zur Umwandlung in Ila. Weise entgegenzukommen und behilflich zu sein. Berlin SW. 68. v111““ 11“ wir eane nicht erhoben, so 1s eee be egh; Kalenderquartals 8* nf dn⸗ welche in einem dem Fa enkeichtedwänen 18 Vuchsc dis. atacen Frigereichten, Staotsschuldverschreibungen v“ Uees dieser Verfügung sind beigefügt; ferner Oranienstraße 92,94. Der Erich trit . sprechen dam au vesen Peae d.nsverden a6 ge gogeit der bürger⸗ ht 1 t mpfangsberechtigte mi 8 ,, Zinsen vorang, ig 1 der m 1 brauchbar sa⸗ es G 8 . Der Erschienene erklärte: 8 ichen Parteien hergestellt wird.

der Staatsschuldentilgungskasse auf eine eftriste deha Peheaße 88 vie 2 rcheh ncbenn Monsalt eingerei t werden, sind üssen die dazu gehörigen noch a. lhsat, 2 des Heesebenn auch folgen an Vordrut 6 . Stu v ö 1 überreicht. s e ) 1— teie Fberneselte 8 1“ 8 1 - ie 2* eine nicht beizufügen. neuerungsscheinen beigefügt sein. Die näheren Bheaegana dersttsae 3 X““ 8 II 1 ich in das allgemeine Harmoniekonzert, welches wir eben gehört one 1““ 1 haben, nicht einstimmen kann. Ich freue mich im übrigen, heute

8

ahlung kann alsdann erst erfol⸗ erst erfolgen, sobald ein Antra erechtigten an die Staatsschuldentile gi on üfn lin. gde aedm die St Huldentilgungskasse direkt gerichtet wird. über die Form der Anträge auf Anlegung eines Kontos v .„ I111 2 üege 18g Eesehe eche 16 88 ssen. Fhnd - Nachri Ueuuf enthalten. e 11“ . L1.“ Königlich Z111“ ““ ein so gut besetztes Haus vor mir zu haben. Ich hoffe, daß vortofrei zu übersenden, hoͤbere Beküzsg bis zu 1900 einschließlich Ausführungsanmeisug— e. eehcer⸗ erhält der Einlieferer sofort diterer Bedarf dieser Vordrucke und der schon bisher im Ge⸗ (Unterschrift.) . slechs Ftae Ben Sae en cseie nese Fteüla ge bit eu 0hte inscslesach ssum Staatsschvlhbu ö““ Ko 1“ Schuldverschreibungen ist von d fühlencescheign, Der Nennbetrag der brauch befindlichen Muster zu Nr. 1, 1 dieses Erlasses kann von der leiches In 1. 1199 Hause bentgegeiahe. 8 . Die v“ 8 gen ist von den egierungshaupfkassen im Asservaten⸗ zuiglichen Hauptverwaltung der Staatsschulden bezogen werden. äßt an Kürze, K arheit und Ue ersichtlichkeit nichts zu wünschen übrig. Königlichen Hrderliche Anzahl von Stücken der Amtlichen Nach⸗ —— Cor. und Zuna ban Fe den ResSgeöhnane Neüraan 8 V (Vor⸗ und Zuna gemacht. Vor age und Begründung sind kurz, aber ebenio icherhch.

ein Postscheckkonto des Empfängers zu überweisen si 2. 3 überweisen sind. See⸗ beiden Fällen unter dem besonderen Abschnitt „Staats 1 d chnitt 8 3 No; . schnitt „Staatsschuldbuch⸗ richten für das Deutsche Reichsschuldbu Interessant ist vor allen Dingen die Art der Einbringung dieser Vor⸗

Artikel X handlung (Preußische Staatsbank). und derjenigen über das

24 des Gesetzes) 3 Auf G 2 S XA““ uf Grund des § 2 des Staatsschulobuch Angelegenheiten“ zu 1 ch * 8 e ohnun er. H dorn. S 94 ichgesetzes werde 9 en zu buchen. Die Absendung der Anträ —e S buch“ wi zniali Reai encfäncers können fir den näcien Faltgtetiernin g des gsen. ich Aen, hammheg Sennc, 1 a8 ss dhf vecseres Zucschaben Sie nasendücg ner Ent cgt ncht üt no⸗ Föglcher Regermg den⸗ hFüllcheeeeee Kasse. Dare den perkrauüchen Belprechungz die nict nire in ugstren Krazen des dies 99. die schriftliche Meldung darüber bis zum ersten Tage auch ohne Umwand ni 1910 ab bis auf weiteres Buchschulden schu den hat in der Regel noch an demselben Tage spätestens nüchst 1gon sind die zum Dienstgebrauch bei der Regierung erforder⸗ (Siegel.) (Unterschrift.) und, nicht nur in den dem Volke noch befreundeten Kreisen der Staat ermin voraufgehenden Monats bei der Hauptverwaltung solidi 14 8 mwandlung von Schultwerschreibungen der kon⸗ lo vch F age darauf zu erfolgen, und zwar frei durch Ab⸗ ihen Exemplare zu kentnehmen. Der Rest ist schleu nigst der 1 ungeheure Mißstimmung erweckt hat, es war sogar ein Blatt, das aatsschulden eingeht. Ea6 jerten Anleihen zu begründen, wenn der Kaufpreis für öͤsu 21 8 zhauptkasse und den Kreiskassen in angemessener Zehl zum Borvdruck 1v aus diesem Hause gewiß reichliche Informationen erhält, „Die Post, Berlin, den 30. Met 1910. 88 Fchal erfchreägntngen. Nennwert der einzutragenden Buchsehurden 8 von Barbeträgen können Pegiftgeprauch und zur Abgabe an das Publikum zu überweisen. Die 1 1“ 11“ daß die Ffrderug, enbl Rbeträchtlichen Fchöhuag 85 1 16 8 B ri nebst Stückzi eine gem Buchschr selbe ätzen und mit densel u 3 2 8 AhNVVVIIse m gegenwartigen ugenblick vom politischen S. and⸗ 9 aben. destimme ich folgendes: nh. Für das Verfatzren EE“ ii der Berliner Börsenkurs der der Hauptverwaltung der Staatsschulden zu beziehen. ocpangekeafngeggaschen. E“ Eö“ Aualliteng des hnlichreg 8 öö1ö“ 1 1 tsanleihen an demjenigen h 1 1 4 einer wirksamen Erhöhun er Zivi nach Möglichkei .“ Se 8 ““ 8eenhh weinzghlung hat bei her Hauptkasse der Königlichen See⸗ shenhr e herce die eingezahlte CCCG“ 8 elin, den 31. Mat S 1 - 11 =— werden angelegen, sein lassen. Die Vorlage wird im Hinblich auf erste Ei —, ͤden —ten 19 Regi Pe. aatsbank) zu geschxhen. Außerdem sird die 1“ eehandlung eingeht; geht die Einzahlung nachbörs⸗ 161” 6* Der Finanzminister. 1 auf die bevorstehenden Reichstagswahlen als schädlich bezeichnet. uf erste Eintragung in Kegierungshauptkassen, die Kreisk be 5 lich ein, so ist der Kur 8⸗Fins g nachbörs ““ d 1 F 3 das Staatsschuldbuch. v11“ ioeblonn der Wachstgte üchen de Rassen elen an 1““ 11““ Schlußfoß, ven ernüthung Füsktncefamnfen b t, die Ge aͤge vom Publi 1 Barbeträge haben die K An zalh I“ gesprochen un V dazu h An 1““ sancdhnee vna, nrn den orforderlichen Anträgen der ne puhlhrneen⸗ tell Sin. anliegendem Vordruck I 116“; . An sämtliche Königliche Regierungen. Vertrauensmänner sestens der Regierung durch die beigebrachten die Hauptverwaltun E ie Hauptverwaltung der Staatsschulden nehmen die Rei cho Die gleiche Uabermittelung über⸗ S 18 ziehen zu⸗ lassen. Der Nennbetrag der Buchschuld 8 1 Daten die unbedingte Notwendigkeit der Erhöhung der Zivilliste nach⸗ 11ö61“ g erhält hierbei die in dem anliegenden Ver⸗ 2) Auf G aanstalten mit selbständiger Kasseneinrichtung. ur 0. teilbar sein, der geringste Nennbetrag ist 100 ℳ. gewiesen sei. In der Vorlage selbst finden wir solche Daten nicht, Schuldbuch⸗ den. zeichnis aufgeführten 8 denselben Zinss vrund von Bareinzahlungen können Buchschulden zu Es sind folgende Beträge einzuzahlen: 1 Vordruck I. den 19 sie sind also wahrscheinlich in den vertrauten Zirkeln der Herren von Sch enheit.) Skück Schuldverschreibungen der als S den zunssczengunn mit denselben Zinsterminen begründet werden a. der Kapitalbetrag, der nach dem letzten der Kasse bek⸗ 1 8 Antrag⸗ und seiner den bürgerlichen Fraktionen beigebracht worden. Diese Art und frei. Weerds 8W. 68 preußischen konsolidierten pro⸗ der Buchschuld reibungen ausgegeben worden sind. Der Nennbetrag Kurse der gleichverzinslichen Staatsanleihe an der Berti 8 Bs. göur Uebersendung an die Königliche Weise steht mit der Verfassung in Widerspruch. Hier sind die Daten Drarienstraße 99,94 zentigen Staatsanleihe betrag ift 100, 8 durch 100 teilbar szin, der geringste Nenn⸗ berechnen ist, iner Börse zu An Seehandlung habe ich heute bei der stellers Wohnung zu nennen, hier hat die Regierung se zu vertreten, wir wissen, daß über zusammen ——— ℳ, 88) Als Kaufpreis s 1 b. die abgelaufenen Zinsen (Stückzinsen), vom letzten Fälligkei .“ hiesige ee man erst beabsichtigte, die Vorlage heute ohne weiteres anzunehmen. schreibe- Ssnsz Börsentages eg fose 18 gen Feritgen hrsen der⸗ desjenigen 4 bis kum peehten Werktage nach der⸗ Enmblunge 8 See⸗ den Betrag von (ichreibe: 88 Thas a schecgermn Unß 5 grem Anirze zu enmlstettzntahs Mark „an Linzahlung des Kau reises bei der Es empfiehlt ch, den eingeza 1 B —. 8 har wohl durch die nahe evorstehenden Reichstagswahlen veranlaßt pebs den dazu gehörigen Zinsscheinen über d. h. vor 12 ½ Uhr, üs Ist die Ein⸗ Kurssteigerung, die bis zum deneechg c. wesac 885 e einer (Preußische Staatsbant) worden. Wäre die Aufregung des Volkes Furch die Finans⸗ 88 feit 1. 19 —— laufenden nächstfolgen 8 Berfenteges. D. so gilt als Kaufpreis der Kurs des Seehandlung eintreten kann, nach oben abzurunden; das 8 7 Ger 8 reform, die Wahlrechtskomödie nicht schon so groß, so hätten 82 nsen und den Erneuerungsscheinen genau berechnen I befen Da sich der Kaufpreis im voraus nicht zahlte wird dem Einzahler von der Seehandlung mit der Abrech 8 Berlin W. 56 eingezahlt und beantrage, dafür eine ——— die Nationalliberalen diese geheimnisvolle Vorlage auch ohne 8 nweilsgen) mit dem Antrage: Uimitikete 8hug. die Einzahlung des ungefähren Gegen⸗ zurückgesendet. 8 ö Markgrafenstraße 46 a. tige B Id mi Januar⸗Juli Kommissionsberatung angenommen. Es ist hier gegen die Ver⸗ 1. Re gedachten ————— auf den geber zunächst kücg. gsris weee reicht es aus, wenn der Auftrag⸗ eber den eingezahlten Betrag haben die Kassen sofort Empfangs C ..“ prozentige Buchschuld mit April⸗Oktober 8 fassung verstoßen, nach der alle Abgeordneten Gleic zu behandeln . ga estehageen hinterlegt. rzinsliche Sicherheit von 5 % des Kaufpreises sgen ohas Fetene 88 sie an den Giroverkehr der Reichsbant 8 Zinsen im Nennbetrage von sinn 5 9 18 6 8 ö1“ sche 8 Se. 18e bei F urtsname —, 11u.“ 1“ heschlossen sind, den Betrag in der R 8 1 1““ reibe: 1 gleiches Re zu beanspruchen, un eswegen protestieren Stand oder Beruf) Ppreshicher Er ie Sepsaggung; des Kaufpreifes hat die Seehandlung⸗ jedoch am Tage Larauf Recah neegan veneheac Weitergereicht 88 wir ganz entschieden gegen derartige Besprechungen⸗ Banel Fine S auszustellen, in welcher 858 W. 36, Markgrafenstraße 46a, mittels Girokonto zu 71 (Fr. I. A. Nr. 21) f den N * des 8 Sie, haben den unbedingten Nachweis der Notwendigkeit zu termin zu bezeichnen ist. nach Nennbetrag, Zinssatz und Zins⸗ b eisen, den Antrag aber „fr. d. A. Nr. 21“ an diese abzufenden Die it dem Bemerken, daß CC 16 der Ab dnet . Cin v a C1 2 38 Dis Bescheinigung wird der Hauptverwal beFefenan Einnahme⸗ und Ausgabebuchungen sind wie zu 1 im 8 h Bemecvft⸗ Be 8 Haus der Abgeordneten. (weis aus irgend welchen Gründen ni t erbringen wollen, unmittelbar von der Spehandlu dup esfeneng her Staatsschuldan I“ bezw. unter Abteilung 1V des Manuals unter dem den ter bnnge chirckorto . ““ 80. Sitzung vom 7. Juni 1910, Nachmittags 1 Uhr. dann können Sie ja schließlich eine Kommis ionsberatung erreichen. 8 Eintragung der Buchschuld kann de Gt ersandt. Für den Antrag auf b Eitt „Staatsschuldbuch⸗Angelegenheiten“ vorzunehmen. 8. b vi 9 8* 9 —Kreis Der nationalliberale. „Hamburger Korrespondent“ schreibt zu dieser Emhe Nr. Eeehacblagg Febiean, e der Ihmahler sich der Vermittelung der erfolgt die Einzahlung bei einer nicht an den Givover be Fr hin überwiesen worden 1 —— Smaße 1“ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Aktion: „Leider ist sie gerade nicht sehr glücklich eingeleitet. Es liegt 8 5 as Staatsschuldbuch einzutragen; waltung der Staatsschuld un den Antrag auch selbst der Hauptver⸗ geschlossenen Kreiskasse, so hat diese noch am selben Tage unter B. ist. Staats⸗ 8 Auf der Tageso rdnung steht zunä chst die erste Beratun in der geheimen Sondierung der Parteien etwas einer starken Re „die fälligen Zinsen durch die Post über die Einzahl S. den unter Hinweis auf die Bescheinigung nutzung des beiliegenden Vordrucks II die zuständige Regierungsh mit dem Bemerken, daß Sracce⸗ Schuldbuch eintragen zu lassen. des G o g seeht zunht. g. gierung Unwürdiges. Sie tritt besser mit dem, was sie will, frei durch die Königliche bzer Seolhe F lung einreichen, deren Datum und Nummer ihm von kasse zu ersuchen, den entsprechenden Betrag an . Svehhn Haupt⸗ der hier eingezahlte Betrag Reichs⸗ 3 es esetzentwurfs, betreffend die Erhöhung der Kron⸗ und offen hervor.“ Wir nehmen den gleichen Standpunkt ein und Kasse in zehandlung mitgeteilt wird. mittels Girokonto zu überweisen, den Antrag selbst 88 eehandlung von der Königlichen Re⸗⸗ Die Zinsen sollen durch die Post dotation, in Verbindung mit der ersten Beratung des Gesetz⸗ stehen voll und ganz z. B. auf dem Standpunkte des „Hannoverschen aber mit einem gierungshauptkasse in durch die Königliche fentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Volkswillens“, der schrieb: „Die geflissentliche Umgehung der sozial⸗

ssatz

Bezeichnung

in

Kurzer Inhalt des Antrages

schulden

erwaltung der Bemerkungen

5

dlungen an die Staät

Buchschuld

der Weitergabe der

uptv

rhan

der der Verhandlung

Nennwert und 3 Tag der Aufnahme

Tag Ve Ha

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durch die Reichsbank —— stelle 5) Wird der Antrag auf Eintragung der Buchschuld von⸗ Vermerk, daß und durch welche Regie 1 1b Betrag mit den gesetzlichen Hinterl . 4 f. 8 1 1m 8 Hauptve „ges echen Hir egungszinsen auf, Grsuchen der⸗ solchen Ueberweisungsanträgen der Kreiskassen i überwiesen werden wird. eeeT“ sofort zurückzuzahlen. Tage des Eingangs, spätestens jedoch am Ee- 1 an“*) fersehen aus der Begründung, daß das, was seitens der Regierung zur jener breiten Volksmassen, die hinter der Sozialdemokratie stehen.“ im Hinbli Fauf den K 9 rengicge Staatsbank) wird ermächtigt, und die verausgabten Beträge vorschußweise für die betreffend Rrechen e15 Erhöhung der Krondotation und, zur Erhöhung der Zulage für die Die Fraktionssitzungen der bürgerlichen Parteien, die sich mit dieser lick auf den Kursstand der Staatsanleihen nach ihrem pflicht⸗ 85 zu buchen. Die Ablieferung solcher Beträge dechen Fe EieshevF vip. Theater gesagt ist, vollauf begruͤndet ist, und wir halten auch eine Frage befaßt haben, waren so, eilig und notwendig, daß sie am *ꝗ Kreis⸗ wohnhaft in Kommissionsberatung nicht für erforderlich. Wir sind durch die Aus⸗ vhnen eg noch während der Dauer der Sitzung abgehalten werden

sbank stelle. Staatshaushaltsetat für 1910. demokratischen Abgeordneten“ und ich kann wohl auch annehmen der

8 —S Abg. Dr. von Heydebrand u nd der Lasa kkons.): Meine Polen und Dänen, diese wird man auch nicht vorher verständigt haben

bank) dem Antragsteller den eingeza fr. d. A. Nr. 21“ abzuse - 2 1 zahlten abzusenden. Die Regieru 8 mittels Girokonto dorthin 1. 1 rd me gierungskeptkässen habe⸗ Freunde werden, und zwar ausnahmslos, die Vorlage bewilligen. Wir „ist gleichbedeutend mit einer geringschätzigen Beiseiteschiebung

in —·C

wohnhaft in mäßigen Ermessen die bei ihr zur Begründung von Buchschulden ein kasfe hat alsbald, jedenfalls aber d ie na Fce 1 esle⸗ 1 . .„ 4 8 ur d ie 8 ., v: ; 7 b8e2 8 . 8 w. 8 2 ch nächste Abrechnung zu er⸗ Königliche Regierungs⸗ ⸗Kreis Straße führungen der Staateregierung voll überzeugt und werden dafür mußten. Das ist auch ein Zustand, den man einmal annageln muß.

w gezahlten Barbeträge zum Ankaufe von Staatsschuldverschr * folgen. Wegen der Buchungen 1

Süe Straße Nr. deten Nenawert der einzutragenden Buchschuld enssgmiche⸗ ““ die vorstehend für die Hagte de errhehe 1 gelten haupt⸗Kreis⸗Kasse. —Nr. gezahlt werden. Den etwa stimmen. Die Vorlage war dem Hause noch nicht zugegangen, als bereits die zahlen zu lassen. LEEETIII1“ 8 chuldverschreibungen zur Umwandlung in Buchschulden an⸗ gegebenen Bestimmungen. hr angeschlossenen Kassen (Unterschrift.) 1 * verbleibenden Barbetrag bitte ich mir Abg. Dr. Friedberg. (nl.): Meine Freunde haben die Auf⸗ bürgerlichen Fraktionen Verhandlungen pflogen, ja es war sogar Unterschrift: dih 8eJ. der Staatsschulden zu überfenden. Mehrkosten Die Seehandlung vermittelt den Antrag 1 3 * durch die Post mittels Girokonto zu fassung daß ein monarchischer Staat ohne finanzielle Mittel wie man in der Presse lesen konnte an die bürgerlichen Abgeordneten ein 1 8 dürfen dem Einzahler hieraus ni t erwachsen. Er hat vielmehr auch, Buchschuld an die Hauptverwaltun der St g auf Eintragung der übersenden. seinen 'repräsentativen Pflichten in vollem Maße nicht genügen Schweigegebot ergangen nicht über die Vorlage zu sprechen. Daß Anlage IIb. 3 8 den Kaufpreis mit Stückzinsen frei von⸗ Antragsteller eine Abrechnung und senbet 8n⸗ dn 882889) kann. Von diesem Gesichtspunkte haben wir lediglich zu prüfen, die Freisinnige Volkspartei mitgemacht hat, wird ihr bei den Antrag EE“ p w ourtage zu zahlen. schuß zurück. Stwacgen Nevber 8 8 - ob das Bedürfnis für die Erhöhung der Krondotation nachgewiesen kommenden Wahlen sehr unbequem werden. Im Jahre 1889 auf erste Eintragung in Zugleich bestimme ich, daß die Hauptkaffe de Könialind Gebühren werden hierfür (zu 1 und 2) nicht erhoben (Name oder Firma des Einzahlers.) ist oder nicht. Wir glauben diese Frage bejahen zu müssen. Daß war es ja Bismarck, der eine derartige Erhöhung beantragte. Da⸗

8 r Königlichen 8 1 88 in allen Kreisen der Bevölkerung die Lebenshaltung kostspieliger mals waren es noch 9 ganze Mann, die dagegen stimmten. J

das Staatsschulbdbuch. Seehandlung Anträ z6 8 15 II. N g 8 9g9 2 e maß S 1 9 Z 27 +% 5 2 ach 15 Ab . 2 d 8 S 5 - . 8 1 4 EMAea. 1 w 8 M buchgesetzes an 8 18 Pncs . d. hc 2 des Staatsschuld⸗ träge außer —— im iee hheelgarasrcsc⸗sgäse An. 1 86 jgeworden ist, das hat das Haus s. 3. anerkannt, indem es die glaube, diesmal wird sich wohl die Zahl auf 2 reduzieren, wenn ich nicht An ZBei der Königlichen Serhandlungs⸗ unehmen hat bu ike eichsschuuldbuchgesetzes auf⸗ glaubigt sein; statt der öffentlichen Beglaudi en Fällen öffentlich be⸗ der Regierung für die Aufbesserung der Beamtengehälter irre. (Zurufe aus der fortschrittlichen Volkspartei.) Ja, viel⸗ die Hauptverwaltung. hauptkasse habe ich laut Bescheinigung vom bestimmm 1 gr. rtikel VI der Ausführungs⸗ die Aufnahme des Antrags durch eine d acbigung genügt jedoch auch *) V 683 bei Fraue Geburt B wwilligte. Die Verwaltung des Königlichen Hofes hat diesem Bei⸗ leicht nur einer. Auf den einen hoffe ich bis jetzt. Heute steht die der Staatsschulden. Nr.- den Kaufpreis L.eee 2 Staatsschuldbuchgesetz)⸗ 8 Kasse. Hierher gehören besonders die hon inanzminister bezeichnete oder kenode und Zuname, bei Frauen auch Geburtsname, eruf spiele folgen müssen und, muß zu diesem Zweck eine Million Vorlage bereits zur Beratung. Das ist eine Eile, die man sonst 8vA S. re seit 88 8 8 Berlin, den 30. Mai 1910. tragung von Beschränkungen des Gläubigers, i nerhnhagcdes Fin .9 Sollen Beschränkungen des Gläubigers in bezug auf das Mark mehr verwenden. Die Erhöhung der Krondotation müssen wir nicht gewohnt ist. 885 dem veieaesen Wahlrecht hat man frei. Verlin SV. 68. Eö“ Der Finanzminister. ö6“ anderes Ffonto Kavital oder die Zinsen (z⸗B. Verpfändungen, Niebbrauchsbestellungan)⸗ E Hefaltangen deh Baingen alshäglsde in. M. cgüho enh anss zn d h heer haen nnt Dranienstraße 92/94. prozentige Buchschuld 1 1Seb a. Freiherr von Rheinbaben. löschende B schulds 1 Schuldverschreibungen an Stelle der zu oder soll eine zweite Person, die nach dem Tode des Gläubigers über Köni lichen Hauses sind bedeutend rößere Aufwendungen erforderlich lassen will, daß man die Bewegung im Volke we⸗ gen dieser aber⸗ Peee; Ischreib e 8 schuld 1e Anträge auf Begründung einer Buch⸗ die Buchschuld zu verfügen berechtigt ist, en werden, so ist Wir müssen auch mit der e gründun 28 Vorlage an⸗ maligen Bewilligung von 3 Millionen fürchtet Faum acht Tage 88 8 8 8 98 den enfache che ncze Fern⸗ 1 V 111““ 1ean E läubiger schon ein erkennen, daß die Unterhaltung b. Water in Heennoper, nach der Verscharrung der Wahlrechtsmißgeburt stellt man an das⸗ 88 8 CCE6 6 25 Königlichen Kreiskassen außerhalb Heglerrs heptkasse und 1 Cassel und Wiesbaden mehr einer früher aus politischen Gründen selbe Volk, dem man Mitbestimmungsrecht nicht geben v 1111“ Abs. 2 St. Sch. B. G. aufzunehmen haben. Denselben drn⸗ 88 enen Interesse der Krone dient. kann und nicht geben will, diese geradezu ungeheuerliche Zumutung,

———— eintragen zu lassen. v1114“ 1 111X““ übernommenen Pflicht als dem ei . Kron kann und G ungehe Ich beantrage betreffend den Staats⸗ und Reichsschuldbuchverkehr die mit der Zahlung von Buͤchschuldzinsen beauftragten Kassen der Berechnung des einzuzahlenden Betrages. Die Subventionierung der Königlichen Theater in Berlin wird durch 3 ½ Millionen Steuerlasten geduldig auf seine Schultern zu nehmen 8 erwaltung der Zölle und indirekten Steuern und die Hauptkasse der —ℳ⸗ Nennwert 4 % 3 ½ % 3 % Reichs⸗ Es ist daran zu erinnern, daß z.

die gedachte Buchschuld von 1 . ihre Bedeutung für das künstlerische Leben der Nation gerechtfertigt. nach dem Motto: Steuer zahlen und Maul halten. Als vor zwei Jahren auf den Name chschund veit Familien. Am 15. Juni 1910 tritt das Gesetz vom 22. Mai 1910 Königlichen Seehandlung erhalten 23. B. in Frankreich eine ganze pon einer Erhöhung der Zivilliste die Rede war, wurde behauptet, 89 namen 8685. Frauen auch Geburts⸗ (Besegsemme. Nn- zur Abänderung des Gesetzes, betreffend Für die Aufnahme der Anträge nach § 15 Abs. 2 St. Sch. B. G anleihe zum Kurse von WVN 88 von voc vnse wird. Die 8-S. das Geee . eshen Sozialdemebratens Haee der Anla⸗ name —, Stand oder Be sschuldbuch, vom 20. Juli 3 in ilt . 8 ach 8 15 . 2 Sch. B. G. 2. 1 ückzi * Ja⸗ einen uns also ausreichend begründet zu ein; um indes jeden gewesen ist, daß no einmal diese Erhöhung. von der Tages⸗ oder Beruf) . Juli 1883 in Kraft. Der gilt folgendes: für aufgelaufene Zinsen (Stückzinsen) ) vom 1. Ja FFessei daran auszuschließen, ob die Bewilligung der geforderten ordnung verschwand. Damals schrieb sogar die Kölnische e

issi Herren vom Zentrum sehr inter⸗

künftig geltende Text des Staatssch zc; 1n 1 nuar April Juli Okt bi rt des Staatsschuldbuchgesetzes ist in der Gesetz⸗ 1) Ueber die Verhandlung ist ein Protokoll aufzunehmen zweiten Werktage Fre; der ee 88 öfür umme notwendig ist, sind wir für die Beratung in einer Kommission, zeitung; das wird den 1 1 u““ 1““ und ich beantrage die Ueberweisung an die Budgetkommission. Ich essant sein unter Hinweis auf die Einfachheit des alten

sammlung Nr. 13 S. 55 ff. bekannt (Vordruck II

g Nr. 13 S. 55 ff. gemacht worden. Das Vordruck I11).

in ————Kreis 1e g Pötervese, des Staatskredits eine Er⸗ 29 FSes EEö1“ 66 6 2 glaube aber schon jetzt in Aussicht stellen zu können, daß wir den Vor⸗ Kaisers Wilhelm, daß die Erhöhung der Zivilliste überflüssig erscheine.

Straße Nr sind d huldouchger ehrs. Die Königlichen Kassen b. die Bezeich g der Verhandlung, XX“ 1“ zuammen .. 8 ₰à lagen zustimmen werden. Heute will das Zentrum, wenn nicht gerade zufälligerweise aus

in das Staatsschuldbuch einzutragen; S. azu berufen, die Eintragungen nach Kräften zu erleichtern 89 die öö Antragstellers, h v scbgerundet auf . 8 Abg. Fischbeck (fortschr. Volksp.): Meine Freunde sind auch der der Rede des Zentrumsredners klang es wie „ungeschickterweise“

die fälligen Zinsen durch die2 st und zu fördern. wißheit üb e eise, wie sich der aufnehmende Beamte Ge⸗ Bei L , Meinung, daß gewisse Momente dafür sprechen, daß eine Erhöhung die Kommissionsberatung beantragt wäre, mit Hipp hipp hurra für

durch die Koͤnigli ie Pof Infolge der Aenderung des Gesetzes ir ; heit über die P ersönlichkeit des Antragstellers verschafft hat ) Bei Berechnung der Zinsen ist das Jahr zu 360 Tagen, der der Krondotation eintritt; ob in diesem Punkte die Vorschläge der die Vorlage stimmen. Der Hannoversche C ourier“ schrieb damals

die Köͤnigliche b g des Gesetzes wird auch eine d. die Erklärung des Antragstellers. 1 Monat zu 30 Tagen zu zählen. 88 Staatsregierung zahlenmäßig zutreffend sind, darüber kann man viel⸗ daß im Interesse der Krone znd der Monarchie von der Erhöhung ste Abstand genommen werden möchte. Heute sehen wir

Kasse in —— durch di Aenderung des Verfahrens notwendig, das i erfacf 3 8 8 as Vr 3 Has Pro 4 8 ) 1 1 1 8. im ch die g, das in meinem Erlasse ) Das Protokoll muß vorgelesen, von dem Antragsteller ge⸗ Vordruck II 8 leicht noch Zweife! erheben. Mit den Ausführungen des Vorredners der Zivilliste . 1 2 b stimmen wir darin überein, daß die Erhöhung der Beamtengehälter, die bürgerlichen Parteien von der äußersten Rechten bis zur Linken

Rei 8 vom 1. Augu [91952/11 59322) ger 12 8 gas,g ; 3 gele chsbank e stelle in duse .gf. 88 geregelt ist. Unter emüga. und⸗ von ihm dgechändig unterschrieben werden. Im „Vorgnigliche Kreisk 11“ 885 1131314“*“ 11541 I1 vSg8 Sn. ergänzenden Erlasses unkundige LE daß dies geschehen ist. Schreibens⸗ önigliche Kreiskasse. den die Notwendigkeit einer anderweiten, den veränderten Verhältnissen ent⸗ einig. darin, abermals neue Lasten für das Volk, abermals neue an (bei Namen wie oben, bei Firmen ꝛc. führung des Gesetzes f lge des: 7585) bestimme ich zur Aus⸗ 4) Das Protokoll ift Kreuzen unterschreiben. Der , sprechenden Apanagierung der verheirateten und unverheirateten Prinzen, Millionen für die Zivilliste zu bewilligen. In allererster Linie hätten genaue Bezeichnung) 1. Sämtliche eeiagsbaspekassen 1“ 1 Bezeir ae der Rorts 111“ Peseäten unter hat heute die erhöhte Subventionierung der Hoft satte hier besonders ins Ge⸗ S5. fortschrittliche Vackeparve sen 89 bürgerlichen hülien —keassen außerhalb Berlins und die e die Königlichen Kreis⸗ unterzeichnen. 8 ng des Amtsstempels zu die Summe von 71a, schreibe: wicht fallen. Was den letzten Punkt anbetrifft, so sind wir die ihre Treue zur Krone., durch die Bewilligung der 32 Wer ionen . . ns und die mit Zahlung von Buchschuldzinsen der Meinung, daß dem eine gewisse Kontrolle glauben zum Ausdruck bringen zu müssen, mindestens bei dieser

ve2. beauftragten Kassenstellen der Verw 28 Z5 ze8 5) Die Aufnahme von Anträ s ; —— Mark hier eingezahlt und - dI gahde dir Fedanke wohnhaft in b 8 G r Verwaltung der Zölle und indirekte te si 316912 Inträgen von Personen, mit denen der ; M di auch über die Königlichen Theater zustehen muß. Wir lauben, Anforderung auf den Gedanken kommen müssen, zu sagen: Ehe wir ————— 1 habem blikum S 8 8 11““ verständigen kann (z. B. von Fremd⸗ beantragt, dieselbe der Königlichen Seehandlung Preußi Sg. daß mehr, als es in den letzten Jahren geschehen st. dem darüber ein Wort reden, verlangen wir die Einlösung des Versprechens 141XX“ 1n. 82 8 um Schuldverschreibungen der konsolidierten Staats⸗ 6) Bei der Prü Piatekeh abzulehnen. 8 bank) in Berlin behufs Eintragung einer Buchschuld in das eichss⸗ Volke die Möglichkeit zum Besuch volkstümlicher Vorstellungen der Thronrede vom 20. Oktober 1908. Das war das Mindeste, was die zahlen zu lassen. sollen 1 des I des Staats umgewandelt werden Antragsteller haben 8 8” bie usweises über die Persönlichkeit der 8 72 Staats⸗ in den Königlichen Theatern zu billigen Eintrittspreisen gewährt fortschrittliche Volkspartei hätte verlangen müssen. Aber die frei⸗ Unterschrift: 88 Lg ggs 8b 8. Hes⸗ 1 an zunehmen und mit den erforderlichen An⸗ Grundsätzen E größter Sorgfalt nach denselben Schuldbuch, zu überweisen. 1 werden muß. Ich hoffe, daß, wenn das Haus beim Etat über die sinnige Volkspartei wird ja mit wenigen Ausnahmen mitmachen. g8 Staatssch Pen erge ih bh an die Königliche Hauptverwaltung der 7) Die Aufnahr gen, üße bei der Auszahlung veon Geldbeträgen. Die Königliche Regierungshauptkasse wird ersucht, den angegebenen Theaterfrage mitzusprechen haben wird, Gelegenheit sein wird, diese (Zuruf links: Natürlich!) Natürlich! Wir finden das sehr natürlich btaatsschulden „Schuldbuch⸗Angelegenheit“ zu senden, Kasse zu 8een ꝛahme der Anträge hat durch den Rendanten der 8 Bet d Abli Seeö1öö6 Wünsche der Regierung zum Ausdruck zu bringen. Mit dem Vor⸗ zu ihrem ganzen sonstigen Gebaren. Wir sagen, wenn wir keine b WI1“ etrag, dessen ieferung durch die nächste Abrechnung erfolgt, der redner bin ich aber der Meinung, daß es doch erforderlich ist, die Rechte haben, haben wir auch nicht das Recht, uns Pflichten auf

* 1 v 85 8 8 8