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Zweite Beilage

ichsanzeiger und Königlich Preußischen Staat zum Deutschen Reichsanz Ut

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Meine Herren, es ist leicht gesagt, einige Schlösser zu 8. Die Krone ist bemüht gewesen, “ 1 - aber wenn der Herr 1 die imstande und willens sind, 16 meist in wenig glücklichem Bauzustande befindlichen Schlösser zu ü 6 nehmen, so irrt er sich. An Versuchen hat es die Krone gewiß 18 1 fehlen lassen, aber suchen Sie “ Person, welche die riesige immt. urufe: Schenken! 8 ““ 1 möchte ich noch feststellen, daß für 1g nichts aus den laufenden Mitteln der Krone verwendet hh 8 sondern daß die Ankaufskosten von Korfu aus einer kleinen Er h bestritten worden sind. (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Klein s hat der Herr Vorredner die Pferde scheu zu machen ver⸗ sucht durch die Behauptung, es würden neue Finanzvorlagen es würden neue Steuern gefordert werden. Ich möchte nur das 88 richtige dieser Behauptung von vornherein feststellen, um nicht 88 er zuzulassen, daß auch mit einer solchen Behauptung münb. en im Lande krebsen gegangen wird. (Zuruf bei den Shaene. en: Bei den Reichstagswahlen ist das auch abgeleugnet worden!) Nun hat der Herr Vorredner geschmackvolle oder geschmacklose Vergleiche gezogen zwischen den Bezügen, welche der Krone . und den Lohnverhältnissen der Arbeiter; er hat gesagt, daß 8 3 nur zu zahlen hätten, aber keine Rechte beanspruchen könnten, un aß Abgeordnetenhaus sogar die Zulagen für die unteren 1 gelehnt hätte (Zuruf bei den Sozialdemokraten: und für die Arbei en 1 und für die Arbeiter abgelehnt habe. Nun, meine Herren, wenn ein Krone ein gutes Gewissen haben kann in puneto sozialer “ so ist es die Krone Preußens. (Zurufe bei den Sozialdemo . Jetzt kommt die Renommiererei!) Meine Herren, über dem Eesas er⸗ schen Portal des Königlichen Schlosses steht geschrieben: Sic gesturus sum principatum, ut sciam rem populi esse, non dn, 8 vatam — zu deutsch: So werde Ich die Herrschaft führen, 81. 8. mir stets bewußt bin: es handelt sich um die Angelegenheiten de Volkes, nicht um Meine eigenen Angelegenheiten. Meine Herren, die Krone Preußen hat von der Bauernbefreiung, von der Aufhebung der Erbuntertänigkeit bis zur sozialen “ Wilhelms I., bis zur Einführung der Arbeiterschutzge 8 gebung unter Wilhelm II. betätigt, daß sie eine “ 8 Schutzes und der Fürsorge für den Mittelstand un n. unteren Stände ist. (Sehr richtig! rechts. Zurufe 8 den Sozialdemokraten: Zuchthausvorlage 2 Meine 1 Sr das bestreiten will, der bestreitet Dinge, die unbestreitbar s 86 Erde beneidet uns darum (Zurufe bei den Sozialdemokra 8 8 Erde!), was die Krone der Hesgas h 888 “ 8 8 1 ür die arbeitende Klasse getan hat. hecgrtrs. na ob sie auch nur den ersten kleinsten Schritt Fuf vaben Wege getan haben, den die preußische Krone gegangen ist! . —3 gut! rechts.) Es ist notwendig, dem Lande dies wieder . Augen zu führen, um der Brunnenvergiftung, die 8129 entgegenzuwirken. (Sehr richtig! rechts. Zurufe bei den z emokraten.) 1 Meine Herren, ich habe mir einmal zusammenstellen lassen, was

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zuerlegen. Wer nicht mit zu raten hat, hat auch nicht mit zu taten. Zeit den Ertrag bis zum Vierfachen gesteigert, ach Herrn von Pappen⸗ Das ist ein gutes altes deutsches Sprichwort. Sie berufen sich ja heim kann man ja heute schon Sandflächen mit künstlichem Dünger sonst immer so auf die alten Deutschen. Wir selbst sind der Ansicht bewirtschaften. Es wäre interessant, wieviel Schnapsbrennereien auf daß die jetzigen? diesen Gütern sind und an der Liebesgabe teilnehmen. Abgesehen von enn die Krone ein einziges Mal die empfohlene Sparsamkeit, die diesem Privatbesitz, macht die jetzige Zivilliste von 15 ¾ Millionen pro Ta mittels Geheimerlasses den Offizieren empfohlen worden ist, die Ein⸗ eine Einnahme von 43 065 ℳ, pro Stunde eine solche von 5383 ℳ. (Ria fachheit nur ein ganz klein wenig auf sich selbst in rechts: Minute!) Ich kann es Ihnen auch für die bringen würde, dann, meine ich, brauch die Minute 89 ℳ, pro Sekunde 1,50 ℳ und (Glocke des Präsidenten. Das ist doch eine anständige Abgeordneter, ich nehme an, haltung und die Beamten müssen, die Krone nicht in die

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anzeiger. 1910.

sinnigen und Nationalliberalen, und die ersteren in dem 9 blick, wo sie an der Bahre des letzten Zeugen freisinnigern regierungsillusionen stehen; das wundert mich ganz besonderz demselben Tage, wo Sie an der Bahre des letzteñ Zeugen G Illusionen, des Herrn Dernburg stehen, erklären Sie sich mit Vorlage einverstanden. Das wird im Volke schwer begriffen deg Das Preitlassenpabfnend schließt nun seine Arbeit mit einer n Bewilligung von 3 ½ Millionen Mark. Dem Hottentottenblag der Schnapsblock gefolgt. Der blau⸗schwarze Block wird jetzt den Byzantinerblock abgelöst. Das ist die neueste Errvungeisgt allein die Sozialdemokratie nicht angehört, auch nicht die 6 aus anderen Gründen nicht dafür stime

anderen Parteien, die noch nicht raus? Es ist möglich, 1 der zusammengelegten sog. Fortschrittl

(Zurufe.) Ach, das ist tun. Wir haben bei

besonders darüber zu wundern. jetzt wird es

Volkspartei uns ganz

Kind ist schon als Weichtier geboren,

unheilbaren Rückgratverkrümmung kommen. Die Wähler Operation vornehmen, häßlichen Auswuchses, 8

bei der nächsten Wahl dabei die Operation zur Ausscheidung des wenn der Neugeborene Dabei das Lebenslicht verlieren si 3 ½ Millionen will auch der Freisinn für die Erhöhung Zivilliste bewilligen, in demselben Augenblick, wo die Ge zum Notwendigsten fehlen. Der Kultusminister hat bei Universitäten auf die Notwendigkeit der Privatunterstüt hingewiesen (Zuruf bei den Sozialdemokraten . Armenpflege!), der Armenpflege ganz abgesehen, die zum Himmel schreit. der Schuldenwirtschaft geht Preußen dem Reich mit sei 10 Milliarden Mark Schulden voran. Da gehen wir in Deutz land voran, unbestritten. Die Reichsfinanzreform hat jämme Fiasko gemacht, und eine neue droht, man weiß nur nicht, wie n sie machen soll. Darum möchte man die Reichstagswahlen so h als möglich haben. Es war in jenem Hause da drüben, da hat Herr von Burgsdorff, als das Volk Rechte forderte, gesprochen h „die da auf der Straße“ (Heiterkeit), von die da auf der Stmih (Stürmische Heiterkeit), die das Wahlrecht haben wollen. Ja. demselben Herrenhause, wo Herr von Vopelius 88. So ein Säugah ist mindestens eben solch Kulturträger. Wenn die Arbeit mutter sich über den Säugling beugt und ihm die Ba darreicht, und das Kind zu ö anfängt, wenn es Nahrung, die ihm von Natur zusteht, nicht erhält, dann vir das Kind zum ersten Male gewahr, welche Zustände wir hahe Insofern ist solch ein Säugling mehr ein Kulturträger als jene Herr da drüben, der vor 300 Jahren vergessen worden ü zu begraben. Dasselbe Abgeordnetenhaus hat im vorige Jahre es abgelehnt, 34 ₰ mehr Lohn für die elend bezahlie Staatsarbeiter zu bewilligen. Dasselbe Abgeordnetenhaus bewilli jetzt 3 ½ Millionen für die Erhöhung der Zivilliste. Im Reitz ha man kein Geld für die Erhöhung der Mannschaftslöhne in Heere, für die Kriegsveteranen sind immer noch nicht die lumpige 120 ℳ Ehrensold bewilligt. Für die Tabakarbeiter, die mn brotlos gemacht hat, ist kein Geld mehr da. Aber 3 ½ Milliong hat man für die Krone übrig. Von dem rechtlosen Volke, das dun die Wahlvorlage vor der ganzen Welt als minderwertig gebrant markt ist, verlangt man neue 3 ½ Millionen, in derselben Zeit wo in Kattowitz die Eisenbahndirektion angeordnet hat, di aus Sparsamkeitsgründen die Kuverts zweimal benutzt werden ausstreichen und das Kuven

wo die Beamten die Adresse 1., un

dann umwenden sollen. An diesen Kleinigkeiten lächerliche

Art wird gespart, und dann wirft man das Geld millionen, Das ist nicht nur eine Heraus

weise hinaus für die Zivilliste. forderung, das ist eine Provokation des Volkes, eine Hrcdsatin s Nicht wir

wie sie in der ganzen Welt bisher nicht dagewesen ist. nein Sie peitschen das Volk auf, und dieses Volk wird Ihnen die Antwort für diesen brutalen Faustschlag nicht schuldig bleiben. (Der Redner hat während der letzten Worte seine Stimme immer mehr erhoben. Von der Rechten und vom Zentrum wird ihm wiederholt zugerufen: Lauter! lauter!) Möge die Regierung, mögen die Parteien Besüglich der Oper will ich dafür sorgen, daß ihnen der sozialdemokratische Wolkenbruch nicht in nur noch erwähnen, daß ein bürgerlicher Kritiker ein vernichtendes die Bude regnet. in Urteil über sie fällt. Es werde in der Schaulust gefrönt, und man gefalle sich darin, in protzenhafter Weise alles „echt“ zur Darstellung zu bringen. Die Kunst läßt sich in der Tat nicht unter das Kommando eines zum Kunsttempel abkommandierten Majors stellen. Als einer der Hauptgründe für die Erhöhung der Zivilliste wird Unterhaltung der vermählten und unvermählten Prinzen angeführt. Ein bürgerliches Blatt hat aber

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ezüge der Krone nicht zu aenge sondern viel zu hoch sind.

Anwendung

Minute sagen — für ten wir sicher keine Erhöhung. noch etwas darüber. Präsident von Kröcher: bes Bezahlung. Die Hälfte der Einwohner daß Sie mit der Krone die Hof⸗ Preußens hat ein Einkommen unter 900 ℳ; ein Arbeiter, der meinen, sonst würde ich Sie bitten 1000 ℳ hat, arbeitet 43 Jahre, um noch nicht so viel zu verdienen, Debatte zu ziehen.) Die Krone ... wie wir der Krone an einem Tage heute schon geben. Die Gehälter der (Präsident von Kröcher: Wenn Sie also weiter sagen „die Hofbeamten sollen aufgebessert werden; die Krone, die die Millionen⸗ Krone“, nehme ich an, daß Sie die Hofhaltung meinen.)] vorteile aus der Zollpolitik hat, sollte diese Aufbesserung selbst tragen. Wir meinen — und mit uns streng monarchisch gesinnte Leute in Die Zahl der Hofbeamten ist viel zu groß, aber die Krone mag sich bürgerlichen Kreisen —, die Hälfte der 15 ¾ Millionen sei überaus 8 Beamten halten, wie sie will, aber sie soll sie aus ihrem reichlich genug. Herr Bethmann Hollweg — ich bedaure, daß er rivateinkommen bezahlen. Deshalb lehnen wir die Erhöhung der nicht anwesend ist — hat auf dem zweiten deutschen nationalen Zivilliste glattweg ab. 1 ½ illion soll mehr für die König⸗ Arbeiterkongreß im Oktober 1907 von den vier Grundpfeilern ge⸗ lichen Theater in den Etat eingestellt werden. Das ist auch ein sprochen, die unter den dountschen Arbeitern wieder aufgerichtet werden Versteckspielen. Es wird in der Begründung gesagt, daß die sollten, um ihre lückliche Zukunft zu sichern; diese waren Fleiß, heater in Hannover, Cassel und Wiesbaden aus staatlichen Rück⸗ Gottesfurcht, Nü ternheit, Zufriedenheit. Die letzte ganz besonders sichten 1866 übernommen seien. Man hätte sie lieber den Städten möchte ich doch Herrn Bethmann bitten, auch einmal nach oben hin oder Provinzen überlassen sollen. Die Vesklausulierung der etwas stärker zu empfehlen; Ter ist ja ein Mann, der von sich be⸗ Forderung für die Theater ist wohl in den vertraulichen Be⸗ hauptet, daß er Rückgrat hat, seine Meinung nicht opfert; sprechungen zurecht gemacht worden. Man hat wohl gesagt, da bin ich überzeugt, daß er es an den notwendigen 3 ½ Millionen sind zuviel, wenn aber 1 ½ Million auf ein anderes Ermahnungen zur Büs ledenbeit auch nach dieser Seite nicht Gebiet geschoben wird, merkt man nichts davon, man kann sagen: ehlen lassen wird. Das Volk hat um so mehr Anlaß an⸗ das gehört nicht dazu. Die konservative „Schlesische Zeitung“, die doch zunehmen, daß die heutige schon viel zu hoch ist, feus nicht im Verdacht steht, revolutionären Tendenzen zu huldigen, da wir la sehen, daß der Onkel unseres Monarchen, der König agt mit Bezug auf die Theater: „Nicht ganz so selbstverständli wie von England. (P. räsident: Ich bitte, die Person des Königs die Erhöhung der Krondotation erscheint die Vermehrung des für die nicht in die Debatte zu ziehen. (Zurufe links.) Ich verbitte Theater zu gewährenden Zuschusses von 1 ½ Million, wenn man sich mir gegen meine Bemerkungen zur Geschäftsordnung Bemerkungen vergegenwärtigt, daß die Hoftheater nicht so vorbildlich in ihrem aus dem Hause.) Der König von England ist doch auch als Mann

8 mnig Kunstbetriebe genannt werden können, 68 eine solche Unterstützung bekannt, der nicht den Groschen ansieht, sondern reichlich aus⸗ rechtfertigt wäre.“ Das „Berliner Tageblatt“ sagt, „dieses ganze gibt, er muß, trotzdem sein Land noch etwas

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rößer und reicher ist, “ sei weiter nichts als eine Verblendung“, und der „Ham⸗

mit 10 860 00 0 ℳ zufrieden sein. Bayern zahlt nur 4 231 000 ℳ, burger Korrespondent“ sagt sogar, „das ist einer starken Regierung Sachsen nur 3 410 000 ℳ, und die Französische Republik wird durch unwürdig, in der Weise Tatsachen zu verschieben. Die Ein⸗ den Präsidenten, der alles in allem nur 1 360 000 ℳ erhält, wahr⸗ trittspreise in den Königlichen Theatern sind für das Volk lich nicht schlecht repräsentiert. Als Sozialdemokraten sind wir über⸗ unerschwinglich“, und die „Vossische Zeitung“ spricht von den haupt Gegner einer solchen Zivilliste, wie sie bei uns in Preußen wertlosen Ausstattungsstücken in diesen Theatern. Für die Um⸗ existiert. 989 prinzipieller Standpunkt ist Wahl aller Staatsdiener wälzung des Opernhauses wird Berlin noch bluten müssen. Dann durch das Volk, auch des ersten Dieners des Staates wird man mit Nachforderungen kommen, an die man sich heute

Präsident: Herr Abgeordneter, diese Bemerkung ist Hochverrat; noch nicht herantraut, weil man vor den Reichstagswahlen steht. Die Königlichen Theater müssen unter unserer Kontrolle stehen und

vr Abg. Hoffmann, ich rufe Sie zur Ordnun g!) Friedrich, der 8 . te roße genannt, sagte einmal: Der erste Diener des Staates dem Volke billige Volksvorstellungen bieten. Stiftungsmäßig sollen sie wahre Kunst fördern. Diese wird aber von den Königlichen

bin ich, und daß das Hochverrat ist, habe ich niemals ern. 1 Theatern förmlich boykottiert. Die Arbeitervolksbühne, das Schiller⸗

angenommen, denn man hat mich das in der Schule gelehrt — . (Präsident: Um kein Mißverständnis aufkommen zu lassen, er⸗ Theater haben mehr für die Förderung der Kunst und der Volks⸗ bildung getan als alle Königlichen Theater zusammen genommen.

kläre ich: Ich habe Sie zur Ordnung gerufen, nicht weil Sie den König den ersten Diener des Staates nannten, sondern ich habe es Oder dienen etwa gewisse Hohenzollern⸗Ausstattungsstücke oder die für Hochverrat angesehen, daß Sie verlangen, daß der erste Diener Indianeroper der Förderung der Kunst? Ein bürgerlicher Kritiker

Indianeroper einen Schmarren. Auch bei den Denk⸗

Arbeiter von dem Reich haben (Abg. Hoffmann: Sie I 8 eben verdient!) — meine Herren, gegenüber diesen Leis 1 hat man in unserer ganzen Steuergesetzgebung in Phetben 18 88 muß nochmals darauf hinweisen — immer wieder das Prinzip ds gekehrt, die minderbemittelten Kreise zu entlasten und die ganzen; 8. auf diejenigen Schultern zu legen, die sie tragen können. (Sehr ri 6 rechts.) Ich habe schon einmal hervorgehoben, aber ich muß 18 n den Ausführungen des Herrn Vorredners hier noch einmal fesaitg da b 8 bei 38 Millionen Bevölkerung etwa 19 Millionen, also 50 0 8 8 . Einkommensteuer heranziehen (Zurufe bei den b- ra 88 Weil sie nicht herangezogen werden können! Traurig genug!), 2n etwa 5 % der Bevölkerung nicht weniger als 67 % der C Ein⸗ kommensteuer aufbringen (Zuruf bei den Sozialdemokraten: 188 die reich sein!), und daß 0,85 % der Bevölkerung, also noch 1. 1 % der Bevölkerung 46 % des ganzen Steueraufkommens 1nn 88 (Abg. Leinert: Die habens doch auch!) — Gut, es 8 88 gesagt: die habens. Das ist ganz richtig. Und auf Ceecc welcher Entwicklung? Mit der Ausbildung des S. * systems, welches das Schwergewicht der gesamten S euer 9 auf die verhältnismäßig Wohlhabenden legt, ist Hand in 8 gegangen eine immer stärkere Verbesserung der LHöe 9f der minderbemittelten Kreise. (Sehr richtig 8 rechts.) Es kann 16 nicht bestritten werden, daß, wenn die Reichtümer bei uns “ 85 sind, so doch auch gerade die wirtschaftliche Situation der min 8. bemittelten Kreise der Bevölkerung in der erfreulichsten gva e vn. 88 (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Hierfür einige Zahlen! veee. 6 noch 68 % der Bevölkerung gehabt, die, noch unter gv; a 900 ℳ nach ihrem Einkommen stehend, nicht zur Ein vEs 8 herangezogen wurden. 8n C“ ha 0 n ört, hört! re „ also, p 8 8 G“ 5 und um den entsprechenden - die Bevölkerungskreise gestiegen, die jetzt nach ihren erk 8 nissen einkommensteuerpflichtig geworden sind. d18 5 1895 waren erst 27 % der Bevölkerung in den a er 900 bis 3000 ℳ veranlagt, 1909 48 % (hört, hört! bb 8 und die Zahl ist absolut gestiegen von 8 auf 18 v 8e wohner. Also, meine Herren, von 1895 hat sich der Ss er 8 völkerung um 10 Millionen vermehrt, der nach seinen gesam “ kommensverhältnissen einkommensteuerpflichtig geworden ist, der b erfreuliche und gesunde Entwicklung, die die Sozialdemo 956 m8 begrüßen, nicht bekämpfen v 1-- 9— “ okraten: 45 % unter 1 . meine Herren, wir haben ja auch 8* heas letzten Jahren nicht aufgehört, auf diesem iS b gexwwes gehen, unterstützt von dem hohen Hause. Ich darf nur vn nus wie wir das Prinzip der Privilegierung bei Vorhan 8 großen Anzahl von Kindern immer weiter ausgedehnt ha As e 8 den § 20, Berücksichtigung besonderer Notlag ausgedehnt haben, u auch hier darf ich wenige Daten geben.

6 te ie Berücksichtigung nach § 19 also das sogenann “ 8g hat im letzten Jahre nicht T .- 2 Millionen Zensiten vorteilhaft betroffen und nicht 5 . 12 Millionen Mark an Steuerausfall betragen. (Hört, hört! re 82 Wir sind ja dann über die Grenze von 3000 ℳ hinausgegangen bi

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

f 1 one hat ferner nicht für die Apanage der “ 8 hat keine Theater zu subventionieren, die Königlichen Schlösser und deren Inventar brauch sie 8 8 halten; Buckingham⸗Palace, Windsor⸗Castle und wie sie sons n aäale diese Schlösser werden vom englischen Staate unterhalten. halg hört! rechts.) Und endlich werden selbst die Königlichen Reisen die Besuche an fremden Höfen zum großen Teil al- emeinen Staatskasse bestritten. (Hört, hört! rechts.) b 6 dlg diese Dinge berücksichtigen wollen, so verschiebt sich das Bi wtal und es ergibt sich, daß die englische Krone gewiß mindestens ebenso EI 85— stellt ist als die preußische. “ ondotationen ins Auge fassen, unser 1 obliegen, und wie sich die Verhältnisse in den anderen Staaten darstellen. U 8 Dann hat der Herr Abgeordnete gesagt, die Begründung 9 88 lage wäre insofern falsch, als wir von der Verordnung 88* 27. 88 1820, durch welche die Krone sämtliche Domänen 6 Forsten für den Staatskredit eingesetzt und sich nur eine Rente von 29 Millionen Talern vorbehalten hat, ausgegangen seien. Das 8 ein Akt der Selbstlosigkeit der 88 “ üg ich fe einst zu den Füßen 1— vOE daß von allen Staats⸗ und Rechts⸗ lehrern die Vorgänge aus den Jahren 1713 und 1820 als ein 8 ragender Akt der Selbstlosigkeit der preußischen Könige 888 8 den sind. Im Jahre 1713 hat die Krone den Unterschied hn Schatullengüͤtern und Domänengütern aufgehoben und schon e 6 Unveräußerlichkeit dieses ganzen Besitztums ““ . blieb der Krone natürlich vorbehalten, welches Maß von 5 hhh sie für ihre eigenen Bedürfuisse daraus verwenden wollte, un 3 b die Krone, der absolute Monarch, im Jahre 1820 für sich 18 88 Rechtsnachfolger diese Ansprüche auf 2 ½ Millionen 8 d. 5 und im übrigen sämtliche Domänen und Forsten dem 188 8 lassen, um den tief daniederliegenden Staat aufzurichten un 3 Staatskredit zu heben. Meine Herren, jeder der die ö geschichte des vorigen di ös g St C“ 8 8ö nittleren Staaten — rau 22s Etr. ante worden sind durch die Kämpfe zwischen herren und Land über die Domänen und Forsten. Vor 8 uns die Krone bewahrt, indem sie die Domänen und Fors 1 8 Staate überwiesen und sich mit einer bescheidenen festen g wüns hatte. Meine Herren, wenn nun diese Rente vom Jahre “ 4 8 heutigen Verhältnisse, auf 8 5 7 8 e.. kommenden Domänen und Forsten ü ertra 5 te von rund 22 Millionen zu beanspruchen haben, “ nur eine Rente von rund 15. “ 1 Wenn die Krone sich mit einer solchen festen Rente 8 2 8 0 sich selber von dem steigenden Ertrage aus den Domänen un 88 96 ausschließt, während doch in anderen Staaten die Krone an den

ja; mic

aber muß bei welche fraglichen

des Staates, also der König, unser Monarch, durch das Volk ge⸗ nannte die wählt wird.) Ich möchte, um kein Mißverständnis aufkommen zu lassen, erwidern, daß ich nur die Grundzüge, die ja in unserem Programm überall zu finden sind, ausgesprochen habe .. .. (Präsident: Sie mögen in dem Programm Grundsätze haben, welche Sie wollen; ich bitte aber, daß Sie ochverräterische Grund⸗ 8 hier nicht öffentlich von der Tribüne kundgeben. — Beifall rechts, wiederholte Unruhe links. Rufe rechts und bei den Nationalliberalen: Ruhe. Abg. Ströbel jzu den Fortschritt⸗ lichen Volksparteilern . Das lassen Sie sich gefallen? Das ist ja unglaublich!) Die Tätigkeit und die Füslens der Staats⸗ diener wollen wir höchst anständig, höchst nobel besolden, aber den übrigen Staatsdienern entsprechend. 15 ¾ Millionen sind viel zu viel; man nennt im Volk die Zivilliste die Zuvielliste, und ich möchte nur bitten, sich als Abgeordnete um die Stimmung des Volkes etwas mehr zu kümmern. Die Seheüirdung einer Millionen⸗ forderung ist wohl noch nie mit so unglaublichen Argumenten erfolgt. Man greift bis zur napoleonischen Zeit zurück, man erinnert an die Verordnung vom 17. Januar 1820, durch welche dem Staate die Ein⸗ künfte von den Domänen und Forsten überlassen und dafür der Krone eine jährliche Rente in der für die damalige Zeit mehr als horrenden Summe von 7 719 296 ℳ gegeben wurde. Die Krone ist bei dieser Abfindung glänzend gefahren. Aber selbst wenn unter Ihnen Leute sein sollten, die da meinen, die Krone hätte ein fer gebracht,

mälern, bei den Bauten könnten ungeheuere Summen gespart werden, ohne daß dabei die Kunst oder der gute Geschmack zu leiden hätten. Durch Einschränkung des Exports von Denkmälern würde man unser Ansehen nicht schädigen, sondern eher heben und anderen Nationen Verlegenheiten ersparen, wo sie sie unterzubringen haben. Wenn man die der Krone zugeeigneten 60 oder mehr Schlösser den Provinzen oder Gemeinden überantwortete, dann könnten sie zu Museen, zu Erholungsstätten altersschwacher, kranker, abgearbeiteter Bürger benutzt, die Krone ungeheuer entlastet und der Menschheit wirklich ein Nutzen gebracht werden. Wenn man sagt, es wäre die höchste Zeit, daß die Zivilliste erhöht werde, so sieht es ja beinahe danach aus, denn man ist zum Verkauf von Schlössern übergegangen. Anderseits hat man auf Korfu eine Sommerresidenz gekauft und Hunßerttauses⸗ ausgegeben für die Beleuchtung von Rosensträuchern. a könnte ungeheuer gespart werden.

89 G Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Wie aus den Ausführungen des Herrn Vor⸗ redners hervorgeht, klafft zwischen seiner Weltanschauung und der der bürgerlichen Parteien des hohen Hauses und der Staatsregierung ein

so tiefer Abgrund, daß ich es schlechterdings nicht versuchen will,

so wäre das ihre Pflicht gewesen, denn das preußische Volk hat 1806 bis 1820 mehr Opfer an Gut und Blut bringen müssen, als von irgend einer Seite gebracht worden sind für die Befreiung aus dem Sumpf, aus dem Morast, in den unfähige Regierungen und ein vaterlandsloses Junkertum das preußische Volk über Jena und Auerstädt hineingebracht hatten. Wenn die Krone damals etwas eingebüßt hat, dann mag sie sich bei ihren Lieblingen, den Junkern, dafür bedanken. Doppelt unrichtig ist es, wenn die Begründung sagt, die Krone hätte keinen Anteil an den steigenden Erträgen der Domänen und Forsten gehabt, denn durch Gesetz von 1859 ist die Zivilliste um 500 000 2 aler, durch Gese von 1868 um 1 Mill. Taler und durch Gesetz von 1889 um 3 ½ Mill. kark, im ganzen also in 69 Jahren um 8 Millionen erhöht worden; und da wagt man eine solche Behauptung! Hat denn die Krone überhaupt ein Anrecht an den steigenden Erträgen? Der Staat hatte ja damals auch 180 Millionen Schulden übernehmen müssen, die durch die unglaubliche Wirtschaft gemacht worden waren; die Do⸗ mänen und Forsten waren ja auch nicht Eigentum der Krone, sondern des Staates. Ein bürgerliches Berliner Blatt meinte, mit dieser Argumentation könnten auch die Nachkommen der Schöneberger Bauern von den Heee Heüeee einige Millionen Nachforderung erheben. Das ist völ g korrekt; vielleicht könnten sich selbst die Hereros diese Begründung zu nutze machen, denen man ihr Land man sagt ja wohl „ab ekauft“ hat. Wenn man diese Argumentation gelten lassen will — wir hätten nichts da⸗ gegen dann soll man hinter 1820 zurückgehen bis zu der Zeit, in der das gesamte Land noch gemeinsamer Besitz war. Es ist nicht immer in legaler Weise weggenommen worden; auch die späteren Bauern können davon ein Lied singen. Mit dieser Argumentation kommen wir direkt in den von Ihnen so gefürchteten Zukunftsstaat hinein. Die Begründung spricht auch davon, daß 1889 eine solche Steigerung aller sachlichen und persönlichen Kosten nicht vorauszusehen war. Kir haben sie vorausgesehen, wir haben sie auch vorausgesagt, bei allen zollpolitischen Maßnahmen, bei der ganzen bei uns eingerissenen Wirtschaftsweise, der durch die Rechtsbeugung bei den letzten Zolltarifen von 1902 die Krone aufgesetzt wurde. Die Steigerung der Lebenshaltung trifft gerade das erwerbstätige Bolk. Daß die Regierung es wagt, diese Steigerung für die Er⸗ höhung der Zivilliste anzuführen, ist das Stärkste, das in der Vorlage geleistet wird. Hat denn die Krone darunter schon Schaden er⸗ litten? Die Krone hat ein kolossales Privatvermögen, 150 000 Morgen Wald, Aecker und Wiesen, 90 Herrschaften, Ritter üter, Pachtgüter und Vorwerke. (Dem Redner, der mit sehr lauter Stimme spricht, wird von rechts zugerufen: Lauter!) Sie ver⸗ stehen es doch nicht, wenn ich auch noch so laut spreche. Aus diesem Grundbesitz kommt eine Einnahme von 8 Mill. Mark, und durch die Zollgesetzgebung haben die Erträge noch eine enorme

teigerung erfahren. Der Wert aller dieser Besitzungen ist durch die bbie dollerhhung um 15 Mill. Mark erhöht worden. Die Fele aus den Waldungen werden von der Berliner Industrie mit ungeheuren Preisen bezahlt. Wir haben also mit 12 bis 15 Millionen Privat⸗ einkommen der Krone zu rechnen. Diese ganzen Güter sind vollkommen steuerfrei. Dazu kommen noch tausend andere gag. die man gar

—

s

nicht kontrollieren kann, besonders wenn die Sa 8” hinter ver⸗ schlossenen Türen beraten werden. Unwidersprochen hat die bürger⸗ liche Presse behauptet, daß die Krone ein noch von 1849 geltendes Anrecht darauf hat, daß das Hauptgestüt Trakehnen jährlich 40 Pferde nach Berlin der Krone liefern muß, das ist ein Wert von

mit 1873 ist

verdoppelt.

Röchling

Recht db en aus der Zivilliste zum eben der Zivilliste beste

ergibt sich doch die Notwendigke in einem gewissen Alter doch einen höheren Rang viel früher auf als andere. sagen, wenn di die Zahl unserer Kinder hat Du uns mehr Lohn zahlen. ähnliche Antwort, wie sie jene von der Vorsitzenden Es war dies Frau keine Verwechslung vorkom Frau eines Mitgliedes im jener Frau auf ihr „Es hat überhaupt niemand das Ansprüche zu machen.

nichts dafür, daß Ihr so viele der Mann wie auch so viele Kinder in di

die Triebe au

ist dagegen schaffen.

von

der

bestritten, da

sogar eine Staatsdotation von 41 Hieraus werden die der Begründung, die

Königlich

Das ist eine son

von

er die Frau gut für die wünsche Ihnen

Vielleicht strecken,

und die Sparsamkeit. Ach,

Berlin bringen und es an Beagrüngung

Einige frei

der letzte Her⸗ Herrschaft O mit 15 Güte Quadratmeilen. zur Not ausreichen,

können. könnte

im Reichstage erinnern. Millionen gespart Reiches dadurch litte; würde. Wenn wir se

um

ich glau

ist, so könnte man vielleicht im

(Präsident: Debatte zu ziehe

werden. einer solche die

ürgerlichen

120 000 ℳ. derne 2 ewirtschaftung der Güter hat in letzter

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Reichstagsabgeordneten. Hoffmann, ich wiederum 9

die Person arteien ereifern Kind bei der Kr

nicht, daß man die Zivilliste wiederum er it, sich nach der Decke zu strecken.

e Arbeiter

des Vaterländischen Vopellus. mt, Hause da drüben

Vaterländische

e Welt setzen. zurückhalten, eine kleine Waschbütte ehr Ich Vopelius.“ einen solchen Ratschlag nach Decke zu Malta soll ein herrliches Bild die monarchischen

liegt doch / Tugenden darstellt:

hervorragender Stelle aufhängen. wird auch auf den Haushalt des Thronerben hingewiesen. innige Blätter haben eigenen Zivilliste für den Thronerben verlangt. zog von Braunschweig, els in Schlesien dem jeweiligen Thronfolger ver ron und einem Diese Besitzung ist einen

Auch bei den Jagden und an den sehr kostspieligen Reisen ungeheuer gespart werden. i ei gehen und Sie nur an die Debatten über das persönliche Regiment An den pomphaften Reisen der Krone kö werden, ohne daß das An

Flächeninhalt

hen, wie oft der bitte, do n!) Die Zivilliste Vielleicht kommt man einmal auf den Gedanken,

habe große Nachsicht walten

ß die der

Hofhaltung bestritten

größten Teile

ht das Kronfideikommiß und der Krontresor. Millionen dazu gekommen. en Prinzen apanagiert. Nun heißt es in Zahl der Prinzen

habe sich seit 1889 Auffassung und Logik. öht, s . Die Prinzen auch eine Staatsstellung, sie rü

derbare

und nun Arbeite aus Si. Frauenvereins (Zuruf: ich

Vielleicht bekämen die Mutter von 14 Kindern

will bemerken,

ist, —

898

Kinder habt. Ich finde, daß s sich mehr hüten können davor, Mit kaltem Wasser kann Männer und vorher ein gutes Wochenbett. übermittelt oben.

Frau

Die Notwendigkeit, sich viel näher. vPen der von einem alten Meister hängen kann

vielleicht man

sogar die gesetzliche Schaffung der 1884

viele Millionen wert und sehr noblen Hausstand führ

Ich will nicht

be sogar, daß es an Ansehen gew

Volke auf die Herson des Könige nicht i

oll um 3 ½ Millionen

esenheitsgelder zu

wie (Präsident:

zahlen Herr lassen, aber

des Königs in die Debatte!)

sich für die Erhöhung der Zivilliste,

one zu machen, insbesondere die

Königlichen

mehr als Daraus

1 Was würde Herr - zu ihm kämen und ihm erklärten: sich mehr als verdoppelt,

erhielt. Vopslius!) Damit daß sie die diese antwortete Frauenverein kann doch daß sie

mit kaltem Wasser sich cesti müde Ri⸗

das Herrenhausmitglied

die Gerechtigkeit, die Milde das Bild nach In der

Nun hat bekanntlich verstorben ist, die

von mehr als anderthalb

auf einzelnes ein⸗

sehen des Deutschen

Träger der Krone abwesend den Gedanken kommen ..

erhöht anstatt

Abgeordneter

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diesen Abgrund zu überbrücken. Aber ich freue mich, daß einmal die Sozialdemokratie, wie es heute geschehen ist, ihr Gesicht so offen vor dem Volke enthüllt; denn, meine Herren, es ist eine Anmaßung, wenn hier oder irgendwo im Lande die Sozialdemokratie namens des preußischen Volkes zu sprechen wagt. (Sehr richtig! rechts.) Es is eine Anmaßung in doppeltem Sinne. Wenn sie nur für die preußischen und deutschen Arbeiter zu sprechen wagt, so möchte ich bemerken: in den sozialdemokratischen Gewerkschaften sind etwa 1 800 000 Arbeiter usw. vertreten, und 19 Millionen Ar⸗ beiter haben wir in Deutschland, und dieses Mehr an Ar⸗ beitern steht hinter den nationalen Parteien, die hier vertreten sind, aber nicht hinter der Sozialdemokratie. (Sehr richtig! rechts. — Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) — Die Daten sind ganz genau; ich sage nichts, was ich nicht beweisen kann. Im Jahre 1908 umfaßten die sozialdemokratischen Gewerkschaften 1 831 000 Mit⸗ glieder, und wir haben in unsern erwerbenden Ständen, Landwirt⸗ schaft, Handel und Industrie, 19 Millionen Arbeiter und Hilfs⸗ personal, also umfassen die sozialdemokratischen Gewerkschaften 9,35 % und, wenn man die Männer allein rechnet, 13 % der arbeitenden Bevölkerung. Die Sozialdemokratie hat also kein Recht, namens der preußischen Arbeiter zu sprechen.

Nachdem der Herr Vorredner im Eingang ausdrücklich gesagt hat, daß sie die Sache bei der nächsten Reichstagswahl agitatorisch ausnützen würden, und damit schloß, daß er der Staatsregierung noch Vorwürfe machte, daß wir die Sozialdemokratie bei den Vor⸗ verhandlungen nicht zugezogen haben, möchte ich erwidern: wenn Sie die Sache lediglich zu agitatorischen Zwecken benutzen wollen — und das wußten wir von vornherein —, dann werden wir uns doch hüten, Sie ins Vertrauen zu ziehen. (Sehr richtig! rechts. — Zurufe bei den Sozialdemokraten: wir wollen unser Recht! — Glocke des Präsidenten.) Von der Fülle der unrichtigen Behauptungen, die der Herr Vor⸗ redner aufgestellt hat, kann ich natürlich nur einige, und zwar die wichtigsten, richtigstellen. Er hat zunächst darauf hingewiesen, daß die von uns geplante Dotationserhöhung weit über das Maß hinaus⸗ ginge, was in andern Ländern üblich sei. Demgegenüber möchte ich betonen, daß die Krondotation in Oesterreich⸗Ungarn über 19 Millionen Mark beträgt, also eine Höhe hat, auf die bei uns die Krondotation erst kommen soll. (Zuruf: England!) — Ich bitte, mich nicht zu unterbrechen. In England beträgt die Krondotation aller⸗ dings nur rund 11 Millionen, aber dafür hat die englische Krone nicht die Lasten zu tragen wie die preußische Krone. Zunächft kommt für den König von England hinzu, daß er gleichzeitig Herzog von Lancaster ist und als solcher bedeutende Einnahmen aus dem Herzogtum hat, neben denen ihm die Dotation im ganzen Umfange zustett.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Frei⸗

8 ilnimmt, ist es natur⸗

ägni us den Domänen und Forsten teilnimmt, —9ob Rente sich im Laufe der Zeit als unzulänglich erweist. Se hohe Haus hat durch wiederholte Akte des 1 vir bleiben vollkommen

rhunderts dies anerkannt, und wir 1 in ” d vom Landtage wiederholt gebilligten Aktion, wenn wir auch jetzt nach Ablauf einer geraumen Zeit abermals eine Er⸗

öhung der Krondotation erbitten. 8 Seit dem Jahre 1889 sind die Kosten auf allen Gebieten enorm estiegen; das kann doch kein Mensch bestreiten. Dieses Steigen der Kosten hängt mit dem enormen I“ “ mmen, und ich glaube, jeder Privathau — jeder 1 S. sind bbö der Kosten auf allen 1 dieses außerordentlichen Steigens bö igen der Kosten ist es ja auch, was die 10 Jahren und im vorigen Jahre aufs neue, de veranlaßt hat, mit einer sehr wesentlichen de 8 ür ü Beamten vorzugehen. (Abg. Hoffmann: Un Zu der sonstigen Teuerung der letzten Geha die der Krone erwachsen, indem sie, letz 1eh. 7nee9, ten folgend, auch die Bezüge ihrer ear stewse wen 88 dies hat der Herr Vorredner bemängelt, obwohl von den etwa 870 000 ℳ 740 000 ℳ lediglich den unteren Beamten und dem Hilfspersonal zugute gekommen sind, also doch gerade weiten

Kreisen der Bevölkerung. 88 Herren, wenn dann der Herr Vorredner die dezre 8 der Apanagenerhöhung mit einem Brief, den ich nicht kenne, in 9 bindung gebracht hat, so ist das eine Art e. “ 6 üsteige blehnen muß. (La deren Niveau herabzusteigen ich durchaus a -

ich folgendes. Er hat be den Sozialdemokraten.) Aber sagen muß G . d ter mit einer Einnahme t, der Krone ständen noch kolossale Gü 8 Millicnen Mark zur Verfügung. v Ee- würde ür ich solche Behauptung aussprechen 1 h informieren über die Einnahmen, ub zur Verfügung ” “ 8- illi dern au 8 nicht auf 8 Millionen Mark, son EE14““ den Sozialdemokraten: Muß das eine Wir 1. 8 öge gfügig gegen d tige Privatvermögen der Krone ganz g G der österreichischen ; 888 v wenn behauptet ist, daß der Krone 11 bi tehen. Ich muß es mir auch versagen, Kritik der Königlichen Theater einzugehen. 8 möchte nur noch tatsächlich CC bemüht gewesen ist, au Volksvo ö 2. einer ganzen Reihe von Monaten sind meines

1 1 ür die Arbeiterschaft ge⸗ Gebiete der sozialen Versicherung für Ser Seit dem Jahre 1885 beziehentlich seit 1891 sind an Entschädigungen auf den Gebieten der Arbeiterversicherung nicht weniger als 6 Milliarden 310 Millionen Mark gezahlt worden · (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Wer hat das bezahlt?) is Herren, so fix sprechen, wie Sie es wünschen, kann ich p.2. Wartten Sie ruhig ab, dann werde ich Ihnen alles mitteilen, was Sie wünschen. — Davon sind durch die Beiträge der Versicherten auf⸗ ebracht 3 Millionen 598 — — (GZurufe bei den Sozialdemokraten: Milliarden!) — 3 Milliarden 598 Millionen, sodaß mehr ausgezahlt, als von den Arbeitern aufgebracht sind, 2 . 7 F. kB. geaa 1 rin bei den Sozialdemokraten: Das haben sie ja auch au — “ 8 Glocke des Präsidenten.) Meine Herren, das Material von 1908 und von 1909 liegt noch 8 nt 1“ letzten Jahre anhält, so wird si e Leistung 1909 “ voraussichtlich so stellen, daß bis dahin seit dem krafttreten der “” 8 E eiträg lionen gezahlt sind, von denen dure “ 300 Millionen gedeckt sind, sodaß den Pe6 “ illi mehr zugeflossen sind, als sie selber ge⸗ 1 Gb rechts.) Meine Herren, das mache uns erst ein anderes Land der Welt nach! (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das haben f rarbeiten müssen!) 1 Ge Jahre 1905, 1906, 1907 sind in einem Jahre 603, 632, und 686 Millionen für die Arbeiterversicherung aufgewendet worden chört, hört! rechts); für 1908 wird sich die Leistung wahrscheinlich auf 740 Millionen stellen und für g; 36 in ei re! (Hört, hört! rechts.) o auf mehr L111.“ Wenn Sie nun noch hinzunehmen, daß auch der

Versicherung auf den verschiedensten Gebieten vornimmt, indem man

vv:

— Glocke des Präsidenten.)

neue Entwurf der Reichsversicherungsordnung eine Ausdehnung der

beiter, das Ge⸗ irtschaftlichen Arbeiter, die unständigen Ar 1 B.“ 88 der Versicherungspflicht teilhaftig Nerthes läßt und die Hinterbliebenenversicherung 1. 8 “ 8s. ; wohl auf eine Milliarde stellen. uruf bei den nn Und wie viel Tote und Krüppel?! — Rufe rechts: vn. erhört! — Zuruf bei den Sozialdemokraten: Reden Sie auch davon!

i die igenden Lasten, die

erren, und bei diesen enormen und ste —n, di

das bei den Sozialdemokraten: das Volk!), die die

besitzenden Klassen für die Versicherung der 8e. 82 : mit Recht aufbringen, denn es eine gr

“ der sich die Arbeitgeber wie das Reich unterzogen

at einen Steuerausfall von rund 2. Millionen 8n “ der letzten Beschlüsse haben wir die Grenze bis auf 9500 ℳ heraufgesetzt. Auch das ist mit veege⸗ unerheblichen Ausfall verbunden gewesen. Auf “ .. en Berücksichtigung der besonderen Notlage, haben wir wei ter 88 ügSus ermäßigung von 1 800 000 ℳ vorgenommen, sodaß jetz G n 8 —. auf Grund dieser Momente, die überwiegend der minder S en Bevölkerung zugute kommen, einen Steuerausfall von 16 Millionen sich ergibt. 1 n, es würde zu weit führen und Sie, glaube ich, 1“ aus den Ergebnissen der Berufsstatistik 8 ben⸗ sonstigem statistischen Material ziffernmäßig nachweisen beae 1 8 8 1 außerordentlicher und erfreulicher Weise sich die i- 8 ve Arbeiter in unserem Vaterlande erhöht haben. Ich g 6 8 uphe Blick in unser S v. k 1 89 18 8 dieser Beziehung mit Za en n au en. L-v. —: Und wieviel Tote, Krüppel und Kranke “ möchte ich nochmals hervorheben, in öSre. za Maße wir auch die staatlichen Arbeiter ansgebessert haben Fenen den Anfechtungen, die der Herr Vorredner in dieser Beziehung vorhin

vorgenommen hat. Meine Herren, seitens unserer Eisenbahnverwaltung sind die Ausgaben für Löhne vom Jahre 58 g 88 * illionen gestiegen (hört, hört! rechts, 8 A“ Also eine prozentuale Steigerung von 136 %. Meine Herren, ich will natürlich sofort richtig stellen, daß Uee ja auch die große Vermehrung des “ steckt. (Hört, hört: bei den Sozialdemokraten.) Aber auch was 8 Durchschnitt betrifft, ist eine wesentliche ee nittslöhne, die 1895 2,39 ℳ betrugen, sin 8 beea- ℳ gestiegen, also eine “ um 33 8 einert: Mark), und wenn des Abg. Leinert: Mehr Prozent als 8 1 ü die letzte Aufbesserung die Zeit von 1889 zurückgehen, wo 8 Krondotation stattgefunden hat, so hatten wir 1889 “ Arbeiter bei der Bahn, abgesehen von den e. ga,s e. ü ik gab — diese wurden beim für die es noch keine Statistik ga Z Titel mitverrechnet —; diese Zahl ist g öhten sich in der Periode von und die Bezüge dieser Beamten erhöh . f 268. Auch hier kommt der 1889 bis 1910 von 89 Millionen auf t. Der Durchschnitt des Jahres⸗ Durchschnitt entscheidend in Betrach ebe svgress ohen von 742 auf 1162 ℳ, also e r öes Also hier haben wir eine Erhöhung der Kron⸗ dotation um etwa 13 %, und wenn Sie den Zuschuß für die Theater mit⸗

Wissens Volksvorstellungen bei Kroll EEE1“ 89 den Sozialdemokraten: Aber in Ham er, Cassel, r. 8 b —

stellen gegenüber den Angriffen —, 8 8

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f lich loben, aber die Tatsache fest⸗ haben — ich will sie garnicht sonderlich öe

einrechnen, um 22 %, andererseits aber hat sich die Situation unserer staat⸗ 18 8 .8 8 8 8